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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 1. März 2017 hielt Dr. Ludwig Flocken in der Hamburger Bürgerschaft eine Rede in der Aktuellen Stunde zum Thema „Türkischer Nationalismus und demokratiefeindliche Hetze – Hamburg sagt Nein!“ (siehe Video oben).

Flocken stellte fest, dass Türken hierzulande ein Feld besetzten, das die Deutschen bereitwillig geräumt hätten. Patriotismus sei hier, anders als in allen anderen Ländern dieser Welt, geradezu verpönt. Zudem werde die eigene Nation von vielen Politikern und Medien geradezu abgewertet.

Aber eine gesunde Liebe zum eigenen Land sei in der Meinung Flockens der beste Schutz vor dem überbordenden Nationalismus, den viele Türken hierzulande in diesem Vakuum ausbreiteten.

Als Beispiel für die Verachtung des eigenen Landes nannte er Kanzlerin Merkel und die Grünen:

„Sie alle kennen die Bilder von Merkel nach ihrem letzten Wahlsieg, wie sie die Deutschlandfahne wegschmeißt und ihr der Ekel im Gesicht geschrieben steht. Grüne urinieren darauf.“

Zum CDU-Fraktionschef André Trepoll sagte er:

„Bevor Sie, Herr Trepoll (André, CDU-Fraktionschef, die Red.), sich am Deutschenhass der Türken abrackern, kümmern Sie sich erst einmal um Ihren eigenen Deutschenhass.“

Sitzungspräsidentin Carola Veit (SPD) hatte während Flockens Rede ihr Glöckchen gebimmelt und ihn ermahnt. Zudem behauptete sie, er würde faktenfreie Sachen vortragen. Eine halbe Stunde nach seiner Rede entschied sie, nachdem sie sich seine Formulierungen noch einmal genau angesehen hatte, ihn wegen diesen drei Äußerungen von der weiteren Sitzung der Bürgerschaft auszuschließen.

Flockens Klage gegen diesen Rauswurf hat das Hamburger Verfassungsgericht am 2. März zurückgewiesen. Das Hamburger Abendblatt berichtet:

Laut dem Urteil ist das Vorgehen der Bürgerschaftspräsidenten von der Geschäftsordnung der Bürgerschaft gedeckt. Bei der Frage, wann ein Redebeitrag die Schwelle zum „gröblichen Verstoß“ überschreite, gebe es einen Beurteilungsspielraum. Den habe Veit in diesem Fall nicht überschritten. Dies gelte vor allem auch bezogen auf Flockens Äußerung, der Bundeskanzlerin stehe beim Betrachten der Fahne „der Ekel ins Gesicht geschrieben…“

Darin dürfe eine persönliche Herabsetzung der Bundeskanzlerin gesehen werden. „Denn durch diese Äußerung wird der Bundeskanzlerin starke Abneigung und Abscheu gegenüber der Deutschen Fahne, die wiederum ein Verfassungssymbol ist, vorgeworfen“, so das Gericht. In der Gesamtschau der fraglichen Äußerung von Flocken dränge „sich der Eindruck auf, dass es dem Abgeordneten in seiner Rede nicht primär um die Auseinandersetzung in der Sache ging, sondern um die Herabwürdigung der Bundeskanzlerin, der Grünen und einzelner Abgeordneter der Bürgerschaft“.

Die Welt meldet:

In Gesamtschau habe bei der Rede „eine schwere und wiederholte Herabwürdigung von Mitgliedern der Bürgerschaft und Dritter“ vorgelegen, „die nicht mehr vom Rederecht des Abgeordneten gedeckt war“, stellte das Gericht fest. Es sind Sätze wie diese, die Flocken im Plenarsaal ins Mikro sprach: „Sie alle kennen die Bilder von Merkel nach ihrem letzten Wahlsieg, wie sie die Deutschlandfahne wegschmeißt und ihr der Ekel im Gesicht geschrieben steht.“ Und weiter: „Grüne urinieren darauf.“ Die Äußerungen seien erkennbar darauf gerichtet, die Angesprochenen in ihrer Ehre zu verletzen, sagte Verfassungsrichter Mehmel. Es sei daher nicht zu beanstanden, dass Veit sie als Verstöße der parlamentarischen Ordnung bewertet hatte.

Alles, was Ludwig Flocken ansprach, entspricht nachprüfbaren Tatsachen. Das Video von Merkels abwertender Flaggen-Entsorgung nach dem Wahlsieg aus dem Jahr 2013:

Die auf die deutsche Fahne pinkelnden Grünen bei einem Kongress im Jahre 2008:

Einer der Urinierenden (oder das Pinkeln Simulierenden, wie später als Schutzbehauptung angeführt) ist Daniel Eichler, Europakoordinator der Grünen Jugend. Er macht aus seiner Ablehnung für Deutschland keinen Hehl, was auch der Focus damals berichtete:

Eichler schreibt auf seiner Homepage, ihm liege besonders der „Internationalismus“ am Herzen. „Nach meiner Vorstellung sollte unsere politische Arbeit immer das Ziel haben, die gesamte Welt zu verbessern und nicht nur das Konstrukt Deutschland.“ Leider sei die Grüne Jugend aber noch zu sehr „auf die Verbesserung der Lebensbedingungen in Deutschland fixiert.“

Das Foto stand sogar eine Zeitlang auf der Internetseite der Grünen Jugend, vermutlich waren sie stolz darauf. Das ist das gleiche Gedankengut, das sich in Slogans wie „Bomber Harris do it again“ und „Nie wieder Deutschland“ äußert. Auch die heutige Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen lehnte Deutschland 1990 scharf ab:

Bei der allgemeinen anti-nationalen Grundstimmung des politischen Mainstreams ist es kaum verwunderlich, dass die Mehrheit des Verfassungsgerichts die Pinkelpose offenbar für hinnehmbar und nicht für scharf und polemisch rügbar hält. Bei der Äußerung Flockens zu dem CDU-Fraktionschef André Trepoll war jener nicht als Person, sondern das politische Versagen der CDU als Partei gemeint.

Zudem muss klar sein, dass bei einem Redeverfahren mit fünf Minuten Rederecht Schlagwörter erzwungen werden und diese Äußerungen dann vom Wohlwollen der Präsidentin abhängen. Die vom Gericht jetzt verlangten differenzierten Argumentationen sind von der Redezeit her ausgeschlossen oder es können nur noch Allgemeinplätze verbreitet werden. Außerdem sind in der Vergangenheit genügend Beleidigungen gegen die AfD vorgetragen worden, ohne dass ein Sitzungsverweis erfolgte.

Aber Ludwig Flocken konnte gar nicht mit einem fairen Urteil rechnen, denn Verfassungsrichter werden in Hamburg durch Mehrheitsentscheidung des Parlaments bestellt. Die Richter werden also allein von der Parlamentsmehrheit und damit faktisch von der Regierung bestimmt, die auch noch für einige Richter das ausschließliche Vorschlagsrecht hat. Daher war es klar, dass diese Entscheidung für die Altparteien ausfiel, von deren Gunst die Richter abhängen, und nicht für einen Rebellen einer jungen alternativen Partei. Das Abstimmungsergebnis unter den Richtern lautete übrigens 8:1.

