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Im Gespräch mit Oliver Flesch erklärt der Berliner Rechtsanwalt Markus Roscher-Meinel, inwieweit sich das neue EU-Datenschutzgesetz auf unsere Pressefreiheit auswirken wird. Er zeichnet düstere Zukunftsprognosen für unser Land: Wenn wir nicht erfolgreich gegenhalten, wird hier spätestens 2030 alles zusammenbrechen (Sozialsystem usw.). Dennoch ist und bleibt Roscher-Meinel voller Hoffnung, dass wir den Kampf am Ende gewinnen werden.

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40 KOMMENTARE

  1. Bei mir erscheint ein fenster mit dem folgenden Text:

    http://www.pi-news.net bittet eine Erlaubnis
    Benachrichtigunggen anzuzeigen
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    Was hat es damit auf sich und was sind Benachrichtiggungen?

  2. Dichter 12. Mai 2018 at 13:28
    Bei mir erscheint ein fenster mit dem folgenden Text:

    http://www.pi-news.net bittet eine Erlaubnis
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    Was hat es damit auf sich und was sind Benachrichtiggungen?

    Bei mir auch!

  3. wenn die Benachrichtigung erlaubt wird, weiß keiner, ob bei jedem Artikel oder jedem Kommentar eine Nachricht aufpoppt. Habe es daher erstmal verneint.

  4. @Dichter: Du kannst Dich informieren lassen, wenn ein neuer Artikel auf PI erscheint. Im Browser kommt dann unten rechts (Firefox) ein kleines Popup. Ist nichts dramatisches und ich nutze es z.B. auch für Philosophia Perennis

  5. Die „DDR“, jenes Shithole des Zweiten Historischen Experiments war für MitläuferInnen wie Gysi, Pau und Kipping „halb so schlimm“.

    Für Havemann, Biermann, Klier etc. hingegen…

  6. @ Harpye 12. Mai 2018 at 13:35:

    Mit Firefox geht es, mit dem Explorer nicht. Wer ist denn der Mensch mit dem albernen Hut?

  7. Haremhab 12. Mai 2018 at 13:33

    Sie meinen, Stockholm-Schäuble will nun die anonymen CDU-Spender offenlegen? 🙂

  8. Heta 12. Mai 2018 at 13:40

    @ Harpye 12. Mai 2018 at 13:35:

    [..]Wer ist denn der Mensch mit dem albernen Hut?
    _________________________

    Der heißt Oliver Flesch….

  9. Heta 12. Mai 2018 at 13:40

    Wer ist denn der Mensch mit dem albernen Hut?

    —————————————————–

    Um das zu lesen habe ich hier nach@Heta gesucht und war sicher fündig zu werden, denn die hat ja auch schon gefragt ob er den auch im Bett auf hat (insofern wußte sie natürlich genau wer das ist). Köstlich. Das macht mir Freude, vor allem wenn Männer mit Fimmel hoch genommen werden.

  10. „Es ändert sich kaum etwas“ aha, außer, dass bereits kleinere Blogs, seit Jahrzehnten online, einfach Schluss machen und alles löschen, da die Umstellung nicht verhältnismäßig wäre. Das Gesetz betrifft ja nicht nur Fotos, sondern auch Datenerhebungen, etwa wer sich wo anmeldet und somit seine eMail Adresse bereitstellt. Schon dabei kann einem Blog, auch einer einfachen Seite an den Karren fahren werden.
    Ich wittere Willkürakte und Beliebigkeit.
    Im Zweifel wird ausgelegt und justiert, bis der Kuckuck schreit.

  11. @ Eurabier 12. Mai 2018 at 13:39

    Merkel war in der DDR kein Mitläufer, sondern Täterin. Ohne Abschluss einer Parteihochschule konnte man in Massenorganisationen keine höheren Ämter übernehmen.

  12. Haremhab 12. Mai 2018 at 13:33
    Unionspolitiker wollen gegen anonyme AfD-Unterstützer vorgehen
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article176289851/Mehr-Transparenz-Unionspolitiker-wollen-gegen-anonyme-AfD-Unterstuetzer-vorgehen.html

    Wie das aussehen wird, kann sich jeder ausmalen, der alle Fünfe halbwegs beieinander hat.
    Da wird über das Internet die Identität herausgefunden und der Name nebst Wohnadresse an linke Schlägerbanden, Pardon, Aktivisten, weitergegeben, die dann entsprechende Erziehungsmaßnahmen einleiten werden.

