Luxus-Flüchtlingssiedlung Hamburg-Billwerder

Schallende Ohrfeige für wohnungssuchende Biodeutsche

Von EUGEN PRINZ | Wenn Sie als Biodeutscher in einer Großstadt seit langem vergeblich auf der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung sind, dann sollten Sie Ihrer Gesundheit zuliebe diesen Artikel nicht lesen. Das selbe gilt auch für jene „schon länger hier Lebenden“, die als Rentner oder Niedriglöhner durch das Sammeln von Pfandflaschen über die Runden zu kommen versuchen, weil die Miete für die völlig überteuerte Bruchbude, in der sie ihr Dasein fristen, den Großteil ihres monatlichen Einkommens auffrisst. Auch frisch getraute Ehepaare, die weiterhin in getrennten Wohnungen leben müssen, weil der Staat nicht willens ist, bezahlbaren Wohnraum für normale Leute, die eine Familie gründen wollen, zu schaffen, sollten sich das, was jetzt kommt, nicht antun.

Luxus pur in Neubausiedlung für Flüchtlinge

Der selbe Staat nämlich, genauer gesagt der Hamburger Senat, hat in Hamburg-Billwerder „Am Gleisdreieck“ auf acht Hektar in einem ehemaligen Landschaftsschutzgebiet eine Neubausiedlung vom Feinsten hingestellt, in der zurzeit in 756 Wohnungen 2.500 so genannte Flüchtlinge wohnen. Das macht diesen Stadtteil, denn nichts anderes ist die Anlage „Am Gleisdreieck“, zu Deutschlands größter Flüchtlingssiedlung. Bei jenen, die sich im Asylverfahren befinden oder von Hartz IV leben, zahlt der Staat die Miete. Während sich die Biodeutschen oft mit langsamen Internet, Netzausfällen und GEZ – Gebühren rumschlagen müssen, haben die Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ Telefon, schnelles Internet und SAT-TV frei Haus, letzteres ohne GEZ – Gebühren, versteht sich. Davon können sie sich auf Antrag befreien lassen. Beim Ausfüllen hilft die nette Flüchtlingshelferin. Außerdem gibt es vier Kitas auf dem Gelände, in denen die Flüchtlingskinder unter sich sind.

Die verschieden großen Wohneinheiten (vom Single-Flüchtling bis zur Großfamilie findet sich für jeden die passende Wohnungsgröße) entsprechen den modernen Neubaustandards. Aufzug und hübscher Balkon inklusive. Die Neubausiedlung ist ein Schmelztiegel von Asylbewerbern aus 29 Nationen. Auch der rechtliche Status der Bewohner ist abwechslungsreich: Asylbewerber mit laufendem Verfahren, abgelehnte Asylbewerber mit Duldung und Ausreisepflichtige, alles ist unter den Mietern vertreten.

Der Plan: Zur Integrationsverbesserung Zahl der Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ auf 300 beschränken

Nach einer bestehenden Vereinbarung der Stadt Hamburg mit der „Volksinitiative Hamburg für gute Integration“ soll die Zahl der Flüchtlinge in der Siedlung „Am Gleisdreieck“ bis zum kommenden Jahr auf 300 reduziert werden, um eine integrationsfördernde Durchmischung zu erzielen. Diejenigen, die die Anlage verlassen müssen, will man auf die ganze Hansestadt verteilen. Die Bewohner werden von den Behörden sogenannte Dringlichkeitsscheine erhalten, mit denen sie sofortigen Anspruch auf eine Wohnung haben. So einen Schein haben in Hamburg allerdings Tausende Menschen, darunter Senioren und arme Familien – nur genügend Wohnungen gibt es nicht.

Der Unterschied zwischen Theorie und Praxis

Die praktische Umsetzung des Plans wird sich deshalb als sehr schwierig erweisen. Es ist nunmal nicht der sehnlichste Wunsch der Vermieter, Flüchtlingsfamilien mit ihrer oftmals „interessanten“ Wohnkultur in ihrem Eigentum unterzubringen. Dies umso mehr angesichts der Fesseln des heutigen Mietrechts. Dazu ist es kaum vorstellbar, dass der Hamburger Senat auch nur einen einzigen Flüchtling an die Luft setzen wird, der noch keine neue Bleibe gefunden hat. Deshalb ist abzusehen, dass die Flüchtlinge in der Siedlung „Am Gleisdreieck“ auch weiterhin einen Wohnkomfort genießen, der jeden durchschnittlichen Biodeutschen, der in einer Großstadt auf Wohnungssuche ist, wie eine Fatamorgana vorkommt.

Am Ende des Tages…

Die „Volksinitiative Hamburg für gute Integration“ wird feststellen, dass zwischen Theorie und Praxis ein Unterschied ist und es wohl nichts wird mit der Reduzierung der „Flüchtlingsmieter“ auf die angestrebte Zahl von 300. Der Flaschen sammelnde Biodeutsche wird weiterhin das Pfandgeld in die Schublade legen, in der er das Geld für die Monatsmiete seiner Bruchbude zusammenkratzt. Und die frisch verheirateten Eheleute kehren nach der Arbeit immer noch in getrennte Wohnungen zurück, in der Hoffnung irgendwann einmal eine Bleibe zu finden, wie sie die Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ haben.

Ein Volk mit einer solchen Regierung braucht wahrlich keine Feinde mehr.




