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Identitäre Aktivisten haben am Samstag die Facebook-Löschzentrale im Essener Bitmarck-Komplex besetzt und mit einer Banneraktion auf die zunehmende Zensur patriotischer Beiträge in sozialen Netzwerken aufmerksam gemacht.

Seit dem vollständigen Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Januar dieses Jahres sind Internetplattformen wie Facebook dazu verpflichtet, strafbare Inhalte schneller zu löschen. Doch wie anfänglich befürchtet, entscheiden die über 500 Mitarbeiter im Essener Bitmarck-Komplex nach eigenem Ermessen darüber, welche Inhalte dauerhaft entfernt werden.

Chris Wojzechowski vom Institut für Internet-Sicherheit der FH Gelsenkirchen kritisiert das NetzDG und warnt vor ideologisch motivierten Löschungen: „Es bleibt offen, wonach der jeweilige Mensch entscheidet und ob nicht Beiträge gelöscht werden, die einfach unangenehm zu lesen sind oder nicht der Meinung des Mitarbeiters entsprechen.“

Mehrere IB-Beiträge wurden bereits mit Verweis auf das NetzDG entfernt, darunter verschiedene Aktionsvideos, aber auch Verteil- und Gedenkaktionen. Viele Blogger und Aktivisten wurden gesperrt oder massiv in ihrer Reichweite eingeschränkt.

Die Identitäre Bewegung Deutschland fordert eine freie Debattenkultur. Auch in sozialen Netzwerken.

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60 KOMMENTARE

  1. Ein klarer Fall von Volksverhetzung der Identitären. Die identitäre Bewegung möchte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz unterlaufen, welches dazu dient rassistisches und islamophobes Gedankengut zu tilgen.

    mfG
    Ihr Justizminister

  2. Sehr gut! Fratzenbuch ist ein linker Sumpf sondersgleichen! Grüne Faschos und Islamschwe!ne dürfen sich nach Herzenslust – und zwar in wirklich jedweder Form!!! – austoben, alles andere wird von Herrn Goebbels-Maas im Keim erstickt!

  3. In der Schlussszene von „Das Leben der Anderen“ saßen die Langohren im Keller, als sie heimlich die Briefe öffneten. Heutzutage ist es nicht mehr heimlich, sondern unheimlich. Und die Schnüffler und Zensoren arbeiten anstatt im feuchdunklen Keller im schicken Büro. So ändern sich die Zeiten.

  4. Radiohinweis (Sendung gerade live)

    DLF
    10:10 Uhr
    Kontrovers
    Politisches Streitgespräch mit Studiogästen und Hörern

    Kreuz, Heimat, Leitkultur – Wieviel Identitätsstiftung braucht das Land?

    Studiogäste:
    Linda Teuteberg, migrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag
    Erwin Huber, CSU, ehem. Parteivorsitzender und bayerischer Landtagsabgeordneter
    Burkhard Hose, Studierendenpfarrer der Katholischen Hochschulgemeinde Würzburg

    Am Mikrofon: Christiane Kaess

    Hörertel.: 00800 – 4464 4464
    kontrovers@deutschlandfunk.de

    Der Herr „Studierendenpfarrer“ brüllt Zeter und Mordio weil man in Bayern Kreuze aufgehängt hat.

  5. Cendrillon 30. April 2018 at 10:18
    Radiohinweis (Sendung gerade live)

    Lieber Herr Huber,
    der Herr ist doch ein „Studierendenpfarrer“ und kein „Studentenpfarrer“.

