Krisengebiet Bundeswehr

Kein Geld für die Truppe, aber 50 Mrd. für die Zuwanderung

Von WALTER EHRET | Das Drama um den Zustand der Bundeswehr geht unter der neuen alten Bundesregierung in seinen finalen Akt. Wenn die WELT am Mittwoch meldete, nur noch vier von 128 Eurofighter der Luftwaffe seien kampfbereit, so ist das lediglich der dramatische Höhepunkt eines endlosen Martyriums der Streitkräfte. Die Landesverteidigung ist unserer Regierung weiterhin keinen Pfifferling wert, während für die Asylantenversorgung jährlich 50 Milliarden Euro zum Fenster hinaus geworfen werden (PI-NEWS berichtete).

Die gegenwärtige Lage der Bundeswehr liest sich wie ein böser Albtraum. Das militärische Gerät unserer Streitkräfte ist in desolatem Zustand. Die Moral der Truppe liegt am Boden. Überall wird der Mangel verwaltet. Nach jüngsten Berichten befindet sich beispielsweise die gesamte deutsche U-Bootflotte wegen Ersatzteilmangels langfristig im Trockendock. Zwei der drei größten Schiffe der Marine, die Versorger Berlin und Bonn, fallen ebenfalls für lange Zeit aus, weil es etwa an Einspritzpumpen oder Ölkühlern mangelt, deren Beschaffung kurzfristig nicht möglich erscheint. Sechs der fünfzehn älteren Fregatten wurden außer Dienst gestellt, während die neue Klasse 125, die sie ersetzen soll, wegen technischer Mängel weiterhin nicht verfügbar bleibt. Das Gleiche gilt für die neuen Korvetten der Klasse K130, deren Einsatzfähigkeit sich über Jahre verzögern wird.

Die Luftwaffe ist nicht mehr verteidigungsfähig

Ähnliche Probleme meldet auch die Luftwaffe. Hier können derzeit nur vier von 128 Eurofighter eingesetzt werden, weil die Bundeswehr offenbar nur über 38 Raketen zur Bewaffnung verfügt. Nach dem Wehrbericht 2017 sind dabei grundsätzlich nur 41 von 79 Jets flugfähig. Die veralteten 28 von 74 Tornados, die überhaupt noch aufsteigen können, dürfen nicht mehr im Rahmen der NATO eingesetzt werden, weil sie grundlegende Anforderungen des Bündnisses nicht erfüllen. Ein Ersatz für das Mehrzweckkampfflugzeug ist dabei bisher nicht einmal geplant. Von dem Pannentransportflieger M400A sind bei der Luftflotte, laut dem Wehrbericht, bisher gerade einmal drei Stück angekommen, davon ist ein Flugzeug betriebsbereit.

Das gleiche Mangelmuster durchzieht auch die Hubschrauberflottille. Der wichtige Mehrzweckhelikopter NH90 etwa ist technisch bestenfalls unzuverlässig. Die Fluggeräte fallen immer wieder wegen Defekten aus. Zuletzt verhängte die Bundeswehr deshalb ein Flugverbot für die gesamte Flotte wegen Triebwerksproblemen. Und auch hier meldet der Wehrbericht 2017 nur neun von 29 Fluggeräten einsatzfähig. Beim Kampfhubschrauber Tiger konnten 2017 nur 12 von 27 eingesetzt werden. Bei den schweren CH-53 Transporthubschraubern waren es 18 von 53.

Doch am schlimmsten trifft es das Heer. Das Sturmgewehr G36 streut unter Einsatzbedingungen so stark, dass ein zielgenauer Beschuss nach Bundeswehrangaben nicht möglich ist. 167.000 Waffen müssen ersetzt werden. Die Helme der Soldaten wiesen Mängel gegen Splitterwirkung aus, müssen nachgerüstet werden, und die analogen Funkgeräte der Truppe aus den 1950er Jahren sind unter Kampfbedingungen nur nach dem Prinzip Hoffnung einsetzbar. Deren Ersatz ist reine Zukunftsmusik. Und so geht es bei der Gefechtsausrüstung überall weiter. Bei den P8-Pistolen fehlten 41 Prozent des Sollstandes, beim Maschinengewehr MG3 sind 31 Prozent vorhanden und drei Viertel der notwendigen Nachtsichtgeräte fehlen ganz oder sind nicht zu gebrauchen.

Bundeswehr zog mit Besenstiel-Attrappen ins NATO-Manöver

Vollständig lächerlich machte sich die Bundeswehr, als die Soldaten beim NATO-Manöver „Noble Ledger“ aus Verlegenheit mit Besenstiel-Attrappen am neuen Boxer-Panzer an Stelle einer Bewaffnung ins Gefecht zogen. Die Waffen für den GTK-Boxer sind demnach zu 100 Prozent nicht vorhanden. Auch ein Ersatz für den in die Jahre gekommen Kampfpanzer Leopard 2 ist vor 2040 nicht zu erwarten. Die Hauptwaffe dieses Fahrzeugs kann dabei keine Panzerung neuerer Kettenfahrzeuge, wie etwa dem modernisierten russischen T90, durchdringen. Für ernsthafte Kampfeinsätze fällt das Gerät deshalb praktisch aus.