Paukenschlag! Ungarn steigt aus UNO-Migrationspakt aus

Am vergangenen Freitag hatten sich die Vereinten Nationen auf ihr erstes globales Migrationsabkommen geeinigt, dessen Ziel es sei Migration „sicher und geordnet“ zu gestalten. Aus illegal soll so legal gemacht werden. Péter Szijjártó, Ungarns Außen- und Handelsminister kündigte am Mittwoch auf einer Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung an, dass sein Land aus dem UNO-Migrationspakt ausscheiden werde.

„Für uns geht es in erster Linie um die Sicherheit Ungarns und des ungarischen Volkes, und dieses Dokument steht in völligem Widerspruch zu den Sicherheitsinteressen des Landes.“ Der „UN Global Compact for Migration“ stehe im Widerspruch „zum gesunden Menschenverstand“ und der Absicht, die europäische Sicherheit wiederherzustellen“, so Szijjártó.

Ungarn betrachte die vom Compact erklärten Ziele und Prinzipien nicht als gültige Leitlinien für sich selbst, außerdem werde das Land sich nicht am Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der UN-Mitgliedsstaaten im Dezember in Marrakesch beteiligen. Wenn die UN-Generalversammlung über das Dokument abstimme, werde Ungarn mit Nein stimmen, stellte der Minister unmissverständlich klar. Die Unterzeichnung der Vereinbarung ist für Dezember in Marokko geplant.

Vertrag ist gefährlich und extremistisch

Szijjártó  ging noch weiter, er nannte das Dokument gefährlich, extremistisch, voreingenommen und eine Ermutigung zur Migration. Es sei eine Inspiration für Millionen von Menschen aus ihren Ländern aufzubrechen. Seiner Ansicht nach sei die grundlegende Prämisse des Compact, dass Migration ein gutes und unvermeidbares Phänomen sei. „Die Regierung hält diese Prämisse für inakzeptabel und betrachtet Migration als einen schlechten Prozess, der sehr ernste Sicherheitsaspekte hat“, fügte er hinzu.

Er erinnerte auch daran, dass bei der Ausarbeitung des Compact auch Ungarn einen 12-Punkte-Vorschlag vorgelegt habe. Aber angesichts der Tatsache, dass eine entscheidende Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten Quellenländer für Migrationsprozesse sind, betrachte das Dokument Migration als ein grundlegendes Menschenrecht, das „völlig im Widerspruch zu den Bestimmungen des Völkerrechts“ stehe. „Auch geht es in dem Dokument nicht um die wirklich bestehenden grundlegenden Menschenrechte von Menschen, die nichts anderes wollen, als in ihrer Heimat in Frieden und Sicherheit leben zu können“, sagte Szijjártó.

EU-Migrationspolitik hat Europa in Gefahr gebracht

Er hob hervor, dass dieser Vertrag die Länder auffordere, jedem einzelnen Migranten alle Leistungen, die sie ansonsten den eigenen Bürgern gewähren, während der gesamten Dauer des Migrationsprozesses, in gleicher Qualität anzubieten.

Die Brüsseler Migrationspolitik habe Europa in Gefahr gebracht, was unter anderem zur Folge habe, dass sich in den letzten dreieinhalb Jahren 29 große Terroranschläge in Europa ereignet haben, die von Menschen mit Migrationshintergrund verübt worden seien. Ungarn betrachte Migration als ein Sicherheitsproblem.

Der Minister stellte zu dem klar, dass Ungarn keine Einreise auch nur eines einzigen illegalen Einwanderers von Schiffen, die an den Ufern Italiens oder irgendwo anders anlegten gestatten werde.

USA stieg bereits im Dezember aus

Auch die USA hatten bereits im Dezember erklärt, den weiteren Verhandlungen zu dem Pakt fernzubleiben, da einige Bestimmungen nicht mit der neuen Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik vereinbar seien. Damit waren die USA als erste Nation ausgestiegen aus der Umvolkung. Nun verbleiben bisher 191 von insgesamt 193 UNO-Mitgliedsstaaten im Migrationsvertrag vertreten.

Der Pakt beinhaltet u.a. Maßnahmen zur „Steuerung“ der weltweiten Migration. Konkret sollen für Einwanderer Ausweisdokumente ausgestellt werden, sofern diese keine besitzen. Das würde dann wohl darauf hinauslaufen, dass die Märchen, die die Illegalen den Behörden auftischen als wahr verbrieft und dokumentiert würden. Überdies sollen alle Migranten Zugang zu allen sozialen Sicherungssystemen erlangen. (lsg)




Petr Bystron: Helsinki gutes Signal für Europa und die Welt

Mit dem dreitägigen Gipfel der „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE) im Sommer 1975 in Helsinki begann die Tradition, ergebnisorientierte russisch-amerikanische Gipfel in Finnland abzuhalten: Im Rahmen der historischen Begegnung des amerikanischen Präsidenten Gerald Ford und des sowjetischen Staats- und Parteichefs Leonid Breschnew entstand so der „Geist von Helsinki“.

In der paraphierten Schlussakte, die von allen Ländern Europas – mit Ausnahme des damals in Selbstisolation lebenden Albanien – sowie den Vereinigten Staaten und Kanada getragen wurde, einigten sich der Westen und der Ostblock auf Regeln und Prinzipien für eine friedliche Koexistenz und verstärkten den wirtschaftlichen Austausch. Helsinki 1975 war der erste Dooropener für eine schrittweise Annäherung der Großmächte und den Fall des „Eisernen Vorhangs“.

