"Kopftuchmädchen"-Debatte

Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Die Vorsitzende der AfD, Alice Weidel, hat in der jüngsten Bundestagsdebatte von „Kopftuchmädchen“ gesprochen, die mit „Burkas und alimentierten Messermännern“ zu „sonstigen Taugenichtsen“ zu zählen seien und dafür einen Ordnungsruf des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble kassiert. Dabei ist ihr Vorwurf noch viel zu schwach.

Mit solchen Interventionen ausgedienter Mainstream-Politiker wie Schäuble, der sein Volk zwar für „degeneriert“, aber immer noch für gut genug hält, finanziell ausgepresst zu werden, tritt man alle Bemühungen türkischer, tunesischer und iranischer, aber auch unzähliger anderer Frauen im Orient und hierzulande, das islamische Kopftuch ablegen zu können, mit Füßen. Es ist die angebliche „Rassistin“ Weidel, die diese mutigen Frauen implizit unterstützt. Dagegen fällt der angeblich so „weltoffene“ Patriarch Schäuble ihnen in den Rücken, indem er Frauen mit Kopftuch für durch Weidels Aussage „diskriminiert“ erklärt. Es ist furchtbar, wie die Tatsachen in der veröffentlichten Meinung verdreht werden.

Kemal Atatürk hat nicht umsonst seine Reformen auch und besonders am selber diskriminierenden Kopftuch festgemacht. Die ersten türkischen Einwanderer in Deutschland, von denen viele bestens integriert sind, haben deshalb auch mehrheitlich das Kopftuch abgelehnt, die türkischen Frauen haben in aller Regel keines getragen. Anstatt diese modernen und säkularen Mohammedanerinnen, die es ja auch heute noch in Deutschland gibt, als Vorbilder, die unsere Gesellschaft, ja unsere Kultur unterstützen, zu benennen und zu fördern, werden unter dem Deckmantel der Demokratie deren Feinde hofiert.

Denn wer das islamische Kopftuch – und sei es nur vordergründig naiv aus traditionellen Gründen – trägt, bekennt sich nicht nur in dieser Sache zu einer fundamental-orthodoxen Lesart des Korans, sondern erkennt – als Fundamentalistin – damit natürlich auch alle Gewalt- und Tötungsaufrufe dieses Buches an, die noch viel eindeutiger formuliert sind als die Verschleierungspflicht für Frauen. Es hat auch nichts mit einem schlichten „Bekenntnis“ zur Religion zu tun, erstens weil der Islam keine Bekenntnisreligion, sondern eine Daseinsordnung ist und zweitens weil ein Ersatz des Kopftuchs zum Beispiel durch eine Kette mit Halbmond oder ein anderes Symbol eben nicht erlaubt ist, was den Vorschriftcharakter des islamischen Kopftuchs beweist. Die säkulare Religionsfreiheit kann für den Islam höchstens sehr eingeschränkt gelten.

Frau Weidel hat, weil es sich um eine Haushaltsdebatte handelte, ökonomisch argumentiert: „Taugenichtse“ seien diejenigen, die Deutschlands leider viel zu üppige Angebote an Sozialleistungen ausnutzen; besonders islamische Migranten sind hier zu nennen. Das ist Fakt und keine „Hetze“. „Taugenichtse“ seien auch jene, die schulisch scheitern und weniger zu Bruttosozialprodukt und Steuern beitragen; auch hier sind Mohammedaner nicht erst seit der so genannten „Flüchtlingskrise“ überproportional betroffen. Das Wort „Kopftuchmädchen“ fokussiert nur auf das allgemeine finanzielle, soziale und kulturelle Problem, das Mohammedaner in ihrer großen Mehrheit darstellen.

Das islamische Kopftuch ist eben etwas Anderes als das von unseren linken Kulturmarxisten ständig bemühte Kopftuch, das die deutsche Bäuerin oder Hausfrau zum Schutz vor Staub getragen hat. Es ist Zeichen für die bedingungslose Unterwerfung nicht nur der Frauen, sondern des Menschen an sich unter die Gesetze des Islam, damit natürlich auch der Scharia. Das Argument, dass Frauen das Kopftuch auch freiwillig tragen könnten und damit selbstbestimmt seien, trägt nicht: Ganz im Gegenteil ist es umso schlimmer, je freiwilliger eine Frau das islamische Kopftuch trägt, denn sie bejaht damit ganz bewusst eine verfassungsfeindliche Herrschaftsideologie, die der Islam ist. Es gibt keinen anderen als den politischen Islam. Deshalb sind „Kopftuchmädchen“ gefährlicher noch als „Taugenichtse“: Sie bedrohen unsere politische Ordnung.

Der Ordnungsruf des Bundestagspräsidenten zeigt, wie weit es mit diesem Parlament gekommen ist. Es unterstützt die Eroberung des öffentlichen Raums in Deutschland durch Sichtbarmachung des Islams mittels Minaretten und islamischer Kleidung, die eine der dringlichsten Aufgaben ist, die islamische Agitatoren und intellektuelle Dschihadisten wie Tariq Ramadan und Navid Kermani im jetzigen Stadium der Islamisierung Deutschlands verfolgen. „Die Möglichkeit einer islamischen Aufklärung, einer Säkularisierung bestand und besteht nicht. Denn es gehört […] zu den Grundlagen des Islams, dass […] das »Reich Gottes«, das die Christen erst am Ende der Zeit erwarten, als das fortwährend durch Allah geschaffen werdende Diesseits bereits existiert. Es gibt keinen vom Menschen in eigener Verantwortlichkeit zu gestaltenden Daseinsbereich“ (Tilman Nagel).

Schäuble praktiziert also mit seinem Ordnungsruf die Unterwerfung des deutschen Parlaments unter das Gesetz des Islams. Typischerweise argumentiert er auch noch neofeministisch, was die intellektuelle Verkommenheit der deutschen Debatte offenbart. So paradox wie der Islam gerade in der Aufgabe des menschlichen Verstandes durch bedingungslose Anerkennung der das ganze Diesseits organisierenden Wahrheit von Koran und Hadith den Beweis dafür sieht, der Verstandesglaube schlechthin zu sein, so absurd sieht Schäuble in der Unterwerfung unter das Kopftuch, die nicht nur Frauen, sondern alle Menschen in ihrer Freiheit beleidigt, die Erfüllung der von ihm nur noch schablonenhaft zitierten humanistischen Prinzipien der Aufklärung. In Wahrheit ist er, wie fast die ganze politische Klasse, postmoderner Relativist und reif für den Übertritt zum Islam, um endlich nicht mehr denken zu müssen.


(Im Original auf „Die Freie Welt“ erschienen)




Monheim ist bunt, tolerant und unterwürfig

Die rund 43.000 Einwohner zählende Stadt Monheim am Rhein hat nicht nur offensichtlich so einige toleranzvernebelte Bürger und in Daniel Zimmermann von der Partei „Peto“ einen extra bunten Leithammel Bürgermeister, sondern dank dieser Konstellation auch bald eine DITIB-Moschee und damit die türkische Schariabehörde mitten in der Stadt. Daniel Zimmermann, das ist jener Islamisierungsförderer, der sich nicht nur für eine Landnahmeeinheit des demokratiefeindlichen türkischen Islam-Dachverbandes DITIB einsetzte, sondern dem Islam zur Verwirklichung seiner Pläne in Deutschland auch noch zwei Grundstücke im Wert von rund 900.000 Euro für den Bau schenkte.

Neben den Bunten und Toleranten gibt es aber auch Monheimer, die wenig angetan sind von der Aussicht auf einen aus der Türkei gesteuerten islamischen Hasstempel, in dem die Gewalt aus dem Koran gepredigt wird.

Seit Monaten klärt auch die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) vor Ort auf. Viele Menschen wissen gar nicht was die DITIB ist und wer sich dahinter verbirgt. Selbstverständlich war diese Aufklärungsarbeit dem islamaffinen Bürgermeister ein Dorn im Auge, denn Toleranz gilt natürlich nicht für jene, die seine Ansichten nicht teilen, und so stellte der aufgeschlossene edelmütige Daniel Zimmermann Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die BPE und schaltete den Staatsschutz ein. Wobei man sich da einmal mehr fragt, wieso muss der Staat vor jenen geschützt werden, die ihn schützen wollen und nicht vor jenen, die seine Übernahme durch den Islam fördern.

