Kanzlerin als Turbokatalysator für rechte und konservative Strömungen

Danke, Angela Merkel!

Von LEO | Merkel hat viel geschafft. Ohne Merkel gäbe es keine AfD. Ohne Merkel wäre auch die sogenannte „EU“ um etliches stabiler, es gäbe in der „EU“ weder einen Nord-Süd- noch Ost-West-Konflikt. Ohne Merkels „Flüchtlinge“ hätte es den Brexit sehr wahrscheinlich nicht gegeben und damit wohl auch keinen Donald Trump. Ohne Merkels abschreckende Beispiele gäbe es in Österreich keinen Vizekanzler Strache, und in Italien wäre die Lega immer noch eine regionale Kleinpartei. Ist es nicht Zeit für ein herzliches Dankeschön?

Nie seit den frühen 1960er Jahren war die politische Ausgangslage in der westlichen Welt aus konservativ-freiheitlicher Sicht besser als heute. In den USA herrscht Donald Trump, in Europa kippt eine Regierung nach der anderen nach rechts. Die sogenannte „Europäische Union“ ist von tiefen politischen Gräben durchzogen. Solche Gräben in der „EU“ gab es zwar schon immer, aber nie zerklüfteten sie den gesamten europäischen Kontinent von Nord nach Süd und Ost nach West. Gut für Europa, möchte man sagen, denn diese politische Zerrüttung ist genau der Zustand, den die Europäer dringend durchleben müssen, um das Joch der Brüsseler Bürokratenherrschaft endlich wieder abzuschütteln. Die „EU“ in ihrer derzeitigen Konzeption muss für immer untergehen, und diesem Untergang ist sie heute näher denn je.

Und wem haben wir diese großartige politische Lage zu verdanken? Wer ist in der westlichen Welt am längsten an der Macht und hatte bei allen Krisen, die diese Neuordnung der politischen Landkarte überhaupt erst herbeigeführt haben, seine Finger im Spiel? Bei jeder politischen Analyse der Geschehnisse der letzten Jahre fällt unausweichlich immer wieder derselbe Name: Angela Merkel.

Denken wir einmal zurück. Den Anfang vom Ende der „EU“ bildete die Eurokrise: „Scheitert der Euro, scheitert Europa“ – so ein dummer Satz. Richtig wird der Satz erst in der inhaltlich korrekten Übersetzung: „Scheitert der Euro, scheitert die EU“. Und zum Glück für Europa begann deshalb vor allem die deutsche Kanzlerin die Griechen zu Tode zu sparen, statt sie eine Zeitlang in die Freiheit einer eigenen Währung zu entlassen. Aber in Wahrheit wollte man auf Kosten der Griechen ja weder die Griechen noch Europa, sondern vor allem die eigenen Prestigeprojekte – die „EU“, den Euro – retten. Heute, zehn Jahre später, ist Griechenland genauso kaputt wie damals und keinen Schritt weiter. Gut so, denn nie zuvor hatten die Griechen weniger Sympathien für die Brüsseler Bonzen als heutzutage. Danke, Angela Merkel!

So richtig instabil, sozusagen um der „EU“ noch eins drauf zu setzen, wurde der Laden allerdings erst durch Merkels zweiten dummen Spruch: „Unser Asylrecht kennt keine Obergrenze“. Dieser Satz ist genauso dämlich wie der erste. Natürlich kennt das deutsche Asylrecht eine Grenze, weil es im Wortlaut des Grundgesetzes nur für Leute gilt, die von außerhalb der „EU“ einreisen – wer das nicht glaubt, kann es im Artikel 16a gern nachlesen. Und natürlich kennt das deutsche Asylrecht auch eine Obergrenze, weil es nur für politisch (!) Verfolgte gilt und deshalb für all jene nicht, die nicht darunter fallen. Aber zum Glück für Europa  kann oder will Merkel nicht lesen, denn wer würde sonst heutzutage ohne Merkels Massenansiedlung illegaler Eindringlinge noch von der „Visegrad-Gruppe“ reden? Wen würden im selbstverliebten Westeuropa die Gedankengänge irgendwelcher Präsidenten von Tschechien, Ungarn oder der Slowakei interessieren – alles Länder, in denen nach landläufiger Meinung der westeuropäischen Besserwisser nur zurückgebliebe Bauerntölpel leben, die viel zu doof sind für die Demokratie? Aber dank Merkel und ihren angeblichen „Flüchtlingen“ müssen sich all die naseweisen Schnösel in Brüssel, Paris und Berlin jetzt ernsthaft mit anderen politischen Denkweisen auseinandersetzen – ein klarer Fortschritt für die demokratische Diskussionskultur in ganz Europa. Danke, Angela Merkel!

Die „EU“ somit ein Scherbenhaufen: Ärger zwischen Nord und Süd, Ärger zwischen Ost und West. Überall wo die Berliner Hexe mitmischt, gibt es Streit. Spalten und Zwietracht säen, das kann sie gut. Und das ist ein Glück, denn hätten sich die Briten wirklich von der „EU“ abgespalten, wenn Merkel mit ihren Fernsehbildern wild durch Europa streunender Vagabunden aus Nahost und Afrika nicht kräftig nachgeholfen hätte? Hat die UKIP vielleicht sogar Merkel bestochen, damit dieses Weib in der Brexit-Debatte den leibhaftigen Beweis einer unfähigen, untätigen, mit der politischen Realität völlig überforderten Staatengruppe liefert – genau jenen Beweis, den das Team um Nigel Farage dringend brauchte, um das lange unentschiedene Fifty-Fifty der Briten auf den letzten Metern in ein super knappes 52:48 zu verwandeln? Merkels sogenannte „Flüchtlinge“ – ein abgekartetes Spiel, um den Brexit zu schaffen? Jedenfalls waren Merkels Heerscharen der Heiligen genau die richtige Aktion zum richtigen Zeitpunkt, besser hätte es für die UKIP nicht laufen können. England verabschiedet sich in die Freiheit, und der Brexit ist im Grunde auch der Exit für die ganze „EU“. Mazedonien und Kosovo werden einen Mitgliedsstaat wie Großbritannien niemals ersetzen können. Vielen Dank, Angela Merkel!

Nicht weniger knapp als der Brexit ging die Präsidentenwahl in Amerika aus. Vom Brexit zu Trump, das war ein und derselbe politische Schwung, der einen historischen Augenblick lang durch die angelsächsische Welt fegte. Und Trump wusste Merkels Wahlgeschenk zu nutzen: Mehrfach hat er im Wahlkampf auf ihr abschreckendes Beispiel verwiesen. Denn die deutsche Kanzlerin lieferte ihm freundlicherweise genau jene Szenarien frei Haus, das er benötigte, um dem amerikanischen Publikum seine Horrorvisionen unkontrolliert ins Land strömender edler Wilder leibhaftig vor Augen zu führen. Merkel – also auch von Trump gekauft? Vielleicht sollte Horst Seehofer nicht nur im BAMF, sondern bei Gelegenheit auch im Kanzleramt ausmisten. Jedenfalls Ende gut, alles gut, und zum Glück für die gesamte westliche Welt regiert nun statt der zeternden Hillary die konservative Konterrevolution im Weißen Haus. Danke, Angela Merkel!

