Der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen (l.), MAD-Chef Christof Gramm und BND-Chef Bruno Kahl.
Print Friendly, PDF & Email

Von BEOBACHTER | Vor allem Unions-, SPD- und Grünen-Vertreter übertreffen sich derzeit in der Forderung, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen und sie damit in die Schmuddelecke zu stellen, auf dass der Bürger angewidert Abstand von ihr nehme. AfD-Vorsitzender Prof. Jörg Meuthen hat diese Forderungen als „vollkommen absurd“ zurückgewiesen. Seine Partei befinde sich auf dem Boden freiheitlich-demokratischer Grundordnung und prangere die Missstände und Rechtsbrüche an, die die regierenden Parteien zu verantworten hätten, sagte Meuthen zur Jungen Freiheit.

Woher kommt der erneute scheinheilige Alarmismus der Kartellparteien? Aktuell tagen die Geheimdienstchefs der Länder in Köln. Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg, Sachsen, Thüringen und Bayern hatten im Vorfeld darauf gedrängt, die AfD unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu stellen. Bundesverfassungsschutz-Präsident Maaßen lehnte das ab. Die AfD sei erst dann reif für eine Beobachtung und als extremistisch einzustufen, wenn Gewalt mit ins Spiel komme.

Auffällig ist, dass ausgerechnet einige jener Länder nach dem Verfassungsschutz am lautesten rufen, in denen in diesem und nächstem Jahr Kommunal- und Landtagswahlen anstehen. Naheliegend ist deshalb, dass die wichtige rechtsstaatliche Einrichtung Verfassungsschutz als Drohmittel benutzt wird, um die unliebsame politische Konkurrenz klein zu halten. Wer diese grundgesetzliche Ordnung missbraucht, macht sich selbst zum Fall für den Verfassungsschutz.

Die Angst vor dem weiteren Absturz in der Wählergunst steckt den „Volksparteien“ CDU und SPD seit der Bundestagswahl in den Knochen. In den neuen Bundesländern belegte die AfD insgesamt den zweiten Platz, in Sachsen wurde sie sogar Wahlsieger. Im Bundestag bringen die AfD-Abgeordneten erkennbar frischen Wind in die Koma-Reihen des Parteienkartells, und schließlich lehrte der Rechtsruck in Italien am vergangenen Wochenende, wohin die Reise in Europa geht. Die angstbesetzte Einheitsfront im Bundestag gegen die AfD muss sich was einfallen lassen.

Welche Gründe für eine Beobachtung werden angeführt? Harte Fakten, die eine Beobachtung der gesamten AfD rechtfertigen würden, liegen natürlich nicht vor. Dafür wird umso heftiger herumgeschwurbelt. Justizminister Heiko Maas (SPD) „wähnt“, CDU-Fraktionschef Volker Kauder „glaubt“, der innenpolitische SPD-Sprecher Burkhard Lischka „vermutet“ enge Kontakte, der Vorsitzende des Koordinationsgremiums der bundesdeutschen Geheimdienste Armin Schuster (CDU) hält „für angemessen“, der Grüne Habeck sieht „an vielen Stellen überschritten“ usw. Ein konzertierter Chor fühlt sich berufen, der AfD am Zeuge zu flicken, ohne Konkretes auf den Tisch zu legen. Da muss schon mal der Besuch von AfD-Abgeordneten in Syrien als „terrorunterstützend“ (Omid Nouripour, Grünen-MdB) herhalten, die Auftrittsfreigabe von AfD-lern bei Pegida-Veranstaltungen oder sogar das Gespräch der AfD-Fraktionschefin Alice Weidel beim Trump-Strategen Steve Bannon in Zürich ist angeblich ein Indiz für die Verfassungsschutz-Beobachtung.

Nur bei sich selbst sind die Beobachtungs-Befürworter blind. Ein schönes Beispiel hat Prof. Meuthen auf Facebook gegeben: Der Verfassungsschutz beobachte das ultralinke Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“. Prominente Unterstützer seien Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sowie Ralf Stegner und Manuela Schwesig (beide SPD). Der AfD-Vorsitzende unterstrich erneut, dass es in seiner Partei kein Platz für Gewalt gebe.

Um doch noch einen Fuß in die Tür zu bekommen, wird gefordert, einzelne AfD-ler oder Teile der AfD unter Beobachtung zu stellen. Die Verfassungsschutzämter der Länder, die den weisungsbefugten Innenministern unterstehen, setzten sich auf ihrer Jahrestagung insoweit durch, dass nunmehr „vorbereitend eine Materialsammlung“ erstellt wird. Einigermaßen beruhigend klingt, was Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen in einem Interview mit der Rheinischen Post 2016 klargestellt hat, was der Verfassungsschutz nicht sein kann: nämlich „Hilfstruppe der etablierten Parteien“ und „Konkurrenzschutz in einer Frage, die als politische Auseinandersetzung über Positionen geführt werden müsse“.

Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht! Finca Bayano in Panama.

100 KOMMENTARE

  1. Das kann man doch sehr gelassen sehen. Wenn bei der Materialsammlung keinerlei verwertbare Indizien herauskommen, wird es auch keine Überwachung geben.

  2. is(s)lam Entschuldiger Dr.(!!) maassen sollte vom Verfassungsschutz ueberwacht werden, ‚… toetet sie wo immer ihr sie findet‘ (‚turn away‘, ex-Muslims)

  3. Das Fragezeichen bei dieser Überschrift kann man getrost weglassen. Jedenfalls in den Fällen, in denen eine aufstrebende Konkurrenz für die etablierten Parteien weggebissen werden soll und Argumente fehlen.

  4. Ich hoffe doch sehr, dass die AfD sich nicht durch solchen hinterhältigen Parolen von dieser Umvolkungsparteien vorführen lässt. Denn diese Korinthen sehen durch die anstehenden
    Landtagswahlen, ihre Felle davon schwimmen.

  5. Ich will einen Volksschutz!

    Deutschland hat noch nicht mal eine Verfassung, außer es ist die der EU gemeint. Das Grundgesetz ist lediglich ein Diktat der Alliierten, der Versailler Vertrag von heute, ratifiziert und durchgesetzt von den Scheidemanns und Erzbergers unserer Zeit.

  6. Schon erstaunlich, wie das Establishment alle Institutionen des Staates nochmal ideologisieren will.
    Ob Staatsfunk, oberste Gerichte, Behörden, Verbände, Staatskirche- der Status Quo muss mit allen Mitteln erhalten werden. Das Gegenteil wird das Ergebnis sein.

    Das ist eine Lehrstunde für die Demokratie und Wähler- die Wende wird kommen. Und wird dürfen nie zulassen, dass unsere Volksvertreter jemals so tief sinken und politisch-neutrale Institutionen vereinnahmen wollen.

  7. Das die Altparteien Angst haben ist klar, das Problem ist, ich habe Angst dass diese Verbrecher links von der AfD, doch am längeren Hebel sitzen. Wieviele von den Handlangern haben wohl Angst um ihre, ich schätze mal gut bezahlten, Arbeitsplätze haben. Wieviele sich einfach etwas einfallen lassen? Und da die Medien und auch die Polizei nicht auf der Seite der AfD stehen, müssen die AfDler untergeschobene Beweise finden und klarstellen Und genauso wie Flüchtlinge, die Wohnheime anstecken und noch schnell ein Hakenkreuz an die Wand sprühen, genauso wie versucht wird, die Gewaltübergriffe von diesen Scheiß linken Neunazis der „rechten Szene“ in die Schuhe zu schieben.
    Mal nebenbei gefragt, gibt es das eigentlich wirklich? Gibt es Idioten, die noch alle Latten am Zaun haben, und mit echten rechten Parolen, dumpf durch die Gegend maschieren. Gibt es wirklich Idioten die Häuser anzünden? Ich meine nicht diese linken Bazillen. Ehrlicher Weise kann ich es mir nicht vorstellen.

  8. Ich befürchte, diese Regierung wird immer weitere Stufen zünden und am Ende sogar mit Waffengewalt gegen das eigene Volk vorgehen. All diese Machenschaften sind die ersten Aufgeregtheiten wegen der AfD, doch wenn das ganze Volk erst aufwacht und auf die Straße geht, werden wir sie kennen lernen. Jungs von der Polizei, denkt immer dran, die DDR-Soldaten und Polizisten haben letztlich in der Wende NICHT auf ihr eigenes Volk geschossen.