Durch die mehr oder weniger erneute „Splendid Isolation“ eines bislang vom deutschen humanitären Imperativ, der fatalen Außenpolitik von Lame-Duck Barack Obama und eines schwankenden Kommissionspräsidenten Juncker aufgestachelten EU-Europas gegenüber der USA und Russland, wird der Gipfel zwischen Donald Trump und Wladimir Putin am 16. Juli 2018 als bedeutende Etappe einer neuen friedlichen Annäherung der beiden bevölkerungsreichen Mächte eingehen. Egal, was die deutsche Manipulationspresse dazu krakeelen vermag.

Das Datum dieser Zusammenkunft wurde nicht zufällig ausgewählt – vor genau 100 Jahren, in der Nacht vom 16. auf den 17. Juli 1918, wurde die Zarenfamilie Romanow von ideologisch verblendeten roten Horden der Bolschewisten ausgelöscht. Heute würde man sie als „AntiFa“ bezeichnen.

Doch egal wie der – ebenfalls in manieriert-empörter weltpolitischer Selbstisolation befindliche – deutsche politisch-mediale Komplex tobt und die Annäherung des Self-made-Milliardärs Donald Trump an Russland dämonisiert, die führenden Politiker der „Partei der politischen Vernunft“, der AfD, begrüßen diesen couragierten Schritt in Richtung einer längst fälligen internationalen Verständigung.

Bystron: „Annäherung von Trump und Putin ist ein gutes Signal für Europa und die Welt“

Der Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Petr Bystron, sieht in den bilateralen Gesprächen ein gutes Zeichen für Entspannung und Zusammenarbeit in Europa und einen neuen „Geist von Helsinki“ am Horizont:

„Donald Trump hat gegenüber Wladimir Putin eine große Geste gezeigt: Der US-Präsident gestand vor Beginn des Helsinki-Gipfels ein, dass das schlechte Verhältnis zwischen den USA und Russland maßgeblich durch Fehler der amerikanischen Außenpolitik der letzten Jahre verursacht wurde.

Trumps Bemühungen, das Verhältnis zu Russland zu verbessern, sind ein gutes Zeichen und verdienen Anerkennung. Eine langfristige Entspannung der russisch-amerikanischen Beziehungen braucht Ehrlichkeit. Der selbstkritische Hinweis des US-Präsidenten kann die Grundlage für konstruktive Gespräche und Normalisierung der Beziehungen sein.

In den 1990er Jahren hat die Welt eine wunderbare Phase der Entspannung und Zusammenarbeit zwischen den USA und  NATO auf der einen und Russland auf der anderen Seite erlebt. Die Präsidenten der USA und Russlands haben mit ihrem Treffen in Helsinki nun den Grundstein dazu gelegt, zu dieser Form der Entspannungspolitik zurückfinden.

Es ist zu begrüßen, wenn sich auch durch diesen Gipfel die Lage beruhigt und eine verbale Abrüstung stattfindet. Europa und ganz besonders Deutschland können von dieser Annäherung nur profitieren. Einer dauerhaften und tragfähigen Lösung der Konflikte in Syrien und der Ukraine ist die Welt durch den Abbau der Spannungen ebenfalls näher gekommen. Solche wichtigen diplomatischen Erfolge müssen auch durch Deutschland uneingeschränkt unterstützt und befördert werden.“

Dr. Alice Weidel:

„Herausforderungen leichter mit – als gegen Russland zu bewältigen“

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Optimismus für die vielfachen internationalen Herausforderungen:

„Die teilweise schrillen Reaktionen auf die Zusammenkunft Donald Trumps mit seinem russischen Amtskollegen sind unverständlich und unangebracht. Dass der Präsident der Vereinigten Staaten gegen den lautstarken Widerstand des US-Establishments einen Schritt unternimmt, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren und den unerklärten Kalten Krieg zu überwinden, ist aus deutscher und europäischer Sicht zu begrüßen.

Statt weiter reflexhaft Trump zu schmähen und Putin zu dämonisieren, wäre die deutsche Politik gut beraten, dieses Signal aufzugreifen und auf ein schnelles Ende der sinnlosen und für beide Seiten schädlichen Russland-Sanktionen hinzuwirken. Die großen Herausforderungen unserer Zeit sind nicht Geisterdebatten über angebliche russische Wahleinmischungen, sondern die Ausbreitung des militanten Islam, die Befriedung der Konfliktherde im Nahen und Mittleren Osten und das ökonomische und politische Vormachtstreben Chinas.

Auf all diese Herausforderungen lassen sich Antworten leichter mit als gegen Russland finden. Donald Trump scheint das, anders als viele Kalte Krieger in Politik und Medien, inzwischen erkannt zu haben.“

In der folgenden Pressekonferenz stellte Donald Trump klar, dass es eine weitere Annäherung mit Russland geben wird. Das Ablehnen von politischen Treffen sowie Nichtstun – wie es die Demokraten forderten – seien keine Lösung. Seine Entscheidungen in Bezug auf die US-Außenpolitik sind nicht dazu gedacht, um Parteien, Kritikern, Medien oder den Demokraten zu gefallen, die nach Trumps Worten nichts anderes wollen, als Widerstand zu leisten und zu blockieren. Konstruktive Dialoge zwischen den USA und Russland, so Trump, bringen die Chance, neue Wege zu gehen, um Frieden und Stabilität in unserer Welt zu ermöglichen. Der historisch-epische Trump-Ausspruch dürfte sich in die bekannten außenpolitischen Zitate Ronald Reagans und John F. Kennedys einreihen:

„I would rather take a political risk in pursuit of peace than to risk peace in pursuit of politics.