Wir sollten somit stolz auf sie sein, auf unsere deutsche Merkel: Diese Frau ist der Turbokatalysator für rechte und konservative Strömungen weltweit, sogar in Österreich. Dort heißt der Vizekanzler nun HC Strache – wer hat das vor Kurzem noch zu träumen gewagt? Und in Italien steht eine einst bedeutungslose stramm konservative Regionalpartei, die Lega, sogar vor der Regierungsübernahme. Selbst daheim im verschlafenen Deutschland hat Merkel uns endlich jene rechtsliberale Partei beschert, auf die wir seit Jahren gewartet haben. Denn ohne Merkel keine AfD. Dafür sollten wir ihr überhaupt am allermeisten dankbar sein. Wer erinnert sich nicht an seine verzweifelte Einsamkeit noch vor wenigen Jahren, als wir alle mühsam im eigenen Bekanntenkreis versuchten, oppositionelle „Netzwerke“ aufzubauen? Heute gibt es nicht nur Netzwerke, es gibt eine Organisation, es gibt Anlaufpunkte, es gibt eine Struktur, es gibt Demonstrationen, es gibt Abgeordnete. Und all das gäbe es nicht ohne Merkel. Wir haben dieser Frau also eine ganz neue Qualität der Oppositionsarbeit gegen diesen kaputten, korrupten Lügenstaat zu verdanken, der uns Deutschland wegnehmen will.

Die AfD, der Brexit, Donald Trump, Visegrad, HC Strache und die Lega – was hat Angela Merkel nicht alles geschafft! Auch den versponnenen Macron wird uns Merkel noch vom Halse schaffen: Frankreich wird als nächstes kippen, wenn alles so weitergeht. Wünschen wir Angela Merkel ein langes Leben, und möge sie noch viele Jahre in ihrem Kanzleramt „regieren“!




Frauen-Freigehege Freiburg: Drei Vergewaltigungs-Versuche in 80 min.

Von JOHANNES DANIELS | Wann sind mehrere Bäume ein Wald ? Wann sind mehrere Schneebälle ein „Schneeballsystem“ ? Und wann sind mehrere „Einzelfälle™“ ein „Vergewaltigungs-Dschihad™“? Laut Badischer Zeitung schoss ein „grau-melierter arabisch aussehender Mann in Jogginghose“ den Rapefugee-Hattrick ab:

Headline Badische Zeitung: Mann hat drei verschiedene Frauen „sexuell angegangen“

Ein Mann in Freiburg“ soll am Mittwochmorgen laut „Badischer“ binnen anderthalb Stunden drei verschiedene Frauen „sexuell angegangen“ haben. Sieht man sich die schaurigen Details des Freiburger Polizeiberichts an, handelt es sich bei den Straftaten jedoch nicht um #metoo-Kavaliersdelikte und vergnügtes Nafri-Antanzen – wie der „flüchtige Leser“ der Schlagzeile entnimmt. NEIN, sondern um sage und schreibe drei (!!!) schwere Vergewaltigungsversuche in 80 Minuten durch einen Straftäter – Rapefugee-Rekord. Köln ist überall, „sogar“ im malerischen Breisgau.

Der Freiburger Freibeuter aus dem „Südland“ attackierte alle drei Frauen brutal, zerrte ein Opfer ins Gebüsch, und wollte sie (jeweils) vergewaltigen. Nur durch unmittelbare Gegenwehr konnte alle Frauen den geflüchteten Willkommens-Ork jeweils in die Flucht schlagen, die Freiburger Polizei bittet die Bevölkerung nun um Mithilfe:

Freiburg (ots) – Am Mittwochmorgen wurde durch sämtliche verfügbare Streifen im Stadtgebiet Freiburg nach einem bislang unbekannten Täter intensiv gefahndet. Die Fahndung verlief bislang ergebnislos.

Vergewaltigungsversuch Nummer #1: Seepark Freiburg

Gegen 06:15 Uhr ereignete sich im Bereich des Turms im Freiburger Seepark der erste Übergriff. Eine 46jährige Frau wurde dort unvermittelt von einem Mann zu Boden gebracht und in sexueller Absicht angegangen. Die Frau wehrte sich massiv, woraufhin der Täter die Flucht in Richtung Ensisheimer Straße ergriff.

Vergewaltigungsversuch Nummer #2: Landwasser-Moosgrund Freiburg

Gegen 07:00 Uhr kam es auf dem Weg zur Haltestelle „Moosgrund“ zu einem weiteren Übergriff. Der unbekannte Täter ging eine 22jährige von hinten an und fasste sie im Genitalbereich an. Die Frau leistete ebenfalls Gegenwehr, so dass er von ihr abließ und flüchtete.

Vergewaltigungsversuch Nummer #3: Lehen Freiburg

Kurze Zeit später, gegen 07:40 Uhr, wurde eine dritte Tat gemeldet. Einer jungen Frau kam im Bereich des Lehener Bergles ein Mann entgegen, der ihr dann folgte. Unvermittelt zog er sie ins Gebüsch und ging sie massiv in sexueller Absicht an, worauf sie sich intensiv erwehrte. Der Täter ließ daraufhin von der 21-Jährigen ab und flüchtete.

Die Beschreibung des Mannes weicht in Details voneinander ab, jedoch wurde er in allen drei Fällen als groß (etwa 1,80 m), arabisch aussehend mit kurzen schwarzen bzw. grau-melierten Haaren beschrieben. Der Mann trug dunkle Oberbekleidung und eine dunkle Jogging-Hose. Auffällig hierbei ist eine weiße Applikation seitlich am rechten Unterschenkel.

Wer hat im genannten Zeitraum den Tatverdächtigen dort gesehen? Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Angaben machen können sich unter Tel: 0761-8825777 zu melden.

Medienrückfragen bitte an:

Laura Riske
Polizeipräsidium Freiburg
Pressestelle
Telefon: 0761 882-1011
E-Mail: freiburg.pp@polizei.bwl.de


 

Ficki-Ficki-Flüchtling am „Flückiger See“ – wo ist der Bub?

Die Suche nach dem „17-jährigen“ mit den grauen Schläfen gestaltet sich derzeit schwierig für die Freiburger Polizei. Die Beschreibung passt auf ca. 1.300.000 seit 2015 zugereiste Neubürger – vielleicht sollte die Polizei zunächst beim BAMF nachfragen, dort ist der Täter sicher registriert – wohl sogar mindestens 14 mal unter verschiedenen Identitäten!

Es sollte den hoch ausgerüsteten Freiburger Kriminologen ein Leichtes sein, bei drei Opfer-Erlebenden-Zeug*Innen ein adäquates Phantombild anzufertigen und mit der Polizei-Meldung zu veröffentlichen – falls der politische Wille im grün-versifften Freiburg dazu da wäre. Der Polizei gelang es ja auch schon nicht, das Genital-Goldstück nach Meldung der ersten Tat zu stoppen.

Immerhin läuft die Merkel-Bestie noch frei herum im freien Freiburg. Dort kamen die GRÜN*Innen bei der letzten Bundestagswahl auf über 21 Prozent, die AfD nicht einmal auf 8 Prozent.

Der GEZtapo-finanzierte Sender SWR meldet zu den drei schockierenden Einzelfällen: zunächst nichts. Allerdings seien am Mittwoch drei Männer durch Blitzschlag in Freiburg leicht verletzt worden. Nun kann man bei den mit 8.000.000.000 € zwangsfinanzierten ARD-System-Schergen vom SWR immerhin lesen:

„Die Freiburger Polizei sucht nach einem mutmaßlichen Sexualstraftäter. Der Unbekannte war am Mittwoch innerhalb von knapp zwei Stunden auf drei Frauen losgegangen – wohl mit der Absicht, sie zu vergewaltigen. Wie die Polizei mitteilte, wehrten sich die Frauen aber so sehr, dass der Mann stets flüchtete. Den Angaben zufolge soll der erste Übergriff im Freiburger Seepark geschehen sein. Der Mann warf demnach eine 46 Jahre alte Frau auf den Boden und ging sie massiv sexuell an. Nach seiner Flucht griff er an einer Haltestelle einer 22-Jährigen von hinten in den Schritt. Auch hier schlug ihn die junge Frau in die Flucht. Nur wenig später zog er eine 21-Jährige ins Gebüsch, musste aber nach der heftigen Gegenwehr der Frau auch diesmal von ihr ablassen“.