  9. Justizminister Heiko Maas (SPD) „wähnt“

    Außenminister. Der Herr ist unser neuer Außenminister. Also vollkommen unwichtig.

  10. Ich gehe mal davon aus, dass beim Verfassungsschutz die erste Garnitur sitzt. Diese Leute wissen sehr wohl, wie schnell sich alles drehen kann. Ein zwei fundamentale Erschütterungen im Land und der Schwerpunkt der Parteienlandschaft kippt. Eine putschende Union ohne Merkel in Verbindung mit einer 20% AfD, würde binnen Wochen österreichische Verhältnisse bringen. Ein neuer Innenminister mit dem Namen Brandner (AfD) wäre dann der neue Dienstherr.

    Klingt alles noch sehr weit weg aber für mich ist es jener Grund, warum der VS nicht zubeißt.

  11. Antonius 8. März 2018 at 15:11
    Das kann man doch sehr gelassen sehen. Wenn bei der Materialsammlung keinerlei verwertbare Indizien herauskommen, wird es auch keine Überwachung geben.
    ————–
    Da werden halt die notwendigen Fakten von den V-Leuten geschaffen. Haben wir doch bei der NPD gelernt. Diese konnte nicht verboten werden, weil der VS schwerst die notwendigen Fakten schuf.
    https://www.titanic-magazin.de/fileadmin/_migrated/pics/V.jpg

  12. Mal sehen, wann der NDR überfallen wird und man bei den erschossenen Terroristen AfD-Uniformen, ääähh Mitgliedsausweise finden wird….

    „Die AfD hat heute , it bereits regulären Mitgliedern…..“

  13. Bei Ideologie setzt der Verstand immer aus.
    Sowohl bei Links, wie auch bei Rechts.
    Das Problem momentan ist, dass die Linken in fast allen Entscheiderpositionen sitzen.
    Das ist die echte Herausforderung.
    Durchzuhalten, bis sich diese Situation ändert.
    Das kann dauern.

  14. Die AfD gibt es doch nur, weil der Bundestag und die Merkel-Regierung das Deutsche Grundgesetz fortlaufend brechen. Ausgerechnet die Personen und Institutionen, die gegen die Verfassung verstoßen, rufen nach dem Verfassungsschutz zur Beobachtung der Partei, die die Einhaltung der Verfassung fordert. Das ist widersinnig. Das erinnert stark an den Dieb der ruft: „haltet den Dieb“.

  15. ABER die AfD ist das Problem.
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Überall in unseren Städten machen sich multi-kriminelle Ausländerghettos breit.
    .
    Die AfD ist das Problem.
    .
    Ausl. Drogen-Milieus übernehmen ganze Stadtgebiete.
    .
    Die AfD ist das Problem.
    .
    Arabische-kurdische-libanesische Mafiaclans, mit allen erdenklichen schweren Straftaten, beherrschen ganze Städte und verbreiten Angst und Terror.
    .
    Die AfD ist das Problem.
    .
    Rockerclans übernehmen ganze Bundesländer mit allen dazugehörige Straftaten.
    .
    Die AfD ist das Problem.
    .
    Die italienische Mafia breitet sich still und heimlich in unseren Städten aus.
    .
    Die AfD ist das Problem..
    .
    Ausländische Einbrecherbanden durchziehen ganze Bundesländer.
    .
    Die AfD ist das Problem.
    .
    Merkels Asylanten/Ausländer vergewaltigen, morden, rauben, betrügen und begehen sonstige Straftaten.
    .
    Die AfD ist das Problem.
    .
    Merkels Asylanten begehen schwere Straftaten und bekommen meist Bewährung und werden auf freien Fuß gesetzt
    .
    Die AfD ist das Problem.
    .
    Immer mehr Innenstädte kippen und werden zu unbetretbaren Dreckslöchern durch herumlungernde Asylanten/Ausländern.
    .
    Die AfD ist das Problem.
    .
    In vielen dt. Städten breiten sich Salafisten und Dschihadisten aus. Tausende Gefährder laufen als tickende Zeitbomben durch unsere Städte.
    .
    Die AfD ist das Problem.
    .
    Linke Faschisten und linke Extremisten schlagen Andersdenkende zusammen und brennen ganze Stadtgebiete nieder , liefern sich kriegsähnliche Zustände (G20) und propagieren die Anarchie.
    .
    Die AfD ist das Problem.
    .
    .
    Was stimmt in diesem Land nicht mehr?

    .

  16. Rassistisches Haramburg: Jungfernstieg bald nur noch für Deutsche? 🙂

    https://www.welt.de/regionales/hamburg/article174339660/Nach-Massenschlaegerei-Polizei-spricht-Aufenthaltsverbot-fuer-junge-Maenner-aus.html

    Nach einer Massenschlägerei am Alsteranleger am Jungfernstieg hat die Polizei gegen elf Jugendliche und junge Erwachsene aus Syrien, dem Irak und Afghanistan Aufenthaltsverbote verhängt. Sie werden verdächtigt, an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen zu sein, in deren Vorfeld ein 18-Jähriger mit einem Messerstich in den Rücken schwer verletzt worden war.

  17. Sie möchten liebend gerne an die AfD mit der Verfassungsschutz-Peitsche herangehen, doch sie trauen sich nicht recht. Weil sie sich unsicher sind, ob ihnen die AfD nicht doch über den Kopf wächst und ob sie nicht doch jetzt schon zu stark ist.

    Wenn die AfD weiter so verfährt wie jetzt im Fall Poggenburg, dann könnte es allerdings sein, daß sie sich selbst abbaut und kein Verfassungsschutz dazu notwendig ist. Die AfD darf sich nicht vor anderen hertreiben lassen, sondern sie muß es so machen wie die AfD-Bundestagsfraktion: sie selbst muß die anderen vor sich hertreiben!

  18. ZARK 8. März 2018 at 15:44

    Hey PI,
    wieso gab es immer noch keinen Bericht über das Morden an der weißen Bevölkerung in Südafrika?
    ++++++++++++++++++++++++++
    Weil wir selbst afrikanische Verhältnisse haben…..

  19. Das sieht doch jeder Blinde mit Krückstock, dass der VS hier vom Altparteienkartell als Waffe gegen eine erfolgreiche, unliebsame Konkurrenzpartei eingesetzt werden soll.

    Bisher hat sich Herr Maaßen ja entschieden dagegen gewehrt. Ich hoffe, er bleibt bei seiner Linie und knickt nicht ein. Wenn Parteien beobachtet werden sollten, dann z.b. CDU, SPD und Grüne.

  20. Maaßen weiß schon, warum er dem Drängen nicht nachgibt: Das kann sich das System einfach nicht leisten, eine solch offensichtliche Vernichtungsstrategie gegen die AfD. Das stänke ja dermaßen gen Himmel, daß auch der Dümmste begreifen würde, was da gespielt wird: das Fertigmachen eines unliebsamen Konkurrenten.

    II
    Auffällig ist, dass ausgerechnet einige jener Länder nach dem Verfassungsschutz am lautesten rufen, in denen in diesem und nächstem Jahr Kommunal- und Landtagswahlen anstehen.

    Und am lautesten schreit natürlich das vom Kommunisten Ramelow regierte Thüringen, mit dem unsäglichen Stephan Kramer an der Spitze des Landesverfassungsschutzes.

  21. Wäre der Verfassungsschutz ein Verfassungsschutz, müsste er die Regierung beobachten – mindestens.

    Da der Verfassungsschutz aber die verfassungsbrüchige Regierung unterstützt und beschützt, ist der Verfassungsschutz kein Verfassungsschutz mehr sondern zum Regierungsschutz versecuritatet verkommen.

    Ei drüber und fertig.