(„Ich gehe gern das politische Risiko ein, Frieden anzustreben, als den Frieden zu riskieren, um Politik zu machen …“)




Sachsen-Boss Winkler sinniert über die Ablehnung „der Mannschaft“

Die Aufarbeitung des WM-Aus ist im Gange, denn sie lässt sich nicht verhindern. Dabei ist es nicht nur das sportliche Aus selbst, das aufgearbeitet werden muss. Denn unter anderen Umständen wäre auch das denkbar: Dass eine Mannschaft ausscheidet und trotzdem beliebt ist bei den Fans.

Was war es denn nun? Hermann Winkler (CDU), Präsident des Sächsischen Fußballverbands (SFV) und Abgeordneter im Europäischen Parlament, äußerte sich gestern in einem Interview mit dem FOCUS zu möglichen und weniger möglichen Ursachen für den Missmut.

Die weniger möglichen hätte man sicher lieber, so wie man auch in der Politik den allgemeinen Unmut am liebsten an fehlenden Krippenplätzen und teuren Wohnungen verorten würde. Und nicht an Kriminalität, Aufzehrung des Volksvermögens und am Auseinanderbrechen der gesamten Gesellschaft durch die „Flüchtlings“invasion.

Der FOCUS-Interviewer schlägt also Ursachen vor, die er sich politisch korrekt denkt und vielleicht gerne hören würde.

Vorschlag 1, die Basisarbeit:

FOCUS Online: Alle reden derzeit nur von der Nationalmannschaft, von Joachim Löw, Oliver Bierhoff, Reinhard Grindel, den Spielern. Der Rest spielt gefühlt keine Rolle. Ist die Basisarbeit des Verbandes aus dem Fokus geraten?

Hermann Winkler: Der DFB hat viel für die Basis getan, besonders Herr Grindel erfüllt seine Aufgabe an der Basis sehr gut. Er war mehrfach bei kleineren Vereinen in unserem Landesverband und kümmert sich um die örtlichen Verbände.

Also Fehlanzeige. Vorschlag 2, Kommerzialisierung:

FOCUS Online: Die zunehmende Kommerzialisierung im Fußball wird von vielen Fans sehr kritisch gesehen. Auch der DFB hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter vermarktet – verliert man dadurch die Fans?

Winkler: Von der Vermarktung profitieren auf die kleineren Vereine. Deshalb sehe ich das positiv – auch wir bekommen ein Stück vom Kuchen ab. Aber man sollte nicht abheben.

Ebenfalls Fehlanzeige, der FOCUS stellt jetzt eine offene Frage:

FOCUS Online: Was läuft denn aktuell falsch beim DFB?

Winkler: Die Stimmung ist mies. Wir sind alle der Meinung, dass man ein Spiel verlieren kann. Aber die Art und Weise, wie das Team in Russland aufgetreten ist, ist nicht in Ordnung. Die Spieler wirkten satt und sind teilweise arrogant aufgetreten, aber auch Teile der Delegation.

Winkler erläutert etwas später: „Es ist schade, dass die Spieler nicht selbst auf die Idee kommen, zu den Fans zu gehen, Autogramme zu schreiben und sich der einen oder anderen Frage zu stellen. Aber wenn sie nicht selbst auf die Idee kommen, muss wenigstens der DFB sie dazu bringen, dies zu tun. Der DFB muss von seinen Spielern erwarten, mit den Fans und Zuschauern in Verbindung zu treten und zur Verantwortung zwingen.“

Hier kommen wir der Sache schon näher. Wie erreicht es „eine Mannschaft“, dass die Fans sich mit ihr identifizieren? Der beschriebene Kontakt gehört sicher mit dazu. Aber es ist noch mehr. Es muss „die eigene“ Mannschaft sein. Wenn sie es nicht ist, wenn sie nicht als solche empfunden wird, dann kann es auch keine Identifikation geben.

Wenn sich die Spieler der Nationalmannschaft anderen Nationen zugehörig fühlen (und ihren despotischen Präsidenten), wenn sie das Singen der Nationalhymne verweigern, wenn die Farben der Flagge nicht einmal mehr verfremdet wie in Muttis Wahlkampf erscheinen, sondern überhaupt nicht mehr, dann kann es auch keine Identifikation mit so einer Nationalmannschaft geben. In Ansätzen erkennt das Winkler, wenn er sagt:

Ich habe einige Bekannte, die keinen Stolz verspüren, wenn die deutsche Nationalmannschaft spielt. Es ist ihnen egal, ob sie gewinnen oder verlieren. Diese Entwicklung ist sehr gefährlich. […]

FOCUS Online: War es nach dem WM-Titel 2014 überhaupt nötig, PR-Kampagnen wie „Die Mannschaft“ zu entwerfen? Die Nationalmannschaft war ja auch ohne Spitzname erfolgreich.

Winkler: Es ist vor allem nicht gut, wenn sie nicht verstanden werden. Wir haben auch viele ältere Fans, die mit solchen Slogans oder Hashtags nichts anfangen können.