Ende der SWR-Meldung – mit erheblicher krimineller Energie hat der Lügen-Sender mit dem Staats-Vertuschung-Auftrag es zumindest geschafft, die Fahndungs-Fakten aus dem Polizeibericht zu eliminieren und „ethnisch zu säubern“ – wie immer. Kein „Sterbenswörtchen“ zur prekären Willkommens-Täter-Beschreibung – unverantwortlich allen Freiburger Frauen und Studentinnen gegenüber, die für den SWR eher „Freiwild“ und des Umsiedlungs-Wahnsinns „Fette Beute“ sind.

Auch die Vergewaltigung eines „Bubs“ an Maria Ladenburger beim Schwarzwaldstadion an der Dreisam mit anschließendem Ritualmord wurde von den öffentlich-rechtlichen Medien zunächst diskret verschwiegen. Erst durch die wiederholt schonungslose Aufdeckung durch PI-NEWS und die Anteilnahme-Lawine in den Freien Medien wurde auch dieser „Freiburger Einzelfall™“ in die Lügenmedien-Agenda forciert.

Die Einzel-Fall-Falle – „Ist Luisa da ?“ (besser: Maria !!)

Aber das grün-versiffte Freiburg wäre nicht Freiburg, wenn nicht doch mit Steuergeldern potentiellen Opfern „sexualisierter Männer-Gewalt“ praktische Tipps zuteil werden würden:

Der SWR berichtet über ein grandioses steuergeldunterstütztes Freiburger-„Leuchtturm-Projekt“:

Sexualisierte Gewalt von Männern“ ist leider immer noch ein aktuelles Thema. In Freiburg im Breisgau können sich Betroffene jetzt Hilfe holen. Claudia Winker berichtet in der „Landesschau BW“ aus dem Alltag in einer Beratungsstelle und das Mega-Sensibilisierungs-Projekt „Ist Luisa da?“

„Ist Luisa da?“ ist ein Code für Frauen, die sich belästigt fühlen und die einer unangenehmen Situation entkommen möchten. Der Satz geht den Betroffenen viel leichter über die Lippen, als direkt nach Hilfe zu fragen. Das Thekenpersonal und die anderen Mitarbeiter sind geschult und wissen, was zu tun ist. Zuerst einmal holen sie die Frau aus der Situation heraus und bringen sie gegebenenfalls in einen Nebenraum.

Frauenhorizonte – Gegen sexuelle Gewalt e.V.“ ist eine Fachberatungsstelle in Freiburg und gibt Ausgehtipps. Die #ausgetools sollen die Frauen sensibilisieren und ihnen mehr Sicherheit geben.

Hier die praktischen Freiburger Tipps für #120db -und #me-three-Frauen im Einzelnen:

Tipps gegen Belästigung – #ausgehtools:

Vernetzen. Ob per Chat, Mail, Anruf oder WhatsApp, Frauen sollten kommunizieren, wann sie (alleine) losgehen, wohin sie gehen und ob sie gut angekommen sind.

Aufeinander aufpassen und andere begleiten, wenn es ihnen nicht gut geht. Viele Situationen eskalieren unvorhersehbar. Gerade wenn man nicht alleine unter Dritten/Fremden ist, kann dies bereits schützen.

Andere Aufbrechende ansprechen, den Weg zur Bahn/Bus/etc. gemeinsam zu nehmen. Und ist man doch alleine unterwegs und fühlt sich beobachtet, verfolgt oder in Gefahr, in Clubs oder Cafés einkehren oder jemanden auf der Straße ansprechen.

Sammelstellen für den nächtlichen Nachhauseweg eruieren. Dies geschieht bislang vorwiegend über private Chats. Erste Clubs haben dies schon eingeführt.

Frauentaxis für den nächtlichen Nachhauseweg kehren in immer mehr Städte zurück. Erkundigen Sie sich, ob es das auch bei Ihnen gibt.

Einen belebten Parkplatz für das Fahrrad oder Auto suchen, der nicht abgelegen oder im Dunkeln ist, wenn es abends später wird.

Das Heimwegtelefon nutzen. Bundesweit unter der Berliner Telefonnummer 030 120 74 182 zu erreichen. Es geht in erster Linie darum, Sicherheit zu vermitteln. Durch ein nettes Gespräch hat die Anruferin das Gefühl, nicht alleine nach Hause zu gehen. Dadurch fühlt sie sich nicht nur wohler, sondern strahlt auch eine größere Sicherheit aus. Sollte es doch zu einem Übergriff kommen, wird sofort die Polizei eingeschaltet.

Eine Notruf-App aufs Handy laden, damit man im Notfall mit einem einzelnen Knopfdruck Alarm schlagen kann. Wird der Alarm ausgelöst, wird direkt Sicherheitspersonal oder die Polizei über Standortortung losgeschickt, um zu helfen.

Eine für einen selbst passende Begleit-App aufs Handy installieren. Dank GPS wissen Profis im Hintergrund immer genau, wo man sich befindet und begleiten den Weg, bis man wohlbehalten ankommt. Zusätzlich können Freundinnen als Begleiterinnen hinzugenommen werden, die live den Weg mitverfolgen können.

Auf die Getränke aufpassen. Und falls man sich ungewohnt seltsam fühlt, lieber einmal mehr durchchecken lassen beim Arzt. K.O.-Tropfen sind höchstens 12 Stunden nachweisbar!“

„Grenzüberschreitungen“ (!!!)

Frauenhorizonte: „Wir betrachten sexualisierte Gewalt nicht als individuelles Schicksal, sondern als Ausdruck von struktureller Gewalt und Diskriminierung gegen Frauen und Mädchen, bei der Sexualität als Mittel zur Machtdemonstration, Demütigung und Unterwerfung eingesetzt wird.

Grenzüberschreitungen allein aufgrund des Geschlechtes kennen alle Frauen. Sie begegnen uns in vielerlei Erscheinungsformen: Hinterherpfeifen, verbale Anmache auf der Straße, Bemerkungen zu Busen und Po, Lächerlich machen, Telefonterror bis hin zu sexualisierter Gewalt und Vergewaltigung.

Sexualisierte Gewalt bedeutet für jede Frau und für jedes Mädchen eine Verletzung ihrer Persönlichkeit und körperlichen Unversehrtheit. Ihr wird der Wille einer anderen Person mit Gewalt aufgezwungen – und dies im äußerst sensiblen Bereich ihrer sexuellen Selbstbestimmung.

Wir wollen Teil einer Kultur des Hinschauens sein und setzen uns für die Abschaffung von Gewaltstrukturen und jegliche Art der Diskriminierung, sowie die gesellschaftliche Ächtung von sexualisierter Gewalt als Menschenrechtsverletzung ein“.

Tateinheit – Strafmaßreduzierung durch Ficki-Ficki-Hattrick!

Der unbekannte grau-melierte #methree-Rekord-Halter – sein Mondgott erlaubt übrigens sogar die Besteigung von vier Frauen in 80 Minuten – dürfte juristisches Glück im Unglück haben, falls der Bub jemals „geschnappt“ wird: Im deutschen Strafrecht gibt es die sogenannte „Ideal- und Realkonkurrenz“ nach §§ 52 ff. StGB, wenn der Täter mit einer Handlung mehrere gleiche Straftatbestände mehrmals verwirklicht hat. Es wird dann nur auf eine Strafe reduziert, die sich nach der am schwersten angedrohten Strafe bestimmt: Zwei Freischüsse in Freiburg – for free !!! Die „sexuell angegangenen“ Freiburgerinnen werden dafür Verständnis haben.

Läuft! Im Frauenfreigehege Freiburg.




Madsack-Verlag: BAMF-Untersuchungsausschuss ist perfide

Von PLUTO | Vielleicht liegt es an der Hitzeglocke über Deutschland, vielleicht sehen es 80 Prozent der Deutschen, die dem BAMF mittlerweile misstrauen, auch einfach nur falsch. Dieter Wonka vom Madsack-Konzern behält auf jeden Fall den Durchblick.