Der gesamte Fahrzeugbestand des Heeres ist nach dem Wehrbericht wegen Ersatzteilmangels nur zwischen 50 und 66 Prozent einsatzfähig. Um die Probleme zu „beheben“, will die Verteidigungsministerin nun die ohnehin gefährlich niedrigen Panzerbestände von derzeit 1500 Gefechtsfahrzeugen aller Klassen weiter auf 800 verringern.

Kitas und Gesinnungsschnüffeleien statt Waffen

Die Schuld an den vielfältigen Missständen der Bundeswehr liegt dabei ursächlich bei Verteidigungsministerin von der Leyen. Ihrer mangelnden fachlichen Kompetenz und ihrem fehlenden Durchsetzungswillen im Kabinett sind die gegenwärtigen Probleme vorwiegend geschuldet. Statt brauchbare Bewaffnungen und Ersatzteile anzuschaffen, verordnete die ehemalige Familienministerin der Bundeswehr flächendeckend Kitas, schwangerschaftsgeeignete Uniformen, frauengerechte Umbauten und die Moral zersetzende Gesinnungsschnüffeleien.

Doch Berlin ficht das Problem nicht an. Internationale Kritik, wie sie zuletzt aus den USA kam, tropft scheinbar einfach am links-ideologischen Panzer dieser Regierung ab. Die Bundeswehr wird deshalb wohl auch weiterhin mit Besenstielen an Stelle von Kanonenrohren ins Gefecht ziehen müssen, weil es der Kanzlerin offenbar wichtiger erscheint Millionenheere an Armutszuwanderern im Lande anzusiedeln, als Mittel für die Landesverteidigung bereitzustellen. Hätte die Bundeswehr nur einen Teil der 50 Milliarden zur Verfügung, die gesamtwirtschaftlich jährlich für die Flüchtlingsversorgung zum Fenster hinausgeworfen werden, müsste man sich um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands keine Sorgen machen. So bleibt nur zu hoffen, dass in den nächsten zwei Jahrzehnten keine internationale Krise eintritt, die einen vollen Einsatz der deutschen Streitkräfte erfordert. Die Katastrophe wäre vorprogrammiert.




Kleinwächter: „Wir sprechen die unbequemen Wahrheiten aus“

Norbert Kleinwächter (32), ist AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten. Er deckt unterhaltsam und eloquent unbequeme Wahrheiten auf und ist ein hochfrequentierter Redner auf YouTube. Im PI-NEWS-Interview geht er auf das inhaltliche Vakuum der so genannten „großen Koalition“ ein und den Mangel an effektiven Initiativen der Altparteien angesichts deren derzeitiger „Personalqualität“. Die AfD decke im Moment insbesondere unbequeme Wahrheiten auf, die in vielen Dingen aus ideologischer Sicht „nicht wahr sein dürfen“, z.B. das Scheitern des Euros und die fortschreitende supranationale Souveränitätsabgabe Deutschlands an die Europäische Union, die immer mehr Kompetenzen an sich zu ziehen versucht. „Wir sagen Dinge, die wahr sind“ und das MUSS in die desinformierte Öffentlichkeit – sei es auf dem „Grassroot-Weg“ oder über die vielen Freien Medien – allen voran PI-NEWS.

AfD wirkt – zunächst als „Wächter im Kleinen“

AfD-Wähler könnten durch die Präsenz der Alternative für Deutschland als stärkste Oppositionspartei im Bundestag auf schrittweise Verbesserungen zugunsten der deutschen Bevölkerung hoffen. Allein durch die Prozesse, die im Parlament stattfinden, werden die Systemparteien zunehmend von der AfD getrieben. Als Beispiel nannte Kleinwächter die Umverteilungspläne Emmanuel Macrons zur weiteren Zentralisierung der EU mit eigenen Finanzbudgets zu Lasten verdeutschen Steuerzahler. Angela Merkel sei hier durch den harten Windschatten der AfD von ihrer eigenen Bundestagsfraktion regelrecht ausgebremst worden und wurde gezwungen, keine weiteren Zugeständnisse zu machen, sondern „rumzueierrn“ – das was die Kanzlerin ohnehin seit einigen Jahren am Besten kann.

AfD wirkt im Bundestag – zunächst durch kleine Unterschiede. Die AfD wird in den nächsten Wochen vor allem im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten und im Haushaltsausschuss feinsäuberliche Zeichen setzen und etablierte Verschwendungsmechanismen genau durchleuchten. Auch in weiteren Initiativen im Bereich der Sozialpolitik, der Arbeitsmarktpolitik und in den bevor stehenden Brexit-Verhandlungen im Oktober werde die AfD wichtige Zeichen und Weichen setzen.

Kleinwächters große Karriere als fundierter Europa- und USA-Spezialist

Norbert Kleinwächter wurde 1986 in Augsburg geboren und wuchs in Bayreuth auf. Nach dem Abitur 2005 studierte er bis 2009 Comparative Literature am Dartmouth College (USA) mit Abschluss Artium Magister sowie in Erlangen Anglistik, Romanistik und Theaterwissenschaft mit Abschluss Magister Artium. Zudem erhielt er das erste Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien mit den Fächern Englisch, Französisch und darstellendes Spiel.

