Zufrieden nach der Entscheidung des Schleswiger Oberlandesgerichts: Carles Puidgemont.

Von PLUTO | Bis auf wenige Ausnahmen hyperventiliert der Mainstream über das Teil-Urteil in der „Causa Puigdemont“ durch ein Oberlandesgericht im hohen Norden. Die Schleswiger Richter hätten Spanien eine Schlappe erteilt (ZEIT), man habe „umsichtig und fair entschieden“ (Stuttgarter Zeitung), die norddeutschen Juristen seien gar „Kunstrichter“ (Rheinische Post). Und die Hannoversche Allgemeine attestierte den Richtern eine „Eleganz, die an die sagenhaften Urteile des Königs Salomo erinnerten“. Ist die Sache damit vom Tisch, wie es der Hype suggeriert? Keineswegs, bei nüchterner Betrachtung tun sich viele Fragen auf.

Die „Causa Puigdemont“ roch von Beginn an gewaltig. Dem iranischen „Todes-Richter“ Sharudi wurde kürzlich in Niedersachsen mit Polizeieskorte die Flucht ermöglicht, bei Puigdemont schlugen dagegen Autobahnpolizisten mit europäischem Haftbefehl kurz hinter der A7-Grenze zu, obwohl er vorher drei EU-Länder durchquert hatte.

Weil sich Berlin fluchtartig ins Schneckenhaus verzog, mussten die Schleswiger Oberlandesrichter wohl oder übel in den sauren Apfel beißen und zusehen, wie sie sich aus der kritischen Nummer herauswinden konnten. Nicht mehr oder weniger galt es zu entscheiden. Sie entledigten sich der Sache, wie es vorhersehbar war, und dafür brauchte es freilich keine salomonische Weisheiten: sie entschieden „schiedlich – friedlich“, cancelten den Hauptvorwurf der Rebellion und verschafften sich und Puigdemont zunächst erstmal Luft. Eine Auslieferung wegen des Rebellions-Vorwurfs wird es durch deutsche Behörden nicht geben, eine Auslieferung wegen Untreue wurde aber gebilligt, der Haftbefehl jedoch gegen Kautionszahlung von 75.000 Euro ausgesetzt.

Was ist nun tatsächlich erreicht durch „König Salomo in Schleswig“?

  • Es ist höchstens ein halber „Freispruch“ für Puigdemont. Er darf sich zwar gegen Auflagen in Neumünster frei bewegen, läuft weiter Gefahr, nach Spanien ausgeliefert zu werden.
  • Sollte sich eine Auslieferung verbieten, zum Beispiel, weil Spanien die Schleswiger Urteile nicht anerkennt, hängt der Ex-Separatistenführer bis auf weiteres in Deutschland fest. Darf man schon orakeln, ob er – der sein katalanisches Präsidentenamt nie aufgegeben hat – Katalonien dann aus der Verbannung regiert?
  • Möglich ist, dass Spanien erneut sein Auslieferungsersuchen einstellt. Dann würde Puigdemont wieder in sein belgisches Exil zurückkehren dürfen.
  • Wenig wahrscheinlich  ist, dass Spanien auf seine Vorwürfe Rebellion und Geldveruntreuung verzichtet, nur weil ein norddeutsches Provinzgericht (wenn auch OLG) das anders sieht. Europäisches Recht hin oder her. Eine straflose Rückkehr nach Spanien kommt für Puigdemont kaum in Betracht.
  • Hat das Schleswiger Urteil unter Umständen rechtliche Auswirkungen auch auf deutsche Verhältnisse? Die Süddeutsche spricht von einem „hammerharten Satz der Richter“. Das Puigdemont als Rebellion zur Last gelegte Verhalten „wäre in der Bundesrepublik nach geltendem Recht nicht strafbar“ – so sagen es die Richter. Hieran stellt sich automatisch die Anschlussfrage: obwohl es den Rechtsbegriff im Strafgesetzbuch nicht gibt: wäre eine (erfolglose) „katalanische Rebellion“ auch in Deutschland möglich, ohne dass die Separatisten bestraft würden? Man denke an Bayern, die schon häufig aus der Laune heraus Gelüste als separierter Freistaat hegten. Oder, wahrscheinlicher, an andere separatistische Bewegungen in Europa? Wie will sich die Bundesregierung als Einheitsverfechter Europas angesichts des Schleswiger Urteils hierzu positionieren?
  • Überhaupt: Wann kommt die deutsche Regierung endlich in die Strümpfe, sich in den Konflikt einzuschalten? Ersetzt Berlin neuerdings europäische politische Verantwortung durch OLG-Sprüche?

Und noch ein Signal gilt es zu beachten, den das OLG Schleswig ausgesandt hat: Kommt her zu mir, alle, die ihr mühselig und beladen seid; ich will euch erquicken. (Mt 11,28; LUT). Heißt: Kommt nach Deutschland, hier werdet ihr freigesprochen!

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79 KOMMENTARE

  1. „Doch ist die Auslieferung von Carles Puigdemont nun tatsächlich allein der deutschen Justiz überantwortet? Zweifel sind angebracht. Denn blickt man genauer auf den EU-Rahmenbeschluss zum Europäischen Haftbefehl, wird schnell deutlich: Es stellen sich eine Reihe europarechtlicher (Vor-)Fragen, zu deren Auslegung allein der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) berufen ist.“

    Der Fall Puigdemont – ein europäisches Problem! Von Ulrich Karpenstein, Roya Sangi.
    Verfassungsblog, 5. April 2018
    https://verfassungsblog.de/der-fall-puigdemont-ein-europaeisches-problem/

  2. Das Problem mit Katalonien ist, das sich Spanien dort mit seiner Erobererverfassung, aius alten Zeiten, auch so benimmt.