Die BPE lässt sich aber nicht so leicht den Mund verbieten und deshalb wird sie morgen, Samstag von 11.00 bis 16.00 Uhr am Rathausplatz in Monheim (zwischen Bushalteplatz und Einkaufszentrum) eine Kundgebung abhalten. Als Hauptredner wird PI-NEWS Autor Michael Stürzenberger dabei sein. Wie üblich bei solchen Kundgebungen wird es Informationsmaterial und persönliche Gespräche geben.

Gleichzeitig haben die bunten Islamisierungswilligen ein Fest der Toleranz in Monheim angemeldet. Der schon in der Namensgebung angelegte Widerspruch fiel offenbar auch hier keinem der Initiatoren auf. Aufklärung über den Islam und das Treiben der DITIB ist jedenfalls unerwünscht, sonst könnte ja womöglich dem einen oder anderen bereits erfolgreich indoktrinierten Monheimer auffallen, wes Geistes Kind Bürgermeister Zimmermann ist und sich bewusst werden, dass er dieses Projekt doch nicht so toll findet und sich eigentlich gar nicht unterwerfen lassen will.

Wer kann sollte die Islamaufklärer der BPE durch seine Anwesenheit unterstützen und mithelfen den toleranten Verblödeten Verblendeten zu erklären, dass die einzige Farbe, die den Islam „bunt“ macht blutrot ist.

Michael Stürzenberger ist schon vor Ort und hat ein Video aufgenommen:

Posted by Michael Stürzenberger on Friday, May 18, 2018




Erding: Rapefugee aus Senegal zieht ein – Familien evakuiert!

Von JOHANNES DANIELS | EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat große Pläne im Zuge des EU-Resettlement-Programms: „In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein.“ Die bayerischen Städte Ingolstadt, Heimat des derzeit noch amtierenden Bundesinnenministers, sowie Erding bei München bekommen dieser Tage einen kleinen Vorgeschmack auf das ambitionierte Import-Programm von EU und den Systemparteien.

In Seehofers Ingolstadt soll darüber hinaus eines der zukünftigen „Ankerzentren“ (Ankunfts-, Entscheidungs- und Verteilungseinrichtung) entstehen – ein großzügiges Geschenk des Heimatministers, CSU-Chef und davon gejagten bayerischen Ministerpräsidenten an seine Geburtsstadt.

In Ingolstadt versuchte der verurteilte Sexualstraftäter Senegalese Sow M. (35), zumindest eine junge Deutsche zu vergewaltigten und verletzte ein zweites Mädchen. Nachdem er nach seiner Haftstrafe in der JVA Bayreuth wieder auf freiem Fuß im schönen Oberbayern ist, wurde der westafrikanische Blutdiamant in einem Containerdorf mit rund 90 Bewohnern im Landkreis Erding vollversorgt einquartiert. Dort lebten bislang auch Familien mit kleinen Geflüchteten – diese sollen nun dem Sexual-Goldstück und seiner Fußfessel Platz verschaffen. Diese Verfügung der bayerischen Behörden sorgt bei der Bevölkerung und den Bewohnern der Unterkunft für Unmut.

Schau, so a „Sow“, sagt der Bayer

Familien mit Kindern sollten hier ihre ersten Schritte Richtung Integration machen und waren in Oberding bereits eingeschult. Jetzt wird die Unterkunft zum Sicherheitstrakt für den entlassenen Sexualstraftäter: Auf Anordnung der Regierung von Oberbayern mussten dafür die vier Familien mit ihren Kindern die Unterkunft verlassen. Sowohl in der Unterkunft selber, als auch bei Bürgern und Politikern des Ortes regt sich derzeit massiver Widerstand. Verständlich, aber 87 Prozent der bayerischen Bevölkerung haben es so gewollt und gewählt. Gemeinderätin Andrea Hartung, die auch im Flüchtlings-Helferkreis „Starke Hände“ aktiv ist, klagt: „Jetzt wurden die Familien über Nacht entwurzelt!“ Zwei Jahre Integrationsarbeit seien damit zerstört worden, wettert Hartung. „Die Kinder waren in Schulen und Kindergärten, das ist ein unnötiger Einschnitt.“

Die CSU-Schergen: Die Qual der Wahl in fünf Monaten …

Sogar Bürgermeister Bernhard „Mücke“ aus der Versödungs-CSU wehrt sich Mückenspray-haftig gegen die Entscheidung: „Wir wurden nicht mal informiert. Ich verstehe, dass die Helfer enttäuscht sind – und die Bürger besorgt“. In einer Pressemitteilung des Landratsamts fordern Landrat Martin Bayerstorfer, CSU, Erdings Oberbürgermeister Maximlian Gotz, CSU und Oberdings Bürgermeister Bernhard Mücke, CSU, die CSU-Regierung dazu auf, den Entschluss eventuell doch zu revidieren. Sie verweisen auf die angespannte Situation im Landkreis: „Der Landkreis Erding hat in den vergangenen Jahren im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen eine überproportional große Last getragen“.

Zweimal habe der Landrat die Turnhalle der Berufsschule Erding über mehrere Monate als Notunterkunft zur Verfügung gestellt. Ebenso habe Aufbau und Betrieb von Camp Shelterschleife geschultert werden müssen – „mit allen Konsequenzen und Herausforderungen, jedoch ohne vorherige Einbeziehung der Lokalpolitik“. Anfang des Jahres sei dann die Justizvollzugsanstalt Erding in ein Abschiebegefängnis umgewandelt worden – „erneut ohne Einbindung der Verantwortlichen“. Mit den Plänen hinsichtlich der Aufkirchener Unterkunft, die sich an der Grenze zur Stadt Erding und an der Flughafentangente Ost befindet, sieht sich die Lokalpolitik nun erneut außen vor gelassen. Bei den CSU-Politikern steht vor allem die Informationspolitik der CSU-Regierung von Oberbayern in der Kritik. Diese werde genauso wie die Unterbringung eines Intensivstraftäters abgelehnt. Zudem werden seit zwei Jahren immer mehr Frauen im Landkreis Erding von importierten Merkelgästen brutal vergewaltigt, zum Beispiel eine Volksfestbesucherin, oder ein 13-jähriges Mädchen durch einen Rumänen auf der Toilette.

Sow, der schutzbedürftige Senegalese, wird nun rund um die Uhr mit einer Fußfessel bewacht. Er wird sich in seinem schicken roten Container auf Kosten des deutschen Steuerzahlers in unseren Sozialsystemen wohlfühlen, wie von Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Irren) sehnlichst herbeigesehnt. Abschiebung? Nein – Sow ist bevorzugter Ehrengast der Kanzlerin und Heimatminister Horst Seehofers und genießt selbstverständlich Sonderbehandlung.

Abschiebung? Weit gefehlt!

Der verurteilte Sexualstraftäter konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil aus seinem Herkunftsland leider noch keine Entscheidung für eine Rücknahme vorliege, erklärte Wolfram Herrle, Leitender Oberstaatsanwalt aus Ingolstadt. „Wir können überhaupt nicht abschätzen, welche Gefahr von ihm ausgeht.“ Es gebe jedoch „keine konkreten Anhaltspunkte, dass von dem Mann derzeit eine Gefahr ausgeht“. Für eine Sicherungsverwahrung nach der Haft habe es keine Voraussetzungen gegeben, erklärte der Leitende Oberstaatsanwalt am Mittwoch submissiv.

Nach BILD-Informationen darf Drecksau Sow M. nachts die Unterkunft, tagsüber den Landkreis nicht verlassen. Dazu hat er striktes Alkoholverbot.

Willkommen im Frauenfreigehege Ingolstadt

Der „schutzbedürftige“ Sow war erst drei Monate in Deutschland, als er am zweiten Weihnachtsfeiertag zwei Frauen in der Damentoilette einer Ingolstädter Diskothek mit einer versuchten Vergewaltigung massiv sexuell attackiert hatte. In der Urteilsbegründung erklärte Richter Christian Veh, „was rein juristisch noch als sexuelle Nötigung behandelt werde, sei im alltäglichen Sprachgebrauch versuchte Vergewaltigung“.