Seit 2013 war er Lehrer an den Villa Elisabeth-Schulen in Wildau. Nach der Bundestagswahl 2017 wurde er über die Landesliste Brandenburg Abgeordneter für den Deutschen Bundestag. Er setzt sich für die graduelle Öffnung der AfD gegenüber der Union und der FDP ein – realistisches Ziel „Bahama-Koalition 2025“. Dann ist Norbert Kleinwächter 39 Jahre alt und hat wahrlich alle Voraussetzungen dazu, effektive Regierungsverantwortung für die Bundesrepublik Deutschland zu übernehmen.




Sozialer Tag: Deutsche Schüler sollen Eingliederungsgeld erarbeiten

Merkels Lockruf nach Deutschland folgten bekanntermaßen nicht nur Afghanen oder Syrer, Nigerianer oder Somalis, Ghanaer oder Iraker, Perser oder …. und so weiter, also alle, die fast ohne Probleme dann für immer hier bleiben können. Angezogen von Merkels Versprechen des Dauerurlaubs bei gutem Wetter wurden auch Kinder und Jugendliche aus dem Balkan, aus Serbien, die in Deutschland um politisches Asyl (sic!) nachsuchten.

Diese „Flüchtlinge“ vom Balkan, die tatsächlich (relativ) etwas häufiger abgeschoben werden, werden von der Merkelschen Regierungsmannschaft genutzt, um der deutschen Bevölkerung die Durchsetzung einer Abschiebepraxis vorzugaukeln, die es tatsächlich nicht gibt und nie gab.

Doch Merkel wäre nicht Merkel, wenn sie nicht auch hier noch etwas Geld hinterher schmeißen würde. Den Jugendlichen soll in Serbien eine Willkommenskultur geboten werden, mit deutschem Geld.

Und das sollen bundesweit deutsche Schülerinnen und Schüler am „Sozialen Tag“, am 26. Juni 2018 erarbeiten. Die Idee: Kinder arbeiten einen Tag freiwillig und spenden das Geld, das sie eingenommen haben, für Schüler, die es nicht so gut haben. Damit soll es den Rückkehrern nach Serbien (und anderen auch, Afghanen, Irakern etc) ermöglicht werden, in Serbien Fuß zu fassen. Außer einem Jugendzentrum an der syrisch-jordanischen Grenze wird deshalb dieses Jahr das Projekt „Gemeinsam neu beginnen“  (in Serbien) gefördert. Neben nützlichen Elementen wie der Aufklärung über Menschenhandel und Zwangsheiraten steht hier aber die deutsche initiierte Willkommenskultur im Vordergrund:

Das Projekt von Pomo? Deci unterstützt sowohl junge Geflüchtete aus dem Nahen Osten als auch junge Rückkehrer*innen nach Südosteuropa, also Jugendliche, deren Asylantrag in einem anderen Land abgelehnt wurde.

 Die Idee ist dabei folgende: Die Kinder und Jugendlichen, mit denen sie in der Vergangenheit erfolgreich zusammengearbeitet haben, werden zu Trainer*innen ausgebildet. Diese unterstützen die Neuankommenden dabei, sich in ihre neue Umgebung einzufinden, die Sprache zu lernen, den Schulbesuch (wieder)aufzunehmen oder eine Arbeit zu finden. Nach dem Motto „Wir sind hier gut angekommen, das schafft ihr auch“ unterstützen Gleichaltrige, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben, sich gegenseitig,

Ob es der Hilfe von Schullotsen bedarf, um zurück in eine Schule zu finden oder eine Arbeit aufzunehmen, ob Schüler es schaffen, einen Sprachkurs erfolgreicher zu gestalten und ob sie nach der deutschen Anschubsfinanzierung von 150.000 Euro in zwei Jahren es dann schaffen, bei „Bürgermeister*innen und Gemeindeverwaltungen“ vor Ort „Geld einzuwerben“, wie der Plan es vorsieht, mag allerdings bezweifelt werden.

Auch steht die Frage im Raum, ob Serbien sehr glücklich ist über die von Merkel finanzierten „Trainer“ für Rückkehrer aus Deutschland, aber auch für Neuankömmlinge aus anderen Teilen der Welt, die ausdrücklich mit erwähnt werden.

Frühere „Soziale Tage“ waren schon auf die propagandistische Vorbereitung dieser Projekte angelegt, ähnlich wie in Deutschland. So wird zum Beispiel seit (!) 2006 ein „Jugendzentrum gegen Rechtsextremismus“ unterstützt, in dem Jugendliche „diskutieren“ und „sich eine Meinung bilden können“. Die dürfte nicht sehr weit entfernt liegen von jener der Mentoren der Maßnahmen, die das versiffte Who is who der deutschen Linksgrünen bilden.

Wichtig ist aber die Frage, warum gerade deutsche Kinder etwas dazu beitragen sollen, dass die Merkelsche Flüchtlingspolitik hier etwas abgefedert werden soll („das schafft ihr auch“), die Bundeskanzlerin ist – wen wundert’s – Schirmherrin über die Sklavenarbeit zugunsten der Scheinasylanten und ihrer Kinder.