  13. Heute gibt es bei ZDFneo dreimal „Lewis“ am Stück, es geht unter anderem um Lewis Carrolls Nonsensballade „Die Jagd nach dem Schnark“, sehr unterhaltsam, und ein Sprachlabor für Affen. Vom englischen Privatsender ITV, Fernsehen von Leuten, wie gesagt, die ihre Zuschauer nicht für minderbemittelt halten.

  14. 2030? Ich sage einfach mal 2020. Die schaufeln jetzt doch in Hochtouren den Abschaum der Menschheit hier rein.

  15. die sicherheitsfrage(aus urheberrechtsgründen ist nur die englische verfassung da,deutsche fassung würde auch helfen):
    um weiterhin allgemeine sicherheit und stabilität zu gewährleisten – zum wohle und nutzen einer stabilen und sicheren gesellschaft:
    https://youtu.be/XziLNeFm1ok?t=5747
    https://www.gmx.net/magazine/news/sozialistische-welle-ausloeschen-32951672

    und neudeutsches phänomen
    http://www.mmnews.de/vermischtes/64777-patienten-schlagen-45
    komisch aber gerade die schreiben die heufig krank und sorgen dafür das die hier bleiben also auch ein bischen schadenfreude dabei

    zum chat überwachen:
    http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2012-07/skype-ueberwachung

    handy(jedes ihrer gesprächte geht an einen handy server erst dann zu jemand anderen):
    http://www.telespiegel.de/handy/ueberwachung-abhoeren.php

    der trojaner für peer to peer netzwerke(der feind des spanners):
    http://www.sueddeutsche.de/digital/ueberwachung-polizei-spioniert-handynutzer-mit-trojaner-aus-1.3842439

    windows schreibt den key in zusammenarbeit mit den bios herstellern/motherboard herstellern zusammen:
    https://praxistipps.chip.de/windows-8-product-key-aus-bios-auslesen_27075

    hier man hat den boot loader von windows monopol einfach secure boot genannt:
    https://www.heise.de/ct/hotline/Secure-Boot-im-BIOS-Setup-deaktivieren-3771872.html

    über automatische updates brauch ich eigendlich nichts erklären oder ? früher wurde so ein tojaner specifiziert egal von wo er gekommen ist , falls sie es immer noch nicht verstehen automatische updates erlauben das auführen jedes programmen auf ihren rechner von einen anderen computer aus dazu braucht man nur die rechte der firma die das update stellt

    hier firmen fürchten das ihre „brisanten daten an ihren computer (euren zuhause pc wo die firma ein programm laufen lässt) ausgelesen werden können“:
    https://klardenker.kpmg.de/schuetzen/cyber-security/spectre-und-meltdown-die-wichtigsten-antworten-zu-ihren-fragen/

    eine festplatte verfügt auch über ein kleines betriebssystem genau gesagt in der firmware:

    https://www.golem.de/news/snowden-unterlagen-nsa-entwickelt-bios-trojaner-und-netzwerk-killswitch-1501-111789-2.html

    jeder chat wird ebenfalls aufgezeichnet hier wieder der alte feind „das peer to peer“
    denn die so gut wie alle die jetzt da sind machen client(du) -> server (überwachungspanner und speichere) -> sended zu ziel
    bei peer to peer schickt nur client zu ziel das schon schwerer zu überwachen

    ich frage mich ob es nicht noch mehr überwachung geben wird oder ob die alten hier angetastet werden

    dieses mal ist bill gates eindeutig schuldig es gibt diesmal kein vielleicht ja wenn

    https://www.youtube.com/watch?v=kLQqPmhwcDs

    und nicht nur bill gates hat hier eine monopolstellung eingenommen die beliebig vetternwirtschaft betreiben kann

  16. Wann kapiert die Einheitskartellpartei CDUSPDFDPGRÜNELINKE und deren Führerin Merkill endlich das die Syrer aus dem gleichen“ Holz geschnitzt“ sind wie die Libanesen 99 Prozent der Libanesen leben von der Sozialhilfe und sind Kriminell : Libanesenhttps://www.bild.de/regional/berlin/messer/polizei-stoppt-jungen-mit-reizgas-55670558.bild.html

  17. @ Eurabier 12. Mai 2018 at 13:41

    Schäuble möchte, daß die AfD alles öffentlich macht. Sein Geldkoffer bleibt geheim.