  6. Eine prima (friedliche) Aktion der IB, wofür es Spenden hageln sollte!
    Ein Blick nach Bremen lohnt sich heute auch, wo die Wutbürger die Spezialdemokraten ganz schick vor sich hertreiben:
    https://www.facebook.com/photo.php?fbid=1887354517964070&set=a.111401752226031.9394.100000686193043
    Steht auch im Weser Kurier: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-opposition-soll-neues-polizeigesetz-in-bremen-retten-_arid,1724835.html
    Herrlich amüsant ❗

  7. „Löschzentrale“ – ein nettes Wort mit viel Symbolgehalt.
    Wenn die Fuzzis vom „Wort/Unwort des Jahres“ nicht solch linksgrün-versifften Socken wären, würden sie das evtl. wählen, das böte sich doch an.
    Mal wieder eine klasse Aktion der IB-Leute!

  8. lass den es machen! Ihr koennt doch nicht ohne Zensur! sogar hier wird munter zensiert. Ein armseliges Volk….

  9. Jawollski…die Identitären haben wieder zugeschlagen. Nur nicht einschüchtern lassen. Weiter so…

  10. Welche Qualifikation haben eigentlich die 500 Löschgurus in Essen? Sind das alles Volljuristen, damit die überhaupt beurteilen können welche Inhalte justiziabel sind. Oder reicht als Qualifikation eine charakterlose Dreckratte zu sein, wie bei ihren Vorgängern, den Stasi IMs.

  11. Freies Land ®(Zentralrat für Weiße :)) 30. April 2018 at 10:44

    Welche Qualifikation haben eigentlich die 500 Löschgurus in Essen?

    Tippe auf arbeitslose Geschwätzwissenschaftler

  12. Es ist so, als dürften die Aushilfskräfte bei der STADTPOLIZEI ohne Ausbildung plötzlich alle Waffen tragen so wie die richtige POLIZEI!

    Die hochqualifizierten CALLCENTER MITARBEITER entscheiden nun, was die Bürger denken dürfen/sollen und was nicht!

    Als nächstes folgt vielleicht die DEUTSCHE BUNDESPOST, die ihrer Kunden Briefe erst liest und über die Zustellung entscheidet!

  13. Freies Land ®(Zentralrat für Weiße :)) 30. April 2018 at 10:44

    Welche Qualifikation haben eigentlich die 500 Löschgurus in Essen?

    ————————————————————————
    Mitgliedschaft in einer Blockpartei (CDU, SPD, Grüne, Linke) oder Mitgliedschaft in einer NRO.

  14. Amos 30. April 2018 at 10:18

    In der Schlussszene von „Das Leben der Anderen“ saßen die Langohren im Keller, als sie heimlich die Briefe öffneten. Heutzutage ist es nicht mehr heimlich, sondern unheimlich. Und die Schnüffler und Zensoren arbeiten anstatt im feuchdunklen Keller im schicken Büro. So ändern sich die Zeiten.“

    Und ihre Opfer geben oft absolut freiwillig ihr psychologisches Profil und ihren Bekanntenkreis preis. Ein Alptraum, der als lustiges Lalaland daher kommt.

    Seit längerer Zeit, schon vor Cambridge Analytica, wird darüber diskutiert, ob das Abfischen von Daten, weit über den kommerziellen Bereich hinaus und die Kontrolle, Unterdrückung und Lenkung der Kommunikation der „User“nicht von Anfang an das Ziel war.

    Selbst wenn wir annehmen, dass Herr Zuckerberg ein junges Genie war, so braucht auch so ein junges Genie sehr viel Geld um so ein Unternehmen aufbauen zu können. Es ist nicht weit hergeholt anzunehmen, dass FaceBook eine Außenstelle der sogenannten Deep State“, also der unterschiedlichen US Geheimdienste und der mit ihnen zusammenarbeitenden Strukturen und NGOs ist.

    In den USA überwacht und löscht FB ganz ohne staatlichen Auftrag und ganz ohne einen Heiko Maas. 27 000 Leute sind bei FB im Bereich Überwachen und Zensur tätig. Unterstützt werden sie von Computerprogrammen, die Inhalte automatisch herausfiltern. Bei YouTube sieht es nicht anders aus.
    Wer legt die Kriterien fest? Sie können es selbst herausfinden.