Wie uns Eltern mitgeteilt haben, ist die Propaganda in den Schulen schon vor einiger Zeit angelaufen. Schüler, die nicht an Merkels Reichsarbeitsdienst teilnehmen wollen, müssen an dem Tag in vielen Schulen Aufgaben bearbeiten, ein „Anreiz“ für die Kleinen, sich für Merkels Gäste einzusetzen.

Haken Sie, wenn Sie der Maßnahme kritisch gegenüber stehen, deshalb ruhig bei den Klassenlehrern oder Schulleitungen nach, wie das Geld – 150.000 Euro allein für diese Maßnahme – genau verwendet werden soll.

Und achten Sie gewissenhaft auf den Gesundheitszustand Ihres Kindes. Wenn ein Kind krank wird, wird ihm kaum zugemutet werden können, Stoff nachzuarbeiten, den auch die Mitschüler nicht erledigen mussten. Krankheit verhindert selbstverständlich auch den Einsatz am Zwangsarbeitstag, wenn Sie der Teilnahme bereits zugestimmt haben. In dem Falle können Sie natürlich auch nicht zahlen, denn das widerspricht der Idee der guten Tat. Achten Sie deshalb bitte so wie immer auf das Befinden Ihrer Kinder. Das geht vor.

Über Erfahrungen mit Merkels Zwangsarbeitstag werden wir gerne (in anonymisierter Form) berichten. Schicken Sie uns Ihre Eindrücke und

Die Organisatoren des „Sozialen Tages“ selbst sind unter dieser Kontaktadresse zu erreichen:

Kontakt:

Schüler Helfen Leben e.V.
Kaiserstraße 12, 24534 Neumünster
Tel.: 04321 48906-11
Fax: 04321 48906-44
E-Mail: pauline.uhrmeister@sozialertag.de

… und natürlich die Lehrer an der Schule Ihres Kindes.


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)




Ellwangen: Polizei beugt sich Ultimatum von „Flüchtlings“-Mob

Von EUGEN PRINZ | Diejenigen, die davor warnen, dass in der Alterskohorte der wehrfähigen Männer die Zugewanderten längst in der Überzahl sind und unsere Sicherheitskräfte bald nicht mehr Herr der Lage sein werden, scheinen Recht zu behalten.

Die no-go-areas in den deutschen Ballungszentren sprechen eine deutliche Sprache und ein aktueller Vorfall aus Ellwangen/Baden-Würtemmberg zeigt, dass die Befürchtungen in dieser Hinsicht nun zur traurigen Realität in unserem Land geworden sind. Genauso wie die Silvesternacht 2015 auf der Kölner Domplatte muss dieser Vorfall als Fanal einer Zeitenwende in unserem Land angesehen werden: Das Gewaltmonopol des Staates gegenüber den Zugewanderten bröckelt.

Streifenbesatzungen sehen sich bei Abschiebung gewalttätiger Meute gegenüber

In der Nacht zum Montag war die Polizei mit drei Streifenwagen zur Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Asylbewerber in Ellwangen gefahren, um dort die Abschiebung eines 23-jährigen Togolesen durchzuführen. Als die Beamten den Schwarzafrikaner gerade abtransportieren wollten, umringte eine große Anzahl von Migranten die drei Dienstfahrzeuge und beschädigte sie mit heftigen Schlägen und Tritten. Auch auf die Polizei ging der Migranten-Mob los. Einer der betroffenen Beamten berichtet:

„Sie waren so aggressiv und drohten uns immer deutlicher, so dass wir den Mann (…) zurücklassen und uns bis zur LEA-Wache zurückziehen mussten.“

Polizisten müssen sich in der Wache verbarrikadieren

Die Beamten sahen keine andere Möglichkeit, als den mit Handschellen gefesselten 23-jährigen Togolesen dem inzwischen auf etwa 200 Personen angewachsenen Mob zu übergeben und sich in der LEA – Wache zu verbarrikadieren.

Nach kurzer Zeit kam ein von den „Schutzbedürftigen“ beauftragter Mittelsmann, ein Mitarbeiter der Security der Landeserstaufnahmestelle, zur LEA-Wache und überbrachte den Polizeibeamten im Auftrag der Belagerer ein Ultimatum:

Die Handschellen müssen innerhalb von zwei Minuten abgenommen werden, sonst wird die Wache gestürmt.

Beamten beugen sich dem Ultimatum des „Flüchtlings“-Mobs

Verstärkung zu rufen war für die Beamten keine Option, da mit dem Eintreffen ausreichender Kräfte aus organisatorischen Gründen und wegen der Anfahrt erst Stunden später gerechnet werden konnte. Um ihr Leben nicht zu gefährden, blieb den Beamten daher nichts anderes übrig, als sich dem Ultimatum zu beugen und dem Security Mitarbeiter den Schlüssel für die Handschellen mitzugeben.

Dem Vernehmen nach soll der 23-jährige Abschiebehäftling aus Togo inzwischen untergetaucht sein.

