Ministerversager unter sich: Heiko Maas (l.) und Alexander Dobrindt versuchen, die AfD in ein zwielichtiges Licht zu rücken.

Von WOLFGANG HÜBNER | Die zunehmende Stärke der AfD und der wachsende Zuspruch für freiheitlich-patriotische Bewegungen und Aktionen machen die derzeit Mächtigen im Parteien- und Medienkartell merklich nervöser und aggressiver. Allen voran einen Zensurminister aus den Reihen der niedergehenden SPD mit Namen Heiko Maas, der nun Beobachtungen von „Teilen der AfD“ durch den Verfassungsschutz ins Gespräch gebracht hat. Um diese demokratiefeindliche Schnüffelei zu rechtfertigen, behauptet Maas: „Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, agiert immer offener rassistisch und nationalistisch“.

Zustimmung aus dem links-grünen Lager, aber auch aus der Union – allen voran der Ministerversager Dobrindt aus Bayern – ist Maas gewiss. Denn es ist für das gesamte Machtkartell unerträglich, wie klar und deutlich neuerdings im Bundestag die Probleme Deutschlands beim Namen genannt werden. Und ebenso unerträglich ist es für dieses Machtkartell, dass sich in Cottbus und Dresden Tausende oder in Hamburg nun immerhin Hunderte öffentlich gegen die gar nicht mehr schleichende Umvolkung der Merkel-Demokratur auflehnen.

Da argumentativ den AfD-Beiträgen im Bundestag offenbar nur wüste Hassreden im Stil eines Özdemir oder wichtigtuerische Auftritte von in jeder Weise unreifen CDU-Bubis entgegengesetzt werden können, ist es alles andere als überraschend, wenn Optionen zur Einschüchterung und Spaltung der neuen parlamentarischen und außerparlamentarischen Opposition erwogen, wahrscheinlich auch schon geplant werden. Es wäre sträflicher Leichtsinn, die Bereitschaft und Fähigkeit des Machtkartells zu repressiven Maßnahmen zu unterschätzen.

Merkel, Maas, Dobrindt und all die anderen wissen sehr genau, dass nur die nach wie vor außerordentlich gute ökonomische Situation Deutschlands, verbunden mit Rekordsteuereinnahmen und weitgehender Vollbeschäftigung für qualifizierte Leistungsträger, ihre Macht stützt und schützt. Damit kann es aber im hochspekulativen System des Schuldenkapitalismus nach jederzeit möglichen weltpolitischen oder weltwirtschaftlichen Erschütterungen auch im bienenfleißigen Arbeitshaus zwischen Flensburg und Konstanz ganz schnell vorbei sein. Es gilt also, rechtzeitig Vorsorge für den Machterhalt zu schaffen. Denn im Fall einer ernsthaften Krise in Deutschland steht eine politische Alternative bereit, die sich auch schon so nennt.

Der Ablauf der repressiven An- und Eingriffe ist leicht zu ahnen: In der ersten Phase, die schon begonnen hat, wird man einzelne Personen oder Gruppen in der AfD und der freiheitlich-patriotischen Bewegung unter Verdacht setzen, „rassistisch“, „ausländerfeindlich“, „antisemitisch“, „völkisch“ und was auch sonst zu sein. Das soll zugleich der Einschüchterung der Bevölkerung dienen. Leider wird dieses Vorgehen unnötig erleichtert von AfD-Politikern, die uneinsichtig darauf beharren, auch mal “die Sau rauslassen“ zu dürfen. Aber selbst wenn es diese undisziplinierten Ausraster nicht gäbe, dann würde man sie eben erfinden und multimedial verbreiten.

In der nächsten Phase werden die Mächtigen alles daran setzen, die größer, damit auch vielfältiger werdende AfD zu spalten. Aussichtslos sind solche Versuche keineswegs, denn in der Partei gibt es unterschiedliche Strömungen: liberalkonservative, sozialpatriotische, christdemokratische, rechtsnationale usw. Es wird über kurz oder lang politische Situationen geben, die sehr verschieden behandelt oder begriffen werden. Ob daraus fruchtbare, sogar stabilisierende innere Entwicklungen resultieren oder aber Brüche, die sogar eine oder mehrere Spaltungen zur Folge haben können, wird nicht zuletzt von einer starken, mit überzeugender Autorität ausgestatteten Führung der AfD abhängen.

Die dritte Phase wird gekennzeichnet sein von Versuchen, die AfD als Partei zu zerstören. Das ist natürlich viel einfacher nach einer Spaltung der AfD. Deswegen steht jede innerparteiliche Strömung in der Verantwortung vor Volk und Nation, alles zu vermeiden, was leichtfertig eine solche Spaltung provozieren könnte. Zwar kann diese in einem bestimmten historischen Moment notwendig und richtig sein. Doch in Anbetracht der rasant betriebenen Abschaffung Deutschlands ist das derzeit nur eine ferne Möglichkeit.

Sehr viel realistischer sind schmutzige Inszenierungen des Machtkartells, um die AfD als „verfassungsfeindlich“ zu brandmarken und damit den Weg zu ihrer vollständigen Lähmung oder zu ihrem faktischen, womöglich gar höchstrichterlich verfügten Verbot zu öffnen. Wer glaubt, das Machtkartell ließe sich irgendwann, am besten schon bald einfach demokratisch abwählen, ist ein ebenso sympathischer wie grenzenlos naiver Zeitgenosse. Deshalb kann das die sich im parlamentarischen System eingezwängt agierende Partei AfD auch nicht entscheidend bewirken.

Dazu bedarf es vielmehr einer oppositionellen Bewegung im Volk, die immer größeren Druck auf das Machtkartell ausübt, um es zu grundsätzlichen Veränderungen zu veranlassen oder die Machtverhältnisse in Deutschland umfassend neu zu ordnen. Wie auch immer der Weg dorthin sein mag, es gilt: Je stärker, selbstbewusster und variantenreicher diese Bewegung im Volk ist, desto besser, ja, nur so ist die AfD vor Angriffen und Zerstörungsversuchen des Machtkartells geschützt.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.

image_pdfimage_print

 

88 KOMMENTARE

  1. Wer glaubt, das Machtkartell ließe sich irgendwann, am besten schon bald einfach demokratisch abwählen, ist ein ebenso sympathischer wie grenzenlos naiver Zeitgenosse.

    Sehr richtig!
    Es kommt wie es in der Geschichte immer passierte. Irgendwann wird eine entschlossene Bewegung entstehen, die das ‚BRD‘-System hinwegfegt. Dabei besteht die Gefahr, das der Rechtsstaat, der schon jetzt nur noch rudimentär existiert, dann gänzlich vernichtet und eine erneute Willkürherrschaft errichtet wird, nur mit anderen Vorzeichen. Das einzig positive daran wird sein, das Merkel und ihre Komplicen bestraft werden. Allerdings um den Preis eines mehr oder weniger offenen Bürgerkrieges.

  2. Der smarte Mass, Speichellecker, von Mutti ,und der Versager, Dobrind ,Er wäre in der freien Wirtschaft, schon mehrer male, entlassen worden wegen unfähigkeit .solsche Politiker in Deutschland, machen die Klappe auf.Super AFD, endlich wird im Bundestag ,von der AFD, so gesprochen wie das Volk spricht.
    und die Etaplierten sind entsetzt , mit solchem Sold konnten sie in der Vergangenheit gut schlafen.

  3. „Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert“

    Die Tafeln sind DAS PARADEBEISPIEL dafür, dass eben nicht Armut oder sozialer Status, sondern konkrete ethnische Zugehörigkeit mit menschenunwürdigem Verhalten assoziiert ist.

    Jetzt mutig ausgrenzen basiert auf objektiven Gegebenheiten, ideologiefrei und wissenschaftlich mit gutem Standard abgesichert!

  4. Stalinisierte Bürokraten im Kleid der Gutmenschen machen Jagd auf alle, die ihnen ihre Beute entziehen wollen. Von allen Seiten Druck zu erzeugen, ist völlig richtig, sie dürfen gar nicht mehr zum nachdenken kommen, um einen Fehler nach dem anderen zu machen, während wir ihnen den Boden unter den Füßen wegziehen. Der schlimmste Finger aller Zeiten war für mich Özdemir, dessen Rassimusvorwürfe derart daneben und völlig wirr waren, dass es immer mehr Menschen auffallen muss. Wenn sich Türkdeutsche derart aggressiv aufführen können, ist es ein letztes Zeichen für den völligen Zusammenbruch einer Lügenblase sondergleichen. Man spürt doch alle Parteiensklaven zittern, wenn die AfD im Bundestag auftritt. Je lauter sie schreien, umso mehr geben sie zu, unrecht zu haben.

  5. denn in der Partei gibt es unterschiedliche Strömungen: liberalkonservative, sozialpatriotische, christdemokratische, rechtsnationale

    Ich hab gerade überlegt, was ich eigentlich bin. Bin nicht drauf gekommen. Ich meine ich bin nur der Wahrheit verpflichtet oder so, also gehöre ich vielleicht zu den Wahrhaftigen. Aber es ist schon richtig, es mag solche Strömungen geben. Aber Terror nutzt dem Regime ja nichts mehr, es wird ja unter der Realität zusammen brechen. Und ob das parallel zu einer geschlossenen AfD geschieht ist leider egal. Die kann man auch nicht viel lindern.

  6. „Eine Nation kann ihre Narren überleben und sogar ihre ehrgeizigsten Bürger. Aber sie kann nicht den Verrat von innen überleben. Der Verräter spricht in vertrauter Sprache, er hat ein vertrautes Gesicht, er benutzt vertraute Argumente, er arbeitet darauf hin, dass die Seele einer Nation verfault. Er treibt sein Unwesen heimlich bis die Säulen der Nation untergraben sind. Er infiziert den politischen
    Körper der Nation, bis dieser seine Abwehrkräfte verloren
    hat. Fürchtet nicht so sehr den Mörder. Fürchtet den Verräter. Er ist die wahre Pest! –
    (Marcus Tullius Cicero)
    ———————————————————————————————————————
    Noch etwas präziser : „Fürchtet den Verräter —– der das Volk ermorden wil. Den Hochverräter !!

  7. Es muss jetzt Schluss mit dem Menschenzoo sein, der auf Ideologie beruht, nicht auf Fakten.

    Menschen dürfen diesen Dingern auf 2 Beinen aus den Horrorkulturen nicht mehr ausgeliefert werden.
    Unsere Gesellschaften müssen vor Ethnien geschützt werden, deren Vertreter sich objektivierbar zu grundlegend unterscheiden von zivilisierten Menschen.