  3. Kommt nach Deutschland, hier werdet ihr freigesprochen!

    Davon kann im vorliegenden Fall keine Rede sein. Darum ging es bei der Entscheidung nicht Ich nehme an, der Autor ist kein Jurist?

  4. Bedenke 6. April 2018 at 16:28
    Das Problem mit Katalonien ist, das sich Spanien dort mit seiner Erobererverfassung, aius alten Zeiten, auch so benimmt.
    ——-
    Du gehörst zu den Ahnungslosen oder zu den Böswilligen, was Deine Ansicht über Spanien betrifft?

  5. Lustiges Klientel, das von der ASYL-Industrtie profitiert: Aktivistin gegen Rechts (!), Migrationshelferin (!), Senioren Begleiter (?), Übersetzerin, Psychotherapeut, Jugendseelsorger, Ergotherapeut, Sozialpädagogin, Zauberkünstlerin, Heilerziehungspfleger, Kulurmanagerin, Dipl.-Sozialarbeiter, Sozialarbeiterin, Kulturwissenschaftlerin, Pastor, Übersetzerin, Kulturmanager, Übersetzerin ( sehr oft genannt…), Diakon, Tagesmutter (!), Hausmann, Veranstalter, Philosophin, Game Developer (?), Texterin, Hebamme, Filmemacherin, Autorin (recht häufig genannt), Lyriker, Politologe, Bloggerin …. u.v.a.m.

    FAZIT: „Wessen Brot ich ess – dessen Lied ich singe“
    Das war bereits im Mittelalter bei den Minnesängern so: Der Sänger musste den Ruhm dieses Adligen in seinen Liedern verewigen und dafür bekam er dann etwas Geld, eine Unterkunft, eine Ehrengabe, vielleicht auch einen schönen Ring oder so etwas. Und das hat sich übertragen, sodass man gesagt hat: Wes Brot ich ess – wenn ich also bei dem am Hofe bin, beim Herzog von Württemberg zum Beispiel – dann sing ich lieber nichts Schlechtes über den, sondern lieber etwas Positives. Denn würde ich den kritisieren, kriegte ich natürlich nichts zu essen.

    Das sind nur ein paar charakteristische Berufsangaben der UnterzeichnerInnen: http://antwort2018.hirnkost.de/
    Hier der TEXT:
    „Die Menschenrechte enden an keiner Grenze dieser Welt. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Armut in unserem Land Zuflucht suchen, und wenden uns gegen jede Ausgrenzung.“

    FAZIT des Aufrufs: Kommt her zu mir, alle, die ihr mühselig und beladen seid; ich will euch erquicken. (Mt 11,28)…
    also können ALLE Leute die das Wort „Asyl“ über die Lippen bringen, Zuflucht und Ein- und Auskommen in Deutschland einfordern…
    Frau Merkel: das ist Ihr JOB-Verlust – eher als SIE denken !

  6. Sehr bedauerlich ich hätte hier gerne eine Grundsatzbeurteilung durch das Verfassungsgericht gehabt…da hat sich die korrupte BRD-Justiz wieder geschickt aus der Verantwortung gemogelt….wie üblich…

  7. Roadking (Zentralrat der Deutsch-Deutschen)

    Früher war ich auch der Meinung, aber was soll das jetzt noch bringen. Die bayerischen Städte sehen nach der Flutung Deutschlands ab 2015 mit Asylbetrügern alle so aus wie die NRW-Städte, und die C*SU hat alles mitgemacht. Nur Ost-Deutschland wäre noch zu retten, weil da die Deutschen noch fähig wären die Trennung von der BRD durchzuziehen, die Bayern sind dazu zu schlaff, und viel zu stark unterwandert von Nord-Westdeutschen und dem Islam, siehe das rotzgrüne München.

  8. Lehrerin: „Schüler bestanden darauf, dass Allah die Welt erschuf“Was ist an deutschen Schulen los? Diese Frage diskutiert derzeit Deutschland. Auslöser war unter anderem ein Vorfall an einer Berliner Grundschule, an der muslimische Schüler ein jüdisches Mädchen angegriffen haben, „weil sie nicht an Allah glaubt“.
    https://www.focus.de/politik/deutschland/an-brennpunktschule-im-ruhrgebiet-lehrerin-schueler-bestanden-darauf-dass-allah-die-welt-erschuf_id_8722716.html
    Wie schwierig der Unterricht an deutschen Schulen sein kann, schildert eine Lehrerin aus dem Ruhrgebiet in einem Gastbeitrag der feministischen Zeitschrift „Emma“. Sie möchte anonym bleiben, ihren Artikel hat sie unter dem Namen Andrea F. verfasst. Wo genau sie arbeitet, verrät die Autorin nicht. Allerdings erzählt sie, dass es sich um eine „Brennpunktschule mitten im Ruhrpott“ handeln soll.
    Einige dieser Schüler würden Andrea F. Probleme bereiten. Sie würden zum Teil „völlig gehirngewaschen aus den umliegenden Moscheen in den Unterricht“ kommen. „Als Lehrer merkt man sofort, welche Kinder ‚die Gläubigen‘ und das ‚westliche‘ Denken ablehnen“, behauptet die Pädagogin. In ein paar Klassen sei der Unterricht kaum möglich, in den schwierigen Klassen ginge es dann nur noch darum, die Schüler im Zaum zu halten.

  9. Weil sich Berlin fluchtartig ins Schneckenhaus verzog,

    Gibt es so große Schneckenhäuser, in die sich ein Mehrkill verziehen könnte?
    Und dann auch noch fluchtartig?

