Von BEN NICKELS | Nur das couragierte Eingreifen eines Passanten am Freitag vor einem Einkaufszentrum in Kerpen verhinderte den vollendeten Mord an Kemals thailändischer Ex-Freundin, 47 und deren neuen Lebensgefährten. Der mutige Kerpener rammte den Angreifer mit einem robusten Kaufland-Einkaufswagen während seines brutalen Axt-Massakers, wodurch auch der Tatverdächtige sich „leichte Verletzungen zuzog, einstweilig kampfunfähig wurde und auch kurzzeitig in einem Krankenhaus behandelt werden musste[1]“. PI-NEWS berichtete[2] mit Täterdetails aus dem Polizeibericht, im Gegensatz zur Mainstreampresse.
Islamische Trennung im (B)eil-Verfahren
Wie im Erdo-Wahn schlug „der in seiner Ehre Verletzte“, 43, bis dahin auf seine Opfer mit der Streitakt ein, wie Augenzeugen schockiert berichteten – sie erzählten von „unfassbar schrecklichen Szenen“, die sich am Freitagnachmittag auf dem Supermarkt-Parkplatz in Kerpen-Hitdorf abgespielt haben. Sofort machten sich mehrere alarmierte Streifenwagenbesatzungen, Rettungssanitäter und ein Notarzt auf den Weg. Unmittelbar vor dem Eingangsbereich des Supermarktes entdeckten die Retter die blutüberströmten leblos scheinenden Opfer des fast vollendeten „Ehrenmordes“. Ein Rettungshubschrauber brachte die beiden Schwerverletzten in die Intensivstation – der attackierte „Nebenbuhler“ schwebt immer noch in Lebensgefahr.
Kerpen-Kemal hat die Ruhe weg
Kurz nach dem – durch die Einkaufswagen-Rochade unterbrochenen – Tatablauf schlenderte der Täter im angesagten NRW-Pierre-Vogel-Look seelenruhig über den Parkplatz, in seinem Gesicht klebte noch Blut und Gottesvertrauen. Mit gezogenen Waffen stellten sich ihm Polizeibeamte in den Weg, zwangen ihn auf den Boden und nahmen ihn schließlich fest.
Kemal „arbeitete“ seit etwa zwei Wochen in einem türkischen Delikatessenladen im Eingangsbereich des Einkaufszentrums. Mehrere Kollegen berichten übereinstimmend: „Kemal war immer freundlich, ein ruhiger Typ“. Er habe auch immer nett gegrüßt. Ein Kollege: „Gegen 15 Uhr hat er sich verabschiedet und gesagt, dass er nach Hause geht.“
Doch als seine ehemalige Partnerin mit ihrem neuen Freund, einem Polen, um 15.20 Uhr das Kaufland verlässt, greift Kemal erst die Frau an. Als der neue Freund der überraschten Thailänderin zu Hilfe eilt, schlägt Kemal auch auf ihn blutberauscht mit seinem Fleischerbeil ein.
Lebensgefährlicher Lebensgefährte
Ein Polizist brüllt bei der Festnahme so laut er kann, dass sich Kemal auf den Boden legen soll mit den Händen auf den Rücken. Die Einsatzkräfte sind in dieser gefährlichen und nervenaufreibenden Situation einem höchsten Maß an Stress ausgesetzt, insbesondere weil zu diesem Zeitpunkt noch unklar war, ob es sich um eine „Beziehungstat“, einen Terroranschlag oder einen gewöhnlichen NRW-Amoklauf handelt. Auch ob Renate KünaXt’s Sorgenkind noch weitere Waffen bei sich trägt oder andere gefährliche Gegenstände dabei hat – ein unkalkulierbares Risiko für die jungen Beamten. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln nun wegen eines versuchten Tötungsdelikts in zwei Fällen, der gehörnte Kemal wurde zunächst in Untersuchungshaft geschickt. Seine Personalien wurden aufgenommen. „Die Hintergründe der Tat sind noch unklar“. Klar.
Der Kölner Express: „Übel zugerichtet“
Die stets humorvollen rheinischen Frohnaturen vom „Kölner Express“ beschreiben den gezielten Mordanschlag in Zeiten des Historisch einzigartigen Experiments wie folgt[3]:
„Der Mann, der nur wenige Augenblicke zuvor seine Ex-Frau (47) und ihren neuen Lebensgefährten (44) am Supermarkt-Eingang mit einem Fleischerbeil übel zugerichtet hat, wirkt seelenruhig, nahezu apathisch. Er schlendert im Schneckentempo über einen Grünstreifen neben dem Parkplatz, als die ersten drei eintreffenden Polizisten ihn erreichen.
Als er in die Mündungen der Pistolen blickt, lässt er sich auf die Knie fallen und legt sich auf den Bauch. Während ein Beamter den Tatverdächtigen mit der Waffe im Visier behält, stecken die anderen beiden Polizisten blitzschnell ihre Pistolen in den Holster zurück und springen auf Deniz Y.s* Rücken“.
(*Name von der Express-Redaktion aus Täterschutzgründen geändert)
Leichte Vorwürfe erhebt das Jecken-Blatt aus der Multi-Kulte-Hölle Köln auch gegen den deutschen Passanten, der todesverachtend Nothilfe leistete und macht sich Sorgen um Kemals Aua:
„Deniz Y. wird zur Wache gefahren. Erst dort stellt sich heraus, dass auch der Beil-Angreifer verletzt ist. Ob es sich um eine Festnahmeverletzung handelt oder ob ihn der Zeuge verletzt hat, der ihn bei der Attacke mit voller Wucht mit einem Einkaufswagen rammte, ist unklar“.
Der beherzte deutsche Retter wird sich wegen Körperverletzung, Rassismus, Islamfeindlichkeit und „Volksverhetzung-mittels-Einkaufswagens“ vor Gericht verantworten müssen. Die Richter*In wird ein angemessenes Urteil sprechen. Eine Aussetzung zur Bewährung kommt aufgrund der gezielten subjektiven Verletzungshandlung („rammte mit voller Wucht“) wohl nicht mehr in Betracht.
Als Michi Schumacher und der mega-talentierte Sebastian Vettel[4] noch ihre Runden auf der GoKart-Bahn in Kerpen drehten, fingen Witze oft so an: “Ein Pole, ein Türke und eine Thailänderin treffen sich im Supermarkt …“. Im umvolkungsgeknechteten Mordrhein-Vandalien ist einem das Lachen – und vielen das Messer – mittlerweile im Hals stecken geblieben. Wir befinden uns heute in einem asymetrischen Krieg, in dem immer nur die Angreifer und „Schutzbedürftigen“ bewaffnet sind.
Wir wünschen den „kemalistischen“ Opfern der islamisch-korrekten Blitz-Trennung[5] gute Besserung und dem „freundlichen Kemal[6]“ einen gerechten Richter nebst baldiger Abschiebung nach Anatolien.
Je suis Einkaufswagen!
Ein PI-NEWS Leser schreibt:
„Ich nehme das Beil immer zum Holzhacken. Mache ich etwas falsch?“
Von BEN NICKELS | Düsseldorf kommt nicht zur Ruhe – mindestens der sechste schwere Messerangriff in den letzten Wochen mit fatalem Ausgang und SEK-Einsatz: Der 44-jährige Iraner Ali S. (44) griff am Montag Morgen um 7:38 Uhr mitten auf dem Gehweg der Bachstraße eine 36-Jährige mit einem Messer an. Er war maßgeblich in seiner „Ehre verletzt“ worden.
Die dagegen körperlich schwerst verletzte Deutsche verstarb nach einem Todeskampf zwei Stunden nach der Tat an den erheblichen Stichverletzungen auf der Intensivstation. Die Fahndung nach dem „flüchtigen Mann“ dauert derzeit an.
