Von C. JAHN | Der Zentralrat der Juden warnt[1] vor dem Tragen der Kippa in deutschen Großstädten. Nun ist es amtlich: Juden sind in Deutschland nicht mehr sicher. Diese Feststellung ist zugleich ein politischer Totenschein für einen Staat, für den seit seiner Gründung die besondere Verpflichtung gegenüber den Juden in Deutschland stets ein zentrales Leitmotiv politischen Handelns war.
Der islamische Judenhass ist nichts Neues in Zeiten der totalen Bunten Republik. Seit Jahren ist dieses Problem bekannt, seit Jahren wurde es von der politischen Elite unter den Teppich gekehrt. Auch der Zentralrat der Juden hat stets weggeschaut. Deutlich früher hätte er sich zu Wort melden können und müssen. Aber der islamische Judenhass in der Bunten Republik ist ein äußerst heikles Thema, weil er untrennbar mit dem Lieblingsprojekt der politischen Elite verknüpft ist: der Buntisierung Deutschlands durch Massenansiedlung von Muslimen. Jede Kritik am islamischen Judenhass wäre gleichzeitig als Kritik am staatlich organisierten Import dieses islamischen Judenhasses verstanden worden und hätte den Zentralrat der Juden unweigerlich in einen Konflikt mit der gesamten politischen Elite geführt: mit den Merkels, den Steinmeiers und all den sonstigen Typen, mit denen man am Auschwitz-Gedenktag so gern Händchen hält und Betroffenheit mimt.
Hand in Hand mit den Haupttätern, Appeasement und Schmusekurs gegenüber den politischen Hauptverantwortlichen für die Wiedereinbürgerung des Judenhasses in Deutschland. Man kann dem Zentralrat der Juden gar nicht genug Vorwürfe machen, dass er erst Jahr 2018 zögerlich beginnt, öffentlich auf Zustände und Zusammenhänge aufmerksam zu machen, die ihm seit mindestens 20 Jahren, wenn auch nicht im heutigen Ausmaß, bestens bekannt sind.
Die Feststellung, dass Juden in Deutschland nicht mehr sicher sind, ist allerdings mehr als eine verspätete Sicherheitswarnung eines Verbands, dem es an Mut und politischem Rückgrat fehlt. Dass Juden in Deutschland nicht mehr sicher sind, sollte die gesamte politische Elite der Bundesrepublik wie ein Faustschlag im Gesicht treffen. Denn diese Feststellung schließt den Kreis zu den Zuständen im Dritten Reich. Schlimmer noch: Man sollte sogar die Frage stellen, ob während des Dritten Reiches Juden in Berlin durch einfache Passanten mit dem Gürtel auf offener Straße verprügelt wurden. Möglicherweise ist diese Form zivilen Straßenterrors gegen Juden nämlich ein besonderes historisches Markenzeichen unserer Bunten Republik, dem „neuen Deutschland“, dem weltoffenen, toleranten Paradies auf Erden.
Dass sich eine Verfolgung von Juden in Deutschland nie mehr wiederholen darf, gehört zu den zentralen Gründungsgedanken der Bundesrepublik. Mehr noch: dieser Gedanke war ein über Jahrzehnte in blumigen Reden immer wieder beschworenes Leitmotiv für das gesamte politische Handeln der politischen Verantwortungsträger. Dass deutsche Politiker ausgerechnet dieses Leitmotiv missbrauchten, um unter Berufung auf Auschwitz unter dem Schlagwort der „Toleranz“ Millionen von judenhassenden Arabern anzusiedeln, war und ist eine geradezu ekelhafte Verhöhung der Opfer der Judenverfolgung im Dritten Reich: den Tod dieser Menschen schamlos dazu auszunutzen, um im großen Stil neuerlich Judenhass nach Deutschland zu importieren – es verschlägt einem die Sprache.
Juden sind in Deutschland nicht mehr sicher – dieser Satz ist das Leichentuch über der gesamten Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Schimpf und Schande für diesen Staat!
Von WALTER EHRET | Niemand wäre zur Zeit schlechter geeignet Deutschlands Interessen in den USA zu vertreten als Angela Merkel. Die deutsche Regierungschefin ließ in der Vergangenheit keine Gelegenheit aus, den US-Präsidenten zu kritisieren oder ihn in der Öffentlichkeit vorzuführen. Eine erste Quittung bekommt sie dafür am Wochenende beim geplanten „Staatsbesuch“ in Washington. Doch die eigentliche Zeche für die Anmaßungen der deutschen Politik wird die deutsche Wirtschaft zu begleichen haben.
Merkels systematische Angriffe auf die US-Regierung haben das Potenzial in die Geschichte der internationalen Diplomatie als Lehrstück einzugehen, wie man sich eine Supermacht am schnellsten zum Feind macht. Während die deutsche Presse seit dem Amtsantritt Trumps, mit dem Wohlwollen des politischen Berlins, genussvoll auf den amerikanischen Präsidenten einprügelte, ihn tagtäglich quasi als „geistig Minderbemittelten“, „tumben Hinterhofschläger“ oder „korrupten Mafiosi“ durch die Gazetten hetzte, ließ die Kanzlerin bisher keine politische Gelegenheit aus, Trump zu kritisieren.
Zusammenarbeit mit den USA nur nach deutschen Vorstellungen
Bereits anlässlich Trumps Amtsantritt erklärte die Kanzlerin in völliger Überschätzung der deutschen Möglichkeiten, eine Zusammenarbeit mit den USA sei „nur auf der Grundlage der westlichen Werte möglich“. Seither posaunt das Kanzleramt öffentlich bei jeder Entscheidung Trumps seine unbedeutenden Gegenansichten in alle Welt hinaus. Sei es anlässlich der jüngsten Nord-Korea-Krise, der Jerusalemfrage als Hauptstadt Israels, beim Einreiseverbot für Muslime in die USA oder bei Trumps Rückzug vom Pariser Klimaabkommen. Doch noch weit zerstörerischer für die deutsch-amerikanischen Beziehungen wirkte sich die ständige Kritik Berlins auf den Treffen der internationalen Regierungsvertreter aus. Anlässlich des G7-Gipfels in Taormina stellte Merkel öffentlich die Verlässlichkeit der USA in Frage. In Davos, wie beim heimischen G20-Treffen in Hamburg, nahm sie die allgemeine Politik und die Abschottung der USA aufs Korn. Bei jedem Treffen der Staatsoberhäupter zeichnete die Kanzlerin seither Trump als internationalen Schurken. Die Quittung für diese Berliner Arroganz präsentieren nun die USA, denn Angela Merkel unterlag in der Trump-Frage einer geschichtlich einmaligen Fehleinschätzung.
