Von BEOBACHTER | Wirft die Regierung in Niedersachsen ihren eigenen Behörden Knüppel zwischen die Beine, so dass diese nicht erfolgreich ihre Aufgaben und Pflichten erfüllen können? Fakt ist, dass die vom Land finanzierten Vergabestellen „Anonymer Krankenschein für Papierlose“ die Daten von illegalen Migranten, die dort um medizinische Hilfe nachsuchen, im Sinne der ärztlichen Schweigepflicht geheim halten, so dass sie nicht von den Ausländerbehörden abgeglichen werden können.

Mit anderen Worten: die illegalen (also straffälligen) Migranten im Lande bekommen anonym eine kostenlose Krankenbehandlung, ohne Gefahr zu laufen, von den Ausländerbehörden entdeckt, festgesetzt, registriert und notfalls abgeschoben zu werden.

Hierzu muss man wissen, dass auch Illegale grundsätzlich Anspruch auf Gesundheitsversorgung haben. Dies macht Sinn, um beispielsweise Infektionskrankheiten zu vermeiden. Aber auch unter dem Siegel der Humanität absolut nicht nachvollziehbar ist das Argument, auf den Identitätsabgleich der Illegalen zu verzichten, weil diese aus Angst vor Entdeckung vielleicht nicht den Arzt aufsuchen könnten. Dies nährt den Vorwurf, dass illegale Patienten Sonderrechte haben und Deutsche Patienten dritter Klasse sind.

Die Betonung liegt also auf „anonym“. Die Daten der Illegalen unterliegen quasi einem Geheimschutz. Sie können weiterhin unerkannt durch Niedersachsen und die Bundesrepublik vagabundieren, jetzt auch mit kostenlosem Krankenschutz inclusive. Die Ausländerbehörden sind die Dummen, die dieser Klientel hinterher hecheln.

Was fast unglaublich klingt, ist seit Mitte 2016 in Hannover und Göttingen Praxis. Grundlage und Hintergrund ist eine Entschließung der früheren Regierungskoalition in Hannover vom Dezember 2014. Dort heißt es u.a.: Die Landesregierung soll für Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus… einen „Anonymen Krankenschein“…einführen, der diesem Personenkreis die Inanspruchnahme ärztlicher Versorgung ermöglicht, ohne dabei negative Konsequenzen fürchten zu müssen. Die Landesregierung soll auch dafür Sorge tragen, dass „die Übermittlungspflichten beschränkt“ werden.

Im Rahmen eines dreijährigen Modellversuches -. Start Januar 2016 – wurden zwei Vergabestellen in Hannover und Göttingen mit jährlich 500.000 Euro durch das Niedersächsische Sozialministerium gefördert. Finanziert wird die Aktion durch einen Fond, später abgerechnet durch die Gesetzliche Krankenversicherung. Letztlich werden es also die GKV-Mitglieder sein, die die Anonymität und Illegalität der „Papierlosen“ mitfinanzieren.

In Deutschland wird die Zahl der Illegalen auf eine halbe Million geschätzt. Wahrscheinlich liegt sie im Zuge der Flüchtlingskrise weitaus höher. Es handelt sich zum Beispiel um Migranten, die illegal nach Deutschland eingereist sind, sich nie gemeldet haben, weil sie asyltechnisch chancenlos sind, oder um Reisende mit begrenztem Touristenvisum, die hängengeblieben sind. Man nennt sie in Gutmenschenkreisen euphemistisch „Flüchtlinge“, „Menschen ohne Aufenthaltsstatus“, „Papierlose“, Illegalisierte“.

Die staatlich finanzierten Vergabestellen für „Anonyme Krankenscheine“ stellt nur einen Teil von umfangreichen medizinischen Versorgungsstrukturen für Illegale dar, die sich inzwischen in Niedersachsen und anderswo unter dem Siegel einer grenzenlosen Humanität aufgebaut hat. So bietet der eingetragene Verein für medizinische Flüchtlingsberatung „Medinetz-Hannover“ ebenfalls anonyme medizinische Beratungen für Illegale an. Die Fachkräfte rekrutiert der Verein u.a. aus Medizinerkreisen, die bereit sind, kostenlose anonyme Beratung zu gewähren. Auch hier bleiben die Ausländerbehörden außen vor. Es kommt zu keiner Weitergabe persönlicher Daten an staatliche Behörden. Es fragt sich, ob Medinetz –wo man Spendenquittungen ausstellen darf – untger diesen Voraussetzungen die Vereinseigenschaft zu Recht innehat.

Längst ist jedoch schon der Zug Richtung „Krankenbehandlung für alle“ aufs Gleis geschoben. In Hannover diskutiert man schon über eine elektronische Chipkarte für medizinische Behandlungen von „Flüchtlingen“ jeder Art. Was fehlt, wäre dann noch eine kostenlose Cash-Karte für den nächsten Bankomaten.

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94 KOMMENTARE

  1. die sind in deutschland fast alle durchgedreht, anders kann ich mir das nicht mehr erklären.

  2. Und ein mir bekanntes Rentnerehepaar muß sich mit der Krankenkasse um ein zweites Paar Stützstrümpfe streiten!

    OT

    „Saarbrücken

    16-Jähriger stürzte bei Schlägerei in die Saar – Haben sie ihn absichtlich ertrinken lassen?

    Dienstag, 24.04.2018, 14:46
    Am helllichten Tag eskalierte am Saar-Ufer eine Auseinandersetzung unter Jugendlichen. Dabei fiel ein 16-Jähriger ins Wasser und ertrank. Noch ist unklar, ob er vielleicht absichtlich gestoßen worden war.

    Wie die Polizei Saarbrücken gegenüber wize.life bestätigte, hat sich der Zwischenfall am Montag (23.04.2018) kurz vor 15 Uhr am Willi-Graf-Ufer unterhalb der Wilhelm-Heinrich-Brücke ereignet. Eine Gruppe von drei Männern war mit dem 16-Jährigen und seinem Begleiter aneinander geraten. Die folgende Schlägerei wurde von mehreren Passanten beobachtet. Im Zug der Auseinandersetzung stürzte der Jugendliche ins Wasser und tauchte nicht wieder auf.

    Nachdem Zeugen die Rettungskräfte alarmiert hatten, rückte die Feuerwehr mit 30 Mann an, darunter 10 Rettungstaucher und 4 Schwimmretter, die sich sofort mit Hilfe eines Rettungsbootes auf die Suche nach dem Teenager machten. Es ist unklar, wie lange er bereits unter Wasser gewesen war, bis die Helfer seinen leblosen Körper fanden. Vermutlich hatte er zwischen 15 und 30 Minuten keine Luft bekommen. Der Jugendliche verstarb wenig später in einer Klinik in Saarbrücken.

    Möglicherweise handelt es sich bei dem Geschehen nicht um einen tragischen Unfall, sondern um eine gezielte Tat. Die Polizei ermittelt gegen einen 18-jährigen Hauptverdächtigen, der den Jugendlichen ins Wasser gestoßen haben könnte. Während des Rettungseinsatzes wurde der Mann am Boden sitzend mit Handschellen fixiert.

    Warum dem 16-Jährigen niemand zu Hilfe geeilt ist, ist ebenfalls Gegenstand der Ermittlungen.“

    https://www.focus.de/regional/saarbruecken/saarbruecken-16-jaehriger-stuerzte-bei-schlaegerei-in-die-saar-haben-sie-ihn-absichtlich-ertrinken-lassen_id_8819721.html

  3. Und der Spahn fordert den Datenschutz für Patienten aufzuheben. Er meint sicherlich Deutsche damit.

  4. Der Normalbürger muss 8 Wochen auf einen Facharzttermin warten oder privat bezahlen, hält sich mit Ibuprofen über Wasser aber den Herren Invasoren geht’s gut und die Polizei- und Ausländerbehörden rennen denen hinterher anstatt sie dort gleich abzufangen und abzuschieben.

