„Asylwende“: Sami Al-Mujtaba und sein Anwalt Seif Eddine Makhlouf nach dessen Freilassung in Tunesien per Whats-App. Der Ex-Leibwächter von Bin Laden zeigt das Victor-Zeichen - V wie Verwaltungsgericht Gelsenkirchen! Die Koffer nach Deutschland sind gepackt. Al-Mujtaba  ist nicht der erste Mandant aus dem islamischen Extremisten-Milieu, den der Anwalt verteidigt.
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Von JOHANNES DANIELS | Sami Al-Mujtaba, der Ex-Leibwächter von Osama bin Laden ist wieder auf freiem Fuß und fiebert nun seiner „Rückführung“ nach Deutschland entgegen. Wie die tunesischen Behörden am Freitag mitteilten, entschied ein Untersuchungsrichter in Tunis die vorläufige Freilassung, da zurzeit „keine Anschuldigungen gegen den Mann erhoben werden könnten“. Wenig später wurde ein WhatsApp-Bild gepostet, das Sami mit seinem Anwalt Seif Eddine Makhlouf in wieder erlangter Freiheit zeigt.

Zuletzt hatte sich insbesondere das UNHCR, das Flüchtlingshilfswerks der arabisch-afrikanisch-dominierten „Vereinten Nationen“, sowie eine beachtliche Anzahl von führenden rotgrünen Politikern vehement für eine Rückholung der Terror-Fachkraft nach Deutschland eingesetzt. Es wurden auch verschiedene Strafanzeigen aus der Asylindustrie gegen Horst Seehofer gestellt, PI-NEWS berichtete. Die Abschiebung per Privat-Jet schlug mit mindestens 35.000 Euro plus Personalkosten zu Buche. Sami Al-Mujtaba darf Tunesien – rein theoretisch – nicht verlassen, da sein tunesischer Pass vorerst eingezogen wurde. Er dürfte – rein theoretisch – auch nicht nach Deutschland aus diesem Grund zurück reisen. Eine staatliche Rückführung Al-Mujtabas würde die Einreise jedoch juristisch-fiktional legalisieren.

Behördlicher Asyltourismus „in seiner reinsten Form“

Es dürfte nun ein langes juristisches Tauziehen zwischen verschiedenen deutschen Gerichten folgen, ob Al-Mujtaba wieder zurückkommen muss, und wenn ja, ob er dann wieder abgeschoben werden kann: Das strenggläubige Verwaltungsgericht Gelsenkirchen kritisierte die Abschiebung des Bochumer Leibwächters von Terrorfürst Osama Bin Laden nach Tunesien am Freitag, dem 13. Juli als „grob rechtswidrig“ und fühlte sich von Innenministerium und dem Land NRW hintergangen. Deshalb muss der ehemalige Al-Qaida-Sicherheitschef nach Auffassung des Gerichts („im Namen des Volkes“) unverzüglich auf Kosten der Ausländerbehörde nach Deutschland zurückgebracht werden, PI-NEWS berichtete über die „Verwerfung“ zwischen den einzelnen Dhimmie-Behörden im Kalifat Mordrhein-Vandalien.

Die Stadt Bochum sei dieser Aufforderung bislang „mutwillig“ nicht nachgekommen, klar – ihre Ausländerbehörde hat seit dem Jahr 1997 – mit Unterbrechungen – bereits einige hunderttausend Euro Sozialhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (etc.) in das Terror-Talent Sami „und seine Familie“ investiert. Bislang ohne großen erkennbaren Nutzen für den Steuerpflichtigen.

Sami-Rückholungs-Ultimatum bis Dienstag, sonst zahlt der Steuerzahler dreifach

Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen hatte am Mittwoch der Ausländerbehörde nun eine Frist zur Rückholung des Tunesiers gesetzt. Die Bochumer Behörde habe bislang „nichts Substanzielles unternommen“, um Al-Mujtaba  wieder nach Deutschland zu bringen, kritisierte das Gericht in seinem Beschluss. Es drohte der Stadt auf Antrag des Tunesiers ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro an, sollte Al-Mujtaba nicht bis spätestens kommenden Dienstag zurückgeholt werden.

Die Stadt hatte beim Oberverwaltungsgericht Münster „Beschwerde“ gegen die Anordnung der Rückholung eingelegt. Bevor das OVG urteilt, will es die Begründung des Verwaltungsgerichts aus Gelsenkirchen abwarten. Auch die Stadt Bochum muss die Beschwerde innerhalb eines Monats begründen, dafür endet die Frist am 13. August. Die eingelegte Beschwerde entbindet die Behörde allerdings nicht von der Pflicht zur Rückholung des brandgefährlichen Salafisten und Bochumer Hasspredigers, dem auch Verbindungen zur Bochumer 9/11-Zelle um den libanesisch- palästinensischen Terror-Piloten Ziad Jarrah zur Last gelegt werden.

Da die Stadt Bochum bislang auch noch nicht ernsthaft versucht habe, Al-Mujtaba nach Deutschland zurückzubringen, könne sie sich „auch nicht auf eine tatsächliche Unmöglichkeit der Rückholung berufen“, so das Schalker Verwaltungsgericht in seiner Begründung.

Sofien Sliti, Sprecher der Antiterroreinheit der tunesischen Staatsanwaltschaft, erklärte: „Es gibt einen weiteren Termin zur Anhörung, das Verfahren ist nicht beendet, sein Pass wurde eingezogen.“ Die tunesischen Behörden ermittelten nach wie vor gegen Al-Mujtaba wegen Terrorverdachts. Nach Angaben der tunesischen Anti-Terror-Behörde gab es bislang kein Gesuch aus Deutschland. Endgültig ausschließen will die Behörde eine Rücküberstellung allerdings nicht. Voraussetzung wären Terrorermittlungen in Deutschland sowie ein offizielles Gesuch.

Linksanwältin Seda Basay-Yildiz

Die deutsche steuerfinanzierte Anwältin des Tunesiers hatte vor zwei Wochen keine Gründe gesehen, die gegen eine Rückkehr nach Deutschland sprächen. Sobald Al-Mujtaba in Tunesien freigelassen werde, müsse die deutsche Botschaft ihm ein Visum ausstellen, erklärte Seda Basay-Yildiz. Er könnte in dem Maghreb-Staat und Urlaubsparadies „gefoltert werden“ – die letzte verhängte Todesstrafe wurde vor 20 Jahren in Tunesien vollzogen. Die in Marburg geborene Anwältin ist mit ganzem Herzen Verteidigerin von Terror-Subjekten, wie z.B. dem tunesischen Massenmörder Haikel S. und nebenbei Nebenklägerin im NSU-Prozess.

Rechtsanwalt Seif Eddine Makhlouf

Sein tunesischer „Rechtsanwalt“ Seif Eddine Makhlouf sorgt als Anwalt in Tunesien immer wieder für Schlagzeilen. Im Mai 2011 posierte er mit einer Kalashnikov (AK47) und einer libyschen Flagge in Libyen. Der Anwalt bestätigte die Echtheit des Fotos, sagte, dass es sich aber lediglich um ein Erinnerungsfoto mit libyschen Revolutionären gehandelt habe. Er sei zusammen mit tunesischen Anwälten dort hin gereist, „um Flüchtlingen zu helfen“. Makhlouf: „Es sind alles Lügen, die man jetzt hier in Tunesien erfindet, um Sami Al-Mujtaba festzuhalten, davon wird nichts bestand haben. Ich bin optimistisch, dass er sehr schnell freigelassen wird. Wenn er wirklich Bodyguard von Osama bin Laden gewesen wäre, dann hätten doch die USA ihn nie frei durch Deutschland laufen lassen.“ Ein Scherzbold.

Sami Al-Mujtaba (Monatsgehalt nach SGB II in Deutschland rund 1.500 Euro plus Wohngeld plus Spesen) erklärte durch seinen tunesischen Anwalt: „Das Schlimmste ist, dass ich getrennt bin von meinen vier Kindern, ich will doch nur zusammen mit meiner Familie in Deutschland leben. Ich habe elf Jahre in Deutschland verbracht, die Behörden haben mich zuletzt täglich kontrolliert. Es gibt nichts, was man mir vorwerfen kann. Ich verstehe nicht, wie ein Land wie Deutschland so gegen mich vorgehen kann. Ich werde für mein Recht kämpfen und nach meiner Freilassung in Tunesien dafür sorgen, dass ich zurück zu meiner Familie nach Deutschland kann.“ Seine „Familie“ lebt allerdings seit längerer Zeit von ihm getrennt, erhält trotzdem Sozialhilfe und Kindergeld und will ihn nicht mehr sehen.

Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der AfD, Dr. Alice Weidel, erklärte, der Fall zeige in erschreckender Weise auf, wie sehr sich Behörden und Gerichte vom gesunden Menschenverstand entfernt hätten.

Seehofers „Masterplan“ wird jetzt zum offensichtlichen Desasterplan!

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148 KOMMENTARE

  1. Den Bewohnern des Landstriches, der sich noch immer für Deutschland hält, meine Anteilnahme zum Verlust jeglichen gesunden Menschenverstandes!

  2. „da zurzeit „keine Anschuldigungen gegen den Mann erhoben werden könnten“.

    – Na, dann ist doch alles in Butter: Tunesien ist kein Unrechtsstaat und Sami A. wird in seinem Heimatland NICHT verfolgt. Warum darf er dann zurück nach Deutschland, einen Asylgrund gibt es ja ganz offensichtlich nicht. Ab mit der ganzen Familie!

  3. Super.

    Bochum kann jetzt Widerspruch einlegen, weil der Bursche allen negativen Erwartungen zum Trotz nicht gefoltert wird.

    Der soll mal schön dableiben. Die Frau kann ihm ja große Teile des Kindergeldes überweisen. Davon kommt er in Tunesien ganz gut über die Runden.

  4. Deutschland hat sich zur größten Freiluft-Psychiatrie der Welt entwickelt.

    Bloß sitzen jetzt die Irren nicht in Gummizellen, sondern an der Regierung.

    🙂 🙂 🙂

  5. Toleranz zeugt von Kultur und Bildung.

    Toleranz bis zur Selbstaufgabe jedoch von Dummheit und Naivität.

    🙂

  6. Nachdem der IS in Nahost von den Russen zerschlagen wurde, wird er in Europa mit Deutschland als Hauptquartier wieder aufgebaut. Mit dem Lebenslauf muss dieser Mann wahrscheinlich ein ranghoher Offizier sein.

  7. Damit ist bewiesen, dass das Verwaltungsgericht ein Fehlurteil gefällt hat ! Waren doch als Grund für die Nichtabschiebung Folter und Todesstrafe in Tunesien “ angenommen “ worden ! Diese Richter sind nun als Lügner enttarnt und haben ein Urteil auf falsche Tatsachen gefällt ! Der Ministerpräsident sollte daraus Konsequenzen ziehen !! Kennt jemand die Namen dieser Richter/innen ??