Es wird höchste Zeit, dass dieses Land aufwacht! Dass es so weitergeht und immer schlimmer wird, wenn jetzt nichts Einschneidendes unternommen wird, steht außer Frage. Wie soll das enden?




Ev. Kirchenhaus: Skatrentner wegen Kopftuch-Muslimas ausgesperrt

Schon seit sieben Jahren treffen sich regelmäßig jeden Dienstagmorgen zehn Rentner zum Skatklopfen im Kirchenhaus der Matthias-Claudius-Gemeinde an der Wilhelm-Raabe-Straße im Bremer Stadteil Neustadt. Sie gehören zu jener Generation, die Deutschland aufgebaut hat und der wir den Wohlstand zu verdanken haben, den wir heute (noch) genießen. Zudem hat  die evangelische Kirche im Laufe des Arbeitslebens dieser Rentner sicherlich ein erkleckliches Sümmchen an Kirchensteuer von ihnen kassiert. Man möchte meinen, dass sich die Mannen ihre wöchentliche Skatrunde in den Räumlichkeiten der Kirchengemeinde mehr als redlich verdient haben.

Aufbaugeneration muss Kopftuch-Muslimas weichen

Am 17. April jedoch mussten sie jedoch einer Gruppe von Kopftuch-Muslimas weichen, die in ihrem Leben noch keinen Cent Kirchensteuer bezahlt haben und dies auch nicht werden.

Die Skat-Runde fiel aus allen Wolken, als ihr eine Kirchenmitarbeiterin eröffnete, dass an diesem Tag eine Veranstaltung, bei der auch Kopftuch tragende Muslimas anwesend sein werden, stattfinden würde und deshalb die Kartenrunde ausfallen müsse. Angeblich handle es sich um einen „Wohlfühltag für ledige Mütter“. Mehr dazu am Ende dieses Artikels.

Skat-Bruder Meinhard Ahting (64) machte den Vorschlag, im Keller spielen, weil dort ohnehin mehrere Räume leer stehen würden. Nichts zu machen. An diesem Tag müsse das Gemeindehaus komplett männerfrei sein, weil die Muslimas ihr Kopftuch ablegen wollen, beschied die Kirchenmitarbeiter.

Kein Wunder, dass die Skat-Brüder das Vorgehen als handfesten Skandal empfinden. Karl-Heinz Weber (76) kritisiert, dass sie als Christen in ihrer christlichen Gemeinde Hausverbot bekommen, weil dort eine muslimische Veranstaltung stattfindet. Sein Spielpartner Ahting stellt fest, dass dieser Rauswurf nichts mehr mit Toleranz zu tun hat. Es mache ihm Angst, dass sie sich in einer kirchlichen Einrichtung an muslimische Regeln halten müssen.

Als die BILD den Vorfall aufgriff und die Gemeindepastorin Birgit Locnikar (53) um eine Stellungnahme bat, wurde zurückgerudert. Gegenüber der Zeitung erklärte die Geistliche, dass man zu einem „Wohlfühltag für alleinerziehende Mütter“ eingeladen hatte und darunter seien auch Muslimas gewesen. Zudem hätte noch einen freien Raum gegeben. Doch diese Info wurde leider nicht richtig an die Skatspieler weitergegeben.

Meinhard Ahting läßt das nicht gelten: „Das Haus musste männerfrei sein, weil die muslimischen Frauen ungestört ihre Kopftücher abnehmen wollten.“

Zweifel an Wohlfühltag nur für ledige (?) Mütter

Allein erziehende muslimische Mütter, die so gläubig sind, dass kein Mann in der Nähe sein darf, wenn sie ihr Kopftuch abnehmen? Davon dürfte es ungefähr so viele geben wie Veganer, die mit bloßen Händen blutige Steaks fressen. Es darf daher bezweifelt werden, dass nur ledige Mütter an dem „Wohlfühltag“ teilgenommen haben. Und wie die aktuellen Statistiken zeigen, sind mittlerweile in den Ballungszentren junge Mütter mit (meist muslimischen) Migrationshintergrund ohnehin in der Überzahl. Es dürfte sich also hierbei wohl eher um einen Wohlfühltag für jene gehandelt haben, die durch ihre Fortpflanzungsraten für die unaufhaltsame Islamisierung unseres Landes sorgen. Schön, dass die evangelische Kirche mit unseren Kirchensteuern für deren Wohlbefinden sorgt und alte Männer christlichen Glaubens, die ihr Leben lang gearbeitet und gewerkelt haben, dafür aussperrt.

Die Pastorin will die Skat-Rentner nun zur internationalen Kochgruppe mit christlichen und muslimischen Frauen einladen, damit sich die Wogen in der Gemeinde wieder glätten.

Da wird die Kartenrunde bestimmt jetzt schon nicht mehr schlafen können vor Vorfreude. (hsg)




„Asyl-Bürgen“ bestellen, die Bürger bezahlen

Von PLUTO | In niedersächsischen Kneipen gilt seit jeher der Grundsatz: Wer die Musik bestellt, bestimmt, was gespielt wird. Dafür muss er sie ja auch bezahlen. In der Asyl-Politik des Landes gelten nach einem Verwaltungsgerichtsurteil offenbar besondere Regeln: Die (Asyl)Bürgen bestellen, die Bürger bezahlen`s.