Am Montagmorgen alarmierte ein Zeuge die Polizei und berichtete, dass ein Mann auf der Bachstraße im prekären Düsseldorfer Stadtteil Friedrichstadt eine Frau attackiert habe. Der Täter habe, so berichtet ein Augenzeuge, die Frau schon ab der Kreuzung Friedrichstraße / Bachstraße „mit einem Messer“ verfolgt. Er soll der Frau zunächst mit der Faust auf den Kopf geschlagen haben. Die Frau sei dann gestürzt, habe bäuchlings auf dem Boden gelegen. Auf dem Boden liegend metzelte er dann feige sein Opfer nieder. Der Täter flüchtete nach der Bluttat. Ein Rettungswagen brachte die lebensgefährlich verletzte 36 Jahre alte Frau in eine Klinik, wo sie trotz aller Bemühungen der Ärzte nicht mehr gerettet werden konnte.
Die iranische Messerfachkraft hatte einen blauen Jogginganzug getragen. Ein Augenzeuge schilderte, dass das Opfer schreiend über die Bachstraße gelaufen sei und laut um Hilfe gerufen habe – auch eine kehlige laut schreiende Männerstimme sei zu hören gewesen. Nach der Tat versuchten Passanten, die Blutungen der Frau mit ihren Kleidungsstücken zu stoppen. Ein Anwohner verfolgte den Täter mit dem Fahrrad in Richtung Brunnenstraße in Bilk. Eine SEK-Einheit wurde dann angefordert, die in die Wohnung des Verdächtigen an der Brunnenstraße eindrangen, um diesen festzunehmen. Der Iraner wurde in der Wohnung allerdings nicht persönlich angetroffen.
Eine Mordkommission „MK Bach“ wurde eingerichtet und hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Die Hintergründe der Tat sind noch völlig unklar – offenbar handelte es sich um eine Beziehungstat oder einen „Ehrenmord im Affekt[7]“, der vor deutschen Strafkammern in der Regel wohlwollend sanktioniert wird. Noch dazu an einer Deutschen.
Bluttaten haben Hochsaison in Düsseldorf
Fast könnte man meinen, in Düsseldorf sei derzeit die „Sechste Jahreszeit am Rhein“ angebrochen. Seit wenigen Wochen nehmen brutale Messer- und Axt-Übergriffe – vor allem in den prekären Ost-Stadtteilen Friedrichstadt, Bilk, Flingern, Mörsenbroich, Rath oder in „Klein Marokko“ im so genannten Maghreb-Viertel Nähe Hauptbahnhof – „beängstigend“ zu.
In Flingern fingerte ein „emotional verwirrter“ Täter am Mittwoch mit seinem 25-cm-Fleischermesser in der Rheinbahn herum und stach dabei einer 27-jährigen Düsseldorferin unvermittelt in den Hals – sie wurde schwerst verletzt, PI-NEWS berichtete[8].
Mordversuch in Bahn war geplantes Gemetzel an Frauen
Wie die Kripo Düsseldorf nun mitteilte, griff der „Psychisch Verwirrte“ in der Straßenbahn auch zwei weitere Frauen an[9] – Fahrgäste schritten ein und beschützten sie bei dem geplanten Gemetzel nach der ersten Tat. Der Haftrichter verschonte den Täter, der immerhin einen Mehrfachmord in der Linie 709 im Stadtzentrum plante, vor der U-Haft. Der Messerstecher wurde zur mehr-oder-weniger-geschlossenen forensischen Betreuung geschickt. Der Täter sei der Polizei zwar bekannt, wie die ermittelnde Staatsanwältin Britta Zur erklärte, „jedoch nur wegen kleinerer Delikte, bei denen die Ermittlungen wieder eingestellt wurden“.
Zwei Axt-Attacken durch „Verwirrte“ am 20. Juli
Ausgerechnet am 20. Juli – heute vor einem Monat – wurden Spezialkräfte der Düsseldorfer Polizei in gleich zwei Fällen gerufen, da Männer in Düsseldorf „an diesem Freitag“ mit Äxten agierten und unbeteiligte Menschen attackierten. Bei einem Angriff in Düsseldorf-Oberbilk bedrohte ein „Psychisch Verwirrter“ Passanten an einer Linienbus-Haltestelle.
Ebenfalls an diesem Freitag stand in Düsseldorf-Mörsenbroich ein weiterer 71-jähriger (!!) „psychisch traumarisierter Schutzbedürftiger“ mit sehr dunkler Hautfarbe mit einer Axt vor der Tür seiner Nachbarin. Für seine Festnahme kam es auch zum Einsatz von Reizgas und Warnschüssen. Nach sofortiger ärztlicher Einschätzung wurde der Mann statt in U-Haft in eine psychiatrische Klinik chauffiert: Zwei Polizeibeamte erlitten im Zuge der Schussabgabe ein Knalltrauma, der „Randalierer“ eine leichte Schürfwunde. Sanitätsdienste und eine Ärztin wurde daher hinzugezogen und im weiteren Verlauf erfolgte die Einweisung des Mannes nach dem „Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten“ in eine Düsseldorfer Spezialklinik. „20. Juli“ – für was opferten die mutigen Patrioten um Claus Schenk von Stauffenberg ihr Leben?
Düsseldorf-Oberbilk – eine Axt spaltet die Gesellschaft
Am S-Bahnhof Oberbilk stritt sich ein weiterer „Axtschwingender“ aus einem Auto heraus mit Passanten[10], die es wagten, just am Freitag (halal) einen Hund (haram) mit sich zuführen. Erst fuhr der Wagen weiter, dann drehte er um und der 51-jährige Beifahrer stieg mit einem Beil in der Hand aus. Er ging auf die Gruppe los und holte mit der Axt aus – er drohte immer wieder, mit dem Spaltinstrument auf die Passanten und den Hund einzuschlagen, rangelte dann mit einem 26-Jährigen, der dabei verletzt wurde. Die alarmierten Einsatzkräfte der Polizei trafen den „immer noch axtschwingenden Mann“ aus dem Südland auf der „Mittelinsel“ der Straße an. Auch er kam der Aufforderung der Beamten nicht nach, die Axt fallen zu lassen. Sprachschwierigkeiten – Fragen, Frau KünaXt?
Stattdessen ging er mit erhobenem Kriegsbeil auf die Polizisten zu. Diese setzten Tierabwehrspray – gegen den Mann, nicht den Hund – ein. Der Tatverdächtige – nicht das Opfer – wurde sofort in einem Krankenhaus ambulant versorgt, konnte jedoch von dort glücklicherweise nach Hause entlassen werden. Gegen ihn werde wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung ermittelt, „seine Personalien“ wurden dazu festgestellt.
Beziehungstat: Ägypter Ahmed F. ermordete seine Tochter Sara (7)
Ebenfalls in Düsseldorf-Rath kam es im Juli zu einer „Beziehungstat“ mit nach Polizeiangaben „typischer Bedrohungslage[11]“, PI-NEWS[11] berichtete umgehend mit Täterdetails. Dabei erfolgte auch ein SEK-Großeinsatz. Der heißblütige 32-jährige Ahmed F. hatte sich während eines Videotelefonats mit seiner Frau Katharina, 44, gestritten. Zum Zeitpunkt des Streits war der Ägypter mit seiner Tochter allein in der gemeinsamen Wohnung. Als die Video-gestützte Auseinandersetzung eskalierte, drohte er, die verzweifelte siebenjährige Sara umzubringen und bedrohte sie mit einem Messer. In Todesangst um Sara fuhr die Mutter von der Arbeitsstelle in die Wohnung und alarmierte sofort die Polizei. Sofort machten sich zahlreiche Einsatzkräfte auf den Weg, auch der Lidl-Markt in Mörsenbroich-Rath wurde geräumt. Spezialeinheiten (SEK) wurden ebenfalls angefordert, da man von einer Geiselnahme ausging. Noch vor der Haustür flehte Katharina F. ihren Mann Ahmed an, der gemeinsamen Tochter Sara nichts anzutun. Leider vergeblich.
