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Den „Feminismus“ in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf

Von NADINE HOFFMANN | Der „Feminismus“ der Gegenwart ist so frauenfreundlich wie der real existierende Sozialismus funktioniert hat. Und es ist nur der oftmals nicht hinterfragten Vermengung von Frauenrecht und Feminismus zu verdanken (wie der verhängnisvollen Verquickung von „links“ und „gut“), dass all die TV- und Polit-Feministinnen für Frauenrechtskämpferinnen gehalten werden und damit ihr Geld verdienen. In Wirklichkeit kämpfen diese testosteronaggressiven Gestalten (mit wenigen Ausnahmen) nicht für Sie, Ihre Mutter oder Tochter und auch nicht für mich, sondern nur für sich selber, für die Aufmerksamkeit, das Geld, die Macht, den Posten, die Karriere. Und sie tun es aufgrund des linksgrünen Zeitgeistes ohne Blut, Schweiß und Tränen, ohne Mühe und Anspruch, sie müssen nur einigermaßen schauspielerisch glänzend ihre Parolen in die Kameras schwingen und schon winken gutdotierte Pöstchen, lukrative Nebeneinnahmen oder Lehrstühle. Von der Studienabbrecherin zur „Feministin“, der Gesinnungsstaat macht’s möglich.

Feminismus und seine Produkte Gender und Quote sind Kriegsbegriffe, die jeden Kritiker verstummen lassen sollen, weil sie sich das Mäntelchen der Frauenrechte umgehängt haben. Sie sind die verbalen Waffen einer im Grunde kleinen Gruppe von Frauen, die den leichten Weg zum Erfolg gewählt hat, vielleicht, weil es zum echten, schweren Weg ob persönlicher oder beruflicher Mängel nicht reichen würde.

Und viele fallen darauf herein, so wie auf Werbung, salbungsvolle Worte oder das erfüllte Plansoll der DDR-Brigaden. Statt sich zu fragen: Was hat die „normale“ Frau in Deutschland davon, wenn irgendeine SPD-Nietin nun dank Quote in den Aufsichtsrat eines DAX-Unternehmens gehievt wird? Wenn immer mehr Genderlehrstühle aus dem Boden sprießen, wo Männerhasserinnen mit der Wissenschaftlichkeit von Kaffeesatzleserinnen Studien über 60 Geschlechter erstellen? Oder wenn die Amtssprache für viel Geld umbenannt wird, damit sich nur ja keine/r benachteiligt fühlt? Was haben wir Frauen, die wir nicht mit „Feminismus“ auf Heucheltour gehen, davon, während wir uns abends nach der Arbeit von unseren Männern abholen lassen aus Sorge vor Übergriffen, während wir nicht wissen, ob unsere Kinder in einem sicheren und sozialen Land aufwachsen, während wir nicht einmal mehr Kinder bekommen, weil die Altpolitik alles unternimmt, die Familiengründung so schwer wie möglich zu machen? Wir haben von diesen mediengeilen „Feministinnen“ keinen Gewinn! Wie auch Honeckers Reden keinem nach Freiheit sehnenden DDR-Bürger geholfen haben, helfen die Femen nur sich selber.

Oder haben Sie mal eine dieser „mutigen Streiterinnen“ auf einer Demonstration gegen die islamische Gewalt gegenüber Frauen gesehen oder überhaupt gegen die zunehmende Gewalt im Land, oft ausgehend von den illegalen Einwanderern aus dem arabisch-afrikanischen Raum? Hat sich eine dieser Maulheldinnen mal auf offener Bühne gegen die Islamisierung Deutschlands gestellt oder sich mit Merkel angelegt ob deren fahrlässiger Grenzöffnung? Im Gegenteil. Diese „Heldinnen“ hängen sich eine Burka über und vermarkten das allen Ernstes als frauenrechtsfördernde Kleidung. Wir „normale“ Frauen sind es, die arbeiten gehen, Kinder erziehen und unseren Protest auf die Straße tragen, während die Schwesigs, Barleys, Roths und Kippings und ihre schreibenden Femenschwestern sich im Kameralicht sonnen, mit wohlfeilen Worten um sich werfen und sich nicht einmal entblöden, uns für unseren Einsatz zu beleidigen.

Sie reden von Gleichstellung, meinen jedoch ihre Erfolgsaussichten, sie fabulieren von bösen, alten, weißen Männern, meinen aber ihre Minderwertigkeitskomplexe, sie schwadronieren von anerzogenen Geschlechtsmustern, meinen in Wirklichkeit hingegen ihre Deutungshoheit. Noch nie mussten sich Frauen, die einfach nur IHR Leben leben wollen, in Geiselhaft nehmen lassen wie von dieser primitiven Marktschreiergarde rampensüchtiger Pseudoamazonen. Realitätsfremde, feige Schwätzerinnen maßen sich das Regieren an.