Da der gesunde Menschenverstand in der bundesdeutschen Flüchtlingspolitik ohnehin schon arg strapaziert wird, muss das Urteil des Verwaltungsgerichtes Hannover auch nicht weiter verwundern. Die Richter befreiten einen Syrer von den Bürgschaftslasten in Höhe von 3.513 Euro, der 2013 seine Schwester nach Niedersachsen geholt hatte und dafür gebürgt hatte. Grüne und Flüchtlingsrat bejubeln das Urteil, denn weitere 400 gutmenschliche Bürgen, die über 3 Millionen Euro zurückzahlen müssen, scharren nach dem präjudizierenden Richterspruch schon mit den Hufen, ihr Bürgschafts-Portemonnaie ebenfalls wieder zumachen zu können.

Im vorliegenden Fall hatte der Syrer Talat K. für seine Schwester gebürgt, damit diese nach Niedersachsen kommen konnte, ohne den beschwerlichen Fluchtweg über Land oder Mittelmeer machen zu müssen. Als sie als Flüchtling anerkannt wurde, lebte sie fünf Monate in Burgwedel, einer niedersächsischen Kleinstadt. Für diese Zeit summierten sich Sozialhilfeleistungen auf 3.513 Euro, die der bürgende Syrer zurückzahlen sollte. Der Syrer argumentierte, dass seine finanzielle Belastbarkeit nicht geprüft worden sei und er nicht in der Lage sei, den Lebensunterhalt der Schwester zu zahlen. Ob seine Schwester nicht hätte arbeiten können, wurde wohl nicht überprüft.

Nun gab das Gericht in dem landesweit ersten Urteil dem Syrer Recht. Er muss nicht für  die Kosten aufkommen, die nach der Asyl-Anerkennung seiner Schwester angefallen waren und anfallen. Bis vor dem Urteil war strittig, wie lange die Verpflichtungserklärung der Bürgen anhält. Sie endet mit der Anerkennung der Flüchtlinge, urteilte jetzt das Gericht. Dies hätte das Innenministerium in mehreren an die Ausländerbehörden adressierten Erlassen so geschrieben.

Der deutsche Michel reibt sich verwundert die Augen: Entweder haben die Behörden geschlampt, dann müssen ihre Mitarbeiter haften. Andernfalls gibt es für nachträgliche bürgschaftssparende Interpretationen keinen Raum. Schon gar nicht darf der steuerzahlende Bürger in Haftung genommen werden.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will das Urteil „zeitnah“ auswerten lassen und verteilte schon mal Gute-Laune-Bonbons: „Grundsätzlich teile er die Auffassung, dass die Menschen, die für Flüchtlinge gebürgt haben, nach deren Anerkennung als Asylbewerber nicht weiter persönlich haften sollen“.

Ob sich dies auch aus den gesetzlichen Regeln ergebe, sei allerdings fraglich. Niedersachsen sieht den Bund in der Pflicht. Der Bund gewann im Januar 2017 einen Rechtsstreit vor dem Bundesverwaltungsgericht und forderte über die Bundesagentur für Arbeit Kosten für Unterhalt, Unterkunft und weitere Leistungen zurück. Das Bundesarbeitsministerium hatte jüngst mitgeteilt, dass auf die Rückzahlungen bis zu einer endgültigen Klärung verzichtet werde.

Die „endgültige Klärung“ dürfte vermutlich als Landeshilfefond, wie ihn die Grünen in Niedersachsen fordern, in einer „politischen Lösung“ münden und sich dann in Wohlgefallen auflösen. Bezahlen darf die Großherzigkeit der Asylbürgen am Ende wohl doch der Bürger. Oder es finden sich genügend Gutmenschen, die die ausstehende Summe durch Spenden finanzieren. Wohl eher ein frommer Wunsch.

Das Urteil des Verwaltungsgerichtes ist noch nicht rechtskräftig. Berufung wurde zugelassen. In anderen Verwaltungsgerichten sind ähnliche Klagen anhängig.




Kreuz-Debatte: Päpstlicher Nuntius liest deutschen Bischöfen Leviten

Von PLUTO | Der liebe Gott mag uns verzeihen für die vulgäre Ausdrucksweise – aber dieser Päpstliche Nuntius hat wirklich Schneid unterm Talar. Jesus, der die Pharisäer wegen religiöser Heuchelei das Fürchten gelehrt hat, hätte vermutlich seine helle Freude am Wiener Erzbischof Peter Stefan Zurbriggen, der sich in der aktuellen Kreuz-Debatte klar an die Seite von Politikern stellte, die das Kreuz wieder aufstellen wollen.