  8. Moslemische Gefährder, Kriminelle, Raubnomaden, Millionen von Analphabeten, islamische Terroristen, Messerstecher, Frauenhasser, moslemischer Abschaum der Dritten Welt, Angehörige des Islamischen Staates, Gestörte, Allahkrieger, Imame, Vergewaltiger, Dschiadisten und Ayatollahs machen Deutschand so schön bunt, vielfältig und weltoffen.

    Ihre Claudia Roth! 🙂

  9. Er wird also nicht gefoltert und nicht inhaftiert, im Urlaubsland Tunesien.
    Politisch verfolgt, sowieso nicht.
    Somit entfällt jeglicher Asylgrund.
    Ist doch schön.
    Für ihn und für uns.
    Jetzt noch seine Familie zu ihm schicken, da für diese ebenfalls kein Asylgrund
    mehr ersichtlich ist.
    Und kein dubioser Anwalt kann mehr an der unsäglichen Geschichte verdienen.

  10. Rauten-Merkel hat den durchgeknallte türkische Ziegenliebhaber nach Deutschland eingeladen um in den Anus von Adolf Erdowahn bis zum Dünndarm zu kriechen und um Erdogans Arsch zu küssen.

    Erdogan kommt zu Staatsbesuch nach Deutschland
    https://www.welt.de/politik/ausland/article180125946/Tuerkei-Erdogan-kommt-zu-Staatsbesuch-nach-Deutschland.html

    Einfach nur noch peinlich so jemanden auch noch mit allen Ehren zu empfangen. Einen Quasi-Diktator, der in seinem Land Menschenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit abschafft und die Menschen zu zehntausenden ins Gefängnis wirft hat in einem demokratischen, liberalen und weltoffenen Deutschland absolut nichts verloren. Auch die öffentliche und offene Aufforderungen an seine türkischen Landsleute für einen Geburten-Dschihad in Deutschland und für die langsame Unterwanderung unseres Staates sollte Erdogan nicht noch belohnt werden. Erdogan träumt ganz offen und öffentlich von der Wiedererrichtung des Osmanischen Reiches und lässt sich in der Türkei als Timotei („großer Führer“) ansprechen. Nicht vergessen sind die obligatorischen Nazi-Vorwürfe und extremen Beleidigungen von Erdogan gegenüber deutschen Staatsbürgern. Meine kurdischen Nachbarn sind jetzt schon ganz heiß auf den Besuch des bei ihnen total verhassten türkischen Tyrannen. Da werden in Berlin beim Besuch Erdogans wohl die Straßen brennen. 🙂

  11. Wie, seine Frau hat sich von ihm getrennt? Dann wird es wohl eher nichts mit der Kindergeldüberweisung.

    Na das wird ein Spaß, wenn die beiden sich in Deutschland wiedersehen. Da werden bestimmt viele Emotionen gezeigt werden.

    Vorrangig tippe ich auf Haß und Todesangst.

  12. Deutsche degenerierte Politiker der Altparteien wollen uns immer diese kranke entartete bundesdeutsche „rechtsstaatliche Demokratie“ als überlegene Gesellschaftsform verkaufen.
    .
    Wie man wieder im Fall Sami A. sieht, ist sie aber völlig abartig, degeneriert.
    .
    „rechtsstaatliche Demokratie“ in dieser realitätsfernen Form muss aufgelöst und vernichtet werden.
    .
    Das hat nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun.. Das ist hochgradig schizophren und entartet.
    .
    Wieder ein großer Grund die AfD zu wählen.
    Wieder ein großer Grund die AfD zu wählen.
    Wieder ein großer Grund die AfD zu wählen.
    Wieder ein großer Grund die AfD zu wählen.

  13. Gegen den Typ liegt in Tunesien nichts vor, er wurde sogar entlassen, also nicht gefoltert oder gar mit der Todesstrafe bedroht. Wie lange lässt sich unsere dämliche Regierung noch von solchen Sozialschmarotzern verarxxxen? Er ist doch jetzt ein Migrant, der keine Arbeit sucht, hat er die letzten Jahre unter Beweis gestellt, er hat also keinen Grund für Asyl, keinen Grund sich weiter im sozialen Netz rum zu tummeln. Ich stimme für Einreiseverweigerung und Familienzusammenführung in Tunesien. Seiner RA würde ich sofort mit aus weisen und alle Tunesier, die hier um „Asyl“ gefragt haben. Also Seehofer, zeig mal was Du kannst, Tunesien ist ein sicheres Land und wenn die Grünen sich im Bundesrat dagegen sperren, dann schreie diese Schweinerei jeden Tag laut heraus. Hoffe, die AfD wird dieses Thema zu ihren Gunsten „ausschlachten“. Wann finden die Wahlen in Bayern statt?

  14. Penner 28. Juli 2018 at 08:13
    Damit ist bewiesen, dass das Verwaltungsgericht ein Fehlurteil gefällt hat ! Waren doch als Grund für die Nichtabschiebung Folter und Todesstrafe in Tunesien “ angenommen “ worden ! Diese Richter sind nun als Lügner enttarnt und haben ein Urteil auf falsche Tatsachen gefällt ! Der Ministerpräsident sollte daraus Konsequenzen ziehen !! Kennt jemand die Namen dieser Richter/innen ??
    ————-
    Ist eine Strafversetzung möglich? Wie ich das die Richter betreffende Recht kenne, wohl eher nicht. Schade.

  15. Die irre und total durchgeknallte Kanzlerin hat Deutschland zum Wohlfühlort der moslemsichen Gefährder und Allahkrieger gemacht.

    Hier werden islamische Terroristen wieder aufgepäppelt und vollversorgt. Dschihad gegen minderwertige und unreine Ungläubige kann richtig anstrengen sein. Aber Merkel hat ein Herz für geschundene Allahkrieger. Dank der irren Kanzlerin ist Deutschland zum Wohlzimmer des Islamischen Staates geworden. Im Hartz4-Paradies Deutschland können sich die Kämpfer Allahs so richtig erholen und sogar ihre Zweit- und Drittfrauen werden sogar auf Kosten des dummen deutschen Steuerzahlers eingeflogen.

    Der irren Kanzlerin sei Dank! 🙂

  16. Unbedingt den Namen des Verwaltungsrichter dokumentieren. Ihr wisst schon wofür! 🙂

    Nach der kommenden politischen Wende diese irren Typen unbedingt vor einem ordentlichen Gericht zur Rechenschaft ziehen und dann ohne Bezüge in die Wüste schicken.

    Darauf freue ich mich jetzt schon. 🙂

  17. Hatte gestern was davon gelesen. Demnach drängt Herr Sami Al-Mujtaba auf Einreise nach Deutschland, wo er zuerst die zuständige Behörde verklagen will – sicher um Schadenersatz (Kohle) zu ziehen.
    Der Wahnsinn geht um. Hochkriminelle fanatisierte Musels werden ins Land geholt und in Vollpension genommen. Natürlich muss der Steuerzahler dafür aufkommen. Was ist das für eine unabhängige Justiz? Wer bezahlt die? Sind die Götter in schwarz nicht angehalten für das deutsche Volk zu entscheiden? Oder sind Deutsche nur noch dafür da zu arbeiten und Steuern zu zahlen? Tritte ins Gesicht jedes Arbeitnehmers.
    MEINE Justiz ist das nicht. Die fordern Anerkennung und Akzeptanz. So was kann man aber nicht erzwingen. Respekt muss man sich erarbeiten! Das wird jeder Abteilungsleiter bestätigen. Natürlich kann man Menschen brechen. Sie zu willenlosen Werkzeugen machen. Aber die hören dann nicht auf zu denken. Und was denken die dann? Genau das………….

  18. Normalerweise würde man sagen, wieder 5% mehr Wähler für die AFD. Aber was ist in diesem Land noch normal. Ich möchte Victor Orban, aber ganz schnell.

  19. N O T S T A N D
    in (Noch-)Deutschland

    wenn selbst Verfassungsrichter
    das UNRECHT nicht erkennen!

  20. Diese Moslem-Terroristen machen mir keine Angst. Die kann man jederzeit ausschalteten.
    .
    Viel mehr Angst machen mir die völlig naiven und stunz-dämlichen dt. Behörden, die einem IS-Moslem glauben schenken und ihn noch als Vorzeige-Aussteiger feiern.

    .
    Jedes Kind weiß, dass man Moslems nicht glauben darf. Auf gar keinen Fall.
    Was immer sie sagen ist gelogen. Solche Terroristen muss man lebenslang INTERNIEREN.
    .
    Nicht die Moslem-Terroristen sind das Sicherheitsrisiko, sondern die naive und dämliche Justiz /Behörden. Es ist schon erschreckend das solche Leute für unsere Sicherheit verantwortlich sind.
    .
    Moslem-Terroristen/Killer sind in Deutschland herzlich willkommen .
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Neue Vorwürfe gegen vermeintlichen Vorzeige-Aussteiger
    .
    Generalbundesanwalt:
    .
    Deutscher IS-Rückkehrer soll Gefangene zu Tode gefoltert haben

    .
    Der Prozess um IS-Rückkehrer Nils D. gewährte 2016 neue Einblicke in die grausame Welt des IS. Weil er mit den Behörden kooperierte und selbst nicht an Kampfhandlungen beteiligt gewesen sein soll, kam der Angeklagte mit einer milden Strafe davon. Nun steht Nils D. im Verdacht, doch Menschen gefoltert zu haben.
    .
    Bisher galt Nils D. als Vorzeige-Aussteiger.
    .
    Nils D. soll bei den Gräueltaten des IS doch nicht nur zugeschaut, sondern mitgemacht haben.
    .
    https://www.focus.de/politik/deutschland/neue-vorwuerfe-gegen-vermeintlichen-vorzeige-aussteiger-generalbundesanwalt-deutscher-is-rueckkehrer-soll-gefangene-zu-tode-gefoltert-haben_id_8555595.html

  21. „Nach Angaben der tunesischen Anti-Terror-Behörde gab es bislang kein Gesuch aus Deutschland.“

    Wie bitte? Noch mal:

    „Nach Angaben der tunesischen Anti-Terror-Behörde gab es bislang kein Gesuch aus Deutschland.“

    Spinn‘ ich, oder wie??

    Hier kann man sehen, wie drecksabgrundtief dieses gesamte exekutive und judikative System in Germoney bereits verkommen ist. Zumindest bis auf wenige Ausnahmen.