    Bin kein Meeresbiologe, aber das muß fakenews sein.

  10. Ergänzung zu obigem Beitrag aus dem FOCUS: Von der Politik verlangt die Autorin härteres Durchgreifen: Sie müsse Schulen „zwingen, dafür Sorge zu tragen, dass der Islamismus und all seine Folgen“ – wie beispielsweise „die Verachtung“ von Lehrerinnen – „aktiv bekämpft“ wird.

    Die Autorin schreibt: „Bislang wollen die Schulen nur ‚Schu­le gegen Rassismus‘ sein, nicht aber ‚Schule gegen Sexis­mus‘ – und schon gar nicht ‚Schule ge­gen Islamismus‘. Dabei müsste das das gute Renommee einer Schule sein: Dass sie für Demokratie und Geschlechterge­rechtigkeit eintritt! Und dass sie durch­greift und sanktioniert, wenn sich Schüler nicht daran halten.“

  11. Sich nur in Neumünster frei bewegen zu dürfen (der arme Kerl weiß doch nicht mal wie man ‚Neumünster‘ ausspricht) ist schon Strafe genug.
    Wenn er Geld veruntreut hat ist das eine spanische Angelegenheit. Weg mit ihm aus Deutschland, bevor er noch mehr Geld kostet. Es gibt wichtigere Dinge anzupacken für die Justiz.
    Und wenn Bayern, Österreich und die Schweiz sich zur „Alpenrepublik“ zusammenschliessen sieht es finster aus für Rest-Merkel-Deutschland. Dann geht Berlin endgültig pleite weil es kein Geld durch den LFA mehr gibt. Bayern macht die Auto- und Agrarindustrie, Schweiz die Finanzen und die Eisenbahn und Österreich die Kultur- und Außenpolitik. Dann wandere ich dorthin aus.

  12. Muslimische Jungs aus einer meiner 10. Klassen sagten ganz freimütig, dass sie regelmäßig zu Prostituierten gin­gen und einer zeigte mir sogar auf seinem Handy ein Foto von seiner „Lieblingsnut­te“ aus einem Billigpuff. Klar ist gleich­zeitig, dass jedes muslimische Mädchen, das einen Jungen nur ansieht, „die letzte Schlampe“ ist.

    Der Islam sei die beste Religion und stehe über dem Grundgesetz, heißt es. An dieser Mauer pralle ich ab – und zwar to­tal. Nicht der Hauch einer Einsicht, dass man den Koran vielleicht nicht mehr auf heute beziehen kann, weil er historisch zu lesen ist. Nicht der Hauch. Nur geballter Widerstand.

    Quelle: https://www.emma.de/artikel/andrea-f-radikalisierung-334795
    Für die Äußerungen, dass der Islam über dem Grundgesetz stehe, musste sich keiner der Schüler je bei der Schulleitung rechtfertigen. Allerdings wurde ich, die Lehrerin, zum Gespräch zitiert, weil ich gewagt hatte zu sagen, dass der Islam wie jede andere Religion auch kritisierbar sei.
    Die Lehrer wagen kaum noch etwas im Unterricht gegen islamistische Schüler zu sagen, weil sie dann selbst – nicht etwa die Schüler – am Pranger stehen und zur Schulleitung zitiert werden. Sie halten fortan die Klappe und sehen zu, dass sie keinen Ärger verursachen bzw. sprechen nur noch über Unverfängliches. Weil sie einfach nicht mehr können. Nur wenige Kollegen wispern sich zwischen Tür und Angel ins Ohr, dass sie das alles nicht mehr ertragen und nur noch laut schreien könnten – über unwidersprochene isla­mistische Äußerungen von Schülern und über die allgegenwärtige Feigheit der Schulleitung, die sich wegduckt

    Fazit: Die ISLAMISIERUNG häat in der Schule volle FAHRT aufgenommen – aber dei POLITIK duckt sich WEG… Das geht nicht mehr lange gut.
    t.

  13. Ob Haftbedingungen in Rumänien oder politisches Geplänkel in Spanien: entscheidend ist immer dass die jeweiligen Bedingungen dort nie und nimmer 1:1 deutschen Maßstäben entsprechen und somit die Rechnung immer vom humanisierenden deutschen Steuerzahler zu begleichen ist. Eine Endlosschleife der Pizzakarton-von-Attendorn-Possen, nur etwas kostspieliger. Würde Bayern aus dem Bund ausscheren wäre auch dieses Land in den Augen Merkeldeutschlands menschenrechtlich suspekt und müsste Berlin der gesamten Mannschaft des Viel-Völkischen Beobachters & Herrn Prof. Dr. jur. Heribert Prantl Asyl gewähren. Puigdemont ist ein Senegalesischer Neger, der Deutschland an der Nase herum führt.

  14. Nicht OT:

    Das wird der sog. „Lackmustest“ für Erdogans fette EnddarmbewohnerIn AM:
    Dündar lebt und arbeitet zur Zeit in Deutschland
    https://de.wikipedia.org/wiki/Can_Dündar#Leben

    Journalist Dündar soll auf Interpol-Fahndungsliste
    Neben dem Haftbefehl gegen Fethullah Gülen will die Türkei den in Deutschland lebenden Journalisten Can Dündar auf die Fahndungsliste der internationalen Polizeiorganisation Interpol setzen. Ein Istanbuler Gericht habe das Justizministerium aufgefordert, Dündar mittels einer sogenannten „Red Notice“ bei Interpol suchen zu lassen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Zudem sei ein Haftbefehl ausgestellt worden. Dündar kritisierte die Entscheidung in einem auf Twitter verbreiteten Video und sagte, damit „blamiere“ sich die Türkei vor der ganzen Welt.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tuerkei-erlaesst-haftbefehl-gegen-erdogan-kritiker-guelen-15523143.html

  15. Die klassische Heuchelei. Ich greife immer auf Petr Bystron zurück der es sehr schön formuliert hat im Bezug auf die Kurden. Linke sind gegen Krieg. Wenn es aber um den Kampf der Kurden gegen die Türken sind sammelten sie viele tausend Euro um den Krieg gegen die Türken zu unterstützen. Linke reden die ganze Zeit von ihrer „One-World“ ohne Grenzen. Wenn es aber um die Katalonier geht dann sind Grenzen auf einmal gut.
    Linke sind Lügner, Mörder und Kinderf… und geben vor genau das, wenn es andere tun, zu bekämpfen.