Hierzu die Presseerklärung von Dr. Ludwig Flocken:

Das Verfassungsgericht räumt mit diesem Urteil der Parlamentspräsidentin in Hamburg einen weiten Beurteilungsspielraum ein und schloss sich der Auffassung der beklagten Parlamentspräsidentin an, dass „bei der Gesamtschau der Rede eine schwere und wiederholte Herabwürdigung von Mitgliedern der Bürgerschaft und Dritter“ vorliege, die nicht mehr vom Rederecht des antragstellenden Abgeordneten gedeckt sei.

Das besondere an dem Urteil ist, dass erstmals in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus eine wertende Betrachtung zum Ausschluss aus einer Parlamentsdebatte geführt hat. Früher waren formale Beleidigungen wie „Verleumder“ und „Betrüger“ sowie Tätlichkeiten Gegenstand von Ordnungsmaßnahmen.

Das Urteil stärkt somit das Ordnungsrecht der Hamburger Parlamentspräsidentin und schränkt das Rederecht des freien Abgeordneten insoweit ein, als es dem Beurteilungsspielraum des jeweils amtierenden Parlamentspräsidenten unterworfen ist. Ob das Bundesverfassungsgericht in einem vergleichbaren Fall ein ähnliches Urteil fällen würde oder ob es die Gefahren für Minderheitsrechte anderes bewertet würde, sei dahingestellt.

De facto nutzt das Urteil der Parlamentsmehrheit und wendet sich gegen neue politische Kräfte, die mit diesem Instrument stigmatisiert werden sollen.

Leider bekommt Ludwig Flocken von der Hamburger AfD nicht den Rücken gestärkt, ganz im Gegenteil. Sie hat ihn schon wegen vorangegangener Meinungsverschiedenheiten aus der Fraktion und mittlerweile sogar auch aus der Partei ausgeschlossen, wogegen er sich aber rechtlich wehrt. Die Welt schreibt hierzu:

Es war bereits das zweite Mal nach einem Eklat im Jahr 2016, dass Flocken den Plenarsaal vorzeitig verlassen musste. Hinzu kamen mit der Fraktion nicht abgesprochene Anfragen, die von den Parteikollegen als fremdenfeindlich angesehen wurden. Außerdem missfiel ihnen Flockens Teilnahmen an Pegida- und Bärgida-Demonstrationen. Auch bei den Anti-Merkel-Montagsdemos der vergangenen Wochen ist Flocken dabei gewesen. Ludwig Flocken schade mit seinem Verhalten dem Ansehen der Partei, hatten die Fraktion und später das Schiedsgericht der Partei entschieden.

Ludwig Flocken ist ein wackerer Kämpfer für die Wahrheit und spricht in der Bürgerschaft unverblümt die Missstände in unserem Land an. Während der Mainstream noch von der „friedlichen Religion“ Islam faselt, bezeichnet er sie als faschistische Ideologie. Die Antifa, die auf den Straßen Patrioten terrorisieren, nennt er Linksfaschisten. All das geht der AfD-Fraktion in Hamburg offensichtlich zu weit. Sie war früher auch als pro-Lucke-Lager bekannt, und der konnte bekanntlich mit Islamkritik rein gar nichts anfangen.

In der Geschichte der Menschheit wurden die Überbringer einer schlechten Botschaft oft angefeindet. Da geht es Ludwig Flocken ähnlich wie beispielsweise einem Winston Churchill, der rechtzeitig vor Hitler und dem National-Sozialismus gewarnt hatte und dafür zunächst verteufelt wurde. Oder auch mir, der ich seit zehn Jahren öffentlich vor den Gefahren des Islams warne und dafür als potentieller „Verfassungsfeind“ stigmatisiert werde, da ich vermeintlich die „Religionsfreiheit“ verletze. Angesichts der Bedrohung durch eine faschistische Ideologie eine völlig absurde Vorgehensweise, für die sich die verlogenen Heuchler vom bayerischen Verfassungsschutz und dem übergeordneten CSU- Innenministerium irgendwann noch rechtfertigen müssen, wenn unsere faktengestützte Einschätzung gesamtgesellschaftlich akzeptiert ist.

Ludwig Flocken bleibt jetzt im Rechtsstreit zu dem unberechtigten Sitzungsrauswurf noch eine Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des fairen Zugangs zum Gericht und des Zuganges zu einen rechtsstaatskonformen Gericht. Dies das könnte auch noch vor dem Europäischen Gerichtshof weiterverfolgt werden, wenn das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde zurückweist. Auf dem Weg zur rechtlichen Anerkennung seiner richtigen Aussagen ist ihm in jedem Fall viel Erfolg zu wünschen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.

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96 KOMMENTARE

  1. Rittmeister 8. März 2018 at 09:17

    Mit dem Ausschluß von Herrn Flocken war ja schon klar, daß in der Hamburger AfD einiges faul ist, aber jetzt setzen diese U-Boote Kruse und Ehlebracht noch einen drauf. Sie schrieben einen Beschwerdebrief an den Bundesvorstand (natürlich öffentlich,NDR) zum PEGIDA-Beschluß des Konvents und bezeichnen diesen als Katastrophe, da ,,PEGIDA in der Öffentlichkeit als rechtsradikale Gruppierung im Osten wahrgenommen wird“. Das könne bis zur Spaltung der Partei führen. Paßt auf, Ihr Hamburger U-Boote, Euch möchte ich tatsächlich nicht in unserer Partei haben! Schleimt Euch beim Kubikmeter ein, Ihr verkommenen Weicheier und Opportunisten!

  2. Flocken

    „Sie alle kennen die Bilder von Merkel nach ihrem letzten Wahlsieg, wie sie die Deutschlandfahne wegschmeißt und ihr der Ekel im Gesicht geschrieben steht. Grüne urinieren darauf.“

    Hamburger Feme- und Gesinnungsschutzgericht

    Darin dürfe eine persönliche Herabsetzung der Bundeskanzlerin gesehen werden. „Denn durch diese Äußerung wird der Bundeskanzlerin starke Abneigung und Abscheu gegenüber der Deutschen Fahne, die wiederum ein Verfassungssymbol ist, vorgeworfen“, so das Gericht. In der Gesamtschau der fraglichen Äußerung von Flocken dränge „sich der Eindruck auf, dass es dem Abgeordneten in seiner Rede nicht primär um die Auseinandersetzung in der Sache ging, sondern um die Herabwürdigung der Bundeskanzlerin, der Grünen und einzelner Abgeordneter der Bürgerschaft“.

    Passt irgendwie zum gestern zu Ende gegangenen Freitaler Schauprozess

  3. Die Wahrheit auszusprechen ist „Hetze“, gegen die AfD zu hetzen, ist „Wahrheit“ und „Zivilcourage“.

  4. Der Kämpfer Michael Stürzenberger, den ich bewundere und auch unterstütze.
    Geschichtlich aber sollte er sich mal mit „Winston“ auseinandersetzen –
    etwas Primär-Recherche betreiben – und hier nicht dem Mainstream folgen.

  5. Und heute morgen im Deutschen Lügenfunk (DLF) vergleicht Muttis Musterbübchen Hessling Junior IB und AfD mit der NSU

    Dann haben wir etwa mit Ralph Weber einen sehr umstrittenen Landtagsabgeordneten, der sogar dafür eintritt, die AfD nach rechts zu öffnen, mit solchen Splittergruppierungen besser zusammenzuarbeiten. Es gibt AfD-Politiker, die die identitäre Bewegung relativieren und sagen, na ja, das ist eine ganz normale politische Strömung. Aber ich glaube, dort, wo man verschwörerisch aufruft, dort, wo man sich zusammenfindet, um wirklich aktiv vorzugehen, teilweise auch mit Gewalt vorzugehen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, da sind wir gefragt, gerade auch aus den Erfahrungen, die wir etwa mit Blick auf den NSU sehen.

    http://www.deutschlandfunk.de/verfassungsschutz-beobachtung-nicht-pauschal-an-afd.694.de.html?dram:article_id=412461

  6. OmaRosi 8. März 2018 at 09:29

    Und Poggenburg tritt zurück? Stimmt das?