Wir sind es aber, die wirklich etwas für die Frauen im Land tun, und wir werden es auch zusammen mit unseren mutigen Männern sein, die dafür sorgen, dass all die selbsternannten Frauenrechtskämpferinnen in den Büros und die Selbstdarstellerinnen in den Redaktionsräumen, die Scheinmacherinnen in den Lehrstühlen und Aufsichtsräten, sich in naher Zukunft eine Arbeit suchen müssen, die ihren Intellekt und Fleiß und Gemeinwohl entspricht. Gerade wir Frauen im Osten wissen noch, wie das geht. Und wir sind stolz, dass der Widerstand, auch und vor allem gegen die Feminismuslüge der Zeitgeistopportunistinnen, sich im ganzen Land ausbreitet.


(Im Original erschienen auf afd-thueringen.de [1])

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Bei der CDU brechen familienpolitische Dämme

geschrieben von dago15 am in Altparteien | 142 Kommentare

Von LUPO | Bei CDU und CSU brechen auch die letzten familienpolitischen Dämme, damit Merkel an der Macht bleibt, kann man der „Welt“ entnehmen [2]. Hatte man schon die „Ehe für alle“ mit Abstimmungsspielchen bewusst in Kauf genommen und von einer Parlamentsmehrheit durchpauken lassen, so wird es jetzt auch bei der von der SPD geplanten Streichung des „Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche“ keine faktischen Hürden geben. Die Union will sich schon bald nach der Kanzlerin-Wahl von einer SPD-Linken-Grünen-FDP-Mehrheit überstimmen lassen, obwohl das klar gegen Treu und Glauben des Koalitionsvertrages geht.

Der drohende Vorgang ist doppelt schlimm: Die Union gibt erneut eine ethische Kernbastion für den Schutz des ungeborenen Lebens auf und lässt sich dazu noch sehenden Auges von dem Koalitionspartner über den Tisch ziehen, noch bevor der Vertrag formal unterzeichnet wurde. Für CDU und CSU war der Paragraf 219a bisher unverrückbarer Teil des mühsam ausgehandelten Kompromisses zum Abtreibungsrecht und ein wichtiger Baustein zum Schutz des ungeborenen Lebens. Er verbietet Ärzten die Werbung für Abtreibungen und ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe bewehrt.

Zweitens lässt sich die Union allem Anschein nach auf ein Schmierenstück ein, um nicht mit dem Koalitionsvertrag zu kollidieren. Der Antrag der SPD zur Streichung des Werbeverbots ist am Montag dieser Woche erfolgt, also noch vor der formal-amtlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrages am kommenden Montag. „Der Poststempel soll als Legitimation reichen, bei den Abstimmungen in einigen Wochen gegen den Koalitionspartner votieren zu können“, schreibt die „Welt“.

Man hat zwar in den Koalitionsverhandlungen über das Werbeverbot gesprochen, aber keine Einigung erzielt. Bei Dissens gilt Stillhalteabkommen, die Angelegenheit wäre vom Tisch. Dennoch wird aus der Union laut „Welt“ sogar Verständnis für das mätzchenhafte Verhalten der SPD signalisiert. Merkel will an der Macht bleiben, dafür schluckt sie und ihre Gefolgsleute jede Kröte.

Die „Welt“ wirft die Frage auf, ob es schon bei den Koalitionsverhandlungen eine geheime Absprache der Parteiführungen gab, das Werbungsverbot mit linker Mehrheit zu kippen. Der Merkel-Sprecher habe keine Auskunft gegeben, ob die Kanzlerin bei solchen Gesprächen anwesend war, heißt es.

Im Hinblick auf die koalitionären Tricksereien schon vor Beginn des zweifelhaften GroKo-Projekts lassen sich künftig Abgründe erahnen. Das Muster für schamloses politisches Verhalten entgegen Treu und Glauben war bereits bei der „Ehe für alle“ angelegt und findet jetzt seine Fortsetzung. Das bedeutet vermutlich: Der nächste Schritt bis zur totalen Freigabe von Schwangerschaftsabbrüchen ist nicht mehr weit. Bei Angela Merkel, Volker Kauder und Horst Seehofer ist die Aufkündigung offenbar schon eingepreist. „Die Union hat ihr Selbstwertgefühl verloren“, titelt die „Welt“.

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Laut Gedacht #73: Das Ende der SPD

geschrieben von dago15 am in Patriotismus,Video | 43 Kommentare

Mit einem recht deutlichen Ergebnis stimmt die SPD für den Anschluss an die CDU. Es dürfte die letzte Legislatur dieser Koalition sein. In Berlin bekommt die Polizei Probleme mit kriminellen Clans und ausländischen Geheimdiensten. Kerstin Rose-Mehring schlägt zum Frauentag vor, die Nationalhymne zu gendern – nach dem Vorbild von Österreich und Kanada. Die Staatsministerin Dorothee Bär möchte sich statt um den Breitbandausbau lieber um Fortbewegungsmittel der Zukunft kümmern. Das sind die Themen beim aktuellen Youtube-Format „Laut Gedacht“ [3].

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Österreich: Patrioten schaffen eigene Informationsarbeit

geschrieben von dago15 am in Patriotismus,Österreich | 35 Kommentare

Sie haben die Manipulationen der etablierten Medien am eigenen Leib gespürt und gemerkt, wie schwer unabhängige Informationen zu bekommen sind. Jetzt starten junge Patrioten aus Österreich ihre eigene Informationsarbeit unter dem Namen „Arbeitskreis Nautilus“. [4]

Im „AK Nautilus“ haben sich junge Patrioten zusammengeschlossen, um unabhängig von allen Parteien und staatlichen Institutionen eine professionelle Medien- und Informationsarbeit aufzubauen. Sie wollen umfangreiche Recherchen zu brennenden Themen durchführen, kritische Medien betreiben und Schulungen im ganzen deutschen Sprachraum anbieten.

