Europaweites Abschlachten durch importierte Killer-Zombies

„Härtefall“: Nigerianer zerstückelt 18-jährige Italienerin in 20 Teile

Von MAX THOMA | Mia – Maria – Soopika – Pamela – das Schlachten hat begonnen und es ist kein Ende der Flutung Europas mit importierten Killerbestien abzusehen. Auch Italien steht seit Mittwoch wieder unter Schock.

Nach den bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Süditalien und Rom durch schwarzafrikanische „Geflüchtete“ – die meist nur auf dem Durchzug nach Deutschland sind – und den bestialischen Vergewaltigungen in Rimini, erschüttert der Mord an der 18-jährigen Pamela Mastropietro jetzt das ganze Land.

Ein Taxifahrer entdeckte laut „Corriere della Sera“ am Mittwoch die zerstückelte Leiche von Pamela in zwei Koffern, die an einem Straßenrand bei Pollenza abgestellt wurden.

Die 18-jährige Römerin wurde seit Tagen vermisst. Auf Videoüberwachungen einer Apotheke vom 30. Januar konnten die Ermittler einen dunkelhäutigen Mann erkennen, der das Opfer verfolgte.

Polizeibekannter Nigerianer verfolgte das Mädchen

Die Ermittler suchten den bereits polizeibekannten Mann aus Nigeria in seiner Wohnung auf und fanden dort unter anderem verschmutzte und teils blutige Kleider sowie andere Spuren des Opfers. Nach Aussage der Staatsanwaltschaft fand die Frau in der Wohnung des Nigerianers auch ihren gewaltsamen Tod, möglicherweise stand sie unter Drogen.

Es bestünden auch erhebliche Anzeichen, dass die junge Frau vor ihrem Tod sexuell missbraucht wurde – näheres soll nun eine angeordnete Autopsie klären.

Der Nigerianer leugnete bei der ersten Vernehmung der Schuldige zu sein und nannte stattdessen Namen anderer Bekannten von ihm als potenzielle Täter.

Nigerianische Killer-Orks: Pamela-Mord erinnert an Soopika-Mord in Münster

Der Fall erinnert stark an den Mord an Soopika Paramanathan (22) im Februar, die ein nigerianischer Stalker als ehrenamtliche Caritas-Helferin in einem Flüchtlingsheim in Ahaus bei Münster kennenlernte. Der Nigerianer Anthony hatte sich für die Tat ein Messer besorgt und wollte dann die Leiche der Flüchtlingshelferin in einem großen Rollkoffer entsorgen.

Er lauerte der 22-Jährigen vor einem Haus in Ahaus auf (PI-NEWS berichtete hier und hier). Laut Anklage soll er dann 22 Mal zugestochen haben. Zwei Stiche in den Rücken, 20 Stiche in das hübsche Gesicht und den Hals. In ihrer Verzweiflung soll Soopika den Angreifer noch mit Pfefferspray besprüht haben. Als die aus Sri Lanka stammende Caritas-Mitarbeiterin blutüberströmt am Boden lag, wollte ihr Mörder die zierliche Frau in den mitgebrachten Koffer stopfen. Als Passanten dazu kamen, ließ er von dem Ansinnen dieser Tatverschleierung ab.

Der „Asylbewerber“ wurde zwei Tage später im Bahnhof in Basel (!) festgenommen. Im Prozess schwieg der Nigerianer eisern. In seinem Asylantrag hatte er angegeben, er habe seine Heimat verlassen müssen, weil er „homosexuell sei“ und gegen die islamische Terrororganisation „Boko Haram“ gekämpft habe. Nigeria ist allerdings als sicheres Herkunftsland anerkannt, der Mörder hätte niemals einreisen dürfen. Daran, dass der Nigerianer der Täter war, hatte das Gericht bei der Urteilsverkündung keine Zweifel – unter anderem wurden in seinem Zimmer sowie an dem Koffer Blutspuren des Opfers gefunden. Zudem habe sich der Angeklagte im Internet intensiv mit der „Beseitigung von Leichen“ beschäftigt, was nicht sonderlich intelligent war.

Trotz aller qualifizierten Mordmerkmale wie Heimtücke, Grausamkeit und Tatverschleierung wurde Merkel-Ork Anthony mit einer milderen „Totschlag-Strafe“ für seine geschätzte Anwesenheit in Deutschland belohnt. Allein die Haftstrafe wird den deutschen Steuerzahler über 400.000 € kosten.

Laut Aussagen des Täters hatten sie eine „kurze Liebesbeziehung“ – in den sehr rar berichtenden deutschen Medien wurde der bestialische Mord daher schnell als „regionale Beziehungstat“ abgetan – es erfolgte kein medialer #Aufschrei. Ein tragischer Einzelfall eben.

Der Kampf um Europa hat schon längst begonnen.




AfD-Doppelpass-Debatte bringt Altparteien zum Schwitzen

Einen geschickten Schachzug leistete die AfD-Bundestagsfraktion mit ihrem Antrag zur Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. Schließlich griff sie damit ein Thema auf, das seit dem CDU-Bundesparteitag vor einem Jahr in Essen eigentlich auf der To-Do-Liste der Kanzlerin steht. Immerhin hatte sich dort nämlich die Mehrheit der Delegierten für die Wiedereinführung der Optionspflicht volljähriger Migranten für eine Staatsbürgerschaft ausgesprochen.

Am Freitag fand dazu im Bundestag die Debatte statt. Und selbst wenn es zur eigentlich gewünschten namentlichen Abstimmung zum Thema nicht kam, weil man den Vorstoß flugs in den Innenausschuss abgeschoben hat, kann die Debatte als klarer AfD-Punktsieg betrachtet werden.

Jedem, der die Diskussion verfolgt, wird klar, dass das Altparteien-Kartell argumentativ der AfD im Moment nicht viel entgegenzusetzen hat. Deutlich wurde vor allem aber auch, dass Bürgerliche von der FDP nicht viel zu erwarten haben, bezeichnete diese die Optionspflicht für eine Staatsbürgerschaft doch tatsächlich als „zutiefst fremdenfeindlich“! Wahrscheinlich ist dann als Nächstes die Festlegung auf nur eine Ehefrau „zutiefst männerfeindlich“…?! Zumindest scheint das die krude Logik der Liberalen zu sein.

Getoppt wurde sie damit nur noch vom Hofreiter Toni, der mit hochrotem Kopf den fulminanten AfD-Redner Gottfried Curio anbrüllte und ihn aufforderte, sich „zu schämen“. Ausgerechnet die Einwanderungs-Rechtsbrecher und Antifa-Freunde von den Grünen wollen der AfD also politischen Anstand lehren…?!

Ja, Ihr lieben 92 AfD-MdBs, so darf es die nächsten vier Jahre gerne weitergehen. Dann wird die nächste AfD-Fraktion garantiert dreistellig!




Jetzt kommen auch die Libyer

Von CHEVROLET | Die Flüchtlings- und Asylwirtschaft funktioniert nach wie vor bestens. Der Zustrom an leistungsfreiem Einkommen suchenden Personen aus aller Welt hält unvermindert an, so sehr man sich bei den Herrschenden in Deutschland auch bemüht, das Thema kleinzureden oder besser ganz von der Tagesordnung zu eliminieren. Der Bürger dagegen erlebt die breit grinsenden und stets lautstark fordernden Leute Tag für Tag und überall.

Doch die Flüchtlings-Industrie gibt es nicht nur im ehemaligen Deutschland, sondern auch andernorts. Zum Beispiel im nordafrikanischen Libyen. Dort starten die oh ach so übel malträtierten „Flüchtlinge“ besonders gerne ihre „riskante Überfahrt“ nach Europa in einfachen Gummibooten mit kraftvollen Außenbordmotoren. Okay, dass es nur ein paar Meilen sind, bis die Gutmenschen-Organisationen sie beglückt aufnehmen und nach Italien und stets weiter ins gelobte Land schaffen, ist ein kleines „unbedeutendes“ Detail.

Seit die Identitäre Bewegung die NGO-Szene aufmischte, die auf dem Mittelmeer die Arme offenhielt für „Flüchtlinge“ und mit den Schleppern kollaborierte, hat sich die Situation etwas gebessert. Und auch das winterliche Wetter hält die jungen Herrn aus Afrika und anderswo von ihrer Seefahrt im Moment eher ab, aber „dicht“ ist die Mittelmeer-Route keineswegs.

Dort treibt sich zum Beispiel weiter das Schiff „Aquarius“ der „Schlepper-Hilfe-“Organisation SOS Méditerranée herum, um die „Flüchtlinge“ von den Schleppern abzuholen.

