Petr Bystron wurde der Vorsitz im Auswärtigen Kulturausschuss von den Altparteien verwehrt.
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Trotz eines interfraktionellen Beschlusses des Ältestenrats hat der Unterausschuss für Auswärtige Kulturpolitik am Donnerstag den AfD-Abgeordneten Petr Bystron als Vorsitzenden verhindert.

Dies sei „trotz anderslautender Absprachen“ und entgegen dem Gewohnheitsrecht erfolgt, teilte die AfD-Bundestagsfraktion mit. Der Linken-Obmann im Unterausschuss, Diether Dehm, erklärte nach Agenturmeldung, es habe in der geheimen Abstimmung sieben Nein-Stimmen, eine Ja-Stimme und eine Enthaltung gegeben. Dehm ist dafür bekannt, dem RAF-Mörder Christian Klar eine Anstellung im Deutschen Bundestag gegeben zu haben.

Bystron nannte seine Ablehnung „klar ideologisch motiviert und gegen die AfD als Gesamtpartei gerichtet“. In der Tat haben sich Vertreter der SPD, Grünen, Linken und FDP öffentlich dagegen ausgesprochen, den Vorsitz der AfD zu überlassen, bevor überhaupt klar war, wer von der AfD nominiert wird.

So ärgerte sich Simone Barrientos von Die LINKE bereits am 16.5. im Bundestag: „Der Deutsche Kulturrat hat kritisiert, dass die Regierungsparteien der AfD den Unterausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ überlassen haben. Was für ein Bild gibt das ab? Verdammt noch mal, das hätte nicht passieren dürfen!“

Aus der SPD verlautete es, in der Position müsse man Deutschland als ein weltoffenes Land repräsentieren. Das könne kein AfDler sein. Hier offenbart sich, wie geheuchelt die Argumente sind. Denn Bystron ist anerkannter politischer Flüchtling, ein integrierter Ausländer, Gewinner mehrerer Essay-Wettbewerbe. Der Diplom-Politologe spricht sechs Sprachen fließend, hat ein Buch an der Universität Genf mit dem Friedens-Nobelpreisträger Lech Walesa über „25 Jahre Mauerfall“herausgegeben und gilt als profunder Osteuropa-Experte.

Offenbar herrscht bei den Vertretern der SPD, Grünen und LINKEN Panik darüber, dass jemand von der AfD das jahrzehntelang aufgebaute System der Posten und Pöstchen im Kulturbereich stören könnte. Es geht wohl mehr um die verdeckte Finanzierung politisch motivierter Projekte als um die Darstellung Deutschlands. Am meisten freut sich die CDU/CSU. Denn diese stellt den Stellvertreter, der nun, in Ermangelung eines Vorsitzenden, den Ausschuss leiten darf. Bei so einer Gelegenheit, durch die Hintertür an die Leitung eines weiteren einflussreichen Gremiums zu kommen, warf die CDU/CSU  auch ihre eiserne Regel gerne über Bord – nämlich, sich an die Beschlüsse des Ältesten-Rates zu halten.

Die Ironie an der Geschichte: Das „weltoffene Deutschland“ wird nun ausgerechnet Thomas Erndl von der CSU in der Welt repräsentieren – ein Vertreter einer „fundamental-christlichen Regionalpartei“ wie Bystron sagte. Noch bizarrer ist die Tatsache, dass sich niemand daran stört, dass Claudia Roth dem Gremium angehört, das Deutschland in der Welt positiv verkaufen soll. Eine Frau, die nachweislich im Jahr 2015 an einer Demo teilnahm, an der „Deutschland Du mieses Stück Scheiße!“ gebrüllt wurde. Eine Frau, die in den frühen Neunzigern gegen die Wiedervereinigung mit dem Banner: „Nie wieder Deutschland“ demonstriert hatte.

Bystron merkte bei seiner Pressekonferenz an: „Die Altparteien spielen mit gezinkten Karten. Letztendlich bin ich froh, dass sie so dumm waren, diesen Fehler zu machen, denn die Menschen akzeptieren diese unfairen Tricks nicht mehr“. In der  Tat steigen die Präferenzen der AfD bei den Wählern kontinuierlich. Laut jüngsten Umfragen liegt die Zustimmung für die größte Oppositionspartei aktuell bei 15 Prozent.