  22. Matthias Drobinski will uns heute weismachen, dass wir auch Richterinnen mit Kopftuch zu ertragen haben, das gehöre zur Religionsfreiheit, meint er. Drobinski, studierter Theologe (kath.), ist bei der „Süddeutschen Zeitung“, auch „Alpen-Prawda“ bzw. „Prantlhausen“ genannt, für Kirche und Religion zuständig:

    Religionsfreiheit heißt, sich durchs Dickicht vieler schwieriger Fälle schlagen zu müssen. Aber alles andere ist in einer pluralen Gesellschaft eine Illusion. Die Auseinandersetzung ist ja nicht weg, wenn man religiöse Symbole aus dem Gerichtssaal verbannt, gar insgesamt aus dem öffentlichen Leben. Wer das fordert, hofft oft auf eine konfliktfreie und homogene Gesellschaft. Doch die lässt sich nicht schaffen – auch nicht damit, den Islam zu einer Religion minderen Rechts zu erklären, wie es die AfD wünscht.

    http://www.sueddeutsche.de/politik/kopftuch-urteil-recht-auf-zumutung-1.3896464

    Nö, wir hoffen nur auf neutrale Richter, die nicht schon durch ihr Äußeres als Teil einer stets nur fordernden Minderheit zu erkennen sind. Drobinski gehört zum Ressort Innenpolitik und das wird, auf Wunsch Prantls, seit Anfang des Jahres von der Deutsch-Iranerin Ferdos Forudastan geleitet.

  23. schon gehört

    OT,-….Meldung vom 08.03.2018 – 11:59

    Frankfurt-Hausen: 73-Jährige überfallen

    Frankfurt (ots) – (ka) Gestern Abend überfielen zwei Männer eine Seniorin vor ihrer Haustür in der Langweidenstraße. Sie flüchteten anschließend mit ihrer Beute.Die 73-Jährige war gegen 20.45 Uhr auf dem Heimweg vom Einkaufen. Als sie kurz vor ihrer Haustür angekommen war, näherten sich ihr plötzlich zwei Männer und versuchten eine ihrer Einkaufstaschen an sich zu reißen. Die Dame wehrte sich gegen die Angreifer, rief laut um Hilfe und ließ ihre Tasche nicht los. Da aber auch die Räuber nicht locker ließen, stürzte sie in dem Gerangel und fiel mit dem Gesicht auf den Boden. Durch den Sturz der Dame gelang es den Männern, die Tasche wegzureißen. Sie flüchteten aber erst als ein Passant der 73-Jährigen zu Hilfe eilte.In der schwarzen Ledertasche befand sich eine Jeans im Wert von etwa 80 Euro. Die Seniorin wurde nach dem Sturz mit Schmerzen und einer Platzwunde zur Untersuchung in ein Krankenhaus gebracht.Die Tatverdächtigen können folgendermaßen beschrieben:1. Tatverdächtiger: männlich, Jugendlicher, etwa 165 cm groß, schlanke Statur, blaue Daunenjacke, dunkle Hose, dunkles Basecap.2. Tatverdächtiger: männlich, Jugendlicher, südländisches Erscheinungsbild kräftige Statur, schwarze Mütze, dunkel gekleidet.Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 069/755-53111 entgegen. https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4970/3886057

  24. OT

    crafter 8. März 2018 at 15:43
    OT

    Berlin: 14 Jährige gemessert

    https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/hohenschoenhausen-mutter-entdeckt-ihr-eigenes-kind-tot-in-wohnung-29835868

    Mia 2.0? Kika geguckt?

    MUTTER ENTDECKTE SCHWERVERLETZTE IN BERLINER WOHNUNG
    Mädchen (14) stirbt nach Messer-Attacke!
    (…)
    Berlin – In ihrer Wohnung im Berliner Bezirk Lichtenberg im Stadtteil Alt-Hohenschönhausen entdeckte eine Mutter am Mittwochabend ihre schwerverletzte Tochter (14). Das Mädchen starb kurz darauf!
    Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilten, alarmierte die Mutter gegen 17.30 Uhr die Rettungskräfte.
    Laut „Berliner Zeitung“ soll das Kind mehrere Stichverletzungen aufgewiesen haben.
    Laut Polizei deuten die Verletzungen auf ein Gewaltverbrechen hin.

    Echte Schnellmerker bei der Berliner Polizei.

    Die Hintergründe und das Tatgeschehen seien noch unklar.
    Na dann scheiden Hans und Franz wohl aus.
    Und Kevin und Marvin auch.

    https://www.bild.de/regional/berlin/mordkommission/mutter-findet-tochter-55032844.bild.html
    (Hervorhebung von mir)

  25. Was passiert eigentlich, wenn die AfD in Sachsen stärkste Kraft wird und den Ministerpräsidenten stellt.
    _______________________
    Stichwort GEZ-Gebühr.
    Rundfunkverträge sind Sache der Bundesländer.

    Rundfunkstaatsvertrag.
    Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.
    Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag.
    __________
    Jedes Bundesland hat das Recht diese Verträge mit Zwei-Jahresfrist
    zu kündigen.
    Reicht für die Kündigung eine einfache Mehrheit im Landtag oder geht das nur mit den Stimmen der Opposition ?
    Was hätte das für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für Konsequenzen ?
    Ich schreibe mal eine e-Mail an die Hamburger AfD-Fraktion.
    Mal sehen, was ich da für eine Antwort bekomme.

  26. Die BRD wurde von den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges installiert, mit Parteien an der Spitze, welche eindeutig als antinational eingestuft werden konnten, also SPD, CDU, FDP. Später kamen mit den GRÜNEN, deren Wurzeln in diversen kommunistischen, linksradikalen Gruppierungen liegen, und der PDS ( SED ) zwei weitere stramm deutschlandfeindliche Parteien hinzu. Die Verfassung wurde im wesentlichen von Sozialdemokraten verfasst, weshalb eben auch die Gesetze dieses Staates auf der Sozialdemokratie beruhen. Die SPD ist aber nun mal eine Partei des internationalen Sozialismus. Und das Hauptziel dieses Staates und seiner Staatssicherheit VS, besteht eben genau darin, den deutschen Nationalismus zu bekämpfen.

    Der VS ist die Stasi der systemtragenden Parteien.

  27. Tritt-Ihn 8. März 2018 at 16:06

    Was passiert eigentlich, wenn die AfD in Sachsen stärkste Kraft wird und den Ministerpräsidenten stellt.

    Dann wird die SED mit der CDU koalieren, zumal die spd mitllerweile den Einzug verpassen würde.

    Honecker und Götting reloaded.

  28. Tritt-Ihn 8. März 2018 at 16:06

    Was passiert eigentlich, wenn die AfD in Sachsen stärkste Kraft wird und den Ministerpräsidenten stellt.

    Dann wird die SED mit der CDU koalieren, zumal die spd mitllerweile den Einzug verpassen würde.

    Honecker und Götting reloaded.

  29. Wer das fordert, hofft oft auf eine konfliktfreie und homogene Gesellschaft.
    (Heta 8. März 2018 at 16:02 )

    In der Logik der Schreier nach dem Verfassungsschutz droht damit schon eine „Beobachtung“: Solche Leute wollen also keine „liberale Demokratie“, keinen „Pluralismus“, keine „Vielfalt“, und das „Völkische“ guckt auch schon um die Ecke.

  30. Diese von einem ehemaligen Sturmbannführer der SS gegründeten Organisation, die es zulässt das der gesamte Regierungsapparat und das ganze Volk von den Geheimdiensten aller Welt ausgeschnüffelt werden kann, ist in meinen Augen sehr vertrauensvoll und sehr notwendig.
    Da aber die „Verfassung?“ schon zig mal in den letzten Jahrzehnten und so ziemlich jedes Gesetz frei nach Schnauze der Regierenden, einfach umgangen wurde, frage ich mich was hier genau Geschützt werden soll??

  31. Warum sollten ausgerechnet die Schlapphüte sich nicht vor den Diktatorenkarren spannen lassen. Sie sind verachtungswürdige kleine Wichte.