Allein am zurückliegenden Wochenende hätten 800 Menschen aus absichtlich selbst herbeigeführter Seenot gerettet werden müssen, jammert die „Alpen-Prawda“, im ganzen Januar seien es mehr als 2700 gewesen. Die Hauptkundschaft der Schlepper stellten gegenwärtig „Flüchtlinge“ aus Westafrika, aber auch Eritrea, Pakistan und Tunesien. Also sämtlich Ländern, wo es keine wirklichen Fluchtgründe gibt, außer der Sehnsucht nach einem komfortablen Leben ohne Arbeit auf Kosten der dummdeutschen „Rassisten-Naaazis“.

Hinzugekommen ist eine andere Personengruppe: Nämlich Libyer. Während uns die „Alpen-Prawda“ politkorrekt belehrt, wie schlimm die Zustände in Libyen doch sein, einem Land, das seit der Beseitigung von Präsident Ghaddafi auf Druck der Amerikaner, zwei Regierungen hat, aber dank des reichlich vorhandenen Öls immer besser dasteht.

Ursache der Fluchtbewegung der Libyer dürfte wohl eher sein, dass das Schlepperbusiness nicht mehr so optimal läuft. Dadurch, dass weniger Glücksritter über Libyen nach Germoney reisen, dass aber auch die angeblichen Sklavenmärkte, wie Gutmenschen-TV CNN behauptete, schlecht laufen, oder auch dass Nigeria ein paar seiner Staatsbürger heim holen will und dass Europa jetzt auf den komfortablen Lufttransport der jungen Herren setzt, gehen die Geschäfte halt schlecht. Da könnte man doch selber mal zum Weltsozialamt der Angela Merkel gehen. Das ist für die Libyer weniger risikoreich, denn die zahlungskräftigen Libyer nehmen schnellere und sicherere Boote.

Welch tolle Menschen uns geschenkt werden, wenn auch noch die Libyer kommen, weiß man zum Beispiel in Bautzen gut. Dort treibt „King Abode“, alias Youssuf T., sein Unwesen und terrorisiert die ganze Stadt. Der 21-jährige ist Libyer.




PI-NEWS wirkt: Kaufhaus Breuninger rechtfertigt sich

Der Sprecher des Stuttgarter Kaufhauses Breuninger, Christian Witt, hat in den „Stuttgarter Nachrichten“ Stellung zu den Reaktionen auf den PI-NEWS-Artikel „Traditionskaufhaus im Kopftuchlook“ genommen.

Er könne die Aufregung nicht verstehen, die die Kopftuchmodelarmada, die nahezu die ganze Ausstellungsfläche im Schaufensterbereich des Stuttgarter Traditionskaufhauses beansprucht, im Netz ausgelöst hat.

Mit dem Islam will er die „aktuellen Kreationen“ nicht in Verbindung gebracht sehen. Vielmehr sieht er alles durch die bunte Brille. Er spricht von einer Kampagne des Kaufhauses, die er „All is colour“ nennt. Eingekleidet wurden die Schaufensterpuppen von einer japanischen Stylistin. Witt will in den Kopftüchern Inspirationen aus den 1950/60-er Jahren Hollywoods erkennen.

Sophia Loren, Romy Schneider und andere seien ja auch keine Vertreter des radikalen Islam gewesen, so sinngemäß der hilflose Versuch, sich unbeschadet aus der missglückten Kopftuchpromotion heraus zu winden.

Wir meinen: Eine Zeit, bevor die Ayatollahs im Iran herrschten und die Frauen ihr Haar dort und anderswo frei und offen tragen konnten, ist nicht geeignet, um im Jahr 2018 das Kopftuch als Modeaccessoires zu bagatellisieren.

Breuninger-Sprecher Witt will in diesen Kopftüchern „Inspirationen aus den 1950/60-er Jahren Hollywoods“ erkennen.

Kopftuch ist heute zuallererst Zeichen der Unterdrückung der Frau

Die Zeiten haben sich geändert. Das Kopftuch wird heute nicht von freien, selbstbestimmten Frauen getragen. Heute ist das Kopftuch das Zeichen der Unterdrückung der Frau und eines Rollback ins Mittelalter der Frauenrechte. Mode setzt Trends, blickt in die Zukunft und nicht zurück. Welche Zukunft wollen wir?

Aktuelle Entwicklung in der Werbung. Beispiel: Firma Katjes (PI-NEWS berichtete).

Weiter setzt der Kaufhaussprecher die aus „edler Seide“ produzierten Kopftücher in Bezug zu „mitteleuropäischer Modegeschichte“. Nun, da gehören sie auch hin. Und dafür gibt es in Stuttgart auch einen passenden Ort: Das „Haus der Geschichte“. Getreu dem Motto: Kopftücher sollte man und vor allem Frau nur noch in Vitrinen von Museen, aber nicht im Straßenbild ansehen und ertragen müssen.

Kontakt:

Christian Witt.

Breuninger GmbH & Co.
Unternehmenskommunikation
Christian Witt (Direktor)
Marktstraße 1-3
70173 Stuttgart
Tel: 0711/211 21 00
Fax: 0711/236 15 41
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(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)




Werbekampagne UNERHÖRT! lässt „Flüchtlinge“ zu Wort kommen

Von JIM KNOPFLOCH | Für Hilfsorganisationen ist es verheerend, wenn ihnen die Hilfsbedürftigen ausgehen. Nicht grundlos hat die Diakonie Deutschland daher gemeinsam mit elf weiteren Verbänden und Flüchtlingsorganisationen (u.a. Pro Asyl und Amnesty International) zu den aktuellen Reformvorschlägen für das Gemeinsame Europäische Asylsystem ein „Positionspapier“ für den Fortbestand des Zugangs zum individuellen Asylrecht in Europa formuliert. 

Und insofern kann man die aktuelle Plakat- und Online-Werbekampagne „UNERHÖRT!“ der Diakonie auch nicht unbedingt als pathologisch-naiv, sondern eher als kühl-berechnend verstehen.

Man darf unterstellen, dass da nicht irgendwelche Betonköpfe „noch immer nicht den Schuss gehört haben“ hinsichtlich der katastrophalen Zustände der unkontrollierten „Flüchtlingskrise“ (neudeutsch: „Krise der Versorgungssuchenden“), sondern mit dem Gefasel von „Toleranz, Vielfalt, Buntheit und einer offenen und lebendigen Gesellschaft“ eher langfristig die eigene Existenz absichern wollen.

Auf Youtube und auf der Homepage der Diakonie wird erklärt: 

Die Diakonie Deutschland wirbt mit dieser Kampagne für eine offene Gesellschaft: Viele Menschen haben heute das Gefühl, nicht gehört zu werden. Sie fühlen sich an den Rand gedrängt in einer immer unübersichtlicheren Welt, in der das Tempo steigt und Gerechtigkeit auf der Strecke zu bleiben droht. Doch jede Lebensgeschichte hat ein Recht darauf, gehört zu werden. Die Kampagne, die von 2018 bis 2020 laufen soll, will wachrütteln und zugleich aufzeigen, dass die Diakonie zuhört, Lösungen bereithält und eintritt für eine offene und vielfältige Gesellschaft. Die Diakonie will diese Diskussion anstoßen und führen, sie will zur Plattform für einen Diskurs rund um soziale Teilhabe werden.

Berichte der „Flüchtlinge“ bedienen platteste Klischees

Und wem konkret gibt der Wohlfahrtsverband der evangelischen Kirchen wohl im Rahmen seiner Werbekampagne eine Plattform, eine Stimme, ein Gesicht? Mit Ausnahme von zwei bis drei Alibi-Deutschen – ehemalige Obdachlose, die ihre Lebensgeschichte erzählen – durchweg nur „Flüchtlingen“. Die Berichte und Kommentare dieser „Flüchtlinge“ lesen sich allerdings wie Realsatire und bestätigen die plattesten Klischees. Man weiß nicht, ob man weinen oder lachen soll!

Die Gedanken von Mohammad aus Afghanistan etwa; Der „Journalist“ ist auch nach Deutschland gekommen, da man in seiner Heimat „keine finanzielle Sicherheit hat“. In Deutschland hat er erstmal „sechs bis acht Monate gefeiert und Spaß gemacht“. Mohammad findet es toll, dass „die Deutschen sehr pünktlich sind und viel arbeiten“. Aber das sei auch „ein bisschen schwierig“, denn „wenn jemand so viel arbeitet, wird er müde, angestrengt…“

Juan Bello lebt seit drei Jahren in Deutschland, hat es aber offenbar noch immer nicht geschafft, die deutsche Sprache zu erlernen. Dies ist anscheinend auch der Grund, warum der „Techniker“, der in Syrien „18 Jahre lang gelernt hat“, hier bislang weder eine Anstellung noch einen Ausbildungsplatz hat. Juan Bello moniert die langen Wartezeiten beim Jobcenter und der Ausländerbehörde und seine zu kleine Wohnung. Toll sind nur die gutmenschlichen Nachbarn: „Wenn ich ein Ticket buchen oder kaufen muss, ich rufe und sie helfen“. Für das neue Jahr wünscht sich Juan Bello die Zusammenführung seiner Großfamilie. Lieber Juan Bello, da gibt es eine ganz einfache Lösung; Zurück mit dir und deinem Clan nach Syrien! Der IS ist besiegt und es gibt beim Wiederaufbau des befriedeten Landes genug zu tun!