    Sieht so aus. Einem Mitglied der Köterrasse ist es eben nicht erlaubt, am Lack der stolzen Türkenrasse zu kratzen. Das kann nur Ärger geben.

  7. Der Strippenzieher in der AfD Fraktion sind Ehlebracht der politisch nicht bewegt aber Mitglieder zu Führungen einlädt – Tourismus-Ehle)
    sowie der Fraktionsgeschäftsführer Prenzler.
    Kruse ist eigentlich nur eine Marionette der sein Gehalt als Fraktionsführer einstreichen möchte.
    Es wird langsam Zeit das dieser Lucke – Freundeskreis keinen Schaden mehr anrichtet.

  8. „Deutschand, Du mieses Stück Scheiße“ qualifiziert zum Bundestagsvizepräsidenten….

    Wären rein hypothetisch „Grüne sind ein mieses Stück Scheiße“ justiziabel, auch wenn es Kunst oder Satire wäre?

  9. Da kann man nur hoffen, dass diese Tatsachen öffentlich gemacht werden und die AfD beim nächsten Mal so stark wird, dass man sie nirgends mehr rauswerfen kann. Ich bin gespannt wie weisungsgebundene Richter dann urteilen werden, besonders, wenn es um inländerfeindliches gehen wird.

  10. OmaRosi 8. März 2018 at 09:29

    Und Poggenburg tritt zurück? Stimmt das?

    Vermutung meinerseits:
    Poggenburg wird vorläufig aus der Schußlinie genommen und wird nach einiger Zeit, wenn sich die Aufregung gelegt hat, zurückkehren. Poggenburg ist Baujahr 75 und damit noch ein recht junger Hüpfer und diesbezüglich hätte er in der deutschen Politik unzählig viele Vorbilder. Ich tippe mal auf ein Poggenburg-Sabbat-Jahr und dann ist er wieder da.

  11. Sehr verehrte PI-Leser,
    nur mit Mühe konnte ich die folgende äußerst traurige Meldung verfassen, die soeben über die internationalen Presseagenturen lief

    Sigmar Gabriel wird neuer Bundesregierung nicht angehören
    Ausführlich STERN.de Vor 24 Min.

    Kein Posten in der neuen GroKo Gabriel nicht mehr Minister
    BILD Vor 27 Min.

    Sigmar Gabriel muss als Außenminister abtreten – Das ist seine Reaktion darauf
    Derwesten.de Vor 18 Min.

  12. Besser man lobt nur noch die beste Bundeskanzlerin aller Zeiten und ihren gelungen kritischen Umgang mit BRD-Winkelementen, des Weiteren den gelungenen antifaschistischen Diskurs der breiten Einheitsfront von CDU/CSU bis Grün und Linksextrem. Bei zu viel Lob über diese demokratischen Leistungen kann es doch keine Schelte und Kerkerhaft geben, und jeder Kluge wird zu viel Lob schon recht verstehen, oder? Merkel sei Dank!

  13. „Cendrillon 8. März 2018 at 09:46
    Sigmar Gabriel muss als Außenminister abtreten – Das ist seine Reaktion darauf“
    _______________________________________________________________________
    Jetzt hat er Zeit, ein Buch zu schreiben und seiner Tochter die Welt zu erklären, so wie ein anderer Dicker vom deutsch-europäischen Großreich träumt:

    https://www.amazon.de/dp/3462051652/ref=pdp_new_dp_review

  14. Cendrillon 8. März 2018 at 09:46

    „nur mit Mühe konnte ich die folgende äußerst traurige Meldung verfassen….“

    😀 😀 😀

  15. Zur Erinnerung einige Zitate zu Deutschland:

    Es lebe das Heilige Deutschland!
    Claus Schenk Graf von Stauffenberg

    „Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk; und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation. Eine ritterliche, stolze und harte Nation.“
    Ernst Thälmann (Liebe Antifa, kennen Sie den noch?)

    Die Deutschen, wie die Juden, lassen sich wohl unterdrücken, aber nicht vertilgen.
    Johann Wolfgang von Goethe

    Die Deutschen sind ehrliche Leute.
    William Shakespeare

    „Wenn die Deutschen zusammenhalten, jagen sie selbst den Teufel aus der Hölle!“
    (Bismarck)

  16. Cendrillon 8. März 2018 at 09:46

    Sigmar Gabriel wird neuer Bundesregierung nicht angehören

    Dabei war er doch in der Bevölkerung sooo beliebt!

  17. Cendrillon 8. März 2018 at 09:46

    Ob sich der Mann mit den Haaren im Gesicht nun freut?

  18. schon gehör

    OT,-….Meldung vom 08.03.2018 – 09:33

    AfD-Poggenburg gibt alle Ämter auf

    Magdeburg – André Poggenburg will den Vorsitz der sachsen-anhaltischen AfD-Landtagsfraktion Ende des Monats aufgeben. Auch als Landesvorsitzender wolle er zurücktreten, teilte der AfD-Fraktionsvorstand am Donnerstag in Magdeburg mit.Er habe seine Entscheidung damit begründet, „Druck von Partei und Fraktion“ nehmen zu wollen. https://www.tag24.de/nachrichten/magdeburg-sachsen-anhalt-politik-afd-andre-poggenburg-ruecktritt-von-aemtern-landtag-fraktion-468967

  19. oh dieses geplagte weib da im hintegrund

    die stimme allein schon hahaha

    du meine güte der feminismus und merkel wurde durch diese aussagen wurde verletzt

    omg muß ich lachen

  20. Die Gewaltenteilung ist ja auch schon fast komplett abgeschafft. Sie funktioniert nur noch selten.

  21. „Darin dürfe eine persönliche Herabsetzung der Bundeskanzlerin gesehen werden.“

    Merkel ihre Person kann man doch schon gar nicht weiter herabsetzen. Merkels „Ansehen“ wird doch nur noch durch die vielen Lobeshymnen der Speichellecker in aller Welt hochgejubelt. Hier in Deutschland hat sie es doch schon sicherlich auf Platz 1 der meist gehassten Person gebracht.
    Sicherlich, die Fickilanten, die mit ihrer „Mutti“ Selfies ohne Ende geschossen haben werden sie noch lieben.Noch.

  22. Wer erhofft sich denn hier etwas von der deutschen Justiz? Die meisten Staatsanwälte sind extrem linksgestrickt und politisch weisungsgebunden. Da stellt man auch schon mal eine Akte einfach weg (nennt sich „einen Wolf ermitteln“). Die Richter, gerade beim Grundgesetzgericht ist das fatal, werden von den Leuten vorgeschlagen, die mittlerweile Rechtsbruch als Mittel des Regierens als normal ansehen. Eine riesige Schmierenshow, wie sich an der Versorgung des Verfassungsrichters Müller, der einmal Ministerpräsident in der Rechtsbrecherpartei C*DU war, schamlos widerspiegelt. Wie wenn Deutschland keine besseren Juristen aufzubieten hätte, als einen „freigewordenen“ C*DU-Ministerpräsidenten. Er passt aber gut in den EU-Durchwinkersenat von Vosskuhle. Ich habe es hier schon mehrmals gesagt, die Opposition wird sich 2018 warm anziehen müssen, da das Regime zum endgültigen Schlag ausholen wird. Wir hatten es in der vorhergehenden GroKo durchweg mit Leuten zu tun, die nur moralisch verwerflich waren. Jetzt kommt noch die Dummheit und Unfähigkeit in geschärften Maße hinzu (z.B. eine Bildungsministerin, die über keine Bildung im Sinne Ihres bekleideten Amtes verfügt oder einer SPD-Vorsitzenden, die Leuten gerne auf die Fresse haut).