  32. Drohnenpilot
    8. März 2018 at 15:43

    Darf ich Ihren Text, über What‘s App verbreiten?

    p-town

  33. graceland 8. März 2018 at 15:45
    Sie möchten liebend gerne an die AfD mit der Verfassungsschutz-Peitsche herangehen, doch sie trauen sich nicht recht. Weil sie sich unsicher sind, ob ihnen die AfD nicht doch über den Kopf wächst und ob sie nicht doch jetzt schon zu stark ist.
    Wenn die AfD weiter so verfährt wie jetzt im Fall Poggenburg, dann könnte es allerdings sein, daß sie sich selbst abbaut und kein Verfassungsschutz dazu notwendig ist. Die AfD darf sich nicht vor anderen hertreiben lassen, sondern sie muß es so machen wie die AfD-Bundestagsfraktion: sie selbst muß die anderen vor sich hertreiben!
    xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Poggenburg hat die AfD Sachsen/Anhalt von ehemals 22% auf derzeit rund 13% in den Umfragen filetiert. Nahezu Nullwachstum im Bereich Neumitglieder. Sachsen/Anhalt ist der mit Abstand schwächste Landesverband. Sicher spielen da auch die schwierigen wirtschaftlichen Verhältnisse innerhalb der Bevölkerung eine Rolle und nicht alles kann man Poggenburg anlasten.

    Aber eines ist halt Fakt. Er hat als Vorsitzender der AfD Sachsen/Anhalt nicht geliefert. Ist so.

  34. VivaEspaña 8. März 2018 at 16:06

    OT

    crafter 8. März 2018 at 15:43
    OT

    Berlin: 14 Jährige gemessert

    https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/hohenschoenhausen-mutter-entdeckt-ihr-eigenes-kind-tot-in-wohnung-29835868

    Mia 2.0? Kika geguckt?
    ———————————————————————————————————————————–
    Im Focus steht die Meldung an unterster Stelle und in der Welt „verschwinden“ einige Wortmeldungen darüber!

  35. Ein ganz böser Mensch hat schon zu seiner Zeit festgestellt, daß, wenn deine Gegner dich loben, du selbst was falsch machst, wenn die dich angeiffern, bist du auf der richtigen Spur.

  36. Und noch ein OT: Necla Kelek erinnert heute in der „Neuen Zürcher“ daran, dass „auch Musliminnen ein Recht darauf haben, nicht missbraucht zu werden“, was von den #MeToo-HysterikerInnen gern übersehen wird:

    Muslimische Frauen haben ihr eigenes #MeToo-Problem. Der sexuelle Übergriff ist Islam-immanent, jedenfalls wenn man die autoritativen Schriften – den Koran und die Hadithe – zum Massstab nimmt. … Das männliche Geschlecht hat gemäss den autoritativen Texten des Islam ein Recht auf Sex. Der Mann kann danach nicht lernen, seinen Sexualtrieb zu beherrschen, sondern die Frau soll ausserhalb des Hauses Haare und Körper verhüllen, damit der Mann nicht sexuell gereizt wird. Deshalb wird in islamischen Gesellschaften auch meist das Vergewaltigungsopfer verurteilt, weil a priori davon ausgegangen wird, dass die Frau den Mann verführt hat. Wer nach diesen Prinzipien sozialisiert wurde, hat Probleme zu verstehen, dass er sich zurückzuhalten hat, auch wenn er auf Mädels trifft, die sich amüsieren wollen.

    https://www.nzz.ch/meinung/auch-musliminnen-haben-das-recht-nicht-missbraucht-zu-werden-ld.1361539

    Überhaupt könnte man auf die Idee kommen, dass dieser ganze #MeToo-Kram von Merkels Nudging-Abteilung in die Welt gesetzt wurde, um von den eigentlichen Belästigern und Gewalttätern abzulenken. Es ist doch grotesk, wenn im Westen lautstark für Frauenrechte gestritten wird, während Millionen Frauen in der islamischen Welt noch nichtmal das Recht haben, sich in der Öffentlichkeit frei zu bewegen.

  37. Tja, wenn Herr Maaßen sich nicht der Parteienwillkür beugt, dann wird er wohl nicht mehr lange seinen Posten behalten dürfen.
    Mal sehen wie lange es noch dauert bis er seinen Hut nehmen kann, und ein linksgesinnter Genosse den VerfSchutz übernimmt.

  38. @ Cendrillon 8. März 2018 at 15:37

    https://www.merkur.de/politik/letzter-auftritt-sagt-gabriel-ueber-seinen-moeglichen-nachfolger-zr-9675248.html

    […] dass etwa  Heiko Maas den neuen Außenminister  gibt. […]

    Was für eine herrliche Formulierung – kannte ich bisher z. B. bei Pavarotti, als der den Calaf in Turandot „gab“ … Nessun dorma = „Keiner schlafe“ ist mir gleich eingefallen, als ich das mit dem Maaslosen als Außenminister eben las! Da macht man wirklich kein Auge mehr zu! Und schon schließt sich der Kreis – Baßt scho!!! ;o)

  39. Ist doch klar, dass Ratten vor dem verlassen des untergehenden Schiffs nochmals alle Möglichkeiten des weiteren überlebens durchdenken.
    Forderungen in dieser Art – vor allem öffentlich verkündet – werden aber genau das Gegenteil von dem bewirken was sich diese Herrschaften erhoffen. Es werden noch mehr Menschen mit Ekel und Abscheu dieser Art des Machterhalts um jeden Preis begegnen – und das ist Zitat „auch gut so“.
    Die AFD darf einfach nur keine Fehler machen; deswegen sind auch Reden wie die vom Aschermittwoch tunlichst zu unterlassen, bestärken sie doch nur die Vorurteile großer Teile der unbedarften Bevölkerung.

  40. Ohnesorgtheater 8. März 2018 at 16:01

    Am Weltfrauentag 2018 sei die totale Gleicheit zwischen Mann und Frau noch immer nicht erreicht. Ungerechtigkeiten, wohin man blicke. Starke Frauen? Fehlanzeige.

    Wer so laut nach den Museln schreit, erlebt sicher noch ne fröhliche Zeit mit den neuen Frauenfreunden.
    Bedauern? Aber nur wenn ich zufällig Zeit dafür finden sollte.

  41. Die AfD muss es schaffen, dass den Deutschen klar wird, dass die Flutung von Flüchtlingen eine „von oben“ geplante und durchorganisierte Angelegenheit war und ist: https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/warum-migration-gut-fuers-geschaeft-ist-weltwirtschaftsforum-und-willkommenskultur/

    Es scheint völlig klar, dass die schon länger auf ihren Machtsesseln hockenden alles unternehmen würden, um ihre (für ihre Geldbeutel gut gemeinten) Pläne auch weiterhin durchzupeitschen. Da ist die AfD ein großes Problem, das mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden muss.

    Man kann wirklich nur hoffen, dass noch ein paar aufrichtige Menschen an geeigneten Stellhebeln hocken, und das bunte Treiben der schon länger Regierenden peu a peu stoppen. Dass das nicht von heute auf morgen geht ist klar, schließlich ist dieser Zug in voller Fahrt…

  42. „Verfassungsschutz als Hilfstruppe der etablierten Parteien?“
    ———————-
    Dass die ANTIFA-Schergen nun schon seit 50 Jahren als Hilfstruppen für die Altparteien dienen, reicht denen offenbar nicht. Da müssen eben alle Mittel her, der VS inklusive!

  43. @ Biloxi 8. März 2018 at 16:12:

    Ich bin gestern Nacht kurz bei „Lanz“ vorbeigekommen und hörte, wie Wolfgang Thierse behauptete, dass die AfD-Bundestagsfraktion durch ausländerfeindliche, antisemitische Sprüche unangenehm aufgefallen sei, ohne dass er seine Behauptung durch ein einziges Zitat untermauert hat. Nein, Sprüche, sagte er nicht, ich habe das so verstanden, als würde die AfD ihr antidemokatisches Gift quasi subkutan verabreichen. Und alle anderen Parteien reagieren falsch, hab ich auch von Reinhold Beckmann gelernt, weil sie sich auf die AfD einlassen, statt sie argumentativ aus dem Feld zu schlagen.

    Die Passage sollte man sich nochmal ansehen, hab grade keine Zeit, wieder erstaunlich, wie unterschiedlich Realität wahrgenommen wird. Wir sehen im Plenarsaal erwachsene Leute, die sich wie im Kindergarten aufführen, die anderen sehen was ganz anderes, hier:

    https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-7-maerz-2018-100.html

  44. Wenn jemand weiß, was in Sachen Verfassungs- und Rechtsbrüchen in Deutschland los ist, dann die Verfassungsschützer. Wenn die auspacken würden, könnte mancher Politiker nach Hause gehen. AfDler wären nicht darunter. Die paar Sprücheklopfer à la Wolfgang Gedeon sind alle öffentlich bekannt. Das Präsentieren der Deutschlandfahne in einer Talkshow reicht einfach nicht hin und nicht her. Pech! Die Konkurrenz zwischen CDU/CSU/SPD/Grüne/Linke und der AfD wird weitergehen.