„Es gibt keine Deutschen in meiner Klasse“

Abdul kam als 16-Jähriger vor zwei Jahren aus Syrien nach Deutschland und hat es sich jetzt bei einer Pflegefamilie in Paderborn gemütlich gemacht. Was hat Abdul in Deutschland überrascht? „…hier muss man arbeiten, um gut zu sein“. Toll findet er die vielen Deutschen, die „geben ohne zu nehmen“; „Das finde ich richtig gut, richtig nett von denen, das so zu machen mit den Flüchtlingen. Das gibt uns ein gutes Gefühl.“

Der 21-jährige Mohamad liebt den Parallelgesellschafts-Brennpunktkiez in der Berliner Sonnenallee. „Wir nennen sie die Arabische Straße, weil hier die meisten arabischen Restaurants, Friseure und Geschäfte sind. Essen, Lebensmittel…“ Ob Mohamad hierbleiben oder zurück in die Heimat gehen wird, weiß er noch nicht. Der geneigte Leser hat sicherlich eine Vermutung, oder?

Majd aus Syrien stellt fest; „Die Freunde in meiner Klasse sind selber Ausländer. Es gibt keine Deutschen in meiner Klasse.“

Christin Nesrin muss anonymisiert werden

Amru ist Palästinenser aus Syrien und will schnellstmöglich seine drei Brüder und seine Familie nach Deutschland holen. Stolz verkündet er: „Ich möchte keine deutsche Frau heiraten. Wir sind ja ein bisschen stark mit unseren Frauen. Die deutschen Frauen akzeptieren das nicht. Die können mit mir nicht umgehen. Wir sind ja sehr eifersüchtig. Die Deutschen akzeptieren das nicht, die sind offen. Das ist wirklich schwer, ein großes Problem!“. Amru berichtet zudem von seiner Tätigkeit als eine Art Konfliktlotse, wo er u.a. mit „ein bisschen aggressiven Arabern“ zu tun hat.

Alle Personen der Kampagne sind klassisch mit einem Foto abgebildet. Mit einer Ausnahme (und das ist wiederum bezeichnend); von Nesrin (der Name wurde von der Redaktion geändert) wird unkenntlich nur der Hinterkopf gezeigt. Nesrin ist Apothekerin aus Syrien. Sie ist fleißig, lernt deutsch, will sich integrieren, kritisiert Ausländer, die sich nicht benehmen und nur schmarotzen. In Deutschland genießt sie die Freiheit, sich offen zum Christentum bekennen zu können, sagt sie! Warum in Herrgotts Namen tritt sie dann unter falscher Identität und nur unkenntlich in die Öffentlichkeit? Die Antwort liegt auf der Hand; Weil ein derartiges „Outing“ in Deutschland mittlerweile (lebens-)gefährlich ist und dieses Land nicht mehr in der Lage ist, für Sicherheit zu sorgen.

Wer sich zu dieser fragwürdigen, heuchlerischen Kampagne mitteilen möchte, kann die Diakonie Deutschland unter folgender Kontaktadresse erreichen. Wir bitten bei Schreiben, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise!

Kontakt:

Diakonie Deutschland
Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V.
Markenkommunikation/Werbung und Kampagnen
Michael Handrick
Caroline-Michaelis-Str. 1
10115 Berlin
Telefon: 030 65211-1131
Telefax: 030 65211-3333
E-Mail: michael.handrick@diakonie.de




München: Islamfaschismus-Freispruch rechtskräftig

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Das neue Jahr beginnt für die konsequente Islamkritik vielversprechend: Mein Anwalt der Kanzlei BKR in Jena teilte mir jetzt mit, dass der wichtige Freispruch des Landgerichtes München im Islamfaschismus-Hakenkreuz-Prozess vom 5. Dezember des vergangenen Jahres nun rechtskräftig ist. Die Münchner Staatsanwaltschaft hat keine Revision gegen das Urteil beantragt, was für die Gerichtsfestigkeit der Islamkritik hierzulande hochbedeutsam ist.

Dieses Verhalten der staatlichen Juristen verwundert mich allerdings etwas, denn in den vergangenen Jahren haben sie sich bei jedem Gerichtsverfahren regelrecht an mir festgebissen und alle möglichen Rechtsmittel bis zur letzten Instanz ausgenutzt.

So habe ich befürchtet, dass es auch in diesem Fall eine Revisionsverhandlung vor dem Oberlandesgericht München geben wird, die den Prozess dann möglicherweise wieder an eine andere Kammer des Landgerichtes verwiesen hätte. Dann wäre es bei einem neuen Urteil zu einer weiteren Revision gekommen. Diese langwierige Prozedur hatte ich genau so im Islam-Krebsgeschwür-Prozess mitmachen müssen, so dass ich insgesamt durch fünf (!) Instanzen gejagt wurde, bis wir am 6. Oktober des vergangenen Jahres schließlich einen rechtskräftigen Freispruch im Sinne der Meinungsfreiheit erreichten.

Auf die Berufungsverhandlung vom 5. Dezember hatte ich mich zusammen mit meinem Anwalt und anderen befreundeten juristischen Fachleuten intensiv vorbereitet. So zerpflückten wir beinahe jeden Satz des erstinstanzlichen Skandal-Urteils der Amtsrichterin Sonja Birkhofer-Hoffmann. Es war eigentlich klar, dass es in Bezug auf meine Verwendung des Hakenkreuzes auf dem historischen Foto des Großmuftis mit dem NSDAP-Gauleiter Sachsens in meinem Facebook-Artikel vom 5.6.2016 keine erneute Verurteilung geben konnte, denn das war ein klarer Rechtsbruch gegenüber dem §86 (3) Strafgesetzbuch.

In einem solchen Falle hätte es einen noch größeren internationalen Protest gegeben, als er bereits im Herbst nach dem Skandal-Urteil insbesondere in Osteuropa erfolgte.

Zudem hätte dann auch der leitende Redakteur für Zeit- und Kulturgeschichte der Welt, Sven Felix Kellerhoff, wegen Verwendung eines verfassungsfeindlichen Kennzeichens angeklagt werden müssen, denn er hatte noch vor mir am 12.3.2016 einen Facebook-Eintrag veröffentlicht, der im Zusammenhang mit einem historischen Ereignis ebenfalls ein Hakenkreuz zeigte und hierzu nur eine ganz kurze Bildbeschreibung anfügte:

Mit der Argumentation meiner erstinstanzlichen Verurteilung, dass mein im Vergleich dazu viel ausführlicher erklärender Text die historische Verwendung nicht ausreichend dargestellt habe, hätte sich Herr Kellerhoff erst Recht strafbar gemacht. Dieses Beweismittel trug ebenso zu meinem Freispruch bei, wie auch die ausführliche Darstellung der juristischen Tatsachen zum §86 (3), dessen Sozialadäquanzklausel ich mit meinem Facebook-Artikel gleich in mehreren Punkten erfüllte. Dies stellte auch das Landgericht München fest:

In jedem Fall aber greift hier die Sozialadäquanzklausel des § 86 a III StGB i. V. m. § 86 III StGB. Das Foto wurde im Rahmen einer „Staatsbürgerlichen Aufklärung“ veröffentlicht als Ergänzung und Beleg zu den Meinungen des Angeklagten. Auch bei der Frage der „Staatsbürgerlichen Aufklärung“ kann es nicht drauf ankommen, ob diese Aufklärung für falsch oder richtig gehalten wird.

Zusätzlich erfüllte mein Artikel auch noch weitere Kriterien des §86 (3), beispielsweise die „Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte“. Die Untersuchung des bis heute noch nicht in seiner inhaltlichen Tragweite vollständig erfassten Nazi-Islam-Paktes kann auch als Beitrag zur „Forschung“ angesehen werden. Indem ich den Islam als faschistische Ideologie dargestellt habe, ist auch die „Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen“ gegeben.

