AfD-Parteitag: Das soziale Profil entscheidet über Aufstieg zur Volkspartei
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Von WALTER EHRET | Der Marsch der AfD durch die Institutionen mischt gegenwärtig Deutschlands Parteiensystem auf. Doch das birgt auch Gefahren für die Alternative. Die derzeitigen politischen Bewegungen zwingen den Blauen eine längst überfällige Entscheidung auf.
Wenn sich an diesem Wochenende die Delegierten der AfD in Augsburg zu ihrem 9. Parteitag treffen, geht es um weit mehr als um die herausgestellte Verabschiedung eines längst überfälligen Rentenkonzeptes[1]. Zur Debatte steht im Hintergrund vor allem die Entscheidung zwischen einer Zukunft als Volkspartei oder einem Schritt in Richtung einer wirtschaftsliberalen Klientelpartei. Eine Wegesentscheidung, die die AfD längst hätte treffen müssen.
„Die AfD ist die Partei des kleinen Mannes“
Ausgerechnet der millionenschwere Champagner-Sozialist Jacob Augstein brachte das Dilemma um die Zukunft der AfD in einem kontroversen Beitrag im SPIEGEL auf den Punkt. Er prognostizierte der Alternativen in dieser von Links heftig angefeindeten Kolumne einen „raketenhaften Aufstieg zur Volkspartei“[2], falls die AfD sich ein umfassendes soziales Profil gibt und sich von ihrem wirtschaftsliberalen Flügel trennt.
Augstein sprach dabei in einem zweiten Beitrag[3] aus, was in Deutschland ansonsten nur hinter vorgehaltener Hand zugegeben wird: „Die AfD hat die SPD längst als Partei des kleinen Mannes abgelöst“.
Mit dieser Analyse trifft der Berufsmahner des Spiegels den Nagel auf den Kopf. Denn tatsächlich kann die AfD nur zur Volkspartei werden, wenn sie sich ein umfassendes soziales Profil auf die Fahne schreibt. Und das hat rein gar nichts mit einer Hinwendung der Partei zum Sozialismus zu tun, wie das der neokonservative Flügel in der AfD immer wieder mit lautem Geschrei heraufzubeschwören versucht. Ein solches Erfolgsprofil hatte auch die erfolgreiche wertkonservative CDU in der Ära Kohl, die ganz sicher keine sozialistischen Tendenzen hatte.
Die Entscheidung zur sozialen Transformation ist deshalb schlicht den Wählerkreisen geschuldet, die gegenwärtig bereit sind, die AfD auch zu wählen. Und das ist eben vor allem die Arbeiterschaft und die tätige Mittelschicht. An dieser Erkenntnis kommt die AfD nicht vorbei. Die Partei hat deshalb gar keine andere Wahl, als sich über kurz oder lang ideologisch auf ihre Wählerkreise zuzubewegen, wenn sie diese langfristig binden will.
Eine soziale Konzeption ist den Wählerkreisen geschuldet
Wie gravierend dabei die Wählerstimmemverschiebung innerhalb der miteinander konkurrierenden Parteiflügel inzwischen sind, zeigt sehr gut eine Wahlanalyse des DGB auf. Die Gewerkschaft beklagt in dieser Untersuchung, dass bei der Bundestagswahl 2017 bereits 15 Prozent ihrer Mitglieder für die AfD votierten. Im Osten waren es sogar 22 Prozent und das mit stark ansteigender Tendenz.
Im von der Autoindustrie geprägten Ingolstadt, wo Audi 30.000 Mitarbeiter beschäftigt, wurde die AfD bei der Bundestagswahl zur zweitstärksten politischen Kraft. Ähnliche Werte fuhr die AfD auch in anderen großen Industriezentren ein, wie etwa im baden-württembergischen Mannheim. Diese Wahlwerte belegen eindrucksvoll, welchen Gesellschaftskreisen und welcher Motivation die Alternative ihre derzeitige Stärke schuldet.
Eine neue politische Landschaft bedroht die Existenz der AfD
Doch unabhängig davon zwingen auch andere politische Erwägungen die Alternative zu einer Entscheidung in ihrer Programmgestaltung. Das linkspolitische Vordenkerduo Wagenknecht/Lafontaine plant in Kürze den Start einer neue „nationalen linken Sammelbewegung“, die im September 2018 aus der Taufe gehoben werden soll. Ein für die AfD äußerst gefährliches Unterfangen. Denn diese Bewegung, aus der künftig eine moderne Linke werden soll, droht mit ihrer angekündigten Schwerpunktpolitik aus Flüchtlingsbegrenzung und einem umfassenden Sozialkonzept, der AfD ihre wichtigsten Wählerkreise abspenstig zu machen. Ein politischer Schachzug von Links, der aufgehen könnte. Denn exakt diese Fragen, die Lafontaine/Wagenknecht hier aufwerfen, treiben auch den Großteil der AfD-Wähler um.