  5. Opa,
    der horrende Krankenkassenbeiträge bezahlt,
    wird die KV kündigen.

    Opa wird ab jetzt vagabundieren.

  6. „Gelsenkirchen: 23-Jähriger gibt Männergruppe Döner aus – zum Dank wird er verprügelt“

    Vielleicht hat der Döner nicht geschmeckt,
    Jesses nee…

  7. Und dafür darf ich jeden Monat Sozialbeiträge abführen. Ich könnt schon wieder ko…..

  8. AFD übernehmen, die deutschlandfeindlichen Parteien kehren das unter den Tisch, CDU/CSU ,SPD, FDP GRÜNE, LINKE was sind wir für ein verkommener Staat, der die eigene Bevölkerung, so behandelt.Das ist nicht mein Deutschland Pfeu Teufel .Ossischlampe raus.

  9. Die allgemeinen Wartezeiten für einen Termin bei meinem Zahnarzt waren bis vor wenigen Jahren
    etwa 5 Tage, wenn mir die Uhrzeit egal war und etwa 8 Tage, wenn ich eine bestimmte Wunschuhrzeit
    hatte.

    Heute sind es 9 bzw. 14 Tage.

  10. Milliarden fehlen: Rentenexperten nennen Pläne der Bundesregierung „unbezahlbar“

    […]

    Die Forscher des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik in München kommen laut „SZ“ jedoch zum Schluss, dass von 2023 an die Haltelinie für das Rentenniveau unterschritten und zwei Jahre später der Beitragssatz von 20 Prozent überschritten würde. Dadurch würden 2025 elf Milliarden Euro im Jahr fehlen, 2030 bereits 45 Milliarden Euro, 2035 dann 80 Milliarden Euro und 2048 mehr als 125 Milliarden Euro im Jahr.

    Um die Finanzierungslücke beispielsweise allein mithilfe der Mehrwertsteuer zu schließen, die heute bei 19 Prozent liegt, müsste diese gemäß den Berechnungen 2030 um drei Prozentpunkte erhöht werden, bis 2036 wären es schon sechs Prozentpunkte, langfristig müsste die Steuer sogar bei 26 Prozent liegen.

    […]

    https://m.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/unternehmen-rentenexperten-nennen-plaene-der-bundesregierung-unbezahlbar_id_8817502.html

  11. Ab morgen werde ich auch Asylant, schmeiss meine Papiere weg, gehe zum BAMF , krieg ich alles, neue
    Zähne, neue Wohnung usw.
    Zustände sind das, Deutschland = SHITHOLE COUNTRY.
    Soviel wie man kotzen möchte, kann man gar nicht essen.

  12. IST DOCH
    GEIL !!
    DIE DOOFE
    MERKILL-BRD
    FINANZIERT IHREN
    EIGENEN
    UNTERGANG.
    UMSO SCHNELLER,
    DESTO BESSER !!
    DAS BLUTMEER
    WIRD SICH EH
    NICHT MEHR
    VERHINDERN
    LASSEN.

  13. Die Ärzte jublieren schallgedämpft bis lautlos.

    Was für die Grünen der Juchtenkäfer,
    für Bedford-Strohm die Feindes- und nächtsnliebe ist,
    ist für den Arzt der Hippolrates-Eid.

    Kein Mensch is Illegal. $$$€€€$$$…hechel…
    Jeder Mensch aht das Anrecht…$$$€€€$$$…hechel…
    …aber kostenlos oder auf eigene Kosten, das geht nicht.

    Umsonst ist der Tod! …$$$€€€$$$…hechel…

  14. Etwa 14000 dieser Neger-Bagage wurden von der verreckten Jugend Rettet importiert.
    2018/03/21 Jugend Rettet zeigt sich bestürzt über das Vorgehen der italienischen Behörden und sieht Parallelen zwischen der Beschlagnahme des Seenotrettungsschiffes Open Arms von Proactiva Open Arms und der Konfiszierung der IUVENTA. In der Tat: SEENOTRETTUNG IST KEIN VERBRECHEN. Das zum x-ten Mal in einem Jahrhundert von deutschem Boden aus eine Invasion eines souveränen Staats organisiert und finanziert wurde ist sehr wohl ein VERBRECHEN, scheinheilig verbrämt als aufopfernde humanitäre Hilfe.
    Was diese verreckte Jugend leistet ist ja:
    1. Beihilfe zur Vortäuschung von Seenot..
    2. Die Anlandung der Vortäuschenden zur Asylnötigung in Italien.
    Diese verreckte Jugend, ihre Spender und Sponsoren sind mutmassliche Kriminellen, die vor Gericht gestellt und verurteilt gehören. Die Sponsoren und Spender sollten die von den Vortäuschenden verursachten Kosten zu 100% übernehmen. Die Sponsoren und Spender sollten für die Rückführung haftbar gemacht werden. http://taz.de/Seenotrettung-im-Mittelmeer/!5500932/

  15. Die nächste „Verwerfung“. Dieses Mal in Saarbrücken. Der nächste tote Jugendliche ?

    https://www.focus.de/regional/saarbruecken/saarbruecken-16-jaehriger-stuerzte-bei-schlaegerei-in-die-saar-haben-sie-ihn-absichtlich-ertrinken-lassen_id_8819721.html

    Läuft bestimmt unter Unfall…
    D Mark 24. April 2018 at 14:59

    Wie die Polizei Saarbrücken gegenüber wize.life bestätigte, hat sich der Zwischenfall am Montag (23.04.2018) kurz vor 15 Uhr am Willi-Graf-Ufer unterhalb der Wilhelm-Heinrich-Brücke ereignet. Eine Gruppe von drei Männern war mit dem 16-Jährigen und seinem Begleiter aneinander geraten. Die folgende Schlägerei wurde von mehreren Passanten beobachtet. Im Zug der Auseinandersetzung stürzte der Jugendliche ins Wasser und tauchte nicht wieder auf.

  16. sauer11mann 24. April 2018 at 15:26

    solange wir das mitmachen,
    ist das doch alles ok. “

    Nein, ist es nicht. Wie viele Leute können z.B. einfach aus der Karankenversicherung aussteigen weil sie finanziell so gut gepolstert sind. Was aber wesentlich mehr um sich greifen sollte ist der Boykott der MSM und besonders der Glotze. Ich habe zuerst aufgehört Radio zu hören und dann wurde mir der Hypnoseapparat auch zu viel. Zeitungen und Zeitschriften hab ich natürlich vor ewigen Zeiten abbestellt.

    Man kann sich nur realistische Ziele suchen, wenn man sich abkoppeln will. Ja, mich ärgert es auch, dass ich bestimmte Waren in Läden kaufe, die den Genozid vorantreiben. Als Zustimmung kann das aber nicht gelten, wenn es auch nach langem Suchen keine Alternative gibt. Und aus dem Geldsystem können wir auch nicht aussteigen. Es ist aber trotzdem nicht „ok“.

  17. Der Blödmichel verdient es nicht anders. Echter Widerstand sieht ein bisschen anders aus. Die schweigende Mehrheit zusammen mit den Sozialparasiten sind der Untergang.