  18. Hallo zusammen! Mal eine Frage: Welt.de hat gestern Nacht 42 meiner bissigsten Kommentare mit über 1000 likes gelöscht. Ist Euch sowas auch schon pasisiert? Verdammte Springerpresse! Denen geht es wohl langsam an Kopf und Kragen. Also, kämpft weiter, Patrioten! Ich höre nicht auf, zu kommentieren! Und konzentriert Euch auf unsere Sache in Deutschland, nicht Iran gegen Israel.

  19. Nifty80 12. Mai 2018 at 14:51
    Hallo zusammen! Mal eine Frage: Welt.de hat gestern Nacht 42 meiner bissigsten Kommentare mit über 1000 likes gelöscht. Ist Euch sowas auch schon pasisiert?
    […]

    Ja mir. Und wurde kurz darauf sogar dauerhaft gesperrt.
    Und das bereits letztes Jahr – und das für einen völlig harmlosen Kommentar.
    Springer scheint wohl momentan eine „große Säuberung“ durchzuführen.
    Ich unterstelle einfach einmal, dass man dort demnächst
    Agenturen beauftragen wird, um Trolle zu engagieren, die
    im Auftrag linientreue Kommentare zu den Artikeln schreiben werden.

  20. Leider bleibt mir der Inhalt des sicher interessanten Gesprächs verborgen: Videos schau ich nicht.

    Ach, was war das Internet schön und nützlich, als es mangels Bandbreite noch nicht diese ausufernde Videoritis gab! Lesbare Texte, durchsuchbar und zitierfähig, sogar ausdrucken und weitergeben ließen die sich, herrlich war das.

    Aber das wird die junge „Wisch und weg“-Generation bald gar nicht mehr kennen…

    Schade eigentlich.

    PS: Dem Vernehmen nach soll es computertechnische Möglichkeiten geben gesprochenes Wort in Schrift umzuwandeln 😉

  21. Hinweis an alle Autofahrer: Wenn ihr geblitzt werdet, dann ist das auch eine wider euerm Willen durchgeführte Datenerhebung mittels Bild. Anzeige!

    Oder wenn ihr den GEZ-Brief bekommt … woher haben die eure Adresse? Hat euch jemand zwecks Zusendung der GEZ-Scheiße um Erlaubnis gefrragt? Anzeige!

    Die können es gerne so haben. Das macht ne ganze Menge Spass!

  22. @Das_Sanfte_Lamm 12. Mai 2018 at 14:56

    „Ich unterstelle einfach einmal, dass man dort demnächst
    Agenturen beauftragen wird, um Trolle zu engagieren, die
    im Auftrag linientreue Kommentare zu den Artikeln schreiben werden.“

    Das machen die bestimmt schon längst. Es heißt doch so schön: „Was ich selber denk und tu, trau ich anderen zu.“ Und weil die das eben tun, unterstellen die Putin die „Trollfabriken“, die zweifellos jede Propagandabehörde unterhält (und Wirtschaft wohl auch, etwa bei Bewertungsportalen).
    All das gab es im Analogzeitalter aber auch schon, beispielsweise „Musikkritiken“ in der BRAVO, die wohl oft von den Plattenfirmen selbst kamen, mithin nichts Neues unter der Sonne.

    Und angenommen ich hätte bei amazon ein eigenes Buch im Angebot: Klar schriebe ich mir begeisterte Rezensionen in eigener Sache 😉

    Beim Locus bekam ich übrigens auch wegen relativ harmloser Kommentare Anpfiff – seither müssen die auf meine Klicks verzichten.

  23. Deshalb: Fack ju Quran als Finalfack.

    Ist es Kunst oder erdbraune Hetze?
    Wird’s zensiert?