    Erst dann, wenn dieses „Gesuch“ gestellt wurde, bekommen die medialen Seifenblasen – evtl – etwas Farbe. Vorher: Alles, aber wirklich alles nur heiße Luft.

    Ich bitte um PI-info, sobald das Gesuch gestellt wurde und auch darüber, wer genau dieses Gesuch stellte. Und evtl auch darüber, was in dem Gesuchs-Wisch überhaupt drin steht.

    Von wegen „wegen Terrorverdachts“ oder „zur Teezeremonie“ nach „Deutschland“ usw.

  22. Bundesfinanzminister 28. Juli 2018 at 08:22
    OT: Ich fall vom Stuhl – WAZ von Rechtspopulisten gekapert

    https://www.waz.de/staedte/essen/ein-ehrgefuehl-das-nicht-nur-in-essen-fehl-am-platz-ist-id214941643.html

    https://www.waz.de/staedte/essen/syrische-familie-filmt-versuchten-ehrenmord-in-essen-id214930469.html
    ———-
    Das ist echt der Hammer.

    Zweiter Satz: „Es sind zu viele Menschen im Land, die hier nicht hingehören.“

    Im weiteren: „Der Fall ist zudem eine bodenlose Unverschämtheit gegenüber dem Gastland, das diese so genannten Flüchtlinge aufnahm und seither in der Regel auf Kosten der Allgemeinheit versorgt. Alle Beteiligten wissen ganz genau, dass solche Verhaltensweisen in Deutschland höchst unerwünscht sind. Es kümmert sie nicht. Die Kulturen der Gewalt, vor denen sie angeblich fliehen mussten, sind mitgebracht worden und werden hier weiterhin ausgelebt – nicht von allen natürlich, aber von viel zu vielen.

    Es zeigt sich immer wieder, dass dieses Land einen schweren Fehler gemacht hat, als es aus einen Humanitätsimpuls heraus die faktische Einwanderung gestattete (und weiter gestattet), ohne zu überprüfen, ob die Menschen auch hierhin passen. Gesetze, die diesen Holzweg zu zementieren helfen, können mittelfristig keinen Bestand haben – es sei denn, man will die Axt an dieses Gemeinwesen legen. Die Hoffnung, mit sozialarbeiterischen Mitteln ein Umdenken auf breiter Front zu bewirken, ist naiv, viel zu teuer und birgt unverantwortliche Risiken.

    Es ist zudem an der Zeit, dass die Gutwilligen endlich einmal Zusammenhänge erkennen und ihre falsche Toleranz überdenken, die in Wahrheit nichts ist als das Relativieren von hart erkämpften Freiheitsrechten. Mit dem mehr oder weniger erzwungenen Kopftuch und dem Burkini fängt es an, mit Zwangshochzeiten geht es nicht selten weiter. Drohungen, körperliche Übergriffe und in letzter Konsequenz sogar „Ehrenmorde“ sind dann denkbare Eskalationsschritte, die aber alle im Kleinen beginnen.

    Festzuhalten ist: Das Geschlechterverständnis vieler Zuwanderer aus islamisch geprägten Kulturen ist rückständig und freiheitsfeindlich und hat in einer modernen Gesellschaft nichts verloren. Es ist immer wieder erstaunlich, dass dieser Umstand gerade von solchen Zeitgenossen verniedlicht oder gar geleugnet wird, die ihre emanzipatorischen Einstellungen sonst wie eine Monstranz vor sich hertragen.

    „Wir dürfen uns es als Gesellschaft nicht erlauben, diese Parallelwelten zu akzeptieren“, sagt der Polizeipräsident. Das ist leider längst geschehen und kaum noch zurückzudrehen. Umso wichtiger wäre es, dass wenigstens der weitere Zuwachs gestoppt wird; und dass überführte Straftäter konsequent das Land verlassen müssen.“

    Das nenne ich ungeschminkte Wahrheit und Klartext reden.

    Wenn alle den gleichen Erfahrungshintergrund hätten wie der Richter und der Polizeipräsident, dann sähe es anders aus in Deutschland. Leider verhindern die Medien in Deutschland dies nach Kräften.

    Danke für den Link. Der ist megastark.

  23. ThomasEausF 28. Juli 2018 at 08:24

    Penner 28. Juli 2018 at 08:13
    Damit ist bewiesen, dass das Verwaltungsgericht ein Fehlurteil gefällt hat ! Waren doch als Grund für die Nichtabschiebung Folter und Todesstrafe in Tunesien “ angenommen “ worden ! Diese Richter sind nun als Lügner enttarnt und haben ein Urteil auf falsche Tatsachen gefällt ! Der Ministerpräsident sollte daraus Konsequenzen ziehen !! Kennt jemand die Namen dieser Richter/innen ??
    ————-
    Ist eine Strafversetzung möglich? Wie ich das die Richter betreffende Recht kenne, wohl eher nicht. Schade.
    =====================================
    Ähm, wie sollten Unabhängige bestraft werden? Schon lange wurde die Frage gestellt „wer kontrolliert den Kontrolleur“. Seit dem Fall Gustl Mollath ist mir klar, dass es hier um einen Staat im Staat geht. Sämtliche Anklagen des Anwaltes vom Gustl wurden sofort abgeschmettert. Nicht einer aus der Brut wurde auch nur angeklagt. Die können im Filz ungestraft unschuldige Leute ins Irrenhaus schmeißen. Niemand kann / will das Geschmeiße zur Rechenschaft ziehen.

  24. …Verwaltungsgericht … hatte … der Ausländerbehörde nun eine Frist zur Rückholung des Tunesiers gesetzt….. Es drohte der Stadt auf Antrag des Tunesiers ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro an, sollte Al-Mujtaba nicht bis spätestens kommenden Dienstag zurückgeholt werden….

    Der deutschen Judikative geht es anscheinend nicht schnell genug Terroristen und sogenannte “ Gefährder “ nach D. zu holen, oder wie ?,
    und dann kommt noch dazu, dass auf Antrag des Ex Leibwächters alle Bochumer Steuerzahler verpflichtet werden 10.000 € Zwangsgeld zu zahlen wenn er bis Dienstag ( 31.7.2018 ) zurückgeholt wurde, oder was ?,

    an diesr Stelle erinnern wir uns an den Genossen Heiko Maas,Zitat, Es gibt Keine einzige nachweisbare Verbindung zwischen Terrorismus und Flüchtlingen

  25. Das war jetzt die ach gar furchtbare schröckliche Folter die ihm droht und deshalb DER Grund der gegen die Abschiebung von diesem Haufen Sch…. sprach ?
    WENN (!!!) wir in Deutschland Richter mit Verstand hätten würde es spätestens jetzt „click“ machen.
    Aber Rot/Grün/Rosa Brille ist festgetackert.

  26. In ein Land wie Mazedonien auszuwandern, dass noch echte grenzzäune gegen das arabergesindel hat, sollte ernsthaft in Erwägung gezogen werden

  27. Wäre es nicht besser ihm das bedingungslose Grundeinkommen zur Erholung an Tunesiens Stränden in ein Hotel seiner Wahl zur Erholung von der Folter zu überweisen?

  28. Die US-Wirtschaft ist im Quartalsvergleich zum Vorjahr um
    4,1 % gewachsen!
    Das liegt vor allem an der durchgesetzten Steuersenkung durch den angeblich schrecklichen Trump!
    Dadurch hat das Volk mehr Geld für Konsum!
    Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungsquote steigt, weil mehr Konsumgüter produziert werden.

    Unsere dusseligen Schrapen in der Regierung mit Merkel an der Dpitze machen genau das Gegenteil davon!
    Sie erhöhen die Steuern und Abgaben und locken massenhaft Asylbetrüger ins Land, die jährlich weit über 100 Milliarden € für deren Durchfütterung verschlingen!
    Den arbeitenden Bürgern bleibt wenig für den Konsum.
    Unserer Regierung gehört deftig in den Arsch getreten!
    Das linksgrüne Geschmeiß muß weg!
    Weitermachen!

  29. Gelsenkirchen die ärmste Stadt Deutschlands
    .
    Braucht jede Superfachkraft auch wenn nur ein Moslem-Terrorist ist .
    .
    .
    strenggläubige Verwaltungsgericht Gelsenkirchen:
    .
    Scheinbar hat Gelsenkirchen schon das Scharia-Gericht!

  30. In Essen-Altenessen ging gestern mal wieder die Post ab:

    derwesten.de: Großeinsatz der Polizei Essen: Etwa 60 Menschen gehen auf der Gewerkenstraße aufeinander los

    focus.de: Vorfall in Essen – 60 Menschen gehen aufeinander los – Beziehungsstreit löst Großeinsatz der Polizei aus

    Ein Paar trennt sich, doch der Mann ist offenbar nicht ganz einverstanden mit der Entscheidung. Am Freitagabend trafen sich die Familien der beiden Ex-Partner – und gingen auf offener Straße aufeinander los. 60 Personen sollen beteiligt gewesen sein.

    So sieht es dann eben aus, wenn „das Zusammenleben täglich neu ausgehandelt“ wird. Täglich ist in diesem Sinne wörtlich zu nehmen.

  31. Ist doch alles in Butter. Man muss der Gerichtsentscheidung folgen, wir sind ja kein Unrechtsstaat. Also 15 Tage Visum ausstellen und das Gerichtsverfahren den vorherigen Stand wiedereinsetzen, aber mit dem Wissen, dass dem Goldstück wohl doch keine Folter droht.
    Und bitte das nächste Mal nicht mit einem teuren VIP Charter ausfliegen. Bei der Anzahl der Goldstücke, muss wirklich nachgerechnet werden ob es nicht billiger ist für die Bundeswehr Flugzeuge zur Ausschaffung zu kaufen. In einen alten Lufthansa Jumbo passen locker 400 rein, nur Mal so …

  32. „Der wird hin- und hergeflogen, bis er kotzt“

    Der Bürzel kriegt ´n Schild „Prophet“!
    Der Bauch a…
    …kriegt ´n Kaffee.

  33. Diese BummerangAbschieberei kostet einen Haufen sinnloses Geld. Es ist billiger ihnen 1500€ / Kopf (Greise bis Säugling) zu zahlen, bei freier Wohnung und genereller Amnestie, werden sowieso nicht mehr schuldig gesprochen. Das spart Gerichtskosten, weil auch keiner mehr klagen muss. Man beachte, der Kippareißer in Berlin will Haftentschädigung.
    Gegenfinanzierung: Grundsteuer drastisch hoch, Abgaben (Wasser, Abwasser, Müll verzehnfachen), Krankenkassenselbstbeteiligung für Einzahler auf 80%. Generelle Rente auf 800€ senken, was auch schnell Wohnraum in den Städten für die Neubürger schafft.