  16. Dieser Kerl sollte schleunigst an die spanischen Behörden ausgeliefert werden.
    Man bedenke, dass er um Haaresbreite einen Bürgerkrieg angezettelt hätte.
    Aber der Merkel-Clan versteht es ja bestens, sich „Freunde“ in der €U zu schaffen …

  17. Dystopie 6. April 2018 at 16:31

    Das Scheitern einer Existenz wird meistens wortreich bejubelt z.B: Politikerin und AKTIVISTIN für Feminismus, Ökosozialismus und Antirassismus, Journalistin und Autorin politisch engagierter Sachliteratur und Belletristik. Welche Eierlegende-Wollmilchsau könnte das wohl sein?

  18. Dystopie 6. April 2018 at 16:54

    Die Lehrer wagen kaum noch etwas im Unterricht gegen islamistische Schüler zu sagen, weil sie dann selbst – nicht etwa die Schüler – am Pranger stehen und zur Schulleitung zitiert werden. Sie halten fortan die Klappe und sehen zu, dass sie keinen Ärger verursachen bzw. sprechen nur noch über Unverfängliches. Weil sie einfach nicht mehr können. Nur wenige Kollegen wispern sich zwischen Tür und Angel ins Ohr, dass sie das alles nicht mehr ertragen und nur noch laut schreien könnten

    Was sind das für Weicheier? Alle Lehrer wissen doch, was los ist. Warum nicht mal einen Elternabend einberufen und dann Klartext reden:

    „Wir sind nicht mehr in der Lage, Ihre Kinder zu unterrichten, dank der Störungen durch Moslem-Kinder. Wir können aber anbieten, eine Privatschule zu gründen, wo die Moslemkinder draußen bleiben.“

    Wenn Lehrer das nicht machen, dann eben wir Eltern! Es gibt genug arbeitslose Akademiker, die einspringen könnten, dann sind wir auf die Gutmensch-Lehrer nicht mehr angewiesen.

    Laßt uns unsere eigenen Schulen gründen. Dann brauchen wir die vom Regime nicht mehr.

  19. Früher war ich immer ein großer Gegner von Separationsbestrebungen, weil sie nicht in deutschem Interesse sein können.
    Schaut man sich aber die ethnische Entwicklung in der BRD an, wird den Restdeutschen früher oder später vielleicht gar nichst mehr anderes übrigbleiben. Ich denke nicht, dass große Teile Westdeutschlands noch zu retten sind. Vielleicht sollten sich die Ostdeutschen von diesem muslimischen Betonklotz losmachen, bevor er auch sie in die Tiefe zieht.

  20. Franklin 6. April 2018 at 17:17

    Viele Lehrer bekommen jetzt die Früchte ihrer eigenen politischen Indoktrination zu schmecken. Viele Lehrer sind grün-links und konnten in den vergangenen Jahrzehnten gar nicht genug „Bereicherung“ bekommen. Wie gesagt, ich kenne auch vernünftige, konservative Lehrer, aber das linke Pack ist an vielen Schulen in der Überzahl und bekommt jetzt geliefert, was bestellt wurde. Null Mitleid.

  21. Na, das wär doch mal ne geile Nachricht,
    „Bayern rebelliert und macht die Grenzen zu.
    Kloster Andechs hat der Bayrischen Regierung,für den Notfall, auch schon
    Kirchenasyl angeboten!
    Merkel schweigt und schmollt…“

  22. Na toll. Mir gegenüber sitzen gerade sechs Araber im Alter zwischen von 30-40 Jahren, saufen Vodka und warten auf Opfer.

    Ich sollte Arabisch lernen.

  23. Ich mische mich nicht ein in den katalonischen Konflikt. Das ist Sache der Spanier und der Katalanen und sollte politisch und nicht juristisch gelöst werden.
    Was mich einfach irritiert, dass wir über 1,5 Mio. sogenannter Rebellen aus Syrien aufgenommen haben, welche dort einen Krieg angezettelt haben mit bald wohl einer halben Million Toten und alles für einen radikalen Scharia-Staat. Diese Leute nehmen wir ohne zu zögern und ohne zu kontrollieren als Asylanten auf. Gleichzeitig wollen wir einen Katalanen, der nicht verrückt ist und auch keine Gewalt angewendet hat, wegen sogenannter „Rebellion“ an Spanien ausweisen. Das geht für mich nicht mehr auf!

  24. Das Thema „Katalonien“ ist kein einfaches. Die Frage nach der Rolle von Puigdemont und der sogenannten Unabhängigkeitsbewegung lässt sich etwas klarer beantworten. Ich warne vor voreiligen Sympathiebekundungen. Ich halte Puigdemont und das, wofür er steht, für gefährlich. Diesem Vertreter der fünften Kolonne sollte allerdings offen, transparent und nach demokratischen Spielregeln mit Substanz begegnet werden. Was derzeit abläuft, erinnert mehr an ein Schmierentheater – eine Kabale.