Die AfD kündigte an, Bystron nochmal für den Vorsitz zu nominieren, nachdem der Ältestenrat die Personalien besprochen hat. Mitglieder im Unterausschuss Auswärtige Kulturpolitik, das u.a. für die Goethe-Institute zuständig ist, sind Elisabeth Motschmann, Michaela Noll und Thomas Erndl (CDU/CSU), Ulla Schmidt und Barbara Hendricks (SPD), Dr. Dieter Dehm (Linke), Claudia Roth (Grüne), und Frank Müller Rosentritt (FPD).

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52 KOMMENTARE

  1. Da sich die Altparteien sachlich nicht mit der AFD auseinander setzen können, da es für eine volksfeidliche Politik keine Argumente gibt, können sie die AFD eben nur mit Infamie, Unterstellungen, Lügen und haltloses Geplärre bekämpfen.
    Kinderspiele, erbärmliche und im endeffekt vergebliche Versuche den Aufstieg der AFD zu verhindern.
    Herr Bystron sollte sich darüber nicht aufregen.
    Versucht Frau Steinbach in Bayern als Spitzenkandidatin für die Landtagswahlen zu bekommen, das täte den Verrätern nämlich richtig weh.

  2. Es geht hier um kulturelle Indoktrinierung…also Propaganda…eine Schlüsselposition…das kann man oppositionellen Parteien nicht überlassen…denken Sie daran, die BRD ist unter ihrer Haube ein ein faschistischer Terrorstaat. 😉

  3. Am heutigen Morgen wurde in WDR 5 zwischen 7.30 und 8.00 Uhr von der Haushaltsdebatte im Bundestag „berichtet“. Es war die Rede davon, die Opposition habe den Haushaltsentwurf stark kritisiert. Hierbei wurde die AfD mit keiner Silbe erwähnt. Stattdessen gab es mehrere Einspieler von Sahra Wagenknecht.

  4. Ich hoffe doch stark, dass die AfD eine Gegenmaßnahme parat hat. So wie damals den Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit.

  5. Wie Frau Weidel schon richtig sagte: Deutschland wird von Idioten regiert! Das Problem ist nur, dass 87 Prozent des degenerierten Packs diese Idioten mögen! Der Masseneffekt wirkt und zieht seine Bahnen..!

  6. Falls sich jemand an das dritte reich erinnert fühlt: Richtig! Gut aufgepasst…die hatten ganz ähnliche Methoden. 😉

  7. „Was für ein Bild gibt das ab? Verdammt noch mal, das hätte nicht passieren dürfen!“ — DEMOKRATIE hätte nicht passieren dürfen. Wie sehr sich diese Linken immer wieder selbst die Maske vom Gesicht reißen und dabei immer noch glauben im Recht zu sein ist schon ein Fall für den Psychiater.

  8. Heute Morgen wurde in WDR 5 Clemens Fuest vom Ifo-Institut zur Haushaltsdebatte interviewt. Er übte an der Regierung Kritik, griff dabei mehrere Argumente der AfD auf und gab sie als seine eigenen aus. Die AfD wurde in der gesamten, ausführlichen Sendung nicht ein einziges Mal erwähnt

  9. Dieter Dehm, ein Stasi IM, bekämpft also 30 Jahre nach Ende von Kippings Shithole „DDR“ Flüchtlinge, die vor der kommunistischen Unterdrückung geflohen sind?

  10. erich-m 17. Mai 2018 at 20:27

    Seit dem 24. September wollen die Völkermordparteien C*DU, spd, SED/MauermörderInnen und Bürgerkrieg90/KinderschänderIxxe die AfD „inhaltlich stellen“.

    Weit sind die VölkermörderInnen damit aber noch nicht gekommen!

  11. Wieso sollte die CSU eine „fundamental-christliche Regionalpartei“ sein? So etwas ist schon eine sehr schräge Aussage.

  12. „Dieses Land wird von Idioten regiert“ A. Weidel

    Jegliche Kritik an der Flüchtlingsindustrie führt zum sofortigen Arbeitsplatz Verlust.