    Wer sich nun auch noch eine „Alexa“ ins Haus holt, holt sich für viel Geld auch noch eine Wanze ins Haus. Zur Überwachung durch das Handy ist ja auch schon viel geschrieben worden.
    Über die Zusammenarbeit des US Militärs mit den High Tech Unternehmen in Silicon Valley gibt es viele Informationen im Netz – natürlich nur so lange wie sie nicht gelöscht werden. Aber die Informationen dazu stehen sogar in den Main Stream Medien.

    Das Angebot zur Internet Kommunikation hat eine global arbeitende Stasi möglich und real gemacht, deren Krakenarme als privatwirtschaftliche Unternehmen daher kommen. Sogar „Revolutionen“ wurden auf diese Weise schon kreiert – der „Arabische Frühling“ z.B. dessen Auswirkungen uns ja ziemlich direkt treffen.

  15. Musik zum Thema Löschen:

    Surfaris – Wipe Out
    https://www.youtube.com/watch?v=p13yZAjhU0M

    1963, Genre: Surfmusic. Dazu, oder zu den Vorläufern dieser Stilrichtung, zählt man heute auch dieses Stück von 1958, von dem es bei Wiki heißt: „Einige amerikanische Rundfunksender verboten die Single wegen ihres vermeintlich subversiven Charakters. Es war das erste Instrumental-Stück, das unter die Zensur fiel.“ Womit wir ja auch voll beim Thema wären :-))

    Link Wray – Rumble
    https://www.youtube.com/watch?v=ucTg6rZJCu4

  16. Als Qualifikation reicht es aus, dass tägliche Memo, mit den zu löschenden Inhalten, lesen zu können.
    Sicher wird das vielsprachig verfasst, damit sich ja auch kein Mitarbeiter in seiner geistig kulturellen „Freiheit“ beeinträchtigt fühlt.

    Zum OT von vorher:
    Wäre Herr Söder auf die Idee gekommen ab sofort in allen bayrischen Ämtern im Eingangsbereich einen Halbmond aufzuhängen, das wohlwollende Lob von 87% der Wähler und dem größten Teil der „Eliten“ wäre Ihm gewiss und die Amtskirchen hätten sich vor Freude die Hosen nass gemacht
    Kopftuch- und Bartpflicht wären auch angemessen gewesen.
    Würden jetzt die Kantinen nur noch Geflügel, Lamm und Rind, natürlich halal, anbieten, und in der Zeit zwischen dem 15.05. und 14.06 tagsüber geschlossen sein, die Welt wäre in Ordnung.
    Da hat Herr Söder wohl ins wahltaktische Klo gegriffen.

  17. Identitäre Bewegung Deutschland : EINFACH SPITZE !
    Ergebnis : UNTERSTÜTZUNG in jeglicher Form, vorallem FINANZIELL ist eine lohnende Sache.
    DANKE !

  18. Haremhab 30. April 2018 at 10:55

    IB hat immer gewaltfreie Aktionen gebracht. Daher sind sie nicht rechtsextremistisch.“

    „Rechtsextremistisch ist ein politischer Sammelbegriff, der unerwünschtes Denken kategorisiert. Mit Gewalt hat das nicht unbedingt was zu tun.

    Gewalt wünscht sich der Staat allerdings um der Gedankenpolizei mehr Zugriffsmöglichkeiten zu geben und das Klima weiter aufzuheizen. Mit dem NSU haben sie sich schon mal einen Wunsch erfüllt und man kann damit rechnen, dass sie auch im Internet, an weiteren Projekten arbeiten. Es gibt ja das Beispiel Gladio. Menschenleben interessieren diese Leute einen Dreck.

  19. Ging etwas zu Bruch? Wurde jemand verletzt? Wurde gehetzt oder beleidigt? Nein? Dann Verfassungsschutz, ermitteln Sie!