  34. @ Bundesfinanzminister 28. Juli 2018 at 08:22

    OT: Ich fall vom Stuhl – WAZ von Rechtspopulisten gekapert

    Die Realität lässt sich eben nicht beliebig lange ausblenden. So langsam merken die ersten Redaktionen, dass man sich inzwischen komplett lächerlich macht, wenn man weiterhin die Flüchtlings-Integrations-Lobhudelei verbreitet.

  35. „Bochum kann jetzt Widerspruch einlegen, weil der Bursche allen negativen Erwartungen zum Trotz nicht gefoltert wird.“

    Da ist etwas dran.
    Nicht nur Bochum.

  36. Tunesien hat ja einen viel besser funktionierenden Staat als Deutschland. Die Regierung will dort zumindest ihre eigenen Bürger schützen.

    Die hätten daher den Berlin-Anschlagsbejubler nicht ohne Geld aus Deutschland freigelassen und die Tunesier gefährdet.
    Und wer hier deutsche Steuern verschoben hat, hat sich das Okay von ganz oben geholt.

  37. Ausländische Feinde Deutschlands berufen sich auf die deutsche Gesetzgebung, (deutsche) Opfer und deren Hinterbliebene werden mit einem Achselzucken abgespeist. Dieser Wahnsinn soll grundgesetzkonform sein?
    Vielleicht wurde die Qualität des GG überschätzt.

  38. Streit zwischen Großfamilien: Schlägerei in Freibad führt zu Polizeieinsatz

    Eine Schlägerei zwischen zwei Großfamilien hat in einem Freibad im niedersächsischen Melle zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Wie eine Sprecherin mitteilte, standen sich am Donnerstagnachmittag etwa 40 Personen auf einer Liegewiese gegenüber, die bedrohlich wirkten und sich lautstark stritten. Um die Streithähne auseinander zu bringen, forderten die niedersächsischen Polizisten weitere Streifen an, darunter auch aus dem benachbarten Nordrhein-Westfalen.

    https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_84182676/melle-schlaegerei-in-freibad-fuehrt-zu-polizeigrosseinsatz.html

  39. Freudscher Verleser?
    Oder weshalb habe ich im Text den Satz gelesen?

    „…das Flüchtlingshilfswerks der arabisch-afrikanisch-domestizierten „Vereinten Nationen“…“

  40. …ob der Kuffnucke wirklich nicht kapiert,
    dass wir ihn hassen und ein vorzeitiges Ableben wünschen ?!?

  41. Das ist nicht mehr mein Land. Ich kann mich darin nicht mehr ansatzweise identifizieren.

  42. Das ist nicht mehr mein Land. Ich kann mich darin nicht mehr ansatzweise identifizieren.

  43. An anderer Stelle schon gesagt: Das ist eine absolute LACHNUMMER. Die Welt der Robenträger wird immer unrealistischer. Andererseits: Wenn die Gesetzgebung es hergibt, verdienen diese Figuren sich eine goldene Nase. Finanziert natürlich aus der Steuerkasse!! SUPER – SUPER!! Was von unseren LINKEN ROT/GRÜNEN Witzfiguren in der Politik nicht gewollt ist, wird auch nicht umgesetzt. Es ist erst 9 Uhr. Sonst würde ich mir vor lauter ÜBELSEIN einen Cognac eingießen. In Bayern wird ein Rentnerpaar angeklagt, weil sie Pfand -flaschen aus einem Container geholt haben. Streitwert 1,45 €! Das Verfahren wurde aber nicht eröffnet! Da soll noch einer Vertrauen in unsere Justiz haben?!?! Asterix und Obelix sagen: Die spinnen, die Römer!

  44. Freya- 28. Juli 2018 at 08:55

    Streit zwischen Großfamilien: Schlägerei in Freibad führt zu Polizeieinsatz
    .
    .
    Immer und immer und immer die gleiche tägliche Scheixxe mit diesen Moslem-Clans..
    .
    Moslems/Moslem-Clans.. müssen endlich lebenslang Hausverbot in unseren Freibädern bekommen oder aber sie müssen jeden massiven Polizeieinsatz selber bezahlen.

    .
    Dann wird sich sicher was ändern!

  45. Ja, am geilsten ist doch tatsächlich die Strafe, die die Stadt dann an die Stadtkasse? zahlen muss. Das sind Steuergelder ihr Idiotenrichter. Was erkennt man daran. Jedesmal zahlt der Bürger für die idiotischen Handlungen dieser Knallköppe!
    Wann war es nochmal, dass so viele Menschen ihr Gehirn verloren haben?
    Ich begreife es nicht mehr!
    Und jeden Tag bete ich , dass ich endlich aufwache, und es alles nur ein böser Alptraum war.

  46. Das ist die Demokratie und der Rechtsstaat. Deshalb sollten wir uns dafür einsetzen, denn bei Putin gibt es so was nicht.

  47. Heidelberg: „Schläger-Duo“ verprügelt mehrere Obdachlose unter Montpellierbrücke mit Pflasterstein und Krücke

    Drei Obdachlose im Alter von 44, 53 und 57 Jahren befindet sich zum Tatzeitpunkt unter der Montpellierbrücke in der Lessingstraße. Während zwei von ihnen bereits schlafen, bemerkt der 53-Jährige zwei Unbekannte, die vom Bahnhof kommend direkt auf die drei zugehen. Einer der Männer hat dabei einen Pflasterstein in der Hand.

    Sehr dürftige Täterbeschreibung, weder Sprache noch augenscheinlicher Phänotyp wird erwähnt!

    https://www.heidelberg24.de/heidelberg/heidelberg-weststadt-schlaeger-duo-verpruegelt-drei-obdachlose-unter-montpellierbruecke-10069087.html

  48. Sami A. gehört zu Deutschland!

    Was passiert wenn Gelsenkirchen das Zwangsgeld n I c h t zahlt? Wird dann der Bürgermeister in Beugehaft genommen, natürlich mit weiteren Kosten für den Staat?

  49. Drohnenpilot
    28. Juli 2018 at 08:45
    Scheinbar hat Gelsenkirchen schon das Scharia-Gericht!
    ++++

    Vor allem wird Gelsenkirchen traditionell von dämlichen Sozen regiert.
    Da ist Armut und Chaos vorprogrammiert!
    Nur wenn Gelsenkirchen sich vom Sozengeschmeiß befreit, sind Chancen zur Besserung gegeben.
    Mit Sozen, Schokostrolchen, Arabern, Zigeunern und anderen Asylbetrügern wird Gelsenkirchen weiter versacken!

  50. Otto Normalo 28. Juli 2018 at 09:00
    Das ist nicht mehr mein Land. Ich kann mich darin nicht mehr ansatzweise identifizieren.“
    *****************
    Wo darf ich unterschreiben?

  51. bibinka 28. Juli 2018 at 09:03

    Zumal die Tunesier doppelt bezahlt wurden. Erst für die Aufnahme von Sami A., dann für die Freilassung des Gefährders.

    Tja, die Deutschen sind die großen Verlierer bei diesem Staat, aber das wollten sie so.

  52. @Paroline, 28. Juli 2018, 8:05 h:
    Sie haben ja recht – keine Folter, kein Asylgrund!
    Aber die deutschen Richteridioten, die ihn unbedingt zurück haben wollten, werden darauf bestehen, dass er unverzüglich einen kostenlosen Flug erster Klasse nach Tscörmney erhält! Wozu ist der deutsche Steuerzahler denn sonst da? Teddybärweferinnen, auf zum Landeflughafen, euer Goldstück von Fachkraft erwartet Willkommenskultur im „rassistischen“ Buntland! Knuddelt und herzt ihn so richtig nach seinen traumatischen Erlebnissen! (-:)

  53. Die Dummen denken heutzutage die Demokratie wäre die beste Staatsform, weil ihnen das Tag und Nacht durch verblödete Medien und Politiker so eingeredet wird.
    .
    .
    „Demokratie ist die Diktatur der Dummen.“
    .
    Friedrich Schiller
    .
    .
    „Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“
    .
    Winston Churchill

  54. „Sein P=ass wurde eingezogen“ – haha!! Einen Pass braucht man nicht, wenn man nach Deutschland einreist. Ganz im Gegenteil. OHNE Pass hat man noch viel mehr Vorteile….

  55. „Sein Pass wurde eingezogen“ – haha!! Einen Pass braucht man nicht, wenn man nach Deutschland einreist. Ganz im Gegenteil. OHNE Pass hat man noch viel mehr Vorteile….

  56. ThomasEausF 28. Juli 2018 at 08:37

    Wirklich bemerkenswerter Kommentar. Die AfD liegt offensichtlich klar auf Kurs, wenn selbst die WAZ mittlerweile ihre „Thesen“ übernimmt……..

  57. @sowhat
    Ja man bekommt schon echt ein Schütteltrauma.
    Das hatte ich schon beim Lesen von Mekka Deutschland.
    Die Leute sind einfach zu blöd. Aber vielleicht haben viele auch einfach nur Angst sich der Realität zu stellen?!?
    Ich weiss es nicht. Ich hoffe nur, dass wir eines Tages sagen können. „Da hatten wir noch mal Glück, gerade so an der Katastrophe vorbeigeschlittert“!

  58. Ostmark
    28. Juli 2018 at 09:18
    OHNE Pass hat man noch viel mehr Vorteile….
    ++++

    Allerdings nur in Doitscheland!
    Einzigartig auf der Erde!
    Dank des sozialistischen Schweinsgesindels!

  59. Fog
    28. Juli 2018 at 09:17
    Dieser Linksanwältin muss die Anwaltszulassung entzogen werden.
    ++++

    Das ist noch viel zu human!
    Schariahkonformes Durchprügeln wäre angebracht! 🙂

  60. Einer Dreifachzahlung erscheint minimiert !
    Hier stehen Anwälte in Stellung und werden “ vorsorglich “ eine Entschädigung gerichtlich einfordern.
    Alles finanzieren die real Steuereinzahlerinnen/er !!!

  61. Drohnenpilot 28. Juli 2018 at 09:01
    Freya- 28. Juli 2018 at 08:55
    Streit zwischen Großfamilien: Schlägerei in Freibad führt zu Polizeieinsatz
    .
    .
    Immer und immer und immer die gleiche tägliche Scheixxe mit diesen Moslem-Clans..
    .
    Moslems/Moslem-Clans.. müssen endlich lebenslang Hausverbot in unseren Freibädern bekommen oder aber sie müssen jeden massiven Polizeieinsatz selber bezahlen.
    .
    Dann wird sich sicher was ändern!
    xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    diese MoslemBrut / Araber Clans breiten sich auch immer mehr im Osten aus .. raus mit diesem Gesindel !!!!!