Düsseldorf: „Psychisch verwirrter Tunesier“ sticht Security-Mann in den Hals
Ebenfalls im Juli stach ein „psychisch verwirrter“ Düsseldorfer „tunesischer Herkunft“ am Flughafen einem Security-Mitarbeiter von hinten in den Kopf, das Opfer zog sich lebensgefährliche Verletzungen zu. PI-NEWS berichtete[12] mit Details über die Täter-Herkunft, im Gegensatz zur Lückenpresse. Dort konnte man nur lesen, dass der tatverdächtige „Deutsche wohl psychische Probleme“ habe.
Die prekär-bunten Stadtteile Mörsenbroich-Rath, Flingern und Oberbilk werden im Rahmen des „Integrierten Städtebauförderprogramms Soziale Stadt“ mit Integrations-Steuermitteln im dreistelligen Millionenbereich gefördert. Doch Düsseldorf gehört in punkto „Innere Sicherheit“ mittlerweile zu den absoluten negativen Paradebeispielen der Republik. Die Landeshauptstadt Düsseldorf verzeichnete zwischen 2012 bis 2016 zudem mit 63 Prozent den höchsten Schuldenanstieg aller NRW-Großstädte.
Trotzdem lechzte auch Oberbürgermeister Thomas Geisel, 54, SPD (geboren in der Asyl-Chaos-Stadt „Ellwangen[13]“) ausgerechnet im Düsseldorfer Messermonat Juli um „Neues Menschenmaterial“ für seine Asylindustrie, als er in einem Brief an Merkel anbot, illegal importierte Goldschätze aus der so genannten „Seenotrettung“[14] in der geschundenen Rheinmetropole aufzunehmen. Er wolle ein Zeichen „für mehr Menschlichkeit setzen und das Recht auf Asyl und Integration“.
Ist es nur falsch verstandene „Humanität“ oder steckt zynisches Kalkül zum Schaden der noch verbliebenen deutschen Einwohner dahinter?
Heute ab 18:45 Uhr ist es wieder soweit – die Pegida-Demo aus Dresden gibt sich nach zweiwöchiger Pause die Ehre. Bei milden Sommertemperaturen treffen sich wieder einige Tausend auf dem Altmarkt, um gegen die Politik der Merkel-Regierung zu demonstrieren.
Da auf dem Youtube-Kanal von Lutz Bachmann derzeit keine Livestreams möglich sind, wird die heutige Veranstaltung auf den Facebookseiten von PEGIDA[15], Lutz Bachmann[16] und Siegfried Daebritz[17] direkt übertragen.
Update 19:45 Uhr: Laut Lutz Bachmann wurden während des heutigen Livestreams die Facebook-Accounts von Pegida gesperrt. Eine Live-Übertragung ist daher derzeit nicht möglich.
Update 21.8., 7:30 Uhr: Da ein Livestream der Pegida am 20.8. nicht möglich war, hier als Nachtrag die Videos der Reden (danke an Youtuber „Gerechtigkeit“):
Von PETER BARTELS | „Wenn’s nicht regnet über Wochen, ist der Klimawandel angebrochen“, frotzelte Anne Will. Der Beifall war so dürr wie die Weiden und Wälder nach den Wochen der Hitzewelle. Und ein „Klimaexperte“ menetekelte modrig: Die Temperatur wird bis um vier Grad steigen, 50 Grad, Millionen auf der Flucht…
Mein alter Weggefährte Hans Hermann Tiedje lag gerade in Antibes am Wasser, hatte also Zeit, sich bei Wikipedia schlau zu machen, meldet im neuen „EURO am Sonntag“: „Dieser Sommer ist gar nichts im Vergleich zum Sommer 1540, der von November 1539 bis November 1540 dauerte. Ein Jahr ohne Regen. Ein Jahr Dürre …“. Und: „Damals hatte Grönland noch viel weniger Eis als heute, deshalb ja auch der Name: Grünes Land.“
MEIN Langzeitgedächtnis reicht immerhin noch bis 2003, der damalige „Jahrhundertsommer“ war noch heißer, noch trockener, noch länger, noch schöner als dieser. Ich „weisser alter Mann“ erinnere mich sogar noch an die Klagelieder gewisser Stars. DALIDA, die 1959 nach einem Dürre-Sommer aufatmend schnulzte: „Am Tag als der Regen kam … laaang ersehnt, heiiiß erfleht, auf die glühenden Felder, auf die durstigen Wälder“. Oder an Rudi CARRELL, der 1975, nach einem Sintflut-Sommer flehte: „Wann wird’s mal wieder richtig Sommer… Ein Sommer, wie er früher einmal war? … Und nicht so naß und so sibirisch wie im letzten Jahr.“
Damals war auf Petrus noch Verlass – „auf Regen folgt Sonne“, oder umgekehrt. Das Ozonloch kam und ging, die Wälder „starben“, und Deppen wie ich pflanzten 80.000 Bäume im „sauren“ Bayerischen Wald, der sich dann doch lieber säuerlich allein „rettete“. Wie seit Millionen Jahren eben. Damals, in der guten, alten Zeit, war die Welt halt nicht nur „Morgens um Sieben“ noch in Ordnung. Denn damals waren GRÜNE wie der Rote Dany noch mit Kindersex beschäftigt, gab es noch keinen Touristen- und Rätselclub namens „Weltklimarat“, in dem „Klimaforscher“ und Physiker wie Hans-Joachim Schellnhuber im Fernsehen die „German Ängst“ herbeiorakelten: „Neue Küstenlinien … Steigende Meeresspiegel … Weite Gebiete der Erde 50 Grad … Hunderte Millionen auf der Flucht“. Der gute Mann hat gut Träumen – er hat mit seinen 68 die größte Hitze ja hinter sich.
Wie unsereins, der so lange vergeblich auf den von BILD, SPIEGEL und anderen Weisen der Journaille versprochenen Strand am Hamburger Jungfernstieg, die Palmen an der Alster wartete, bis er sich bei der Metro selbst eine kaufte. Damit wenigstens einer auf der Terrasse in der Heide ein Zeichen für den Klimawandel setzt. Blöd nur, dass sie längst nicht mehr ins Glashaus passt, weil der sch… Winter, entgegen jeder „Klima-Kassandra“ (der wunderbare Josef Nyary, ausgerechnet in BILD!!)[18] immer noch kommt wie Weihnachten. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber die GRÜNEN Weltenretter kriegen dich schon noch, Petrus, du Banause!!