    Fakten statt Ideologie!

  8. INGRES 2. März 2018 at 13:23
    denn in der Partei gibt es unterschiedliche Strömungen: liberalkonservative, sozialpatriotische, christdemokratische, rechtsnationale
    Ich hab gerade überlegt, was ich eigentlich bin. Bin nicht drauf gekommen. Ich meine ich bin nur der Wahrheit verpflichtet oder so, also gehöre ich vielleicht zu den Wahrhaftigen. Aber es ist schon richtig, es mag solche Strömungen geben.

    Ideologie führt immer zu verkorkstem Mist, abhängig davon, wie weit sie von objektiven Fakten abweicht.

  9. Herr Hübner ist doch selbst freiwillig aus der AfD ausgetreten und kocht in Frankfurt sein eigenes Bürgersüppchen.
    Ist doch auch eine Spaltung!?
    Warum gliedert er sich nicht wieder ein und stärkt die AfD?
    Anstatt der Partei, aus der ER freiwillig ausgetreten ist, mehr oder minder kluge Ratschläge en masse zu geben.

  10. W.Hübner hat das sehr plausibel und deutlich beschrieben.Das liegt auch sehr nahe an der Realität.
    D.h die Reihen dichtgeschlossen halten in der AfD und anderen Bewegungen, die der Regierung ablehnend gegenüberstehen.Jeder sollte sich genau überlegen, was er sagt und wie er es sagt.
    Diese Jahre müssen wir durchstehen.

    Gegen Falschmeldungen und unwahre Behauptungen, Verleumdungen sowie Verunglimpfungen ist daher m.E. konsequent vorzugehen.D.h. bei Vorliegen von Beweisen, Fotos,Zeugen etc. Strafanzeige und nochmals Strafanzeige gegen politische Falschmelder, Falschbehaupter und Verleumder.

  11. Hochrangiger SPD – Landesverräter tönt: Unser Ziel sind 30 % + kräftiges X

    Schade , dass der Fasching schon vorbei ist. Das wäre was für die Bütt gewesen . Hahahahahahaha …………………

  12. „liberalkonservative, sozialpatriotische, christdemokratische, rechtsnationale“

    „Ich hab gerade überlegt, was ich eigentlich bin.“
    ________________________________________

    Ab in die Schublade!
    *
    „Ich meine ich bin nur der Wahrheit verpflichtet“
    Elend 😉

  13. Deutsche Sprache im Grundgesetz? Das geht gar nicht. Das wäre eine krasse Benachteiligung der schon eventuell länger hier lebenden Türken, Araber, Perser und Senegalesen. Und sowas kann man nur mit Hohn und Spott begegnen oder mit Bundestagsreden in plaatdütsch wobei nicht nachvollziehbar ist wo darin ein Sinn liegen mag.

    Deutsche Sprache AfD-Antrag im Bundestag sorgt für Hohn und Spott

    https://www.mz-web.de/politik/deutsche-sprache-afd-antrag-im-bundestag-sorgt-fuer-hohn-und-spott-29805918

    Mit Hohn, Spott und Kostproben ihrer Heimatdialekte haben Politiker der anderen Bundestagsfraktionen auf einen AfD-Antrag reagiert, Deutsch als Landessprache im Grundgesetz zu verankern.

    Oh menno. Deutsche Sprache im Grundgesetz das ist ja wie Schwarz-Rot-Gold auf einer CDU-Veranstaltung flaggen.

  14. Verfassungsschutz und Verfassungsrichter und auch der Bundespräsident sollten ihr Augenmerk besonders auf die staats- und gesellschaftsgefährdenden Aktionen der Altparteien und der Medienkartelle, Zensurbehörden und Gerichte legen.
    Beispiele:
    Grenzöffnung
    verabredete Ausgrenzung in Parlamentsgremien
    Staatspresse
    Amtsmissbrauch
    Strafvereitelung im Amt
    Unterdrückung von Meinungen
    Zensur und Löschaktionen
    Behinderung von Demonstrationen
    Verschweigen von Informationen
    falsche Gutachten und Umfragen auf Bezahlung
    Vetternwirtschaft
    Sozialbetrug
    Missbrauch von öffentlichen Geldern
    Hinterzimmergeschäfte

  15. Auch wenn das als lächerlich erachtet werden kann, mich fasziniert, dass astrologisch betrachtet gerade die aktuelle Position des Saturn in der selben Position des Wendejahres 1989 liegt. Im April wird Saturn dann in einer Position rückläufig, die er auch wenige Tage vor dem Fall der Mauer hatte.

    Ob das nun was zu bedeuten hat?

  16. INGRES 2. März 2018 at 13:23
    denn in der Partei gibt es unterschiedliche Strömungen: liberalkonservative, sozialpatriotische, christdemokratische, rechtsnationale
    Ich hab gerade überlegt, was ich eigentlich bin. Bin nicht drauf gekommen. Ich meine ich bin nur der Wahrheit verpflichtet oder so, also gehöre ich vielleicht zu den Wahrhaftigen. Aber es ist schon richtig, es mag solche Strömungen geben. Aber Terror nutzt dem Regime ja nichts mehr, es wird ja unter der Realität zusammen brechen. Und ob das parallel zu einer geschlossenen AfD geschieht ist leider egal. Die kann man auch nicht viel lindern.
    ——————————————————————————————————————
    Man wird versuchen, die AfD politisch zu disziplinieren und, da die (AfD)-Mitglieder von Landesparlamenten und Bundestag aus dem gleichen „Fleischtopf“ genährt werden, zu domestizieren. Bei Frau Petry war man schon erfolgreich.
    Fazit : Eine sofortige Politik-Änderung könnte nur eine (friedliche) APO mit Demonstrationen von MIllionen
    einfordern. Damit ist z.Zt. nicht wirklich zu rechnen und deshalb wird die „Regierung des Systems“ – auftragsgemäß – die verbleibende Zeit von ca. 4 Jahren nutzen, um unumkehrbare politische Verhältnisse in D zu schaffen.

  17. Gebt ihnen doch nicht mehr soviel Aufmerksamkeit. Herr Maass seine Partei ist eh erledigt und Herr Dobrindt wird auch nicht mehr lange was zu sagen haben.

    Spätestens in 2 Jahren haben die Menschen es kapiert und wählen 20 Prozent Plus x die AfD und dann hat sich alles andere eh erledigt….die Herrschaften wie Maass und Dobrindt vergessen halt immer, das es draußen noch eine Realität gibt und die gibt es auch, wenn sie halt nicht mit derselben konfrontiert werden. Wohl aber das Wahlvolk, das keinen Personenschutz und keine gepanzerten Limousinen hat….

  18. Hansi : „Herr Hübner ist doch selbst freiwillig aus der AfD ausgetreten und kocht in Frankfurt sein eigenes Bürgersüppchen.
    Ist doch auch eine Spaltung!? “

    Sehr interessant, anscheinend einer von jenen, die Deutschland
    schon immer hatte , gute Qualitäten , Patriot, leider Einzelgänger, aber nicht bereit in einer patriotischen Partei Kärrnerarbeit zu leisten.

  19. OT
    Hier noch ein Urteil des BVerfG zur Meinungsfreiheit

    Berücksichtigung des politischen Kontexts einer Meinungsäußerung
    Pressemitteilung Nr. 9/2018 vom 20. Februar 2018

    Beschluss vom 24. Januar 2018
    1 BvR 2465/13

    Polemische Kritik an einer Person, die in der frühen DDR-Zeit hingerichtet und später in der Bundesrepublik rehabilitiert wurde, ist als Meinungsäußerung von dem Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1) grundsätzlich gedeckt. Ob diese Sichtweise sachlich in irgendeiner Weise vertretbar oder von vorneherein unberechtigt ist und ob das in Bezug genommene Urteil grob rechtsstaatswidrig und unangemessen hart war, spielt für den Schutz der Meinungsfreiheit keine Rolle. Mit dieser Begründung hat die 3. Kammer des Ersten Senats mit heute veröffentlichtem Beschluss auf die Verfassungsbeschwerde eines Internetseitenbetreibers hin dessen Verurteilung wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener unter Zurückverweisung der Sache aufgehoben, weil die Strafgerichte den Anforderungen des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht genügt haben, indem sie den politischen Kontext bei der Deutung der Äußerungen nicht hinreichend berücksichtigt und das entgegenstehende Gewicht des Persönlichkeitsrechts des Verstorbenen unzutreffend gewichtet haben.

    Sachverhalt:

    Der Beschwerdeführer ist Inhaber einer Website, auf der er regelmäßig Beiträge veröffentlicht, die sich mit vermeintlichen Missständen bei der Aufarbeitung der DDR beschäftigen. Im Oktober 2005 stellte er einen Beitrag über B. ins Netz, der 1952 vom Obersten Gericht der DDR zum Tode verurteilt und am 2. August 1952 hingerichtet worden war. Anlass des Beitrags war ein Rehabilitationsbeschluss des Landgerichts Berlin im September 2005, der das Urteil aus der DDR-Zeit für rechtsstaatswidrig erklärte und es aufhob. Zu den dem B. in diesem Urteil vorgeworfenen Tathandlungen zählte unter anderem, dass sich B. am illegalen Vertrieb von „Hetzschriften“ beteiligt habe, er als Mitglied der KgU („Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit“) Werksspionage betrieben, ein erfolgloses Attentat mit einem Brandsatz verübt und einen Sprengstoffanschlag auf eine Eisenbahnbrücke geplant habe. Der Beschwerdeführer warf der Bundesrepublik in seinem Beitrag „Legalisierung des Terrors gegen die DDR durch Rehabilitierung des KgU-Banditen B.“ vor und bezeichnete B. als Anführer einer terroristischen Vereinigung. Die Strafgerichte verurteilten den Beschwerdeführer wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB) zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 30 €. Hiergegen richtet sich die Verfassungsbeschwerde.

    Wesentliche Erwägungen der Kammer:

    Die angegriffenen Entscheidungen verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG. Die Äußerungen fallen in den Schutzbereich des Grundrechts. Sie sind durch Elemente der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen und deshalb als Werturteile anzusehen. Der Schutzbereich ist dabei unabhängig davon eröffnet, ob die Äußerungen sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind.