Erste Projekte bereits gestartet

Erste Projekte des Arbeitskreises sind bereits in den letzten Wochen gestartet. Etwa das Nachrichtenportal „Die Tagesstimme“ [5], das seit einer Woche läuft und bereits jetzt mehrere tausend Zugriffe täglich erzielt. „Wir wollen komplett unabhängig arbeiten und ungeschönt schreiben, was Sache ist“, sagt Chefredakteur Stefan Juritz gegenüber PI-NEWS.

Er leitet den Arbeitskreis gemeinsam mit dem engagierten IB-Funktionär Patrick Lenart. Gegenwärtig werde an der Recherche zur kommenden Kampagne in Österreich gearbeitet. Doch man bleibe grundsätzlich auch von der IB unabhängig. Das zeige sich auch thematisch: So wird gleichzeitig die neue Bibel der Burschenschaftskritiker „Stille Machtergreifung“ auf Fehler untersucht. Dabei werden sie von einem anerkannten Experten der Stundengeschichte unterstützt, der jedoch anonym bleiben muss. Erste Ergebnisse sollen Ende März vorliegen.

Finanzierung durch Unterstützer

Langfristig soll die Finanzierung durch viele kleine Unterstützer sichergestellt werden. „Wenn sich im ganzen deutschen Sprachraum nur 500 Unterstützer finden, können wir nicht nur komplett unabhängig bleiben, sondern durch die hochwertige Arbeit auch eine große Lücke im patriotischen Milieu schließen“, ist Juritz zuversichtlich.

Momentan arbeiten im Arbeitskreis 15 Personen zusammen. Weitere Projekte stehen bereits am Start und sollen in den nächsten Monaten verwirklicht werden.

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Sonja James droht Kündigung wegen PI-NEWS-Interviews

geschrieben von dago15 am in PI | 63 Kommentare

Wer für PI-NEWS kämpft oder auch nur Interviews gibt, muss zuweilen mit erheblichen beruflichen Nachteilen leben. In der im Jahre 2009 gestarteten PI-NEWS-Erfolgsserie „Warum ich Deutschland liebe!“ stellten wir als nicht ganz „alltäglichen“ Integrationserfolg die bosnisch-slowenische Sängerin Sonja James [6] vor, die mit ihren Songs mit „Gänsehaut-Effekt“ verzaubert und schon als Kind an internationalen Klavierwettbewerben teilnahm.

Im damaligen PI-Interview [7] beschrieb James die Faszination Deutschland, die sie aus gesicherter Existenz in Bosnien nach Deutschland brachte.

Dieses neue Leben ist nun nach uns vorliegenden Informationen aus dem Unter­nehmen, in dem James arbeitet, massiv gefährdet. Schon im letzten Jahr drohte die Firma der Sängerin, die im Personal­marketing arbeitet, aufgrund des PI-NEWS-Interviews mit der Kündigung.

Im Originaltext lautete der Satz des Arbeitgebers, so Insider: „Da wäre uns lieber gewesen, Sie nackt im Playboy zu sehen!“ Nur aufgrund juristischer Intervention konnte dies abgewendet werden.

Jetzt ist sie mit dem auf­rüt­teln­den Kampf-Video „Workers Song“ [8] mit dem Untertitel „Medif*ck“ erneut vor ihr Publikum getreten. Hier erklärt die Sängerin in ihren Veröffentlichungen, dass sie das System und den Umgang zahlreicher Unternehmen mit ihren Mitarbeitern gerade in und durch Bewerbergespräche im In- und Ausland intensiv kennengelernt habe.

Sonja James in ihrer Mitteilung:

Bei vielen ist „human resources“ oder „Humankapital“ ein schlechter Witz. Da wird getrickst und gepowerpointet was das Zeug hält. Nichts als heiße Luft, gelogen, dargestellt und dokumentiert … Da wird mehr Wert auf den gutsitzenden Anzug als auf Inhalte gelegt. Und wenn einer den Schlips ablegt, ist er nicht Dein Freund! Wichtig ist der nächste erfolgreiche Jahresabschluss – und bis dahin ist intern alles erlaubt – was nicht ins Gefängnis bringt. Da sind sexuelle Nebenwirkungen geduldet und Teil des Spiels. Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker! Es gibt natürlich auch viele gute Firmen. Aber der Trend zum Unpersönlichen, zum faktischen und strukturellen Vertragsbruch steigt. Viele, viele Arbeitnehmer haben innerlich schon lange gekündigt. Das Vertrauen gerade in von Managern geführte Unternehmen ist erschüttert!

Ausdrücklich sprach sie hierbei nicht von ihrem Unternehmen.