Ich rechnete beim zweiten Teil des Freispruchs, meiner Bewertung des Islams als faschistische Ideologie, mit einem Revisionsversuch der Staatsanwaltschaft. Dass sie darauf verzichtete, kann mehrere Gründe haben: Im Jahr der bayerischen Landtagswahl, die am 14. Oktober erfolgt, wollte man möglicherweise keinen Justizskandal zum Thema Islamkritik riskieren, den die AfD im Wahlkampf gegen die CSU eventuell hätte nutzen können. Möglicherweise führte aber auch meine umfangreiche Beweisführung, mit der ich die faschistischen Bestandteile des Islams zweifelsfrei dokumentierte, zu einer gewissen Resignation seitens der Staatsanwaltschaft. Mein Anwalt fügte diese ausführliche faktische Beweisführung unserer 18-seitigen Berufungsbegründung bei:


BEWEISFÜHRUNG ZUM ISLAMISCHEN FASCHISMUS ANHAND DER PRIMÄR-LITERATUR KORAN UND SUNNA

Der Koran ist – im Gegensatz zum Neuen Testament, in dem Evangelisten Geschichten erzählen – ein zeitlos gültiges Befehlsbuch, das direkt von dem Gott Allah über den Erzengel Gabriel dem Propheten Mohammed offenbart wurde. Jedes Wort, jeder Satz ist von den gläubigen Muslimen als nicht anzweifelbarer Befehl des Gottes Allah anzusehen. Zudem gilt der Koran im Islam als die letzte und endgültige Offenbarung Gottes.

Aus diesen göttlichen Befehlen des Korans und den Anordnungen aus der Sunna, der Überlieferung der Reden und Taten des Propheten Mohammed, der im Islam als der vollkommene Mensch und das perfekte Vorbild für alle Muslime gilt, speist sich die Scharia, das islamische Gesetz.

1. Befehle nicht hinterfragbar

„Dies ist ganz gewiß das Buch Allahs, das keinen Anlaß zum Zweifel gibt, es ist eine Rechtleitung für die Gottesfürchtigen.“ (Koran, Sure 2, Vers 2)

2. Keine Veränderung der Anweisungen erlaubt

„Lies vor, was Dir aus dem Buche Deines Herrn offenbart worden ist, seine unveränderbaren Worte; denn außer bei ihm findest Du keine Zuflucht.“ (Sure 18, Vers 27)

3. Strenge Strafen bei Kritik und Widerspruch

„Dies geschieht, weil sie sich Allah und Seinem Gesandten widersetzten; und wer sich Allah widersetzt – wahrlich, dann ist Allah streng im Strafen.“ (Sure 59, Vers 4)

4. Todesstrafe bei Ausstieg aus der Gemeinschaft

„Wenn ein Muslim seine Religion verlässt, dann töte ihn.“ (Sunna, Hadith Bukhari V4 B52 N260)

5. Erhöhung der eigenen Gemeinschaft über andere mitsamt eigener Gesetze

„Ihr seid die beste Gemeinde, die für die Menschen entstand. Ihr gebietet das, was Rechtens ist, und ihr verbietet das Unrecht, und ihr glaubt an Allah. Und wenn die Leute der Schrift geglaubt hätten, wahrlich, es wäre gut für sie gewesen! Unter ihnen sind Gläubige, aber die Mehrzahl von ihnen sind Frevler.“ (Koran, Sure 3, Vers 110)

6. Erringung der weltweiten Herrschaft über alle Anderen

„Er ist es, Der Seinen Gesandten mit der Führung und der wahren Religion geschickt hat, auf daß Er sie über jede andere Religion siegen lasse. Und Allah genügt als Zeuge.“ (Sure 48, Vers 28)

7. Vorgeschriebener Kampf für alle Mitglieder der Gemeinschaft

„Zu kämpfen ist euch vorgeschrieben, auch wenn es euch widerwärtig ist. Doch es mag sein, daß euch etwas widerwärtig ist, was gut für euch ist, und es mag sein, daß euch etwas lieb ist, was übel für euch ist. Und Allah weiß es, doch ihr wisset es nicht.“ (2:216)

8. Kampf gegen die Andersdenkenden bis zum Endsieg

„Und kämpft gegen sie, damit keine Verführung mehr stattfinden kann und kämpft, bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist. Stehen sie jedoch vom Unglauben ab, dann, wahrlich, sieht Allah sehr wohl, was sie tun.“ (8:39)

9. Kompromissloser Kampf ohne Verhandlungsbereitschaft

„Wahrlich jene, die ungläubig sind und die sich von Allahs Weg abwenden und dann als Ungläubige sterben – ihnen wird Allah gewiß nicht verzeihen So lasset im Kampf nicht nach und ruft nicht zum Waffenstillstand auf, wo ihr doch die Oberhand habt. Und Allah ist mit euch, und Er wird euch eure Taten nicht schmälern.“ (47:34)

10. Unterwerfung der Andersdenkenden und Tributabpressung

„Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und an den Jüngsten Tag glauben, und die das nicht für verboten erklären, was Allah und Sein Gesandter für verboten erklärt haben, und die nicht dem wahren Glauben folgen – von denen, die die Schrift erhalten haben, bis sie eigenhändig den Tribut in voller Unterwerfung entrichten.“ (9:29)

11. Abschottung und Verbot der Unterordnung gegenüber Andersdenkenden

„O ihr, die ihr glaubt! Nehmt nicht die Juden und die Christen zu Beschützern. Sie sind einander Beschützer. Und wer sie von euch zu Beschützern nimmt, der gehört wahrlich zu ihnen. (5:51)

12. Verbot der Freundschaft mit Andersdenkenden

„Nur die gläubigen Männer und die gläubigen Frauen sind untereinander Freunde, sie gebieten nur, was recht, und verbieten, was unrecht ist, und sie verrichten das Gebet und geben Almosen und gehorchen Allah und seinem Gesandten. Ihnen ist Allah barmherzig; denn Allah ist allmächtig und weise.“ (9:71)

13. Verbot von Mischehen mit Andersdenkenden

„Und heiratet nicht eher Heidinnen, bis sie gläubig geworden sind. Wahrlich, eine gläubige Sklavin ist besser als eine Heidin, auch wenn sie euch gefällt. Und verheiratet eure Töchter nicht an Heiden, bis sie gläubig wurden. Wahrlich, ein gläubiger Sklave ist besser als ein Heide, auch wenn er euch gefällt.“ (2:221)

14. Verfluchung von Andersdenkenden

„Und die Juden sagen, Esra sei Allahs Sohn, und die Christen sagen, der Messias sei Allahs Sohn. Das ist das Wort aus ihrem Mund. Sie ahmen die Rede derer nach, die vordem ungläubig waren. Allahs Fluch über sie! Wie sind sie doch irregeleitet!“ (9:30)

15. Minderwertigkeit der Andersdenkenden

„Wahrlich, schlimmer als das Vieh sind bei Allah jene, die ungläubig sind und nicht glauben werden“ (8:55)

16. Abwertung von andersdenkenden Menschen zu Tieren

„Sprich: Soll ich euch über die belehren, deren Lohn bei Allah noch schlimmer ist als das? Es sind, die Allah verflucht hat und denen Er zürnt und aus denen Er Affen, Schweine und Götzendiener gemacht hat. Diese befinden sich in einer noch schlimmeren Lage und sind noch weiter vom rechten Weg abgeirrt.“ (5:60)

17. Erniedrigung Andersdenkender

„Wahrlich, diejenigen, die sich Allah und Seinem Gesandten widersetzen, werden gewiß erniedrigt werden, eben wie die vor ihnen erniedrigt wurden; und wahrlich, Wir haben bereits deutliche Zeichen herniedergesandt. Und den Ungläubigen wird eine schmähliche Strafe zuteil sein.“ (58:5)

18. Hass mit Tötungsbefehl gegenüber Andersdenkenden

„Der Prophet, Allahs Segen und Heil auf ihm, sagte: Ihr werdet gegen die Juden solange kämpfen und sie töten, bis der Stein sagt: O Muslim, dieser ist ein Jude, so komm und töte ihn.“ (Hadith Sahih Muslim, 5200, berichtet von Ibn `Umar)

Dieser Hadith ist auch in der politischen Charta der islamischen Organisation Hamas in Artikel 7 festgehalten:

„Weil Muslime, die die Sache der Hamas verfolgen und für ihren Sieg kämpfen (…), überall auf der Erde verbreitet sind, ist die Islamische Widerstandsbewegung eine universelle Bewegung. (…) Hamas ist eines der Glieder in der Kette des Djihad, die sich der zionistischen Invasion entgegenstellt. (…) Der Prophet – Andacht und Frieden Allahs sei mit ihm, – erklärte: Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn!“

19. Expansionsdrang und kriegerische Eroberung

„Diejenigen, die glauben und auswandern und mit ihrem Gut und ihrem Blut für Allahs Sache kämpfen, nehmen den höchsten Rang bei Allah ein; und sie sind es, die gewinnen werden.“ (Koran, Sure 9, Vers 20)

20. Vernichtungswillen gegenüber Andersdenkenden

„Allah will die Gläubigen prüfen und die Ungläubigen vertilgen.“ (Sure 3, Vers 141)

21. Totale Abgrenzung gegen Andersdenkende bis zum Töten

„Sie wünschen, daß ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so daß ihr alle gleich werdet. Nehmt euch daher keine Beschützer von ihnen, solange sie nicht auf Allahs Weg wandern. Und wenn sie sich abwenden, dann ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie auffindet; und nehmt euch keinen von ihnen zum Beschützer oder zum Helfer.“ (4:89)