  45. „Nette“ Szenerie heute nachmittag in der U-Bahn:
    U-Bahn war ziemlich voll, daher mussten viele Leute stehen. Viele Sitzplätze waren besetzt von …..
    –> Ja,von Merkel-Gästen.
    Viele der anderen Fahrgäste schauten nicht gerade entspannt aus der Wäsche.
    Das Krönchen dieser Szenerie waren die Meldungen, die während dessen über die U-Bahn-Monitore flimmerten: Immer mehr sozialversicherungs-pflichtig Beschäftigte arbeiten in Nebenjobs, weil ihr Einkommen sonst nicht zum Lebensunterhalt reicht.

    Das aktuelle in-münchen-Stadtmagazin (ab 8.3.) zeigt auf seinem Titelbild mehrere Menschen welcher Hautfarbe? Richtig: Dunkelhäutige.

    Die Atmosphäre heute nachmittag in der Stadt: teilweise betreten bis verkniffen.

    Das rassistische anti-Weiße und Anti-Deutsche Merkel-Regime verabreicht uns täglich eine Vielzahl von kleinen und auch größeren Nadelstichen.

  46. Biloxi 8. März 2018 at 15:56

    Maaßen weiß schon, warum er dem Drängen nicht nachgibt: Das kann sich das System einfach nicht leisten, eine solch offensichtliche Vernichtungsstrategie gegen die AfD. Das stänke ja dermaßen gen Himmel, daß auch der Dümmste begreifen würde, was da gespielt wird: das Fertigmachen eines unliebsamen Konkurrenten.
    ……………
    Tja, vor allen Dingen wenn der Schuss nach hinten losgeht und das wütende, gestresste Volk den sogenannten Volksparteien erst Recht davon läuft.
    Und warum sollte es dem Verfassungsschutz nicht geradezu Recht sein, wenn die Verfassung unseres Staates wieder respektiert wird und unser Land mit der AfD wieder zur Ordnung kommt? Ich kann mir nicht vorstellen, dass der VS nicht wirklich weiß, wie der Hase läuft. Und überhaupt – was sollen die Nachbarländer wie Polen, Tschechien, Ungarn, von Herrn Trump, Herrn Putin und Lady May wollen wir mal gar nicht reden, erst in ihren Zeitungen stehen haben, wenn Verlierer-Parteien in Deutschland mit dem Knüppel auf den politischen Gegner losgehen und der VS der Knüppel sein soll?

  47. Die mächtigste Frau der Welt hat nun 12 Jahre lang ihre Spuren in Europa hinterlassen:

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/forbes-kuert-angela-merkel-zum-siebten-mal-in-folge-zur-maechtigsten-frau-der-welt-a-1176197.html

    Wer meint, nur in Deutschland ist im Irrtum.
    Merkel hat Regierungen z.B. in der Schweiz und Italien mitgeprägt.
    Einzelne Regierungsmitglieder sind ihr gefolgt, wie junge Hunde.
    Mit Persönlichkeiten, wie Orban & Kurz, steht Merkel hingegen auf Kriegsfuss.

    Merkel hat Europa von Griechenland bis Deutschland an ihr freundliches Gesicht angepasst.
    http://metro.co.uk/2017/08/01/angela-merkel-looks-like-shes-having-a-whale-of-a-time-on-holiday-6821838/

    Europa hat sich verändert und nur Göring freut sich.

  48. Ich wette um eine Tafel Schokolade (TraubenNuss), dass hinter diesem Vorstoß ganz uneigennützig auch die Islamverbände stecken.

  49. Ich weiß, es ist OT, aber ich mache es trotzdem und gratuliere an dieser Stelle all den armen schwachen, von Männern mißbrauchten Frauen, die sich seit Jahrzehnten begrapschen lassen und mehr, ohne daß sie sich wehren konnten. Frauen! Wer könnte Euch davor beschützen, wenn nicht Männer? Ihr seid doch anscheinend nicht fähig dazu! Also, sucht Euch einen aus, man nennt einen solchen „Zuhälter“. Dann braucht Ihr nie mehr #metoo-Kampagnen, Weinsteinis kriegten gleich einen in die Fre$$e, was sie von allen Schandtaten fernhalten würde. Das Leben würde so viel einfacher!

    Frieda auf Erden! 🙂

  50. Die Altparteien würden alles machen, Hauptsache es schadet der AfD…die können keine „Argumente“, sondern nur Hetze und Verleumdung. Nun wollen sie wieder den Verfassungsschutz mißbrauchen, der besser mal bei Merkel und Co. vorbeischauen sollte oder bei den Islamisten und Linksfaschisten gut beschäftigt wäre.
    Der Verfassungsschutz hat ja schon abgelehnt, jeder wird es mitbekommen oder hätte dazu die Möglichkeit.
    Vielleicht ( so hoffe ich) geht das wieder schön nach hinten los, denn die LoKo-Partein haben ja schon ordentlich an Ansehen verloren und werden durch solche Schweinereien ihre Umfragewerte nicht verbessern – auch, wenn der Güllner wie immer da einschreitet.

  51. p-town 8. März 2018 at 16:16

    Drohnenpilot
    8. März 2018 at 15:43

    Darf ich Ihren Text, über What‘s App verbreiten?

    p-town
    .
    .
    Aber gerne doch.. Sofort bitte..

    Das deutsche Volk soll endlich erkennen wo der Feind steht..

  52. Als 18 Jähriger Soldat lernte ich in Bayern Anfang 1984 den seligen FJS kennen und später auch Dr. Kohl.
    Beide beindruckten mich, so das ich erst in die JU und später in die CDU eintrat. Wegen Merkel trat ich vor langer langer Zeit aus. Solange war ich braver Parteisoldat und klebte Wahlplakate, ging auf Treffen und machte Wahlkampf bei Wind und Wetter.
    Wenn die etablierten Blockflöten meinen, weil die im poltischen Diskurs auf der Verliererstrasse sind und das tägliche AfD Bashing durch die GEZ und MSM Medien nicht mehr fruchtet, nun auf diesen Mittel zurück zu greifen, dann wähle ich nicht nur AfD, sondern werde dann Graswurzel-Wahlkampf machen. In der Verwandtschaft, im Schützenverein, im Motorradclub, in der Firma – egal wo.

    Achja, wenn Pöbel-Ralle und Tunten-Kevin mitliest: Mein Onkel und meine Tante saßen für die SPD bei uns im Stadtrat. Heute wählen sie AfD, sind aus der SPD raus wie der Guido aus Essen und auch ihre drei studierten Kinder symphatisieren zwischenzeitlich durch meinen Einfluss mit der Partei, auch weil sie hier in einer Süddeutschen Großstadt zwischenzeitlich die kulturelle „Bereicherung“ mitbekommen.

    Und nein, lieber SAntifa-GEZ-Tagesschau Faktenfinder Patrik Gensing: Das ist keine Story aus dem Paulanergarten.

    Mann bin ich sauer, wenn ich sowas lese!

  53. Drohnenpilot 8. März 2018 at 15:43
    ABER die AfD ist das Problem…….

    Bester Kommentar des Monats. Gleich per Copy and Paste per whatsapp verschickt („Golden Like“)

  54. Vielen Mitgliedern der etablierten ALTPARTEIEN geht das Hinterteil auf Grundeis. Sie verlieren die wohl sicherste monatliche Einnahmequelle. Da würden wir doch auch reagieren. Ich frage mich nur in vielen Situationen, für was diese, vielfach Witzfiguren, sowie Faschisten, Ökoterroristen etc. monatlich Geld aus dem Steuersäckel kassieren. Anwesenheit zählt bedingt durch das Parteibuch. Die Überwachung des LINKEN ROT / GRÜNEN Politfiguren sowie der Typen a’la ROTE FLORA in Hamburg ist wohl viel angebrachter und wichtiger. Eine, in meinen Augen, ganz und gar NICHT RASSISTISCHE Partei soll mit allen Mitteln verhindert werden, nur weil man dort die Wahrheit sagt!! Und sei es durch Denunziation, Terror etc.etc. ! Und die wollen demokratisches Verhalten und Kommentieren und fordern das auch ein. Pfui Teufel wird mir schlecht. Diese hinter den grauen Vorhängen operierenden Strukturen sind zu überwachen und an den Pranger zu stellen. Das wird natürlich von unseren MEINUNGSMACHENDEN und nicht mehr INFORMIERENDEN Medien weitestgehend vermieden.