Wer einen BAMF-Untersuchungsausschuss fordert, lässt der Chefkorrespondent der zentralen Redaktion der Madsack Mediengruppe im Leitartikel der Donnerstagausgabe der Hannoverschen Allgemeinen durchblicken, handelt perfide und setzt auf Zerrüttung.

Madsack ist fest in SPD-Hand und beschallt den Raum zwischen Leipzig-Hannover-Lübeck-Rostock. Damit ist klar, woher der Wind weht, wenn einer wie Wonka sich politisch Bedrohliches von der Seele kommentiert. Aber muss er sich wirklich gleich zum journalistischen Affen machen?

Erstaunlich ist bereits, dass er einen Erkenntnisgewinn aus der BAMF-Sondersitzung des Innenausschusses gezogen hat. Welchen und woher – das wissen die Götter, denn aus dem nichtöffentlichen Kreis des Gremiums drang bisher nichts als gefilterte laue Luft.

Die Madsack-Edelfeder  muss aber direkt neben Seehofer gesessen haben, wenn er schreibt (sein kompletter Kommentar hier):

Dabei haben der Bundesinnenminister und die Chefin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Bundestags-Innenausschuss stundenlang ihr Bestes gegeben, um mit Fakten die teils hysterische Dramatik zu bremsen.

Logisch, dass bei so viel Regierungs-Transparenz den Befürwortern des Untersuchungsausschusses, AfD und FDP, nur noch „Sturheit“ zu unterstellen ist in der „Bremer BAMF-Manipulationsaffäre“. Was immer er mit seiner verniedlichenden Wortschöpfung meint, bleibt rätselhaft, andere sprechen schlicht vom handfesten Skandal.

Dann unterstreicht der Madsack-Schreiber, dass er während des Studiums beim Marxistischen Studentenbund Spartakus gelernt hat. Alles, was nicht passt, wird passend gebogen, ohne Rücksicht offenbar auf den eigenen intellektuellen Anspruch und die Leser: Liberale und die „Pseudo-Volksversteher“ von der AfD „haben ein starkes Interesse daran, den Flüchtlings-Furor lang aufrecht zu erhalten. Sie spekulieren auf Mitnahmeeffekte in einer Republik mit der Neigung zur Schnappatmung.“

Ein echtes Lösungsangebot ist mit einem Untersuchungsausschuss für Wonka nicht verbunden. Deshalb sei es „perfide, nur auf Zerrüttung zu setzen, um noch wahrgenommen zu werden.“ Hatte nicht der von Wonka hochgelobte Horst Seehofer von der „Herrschaft des Unrechts“ gesprochen? Und jetzt soll es „perfide“ und „zerrüttend“ sein, diesem Vorwurf bis auf den Grund mittels Untersuchungsausschuss nachzugehen?

Nun muss man Dieter Wonka nicht ganz ernst nehmen. Die Achse des Guten hat sich schon einmal augenzwinkernd über seine (Un)Fähigkeit ausgelassen, selbst größte Widersprüche konsensfähig zu machen. Aber vielleicht hilft dem Chefkorrespondenten des Redaktionsnetzwerkes Deutschland ein Blick zur Konkurrenz.

91 Prozent der WeLT-User sprechen sich in einer aktuellen Leser-Umfrage für einen Untersuchungsausschuss aus.




Wer entsorgt Luckes Liste?

Von MANFRED ROUHS | Bernd Lucke ist nicht mehr Mitglied der AfD, aber irgendwie immer noch da. Zu seinen Hinterlassenschaften gehört eine Unvereinbarkeitsliste, die auf seine Initiative hin von der Partei beschlossen wurde und die zunehmend riecht wie ein faules Ei, dessen braun-gelb-roter, muffiger Inhalt die AfD zu vergiften droht.

Am Anfang stand eine gute Absicht. Die AfD grenzt sich offensiv ab gegen extremistische Strömungen aller Art. Sie begegnete mit der Unvereinbarkeitsliste unsachlichen Vorwürfen, die da lauten, Kritik an der Zuwanderungspolitik Angela Merkels sei rassistisch und verfassungsfeindlich. Die AfD verteidigt die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und verdeutlicht deshalb mit Luckes Liste nicht nur, was sie will und wofür sie steht, sondern auch, was und wen sie eben gerade nicht will: politische Extremisten aller Art und deren Ideologien.

Soweit, so gut.

Ist die AfD eine normale demokratische Partei?

Aber warum hat von den im Bundestag vertretenen Parteien nur die AfD eine Unvereinbarkeitsliste, nicht aber eine der anderen Parteien? Ist das demokratische Bekenntnis der AfD-Vorstandsmitglieder weniger glaubwürdig als dasjenige der Vorstände von SPD, CDU, CSU und FDP? Die kommen alle ohne Unvereinbarkeitsliste aus. Wann ist die AfD selbstbewusst genug, es ihnen gleich zu tun?

Mit Luckes Liste stellt sich die AfD unwillentlich selbst in den Verdacht, zu jenen Parteien und Organisationen, von denen sie sich distanziert, in irgendeiner Beziehung zu stehen – sonst wäre ja die Distanzierung überflüssig. Das haben SPD, CDU, CSU und FDP nicht nötig. Wie lange hat es die AfD noch nötig?

In einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie ist es nicht unanständig, unter bestimmten Voraussetzungen die Partei zu wechseln. Das gilt erst recht, wenn veränderte politische Rahmenbedingungen zu einer Neuorientierung politisch aktiver Menschen führen, die versuchen, eine konstruktive Antwort zu geben auf jene alte rhetorische Frage Konrad Adenauers, die da lautete: „Wer will mich daran hindern, von Tag zu Tag klüger zu werden?“

Warum keine Unvereinbarkeit zu NSDAP und SS?

Zwei für die Entwicklung der Demokratie in Nachkriegsdeutschland wichtige Organisationen fehlen in Luckes Liste: SS und NSDAP. Das heißt, Gerhard Sommer aus Hamburg beispielsweise könnte – zumindest formal – Mitglied der AfD werden. Als Angehöriger des Jahrgangs 1921 war er Untersturmführer der SS. Er steht im Verdacht, im Zweiten Weltkrieg 342 Menschen ermordet zu haben. Alle Strafverfahren gegen ihn sind aber mittlerweile eingestellt worden, und er wurde nie strafrechtlich verurteilt. Im Sinne von Luckes Liste ist er also ein unbescholtener Bürger und reif für die Aufnahme in die AfD.

Ex-Rottenführer der SS: Jürgen Girgensohn (SPD).

Auch SPD, CDU, CSU und FDP haben es nie abgelehnt, ehemalige SS- und NSDAP-Mitglieder aufzunehmen und sie sogar in die höchsten Staatsämter zu befördern. Mein erster jemals veröffentlichter Artikel erschien 1980 in der „Kladde“, der Schülerzeitung des Kreisverbandes Krefeld der Schüler-Union. Die Überschrift lautete: „Girgensohn weg vom Thron!“ Damit war Jürgen Girgensohn gemeint, der SPD-Kultusminister des Landes Nordrhein-Westfalen, der maßgeblich für die Einführung der Gesamtschule im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland verantwortlich war. Girgensohn war Rottenführer der SS. Kein Problem für eine Partei wie die SPD, die über ein stabiles demokratisches Selbstbewußtsein verfügt.

Radikaler als die SED im Stalinismus?

Hunderte andere NSDAP- und SS-Angehörige haben nicht nur in den westdeutschen Parteien SPD, CDU, CSU und FDP, sondern auch in der SED und den DDR-Blockparteien Karriere gemacht. Nur einmal kam es zu einem Rausschmiss. Er traf 1959 Ernst Großmann, der zwar Mitglied der SED bleiben durfte, aber aus dem Zentralkomitee – also dem höchsten Gremium der Partei – entfernt wurde. Grund dafür war nicht seine frühere Zugehörigkeit zur SS, sondern der Umstand, dass er in seiner Biographie seine Tätigkeit als Bewacher im KZ Sachsenhausen verschwiegen hatte.