Der Donaukurier schildert die Verhandlung gegen die senegalesische Sexual-Sow wie folgt:

Der 32 Jahre alte Farbige auf der Anklagebank schüttelt immer wieder den Kopf, wenn ihm sein Dolmetscher Zeugenaussagen ins Französische übersetzt hat. Nein, soll das wohl bedeuten, nein, so ist es nicht gewesen. Selber spricht er von stärkerem Bier- und Whiskykonsum und daraus resultierenden Erinnerungslücken, was diese Weihnachtsnacht des vergangenen Jahres angeht, als er mit dem Bus aus seiner Unterkunft im Landkreis Pfaffenhofen nach Ingolstadt gefahren war, um in die Disco zu gehen.

Dem ersten Opfer soll er dann mit geöffneter Hose und eindeutigen Handbewegungen gegenübergetreten sein und die junge Frau in die Ecke einer Toilettenkabine gedrängt haben. Es soll ihm dort gelungen sein, sein Opfer teilweise zu entkleiden und zu betatschen.

Als die zweite Frau hinzukam, soll der Mann auch sie grob angefasst, bedrängt und befummelt haben. Beiden Frauen, so heißt es, habe er zumindest zeitweise den Mund zugehalten, um Hilfeschrei zu verhindern. Allerdings konnte ihn das zweite Opfer eigener Aussage zufolge in die Hand beißen und anschließend gegen die im Lokal vorherrschende laute Tanzmusik anschreien.

Ein herbeigeeilter Türsteher, so der bisherige Ermittlungsstand, konnte den Mann dann von den Frauen wegzerren und überwältigen. Der Beschuldigte sei „wie von Sinnen“ gewesen, schilderte der Security-Mann gestern dem Gericht seinen unmittelbaren Eindruck während des Gerangels. Anfangs habe der Discogast sich auch durch Anschreien nicht von seinem zweiten Opfer abbringen lassen: „Es hat den überhaupt nicht interessiert, dass ich da war“, so der Aufpasser, der den jetzigen Angeklagten angeblich etwa eine halbe Stunde vor diesem Vorfall schon einmal allein auf der Damentoilette erwischt und verwarnt hatte.

Einem Polizisten, der den Beschuldigten kurz nach dessen Überwältigung vor dem Lokal durchsuchte, fiel ebenfalls dessen teils heruntergelassene Hose auf; er habe deutlich das Geschlechtsteil des Mannes erkennen können und ihm dann selber die Hose heraufgezogen, sagte der Beamte als Zeuge vor Gericht. Der Angeklagte behauptet, während des gesamten Vorfalls in der Toilette „korrekt angezogen“ gewesen zu sein. Er bestreitet die Vorwürfe…

Gestern [Anm. 12.5.2018] verfiel der Senegalese angesichts der Vorwürfe immer wieder in Schnappatmung, sodass Vorsitzender Christian Veh die Sitzung sogar einmal unterbrach, bis der Mann sich halbwegs beruhigt hatte. Auch anschließend fiel er aber immer wieder durch Kopfschütteln, gestammelte Dementis, Zittern und Schluchzen auf, was Oberstaatsanwalt Günter Mayerhöfer zum Hinweis an Dolmetscher und Verteidiger brachte, dass man dem Angeklagten bitte klarmachen möge, dass er in Deutschland zwar mit Gefängnis, nicht aber mit Züchtigungen oder der Todesstrafe zu rechnen habe. Auch riet der Anklagevertreter dem Beschuldigten angesichts der klaren Zeugenaussagen dringend zu einem Geständnis.

Doch das blieb aus, weshalb Mayerhöfer in seinem Plädoyer auch keine entlastenden Punkte für den Afrikaner ausmachen konnte. Der Ankläger stellte fest, dass durch das zielgerichtete Vorgehen des Angeklagten zumindest beim ersten Opfer sogar von einer versuchten Vergewaltigung auszugehen sei. Er forderte deshalb, eine Gesamtstrafe von vier Jahren Haft gegen den Mann zu verhängen. Verteidiger Martin Angermayr wollte die klare Beweislage nicht abstreiten, stellte aber keinen konkreten Strafantrag. Er bekannte, als Pflichtverteidiger wegen der sprachlichen und kulturellen Barrieren im gesamten Verfahren nie richtig Zugang zum Angeklagten gefunden zu haben.

Vorsitzender Veh sprach in seiner Urteilsbegründung von einem „sonnenklaren“ Sachverhalt und von „über jeden Zweifel erhabenen Zeugen“. Der Angeklagte habe auf der Toilette „gezielt nach einem Mädchen gesucht, um es zu vergewaltigen“. Einen Strafrabatt für mit dem deutschen Rechtssystem nicht vertraute Ausländer könne es nicht geben, zumal sexuelle Übergriffe wohl überall auf der Welt verfolgt würden.

Richter Veh zu Sow: „Wer sich hier aufhält, der hat sich zu benehmen.“

Der Satz könnte auch von Dr. Gottfried Curio, AfD, stammen. Applaus für den nonkonformen Ingolstädter Richter Veh, Schande über die total unfähigen bayerischen Behörden ! Schande über das Versager-Trio Seehofer-Söder-Hermann!




AfD macht Druck: Dunkle Wolken über Merkel

Von JUPITER | Jetzt wird es zunehmend eng für Angela Merkel. Aus Richtung Bundesverfassungsgericht und Bundestag brauen sich dunkle Wolken zusammen. Ausgelöst wird das drohende politische Unwetter offensichtlich durch den BAMF-Skandal, der immer absurdere Ausmaße annimmt und die Politik – Regierung wie Opposition – zum unverzüglichen Handeln zwingt und antreibt. Doch mancher, der neuerdings vollmundig von Aufklärung spricht, will wohl nur vertuschen.

Geschuldet ist die ungewöhnliche Hektik im Regierungslager vor allem der AfD, die gerade durch das sich ausweitende BAMF-Chaos das Glück des Tüchtigen erfährt und nun auf die Tube drückt. Dahinter reiht sich die eine oder andere Partei ein oder wird dies noch tun. Auf den Aufklärungs-Zug ist zunächst die FDP aufgesprungen. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer will das BAMF-Chaos aufklären. Es kommt Bewegung in die politische Bräsigkeit von Regierung und solchen Parteien, die sich Opposition nennen, jedoch bisher nur Schutzschild der Kanzlerin sind.

  • Die AfD geht zweigleisig vor. Sie hat bereits am 14. April 2018 Organklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, wo sie die „Herrschaft des Unrechts“ feststellen lassen will. Die Bundesregierung habe bei ihrer Einwanderungspolitik die Mitwirkungsrechte des Bundestags verletzt, heißt es in der Klage.

Überprüft werden soll nach dem Willen der AfD Merkels Entscheidung von Anfang September 2015, die Grenze von Österreich nach Deutschland für Flüchtlinge offen zu halten und die Menschen nicht abzuweisen, erläuterten Zweiter Geschäftsführer Jürgen Braun und Justiziar Stephan Brandner im Beisein des AfD-Rechtsanwaltes Vosgerau am Freitag vor der Presse. Überprüft werden soll nach dem Willen der AfD Merkels Entscheidung von Anfang September 2015, die Grenze von Österreich nach Deutschland für Flüchtlinge offen zu halten und die Menschen nicht abzuweisen.

Braun und Brandner warfen dem amtierenden Bundesinnenminister Horst Seehofer vor, zwar die AfD-Wortschöpfung „Herrschaft des Unrechts“ übernommen zu haben, aber auch als Innenminister die „Herrschaft des Unrechts“ nicht zu beenden, obwohl er dies mit einem Schlag tun könne. Die AfD kritisiert, dass sich stattdessen Seehofers Aktivitäten nunmehr in der Schaffung von umstrittenen „Ankerzentren“ erschöpfen.

Ob es zur Verhandlung in Karlsruhe kommt, ist noch offen. Dabei werden Fristen und Klagezulässigkeiten eine Rolle spielen, wie die AfD-Vertreter ausführten. Die AfD konzentriert den Klagevorwurf sicherheitshalber ab dem Zeitpunkt am 24. Oktober 2017, an dem sie im Bundestag vertreten war. Sie ist aber zuversichtlich, dass sie auch für die Zeit ab Grenzöffnung klagebefugt ist. „Jeden Tag aufs Neue geht die Einlasspolitik weiter. In jeweils etwa 500 Einzelfällen unterlässt es die Bundesregierung, diese verfassungswidrige und rechtswidrige Weisung an die Bundespolizei zurückzunehmen“, sagte Rechtsanwalt Vosgerau.