    Das Grundrecht der Meinungsfreiheit findet nach Art. 5 Abs. 2 GG seine Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, zu denen auch der der vorliegenden Verurteilung zugrunde liegende § 189 StGB gehört. Auslegung und Anwendung der Strafvorschriften sind grundsätzlich Sache der Strafgerichte. Steht ein Äußerungsdelikt in Frage, so verlangt Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG dabei jedoch eine Gewichtung der Beeinträchtigung, die der Meinungsfreiheit des sich Äußernden einerseits und dem geschützten Rechtsgut andererseits droht. Wird von dem Grundrecht nicht zum Zwecke privater Auseinandersetzung Gebrauch gemacht, sondern will der Äußernde in erster Linie zur Bildung der öffentlichen Meinung beitragen, dann sind die Auswirkungen seiner Äußerungen auf den Rechtskreis Dritter zwar unvermeidliche Folge, aber nicht eigentliches Ziel der Äußerung. Der Schutz des betroffenen Rechtsguts tritt umso mehr zurück, je weniger es sich um eine unmittelbar gegen dieses Rechtsgut gerichtete Äußerung im privaten Bereich in Verfolgung eigennütziger Ziele, sondern um einen Beitrag zu einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage handelt.

    Geschützt sind bei Verstorbenen der Achtungsanspruch, der dem Betroffenen kraft seines Personseins zusteht wie auch der sittliche, personale und soziale Geltungswert, den die Person durch ihre eigene Lebensleistung erworben hat. Das Schutzbedürfnis des Verstorbenen schwindet in dem Maße, in dem die Erinnerung an ihn verblasst, so dass im Laufe der Zeit auch das Interesse an der Nichtverfälschung des Lebensbildes abnimmt. Unabhängig von der Frage, wie weit der Achtungsanspruch Verstorbener im Einzelfall geht, reicht er jedenfalls nicht weiter als der Ehrschutz lebender Personen.

    Diesen verfassungsrechtlichen Anforderungen genügen die angegriffenen Entscheidungen nicht. Das Landgericht sieht den Schwerpunkt der Äußerung des Beschwerdeführers darin, dem Verhalten des verstorbenen B. einen Makel zu verpassen. Damit misst es dem Kontext der Äußerungen kein hinreichendes Gewicht zu. Das mit der Webseite verfolgte Anliegen des Beschwerdeführers ist eine Kritik an der Bundesrepublik, deren Umgang mit der DDR-Vergangenheit er für einseitig hält. Ausgehend von den Tatvorwürfen, wegen derer der verstorbene B. verurteilt wurde, bewertet der Beschwerdeführer die Handlungen des B. als Straftaten und behauptet, die DDR habe ein legitimes Interesse an der Verfolgung dieser Taten gehabt, weshalb man den Verurteilten nicht nachträglich durch die Rehabilitationsentscheidung als Held ehren dürfe. Diese Äußerung zielt in ihrem Schwerpunkt nicht oder jedenfalls nicht nur darauf, den Verstorbenen als Person verächtlich zu machen, sondern darauf, einen nach Ansicht des Beschwerdeführers aus politischer Voreingenommenheit doppelbödigen Umgang mit der DDR-Vergangenheit und dem gegen sie gerichteten Widerstand anzuprangern. Eine solche Meinungsäußerung ist von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG grundsätzlich gedeckt. Ob diese Sichtweise sachlich in irgendeiner Weise vertretbar oder sie von vorneherein unberechtigt ist, spielt für den Schutz der Meinungsfreiheit keine Rolle. Daran ändert auch nichts, dass das vom Beschwerdeführer in Bezug genommene Urteil, wie das Landgericht zu Recht darlegt, grob rechtsstaatswidrig und unangemessen hart war und der Beschwerdeführer die deswegen ausgesprochene Rehabilitierung des verstorbenen B. in Frage stellt. Der Beschwerdeführer ist in Anerkennung seiner Meinungsfreiheit weder verpflichtet, die Richtigkeit dieser Maßnahme anzuerkennen, noch die Handlungen des verstorbenen B. unter dem Gesichtspunkt zu würdigen, dass in ihnen ein Beitrag zum Widerstand gegen die DDR-Diktatur lag. Der Beschwerdeführer kritisiert die Rehabilitierung des B., weil gegen diesen Vorwürfe wie die Planung von Sprengstoffanschlägen erhoben worden waren. Dass der Beschwerdeführer davon ausgehen musste, dass diese Vorwürfe von vorneherein unwahr oder unberechtigt waren, legt weder das Landgericht dar noch ist dies sonst ersichtlich.

    Die auf den Umgang mit der DDR-Vergangenheit zielende Kritik ist bei der Beurteilung des Gewichts der Ehrbeeinträchtigung des Verstorbenen in Rechnung zu stellen. Dabei zielt der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts auf den Schutz eines fortwirkenden Geltungsanspruchs der Person, nicht aber auf eine ausgewogene politische Bewertung historischer Handlungen als solcher. Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass die Herabsetzung nach 60 Jahren Herrn B. im Wesentlichen nur als historische Person betrifft. Wieweit das postmortale allgemeine Persönlichkeitsrecht unter diesen Umständen eine Auseinandersetzung mit den genaueren Motiven und Umständen der Tat, wie hier dem Ziel des Verstorbenen, für eine freie Gesellschaftsordnung zu kämpfen, erforderlich macht, haben die Fachgerichte nicht näher erwogen und in ihrer Abwägung nicht berücksichtigt. Dass der Verstorbene in erheblichem Umfang noch als individualisierte Person in der Öffentlichkeit oder durch ihn persönlich verbundene Angehörige und Freunde präsent ist und daraus noch einen besonders gewichtigen personalisierten Geltungsanspruch ableiten kann, ergibt sich aus den Urteilen nicht.

  20. Das ist verdammt noch mal nicht eure Aufgabe!

    Ihr seid von uns angestellt, dieses Land voran zu bringen und euch um die Probleme die Ihr selbst zu unserem Nachteil verursacht habt zu lösen!

  21. Der große Fehler von den Altparteien ist, dass das „Volk“ nicht so dumm ist, wie sie vermuten. Die Bürger der DDR waren auch nicht dumm bis zuletzt. Das Spiel der Altparteien wird immer mehr durchschaut.
    Im übrigen reicht schon die Überschrift eines Artikels um seine Zustimmung für etwas zu geben, auch wenn der ganze Artikel von der Regierung oder den Altparteien geschwärzt wird.

  22. OLG Koblenz
    „Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

    Wer beobachtet diejenigen, die für die Außerkraftsetzung der rechtsstaatlichen Ordnung und demzufolge Feinde der Verfassung sind?

  23. Bei der Reaktion der Wagenknecht auf Tafel Essen sieht man gut, dass Linke gefährlich und faktenresistent sind!

    Wagenknecht lenkte ab vom eigentlich Wesentlichen:
    ethnische Zugehörigkeit versus Verhalten.

    Sie versuchte den Fokus auf Armut zu schieben, die alte, blöde Leier. Armut hat NIX damit zu tun, ob jemand Mensch ist oder Unmensch.
    Ethnie, i.e. kulturell-biologische Zugehörigkeit, hat damit unmittelbar zu tun.

  24. „Mit Hohn, Spott und Kostproben ihrer Heimatdialekte haben Politiker der anderen Bundestagsfraktionen auf einen AfD-Antrag reagiert, Deutsch als Landessprache im Grundgesetz zu verankern.“

    Sie versuchen, es ins Lächerliche zu ziehen.

    Zur Entspannung und Abwechslung ein Witz hinsichtlich der Dialekte.
    Wer eignet sich sich hierfür besser als die Bayern und die Saupreiß´n,
    „der Berlinaa“?

    Vorab:
    „Bei uns gibts koan Rassenhass ned, gei? Saupreß, dreggeder!“

    Los geht´s:
    „Ick könnt mir peitschen!“
    „Mich!“
    „Mich peitschen!!!“
    „….Ja, Dir ooch.“

  25. Gott sei Dank geht es nun bald weiter mit den rotzgünen „Union-SPD-Hanswürsten“ denn nur auf der Bühne des Bundestages kann sich die AfD die nächsten knapp vier Jahre profilieren und wird kräftig zulegen.
    Eine Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt hätte für die AfD nichts gebracht.
    Lügen, manipulieren und verheimlichen wie bisher ist dort von den verlogenen Pinocchios der Grünmedien nicht möglich, denn der Michel ist live dabei.
    Also AfD, ran an den Speck, nutzt eure Chance, macht sie fertig!

  26. „Sehr viel realistischer sind schmutzige Inszenierungen des Machtkartells, um die AfD als „verfassungsfeindlich“ zu brandmarken“

    Es wurden hierzu schon Umfragen in der Bevölkerung gestartet, die erkennen lassen, dass sie damit Erfolg haben werden,
    denn auf die Frage, ob
    die Afd verfassungsfeindliche Ziele verfolge,
    antworteten 59.000 Befragte mit
    ja 59 %
    nein 32 %

    Es besteht somit eine massive Fehlinformation im deutschen Volk, so dass von der Afd IMMER WIEDER erwähnt werden MUSS, das die AfD DEMOKRATISCH ist und die VERFASSUNG ERHALTEN will!!!

  27. Selbst wenn sie es schafften die AFD zu zerstören, dann blieben immer noch 6 Millionen, wahrscheinlich sind es sogar 10 Millionen, Oppositionelle existent! Die lösen sich nicht in Luft auf.

    Desto drastischere Maßnahmen sie gegen die AFD ansetzen, desto größer ist die Chance, dass sie sich damit schließlich selbst zerstören. Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.

    AUSLÄNDERFEINDLICHE UNTERSTELLUNGEN sind lächerlich!
    Mindestens 75 % der Kriminellen sind nun mal Ausländer!
    Es sind die jungen aggressiven Ausländer, die „jungen Männer“, die hier nicht her passen und nicht her passen wollen.

    Ein Herr Maas kann es drehen wie er will. Zuletzt wird er über alle kriminellen ausländischen Männer stolpern und fallen! DENN DIE DEUTSCHEN BÜRGER WERDEN SICH NICHT AN DIE KRIMINELLEN AUSLÄNDER UND DEREN DUMMHEIT, FAULHEIT UND VOR ALLEN DINGEN AN DEREN BRUTALE GEWALT GEWÖHNEN!!