Merkel agiert im Auftrag des US-Establishments
Berlin ging im Vertrauen auf die Macht des amerikanischen Establishments offenbar davon aus, dass Trump niemals dazu kommen würde, seine Politik umzusetzen. Bereits im US-Wahlkampf unterstützte die deutsche Regierung Hillary Clinton, rechtlich höchst bedenklich, mit deutschen Steuergeldern in Höhe von fünf Millionen Dollar. Das Geld floss, wie die WELT berichtete[2], aus dem Bundesumweltministerum, über die regierungsnahe Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit, in die Kriegskasse der Clintons. Der deutsche Beitrag ist in der Spenderliste der Clinton-Foundation[3] ausgewiesen. Merkel offenbarte hier, und nicht zum ersten Mal, eine politische Naivität, wie sie ihresgleichen in der deutschen Nachkriegsgeschichte sucht. Denn für eine Begrenzung der Macht Donald Trumps genügten die politischen Mittel der Trumpgegner nicht. Trump festigte seine politische Position inzwischen folgerichtig auf allen Ebenen. Seine Widersacher in Washington sind weitgehend entmachtet. Seine Wirtschaftspolitik ist erfolgreich und die republikanische Partei steht hinter ihm. Die Anfeindungen aus Deutschland aber hat er nicht vergessen. Das zeigen nicht nur die ersten Verbalattacken auf die deutsche Industrie und die inzwischen offene Herabwürdigung Merkels.
Showdown am Wochenende
Zu einem ersten Showdown im deutsch-amerikanischen Krieg der Ideologien kommt es am Wochenende, wenn die Kanzlerin zu einem Besuch im Weißen Haus antritt. Die Verachtung Trumps gegenüber der deutschen Staatschefin hätten die USA im Vorfeld des Treffens dabei nicht deutlicher ausdrücken können. Während Frankreichs Präsident Macron gerade mit allem Pomp zu einem dreitägigen Staatsbesuch[4] empfangen wird, darf die Kanzlerin im Rahmen eines auf das nötigste beschränkten eintägigen Arbeitstreffen auf dem Flur vor dem Oval Office Platz nehmen. Sie muss dabei von Glück reden, wenn sie mit dem amerikanischen Präsidenten persönlich sprechen darf. Von Merkels Verhalten in Washington wird es allerdings abhängen, wie sich das deutsch-amerikanische Verhältnis weiter gestaltet. Niemand sollte sich dabei der Illusion hingeben, die US-Regierung würde etwas anderes als die vollständige Unterwerfung und das weitestgehende Entgegenkommen Deutschlands auf allen Politikfeldern akzeptieren.
Widersetzt die deutsche Kanzlerin sich dem, und damit ist zu rechnen, wird Donald Trump nahezu sicher sein gesamtes Instrumentarium gegen Deutschland entfalten. Er wird die Kanzlerin international politisch weiter isolieren und die höchst empfindliche deutsche Wirtschaft mit ihren Schlüsselindustrien aufs Korn nehmen. Deutschland droht dann ein Handelskrieg und ein politischer Druck, dem es nichts entgegenzusetzen hat. Die Kanzlerin wäre deshalb gut beraten, zur Vernunft zu kommen und in Washington den notwendigen Kotau vor der Macht zu entbieten. Doch wie immer, wenn man es mit politischen Ideologen vom Schlage einer Angela Merkel zu tun hat, ist Vernunft wohl das Letzte, was die Öffentlichkeit erwarten darf. Man darf deshalb dem Auftritt der Kanzlerin im Weißen Haus mit einiger Sorge entgegen sehen.
Italien/Frankreich: Linke und Afrikaner durchbrechen Grenzschutz
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PI
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Eine Gruppe linker Unterstützer zum Gesetzesbruch fühlte sich am vergangenen Wochenende durch eine Aktion der Identitären Bewegung (IB) bzw. Defend Europe provoziert und stürmte am Sonntag mit einem Tross Illegaler die französisch-italienischen Grenze in den Alpen.
Die IB hatte zuvor am Samstag in einer aufsehenerregenden Aktion symbolisch die Grenze am Pass geschlossen und sogar einen Hubschrauber zur Luftraumüberwachung gemietet (PI-NEWS berichtete[5]). Der in 1762 Metern Höhe gelegene Gebirgspass über den Col de l’Echelle verbindet das italienische Bardonecchia mit Salle in Frankreich und war in der Vergangenheit immer wieder Ziel[6] der Ballastexistenzen aus aller Herren Länder.
Am Sonntag versuchte dann der linksterroristische Pöbel Dutzende illegale Versorgungsfordernde, vorwiegend aus Afrika, gewaltsam über die Grenze nach Frankreich zu bringen. Dabei kam es zu tätlichen Auseinandersetzungen mit der vor Ort offensichtlich unterbesetzten und überforderten Polizei. Den linken Gewalttätern gelang es die magere Polizeiblockade zu durchbrechen und mitsamt den Invasoren nach Frankreich zu marschieren. Dort wurden die afrikanischen Truppen zur Übernahme Europas und vermutlich zur Weiterreise nach Germoney erstmal in einer Unterkunft in der Gemeinde Briancon zwischenstationiert.
Der französische Dampfplauderer, Innenminister Gerard Collomb, erklärte am Sonntag einmal mehr sich um das Illegalenproblem zu kümmern. Mit zusätzlichen Polizisten wolle er „die vollständige Einhaltung der Grenzkontrolle“ sicherstellen und nannte die strafrelevante und gewalttätige Aktion der Linken verharmlosend eine „Provokation“ im Grenzgebiet.