  • Ganz offensichtlich aufgeschreckt durch den BAMF-Skandal und Seehofers Schwäche sieht die FDP ihre Felle davonschwimmen und hat jüngst im Rahmen der Haushaltsdebatte einen Untersuchungsausschuss angekündigt, der die Vorgänge in der Migrationspolitik der vergangenen vier Jahre und damit etwa seit Grenzöffnung untersuchen soll. Es handelt sich quasi um ein Wahlkampfversprechen, das Lindner und Co bisher nicht angegangen sind bzw nicht angehen wollten. Nun hat FDP-Chef schon vieles in dieser Richtung angekündigt, aber bisher nie in Realitäts-Politik münden lassen. Für die FDP tun sich mindestens zwei Hürden auf: sie braucht für einen U-Ausschuss ein Viertel der Stimmen des Bundestages (177 Stimmen). Alleine (80) kann sie es nicht schaffen. Sie braucht Mitstreiter. Zweitens: wohin die politische Stoßrichtung bei einem Untersuchungsausschuss gehen soll und wird, ist noch vollkommen offen.
  • Auch die AfD strebt einen Untersuchungsausschuss („Merkel-Ausschuss“) an, den sie aber ebenfalls mangels Abgeordnetenmasse (92) nicht alleine stemmen und initiieren kann. Zudem will sie nicht Lämmerschwanz einer FDP sein, die sich bislang in Sachen U-Ausschuss als unsicherer Kantonist gebärdete. Interessant sind da die Äußerungen von Jürgen Braun und Stephan Brandner, die bei einer Pressekonferenz am Freitag andeuteten, dass sich die AfD durchaus vorstellen kann, sich „vernünftigen“ politischen Zielen wie einem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der dauerhaften rechtslosen Grenzöffnung anschließen zu können. Man habe im übrigen, so Braun und Brandner, in der Zwischenzeit eine Reihe parlamentarischer Initiativen und Anträge in diese Richtung unternommen, diese seien aber regelmäßig aus ausgrenzungsstrategischen Gründen abgelehnt worden.

Brandner teilte mit, dass ein eigenständiger Antrag zur Einsetzung eines „Merkel-Ausschusses“ inzwischen soweit vorbereitet ist, so dass er in Kürze eingereicht werden kann. Vermutlich nach Pfingsten. Die Federführung hat hier Beatrix von Storch. Auch hier ist die AfD (wie die FDP) davon abhängig, ob sie dafür 25 Prozent der Stimmen zusammenbekommt.

Die CSU, die früher zeitweise einem U-Ausschuss zugeneigt war, dürfte sich im Landtagswahlkampf nicht dafür begeistern. Auf die unsichere FDP dürfte die AfD wohl auch nicht setzen können, da diese in den Ländern die Flüchtlingspolitik mitgetragen habe, so Brandner.

Hier das Video der vollständigen Pressekonferenz der AfD:

+++Jetzt im Livestream: Organklage gegen die Bundesregierung – Die AfD Fraktion zieht vor das Verfassungsgericht!+++Pressekonferenz u.a. mit Stephan Brandner und Jürgen Braun. Einschalten und teilen!

Posted by AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag on Friday, May 18, 2018




Leipziger Amtsgerichtspräsident entlarvt Kriminalstatistik 2017

Von EUGEN PRINZ | Vorige Woche war bei der offiziellen Bekanntgabe der Kriminalstatistik für das Jahr 2017 allgemeiner Jubel angesagt. „Kriminalität auf niedrigstem Stand seit 25 Jahren“ und „Geringste Zahl von Straftaten“, hämmerten die Medien mit dicken Schlagzeilen in die von dummer, unbegründeter Furcht fehlgeleiteten Köpfe ihrer Leser.

Deutschland ist sicherer geworden“, verkündete stolz auch Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Verdutzt fassen sich jene, die schon länger hier leben, an den Kopf. Das, was ihnen die Regierung und deren treue Hofberichterstatter da um die Ohren hauen, verhält sich reziprok proportional zum allgemein vorherrschenden Sicherheitsgefühl. „Spinnen die jetzt, oder spinne ich?“ wird sich so mancher Bürger gefragt haben.

Amtsgerichtspräsident: Sicherheit im öffentlichen Raum schlechter als je zuvor

Eine Antwort auf diese Frage findet sich in einem Interview des Präsidenten des Amtsgerichts Leipzig, Michael Wolting, mit der Leipziger Volkszeitung. Wolting steht seit 2009 dieser Behörde, die mit rund 500 Mitarbeitern die größte ihrer Art in Sachsen ist, vor.

„Von der Statistik auf weniger Kriminalität und somit auf mehr Sicherheit zu schließen, ist ein Trugschluss“, sagt Wolting und glaubt, dass „die Sicherheit im öffentlichen Raum schlechter ist als je zuvor“.

Statistikregeln in den letzten zehn Jahren 245 Mal geändert

Aus seinem Mund erfährt der geneigte Leser, dass sich die Regeln zur Führung der Kriminalstatistik (PKS) in den letzten zehn Jahren 245 Mal (!) geändert haben. Daher würden sogar Fachleute der Polizei dieser Statistik absprechen, für den Vergleich von Jahreswerten geeignet zu sein.

Der Schein trügt: Die Kriminalstatistik 2017 spiegelt die Wirklichkeit nicht wieder.

Zudem ist eine hohe Zahl von Ermittlungsverfahren nicht in der Statistik erfasst, weil sie zum Stichtag noch nicht bearbeitet waren. Das sei zwar jedes Jahr so, aber dieses Mal waren die Schreibtische bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft zu diesem Zeitpunkt besonders voll, verrät der Gerichtspräsident.

Offene Verfahren stapeln sich

Allein bei der Polizeidirektion Leipzig waren zum Stichtag 22. März 2018 noch 20.972 Vorgänge in Bearbeitung und bei der Staatsanwaltschaft stapelten sich 21.596 offene Verfahren.

Wolting geht ferner davon aus, dass eine Vielzahl von Straftaten gar nicht erst angezeigt wird. Beispielsweise würden beim Ladendiebstahl Verkäuferinnen aus Angst vor Gewalt zunehmend davor zurückschrecken, den Täter zu stellen. Auf Anzeigen gegen „Unbekannt“ würde verzichtet, weil diese in der Regel ohne Ergebnis bleiben.

Nur jeder 73. Ladendiebstahl kommt zur Anzeige

Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtete über eine aktuelle Studie des Kölner Handelsforschungsinstituts EHI, wonach die Anzahl der Ladendiebstähle in Deutschland aus den vorgenannten Gründen nicht wie in der Statistik ausgewiesen 356.000, sondern in Wirklichkeit etwa 26 Millionen beträgt.

Ob bei einer Straftat eine Anzeige erstattet wird, hängt meist davon ab, „ob sich ein Geschädigter überhaupt eine Aufklärung verspricht“, so Wolting. Weiter meint er: „Die vielen Frauen, die in der Leipziger Innenstadt – glücklicherweise nur – mit Worten sexuell belästigt werden, setzen sich nicht drei Stunden in ein Polizeirevier, um eine Anzeige gegen jemanden aufzugeben, der ohnehin nicht gefasst wird.“

Und trotzdem sind die Fallzahlen bei Vergewaltigung und schwerer sexueller Nötigung  bundesweit um 42 Prozent gestiegen.

Sicherheitsgefühl der Bevölkerung massiv verschlechtert

Wolting ist der Meinung, dass sich das Sicherheitsgefühl von Frauen seit 2015 massiv verschlechtert hat. Viele würden es nicht mehr wagen, mit der Bahn oder dem Bus zu fahren oder über den Hauptbahnhofvorplatz zu gehen. Im seinem Amtsgericht seien die Schulungen zur Selbstverteidigung von Frauen immer voll ausgebucht, berichtet der Gerichtspräsident weiter. „Und eine Informations­veranstaltung zum Gebrauch von Pfefferspray hatte mehr Teilnehmerinnen als die jährliche Personalversammlung. Das spricht Bände“, meint Wolting.