Wie Philosophia-perennis berichtet, zeigte der Vertreter des Heiligen Vaters in Österreich messerscharfe Kante gegen seine Mitbrüder aus Deutschland: Dass ausgerechnet Bischöfe und Priester kritisierten, wenn Kreuze aufgestellt werden, sei eine „Schande“, sagte der Kirchenfürst deutlich erzürnt: „Das ist eine Schande, das darf man nicht annehmen“. Wie PI-NEWS berichtete, hatten Kardinal Marx und Weihbischof Georg Bischof aus München das bayrische Kabinett für die Anordnung kritisiert, ab 1. Juni Kreuze in den Eingangsbereichen bayrischer Behörden sichtbar aufzuhängen.

Die Teilnehmer in der Phil-Theol. Hochschule Benedikt XVI. in Heiligenkreuz bei Wien klatschten begeistert Beifall, als der Erzbischof seine Mitbrüder im Ton freundlich, aber in der Sache hammerhart, abwatschte, die ins Heilige Land reisten und sich schämten, das Kreuz zu tragen. Jedem war klar, dass er damit nur den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx aus München, gemeint haben konnte.

Der Nuntius legte noch einen drauf: die politische Korrektheit gehe ihm langsam auf die Nerven. Sein Lob bekam dagegen Kardinal Tauran, der beim jüngsten Besuch des saudischen Königs ein Brustkreuz getragen habe, das doppelt so groß gewesen sei wie sein eigenes, sagte der mutige Kardinal aus Österreich, bei dem sich die deutschen schrecklich christlichen Oberhirten gewiss eine Hostie abbrechen können.




Stuttgart: Stelldichein der roten Verstrahlten

Von PI-PFORZHEIM | Was haben kommunistische Volkschlächter wie Mao Tse-Tung oder Josef Stalin an sich, was ein Adolf Hitler eben nicht hat? Das Privileg, wieder mehr denn je die Massen auf die Straßen zu bringen, um für Kommunismus, den Islam und gegen die Abschaffung von Demokratie und echten Zukunftsperspektiven einzutreten.

„Revolutionärer 1. Mai in Stuttgart“ lautete der Titel einer Großdemonstration zum „Tag der Arbeit“, der ein ganzes Heer von roten Verstrahlten auf den Plan rief. Als maßgeblicher Veranstalter wurde der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) genannt.

Los ging es um zehn Uhr morgens auf dem Marienplatz. Türkische Musik dröhnt aus den Boxen, bereits jetzt schon sind zwei Drittel aller Teilnehmer muslimische Ausländer, die wohl nur gekommen sind, um unser Land und sein System mit vereinten Kräften gegen die Wand zu fahren.

Auf den zahlreichen Flaggen wird die entsprechend frenetische Heldenverehrung zelebriert: Mao, Stalin, aber auch Marx und Engels sind die Idole der rot-grünen Endzeit. Auf jeder zweiten Fahne sind Hammer und Sichel zu sehen.

Parteipolitisch ist alles da, was im einschlägigen Sektor Rang und Namen hat: die Grünen, die SPD, die Linke, die Antifa, Verdi, DGB, IGM, die MLPD, die FAU, Amnesty International, der Cannabis Social Club Stuttgart oder die kommunistische Partei Griechenlands (KKE) nebst zahlreichen türkischen Politvereinen und –verbänden wie etwa die tiefrote Arbeiterbewegung ATIK oder die marxistisch-leninistische Untergrundorganisation Halk Cephesi. Da trifft sich der Kiffer mit dem Punk während planlos-versiffte No Future-Kids in FCK NZS-Shirts herumrennen.

Auf der Bühne wird von der ersten Sekunde an gegen den verhassten Kapitalismus skandiert: Der sei schuld an den Kriegen, der Unterdrückung und der globalen Ausbeutung. Nicht wenige, die den ganzen Schmuh aus „internationaler Solidarität unter Arbeitern, sozialer Gerechtigkeit und Anti-Faschismus“ auch noch für bare Münze nehmen. Dann bewegt sich der Pulk in Richtung Innenstadt und schon längst dem eigenen Untergang entgegen.

Immerhin sind es genau diese Menschen, die gerade mit aller Macht unser Land zerstören und es sind leider nicht wenige. Die Demonstranten sind gegen Waffen und Kriege – warum man jedoch den Krieg nach Europa importiert, darauf geht heute niemand ein. Auf die Frage, wie man sich ausgerechnet unter der Knute des Islam ein bequemes Dasein mit ein wenig „Back to Nature“-Romantik vorstellt, ebenfalls keiner.

Nach gut einer Stunde kommt die leninistische Sambatruppe (so die Trommelmusik an vorderster Front) am Zielort Stuttgarter Schlossplatz an. Dort teilt sich die Demo in zwei Lager auf: Die einen bleiben direkt vor Ort, die anderen ziehen zum nahe gelegenen Marktplatz weiter. Dort lässt sich der Hauptredner und Gewerkschaftsfunktionär Robert Feiger (Vorsitzender der IG Bau) krankheitsbedingt und ziemlich spontan entschuldigen… Auf der Bühne erfolgen daraufhin einige ziemliche substanzlose wie oberflächliche Beiträge, die sich um den Wohnungsmangel in der Schwabenmetropole, den Pflegenotstand, fehlende Kitas sowie das übliche Bashing gegen Putin, Trump und die AfD drehen.