Es wird also im Grunde so weitergehen wie bisher, denn Linke dürfen das und das Elend der Welt muss schließlich nach Europa „gerettet“ werden. (lsg)
Von PETER BARTELS | Es gibt drei untrügliche Beweise, dass wieder Frieden ist in Syrien: Die Merkel-Syrer machen Heimaturlaub … BILD ließ einen Kriegs-Reporter embedden … Und Uli Gack gackert für’s ZDF wieder “vor Ort”.
Als der IS und die syrischen “Freiheitskämpfer” noch halb Syrien zerschossen, massakrierten, vergewaltigten, berichtete Hans-Ulrich Gack (61) bei jeder neuen Gebietseroberung der Steinzeit-Moslems zwar auch “live”, aber 959,45 Auto-Kilometer weit entfernt – vom Büro-Balkon in Kairo, dem Land der Pharaonen. Kaum schwäbelt der Uli wieder tapfer vor Ort, werden seine Berichte sogar von den Russen geklaut und bejubelt. Wie letzten Freitag, als er durch die Zähne quetschte, dass die wahren Giftgas-Bomber die IS-Islamisten waren, die Weißhelme Lügen getrommelt haben (Video oben).
Da berichtete der ZDF-Zausel im sommerlich offenem blauen Hemd, die Ärmel kämpferisch aufgekrempelt, seiner Schnabeltasse Petra auf dem fernen Moslemberg in Mainz, dass er gerade mit einigen der 20.000 Syrern gesprochen habe, die aus dem Giftgas-Inferno Duma geflüchtet waren. Assad, “der größte Schlächter des 21. Jahrhunderts” (BILD-Chef Julian Reichelt!!)[7] hatte Tage vorher, Allah sei Dank, ENDLICH die von den Rebellen extra ins “Schaufenster” gestellten Giftgasfässer bombardiert.
Und ebenso prompt hatten die Weißhelm-“Wächter der Wahrheit”[8] die lange vorher gestochen scharf produzierten Filmchen parat, die hechelnde West-Reporter betröppelt und beglückt per Lichtgeschwindigkeit um den Globus rasen ließen: Wieder und wieder sah der Zuschauer, wie Mann und Maus qua Aqua vom “Chlorgas” abgespült, gerettet wurden. Schrecklich besser hätte es Hollywood auch nicht gekonnt. So realistisch, dass selbst einer wie Trump spontan aufheulend Assad via Twitter zum “Tier” mutieren liess… Man kennt das ja: Aus besonders heldenhaften Hollywood-Western kam man einst auch breitbeinig wie Wyatt Earp aus dem Kino. Zum Glück ohne Peacemaker… Trump hat sogar Raketen im Holster. Und er zog…. Wumm!
Aber wie das so ist: Im Leben, im Le-he-ben, geht mancher Schuss da-ne-he-ben … Besonders der aus der Hüfte. Vor allem nach der Maxime: Erst schießen, dann fragen. Da aber das Geraune in den Medien nach dem Showdown immer lauter wurde, schickten die Muftis vom ZDF-Moslemberg Reporter Gack zum Gucken an die “Front”. Neiiin, nicht nach Duma, an die letzte Front, die es in Syrien gibt – in ein Aufnahme-Kaff, nur fünf Kilometer von Damaskus weg.
Wieder zurück enthüllte der Walross-Schnauzbart zwei Minuten verkniffen in den heute-Nachrichten:
“Die ganze Geschichte vom 7. April war inszeniert vom IS … Die Menschen erzählen uns glaubwürdig und überzeugend, der Ort des Geschehens sei eine Kommandostelle des IS gewesen … Dort hätten die Islamisten die Chlorbehälter aufgestellt und darauf gewartet, dass dieser Ort von der syrischen Luftwaffe bombardiert werden würde …Das ist auch geschehen und dabei sind die Chlorgasbehälter explodiert … Die Leute sagen uns auch, dass es schon mehrere solche Provokationen gegeben habe … Und sie sagen, dass bei einer sogenannten Übung des IS – wie kann man das anders bezeichnen – die Leute Chlorgas ausgesetzt worden seien … Das sei dann gefilmt worden und das wurde als Beweismaterial ausgegeben, das dann am 7. April veröffentlicht wurde …”
Petra, die blonde Schnabeltasse im blauen Merkel-Jäckchen, schnappatmete dazwischen:
A …bber, wenn sich das so verhielte, ist das dann nicht ein Widerspruch? Warum sollten Assads Leute oder die Russen die Inspektoren an ihren Untersuchungen hindern wollen …?
Gack gackert glaubwürdig:
“Wenn wir die Städte wie Holms, Aleppo oder Moduls angucken, die durchwühlt sind wie ein Schweizer Käse, von wo immer wieder organisierte Anschläge, Feuerüberfälle verübt werden, dann ist da in der Tat immer noch eine Gefahr für das Inspektorenteam, deshalb sagt Russland NEIN…”
Vielen Dank, Uli Gack, sagt die ZDF-Schnabeltasse. Uli kann wieder unter den Arkaden von Damaskus seinen Tee schlürfen, vielleicht an der Sisha nuckeln und den schönen Syrerinnen auf ihren High Heels beim Flanieren zusehen. Hier “kämpfte” einst auch der “größte Kriegstreiber des 21. Jahrhunderts”, Springers Julian Reichelt gegen das Heimweh. Damals donnerten immerhin noch in der Ferne die Geschütze. Paule Rontzheimer, seinen Nachfolger an der “Front”, hat er erstmal an der syrisch/türkischen Grenze postiert …
Jedenfalls konnte/kann Russia TV mit Gacks Frontbericht Millionen Russen beweisen: Putin lügt nicht, Putin hat alles richtig gemacht! Für die Gutmenschen in Deutschland war das natürlich alles falsch. Auch die ZDF-Gackerei von Reporter Gack war sicher “nicht hilfreich”. Denn je mehr der Frieden leise nach Syrien zurückkehrt, desto lauter fragt die AfD: Warum schicken Merkel, Maas und Drehhofer die Syrer nicht endlich heim zum helfen? Statt sie hier fern der Heimat kostenfrei zu verköstigen, kostenintensiv zu entlohnen, inklusive Urlaubsgeld für die Syrien-Reise??