Wer annimmt, im Umgang mit ehemaligen Mitgliedern anderer politischer Parteien fanatischer verfahren zu müssen, als es die SED in den Zeiten des Stalinismus tat, beweist damit nicht die Authentizität seines demokratischen Bekenntnisses, sondern eher das Gegenteil.

Nur der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass auch die SED und ihre Nachfolgepartei in Luckes Liste fehlt.

Schachmatt durch die Dame im Spiel?

Dafür stehen drei Organisationen drin, die nicht totalitär waren: DIE FREIHEIT, Pro Köln und pro Deutschland. Den Mitgliedern dieser beiden Vereinigungen kann man zweifellos vorwerfen, zu früh zu viel gewusst und insbesondere zu viel gesagt zu haben – Schweigen ist ja bekanntlich in der Politik manchmal Gold. Umso bedauerlicher ist, dass Luckes Liste in diesen Tagen innerhalb eines westdeutschen AfD-Landesverbandes zu internen Verwerfungen führt, die der Partei schweren Schaden zufügen. Dabei geht es um die – bereits vollzogene – Aufnahme einer Dame in die AfD, die zuvor Mitglied bei pro Deutschland war und vor der einer der regionalen Könige der AfD so viel Angst hat, dass er sie unbedingt schlagen will, um der abstrakten Möglichkeit vorzubeugen, irgendwann einmal selbst Schachmatt gestellt zu werden.

Diese Furcht ist im konkreten Fall übrigens eingebildet und vollkommen irreal. Aber Ängste dieser Art sind ja in der Politik leider weit verbreitet.

Hier also schadet Lucke der AfD selbst jetzt noch, obwohl er sich längst in die politische Bedeutungslosigkeit verabschiedet hat.

Angst vor den Untoten

Manche AfD-Vorstände unterschätzen sich selbst und wissen gar nicht, was sie geschafft haben, was sie können und was sie wert sind. Dafür überschätzen sie andere. Zum Beispiel Bernd Lucke.

Lucke ist politisch schwach, weil seine Grundüberzeugungen bereits im etablierten Parteienspektrum abgebildet werden und seine Variante von liberaler Politik nicht prägnant genug ist, um den Bestand einer eigenen politischen Partei zu rechtfertigen. Da wird nichts draus!

Unabhängig hiervon ist Lucke ein durchaus begabter politischer Intrigant (also eigentlich ein idealer Mann für CDU und FDP), und so kann ich gut nachvollziehen, dass bei der AfD mancher erstmal erleichtert und tief durchgeatmet hat, als er weg war. Und so, wie die Menschen in Transsilvanien den Sarg eines Vampirs doppelt zunageln und noch Gewichte drauflegen, um der Wiederkehr des Untoten vorzubeugen, hat die AfD für Luckes Partei der Untoten eine besonders scharfe Regelung beschlossen, die da lautet:

„Bewerber, die Mitglied der Partei ‚Allianz für Aufbruch und Fortschritt‘ sind oder waren, können nicht Mitglied der AfD werden.“

Das ist kulturübergreifend menschlich nachvollziehbar – in Transsilvanien ebenso wie in Deutschland. Die Stimmung, aus der heraus solche Beschlüsse sprießen, kann man im engeren Sinne der Formulierung gut nachvollziehen.

Und trotzdem ist der Beschluss auf lange Sicht unklug und sollte bei passender Gelegenheit entsorgt werden.

Das Rennen ist gelaufen: Die AfD hat sich als zentrale Kraft des freiheitlich-patriotischen Spektrums in Deutschland politisch durchgesetzt. Luckes Splitterpartei ist überflüssig. Einige andere Splitterparteien sind es ebenso.

Nicht jeder, der Lucke in die politische Bedeutungslosigkeit gefolgt ist, handelte aus bösem Willen. Manchmal spielen persönliche Bindungen und Loyalitäten für solche Entscheidungen eine Rolle.

In jeder Generation gibt es eine bestimmte Zahl von Menschen, die bereit sind, sich politisch zu engagieren. Dieser Anteil lässt sich nicht beliebig ausweiten. Eine Minderheit der grundsätzlich politikwilligen Menschen ist aufgrund von charakterlichen Defiziten oder von ideologischem Fanatismus politikunfähig. Dieser Typ schadet; ihn braucht die AfD nicht.

Aber aus dem Kreis ihrer politikfähigen Zeitgenossen müssen die AfD-Vorstände jeden mitnehmen, den sie erreichen können, um die AfD stark zu machen.

Volkspartei AfD

CDU und SPD haben jeweils mehr als 400.000 Mitglieder. Die CSU hat 140.000 Mitglieder, und die Grünen 64.000 sowie die FDP 54.000. Die AfD ist mit mittlerweile über 30.000 Mitgliedern die kleinste der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien. Aber sie hat das politische Potential einer Volkspartei – und die ist auf Dauer nicht mit einer nur fünfstelligen Mitgliederzahl zu machen.

Neue, qualifizierte, politikfähige Mitglieder sollten von den amtierenden Vorständen einer Partei nicht unter dem Gesichtspunkt potentieller Konkurrenz um Parteiämter und Parlamentsmandate zur Kenntnis genommen, sondern als unverzichtbare Voraussetzung für die Stärkung des eigenen politischen Lagers erkannt und begrüßt werden.

Umfrage:
 

Soll die AfD die "Lucke-Liste" streichen?

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Verlässt Italien den Euro, droht Deutschland der Staatsbankrott

Von WALTER EHRET | Die Bundesrepublik sitzt im Europahandel auf 923,5 Milliarden fauler Wirtschaftskredite. Italien steht bei der Bundesbank mit 442,5 Milliarden in der Kreide und plant den Euro zu verlassen. Der überraschende Schienbeintritt des italienischen Stiefels droht Deutschland in den Staatsbankrott zu katapultieren.

Von einem drohenden Staatsbankrott zu sprechen, ist keine windige Panikmache und auch keine Verschwörungstheorie, sondern die bittere Realität dieser Tage. Auch wenn Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella die europakritischen Pläne des Regierungsbündnisses aus 5 Sterne und Lega zunächst noch einmal stoppen konnte, ist die Krise damit nicht ausgestanden. Die Entscheidung über den Austritt Italiens aus der EU ist lediglich verschoben. Das durch wahnwitzige EU-Eingriffe entartete Wirtschaftsverrechnungssystem Target droht weiterhin Deutschland zu verschlingen.

Gut gemeint und zur Katastrophe reformiert

Um die Abrechnungen im innereuropäischen Handel zu vereinfachen, führte die EU im November 2007 das schnelle Verrechnungssystem Target II ein. Alle innereuropäischen Handelsabschlüsse werden dabei zentral über die Europäische Zentralbank (EZB) abgewickelt. Überweisungen vom Absender zum Empfänger dauern dadurch nur noch Sekunden. Das Ganze funktionierte so: Alle EU-Partner erhielten bei der EZB ein Landeskonto. Eine italienische Firma, die Waren aus Deutschland erwirbt weist ihre Hausbank an, die fällige Rechnung auszuzahlen. Die Hausbank überwies an die Staatsbank, die an die EZB. Dort geht der Betrag über das Konto der deutschen Zentralbank an die Hausbank des Empfängers.

Es war ein schnelles und sicheres System, bis die EU beschloss, auch Abrechnungen auf Kreditbasis zu Lasten der nationalen Zentralbanken zuzulassen. Während für solche Abrechnungskredite zu Beginn nur erstklassige Bürgschaften akzeptiert wurden, verkamen die Kreditgewährungsvoraussetzungen in kurzer Zeit zu einer Farce. 2008 öffnete die deutsche Zentralbank alle Schleusen. Praktisch jede noch so fadenscheinige Garantie, die oft nur auf dem Papier existierte, wurde nun als Kreditgrundlage akzeptiert.