  28. Unerwünschte kriminelle Ausländer machen aus unseren Städten Multi-kriminelle Kriegsgebiete.
    .
    ABER KLAR.. Die AfD ist das Problem!
    .
    In asiatischen Staaten gibt für Drogenhandel die Todesstrafe.. Richtig so.
    .
    In Deutschland gibt’s dafür Streicheleinheiten und Bewährung.
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Rauschgiftrazzia
    .
    Schlag gegen Drogenbande: Waffen und Munition gefunden

    Essen.   Die Polizei hat bei einer Razzia in mehreren Städten auch eine Wohnung in Essen durchsucht. Dort wurde sechsstellige Bargeldsumme sichergestellt.
    Inhalt 
    .
    Die Polizei hat am Dienstag zu einem erneuten Schlag gegen eine Bande von Drogenhändlern ausgeholt, die seit 2015 kiloweise Marihuana und Kokain aus den Niederlanden eingeführt haben sollen, um das Rauschgift im Ruhrgebiet zu verkaufen.
    Polizei nimmt fünf Verdächtige fest
    .
    Insgesamt fünf Verdächtige wurden bei der Aktion zeitgleich in Essen, Gelsenkirchen, Dortmund und Herten identifiziert. In den Nachbarstädten konnten weitere Schusswaffen, Messer, Macheten und Drogen gefunden werden. Die Männern sollen mit der Bande in Kontakt stehen, heißt es.
    .
    Die Ermittlungen richten sich gegen eine Gruppe von mutmaßlichen Tätern unterschiedlicher Herkunft im Alter von 24 bis 39 Jahren.
    .
    https://www.waz.de/staedte/essen/schlag-gegen-drogenbande-waffen-und-munition-gefunden-id213591423.html
    .
    .

    Angela Merkel : „3000 Kilometer deutscher Grenzen könne man nicht schützen.“
    .
    Warum können andere Länder ihre Grenzen gegen den ausländischen kriminellen Abschaum schützen, die um vielfaches größer sind als Deutschland?
    .
    Weil sie keine Merkel haben..

  29. Zur Zeit könnte sich jeder x-beliebige Altparteienpolitiker an das Rednerpult im Bundestag stellen, drei Minuten in der Nase bohren und mit einem „Scheiß AfD“ abschließen, und die Systemmedien würden trotzdem reihenweise Artikel vom Typ: „Redner führt AfD im Bundestag vor“ auf die Frontpage packen.

    Man kann auch immer nur hoffen, dass immer mehr individuelle Bürger das Geschäft durchschauen und sich gegen die politische Dauerdiffamierung als Angstbürger, Zurückgebliebene, bis hin zum Rassisten, immunisieren.

  30. Die AfD muss das gesamte System der Altpartien überwinden. Niemand wird ihr helfen, niemand wird ihr beistehen. Deutschland ist nicht Österreich, wo allmählich die Vernunft wieder einkehrt. Im Grunde haben wir keine Chance mehr. Wenn jetzt die dritte GroKo kommt, war es das. Nachdem Merkel die Energiewirtschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ruiniert hat, kommt jetzt die Autoindustrie dran. In zehn Jahren ist das Land tot, dran wird auch die Afd nichts mehr ändern können.

  31. Die AFD beantragt,
    „Mutti“* zur Ehrenperson zu erklären.

    Der Antrag wurde abgelehnt.

    (*) Zu „Mutti“:
    Ich sehe die Sache etwas anders:
    Ich sehe es als Sarkasmus, als Ironie hinichtlich einer (selbst)inszenierten „Mutti“,
    einer „Mutti“,
    die sogar stampft statt püriert „wegen der Stückchen in der Konsistenz“,
    wie das gute Muttis eben so tun.
    (Keine Sorge, das war ein Klischee (ist es das?), eine weitere Ironie.

    Ich denke, das Wort „Mutti“ ist vor Entwertung geschützt,
    man muss sich nur „Mutti“ anschauen.
    Das kann ja nur sarkastisch bzw. ironisch gemeint sein.

    „Mutti“, geh´in doi Bett!

  32. von linksgrünen Politikern gehasster Bio-Deutscher 2. März 2018 at 13:53

    Korrektur! -> rotzgrünen

    Scheiß Word Fehlerkorrektur erkennt nichts!

  33. Mens sana a furiosum mundi 2. März 2018 at 14:04

    Zur Zeit könnte sich jeder x-beliebige Altparteienpolitiker an das Rednerpult im Bundestag stellen, drei Minuten in der Nase bohren und mit einem „Scheiß AfD“ abschließen, und die Systemmedien würden trotzdem reihenweise Artikel vom Typ: „Redner führt AfD im Bundestag vor“ auf die Frontpage packen.

    Man kann auch immer nur hoffen, dass immer mehr individuelle Bürger das Geschäft durchschauen und sich gegen die politische Dauerdiffamierung als Angstbürger, Zurückgebliebene, bis hin zum Rassisten, immunisieren.

    —————–

    Genau so ist es. Ötzetier, hätte in seiner Yücal-Rede auch einfach nur zu kläffen brauchen und dazwischen ab und zu mal Afd sagen müssen, alle Altparteien hätten geklatscht. Aber das mit dem nasebohren passt auch.

    Die AfD kann im Bundestag denn auch so viele Anträge, wie sie mag, einbringen. Selbst wenn sie vorschlagen würde, jedem Migranten ein Pfund Gold zu schenken, würde der Antrag damit abgelehnt, warum es keine zwei Pfund sind und dass die AfD mit dieser Zurückhaltung Migranten zu diskriminieren sucht.

  34. Kramp karrenirgendwas gewinnt die Saarlandwahl gegen Maas. Mehr ist doch zu dem Meiko Haas nicht zu erwähnen. Vermutlich hätte Dagobert gegen Maas gewonnen.

    Ergo musste für diesen Demokraten ein Job gesucht werden. Zensur- und Propagandaminister Maas kann nun seinen Zorn gegen die schon länger hier lebenden doch richtig ausleben anstatt NUR im Saarland.

    Failed State – mehr fällt mir dazu nicht ein!

  35. @ fiskegrateng 2. März 2018 at 13:27:

    Ideologie führt immer zu verkorkstem Mist, abhängig davon, wie weit sie von objektiven Fakten abweicht.

    Ich glaube auch.

    Früher war ich der Ansicht, „Weltanschauung“ sein einfach nur das deutsche Wort für das Fremdwort „Ideologie“ und bedeutet exakt dasselbe – so wird es ja auch häufig gebraucht. Und tatsächlich ergibt die Eingabe von „Weltanschauung“ ins englische Online-Wörterbuch auch zuerst „ideology“. (weiter unten aber auch das wörtlichere „worldview“).

    Aber wenn man sich die Wörter genauer ansieht, erkennt man, dass sie nicht das gleiche sind, sondern eher das Gegenteil. Ideologie entsteht aus einer Idee, es ist ein Hirnkonstrukt, das überhnaupt nicht stimmen muss, wie zum Beispiel die Idee, dass alle Menschen gleich sind; folgerichtig trachten Ideologen auch danach, die Wirklichkeit ihrer Idee anzupassen, notfalls mit Gewalt, und wenn das auch nicht klappt, dann wird einfach gelogen: „Das ist so. Punkt!“ und Widerredner niedergebrüllt, diffamiert, sozial vernichtet, kriminalisiert oder auch physisch vernichtet.

    Weltanschauung heißt hingegen – nun, wir können alle deutsch, das muss ich nicht erklären. Die Welt anschauen, sie so nehmen, wie sie nun einmal ist, und angepasst daran das Richtige tun und auch propagieren.

    Ist nicht so wichtig, aber manchmal finde ich es einfach begeisternd, wie schön und weise unsere Sprache ist.

  36. Nicht zu allerletzt muss man auch mal sehen, wer Initiativen wie die Tafel, eigentlich trägt.
    DAS SIND WIR, d.h. unsere Kultur, unser biologisches make-up, unabhängig von durch Politik verarmt oder nicht und sozialem Status.

    Die anderen, die IMMER und überall durch menschenunwürdiges Verhalten auffallen, scheixxen darauf, armen Menschen zu helfen.
    Die haben eigene, uns ausgrenzende Systeme, für die sie u.a. unsere soldiarischen Systeme melken, zu denen sie nicht wesentlich beitragen, im Gegenteil.

    Ausgrenzung von Ethnien, die menschenunwürdiges Verhalten mit sich bringen ist faktenbasiert richtig für eine dem Humanismus verpflichtete Gesellschaft.

    Wir sind nicht Schuld daran, dass Menschen nicht gleichwertig sind und ungleichwertige Kulturen und Religionen schaffen.
    Es ist ein Faktum, dem gegenüber wir und angemessen verhalten müssen.

    Man kann die Ambition haben, diese Unmenschen irgendwann davon zu überzeugen, freiwillig Menschen zu werden. Bis sie es tun, müssen wir sie AUSGRENZEN zu unserem Schutz.

  37. So erklären sich die Worte der Horror-Raute, sie wolle entschieden gegen Leute kämpfen, die mit „Hassparolen“ durch unser Land ziehen, noch besser. Die Sprache wird vergewaltigt und so verdreht, das am Ende tatsächlich alles Nazi ist, was gegen sie ist. Eine friedliche Demonstration wird zum „Hassfackelzug“ und ein Yüzel wird zum „deutschen Patrioten“. Wir werden bald noch viel mehr in unserem Recht auf Widerstand eingeschränkt werden.

  38. Die Stimmung gegen Merkel dreht sich nicht aufgrund der Versuche die AfD als „völkisch und rassistisch“ zu diskreditieren sondern wegen der Dieselaffäre (10 Mio. Autofahrer fühlen sich betrogen) und wegen den Ereignissen um die Essener Tafel. Endlich merken die eher links eingestellten Gutmenschen wie sehr M. und die mit ihr auf engste verbundenen Systemparteien feat. ihrer Lügenpresse ihr Wählervolk verachten.
    Nicht jeder Ausländer ist kriminell aber in rd. 80% aller Gewalttaten wars’n Kuffnucke.
    War nicht in Sachsen 1/3 aller Libyer kriminell wie kürzlich zu lesen war?
    Das zeigt ja auch der prozentuale Anteil der Insassen in den Knästen, selbst wenn die deutsche Justiz alles, aber auch alles versucht dies zu korrigieren (Berliner Autoraser, Hamburger Messerstecher „ist kein Terrorist“).
    Die ethnische Zugehörigkeit, religiöse Herkunft bestimmt das Kriminalitätsverhalten und nicht ob man arme oder reiche Eltern hatte. Man kann durchaus beweisen daß bestimmte Völker krimineller sind als andere. In den USA sind es Neger und Latinos, bei uns Araber, Neger und Muslime, in Schweden sind die vielen Vergewaltiger bestimmt nicht „alte Schweden“ und in Südafrika überfallen sicher keine Buren die Farmen.