Während das GRÜNE Antonia krebsrot keift, wie lebensgefährlich Syrien doch/noch immer ist, zeigt Merkels ZK-Sender PHOENIX rund um die Uhr passend dazu Syrien als Endzeit-Trümmerwüste… Spät am Abend bringen Merkels PR-Paladine zur Abwechslung Schuttland in der Stunde Null. Da sieht man Frauen auf Trümmern rumkriechen und Steine klopfen. Hintergrundrauschen: Das haben die Nazis aus dem blühenden Deutschland gemacht … wehret der AfD.
Kalifat NRW: 1.167,84 € pro Monat für Bin-Laden-Leibwächter
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Von JOHANNES DANIELS | Hereinspaziert ins Narrenschiff Deutschland! Die Stadt Bochum darf sich glücklich schätzen, im Rahmen des historisch einzigartigen Experiments ein weiteres Menschengeschenk[13] mit – vom Steuerzahler veruntreuten Zwangseinnahmen – zu subventionieren. Strafrechtliche Konsequenzen für die verantwortlichen Behörden und Politiker dürfte es zunächst keine noch geben.
„Die aktuell von Herrn Sami A. in Anspruch genommenen Hilfeleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz betragen monatlich 1167,84 Euro“, heißt es in einer Auskunft der Landesregierung NRW auf eine AfD-Anfrage. Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster hat darüber hinaus festgestellt, dass Sami A. alias Sami-Al-Mujtaba (42), zu Osama bin Ladens Leibgarde gehört hat.
Negative Konsequenzen hat das auch für den „freundlichen“ Sami keine – ganz im Gegenteil: Sami A. gehört zu den gefürchtetsten Moslems Deutschlands[14], gilt laut den Behörden als „Gefährder“ und darf nun für lange Zeit im Salafisten-Schlaraffenland bleiben.
Denn abschieben wollen/können die deutschen Behörden jenen Mann, der sich im Terrornetzwerk Al-Qaida bis zur persönlichen Leibgarde von Osama Bin Laden[15] hocharbeitete, nicht. Schließlich wurde auch der Anschlag auf das New Yorker World Trade Center am 11. September 2001 mit über 3.000 Toten weitgehend von Deutschland aus geplant[16] und zusammen mit Saudi-Arabien großzügig vom deutschen Steuerzahler mitfinanziert.
Politik, Justizapparat und deutscher Steuerzahler finanzieren terroristische Vereinigung
Wie genau sich die offenherzige Unterstützung an das Menschengeschenk und seine „Familie“ aufschlüsselt, unterliegt laut der Stadt Bochum selbstverständlich „dem Datenschutz“. Laut Gesetz stünden „Asylbewerber“ Sami-al-Mujtaba und seiner Frau je 194 Euro zu. Außerdem zwischen 133 und 157 Euro für jedes der vier Kinder (4 bis 11 Jahre). Demnach muss Sami A. allerdings noch weitere Leistungen bekommen. Diese wurden allerdings bislang noch nicht mitgeteilt.
„Einer Abschiebung nach Tunesien stehen Abschiebungsverbote entgegen“, so die NRW-Landesregierung unter dem laschen Laschet in ihren Ausführungen zum deutschen Top-Salafisten. In letzter Instanz habe das Oberverwaltungsgericht bereits im April 2017 in „einer unanfechtbaren Entscheidung“ festgestellt, dass dem Al-Qaida-Mitglied Sami A. in Tunesien „mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung drohen“.
„Andere zur Aufnahme des Sami A. bereite oder verpflichtete Länder sind nicht ersichtlich“, so ergänzte das Düsseldorfer Flüchtlingsministerium. Sami kam 1997 als „21-jähriger Student“ nach Deutschland. 1999 bis 2000 tauchte er laut Gerichtsurteilen in ein afghanisches Terrortrainingscamp ab und stieg in Osama bin Ladens Führungskader auf. Sami A. bestreitet dies in Taqiyya-Manier, ebenso wie Kontakte zu weiteren Drahtziehern des 11. September-Massenmordes.
Nagelbomben aus dem Nagelstudio!
Ein Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts „platzte“ 2006, dennoch gilt Sami-Al-Mujtaba weiter als Gefährder. Das Oberverwaltungsgericht Münster stellte bei ihm „eine akute erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ fest – doch er wehrt sich mit Hilfe „seiner“ steuerfinanzierten Anwälte immer wieder erfolgreich gegen seine Abschiebung. Fakt ist allerdings, dass sich Al-Mujtaba als Prediger in einer lokalen Moschee – einem ehemaligen „Nagelstudio“[17] – in Bochum betätigt und dort auch eifrige Anhänger um sich schart und scharrt.
Mindestens 1.167,84 Euro pro Monat vom Staat – über 14.000 € jährlich, ZEIT hat Mitleid
Gegenüber der „Zeit“[18] bestritt Sami-Al-Mujtaba im Jahr 2016 alles: „Gefährlich soll ich sein? Ich werde doch von morgens bis abends überwacht und muss mich seit zehn Jahren täglich zwischen 10 und 12 Uhr auf der Polizeiwache melden.“ Und für einen Terroristen sei er sowieso „viel zu klein“. Mit seiner Frau und seinen vier Kindern lebt er in Bochum, „sie besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft“ – wie von den Mainstreammedien wieder wohlwollend mitgeteilt wird – Sami A. hat aber tatsächlich nur die tunesische Staatsbürgerschaft. Sami erhält nun weiter vom Staat 1167,84 Euro pro Monat nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Die Begründung der Richter: Es gebe ein „sehr hohes Risiko“ für Sami Al-Mujtaba, dass ihm in Tunesien Folter oder unmenschliche Behandlung widerfahren würden. Allerdings wird die Todesstrafe in Tunesien seit über 20 Jahren nicht mehr vollzogen, Tunesien gilt als sicheres Reise- und Herkunftsland und wird mit dreistelligen Millionenbeträgen der Bundesrepublik, George Soros[19] und der EU subventioniert[20]. Der submissive Dhimmi-Richter klagt aber noch weiter über mediales Unbill für seinen prominenten Al-Qaida-Delinquenten: „Die Berichterstattung in den deutschen Medien über den Kläger wird den tunesischen Behörden nicht verborgen geblieben sein.“
Insgesamt mindestens 120.000 € Leistungsprämie für 9/11-Unterstützer!