  18. BLACK LIVES TATTER.
    Drei angetrunkene Neger benehmen sich aggressiv und anmassend in einer Filiale der Kette Waffle House in Alabama (USA). Beim notwendigen polizeilichen Zugriff verrutscht das Top einer Negerin, und ihre Brüste werden sichtbar. Ein Sturm der Entrüstung überzieht die USA. Z.B. der Neger Musiker Chance the Rapper meint, das sei falsch, das sei unfair und passiert sehr vielen Negerinnen, wenn keine Kameras da sind.
    http://taz.de/Rassismus-in-US-Gastronomie/!5500909/

  19. Langsam fühle ich mich als deutsche Bürgerin in diesem Land, als wenn ich mich in einem KZ befinde. Eingezäumt in strenge Gesetze, die nur für Deutsche gelten. Eine Handlungsfähigkeit meinerseits kann ich nicht mehr bejahen. In allen Bereichen wird einem Deutschen gesagt, was man zu tun hat. Man kann seinen Wohnsitz nicht mehr verlegen, wenn man in einer anderen Stadt leben möchte, da es absolut keine freie Wohnung im Land gibt. Man kann den Arzt nicht mehr wechseln, wenn man nicht zufrieden ist, da kaum ein Arzt (in meinem Lebensraum) noch neue Patienten annimmt (bevorzugt werden natürlich die Rafugees). Behördengänge werden zur großen Belastung für den Bürger aufgrund Stunden langer Wartezeiten. Wenn man ein Land mit allem, was der Mensch braucht, auf 76 Millionen ausrichtet, dann aber 6-7 Millionen aufnimmt, ohne die Ressourcen zu vergrößern (gemeint sind alle Bereiche), dann kommt es automatisch zu großen Missständen.
    Leider sind es immer noch zu wenig Bürger, denen diese Mängel im Land auffallen.

  20. Das Übel an der Wurzel „Packen“ diese ganzen Asylhelfer und Flüchtlingsrath Gutmenschentum das Wasser abgraben,
    keine Räume, keine Steuerbefreiung Öffentlich machen der Umtriebe wie zum Beispiel Schleusen, Verstecken und Sabotage der Abschiebung, mit NAMEN der Guten….

  21. … und wenn solch ein „anonymer Kranker“ sich dann im Krankenhaus weiter kriminalisiert und tatsächlich gefasst wird kann er natürlich nicht zur Rechenschaft für seine Verbrechen gezogen werden, weil das dann auch unter die Schweigepflicht fällt? Idiotie, dein Name sei Deutschland. Hoffentlich landet das linke Gesocks bald in einer geschlossenen Anstalt!

  22. ich darf kein PI mehr lesen, sonst werde ich krank.
    dann brauch ich auch diese „globuli“.

  23. Wenn dunkelrot-linksgruen auch noch die deutungshoheit genommen wird

    »Gnade euch Gott«
    AfD ?Das rechte Milieu kapert historische Personen und Bewegungen:
    vom Hambacher Fest bis zum Widerstand gegen das NS-Regime. “
    https://magazin.spiegel.de/SP/2018/17/156941264/index.html

    Antraege fuer das oefftl zeigen von flaggen und winkelementen der typen
    „wirmer, deutschland, israel, russland“ inkl buchstabenkombinationen
    sind zu stellen an das amt maas, abt. meinungsgenehmigung, berlin,
    oder die kreisgeschaeftsfuehrer der blockparteien.

  24. Dortmunder Buerger 24. April 2018 at 15:25

    Es wäre nicht verwunderlich, wenn es auch Sozialleistungen anonymisiert gäbe. Die AfD sollte das sicherheitshalber mal untersuchen…
    —————-
    Das ist echt erforderlich! Würde mich nicht wundern, wenn wir längst für sonst wen auch noch zahlen. Und die AfD sollte mal darauf dringen, wie viel Geld für Krankenversicherung für den Balkan, die Türkei und die anderen Länder verprasst wird. Müssen wir auch Krankenkasse für die Familie des Obama-Terroristen bezahlen, weil der angeblich nicht für seine Verbrechen nach Tunesien ausgeliefert werden darf? Mich wundert schon lange nichts mehr!

  25. Heute wurde in unserem lokalen Käseblättchen groß und breit über die Wiederkehr der Krätze berichtet, dazu eine Grafik mit Anstieg der Fälle seit 2015, die sich ca. verdrei- bis vervierfacht hatten.

    Warum das so ist …. kein Wort. Hat alles nix mit nix zu tun.

  26. Das mit dem Konto klappt doch schon: „Ich weiß nicht, wie viel Geld ich bekomme, es wird überwiesen und ich gebe es aus. Danke Merkel“

  27. OT

    „In den Fluß geworfen…..“
    Woran erinnert mich das bloß?
    Ja… richtig; nur der Fluß hieß Dreisam.

    .
    „Streitursache: Drogen
    16-Jähriger stirbt nach Sturz in die Saar – Haftbefehl wegen Totschlags
    Nachdem der 16-Jährige, der am Montag aus der Saar gerettet wurde, gestorben ist, hat die Staatsanwaltschaft Saarbrücken Haftbefehl wegen Totschlags gegen einen 18-Jährigen aus Saarbrücken beantragt.
    Was war am Saarufer passiert? Der 16-Jährige war auf dem Leinpfad auf der Seite des Staatstheaters in Begleitung einer weiteren Person unterwegs, als er auf eine Fünfergruppe gestoßen war, der der Tatverdächtige angehörte. Die beiden Gruppen hatten nach Angaben der Staatsanwaltschaft einen Deal mit Haschisch ausgehandelt. Dabei sei es zu Streitigkeiten gekommen, aus denen sich eine Schlägerei entwickelte. Im weiteren Verlauf habe der Tatverdächtige dann auf das Opfer eingeschlagen und ihn in die Saar geworfen.
    Passanten hatten laut Angaben der Polizei einen Notruf abgesetzt.
    Doch warum leistete niemand der Zeugen Erste Hilfe und versuchte den Jugendlichen aus der Saar zu ziehen?
    Diese Frage konnten am Dienstag weder Polizei noch Feuerwehr beantworten. Erst nach rund 30 Minuten retteten Taucher der Feuerwehr den leblosen Körper…….“

    https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/16-jaehriger-stirbt-nach-sturz-in-die-saar-haftbefehl-wegen-totschlags_aid-19345509

  28. OT TSCHECHIEN ZEIGT WIE MIT GEWALTTÄTIGEN AUSLÄNDERN ZU VERFAHREN IST.
    SIEBEN tapfere Holländer wurden am Montag auf dem Prager Flugplatz festgenommen. Nachdem am Samstag das Personal des Poplo Restaurants im Prager Zentrum die Herrschaften aufgefordert hatte die Terrasse zu verlassen weil sie mitgebrachte Alkohol konsumierten, wurde ein Mitarbeiter von den SIEBEN NL-Sportlern mittels einer Sonderbehandlung auf die Intensiv-Station befördert. Den Ausländern droht jetzt eine Strafe von bis zu 10 Jahren Haft. https://www.ad.nl/buitenland/nederlanders-in-praag-opgepakt-die-ober-in-elkaar-slaan~a76767d0/
    Möge dieses jämmerliche Gesindel lange im Knast schmoren.

  29. Letzt in der Apotheke. Als
    ich eintrat bin ich erst mal über ein Holz Auto gestolpert. Im Raum befanden
    sich 7 Goldstücklein die gerade den Laden verwüsteten und 3 schwarz gekleidete
    Goldsäcke. Alle total verotzt. Die Apothekerin war gerade dabei 3 große Tüten
    mit Medikamenten zu richten und abzurechnen. Als sie dann fertig war
    verkündigte sie dann voller Stolz, dass kostet nichts, sie sind befreit. Ich habe
    dann für meine vierteljahres Ration 24,25 € berappt.