  23. An die Rede kann ich mich noch erinnern. Präzise!
    Aber das spielt ja keine Rolle mehr. Wehe wer sich unkorrekt verhält……
    Und Merkels Visage, als sie die Fahne wegschmeißt.
    „Wer die Wahrheit sagt braucht ein schnelles Pferd“.

  24. Pfui Teufel, ich könnte kotzen.Die Hamburger AfD soll sich auflösen und geschlossenen zur SA (Antifa) überlaufen. Was für ein jämmerlicher opportunistischer Haufen. Wer Pegida als rechtsradikal verunglimpft, der sollte sich mal die Mühe machen und an einem Montagsspaziergang in Dresden teilnehmen. Das gleiche mit Poggenburg. Die linksversifften Medien haben es wirklich geschafft einen Keil in die AfD zu treiben. So wird das nichts liebe Leute, rette sich wer kann.

    Patrioten aller Länder verteidigt euch.

  25. unglaublich!!!
    und dann noch die Vorgänge
    um die FAZ-blogs,
    Stichwort: „Stützen der Gesellschaft“
    der Weg in die Diktatur wird
    gerade geebnet!
    sh. rebellmarket, Danisch, Klonovsky
    zu diesem Thema . . .

  26. ?Das Recht auf Meinungsfreiheit in Deutschland wird immer stärker beschnitten. Dieses Urteil beweist das. Manche Politiker wie die „Präsidentin“ Carola Veit kommen halt mit allem durch.

    Skandal – Wegen Kritik an Frau Veit in den Knast:

    http://docdro.id/SFH72gu

  27. „Baldur7 8. März 2018 at 10:02
    OT — OT:

    Poggenburg tritt von allen AfD-Spitzenämtern zurück…
    „Poggenburg war nach einer Rede zum politischen Aschermittwoch, in der er die türkische Gemeinde in Deutschland unter anderem als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ verunglimpft hatte, in die Kritik geraten – auch parteiintern. “

    Na, meiner Meinung sieht das so langsam aus,als ob die AfD sich in Selbstauflösung befindet. Der Druck der Medien, der Lügenpresse, der Antifa und all den anderen Heuchlern scheint Wirkung zu zeigen.
    Dabei sind doch Kümmelhändler und Kameltreiber noch harmlose Formulierungen. Was beschimpft man denn täglich Pegida und AfD Anhänger mit übelster Gülle, immer und ewig die abgelutschten Nazis und Rassisten.Wenn das so wieter geht, dann gute Nacht AFD. Das ist so gewollt, Merkels Sturmtruppen und das politische Gesindel, die Arschkriecher aus dem Bundestag scheinen ganze Arbeit zu leisten. Ich denke auch, das Poggenburg sein Umfeld und seine Familie schützen will. Adolf lässt grüßen………………………

    Sigmar Gabriel wird neuer Bundesregierung nicht angehören
    Genauso eine Niete wie Schulz und Genossen. Wie kleine Kinder im Kindergarten, wenn die nicht das bekommen, was sie haben wollen fangen die an zu heulen oder wollen nicht mehr mitspielen.

  28. „Gabriel“
    Was meint der Rohrkre…
    …nee,
    der 100%-Maddiiin hat sein Soll erfüllt,
    de Maddiiin is glor…
    …was meint „der Mann mit den Haaren im Gesicht“ dazu?

  29. Poggenburg´s Rücktritt ist erst das Vorspiel, was jetzt der AfD in der nächsten Legislaturperiode bevorsteht. A. Dobrindt hatte sich schon letzten Monat, mit einem Grinsen im Gesicht verraten (sinngemäß – wir lassen die AfD jetzt vom Verfassungsschutz beobachten). Ich bin fest davon überzeugt, dass im kleinen Hinterstübchen, eine gemeinsame politische Intrige aller “ so genannter demokratischen Parteien“ gegen die AfD vorbereitet wurde und noch weiterhin wird – die gemeinsame Aufforderung von den Parteien, die AfD durch den Verfassungsschutz zu beobachten, gehört ebenso dazu. Es werden die Figuren in Stellung gebracht und Trojaner und UBoote werden auf ihren großen Auftritt vorbereitet. Bitte vergesst nicht, es sind in Bayern Landtagswahlen, scheitern Seehofer und Söder, ist es mit Merkel vorbei.

  30. Gewaltenteilung? – Pressefreiheit? – Redefreiheit?
    *
    Wer meint, dieser unser Staat sei demokratisch –
    glaubt auch, dass der Osterhase Eier legt.

  31. @ Alter Ossi 8. März 2018 at 10:16

    „Wer Pegida als rechtsradikal verunglimpft,“

    „Rechts“ ist keine Verunglimpfung, sondern eine Würdigung aufrechten Charakters und Verstandes, für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Im krassen Gegensatz zu links. „Rechtsradikal“ folglich eine Würdigung radikal aufrechten Charakters und Verstandes, radikal für Freiheit, radikal für Demokratie, radikal für Rechtsstaatlichkeit.

    Die Definitionshoheit über den bislang unscharfen Begriff „Rechts“ sollte doch den Rechten selbst obliegen. Wer weiß besser, was „Rechts“ bedeutet, als Rechte? Wer springt noch übers rechte Stöckchen??

  32. „…was meint „der Mann mit den Haaren im Gesicht“ dazu?“

    Was de Maddiiin dazu…und überhaupt… meint,
    interessiert kein Schwein mehr.
    O tempora!, ….

  33. Liebe Redaktion,
    persönlich würde mich noch eine Art Rubrik „Nachgefragt“ interessieren, da mir gerade durch den Kopf ging, wie es Björn Höcke an seinem Wohnort geht.
    Ob er da wohl immer noch belagert wird, ob den Linken die Puste ausgegangen ist oder die Polizei dem Spuk ein Ende gesetzt hat.
    Das war nur mal so ein Gedanke.

  34. Gerade jetzt, wo sich die Aufregung schon wieder gelegt hat, legt er alle Ämter nieder und nun geht das Gefasel von vorne los….

  35. Nach 45 wurde der Justizsaustall nicht entmistet, nach 89 auch nicht. Das ist dann das Ergebnis. Sollte es je zu einem Tag X kommen, muß dieser Laden gnadenlos ausgefegt werden.

  36. Der boese Wolf 8. März 2018 at 10:12
    Die AfD Hamburg scheint ein ziemlicher Sauhaufen zu sein. Da muss noch mächtig aufgeräumt werden.
    ——–
    Tja, manche haben eben zu viele CDU- bzw. FDP-Gene

  37. Wenn die verehrten Verfassungsrichter im Shithole Hamburg wüßten,wie Merkel an der Basis der CDU und von einem mir bekannten Landrat ihrer Partei gehaßt und in vertrauter Runde herabgesetzt wird,dann wäre das ehrenwerte Gericht der heiligen Angela aber dermaßen was von überfordert.
    Die kämen gar nicht mehr nach mit ihren Urteilen.