Nicht nur ältere, Herr Winkler. Auch junge Menschen wollen sich mit einer Mannschaft identifizieren können, mit der sie sich identifizieren sollen. Der bunte Quatsch aus esoterischen Schwachsinnshirnen reicht dafür nicht hin, er kann gar nicht verstanden werden, wie das Ergebnis gezeigt hat. Es müssen übergreifende verbindende Dinge sein, allem voran das Bekenntnis zur eigenen Nation. Das ist Voraussetzung, wenn eine Nationalmannschaft als solche wahrgenommen und unterstützt werden will.




Pegida Fürth: 12 Jahre Merkel sind genug – wie lange wollt Ihr noch schweigen?

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Das Motto der Demo sollte den Widerstandsgeist der Patrioten in Mittelfranken aufrütteln. Aber Freitag, der 13. bedeutete zumindest kein gutes Omen für die Teilnehmerzahl an der mittlerweile 45. Kundgebung von Pegida Mittelfranken, dazu später mehr. Trotzdem verbreitete die unbeugsame Truppe um Gernot Tegetmeyer und Riko Kows auf der Hardhöhe in Fürth, mitten in einer SPD-Hochburg, ihre Botschaften klar und kräftig. Das provoziert die linken Gegner enorm, so dass die verbalen Angriffe immer heftiger werden.

Hauptakteur ist ein gewisser Roland Sauer, den man getrost als den fränkischen Bezler bezeichnen kann. Er hat es sich geradezu zur Lebensaufgabe gemacht, Pegida „journalistisch“ zu bekämpfen. Dabei unterschreitet er jegliche Hemmschwelle und versucht mit allen unlauteren Schmutzmitteln aus der stalinistischen Propagandakiste linke Jugendliche zur Teilnahme an den Gegendemos anzustacheln:

Wenn morgen wieder Tegetmeyer mit seinen 30 Pegida-Nazis an der Hardhöhe in Fürth aufläuft, dann wird da mal wieder Fürth zum x-ten Mal von einem verlogenen, dummen und extrem rassistischen Pack heimgesucht. Diese Typen haben weder hier noch sonst wo was verloren, deshalb morgen auf die Straße, 18:30 Uhr Fürth Hardhöhe.

Dazu postet er zur weiteren Aufhetzung der linken Schreikinder auf seiner Internetseite, per Twitter und auf Facebook bei NoNügida solche unverschämten Banner:

Per Twitter diffamiert er uns unaufhörlich als „Nazis“:

Am Freitag habe ich diesen „Journalisten“ vor der Kundgebung zur Rede gestellt:

Pegida-Videos finden bei Facebook große Beachtung, so auch dieses mit bisher über zwölftausend Zuschauern:

Die Live-Übertragung der Veranstaltung erreichte auf der Facebookseite von Pegida Nürnberg bis zu 16.000 Zuschauer. Zur Eröffnung spielte Versammlungsleiter Gernot Tegetmeyer das Lied „Merkel geh“ und wies anschließend auf die völlig ungerechtfertigte Auflage der Stadt Fürth hin, die Gegendemonstrantion weder fotografieren noch filmen zu dürfen:

Gernot ging auch auf die Dreistigkeiten des Roland Sauer ein, der stellvertretend für die linken Gegendemonstranten in Mittelfranken steht, die uns gegenüber dreist lügen, diffamieren, beleidigen, lärmen und stören. Außerdem zeigte er die dringende Notwendigkeit auf, zwölf Jahre Merkelismus schleunigst zu beenden:

In meiner Rede beschrieb ich auf der Grundlage eines wirklich hervorragenden ganzseitigen Artikels der BILD-Zeitung, wer in dem Irrenhaus Deutschland alles Asyl erhält: Zigfache Mörder, Vergewaltiger, Drogenhändler, Kindersoldaten und Henker. In dem Video sind zur Illustration des absolut empörenden Sachverhaltes zahlreiche veranschaulichende Bilder eingefügt:

Auf meinem Youtube-Kanal habe ich mittlerweile eine Sperre für Hasskommentare eingerichtet, da die verbalen Angriffe von linksextremer und islamischer Seite zunehmen. Hier zwei Beispiele, was an typisch moslemischen Drohungen so alles in dem Filter landet:

Leider nimmt die Bereitschaft der Patrioten im Westen, auf der Straße Gesicht zu zeigen, in umgekehrtem Verhältnis zur Akzeptanz der Videos ab. Am Freitag waren es nur knapp 30, die sich am Spaziergang durch Fürth beteiligten. Da die Bürger nicht zu uns kommen, kommen wir nun zu den Bürgern und sprechen die Passanten auf unserem Weg an. Zudem suchten wir in dieser linksdominierten Zone auch den argumentativen Austausch mit unseren Gegnern. Aber es kam, wie erwartet, nichts Substantielles:

Nach dem Spaziergang zerlegte Riko Kows in seiner Rede die faule Merkelsche Asyl-Vereinbarung auf europäischer Ebene, die im Prinzip einen weiteren Rohrkrepierer ihrer völlig verantwortungslosen Politik darstellt:

Zum stimmungsvollen Abschluss sangen wir gemeinsam unsere Nationalhymne:

Es war ein schöner Abend in unserer patriotischen Pegida-Familie:

Bereits am kommenden Sonntag geht es in Nürnberg um 14 Uhr am Aufsessplatz weiter:

Einen Tag später bei unserem Mutterschiff in Dresden:

Und am übernächsten Samstag, den 28. Juli in München um 15 Uhr vor dem PEP in Neuperlach.