  30. Mainstream-is-overrated 24. April 2018 at 15:46

    Die Wähler wählen überwiegend Parteien, die sie selbst arm machten. Sie wollten für Leute wie den Ex-Fahrer von Bin Laden zusätzlich arbeiten.
    Das Gemeine ist, dass die Wähler der Altparteien auch andere zwingen, für den Ex-Fahrer von Bin Laden länger zu arbeiten.

  31. Blackbeard 24. April 2018 at 16:17

    „Das kostet nichts“ gibts nicht. Irgendjemand zahlt immer und in der BRD ist das fast immer der Steuerzahler oder in diesem Fall die restlichen Versicherten. Was die Moslems da gratis bekommen zahlen die anderen mit. Kann man ruhig mal der Dame von der Apotheke freundlich erklären.
    Für Rentner, die jahrzehntelang eingezahlt haben und wegen ihrer niedrigen Rente befreit sind, zahle ich gerne mit. Für Muselacken oder andere Invasoren, die hier nur nehmen, aber bestimmt nicht!

  32. Apropos Missbrauch:
    Datenschutz… (da man weiß, was für ein lobbyistischer Bonzen-Haufen in Brüssel kungelt und Genozide und Umvolkungen beschließt, ist diesbezüglich von bösen Absichten auszugehen; Regime-Kritiker werden sicher ausspioniert bzw. verfolgt):

    „Elektronische Beweise: EU-Kommission will Zugriff auf Daten in der Cloud deutlich erleichtern

    Europäische Polizei- und Justizbehörden sollen bald schier weltweit direkt bei Diensteanbietern elektronische Beweismittel wie E-Mails oder in der Cloud gespeicherte Dokumente anfordern können, in Notfällen binnen sechs Stunden.

    Die EU-Kommission hat am Dienstag in Straßburg ein umfangreiches neues Anti-Terror-Paket vorgestellt. Laut einem darin enthaltenen Gesetzentwurf sollen Strafverfolger und Justizbehörden „elektronische Beweismittel“ bei Providern einfacher und länger sicherstellen können. Die Rede ist von Bestandsdaten wie Name und Anschrift oder möglicherweise Zugangskennungen und Passwörtern sowie E-Mails, SMS und Chatnachrichten, aber letztlich geht es allgemein um den Zugriff auch auf Inhaltsdaten einschließlich Fotos oder Videos in der Cloud. Eine Echtzeitüberwachung von Telekommunikation ist damit nicht abgedeckt.

    Kern des Vorschlags ist eine „europäische Vorlageanordung“. Justizbehörden aus einem Mitgliedstaat soll es damit ermöglicht werden, E-Beweismittel unabhängig vom Standort der jeweiligen Daten unmittelbar bei Diensteanbietern anzufordern, die in der EU tätig sind beziehungsweise ihren Sitz oder eine Niederlassung in einem Mitgliedsstaat haben. Betroffene Provider müssten dann innerhalb von zehn Tagen auf den Antrag antworten. In Notfällen soll die Frist auf nur sechs Stunden verkürzt werden können.“

    https://www.heise.de/newsticker/meldung/Elektronische-Beweise-EU-Kommission-will-Zugriff-auf-Daten-in-der-Cloud-deutlich-erleichtern-4026245.html

  33. Mainstream-is-overrated 24. April 2018 at 15:32

    Milliarden fehlen: Rentenexperten nennen Pläne der Bundesregierung „unbezahlbar“

    […]

    Die Forscher des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik in München kommen laut „SZ“ jedoch zum Schluss, dass von 2023 an die Haltelinie für das Rentenniveau unterschritten und zwei Jahre später der Beitragssatz von 20 Prozent überschritten würde. Dadurch würden 2025 elf Milliarden Euro im Jahr fehlen, 2030 bereits 45 Milliarden Euro, 2035 dann 80 Milliarden Euro und 2048 mehr als 125 Milliarden Euro im Jahr.
    —————
    Das wäre ja auch noch schöner wenn sich der deutsche Arbeitslump auch noch nach Renteneintrittsalter auf Kosten der Neubürger auf Dauer durchfressen könnte, nicht wahr, Merkel, Nahles und Söder?

  34. Wenn die schon um die halbe Welt reisen, um das Deutsche Inzuchtblut aufzufrischen und Elektromärkten einen Jahrhundertumsatz zu bescheren mit unserem Geld, kann man das ja wohl erwarten.

    Undankbares Pack hier
    (hab euch liiiieb ; – + )

  35. Das lässt sich vermutlich ganz gut abrechnen; wer kann die Leistungen schon überprüfen. Geld dafür ist auch da, macht Niedersachsen halt noch paar mehr Schulden durch Einzahlung in den Fonds mehr oder es wird von uns über die Kassenbeiträge geholt.

    Unser Sozial-/Krankenkassensystem wird nicht ganz Afrika versorgen können, jedenfalls nicht in der Qualität die es hat(te).

  36. komisch, überall beklagt man den Mangel an ausgebildetem ärztlichem Fachpersonal im Gesundheitssystem, in Altenheimen herrscht wegen der geringen Bezahlung und dem umher kursierenden “ Burnout “ bei Angestellten der Pflegenotstand, in manchen Krankenhäusern gibt es neuerdings Sicherheitsdienste, weil sich irgendwelche Moslems nicht von Frauen behandeln lassen wollen, aber für Neechersachsen scheint das alles nicht zuzutreffen, oder wie

  37. Skandal(tm)
    „Wie die Europäische Umweltagentur EEA in Kopenhagen auf Basis vorläufiger Daten mitteilte, stießen die 2017 registrierten Autos pro Kilometer 0,4 Gramm Kohlendioxid mehr aus als die des Vorjahres.“
    http://www.kn-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Schadstoffausstoss-bei-Neuwagen-steigt-wieder

    0.4 gramm zeozwo pro zurueckgelegtem kilometer ueber grund –
    das entspricht dem spritbedarf fuer die ausschaffung illegaler mehrfachstraftaeter,
    fuer deren herumkarren zum betueddeln, verarzten, beschulen, festnehmen/verurteilen,
    fuer das brennen von ziegeln, zement, stahl und das beheizen von illegalen-buden,
    und die feuerwehreinsaetze durch holzverbrennung in elektroherden.

    keine illegalen, liebe gruendämel, weniger zeozwo.

  38. Zu dem Jugendlichen, der in der Saar ersoffen ist und warum keiner geholfen hat:

    – Zivilcourage und Einmischung ist für die vermeintlichen Helden oft gefährlich und ebenso tödlich
    – Wenn es selbst ein Ausländer war, würde ich für den nicht ins Wasser springen, um den zu retten.
    – Wenn es ein Deutscher war, würde ich den auch nicht retten, weil er vermutlich ein Gutmensch und damit in meinen Augen dem Tode geweiht ist. Also eine verdiente Auseinandersetzung und ein verdienter Tod.
    – Wenn es selbst ein Ausländer war, ist er ersoffen, weil er nicht schwimmen konnte. Also, sein Problem.
    – Wenn er einfach ausgeknockt wurde von seinem Gegner und deswegen nicht mehr in der Lage war, sein eigenes Leben durch die Ausführung von Schwimmbewegungen zu sichern, dann greift entweder 1, 2 oder 3.

    Also entweder er hat den Tod verdient oder er hat den Tod verdient.
    Schuld sind seine Eltern, seine Freunde, sein Umfeld, die Gesamtheit der Wahler – und nicht der Täter. Ende der Durchsage.

  39. Wie viele deutsche Selbständige konnten in den letzten Jahren ihre Krankenkassenbeiträge nicht mehr zahlen, haben sich teuflisch verschuldet, konnten trotz immenser Schmerzen nicht zum Arzt, weil privat noch viel teuer ist als AOK, und nun kommen Merkels kriminellen Illegalen und kriegen das ohne Probleme umsonst, was andere schwer erarbeitet haben! Dieses elende Land verludert zusehens und das bezeichnen CDU/CSU, die DrecksSPD und die restlichen Linksfaschisten als Werte! Die sind allesamt nicht mal mehr einen Schuss Pulver wert.