Henryk M. Broder und Dirk Maxeiner haben „Medif*ck“ vor kurzem zur Hymne der Woche [9] gekürt. Maxeiner: Bei ihrem „The Workers Song – Medif*ck“ hatte Sie wohl kaum den gegenwärtigen Zustand von Politik und Medien in diesem Land im Sinn, sondern eher die Bullshit-Rituale in Großkonzernen. Ähnlichkeiten sind also wirklich unbeabsichtigt und rein zufällig: „… just forget to have your own opinion … yes we are all medif*cked again …“ Mal sehen, wie der Arbeitgeber diesmal reagiert. Die Sängerin wollte den Fall nicht kommentieren.

Aber es kann sicher nichts schaden, dem Eigentümer dieser Gesellschaft, nach der Forbes-Liste ein mehrfacher deutscher Krankenhaus-Milliardär (!), eine Info mit der eigenen Meinung zum Thema Kunstfreiheit und Bedrohung von Mitarbeitern in seinem Konzern zu senden. Sonst heißt es am Ende, er habe von nichts gewusst.

Kontakt:

Dr. Bernhard gr. Broermann
(Asklepios)
Debusweg 3
61462 Königstein
Tel.: 06174 – 901002
b.broermann@asklepios.com [10]

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Hochkarätige US-Referenten bei IfS-Kongress in Magdeburg

geschrieben von dago15 am in Patriotismus | 39 Kommentare

Was haben wir uns alle gefreut, als Donald Trump dem linksgrünen Mainstream zeigte, wo der Hammer hängt. Präsident! Gegen den Willen der Medien und des Establishments. Das war eine Ansage. Jetzt ist Zeit für Recherche und Hintergrundinfos. Woher kommt der Erfolg? Wer waren Trumps inhaltliche Wegbereiter – außer dem berühmten Steve Bannon? Und vor allem: Was folgt denn nun?

Jenseits des Internets werden diese großen Fragen nun beantwortet. In Magdeburg veranstaltet das freiheitlich-konservative Institut für Staatspolitik um Götz Kubitschek einen Kongress, für den nur 250 Karten erworben werden können.

Kubitschek selbst schreibt im Blog seiner Zeitschrift „Sezession“ [11] über den Kongress und verkündete dort sogleich das spannende Programm. Mit dabei sind u.a. Roger Devlin, Millennial Woes und Jared Taylor aus den USA! Es sind ihre ersten Auftritte in Europa überhaupt. Weitere Referenten sind z. B. Martin Lichtmesz und Ellen Kositza. Ein hochkarätiges Line-Up!

Der Tagungsort Magdeburg eignet sich hervorragend. Dort sitzt die prozentual bisher stärkste AfD-Fraktion, es ist ausgezeichnet gelegen – ob von Berlin, Leipzig oder Hannover – und das IfS ist bekannt für Top-Veranstaltungen. Für 50 Euro (Studenten: 25 Euro) ist man bei allen Vorträgen und der Podiumsdebatte dabei, Mittagessen, alkfreie Getränke, Kaffee usw. sind dabei schon inklusive.

Die Anmeldung zum US-Kongress des IfS erfolgt über die Mail-Adresse anmeldung@staatspolitik.de [12] oder über die im „Sezession“-Blog verlinkte PDF-Datei [13]. Nur 250 Plätze sind zu vergeben. Daher muss man wohl schnell sein. Man sieht sich in Magdeburg!

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Verfassungsschutz als Hilfstruppe der etablierten Parteien?

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Verfassungsschutz | 98 Kommentare

Von BEOBACHTER | Vor allem Unions-, SPD- und Grünen-Vertreter übertreffen sich derzeit in der Forderung, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen und sie damit in die Schmuddelecke zu stellen, auf dass der Bürger angewidert Abstand von ihr nehme. AfD-Vorsitzender Prof. Jörg Meuthen hat diese Forderungen als „vollkommen absurd“ zurückgewiesen. Seine Partei befinde sich auf dem Boden freiheitlich-demokratischer Grundordnung und prangere die Missstände und Rechtsbrüche an, die die regierenden Parteien zu verantworten hätten, sagte Meuthen zur Jungen Freiheit. [14]

Woher kommt der erneute scheinheilige Alarmismus der Kartellparteien? Aktuell tagen die Geheimdienstchefs der Länder in Köln. Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg, Sachsen, Thüringen und Bayern hatten im Vorfeld darauf gedrängt, die AfD unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu stellen. Bundesverfassungsschutz-Präsident Maaßen lehnte das ab. Die AfD sei erst dann reif für eine Beobachtung und als extremistisch einzustufen, wenn Gewalt mit ins Spiel komme.

Auffällig ist, dass ausgerechnet einige jener Länder nach dem Verfassungsschutz am lautesten rufen, in denen in diesem und nächstem Jahr Kommunal- und Landtagswahlen [15] anstehen. Naheliegend ist deshalb, dass die wichtige rechtsstaatliche Einrichtung Verfassungsschutz als Drohmittel benutzt wird, um die unliebsame politische Konkurrenz klein zu halten. Wer diese grundgesetzliche Ordnung missbraucht, macht sich selbst zum Fall für den Verfassungsschutz.