  38. @ mistral590 8. März 2018 at 10:20

    Na, meiner Meinung sieht das so langsam aus,als ob die AfD sich in Selbstauflösung befindet.

    Na ja, wie wolle es mal nicht gleich so übertreiben. Niemand löst sich da selbst auf. Schon gar nicht eine Partei, die inzwischen allmählich die 20 % ins Visier nimmt. Allerdings gibt es immer wieder Verwerfungen und Häutungen, wie bei einer so jungen Partei nicht anders zu erwarten.

    Allerdings meine ich, dass man inzwischen etwa selbstbewusster sein sollte und nicht mehr über die Stöckchen springen sollte, die ihr vom Mainstream hingehalten werden. Spring sie über eines, folgt stante pede das nächste. Auf das Geheule des Mainstream würde ich gar nicht mehr reagieren und klipp und klar sagen: Geht Euch nix an, wir ziehen unser Ding durch, und wenn Ihr Euch auf den Kopf stellt!

  39. Poggenburg:
    Und so wird es weitergehen. Alles, was den Kartellparteien und Systemmedien nicht genehm ist, muss zurücktreten oder wird zurück getreten.

    Die AfD wird eine „Säuberungs“welle erleben, um dem drohenden VS zu entgehen.

    So spielt die AfD schön nach den Regeln des Regimes – Und die Rautenhexe und ihre Logenbrüder können sich wieder entspannt zurücklegen.

    Übrig bleibt eine weichgespülte „Alternative“, die mal hier und dort ein wenig bellen darf und ansonsten prima mit der Einheitspartei zusammenarbeitet. Vorbild: CSU

    In der Zwischenzeit geht die Zerstörung Deutschlands weiter. Und Meuthen schreibt derweil offene und verständnisvolle Briefe an irgendwelche Türkenweiber.

    Uns steht die Scheiße bis zum Hals und sie steigt ständig weiter. Und das einzige alternative Rezept dazu soll sein, schön die Ruhe zu bewahren, ein freundliches Gesicht zu machen und bloß nichts anrüchiges zu sagen?

  40. Die Zankereien in der AFD gehen mir schwer auf den Keks.

    Die Partei muss straffer geführt werden. Diese Distanzeritis muss aufhören.

    Ich mag den Poggenburg.

    Wir streiten uns wegen Worten während auf der Straße unsere Kinder von Merkels Fachkräften ermordet werden.

    Kommt mal klar.

  41. Heute ist Weltfrauentag…..

    „Verdacht eines Tötungsdeliktes

    Mordkommission ermittelt: Offenbar 14-jähriges Mädchen in Berlin erstochen

    In Berlin ermittelt eine Mordkommission wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts. Es geht um einen Fall in Alt-Hohenschönhausen, wie die Behörde mitteilte. Nähere Angaben machte eine Polizeisprecherin zunächst nicht. Offenbar hat eine Mutter ihre erstochene 14-jährige Tochter gefunden.

    „Unsere 3. Mordkommission hat die Ermittlungen zum Verdacht eines Tötungsdeliktes in Alt-Hohenschönhausen aufgenommen“, schrieb die Polizei Berlin am Donnerstagmorgen auf Twitter. Eine Pressemitteilung zu dem Fall wurde für demnächst angekündigt.

    Laut „Berliner Zeitung“ wurde offenbar eine 14-Jährige erstochen. Eine Mutter habe ihre Tochter mit mehreren Stichwunden aufgefunden, heiße es aus Ermittlerkreisen. Rettungssanitäter hätten vergeblich versucht, das Mädchen wiederzubeleben. Die Spurensicherung untersuche die Wohnung der Eltern, die Hintergründe sind aber noch völlig unklar.“

    https://www.focus.de/panorama/welt/kriminalitaet-polizei-ermittelt-wegen-verdachts-eines-toetungsdelikts_id_8579216.html

  42. #Alter Ossi 8. März 2018 at 10:16
    Pfui Teufel, ich könnte kotzen.Die Hamburger AfD soll sich auflösen und geschlossenen zur SA (Antifa) überlaufen. Was für ein jämmerlicher opportunistischer Haufen

    ———

    In Hamburg hat die AfD mit 7,8% bundesweit am schlechtesten abgeschnitten, sicher nicht ohne Grund.

  43. Cendrillon 8. März 2018 at 09:46

    Es lohnt sich sehr, die Stellungnahme von Gabriel dazu zu lesen.
    Jenseits von gut und böse! Der lebt auf einem anderen Planeten:

    https://www.bild.de/politik/inland/sigmar-gabriel/gabriel-nicht-mehr-minister-in-neuer-groko-55032724.bild.html

    „Zu den für mich bleibenden Erinnerungen der letzten Jahre gehören so unterschiedliche politische Prozesse wie die Rettung von mehr als 10 000 Arbeitsplätzen bei der Übernahme der Einzelhandelskette Kaisers/Tengelmann, die erfolgreiche Entwicklung von Vorschlägen zur Wahl zweier Bundespräsidenten oder die Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus ungerechtfertigter Haft im Ausland. „

  44. Wir leben in einer Krypto-Diktatur, einer Tyrannis, die immer schamloser ihre globalistische Maske fallen lässt. Sie scheint auch sehenden Auges in einen „Bürger“-, ja Weltkrieg führen zu wollen. Von Demokratie oder FDGO ist nicht viel übrig. Lange geht dieser Klamauk oder Kladderadatsch nicht mehr … es macht mir fast schon Hoffnung, dass es bald „knallt“ …

  45. @Der böse Wolf

    Ich lehne Radikale ab, das hat für mich immer auch was von Fanatismus, und da wird in aller Regel das Gehirn ausgeschaltet.
    Als Rechter bekenne ich mich allerdings auch, ohne Ausnahme, bei jeder Gelegenheit. Immer mit dem Zusatz das ich mich in Grund und Boden schämen würde Links zu sein, mit der Begründung der Verbrechen Maos, Stalins, Pol Pots usw. Außerdem weise ich immer darauf hin,daß so etwas wie in Venezuela, nur bei Linken möglich ist.
    Das Land mit den meisten Ölvorkommen, das Armenhaus der Welt, das schaffen noch nicht mal die Islamfaschisten. Diese Argumente lassen dann meine links angehauchten Gesprächspartner schnell verstummen.

    Ich bin ein Rechter und das ist auch gut so.

  46. OT
    Der neue Aussenminister darf auch gerne der ehemalige Verbandsgemeinden Bürgermeister von Kleinhagen werden,
    da es Fakt ist, das alle Angelegenheiten von der übergeordneten EU wahrgenommen werden.
    Das “ Konstrukt Deutschland “ soll nach Willen der Finanz-Elite verschwinden

  47. OT

    Rittmeister 8. März 2018 at 09:25
    Rittmeister 8. März 2018 at 09:17

    Mit dem Ausschluß von Herrn Flocken war ja schon klar, daß in der Hamburger AfD einiges faul ist, aber jetzt setzen diese U-Boote Kruse und Ehlebracht noch einen drauf. Sie schrieben einen Beschwerdebrief an den Bundesvorstand (natürlich öffentlich,NDR) zum PEGIDA-Beschluß des Konvents und bezeichnen diesen als Katastrophe, da ,,PEGIDA in der Öffentlichkeit als rechtsradikale Gruppierung im Osten wahrgenommen wird“. Das könne bis zur Spaltung der Partei führen. Paßt auf, Ihr Hamburger U-Boote, Euch möchte ich tatsächlich nicht in unserer Partei haben! Schleimt Euch beim Kubikmeter ein, Ihr verkommenen Weicheier und Opportunisten!