Überlastung der Polizei spielt ebenfalls eine Rolle

Ein weiterer Grund für den Rückgang der erfassten Straftaten liegt auch in der Arbeitsüberlastung der Polizei. Diese hat Mühe, den „Normalbetrieb“ aufrecht zu erhalten. Da bleibt natürlich keine Zeit mehr für Polizeikontrollen.

Wolting dazu: „In die Statistik fließen natürlich nur Taten ein, die festgestellt werden. Also: Viele Polizei-Kontrollen, viele Straftaten. Keine Kontrollen – keine Straftaten für die Statistik.“

Die Überlastung der Polizei zeigt sich auch darin, dass Ladendiebe oft bis zu 2 Stunden im Büro des Kaufhauses warten müssen, bis eine Polizeistreife verfügbar ist um sie abzuholen. Ein bedeutender Teil der Straftaten wird von den Geschädigten  auf der Polizeidienststelle angezeigt. Durch die Arbeitsüberlastung der Polizei wartet man dort inzwischen genau so lange wie ein Kassenpatient beim Orthopäden. Kein Wunder, dass den Leuten dabei die Lust am Anzeigen vergeht. Auch das dürfte ein bedeutender Faktor für den Rückgang der in die Statistik eingeflossenen Straftaten sein.

Auch die Angst vor Repressalien dürfte viele Menschen dazu bewegen, von einer Strafanzeige abzusehen. Da viele der Täter Neubürger aus gewaltaffinen Kulturkreisen sind, ist diese Angst nicht unbegründet. Eine Verkäuferin, die einen Ladendieb stellt, muss damit rechnen, dass er sie nach der Arbeit abpasst. Dies umso mehr, wenn er aus einem Kulturkreis kommt, in dem ein derart „respektloses Verhalten“ gegenüber einem Mann eine tödliche Schmach für den Betroffenen darstellt.

Wer eine unehrliche Statistik erstellt, lügt sich selbst an

Seit jeher ist die Versuchung groß, die Erfassungskriterien einer Statistik so festzulegen, dass diese ein vorher gewünschtes Ergebnis produziert. Der spöttische Bürokratenspruch „Lüge – Meineid – Statistik“ hat daher durchaus seine Berechtigung. Allerdings ist eine so erstellte Statistik nichts anderes als ein Selbstbetrug, der die wahren Fakten verschleiert. Was die Kriminalstatistik betrifft, muss davon ausgegangen werden, dass das Dunkelfeld – also die tatsächlich verübten Straftaten – stetig anwächst und somit die Schere zwischen den statistisch erfassten und tatsächlich verübten Straftaten immer weiter auseinander geht. Daher ist es höchste Zeit, bei der statistischen Erfassung von Straftaten andere Wege zu beschreiten. Das statistische Profil der Täter zu schärfen, darf dabei kein Tabu sein, insbesondere was den Migrationshintergrund und die Ethnie betrifft. Nur aus einer solchen Statistik können die notwendigen politischen Schlüsse gezogen werden. Aber das scheint etwas zu sein, was man unter allen Umständen vermeiden will. Lieber nimmt man in Kauf, dass dem Staat das Gewaltmonopol immer mehr entgleitet, sich anständige Bürger nicht mehr ohne mulmiges Gefühl zu bestimmten Zeiten auf die Straße trauen, ganze Stadtteile zu no-go-areas werden und einzelne Abzuschiebende inzwischen grundsätzlich mit mehreren Hundertschaften aus Erstaufnahmeeinrichtungen geholt werden müssen.




Äthiopierin prellt Steuerzahler um 145.000 Euro – Verfahren ausgesetzt

Von MAX THOMA | „Wir riefen Flüchtlinge und bekamen Fachkräfte für’s Ausplündern der Sozialsysteme“, konstatierte Rhetorik-Titan Dr. Gottfried Curio am Donnerstag vor dem Bundestag unter Schnappatmungsanfällen von Bündnis90/Die Irren.

Einer von hunderttausenden dafür exemplarischer Sozialbetrugs-Einzelfällen der vom kruden Merkelregime importierten „Fachkräfte“ wurde am Mittwoch von Richter Dominik Wagner vor dem Amtsgericht Augsburg für Monate ausgesetzt: Die hochschwangere Angeklagte war vor dem Gerichtssaal weinend zusammengebrochen und das Gericht fiel darauf in üblicher „kultursensibler Dhimmitude“ herein.

Die Augsburger Puppenkiste – dreiste Dreißigjährige kam ins „Kinderheim“

Hanebüchen! Jahrelang soll die 32-jährige Äthiopierin in Schwaben als angebliche Jugendliche in einem Kinderheim gelebt haben. Nun sollte ihr wegen Betrugs in Höhe von 145.000 Euro der Prozess gemacht werden. Doch es kam anders.

Nachdem die im siebten Monat schwangere Frau kurz vor dem Gerichtssaal weinend zusammengebrochen war, setzte das Amtsgericht Augsburg das Verfahren für die nächsten Monate aus. Es sei „der Angeklagten nicht zumutbar“, erklärte Richter Dominik Wagner in humanitärer Sub-Mission. Zuvor hatte er noch salomonisch* versucht, hinter verschlossenen Türen mit dem Black-Magic-Jungbrunnen-Goldstück, ihren steuerfinanzierten Migrations-Anwälten und der Staatsanwaltschaft eine Einigung über ein Strafmaß zu erzielen. Dabei stand selbstredend eine gelinde Bewährungsstrafe für die „mutmaßliche Betrügerin“ im Raum – es ging ja lediglich um 145.000 € ergaunerte Steuergeld-Leistungen. Doch das bunte Strafmaß-Basar-Geschachere scheiterte.

„Schwangere Äthiopierin bricht zusammen“ – so wie der Rechtsstaat

„Schwangere Äthiopierin bricht zusammen“ berichtete die Augsburger Allgemeine – so wie der Rechtsstaat an seiner migrationsseligen Zweiklassen-Justiz. Laut Anklage war die heute 32 Jahre alte Frau Ende 2012 mit „einem Visum“ (?) nach Deutschland eingereist. Dann soll sie sich elf Jahre jünger gemacht haben. Das ist bei Frauen an und für sich keine Straftat, sondern oft „verkehrsmäßige Übung“.

Allerdings hatte sich die schwarze Perle mit falschen Personalien als „unbegleitete Jugendliche (MUFL) auf der Flucht“ ausgegeben. Ein jedweder Altertest erfolgte grob fahrlässig oder vorsätzlich nicht durch die bayerischen Behörden – dieser hätte zu 95 Prozent Klarheit über den Altersbetrug verschafft. Die Mitdreißigerin wurde in Folge dessen von der Stadt München in Nördlingen, Nordschwaben, „in einem Kinderheim“ untergebracht.

Durch die teure Heimunterbringung des „15-Jährigen Kindes“ und die spätere sogenannte Volljährigenhilfe entstanden den deutschen Steuerpflichtigen jahrelang immense Kosten. Tatsächlich hätte die Frau laut Staatsanwaltschaft in dieser Zeit nur Anspruch auf wesentlich geringere Sozialleistungen für Erwachsene gehabt. Die Afrikanerin wurde letztlich wegen „einfachen Betrugs“ in Bereicherungsabsicht von 145.000 € nach § 263 StGB angeklagt.

Äthiopier – Anwalts Lieblinge

Ihre steuerfinanzierte Advokaten aus der Pro-Asylindustrie, Maja von Oettingen und Jörg Seubert, ließen offen, ob es in einem späteren Verfahren sogar eine Aussage der Frau geben würde. „Das ist eine extrem hohe Zahl“, erklärte auch Thomas Oberhäuser, Vorsitzender des geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht beim Deutschen Anwaltverein, zu der aufgerufenen Schadenssumme. Der Sozialbetrugs-Experte geht allerdings davon aus, „dass es sehr wenige Gerichtsfälle dieser Art gibt“. Wenn er sich da einmal nicht täuscht: Die Zahl der Sozialbetrugs-Migranten geht faktisch in die Hunderttausende – denn jeder zweite Asylsuchende „schummelt“ nach neuesten Zahlen bei der Altersangabe, oder wird von der Pro-Asyl-Industrie dazu exakt angeleitet.