22. Direkte Tötungsbefehle gegen Andersdenkende

„Und tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben; denn die Verführung zum Unglauben ist schlimmer als Töten. Und kämpft nicht gegen sie bei der heiligen Moschee, bis sie dort gegen euch kämpfen. Wenn sie aber gegen euch kämpfen, dann tötet sie. Solcherart ist der Lohn der Ungläubigen.“ (2:191)

23. Befehl zum heimtückischen Töten durch Hinterhalt

„Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, und ergreift sie und belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf. Wenn sie aber bereuen und das Gebet verrichten und die Zakah entrichten, dann gebt ihnen den Weg frei. Wahrlich, Allah ist Allvergebend, Barmherzig“ (9:5)

24. Eliminierung der Tötungshemmung

„Nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah hat sie getötet. Und nicht du hast geworfen, als du geworfen hast, sondern Allah hat geworfen, und damit Er die Gläubigen einer schönen Prüfung von Ihm unterziehe. Gewiß, Allah ist Allhörend und Allwissend.“ (8:17)

25. Köpfung Andersdenkender und Gemetzel als Ritual

„Wenn ihr auf die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; dann schnüret die Fesseln. Fordert dann hernach entweder Gnade oder Lösegeld, bis der Krieg seine Lasten von euch wegnimmt. Das ist so. Und hätte Allah es gewollt, hätte Er sie Selbst vertilgen können, aber Er wollte die einen von euch durch die anderen prüfen. Und diejenigen, die auf Allahs Weg gefallen sind – nie wird Er ihre Werke zunichte machen.“ (47:4)

26. Tötung Andersdenkender als Vertrag mit Gott

„Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft: Sie kämpfen für Allahs Sache, sie töten und werden getötet“ (9:111)

„Und so soll kämpfen in Allahs Weg, wer das irdische Leben verkauft für das Jenseits. Und wer da kämpft in Allahs Weg, falle er oder siege er, wahrlich dem geben Wir gewaltigen Lohn.“ (4:74)

27. Belohnung für den eigenen Kampfestod im Jenseits

„Und denjenigen, die um Allahs willen auswandern und dann erschlagen werden oder sterben, wird Allah eine stattliche Versorgung bereiten. Wahrlich, Allah – Er ist der beste Versorger.“ (22:58)

28. Besonderes Heilsversprechen für todesverachtende Jihad-Kämpfer

„Und nicht sind diejenigen Gläubigen, welche daheim ohne Bedrängnis sitzen, gleich denen, die in Allahs Weg streiten in Gut und Blut. Allah hat die, welche mit Gut und Blut streiten, im Rang über die, welche daheim sitzen, erhöht. Allen hat Allah das Gute versprochen; aber den Eifernden hat Er vor den daheim Sitzenden hohen Lohn verheißen.“ (4:95)

„Ein Mann kam zum Propheten Allahs und sagte: ‚Unterweise mich hinsichtlich einer Handlung, die dem Jihad in der Belohnung ebenbürtig ist.‘ Er antwortete, ‚Ich finde keine solche Tat‘.“ (Sunna, Hadith Bukhari V4 B52 N44)

29. Belohnung des Kampfestodes durch ewigen Sex mit Jungfrauen im Jenseits

„..und Wir werden sie mit Jungfrauen vermählen. Sie werden dort Früchte jeder Art verlangen und in Sicherheit leben. Den Tod werden sie dort nicht kosten, außer dem ersten Tod. Und Er wird sie vor der Strafe der Dschahim bewahren, als eine Gnade von deinem Herrn. Das ist das höchste Glück. (Koran, Sure 44, Vers 51)

„Wahrlich, für die Gottesfürchtigen gibt es einen Gewinn: Gärten und Beerengehege und Mädchen mit schwellenden Brüsten, Altersgenossinnen und übervolle Schalen.“ (Sure 78, Vers 31)

„Gottes Botschafter sagte, ‚Jeder, den Gott ins Paradies einlässt wird mit 72 Ehefrauen verheiratet; zwei von ihnen sind Huris und siebzig aus seiner Erbschaft der weiblichen Bewohner der Hölle. Alle werden sie libidinöse Sexualorgane haben und er wird einen ewig-erigierten Penis haben. “ (Sunna, Hadith Sunan Ibn Majah, Zuhd 39)

„..und Jungfrauen, wohlbehüteten Perlen gleich, werden sie erhalten als Belohnung für das, was sie zu tun pflegten. Sie werden dort weder leeres Gerede noch Anschuldigung der Sünde hören, nur das Wort: „Frieden, Frieden!“ (Koran, Sure 56, Vers 20)

Daher kommt auch die immer wieder von islamischen Funktionären geäußerte Behauptung, dass Islam „Frieden“ bedeute. Den gibt es aber erst im Paradies, nachdem Moslems ihr Werk, Ungläubige zu unterwerfen und zu töten, auf Erden gehorsam verrichteten. Da Andersgläubigen der Zutritt ins Paradies verwehrt ist, gibt es dort ewigen Frieden. Auf Erden aber herrscht das Prinzip des Kampfes und des Krieges, da Islam wörtlich „Unterwerfung“ bedeutet. Die Länder, in denen der Islam noch nicht herrscht, werden daher auch als „Dar al-Harb“ („Gebiet des Krieges“) bezeichnet.

30. Verheißung der Liebe Gottes für kämpfende Krieger

„Wahrlich, Allah liebt diejenigen, die für Seine Sache kämpfen, in eine Schlachtordnung gereiht, als wären sie ein festgefügtes Mauerwerk.“ (Sure 61, Vers 4)

31. Grausame Strafen gegen sich nicht unterwerfende Andersdenkende

„Der Lohn derer, die Allah und Seinen Gesandten befehden und Verderben auf der Erde betreiben, ist nur der, daß sie getötet oder gekreuzigt oder an Händen und Füßen wechselseitig verstümmelt oder aus dem Lande vertrieben werden. Das wird für sie eine Schmach in dieser Welt sein, und im Jenseits wird ihnen eine schwere Strafe zuteil.“ (5:33)

32. Beraubung der Andersdenkenden legitimiert

„Allah hat euch viel Beute verheißen, die ihr machen werdet, und Er hat euch dies eilends aufgegeben und hat die Hände der Menschen von euch abgehalten, auf daß es ein Zeichen für die Gläubigen sei und auf daß Er euch auf einen geraden Weg leite.“ (48:20)

33. Inbesitznahme der Länder und des Eigentums Andersdenkender legitimiert

„Und Er ließ euch ihr Land erben und ihre Häuser und ihren Besitz und ein Land, in das ihr nie den Fuß gesetzt hattet. Und Allah hat Macht über alle Dinge.“ (33:27)

34. Absoluter Gehorsam von Frauen gegenüber Männern mit Züchtigungsbefehl

„Die Männer stehen den Frauen in Verantwortung vor, weil Allah die einen vor den anderen ausgezeichnet hat und weil sie von ihrem Vermögen hingeben. Darum sind tugendhafte Frauen die Gehorsamen und diejenigen, die ihrer Gatten Geheimnisse mit Allahs Hilfe wahren. Und jene, deren Widerspenstigkeit ihr befürchtet: ermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie!“ (4:34)

35. Totale sexuelle Unterwerfung der Frau unter den Mann

„Eure Frauen sind ein Saatfeld für euch; darum bestellt euer Saatfeld wie ihr wollt.“ (2:223)

36. Erlaubnis der Polygamie für Männer

„Überlegt gut und nehmt nur eine, zwei, drei, höchstens vier Ehefrauen.“ (4:3)

37. Erlaubnis von Versklavung

„O Prophet, Wir haben dir zu heiraten erlaubt: deine Gattinnen, denen du ihren Lohn gegeben hast, das, was deine rechte Hand an Sklavinnen besitzt von dem, was Allah dir als Beute zugeteilt hat.“ (33:50)

38. Strafen für Homosexuelle

„Und wenn zwei von euch Männern es begehen, dann fügt ihnen Übel zu.“ (4:16)

39. Auspeitschung als Strafe für vorehelichen Geschlechtsverkehr

„Wenn eine Frau und ein Mann Unzucht begangen haben, dann gebt jedem von ihnen hundert Schläge! Keine Milde für sie soll euch ergreifen in Gottes Religion, falls ihr an Gott und den Jüngsten Tag glaubt.“ (24:2)

40. Todesstrafe für verheiratete Frauen bei Unzucht

„Gegen diejenigen von euren Frauen, die Schändliches begehen, müsst ihr vier von euch zeugen lassen. Wenn sie es bezeugen, dann haltet sie in den Häusern fest, bis der Tod sie abberuft oder Gott ihnen einen Ausweg verschafft.“ (4:15)

41. Grausame Strafe für Diebstahl

“Dem Dieb und der Diebin schneidet die Hände ab, als Vergeltung für das, was sie begangen haben, und als abschreckende Strafe von Allah.“ (5:38)

FAZIT

Diese menschenverachtenden, brutalen, totalitären, zu Kampf, Gewalt und Töten auffordernden Befehle beweisen den faschistischen Charakter des Islams.