Hochbezahlte Weltenretter/Innen, wie die dickgeschminkte GRÜNE Klimaexpertin Annalena Baerbock (37), Beruf Völkerrechtlerin (kann ja mal vorkommen…), machen ja nicht nur bei „Anne Will“ Gutwetter für schlechte Zeiten: „Der Klimawandel ist mitten in Deutschland angekommen!“ Klar hat Annalenchen wie alle GRÜNEN auch ein Gegenmittel: „Braunkohle sofort abschalten! Sonst drohen bis 2050 rund 800 Millionen Euro Klimaschäden.“ Und das, lieber „Gesunder Menschenverstand“, können wir uns bei den dann mindestens 750 Milliarden „Gästebewirtung“ (25 Mia p.A.) für Merkels heute noch „Kriegs“-, dann natürlich längst zu „Klima“-Flüchtlingen beförderten „Gästen“, nun wirklich nicht leisten. Schon deshalb nicht, weil die allermeisten ja ein Leben lang „Gäste“ bleiben, auch in der dritten Generation nicht abbeiten, nur im Park flanieren wollen. Falls es dann noch Blondinen geben
sollte …
Bei „Kohle abschalten“ muckt ein NRW-Wirtschaftsminister namens Andreas Pinkwart (58) von der FDP (die gibt’s da noch wirklich) bei „Will“ dann doch auf. Der Wessi, bei den Ossis mal Rektor der Handelshochschule Leipzig: „Wir haben als einziges Land die Kernenergie abgeschaltet … Sollen wir uns den Strom jetzt von maroden französischen Atomkraftwerken holen?“ Worauf das GRÜNE Lenchen, das auch Energie-Expertin ist, „Phhh“ machte: „Kommen Sie doch nicht wieder mit den alten Geschichten!“
Sooo geht Umwelt, daaas liebt Mutti in Berlin und die anderen Muttchen von Blankenese bis Grünwald. Und der sterbende Blätterwald. „Alt“, hatten wir schon im Blatt, weiter… Und wie wir das hatten! Aber wozu ziert der Herr Schellnhuber, oberster Klima-Vereinsmeier, die Runde? Schließlich ist er ja nicht nur Mitglied im größten Klima-Verein der Welt („Klimarat“). Er gründete 1992 auch das „Potsdam-Institut für Klimaforschung“. Und Professor war der Physiker „John“ hier und da ja auch. Er hat/hatte so viele Jobs („Berufungen“), Bücher, Artikel geschrieben, Vorträge, Lesungen gehalten, dass Wikipedia allein 15 Seiten dafür hinblättern muss. Für Bundesverdienstkreuz erster Klasse und andere Auszeichnungen und Berufungen nochmal 15 Seiten extra. Erst vor zwei Tage hat ein ANDROL dran gearbeitet …
Fürwahr, ein Experte von Weltklasse. „Allerdings immer mit leichten Unschärfen“, wie der Josef von BILD ihn nachsichtig piekst: „Mal ist das Problem ‚menschengemacht‘, dann wieder spielt der Mensch dabei nur mit …“ Überhaupt sei das alles „nicht sofort intuitiv zu verstehen“, denn „das ist eben Physik“.
Oder Wetter! Darum hat die „Physikerin“ Merkel ja auch die deutsche Kernkraft abgeschafft, weil auf der anderen Seite der Erde (Japan) eine Flutwelle ein Kernkraftwerk überflutete. Der Tsunami tötete Zehntausende, im Kernkraftwerk starben „nur“ 3… Sie sind die Leiter runtergefallen. Das ist eben auch Physik. Oder eben doch Wetter …
Von H.G. | Die dem Namen nach Christlich Demokratische Union tut alles, um die Islamisierung in Deutschland voran zu treiben und setzt dabei in Hamburg zweifelhafte Akzente. Dort schleift die CDU gerade die Reste ihrer abendländischen Bastionen und will die Weltmetropole künftig unter muslimisch geprägter Regentschaft sehen.
Hierzu will sie die türkischstämmige Muslimin Aygül Özkan als Spitzenkandidatin[22] für den Posten des Bürgermeisters für 2020 aufstellen. Ein doppelt zweifelhafter Akt, denn Özkan ist schwer krank. Darf eine Partei einer gesundheitlich angeschlagenen Kandidatin überhaupt einen schweren Wahlkampf zumuten?.
Zu den Fakten:
Die Karriere der 46-jährigen Juristin begann unter Islam-Versteher Christian Wulff, der sie in Hamburg entdeckte und in Niedersachsen zur ersten muslimischen Sozialministerin Deutschlands beförderte, indem er die überforderte Vorgängerin Mechthild Ross-Luttmann zurück ins Glied stellte. In den CDU-Kabinetten Wulff und McAllister absolvierte Özkan eine politische Karriere, die von Pleiten, Pech und Pannen geprägt war.
Kurz nach ihrer Berufung forderte sie unbedarft: „Christliche Symbole gehören nicht in an staatliche Schulen“ . Wulff fing sie wieder ein.
Noch im selben Jahr lief sie mit einer „Mediencharta“ auf Grund. In dieser sollten sich Journalisten zu einer „kultursensiblen“ Sprache, der „nachhaltigen Unterstützung“ des Integrationsprozesses in Niedersachsen und der Initiierung und Begleitung von Projekten zur Förderung der Integration verpflichten. Als der Protest seitens Journalisten und SPD zu groß wurde, rückte Özkan von ihrem Zensur-Vorhaben ab.
Bei den Neuwahlen 2013 wurde die Regierung McAllister abgewählt. Özkan schaffte trotz aussichtsreichem dritten Platz auf der Landesliste nicht den Sprung in den Landtag.
Als Nachrückerin für den gefrusteten McAllister, der nach Brüssel gegangen war, blieb sie nur einige Monate im niedersächsischen Landtag und verabschiedete sich dann mit einem Posten bei der Deutschen Bank in Berlin.
Özkan fehlte bereits in Niedersachsen jeglicher politischer Stallgeruch. Sie engagierte sich für migrantische Anliegen. Sie forderte in einem Interview mehr Richter mit Migrationshintergrund, „damit die Betroffenen auch sehen, hier entscheidet nicht eine fremde Autorität, sondern wir gehören da auch zu.“
Es spricht wohl für die personelle Schwäche der Hamburger CDU, weshalb sie die politisch glücklose und gesundheitlich schwer angeschlagene Aygül Özkan reaktivieren will. Ob die CDU damit die 16 Prozent hält, muss bezweifelt werden. Auf jeden Fall bewahrt sich die CDU die Chance und den Überraschungseffekt, mit ihrer Kandidatin in die Fußstapfen anderer Metropolen zu steigen, die ebenfalls über muslimische Bürgermeister mit Migrationshintergrund verfügen. Sadiq Kahn in London[23] gehört dazu.
Die beabsichtigte Nominierung von Özkan ist also längst nicht in trockenen Tüchern. Die CDU in Hamburg verhält sich zunächst abwartend, einen Plan B hat sie im Moment nicht. So bleibt offen, ob die überraschende Bekanntgabe der Nominierung ein Befreiungsschlag oder eine menschliche Geste war. Zweifelhaft auch, ob die Hamburger CDU ihre Kernkompetenz Wirtschaft und Hafen mit Özkan zurückholen kann. Diese gilt eher als Lobbyistin türkischer Verbände, wo sie im Vorstand der „Arbeitsgemeinschaft türkischer Unternehmer und Existenzgründer“ und der „Arbeitsgemeinschaft selbständiger Migranten“ ist. Auf jeden Fall gewährt das Handeln der CDU tiefe Einblicke in ihren derzeitigen Zustand.
Kaufbeurer Bürgerentscheid gegen DITIB Vorbild für ganz Deutschland
geschrieben von
byzanz
am
in
Bürgerbegehren,Islamisierung Deutschlands,Moscheebau,Widerstand |
84 Kommentare
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Aktivisten aus der Kaufbeurer Bürgerschaft haben ihre Erfahrungen seit Beginn ihrer Aktivitäten gegen den Bau der DITIB-Moschee nun in einem Bericht zusammengefasst. Dies ist wichtiges Anschauungsmaterial für andere Städte und Gemeinden, in denen auch ein Koranbunker geplant wird, damit der Widerstand dort in Form eines Bürgerbegehrens ähnlich erfolgreich wird:
Moschee? – Nein danke! Das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Bau einer DITIB-Moschee in Kaufbeuren
Wir haben es geschafft! Kaufbeuren ist die erste Stadt Deutschlands, die erfolgreich einen Moschee-Neubau auf städtischem Gewerbegebiet mit 5000 Quadratmetern Fläche verhindert hat.