Die Augsburger Allgemeine berichtet mitleidsvoll-submissiv über die Steuermittelbetrügerin:

„Die junge Frau sitzt geknickt neben ihrem Dolmetscher, links und rechts von den beiden haben die Verteidiger Maja von Oettingen und Jörg Seubert Platz genommen. Als Richter Dominik Wagner die ersten Worte in Richtung der Angeklagten spricht, kommen der Frau bereits die Tränen. Sie sitzt wegen Sozialbetrugs auf der Anklagebank des Augsburger Amtsgerichts. Die Summe erscheint immens hoch.

Der aus Äthiopien stammenden Frau wird vorgeworfen, der Stadt München und dem Landratsamt Donau-Ries unter Angabe falscher Daten einen Schaden von insgesamt gut 145.000 Euro zugefügt zu haben. Aufgrund ihrer Schwangerschaft und ihres psychischen Zustandes sei es der Frau nicht zumutbar, die Verhandlung fortzuführen, entschied der Richter“.

Das Schlar-affen-Land

Im November 2012 kam die in Addis Abeba geborene Negativ-Bereicherin der deutschen Sozialsysteme auf legalem Weg ins „Schlar-affen-land Deutscheland“ und fühlte sich darin wohl. Ihr Aufenthaltsvisum war zunächst bis Januar 2013 befristet. Im Dezember dann tauchte die Frau plötzlich unter, meldete sich später mit falschem Namen bei den Behörden und gab an, im März 1997 geboren zu sein. Sie wäre zum Zeitpunkt der Meldung also noch nicht einmal 16 Jahre alt gewesen. Durch Unterstützung aus dem Jugendhilfeverbund bekam sie Heimerziehung und Aufwendungen in Höhe von über 50.000 Euro, anstatt der rund 6.000 Euro, die ihr bei Angabe des wahren Alters zugestanden hätten. Diesen Schaden haben die Münchener Gewerbesteuerzahlenden jetzt zu tragen.

Noch schwerwiegender ist die Summe, die der Landkreis Donau-Ries für die vermeintlich Minderjährige aufbrachte. Bis zur Volljährigkeit waren es knapp 70.000 Euro, danach noch weitere 54.000. Zugestanden hätten ihr in diesem Zeitraum knapp 22.000 Euro. Warum sie sich elf Jahre jünger ausgegeben hatte, kam im Prozess nicht zur Sprache. „Ihre Mandantin hatte es sich dann anders überlegt“, sagte Asylanwältin Freifau von (S)Oettingen – allerdings nicht das Spatzl vom Monaco-Franze, sondern eher von Günter Burkhardt!

Labile Schwangerschafts-Psychose

Nachdem das Gespräch zwischen allen Parteien gescheitert war, zog sich die hochschwangere Angeklagte mit „ihren“ beiden steuergeld-bezahlten „Verteidigern“ und ihrem steuergeld-bezahlten Dolmetscher zu einer erneuten Beratung zurück. Als diese beendet schien, brach die Frau plötzlich auf dem Flur des Augsburger Justizzentrums unter Tränen zusammen und brauchte einige Zeit, um wieder zur Ruhe zu kommen. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Augsburger Richter Dominik Wagner aber bereits entschieden, den Prozess erst einmal für unbestimmte Zeit auszusetzen. Einerseits aufgrund ihrer Schwangerschaft, andererseits „aufgrund ihrer labilen Psyche“.

Prozess für unbestimmte Zeit ausgesetzt

„Das kann und will ich Ihnen nicht zumuten“, sagte der Richter zu der äthiopisch-stämmigen Angeklagten im Namen des Volkes. Wie Asyl-Advokat Seubert erklärte, nehme seine Mandantin regelmäßig steuerfinanzierte Psychopharmaka, während der Schwangerschaft könne sie diese Medikamente aber nicht einnehmen.

Wann der Prozess gegen sie nun fortgesetzt wird, ist noch offen. „Ein halbes Jahr wird es mindestens dauern“, mutmaßte Richter Wagner. Die Augsburger Allgemeine in Umsiedlungs-dadaistischer Prosa:

„Kurz huschte der Angeklagten ein zartes Lächeln über die Lippen. Sie schien erleichtert zu sein“.

Black Magic Women

* „Salomonisch“: Die äthiopische Königin von Saba ist eine biblische Gestalt, die 1.000 vor Christus eine Reise zum Hof König Salomos unternommen hatte. Die Königin trug den Namen Mâkedâ und soll Salomon in ihren Bann gezogen haben. Dabei zeugte sie mit ihm Menelik, den Stammvater aller äthiopischen Könige. Weiter heißt es, Menelik sei später selbst nach Jerusalem gereist und habe von dort die Bundeslade mit den beiden Tafeln der Zehn Gebote, einem Vorläufer des obsoleten Deutschen Strafgesetzbuches, nach Äthiopien entführt. Die Dynastie der „Salomoniden“, die von 1270 bis 1975 über Äthiopien herrschte, führte sich auf diese Verbindung zwischen Makeda und Salomon zurück. Der letzte Kaiser Abessiniens, Haile Selassie, bezeichnete sich als 225. Nachfolger des Sohnes der Königin von Saba.

Außer im Alten Testament erscheint die anmutige Äthiopierin natürlich auch im Koran und in praktisch allen äthiopischen Legenden – die bis heute auch in Augsburger Gerichtssälen großen Anklang finden. Augsburger Puppenkiste halt.

König Urmel, übernehmen Sie – Öff-Öff!




Putin/Merkel-Treffen in Sotschi: Bye bye, Flüchtlinge?

Von WALTER EHRET | Im Schatten des aufziehenden Irankonflikts zeichnet sich erstmals seit dem Ausbruch des syrischen Binnenkrieges eine realistische Friedenseinigung für das vom Krieg heimgesuchte Land ab. Vor den deutsch-russischen Konsultationen am Freitag erörterte Syriens Präsident Assad mit dem Kreml einen Fahrplan zur Beendigung des Krieges in Syrien, der auch in den Gesprächen mit Kanzlerin Merkel eine große Rolle spielen dürfte.

Das alles beherrschende Thema in dem Austausch zwischen Kanzlerin Merkel und Präsident Putin in Sotschi dürfte deshalb die am Vorabend des Regierungstreffens verkündete Friedensordnung für Syrien werden. Der syrische Präsident kündigte mit der Unterstützung Russlands am Donnerstag an, eine Delegation an die UNO zu entsenden, um Änderungen an der syrischen Verfassung zu erarbeitet, die auch das syrische Staatswesen vollständig reformieren sollen. Präsident Assad verzichtet somit potenziell auch auf den Anspruch der künftigen Führung Syriens und kommt damit den wichtigsten internationalen Forderungen entgegen.

Der Irankonflikt kann abgewendet werden

Es ist eine sensationelle Entwicklung, die sich hier anbahnt. Sie eröffnet unter anderem die Möglichkeit, den Konflikt zwischen den USA und dem Iran abzuwenden, bevor er begonnen hat. Denn das wesentliche politische Argument für die Intervention der USA in der Iranfrage war die militärische Ausbreitung Teherans auf Syrien. Durch die dort stationierten iranischen Milizen und Revolutionsgarden, die auf 80.000 Mann geschätzt werden, erlangt das Mullah-Regime über einen Landkorridor Zugang zum Mittelmeer und bis an die Grenzen Israels, den die USA unbedingt unterbinden wollen.

Im Zuge der nun in Sotschi angekündigten UN-Friedensordnung für Syrien kann diese Problematik jetzt aufgelöst werden. Nach dem Willen des russischen Präsidenten sollen dann auch alle ausländischen Truppen Syrien verlassen. Das bezieht sich insbesondere auch auf die iranischen Streitkräfte, die nicht nur für Israel, sondern ebenso für Moskau und Syrien ein großes Problem in einer Nachkriegsordnung darstellen.

Mit dieser Lösung wären auch den Vereinigten Staaten und den Israelis die Möglichkeit eröffnet, sich auf einen politischen Dialog mit Teheran einzulassen – dem Hauptanliegen der deutschen Politik und der EU, die wirtschaftlich weiterhin im Iran im Geschäft bleiben wollen.