(Kamera: Bernhard Gepunkt)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




CSU gräbt toten Strauß wieder aus!

Von PETER BARTELS | Herr, die Not ist groß – die CSU macht sich in die Hos‘. Sie will ausgerechnet mit der AfD-Gallionsfigur in Bayern retten, was nicht mehr zu retten ist: Die absolute Mehrheit! Sie buddeln am Grab von Franz Josef Strauß. Krutzi, no amoal: Die Gruft ist leer, Strauß „lebt“ längst bei der AfD …

Der Ur-Bayer wandelt seit der letzten Bundestagswahl tatsächlich bei den neuen, den wahren Bayern: „Strauß würde AfD wählen“, hieß das AfD-Plakat, mit dem die AfD um Petr Bystron bei den Bajuwaren Furore machte, im „Reich“ der Deutschen bis heute anerkennendes Schmunzeln auslöste. Und so holte ausgerechnet Bystron, der Migrant aus Tschechien und seine Maderl um Katrin und Ingrid, die Buben Sichert und Otten, in Bayern sagenhafte 12,4 Prozent (plus 8,1%). Die CSU und Ministerpräsident Drehhofer verlor prompt die schon von Amigo wegen garantierte absolute Mehrheit, schmierte auf 38,8 Prozent ab (minus 10,5).

Gottfried-Knirsch-nochmal!!

Zwar hatte die nach Bab-EU-lon entsorgte Strauß-Tochter Monika Hohlmeier, die teuflische AfD-Reanimation von Papa versucht mit Weihwasser-Kübeln zu exorzieren. Allein, Franz Josef schien sich bei der AfD wohl zu fühlen. So sahen es jedenfalls die Wähler in Bayern; es kommt halt immer darauf an, was hinten raus kommt (Kohl) … Diesmal sogar, was vorn gesagt und getan wird. Doch statt das Maderl Monika, das auf seine älteren Tage physiognomisch immer mehr dem Vater ähnelt, mit Macht neben Papa auf den Wahlplakaten prangen zu lassen, klebten sie in ihrer Verzweiflung jetzt ausgerechnet Markus Söder neben den in der CSU längst verblassten, vergessenen Strauß. Und behaupten jetzt: Franz Josef Strauß würde Markus Söder wählen!

Da legst di nieder, da lachen selbst Edelweiß und Enzian im Alpenglühen … Die im Berliner Bunker unter Merkel längst rund und bunt geschliffenen feinen Herren aus Bayern haben die Göttliche Eingebung, die der Ludwig Thoma seinen Alois seit ewig der „Münchner Staatsregierung“ predigen läßt, nicht kapiert. „Luja sog i“, jubeln jetzt die Blauen von der AfD. S’ist allerdings auch schwer für die CSU: Wenn ein Bayer „mir san mir“ sagt, meint er das auch. Und wenn er schnaubt: Frau Preißin, sie begehen Rechtsbruch, wenn Sie 1,5 Millionen Moslems einfach so rein lassen, dann steht diese Erkenntnis unverrückbar wie die Bavaria auf der Wies’n oder das Hofbräuhaus. Aber wenn ein Ministerpräsident statt weiter Schuhplattler mit Honeckers Muster-Merkel zu tanzen, dann aber schnurrend einen Ländler nach dem anderen mit der angeblich mächtigsten Watschelente der Welt dreht, ziehen die Bayern eben die Krachlederne an…

Und da helfen dann auch keine Kreuze mehr, die ein protestantischer (!!) Franke wieder hastig an die königlich-katholischen Wände nageln läßt. Auch, weil sie sofort von preußisch-sozialistischen Lehrern, Pfaffen und SÜDDEUTSCHEN Anti-Christen angepißt werden. Und da half auch glei gar net, dass der ehemalige Bayern-Löwe Horstl über Nacht vom Dreh- zum Stehhoferl werden wollte. Weil er offenbar plötzlich und unerwartet die Hias-Eingebung hatte: Man kann Grenzen DOCH schützen, nicht nur an drei Stellen. Besonders wenn da monatlich Tausende GRÜN rüberschleichen, die ja gar keine Flüchtlinge sind. Und von SPD-Rest-Roten lärmend flankiert, die Wohltaten von Michels Sozialsystem genießen wollen. Natürlich wissen auch die Gender und anderen Schwulen in beiden Parteien, dass die meist strammen jungen Männer aus Allah-Land und Afrika nie einen Schuss gehört haben, in der Heimat nur zu faul zum Arbeiten sind.

Und so miaute der längst zahnlose Löwe sogar von Rücktritt. Erst in einer Nacht- und Nebel-Notoperation schoben ihm die Amigos um Alexander Dobrindt, Andreas Scheuer, Markus Söder (sogar Uralt-Kater Edmund „Stotter“ Stoiber half mit) dank Kukident Haftcreme das Gebiss wieder zwischen die Mummel- Lippen. Und so drehte der Horstl seinen letzten Ländler: Brauchen keine Asyl- und Abschiebezentren an der Grenze … Sind ja doch nur eine Handvoll, die täglich kommen … Da reicht eine Art Flughafenkontrolle mit Verwahr- und Bleibepflicht für 48 Stunderl…