Wir standen am Anfang einer großen Bewegung. Eine erste richtungsweisende Hilfe gaben uns die Informationen, die wir auf der Seite „Moschee – Nein Danke“[24] von der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) gefunden haben. Durch die damalige Arbeit der beiden Bürgerinitiativen zur Verhinderung von Moschee-Projekten in Schlüchtern (Hessen) und Wertingen (Bayern) sowie den dazu zusammengetragenen Informationen konnten wir unsere Initiative starten.
Anbei erhalten Sie einen Überblick über die von uns durchgeführten Maßnahmen, erhalten Zugriff auf die von uns erstellten Unterlagen und hoffen Ihnen damit einen aktualisierten Leitfaden an die Hand geben zu können, um auch in ihrer Heimatstadt einen Bürgerentscheid gegen ein solches Bauprojekt starten zu können.
Als Kaufbeurer konnten wir auch viel vom letzten Bürgerbegehren[25] von Ulrich Fürst gegen den Bau eines 20 Millionen Euro teuren Eishockeystadions lernen. Der optimistisch und aufrichtig geführte Versuch, mithilfe eines eigens gegründeten Vereins ein Bürgerbegehren zu starten, wurde zu einem Spießrutenlauf für Herrn Fürst, der eigentlich mit besten Absichten eine inhaltliche Diskussion mit den Bürgern geführt hatte. Aber engagierte Eishockeyfans mobilisierten in Kaufbeuren sämtliche Kräfte gegen ihn.
Man kann von einem sich selbst eskalierenden Prozess sprechen, wenn man in einer Allgäuer Kleinstadt gegen ein Leidenschaftsprojekt von alteingesessenen Bürgern mit Herz und Verstand angeht und eine andere Meinung vertritt. Das Ganze ging damals so weit, dass sich aufgrund einer Namensgemeinschaft Blumenläden öffentlich von Herrn Fürst distanzieren mussten, um nicht durch Wirtschaftsboykotte in den Ruin getrieben zu werden.
Wir hatten eine Handvoll Mitstreiter, die gegen den Bau der Moschee waren. Wollten wir dasselbe? War es in Deutschland 2018 überhaupt möglich, bei diesem Vorgehen erfolgreich aus der Diskussion zu gehen?
So sehr wir die damaligen Beweggründe von Herrn Fürst in Ehren halten und uns heute freuen, dass das Kaufbeurer Eishockeystadion so wie angedacht gebaut wurde – uns war von Anfang an klar, dass dies nicht der richtige Weg für ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen eine DITIB-Moschee in Kaufbeuren ist. Denn dieses Projekt wurde vom Stadtrat, den Kaufbeurer Kirchen und großen staatsfinanzierten Vereinen wie dem Stadtjugendring unterstützt.
Sogar der Kaufbeurer Heimatverein wurde von einigen wenigen Führungspersonen so massiv beeinflusst, dass er sich für den Moscheebau aussprach. Die organisierten Finanzierungsstrukturen der Gemeinden für Vereine, die nach Ihren Vorstellungen agieren, um Andersdenkende von Anfang an zu verunsichern, zu verunglimpfen und öffentlich zu diffamieren, stellt ein großes Problem dar. Dazu bundesweite Propaganda- Förderprogramme „gegen die Gefahr von Rechts“ – wie „Demokratie leben“ – spülten bis zu eine halbe Million Euro Bundesfördergelder in die Stadt Kaufbeuren. Wie konnte man nun gegen diese geballte Macht erfolgreich sein?
So begann alles:
Mündige Bürger Kaufbeurens wurden erstmals am 14. Juli 2015 in einem Filmbeitrag von Allgäu TV auf den geplanten Moscheebau und den bereits ausgehandelten Grundstücksdeal zwischen der Stadt Kaufbeuren und dem Oberbürgermeister Bosse öffentlich hingewiesen.
Beim Besuch zum „Tag der offenen Moschee“ in der Danziger Straße wunderten sich diese Bürger über die für die DITIB-Vertreter feststehende Grundstücksvergabe.
Hier der Bericht von Allgäu TV, der im Video ab Minute 3:38 mit der Teilnahme von Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) am abendlichen Fastenbrechen während des Ramadans in der DITIB-Gemeinde Kaufbeurens beginnt. Im Interview meint Bosse, dass der Islam zu unserem Land gehöre (5:35). Von Minute 7:00 bis 7:40 geht es um das neue Moscheeprojekt:
Hinter verschlossenen Türen fand anschließend eine Änderung des Flächennutzungsplanes statt. Viele Kaufbeurer, die in die Geschehnisse der Stadtverwaltung involviert waren, waren empört darüber, dass hier die Bürger vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollten.
Es regte sich der erste Widerstand in der Gesellschaft. So gab es erste Unterschriften-sammlungen, die bei der Stadt Kaufbeuren eingereicht wurden. Zahlreiche Bürger machten bereits damals in den sozialen Netzwerken ihrem Unmut über die Stadtverwaltung deutlich.
Nichtsdestotrotz fand die Änderung des Flächennutzungsplanes statt, so wie sie zwischen DITIB-Vertretern und Stadtangestellten vereinbart war. Die Nutzung wurde von einem Schlachthof zu einer „Kirche“ und einer „dem kulturellen Zwecke dienenden Gebäude“ geändert. In klarer Zielsetzung, diese dem Kaufbeurer DITIB-Verein zu überlassen.
Dies geschah weitgehend unbemerkt von der Kaufbeurer Bevölkerung, die also bereits damals ohne Hinzuziehung vor mehr oder weniger formvollendete Tatsachen gestellt wurde. Die Bedenken gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes „Untere Au“ wurden von der Stadtverwaltung verworfen und nicht ernst genommen.
Um dennoch den Anschein von Demokratie zu wahren, wurde von der Kaufbeurer Stadtverwaltung am 13.11.2017 eine Informationsveranstaltung angesetzt, also kurz vor dem geplanten Stadtratsbeschluss, während die Änderung des Flächennutzungsplanes bereits beschlossene Sache war.
Die Befürchtungen der Kaufbeurer Bürger gegenüber dem beherrschenden Dachverband DITIB, der direkt der türkischen Religionsbehörde DIYANET untersteht und der bereits Ende 2017 in deutschlandweite Skandale verwickelt war, wurden unter den Tisch gekehrt:
Mit der Aussage, dass die Gemeinde hier schon seit vielen Jahren sei und es noch nie Probleme gegeben habe, versuchten die Lokalpolitiker Kaufbeurens, ein deutschlandweites, systemisches Problem mit aus dem Ausland finanzierten Vereinigungen des politischen Islams zurück auf die lokalpolitische Ebene zu bringen, um so die auf der Hand liegenden Gefahren unter den Tisch zu kehren.
Hier der Videobericht über die Bürgerversammlung zum Moschee-Neubau in Kaufbeuren am 13.11.2017:
Nach dieser einseitigen Informationsveranstaltung ging alles sehr schnell: In einer nicht-öffentlichen Sitzung beschloss der Kaufbeurer Stadtrat mit Zweidrittel-Mehrheit, Verhandlungen mit dem DITIB-Verein aufzunehmen, während im Hintergrund schon der Flächennutzungsplan und wohl auch schon der Bebauungsplan von der städtischen Verwaltung gemäß den Vorstellungen des Dachverbandes angepasst wurde.