    Ich kann mich ihnen nur anschließen, was für AfD Typen haben wir da in Hamburg:!: 😕
    Ich konnte an der guten, zutreffenden Rede von Herrn Flocken nichts, aber auch gar nichts schlechtes finden. Wahrscheinlich gibt in der AfD Hamburg Typen die selber an die Macht wollen, echte Schleimbeutel…
    Sehr schön wäre es, wenn Herr Flocken einen PI Artikel über die Situation dort verfassen würde ❗ 😎
    Wir sollten die Sachlage weiter diskutieren ❗
    EU-Grenzen kontrollieren, 1 Kind-Politik für Afrika mit Anhang ❗ 😎

  48. @ Alter Ossi 8. März 2018 at 11:15

    Um dann eine ganz klare Aussage zu „rechts“ bzw. „rechtsradikal“ zu machen, müsste dann noch genau der Unterschied zwischen „rechts“ und „rechtsradikal“ definiert werden.

    Ich bezeichne mich auch als „rechts“. Wenn mir jemand „rechts“ oder „rechtsradikal“ zum Vorwurf macht, frage ich, was er darunter genau versteht. Möglicherweise macht er sich dann gem. § 187 StGB (üble Nachrede) strafbar und weiter mache ich genau klar, was Rechte unter „rechts“ verstehen.

  49. Je mehr Zulauf die AfD bekommt, ums so stärker wird das System zurück schlagen.Ich befürchte, die Mittel werden beliebig sein, aber sie werden das Erstarken der nationalen Bewegungen in ganz Europa nicht verhindern können.Kein Land in Europa stellt sich freiwillig unter die deutsche Hegemonie,obwohl Merkel ja eigentlich das national-befreite Europa mit besonderer Hilfe des deutschen Steuerzahlers will.
    So lange Merkel Bundeskanzlerin ist, werden die nationalen Bewegungen in Europa Zulauf erhalten.Der Druck
    auf die Merkel-Regierung wird von außen und innen zunehmen.
    Wenn es um das Überleben geht, ist jedes Mittel recht.Das wird die AfD noch zu spüren bekommen.

  50. Eine klassische Methodel. Das Ereignis selbst wird aus der Betrachtung ausgeschlossen und nur die Reaktion darauf wird beurteilt. Wut über ein Ereignis wird so als hässliche, scheinbar anlasslose Wut gezeigt und anschießend kann an diesem Ausschnitt herumgebastelt und in ihn hinein interpretiert werden, was gerade gewünscht ist.

  51. Hört auf, diesen Ludwig Flocken zu bemitleiden, ein unsicherer Kantonist, der für jede Partei eine Belastung wäre: Wenn er in Hamburg Wahlkampf machen soll, demonstriert er in Schwerin, wenn es in der Hamburger Bürgerschaft um das Thema DITIB und den türkischen Nationalismus geht, wozu es aktuell in der Tat allerhand und Dringendes zu sagen gab (und gibt), holt Flocken olle Kamellen wie die Fähnchen-Episode von 2013 oder die grüne Pinkelnummer von 2008 aus der Versenkung und macht die AfD lächerlich, ich darf mich selbst zitieren, 2.3.17:

    ➡ „Mit diesem Ludwig Flocken verhält es sich wie mit dem PI-Kommentarbereich: Wenn jeder vor sich hinbrabbelt, was ihm so gerade einfällt, egal welches Thema vorgegeben ist, kann nichts Vernünftiges dabei rauskommen. … Einer, der sich Politiker nennt, sollte es eigentlich besser wissen, so macht man keine sinnvolle Politik. Und da Flocken erfahrungsgemäß auch nichts von Absprachen hält und schon immer nur sein eigenes Ding durchgezogen hat (weshalb die Hamburger AfD nichts mehr von ihm wissen will), sollte der Herr Doktor die Politik besser an den Nagel hängen und sich künftig nur noch um die verrenkten Knochen seiner Patienten kümmern.“

    So, das war das „Wort zum Freitag“.

  52. Absurd, daß er diese klar belegbaren Fakten nicht nennen durfte. Das Urteil zeigt, daß wir keinen Rechtsstaat mehr haben.

    Dr. Flocken ist übrigens sozusagen der PI-Kandidat der Hamburger AfD. Das Hamburger Wahlrecht ermöglicht, die Landesliste zu überstimmen, d.h. einzelne Kandidaten nach oben zu wählen. Das ist bei ihm gelungen. Ohne mehrere Artikel auf PI über Dr.Flocken hätte ihn keiner gekannt und seine Listenposition hätte bei weitem nicht ausgereicht.
    Insbesondere Prof. Kruse an der Spitze in HH ist noch ein Lucke-Verbündeter, der alle sinnvollen Aktivitäten ausbremst. Der Landesverband ist leider schwach aufgestellt.
    Hier hat Kabelka (Heute-Show) nicht kapiert, wer da vor ihm steht, nämlich Dr.Flocken:
    https://www.youtube.com/watch?v=1P-6gp37T30
    Auch bei der Pegida-Demo in Köln am 9.1.2016 gegen die Silvester-Zustände war er in vorderster Linie dabei.

  53. Danke für den Bericht. Ich kann nur ein Wort sagen: Demokratieauflösung was mit solch Skandalurteilen ausgelöst wird. Von der Hamburger AfD hab ich keinen guten Eindruck. Sie müßte Herrn Flocke den Rücken stärken. Das Fatale für mich ist, dass Herr Dr. Ludwig Flocken alleine ohne AfD-Unterstützung die finanziellen Mittel stemmen muss, um in die nächsten Instanzen zu gehen. Das wird er vermutlich nicht tun. Ich sehe schwarz für die Demokratie.

  54. Wer die Wahrheit sagt, wird schlimmer angefeindet, als der, welcher den Dreck hinschmeisst.

  55. Es lebe der Straftatbestand der „Herabwürdigung“! Ja, da hilft auch nicht, dass man es Satire nennen möchte.
    Ich hoffe der selbe Straftatbestand möge auf Herrn Özdemir angewandt werden. Von der Herabwürdigung aller Deutschen durch Frau Özuguz will ich gar nicht reden. Oder kann man ein ganzes Volk gar nicht herabwürdigen?
    Hauptsächlich solche Leute besitzen Meinungsfreiheit! Viel zu gefährlich für Leute der AfD! Die muss man vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Denn wie leicht könnten die jemand herabwürdigen!

    Wer es jetzt noch nicht gemerkelt hat, was hier abgeht, der möge weiter schwarz, rot, grün wählen!