  55. Das Problem ist doch, dass der juristische Extremismusbegriff – auch und gerade bei den Verfassungsschützern – weitestgehend durch einen sozialpsychologischen verdrängt worden ist. Meuthen scheint sich darüer nicht im klaren zu sein. Treue zur fdGO ist heute irrelevant.

  56. @ Anusuk 8. März 2018 at 16:27

    Generalstaatsanwaltschaft Berlin
    mauert, äh twittert:

    GenStA Berlin
    ? @GStABerlin
    5 Std.vor 5 Stunden

    14-Jährige getötet
    Die heute Vormittag durchgeführte Obduktion der 14-Jährigen hat den Verdacht bestätigt, dass die Jugendliche Opfer eines Tötungsdelikts geworden ist. Weitere Details können derzeit im Hinblick auf die Ermittlungen nicht veröffentlicht werden.
    https://twitter.com/gstaberlin?lang=de

  57. OT, aber nicht ganz unwichtig.

    Vielleicht bin ich z.Zt. auch etwas übernervös. Ich habe versucht vorhin meine abonnierten Kanäle AfD Television und AfD Television 2 zu öffnen. Es erscheint „Konten wurden gelöscht“. Hat jemand mehr Info’s dazu ?

  58. Ich habe lange Jahre diese Republik schon von Jugend an gegen echte Verfassungsfeinde wie z.B. die Linksradikalen ( Spartakisten, Maoisten) an der Schule und Uni verteidigt und gegen sie politisch angekämpft .

    Ich habe meinen Kindern den Respekt vor unserer Demokratie beigebracht und sie sind alle Steuerzahler und Demokraten geworden und nicht Mitglied der Antifa oder der Linksradikalen bzw. Nazianhänger oder fanatische Salafisten .

    Ich habe regelmäßig meine Steuern gezahlt und noch keinen einzigen Tag das Sozialsystem angezapft.

    Wenn jetzt allerdings sich der Verfassungsschutz zum Büttel der Altparteien machen läßt und die AfD quasi als Radikalinsks hinstellt und die wahlgesteuerten Wünsche der Blockparteien erfüllt, ist dieser Staat für mich und meine Kinder erledigt und wird nicht mehr verteidigt.

    Dann – BRD ade, gehe unter , du hast es nicht anders verdient. die Blockparteien haben dich dann aus reinem Eigennutz ruiniert.

  59. Habe ein neuen Kandidaten für den Verfassungsschutz gefunden.

    Da spricht einer von steigender Deutschenfeindlichkeit bei
    Migranten.
    Es ist kein geringerer als der Innensenator von Berlin,
    Andreas Geisel (SPD). (focus-online)
    Also los Stasi-Maasi, auf Ihn.

    Noch was erfreuliches,
    8 nordeuropäische Länder wehren sich gegen die neue Politikvorhaben der
    beiden MMs (Merkel und Macron). (Huff)
    Es tut sich was und das nicht nur in Italien.

  60. Deutschland wird von systemkonformen Sesselfurzern regiert, die sich in allen Aemtern eingenistet haben und Politik gegen D Interessen, gegen Recht und Gesetz durchziehen.
    Solche Leute gehoeren vor ein Tribunal, Schreibtischtaeter werden nicht wieder entschuldigt.

  61. Alle Achtung vor Herrn Maaßen. Allerdings glaube ich nicht, wenn der „dumme Horst“ (parteiinterne Bezeichnung für Drehhofer) IM wird, dass er dem Druck des regierungskriminellen Vorsatztäters standhält. Wenn man dem Gutachten von da Fabio folgt, müsste eigentlich die Partei der Blutraute und die Partei vom „dummen Horst“ beobachtet werden. Aber da es ja nicht um das GG geht, geht es den Kriminellen ja am Allerwertesten vorbei. Wir werden uns -bis es knallt- damit abfinden müssen von der Mafia „regiert“ zu werden.

  62. Ohnesorgtheater 8. März 2018 at 15:23

    Darum sollte sich der VS endlich kümmern um diese Linksfaschisten!
    ………………………………..
    In Deutschland,machen Polizistenschläger a la Fischer noch Politiker-Karriere!

  63. Die Treibjagd gegen „Staatsfeinde“ hat begonnen,
    nach alter Stasi-Manier in Worte gefasst und als Handlanger der Altparteienkaste nach dem Prinzip teile und herrsche von Norbert Wallet:
    Wachsam sein
    Im Kampf gegen völkisch-rechtsnationalistische Gesinnung darf der demokratische Rechtsstaat nicht naiv sein.
    Insofern ist es nicht abwegig, wenn die Behörden des Verfassungsschutzes in Bund und Ländern genau beobachten, inwieweit sich die AfD strukturell mit Rechtsextremisten und Staatsfeinden etwa vom Schlag der Identitären Bewegung vernetzt.
    Diese Beobachtung besteht aber zunächst nur in der Auswertung von allgemein öffentlich zugänglichen Quellen. Sie ist damit jedoch eigentlich nichts anderes als das, was jeder wache Staatsbürger – wenn auch weniger systematisch – ebenfalls betreiben kann.

    Tatsächlich ist die Bekämpfung der fremdenfeindlichen und staatsverachtenden Tendenzen in der Populisten-Partei zunächst und in erster Linie eine Aufgabe der Zivilgesellschaft. Hetze darf man den Scharfmachern der
    AfD nicht durchgehen lassen.
    Darüber kann und darf es keinen Streit geben.
    Es ist allerdings eine der vornehmsten Bürgerpflichten, Beleidigungen und rassistisch motivierte Diskriminierungen zur Anzeige zu bringen. In soeinem Fall ist dann zunächst die Polizei und der Rechtsstaat mit seinen Gerichten am Zug. Und nicht der Verfassungsschutz.
    Dieser ist erst dann zuständig und wichtig, wenn es Hinweise auf planvolle Aktivitäten gibt, die darauf gerichtet sind, die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie zu beseitigen. Die zivile Wachsamkeit aber muss viel früher einsetzen.

    …so, so es ist vornehmste Bürgerpflicht zu bespitzeln und zu denunzieren, Herr Wallet, wer immer sie auch sind??!! Pfui, pfui und nochmals pfui !!!