  20. OT

    Sendung des DLFs geht gerade zu Ende. Thema „christliche Kreuze in bayrischen Behörden und Schulen“

    Kreuz, Heimat, Leitkultur – Wieviel Identitätsstiftung braucht das Land?

    Fazit der Sendung:
    ein christliches Kreuz in bayrischen Behörden oder Schulen aufzuhängen ist schlimmer als ein neuer Weltkrieg mit 500 Millionen Toten.

  21. Zum Thema „Betreutes Denken“ im weiteren Sinne

    Jörg Meuthen:
    „Liebe Leser, wie gut schätzen Sie Ihr Urteilsvermögen ein? Trauen Sie sich zu, über politische Fragestellungen verantwortungsvoll zu entscheiden? Ich bin mir sicher: Als politisch interessierte Bürger, die unter anderem hier auf meiner Seite den politischen Diskurs mit Ihren Mitmenschen pflegen, sehen Sie sich hierzu selbstverständlich in der Lage.

    Leider traut Ihnen der aktuelle Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das aber nicht zu, zumindest nicht auf Bundesebene.

    Dies hat er nämlich jetzt bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz verlautbaren lassen. Zur Begründung, warum dies in der Schweiz funktioniere, in Deutschland seiner Meinung nach aber nicht, zauberte er die Nebelkerze einer „anderen politischen DNA“ hervor, die in Deutschland angeblich anzutreffen sei.“
    https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/photos/a.554885501326826.1073741828.554345401380836/1018235978325107/?type=3&theater

  22. In der JF fordern sie gerade in einem Artikel mehr Einwanderung. „Qualifizierte“ wie sie das nennen. Von Remigration der Versorgungsfälle ist so wenig die Rede dabei, wie davon nur europäische Einwanderung zuzulassen. Vorgeschoben geht es um das Geld, dass bei einem höheren Altersdurchschnitt der Deutschen aufgebracht werden muss und die Versorgung alter Menschen. Regime Propaganda, ob auf Druck oder nicht, sie fallen dem deutschen Volk in den Rücken!

    Wer, wie die JF, Kanada und die USA als positive Beispiele nennt ist entweder ignorant oder bösartig. Die USA werden überrannt. Weiße sind oder werden in ganz kurzer Zeit zur Minderheit und sie werden keine geschützte Minderheit sein. Trump hat übrigens die Zahl der Arbeitsvisa noch mal angehoben. Die Einkommen in den USA sind seit Langem im Sinkflug und junge amerikanische Akademiker, auch im Tech Bereich, sitzen auf den exorbitanten Studienkrediten und arbeiten bei McDonalds. Aber immer hereinspaziert! Löhne drücken und weißes Überleben durch Verdrängung aus dem Arbeitsmarkt unmöglich machen.

    Kanada ist auf einem ähnlichen Weg und wird ist vielen Orten schon ein kleines China, hat aber auch moslemische Zonen und zunehmend afrikanische. Gleichzeitig sind sie LGTB Weltmeister.

    An die Migration ist immer wenn die Migranten keine Weißen sind, Repression gegen Weiße geknüpft, die ihr Land behalten oder einfach nur gut und sicher leben möchten möchten. Trifft auch auf Australien zu, dessen Meinungsgesetze ebenfalls gemeinsam mit der Öffnung für nicht europäische Einwanderer verhängt und dann weiter ausgebaut wurden.

    Seit der erste Trudeau Kanada zum multikulturellen Staat erklärte ist sind Propaganda und Repression beständig angewachsen. Der junge Trudeau macht fanatisch weiter.
    Auch in den USA wird seit langer Zeit gefordert die Meinungsfreiheit endlich abzuschaffen.

    Die JF, die sich scheinbar um den erweiterten Staatssektor sorgt, erwähnt den Ausbau dieses Sekors in Folge der Migration, das Mikromanagement, die ganze Migrationsbürokratie nicht mit einer Silbe. Auf welchem Planeten leben die? Planet Mounk?