Am 21.11.2017 folge dann die „demokratische“ Abstimmung des Stadtrates gemäß den örtlichen Hintertür-Klüngeleien. Die Reden und die Argumente für den Stadtratsentschluss sind höchst bemerkenswert. Ausgenommen die der CSU, die in Kaufbeuren zwar den Bürgermeister stellt, der sich für den Moschebau aussprach, sich aber als einzige Partei Kaufbeurens mit einer 10:2-Entscheidung ihrer zwölf Stadträte gegen den geplanten Bau wendete und damals schon die Bedenken der städtischen Bevölkerung ernst nahm.
[26]
Hier das Video der Pressekonferenz, in der der Kaufbeurer Stadtrat mehrheitlich die Tür zum Bau einer neuen Moschee öffnet:
Dies wurde der Bevölkerung als „demokratischer Beschluss im Sinne der Bürgerschaft“ verkauft. Die einzige Partei, die damals öffentlich gegen den geplanten Moscheebau vorging, war die AfD. Mit einem offenen Brief sprach sie den Kaufbeurer Bürgern aus der Seele und forderte einen Bürgerentscheid, den die Stadt Kaufbeuren bereits damals aus eigenen Stücken heraus zu diesem strittigen Thema hätte initiieren können.
Am 20.12.2017 wurde nach dem Stadtratsbeschluss ein offener Brief von lokalen Vertretern des Kreisverbandes Ostallgäu Kaufbeuren mit dem Wunsch zu einem Bürgerentscheid an den Bürgermeister übergeben, der dem nicht folgen wollte. Damals lag es noch in den Händen der Stadt.
[27]
Viele Kaufbeurer Bürger und mit ihnen auch der Initiator des eigentlichen Bürger-begehrens, Werner Göpel, sahen sich in der gesellschaftlichen Verantwortung, die demokratischen Mittel in Bayern, festgeschrieben in der 130. Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden[28] (BBS) in der Stadt Kaufbeuren zu nutzen, um durch einen Bürgerentscheid dem Treiben der Stadtverwaltung gegen den Willen der Bürger Einhalt zu gebieten.
Es fanden erste Gespräche statt, worauf ein kleines Häuflein von Unterstützern seine Arbeit aufnahm. Im ersten Schritt wurde gemäß den Vorgaben der Stadt ein Unterschriftenbogen entworfen, um mit einem demokratischen Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau einer DITIB- Moschee auf städtischer Gewerbefläche vorzugehen.
[29]
Die AfD Ostallgäu/Kaufbeuren leistete hierbei Rechtsbeistand und gestaltete den Bogen in enger Absprache mit Werner Göpel und einem im nahen Umkreis ansässigen Anwalt. Die Kosten für die juristischen Beratungen beliefen sich auf rund 500 Euro, die vom AfD-Kreisverband übernommen wurden. Einem ersten Entwurf des Bürgerentscheidbogens, der ohne juristischen Beistand entstand, hatte die Rechtsabteilung der Stadt Kaufbeuren widersprochen. Über den endgültigen Entwurf wurde sie informiert.
Über 300 DIN A3-Unterschriftsbögen wurden gedruckt und an die vielen ehrenamtlichen Unterstützer verteilt, die sich über die Facebookpräsenz der Bürgerbewegung gemeldet hatten. Zusätzlich wurden rund 200 Bögen an Kaufbeurer Kirchen, Vereine und Privatpersonen in der Hoffnung versendet, dass diese den Bürgerentscheid unterstützen und diese an Werner Göpel zurücksenden würden. Die Druckkosten der Bögen wurden von privaten Unterstützern getragen.
Zahlreiche Helfer waren im ganzen Stadtgebiet unterwegs und sprachen Freunde, Nachbarn, Kunden und Privatpersonen an, so dass letztlich insgesamt etwa 30 Personen intensiv Unterschriften sammelten. Es wurden zwei Infostände der Moscheegegner initiiert, einer in der Innenstadt und einer vor dem Kaufbeuren Eishockeystadion.
Neben privaten Unterstützern waren auch hier viele AfD-Mitglieder dabei, auch aus den beiden Nachbar-Kreisverbänden Oberallgäu/Lindau/Kempten und Unterallgäu/Memmingen. Zusätzlich dazu beteiligten sich auch Parteimitglieder von CSU und FDP. Der Rückhalt und der Zuspruch innerhalb der Kaufbeurer Bevölkerung waren eindeutig.
Innerhalb weniger Wochen wurde eine Struktur zur Unterschriftensammlung geschaffen, die unter der Hand weit mehr als die benötigten Unterschriften sammelte und dem Initiator Werner Göpel sowie wenigen organisatorischen Unterstützern zugespielt wurde.
Aus Angst vor öffentlichen Repressalien wie damals beim Eishockeystadion fanden die Sammlungen hauptsächlich unter der Hand statt. Etwa fünfzehn Kaufbeurer Geschäfte bewiesen echte Zivilcourage und ermöglichten es, während der Geschäftszeiten Unterschriften im Ladengeschäft abzugeben. Die Kaufbeurer Bürgerschaft, die zum Großteil gegen den Moscheebau ist, was auch das letztendliche Abstimmungsergebnis zeigte, hielt hier zusammen und machte eindrucksvoll von seinem Widerstandsrecht Gebrauch.
Am 19. April 2018 war es vollbracht: Innerhalb von nur zwei Monaten wurden von den Unterstützern 3.959 Unterschriften eingereicht. Davon wurden 3254 Unterschriften als gültig und 705 Unterschriften als ungültig erfasst. Initiator Werner Göpel (links) und ein Unterstützer bei der Übergabe an Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse (rechts):
[30]
Skurrile Dinge nahmen ihren Lauf: So stellte sich heraus, dass auf manchen Bögen einige Unterschriften von Toten zu finden waren. Eine Tatsache, die die Stadtverwaltung eine Strafanzeige stellen ließ und von den Moscheebefürwortern propagandamäßig ausgeschlachtet wurde. Wenn man bedenkt, in welcher Untergrundaktion mit zahlreichen unerkannt bleibenden Unterstützern die Bögen verteilt wurden, kann im Nachhinein nur noch von einem gezielten Versuch zum Boykott gegen das demokratische Bürgerbegehren gesprochen werden.
Im März 2018 erklärte der AfD-Kreisvorstandsvorsitzende Karl Keller einem Zeitungs-reporter der Allgäuer Zeitung, dass die AfD Bürgerentscheide, auch das in Kaufbeuren gegen den DITIB-Moscheebau, unterstützt. Dies hatte er auch schon zuvor im Rathaus Kaufbeuren Oberbürgermeister Bosse mitgeteilt. Diese Story wurde nun gnadenlos ausgeschlachtet: Bei Facebook begann eine Hetzkampagne der Moscheebefürworter, die das Bürgerbegehren als „von der AfD gesteuert“ abstempelten. Die vielen privaten Unterstützer und die zahlreichen positiven Gespräche zwischen CSU-Mitgliedern und Werner Göpel werden hierbei komplett unterschlagen.
Kurz darauf gründete sich die Pro-Moschee-Initiative „Kaufbeuren gestalten – statt spalten“[31], bestehend aus Stadtratsangestellten, Kirchenvertretern und Koordinatoren des bundesweiten Förderprogrammes „Demokratie leben“, einer indirekt durch Steuergelder finanzierte Propagandamaschinerie gegen die Bürger Kaufbeurens, die Unterschriften gegen den Stadtratsbeschluss sammelten.
[32]
Diese Initiative nahm nun ihre verheerende und gesellschaftsspaltende Arbeit auf. Keine Möglichkeit wurde ausgelassen, um Werner Göpel als „Hetzer“, alle Unterstützer als „Nazis“ und jeden Abweichler als „Staatsfeind Nummer 1“ öffentlich und in den sozialen Netzwerken zu verunglimpfen. Selbst das Generationenhaus Kaufbeuren, dessen Vorsitzende eine Stadtratsangestellte ist, war sich nicht zu fein, Steuergelder in dieses verleumderische Unterfangen zu stecken.