  24. @ Dichter 12. Mai 2018 at 13:28 OT

    Bei mir erscheint ein fenster mit dem folgenden Text:

    http://www.pi-news.net bittet eine Erlaubnis
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    Unterstützt von SendPulse
    Erlauben Blockieren

    Was hat es damit auf sich

    Hier ebenfalls. Das Ganze scheint jedoch nicht nur in der Rechtschreibung fehlerhaft zu sein. Nach dem Klick auf „Erlauben“ kommt eine Seite, die die Anfrage wiederholt, sonst aber keine Funktion hat. Nach viermaligem Versuchen mit immer gleichem Ergebnis habe ich auf „Blockieren“ geklickt, seitdem ist Ruhe.

  25. Haremhab 12. Mai 2018 at 14:09; Vor allem durfte man trotz bestabi gar nicht erst studieren. Die Wagenrad hat ja angeblich das mitgemacht, soweit deren Lebenslauf stimmen sollte. Drum wunderts mich ja, dass die immer noch 110%ige Kommunistin ist.

  26. fast keine Kommentare, die meisten gar nicht zum Thema.

    Schlafschafe!
    Bisschen Olli Flesch bla bla und alle sind informiert, oder was?

    Der Anwalt meint ja, alles halb so wild, das sei fast wie vorher auch.
    So wie die Regierung alles durchwinkt, was von der EU kommt, machen wir es ebenso.
    Aber so einfach ist das nicht.
    Glaubt ihr, das macht die EU um unsere Rechte zu schützen?

    Viele Dinge in der DSGVO und deren Auslegung sind auch umstritten oder unklar. Daher bekommt man zu einem Thema oft 2-3 unterschiedliche Meinungen zu lesen, auch von Datenschutz- und IT-Recht-Fachleuten. Viele Dinge werden erst in den nächsten Wochen oder Monaten klar geregelt sein, manches wird vielleicht erst in Gerichtsverfahren geklärt, die auch über Jahre gehen können. Dazu arbeiten viele Diensteanbieter im Moment noch an Lösungen um ihre Dienste gemäß DSGVO anbieten zu können. Auch hier wird noch eine Menge passieren bis zum 25.05. und auch darüber hinaus.

    https://www.reisen-fotografie.de/dsgvo-als-blogger/

    Ist euch klar, dass die großen Medien jede Demo ohne Einschränkung filmen und verbreiten dürfen, während ein Stürzenberger auf einer Kundgebung mit Antifantenbereicherung jeden erst fragen muss, ob er einverstanden ist, mit aufs Bild zu kommen, sonst er sich straf- und verfolgbar macht?

    Keine Demo wird mehr authentisch sein.
    Natürlich ist das ein Schlag gegen die freiheitliche Bewegung.

    Und danach winken die weitere Sachen durch.
    Kurz:
    https://youtu.be/vW-sLIFDbco?t=326

    Begründung Petition:

    Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bedeutet in ihren praktischen Auswirkungen und Konsequenzen der Durchführung, dass jedes Foto, das erstellt wird, anstelle eines Bildes des Zeitgeschehens oder einer Nachricht oder gar der Kunst nur noch eine reine Datenerfassung darstellt. Selbst die Erkennbarkeit einer Person auf dem erstellten Bild spielt in der DGSVO keine Rolle.

    Es wird die Arbeit und das Recht, fotografisch tätig zu sein, all derjenigen eingeschränkt, die nicht in institutionalisierten Medien tätig sind:

    Fotografen & Bildagenturen
    Journalisten & Presse
    Privatpersonen & Touristen
    Künstlern & Filmschaffende
    Vereinen & Unternehmen
    Webseitenbetreiber & Blogger
    Clubs & Konzertveranstalter
    Schulen

    Damit werden Kunst- und Pressefreiheit sowie die Berufs- und die persönliche Freiheit der Bildgeber verletzt und damit auch die Dokumentation des Zeitgeschehens für nicht in institutionalisierten Medien tätige Fotografen unmöglich gemacht.

    Anstelle der Datenhändler und damit die Verursacher, die dieses neue Gesetz notwendig gemacht haben, zu treffen, werden die seit 1907 geltenden und im KUG verankerten Rechte der künstlerischen Freiheit sowie der Pressefreiheit massiv eingeschränkt (weiter)

    https://www.openpetition.de/petition/online/aufhebung-der-eu-datenschutz-grundverordnung-dsgvo-fuer-fotografen-agenturen-kunst-presse

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