  23. Eine Essener Zeitung kommentierte die mutige Aktion :
    „Ein beängstigendes Foto geistert gerade durchs Netz. Auf ihrer Facebook-Seite hat die „Identitäre Bewegung Nordrhein-Westfalen“ ein Bild gepostet“
    Chapeau ihr Identitären !

  24. Klasse gemacht. Man sieht, der Wagen mit dem die Jungs hoch sind wurde gleich wieder weggefahren. So konnt man ihn nicht beschlagnahmen. Alles was zurückblieb waren die Kletterseile, hoffentlich waren die schon recht alt und nichts mehr wert.

  25. DANKE für euren Mut! Danke Martin Sellner und Co! Klasse Aktion gegen den Zensurminister und seine Internet-Stasi!

  26. Mein Respekt !
    So schaut gewaltloser Protest aus.
    Allerdings werden die Systemstricher wieder mal ihren Beißreflex aktivieren
    und alle Patrioten als Nazis und Rechtsextreme verunglimpfen.
    Kurzum, Alles richtig gemacht . Euer Mut macht uns Mut liebe IB !

  27. Man fragt sich, wie sich der Horror-Schuppen Facebook finanziert.

    Aber Zuckerberg hat sich ja mit Merkel angefreundet und die Bundesregierung hat Facebook mit deutschen Steuergeldern versorgt. Für Kampagnen. Natürlich zum wohl der Deutschen, ganz, ganz sicher.
    Kein Quid pro quo. Ganz, ganz sicher nicht.

    Reine 5 Min. Daten-Schätzung: 850 Millionen Umsatz in Deutschland. Zensurkosten von Facebook aber allein bestimmt 50 Millionen, eher aber das Doppelte.

    Ein normalen Gewinn erzielten die nicht, vermute ich. Die legen es echt auf Steuergelder an.

  28. Mit dem Gesichtsbuch, Gezwitscher, Deine-Röhre und dergleichen mehr sind die Massen eigentlich recht gut eingefangen

    Mögen sich auch die kosmopolitischen Gecken – wie etwa der pazifistische Pöbelperser – für das Zwischennetz begeistern und hoffen, damit das Alleinrecht der herrschenden Mächte auf Wissen und Nachrichten zu brechen, so sieht die Wirklichkeit wohl gänzlich anders aus. Technisch ist das Zwischennetz leicht über den Datenfluß zu lenken und zu überwachen und geistig wird es von Netzdiensten wie der Suchmaschine Gockel, dem Kurznachrichtendienst Gezwitscher, dem Filmdienst Deine-Röhre oder dem Gesellschaftsnetzwerk Gesichtsbuch beherrscht. Damit kann jede unliebsame Person oder Gruppe technisch ausgeschaltet werden und bei den Netzdiensten kann man mißliebige Stimmen bequem sperren oder deren zumindest deren Reichweite deutlich beschneiden. Die herrschenden Mächte haben das Zwischennetz eben entwickeln lassen und sitzen dort noch immer am längeren Hebel. Bis zu einem gewissen Grad kann man dort wohl übersehen und mißachtet werden, aber der Erfolg ist im Zwischennetz ein tödlicher Fluch…

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  29. @ Volker Spielmann

    Ich sehe das Internet nicht ganz so negativ wie Sie. Ich meine das die positiven Seiten überwiegen.

    So manches was wichtig ist wüssten wir nicht ohne Internet.

  30. Alice Weidel klagt erfolgreich gegen Facebook!

    „Dr. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, klagte erfolgreich gegen Facebook. Anlass des Rechtsstreites, der vor dem Hamburger Landgericht verhandelt wurde, war ein Kommentar, in dem Weidel unter anderem als ‚Nazi Drecksau‘ beschimpft wurde.
    Das Gericht gab Weidel heute recht und erliess eine einstweilige Verfügung gegen Facebook, das den Kommentar nun löschen muss. Bei Zuwiderhandlung drohen bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld.