Besonders deutlich wird dies, wenn man den Begriff „Ungläubige“ durch „Nicht-Arier“ ersetzt. Der völkische Rassismus der Nationalsozialisten ähnelt dem religiösen Rassismus des Islams in erschreckender Weise. Ebenso der tiefe Hass auf Juden.

FOLGERICHTIGER PAKT ZWISCHEN ISLAM UND NATIONAL-SOZIALISMUS

Daher war auch der Pakt der Nazis mit dem Islam (1941-1945) folgerichtig ein Bündnis zwischen faschistischen Brüdern im Geiste. Der Großmufti von Palästina, Mohammed Amin al-Husseini, drückte dies präzise aus:

„In vielen Bereichen laufen die Ideale des Islams und des National-Sozialismus parallel:
Monotheismus – Einheit der Führung; die ordnende Macht – Gehorsam und Disziplin; der Kampf und die Ehre, im Kampf zu fallen; Bekämpfung des Judentums.“ (aus einem Vortrag des Großmufti vor den Imamen der bosniakischen SS-Division Handschar, zit. nach Gensicke, a.a.O., S. 207.)

Bereits im Frühjahr 1933 sagte al-Husseini zum deutschen Generalkonsul von Jerusalem, Heinrich Wolff:

„Die Muslime innerhalb und außerhalb Palästinas heißen das neue Regime in Deutschland willkommen und erhoffen die Ausweitung einer faschistischen und antidemokratischen Staatsführung auf andere Länder.“

In seiner Rede zum Jahrestag der Balfour-Erklärung äußerte er am 2.11.1943:

„Deutschland hat sich entschlossen, für die jüdische Gefahr eine endgültige Lösung zu finden, die ihr Unheil in der Welt beilegen wird.“

Der Großmufti wusste also über die Vergasung der Juden im Holocaust, befürwortete dies und wurde auch aktiv: So ließ er im Jahr 1943 viertausend jüdische Kinder aus Bulgarien ins Gas nach Auschwitz schicken, die eigentlich von den Nazis zum Austausch für deutsche Kriegsgefangene im Ausland vorgesehen waren.

Der SS-Reichsführer Heinrich Himmler bestätigte auch die ideologischen Gemeinsamkeiten von National-Sozialismus und Islam:

„Nationalsozialismus und Islam haben eine weltanschauliche Verbundenheit.“

„Der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich“

„Muslime sind die idealen Soldaten, die mit Fanatismus kämpfen und mit ihrem Tod im Kampf als Märtyrer schnurstracks in den Himmel gelangen.“

„Ich muss sagen, ich habe gegen den Islam gar nichts, denn er erzieht mir in dieser Division
seine Menschen und verspricht ihnen den Himmel, wenn sie gekämpft haben und im Kampf gefallen sind. Eine für Soldaten praktische und sympathische Religion!“

Adolf Hitler sah ebenfalls die Vorteile des kriegerisch orientierten Islams im Gegensatz zu dem nächstenliebenden und eher pazifistisch orientierten Christentum:

„Wir haben eben überhaupt das Unglück, eine falsche Religion zu besitzen. Die mohammedanische Religion wäre für uns viel geeigneter als ausgerechnet das Christentum mit seiner schlappen Duldsamkeit.“

„Mohammedanisierte Germanen hätten an der Spitze dieses islamischen Weltreiches gestanden.“

„Hätte bei Poitiers nicht Karl Martell gesiegt : Haben wir schon die jüdische Welt auf uns genommen – das Christentum ist so etwas Fades-, hätten wir viel eher noch den Mohammedanismus übernommen, diese Lehre der Belohnung des Heldentums: der Kämpfer allein hat den siebenten Himmel! Die Germanen hätten die Welt damit erobert, nur durch das Christentum sind wir davon gehalten worden.“ (Hitler’s Table Talk 1941-1944, Enigma Books, 2000, S. 607, ISBN 1929631480)

UMSETZUNG DES ISLAMFASCHISMUS IN DER REALITÄT

Die Befehle aus dem Koran und den Hadithen werden in den 57 islamischen Ländern in unterschiedlicher Intensität umgesetzt. Im Islamischen Staat, der sich als die exakte Kopie des ersten Islamischen Staates des Propheten Mohammed versteht, sind sie zu 100% realisiert. Zu annähernd 100% in Saudi-Arabien, dem Ursprungsland des Islams, sowie in Afghanistan, Pakistan, Somalia, Nigeria, Jemen, Iran, Brunei und den Vereinigten Arabischen Emiraten. In den übrigen islamischen Ländern hängt es von der jeweilig agierenden Regierung ab, wie viel Scharia in das Rechtssystem des Landes eingebaut wird. Allen islamischen Ländern ist gemein, dass andere Religionen unterdrückt und deren Angehörige vielfach diskriminiert, verfolgt und auch getötet werden.

Bei der Umsetzung des Islamfaschismus kann es ständig Radikalisierungen geben. In der durch den Islamgegner Atatürk säkular geprägten Türkei ist der moslemische Fundamentalist Erdogan gerade dabei, das Land wieder in einen totalitären islamischen Gottesstaat umzuwandeln. Ähnliches konnte man in Ägypten beobachten, als die Muslimbrüder an die Macht gewählt wurden und nur durch einen Militärputsch von der totalen Islamisierung des Landes abgehalten werden konnten.

RESÜMEE

Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Islam bei weitem nicht nur Glaube und Ethik ist, sondern eine alles umfassende Lebensform begründet, die auf dem Koran und der Sunna basiert. Moslems bilden eine religiöse und politische Einheit. Die Scharia, das islamische Gesetz, stellt ein politisches und gesellschaftliches Ordnungsprinzip dar. Koran und Sunna haben Verfassungsrang und sind eine verbindliche Vorbildfunktion für das politische Handeln und den islamischen Staat.

Diese Zielsetzungen widersprechen den in unserem Grundgesetz garantierten Freiheits- und Menschenrechten. Sie sind daher verfassungs- und integrationsfeindlich, richten sich auch gegen den Gedanken der Völkerverständigung und gefährden die innere Sicherheit und die öffentliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland.


Die Richterin stellte in ihrer Urteilsbegründung ausdrücklich fest, dass es nicht Aufgabe des Gerichtes sei, die Wahrheit oder Unwahrheit der von mir getroffenen Darstellung festzustellen. Vielmehr könne nur beurteilt werden, ob meine Formulierung vom grundgesetzlich verbrieften Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist. Dies bejahte die Richterin.

In unserer Berufungsbegründung führten wir auch einen vergleichbaren Fall an, in dem vom Bundesverfassungsgericht die Bezeichnung „Kinderficker-Sekte“ in Bezug auf die katholische Kirche auch unter Berücksichtigung der öffentlichen Diskussion um pädophile Priester als freie Meinungsäußerung bestätigt wurde. Die Beleidigung einer Religionsgemeinschaft nach §166 StGB setzt auch eine „Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens“ voraus. Hierzu steht im Münchener Kommentar zum §166 unter bei Ziffer 23:

Von den Gerichten wird allerdings in jüngerer Zeit die Eignungsklausel vermehrt herangezogen, um die Strafbarkeit zu verneinen. Die Beschimpfung der katholischen Kirche als „Kinderficker-Sekte“ sei, da ohnehin über das Thema „Missbrauch in der katholischen Kirche“ heftig diskutiert werde, nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Verwaltungsgerichte legen unter Zitierung der neueren Rechtsprechung des BVerfG zum „öffentlichen Frieden“ §166 eng aus.

Äußerungen seien nur dann geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, wenn sie „ihrem Inhalt nach erkennbar auf rechtsgutsgefährdende Handlungen hin angelegt“ sind, „d.h. den Übergang zu Aggression oder Rechtsbruch markieren“. Das BVerfG hält (in der Wunsiedel-Entscheidung zu § 130 Abs. 4 StGB) eine Einschränkung der Meinungsfreiheit zur Sicherung des öffentlichen Friedens nicht für zulässig, wenn damit lediglich eine „subjektive Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien“ verhindert werden soll. Nach dem erforderlichen restriktiven Verständnis gehe es vielmehr um die „Gewährleistung von Friedlichkeit“. Zu verhindern seien „Appelle oder Emotionalisierungen, die bei den Angesprochenen Handlungsbereitschaft auslösen oder Hemmschwellen herabsetzen oder Dritte unmittelbar einschüchtern.“

Diese Kriterien sollten für die Auslegung von § 166 übernommen werden. Sie führen zu einem engeren Anwendungsbereich als der traditionelle strafrechtliche Ansatz. Die Beschimpfung muss entweder geeignet sein, bei Personen, die keine Bekenntnisanhänger sind, Bereitschaft zu Gewalttätigkeiten auszulösen oder Hemmschwellen herabzusetzen, oder sie muss die Bekenntnisanhänger unmittelbar einschüchtern. Dieser Prüfmaßstab macht es erforderlich, aus der Perspektive eines unvoreingenommenen Betrachters den Inhalt der Äußerung, ihren Kontext und den Adressatenkreis zu analysieren.