Man habe „den Einzelfall und die sehr individuellen Umstände geprüft“, betonte die Kammer.
Das Gericht: „Es kommt noch immer zu systematischen Übergriffen bei festgenommen Menschen oder denen, die verhört werden.“ Eine mögliche Nähe zum inneren Kreis von Al-Qaida habe bei der Entscheidung keine Rolle gespielt – Allahu Akbar und Al-Hamdulillah im Namen des Volkes!!
Schon der damalige NRW-Landesinnenminister Ralf Jäger, SPD, räumte 2012 in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der NRW-CDU-Fraktion schuldstolz ein, dass sich an diesem Zustand sobald auch nichts ändern werde. Darüber hinaus ging aus Jägers schriftlicher Antwort auch damals bereits hervor, dass der Tunesier seit Februar 2008 ununterbrochen staatliche Unterstützungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalte. Bereits bis zu 2012 hatte ihm die öffentliche Hand laut Innenministerium genau 19.987,21 Euro gezahlt – insgesamt nun über 120.000 Euro bis heute.
Offene Verhöhnung des Rechtsstaates!
Ob er weiterhin eine „terroristische Bedrohung“ darstelle, wollte die Landesregierung allerdings so nicht beantworten: „Diese Bewertungen sind grundsätzlich nicht zur Veröffentlichung geeignet“, heißt es in der schriftlichen Antwort der NRW-Landesregierung, da sie den Erfolg von Maßnahmen wie Gefahrenabwehr und Strafverfolgung verhindern könnten. Der 42-jährige „Asylbewerber“ ist in Deutschland geduldet und finanziell hoch geschätzt. „Er bekommt die ganz normalen Regelsätze, die geduldeten Menschen zusteht“, erklärte der Bochumer Stadtsprecher Thomas „Sprenger“ über den Sprenggläubigen Sami-Al-Mujtaba.
Und wieder einmal wird das deutsche Asylrecht schamlos ausgenutzt. Der ehrliche deutsche Bürger muss mit Steuergeld einen Terroristen finanzieren, weil wir ihn nicht abschieben können – oder besser gesagt – wollen, denn wo ein Wille, da auch ein „Weg-damit“!
Wann und wo auch immer solche Zustände in Deutschland mit höchster politischer Deckung ermöglicht werden, müssen in baldiger Zukunft alle verantwortlichen Personen zur Verantwortung gezogen werden, ohne wenn und aber und ohne Ausnahme – auch mit Durchgriffshaftung in das persönliche Vermögen von Politikern, Richtern, Anwälten, sogenannten „Staatsanwälten“ und Unterstützern aus der milliardenschweren Asylindustrie!
Von BEOBACHTER | Wirft die Regierung in Niedersachsen ihren eigenen Behörden Knüppel zwischen die Beine, so dass diese nicht erfolgreich ihre Aufgaben und Pflichten erfüllen können? Fakt ist, dass die vom Land finanzierten Vergabestellen „Anonymer Krankenschein für Papierlose“ die Daten von illegalen Migranten, die dort um medizinische Hilfe nachsuchen, im Sinne der ärztlichen Schweigepflicht geheim halten, so dass sie nicht von den Ausländerbehörden abgeglichen werden können.
Mit anderen Worten: die illegalen (also straffälligen) Migranten im Lande bekommen anonym eine kostenlose Krankenbehandlung, ohne Gefahr zu laufen, von den Ausländerbehörden entdeckt, festgesetzt, registriert und notfalls abgeschoben zu werden.
Hierzu muss man wissen, dass auch Illegale grundsätzlich Anspruch auf Gesundheitsversorgung haben. Dies macht Sinn, um beispielsweise Infektionskrankheiten zu vermeiden. Aber auch unter dem Siegel der Humanität absolut nicht nachvollziehbar ist das Argument, auf den Identitätsabgleich der Illegalen zu verzichten, weil diese aus Angst vor Entdeckung vielleicht nicht den Arzt aufsuchen könnten. Dies nährt den Vorwurf, dass illegale Patienten Sonderrechte haben und Deutsche Patienten dritter Klasse sind.
Die Betonung liegt also auf „anonym“. Die Daten der Illegalen unterliegen quasi einem Geheimschutz. Sie können weiterhin unerkannt durch Niedersachsen und die Bundesrepublik vagabundieren, jetzt auch mit kostenlosem Krankenschutz inclusive. Die Ausländerbehörden sind die Dummen, die dieser Klientel hinterher hecheln.
Was fast unglaublich klingt, ist seit Mitte 2016 in Hannover und Göttingen Praxis.[21] Grundlage und Hintergrund ist eine Entschließung der früheren Regierungskoalition in Hannover vom Dezember 2014.[22] Dort heißt es u.a.: Die Landesregierung soll für Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus… einen „Anonymen Krankenschein“…einführen, der diesem Personenkreis die Inanspruchnahme ärztlicher Versorgung ermöglicht, ohne dabei negative Konsequenzen fürchten zu müssen. Die Landesregierung soll auch dafür Sorge tragen, dass „die Übermittlungspflichten beschränkt“ werden.
Im Rahmen eines dreijährigen Modellversuches -. Start Januar 2016 – wurden zwei Vergabestellen in Hannover und Göttingen mit jährlich 500.000 Euro durch das Niedersächsische Sozialministerium gefördert. Finanziert wird die Aktion durch einen Fond, später abgerechnet durch die Gesetzliche Krankenversicherung. Letztlich werden es also die GKV-Mitglieder sein, die die Anonymität und Illegalität der „Papierlosen“ mitfinanzieren.
In Deutschland wird die Zahl der Illegalen auf eine halbe Million geschätzt. Wahrscheinlich liegt sie im Zuge der Flüchtlingskrise weitaus höher. Es handelt sich zum Beispiel um Migranten, die illegal nach Deutschland eingereist sind, sich nie gemeldet haben, weil sie asyltechnisch chancenlos sind, oder um Reisende mit begrenztem Touristenvisum, die hängengeblieben sind. Man nennt sie in Gutmenschenkreisen euphemistisch „Flüchtlinge“, „Menschen ohne Aufenthaltsstatus“, „Papierlose“, Illegalisierte“.