    Damit ist nicht nur klar, dass AfD-Politiker im Netz kein Freiwild sind, sondern auch, dass das NetzDG völlig nutzlos ist. Facebook sah sich außerstande, den beanstandeten Kommentar so zu entfernen, dass er in Deutschland nicht mehr aufrufbar war. Zwar wurde er gelöscht, war jedoch für deutsche Nutzer, die über ausländische IPs auf Facebook zugriffen, weiterhin sichtbar.

    Weidel musste erst den Rechtsweg beschreiten, um Facebook zu einer Löschung zu zwingen. Der Beleg dafür, dass das NetzDG keinerlei Mehrwert bringt und ein Rechtssystem nicht ersetzen kann, wurde vom Hamburger Landgericht und Facebook selbst erbracht.“
    https://www.facebook.com/afdimbundestag/photos/a.159958374587682.1073741828.151974798719373/225913771325475/?type=3&theater

  31. Recht so !
    Der Widerstand muss auf allen Ebenen geführt werden, damit das System BeeRDigt werden kann.

    Die Spaltung der Nationen und die Zwangs-Human-Genetik-Experiment sind die letzten Vorboten bevor das System BRD endgültig zerbricht.

    Die Deutschen Ottos lassen sich freiwillig mit medialer Propaganda dauerberieseln, sie lassen sich mit Billigfleisch, Zuckerwaren, Schnellgerichten aller Art sowie der nachfolgenden medizinischen Behandlungen systematisch vergiften und stets wählen sie bei der Wahl des „geringeren Übels“ schön diejenigen, die ihnen das alles eingebrockt haben.

    Aus dieser dumpfen Einfaltspinselei kommt auch der Spruch: Das Land in dem wir gut und gerne leben.

    Ich schöage vor Martin Sellner den Friedensnobelpreis zu veleihen.

  32. +++Alice Weidel gewinnt gegen Fratzenbuch.+++

    Beleidigung im Ausland abrufbar
    Weidel siegt vor Gericht gegen Facebook
    Bei Facebook bezeichnet ein Nutzer Alice Weidel als „Nazi Drecksau“. Das Unternehmen sperrt den Kommentar für Nutzer in Deutschland, doch von außerhalb ist er noch zu sehen. Ein Gericht erlässt eine einstweilige Verfügung gegen Facebook.

    https://www.n-tv.de/politik/Weidel-siegt-vor-Gericht-gegen-Facebook-article20412099.html

    +++Mit Anwalt Steinhöfel+++:
    Durch einen beleidigenden Kommentar eines Nutzers auf Facebook sind die Rechte der AfD-Politikerin Alice Weidel nach Ansicht des Hamburger Landgerichts eindeutig verletzt worden. Dennoch sei das Posting auch nach einer Abmahnung von ihrem Anwalt Joachim Steinhöfel über einen sogenannten VPN-Tunnel zu einem Server im Ausland noch sichtbar gewesen, stellte das Gericht am Freitag fest.
    https://www.tagesspiegel.de/medien/gerichtsentscheidung-gegen-facebook-facebook-posting-verletzt-rechte-von-alice-weidel/21223694.html

  33. FREIES LAND 10:44:
    Es ist wohl berechtigt an zunehmen dass von den Löschgurus auch viele moslemische Fachkräfte dabei sind, um die Meinung der deutschen Michels auszuschalten, kapito?!

  34. Man sollte das Un-Wort „Aktivist“ den Linksradikalen und -extremisten überlassen!

  35. jeanette 30. April 2018 at 10:51
    Es ist so, als dürften die Aushilfskräfte bei der STADTPOLIZEI ohne Ausbildung plötzlich alle Waffen tragen so wie die richtige POLIZEI!