    Wer sich umfangreich und gründlich informieren will: Die grandiose Gudrun Eussner hat auf ihrem Blog das Thema exzellent aufgearbeitet. Meine vorzügliche Empfehlung für interessierte Leser:

    http://eussner.blogspot.de/2018/04/deutsche-staatsanwaltschaft-will-carles.html

    http://eussner.blogspot.de/2017/08/katalonien-auf-dem-weg-ins-kalifat.html

    Zur Vertiefung auf dem Blog von Gudrun Eussner oben im Suchfeld nach „Katalonien“ suchen. Dort gibt es echte Aufklärung! Großartig!

  25. Das Thema „Katalonien“ ist kein einfaches. Die Frage nach der Rolle von Puigdemont und der sogenannten Unabhängigkeitsbewegung lässt sich etwas klarer beantworten. Ich warne vor voreiligen Sympathiebekundungen. Ich halte Puigdemont und das, wofür er steht, für gefährlich. Diesem Vertreter der fünften Kolonne sollte allerdings offen, transparent und nach demokratischen Spielregeln mit Substanz begegnet werden. Was derzeit abläuft, erinnert mehr an ein Schmierentheater – eine Kabale.

    Wer sich umfangreich und gründlich informieren will: Die grandiose Gudrun Eussner hat auf ihrem Blog das Thema exzellent aufgearbeitet. Meine vorzügliche Empfehlung für interessierte Leser: Zur Vertiefung auf dem Blog von Gudrun Eussner oben im Suchfeld nach „Katalonien“ suchen. Dort gibt es echte Aufklärung! Großartig!

  26. Rebellion ist nicht strafbar..Auf was warten wir da noch??

    Wir sollten endlich gegen Merkel und ihre Jünger rebellieren,die unserem Land einen enormen Schaden durch ihr gesetzloses Verhalten zugefügt haben!

  27. Wenn, dann wird der EuGH entscheiden müssen. Ein halber Freispruch ist besser als gar keiner. Eine Schlappe für Spanien sehe ich nicht. Für ihn wird das Spießrutenlaufen weitergehen, es sei denn, er beantragt „Asyl“ in Germoney 😉

  28. „Dürfte auch Bayern ungestraft rebellieren?“

    Was Bayern angesichts der unaufhörlichen Degeneration und der fortschreitenden Erosion der BRD machen würde, ist meines Erachtens sogar unerheblich.
    Interessanter ist es, wenn die Türken „ihre“ Gebiete für unabhängig erklären und sie zu exterritorialem Staatsgebiet der Türkei erklären.
    Was ich den Türken übrigens eher zutraue als den Thüringern, Sachsen und Bayern.

  29. Wenn Merkel aus Deutschland letztlich Arabien gemacht hat, dann ist hier kein Platz mehr für Amerikaner und die Nato. Das kann man definitiv ausschließen. Amerika geht dann das europäische Sprungbrett verloren, wo bisher der Deutsche die Kasernen & Anlagen kostenlos zur Verfügung stellte. Die hier von Merkel ins Land geholten Dschihadisten werden auch ganz sicher nicht in deutsche Fußstapfen treten. Eher werden sie den Amerikanern Druck machen wie in Nahost. Fällt die Nato, fällt auch die EU letztlich.

  30. „Überhaupt: Wann kommt die deutsche Regierung endlich in die Strümpfe, sich in den Konflikt einzuschalten? Ersetzt Berlin neuerdings europäische politische Verantwortung durch OLG-Sprüche?“

    „Ja, ja“ oder „Nein, nein“ zu sagen,
    das ist nichts für die Sippschaft.
    Die sind nicht einmal lau.
    Sie befinden sich außerhalb derartiger Kategorien.
    Das Beste für sie wäre,
    Puigdemont verschwände und tauchte vor dem St.Nimmerleinstag nicht mehr auf.

    „Ja, ja“ oder „Nein, nein“ zu sagen ist tödlich für sie.
    Und Puigdemont soll gefälligst in der Versenkung verschwinden,
    „Was geht der uns, die „Bundesregierung“ an?“

  31. Wirklich weise wäre gewesen, wenn die BRD-Autobahn-Polizei die andere Straßenseite durchsucht hätte, statt den Katalanen wirklich damals einzusacken. Jetzt muss der arme Kerl in Neumünster hocken, aber vielleicht kann er ja bei Angela Beer zum Grillen am Wochenende vorbeischauen. Gegen Katalanischen Linksnationalismus hat die alte bolschewistische Schreckschraube wohl wenig einzuwenden, weil: das ist nicht Deutschland.

  32. Man denke an Bayern, die schon häufig aus der Laune heraus Gelüste als separierter Freistaat hegten.
    ——————
    Sollen sie doch, aber bitte den Drehhofer zurück.

    Im schönen Bayern, zu dem auch der Islam gehört.

    Münschen ist schon zur Hälfte fremdländisch.
    Die Schulen sind schon lange nicht mehr das, was sie uns immer noch vorlügen.

  33. Im Artikel wird geschrieben, dass sich die Regierung ins Schneckenhaus zurückgezogen hätte und die Entscheidung dem OLG überlässt?
    Aber das würde ja heißen, dass wir eine unabhängige Justiz hätten!?
    Einig Urteile der letzten Zeit lassen mich da zweifeln.

  34. Franklin 6. April 2018 at 17:17
    Heisenberg73 6. April 2018 at 17:25

    Viele Lehrer bekommen jetzt die Früchte ihrer eigenen politischen Indoktrination zu schmecken. Viele Lehrer sind grün-links und konnten in den vergangenen Jahrzehnten gar nicht genug „Bereicherung“ bekommen. Wie gesagt, ich kenne auch vernünftige, konservative Lehrer, aber das linke Pack ist an vielen Schulen in der Überzahl und bekommt jetzt geliefert, was bestellt wurde. Null Mitleid.