  40. Die Plätze am Trog:

    „Merkel schafft neue Abteilung für enge Vertraute“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article175766657/Eva-Christiansen-Angela-Merkel-schafft-neue-Abteilung-fuer-enge-Vertraute.html

    „Christiansen ist Leiterin der Stabsstelle Politische Planung, Grundsatzfragen und Sonderaufgaben im Bundeskanzleramt sowie Redenschreiberin. Sie gehört zum engsten Kreis der Bundeskanzlerin, wie auch Büroleiterin Beate Baumann.
    (…)
    Christiansen ist außerdem seit Juli 2012 Mitglied des ZDF-Fernsehrats. Zuvor hatte sie dem Rundfunkrat der Deutschen Welle angehört.“ (Wikipedia)

    „Der Chefin gibt sie Tipps, wie sie formulieren soll, und den Journalisten Hinweise, was sie darunter zu verstehen haben. Christiansen agiert unaufgeregt, aber bestimmt und wirkungsmächtig. Wenn Merkel an einem Artikel etwas auszusetzen hat, ruft Christiansen den Autor an, um die Passage zu diskutieren und eine Wiederholung in einem späteren Artikel möglichst zu verhindern.“

    *https://www.welt.de/politik/deutschland/article871438/Die-Rueckkehr-der-Merkel-Fluesterin.html

  41. Wenn als kleiner Selbständiger die Geschäfte nicht so gut laufen oder eine Kundenzahlung sich verzögert, überlegt man es sich zweimal überhaupt zum Arzt zu gehen. Die Rechnung kommt nämlich mit Sicherheit in Kürze! Obwohl der monatliche Beitrag zur PKV brav bezahlt wird, bleibt eine Selbstbeteiligung.
    Aber die Fremden erhalten alle Leistungen und werden auch noch anonymisiert! Eine Frechheit und ein Schlag ins Gesicht für uns alle!
    Ist es nicht Aufgabe des Staates Illegale dingfest zu machen, zu internieren und abzuschieben? In diesem Irrenhaus ja eben nicht. War immer rechtschaffen und bodenständig, aber dieses System hat mittlerweile meine tiefste Verachtung und verdient keinerlei Loyalität mehr. Ich werde es betrügen wo ich nur kann! Was ist nur aus unserer Heimat geworden

  42. Ist ein wenig OT, aber es ist so, dass die nicht Normalen schnell Sonderrechte genießen.
    Mein Bekannter hat sich vor Jahren mal über folgende aufgeregt. Er müsse ein Zahnbehandlung voll bezahlen, wenn er mehr als die Standardbehandlung wolle. Die durch einen Unfall in gewissem Umgang geistig behindere Tochter aber bekomme, weil sie selbst nicht zahlen könne die Sonderbehandlung als Standard kostenlos.
    Da ich mit den Zähnen keine Probleme habe, kenne ich mich nicht aus, aber so hat er mir das geschildert.
    Fazit: Man kann ganz allgemein feststellen: in Deutschland wird jeder normale und leistungsfähige Mensch (besonders der weiße heterosexuelle Mann) ausgequetscht bis aufs Blut. Narrenfreiheit haben: Faule, Verbrecher und alle anderen in gewissem Umfang.
    Auch mit HartzIV ist das so: Die gedemütigten Verlierer sind die Qualifizierten, die mit 50+ arbeitslos werden und voll eingezahlt haben. Die fallen auf den Status eines Junkies, Die echten Junkies sind durch HartzIV aufgestiegen.
    Dieses System ist des verrottetste der Weltgeschichte, wie es ja auch nicht anders sein kann, wenn Linke und Grüne im Parlament sitzen.

  43. Ich warte sehnsüchtig auf die erste Regierungsbeteiligung der AfD im Land. Das wäre dann der Anfang und der Knoten wäre geplatzt. Im Moment üben die Leute noch „Parlament“, da kann GEZ und Medien noch so toben. Die Werbung an der Basis – ganz im Stillen – wirkt jeden Tag mehr. Ich merke das im Umfeld. „AfD“ ist heute so normal wie „CDU“! Jeden Tag gibt es neue Schreck-Nachrichten für Otto-Normalo. Selbst die lachen über die Kriminalstatistiken.

  44. INGRES 24. April 2018 at 16:52

    Also HartzIV Patienten würden mehr als den Standard kostenlos bekommen, wiewohl der Standard ausreicht.
    Es wäre natürlich interessant, ob etwa Flüchtlinge ebenfalls kostenlos mehr als die Standardbehandlung bekommen. An so was dachté ich nämlich bei der Überschrift.

  45. int 24. April 2018 at 15:26


    „Gelsenkirchen: 23-Jähriger gibt Männergruppe Döner aus – zum Dank wird er verprügelt“

    Vielleicht hat der Döner nicht geschmeckt,
    Jesses nee…

    Vermutlich hat der Gutmensch einen der „Wixxefrei-Döner“ gefres.sen, der eigentlich für ihn als Kuffar gedacht war – drum hat einer seiner neuen Freunde keinen abgekriegt und war verständlicherweise sauer.
    Ich plädier da auf Freispruch.

    Zum Thema: es gibt ja mancherorts bürokratiefreie medizinische Versorgung. Das war an sich für Obdachlose gedacht oder für arme Leute, denen die Praxisgebühr wehtat.

    Nun ist das genau wie bei den Tafeln: Die Illegalen, kräftig und brutal, schubsen die eigentlich Bedürftigen beiseite.

    Linksgrün nennt derlei „Bereicherung“.

    Zum Erbrechen.

  46. Bestialischer BRD-Parlaments-Verbrecher-Hochverräter-Staat

    https://www.tagesspiegel.de/politik/islamist-in-bochum-ex-leibwaechter-bin-ladens-bezieht-seit-jahren-sozialleistungen/21209158.html

    „Ein in Bochum lebender früherer Leibwächter des getöteten Terrorchefs Osama bin Laden, Sami A., kann auch weiterhin nicht nach Tunesien abgeschoben werden. Dies teilte die nordrhein-westfälische Landesregierung in Düsseldorf auf eine Kleine Anfrage zweier AfD-Abgeordneter mit.
    Sami A. lebt in Bochum mit Frau und Kindern. Jeden Tag muss er sich bei der Polizei melden. Er erhält Geld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Monatlich seien dies 1168 Euro, teilte das Ministerium weiter mit.“

  47. ?Monatlich seien dies 1168 Euro

    Plus Miete
    Plus Heizkosten
    Plus Krankenversicherung für Frau und drei Kinder

  48. Ich sag da nix mehr zu.
    Unser Staat schmeisst mit der Kohle um sich als gäbs kein Morgen mehr, dabei fehlt „Morgen“ sowohl bei der Rente als auch in den Sozialkassen eine Riesenmenge an Geld.
    Komisch nur dass für Waffen, Kriege und die daraus resultierenden Flüchtlinge alles vorhanden ist.

    Krieg ist ein riesiges und lukratives Geschäft. Die Asylindustrie ist ein riesiges und lukratives Geschäft.
    Zur Zeit stopfen sich alle die Taschen so voll wie es nur geht, die Experten mit den dunklen Wolken am Horizont werden immer mehr. In 2-3 Jahren werden sie nicht mehr ignoriert werden können und spätestens dann hebt der Jet nach Paraguay ab… und unsere Kanzlerin fliegt in die Rente.
    Raus aus dem Shithole, rein in die sichere Rente.
    Wer intelligent und reich genug geworden ist, der schliesst sich an und kehrt diesem Land den Rücken.