  39. „machen die derzeit Mächtigen im Parteien- und Medienkartell merklich nervöser und aggressiver“ Warum? Weil der größte Teil der Deutschen entweder noch tief und fest schläft, weil der größte Teil der Deutschen wieder diesen Mist wählen würde und weil die Deutschen feige sind. Wäre dies nicht so hätte man solchen Personen wie Maas, Dobrindt un Co schon längst den Boden unter den Füßen weggezogen so das sie gar keine Gelegenheit mehr hätten nervös und aggressiv zu werden. Jeden Tag hört man neue geistige Ergüsse welche immer noch um das eine oder andere Mal die Latte etwas niedriger legen von den „Etablierten“ und kaum einer regt sich noch auf, bis auf die paar wenigen welche dann vom System in den „sozialen“ Netzwerken gesperrt werden.

  40. Es geht voran. Eichm…äh Maas hat schon den AfD YouTubekanal sperren
    lassen.
    „Dieses Konto wurde gekündigt, da es mit einem Konto verknüpft ist, bei dem Dritte wiederholt Beschwerde wegen Urheberrechtsverletzung eingereicht haben.“ Noch Fragen?

  41. Ergänzung zu DocTh 2. März 2018 at 13:56
    Aber:
    über 55 % sind der Meinung, dass die AfD einige Wahrheiten ausspricht, die sich sonst niemand zu sagen traut !!

  42. Gerade eine hervorragende Rede von MdB Dr. Dirk Spaniel der AfD, der den Pralinenpfuscher Antonia Hofreiter bezeichnete als das was er ist: ein Hetzer gegen Deutschlands Schlüsselindustrie, ein Verunglimpfer von hunderttausenden Arbeitern und Ingenieuren. Rothgrün möchte im Konzert mit der von der Japanischen Autoindustrie geschmierte „DEUTSCHE UMWELTHILFE“ und mit dem ZK der EUdSSR die deutsche Dieseltechnologie kaputt machen. Die wunderhübsche Bundesministerin wird für ein gesetzgeberisches Leichenbegängnis sorgen. Als steuerzahlende Ausländer kann man nur mit Grausen mit zusehen wie eine Volksverträtung seine geölte Volkswirtschaft mit utopischen technischen Forderungen den Garaus macht. Und das Autoland Baden-Würtemberg wird von einem ROTHGRÜNEN Ministerpräsidenten regiert!! Das Rothgrüne Credo ist doch dass die Industrie und alle die darin ihr Brot verdienen eine Bedrohung für die Umwelt sind und deshalb geächtet sind.

  43. fiskegrateng 2. März 2018 at 14:17
    Nicht zu allerletzt muss man auch mal sehen, wer Initiativen wie die Tafel, eigentlich trägt.
    DAS SIND WIR, d.h. unsere Kultur, unser biologisches make-up, unabhängig von durch Politik verarmt oder nicht und sozialem Status.
    ______________________________________________________
    Gute Feststellung

    Gemäss den 5 Säulen des Islam sollte das Geld für Bedürftige von sozialen Spenden der Mohammedaner kommen. Seltsamerweise bedienen sich die Mohammedaner jedoch bei den Tafeln der Kuffar, die sie maximal verachten (8:55).

    https://www.planet-wissen.de/kultur/religion/islam/pwiediefuenfsaeulendesislam100.html

  44. @ Nuada 2. März 2018 at 14:16

    „Früher war ich der Ansicht, „Weltanschauung“ sein einfach nur das deutsche Wort für das Fremdwort „Ideologie“ und bedeutet exakt dasselbe – so wird es ja auch häufig gebraucht. Und tatsächlich ergibt die Eingabe von „Weltanschauung“ ins englische Online-Wörterbuch auch zuerst „ideology“. (weiter unten aber auch das wörtlichere „worldview“)

    Aber wenn man sich die Wörter genauer ansieht, erkennt man, dass sie nicht das gleiche sind, sondern eher das Gegenteil. Ideologie entsteht aus einer Idee, es ist ein Hirnkonstrukt, das überhnaupt nicht stimmen muss, wie zum Beispiel die Idee, dass alle Menschen gleich sind; folgerichtig trachten Ideologen auch danach, die Wirklichkeit ihrer Idee anzupassen, notfalls mit Gewalt, und wenn das auch nicht klappt, dann wird einfach gelogen: „Das ist so. Punkt!“ und Widerredner niedergebrüllt, diffamiert, sozial vernichtet, kriminalisiert oder auch physisch vernichtet.“

    Bin ein nationalistischer Ideologe. Mir fällt auf, daß die Ideologie der Ideologiefeindschaft immer mehr in Mode kommt. So wird in der Umgangssprache zunehmend „Ideologe“ zu seinem Synonym für „Meinungsopponent“. Während der Anhänger Ideologie der Ideologiefeindschaft behauptet, kein Ideologe zu sein, sondern einen objektiven Standpunkt zu vertreten. Ich verstehe „Ideologie“ synonym zu „Weltanschauung“, im Sinne der Wissenssoziologie.

    Ideologie
    ———-

    eigtl. Lehre von den Ideen; nach einer Prägung des franz. Philosophen
    A.L.C. Destutt de Tracy
    a) an eine soziale Gruppe , eine Kultur o.ä. gebundenes System von Weltanschauungen, Grundeinstellungen und Wertungen;
    b) weltanschauliche Konzeption, in der Ideen der Erreichen politischer u. wirtschaftlicher Ziele dienen.
    (DUDEN/ Das große Fremdwörterbuch)

    „Ideologie (französisch idéologie; zu griechisch ???? idéa „Idee“ und ????? lógos „Lehre“, „Wissenschaft“ – eigentlich „Ideenlehre“)[1] steht im weiteren Sinne bildungssprachlich für Weltanschauung. …
    … wird in der amerikanischen Wissenssoziologie jedes System von Normen als Ideologie bezeichnet, das Gruppen zur Rechtfertigung und Bewertung eigener und fremder Handlungen verwenden.“
    https://de.wikipedia.org/wiki/Ideologie

    ——————————————————————————–

    Wenn ich „Weltanschauung“ mal sehr wörtlich nehme, heißt es ja zunächst nur, wertneutral das Ist aufzunehmen mit meinen Sinnen. Da laufen jede Menge Neger und Orientale in unserer Heimat herum. Nun setze ich aber einen Wert (Ich will hier mit Meinesgleichen zusammenleben) und ein Ideal für die Zukunft (ein Deutschland von uns Deutschen).

  45. Es ist in der Geschichte immer das gleiche. Irgendeine Bande pervertiert und meint, sie wären die Herrgötter. Dann lassen sie für ein paar Jahre die Peitsche knallen bis irgendein Ereignis kommt und sie zügig wegbläst. Der Aufstand wird, wie immer, von einer kleinen Gruppe ausgehen, die die tumbe Masse mitzieht. Für mich eine interessante Zeit, da ich das nur aus den Büchern kenne. Dank der FDJ Wachtel darf man das heute hautnah erleben. Ich hätte aber auch drauf verzichten können.

  46. @ Frank-Rainer 2. März 2018 at 14:29:

    „machen die derzeit Mächtigen im Parteien- und Medienkartell merklich nervöser und aggressiver“ Warum? Weil der größte Teil der Deutschen entweder noch tief und fest schläft, weil der größte Teil der Deutschen wieder diesen Mist wählen würde und weil die Deutschen feige sind.

    Prima!

    Dann sind ja jetzt alle unserer Probleme gelöst.

    Ich genehmige mir jetzt einen Kaffee und warte ganz feige auf die Breaking News, dass du „Maas, Dobrindt und Co den Boden unter den Füßen weggezogen“ hast, wie auch immer das konkret aussehen mag. Ich bin total gespannt.

    Und wenn du meinst, du kannst das nicht allein … andere können das auch nicht.

    Aktionen, die man nicht höchst persönlich und allein durchführen kann, sind sinnlose Hirngespinste. Natürlich gibt es Aktionen, für die man mehrere Leute braucht. Aber wenn man die durchführen will, sollte man eine Vorstellung davon haben, wie man diese Leute organisiert UND DAS AUCH HINBEKOMMEN. Die Organisation ist dann auch wieder eine Aktion, die man höchst persönlich alleine durchführt.

    Tatsächlich sind die Aktionen, die jemand wirklich selber machen kann, sehr beschränkt, aber es ist nicht gar nichts und es sind die einzigen REAL möglichen. Rumjammern, dass die Masse nicht so funktioniert, wie sich das der kleine Demokrat vorstellt, ist hingegen noch nicht einmal das.

  47. Heiko Maas ist eine ganz hinterhältige intrigante Person, die es mit diesem Charakter, aber ohne irgendetwas zu können in der SPD relativ weit gebracht hat!

  48. @ Vielfaltspinsel 2. März 2018 at 14:41:
    Ich verstehe „Ideologie“ synonym zu „Weltanschauung“, im Sinne der Wissenssoziologie.

    Ich weiß 🙂

    Und so, wie du Ideologie verstehst, ist es ja auch vollkommen in Ordnung. Mir ging es nur um das rein Sprachliche, das tatsächlich komplett anders ist – das Fremdwort kommt von Idee, Ideal (Hirngespinst, Kopfgeburt), das deutsche Wort kommt von Anschauen. Tatsächlich kann man natürlich auch beim Anschauen zuweilen danebenliegen, aber es lässt sich anpassen, wenn man’s merkt, und vor allem lässt es auf eine vollkommen unterschiedliche Herangehensweise an das *Dingens* schließen, wie auch immer man es bezeichnen mag.

  49. Merkel fordert Vorrang für „Flüchtlinge“ an den Tafeln

    Mit ihrem nach marxistisch-kommunistischer Scheiße stinkenden —WIR—

    verkündet Angela Merkel:

    Wir luden sie ein!

    https://blog.halle-leaks.de/laut-merkel-ist-fluechtlingen-bei-den-tafeln-unbedingter-vorrang-zu-geben-wir-luden-sie-ein/

    Mit diesem Wort —WIR—versucht die Taugenichts-Merkel ihr Versagen, den Ansturm illegaler Migranten abzuwenden, auf die Deutsche Bevölkerung umzulenken.

    Anstatt unsere Grenzen vor dem Übertritt Millionen illegaler zu Schützen, spielt sie sich nun als Mutter Theresa auf, indem sie kriminelle invasive islamische Schmarotzer und Landnehmer zu Kriegsflüchtlingen erklärt, die wir zu versorgen hätten.