Parallel droht der AfD, wenn die CSU im Asylstreit mit der Kanzlerin ernst macht und künftig tatsächlich bundesweit antritt, ein zusätzlicher drastischer Wählerverlust in Richtung eines dann reformierten Unionslagers. Das belegen aktuelle Studien, die der CSU für diesen Fall mindestens 16 Prozent der Wählerstimmen[4] vorhersagen.
Entscheidungen müssen getroffen werden
Angesichts dieser Entwicklungen kommt dem laufenden Parteitag in Augsburg eine zukunftsentscheidende Bedeutung zu. Die AfD steht wie nie zuvor vor der Notwendigkeit zu entscheiden, wohin sie sich entwickeln will: Maßgebliche Volkspartei oder wirtschaftsorientierte Klientelpartei. Beides kann Alternative nicht haben.
Man darf deshalb gespannt sein, welche Beschlüsse die Delegierten an diesem Wochenende zu diesen Themen treffen werden. Die Wähler werden es jedenfalls aufmerksam zur Kenntnis nehmen.
Merkel – hier das Kleingedruckte: Die große Verarsche!
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dago15
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Alternative für Deutschland (AfD),Merkelismus |
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Von PETER BARTELS | Die Staatsratsvorsitzende kam, sah und log, wie immer. Eine Nacht hatte sie sich den Hintern in Brüssel plattgesessen. Dann watschelte sie vor die gelenkten Presse-Paladine und lobte ihren nächsten Fünfjahresplan: Wir haben es geschafft!
Doch die zahnlosen Schranzen, die sonst schon zur Proskinese niederknien, wenn die Große Vorsitzende die Raute macht, blieben seltsam einsilbig. Von „DDR 1“ (Tagesschau/Tagesthemen) bis „DDR 2“ (heute/heute-Journal) – überall die bange Frage: Reicht das? Sogar Phoenix, die Schalmeie des Politbüros, fragte noch am Morgen danach beklommen: Reicht das den Bayern? Die Vorsitzende hatte in ihrer Pressekonferenz zwar geschwurbelt: „Das ist mehr als wirkungsgleich!“ Aber sie hatte, wie immer, verschwiegen, dass die Italienische Kuh noch auf dem Eis steht. Nur die nimmersatte Griechische Hydra, den Spanischen Stier hatte sie mit Geld wie Heu für’s Erste abgelenkt.
Die Wahrheit steckt wie immer im Kleingedruckten. Und das ist ernüchternd für Deutschland, für Europa. Merkels „Rettung Europas“, in Wahrheit nur der Machterhalt in Deutschland, ist eine einzige, große Verarsche. Ein Furz der Geschichte. Hier die ganze Wahrheit, Pups für Pups:
Pups 1 „Grenzschutz“
Die EU-Außengrenzen sollen „gemeinsam“ und „verstärkt“ geschützt werden – das EU-Grenzschutzamt Frontex soll „schnell“ auf bis zu 10.000 Männinen ausgebaut werden. Der Ausbau läuft seit dem elenden Feigling, Minister de Misere, und läuft und läuft ins Nichts. Hört sich aber wie immer „energisch“, „tatkäftig“ an, vor allem lässt es sich von den Nickeseln der halbamtlichen Merkel- Organe wie neu wiederkäuen …
Pups 2 „Asyl-Lager“
Regionale „Ausschiffungsplattformen“. Die EU „soll“ ein Konzept mit Drittländern AUSARBEITEN. Deutsch: Mampfen, mit den grünen Füßchen stampfen: Asyl-Lager in Libyen, vielleicht sogar in Ägypten. Dort sollen die Asylanten ihren Antrag stellen … Brennend heißer Wüstensand: Kein einziger Staat hat auch nur genickt. Libyen wird vielleicht, irgendwann. Kommt auf Merkels Bakschisch-Milliarden an. Auch der Pharao am Nil könnte, würde, müßte … vielleicht; die Muslimbrüder murren doch immer noch. Ansonsten? Merkel!
Pups 3 „Asyl-Zentren
Ausgerechnet die EU-Länder (!!) SOLLEN auf FREIWILLIGER Basis „kontrollierte Zentren“ einrichten. Hier SOLLEN Asylanträge im „Eilverfahren“ (á la BAMF Bremen?) „bearbeitet“, abgelehnte Flüchtlinge abgeschoben werden: Fress-Monster Altmaier, Minister de Misere, hört die Signale. Kommt raus aus den Verstecken, Mutti braucht Euch!! … Doch es kommt noch schlechter: Die EU-Länder sollen „Schutzbedürftige“ aus diesen Lagern FREIWILLIG aufnehmen.