Einmalige Möglichkeit der Flüchtlingsrückführung

Für Deutschland eröffnet es weiter die einmalige Möglichkeit, die 700.000 Syrer, die hierzulande zunehmend zum Problem werden, endlich in ihre Heimat zurückschicken zu können. Es dürfte der Berliner Politik vor dem Hintergrund einer UN-Lösung jedenfalls schwer fallen, der Rückführung der nach dem Gesetz in Deutschland nur zeitlich Geduldeten weiterhin aktiv zu behindern.

Bereits im März 2018 bewies eine AfD-Delegation, die Syrien bereiste, dass das Land, entgegen der deutschen Darstellungen, weitgehend befriedet ist. Die Bundesregierung sah sich daraufhin gezwungen, eine Kommission zur Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien einzusetzen.

Vor dieser politischen Hochbrisanz darf man auf die Ergebnisse der Beratungen zwischen Präsident Putin und Kanzlerin Merkel gespannt sein. Denn Syrien ist nicht nur der Schlüssel zur Lösung des Irankonfliktes, sondern eben auch zu den Flüchtlingsströmen aus dem Nahen Osten. Das weiß man in Moskau so gut wie in Berlin. Kaum einer deutsch-russischen Konsultation kam deshalb in der Vergangenheit höhere Bedeutung zu.




Moslem-Merkel – die Quittung: Zahlemann & Söhne!

Von PETER BARTELS | Da reden die, die schon länger da reden, von “Wasserbüffeln”, “Gott” und “Deutschland”, dem “es so gut geht, wie noch nie”. Kein Wort über die 20 Milliarden-Quittung der Merkel-Gäste, die gerade ruchbar und öffentlich präsentiert wird …

Und eine CDU-Halbglatze mit grellbunter Krawatte und riesigem grellbunten Einstecktuch labert selbstvergessen von “Fachkräftemangel”, von fehlendem “Pflegepersonal”, von Vollzeitjobs an Berliner “Tankstellen”. Und insinuiert selbstgefällig: Alles Jobs, die demnächst von MIGRANTEN ausgeübt werden … Allahu akbar! Hat dieser Diäten-Schnorrer von CDU-Wählers Gnaden zu lange Urlaub auf dem Mars gemacht? Jedenfalls hat er den Schuss nicht gehört!!

Schlagzeile und vorletzter Aufschrei der sterbenden BILD-Zeitung: Die Flüchtlingskrise kostet uns die nächsten vier (4, NICHT 40!!) Jahre 80 Milliarden! Allein letztes Jahr (2017) hat sie 20,8 Milliarden gekostet. Seit Merkel Deutschland 2015 dem Millionen-Heer der Sozialschnorrer von Arabien bis Afrika zur Plünderung freigab, hat sie 43,25 Milliarden gekostet. Nicht Merkel und ihren vollgefressenen Vasallen – die deutschen Duckmäuser und Deppen, die immer noch glauben, irgendeine Schuld bezahlen zu müssen, zahlen, werden immer zahlen.

Die Liste der Leiden und Lügen …

Sprach- und Integrationskurse:

2016: 1,8 Milliarden
2017: 2,64 Milliarden
2018: 3,00 Milliarden

Es gibt rund 175 verschiedene Kursangebote, staunt BILD. Und: Die klassischen Intergrationskurse des Flüchtlings-Bundesamtes (BAMF) kosteten letztes Jahr 850 Millionen Euro. Dann lapidar: “Jeder zweite Teilnehmer scheiterte am Deutschtest …” Lacht da jemand? Ja, Homer, wo immer er sich gerade im Hades rumtreibt …

Hartz IV für Flüchtlinge:

2016: 1,71 Milliarden
2017: 3,69 Milliarden
2018: 4,28. Milliarden

Die 68.600 “minderjährigen” Flüchtlinge, die, wie wir inzwischen alle wissen, als “Vorhut” von Eltern und Sippe ins gelobte Land Germoney geschickt wurden, kosten seit dem Merkel-Gau schlappe vier (4!!) Milliarden Euro. Jeder 175 Euro täglich, egal wie oft der “13jährige” sich am Tag den Bart rasieren muß, damit er beim Beten auf dem Teppich nicht drauf kniet. Auch der “jugendliche” Afghane, der seiner 14jährigen deutschen Freundin im Supermarkt totmesserte, kostete 175 Euro. Tagtäglich!! Auch wenn er hinterher als Zwanzigjähriger entpuppt wurde. “Einzelfall”. Aber ja doch …

Für “Hilfswerke” (Kirchen mit und ohne Kreuz) … Ernährungsprogramme (immer ohne Schweinefleisch aber mit Negerküssen) … Flüchtlingslager “auf der ganzen Welt” … blätterten Merkel & Söhne 2016 satte 6,5 Milliarden Euro-Mäuse hin, 2018 sollen noch 250 Millionen oben drauf kommen. “Tendenz steigend”, sorgt sich BILD. Und dann seufzt das Blatt wieder: “Die tatsächlichen Kosten würden noch deutlich höher ausfallen” als vom Bund bislang eingeplant, schreiben die Bundesländer in einem internen Papier. Grund: „Enormer Anstieg der Asylklagen … und … Probleme bei der Abschiebung.” Klar doch, der deutsche Depp zahlt den darbenden Asyl-Anwälten pro Kopf und Bart 650 Euro Anwaltsgebühr. Erst für’s “rein”, dann für’s “raus verhindern”. Natürlich kann man davon nicht reich werden, jaulte neulich der Ober-Anwalt Deutschlands. Mit “gefühlter” Mathematik natürlich nicht …

Dann wird BILD fatalistisch: Es tobe ein harter Streit, wer welchen Teil der Flüchtlings-Rechnung bezahle – Bund oder Länder. Und dann wird das Blattl sogar ironisch: ”In jedem Fall der Steuerzahler!” Dabei sollten die Untertaker doch wissen: Ironie mag sich überall verkaufen – auf dem Boulevard nicht. Im Gegenteil, da ist Ironie sogar tödlich …. Aber wer schon so gut wie ist … Die Restauflage können die Redakteure eh bald per Dienstwagen austragen.

“Spaß” beiseite, der Quatsch wird eh immer quätscher bis er quietscht: Während im Reichstag die Abgeordneten gelangweilt auf ihrem Luxus-Smartphone den “Oregon Trail” gamen, gähnen oder popeln, kriecht eine CDU-Bürste namens Gröhe seiner Staatsratvorsitzenden Merkel, die derweil auf Balkan Putin mit finsterem Blick furchtbare Angst macht, in den Riesenhintern: Bester Haushalt aller Zeiten!

Das Männeken mit den kleinen Äuglein hatte einst die DDR-Genossin mit einem “BRD”-Fähnchen ungewollt auf offener TV-Bühne demaskiert … Und Linke und GRÜNE Diäten-Dödel schreien dann sogar “Nazi”, weil einer von der AfD ihnen wieder mal den Spiegel vorhält. Klar, wer blickt der Wahrheit schon gern so brutal ins Gesicht …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




Von Kopftuchmädchen und sonstigen Taugenichtsen…

Von GLOSSE | Ja, was hat denn unser hochverehrter Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eigentlich verstanden, als Alice Weidel (AfD) bei der Haushaltsdebatte am Mittwoch von Kopftuchmädchen, Messermännern und sonstigen Taugenichtsen sprach?

Bezogen sich die „Taugenichtse“ nun auf „Kopftuchmädchen“, worauf Schäuble gleich messerscharf schloss und die AfD-Fraktionsvorsitzende nach ihrer Rede öffentlichkeitswirksam rügte? Oder doch eher auf die „Messermänner“, wie Alice Weidel meint, die es als Redeverfasserin eigentlich besser wissen müsste?

Egal – das Investigativteam von PI-NEWS hat sich im Netz auf die Suche gemacht, um der ganzen Wahrheit auf die Spur zu kommen. Und siehe da: 549 Abgeordnete von CDU, CSU, SPD, Linken, Grünen und FDP haben sich bei der Zuordnung von „Kopftuchmädchen und sonstigen Taugenichtse“ nicht geirrt, wie unser Bild beweist.