Die Angst vor dem weiteren Absturz in der Wählergunst steckt den „Volksparteien“ CDU und SPD seit der Bundestagswahl in den Knochen. In den neuen Bundesländern belegte die AfD insgesamt den zweiten Platz, in Sachsen wurde sie sogar Wahlsieger. Im Bundestag bringen die AfD-Abgeordneten erkennbar frischen Wind in die Koma-Reihen des Parteienkartells, und schließlich lehrte der Rechtsruck in Italien am vergangenen Wochenende, wohin die Reise in Europa geht. Die angstbesetzte Einheitsfront im Bundestag gegen die AfD muss sich was einfallen lassen.

Welche Gründe für eine Beobachtung werden angeführt? Harte Fakten, die eine Beobachtung der gesamten AfD rechtfertigen würden, liegen natürlich nicht vor. Dafür wird umso heftiger herumgeschwurbelt. Justizminister Heiko Maas (SPD) „wähnt“, CDU-Fraktionschef Volker Kauder „glaubt“, der innenpolitische SPD-Sprecher Burkhard Lischka „vermutet“ enge Kontakte, der Vorsitzende des Koordinationsgremiums der bundesdeutschen Geheimdienste Armin Schuster (CDU) hält „für angemessen“, der Grüne Habeck sieht „an vielen Stellen überschritten“ usw. Ein konzertierter Chor fühlt sich berufen, der AfD am Zeuge zu flicken, ohne Konkretes auf den Tisch zu legen. Da muss schon mal der Besuch von AfD-Abgeordneten in Syrien als „terrorunterstützend“ (Omid Nouripour, Grünen-MdB) herhalten, die Auftrittsfreigabe von AfD-lern bei Pegida-Veranstaltungen oder sogar das Gespräch der AfD-Fraktionschefin Alice Weidel beim Trump-Strategen Steve Bannon in Zürich ist angeblich ein Indiz für die Verfassungsschutz-Beobachtung [16].

Nur bei sich selbst sind die Beobachtungs-Befürworter blind. Ein schönes Beispiel hat Prof. Meuthen auf Facebook [17] gegeben: Der Verfassungsschutz beobachte das ultralinke Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“. Prominente Unterstützer seien Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sowie Ralf Stegner und Manuela Schwesig (beide SPD). Der AfD-Vorsitzende unterstrich erneut, dass es in seiner Partei kein Platz für Gewalt gebe.

Um doch noch einen Fuß in die Tür zu bekommen, wird gefordert, einzelne AfD-ler oder Teile der AfD unter Beobachtung zu stellen. Die Verfassungsschutzämter der Länder, die den weisungsbefugten Innenministern unterstehen, setzten sich auf ihrer Jahrestagung insoweit durch, dass nunmehr „vorbereitend eine Materialsammlung“ erstellt wird. Einigermaßen beruhigend klingt, was Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen in einem Interview mit der Rheinischen Post [18] 2016 klargestellt hat, was der Verfassungsschutz nicht sein kann: nämlich „Hilfstruppe der etablierten Parteien“ und „Konkurrenzschutz in einer Frage, die als politische Auseinandersetzung über Positionen geführt werden müsse“.

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Stuttgart: Farbanschlag auf Gewerkschaft „Zentrum Automobil“

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Rote SA | 86 Kommentare

Die alternative Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ [19] verzeichnet bei den aktuell anstehenden Betriebsratswahlen einen Erfolg nach dem anderen [20].

Noch dazu handelt es sich um eine patriotisch gesinnte Arbeitnehmervertretung. Somit ist die neue deutschlandweit aufstrebende Kraft in den Betrieben der größtmögliche Angstgegner etablierter linker Gewerkschaften wie der IG-Metall, Verdi etc.

Der Sitz von „Zentrum Automobil“ ist in Stuttgart-Untertürkheim. In der Nacht vom 6. auf den 7. März wurde gegen 2 Uhr nachts ein Farbanschlag auf die Geschäftsstelle der Gewerkschaft verübt, in der Andreas Ziegler, Gewerkschaftsmitglied und Kandidat der Liste Zentrum, wohnt.

Ziegler, der sich zum Zeitpunkt des Anschlags in der Wohnung befand, hörte Geräusche wie platzende gefüllte Luftballons. Er ging zum Fenster und sah von dort eine Person, die mit dem Handy zwei Fotos gemacht hat. Das Ausmaß der Schmierereien und der Farbbeutelwürfe ist in den folgenden Bildern dokumentiert.

Die Fassade wurde großflächig besprüht und mit einem roten Farbbeutel beworfen:

Farbbeutelwurf auf PKW und Straße:

Farbbeutelwürfe vor dem Gebäude:

Ein zurückgelassener Farbbeutel auf dem Gehweg vor dem Haus:

Anzumerken ist hier neben den Schäden, die einer Privatperson zugefügt wurden, dass es sich um einen Angriff auf eine Arbeitnehmervertretung handelt, die mittlerweile Anwalt für tausende von Beschäftigten ist.

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Nun also doch: Poggenburg tritt zurück!

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD) | 274 Kommentare

Sachsen-Anhalts AfD-Fraktions- und Landeschef André Poggenburg tritt Ende des Monats zurück. Das teilte der AfD-Landesverband mit. Poggenburg stand zuletzt wegen seiner Aschermittwochsrede in der Kritik.