    Wir werden die Rente ab 76 erleben, wir werden explodierende Grundsteuern erleben, die Märchensteuer wird wohl auch nicht bei 19% bleiben. Ob unsere Solidarsysteme überleben, steht in den Sternen.
    Deutschland und mit ihm ganz Europa wird an Bedeutung verlieren, wirtschaftlich werden uns andere überholen. Unser grösstes Pfund war immer unser Know-how und unsere gute Bildung, die wird gerade massiv ausgebremst. Da wird niemand zurückgelassen!!! Und während also alle auf die Nachzügler warten, findet die Elitenausbildung woanders auf dieser Welt statt. Über Jahre hinweg wurden die Anforderungen in den Lehrplänen gesenkt, noch weiter senken und jeder Depp macht bald ein Einser-Abi… nur an den Unis angekommen, stellen die Assistenten und Profs dann fest, dass die tollen Abiturienten nichtmal richtig schreiben können.

    Deutschland schmeisst gerade so ziemlich alles weg, was man sich nach dem Krieg erarbeitet und aufgebaut hat.
    Diese Politik, aber auch diese Weltlage verursacht bei mir fast schon reale Schmerzen. Es tut einfach nur noch weh das zu sehen.

    Gute Nacht Deutschland

  49. Es sind ja nur 94% Deutsche, die schwerbehindert sind von allen Schwerbehinderten im Land – die mind. dann 6%, die dauerhaft schwerbehindert sind und hier nie was ausser Inzucht betrieben haben, fallen dem Merkel nicht so auf die Füße….

  50. Die Flaschen stehen schon kalt und die Korken werden knallen – wenn das Miststück und sein Hofstaat vor dem Gerichtshof zur Aburteilung stehen. Es wird hoffentlich ein sehr kurzer Prozeß.

  51. Könnt ihr euch noch daran erinnern, was das früher immer für ein Theater war, wenn das Finanzamt zwischen den Parteien hin und her geschoben wurde? Die gegenseitigen Beschuldigungen, der andere habe ungeheure Summen verschludert, all die Reißwölfe, die vorher Tag und Nacht (die Schröder-Geier) in Betrieb gewesen wären, um belastendes Material zu vernichten. Und was ist heute? Nichts! Gar nichts! Nicht ein Vorwurf, kein Geld ist veruntreut, alles stimmt bis auf den letzten Cent. Ich vermute, die stecken alle unter einer Decke und Deutschland ist faktisch längst pleite.

  52. Diese Spacken bekommen ALLES in den Arsch gesteckt, weil man Angst hat vor den Pestbeulen, aber der blöde Deutschmichel, welcher vierzig und mehr Jahre in diesem Land gerackert und Steuern entrichtet hat, der wird im Alter zusätzlich abgezogen, damit sich dieses Gesindel hier ausbreiten kann.
    Und die Parteispacken bezeichnen unsereins dann als Nazi, weil man dazu seine Ansicht verdeutlicht. Die, welche sich diesem Handeln unserer Volksverräter unterwerfen, ohne das Maul aufzutun, sind nicht besser wie die Volksverräter.

  53. Bekommen die etwa auch eine Privatpatientenbehandlung?

    Das könnte ich mir gut vorstellen, denn die normale gesetzliche Kassen-Patientenbehandlung widerspricht garantiert der Menschenwürde und ist Illegalen nicht zuzumuten.

  54. Leopold 24. April 2018 at 17:32

    Sobald die BRD-Eliten ihre Macht verlieren hauen die alle ab ins Ausland. Und zwar in die Länder die nicht ausliefern. Die verschwinden am Wahlabend schon 1 Minute nach der ersten Hochrechnung.

  55. Ein Kessel Buntes 24. April 2018 at 17:13
    Daran ist deutlich erkennbar, was uns in Berlin an die lieben Befreier verschachert.
    Für jedes Mal, wo die Merkel unter der Fahne der DDR und im Blauhemd geblöckt hat: „Nie wieder Krieg von deutschem Boden.“, muß dieser jeweils eine dicke Warze im Gesicht wachsen. Ich glaube, dann ist die nicht mehr erkennbar.

  56. AlterNotgeilerBock 24. April 2018 at 17:17

    Deutschland schmeisst gerade so ziemlich alles weg, was man sich nach dem Krieg erarbeitet und aufgebaut hat.
    ———————-

    Das denke ich auch sehr oft. Wo soll das alles hinführen? Zu nichts Gutem jedenfalls.

  57. Was sind denn so die typischen Gründe, dass das Gesindel anonym und kostenfrei zum Arzt geht?

    Potenzprobleme? AIDS? Krätze? Ich bin dafür, sie sich selbst zu überlassen. Kosten werden sie NIE decken. Sie verdienen 0 Hilfe, diese verlogenen Abzocker und Durchschlaucher, die über uns noch lachen.

  58. Das ist echt erforderlich! Würde mich nicht wundern, wenn wir längst für sonst wen auch noch zahlen

    ?———
    Es ist doch bekannt, das die halbe Türkei in Deutschland mit versichert ist, die andere Hälfte besitzt in der Türkei Häuser und bezieht hier Hartz 4,

  59. „Papierlose“ Illegale: „Anonymer Krankenschein“ auf Kosten der Allgemeinheit plus anonyme Rechtsberatung für „rechtlichen Aufenthaltstitel“

    (…) Das Migrationszentrum für Stadt und Landkreis Göttingen bietet auf diesem Zettel zusammen mit dem Diakonieverband „Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus (sog. Illegalität)“ eine kostenfreie und anonyme Rechtsberatung an. Die drei Buchstaben s o g mit dem Punkt dahinter vor dem Wort „Illegalität“ sind ein Statement, dass es diesen Zustand eigentlich nicht wirklich gibt. Es ist ja nur eine „sogenannte Illegalität“, eine unfaire Unterstellung, die diesen Leuten das Leben schwer macht. Folglich ist es nur recht und billig, den Opfern dieser ungerechten Verunglimpfung eine Rechtsberatung angedeihen zu lassen und zwar mit dem klar formulierten Ziel, ihnen die „Erlangung eines rechtlichen Aufenthaltstitels und ggf. Unterstützung“ dabei möglich zu machen.“

    https://dieunbestechlichen.com/2017/12/papierlose-illegale-anonymer-krankenschein-auf-kosten-der-allgemeinheit-plus-anonyme-rechtsberatung-fuer-rechtlichen-aufenthaltstitel/

  60. Keine Aufregung !

    Kurz nachdem die dt. BK`in den D-Day ausgerufen hatte , erklärte F.-U. Montgomery , Häuptling der Bundesärztekammer , am 31.12.2015 , die Flüchtlinge seien „übernormal gesunde Menschen “ . Deshalb seien sie für das dt. Gesundheitssystem deutlich günstiger als Deutsche .

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article150487076/Die-Fluechtlinge-sind-uebernormal-gesunde-Menschen.html

    Auch Neger sind Menschen ! Was ist denn schon dabei , wenn so einer mal ne kleine Grippe hat !

    Dem Mann muß geholfen werden . Da gibts nix !

    Jawoll !

  61. @apusapus 15:41

    natürlich ist nicht alles ok.
    aber, wenn man die stoische Gelassenheit sieht,
    mit der die Landsleute alles ertragen,
    kann man schon zu der Meinung gelangen,
    es sei alles „OK“ für sie.

    es sind natürlich viele Dinge gelaufen, ähnlich denen,
    die Sie oben schildern, die einen wahnsinnig machen,
    weil da schon kaltschnäuzig über unsere Köpfe
    entschieden wurde – und niemand hat sich gewehrt.

    da bleibt nichts als Resignation und Sarkasmus.

    unsere Energie bringen wir ein in Kommentare schreiben.
    ich meine ausdrücklich zu allererst mich . . . .