Natürlich atmete Merkels rotgrüne Einheitsfront etwas auf. Die Wähler nicht. Sie hatten einen Moment mit der Strauß-Partei AfD den Atem angehalten, dann atmeten sie wütend durch: Jetzt erst recht!! Und so sprangen die Blauen Bayern selbst im rot-grünen Preußen auf 17,5 Prozent, sackte die SPD auf 17 mickerige, die Halbmond-CDU auf 22, Prozent ab – die Bayern-Bundes-Krümel der CSU sind da selbstredend schon abgezogen…

Unter uns, Ludwig Thoma: Horst Seehofer ist und bleibt der Teppichvorleger der SED-Preißin. Wen sollen Deine Bayern also wählen? Doch den Franken Markus Söder? Und wenn, welchen? Homer Simpson? Shrek? Gandhi? Gandalf? Kini Ludwig? Edmund Stoiber? Da kenn sich einer aus … Außerdem: Letztere hatten die Bayern schon beide … Also doch Franz Josef Strauß? Klar! Der einzig wahre Bayer!! Darum ist er ja bei der AfD …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




GEZ-Urteil: Rundfunkbeitrag bis auf einen Punkt verfassungskonform

Am Mittwoch urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Rechtmäßigkeit der Rundfunkgebühren. Gegen die Wegelagerergebühr hatte es eine ganze Flut von Klagen gegeben. Der Senat hatte daraus vier Kläger ausgewählt, deren Verfassungsbeschwerden grundsätzliche Fragen aufwarfen.

Derzeit wird ein Beitrag 17,50 Euro im Monat für jede Wohnung fällig, egal ob es da überhaupt ein TV-Gerät oder ein Radio gibt. Es ging u.a. darum, ob die Beitragspflicht alle Zahler gleichermaßen belaste und auch ob der Betrag für mehr als eine Wohnung eingehoben werden darf. Schließlich könne jemand, der als Single zwei Wohnungen besäße nicht auch gleichzeitig an zwei Orten sein, so die Klagsargumentation in diesem Fall. Auch der Autoverleiher Sixt hatte geklagt. Das Unternehmen muss nicht nur für jeden Mietwagen, je ein Drittel der Gebühr bezahlen, sondern abhängig von der Zahl der Mitarbeiter zusätzlich für jeden Standort.

Mit dem Urteil vom 18. Juli 2018 (1 BvR 1675/16), befanden die Richter des Ersten Senats nun die GEZ-Gebühr im Wesentlichen für verfassungskonform, die für Unternehmer ebenso wie für Privatpersonen.

Die Zahlungspflicht für eine Zweitwohnung wurde allerdings gekippt. Bis Juni 2020 muss dafür eine Neuregelung geschaffen werden. Die Betroffenen können aber ab sofort einen Antrag auf Befreiung von der Zahlung für den Zweitwohnsitz einreichen.

» Das Urteil im Detail




FOCUS-Propaganda-Video zu Merkels Geburtstag

Gestern, am 17.7. feierte Angela Merkel ihren 64. Geburtstag. Für keinen, der dieses Land liebt gibt es da etwas zu feiern oder ist Anlass dieser Frau Gutes zu wünschen. Dafür hat die deutsche Krisenmacherin aber ohnehin Manipulations-Medien, wie den FOCUS.

Die FOCUS-Propagandakompanie war offenbar in München unterwegs, hielt dort Passanten ein Mikrophon unter die Nase und ließ sie Glückwünsche an und Lobhudeleien über die Kanzlerin vortragen. Das Werk wurde dann mit zwei dabei getroffenen Aussagen – „taffe Frau“, „politisches Wunder“ – übertitelt und fertig war die „Wochenschau“. Vorsicht beim Ansehen! Es besteht die Gefahr akuter Übelkeit, ob des plumpen Machwerks und seiner Zusammengeschnittenen ausschließlichen Preisungen und Bewunderungsbekundungen in Richtung des nagelkauenden Super-GAUs (größtes anzunehmendes Ungemach) für Deutschland.




SPD verleiht Preis an Schlepper

Von INXI | Die SPD hat drei Monate vor einer wahrlich schicksalhaften Landtagswahl in Bayern endgültig den Bezug zur Realität und damit auch zu ihren Restwählern verloren. Umfragewerte bescheinigen der ehemaligen Volkspartei wohlwollende 12 Prozent. Wohlwollend deswegen, weil man die sogenannte Fehlerquote in Fall der bayerischen SPD getrost negativ ansetzen kann. Realistisch dürften es wohl eben noch knapp 10 Prozent sein. Natürlich wissen das die Genossen von der Isar selbst ganz genau; vielleicht sogar besser. Umso erstaunlicher oder befremdlicher – je nach Sichtweise – ist es, dass die Landtagsfraktion der Sozis sich augenscheinlich nicht scheut, mit der Fünfprozent- Hürde zu liebäugeln. Nur zu, uns soll es recht sein.

Europa-Preis an Schlepperkapitän Reisch

Noch nie etwas vom Europa-Preis der SPD Landtagsfraktion in Bayern gehört? Macht nichts, die Auszeichnung ist völlig unbedeutend. Nur in diesem Fall gelangt das schnelle Vorgehen der SPD zur Bedeutung, weil sich der Mainstream unreflektiert auf diese Nachricht stürzt und naturgemäß hochjubelt. Ausgezeichnet werden soll der Kapitän des NGO-Schlepperschiffes Lifeline.