    Die Idee mit der Privatschule ist gut, aber ich würde auf keinen Fall irgendwelche linksgrüne Wendehälse mit reinnehmen. Die gehören vor Gericht gestellt und verfügen ohnehin nicht über die nötige Fachkompetenz.

  35. Warum werden Kommentare von Dystopie zugelassen. Sie haben mit der Sache hier überhaupt nichts zu tun.

  36. Jedes Volk (Katalonien ist ein eigenes Volk, da es eine eigene Sprache hat) hat das Recht auf Selbstbestimmung. Diese Recht ist im Völkerrecht verankert. Dies muss auch Berlin, Brüssel und Madrid akzeptieren , ob es ihnen passt oder nicht.
    Wenn sie es nicht akzeptieren sind sie keine Demokraten und Katalonien hat das das Recht sine Unabhängigkeit zu erzwingen oder zu erkämpfen.
    Wenn Katakonen unabhängig werden will wollen werden sie die auch erreichen, auch wenn es noch einige Zeit dauern wird und evtl. einen Blutzoll kosten wird.
    Die Freiheit und die gerechtigkeit setzen sich am Ende immer durch, jede Despotie wird irgendwann fallen.

  37. Schön dass es in Deutschland auch noch Richter gibt, die sich an Recht und Gesetz halten und den gesunden Menschenverstand nicht vergessen haben. Jedenfalls eine schallende Ohrfeige für Brüssel, Berlin und Madrid.
    Und Vorsicht Herr Puigdemont, Handy, PC, Wohnung und Auto werden bestimmt mit Wanzen abgehört und ein Greiff-Kommando aus Madrid oder Schlimmeres ist auch nicht ausgeschlossen.
    Viel Glück für ihren Kampf um die Befreiung Kataloniens!

  38. Unterschlagung durch Puigdemont: dieser Vorwurf ist noch lächerlicher als der Vorwurf der Rebellion. Die gesamte Regierung Kataloniens hat ein Referendum beschlossen und angesetzt und die Kosten dazu sind die angebliche Unterschlagung von 1.5 Millionen EUR. Wenn es danach ginge müßte unsere gesamte Regierung der letzten Jahre für 300 Jahre jeder in den Knast. Alleine der von Merkel ohne das Parlament zu fragen angezettelte Grenzsturm und Einlass aller Illegalen, Terroristen, Verbrecher und psychisch und körperlich Kranken und die Kosten dafür betragen weit über eine Billion EUR die nächsten 10 Jahre

  39. Roadking (Zentralrat der Deutsch-Deutschen) 6. April 2018 at 16:28

    Bayern raus aus BRDistan!

    * * * * *

    Baden-Württemberg gleich mit!
    Dann bilden wir einen Staatenbund zusammen mit den Bodensee-Anrainern Schweiz und Österreich!
    In diesem Staatenbund wird RECHTS-STAATLICH* gehandelt und gelebt!

    *Dies kann zu persönlichen Härtefällen bei Minderheiten führen.
    Ist aber unumgänglich für ein friedliches, prosperierendes Miteinander!

  40. heute Morgen ist mir das Frühstück im Hals stecken geblieben vor Lachen: Puigdemont habe nur ein Anrecht auf Asyl wenn er politsch verfolgt würde. Von den ganzen afrikanischen Horden Frauen, Männer und Kinder wird kein Einziger politsch verfolgt und alle haben hier Asyl und Geld und Unterkunft und dazu noch die Tafel zum Lebensmittel abholen für Lau

  41. Bayern sollte mit Österreich und Ungarn das Heilige Römische Reich Deutscher Nation wiederbeleben.
    Den Faden der Geschichte dort wieder Aufnehmen wo er 1806 gewaltsam durch den Massenmörder/Kriegsverbrecher Napoleon durchtrennt würde.
    Dann könnte man auch die gewaltsame Abspaltung von Österreich durch die Preussen 1866 (Königgrätz) revidieren und zu Recht und Gesetz zurückkehren.
    Ferner fordere ich die Abschaffung aller Parteien, strikte Neutralität, direkte Demokratie und die Wiedereinführung der Monarchie.
    Sollen die Preussen und die Rest-BRD machen was sie wollen und wir könnten auch die NS-Zeit endgültig beerdigen, dieses „Erbe“ überlassen wir gerne der Rest-BRD.

  42. Thymotiker 6. April 2018 at 17:51

    Bayern darf auf ewig nicht aus der Bundesrepublik austreten, hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt:

    Wer nimmt diese 3.-Geschlecht-Hanseln noch ernst?

    Und was will Merkel machen? V.d.Leyens lila-Höschen-Armee schicken?
    Ich seh schon die Schwangere in Umstandsuniform: „hey, das dürft ihr nicht“

  43. „Dürfte auch Bayern ungestraft rebellieren?
    ———————————————————-

    Also wenn die Frage jetzt so theoretisch „und so“ von Radio Erivan gestellt würde, dann würde die Antwort wahrscheinlich in etwa so lauten:

    – Im Prinzip ja, aber nur unter der Führer_innen-schaft von Fräulein Roth oder Fräulein Hofreiter……