    Ärger in Fürstenfeldbruck
    Kritischer Arzt beschreibt Zustände in Flüchtlingsunterkunft – und wird entlassen. Der Arzt Werner Kainzinger kennt die Ursachen für die Auseinandersetzungen zwischen Migranten und dem Wachdienst in der Flüchtlingsunterkunft in Fürstenfeldbruck gut. Weil er im Gespräch mit FOCUS Online die Zustände im Heim kritisierte und Verbesserungsvorschläge gemacht hat, ist er nun aus der ärztlichen Versorgung, die er mit aufgebaut hat, entlassen worden. Von FOCUS-Online-Redakteur Malte Arnsperger »

    https://www.focus.de/politik/deutschland/aerger-in-fuerstenfeldbruck-kritischer-arzt-beschreibt-zustaende-in-fluechtlingsunterkunft-und-wird-entlassen_id_8947853.html

  13. Es gibt nur zwei Arten, wie die Medien über die AfD berichten: gar nicht oder völlig verzerrt. Man berichtet nur, wenn man sich davon einen negativen Effekt auf das AfD Wahlergebnis erhofft. Dazu lügt, fälscht und verdreht man, wie man es eben braucht.

    Genauso arbeiten auch die Altparteien, denen die Staatsmedien dienen. Weil man die AfD inhaltlich nicht stellen kann, muss man auf Nebenschauplätze ausweichen (z.B. einzelne Begriffe skandalisieren, auf Personalia herumreiten) oder die AfD mit Fouls an der parlamentarischen Arbeit behindern (vgl. Nichtwahl von Herrn Glaser, jetzt Herrn Bystron).

    Was das für Methoden sind, ist eigentlich sonnenklar.

  14. Wenn man sich die digitalisierte Zombiekultur so anschaut, ist sowieso nichts mehr zu retten, mich persönlich interessiert nur, das ich dafür nicht mehr bezahlen/arbeiten muss (GEZ), der Rest ist mir egal.

  15. @alexandros 17. Mai 2018 at 20:38
    Nachtrag: Der Arzt wurde entlassen, da er die vertraglich vereinbarte Schweigepflicht – über die Arbeit im Flüchtlingsheim – verletzt hat.

  16. @Heisenberg73 17. Mai 2018 at 20:44
    Meine Mutter schaut die Reden von Weidel, Curio & co auf youtube.
    Schön wärs, wenn die Menschen ihre Informationen aus dem Orginal gewinnen würden.

  17. Für jeden, der noch halbwegs alle Sinne beieinander haben, ist dies ein Grund mehr, die AfD zu wählen oder sich mit ihr auseinanderzusetzen. Der Großteil allerdings ist dazu nicht in der Lage und nicht willens. Für sie ist das in Ordnung.

  18. Einbruchsobjekt SCHULE
    ‚gefühlt sehr häufiges Einbruchsobjekt hier: ist das überall so und wenn ja, sollte es dann Folgen in Bezug auf die Einbruchsicherung der Schulen haben, denn es vermittelt doch den
    Schüler*innen Unsicherheit‘:

    Gießen (ots) – Gießen: 26 – Jähriger im Schulgebäude festgenommen

    Auch Dank eines Hinweises eines Zeugen konnte ein mutmaßlicher Einbrecher am Samstagabend in der Carl-Franz-Straße in Gießen festgenommen werden. Der Zeuge hatte gegen 21.00 Uhr die Polizei verständigt und auf eine verdächtige Person auf dem Schulgelände hingewiesen. Ein Streifenwagen fand dann eine eingeschlagene Scheibe und verständigte weitere Kollegen. Nachdem die Schule umstellt wurde, konnte der Verdächtige, ein 26 – Jähriger BULGARE, widerstandslos in dem Gebäude festgenommen werden. Da gegen den Mann bereits ein Haftbefehl vorlag, wurde er noch in der Nacht in eine Vollzugsanstalt gebracht.

    Drei Verdächtige im Schulgebäude festgenommen

    Zu einem ähnlichen Großeinsatz kam es am Sonntag, gegen 16.15 Uhr, in einem Schulgebäude im Lichtenauer Weg. Auch in diesem Fall hatte ein Zeuge die Polizei verständigt, nachdem er Verdächtiges beobachtet hatte. Mehrere Streifenwagen umstellten das Gebäude. Es stellte sich heraus, dass ein Fenster aufgebrochen wurde. Drei Verdächtige konnten festgenommen werden.