Italien und Spanien mutierten zu Raubrittern

Was EU und Zentralbanken bei den immer windiger werdenden Kreditvergaben ignorierten, war die Tatsache, dass in den Targetverhandlungen keinerlei Verpflichtung zur Rückzahlung der gewährten Kredite vorgesehen war. Ebensowenig wie ein Limit für die Verschuldung eines Landes gegenüber dem anderen. Vor allem italienische und spanische Firmen nutzten diese Regelungslücke nach Raubrittermanier aus. In nur zehn Jahren häuften italienische Einkäufer gegenüber Deutschland ein Schuldengebirge von 442,5 Mrd. Euro an. Alleine von März 2017 bis März 2018 erhöhte sich die Kreditvergabe an die Italiener von 364 Mrd. auf 442 Mrd. Euro. Spaniens Schuld beläuft sich mittlerweile auf 381 Mrd. Euro, die gesamte EU steht bei Deutschland mit 923,5 Mrd. Euro in der Kreide.

Inzwischen ist das Kreditvergabesystem so weit entartet, dass Deutschland immer weitere Gefälligkeitskredite vergeben muss, um die Schuldner bei Laune zu halten. Denn verlässt ein Land den Euroraum, wie das Italien gerade androht, verfällt die Landesschuld.

Die ganze Katastrophe der Target II-Entwicklung veröffentlichte die Wirtschaftswoche in einem hervorragenden Hintergrundartikel. Ohne die dort veröffentlichten Recherchen deutscher Ökonomen wüsste die Öffentlichkeit bis heute nichts über die Sturmwolken, die sich am Horizont des vorgeblichen Strahlemann-Himmels EU-Europas zusammenballen. Denn Berlin, wie die EU, versuchten wohlweislich, das Problem nicht publik werden zu lassen.

Italien bleibt unterdessen gar keine andere Wahl, als über kurz oder lang den Euroraum zu verlassen, wenn es wirtschaftlich wieder auf die Beine kommen will. Die Staatsverschuldung der Regierung Roms liegt mit 2,3 Billionen Euro bei 132% des Bruttosozialprodukts und zwingt jedwede künftige Regierung zum handeln.

Letzte Ausfahrt Staatsbankrott

Deutschland verbleibt damit nur wenig Zeit, um sich auf das mögliche Schlimmste vorzubereiten. Doch Berlin schweigt wie gewöhnlich. Dabei ist es allgemeine Expertenansicht, dass Deutschland weder die italienischen Handelsverbindlichkeiten von knapp 450 Mrd. Euro aus Steuermitteln stemmen kann, noch die 923 Mrd. Euro, wenn in Folge des italienischen Austritts die Eurozone wie erwartet zerfällt. Der letzte Ausweg aus dem Drama wäre dann der furchterregende deutsche Staatsbankrott.

Doch ob dieses Weltuntergangsszenario für die deutschen Bürger unsere wirtschaftshörige Kanzlerin überhaupt berührt, darf anzweifelt werden. Schließlich ist es nur das Volk, das sein gesamtes Vermögen, seine Sicherheit, seine Zukunft und den Wohlstandsaufbau von 70 Jahren verlieren würde. Und die Anliegen des deutschen Volkes rangieren in der Prioritätenliste Angela Merkels bekanntermaßen nicht an erster Stelle. Dem Bürger bleibt damit wiedereinmal nur das bekannte Benediktinermotto zum Trost: „Ora et labora“ (Bete und arbeite)!




Dänemark verbietet Burka und Niqab im öffentlichen Raum

Von ALSTER | Ab 1. August ist es verboten, in der Öffentlichkeit ein Kleidungsstück zu tragen, das das Gesicht verbirgt. Bei Zuwiderhandlung droht eine Geldstrafe von 1.000 dänischen Kronen (rund 134 Euro). Das hat eine Mehrheit im dänischen Parlament heute nach langen Diskussionen, die die Regierung und mehrere Parteien intern gespaltet haben, angenommen.

75 Abgeordnete stimmten dafür, 30 stimmten dagegen. Die Sozialdemokraten, die Dänische Volkspartei, die Linkspartei und die Konservativen stimmten zusammen mit zwei einsamen Vertretern der Liberal Allianz dafür. Die anderen Abgeordneten der LA stimmten zusammen mit der Einheitsliste, den Alternativen, den Radikalen, SF und der Sozialdemokratin Mette Gjerskov dagegen.

Mit dem Vermummungsverbot sind nicht nur die muslimischen Kleidungsstücke Niqab und Burka im öffentlichen Raum illegal. Auch künstliche Bärte, Masken und Kappen, die das Gesicht bedecken, sind verboten.

Man darf allerdings sein Gesicht weiter bedecken, wenn es „einem Zweck“ dient –  etwa, wenn man in den kalten Wintermonaten den Schal über die Nase zieht, oder wenn man auf dem Weg zu einer Faschingsparty ist. Es ist Aufgabe des einzelnen Polizisten, zu entscheiden, ob das Gesicht korrekt bedeckt ist. Bei wiederholter Gesetzesübertretung wird die Geldbuße auf bis zu 10.000 DK erhöht.

Wie werden sich die Antifa-Faschisten verhalten? Werden sie nur im Winter vermummt ihr  Unwesen treiben?

Hier sind die gesamten verbotenen Verkleidungen abgebildet:




Britischer Richter will Verkauf spitzer Küchenmesser verbieten

Von L.S. GABRIEL | Ein britischer Richter gebar vergangene Woche eine „Lösung“ für das Problem sich häufender Messerattacken. Richter Nic Madge vom Luton Crown Court im britischen Bedfordshire forderte bei seiner Abschiedsrede anlässlich seiner Pensionierung die Regierung auf, den Verkauf großer spitzer Küchenmesser zu verbieten.

Das Tragen von Messern sei in „einigen Kreisen“ zur Routine geworden, so Madge und verstärkte seine Forderung mit dem Hinweis auf die damit verbundene epidemische „Messerkriminalität“ mit oft tödlichem Ausgang. Allein 2017 zeigt eine Statistik einen Anstieg von 22 Prozent in diesem Verbrechensspektrum. In den vergangenen zwei Monaten habe es in der Grafschaft Bedfordshire 77 Messerangriffe, darunter drei tödliche gegeben.

Die Küchenschubladen-Zensurverordnung

Nur noch ausgesuchte – und damit überprüfte – Personen, wie zum Beispiel Metzger sollten das Recht haben solche Messer zu erwerben. Als zusätzliche Verordnung schlug er vor, spitze Messer müssten abgerundet werden.

Den Tätern gegenüber lässt er aber viel „Einfühlungsvermögen“ und Blindheit gegenüber der Kausalität der Messerfolklore im islamverseuchten Luton, wo nicht aus Zufall Tommy Robinson einst die „ English Defence League“ gründete, vermuten, als er sagte: „Diese Vergehen wirken oft unmotiviert – ein Junge wurde erstochen, weil er sich vor ein paar Jahren in seiner Grundschule gestritten hat“,  also, nur schlecht erzogen oder etwas verwirrt.

Erst im März wurden härtere Strafregelungen für Messerkriminalität beschlossen. Eine Bandenmitgliedschaft oder das Tragen einer versteckten Waffe werden seither als erschwerende Faktoren gewertet, die eine Haftstrafe erhöhen können.

Ein strengeres Waffengesetz per se helfe aber nur wenig gegen diese Verbrechen, denn die überwiegende Mehrheit habe eben lediglich ein Küchenmesser aus einer Besteckschublade genommen, argumentierte Madge.