  62. Otto Normalo 28. Juli 2018 at 09:00

    „Das ist nicht mehr mein Land. Ich kann mich darin nicht mehr ansatzweise identifizieren.“

    geht mir auch so!

  63. Eben hat Kubicki im Deutschlandfunk die unbedingte und sofortige Rückkehr von Sami A. gefordert……… Und bei den angeblichen „Reichsbürgern“ wird fast der Staatsnotstand ausgerufen. Irre.

  64. Nun ja, ins Flugzeug wird er nun wohl steigen, das können wir nicht verhindern.
    Aber ansonsten…
    Hat nicht jemand noch ’ne alte „Scud“ oder „Patriot“ ? Russendinger tun’s auch. Im Notfall, für die letzten Meter, sogar ’ne alte Panzerfaust vom Oppa.
    Jaaaa. ein paar Verwerfungen muß man hinnehmen… sind wir ja gewohnt… dafür ist es doch etwas sicherer, und auch billiger für uns.

  65. IS-Chef Abu Bakr al-Baghdadi
    .
    Bin mir sicher wenn IS-Chef Abu Bakr al-Baghdadi in Deutschland Asyl beantragen würde, könnte er hier sehr entspannt mit dt. Steuergeld leben. Er hätte 4 steuerfinanzierte Anwälte.
    .
    Demnach leidet der IS-Führer an diversen Verletzungen, Diabetes sowie Knochenbrüchen, die ihn daran hinderten, ohne Hilfe zu laufen.
    .
    Er könnte hier seine Gebrechen auskurieren und wir müssten es noch bezahlen.
    .
    In Deutschland sind ausl. Terroristen, Massenmörder, Diktatoren, Vergewaltiger und Schwerverbrecher ….Herzlich Willkommen .

  66. Anwältin von Sami Al Mujtaba:
    Seda Basay-Yildiz / Frankfurt am Main (Hessen)

    https://al-asraa.com/de/anwaelte/item/seda-basay-yildiz

    Über uns

    Der Gesandte Allahs, Allah segne ihn und schenke ihm Heil, sagte: „Der Muslim ist des Muslims Bruder. Weder darf er ihn unterdrücken noch zugrunde gehen lassen. Wer seinem Bruder in der Not beisteht, dem steht Allah in seiner eigenen Not bei.“
    Allah, der Erhabene, spricht:

    „Sie möchten gern, dass ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so dass ihr (alle) gleich seiet. (…)“ (Suratun-Nisa, Aya 89)

    So lasst uns unsere Geschwister in diesem Kampf zwischen Imaan und Kufr nicht vergessen!

    Eure Geschwister von „Al-Asraa“

    https://al-asraa.com/de/ueber-uns

  67. @Drohnenpilot 28. Juli 2018 at 09:13

    Lesen Sie bitte das Churchill-Zitat genauer. Es spricht nämlich das genaue Gegenteil zu Ihren vorherigen Zitaten.

    Zudem meine Frage:
    Wir haben in Deutschland lediglich eine „repräsentative Demokratie“. Demokratie heißt Volksherrschaft und jedes Adjektiv davor schränkt diese ein. Die BRD ist nur eine Annäherung an die Demokratie, wie man an dem an den eigenen Gesetzen gescheiterten Altparteiensystem ersehen kann.
    Die DDR-Kommunisten warfen zum Beispiel Nebelkerzen mit dem Begriff „Demokratischer Zentralismus“. Die SED verwendete das gern zur Vernebelung, dass diese die einzige bestimmende Macht war. Das Wort „demokratisch“ verdeckte das nur.
    Das Merkel-Regime und seine Protagonisten schädigen die Demokratie seit Jahren, es fiel nur zu wenigen auf. Zudem die EUdSSR mit waschechten Diktatur darüber fungiert.

  68. Vorzeigemoslem Sami A. hat in seinem Leben noch nie gemessert, vergewaltigt oder gemeuchelt. Deshalb wird ihm auch nirgendwo ein Haar gekrümmt. Er darf überall frei herum laufen und jeder will ihn haben. Ja, ja, dieser Bin Laden. War schon sehr pingelig bei der Auswahl seines Personals.

  69. Deali 28. Juli 2018 at 08:56
    OT:

    Wieder Neues aus Bremen…

    https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt_artikel,-hochzeitskonvois-bremer-polizei-verteilt-zettel-mit-verhaltensregeln-_arid,1752852.html

    Verhaltensregeln für Türkische Hochzeitkonvois – Auf Deutsch und Türkisch…
    ————-
    Wieso?

    Haben die keinen Führerscheinunterricht erhalten und die Prüfung bestanden?

    Mir geht die Arschkriecherei tierisch auf den Keks. Jemandem, der einen Führerschein hat, zu erklären, wie er sich im Straßenverkehr zu verhalten hat – wo gibt es denn sowas? Außer bei uns natürlich.

  70. langsam wird auch Deutschland zum Sicherheitsrisiko in Europa .. .und das ist gut so .. wenn nicht der druck von Innen kommt, dann muss er von außen kommen .. .Her Orban, Herr Kurz .. übernehmen Sie !!!

  71. Hm, Mitwisserschaft und Unterstützung bei tausendfachem Mord?

    Angesichts der Schwere der Schuld wie vielfach Zschäpe?

  72. @ ThomasEausF 28. Juli 2018 at 08:37
    Frank Stenglein, Redaktionsleiter der WAZ Essen muss offensichtlich AfD-Wähler, AfD-Mitglied, PEGIDA-Spaziergänger oder vielleicht sogar PI-News-Leser sein.

    Er redet von
    – „sogenannten Flüchtlinge“
    – „Kulturen der Gewalt“
    – „angeblich fliehen mussten“
    – „auf Kosten der Allgemeinheit versorgt“
    – „man will die Axt an dieses Gemeinwesen legen“
    – „dass dieses Land einen schweren Fehler gemacht hat“
    – „die Hoffnung, …, ist naiv, viel zu teuer und birgt unverantwortliche Risiken“
    – „falsche Toleranz“
    – „Das ist leider längst geschehen und kaum noch zurückzudrehen“ (das Akzeptieren von Parallelwelten)

    Wow, das ist starker Tobak und im Grunde genommen die Zusammenfassung von PI-News der letzten Jahre. Mal sehen, ob man ihn dafür demnächst teeren und federn wird.

  73. Jetzt schreien sie alle wegen der (angeblichen) Unrechtmäßigkeit der Abschiebung und fordern die Einhaltung von Recht und Gesetz. Grünen-Vorsitzender Habeck sprach von einer „Beugung des Rechtsstaates“, Heribert Prantl (SZ-Chef) von „Sabotage des Rechtsstaats – und ein Alarmzeichen“.

    Und genau die gleichen Leute, die sich jetzt auf Recht und Gesetz und deren Einhaltung berufen, haben sich 2015 vor Freude überschlagen und ihre, als die große Deutschland- und Europazerstörerin sämtliche Deutsche und EU-Asylgesetze gebrochen hat, und haben ihre vermeintliche Moral über das Grundgesetz gestellt (Recht auf Asyl in D gilt nicht für Asylsuchende, die über einen sicheren Drittstaat eingereist sind).

  74. bibinka 28. Juli 2018 at 09:26

    Die Multi-Milliarden deutscher Steuergelder für den Maghreb hätten diese Länder übrigens auch nicht erhalten, wenn sie NICHT Migranten geschickt hätten.

    Die nordafrikanischen Politiker sind viel, viel klüger als Altparteien-Politiker.
    Die nutzen das völlig verwirrte Deutschland so richtig aus und saugen die finanziellen Ressourcen hier ab.
    Andere werden es nachmachen.

  75. Wird wohl nicht lange dauern, bis er mit einem langen Messer bei seiner Familie erscheint, die ihn ja nicht mehr sehen will. Schätze mal da ist sehr viel verletzte Ehre-Potential im Hirn dieses Massenmord-Unterstützers.

    Wenn der wirklich nach Deutschland zurück kommt wird wohl irgendwo sehr viel Blut fließen.
    Schätze mal bei seiner abtrünnigen Familie und in irgendwelchen NRW Fußgängerzonen.

  76. Ein gutes hat die Sache mit Sami A.:

    Für die AfD ist das permanente Wahlwerbung. Erinnert sei, dass es Alice Weidel in einer ihrer ersten Bundestagsreden war, die durch einen genialen Vergleich des (fiktiven) ehemaligen Opelarbeiters „Herbert W.“ (sammelt Flaschen vor dem Ruhrstadion…) und Sami A. (fährt in der Freizeit mit seinem Moped gern ins Grüne…), die ganze Sache erst wieder auf den Tisch gebracht hat. Sogar Merkel hat bei dieser passage von Weidels Rede irritiert aufgeschaut, während sie sonst alles mit gespieltem Desinteresse begleitet hatte.
    Erst jetzt wurde Sami A. zur „Chefsache“ mit den bekannten Folgen……..

  77. Wahlkampf?
    Was macht die Linke bei der Hamas-Konferenz?

    Am Sonnabend trafen sich 3000 Sympathisanten der Islamistengruppe in Berlin. Mittendrin: Ein Werbe-Stand der Linkspartei…

    Islamisten-Konferenz in Berlin. Am Sonnabend kamen wie angekündigt mehrere Tausend Anhänger der islamistischen Hamas in die Hauptstadt. Mit dabei: die Linkspartei.

    Die Arena in Treptow: Tausende kamen zur „13.?Konferenz der Palästinenser in Europa“. Die Veranstalter stehen laut Verfassungsschutz der Hamas nahe, die in der EU als terroristische Vereinigung eingestuft ist.

    https://www.bz-berlin.de/berlin/treptow-koepenick/was-macht-die-linke-bei-der-hamas-konferenz

  78. „da zurzeit „keine Anschuldigungen gegen den Mann erhoben werden könnten“. Da nach einer Zahlung von 15000000 € keine Anschuldigungen mehr erhoben werden können….

  79. @ Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 28. Juli 2018 at 10:03

    Wie kommen Sie denn darauf, daß seine Familie ihn nicht mehr
    sehen möchte? Das sagt seine Sippschaft doch nur für die
    Ohren der „Kuffar“! Das ist Taqiyya vom Feinsten…
    „Wichtigste koranische Grundlage für das TaqIya-Prinzip ist
    Sure 3:28“ (WIKI):
    „Die Gläubigen sollen sich nicht die Kuffar, anstatt der Gläubigen zu Freunden nehmen. Wer das tut, hat keine Gemeinschaft (mehr) mit Allah. Anders ist es, wenn ihr euch vor ihnen wirklich fürchtet. (In diesem Fall seid ihr entschuldigt.)…“ SIEHE AUCH:
    http://derprophet.info/inhalt/taqiyya-htm/

  80. Zum Artikel:

    Zitat:“….(Monatsgehalt nach SGB II in Deutschland rund 1.500 Euro plus Wohngeld plus Spesen) “

    Dies ist m.w. nach falsch, denn jemand der Leistungen nach SGB II bezieht, kann nicht auch noch ZUSÄTZLICH Wohngeld beantragen, bzw. beziehen, da die Miete im sog. H4 Regelsatz inbegriffen ist. Und was für Spesen meint der Autor?