Da muß selbst Dirk Hoeren[5], Merkels Vize-Tröte bei BILD (Chef Schäl macht Urlaub), grinsen: „Solche Asylzentren gibt es bereits als nahezu nutzlose ‚Hotspots‘ in Italien und Griechenland.“ Noch schallender: Kein EU-Mitglied jenseits des Merkel-Horizonts nimmt seit Jahren auch nur einen Merkel-Gast auf: Wir wollen Polen, Ungarn, Tschechen bleiben!! Neuerdings auch Österreicher, Italiener. Franzosen diplomatisch schon etwas länger. Die linke Deutsche Presseagentur (dpa) besserte vor Stunden via BILD nach: Merkel hat für die „Rückführungszusage“ von 14 Ländern Zusagen erhalten, sogar von Ungarn, Polen und Tschechien! Selbst wenn … Die dpa hat schon so manches linke Ei im Mainstream verloren …
Pups 4 Türkschland
Der Sultan am Bosporus kassiert von seiner Sultanine an der Spree seit Jahren Milliarden, damit er die halbgebildeten Syrer in seinem Kalifat halten, die Analphabeten nächtens zur Sultanine nach Germoney durchwinken kann. Jetzt will sie ihm nochmal 3 Milliarden auf den Diwan legen, damit seine Baywatch-Anatolen aufpassen, dass im Mittelmeer kein Schlauchboot kentert. Nur: Diese 3 Milliarden hat Merkels EU-Gipfel längst durchgewinkt. „Mehrmals sogar!“ Kann ja mal vorkommen, dass selbst Muttchens halbamtliche BILD sowas merkt …
Pups 5 Rückweisungs-Verträge
Staatsratsvorsitzende Merkel vereinbarte mit Griechenland und Spanien, dass registrierte „Flüchtlinge“ an der deutschen Grenze von deutschen Grenzern (welchen, Herr Drehhofer?) zurückgeschickt werden können. Als deutschen Dank nimmt Merkel „im Rahmen der Familienzusammenführung „Flüchtlinge“ aus Griechenland auf. Spanien kriegt nur „Heu“, wer zählt die Scheinchen?? … Und BILD-Hoeren ruft „hört-hört“: „Aus diesen Ländern kommen (doch) nur wenige REGISTRIERTE her“. Und dann seine Rechnung: “Deutschland stellte letztes Jahr 64.267 Rückübernahmeanträge an EU- und Schengenstaaten: 22.706 aus Italien, je 2312 aus Griechenland und Spanien“.
Der beste Lacher kommt zum Schluss, selbst BILD trocknet sich die Tränen: „Noch verrückter ist dies: Griechenland stellte mehr als doppelt so viele (5692) Rücknahmeanträge“ aaan … Deutschland: Wenn die grün-rote Merkel- und die griechischen Regierungs-Kommunisten die „Rücknahme- usw. Anträge wirklich vereinbaren, müsste Germoney mehr „Flüchtlinge“ aufnehmen, als wir nach Griechenland zurückschicken …
„Alexander (Gauland) der Große“
Finale: Nur, weil 2015 einer aus Schiss vor „schlechten Schlagzeilen“ bibbernden Rauten-Regentin der Zwickel feucht geworden war, mußte jetzt ganz EU-ropa zum Empfang des neuen Fünfjahresplans antreten. Und sie kamen. Die meisten aus Sorge um den eigenen Fleischtopf. Denn der ist in großer Gefahr, weil DREHHOFER droht, zum STEHHOFER zu werden. Dem Bahnhofsvorsteher aus dem Keller der CSU vereisen die Weichen: In Bayern sind Wahlen. Beim AfD-Kongress in Augsburg[6] tanzt schon wieder der „Gesunde Menschenverstand“.
Und „Alexander (Gauland) der Große“ haute mit der besten Rede[7], die Deutschland seit Jahren hörte, den letzten Zauder-Deutschen den Gordischen Koten vor der Wahlkabine durch …
Am 30. Juni und 1. Juli findet jeweils ab 10 Uhr in der Messe Augsburg der 9. AfD-Bundesparteitag der AfD statt. Der Parteitag mit 600 Delegierten steht ganz im Zeichen der Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Oktober und des aktuellen Unionsstreits. Auch die Flüchtlingspolitik dürfte in Augsburg einen breiten Raum einnehmen. Außerdem soll über die Anerkennung einer parteinahen Stiftung beraten werden.