[33]
Die Kaufbeurer Bürgerschaft sah sich einem massiven Unterfangen zur Beeinflussung eines demokratisch geschaffenen Bürgerbegehrens ausgesetzt. Die Bevölkerung wurde unter einer völligen Verleugnung von Tatsachen, die gegen den türkisch-politisch motivierten Dachverband DIYANET und deren lokalen DITIB-Ableger sprechen, von Stadtangestellten gegeneinander aufgestachelt.
Die Kirchen, weitere aus Steuergeldern finanzierte Vereine und ebenfalls staatlich gestützte NGOs taten ihr Bestes, um einen Keil in die Kaufbeurer Bevölkerung zu treiben und jeder ernsthaft geführten Diskussion über die Gefahren des politischen Islams und daraus resultierenden Gesellschaftsveränderungen aus dem Weg zu gehen.
Die Arbeit der Facebook-Aktivisten, die seit Februar 2018 stets aktiv waren, war hingegen ein Leichtes: Jeden Tag bei Google nach DIYANET und DITIB suchen, ein Skandal folgte seit Jahresbeginn dem nächsten. Kinder deutschlandweit in Militäruniformen, der Wechsel des DITIB-Generalsekretärs Alboga in die Erdogan-Partei AKP, die Reise der DITIB-Jugend zu ihrem „obersten Heerführer“ Erdogan nach Ankara, Kampfaufrufe von DITIB-Funktionären und so weiter und so fort.
Dann kam noch Österreich mit der Anwendung nationaler Gesetze zur Schließung von aus dem Ausland finanzierten Religionsgemeinschaften und deren Predigern sowie die Özil-Debatte während der Fußball-WM in Russland hinzu.
Zusätzlich informierten die gegen das Bauprojekt einstehenden Unterstützer auf ihrer Facebookseite über die unzähligen weiteren Bau- und Investitionsprojekte des direkt aus der Türkei finanzierten und organisierten DITIB-Vereins, die die wahre Landnahme und politische Beeinflussung offenlegten. Diese Nachrichten wurden auf Facebook vielfach deutschlandweit geteilt, was auch Rückschlüsse auf die Stimmungslage in der Bevölkerung zuließ.
Über die Facebookseite und die eingerichtete Emailadresse meldeten sich andauernd Bürger, die gegen den Bau waren, aber meist unerkannt bleiben wollten, und die mit Geldspenden, persönlichem Engagement und Tatkraft das Bürgerbegehren unterstützen.
Die Facebook-Kampagne kostete letztendlich um die 1200 Euro, wobei auch hier ca. 400 € von der AfD Ostallgäu/Kaufbeuren beigesteuert wurden. Der Rest des Geldes wurde von der Kaufbeurer Bürgerschaft gespendet und bereitgestellt.
Die Bedeutung der Facebookseite für den letztendlichen Erfolg des Bürgerentscheids ist groß, denn sie diente der Information der Bevölkerung und der Koordination der Unterstützer. Das einfache Einrichten ohne Domainanmeldung und Homepageerstellung sowie die Möglichkeit gemäß US-Recht ohne Impressum zu agieren sind von großem Vorteil, denn es wahrt die Persönlichkeitsrechte der Unterstützer und mobilisiert ohne hohen finanziellen Aufwand eine breite Unterstützerschaft.
Von den Kaufbeurer Moschee-Gegnern wurden darüber hinaus zwei Flyer-Aktionen gestartet, bei denen viele Helfer insgesamt 13.000 Flugblätter mit wichtigen Informationen per Briefkasteneinwürfen im ganzen Stadtgebiet verteilten. Die Gelder hierfür kamen von Kaufbeurer Privatpersonen und beliefen sich auf insgesamt ca. 400 €. Ziel war vor allem die Bürger zu erreichen, die nicht im Internet und bei Facebook aktiv sind.
[34]
Auch die Pro Moschee-Bewegung ließ Flyer erstellen, wobei unklar ist, wie diese finanziert wurden und wer sie verteilt hat.
Des Weiteren kamen Flugblätter von „Besorgten Bürgern Kaufbeurens“, meist wohnhaft in der unmittelbaren Nähe zur jetzigen Moschee in der Danziger Straße, sowie in Eigenregie von NGOs organisiert, die ebenfalls ihren Weg in Kaufbeurer Briefkästen fanden.
Eine von der Stadtverwaltung organisierte „Informationsveranstaltung“ im Neugablonzer Haus lieferte den nächsten „Eklat“ für die lokale Presse und die Moschee-Befürworter. Werner Göpel folgte der Einladung des Oberbürgermeisters mit der von vornherein klaren Ansage, keine Fragen zu beantworten. Der pensionierte Polizist ließ sich hierbei von keinem reinreden und stellte mit seiner Rede die halbe Stadt auf den Kopf.
Sein klares Statement gegen den Moscheebau und die für ihn existierenden Probleme befeuerte die Moschee-Befürworter zu einer beispiellosen Hetzkampagne, die in Vorwürfen des Kaufbeurer Stadtrats und Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl von den Freien Wählern seinen Höhepunkt fand. Der Oberbürgermeister seinerseits spulte die bereits bekannten, halbherzigen Argumente für den Moscheebau ohne Berücksichtigung der deutschlandweiten DITIB-Skandale gebetsmühlenartig herunter.
Hier das Video des Vortrags von Werner Göpel bei der Infoveranstaltung zum Bürgerbegehren:
Den ersten Höhepunkt erreichten die Geschehnisse eine Woche vor dem eigentlichen Bürgerentscheid. Ein Zusammenschluss aus Grünen, Linken und gehirngewaschenen FDPlern (die Gott sei Dank bei weitem nicht die Mitgliederstruktur der FDP in Kaufbeuren widerspiegeln, die stets aus dem Hintergrund das Vorhaben unterstützten) startete eine kaufbeurenweite Plakataktion, die zur NEIN-Stimme, also für den Bau der Moschee aufrief.
Die drei Parteien einigten sich auf pinke Plakate, was auf die Farbmischung von grün, rot und gelb hindeutet. Dies dürfte dann auch die Pflichtfarbe für eine indoktrinierte Gender- und Multikultigesellschaft sein.
[35]
Die AfD antwortete als einzige Partei auf diese Aktion mit einigen Gegenplakaten. Werner Göpel wurde informiert, die Aktion fand allerdings in Eigenregie des lokalen AfD- Kreisverbandes statt.
[36]
Um der aufgeheizten Stimmung der Pro- und Kontrabewegung eine öffentliche Bühne zu geben, rief die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit Michael Stürzenberger zu zwei Informationsveranstaltungen[37] auf, die die komplette Stadt in Atem hielten. Nicht zuletzt wegen des undemokratischen Protestes der Moschee-Befürworter, gelenkt durch Stadtangestellte und steuerfinanzierte Vereinigungen sowie Vereine wie dem Stadtjugendring.
Bei der ersten Kundgebung wurde eine atemraubende Lärmkulisse[38] aufgebaut. Pfeifen, Rufe und ohrenbetäubendes Luftballonreiben verhinderten jeden ehrlichen Dialog. Als die Moschee-Befürworter dafür eine ordentliche öffentliche Klatsche wegen undemokratischen Verhaltens erhielten, entschieden sie sich bei der nächsten BPE-Veranstaltung[39] zur Einbeziehung der NGO-Organisation Amnesty international. Es wurden Kopfhörer verteilt, um ja zu verhindern, dass eine andere Meinung als die eigene, einzige Wahrheit in das Bewusstsein tritt. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen Islam wurde somit von den Moschee-Befürwortern maßgeblich verhindert und unterdrückt, was in der Kaufbeurer Gesellschaft zu großer Kritik führte. Die lokalen AfD-Vertreter waren vor Ort und nutzten die Gelegenheit für eine öffentliche Stellungnahme.