  44. Dystopie 16:54

    Sie als Lehrer/Lehrerin lassen sich von so einem kleinen Penner seine Nutten auf den Bildern zeigen? Es muss auch was damit zu tun, dass es den Lehrern nicht mehr gelingt solche Schüler auf Distanz zu halten. Würde auch künftig – sofern ich kein Religionslehrer wäre – Gespräche über den Islam schlichtweg ignorieren und mich auf solche Diskussionen erst gar nicht einlassen. Eher spezifisch situationsbezogen sollte man solche Typen klare Grenzen zeigen, auf das fachliche pochen und abverlangen, ohne Gespräche über Gott und Welt. Eine kleine Portion Umgangsarten wie im etwa Militär oder Knast, also wie man bei schwererziehbaren Jugendlichen effektiv vorgehen würde. In die Offensive sollte man bei solchen Typen gehen, angreifen, wenn es Sie es am wenigsten erwarten, irgendwie vor der Klasse vorführen und lächerlich machen um im nächsten Moment beiläufige, positive Aufmerksamkeit zu schenken und schon für kleinste Leistung wie einen Rückständigen oder wie auf dem Level 3. Klasse loben; „Das hast du aber ganz toll gemacht“. Solche Typen muss man umerziehen, ohne dass diese es merken. Es sind doch primitive Horden und lassen sich leicht manipulieren, wenn man es wirklich möchte. Sie sind doch solchem Typ weitgehend überlegen! Nutzen Sie Ihre Ressourcen! Die kann man und darf man nicht AUFRICHTIG behandeln. Und wenn man all das als Lehrer nicht kann; also schwierige Schüler sich vom Hals zu halten, sollte man die Arbeit niederlegen.

  45. Es ist nicht das größte Problem, dass der „Schüler“ zu Nutten geht, sondern, dass er mit Ihnen darüber spricht.

  46. Fräulein Hofreiterin weiß,
    was christlich und unchristlich ist ?
    soll mal bei Abtreibungen sein Urteil fällen!

    dann klärt sich doch manches.

  47. „Rebellion“ nach deutschem Recht nicht strafbar.… Na schön, das deutsche Recht mag den Begriff ‚Rebellion‘ nicht kennen. Hier nennt sich das „Hochverrat“ (§ 81 StGB). In der Sache ist dt. Hochverrat und spanisch Rebellion vermutlich das gleiche. Eine GANZ billige Masche der Richter, sich aus der Angelegenheit rauszuwinden.

    (Hoffe, dass sich die Merkelsche eines Tages wegen Hochverrats vor einem ordentlichen Gericht wird verantworten müssen!)

  48. Mainstream-is-overrated 6. April 2018 at 17:27; Lieber Russisch, die haben zumindest noch ne normale Schrift, keine solche Fieberkurven wie die Araber. Es gibt sogar manche Wörter, die lesen sich wie deutsch, halt bloss mit anderen Buchstaben.

  49. Die Merkelhexe hat doch nicht begriffen was für Probleme das Festnehmen von Puigdmont der Regierung Deutschlands geben kann. Es wäre besser dass wie Finland, Schweden und Dänemark Puigmont passieren lassen hätten.

  50. In Bayern sind Volksabstimmungen erlaubt. Was verfassungswidrig wäre eine Abspaltung Bayerns von der BRD.
    Was käme sonstnoch, NRW spaltet sich zur Türkei und Schleswig Holstein nach Dänemark ab, und, und.. NRW eine türkische Enklave?

    Wenn jetzt Herr Söder eine Volksabstimmung dazu durchführen würde, und diese aus Steuergeldern finanziert wäre das Untreue.

    Und darum geht es im Fall Puigdemont auch. Da geht es um 20 Millionen verbratener Steuergelder.

    Ws würdet Ihr denn sagen wenn der Linke Bodo Ramelow 20 Millionen Steuern für eine unzulässige und verfassungwidrige Volksbefragung verbraten würde. Wäre das dann ein Rebell?

    Auf eigene Kosten darf jeder in Deutschland oder Spanien eine Volksbefragung durchführen. Nur nicht auf Kostrn der Allgemeinheit.

  51. Die Einheit unserer deutschen Nation ist wie immer für uns Deutsche zwingend geboten!

    Gegenwärtig versuchen ja die Parteiengecken, die Lizenzpresse, die Antifanten und andere Umerzogene uns Deutsche im alten deutschen Rumpfstaat und in Mitteldeutschland gegeneinander aufzuhetzen, in der närrischen Hoffnung, daß die, von den Landfeinden in Ost und West, aufgezogene Trennung vierzigjährige Trennung unserer beiden Landesteile das natürliche Band des Blutes, der Liebe und des Geistes, das unsere deutsche Nation – spätestens – seit der Reichseinigung durch unseren ersten König und Kaiser Karl den Großen stets unverbrüchlich zusammengehalten hat, zerstört worden sei. Dem ist natürlich nicht der Fall und so hoffen die Diener und Anhänger der Landfeinde vergeblich mit dem römischen Geschichtsschreiber Tacitus auf unsere Zwietracht! Wir Deutschen haben nämlich keinesfalls die Worte vergessen, die unser letzter Kaiser Wilhelm II. zu uns am Beginn des Vierjährigen Krieges gesprochen hat: „Noch nie ward Deutschland überwunden, wenn es einig war.“ Also bleiben wir allzeit einig!

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  52. Taurus 6. April 2018 at 19:23
    Thymotiker 6. April 2018 at 17:51

    Bayern darf auf ewig nicht aus der Bundesrepublik austreten, hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt:
    ——————————————————————
    „Nichts steht geschrieben, ausser man schreibt es selbst!“
    Alles ist ein Werden und ein Vergehen.
    Das Grundgesetz ist ein Fetzen Papier und jedes Gesetz kann geändert werden.
    Die wichtigen Dinge im Leben kann man nicht mit den Augen sehen sondern nur mit dem Herzen.

  53. Das SCHLIMMSTE an der heutigen freilassung von Putschdemont war, dass sich eine antifa flagge vor dem Gefängnis-Ausgang gespiegelt hat (live bei n24 welt , wie auch immer) ! ! ! ! !