Soweit dem Bekenntnis feindlich gesonnene Personen angesprochen werden, muss die Äußerung in erkennbarer Weise auf Effekte wie „Bereitschaft zu Gewalttätigkeiten auslösen; Hemmschwellen herabsetzen“ zielen. Sind Adressaten der Äußerung dagegen Bekenntnisanhänger, muss das Ziel „unmittelbare Einschüchterung“ ebenfalls von außen erkennbar sein (subjektive Einschätzungen der Betroffenen sind nicht maßgeblich). Den Anhängern des Bekenntnisses wird ein gewisses Maß an Robustheit abgefordert, da auf der Basis der neueren BVerfG-Rechtsprechung die Argumentation „jede intolerante Äußerung = gestörtes Vertrauen“ nicht mehr genügt, um die Eignung, den öffentlichen Frieden zu stören, zu bejahen.

Anhand dieser Voraussetzungen ist mein Facebook-Eintrag also nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Insbesondere ist sein Inhalt nicht auf rechtsgutsgefährdende Handlungen hin angelegt. Ich rufe tatsächlich zu keinerlei Handlungen auf, sondern beschreibe den Islam lediglich als eine faschistische Ideologie. Ich rufe auch zu keinerlei Aggression auf, die sich nach außen hin entladen soll.

Ein Ziel, mit meinem Facebook-Eintrag Moslems unmittelbar einzuschüchtern, ist nicht erkennbar. Ich spreche Moslems an keiner Stelle direkt an, noch werfe ich ihnen selbst faschistische Verhaltensweisen vor. Das Amtsgericht beging den Fehler, Moslems zu sehr auf ihren persönlichen und individuell stets unterschiedlich stark ausgeprägten Glauben zu reduzieren. Es sprach Moslems die Fähigkeit ab, in rationaler Art und Weise kritisch mit ihren Glaubensinhalten umgehen zu können und dabei zwischen sich als Individuen und den kritisierten Glaubensinhalten unterscheiden zu können.

Dieser Freispruch stellt nicht nur für meine weitere Arbeit eine elementare Grundlage dar. Jeder Islamkritiker in Deutschland kann sich nun auf dieses rechtskräftige Urteil und die in diesem Artikel befindliche Beweisführung berufen, wenn er den Islam als eine faschistische Ideologie darstellt.

Dieses wegweisende Urteil ist ein weiterer Baustein auf dem Weg, die verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Um dadurch den nötigen Druck zu erzeugen, in Medien und Parlamenten die kritische Diskussion voranzutreiben, um schließlich zur Lösung des Problems zu kommen: Entweder Entschärfung oder Entfernung des Islams aus Deutschland.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. bis Ende 2008 für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern, als dessen Chef Ralph Burkei im Mumbai Opfer eines islamischen Terroranschlages wurde. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube haben bisher über 20 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite.




Unterstützung für AfD-Fraktion aus der jüdischen Gemeinde Berlins

Der frühere israelische Minister und Operationsleiter des Mossad, Rafi Eitan, hat in einer Videobotschaft im Rahmen einer Veranstaltung der AfD-Fraktion gegen Judenhass am Donnerstag im Bundestag die deutsche Regierung aufgefordert, die Grenzen zu schließen und die muslimische Masseneinwanderung nach Europa zu stoppen.

Eitan, der als Operationsleiter Adolf Eichmann in Argentinien verhaftet hat, wünschte der AfD viel Erfolg und lobte den politischen Ansatz der AfD zur Sicherung der Grenzen.

„Ich wünsche Ihnen von ganzem Herzen, dass Sie stark genug sein werden, um die Politik der offenen Grenzen zu beenden, die weitere Islamisierung Ihres Landes zu stoppen und Ihre Bürger vor Terrorismus und Verbrechen zu schützen. Sicherheit und Souveränität brauchen und wollen wir für unsere Länder. In Israel, in Deutschland, in Europa. Lassen Sie uns das zusammen tun“, sagte Eitan in der Videobotschaft.

Er gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass „die AfD nicht nur eine Alternative für Deutschland sein wird, sondern eine Alternative für Europa.“

Rabbiner Dr. Chaim Rozwaski, der von 1998 bis 2008 in der jüdischen Gemeinde in Berlin wirkte, berichtete der AfD über seine Erfahrungen mit judenfeindlichen Angriffen, die vor allem von jungen Muslimen ausgingen.

Auf derselben Veranstaltung sprach sich die stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Russischen Duma, Irina Rodnina, gegen die Ausgrenzung Russlands aus dem offiziellen Gedenkprojekt zum Konzentrationslager Sobibor aus.

Beatrix von Storch (Bildmitte) im Gespräch mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Russischen Duma, Irina Rodnina (r.).

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland zeigte sich erfreut über die Unterstützung aus Israel und aus der jüdischen Gemeinde in Berlin: „Es zeigt wieder einmal, dass wir als AfD auf dem richtigen Weg sind.“

https://youtu.be/36aQRBKOLII




Warum Familiennachzug ein so großes Thema ist

Von WOLFGANG HÜBNER | Viele Menschen in Deutschland fragen sich, warum bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD der Familiennachzug für die Angehörigen von „Flüchtlingen“ einen so großen Raum einnimmt. Und jeder, der rechnen kann und will, wird sich auch fragen, ob nicht selbst bei einer – sehr unwahrscheinlich – eingehaltenen Obergrenze von 200.000 neuen „Flüchtlingen“ im Jahr die Aufnahme- und Integrationsmöglichkeiten Deutschlands nicht weit überlastet werden.

Es stellen sich aber auch noch andere Fragen in diesem Zusammenhang: Was treibt die beiden derzeit noch größten politischen Kräfte, nämlich Union und SPD, zu solchem Aufwand für ein Thema, das für den allergrößten Teil der Bürger, also auch für den allergrößten Teil der Wähler, überhaupt keines ist, weil es mit ihrer Lebenswirklichkeit mitsamt allen dieser innewohnenden Probleme nichts zu tun hat? Warum stehen die für die meisten Menschen viel drängenderen Probleme wie Altersversorgung, Steuern und Abgaben, Sicherheit, Mieten usw. nicht ungleich mehr im Mittelpunkt als der Familiennachzug für „Flüchtlinge“?

Der Soziologe Prof. Dr. Jost Bauch hat in einem lesenswerten Artikel in der letztwöchigen Ausgabe der Wochenzeitschrift „Junge Freiheit“ unter dem Titel „Helfen als Passion“ wichtige Hinweise auf Antworten zu den obigen Fragen formuliert. Bauch erinnert daran, dass in Deutschland mittlerweile weit über zwei Millionen Menschen in irgendeiner Weise in der Sozialindustrie – also dem Reich von Caritas, Diakonie, Rotes Kreuz, Arbeiterwohlfahrt und vielen sonstigen Organisationen und Institutionen – tätig sind. In der für Deutschlands Ökonomie so wichtigen Autoindustrie sind nach Angaben des Autors hingegen nur 700.000 Menschen beschäftigt. Die Sozialquote liege derzeit bei 30 Prozent des Bruttosozialprodukts, 888 Milliarden Euro würden hierzulande umverteilt, „mit stark wachsender Tendenz, auch bedingt durch die ‚Flüchtlingspolitik‘“.

Soweit die wichtigsten Fakten. Politische Brisanz bekommen sie, weil die derzeit staatstragenden Parteien ebenso tiefgehende wie vielfältige Verbindungen mit der mächtigen Sozialindustrie haben. Das trifft in ganz besonderem Maße auf die SPD, aber auch auf die Grünen zu. Im Funktionärskörper und unter den Mitgliedern dieser beiden Parteien sind Sozialarbeiter, Sozialpädagogen, Sozialbürokraten usw. in großer Zahl vertreten. Sie arbeiten nicht nur in der Sozialindustrie, sondern profitieren auch von dieser zum Beispiel durch sichere Arbeitsplätze und gute Einkommen.