André Poggenburg will den Vorsitz der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Ende des Monats aufgeben. Auch als Landesvorsitzender wolle er zurücktreten, teilte der AfD-Fraktionsvorstand in Magdeburg mit. Den Schritt habe Poggenburg damit begründet, „Druck von Partei und Fraktion“ nehmen zu wollen.

In einer Erklärung wies die Fraktion Medien-Berichte zurück, demzufolge es in der Landtagsfraktion einen Abwahlantrag und Rücktrittsforderungen gegen Poggenburg gegeben habe. Es habe allerdings „eine ausführliche Diskussion“ zu seiner Aschermittwochsrede [25] gegeben.

Poggenburg stand zuletzt auch innerhalb der AfD in der Kritik, nachdem er beim politischen Aschermittwoch der AfD im sächsischen Pirna die Türkische Gemeinde in Deutschland als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ [26] bezeichnet hatte.

In den vergangenen Monaten hatte es in der Magdeburger AfD-Fraktion wiederholt Machtkämpfe und interne Querelen gegeben. Drei Abgeordnete traten im vergangenen Jahr aus der Landtagsfraktion aus.

Poggenburg selbst hatte die Kritik an seiner Wortwahl als „Stimmungsmache“ bezeichnet. Nun zog er dennoch Konsequenzen aus dem geschwundenen Rückhalt in den eigenen Reihen.

» Jouwatch: Poggenburgs Rücktrittserklärung [27] im Wortlaut

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Hamburger Verfassungsgericht bestätigt Rauswurf von Flocken

geschrieben von byzanz am in Deutschenfeindlichkeit,Justiz,Video | 95 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 1. März 2017 hielt Dr. Ludwig Flocken in der Hamburger Bürgerschaft eine Rede in der Aktuellen Stunde zum Thema „Türkischer Nationalismus und demokratiefeindliche Hetze – Hamburg sagt Nein!“ (siehe Video oben).

Flocken stellte fest, dass Türken hierzulande ein Feld besetzten, das die Deutschen bereitwillig geräumt hätten. Patriotismus sei hier, anders als in allen anderen Ländern dieser Welt, geradezu verpönt. Zudem werde die eigene Nation von vielen Politikern und Medien geradezu abgewertet.

Aber eine gesunde Liebe zum eigenen Land sei in der Meinung Flockens der beste Schutz vor dem überbordenden Nationalismus, den viele Türken hierzulande in diesem Vakuum ausbreiteten.

Als Beispiel für die Verachtung des eigenen Landes nannte er Kanzlerin Merkel und die Grünen:

„Sie alle kennen die Bilder von Merkel nach ihrem letzten Wahlsieg, wie sie die Deutschlandfahne wegschmeißt und ihr der Ekel im Gesicht geschrieben steht. Grüne urinieren darauf.“

Zum CDU-Fraktionschef André Trepoll sagte er:

„Bevor Sie, Herr Trepoll (André, CDU-Fraktionschef, die Red.), sich am Deutschenhass der Türken abrackern, kümmern Sie sich erst einmal um Ihren eigenen Deutschenhass.“

Sitzungspräsidentin Carola Veit (SPD) hatte während Flockens Rede ihr Glöckchen gebimmelt und ihn ermahnt. Zudem behauptete sie, er würde faktenfreie Sachen vortragen. Eine halbe Stunde nach seiner Rede entschied sie, nachdem sie sich seine Formulierungen noch einmal genau angesehen hatte, ihn wegen diesen drei Äußerungen von der weiteren Sitzung der Bürgerschaft auszuschließen.

Flockens Klage gegen diesen Rauswurf hat das Hamburger Verfassungsgericht am 2. März zurückgewiesen. Das Hamburger Abendblatt berichtet [28]:

Laut dem Urteil ist das Vorgehen der Bürgerschaftspräsidenten von der Geschäftsordnung der Bürgerschaft gedeckt. Bei der Frage, wann ein Redebeitrag die Schwelle zum „gröblichen Verstoß“ überschreite, gebe es einen Beurteilungsspielraum. Den habe Veit in diesem Fall nicht überschritten. Dies gelte vor allem auch bezogen auf Flockens Äußerung, der Bundeskanzlerin stehe beim Betrachten der Fahne „der Ekel ins Gesicht geschrieben…“

Darin dürfe eine persönliche Herabsetzung der Bundeskanzlerin gesehen werden. „Denn durch diese Äußerung wird der Bundeskanzlerin starke Abneigung und Abscheu gegenüber der Deutschen Fahne, die wiederum ein Verfassungssymbol ist, vorgeworfen“, so das Gericht. In der Gesamtschau der fraglichen Äußerung von Flocken dränge „sich der Eindruck auf, dass es dem Abgeordneten in seiner Rede nicht primär um die Auseinandersetzung in der Sache ging, sondern um die Herabwürdigung der Bundeskanzlerin, der Grünen und einzelner Abgeordneter der Bürgerschaft“.