    Dabei waren ZWEI KINDER IM ALTER VON 13 JAHREN. Die beiden deutschen Kinder wurden ihren Eltern übergeben.

    Bei dem dritten Tatverdächtigen handelt es sich um einen 17 – Jährigen Asylbewerber aus ERITREA.

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43559/3943412

  19. Tja. Wie viele stellvertretenden Landtags- und Bundestagspräsidenten und Ausschussvorsitzenden die Vertreter der überlebenden Blockparteien wohl durchbekommen werden, wenn die AfD eines baldigen Tages in den Parlamenten die absolute Mehrheit hat?

  20. @ Bystron: Die Altparteien spielen mit gezinkten Karten
    ———————————————————-
    Das ist wohl wahr … ein guter Begriff!

  21. „Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebens­wichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“

    Dr. Joseph Goebbels, Reichsminister für Volksaufklärung & Propaganda (1897-1945)

  22. @ Vollgaszone75181 17. Mai 2018 at 20:31

    Wie Frau Weidel schon richtig sagte: Deutschland wird von Idioten regiert!
    ————————————————————————
    Genau das hat sie NICHT gesagt; ansonsten hätte sie einen Ordnungsruf erhalten. Bitte die Passage auf Youtube genau anhören!
    Wir dürfen nicht der Presse folgen, die schreibt:

    “ ‚Land wird von Idioten regiert‘ Weidel empört mit ausländerfeindlicher Rede“
    *https://www.n-tv.de/politik/Weidel-empoert-mit-auslaenderfeindlicher-Rede-article20436647.html

    sondern dem wirklich Gesagten:

    [Den tschechischen Präsidenten Milos Zeman zitierend, sagte sie:] „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“

    Also bitte immer exakt bleiben. Ist besser für die Wahrheit.

  23. Dieter Dehm ist ein Stasi Spitzel gewesen. Verkommenes Pack im Bundestag.

  24. @buntstift nicht nur ein Grund mehr, die AfD zu wählen sondern ein Grund mehr aktiv Werbung für die AfD zu machen, angefangen beim Bekannten- und Freundeskreis.

  25. PS: Ich wurde bei diesem Zitat deshalb stuzig, weil Dr. G. sicher viel zu gerissen war, um den NS-Staat derart als einen wahrheitsfeindlichen Staat selber zu entlarven. Auch wenn es dieser 1000mal in der Tat war.

  26. „Er ist dieses Preises nicht würdig“, findet Ursula Holthausen. Sie sitzt für die SPD im Kulturausschuss des Stadtrates und fügt hinzu: „Broder ist ein Brandstifter und er spaltet die Gesellschaft. Und das ist nicht im Sinne von Johann Heinrich Voß. Er lässt nahezu an keinem Menschen etwas Gutes. Das ist dermaßen verletzend! Er entblößt Menschen und verletzt sie. Das kann ich nicht gutheißen. Das hat auch nichts mit einem Voß-Preis zu tun.“

    Ursula Holthausen
    An der Baumschule 11
    21762 Otterndorf
    Tel. 04751/909560

  27. Daß Linksirrsinnige die Gesellschaft mit ihrer abartigen „Wilkommenspolitik“
    spalten, darauf kommt das massiv geschädigte Hirn dieser Frau nicht von allein.

  28. Wie erbärmlich ist dieses Verhalten? Schwimmen den Atparteien langsam aber sicher die Felle weg? Bleibt zu hoffen, dass sie die Quittung dafür umgehend erhalten.

  29. @DER ALTE Rautenschreck 17. Mai 2018 at 21:59

    Wie Frau Weidel schon richtig sagte: Deutschland wird von Idioten regiert!
    ————————————————————————

    Genau das hat sie NICHT gesagt
    (…)
    sondern dem wirklich Gesagten:

    [Den tschechischen Präsidenten Milos Zeman zitierend, sagte sie:] „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“

    Also bitte immer exakt bleiben. Ist besser für die Wahrheit.

    Danke für die Präzisierung.
    Ich lese/höre nur selten Bundestagsreden und habe das daher auch aus der PI-Überschrift so entnommen. Im nebenstehenden Video steht es auch so. Es ist natürlich nur ein rhetorischer Kniff gewesen, aber ein sehr geschickter.