    Niemand hat diese Menschen eingeladen, – es sind Eindringlinge und Angela Merkel ist eine abgehalfterte Taugenichtsin, die bis heute nicht in der Lage und auch nicht Willens ist unser Land vor weiterer muslimsicher Invasion zu schützen.

  50. Wir erleben gerade doch nur ein laues Lüftchen,der Sturm wird noch kommen.
    Das Deutsche Volk,wird in seiner Mehrheit,erst dann begreifen,was hier abgeht,wenn es an die Kohle geht.
    Eine gewisse Unzufriedenheit ist natürlich spürbar,wirkt sich aber noch nicht so stark aus,wie man es sich
    wünschen würde.
    Nun gut,es geht immer wieder um das alte Thema,die AfD ist relativ neu und bildet die einzige Alternative zu den etablierten Volksverrätern.
    Alle anderen rühren im gleichen Brei aus Buntphanatismus und Sozialromantik,der Islamisierung und Umvolkung.
    Den politischen Umschwung kann die AfD,alleine halt nicht schaffen,sie kann nur dafür sorgen,daß ihre Wählerzustimmung wächst und somit Druck auf die zur Zeit herrschenden Parteirichtlinien zunimmt,was dann wieder,bei gewissen Parteien und gerade der CDU,in der Nach Merkel Ära,zu Verschiebungen nach Rechts führt und man sich endlich wieder dem Recht und dem Realismus stellt; und das Deutsche Volk nicht weiter als Zweitklassige Bittsteller behandelt!

  51. @ Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 2. März 2018 at 14:56
    Heiko Maas ist eine ganz hinterhältige intrigante Person, die es mit diesem Charakter, aber ohne irgendetwas zu können in der SPD relativ weit gebracht hat!
    ——————————————————————————————————————

    „Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!“
    Link :http://www.neopresse.com/politik/vor-100-jahren-wer-hat-uns-verraten-die-spaltung-der-deutschen-arbeiterbewegung/

    Mass setzt in der SPD die Tradition fort !

  52. @ Church ill 2. März 2018 at 14:40
    fiskegrateng 2. März 2018 at 14:17
    Nicht zu allerletzt muss man auch mal sehen, wer Initiativen wie die Tafel, eigentlich trägt.
    DAS SIND WIR, d.h. unsere Kultur, unser biologisches make-up, unabhängig von durch Politik verarmt oder nicht und sozialem Status.
    ______________________________________________________
    Gute Feststellung

    Gemäss den 5 Säulen des Islam sollte das Geld für Bedürftige von sozialen Spenden der Mohammedaner kommen.————————- Seltsamerweise bedienen sich die Mohammedaner jedoch bei den Tafeln der Kuffar, die sie maximal verachten (8:55).
    ————————————————————————————–
    Die Mohammedaner verachten die Kuffar —————- aber nicht die Tafeln etc. —— anderenfalls wären sie nicht in D etc. !!

  53. Soviel steht fest – die Kuffnuckenpolitik der Altparteien wird der AfD zum Sieg verhelfen!
    Da können der Schrumpfgermane Maas, Dobrindt und das übrige Geschmeiß nichts mehr dran ändern!

  54. @ von linksgrünen Politikern gehasster Bio-Deutscher 2. März 2018 at 13:53

    Gott sei Dank geht es nun bald weiter mit den rotzgünen „Union-SPD-Hanswürsten“ denn nur auf der Bühne des Bundestages kann sich die AfD die nächsten knapp vier Jahre profilieren und wird kräftig zulegen.
    Eine Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt hätte für die AfD nichts gebracht.
    Lügen, manipulieren und verheimlichen wie bisher ist dort von den verlogenen Pinocchios der Grünmedien nicht möglich, denn der Michel ist live dabei.
    Also AfD, ran an den Speck, nutzt eure Chance, macht sie fertig!

    Doch, Neuwahlen hätten etwas gebracht bzw. würden etwas bringen. AfD 15, 16 oder gar 17 % und keine GroKo mehr möglich, da CDU/CSU und SPD zusammen vielleicht noch auf 46 % kommen würden. Was meinen Sie, wieso die GoKanten solche panische Angst vor Neuwahlen haben. Natürlich bietet die derzeitige Konstellation der AfD die große Chance, immer mehr an Zuspruch und Zulauf zu gewinnen. Aber der Preis ist mir ehrlich gesagt zu hoch. In vier Jahren hat die Merkel-Bande unserem Land definitiv den Rest gegeben.

  55. Die Gefahr der Spaltung ist permanent da und wäre ein Volltreffer in der Wagenburg der AfD. Die Kobra lauert nur eine Stuhlreihe hinter der 92er Fraktion und ist jederzeit bereit, den ein oder amderen zaudernden oder ängstlichen Hasen aus dieser wegzubeißen. Petry traue ich mittlerweile alles zu.

  56. Wie kommt es, daß in die traditionell schrille, drogenversiffte, lässige, protz- u. prunksüchtige Unterhaltungsindustrie ein geschniegeltes, moralinsaures, stalinistisches Heterobürschchen, mit verschlucktem Stock, Bügelfalten in den Unterhosen u. verklemmter Ausstrahlung – optische Mischung aus Göbbels u. Honecker – aufgenommen wird?
    http://t1p.de/q0ob
    Liegt es an den staatl. Finanzspritzen für Theater, Film u. TV?

  57. „Mögen sie uns hassen, wenn sie uns nur fürchten „

  58. @ Wuehlmaus 2. März 2018 at 15:45:

    Doch, Neuwahlen hätten etwas gebracht bzw. würden etwas bringen. AfD 15, 16 oder gar 17 % und keine GroKo mehr möglich, da CDU/CSU und SPD zusammen vielleicht noch auf 46 % kommen würden.

    Das verstehen manche Leute – zu denen auch ich gehören – unter „nichts“.

    Wo kommt eigentlich diese Vorstellung her, weil die AfD lt. Umfragen zwei oder drei Prozent gestiegen ist, habe sie einen demokratischen Anspruch auf demokratische Neuwahlen, die gemeinerweise von böswilligen undemokrtischen Undemokraten mit fiesen undemokratischen Tricks undemokratisch verhindert werden.

    So ist das aber nicht!

    Letzten September habt ihr gewählt, und damit ausgedrückt, dass ihr mit dem Wahlergebnis einverstanden seid – wie auch immer das aussieht. Die Poitiker, die ja vermutlich ebenfalls an der Wahl teilgenommen haben, übrigens auch. Tatsächlich halten sie sich auch daran und geben sich zumindest Mühe.

    Es besteht keinerlei Veranlassung, das Votum von letztem September in die Tonne zu kicken, nur weil die Politiker zu faul sind, eine Regierungskoalition auszuhandeln, um dann nach Neuwahlen entweder auch wieder eine GroKo aushandeln zu müssen (es ist keineswegs sicher, dass es nicht reicht) oder ggfs. eine noch schwierigere Koalition.

    Auch wenn Wählen offenbar unglaublich Spaß macht, sollte man sich vielleicht doch damit abfinden, dass das ganz große Event – genau wie die Fußball-WM – nur alle vier Jahre stattfindet, und nicht immer genau dann, wenn man denkt, die eigene Mannschaft wäre grad toll in Form.

    Es würde mich echt interessieren, wie die Begeisterung zu Neuwahlen aussehen würde, wenn die AfD in den Umfragen gesunken wäre. Dann hieße es wahrscheinlich, SPD und CDU würden so rumtrödeln mit der Koalitionsbildung, um Neuwahlen zu erzwingen, weil sie kein anderes Interesse haben, als 5 AfD-ler aus dem Bundestag zu kegeln. Die Welt dreht sich nicht um die AfD. Es gibt auch noch andere Beweggründe für irgendein Handeln.

    Diese Gier nach einer Wiederholung des großen September-Events, das im Vorfeld ganz groß als „Schicksalswahl“ gehandelt wurde und dann eben doch keine war (es wird auch das nächste Mal keine sein) ja gar nicht schlimm, sondern nur etwas amüsant, denn sonderlich demokratisch ist das nicht. Macht mir aber nix aus! Ich bin ohnehin keine Demokratin. Aber ich nehme zur Kenntnis, wie Demokratie funktioniert, und wie nicht.

  59. Gut, ich möchte auch nicht, daß irgendjemand wegen seiner Hautfarbe oder seines Aussehens diskrimineirt wird.
    Wir müssen eine Rassismusfreie Gesellschaft werden.

    Das bedeutet aber noch lange nicht, hier Migranten in unserer Heimat aufnehmen zu müssen.

    Ich liebe Flüchtlinge, möchte aber nicht, daß unser Steuergeld für sie zur Vefügung gestellt wird.

    Also bedeutet das 0% Rassismus, aber auch 0% Zuwanderung.

  60. @ Nuada 2. März 2018 at 15:02

    „Und so, wie du Ideologie verstehst, ist es ja auch vollkommen in Ordnung. Mir ging es nur um das rein Sprachliche, das tatsächlich komplett anders ist – das Fremdwort kommt von Idee, Ideal (Hirngespinst, Kopfgeburt), das deutsche Wort kommt von Anschauen.“

    Da könnte ich auch noch böse das Reißbrettkonstrukt assoziieren. Wobei man tatsächlich manchmal auch am Reißbrett feine Sachen entwerfen kann. Aber „Reißbrettkonstrukt“ ist nun einmal negativ konnotiert. Manchmal schaut man sich etwas an, dann gesellt sich plötzlich eine tolle Idee dazu, ob es nun um das Anlegen eines Gartens oder die Organisation eines Betriebes geht. Es gibt Idealisten, die eine Gemeinschaft reichlich beschenken können. Aber wie das so ist, frei nach Karl Kraus: Die sprachliche Verständigung zwischen den Menschen ist schwierig, besonders in der Sprache.

    „Tatsächlich kann man natürlich auch beim Anschauen zuweilen danebenliegen, aber es lässt sich anpassen, wenn man’s merkt, und vor allem lässt es auf eine vollkommen unterschiedliche Herangehensweise an das *Dingens* schließen, wie auch immer man es bezeichnen mag.“

    Sich die Sachen sorgfältig anschauen UND in Richtung Zukunft denken, schlüge ich vor.

  61. @ werta43 2. März 2018 at 16:26

    „Gut, ich möchte auch nicht, daß irgendjemand wegen seiner Hautfarbe oder seines Aussehens diskrimineirt wird.
    Wir müssen eine Rassismusfreie Gesellschaft werden.