  56. Bis jetzt zeigt sich die Alternative FÜR Deutschland als echte Opposition

    Mußte man am Anfang ernstliche Bedenken hegen, ob die Alternative FÜR Deutschland ihrem hohem Namen auch gerecht werden könne oder sich als sogenannte Alternative entpuppen würde, so sind diese Zweifel mit dem Sturz des Bernd L. weitgehend ausgeräumt, wenn auch dessen böser Geist noch nicht gänzlich verschwunden ist. Zumindest ergeht es nun der Alternative wie jeder echten Opposition, da die Parteiengecken gegen sie alle Hebel in Bewegung setzen: Die Lizenzpresse verteufelt und verschweigt die Alternative zugleich, ferner wurden die Antifanten als inoffizielle Schlägertruppe auf die Alternative losgelassen und auch sonst jeder Kunstgriff gegen sie versucht. Man könnte zwar unken, daß die Parteiengecken krampfhaft versuchen, die Alternative dem Volk als Oppositionskraft unterzujubeln, aber in der Geschichte haben die Regierungen stets so ihre Feinde groß gemacht – selbst der Senat in Rom die Gracchen – anstatt die Übelstände im Staat zu beheben und sind darüber oftmals gestürzt.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  57. aber der grüne Türke darf alle Parlamentsmitglieder öffentlich als Rassisten betitulieren, hier wird mit zweierlei Maß gemessen, wie immer!!

  58. Ein Mann,der sich nicht verbiegen läßt und dieser versifften sogenannten Regierung die Zähne zeigt,RESPEKT!
    Wünsche ihm und den ahnungslosen Hamburgern alles Gute.
    Unglaublich,dies Grünlinge und die Fahne…nicht trocken hinter den Ohren,aber versuchen große Politik zu machen.
    Das Aussterben der Grünen-Partei wäre ein Schritt,den das Land als Nationalfeiertag begehen sollte.
    Deutschlandhasser haben wir hier im Land mehr sitzen als in der Welt.
    Leute,geht nach Sri Lanka,raucht schlechten Stoff und kommt nie wieder(Dürft die Deutschen auch noch mal so richtig beschimpfen,alles gut)Um euch zuvorzukommen:Tschüß Deutschland,du Arsch….

  59. Warum ist die Afd so blauäugig? Glauben die Leute in der Parteiführung wirklich, daß der Verfassungsschutz nicht seit geraumer Zeit auf höchste Anordnung des BMI und Merkel persönlich diese alternative Partei längst infiltriert hat?
    Ebenso, wie zahllose Islam-U-Boote bereits in höchsten Staatsämtern vom deutschen Steuerzahler alimentiert werden. Und wir tolerieren treuherzig die Moslem-Unterwanderung unserer einst so stabilen Gesellschaft.
    Die Stasi und der KGB waren die Lehrmeister der Zersetzung – auch in der Wendezeit.
    Damals postierte man Knud Wollenberger bei Vera Lengsfeld, Ibrahim Böhme in der SDP der DDR und Wolfgang Schnur im Demokratischen Aufbruch, um die Zügel nicht aus der Hand zu geben. Eben jener Wolfgang Schnur, der eine gewisse Angela Merkel zu seiner Pressesprecherin erkor. Wer erkennt hier keine Zielrichtung der damals herrschenden Arbeiter und Bauern?
    Die Ergebnisse sind allseits bekannt. Auch wenn Millionen DDR-Bürger bespitzelt wurden – das System der Repressalien brach zusammen, weil es auf Lügen gebaut war.
    Und heute? Das System der aktuellen BRD basiert auf unendlich vielen Rechtsbrüchen, einer medialen Kaste, die der Staat zwangsweise finanzieren läßt, um willfährige Berichterstattung für seinen Betrug am deutschen Volk zu garantieren.
    Bleiben wir trotz allem gelassen. Das Volk ist nicht so dumm, wie es gehalten werden soll. Kandel, Hamburg, Cottbus, Dresden, Bottrop sind der Beginn des Aufbruchs in eine ehrlichere Zeit.

  60. Natürlich werden in diesem Staat auch Richter und andere oberste Beamte von den Altparteien bestimmt. Somit ist deren „Entscheidung“ in den meisten Fällen auch klar.

  61. Verstehe ich nicht. Merkel war doch „der Ekel ins Gesicht geschrieben…“ Oder gucke ich falsch?

  62. @ Ritterorden 8. März 2018 at 10:59
    Naja. Die AfD hat im Nordwesten allgemein schlecht abgeschnitten. Und soweit ich es sehe, ist die AfD dort immer so „soft“. Aber vermutlich sind die Wähler dort eben anders.

  63. Die Hamburg AfD ist leider ein Lotterladen, wie auch Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Im Norden stinks gewaltig, aber woanders ists auch nicht viel besser.

    Es gibt kaum einen AfD Landesverband, der stabil ist. Daran muss die AfD DRINGEND arbeiten!

  64. Ich kann Politikern, rechtskonservativ, wie auch immer, auch Ihnen, liebe Leser, nur eines empfehlen: Man sollte sich im Zusammenhang mit POlitikern, Gemeinderäten, Bürgermeistern, IMMER diplomatisch äußern, weil man sonst ein megaschwarzes Schaf gilt, das wenig Einfluss hat.
    Das ist das Problem. In Deutschland sollen Diskussionen für die meisten Menschen „harmlos und sanft sein“. Wer die Wahrheit sehr grob ausspricht, der wird gechasst und nicht gemocht, selbst wenn es die Wahrheit ist. Das ist eben ein Teil der Deutschen Kultur. Viele Leute haben eben ein solches Erwartungsverhalten. Das sollte man auch als rechtskonservativer Politiker wissen und sich dementsprechend verhalten: Wählerstimmen wird die AFD also sicherlich von „noch-nicht-Afd-Wählern“ nur bekommen, wenn auch den kultivierten Bürgern klar wird, dass die AFD auch subtil vorgehen kann und Krtik etwas mehr verpackt. Ausdrücke wie „Kümmelhändler“ sind eben für viele Leute zu schockierend und konfrontativ. Die AFD sollte rhetorisch geschickter vorgehen: Keine stark konfrontativen Beleidigungen, sondern eher subtile.

  65. @ Füsilier 8. März 2018 at 10:45

    Poggenburg:
    Und so wird es weitergehen. Alles, was den Kartellparteien und Systemmedien nicht genehm ist, muss zurücktreten oder wird zurück getreten.

    Die AfD wird eine „Säuberungs“welle erleben, um dem drohenden VS zu entgehen.
    ———————————————————————

    „VS“? Bin nicht so bewandert mit der immer größeren Masse von Abkürzungen.
    Trotzdem: Klasse Beitrag!

    Danke auch für die guten Beiträge

    – Bi-BastI 8. März 2018 at 10:45
    – Heisenberg73 8. März 2018 at 14:16
    – GrundGesetzWatch 8. März 2018 at 12:40
    – Wirfaffendaff 8. März 2018 at 10:27
    – Urmel1970 8. März 2018 at 10:23

  66. Wenn ich sowas von diesem Grünling Daniel Eichel höre ….

    Eichler schreibt auf seiner Homepage, ihm liege besonders der „Internationalismus“ am Herzen. „Nach meiner Vorstellung sollte unsere politische Arbeit immer das Ziel haben, die gesamte Welt zu verbessern und nicht nur das Konstrukt Deutschland.“

    … wird mir übel. Das eben solche Sätze bei den deutschen Nachbarländern sehr schlecht ankommen, kapiert dieser grünliche Vollidiot nicht. Wir wollen nicht von den Deutschen „weltverbessert“ werden. Wenn die Deutschen die Welt verbessern langweilen sie sich und den Rest der Welt damit zu Tode, oder das Ganze endet in Stalingrad.
    Bringt mal euren Laden auf Vordermann bevor ihr euch Gedanken um die Anderen macht.