  62. Ich kann mich noch gut erinnern, wo mir, als zahlendes Mitglied bei einem Arzt die Behandlung nach einem fiesen Unfall sogar verwährt hatte, weil ich damals die 10 Euro Praxisgebühr nicht dabei hatte.
    Heuer musste ich ein halbes Jahr !!! auf einen Radiologietermin warten und wenn man in D als Kassenpatient mal Psychotherpeuten sucht, bekommt man schlicht keine Termine, da alle überlaufen sind . Auch nicht binnen eines Jahres.. Offenbar haben die Herrschaften alle genug freie Valenzen um Flüchtlinge zu behandeln, sehr interessant.
    Besonders perfide .. wir zahlen das auch noch , die machen das nicht ciu bono wenigstens.
    Ich bin einfach nur noch wütend, sorry.

    Illegale gehören abgeschoben und nicht noch kostenlos behandelt. Das ist doch Strafvereitelung ,sorry
    Es reicht echt einmal ! Etliche Eltern können sich nicht mal den Eigenanteil bei den Zahnspangen ihrer Kinder leisten und arbeiten sich dabei noch halbtot und andere brauchen bloss die Handaufhalten und bekommen alles einfach so… das geht einfach nicht, sorry !!!
    Wichtige Therapie für unsere Tochter können wir nicht machen, weil die TK die Zuzahlung pro Jahr selbst für Kinder beschränkt auf 1400 Euro und uns fehlen 500, die wir nicht aufbringen können.
    Und dann sind da Horden, die nie einen Cent irgendwo eingezahlt haben, die alles umsonst geschenkt bekommen …. eine schallende Ohrfeige für alle Versicherten.

  63. ZItat : Keine Aufregung !

    Kurz nachdem die dt. BK`in den D-Day ausgerufen hatte , erklärte F.-U. Montgomery , Häuptling der Bundesärztekammer , am 31.12.2015 , die Flüchtlinge seien „übernormal gesunde Menschen “ . Deshalb seien sie für das dt. Gesundheitssystem deutlich günstiger als Deutsche .“
    ———–
    Wenn das so ist, da a) kann es denen zuhause nicht schlecht gegangen sein und es sollte kostenlose Behandlungen für Deutsche geben die das nötiger haben dann und b) brauchen seine Schützlinge keine illegale Gesundheitsversorgung auf unsere Kassen, wenn sie doch so arg viel gesünder sind als wir…

    Der Depp hat vergessen zu erwähnen, dass Deutsche einzahlen in der Regel oder mal eingezahlt haben, seine Schützlinge keinen Cent und die Kosten tragen wir zusätzlich .. zusätzlich….

    wie bescheuert ist der Mensch eigentlich ?

  64. Die nehmen das wörtlich: „Niedersachsen“:
    Nieder mit den Sachsen! Hoch lebe der Neger!

  65. Jesus der Weg,die Wahrheit,das Leben und der einzige Weg zum Vater. http://bibeltext.com/romans/10-9.htm

    Grüß Gott,
    gelten diese Konditionen auch für Deutsche?
    Nein?
    Dann sind wie man sieht diese Leute Rassisten…..

  66. habe im frühjahr 2017 einen termin für einen herzspezialisten anfang 2018 bekommen . hab dann zu der dame am telefon gesagt: na dann schöne weihnacht und einen guten rutsch !!! sie konnte nicht darüber lachen,war wohl nicht der einzige.

  67. gonger 24. April 2018 at 15:19; Ich als chronisch gesunder, ehemals selbständiger werd gezwungen, eine sauteure private KV zu bezahlen. Genutzt hab ich die in den 9 1/2 Jahren seit zwangskv kein bisschen.
    Kleinkram muss ich eh selber bezahlen. Es geht auch nicht, dass man sich nur für wirkliche Risiken versichert, nein man muss ambulante Versorgung und Zahnarzt zwangsweise mitbezahlen. In den letzten 30 Jahren hab ich, wenns hoch kommt, mal Krankenkosten in Höhe von 3000€ verursacht. Das kostet die Versicherung in einem einzigen Jahr.
    Toll, dass jemand, der mehr Geld hat wie ich und auch noch zum Teil durch mich bezahlt und bei der Krakenkasse schnell mal locker 6stellige Kosten verursacht, das alles umsonst kriegt.

    Apusapus 24. April 2018 at 15:41; Vergiss es, hab ich probiert, das geht bis zur Kontopfändung und Existenzvernichtung. Nicht mal die ambulante Versorgung die eh den grössten Anteil ausmacht lässt sich kündigen.

    gerswind782 24. April 2018 at 15:45; Auf dem Land sind Ärzte, besonders Fachärzte schon lange Mangelware. Wenn dann mal, wie bei uns vor ungefähr nem Jahr ne Praxis schliesst, dann kommt lange keiner mehr nach.

    Heisenberg73 24. April 2018 at 16:27; Das Problem ist, das deutsche Curriculum blendet Wirtschaftswissen
    praktisch aus. Wenn Parteien, wie die 3(4)linken mit Gerechtigkeit Stimmen einfangen können, dann beweist das doch eindeutig, dass die Wähler keinen blassen Schimmer davon haben, dass es Gerechtigkeit nicht gibt. Das Geld, was irgendwem gegeben wird, das muss vorher irgendjemand anders weggenommen werden, das weggenommene ist aber immer mehr, als das, was anschliessend verschenkt wird. Schliesslich wollen die Umverteiler (staatlicher Raub ist das richtige Wort dafür) ja auch was für ihre verantwortungslose Tätigkeit.

    Der Dissident 24. April 2018 at 16:50; Normalerweise zahlt man kleinere Sachen selber, einfach weil man bei Nichtinanspruchnahme, abhängig von der Kasse eine ordentliche Rückzahlung kriegt, die man wegen nem einmaligen kleinen Malheur, das irgendwo zwischen 30 und 300€ kostet keine 1500€ verschenkt.

    Ein Kessel Buntes 24. April 2018 at 17:14; Plus Strom, +(Ab)Wasser, +Rente, +Ausstattung der Wohnung, auch wenn was kaputt geht (oder anderweitig verscherbelt wird). Es würde mich noch nicht mal wundern, wenn sogar die Telefonkosten von Amts wegen übernommen werden.

    Leopold 24. April 2018 at 17:31; Die Fragen wurden doch gar nicht beantwortet, weil entsprechende Daten gar nicht erst erhoben werden.
    So schlau ist die AfD selber, dass sie irgendwelche Schwerbehindertenzahlen auch ohne Hilfe aus öffentlichen Quellen abrufen kann.
    Man kann dazu nur sagen, keine Antwort, ist auch eine Antwort. Es gibt ja schliesslich Unterschiede, nicht nur im Grad der Behinderung, auch in der Ursache. Der Behindertenausweis (aka Berliner Abi (ironie off)) sagt nichts über die Ursache aus. Wenn jemand nen Unfall, oder Herzinfarkt, Schlaganfall hatte, gehört der trotz Ausweis rausgenommen. Es ging da ausschliesslich um Behinderungen aufgrund Erbkrankheiten.

    sauer11mann 24. April 2018 at 19:39; Die meisten, die sich durch Tagessau, vorgestern und vielleicht noch die regionale Lügenpresse gut informiert fühlen, kriegen doch gar nicht mit, wie übel die Lage tatsächlich ist. Frag mal einen davon, wieviele schon 2014 da waren, oder gar 2015 reintsunamiet sind. Höchstens mal ein paar 1000 wirst du da zur Antwort kriegen. Dass aber in jedem besseren Dorf ständig 100 oder mehr laufend neu kamen, während die anderen irgendwohin dauerhaft angesiedelt wurden, haben die alle vergessen.