Der AfD-Parteitag in Augsburg wird von massiven Protesten linker Gruppierungen begleitet. Rund um das Messegelände werden zahlreiche Gegendemonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmern erwartet. Die Polizei ist am Wochenende mit einem Großaufgebot von 2000 Einsatzkräften vor Ort, um Ausschreitungen von linken Chaoten zu verhindern.
In einem Interview mit RT Deutsch[12] zeigte sich der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland am Freitag in Augsburg wegen der Proteste gegen den AfD-Parteitag gelassen: „Es ist nicht sehr angenehm, dass nur unter großem Polizeischutz so etwas möglich ist, dass sich eine demokratische Partei versammelt. Aber warum es dann so groß sein muss, das müssen Sie die Polizeibehörden fragen.“
Der Bundesparteitag wird ab 10 Uhr über die Facebook-Seite der AfD[11] und auch beim öffentlich-rechtlichen Sender Phoenix[13] LIVE übertragen.
Hier die großartige Eröffnungsrede von Alexander Gauland:
Livestream von Pegida-München mit Michael Stürzenberger:
????#PegidaMünchen, das Original aus Dresden – Live ????#Widerstand#Esreicht#Rücktrittsofort#Remigration#Grenzendicht#Asylbetrug#Merkelmussweg
„Der Islam gewähre allen Menschen Recht und Freiheit“. Diesen Satz, in dieser oder ähnlicher Form, müssten Sie bestimmt schon Mal aus den Mündern der Islamvertreter Deutschlands gehört haben. Daraus ergibt sich die Frage, wie die Islamvertreter zu dieser Schlussfolgerung gekommen sind und ob der Islam sich mit den universalen Menschenrechten vereinbaren lässt?
Die Antwort ist schlicht und einfach: Ein nicht säkularisierter, auf Herrschaftsideologie ausgerichteter Islam kann den Menschen niemals Recht und Freiheit gewähren. Begriffe wie „Freiheit“, „Recht“ und „Toleranz“ werden im Islam nur im Rahmen der Scharia verstanden und ausgelegt.
In der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Islam“ von 1981 wird erklärt: “Jeder kann denken, glauben und zum Ausdruck bringen, was er denkt und glaubt, ohne dass ein anderer einschreitet oder ihn behindert, solange er innerhalb der allgemeinen Grenzen, die die Scharia vorschreibt, bleibt. Nicht erlaubt ist die Verbreitung von Unwahrheit und die Veröffentlichung dessen, was der Verbreitung der Schamlosigkeit oder Schwächung der Umma dient.”
In Artikel 22, 24 und 25 der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam von 1990 wird diese Tatsache bestätigt: Art. 22: Jeder hat das Recht auf freie Meinungsäußerung, solange diese nicht die Grundsätze der Scharia verletzt.
Medien sind lebenswichtige Notwendigkeit für die Gesellschaft, dürfen jedoch das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht dazu zu nutzen, „die Heiligkeit und Würde der Propheten zu verletzen, die moralischen und ethischen Werte auszuhöhlen und die Gesellschaft zu entzweien, sie zu korrumpieren, ihr zu schaden oder ihren Glauben zu schwächen“.
Art. 24: Sämtliche, in dieser Erklärung beschlossenen Rechte und Freiheiten unterliegen der islamischen Scharia.
Art. 25: Die islamische Scharia ist die einzige zuständige Quelle für die Auslegung und Erklärung jedes einzelnen Artikels dieser Erklärung.
Suchen wir in den Fiqh-Büchern, die Bücher der islamischen Rechtswissenschaft der vier sunnitischen Rechtsschulen, in denen die religiösen Gesetze dargelegt und erörtert werden, nach der Bedeutung der Menschenrechte im Islam, so kommen wir schnell zu der nüchternen Erkenntnis, dass die Scharia nur die im Koran und Sunna festgelegten Rechte und Werte anerkennt. Dort aber befiehlt Allah, Andersgläubigen zu berauben, bekämpfen, töten und versklaven und sie als Bürger zweiter Klasse zu behandeln. Er legitimiert die Frauenunterdrückung und ruft zur Tötung der Abtrünnigen auf. Recht und Freiheit im Sinne der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ sind dem Islam fremde Begriffe.
Daher sehe ich drei mögliche Gründe hinter der Erklärung der Islamvertreter: sie kennen ihre islamische Lehre nicht, sie versuchen die Öffentlichkeit vorzutäuschen, oder sie leiden unter Realitätsverlust und Denkstörungen, die häufigen Symptome einer akuten Schizophrenie.
(Weitere Islamaufklärungsvideos gibt es bei Al Hayat TV Net[15])