Martin Sellner: Challenge an den Verfassungsschutz II

Weitere Fakten zur politisch motivierten Verfolgung der patriotischen Jugendbewegung „Identitäre“ werden in Martin Sellners Artikel „Warum ich mich über meine Hausdurchsuchung freue“ genannt. Die im Video erwähnte Fallstudie „Ist die Identitäre Bewegung Österreich rechtsextrem?“ von Patrick Lenart, dem Co-Leiter der IBÖ, kann hier eingesehen werden. Martin Sellners Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden.




Broder verzichtet auf Voß-Preis

Von BEOBACHTER | Der Publizist und WELT-Autor Henryk M. Broder verzichtet auf den Johann-Heinrich-Voß-Preis für Literatur und Politik, mit dem das Nordseebad Otterndorf an der Niederelbe alle drei Jahre Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ehrt.

Kleinkariert, provinziell, partiell hinterfotzig: So kann man die Kampagne aus Kreisen von SPD und Grünen im Kreis Cuxhaven bezeichnen, die Broder in den vergangenen Wochen seit Bekanntgabe seiner Nominierung in die rechte Ecke stellten, um ihr fragwürdiges Ziel der Ablehnung zu erreichen. Die Grünen fühlten sich erinnert an die auf Bundesebene geführte Debatte um den Echo-Preis, der vor kurzem zwei Rappern mit antisemitischen Texten verliehen wurde. Ferner nahmen sie Bezug auf die „Gemeinsame Erklärung 2018“, die von Broder mitunterzeichnet wurde und als Petition am Mittwoch erfolgreich an die Bundestagsverwaltung übergeben.

Ein SPD-Mitglied des Stadtrats von Otterndorf sagte laut NDR: „Broder ist ein Brandstifter und er spaltet die Gesellschaft. Und das ist nicht im Sinne von Johann Heinrich Voß. Er lässt nahezu an keinem Menschen etwas Gutes. Das ist dermaßen verletzend! Er entblößt Menschen und verletzt sie. Das kann ich nicht gutheißen. Das hat auch nichts mit einem Voß-Preis zu tun.“

Zu guter Letzt mischte auch noch die Weser-Elbe-Sparkasse mit, die den mit 10.000 Euro dotierten Preis bisher unterstützt hatte, jedoch dieses Mal nicht. Deshalb musste Otterndorf für das Preisgeld selbst aufkommen.

Broder selbst reagierte auf die Anfeindungen konsequent und ehrenhaft. Er wolle sich keiner Kampagne aussetzen, gegen die er sich nicht wehren könne, sagte er der Cuxhavener Zeitung.

Charakter und Haltung zeigten nach Broders Verzicht auch der WELT-Herausgeber Stefan Aust, zugleich Jury-Sprecher des Voß-Preises, und der Otterndorfer Stadtdirektor Harald Zahrte. Aust: „Ich habe großes Verständnis für seine Entscheidung und finde es zugleich bedauerlich, dass ein kritischer Journalist derartig diffamiert wird.“ Auch Zahrte zeigte Haltung für Broders Entscheidung. «Wir respektieren es sehr, dass er durch sein Handeln einen Schaden von dem Voß-Preis abgewendet hat.» Die Entscheidung für Broder bereue er nicht. Auch Johann Heinrich Voß sei ein streitbarer Schriftsteller gewesen und habe provoziert.

Michael Klonovsky, Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder am Mittwoch bei der Übergabe der Petition „Erklärung 2018“ an den Deutschen Bundestag.

Der mit 10.000 Euro dotierte Preis wird seit 2000 alle drei Jahre verliehen. Er ist nach dem Dichter Johann Heinrich Voß (1751–1826) benannt, der sich als Übersetzer der homerischen Epen „Ilias“ und „Odyssee“ einen Namen machte. 2015 war er an den damaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gegangen.




Immer jüngere Kinder werden zum Fasten gezwungen

Patriotische Europäer demonstrieren schon lange und immer noch und längst nicht mehr erwähnt von der Lügenpresse gegen die Islamisierung des Abendlandes.

Die Presse hält das Maul, weil es das Merkel so will, dennoch: Es gibt immer mehr Zeichen, dass solch eine Islamisierung tatsächlich stattfindet.

Das ZDF wagte es am 17.05. tatsächlich, dies öffentlich am Beispiel des Missbrauchs von kleinen Kindern im Ramadan zu thematisieren. Der Sender berichtete in der heute-Sendung, dass immer jüngere muslimische Kinder von ihren Eltern zum Fasten genötigt werden und Muslime zunehmend versuchen, Einfluss auf Schulleben und Schulorganisation zu nehmen.

Auch wird Beamtenversagen unter den Lehrern zur Sprache gebracht. Einige der Pädagogen wenden sich schon gar nicht mehr an die Schulbehörde, wenn Kinder bewusstlos umfallen, sondern an den örtlichen Iman, wie der Sender berichtet (ab Minute 10.42):

Viele streng muslimische Schüler stehen in den nächsten 4 Wochen noch früher auf. Denn frühstücken müssen sie vor Sonnenaufgang. Jetzt ist nämlich Ramadan, Fastenmonat. Viele Schulen in Deutschland stellt das vor Probleme, denn immer mehr muslimische Eltern wollen, dass es in dieser Zeit keine Prüfungen gibt oder Ausflüge gemacht werden. Elisabeth Schmidt berichtet aus Hannover:

[O-Ton Lehrer in Hannover:] Wir alle wissen, dass es jetzt eine besondere Zeit zumindest für die Muslime …

Werte und Normen Unterricht an der Leonore-Goldschmidt-Gesamtschule in Hannover, es geht um den Ramadan.

[O-Ton Shabi Afsha:] Nichts essen, nichts trinken, nicht mal Kaugummi kauen, kein Zähneputzen.

Einige der Achtklässler fasten zum ersten Mal. Idris hatte es schon letztes Jahr versucht.

[O-Ton Idris Zadat:] Das war schwer, weil ich viel Training hatte, und beim Training war ich zu durstig. Und ich konnte dann nicht mehr so laufen und so, weil ich vor Durst keine richtige Luft mehr bekommen habe.

Immer mehr und immer jüngere muslimische Schüler seien im Unterricht entkräftet, beklagt der Deutsche Lehrerverband.

[O-Ton Heinz-Peter Meidinger:] Wir haben schon Schüler gehabt, die bei Sportfesten zusammengebrochen sind. Es sollen nach Möglichkeit, so wird auch von den Eltern gefordert, keine Prüfungen stattfinden in diesem Zeitraum. Es werden Kinder vom Sportunterricht abgemeldet. Und es wird auch teilweise verlangt, dass keine Exkursionen stattfinden.

An manchen deutschen Schulen fehlen die Kinder bei Prüfungen, der Zentralrat der Muslime spricht allerdings von einer „Phantomdebatte“.

[O-Ton Sadiqu Al-Mousllie, „Vorsitzender der Muslime Niedersachsen“:] Es ist durchaus erlaubt, dass, wenn die Leistung der Schüler bei Prüfungen beispielsweise beeinträchtigt werden, dass die Schüler ihr Fasten brechen.

In Hannover hat sich Lehrer Rochol wegen des Ramadan-Problems an einen Imam gewandt. Auch er hat ihn bestärkt, dass entkräftete Schüler etwas trinken dürfen. Der Fastenmonat ist für alle eine Prüfung.

Der Fastenmonat ist auch für Lehrer Rocholt eine Prüfung, nämlich, welchem Herrn er nun dienen soll, dem alten oder dem neuen, Schulbehörde oder muslimischer Geistlicher. Er persönlich entschied sich für den, der das Sagen hat. Wer wissen will, welcher Imam für die Schule seines Kindes zuständig ist und entscheiden kann, ob Prüfungen verschoben werden müssen oder nicht, frage bitte vertrauensvoll bei der Niedersächsischen Schulbehörde in Lüneburg nach. Dort wird man auch mitteilen können, ob Exkursionen oder andere Aktivitäten demnächst stattfinden können und unter welchen Voraussetzungen. Mit dem Islam hat das aber natürlich nichts zu tun, falls da jemand etwas Falsches denken sollte…

Kontakt:

Niedersächsische Landesschulbehörde
Regionalabteilung Lüneburg
Postfach 21 20
21311 Lüneburg
Tel: 04131 15-2222
Email: service-lg@nlschb.niedersachsen.de


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)