  67. Wer in unserem Land die Realität beschreibt und Probleme anspricht,
    macht sich in diese angeblichen „Demokratischen Land“ schuldig!

    In welchen Land Leben wir eigentlich, wo Moral und Realität auf den
    Kopf gestellt wird …..

    Was passiert in Deutschland eigentlich, sind hier alle verrückt geworden?

  68. In der Hamburger AfD scheint aber einiges im Argen zu liegen! Was sind denn das für Jammerlappen, die sich ins Hemdchen pissen, weil irgendein Bolschewikengericht, das sich für unabhängig erklärt, irgendwas daherschwurbelt.

    Man sollte sich derlei Urteile aber gut merken. denn man wird dem linken Dreck eines Tages seine eigene Medizin zu kosten geben.
    1:1.
    Was für Patrioten Recht war, wird den Bolschewiken aller Art wohl billig sein müssen.

    Wenn die selbst dann ausgesperrt, ausgegrenzt, abgeurteilt, weg gesperrt und nützlicher Beschäftigung an frischer Luft zugeführt sind, werden sie wieder einmal jaulen, wie das so kommen konnte.

    SO!

  69. Heta 8. März 2018 at 12:29
    Hört auf, diesen Ludwig Flocken zu bemitleiden, ein unsicherer Kantonist, der für jede Partei eine Belastung wäre: Wenn er in Hamburg Wahlkampf machen soll, demonstriert er in Schwerin, wenn es in der Hamburger Bürgerschaft um das Thema DITIB und den türkischen Nationalismus geht, wozu es aktuell in der Tat allerhand und Dringendes zu sagen gab (und gibt), holt Flocken olle Kamellen wie die Fähnchen-Episode von 2013 oder die grüne Pinkelnummer von 2008 aus der Versenkung und macht die AfD lächerlich, ich darf mich selbst zitieren, 2.3.17:

    ? „Mit diesem Ludwig Flocken verhält es sich wie mit dem PI-Kommentarbereich: Wenn jeder vor sich hinbrabbelt, was ihm so gerade einfällt, egal welches Thema vorgegeben ist, kann nichts Vernünftiges dabei rauskommen. … Einer, der sich Politiker nennt, sollte es eigentlich besser wissen, so macht man keine sinnvolle Politik. Und da Flocken erfahrungsgemäß auch nichts von Absprachen hält und schon immer nur sein eigenes Ding durchgezogen hat (weshalb die Hamburger AfD nichts mehr von ihm wissen will), sollte der Herr Doktor die Politik besser an den Nagel hängen und sich künftig nur noch um die verrenkten Knochen seiner Patienten kümmern.“

    So, das war das „Wort zum Freitag“.

    Herr Dr. Flocken ist ein tapferer Patriot & mir scheint es gibt andere die brabbeln❓ 😕
    Von AfD Hamburg habe ich bis jetzt fast nur leises FDP-konformes kuschendes brabbeln gehört.
    Mal hier seine Reden sich anhören:
    https://www.youtube.com/channel/UC5U83h0bu0_qttHPZI0zA8Q

  70. Es geht also immer noch schlimmer. Die Wessi-AfD mobbt die Patrioten raus, die Sachsen-Anhalter
    mobben Poggenburg raus (ich behalte mir vor, mal zu googlen, woher die Typen kommen, ich denke mal, ich werde kaum überrascht sein). Hier in Sachsen haben sich auch schon genügend Wessies eingeschlichen und buhlen um die Vorstände. Meine Frau ist in einem Kreisvorstand und nervt mich immer, auch beizutreten. Pustekuchen. Langsam, habe ich die Schnauze voll.
    Aber das Schlimmste ist, daß das Böckchen von Babelsberg A-Minister werden soll.
    Also jetzt auch ein sozialkommunistischer Ribbentrop im Anflug. Irre…..

  71. Erzengel Gabriel geht, Adolf Eichma(as)n kommt. (Zumindest sieht er aus wie der.. ). Da können wir uns auf was gefasst machen. Raider heisst jetzt Twix, ändern tut sich nix. Die Nathsies sind jetzt wieder da, die nennen sich jetzt Antifa… 😀
    Bin gespannt ob es klein Eichmann (M)aasloch gelingt, Trump die Hand zu schütteln ?? 😀 ??

  72. @Daniela2017—-
    warum sollte es in einem Parlament nicht auch mal in der Redewendung etwas härter zu gehen???
    ich bezweifle , wie du schreibst , daß es in der deutschen Kultur liegen würde nur mit schnulzigen und subtilen Redewendungen herum zu tun——-ich finde eher , daß unsere „Waschlappen“erziehung der letzten Jahrzehnte dazu geführt hat—daß diese Weicheier in Regierung , Wirtschaft, Politik und so weiter—keine knallharten kritischen Worte mehr vertragen!
    Man denke an die Zeiten von Franz J. Strauß in den Debatten und Diskussionen—da ging es auch mitunter heftig-deftig zu !!! Und ???? Ist davon jemand gestorben ???? Bestimmt nicht !!!
    Ich wünschte mir , das so manch ein Politiker im Bundestag mal so nen richtigen Brüller losläßt—wenn die ganzen Links-und Grün-und SPD Kasper und Deutschlandverräter in die Redebeiträge hineinschreihen und stören—–SO ETWAS IST NOCH VIEL UNVERSCHÄMTER UND PRIMITIVER —das zeugt davon , daß diese unkultivierten Personen “ mit dem Düsenjet durch die Kinderstube geflogen“ sind

  73. Hatte Dr. Flocken keinen guten Anwalt? Auf jeden Fall weiter klagen, wenn es sein muss, bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

  74. zu dr. flocken:nun volk steh auf und sturm brich los ! (theodor körner) aber der deutsche steht erst auf wenn man ihm den vorgarten verwüstet.

  75. @ Heta 8. März 2018 at 12:29
    „Hört auf, diesen Ludwig Flocken zu bemitleiden…und macht die AfD lächerlich…“

    heta, ich muss dir beipflichten: ludwig flocken sagt zwar unverschwurbelt die wahrheit,
    aber bewirbt/beglueckt damit nur ohnehin gleichgesinnte rechte waehlerschichten.
    er gewinnt mit angriffsrhetorik und gewolltem verbalschock weder nserioese ichtwaehler
    noch neue waehlerschichten aus der hanseatischen buergerlich-liberalen mitte hinzu.
    und er ist abhaengig vom wohlwollen der BS-praesidentin.

    es ist sein spass und ziel, das enfant terrible und allwissende islamkritiker sein zu wollen,
    aber es bringt der fraktion und damit der politischen arbeit rein garnichts ausser verdruss.
    ja, ich kenne die hamburger afd fraktion, partei, verwaltung,
    und einige einflussreiche, sich bewusst zurueckhaltende mitglieder der 2. und 3. reihe.

    es ist typisch, dass sich viele schlaue individualisten und experten auf fachgebieten
    so ungern disziplinieren lassen und in das grosse ganze einer partei einfuegen lassen.
    quertreiben, üebertreiben, provozieren und anders sein ist das wesen von genius,
    aber schlagkraeftiger ist eine armee die an einem strang zieht.
    erfolg heisst waehlerstimmen gewinnen, nicht eine diskussion.

  76. „Die Äußerungen seien erkennbar darauf gerichtet, die Angesprochenen in ihrer Ehre zu verletzen, sagte Verfassungsrichter Mehmel.“

    Von dem Maas bis an den Mehmel – überall nur noch Gesinnungsjustiz!

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