Für die im Niedergang befindliche SPD ist es nach dem Verlust der Stimmen aus weiten Teilen der Arbeiterschaft geradezu existenziell wichtig, sich die Gunst der Sozialindustrie und deren mächtigen Wohlfahrtskonzernen zu sichern. Deshalb das hartnäckige Beharren auf möglichst viel Familiennachzug. Denn es ist so, wie Jost Bauch schreibt: „Für Hilfsorganisationen kann es nichts Schlimmeres geben, als wenn ihnen die Hilfssituationen und Hilfsbedürftigen ausgehen würden … Sie brauchen eine permanente Zufuhr von sozialen Klienten, die auf ausgleichende Hilfe angewiesen sind.“

Die stetige Anlieferung von immer neuen „sozialen Klienten“ aus allen möglichen Weltgegenden ist aber nicht nur eine Kernangelegenheit von SPD und Grünen. Auch Teile der Unionsparteien, allen voran die Oberschlepperkönigin Angela Merkel, sind daran aktiv beteiligt. Die Kosten dafür tragen all jene Steuerzahler, die sich wundern, dass trotz hoher Steuerüberschüsse für sie keine Entlastungen resultieren. Das Geld wird woanders gebraucht und konsumiert. Und jeder sollte wissen, wo.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Macht und Öffentlichkeit – beides brauchen wir!

Macht und Öffentlichkeit“ lautet der Titel eines neuen Kaplaken-Bandes von Thor v. Waldstein im Antaios-Verlag. Und man könnte sagen: Ok, Macht. Haben wir nicht. Öffentlichkeit: ist uns feindlich. Waldstein sagt nun: Ja, wir sind heute (noch) politische Außenseiter, weil wir von dem Vorhof zur Macht, der O?ffentlichkeit, ausgeschlossen sind.

Doch: Wie einige imposante mediale Blitzlichtgewitter der vergangenen Jahre – von Sarrazin u?ber Sieferle bis zur Frankfurter Buchmesse 2017 – gezeigt haben, muss es nicht immer so bleiben. Tatsächlich werden die Risse in der Legitimationsfassade der multikulturellen Scheingesellschaft, in der wir leben, immer deutlicher.

Die Dominanz der Multikultis kann nur aufrechterhalten werden durch NetzDG, Repressionen und Zensur. Außerdem: Durch Diffamierung freiheitlicher und politisch inkorrekter Akteure. Festzustellen ist: Immer mehr haben die Nase voll von Bevormundung durch lokale, regionale oder bundesweite Journalisten. Die glauben, sie könnten das Volk erziehen. Das ist vorbei.

Vieles deutet darauf hin, dass die Zeit des Betreuungsjournalismus und der Sprachhygiene bald zu Ende gehen könnte. Themen werden plötzlich diskutiert, Mainstream-Autoren scheren aus und werden hellsichtig. Skandale bewirken neue Impulse. Menschen wählen AfD. Die SPD im freien Fall. Und so weiter, und so fort. Kurz: Es bewegt sich was! Die Schweigespirale wird erstmals seit Jahrzehnten gebrochen!

Das Buch von Thor v. Waldstein.
Doch wie lange es noch dauert, bis wir wirklich erfolgreich sind und die Schwarzrotgrüngelbe Einheitsfront überwunden haben – das wissen wir nicht. Es ist daher unverzichtbar, dass wir uns alle in der Zwischenzeit besser mit den historischen und politischen Rollen von „Öffentlichkeit“ und „Macht“ befassen. Wir müssen Prozesse verstehen, begreifen, erklären können – bevor wir ein neues, ein freiheitliches Deutschland gestalten können.

Hierfür ist Waldsteins Buch ein hervorragendes Manifest. Klug, kurz, den Verstand schulend und antreibend. Was will man mehr? Politik kann auch Spaß machen. Trotz dieser dunklen Zeiten.

Bestellinformation:

» Thor v. Waldstein: „Macht und Öffentlichkeit“ (8,50 € – im Dreierpaket mit den anderen beiden Kaplaken-Neuerscheinungen für nur 20 €!)
» Reihe Kaplaken – alle Bände (250 €, natürlich portofrei!)

 




Die Kapitänin verläßt das sinkende Schiff: Tanit Koch weg!

Von PETER BARTELS | Die erste Chefredakteurin von BILD hat fertig. Vor wenigen Minuten ist sie im großen Konferenzraum „zurückgetreten“. Zwei Jahre. Nur Minus. Über eine halbe Million! Und kein Land in Sicht, außer der letzten Million, von einst stolzen fünf Millionen. Kurz vorher verschickte Sie diesen Abschiedsbrief. Schnief …

„Liebe Kolleginnen,
liebe Kollegen,

Abschieds- und Liebeserklärungen (behauptet jedenfalls Fontane) sollten etwas gemeinsam haben: Kürze.

Zunächst zum Abschied, der gleich offiziell um 9.30 Uhr im Produktionsraum verkündet wird: Ich gebe meine Position als BILD-Chefredakteurin zum 1. März 2018 auf und verlasse den Verlag.

Wenn zwei Menschen professionell nicht harmonieren, lässt sich das eine Zeitlang durch Kompromisse ausgleichen. 2017 war davon geprägt, bis meine Kompromissbereitschaft an ihre Grenzen gelangte. Hinzu kam die Gewissheit, dass sich BILD nicht durch Kompromisse auszeichnet, sondern durch Klarheit. Deshalb habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen.

Wie schwer er mir nach 13 großartigen Jahren im Haus gefallen ist, weiß jeder, der mich kennt. Die Liebeserklärung gelingt mir deshalb nicht in aller Kürze: Mein Herz schlägt BILD-rot, es schlägt für Euch, für Eure Leidenschaft, Eure Professionalität, Eure Menschlichkeit und Euren so ausgeprägten Sinn für Unsinn. Ihr seid BILD – und BILD ist einzigartig. Einzigartig ist auch die Position, die ich nun nach zwei Jahren verlasse und für die ich dem Verlag, allen voran Kai Diekmann, unendlich dankbar bin. Ich habe bei BILD journalistisch mehr erreicht, als meine Phantasie hergegeben hat (ein Luftballon-Büro inklusive), und ich wünsche Marion, Miriam, Uli, Julian, Brügel, Florian, Daniel und jedem einzelnen von Euch, auch künftig immer das zu erreichen, was BILD so unvergleichlich macht.

Ich lächle, während ich diese Zeilen schreibe, denn ich denke an Euch. Mit Euch zu arbeiten sollte vergnügungssteuerpflichtig sein – und dieses Vergnügen hält ein Leben lang an.

Danke für alles!

Bis gleich im 16. Stock,

Eure


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




Laut Gedacht #68: Familiennachzug – Tage der offenen Tür

Philip und Alex von „Laut Gedacht“ sind sehr betroffen: Immer mehr Konsumenten der alten Medien lassen die Printerzeugnisse links liegen. Dadurch sinkt die Auflage dramatisch. Weiterhin war der Parteitag der Grünen für viele ein Lichtblick. Zumindest für viele Journalisten. Das hat aber nichts damit zu tun, dass die Grünen unter Journalisten die beliebteste Partei ist. Ein weiteres Thema ist der Familiennachzug. Wird der Härtefall eine Ausnahme oder eher die Regel?




Eberswalde: Algerier mit mehr als einem Kilo Drogen in Regionalbahn

Von JEFF WINSTON | Marihuana statt Maria-Johanna – das, was die Geflüchteten zu uns bringen ist „wertvoller als Gold“ – im wahrsten Sinne des Wortes. Am Sonntagmittag nahmen Bundespolizisten in einem Zug von Eberswalde nach Angermünde einen Mann vorläufig fest, der über 1,1 Kilogramm Marihuana im Gepäck hatte. Der Handelswert der mitgeführten Drogen beträgt zwischen 9.000 und 11.000 Euro.

Gegen 13:25 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizei einen „31-jährigen Reisenden“ in einem Regionalexpress zwischen Eberswalde und Angermünde. Bereits als die Polizeibeamten das Zugabteil betraten, verhielt sich der Mann auffällig nervös. Bei der Kontrolle des Rucksackes kamen dann über 1,1 Kilogramm Marihuana zum Vorschein. Die Bundespolizisten nahmen den Algerier daraufhin mit zur Dienststelle, leiteten ein Strafverfahren gegen ihn ein und stellten die aufgefundenen Betäubungsmittel sicher.

Der polizeibekannte 31-jährige Algerier verfügt über eine „gültige Aufenthaltserlaubnis“. Die Beamten informierten die zuständige Ausländerbehörde in Mecklenburg-Vorpommern über den Vorfall. Die Ausländerbehörde wird diese Meldung möglicherweise sogar abheften.

Nach Abschluss der strafprozessualen Maßnahmen konnte der Merkel-Gast seine Reise fortsetzen: Freie Fahrt für freie Dealer!

Rückfragen nach dem Verbleib des Marihuanas an:

Bundespolizeidirektion Berlin
Schnellerstraße 139 A/ 140
12439 Berlin
Telefon: 030 91144 4050
E-Mail:
presse.berlin@polizei.bund.de