Auf dem Schlossplatz ist nicht viel mehr los: Dort wird bei jeder Gelegenheit gegen das Großaufgebot der Polizei gewettert, linke Aktivisten sehen sich bedroht und in ihrer Arbeit behindert, während das massiv angezählte Westeuropa immer noch ein gravierendes Rechtsproblem hat. Bereits am Samstag gab es eine weitere Kundgebung in Stuttgart-Ost gegen den vermeintlich so überschäumenden Rechtspopulismus und eine Hausbesetzung im Stadtteil Heslach. Mit diversen „internationalen“ (!) Festen in einschlägigen linken Zentren wurde die „revolutionäre Demo zum 1. Mai“ des Nachmittags beschlossen. Von etwaigen Ausschreitungen ist bislang noch nichts bekannt.

Generell hat sich auch Stuttgart längst zu einer vertürkmenisierten Stadt zurückentwickelt: Dönerläden und so Namen- wie stilloser Billigkonsum an jeder Ecke. Dazu Graffitis, wilde Kritzeleien und Anti-Nazi-Aufkleber soweit das Auge reicht. Lediglich 8,7 Prozent aller Wähler gaben der AfD zur Bundestagswahl ihre Stimme.

Aus dem ehemaligen wirtschaftlichen Powerhaus und der Bildungshochburg von Baden-Württemberg ist ein linksgrün-versifftes, heruntergekommenes Moloch geworden. Leitsprüche wie „Vorteile statt Vorurteile“, „1. Mai Revolution – Her mit dem schönen Leben“ oder „Love Tattoos – Hate Racism“ sind Kult und Lifestyle im Jahr 2018. In Sachen Zukunft hat sich die Landeshauptstadt längst in eine komplett gegensätzliche Richtung entwickelt.




200 Jahre Karl Marx brachten 100 Millionen Tote

Vor 200 Jahren wurde der falsche Prophet Karl Marx geboren. In allen Medien findet ein großer Trubel um diesen Tag statt – fast durchweg nur schief und geschichtsklitternd positiv.

Während am 1. Mai in Berlin traditionell die roten Fahnen wehten, wird in Trier, seiner Geburtsstadt, am Samstag eine ziemlich hohe, vom maoistischen China gestiftete Marx-Statue feierlich eingeweiht.

Das passt ausgezeichnet. Mao war der größte Massenmörder aller Zeiten, andere Bolschwisten und Kommunisten waren ähnliche Killer. Eine kleine Erinnerung an diese Verbrechen:

• Sowjetunion: 20 Millionen
• Volksrepublik China: 65 Millionen
• Vietnam: 1 Million
• Nordkorea: 2 Millionen
• Kambodscha: 2 Millionen
• Osteuropa: 1 Million
• Lateinamerika: 150.000
• Afrika: 1,7 Millionen
• Afghanistan: 1,5 Millionen
• die internationale kommunistische Bewegung und kommunistische Parteien ohne Regierungsmacht: um 10.000.

Der französische Historiker Stéphane Courtois listete im „Schwarzbuch“ vor allem Massenverbrechen in der Sowjetunion und weitere auf:

• die Exekution von zehntausenden Geiseln und Gefangenen ohne Gerichtsverfahren,
• die Ermordung von hunderttausenden rebellischen Arbeitern und Bauern von 1918 bis 1922,
• die Hungersnot von 1922, die 5 Millionen Tote verursacht habe,
• die Ausrottung und Deportation der Kosaken 1920,
• die Ermordung von Zehntausenden in Konzentrationslagern von 1918 bis 1930,
• die Liquidierung von fast 690.000 Menschen im Großen Terror von 1937 bis 1938,
• die Deportation von 2 Millionen Kulaken und so Genannten von 1930 bis 1932,
• die Vernichtung von 4 Millionen ukrainischen und 2 Millionen russischen und anderen Bauern sowie kasachischen und kirgisischen Nomaden durch eine künstliche und systematisch verlängerte
Hungersnot von 1932 bis 1933,
• die Deportation von hunderttausenden Polen, Ukrainern, Balten, Moldawiern und Bewohnern Bessarabiens von 1939 bis 1941 und erneut 1944 bis 1945,
• die Deportation der Wolgadeutschen 1941,
• die vollständige Deportation der Krimtataren 1943,
• die vollständige Deportation der Tschetschenen 1944,
• die vollständige Deportation der Inguschen 1944,
• die Deportation und Ausrottung der Stadtbevölkerung in Kambodscha von 1975 bis 1978,
• die langsame Vernichtung der Tibeter durch die Chinesen seit 1950.

Gerechtfertigt oder verharmlost wurden und werden alle diese Verbrechen durch Intellektuelle, die mit dem Marxismus bis heute sympathisieren. Der Hass auf den Kapitalismus ist bei ihnen so groß, dass viele von ihnen zu ehrfurchtsvollen Bewunderern der größten Massenmörder des 20. Jahrhunderts wurden. Die Mauermörder der DDR sind längst vergessen, ihre Partei SED – DIE LINKE ist ein gefragter Interviewpartner in der Staatglotze ARD/ZDF. Und Marx/Engels sind die Überväter… (Lesen Sie dazu den Artikel von Rainer Zitelmann im European!)