    Das bedeutet aber noch lange nicht, hier Migranten in unserer Heimat aufnehmen zu müssen.“

    Ich liebe Flüchtlinge, möchte aber nicht, daß unser Steuergeld für sie zur Vefügung gestellt wird.

    Also bedeutet das 0% Rassismus, aber auch 0% Zuwanderung.“

    Kein Organismus kann überleben, wenn er nicht permanent diskriminiert (lat. discriminare) zwischen Warm und Kalt, Männlein und Weiblein, Feucht und Trocken, Freund und Feind, Eßbar und Giftig usw..
    Jede Gemeinschaft konstituiert und tradiert sich auf Diskriminierung: Dieser gehört dazu, jener gehört nicht dazu. Dieser ist der Gemeinschaft dienlich, jener schadet der Gemeinschaft.

    Das erste Gebot der heute herrschenden Religionsgemeinschaft der Humanisten, deren Gott der sogenannte Möntsch ist – befreit von allen seinen Zugehörigkeiten und Eigenschaften -, lautet „Du sollst nicht diskriminieren.“ In robuste Umgangssprache übersetzt: „Stirb, du Hund!“

    Als Rassist will ich hier in meinem deutschen Vaterland unter Meinesgleichen (biologisch Ähnlichen) leben.

  62. Falls der Schlafmichel irgendwann einmal tatsächlich die Schnauze voll hat, wird das verkniffene Maasmännchen weggefegt genau wie Dobsi, der karierte Mautkasperl und alle anderen. Das Parteienkartell arbeitet für die AfD, ob allerdings der Blödmichel irgendetwas durchschaut bzw. Interesse dafür aufbringt, ist fraglich. Nein, abgewählt wird dieser Schrott in Berlin nicht auf einmal oder gar schon beim nächsten Mal, aber im Laufe der Zeit.

  63. Mit Plattdeutsch die AfD „vorführen“? Plattdeutsch oder andere deutsche Dialekte sind auch Deutsch, ihr Nasen!

  64. Metaspawn
    „In zehn Jahren ist das Land tot, dran wird auch die Afd nichts mehr ändern können.“

    Ich befürchte, Sie haben Recht.Das wissen oder ahnen auch viele in der CDU/CSU,FDP und einige in der SPD, die man nicht unbedingt zu den Deutschland-Hassern zählen sollte. Auch wenn sie in vielen Punkten denken wie die AfD- sie dürfen es weisungsgebunden nicht zulassen, dass unser Land durch Ideen einer als rechtspopulistisch stigmatisierte Partei wie die AfD gerettet werden könnte. Hinter der Hochnäsigkeit so mancher Vertreters der Altparteien und Abgeordneten steckt in Wirklichkeit die Erkenntnis, dass die AfD in vielen Dingen das Richtige vorschlägt; man darf es aber öffentlich nicht zugeben.
    Genau dieses Dilemma verhindert den Rettungsprozess, der nötig wäre, unser Land gesunden zu lassen.
    Grüne und Linke sind davon ausgenommen, bei ihnen handelt es sich um notorisch handelnde politische
    Schädlinge.

  65. @ Hoelderlin 2. März 2018 at 16:59:

    sie dürfen es weisungsgebunden nicht zulassen, dass unser Land durch Ideen einer als rechtspopulistisch stigmatisierte Partei wie die AfD gerettet werden könnte.

    Ich fürchte, durch Ideen – von wem auch immer – lässt sich unser Land nicht mehr retten. Dazu braucht es deutlich robustere Mittel.

    Davon abgesehen hat die AfD im Grunde gar keine Ideen. Das, was sie sagen, ist nun wirklich nichts Neues und hätte vor 100 Jahren jeder analphabetische Tagelöhner gewusst – und noch eine ganze Reihe Sachen mehr, die sich die Afd nicht traut (und auch nicht trauen kann). Es wirkt nur so, weil allenthalben fast nur schädliches und bösartigs Zeug geredet wird. Ich verstehe sehr gut die Freude von Wählern, dass jemand in den heiligen Hallen des Bundestags das sagt, was man selber denkt, aber wenn wir ehrlich sind: Es haut einen nicht gerade um, es sind da, wo es richtig ist, banale Selbstverständlichkeiten – wir haben nur den Kompass verloren. Man könnte schon auch selber draufkommen, und die allermeisten hier sind ja auch selber draufgekommen.

    Hinter der Hochnäsigkeit so mancher Vertreters der Altparteien und Abgeordneten steckt in Wirklichkeit die Erkenntnis, dass die AfD in vielen Dingen das Richtige vorschlägt

    Natürlich wissen sie, dass die Vorschläge der AfD eher dazu geeignet wären, das Land für Deutsche angenehm zu gestalten, aber sie wissen eben auch, dass das nicht das Ziel ist und meinem Dafürhalten nach mit JEDEM möglichen Mittel verhindert wird – bis hin zu flächendeckenden Atombomben. Das ist aber jetzt nicht ganz so hoffnungslos, wie es wirken mag. Wollen heißt nicht unbedingt Können! Auch wenn es derzeit wohl noch so ist, muss das ja nicht so bleiben.

  66. OT – Fernsehtipp, heute Abend, ZDF neo: „Lewis – Dämonen der Vergangenheit“, höchst vergnüglich und trickreich, und wieder werden die Zuschauer mit Hochkultur belästigt, diesmal mit Dionysos, dem „zweimal Geborenen“, mit Nietzsche und anderem Bildungskram, man befindet sich schließlich in Oxford und Sergeant Hathaway ist bekanntlich hochgebildeter Beinahepriester. Vom ITV.

    Da ZDF.de seit der Design-„Reform“ vor zehn Jahren für Informationen nicht mehr taugt, hier eine österreichische Seite:

    http://tvheute.at/zdfneo-programm/sendung/lewis-serien_346367652

  67. Es muß sein, daß man gegen dieses Maas auch auf die Straße geht.
    Mit soviel Dampf, daß dieser denen die Zukunft vermiest. Diese Anmaßungen von den Fratzen brauchen Dämpfer mit entsprechendem Druck, aber ruckzuck!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  68. Die SPD harharhar…
    Steht langsam aber sicher auf einem Abstiegsplatz und meint sie spielt um die Meisterschaft mit.
    Wie Bremen und Hamburg … alles Abstiegskandidaten.
    Tja, der Neuaufsteiger spielt jetzt um die Meisterschaft…, oder sagen wir zumindest langsam aber sicher die zweite Geige. Wie in der Bundesliga kommen sie an das Establishment nicht heran.. aber nichts währt ewig..
    :mrgreen: 😀 🙂 😛

  69. …Ausserdem frage ich mich, wie Minister einer kommissarischen Bundesregierung jetzt noch Gesetze erlassen können ?? Das sollte schon der Anstand verbieten. Die jetzt agierende Regierungsbank ist nicht gewählt.

  70. Wenn man diese zwei Witzfiguren sieht, ist wieder mal Fremdschämen für das, was ins Deutsche regiert, angesagt.

    Die sind wie Schei.ss.e am Schuh!

    Der eine schreibt Bücher, deren Inhalt auf einen schweren gestörten Geisteszustand schließen läßt, der andere ist der Maut-Hansel und bei beiden wurde der Bock zum Gärtner gemacht. Maas ist allerdings das Paradebeispiel eines Machtzwerges, der totalitär denkt und handelt, sich aber selbst stolz als Demokraten bezeichnet. Mit den üblichen Phrasen vom Popanz des Nazis und des Rassisten, den er unermüdlich projeziert, würgt er jede pluralistische Meinungsfreiheit Kraft seiner Wassersuppe ab. Paranoia vom Feinsten! Würde niemand darauf reflektieren, würde sein substanzloses Gefasel einem lauen Furz entsprechen. Die gleichen Symptome hatten mehrer Machthaber in der Geschichte. Sie steigern sich in ihrem Wahn bis sie über Leichen gehen. Alle machtbesessenen Despoten hatten „die gute Sache“ propagiert, haben allerdings das Böse, menschenverachtende verkörpert und wurden dafür eines Tages von denen, die sie knebelten und getäuscht hatten zur Rechenschaft gezogen.

  71. „Merkel, Maas, Dobrindt und all die anderen wissen sehr genau, dass nur die nach wie vor außerordentlich gute ökonomische Situation Deutschlands, verbunden mit Rekordsteuereinnahmen und weitgehender Vollbeschäftigung für qualifizierte Leistungsträger, ihre Macht stützt und schützt. Damit kann es aber im hochspekulativen System des Schuldenkapitalismus nach jederzeit möglichen weltpolitischen oder weltwirtschaftlichen Erschütterungen auch im bienenfleißigen Arbeitshaus zwischen Flensburg und Konstanz ganz schnell vorbei sein. Es gilt also, rechtzeitig Vorsorge für den Machterhalt zu schaffen. Denn im Fall einer ernsthaften Krise in Deutschland steht eine politische Alternative bereit, die sich auch schon so nennt.“
    ______________________
    Die „außerordentlich gute ökonomische Situation Deutschlands“ verdankt sich ja weniger der „Politik“ der Blockparteien, als vielmehr dem Fleiß und der Leistungsbereitschaft der Bürger, denen zunehmend ein Licht aufgeht, wenn sie im längeren Arbeitslosenfall, nach Ende des Arbeitslosengelds, oder mit ihrer Rente, kaum besser dastehen, als die orientalischstämmigen Kostgänger, die Merkill und Co. durchgewunken und hierzulande massenhaft ausgewildert haben. Nicht erst seit der „Flüchtlingskrise“ im Übrigen!

    Ansonsten dürfen sich die „Werktätigen“, die als „abgehängte Globalisierungsverlierer“ beschimpft werden – in der weiteren Steigerung als „Rassisten“ und „Nazis“ -, wenn sie zumindest bei Wahlen ihre und die Interessen unseres Landes zum Ausdruck bringen, darauf einrichten, demnächst bis 70 zu arbeiten, während die Erkans, Mehmeds und Moussas dauerhafte Hartz-IV-Karrieren durchleben, beginnend mit ihren üblichen Schulabbrüchen.

    Dass Maasmännchen und Co. solcherlei Feststellungen, die keine „gefühlten“ sind – man muss nur die „Bedarfsgemeinschaften“ großstädtischer Jobcenter gesehen haben, um zu wissen, wer vom Hartz-IV-Sozialismus als Quasi-Schutzgeldzahlungen und als mühe- und bedingungsloses Grundeinkommen für Leistungs- und Integrationsverweigerung profitiert und von außen in Massen angezogen wird -, dass Maasmännchen und Co. die Feststellungen solcher Tatsachen als „Rassismus“ geißeln müssen, gehört zu ihrem sinistren Geschäft.