    Quelle:

    https://www.hartziv.org/wohngeld-oder-hartz-iv.html

  81. Asyl ist kei Recht , sondern eine Bittleihe, ein einseeitiger Vertrag, welcher vom Leigeber beliebig zu gestalten ist oder auch abzulehnen ist.

  82. Die Rückholung wäre eine WIN -WIN Situation!
    Statt nur 3 % + würde die AfD 6-8 % + erhalten.
    DREHHOFER wäre endgültig fertig.
    Der 35 000 € Privatflug würde zur Freude der SSharia-Grünen Kinderfreunde reichlich Abgase in die Atmosphäre blasen.
    Viele Noch Steuerzahler würden realisieren welches Schindluder mit ihrem hart erschuftetem Geld getrieben wird.
    Und last not least, der größte private Arbeitgeber der ganzen Welt, die CARITAS mit 600 000 Angestellten, hätte ihren verlorenen Sohn zurück.
    Ps.:
    Bedford S und Konsorten hätten einen kollektiven Abgang.

  83. Ja, in Deutschland scheint viel schief gelaufen zu sein. Wird besonders deutlich wenn man die Diskurshoheit der neuen Herrenmenschen hinterfragt. Da sind dann andere nur noch „ungebildet“, „Pac*“ und „Pisser“. So reagiert man halt bei SPIEGEL ONLINE #MeTwo Hasnain Kazim

    SIEHE

    Wer #MeTwo liest und sehen möchte, welchen Rassismus es in Deutschland gibt, braucht nur in den Antworten unter den Tweets zu lesen. Da kommt zum Teil übelstes rassistisches Zeug. Das ungebildete Pa*k ist sehr aktiv. Meist feige anonym. Ihr seid nur ne Minderheit, ihr Pisser.

    https://twitter.com/HasnainKazim/status/1022864281350615040

  84. brontosaurus 28. Juli 2018 at 10:36

    Exakt.

    Schon die Erwähnung des Namens „Sami A.“ dürfte auf Parteiveranstaltungen und bei öffentlichen Diskussionen ein sehr großes Hallo hervorrufen….. 😉 Da braucht dann gar nichts weiteres mehr zu gesagt werden, alle wissen Bescheid. Idealerweise müßte die Sache mit Sami A. noch bis zu den Landtagswahlen im nächsten Jahr bei mittlerer Hitze köcheln. Dann wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aufgetischt………

  85. Der gefährliche tunesische Parasit sollte nicht aus Deutschland abgeschoben werden, allein weil ihm angeblich in seiner Heimat Folter drohe.
    Jetzt ist er in seiner Heimat, wurde dort keinesfalls gefoltert und sogar wieder freigelassen. Allein das ist schon eine enorme Peinlichkeit für das Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen.
    Mit welchem Recht möchte sich der extremistische Tunesier nun wieder in unserem deutschen Sozialsystem einnisten?

    Familienzusammenführung in Tunesien und Einreiseverbot in Deutschland – alles andere wäre absurd, eine Verspottung des gesamten deutschen Rechtsstaates und dazu noch grob fahrlässig.

  86. Freya 10.18#
    Die ROTE ARMEE FRAKTION war gern gesehener Gast in den TERROR – AUSBILDUNGSLAGERN der sog Palestinenser.
    In der SSasiSSedDDR gingen die weltweiten Terroristen ein und aus und wurden finanziell gesponsert.
    Die SStasi hat nicht ANGELA HONECKER und Konsorten hierzulande eingeschleust.
    Sondern dreigleisig verfahren.
    reGIERUNG
    Mauermörder-Erben-Partei = SSed-Nachfolgepartei
    Linksterroristische staatlich geförderte kriminelle Organisationen, heutzutage „Aktivisten“ und „NGOs“ genannt, z.B. Schlägerbanden wie „ROTFRONT marschiert alias SAntifa“.
    Die nicht zur Rechenschaft gezogenen MAUERMÖRDER und ihre geistigen Mittäter treiben nun mittels „MASSENEINWANDERUNGS-MASSENVERNICHTUNGSWAFFE“ Europa in den Abgrund.
    Nicht umsonst wurden in der SOWJETZONE die NAZI VERBRECHER schnell in den Parteiapparat integriert und konnten ihre Folter-Überwachungs-Bespitzelungs-und Unterdrückungsmethoden frei ausleben.
    Beim Bau der Mauer konnten die KZ Baumeister ihre Erfahrungen einbringen.
    Vermutlich war der MAUERFALL von langer Hand geplant um die feindliche Übernahme des „Klassenfeindes BRD“ final durchzusetzen?

  87. Berichtigung zu 10:51

    Jetzt ist er in seiner Heimat, wurde dort keinesfalls gefoltert und sogar wieder freigelassen. Allein das ist schon eine enorme Peinlichkeit für das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen.

  88. johann 10.36#
    Zustimming!
    Die Rückkehr des TERRORFANTEN würde die Ressourssen an Holz und Papier, Druckerschwärze und Arbeitszeit extrem schonen.
    Denn die AfD kann beim Wahlkampf um 90 % einsparen.
    Mein Verdacht:
    Im vielgescholtenem Gericht sitzen heimliche Unterstützer der AfD?
    Anders lassen sich manche krassen Entscheidungen nicht einordenen.

  89. WIR SIND DIE GUTESTEN GUTMENSCHEN
    WIR RETTEN SOGAR VERBRECHER VOR
    IHRER GERECHTEN STRAFE

    SAMI AL MUJTABA(KAMPFNAMEN!*) WIRD
    GEHÄTSCHELT, WEIL ER MIT EINER
    DEUTSCHEN MOSLEM-MATRATZE
    VERHEIRATET IST & MULADIES MIT
    IHR GEMACHT HAT
    https://de.wikipedia.org/wiki/Mulad%C3%AD

    KRITISCHER SCHÖNREDNER FLORIAN FLADE, 2012:
    :::Fakt ist: der in El-Hamma im Süden Tunesiens geborene Prediger kam 1997 als Student nach Deutschland. In Krefeld studiert Sami A. zunächst Textiltechnik, dann technische Informatik. Bereits damals soll er in salafistischen Kreisen in Nordrhein-Westfalen verkehrt haben. Wie in den Ermittlungen nach dem 11.September 2001 klar wurde, verfügte Sami A. offenbar schon in den 90er Jahren über Kontakte zu Al-Qaida. Den Sicherheitsbehörden liegen Erkenntnisse darüber vor, dass A. tatsächlich im Dezember 1999 nach Afghanistan reiste und dort mit unterschiedlichen Al-Qaida-Kadern in Kontakt trat.

    Zunächst soll sich Sami A., so haben die Nachrichtendienste rekonstruiert, in einem Al-Qaida-Gästehaus in Kandahar aufgehalten haben. Anschließend folgte ein mehrwöchiger Aufenthalt mit paramilitärischer Ausbildung im Trainingslager „Al-Faruk“. In einem Vermerk des Staatsschutzes heißt es, in der islamistischen Szene werde berichtet, Sami A. sei nach der Terrorausbildung in die Leibgarde von Osama Bin Laden aufgenommen worden. Aus Sicht der Sicherheitsbehörden handelt es sich hierbei um Gerüchte…

    Diejenigen Predigten, die von Sami A. *alias „Abu al-Mujtaba“ bekannt sind, lassen keinen Zweifel darüber zu, dass der Tunesier zu den Vertretern des radikalen Salafismus zählt. Sein Islam-Bild, so analysiert der Verfassungsschutz, liefert ideologisches Rüstzeug für Extremisten. „Sami A. ist ein Ideologe, der einen gewissen Einfluss auf junge Muslime in seiner Umgebung ausübt“, sagt ein Nachrichtendienstler, „Er ist ein radikaler Prediger, aber kein Terror-Logistiker.“…

    Und dennoch pflegte Sami A. in der Vergangenheit Kontakte zu späteren Terroristen. Zum Beispiel zu Amid C. und Halil S.. Beide Männer stehen derzeit Düsseldorf vor Gericht. Sie sollen Teil der Düsseldorfer Al-Qaida-Zelle sein, die im Frühjahr 2011 einen spektakulären Bombenanschlag in Deutschland plante. Der Deutsch-Iraner Amid C. besuchte seit 2007 häufig die Bochumer Moscheen, in denen Sami A. predigte. Einst war C. ein begeisterter Boxsportler. Er war Mitglied im „Deutschen Box Verband“ und nahm an Amateurkämpfen teil…

    Bei der Sichtung der beschlagnahmten Aservate stellten die Ermittler fest, dass es wohl eine recht enge Verbindung von Halil S. zum Prediger Sami A. gab. Auf dem Handy des Terrorverdächtigen S. fand sich eine Telefonnummer, die unter dem *Namen „Abu Mujtaba“ abgespeichert war. Der islamische Name von Sami A…

    Im Zuge der Ermittlungen fand sich allerdings bei Sami A. eine höchst interessante Handyverbindung, die Jahre später für Aufsehen sorgte. Bei ihm fand sich die Handynummer von Abdeladim el-K., dem führenden Kopf der „Düsseldorfer Zelle“…

    Zudem sei nicht ausreichend dargelegt worden, entschied das Gericht im März 2011, welche Gefahr tatsächlich von Sami A. ausgeht. Nun muss das Oberverwaltungsgericht in Münster über eine Berufung in dem Verfahren gegen Sami A. entscheiden.

    Bis dahin muss sich der Salafist aufgrund einer Behördenauflage weiterhin regelmäßig bei der örtlichen Polizeistelle melden. In den vergangenen Tagen blieben die Besuche von A. bei den Beamten, meist mit dem Motorroller, allerdings aus. Möglicherweise, so heißt es, sei das mediale Interesse an seiner Person derart groß, dass er nur unter großer Belastung den täglichen Weg zur Polizei unternehmen könne:::
    https://ojihad.wordpress.com/2012/08/13/der-prediger-abu-al-mujtaba-und-seine-schuler/

    *Al-Mujtaba (Arabisch :::?) is an Arabic word which means „The Selected One“ or „The Chosen One among many.“ It is a title of the Islamic Nabi (Arabic :::, Prophet) Muhammad,[1] and his grandson, the Caliph Al-Hasan ibn ‘Ali.[2][3] (WIKI)
    GOOGLE-ÜBERS.:
    Al-Mujtaba (Arabisch :::) ist ein arabisches Wort, das „Der Auserwählte“ oder „Der Auserwählte unter vielen“ bedeutet. Es ist ein Titel des islamischen Nabi (arabisch :::, Prophet) Muhammad [1] und seines Enkels, des Kalifen Al-Hasan ibn ‚Ali.