Die staatlich finanzierten Vergabestellen für „Anonyme Krankenscheine“ stellt nur einen Teil von umfangreichen medizinischen Versorgungsstrukturen für Illegale dar, die sich inzwischen in Niedersachsen und anderswo unter dem Siegel einer grenzenlosen Humanität aufgebaut hat. So bietet der eingetragene Verein für medizinische Flüchtlingsberatung „Medinetz-Hannover“[23] ebenfalls anonyme medizinische Beratungen für Illegale an. Die Fachkräfte rekrutiert der Verein u.a. aus Medizinerkreisen, die bereit sind, kostenlose anonyme Beratung zu gewähren. Auch hier bleiben die Ausländerbehörden außen vor. Es kommt zu keiner Weitergabe persönlicher Daten an staatliche Behörden. Es fragt sich, ob Medinetz –wo man Spendenquittungen ausstellen darf – untger diesen Voraussetzungen die Vereinseigenschaft zu Recht innehat.
Längst ist jedoch schon der Zug Richtung „Krankenbehandlung für alle“ aufs Gleis geschoben. In Hannover diskutiert man schon über eine elektronische Chipkarte für medizinische Behandlungen von „Flüchtlingen“ jeder Art. Was fehlt, wäre dann noch eine kostenlose Cash-Karte für den nächsten Bankomaten.
Bundesregierung kann Israels Hauptstadt nicht benennen
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dago15
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Am 16. April fragte der Obmann[24] der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Petr Bystron, die Deutsche Bundesregierung: „Wie heißt die Hauptstadt Israels? (Bitte nur mit einem Ortsnamen antworten.)“
Am 20. April antwortete der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen (SPD). Wie aus der Antwort hervorgeht[25], sieht sich die Bundesregierung nicht in der Lage, die Frage wie gestellt zu beantworten.
Annen räumte zwar ein, dass jeder Staat grundsätzlich das Recht habe, „eine Stadt innerhalb seines Staatsgebiets zu seiner Hauptstadt zu bestimmen“, nannte das Israelische Grundgesetz des Jahres 1980 jedoch eine „Verletzung des Völkerrechts“, weil es das „vollständige und vereinigte“ Jerusalem als Hauptstadt nenne. Deshalb könne die Hauptstadtfrage nur „in Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern“ geklärt werden.
Die palästinensische Nachrichtenagentur Ma’an freute sich über die Position der Bundesregierung und zitierte Kanzlerin Angela Merkel, die Sonntag im israelischen Fernsehen gesagt haben soll: “Wir arbeiten auf eine Zweistaatenlösung hin, im Rahmen derer der Status Jerusalems geklärt werden soll.”
Die Antwort der Bundesregierung ist fast deckungsgleich mit der Position der Palästinensischen Autonomiebehörde, die seit Dezember gegen Donald Trumps Ankündigung, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, Sturm läuft. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, sagte am Wochenende: „Wir werden nicht zulassen, dass irgendein Land seine Botschaft nach Jerusalem verlegt, bis es eine Lösung des Konfliktes gibt.“
Petr Bystron zeigte sich erstaunt, „dass die Bundesregierung 70 Jahre nach der Gründung des Staates Israel immer noch nicht in der Lage ist, die Hauptstadt des Landes zu benennen.“ Besonders verwundert zeigte er sich darüber, dass Außenminister Heiko Maas, der bei seinem Antrittsbesuch in Jerusalem „die Verantwortung für und die Solidarität mit dem jüdischen und demokratischen Staat Israel“ betonte, sich in der Frage der Hauptstadt nicht in der Lage sieht, Israels Position zu unterstützen.
„Angesichts der immer wieder betonten besonderen historischen Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel verwundert es, dass die Bundesregierung in der Frage der Hauptstadt immer noch genauso argumentiert wie die Feinde Israels“, so Bystron.
Beim aktuellen Auflagenabsturz der Print-Medien ist DER SPIEGEL an vorderster Front. Vierteljährlich rauscht das verkaufte Heft mit Zahlen in Horrordimension in Richtung Untergang. Im letzten Vierteljahr war wieder ein Minus von 8,8 % zu verzeichnen, was einem Verkauf von nur noch 531.376 Heften entspricht und fast einer Halbierung der einstigen 900.000 gleichkommt. Sicher hat diese Entwicklung mit dem Siegeszug des Internets, der dadurch entstandenen Gratis-Mentalität der Leser und der Umstellung deren Medienkonsums von Print auf Digital zu tun. Doch insbesondere hat sich der SPIEGEL selbst in den letzten 20 Jahren umgestellt. War er früher ein linksliberales, aber sprachlich brillantes Blatt mit einem Schuß feiner Ironie gewesen, so ist er heute wie fast alle anderen großen Blätter der übliche humorlose, linksradikale Dreck.
Das heißt, so stimmt das ja gar nicht. Der SPIEGEL hat sich wie der restliche Mainstream zum Horst bzw. zum Vasallen und Sprachrohr der bis zu den Sackhaaren vergrünisierten, verbuntelten und deutschfeindlichen Regierung machen lassen. Folgerichtig haßt der SPIEGEL nichts mehr als die eigenen Leser, die zwar immer noch mehrheitlich angelinkst und angegrünt im bürgerlichen Lager zu orten sind, aber die Erinnerung an die frühen seligen Tage Deutschlands im Kopf behalten haben. Da fällt es dem heutigen SPIEGEL natürlich schwer, denen ein X für`n U vorzumachen und ihre meist von rückwärtsgewandten, ungebildeten und nicht zum geringen Teil gewalttätigen und mörderischen Ausländern okkupierte Heimat als friedliches deutsches Idyll à la Caspar David Friedrich umzulügen. Die Lüge bemerkt, verlassen die (Lese-)Ratten das sinkende Schiff.
Dennoch wird beim SPIEGEL nichts unversucht gelassen, seinen verbliebenen Lesern unablässig ein Traumtheater eines quitschfidelen Landes, aus dessen Arsch die Sonne scheint, zu inszenieren und anhand von Lächerlichkeiten zu beweisen, daß sie den Alptraum im Traum nur träumen. Das nimmt solch groteske Ausmaße an, daß ihre meist vom Zecken-taz übernommenen Kolumnisten in zwei aufeinanderfolgenden Tagen wie Hypnotiseure auf Koks über das ein und dasselbe Thema faseln, um den Scheißhaufen zum Paradies zu faken.