  54. Bayern + Österreich + Ungarn .. das wäre was!
    P.S. Die Sachsen können auch mitmachen …
    😉

  55. Als das mit der Rebellion da in Katalonien losging war mal die Vertreterin Kataloniens Marie Kapretz im WDR zu Gast. Da gings auch um Bayern. Die Kaprez meinte aber, dass der spanische Zentralismus viel rigoroser sei als der deutsche und man Katalonien also mit Bayern nicht vergleichen könne. War ein kurzweiliges Gespräch auf dem Rad. Die Kaprez äußert sich an einer Stelle sogar zu weiblichen Kurven. Aber nicht nur deshalb ist das sehr hörenswert.

    https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr2/joerg-thadeusz/audio-marie-kapretz-vertreterin-kataloniens-regierung-in-deutschland-100.html

  56. Roadking (Zentralrat der Deutsch-Deutschen) 6. April 2018 at 23:32

    Bayern + Österreich + Ungarn .. das wäre was!
    P.S. Die Sachsen können auch mitmachen …
    —————————–
    Mit dem inselarabischen Namen willst du uns weismachen, Deutscher zu sein?

    Und was Bayern betrifft, die jetzt schon die Stasi übertreffen, kann sich jeder hier informieren:

    https://netzpolitik.org/2018/ab-sommer-in-bayern-das-haerteste-polizeigesetz-seit-1945/

    **Ab Sommer in Bayern: Das härteste Polizeigesetz seit 1945
    Die Polizei in Bayern darf bald Handgranaten tragen, V-Leute in Chats einschleusen und ohne Verdacht auf konkrete Straftaten ermitteln. Die Trennung zum Nachrichtendienst verwischt. Das Gesetz wird von der CSU in den nächsten Wochen praktisch ohne Gegenwehr und im Eilverfahren durch den Landtag gesteuert. Die Regierung sagt, sie werde damit „die Bürgerrechte stärken“.**

    Weil da ein paar große Klamotten in der Gegend herumliegen, muß ich meinen Verstand nicht verlieren!

  57. Zitat: „Ich sollte Arabisch lernen.“ – Mainstream-is-overrated 6. April 2018 at 17:27… Schaut Euch das an – s. unten:

    Na toll. Mir gegenüber sitzen gerade sechs Araber im Alter zwischen von 30-40 Jahren, saufen Vodka und warten auf Opfer.

    Ich sollte Arabisch lernen.

    Auf Youtube: Marhaba – Folge 2 – Das Grundgesetz und die Scharia
    Moderator Constantin Schreiber erklärt – auf ARABISCH – in der wöchentlichen Sendung unser Land und uns Deutsche und gibt praktische Informationen zum Leben in der Bundesrepublik.

    https://www.youtube.com/watch?v=ocyGeU8Yy3A
    Ein wahrlich tolles Sprachtalent … politisch sollte er uns nützlich sein.

  58. German National Congress for the Liberation of Germany 6. April 2018 at 18:00
    Wenn Merkel aus Deutschland letztlich Arabien gemacht hat, dann ist hier kein Platz mehr für Amerikaner und die Nato. Das kann man definitiv ausschließen. Amerika geht dann das europäische Sprungbrett verloren, wo bisher der Deutsche die Kasernen & Anlagen kostenlos zur Verfügung stellte. Die hier von Merkel ins Land geholten Dschihadisten werden auch ganz sicher nicht in deutsche Fußstapfen treten. Eher werden sie den Amerikanern Druck machen wie in Nahost. Fällt die Nato, fällt auch die EU letztlich.
    —————————————-
    Man hat den Eindruck, das ist doch Merkels eigentliches Ziel. EU destabilisieren und schlussendlich sprengen bzw. im Sinne Merkels neu ausrichten mit ihr als Diktatorin. Der Nato wird doch schon auf dt. Boden ein neues Hauptquartier gebaut – allerdings sollen die Amis davon ausgeschlossen werden. In dem Zusammenhang muss man sicherlich auch die Verhaftung des Putschdämons gerade auf deutschem Boden in einem anderen Licht sehen. Es könnte sein, dass das verabredet war und zwar zwischen den Separatisten und Merkel. 1 Woche im Gefängnis in D ist doch nichts Schlimmes für den Putschdämon. Das sitzt der doch mit einem Lächeln ab. Dass Antifanten vor dem Knast in Neumünster auftauchen, spricht ebenso Bände. Merkel bzw. die dt. Justiz haben damit geholfen, den Konflikt wieder neu zu entfachen – siehe Straßenblockaden durch Separatisten in Katalonien. Eigentlich war da ja schon Ruhe eingekehrt.
    Der Putschdämon ist doch sozusagen EU-Fanatiker (aus der EU wollen sie nämlich nicht raus) sowie Räfugees-Welkamm-Anhänger und alle sog. Separatisten ebenso. Die Verhaftung war verabredet, um deren Agenda wieder ins Medienlicht zu rücken und weiter zu befördern.

  59. Der Typ wäre nur dann ein Freiheitskämpfer, wenn er dafür einträte, dass Katalonien auch nicht mehr von einer Zentralregierung in Brüssel befehligt wird. Aber selbst dann müsste er m.M.n. mindestens eine 2/3-Mehrheit, eher 80% in Katalonien erreichen und die hatten sie nicht. So scheint er einfach nur ein höriger EU-Apparatschik zu sein, der mithelfen will, einer kommunistischen EU a là Merkel mit massenhafter moslemischer Einwanderung zum Durchbruch zu verhelfen. Seine Frau ist übrigens Rumänin (Securitate?).

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