  90. VORSICHT!!!
    Die GRÖKANZ scheint sich ziemlich sicher das die Anwendung der „Wahlkorrektur“, wie wir sie bei der vorletzten BT, der NRW Wahl (dort durch Nachzählung nachgewiesen) und höchstwahrscheinlich bei der letzten BT erlebt haben, ihre den Ar…sch retten wird?
    Der BREZEL hat ja schnell auf eine gerichtliche Anfechtung der NRW Wahl verzichtet.
    Was kostet so ein Rückzieher in BAR?

  91. Seit Jahren werden Recht und Gesetz gebrochen, wenn es darum geht, Deutschland mit möglichst vielen Menschengeschenken zu bereichern und kein buntblöder Hahn kräht danach.
    Jetzt aber, wo ein besonders „wertvolles Goldstück“ von einer deutschen Ausländerbehörde abgeschoben wurde, sehen die selektiv agierenden „Menschenrechtsexperten“ eine Aushöhlung des Rechtsstaats und eine gefärdete Demokratie.
    Ein fremdenfeindlicher Schelm, wer in der, von der migrationsbegeisterten Liga praktizierten beliebigen Auslegung, Be- oder Mißachtung geltender Gesetze eine einzige Zielsetzung erkennt:
    Soviel wildfremde Heerscharen wie nur möglich ins Land zu schaffen, um dieses samt seines ursprünglich angestammten Volkes in die Bedeutungslosigkeit aufzulösen.

    Man ahnt die, mittlerweile ganz unverhohlene Lüge nicht mehr nur, man kann sie täglich förmlich greifen und ist zunehmend zur ohnmächtigen Wut verdammt, eine vordiktatorische Befindlichkeit, die in der weiteren Zementierung einer repressiven bunten, vielfältigen welt- und arschoffenen Gesinnungsherrschaft in Resignation übergehen wird.

  92. Böse Zungen behaupten das die GRÖKAZ A. HONECKER bei ihrem Studium an der STALIN UNIVERSITÄT in DONEZK als Hauptfach: „Wahlkorrektur“ belegt hat?
    Und sich dort besonders hervorgetan hat?

  93. Selberdenker 28. Juli 2018 at 10:51

    „Einreiseverbot in Deutschland“? Bitte nicht!

    Bedeutet im Merkelstaat praktisch „Recht zur Einreise“ und knusperfrisches, ganz neues Asylverfahren.

  94. Ein weiteres Eselgesicht in der bunten Irrenanstalt
    Dann bitte gleich mit großem Tamtam, viel Kotau und Euros das Eselgesicht willkommen heißen.

    Die Tagesschau und die anderen staats zersetzenden medialen Propagandisten dürfen dann freudig verkünden:
    “Bitte nehmen Sie Platz im Kalifat NRW. Wir kümmern uns um sie.”

    Damit auch jeder kriminelle Esel von Berlin bis zum Hindukusch die Botschaft mitbekommt:
    Egal was ihr treibt in der moslemischen Besatzungszone BRD ist alles erlaubt. Kommet nur !

    Gut merken die Namen der Richter, die das entschieden haben.

  95. @ Lasker 28. Juli 2018 at 08:05

    damit geht auch Hartz4 weiter , ein teurer Gast. —
    ———————————————–
    und ein „treuer“ Gast.

  96. Immerhin haben die Tunesier dem Sami seinen Pass abgenommen und ihm eine Flucht verboten.
    :mrgreen:

    Die Sache stinkt, ich vermute, es gab da Gespräche zwischen antideutschen und tunesischen Diplomaten, wie Sami am besten wieder nach Deutschland kann, ohne dass die Öffentlichkeit zuviel davon mitbekommt und ohne einen Verantwortlichen benennen zu müssen.

    Nur gut, dass Sami kein Neger ist, sonst müsste sich der plötzlich aussenministernde Maasskrawattenständer fragen lassen, wieviel ein Neger denn derzeit kostet.

  97. @DieStaatsmacht, 28. Juli 2018, 11:07 h:
    Ergänzend dazu ist nur zu sagen: TeddybärwerferInnen an die Front! Husch, husch! (-:)

  98. @DieStaatsmacht, 28. Juli 2018, 11:07 h:
    Ergänzend dazu ist nur zu sagen: TeddybärwerferInnen an die Front! Husch, husch! (-:)

  99. Wo Wahnsinn Gesetz wird, muss Widerstand entgegengesetzt werden. Diese Richter sind verrückt. Dass man über die Rechte dieses Terroristen überhaupt diskutiert ist absurd genug.

  100. @nicht die mama 28. Juli 2018 at 11:17

    Gerüchte, ja… Habe Gerüchte gehört, dass sie jetzt automatische „Passabgabestellen“ für neue Siedler einrichten wollen. Die GRÜNEN hatten Bedenken geäußert, dass all die nordafrikanischen und afrikanischen Pässe immer einfach so in die Landschaft geworfen würden, um ins deutsche Sozialsystem zu gelangen.
    Das soll jetzt alles vereinfacht und umweltgerecht gestaltet werden. Dazu werden jetzt überall an der Grenze Kästen aufgestellt, in denen die Pässe geschreddert und dann fachgerecht entsorgt werden können.
    Weiteren Gerüchten zufolge spuckt das Gerät nach Scan und Vernichtung des alten Passes dann sogar direkt einen ganz frischen Deutschpass aus (wahlweise auch einen integrierten Doppelpass). Das spart enorm Verwaltungskosten und macht gleichzeitig aus einer illegalen Einreise eine legale. Viele Fliegen mit einer Klappe! So bekommen wir im Handumdrehen gaaaaaaaaaaaaaaaaaanz viele neue Deutsche. 😀
    Unser Sozialsystem wartet! Neue Aufbruchstimmung in der dritten Welt! Abgreifen, solange noch was da ist! Wer nicht kommt, ist dumm!
    Allerdings werden auch Bedenken geäußert – wegen dem Datenschutz beim Scanvorgang.

  101. denke, unsere vereinigten Winkeweibchen, werden schon ungeduldig mit den Hufen scharren. Neue Teddies sind gekauft und demnächst geht es dann ab zum Flughafen, um den süßen Sami zu begrüßen. Hoffentlich wirft Sami nichts zurück? Na auch egal, um die Winkeweibchen ist es nicht schade!

  102. All die mit diesem scheiß zu tun haben merken und nach meiner Meinung bei Nürnberg 2.0 melden

  103. Seit nunmehr 70 Jahren fragt sich die Welt, warum pöse Menschen wie der Herr Zweimalneun frenetisch an die Macht gejubelt wurden.

    Die Antwort ist halt in der Kompetenz und der Intension der Vorgängerregierung zu suchen.

    Wie kompetent ist unsere jetzige Regierung? Und welche Absichten hegt sie?

    Welche Nachfolger gebiert sie also? …

    tja

  104. Die Politiker vergessen schnell: dieses Drecksmonster ist in/direkt mitverantwortlich für den 9. September 2001. Was haben damals unsere Volksvertreter den USA moralische und seelische Hilfe angeboten: „Wir stehen voll hinter euch/ abscheuliches Verbrechen / Menschlichkeit / Hilfe zur Aufklärung…“ Und jetzt holen sie solche Teufel per Gerichtsbeschluss in unser Land zurück.

  105. Zeit.de: „UNHCR-Sprecher: Beschluss zu Rückführung Sami A.s zeigt „Qualität des Rechtsstaats“

    Berlin (AFP) Der Gerichtsbeschluss zur Rückführung des am Freitag nach Tunesien abgeschobenen Sami A. zeigt nach Einschätzung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR die Qualität des deutschen Rechtsstaats. Jeder Asylsuchende habe ein Anrecht auf ein korrektes Verfahren, sagte der Sprecher der UNHCR-Vertretung Deutschland, Chris Melzer. Wenn das Verwaltungsgericht zum Schluss gekommen sei, die Abschiebung von Sami A. verletze grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien, dann sei es richtig, diese Fragen zu klären.

    https://www.zeit.de/news/2018-07/14/deutschland-unhcr-sprecher-beschluss-zu-rueckfuehrung-sami-as-zeigt-qualitaet-des-rechtsstaats-14122003

    FAZIT: Dazu PI-NEWS …
    (s. oben) … So „hatte sich insbesondere das UNHCR, das Flüchtlingshilfswerks der arabisch-afrikanisch-dominierten „Vereinten Nationen“, sowie eine beachtliche Anzahl von führenden rotgrünen Politikern vehement für eine Rückholung der Terror-Fachkraft nach Deutschland eingesetzt.

    Es wurden auch verschiedene Strafanzeigen aus der Asylindustrie gegen Horst Seehofer gestellt, PI-NEWS berichtete. Die Abschiebung per Privat-Jet schlug mit mindestens 35.000 Euro plus Personalkosten zu Buche. Sami Al-Mujtaba darf Tunesien – rein theoretisch – nicht verlassen, da sein tunesischer Pass vorerst eingezogen wurde.
    Er dürfte – rein theoretisch – auch nicht nach Deutschland aus diesem Grund zurück reisen. Eine staatliche Rückführung Al-Mujtabas würde die Einreise jedoch juristisch-fiktional legalisieren.

    FAZIT: Der sogenannte RECHTSSTAAT hat sich von seinen WURZELN = Bevölkerung… total entfernt – wie in der Final-Zeit (1989) der DDR… Die Juristen agieren in einem PARALLEL-Universum … so lange, bis zum ZUSAMMENBRUCH…

    Das GESETZ und die VERFASSUNG ist für die BÜRGER des Landes dar – und nicht umgekehrt: Die BÜRGER nicht für das GESETZ, was für die Justitia als ABSOLUTUM gilt.

    In wessen NAMEN sprechen die RICHTER ihr URTEIL ? … nicht in meinem Namen !

    Im 3. Reich gab es FREISLER und Filbingers ( letzterer: „Was damals Recht war, kann jetzt kein UNRECHT sein“… so der spätere MP v. Baden-Württemberg) – auch die ROTE HILDE in der DDR war eine brutale WILLKÜR-Juristin der SED-Clique..

    FRAGE: Gab es je eine AUFARBEITUNG der JURISTISCHEN WILLKÜR aus dieser Zeit ? Und heute wollen sich diese Damen und Herren als MORALISCHE KEULE erheben ?