  64. @ bibinka 8. März 2018 at 15:31
    Das die Altparteien Angst haben ist klar, das Problem ist, ich habe Angst dass diese Verbrecher links von der AfD, doch am längeren Hebel sitzen. Wieviele von den Handlangern haben wohl Angst um ihre, ich schätze mal gut bezahlten, Arbeitsplätze haben. Wieviele sich einfach etwas einfallen lassen? Und da die Medien und auch die Polizei nicht auf der Seite der AfD stehen, müssen die AfDler untergeschobene Beweise finden und klarstellen Und genauso wie Flüchtlinge, die Wohnheime anstecken und noch schnell ein Hakenkreuz an die Wand sprühen, genauso wie versucht wird, die Gewaltübergriffe von diesen Scheiß linken Neunazis der „rechten Szene“ in die Schuhe zu schieben.
    Mal nebenbei gefragt, gibt es das eigentlich wirklich? Gibt es Idioten, die noch alle Latten am Zaun haben, und mit echten rechten Parolen, dumpf durch die Gegend maschieren. Gibt es wirklich Idioten die Häuser anzünden? Ich meine nicht diese linken Bazillen. Ehrlicher Weise kann ich es mir nicht vorstellen.
    __________________
    Danke für die Nachfrage nach rechte Parolen Schwingern:
    ich komme ja gebürtig aus Hessen und mir ist im Leben nur einmal eine Person begegnet die unbedingt NPD wählen mochte, doch der hattet offentsichtlich ein Rad ab, war irgendwie psychisch nicht ganz gesund.
    Dann gab es hier noch mohammedanische Kinder und Jugendliche die unbedingt ‚Jude‘ als Schimpfwort benutzen mussten, doch das haben die deutschen Kinder dann den Eltern erzählt und nachdem wir dann an den Spielorten Aufsicht geschoben haben und die Früchtchen aufgeklärt es zu lassen, nahm das bei den Gruppen unsere Kinder ein Ende und es wurde wieder normal miteinander gespielt.
    Hier gibts auch keine Arbeiter die das Geld der Großkapitalisten wollen, hier denkt sich der normale Hesse dann sollen sie eben mehr arbeiten, wenn sie mehr Geld brauchen, statt das Geld von anderen zu wollen.
    Im Sommer habe ich mich getraut mal zu so einer Antifantengruppe zu gehen es waren Drogennehmer und Alkoholiker und unter denen obdachlose Minderjährige die sie auch schon indoktrinieren beim Drogen nehmen und Saufen in ihrer Runde (deswegen müssen diese Minderjährigen da raus geholt vom deutschen Staat). Die sind hier irgendwo hergekommen und als es kalt wurde sind sie weg hier in ihre Quartiere, wo immer sie auch sind. Bei den Antifaaufmärschen hatten sie Infozettel über die Veranstaltungen und an der Uni wurden parallel kleine Hochglanzflyer verteilt und Studenten und Schüler sind bei der Antifa mitgelaufen um für den Weltfrieden zu demonstrieren. Es waren orchestrierte Veranstaltungen und die hatten null Bezug zu irgendeinem ‚rechte Parolen‘ Dasein der Normalbevölkerung, doch ja aus den Altparteien liefen Leute mit und von der DKP, von verdi, von DGB, LTBG und von der Kirche und auch vom Tierschutzverein (der hat mit den gleichen Leuten später auch mal Geld gesammelt mit einem der Veranstalter anscheinend zu beiden Demos gehörend): die normalen Bürger haben die Fenster zu gemacht und sich versteckt, weil sie Angst bekommen haben vor denen und dann sind viele überhaupt nicht zur Wahl gegangen aus Panik vor den Aufmärschen hier: vor allen die älteren Leute hatten einen Schock bekommen ( eine Frau sagte mir sogar sie hätte Angst es gäbe hier noch Atombomben demnächst) vor denen und ein ganz normales Mädchen mit farbiger Haut wegen der afrikanischen Mutter hat geweint: sie sei nicht bunt und die Aufmarschierer wegen dem BUNT gehasst weil sie noch nicht wählen darf 🙁

  65. Besonders aggressiver Antifa-Überfall im Londoner King’s College:

    https://deutsch.rt.com/kurzclips/66248-rauchbombe-faustschlage-verletzte-maskierte-antifa/
    „So genannte antifaschistische Demonstranten haben am Montag die Veranstaltung eines angeblichen Sprechers der „Alt-Right“ im King’s College London gestürmt. Als die Demonstranten mit Antifa-Flagge in den Saal eindrangen, kam es zu chaotischen Szenen. Der Vortrag wurde unterbrochen, Raufereien brachen aus, eine Rauchbombe detonierte und angeblich wurde ein Fenster zerschmettert. (…..) „Ich bin schockiert, dass ich berichten muss, dass das Verhalten dieser Demonstranten besonders aggressiv und gewalttätig war. Einige der Anwesenden und unser Sicherheitspersonal wurden verletzt, als Demonstranten – teils maskiert und mit Kapuze – in den Hörsaal eindrangen. Eine Rauchbombe wurde geworfen. Die ganze Veranstaltung war eine erschreckende Erfahrung für alle, die dort waren, einschließlich der Mitarbeiter, die ihre Arbeit verrichteten. […] Die Schaffung eines Umfelds für eine offene und unzensierte Debatte über Themen, selbst wenn wahrscheinlich kontroverse und widersprüchliche Ansichten zur Sprache kommen, […] sollte unbedingt ohne Angst vor Gewalt und Einschüchterung stattfinden können.“ …“

  66. ca. 30% der Asylsuchenden kommen per Flugzeug

    https://deutsch.rt.com/inland/66313-rund-30-prozent-der-asylsuchenden-kommen-mit-dem-flugzeug/
    „… Doch es stellt sich natürlich die Frage, wie es möglich ist, dass ein derartig hoher Prozentsatz an Asylsuchenden mit dem Flugzeug einreisen kann. Vermutet wird, dass ein Großteil der dafür genutzten Maschinen aus den Ländern Griechenland, Italien und der Türkei kommt. Doch für eine solche Reise bedarf es normalerweise ausreichender finanzieller Mittel und der notwendigen Papiere.
    Holm verlangt nun von der Bundesregierung mehr Aufklärung:
    Die Bundesregierung muss lückenlos aufklären, ob die Angaben der Asylantragsteller zutreffen und von wo genau sie nach Deutschland einreisen. Und sie muß diesen Zustand gegebenenfalls abstellen“, sagte Holm gegenüber der Jungen Freiheit. Und er ergänzte
    Wenn tatsächlich jeder dritte Asylbewerber mit dem Flugzeug nach Deutschland einreist, wäre das ein ungeheuerlicher Skandal. Ich frage mich, wie das anhand der geltenden Regeln überhaupt möglich ist. …“

  67. Zitat: „Interne Dokumente beweisen: Antifas erhalten Geld für ihre Teilnahme an Demonstrationen. Parteien und Regierung agieren als Unterstützer im Hintergrund,“ so bereits 2015 Erika Steinbach.
    Offensichtlich werden aus dem Familienministerium unter dem Titel “ Kampf gegen Rechts“ Zuschüsse gegeben.

    Es kursieren Abrechnungsbelege, die einen Demonstranten-Stundenlohn von 25 (!) Euros dokumentieren und ggf. einen Nachtzuschlag von 6,25 Euros …

    Frage: wer hat da genauere „Insider-INFOS“ und kann da sichere FAKTEN liefern ? Die Wahrheit muss auf den Tisch… das Lügengebäude der Etablierten muss zusammenfallen !

  68. Deutschland 2018: Auf der ITB in Berlin muss der israelische Aussteller von der Polizei vor muslimischen WACHLEUTEN (security) geschützt werden

    Sicherheitsmänner pöbeln auf ITB
    Wachleute bedrängen israelischen Tourismusstand

    Auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) in der Berliner Messe ist am Donnerstag die Polizei angerückt – um den Stand Israels zu schützen. Hannes Heine

    Am Donnerstag hat es auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) in der Berliner Messe einen Vorfall am Israel-Stand gegeben. Drei Männer der Wachfirma, die in der Messe eingesetzt war, zogen nach Tagesspiegel-Informationen lautstark zum Stand der israelischen Tourismusagentur und riefen „Free Palestine!“, also „Freiheit für Palästina“. Polizisten zogen die Männer letztlich fort, die Störer wurden suspendiert. Ein Messe-Sprecher bestätigte den Vorfall. Die drei Männer, berichteten Besucher, seien arabischer Herkunft gewesen. Ob sie wegen ähnlicher Fälle aufgefallen sind, ist unklar; ebenso, ob die Polizei wegen Hausfriedensbruch ermittelt.

    Immer wieder hatten Beamte darauf aufmerksam gemacht, dass in Berliner Sicherheitsfirmen junge Männer arbeiten, die Kontakte zu einschlägig bekannten Clans und radikalen Moscheen haben. Vor den ITB-Ständen aus der Türkei, die gerade im kurdisch-syrischen Afrin einmarschiert, oder aus Ägypten, wo es massiven Protest gegen die Regierung gibt, pöbelte in der Messe niemand.

    https://www.tagesspiegel.de/berlin/sicherheitsmaenner-poebeln-auf-itb-wachleute-bedraengen-israelischen-tourismusstand/21051500.html

  69. Bitte das Afd-Bashing und die neu Bodentruppe „Verfassungsschutz“ für das Establishment als gutes Zeichen sehen: ein verzweifeltes um-sich-schlagen der Volksverräter! – Und weitermachen: Demo-Teilnahme-Pflicht bei allen Demos in der Umgebung, Spende an PI-news 3 Euro/pro Monat = 40 Euro pro Jahr und Handzettel A6 mit einem Pressespiegel der alternativen Medien http://gez-handzettel.aiai.de in Briefkästen verteilen. Geht schnell und ist sehr effektiv, denn alle Briefkästen werden geleert, 100% der vom Mainstream eingelullten Mitbürger werden erreicht, schlau was? Besser als facebook! Die Rückseite mit eigenen Terminen, (Spenden-)Aufrufen bedrucken. Ich versende die Handzettel auch kostenlos farbig ausdgedruckt! Rückseitig ein Bild (von Euch) und ein Spendenaufruf an mich, damit wird das dann finanziert. Wer will?