Den Anfang macht am 21. April auf SPIEGEL Online eine Türkin namens Ferda Ataman, die ihr Medien-Gnadenbrot bis jetzt bei vom staatlich subventionierten Irgendwas-mit-Migranten-Vereinigungen fraß. Gleich unter dem Titel „(Schluss mit Apokalypse) Deutschland ist weltoffen und cool!“[26] ist ein Sommerphoto mit einer geilen Asiatin und zwei arg verschwult aussehenden Hippster-Typen an einem See zu betrachten. Der eine Hippster modelliert gerade Riesenseifenblasen in die Luft, und alle lachen sich darüber ins Koma. Verstehe ich nicht, wieso sitzt da nicht ein Kopftuch oder ein Schleier, wenn es um durch unsere Weltoffenheit mehr gewordene Migrantinnen geht und uns Männern durch derlei Mösen-Nachschub der Mund wäßrig gemacht werden soll? Denn die Kopftuchartigen allüberall symbolisieren am wahrhaftigsten, in welche Scheiße wir durch die hemmungslose Ausländerisierung des Landes reingeritten worden sind.
Gleich am Anfang wuchtet die Türkin selbstredend die Nazi-Keule raus.
„Seit einer gefühlten Ewigkeit höre ich jetzt, dass die Demokratie in Gefahr ist, weil die vielen Flüchtlinge nicht integriert werden können. Der arme Deutsche fühle sich schon `fremd im eigenen Land´. 2016 war der Neonazi-Spruch noch verpönt, inzwischen wird er als legitime Zustandsbeschreibung verwendet (…) Wir wissen auch, wie es dazu kam. Die `German Angst´ ist viral gegangen. Chronische Zukunftssorgen und der kleingeistige Umgang mit sämtlichen Veränderung sind im Netz verschmolzen mit der Lust an der Apokalypse und den Verschwörungsszenarien muselmanischer Landnahme.“
Du bist auch „Neonazi-Spruch“ du, und von wegen „Verschwörungsszenarien muselmanischer Landnahme.“ Wo lebst du eigentlich, Frau? In einem Fuchsbau im Oberbergischen oder in einem Atombunker in Nevada? Gehst du nie durch die Stadt und siehst nicht die dauerschwangeren Kopftuchgeschwader mit ihren vom deutschen Steuergeld fabelhaft gemästeten Besitzern? Wann warst du zuletzt in einer deutschen Grundschule, in denen wegen des Fremdenüberschuß´ noch in der vierten Klasse geübt wird, den eigenen Namen zu schreiben? Oder meinst mit „der kleingeistige Umgang mit sämtlichen Veränderung“, daß man Brotmesser auch super zum Abstechen und Abschlachten von Menschen verwenden kann, wie es inzwischen mindestens zehnmal am Tag hierzulande passiert. Lüg uns hier nicht die Hucke voll!
Dann wird es komödiantisch:
„Wir sind so gereizt, dass wir unsere Regierungschefin fast abgesägt hätten, nur weil sie sagte: `Wir schaffen das!´“
Na ist ja nochmal gut gegangen, und die Regierungschefin von euch Ausländern wurde doch nicht abgesägt. Und was das „Wir schaffen das!“ betrifft, so hast du und deine Ethnie gar nix geschafft, weil die Letztere über 50 Prozent arbeitslos ist. Die zig Milliarden Euro für die Vergewaltigung des Landes durch nicht zu knappe homophobe, antisemitische, frauenverachtende und bisweilen terroristische „Goldgeschenke“ werden vom Netto-Steuerzahler berappt, der zu 95 Prozent ein Deutscher ist.
Dieser Quatsch-Produzentin springt ein Tag später ein Christian Stöcker mit der Kolumne „Die unerträgliche Waschlappigkeit der deutschen Politik“[27] bei Seite. Der Christian geht die Sache professoral an, weil er im Nebenberuf Professor ist, und verweist auf das Magazin „The Economist“. Das hätte nämlich konstatiert, daß Deutschland suppi ist. Anstatt daß wir uns mit so einem Blödsinn wie Islamisierung und Überfremdung beschäftigen, sollten wir Gott danken, daß wir hier leben dürfen:
„Wenn es, von Bangladesch oder Spanien, von Japan oder Burundi aus gesehen irgendein Land auf dem Planeten Erde gibt, das nahezu uneingeschränkt zu beneiden ist, dann unseres.“
Das liegt vielleicht daran, daß es mittlerweile in vielen Ecken Deutschlands wie in Bangladesch und Burundi aussieht. Dann zählt er auf, um was uns die ganze Welt alles beneidet. Seltsamerweise fängt er mit dem deutschen Reisepaß an, mit dem „man ohne großen Aufwand über mehr Grenzen als mit fast jedem anderen“ kommen könne. Wer aber braucht verdammt nochmal schon irgendeinen Paß in Deutschland – ich meine außer man ist ein Deutscher? Wenn man einen haben will, braucht man doch nur den Finger zu heben, egal ob es der Finger eines Analphabeten, Islamisten, Terroristen oder Satanisten ist, und man bekommt den Fucking-Perso hintergeschmissen. Dann rattert er die niedrigen offiziellen Arbeitslosenzahlen herunter, ohne zu erwähnen, daß mehr als das Fünffache dieser Summe an Menschen ohne Arbeit aus dieser Statistik rausgerechnet sind, weil der Staat sie auf eine andere Weise als über das Arbeitslosengeld alimentiert. Das betrifft insbesondere die „wertvoller als Gold“ Seienden. Toll in diesem Zusammenhang auch diese Delirium-Perle:
„Und ja, es sind seit 2015 1,4 Millionen Flüchtlinge dazugekommen. Was wir, auch darum beneidet uns der Rest der Welt übrigens, dann doch erstaunlich gut verkraften, wenn man mal ehrlich ist.“
Ja, seien wir mal ehrlich, vor allem du Maria, Mia und all die anderen Aufgeschlitzten, zum Krüppel Gemesserten und vom Lastwagen Totgerollten, ist das für uns alle nicht Trost und Genugtuung zugleich, daß uns „der Rest der Welt“ wegen unserer Debilität im Endstadium beneidet? Da ruft man doch gern „Bitteschön!“ noch aus dem Grab heraus.