  30. Wie ist das eigentlich rechtlich? Opposition-Parteien haben ein Anrecht auf bestimmte Posten, aber wenn die Mehrheitsparteien sagen „Das machen wir nicht“, dann wars das? Coole „Demokratie“ und „Rechtsstaat“.

  31. NieWieder 18. Mai 2018 at 00:00

    Wie ist das eigentlich rechtlich? Opposition-Parteien haben ein Anrecht auf bestimmte Posten,
    Nein das ist nur Gewohnheitsrecht und liegt nur an der Partei die einzelne Person muss auch wählbar sein.

  32. Gut, dass die Block/Altparteien NICHT wissen (und es ihnen egal zu sein scheint), welch abstoßendes und mieses Bild sie gerade im Bundestag für das arbeitende deutsche Volk seit dem Einzug der AfD abgeben.
    Die deutschen Bürger wenden sich genervt von alten Systemlingen und unfähigen Deutschlandzerstörern ab. Dass die AfD nur 15% Zustimmung haben soll glaubt doch kein Mensch mehr. Gerade unter den 15 Millionen echten Steuerzahlern, von denen Gauland geredet hat gibt es wohl kaum noch welche, die auf die Altparteien setzen. Die AfD wird bis zum Herbst leichtes Spiel haben, um bei der Bayern und Hessenwahl für ein echtes politisches Erdbeben zu sorgen. Jeder kann die Blödheit der Altparteinbratzen täglich im Bundestag live oder auf Youtube sehen. Und oft erreicht die Hofberichterstattung der GEZ-Sender mit ihrer Anti-AfD-Hetze nicht die gewünschte Wirkung – Nein, im Gegenteil die erzeugt Wut und Abscheu gegen die vollgefressenen argumentationslosen Idioten der Altparteien. Gut so!

  33. Miese Scheinheiligkeit der Altparteien !
    Die Argumente gegen die AfD sind haarsträubend und nicht nachvollziehbar!
    Ein Platz am gut gefüllten Fresstopf wird mir Zähnen und Klauen verteidigt.
    Ein Grossteil der Bevölkerung hasst die Altparteien zu Recht !

  34. Ich bin mal gespannt , wann der letzte Schlafmichel merkt, das die Altparteien Deutschland nicht als weltoffen sondern allenfalls als a….offen repräsentieren.
    Wie Milos Zeman schon richtig vermutete, werden wir von Idioten regiert!

  35. Ich fürchte, dass über 80 % der Wähler überhaupt nicht in der Lage sind, sich bei den alternativen Medien zu informieren. Die Verdummung der Bevölkerung durch die Systemparteien funktioniert also. Anders lässt sich das Wahlverhalten der Bevölkerung nicht erklären. Hoffentlich ist die Bayernwahl die politische Wende hoffentlich zerlegen sich die Altparteien dann selbst. Oder bis zur nächsten BT-Wahl werden Mutti und Co. das Land an die Wand gefahren- und sich ins Ausland abgesetzt haben. Mission accomplished.

  36. Der AFD bleibt nur der Weg über gekaufte Werbeflächen darauf hinzuweisen, dass die Reden aus dem Bundestag -UNGEKÜRZT- im Parlamentsfernsehen PHÖNIX https://www.ardmediathek.de/tv/Phoenix/live?kanal=5888 zu sehen und hören sind. Und nicht nur sinnentstellende Passagen wie in der TAGESSCHAU und im HEUTE-JOPURNAL zusammengebastelt.
    Macht Werbung für die Berichterstattung aus dem Parlament. Und nochmals Danke an die BT-Abgeordneten von der AfD: DAFÜR HABEN WIR EUCH GEWÄHLT! Jagt die Regierung und zwar dalli-dalli!
    Euer
    Hans.Rosenthal

  37. Werner Bernshausen
    18. Mai 2018 at 10:44
    Ich fürchte, dass über 80 % der Wähler überhaupt nicht in der Lage sind, sich bei den alternativen Medien zu informieren. Die Verdummung der Bevölkerung durch die Systemparteien funktioniert also. Anders lässt sich das Wahlverhalten der Bevölkerung nicht erklären.
    ++++

    Stimmt leider! 🙁

  38. Hier zeigt sich, wie Korrupt und von Vetternwirtschaft zerfressen dieser Staat ist

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