  70. Liebe Patrioten,

    wie sieht es eigentlich mit dem Prozess zu Freital aus?

    Wie wäre es mit einer Gegenüberstellung, der Strafen der Böllerwerfer von Freital und der tausendfachen Böllerwürfe und Raketenschüsse auf deutsche Normalbürger in Köln an Silvester 2015?
    Oder gab es überhaupt Strafen für die Böllerwürfe und Raketenschüsse am Kölner Dom auf die deutschen Normalbürger?

    Und wie war das nochmal mit den Strafen für die körperlichen Übergriffe? Da könnte man doch auch mal die Strafen vergleichen – sofern es überhaupt welche gab für die Silvestertäter zu Köln.
    Dann war da noch die Sache mit der Terroristischen Vereinigung, wie mächtig an Personenstärke waren die da in Freital noch mal gewesen? Und zum Vergleich, wie groß war die Bande in Köln an Silvester 2015, welche die deutschen Normalbürgerinnen und Normalbürger mit Terror überzog?

    Da bräuchte es wohl mal einen investigativen Autor und ein engagiertes Team, welche diese Vorfälle mal ziemlich wasserdicht recherchiert, gegebenenfalls mit Quellenangaben, so dass nichts daran zu rütteln ist. Das hier ist ja erst mal nur so locker aus dem Gedächtnis was es in Zeitungen zu lesen gab ins unreine geschrieben, aber mutet es nicht etwa so an, als gäbe es da eine gewisse Umwucht wenn die Justiz am Rad dreht?

  71. Die angedrohte Observation durch den Verfassungsschutz verfolgt selbstverständlich politische Zwecke, und wird umso pikanter, wenn auch die Grünen mit ihren aus „linksextremistischen Zusammenhängen stammenden Politikern“ in diese Forderung mit einstimmen!

    Ausgerechnet! Die Grünen, die Franz Josef Strauß verbieten lassen wollte – was freilich auch nur politisches Geschäpper war. Aber die Grünen befürworteten (und befürworten) Erpressungs- und Sabotagestrategien, eigene, und von Bürgerinitiativen und NG0s mit ihren totalitären Selbstermächtigungen, wenn´s nur einer angeblich „guten Sache“ dient!

    Eine Beförderung totalitärer Verweigerungs-, Verhinderungs- und Durchsetzungsstrategien kann man von der AfD an keiner Stelle behaupten, obwohl es Gründe genug gäbe, gegen die „Politik“ des Systems Merkill auch „unkonventionell“ vorzugehen.

    Z. B. wird durch die etablierte „Politik“ und ihre gleichgeschalteten Medien nach wie vor der manipulative und gezielt täuschende Lügenbegriff von „den Flüchtlingen“ verwendet, den schon Christian Lindner mit seiner FDP während des Wahlkampfs fachgerecht seziert hat. Selbst der Bundespräsident differenziert hier mittlerweile.

    CSU-Politiker beschreiben unsere Situation dergestalt völlig richtig, dass Deutschland das einzige Land (weltweit!?) ist, in das man ungehindert einreisen kann, ohne überprüft zu werden. Ja, eine Feststellung von Alter, Identität, Herkunft und „Gründen“ wird durch eine sich gezielt selbstlähmende „Politik“ (Grüne, SPD, Linke, teilweise Unionsparteien) verunmöglicht und mit ständig neu erfundenen „Menschenrechten“ hintertrieben, die Abschiebung illegaler, abgelehnter, krimineller und terrorverdächtiger – „Flüchtlinge“ sowieso!

    Dieser massive und quasi organisierte Rechtsbruch und die gezielte Aussetzung staatlicher Souveränität und Interessen ist unbestreitbar und findet nach vor wie in gewaltigem Ausmaß statt!

    Insgesamt ist dieser ständige Rechtsbruch aber nur Teil einer Migrations“politik“, die die Flutung unseres Landes mit muslimischen Problemgruppen als offizielle „Regierungsarbeit“ betreibt, und Muslime nicht etwa „gleich“ behandelt – das gilt nämlich als „Diskriminierung“! -, sondern ganz offen bevorzugt, bevorrechtet und privilegiert und dadurch planmäßig bürgerliche Rechtsstaatlichkeit außer Kraft setzt.
    Im besten Fall, um „Schlimmeres zu verhindern“, oder eine angebliche „Integration“ (!) nicht zu gefährden, wie sie uns einzureden versuchen!

    Deswegen werden gesetzeswidrige und perverse (und diskriminierende!) „Lebensverhältnisse“ der „Zuwanderer“ wie Viel-, Zwangs- und Kinderehen geduldet und sozialstaatlich subventioniert.
    Und deswegen fahren „biodeutsche“ Schwerkriminelle und Terrorverdächtige umgehend in die Knäste ein, während muslimische Terrorgefährder ungehindert durchs Land reisen können und „polizeibekannte“ Intensivtäter immer wieder zuschlagen.
    Jedes mal Beispiele ganz offensichtlicher „Ungleichbehandlung“!

    Die „Grundlagen unserer Gesellschaft müssen täglich neu verhandelt werden“, erklären sie denn – mit Leuten wohlgemerkt, die mehrheitlich und bekennend die Scharia dem bürgerlichen, sich der Aufklärung verdankenden, Recht vorziehen, das längst überall relativiert wird!

    Ich denke mal, dass hier die AfD auch vor deutschen und europäischen Gerichten – dann ist die EU sogar mal zu etwas gut! – vorstellig werden sollte, auch bei den üblichen Nazi-Bepöbelungen durch „Politik“ und Medien!

    Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz trifft die AfD als Partei gesetzestreuer und konventioneller Steuer- und Leistungs-Normalos jedenfalls ungleich härter, als beispielsweise Stasi-Linke oder Grüne oder diverse NG0s. Denen nutzt das sogar, weil sie die linke Unkultur von „legal – illegal – scheißegal“ überhaupt politikfähig gemacht haben, wie nicht zuletzt die „Flüchtlingspolitk“ zeigt!

  72. Unsere Politiker können bloß mittels Gesetzgebung einen steuernden Einfluss auf den BFV nehmen und nicht per Dienstanweisung – Dienstanweisungen befolgt der BFV höchstens aus dem Kanzleramt.

    Politiker, die die Überwachung einer legitimen Konkurrenzpartei fordern, passen in ein Einheitspartei-Kommunistenregime, aber nicht in eine westliche Verfassung. Unsere Geheimdienste sind näher mit unseren Besatzern, dem US-Militär, in Kontakt als es unsere Politkasper sind – und solange US, Nato und UN hier wirken, wird die EU durch Bimbowanderung, das US-Monopol „Big Data“ und ähnliche Wirtschaftskriegszüge geplättet und gleichzeitig eben nicht dem Kommunismus zum Fraß überlassen.

    Wenn der Verfassungsschutz momentan nicht die „Hilfstruppe derzeit etablierter Parteien“ sein kann, dann deshalb nicht, weil die USA es so beibehalten. Die Deutschen haben sich diese Verfassung nicht selbst gegeben, weil sie nicht ihrem Wesen entspricht: Deutsche haben allermeist das Streben nach Diktatur bzw. Personenkulten in ihren Genen, siehe ständige Widerwahl Merkels, „mit mir wird es wird keine MwSt-Erhöhung/Schuldenvergemeinschaftung/Maut/… geben“ – wer so dreist lügt, versorgt die obrigkeitsgeilen Michels mit lecker Charisma-Energie. Ein erlebbarer echter Charakter auf der Bühne, der sich ‚was traut‘ – man freut sich scheinbar beim Wählengehen schon auf die nächste Lüge.

  73. „Die Verfassungsschutzämter der Länder, die den weisungsbefugten Innenministern unterstehen, setzten sich auf ihrer Jahrestagung insoweit durch, dass nunmehr „vorbereitend eine Materialsammlung“ erstellt wird.

    …“Material für Schmutzkampagne“ [MfS] ??

Comments are closed.