Ob nach oben zeigende Wachstumsprognose für die Wirtschaft, Gesundheits- und Bildungssystem und Nah- und Fernverkehrssysteme, überall herrscht eitler Sonnenschein, so daß Christian sich allen Ernstes zu dem Freudenschrei hinreißen läßt „Wir sind sehr reich, und wir werden immer reicher“. Und das wissen die Deutschen auch, weil sie von dem ganzen Reich- und Sattsein schon bis zu den Kiemen high sind:
„Es ist auch gar nicht so, dass die Deutschen nicht wüssten, dass es ihnen gut geht. Sie sind nämlich nicht blöd. Der letzten entsprechenden Umfrage von TNS Infratest aus dem November 2017 zufolge sind 93 Prozent der Deutschen ab 15 mit dem Leben, das sie führen, `sehr´ oder `ziemlich´ zufrieden.
93 Prozent! Der Deutschen! Zufrieden! Das glaubt einem doch keiner!“
Die Türken-Tante pflichtet dem Professor bei und meint im übertragenen Sinne, man sollte vielleicht die letzten Nester der Unzufriedenen ausräuchern. Denn:
„Schlecht gelaunte Deutsche sind unangenehm bis gefährlich. Das muss man im Blick behalten.“
Auch sie bezieht sich auf den „Economist“, der D-Land „more diverse, open, informal and hip“ bescheinigt und glaubt, daß es „am Beginn einer neuen Ära“ stehe. Jetzt wird auch klar, weshalb bei den Auswanderungszahlen schon wieder ein Rekord gebrochen wurde. Die gut ausgebildeten, wirklich wertschöpfenden deutschen Auswanderer verstehen diese aufdämmernde neue Ära nämlich als eine Drohung.
Es ist wirklich atemberaubend, wie Ataman und Stöcker in der Tradition von DDR-Durchhalteparolen für die Planerfüllung das von bestialischen Morden, Moslem- und Afro-Gewalt, Verhäßlichung des öffentlichen Raums, maßloser Überfremdung, Bildungs-Verdummung, Abermilliarden-Beschenkung von Analphabeten, Verarmung nicht geringer Bevölkerungsteile und Kriminalisierung Andersdenkender durchdrungene Deutschland als coolen shit abfeiern. Sie beide sind fanatisch bestrebt, das Bild des alten Deutschlands, als es tatsächlich noch ein lebenswertes Land war, aus der Kollektiverinnerung auszumerzen und mit irgendwelchen bestellten Statistiken, schwachsinnigen Statements von ausländischen Journalisten und mit lachhaften Verweisen auf Dritte-Welt-Länder unsere beschissene Lage in ihr Gegenteil zu lügen. Ich kann dafür meine Hand nicht ins Feuer legen, aber ich glaube, sie tun es sogar freiwillig.
Allerdings kommen beide nicht umhin, zuzugeben, daß es immer noch Deutsche gibt, die sauertöpfisch dreinschauen. Warum das so ist, weiß Christian genau:
„Ich glaube, dass die unfassbare Waschlappigkeit, mit der die deutsche Politik, insbesondere der rechte Flügel der Union und die CSU, der AfD begegnet, ein zentraler Grund für die groteske Realitätsverzerrung ist, der dieses Land kollektiv zu unterliegen scheint.“
Der Erfolg der AfD beruht also nicht auf den Umstand, daß sich in diesem Land in den letzten zehn Jahren etwas Grundlegendes zum Beschissenen hin verändert hat, insbesondere was die Flutung mit Facharbeitern aus Islamanien anbetrifft, sondern es verhält sich genau umgekehrt. Je besser es hierzulande wurde, desto mehr sind die Leute auf diese Nazis reingefallen. „Realitätsverzerrung“ heißt das Zauberwort, etwas, um das uns bestimmt auch „der Rest der Welt“ beneidet.
Papperlapapp, meint dagegen die Türkin. Die Deutschen waren schon immer Nazis:
„Irgendwie hat sich die Deutung durchgesetzt, nach dem Sommer der Migration 2015 habe sich ein Teil der Gesellschaft von der Politik abgewendet und sei nach rechts gewandert. Das ist Quatsch, ein Mythos (…) Schon in den Achtzigerjahren gab es `eine mindestens so große Bevölkerungsschicht, die Einwanderern kritisch gegenüberstand, wie heute´, heißt es in einer neuen Studie der Bertelsmann Stiftung mit dem Titel `Wie weltoffen ist Deutschland?´ Der Anteil der Monokulti-Träumer ist demnach seit fast 40 Jahren konstant.“
Aber, und jetzt kommt`s, früher hätten die Nazi-Deutschen für so ebbes einfach keine Zeit gehabt.
„Jetzt geht es Deutschland gut, jetzt können wir wieder Politiker wählen, die nur Probleme und keine Lösungen anbieten.“
Ja, ich weiß, ein Frontalcrash mit einem 50-Tonner, wobei einem danach Dreiviertel des Hirns entfernt werden mußte, ist nix gegen solchem Idioten-Sprech. Langer Rede, kurzer Sinn, Deutschland ist eine Bier- und Margarine-Werbung: streichzart, reich sowieso, glücklich bis zum Dauerorgasmus und gutgelaunt bis zum Irresein und überhaupt endgeil. Nur in einem Bürogebäude in Hamburg, aus dem wöchentlich ein Oberwichtig-Magazin herausgegeben wird, machen sie immer lange Gesichter und sind unausstehlich, wenn wieder mal die Quartalszahlen eintrudeln. Was für Versagerarschlöcher! Vielleicht ist es also gar nicht so ernst zu nehmen, wenn das türkische Journalistinnen-Genie Deutschland sagt, aber in Wahrheit den SPIEGEL meint:
„Für Leute wie mich geht es um mehr als Volkswirtschaft, es geht um die Existenzberechtigung. Kippt die Stimmung wirklich, muss ich gehen.“