Stuhlkreise für Messerorks

Zuletzt steckte die islamsubmissive britische Regierung rund 1,5 Millionen Euro in Werbekampagnen gegen den Missbrauch von Messern für Gewalttaten. Man wolle Jugendliche dafür „sensibilisieren“ welche Konsequenzen das Tragen von Messern habe. Die ehemalige Innenministerin Amber Rudd erklärte ernsthaft: „Ich hoffe, dass jeder junge Mensch, der ernsthaft darüber nachdenkt, ein Messer zu tragen, darauf hört.“

„Ich fordere alle, die in Bezug auf Messer eine Rolle spielen – Hersteller, Geschäfte, Polizei, lokale Behörden, Regierung – auf, den Verkauf von langen spitzen Messern zu verhindern, außer in seltenen, definierten Fällen, und solche Messer durch abgerundete Enden zu ersetzen“, so der Richter.

Er schlug auch vor, dass die Polizei ein Programm organisieren könne, bei dem Besitzer von Küchenmessern, die davor selbstverständlich „ordnungsgemäß und rechtmäßig“ für kulinarische Zwecke gekauft wurden, diese an einen Ort bringen könnten, um sie „modifizieren“ zu lassen – wo die Spitzen zu abgerundeten Enden geschliffen würden. Dass Hackebeil und Machete, die beliebten islamischen Schlachtwerkzeuge, nicht in sein Küchenschubladen-Zensurprogramm fallen schien ihm nicht in den Sinn zu kommen.

Gemäß den im Februar vom Office for National Statistics veröffentlichte Zahlen gab es in den 12 Monaten davor 215 tödliche Messerstechereien. Im Jahr davor seien es 212 Todesfälle gewesen.

Bei den Aussagen dieses Richters kann man vermuten, wie seine Urteile ausfielen und der kleine Anteil autochthoner Briten in Luton kann froh sein, dass Richter Nic Madge jetzt in Rente ist. Da der Wahnsinn und der Islam sich in Großbritannien im Galopp befinden ist sein Abgang wohl aber nicht einmal ein Tropfen auf den blutigen heissen Stein.




Deutscher Pass trotz Zweitfrau? In Deutschland möglich

Kann man sich als Ausländer, der eingebürgert werden will, zu Recht und Gesetz der Bundesrepublik bekennen und gleichzeitig dagegen verstoßen? Man kann, wie es der Fall eines Syrers (von Beruf, klar: Bauingenieur) zeigt.

Der Mann, der seit 1999 in Deutschland lebte, lernte hier seine große Liebe kennen, die er im April 2008 heiratete. In der Folge schenkte ihm seine Ehefrau drei Kinder und die deutsche Staatsbürgerschaft.

Kurz darauf, im Juni 2008, heiratete er dann seine andere große Liebe, eine Syrerin, diesmal in Damaskus. Auch mit ihr hatte er mindestens ein Kind, jedenfalls erkannte er die Vaterschaft für eine Tochter an, wie der FOCUS schreibt.

Zum Zeitpunkt seiner Einbürgerung (2010) verschwieg er aber, dass er noch eine Zweitfrau in der Garage hat. Wenig kultursensibel zogen die Behörden seine Einbürgerung zurück, als das herauskam. Gegen diese Rücknahme klagte er vor Gericht. Das entschied nun mit einem „Jein“.

Voraussetzung für eine Einbürgerung als Ehepartner ist unter anderem, dass der Antragsteller sich in die deutschen Lebensverhältnisse einordnet. Das Bundesverwaltungsgericht entschied nun, dass die im Einbürgerungsverfahren verschwiegene Zweitehe dieser Anforderung entgegenstehe.

Allerdings steht dem Syrer grundsätzlich noch eine Einbürgerung über Paragraf zehn des Gesetzes offen. Voraussetzung ist in diesem Fall unter anderem das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Dies verlangt nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts „ein Bekenntnis zu einem auf Recht und Gesetz sowie der Achtung und dem Schutz der im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte gründenden Gemeinwesen, aber kein Bekenntnis zum Prinzip der bürgerlich-rechtlichen Einehe“. […]

Der zuständige Senat machte zugleich deutlich, dass es dem Gesetzgeber freistehe, die Anspruchseinbürgerung bei bestehender Mehrehe auszuschließen. Dazu könne etwa nach dem Vorbild von Paragraf neun des Gesetzes auch dafür eine „Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse“ verlangt werden.

Nach dieser klaren gerichtlichen Vorgabe sollte eine Gesetzesänderung innerhalb kürzester Zeit möglich sein, den politischen Willen dazu vorausgesetzt. An dem wird es aber wohl scheitern, wenn bei (muslimischen) Ausländern in vorauseilender Unterwerfung beide Augen zugedrückt werden, um ihnen auch ihre letzten unzivilisierten Angewohnheiten noch erhalten zu können.

Siehe auch:

» Eussner-Blog: Zweitfrau? In Frankreich problemlos vier!




Flensburg-Messerstecher ist 24-jähriger „Flüchtling“ aus Eritrea

Update 10.45 Uhr: Bei dem mutmaßlichen Angreifer handelt es sich nach Informationen des SPIEGEL um einen 24-Jährigen aus Eritrea. Er reiste im September 2015 über Österreich nach Deutschland ein. Er hatte einen befristeten Aufenthaltstitel „aus politischen, humanitären oder völkerrechtlichen Gründen“. Laut Polizei lebte er in Nordrhein-Westfalen; eine Obduktion solle seine Identität abschließend klären.

Wie PI-NEWS in einer Eilmeldung berichtete hat am Mittwochabend gegen 19 Uhr eine 22jährige Polizistin in einem Intercity auf dem Flensburger Bahnhof „einen Mann“ erschossen, der sie angegriffen und verletzt hat. Dieser „Mann“ hatte vorher im Streit einen anderen „Mann“ mit einem Messer schwer verletzt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat dazu seine „tiefe Bestürzung“ zum Ausdruck gebracht hat. Das ist gut, aber warum hat die Polizei am Morgen nach dem dramatischen Geschehen immer noch keine Einzelheiten zu dem Messerstecher und der von ihm verletzten Person mitgeteilt?

Es ist schon ungewöhnlich, dass sich ein Innenminister sofort nach dem Tatgeschehen zu Wort meldet. „Beiden Verletzten gilt mein tiefes Mitgefühl und ich wünsche ihnen eine hoffentlich schnelle Genesung“, erklärte Seehofer. Die Hintergründe der Tat seien noch unklar. Dem Land Schleswig-Holstein bot Seehofer „jede gewünschte Hilfe“ an, melden Medien.

„Gewalt darf nie geduldet werden, sei sie gegen die Bevölkerung oder gegen Polizisten gerichtet“, betonte der Innenminister. Es sei ihm „ein wichtiges Anliegen, für die Sicherheit in Deutschland zu sorgen“.

Bekannt ist auch, dass sich die Polizistin außerdienstlich aber uniformiert im Zug befand, als zwischen Hamburg und Flensburg ein Zugbegleiter über Lautsprecher fragte, ob sich Polizei im Zug befände. Sie ging nach Medienberichten auf den Messerstecher zu und wurde von ihm leicht verletzt. Daraufhin erschoss sie ihn.

Das sind die bisher bekannten Fakten. Aber welchen Grund hat die Polizei, nicht Ross und Reiter zu nennen, was etwa das Alter und die Nationalität der schwer verletzten und erschossenen Personen betrifft? Welchen Grund gibt es, dies zurückzuhalten, wenn denn schon amtlicherseits kolportiert wird, dass ein „islamistischer Hintergrund“ nicht auszumachen ist?

Die Bevölkerung darf rätseln. Sie weiß immerhin, was sich am 29. Mai in Lüttich und am 30. Mai in Rotterdam abspielte und kann eins und eins zusammenzählen. Eine PI-NEWS-Leserin schrieb sarkastisch:

„Lüttich, Rotterdam, Flensburg, Freiburg, und es ist noch nicht mal Freitag.“

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Flensburg
Norderhofenden 1
24937 Flensburg
Christian Kartheus
Telefon: 0461/484-2011
E-Mail: pressestelle.flensburg@polizei.landsh.de




Ramadan in Rotterdam: Schießerei nach „Allahu Akbar“-Attacke

Von DAVID DEIMER | Es ist die dritte heimtückische Attacke auf Polizisten innerhalb von drei Tagen – an was das wohl liegen mag?