    Die hochqualifizierten CALLCENTER MITARBEITER entscheiden nun, was die Bürger denken dürfen/sollen und was nicht!

    Als nächstes folgt vielleicht die DEUTSCHE BUNDESPOST, die ihrer Kunden Briefe erst liest und über die Zustellung entscheidet!
    ————–
    Bei der Werbung tun sie das schon lange. Was zu „braun“ ist, wird nicht verteilt, weil es keinen Kontraktionszwang gibt.

  36. Super geplante Aktion. Bevor die Schnarchnasen vom Fratzenbuch wach wurden, hatten sich die IB‘ler schon wieder abgeseilt. Sowas würden die Linksversifften niemals hinbekommen. Danke IB und weiter so.

  37. Die Identitären – die Weiße Rose unserer Zeit.
    Solange es diese mutigen Leute gibt, habe ich noch einen kleinen Rest Hoffnung für unsere Jugend.

  38. Staatsschutz überprüft Inhalt
    Grenzwertige Flyer im Kreuzviertel verteilt

    Am Wochenende sind in Münster laut Angaben der Antifa Flyer der sogenannten „Identitären Bewegung“ verteilt worden. Der Staatsschutz prüft nun, ob der Inhalt strafrechtliche Konsequenzen hat.
    Von Anna Spliethoff

    Montag, 30.04.2018, 15:04 Uhr

    Im Kreuzviertel sind am Wochenende nach Angaben der Antifa Münster Flyer der sogenannten „Identitären Bewegung“ verteilt worden. Via Twitter hat die Antifa auf die Flyer aufmerksam gemacht.

    Die Identitäre Bewegung ist eine Gruppierung, die von einer geschlossenen europäischen Kultur ausgeht, deren Identität vor allem von einer Islamisierung bedroht sei. Laut einem Sprecher der Polizei in Münster wurde dem Staatsschutz am Montag mitgeteilt, dass die Flyer wohl am Wochenende verteilt wurden.

    „Es wird nun geprüft, ob es einen strafrechtlich relevanten Hintergrund gibt“, so der Sprecher auf Anfrage unserer Zeitung. Beim Lesen der Flyer, von denen Fotos im Internet zu sehen sind, sei bereits deutlich geworden, dass der Inhalt „moralisch grenzwertig“ sei. Deshalb müsse er aber nicht unbedingt strafrechtlich relevant sein.

    http://www.wn.de/Muenster/Muenster/3275396-Staatsschutz-ueberprueft-Inhalt-Grenzwertige-Flyer-im-Kreuzviertel-verteilt

  39. Die Löschung von Inhalten nicht nur bei Facebook zeigt doch wie weit wir in Deutschland sind. Wenn ein Blog zensiert wird sind wir nicht anders als die Länder die schon jetzt jegliche Meinungsfreiheit einschränken.

    Wir bitten um eure Unterstützung!

    Game Over am Landgericht Mainz! Berufung ist geplatzt!. In Justizposse kapituliert das Landgericht Mainz nach 3 Befangenheitsanträgen gegen Richter Berg, und 24 Beschwerden, vor den Angeklagten.

    http://blog.rechtsbeugungen.org
    http.//www.rechtsbeugungen.org

  40. Wenn das eine Straftat war, darf man seiner Zustimmung, Begeisterung oder seinem Dank dazu keinen Ausdruck geben, denn das wäre selbst eine Straftat. Glaube ich. Nachdem wir das Zensurgesetz gekriegt haben und die Meinungsfreiheit auch noch den Bach runtergegangen ist, von den Schlägern der SS Antifa mal ganz abgesehen (wie geht es eigentlich dem von linken Terrorkommando ins Koma getretenen Demonstranten in Hamburg? Ist er verstorben?) ringt man um Worte und kann nur noch singen „Die Gedanken sind frei“ oder Allegorien künstlerisch vortragen.

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