    Der Kurs der Blockparteien, nicht nur in ihrer kaum noch so zu bezeichnenden „Großen Koalition“, wie ihrer rot-grünen Regimeopposition, besteht im Grunde darin, unserem Land ein totalitäres System wie in Nordkorea oder der ehemaligen DDR zu verpassen, was ich nicht nur „so daher sage“.

    Der wohlfahrtsstaatliche Multikulti-Sozialismus, den weder die muslimischen „Mit-“ und „Neubürger“ erwirtschaften, noch die linksgrünen Flachpfeifen mit ihren Versagerbiographien, die in einträglichen und sicheren Jobs der Sozial- und Migrationsindustrie untergekrochen sind, wird durch eine immer noch funktionierende Wirtschaft mit ihren Wettbewerbsmechanismen ermöglicht, die aber immer mehr unter linksgrünen Beschuss gerät, indem Energie- und Landwirtschaft unter planwirtschaftliches Reglement gestellt werden, der mobile Individualverkehr – mit der Autoindustrie ein Haupterwerbszweig unserer Volkswirtschaft – abgeschafft wird, wofür schon Verkehrs- und Städte“planung“ sorgen, Euros nach Bedarf gedruckt, und überall „anti-diskriminatorische“ Quoten etabliert werden.

    Schon jetzt ist unser Land nicht mehr in der Lage, Großprojekte zu realisieren: Was eine „sozialistische Bürokratie“, gegen die die aus Ephraim Kishons Satire „Blaumilchkanal“ geradezu leistungsstark und funktionstüchtig war, nicht an die Wand fahren kann, wird durch linksgequirlte NG0s mit ihrer totalitären Selbstermächtigung verhindert!

    Immerhin, noch funktioniert der linksgrüne Fürsorge- und Erziehungsstaat auf hohem Niveau, was der eigentliche Unterschied zu Nordkorea und der DDR ist, wo die Ökonomien „politisch gelenkt“ wurden!
    Aber wie in kommunistischen Diktaturen sollen die Leistungsträger der erwerbstätigen Mehrheitsgesellschaft auch unter dem Sytem Merkill „arbeiten“ und „ihr Maul halten“ – über alles, was ihnen abverlangt wird.

    Dabei waren in der DDR und anderen „Arbeiterparadiesen“ die parasitären Nomenklaturen, die „neuen Klassen“ oder der „bürokratische Überbau“ – wie immer man will -, relativ überschaubar, im Gegensatz zu dem, was hierzulande ein Erwerbstätiger mit seiner hochproduktiven Arbeit mitziehen muss…

    Die AfD ist nun ein parlamentarisch-demokratischer Protest gegen den Wahnsinn, den eine „offiziöse Politik“ zu verantworten hat: Der und ihrem medialen Propagandaapparat muss die AfD ja auch gar nicht gefallen. Ganz im Gegenteil!

    Aber die Ausschaltung der AfD könnte unserem Land sehr teuer zu stehen kommen, wenn es erst einmal zu Verteilungskämpfen und zu Auseinandersetzungen nach dem Negativ-Beispiel anderer, inzwischen „vom Winde verwehter“ „multikultureller Gesellschaften“ kommt, wovon man ausgehen muss.

    Obwohl das den verantwortungslosen „Verantwortlichen“ auch wurscht ist, denn sie holen ja „unbesehen“ massenweise „gelernte“ Stammes-, Gottes- und Bürgerkrieger ins Land, während sie Bundeswehr und Polizei „abwickeln“ und jeden Protest und Widerstand abzuwürgen versuchen…

  72. „…behauptet Maas: „Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, agiert immer offener rassistisch und nationalistisch“. “ Ganz genau so ist es Herr Maas. Und genau deshalb sollten SIE vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

  73. Das sind 2 von vielen Pfeifchen und Vollpfosten, die überhaupt keine Bodenhaftung haben. Lebt im Wolkenkuckucksheim schön weiter. Ist nur traurig, das wir auf eine solche Weise in die Grütze gefahren werden. Aber, die Rache des kleinen Mannes wird, so hoffe ich, schlimm ausfallen. Verträge mit Pattex und Klettband schon verlängert? Ich schicke nächste Woche keine Palette mit dem Zeug in den Bundestag. Das bezahlt mal schön selbst. Aber nein, das wird ja erstattet!

  74. Ich muss mich erneut melden. Das Männchen aus dem Saarland ist doch über , oder!? Den habe ich z.B. nicht (NIE) gewählt! Ein SCHNELLBESOHLTER mit dem richtigen Parteibuch in der Tasche!! Wie bei VIELEN ANDEREN AUCH!! Aber, die Pfründe sind erstmals gesichert! Ich war ja XXX Monate in der Politik! Jetzt habe ich (Renten)Ansprüche, die auch zu erfüllen sind! Nach mir die Sintflut, sagen viele. Welche Rückstellungen müssen gebucht werden für Rentenansprüche!! Da können viele TSD. Bürger lange von profitieren. Das zieht sich durch alle Strukturen, Kommune, Land, Bund, Brüssel und sonstige aus den Steuertöpfen subventionierte Strukturen. Steuertöpfe hat das arbeitende Volk erarbeitet. Keine Pfeifen!
    Jetzt gibt es einen 2012 Rotwein, ich mag nicht mehr.

  75. @ kalter Zorn 2. März 2018 at 20:16

    „„…behauptet Maas: „Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiert, agiert immer offener rassistisch und nationalistisch“. “ Ganz genau so ist es Herr Maas. Und genau deshalb sollten SIE vom Verfassungsschutz beobachtet werden.“

    Wir Nationalisten setzen uns für die Selbstbestimmung unseres deutschen Volkes in einem eigenen deutschen Staat ein. Ein Nationalist ist der antideutsche Kommunist Heiko Maas nun gerade nicht.
    Wir Rassisten wollen in unserem Land unter Unseresgleichen (biologisch Ähnlichen) leben. Rassismus ist der kollektive Selbsterhaltungstrieb eines Volkes. Maas ist ANTIrassist.

    Antirassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

    JEDE Gemeinschaft konstituiert und tradiert sich über Diskriminierung. Über 99 Prozent der Japaner haben z.B. keinen Bock darauf, in ihrem Land mit Heerscharen von Negern und Edlen Wilden aus dem Orient zusammenzuleben.

  76. der Justizhansel der sich Minister nennt, hat doch gerade bewiesen, das er vollkommen ungebildet ist. Gesetze sind stilbildend und anzuwenden, nicht pol.. Auffassungen oder Meinungen oder Gesinnung.

    Wer wie Maas die pol. Meinung Andersdenkender als Verfassungswidrig bezeichnet, beweist, dass er nicht auf dem Boden des GG steht sondern bereits mit beiden Beinen in der Diktatur!

    Wer im Übrigen eine andere, auch nicht politisch herrschende Meinung vertritt, ist deswegen noch kein Rassist. Und selbst wenn er einer wäre, wäre das kein Straftatbestand– sondern es muss zu einer konkludiert gesetzwidrigen Handlung an einer Persien oder Sache kommen, um ihm Gesetzes-Untreue und vielleicht einen Straftatbestand nachzuweisen oder ihn deshalb zu verklagen.

    Der kleine umerfolgreiche Saarspringer kühlt sein theoretisches Mini-Mütchen an unbescholtenen Bürgern, die zu Recht im BT sitzen. Wenn ich als Privatmensch einen anderen Privatmensch einen Vollidiot schimpfe, ist das alleine noch kein Straftatbestand. Erst wenn ich das in der Öffentlichkeit tue, um den anderen zu verunglimpfen und herabzusetzen, dann wäre das eine Beleidigung ( wenn es stimmte) oder eine Verleumdung ( wenn es nicht stimmte) So aber ist es lediglich eine Meinung und die ist sakrosankt. Auch einem Politiker gegenüber im Privaten.

    Wir wollen hier aber keine Menschen beschimpfen, sondern Fakten festhalten: Der Justizminister steht nicht auf dem Boden des GG, weil er die politische Gesinnung als Rassismus in der Öffentlichkeit brandmarkt und zugleich die Parteigänger öffentlich verunglimpft.

  77. Novaris 2. März 2018 at 13:40

    Ich glaube nicht an die 4 Jahre Sonnenschein. Wenn, dann ist das für mich nicht schlecht, dann hätte ich schon 70 gute Jahre hinter mir. Aber ich glaub nicht dran.

  78. Heta 2. März 2018 at 17:37

    Auf Lewis hab ich nicht geachtet, aber von 21:30-23:20 war ich eh nicht da.
    Aber jetzt habe ich noch was gesucht. 2 Horrorfilme ein Hororrkriegsfilm. Aber dann bin ich bei einem Western mit James Stewart hängen geblieben. Besser als Horror. War irgendwie dafür in Stimmung.
    Das hab ich alles schon ml gesehen als die Welt noch heil war (also für mich).
    Ist zwar kiki aber schön. Irre sind vor allem die Frauen darin. Die sind alle irgendwie, wie meine Mutter war.
    Ich meine die Frauen von heute sind auch noch total irre (egal wie spenstig sie sein mögen). Aber mit den Frauen von damals bin ich als Vorbildern groß geworden. Das ist schon schön diese Zeit mal wieder zu sehen.

  79. ……diese beiden Polit-Ratten bitte nur noch Abbilden wenn die zur Öffentlichkeitsfahndung,
    Ausgeschrieben sind, genau wie die restlichen gelisteten Polit-ratten……

  80. Das Maasmännchen kann geifern wie er will, wir die AfD mitsamt allen Patrioten sind im Kommen. Die Geschichte wird sich dieses Männchens niemals erinnern, höchstens als wirksames Brechmittel. Diesem Kerl kann man nur unbändigen Hass entgegen bringen.

  81. Was heißt hier „Zustimmung aus dem linksgrünen Lager, aber auch aus der Union“? Die Union gehört doch dazu.

  82. Der Umgang mit der AfD im Bundestag durch die Altparteien ist MOBBING vom Feinsten !
    Wie man sieht, setzen die Altparteien alles daran, die AfD zu diskreditieren.
    An Herr Maaslos und Herr Dorfgrind nebst Parteien :
    „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“
    Ich wünsche den AfDlern viel. Kraft/Stärke um das auszuhalten.

Comments are closed.