    „Die Justiz löst keine Probleme – die Justiz ist ein Problem.“ – Wallraff, Günter – Journalist

  106. Interessant:

    Sure… , äh, Artikel 32/2 der Genfer Flüchtlingskonvention besagt, dass wir den nicht hier haben müssen.

    Ergo: Die UNO IST von islamophilen und von faschistischen Moslems unterwandert, wenn sie Artikel 32/2 leugnen.

  107. rob57
    28. Juli 2018 at 12:46

    Die Politiker vergessen schnell: dieses Drecksmonster ist in/direkt mitverantwortlich für den 9. September 2001.

    ********

    Politiker haben gar nichts vergessen. Politiker wollen Dich bekämpfen. Daher bekommst Du jetzt Moslems an Deine Seite. Damit diese schön aufpassen, dass Du nicht rassüstüsch wirst.

    Schaf: Hat denn unser Schäfer vergessen, dass Hunde Schafe reißen können? Warum hat sich dann unser Schäfer einen neuen Schäferhund zugelegt???
    #stauneschaf

  108. Dystopie 28. Juli 2018 at 13:01

    Deshalb war der „Islamische Staat“ dann ja vielleicht auch rechtsstaatlich im Sinne der UN.
    Dort konnten Dschihadisten Zuflucht finden, genossen Schutz vor politischer Verfolgung.

    Sami A. soll den Anschlag von Berlin bejubelt haben, bedroht die Deutschen.
    Ein Zeichen der Rechtsstaatlichkeit, wenn man ihm Gefährdung ermöglicht und Deutsche zwingt, für die eigene Gefährdung zu bezahlen?

    Die UN scheint moralisch völlig am Ende zu sein.

  109. Man hat den Eindruck, dass Deutschland internationale als JVA genutzt wird, um die weltweiten Kriminellen an einem Ort zu konzentrieren. Rein ja, ausreisen darf ja keiner und wenn mal einer entkommt wie dieser Henkersknecht, dann holt man ihn mit allen Mitteln zurück. Warum zahlt Deutschland eigentlich ständig an andere Länder, eigentlich müssten wir doch für diese Aufgabe der „Kriminellenverwahrung“ von all den Ländern Milliardenbeträge bekommen? Was läuft hier falsch? Ist Merkel noch als Verhandlungspartner bei diesem „Deal“ tragbar? Wer eine Leistung erbringt … noch dazu solch eine, sollte dadurch sicher nicht ärmer werden.

  110. OT

    „Einkauf-Aktuell“, Ausgabe OWL,
    Verleger u. Herausgeber: Deutsche Post AG
    TV-Woche 28.07 – 03.08.2018

    „Unser Dankeschön:
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    +++++++++++++++++

    +www.sonnenklar.TV
    „Den persischen Golf nach Ihren Wünschen entdecken
    Ras al Khaimah
    6 Nächte im 4-Sterne-Hotel Doubletree by Hilton
    Ras al Khaimah mit Frühstück, ab Hannover, ab 399€,
    statt 599€, Buchung bis Freitag 17.08.2018“

    +++++++++++++++++++++

    „Modernes Leben – Auf der Suche nach Glück 2018
    Alljährlich veröffentlicht die UN den ‚Weltglücksreport‘.
    Im neuen Bericht verdrängen die Finnen die Norweger
    von Platz 1.Deutschland rückte, im Vergleich zum Vorjahr,
    um einen Platz auf Nr. 15 vor u. liegt damit hinter
    Costa Rica u. Irland…“

    So, muß mal gugeln:

    Weltglücksreport – Die Finnen sind am glücklichsten

    Datum:
    14.03.2018 14:51 Uhr

    Skandinavien hat scheinbar etwas, was andere nicht haben: Dort leben die glücklichsten Menschen. Finnland führt im Weltglücksreport, gefolgt von Norwegen und Dänemark.
    In Finnland leben die glücklichsten Menschen.
    In Finnland leben die glücklichsten Menschen.
    Quelle: Marius Becker/dpa

    In Finnland leben nach einem UN-Bericht die glücklichsten Menschen der Welt. Ihnen folgen die Länder Norwegen, Dänemark, Island und die Schweiz. Das geht aus dem UN-Weltglücksreport hervor. Deutschland rückte im Vergleich zum Vorjahr um einen Platz auf Nummer 15 vor.

    Für den „World Happiness Report“ wurden in 156 Ländern Faktoren wie Wohlstand, Lebenserwartung, Korruption und Freiheit untersucht.

    NÖRGELNDE NEGER – WIE FAST IMMER – ABER NIX VERÄNDERN

    SHITHOLE BURUNDI – SEHNSUCHT NACH GERMONEY?
    Die unglücklichsten Menschen leben demnach alle in Afrika – mit Burundi als Schlusslicht.
    Quelle: dpa

    ++++++++++++++++++++

    …WURDE IM VATIKAN VORGESTELLT! IRRE!
    BEI DEM CHRISLAMISCHEN SOZI-PAPST
    KEIN WUNDER!
    http://www.tt.com/panorama/gesellschaft/14129967-91/weltgl%C3%BCcksreport-2018hier-leben-die-gl%C3%BCcklichsten-menschen.csp

  111. Warum nimmt die Blödelregierung und der Blödeltag nicht den gesamten IS auf? Und wenn sie kommen sind sie nun mal da gemäß unserer islamistischen Watschelente im Grenzöffnungswahn. Wir brauchen jede Messer- und Machetenfachkraft mit Bückbeterhintergrund und sprenggläubigen Weiterbildungen. Diese Land braucht keine Feinde mehr, die leben bereits hier gut und gerne.

  112. Das mit dem Zwangsgeld von 10 000 Euro ist natürlich bizarr. Das wird, sollte es fällig werden, einfach dem Steuertopf entnommen und wieder dem Steuertopf hinzugefügt.

    Derartige staatsinternen Geldstrafen können also beliebig groß sein, ohne irgendeinem Beamten oder Politiker zu schaden, egal, was er verbrochen hat.

  113. Nebenher auf n-tv gehört, empörender Satz, sinngemäß:

    Sami S spaltet die Gemüter, viele sind für seine Abschiebung,
    aber – wörtlich: „die, die sich der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet“ – fühlen, sind für seine Rückholung.

    Übersetzung:
    Wer keinen Bin Laden Terroristen hier haben wiil, ist gegen „unseren Rechtsstaat“, also Nazi.

  114. (…)Kurzum: Der Fall Sami A. geht in die nächste Schleife. Wie FOCUS Online aus Berliner Regierungskreisen erfuhr, spielt man dort mit einer anderen Variante: Sollte Sami A. ein Visum für den Rückflug bekommen, so könnten die hiesigen Grenzschützer eine Einreisesperre verhängen. Aufgrund eines europäischen Informationssystems betrifft das Verbot der erneuten Rückkehr nicht nur Deutschland: Der Stopp gilt im gesamten Schengen-Raum. Daran gekoppelt ist ein generelles Aufenthaltsverbot für Deutschland. Reisen ausgewiesene Ausländer trotz Einreiseverbots wieder ein, droht eine Freiheitstrafe von bis zu drei Jahren.
    https://www.focus.de/politik/ausland/vorlaeufig-wieder-auf-freiem-fuss-angehoerige-sollen-sich-vor-rueckkehr-von-sami-a-fuerchten_id_9326421.html

    Wer aus dem tunesischen Knast entlassen wird, dem droht keine Folter.
    Also kann er doch in seiner Heimat gut und gerne leben.

  115. Kann man das bald verabschiedete Gesetz mit dem Menschenrecht auf Migration nicht einfach auch auf Remigration anwenden?

  116. Zu Gast bei Freunden: Bin Ladens Leibwächter
    spiegeltv

    Der Mann, um den es jetzt geht, hat im Gegensatz zu vielen deutschen Jugendlichen bereits eine Ausbildung hinter sich. Eine miltärische, in einem Lager der al-Qaida. Nachdem er seinen Job als Leibwächter von Osama Bin Laden an den Nagel hängte, reiste Sami A. nach Deutschland und schrieb sich an der Uni Bochum ein. Einfach so. Weil es geht. Alle Versuche, den als gefährlich geltenden Islamisten auszuweisen, sind gescheitert.

    https://www.youtube.com/watch?v=jh6GCczpanM

  117. Wen ich mir die Kerle so anschaue, dann muss ich mich immer wieder Fragen warum sind die beiden ersten Buchstaben von „Afrika“ die selben Buschstaben wie bei „Affen“?

    Falls jetzt aber einer die Rassismuskeule zücken möchte, dann darf ich ihn höflich belehren, dass auch „AfD“ mit den selben beiden Buchstaben anfängt wie der schwarze Erdteil.

    Nur „Neger“ fängt nicht mit A und F an!

  118. BERichtigung:
    Dem Verfasser der Überschrift ist ein Schreibfehler unterlaufen. Richtig muss sie lauten: Die Kuffar sind gepackt! (-:)

  119. BERichtigung:
    Dem Verfasser der Überschrift ist ein Schreibfehler unterlaufen. Richtig muss sie lauten: Die Kuffar sind gepackt! (-:)

  120. Wie bitte soll die Ausländerbehörde Gelsenkirchen den Kriminellen aus Tunesien holen? Das Ordnungsamt einmarschieren lassen? Äh, zwischenstaatliche Beziehungen in derartigen Fällen sind Sache der Gemeinde oder des Bundes?
    Theoretisch kann man natürlich auch Richter wegen Rechtsbeugung belangen. Das wäre nach meiner Meinung hier auch angemessen, spätestens hinsichtlich der Zwangsgelddrohung. Aber wer glaubt daran, dass so etwa in diesem Fall passiert?
    Kleiner Trost zum Zwangsgeld. Das würde von der Stadt bezahlt, geht aber aus den Gerichtseinnahmen wieder in den öffentlichen Haushalt, der dann damit die notleidende Ausländerbehörde….!

    Wieso fällt mit jetzt unser östliches Nachbarland ein, das gerade seine Justiz entrümpelt?

  121. Mein Mitgefühl dem, was sich noch immer für das deutsche Volk hält, zum Verlust jedweden gesunden Menschenverstandes.

  122. Nach Folter sieht das jedenfalls nicht aus, wenn die Tunesischen Behörden den Mann rauslassen. Oder hat der deutsche Steuerzahler wieder geblecht?

    Es gib einen schönen US-Justiz Film: Hellingers Gesetz mit Telly Savalas
    Dort lautet es zu Schluss: „Es gibt keine wirkliche Gerechtigkeit, ohne ein wenig Ungerechtigkeit“. Also lasst diesen gefährlichen Radikalen in einer Zelle in Tunesien versauern. Er hat es verdient.

    Liebe SPD: Solche Leute will her keiner haben!

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