  68. LillyM 24. April 2018 at 19:55

    „Ich bin einfach nur noch wütend, sorry. “
    ————————————————————————————–

    Hört doch endlich auf euch zu entschuldigen! Was muss denn noch alles passieren bis ihr mal richtig sauer werdet, mal die Fassung verliert und die gute Erziehung vergesst?
    Bis ihr erkennt, dass gerade alles was ihr aufgebaut habt und liebt systematisch kaputt gemacht wird?
    Und dass nichts davon einer Notwendigkeit oder einer Naturkatastrophe entspringt,sondern einer perfiden Machtideologie einer kranken Macht-und Geldelite entspringt.
    Eure Lebensqualität nimmt jeden Tag ein bisschen mehr ab und ihr entschuldigt Euch?
    Ich kann das nicht fassen.
    Wehrt euch endlich.

  69. Was ich mich die ganze Zeit frage: dieser ganze illeglae Zirkus um und wegen Migranten zersetzt doch zunehmend alle mühsam von den Eliten erschaffenen Kontroll-u.Überwachungssysteme. Was zum Teufel veranlasst ein Regime seine eigenen Unterdrückungswerkzeuge auszuhebeln in dem es Zustände schafft, die genau gegenteiliges zur Folge haben?
    Das macht alles keinen Sinn und ist selbstzerstörerisch. Was also ist der Grund?

  70. Das ist doch nur noch absurd! Ich habe keine Möglichkeit mich diesem System zu entziehen, ich werde nicht gefragt, darf nur brav jeden Tag arbeiten und Steuern zahlen. Ob ich diese Gesellschaft will? Das interessiert niemanden!

    Ich möchte diese Menschen nicht in meinem Land. Ich möchte ein Solzialsystem, welches für die eigene Bevölkerung da ist und ich möchte das die eigene Bevölkerung wieder Wohnraum findet. Mich kotzt das alles nur noch an, alles dreht sich nur noch um diese Muslime und Flüchtlinge, den ganzen lieben langen Tag nur noch diese verdammte Brut!

    Können wir vielleicht mal schauen wie wir uns und unser eigenes Land voran bringen? Wäre es vielleicht mal möglich erst unser eigenes Miteinander in Europa zu regeln, als unseren Kontinent und unser Land derart zu zersetzen?

    Ich will meine Lebensleistung nicht für diesen Abschaum erbringen. Stopp! Oder sucht euch andere Deppen die an dem Projekt teilhaben wollen.

    Es dauert nicht mehr lange, dann knallt es wieder richtig und dann stehen die gleichen Nasen im Fernsehen und machen ein bedrücktes Gesicht und können sich nicht erklären woher dieser Hass und die Ablehnung her kommt. So ist das eben wenn man die Realität nur vom Hörensagen kennt. Habe fertig!

  71. Worüber regen wir uns eigentlich auf? Hat nicht schon Steinewerfer Jo Fischer einst gesagt, daß das Geld der Deutschen aus Deutschland herausgeleitet werden muß? Und wenn es verschwendet wird- egal, Hauptsache die Deutschen haben es nicht?!

  72. @ Patriot60 25. April 2018 at 09:02

    Was ich mich die ganze Zeit frage: Dieser ganze illegale Zirkus um und wegen Migranten zersetzt doch zunehmend alle mühsam von den Eliten erschaffenen Kontroll- und Überwachungssysteme. Was zum Teufel veranlasst ein Regime, seine eigenen Unterdrückungswerkzeuge auszuhebeln, indem es Zustände schafft, die genau Gegenteiliges zur Folge haben?

    Das macht alles keinen Sinn und ist selbstzerstörerisch. Was also ist der Grund?

    *****************************

    Das ist eine sehr gute Frage.

    Höchst widersinnig ist es ja bereits, dass den schon in Deutschland befindlichen ungebetenen Einwanderern (aus Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten) seit Anfang der 2000er Jahre durch die fortgeführte Flutung wegen weiterhin offener Grenzen („Mit mir wird es keine Obergrenze geben!“) massiv geschadet wird.

    Diese inzwischen vermutlich 1,5 bis 2 Millionen Merkelgäste werden sich nämlich die Sozialhilfegelder, die billigen Wohnungen, Sprach- und Ausbildungskurse, die Schulen für ihre Kinder, die Gerichte (bei Widersprüchen in Asylverfahren), die Tafeln (um Bargeld in die Heimat schicken zu können) und vieles andere — fast alles in der realen Welt nur begrenzt verfügbar — auf diese Weise mit immer mehr erbitterten Konkurrenten teilen müssen.

    So gut wie sicher wissen die intelligenteren Regimepolitiker, dass die Situation schon jetzt hoffnungslos geworden ist, und sie werden sich irgendwann mittels Flucht ins Ausland oder Pensionierung absetzen, um die unlösbaren Probleme samt der unschönen Notmaßnahmen zu deren Linderung (denn eine Lösung ist bereits unmöglich) perfiderweise den geschmähten sogenannten Rechten zu überlassen und sie danach zusammen mit den linken Medien dafür auch noch heftig zu beschimpfen.

  73. Privatbehandlung von Asylanten: Anonyme hatte ich noch nicht. Ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt, auch von Landkreis zu Landkreis. Bei Abrechnung über die Kassenärztliche Vereinigung Pauschale je Quartal, wie beim Deutschen Kassenpat. Diese haben eine AOK-Chipkarte. Über Behandlungsschein Asyl in der Tat Privatabrechnung, gegenüber der Behörde, Sozialamt des Landkreises, allerdings zum einfachen Gebührensatz und mit schleppender Bezahlung bei chaotischer Buchführung. Habe ich mir nach Mahnverfahren und unliebsamem Schriftverkehr mit dem Jungschnösel von Justiziar des Landrates abgewimmelt. Als Kassenarsch bin ich nur verpflichtet, Kassenpat. zu behandeln. Dürfen sich jetzt andere mit rumärgern. Eine Bevorzugung von Asylanten sehe ich doch: Bei der Verordnung von Arzneimitteln für Deutsche unterliege ich einem Budget (Richtgröße). Verordne ich nach Auffassung der Sesselpuper der Prüfungsstelle „zu viel“, darf ich mich rechtfertigen, oder im Nachhinein die Kosten ersetzen (Regress). Bei Assylanten ist dies nicht der Fall. Allerdings „soll“ sich die Behandlung laut Asylbewerberleistungsgesetz auf das Notwendigste bei akuten Erkrankungen, drohender Verschlimmerung chronischer Erkrankungen, Leistungen bei Schwangerschaft und Infektionskrankheiten beschränken. Über die Zunahme der Krätze und Wiederauftreten der Tuberkulose ist hier schon geschrieben worden. Ich habe nichts dagegen, nicht mehr von Regressen bedroht zu werden, nur sollte dies auch für Deutsche gelten, die ja schließlich einzahlen. Frau Doris Pfeiffer mit drei Eff vom Spitzenverband Bund der Kranken Kassen (Spitzbubenverband) freut sich, dass die Kassen durch die Assylanten wirtschaftlich besser dastehen, Beitragseinnahmen vieler junger gesunder neuer Versicherter und kaum Krankheitskosten, hurra, Wirtschaftswunder! Was die gute Frau vergisst, „Beitragszahler“ ist der Deutsche Steuermichel, mal wieder! Gott sei Dank, für mich ist 2019 Schultz mit diesem „Gesundheizwäsen“!

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