In Schiedam bei Rotterdam hat die niederländische Polizei einen Mann nach einer Attacke auf Polizisten und Polizeihund niedergeschossen. Der 26 Jahre alte Syrer wurde bei dem Vorfall am Mittwoch verletzt, hieß es in einer Mitteilung der Behörden. Der Täter habe eine Axt geschwungen und „Allahu Akbar“ gerufen. Als die Beamten die Wohnung betreten hätten, habe der Mann auf den Polzeihund eingestochen – das in seinen Augen unreine Tier verendete daraufhin.

„Dit is ernstig“

Schiedams Bürgermeister Cor Lamers erklärte, seit einem Jahr habe der 26-Jährige gemeinsam mit seinem Vater in der Stadt gelebt. Er sei zwar mehreren Hilfsorganisationen bekannt gewesen, „aber das war eine Eskalation, die wir nicht erwartet haben“. Burgemeester Cor Lamers: ,,Dit is ernstig.“

Amak: Ein Soldat des Kalifats

Am Dienstag hatte „ein psychisch verwirrter Mann“ in Belgien zwei Polizistinnen und einen Passanten getötet. Die Terrormiliz Islamischer Staat teilte über ihr Sprachrohr Amak mit, der Schütze von Lüttich sei ein „Soldat des Kalifats“ gewesen. Die Polizei ging von einem terroristischen Motiv aus.

„Arbeiten“ ist während des Ramadans nicht gerne gesehen – doch das Töten Ungläubige erfreut den Mondgott um so mehr.

Siehe auch:

» Polizei erschießt Messerstecher auf Flensburger Bahnhof
» Islamterror in Lüttich: „Allahu Akbar“-Moslem tötet drei Menschen




Rottweil: Luxuswohnungen für Herrenmenschen

In Rottweil, der ältesten Stadt Baden-Württembergs, wird auf dem Hegneberg exklusiv für „Flüchtlinge“ ein Wohnhaus für 12 Familien gebaut. Die Wohnungen haben eine Größe zwischen 60 und 80 Quadratmetern und sind mit Fußbodenheizung ausgestattet.

In den Wohnungen sollen laut Auskunft der Stadt „insbesondere“ Familien mit Kindern unterkommen. Die Miete beträgt 5,57 Euro im Vergleich zu 7,10 Euro, die die Stadt Rottweil für den freien Wohnungsmarkt behauptet, ein Tiefgaragenplatz ermöglicht das bequeme Abstellen des eigenen Wagens. Die Gesamtkosten betragen 2,19 Millionen Euro.

Das hört sich verlockend an, für die privilegierte Gruppe, die sich mit einiger Wahrscheinlichkeit nicht nur durch schwarze Haare und dunklerer Haut von den Deutschen unterscheidet, die auch gerne so eine Wohnung hätten. Kein Wunder, dass Bewohner aus der Region über die Ungleichbehandlung und Apartheid zugunsten illegal Eingewanderter und gegen die deutsche Urbevölkerung verbittert sind.

Ein Leser des Schwarzwälder Boten (zitiert im Video oben von EPOCH TIMES ab Minute 0:48) schreibt:

Ein geschichtlich einmaliger Vorgang: Unbekannte Personen ohne Ausweise wandern ein. Wie viele, das bestimmen die Einwanderer selbst. Sie bekommen für ihre bloße Anwesenheit Wohnungen und Geld, das den Steuerzahlern weggenommen wird. Die Einheimischen müssen in einer Art umgekehrtem Kolonialismus für die Eingewanderten arbeiten. Wenn sie Einwände haben, werden sie diffamiert.

Nun wären wir nicht in Deutschland, gäbe es nicht sofort Entschuldigungen und Relativierungen, die sich gerne als „Faktencheck“ ausgeben und die Merkelsche Flüchtlingspolitik verteidigen sollen. Ein solches Sprachrohr ist das „durch Stiftungen“ unterstützte Portal „CORRECT!V“, das im Grunde die Angaben anderer Medien zu dem Projekt bestätigt.

Das hat in seinem „Faktencheck“ aber auch noch ein paar Entschuldigungen und Erklärungen parat: Die Häuser müssten „Flüchtlinge“ vorbehalten bleiben, weil es nur so die

25 prozentige Förderung im Rahmen des Programms „Wohnraum für Flüchtlinge“ [gibt], die vom Land Baden-Württemberg kommt. Bedingung für die Förderung: Die Wohnungen dürfen in den ersten zehn Jahren nur an diesen Personenkreis vermietet werden. Danach fällt diese Beschränkung jedoch weg und jeder kann die Wohnungen mieten.

Das heißt, die eine Ungleichbehandlung wird mit der Sonderbehandlung in der Förderung durch das Land begründet. Über eine gleich große Förderung von Wohnraum für deutsche Obdachlose oder Drogenkranke, für misshandelte Frauen oder für Alleinerziehende mit Kindern in Rottweil ist jedenfalls nichts an die Öffentlichkeit gedrungen. Fraglich auch, ob die Wohnungen nach zehn Jahren tatsächlich „jedem“ zur Verfügung stehen. Vermutlich werden sie weiter von den „Flüchtlingen“ bewohnt werden, wenn die Einrichtung nicht zu sehr gegen deren Geschmack verstoßen.

Zweite Entschuldigung: Ein „ausgewogener Wohnungsmarkt“ würde dadurch gesichert, dass für alle auch noch ein zusätzliches kleineres Domizil gebaut wird und ein größeres „geplant“ sei, so der „Faktencheck“:

Die Stadt Rottweil stellt klar, dass schon jetzt ein ausgewogener Wohnungsmarkt garantiert sei: „Parallel erstellt das Unternehmen derzeit ein weiteres 9-Familien-Wohnhaus, für das sich alle Wohnungssuchenden vormerken lassen konnten.” Zudem sei der Bau eines weiteren 15 bis 18-Familien-Wohnhauses geplant, das ebenfalls allen Wohnungssuchenden offenstehe.

„Für alle“ heißt also entsprechend nun: nicht nur für Deutsche, sondern „auch“ für sie. „Flüchtlinge“ können sich also ebenfalls dafür bewerben, nicht ausgeschlossen, dass sie erneut bevorzugt werden. Das nennt die Stadt Rottweil einen „garantiert ausgewogenen Wohnungsmarkt“.

Sodann seien die Kosten durch die Bodenheizung nicht nur nicht gestiegen, sondern sogar noch günstiger und der Tiefgaragenplatz gehöre nun einmal zu den Bauauflagen.

Tja, und schließlich noch die billige Miete. Die muss so sein, weil sonst die so genannten ‘Kosten der Unterkunft gemäß § 22 Absatz 1 Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitssuchende’ überstiegen würden. Damit würde man die geliebten Herrenmenschen dann nicht mehr dort unterbringen können. Geht also auch nicht anders, alles klar?

Soweit also die Fakten und ihre ‚richtige Einordnung’ durch den „Faktencheck“ eines Merkelisten-Journals.

Wem bei den ganzen Erklärungen jetzt aber immer noch unwohl ist, weil er in Rottweil doch mehr als die angebliche Durchschnittsmiete von 7,10 Euro bezahlt, oder wer wissen will, wie und wann er denn in das kleinere oder geplante Domizil einziehen kann, das „für jeden“ offen steht, der richte seine höflichen Anfragen gerne an die Stadt Rottweil:

Rottweils OB Ralf Broß.
Altes Rathaus
Ralf Broß
Oberbürgermeister
Hauptstraße 21 – 23
78628 Rottweil
Tel.: 0741 494-215
Email: ralf.bross@rottweil.de