Die Welt meldet [29]:

In Gesamtschau habe bei der Rede „eine schwere und wiederholte Herabwürdigung von Mitgliedern der Bürgerschaft und Dritter“ vorgelegen, „die nicht mehr vom Rederecht des Abgeordneten gedeckt war“, stellte das Gericht fest. Es sind Sätze wie diese, die Flocken im Plenarsaal ins Mikro sprach: „Sie alle kennen die Bilder von Merkel nach ihrem letzten Wahlsieg, wie sie die Deutschlandfahne wegschmeißt und ihr der Ekel im Gesicht geschrieben steht.“ Und weiter: „Grüne urinieren darauf.“ Die Äußerungen seien erkennbar darauf gerichtet, die Angesprochenen in ihrer Ehre zu verletzen, sagte Verfassungsrichter Mehmel. Es sei daher nicht zu beanstanden, dass Veit sie als Verstöße der parlamentarischen Ordnung bewertet hatte.

Alles, was Ludwig Flocken ansprach, entspricht nachprüfbaren Tatsachen. Das Video von Merkels abwertender Flaggen-Entsorgung nach dem Wahlsieg aus dem Jahr 2013:

Die auf die deutsche Fahne pinkelnden Grünen bei einem Kongress im Jahre 2008:

[30]

Einer der Urinierenden (oder das Pinkeln Simulierenden, wie später als Schutzbehauptung angeführt) ist Daniel Eichler, Europakoordinator der Grünen Jugend. Er macht aus seiner Ablehnung für Deutschland keinen Hehl, was auch der Focus damals berichtete [31]:

Eichler schreibt auf seiner Homepage, ihm liege besonders der „Internationalismus“ am Herzen. „Nach meiner Vorstellung sollte unsere politische Arbeit immer das Ziel haben, die gesamte Welt zu verbessern und nicht nur das Konstrukt Deutschland.“ Leider sei die Grüne Jugend aber noch zu sehr „auf die Verbesserung der Lebensbedingungen in Deutschland fixiert.“

Das Foto stand sogar eine Zeitlang auf der Internetseite der Grünen Jugend, vermutlich waren sie stolz darauf. Das ist das gleiche Gedankengut, das sich in Slogans wie „Bomber Harris do it again“ und „Nie wieder Deutschland“ äußert. Auch die heutige Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen lehnte Deutschland 1990 scharf ab:

[32]

Bei der allgemeinen anti-nationalen Grundstimmung des politischen Mainstreams ist es kaum verwunderlich, dass die Mehrheit des Verfassungsgerichts die Pinkelpose offenbar für hinnehmbar und nicht für scharf und polemisch rügbar hält. Bei der Äußerung Flockens zu dem CDU-Fraktionschef André Trepoll war jener nicht als Person, sondern das politische Versagen der CDU als Partei gemeint.

Zudem muss klar sein, dass bei einem Redeverfahren mit fünf Minuten Rederecht Schlagwörter erzwungen werden und diese Äußerungen dann vom Wohlwollen der Präsidentin abhängen. Die vom Gericht jetzt verlangten differenzierten Argumentationen sind von der Redezeit her ausgeschlossen oder es können nur noch Allgemeinplätze verbreitet werden. Außerdem sind in der Vergangenheit genügend Beleidigungen gegen die AfD vorgetragen worden, ohne dass ein Sitzungsverweis erfolgte.

Aber Ludwig Flocken konnte gar nicht mit einem fairen Urteil rechnen, denn Verfassungsrichter werden in Hamburg durch Mehrheitsentscheidung des Parlaments bestellt. Die Richter werden also allein von der Parlamentsmehrheit und damit faktisch von der Regierung bestimmt, die auch noch für einige Richter das ausschließliche Vorschlagsrecht hat. Daher war es klar, dass diese Entscheidung für die Altparteien ausfiel, von deren Gunst die Richter abhängen, und nicht für einen Rebellen einer jungen alternativen Partei. Das Abstimmungsergebnis unter den Richtern lautete übrigens 8:1.

Hierzu die Presseerklärung von Dr. Ludwig Flocken:

Das Verfassungsgericht räumt mit diesem Urteil der Parlamentspräsidentin in Hamburg einen weiten Beurteilungsspielraum ein und schloss sich der Auffassung der beklagten Parlamentspräsidentin an, dass „bei der Gesamtschau der Rede eine schwere und wiederholte Herabwürdigung von Mitgliedern der Bürgerschaft und Dritter“ vorliege, die nicht mehr vom Rederecht des antragstellenden Abgeordneten gedeckt sei.

Das besondere an dem Urteil ist, dass erstmals in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus eine wertende Betrachtung zum Ausschluss aus einer Parlamentsdebatte geführt hat. Früher waren formale Beleidigungen wie „Verleumder“ und „Betrüger“ sowie Tätlichkeiten Gegenstand von Ordnungsmaßnahmen.

Das Urteil stärkt somit das Ordnungsrecht der Hamburger Parlamentspräsidentin und schränkt das Rederecht des freien Abgeordneten insoweit ein, als es dem Beurteilungsspielraum des jeweils amtierenden Parlamentspräsidenten unterworfen ist. Ob das Bundesverfassungsgericht in einem vergleichbaren Fall ein ähnliches Urteil fällen würde oder ob es die Gefahren für Minderheitsrechte anderes bewertet würde, sei dahingestellt.