Dass diese Preisverleihung ein weiterer Sargnagel der bayerischen SPD ist, wird geflissentlich übersehen: Noch immer geht tumbe, linke Ideologie vor Recht und gesundem Menschenverstand. Die Auszeichnung soll am 27. Juli überreicht werden und ist mit 2.500 Euro dotiert. Eile ist für die Roten auch geboten, weil bereits am 30. Juli ein weiterer Gerichtstermin für Reisch in Malta ansteht.

Kapitän des Schlepper-Schiffes Lifeline

Das Schiff Lifeline gehört der linken Schlepperorganisation Mission-Lifeline. Nachdem die kriminelle Schlepperei von illegalen Asylforderern auf der Balkan-Route durch das konsequente Handeln Ungarns nicht mehr lukrativ war, mußte eine neue Einnahmequelle her. Auf die Schnelle konnte man ein hochseetüchtiges Schiff erwerben, angeblich rein aus Spenden finanziert. Seitdem brachte dieses Schlepperschiff tausende Illegale nach Europa – vornehmlich natürlich in unsere Heimat Deutschland. Hauptverantwortlich für das Fischen in Küstennähe Libyens ist der Kapitän Claus-Peter Reisch.

Prozess statt Auszeichnung

Aus Sicht der Schlepper und ihrer europäischen Verbündeten wäre Malta die erste Anlaufstelle für die illegale Anlandung in Europa. Allerdings gibt es einen Deal mit der alten italienischen Regierung, warum dies umgangen wurde. Exakter Inhalt unbekannt. Mit der neuen Regierung in Italien kommt es aber nun für die Schlepper knüppeldick; Ministerpräsident Conte und vor allem Innenminister Salvini wollen den Sumpf der Illegalen und Kriminellen trocken legen! Mit Erfolg, wie sich zeigt. Schlepperschiffe dürfen italienische Häfen nicht anlaufen und der Umweg nach Spanien ist den NGOs zu teuer, was zeigt, dass es diesen Gutmenschen nur um den schnöden Mammon geht und ging. Sozusagen das Vorfeld der Asylindustrie Europas und insbesondere der in Deutschland. Deswegen ist das Geschrei der Links-Roten hierzulande besonders groß.

Aber zurück nach Malta. Als kleinstes Mitglied der EU hat man sich erfolgreich gegen eine Flutung von schwarzafrikanischen Moslems gewehrt, ohne in eine Ecke mit Staaten wie Ungarn oder Tschechien gestellt worden zu sein. Eigentlich ein diplomatisches Meisterwerk! Nun fällt aber der Partner in diesem Deal, Italien, aus und Valetta sieht sich genötigt, selbst aktiv zu werden.

Auch wenn die Anklage gegen den Schlepper Reisch nur seerechtlichen Inhalt hat – ein Anfang ist getan. Und der nächste Schritt ist allerdings erfolgt.

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag klagt gegen die Schlepper-NGO. Da könnte auf den Sportboot-Kapitän Reisch noch einiges an Ungemach zukommen!




Familiennachzug: Deutschlands Abo auf Bereicherung – 28.000 im Anmarsch

Nach wie vor kommen Versorgungssuchende nach Deutschland. Die die schon im Land sind und es gar nicht sein dürften können aus verschiedensten Gründen nicht abgeschoben werden – keine Papiere falsche Identitäts- und Herkunftsangaben oder sie sind schlich nicht auffindbar. Von zuletzt rund 23.000 angestrebten Abschiebungen konnten nicht einmal die Hälfte (rund 11.100) tatsächlich vollstreckt werden. Etwa 11.500 der Ausreisepflichtigen sind untergetaucht. Nun sind sie halt weg und bleiben halt da. In den übrigen Fällen scheiterte die Abschiebung zumeist am Widerstand der Personen. So einfach ist das im Dhimmiland.

Die meisten Abzuschiebenden mit negativem Asylbescheid kommen aus Afghanistan. Insgesamt sind das derzeit rund 15.800 Personen. Rund 4.000 davon müssten Deutschland eigentlich umgehend verlassen, die anderen haben eine „vorübergehende Duldung“. Eine bessere Bezeichnung für diesen unseligen Status wäre „staatliche Durchsetzungsschwäche“.

Eine „Duldung“ wird ausgesprochen, wenn eine rechtswirksame Abschiebung nicht vollzogen werden darf oder kann – zum Beispiel, wenn die Eindringlinge keine gültigen Reisedokumente haben. Was ja sehr häufig vorkommt, werden sie doch in vielen Fällen von den Mitarbeitern der Migrationsindustrie aufgefordert diese nach Möglichkeit wegzuwerfen.

Neben denen, die täglich neu ankommen und „Asyl“ sagen, jenen die schon da sind und die wir nicht loswerden, kommen nun auch noch die Verwandten im Zuge des Familiennachzuges dazu. Derzeit herrscht reger Andrang bei den deutschen Botschaften. Allein in der Türkei, in Jordanien, im Libanon und im Nordirak gäbe es momentan rund 28.000 Anfragen von Familien, deren Ankerverwandte in Deutschland einen eingeschränkten Schutzstatus hätten.

Für die Sippschaft jener mit regulärem Schutzstatus aus den Ländern Syrien, Irak, Afghanistan, Iran, Eritrea und Jemen wurden im ersten Halbjahr 2018 bereits 18.451 Visa erteilt.

Es geht also munter weiter. Wir haben gewissermaßen ein Bezahl-Abo auf Verbrechen und Gewalt. (lsg)