De facto nutzt das Urteil der Parlamentsmehrheit und wendet sich gegen neue politische Kräfte, die mit diesem Instrument stigmatisiert werden sollen.

Leider bekommt Ludwig Flocken von der Hamburger AfD nicht den Rücken gestärkt, ganz im Gegenteil. Sie hat ihn schon wegen vorangegangener Meinungsverschiedenheiten aus der Fraktion und mittlerweile sogar auch aus der Partei ausgeschlossen, wogegen er sich aber rechtlich wehrt. Die Welt schreibt hierzu:

Es war bereits das zweite Mal nach einem Eklat im Jahr 2016, dass Flocken den Plenarsaal vorzeitig verlassen musste. Hinzu kamen mit der Fraktion nicht abgesprochene Anfragen, die von den Parteikollegen als fremdenfeindlich angesehen wurden. Außerdem missfiel ihnen Flockens Teilnahmen an Pegida- und Bärgida-Demonstrationen. Auch bei den Anti-Merkel-Montagsdemos der vergangenen Wochen ist Flocken dabei gewesen. Ludwig Flocken schade mit seinem Verhalten dem Ansehen der Partei, hatten die Fraktion und später das Schiedsgericht der Partei entschieden.

Ludwig Flocken ist ein wackerer Kämpfer für die Wahrheit und spricht in der Bürgerschaft unverblümt die Missstände in unserem Land an. Während der Mainstream noch von der „friedlichen Religion“ Islam faselt, bezeichnet er sie als faschistische Ideologie. Die Antifa, die auf den Straßen Patrioten terrorisieren, nennt er Linksfaschisten. All das geht der AfD-Fraktion in Hamburg offensichtlich zu weit. Sie war früher auch als pro-Lucke-Lager bekannt, und der konnte bekanntlich mit Islamkritik rein gar nichts anfangen.

In der Geschichte der Menschheit wurden die Überbringer einer schlechten Botschaft oft angefeindet. Da geht es Ludwig Flocken ähnlich wie beispielsweise einem Winston Churchill, der rechtzeitig vor Hitler und dem National-Sozialismus gewarnt hatte und dafür zunächst verteufelt wurde. Oder auch mir, der ich seit zehn Jahren öffentlich vor den Gefahren des Islams warne und dafür als potentieller „Verfassungsfeind“ stigmatisiert werde, da ich vermeintlich die „Religionsfreiheit“ verletze. Angesichts der Bedrohung durch eine faschistische Ideologie eine völlig absurde Vorgehensweise, für die sich die verlogenen Heuchler vom bayerischen Verfassungsschutz und dem übergeordneten CSU- Innenministerium irgendwann noch rechtfertigen müssen, wenn unsere faktengestützte Einschätzung gesamtgesellschaftlich akzeptiert ist.

Ludwig Flocken bleibt jetzt im Rechtsstreit zu dem unberechtigten Sitzungsrauswurf noch eine Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des fairen Zugangs zum Gericht und des Zuganges zu einen rechtsstaatskonformen Gericht. Dies das könnte auch noch vor dem Europäischen Gerichtshof weiterverfolgt werden, wenn das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde zurückweist. Auf dem Weg zur rechtlichen Anerkennung seiner richtigen Aussagen ist ihm in jedem Fall viel Erfolg zu wünschen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [33] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [34] haben über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [35]

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Vier Schwerverletzte in Wien – Afghane läuft Amok

geschrieben von dago15 am in Islamisierung Europas,Migrantengewalt | 113 Kommentare

Im Zentrum Wiens attackiert ein Unbekannter eine Familie vor einem Restaurant. Das Motiv ist völlig unklar. Kurze Zeit später sticht ein Afghane auf einen weiteren Mann ein und wird festgenommen. Ob ein Zusammenhang besteht, ist noch unklar.

Bei zwei Messerattacken in Wien sind am Mittwochabend vier Menschen schwer verletzt worden. Nach Polizeiangaben wurde zunächst eine dreiköpfige Familie vor einem Restaurant in der Innenstadt angegriffen. Der Täter ergriff daraufhin die Flucht.

Wenig später sei ein Mann in derselben Gegend ebenfalls mit einem Messer verletzt worden. Im Zusammenhang mit dieser Tat sei ein Verdächtiger aus Afghanistan festgenommen worden. Ob die beiden Fälle in Verbindung stehen, werde noch untersucht, hieß es. Dies sei jedoch eher fraglich.

Der Angriff auf das österreichische Ehepaar und seine 17-jährige Tochter ereignete sich nach Angaben der Polizei um 19.45 Uhr vor einem japanischen Restaurant auf der Praterstraße vor dem U-Bahn-Eingang Nestroyplatz. Die Hintergründe der Tat seien unklar. Die zweite Messerattacke richtete sich demnach gegen einen 20 Jahre alten Tschetschenen und wurde in der Nähe des ersten Tatorts verübt.

Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA weiter berichtete, war die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort. Zahlreiche Zeugen der Vorfälle würden befragt, hieß es. Wegen der Polizeiaktion habe der U-Bahnverkehr in der Umgebung kurzzeitig unterbrochen werden müssen.

(Quelle: n-tv [36])

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