Während des ganzen Vorhabens wurden von den stadtangestellten Moschee-Befürwortern im Zusammenspiel mit den lokalen Kirchen weitere Informationsveranstaltungen ins Leben gerufen, die zwar öffentlich durch alle Kanäle propagiert wurden, jedoch wenige Kaufbeurer zu einer Teilnahme überzeugen konnten.
Der Stadtratsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) versuchte ebenfalls mit einer eigenen Veranstaltung im Stadtsaal auf den Zug der Bewegung aufzuspringen. Er veranstaltete eine sogenannte Podiumsdiskussion mit ausgewählten Kirchenvertretern, die über das Kreuz in öffentlichen Gebäuden und Moscheen in der Stadt debattierten. Mit eingeladen auf das Podium war Michael Rösch, Pastoralreferent des Bistum Augsburgs für Kaufbeuren.
Hier schließt sich der Kreis: Rösch war einer der Hauptinitiatoren der Pro-Moschee-Bewegung „Kaufbeuren gestalten- statt spalten“, die hier wieder eine politische Plattform zur einseitigen Beeinflussung der Kaufbeurer Bürgerschaft bekam. Mehrere Beschwerden beim Bistum Augsburg über die politische Einflussnahme eines Pastoralreferenten blieben bis heute unbeantwortet.
Die AfD organisierte zudem mit der kurdischen Frauenaktivistin Leyla Bilge eine Informationsveranstaltung im Gablonzer Haus, die von der Lokalpresse komplett ignoriert und unter den Tisch gekehrt wurde.
Was ist nun die Wahrheit?
Die Wahrheit ist, dass ein großer Bevölkerungsanteil Kaufbeurens seit Bekanntwerden der Pläne zwischen dem lokalen DITIB-Verband und der Stadtverwaltung Kaufbeurens, vertreten durch Oberbürgermeister Bosse, gegen die Pläne einer DITIB-Moschee auf einem 5000 Quadratmeter großen städtischen Grundstück war.
Die Wahrheit ist, dass es einen pensionierten Polizeibeamten benötigt, der aus reinem Idealismus handelt und seine Anliegen von der lokalen Stadtverwaltung verraten sieht.
Die Wahrheit ist, dass es in einer verschlafenen Kreisstadt wie Kaufbeuren eine junge Partei wie die AfD benötigt, um den Willen der Bürger ernst zu nehmen und das Ruder in die Hand nimmt, ein demokratisches Bürgerbegehren mit etwas Geld und Organisation zu unterstützen, um dieses gelingen zu lassen.
Die Wahrheit ist, dass die eigentlichen Verantwortlichen für das Bürgerbegehren in der Kaufbeurer Bürgerschaft zu finden sind, die das Unrecht und die politische Entwicklung in diesem Land nicht weiter hinnehmen wollten, entgegen jeder parteipolitischen Ausrichtung für ihre Bürgerrechte eingestanden sind und diese mit viel Tatkraft, Vernetzung, Vertrauen und gegenseitiger Unterstützung zu einem erfolgreichen Bürgerentscheid entgegen der Pläne von DITIB, DIYANET und Stadtverwaltung geführt haben.
Die Wahrheit ist, dass die Bevölkerung Kaufbeurens aufgrund der Bundes-, Landes- und Lokalpolitik von seinem Recht Gebrauch gemacht hat, um einer Stadtverwaltung auf dem Land die Grenzen der politisch-religiösen Einflussnahme von aus dem Ausland gesteuerten Verbänden aufzuzeigen und damit ein Signal für ganz Deutschland gesetzt hat.
Wie ein Erdbeben ist das Abstimmungsergebnis gegen diese Moschee im Kaufbeurer Norden über die Stadt hinweggerollt. Ob man nun mit Ja oder mit Nein gestimmt hat – das derart deutliche Votum der Kaufbeurer, die sich gegen die Vergabe eines städtischen Areals im Gewerbegebiet Untere Au für das Vorhaben des Türkisch Islamischen Kulturvereins Ditib ausgesprochen haben, überraschte. Knapp 60 Prozent Zustimmung zum Ziel des Bürgerentscheids, das Grundstücksgeschäft zu verhindern: Jeder vierte Wahlberechtigte in der 45.000-Einwohner-Stadt hat damit gegen den Neubau gestimmt.
Das vorläufige Endergebnis lag gegen 19.40 Uhr vor. Demnach haben sich 8992 Bürger für Ja, also für den Bürgerentscheid und damit gegen die Grundstücks-Vergabe für einen Moschee-Neubau ausgesprochen. Das entspricht rund 60 Prozent der abgegebenen Stimmen. Mit Nein, also gegen den Bürgerentscheid, stimmten 6087 Bürger, was rund 40 Prozent entspricht. Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent. Damit steht fest, dass die Stadt das anvisierte Grundstück im Gewerbegebiet „Untere Au“ der türkisch-islamischen Gemeinde Kaufbeurens nicht mehr anbieten darf. Die bisherigen Verhandlungen müssen abgebrochen werden. Damit sind die Initiatoren des Bürgerentscheids erfolgreich, die das Vorhaben mit maßgeblicher Hilfe der AfD verhindern wollten.
Dauerhafter Erfolg?
Durch das Bürgerbegehren in Kaufbeuren wurde lediglich verhindert, dass der lokale DITIB-Verein ein Grundstück auf städtischer Gewerbefläche bauen kann. Dem Verein steht es damit frei, sich ein privates Grundstück zu beschaffen. Durch die geplante Grundstücksvergabe der Stadt Kaufbeuren über einen Erbpachtsvertrag hätte der Verein allerdings einen großen Liquiditätsvorteil gehabt.
Nun muss wohl ein Grundstück käuflich erworben werden. Ohne Finanzierung aus dem Ausland oder durch deutsche Steuergelder ist ein übergroßer DITIB-Prunkbau mit über 20 Meter hohem Minarett auf weiteres verhindert. Somit ist der Ausgang des Bürgerentscheids erst einmal ein Etappensieg der Gegner der Landnahme von aus dem Ausland gesteuerten Religions-Vereinen.
Nichtsdestotrotz wurde ein großer demokratischer Erfolg erzielt: Die Aussage unserer Politiker, dass der einzelne Bürger auf Gedeih und Verderb obrigkeitshörig deren Entscheidungen akzeptieren muss, wurde eindrucksvoll widerlegt.
Die Mühen der Kaufbeurer Bürgerschaft haben sich gelohnt und sie konnten ihr demokratisch verbrieftes Recht gemäß Ihren Vorstellungen nutzen. Dies ist somit ein eindrucksvolles Statement gegen Politikverdrossenheit. Jeder deutsche Bürger hat umfangreiche Rechte gehört zu werden. Diese muss er nur in Anspruch nehmen.
[43]
Auch wurde gezeigt, dass die steuerfinanzierte Mainstream- und Meinungsbildungs- Industrie ihre Grenzen beim gesunden Menschenverstand der Bürger findet, die sich nicht jede noch so unsinnige Meinung einbläuen lassen, auch wenn der steuerfinanzierte Aufwand gegen die eigene Bevölkerung noch so groß ist. Die Stadtangestellten, Kirchenvertreter und NGO-Experten wurden von ihrem hohen Ross gestoßen, uneingeschränkt den Willen der Bürger manipulieren und beeinflussen zu können.
Die deutschlandweite Diskussion ist angestoßen. Ist ein Islamgesetz wie in Österreich oder ein Minarettverbot wie bei den Schweizer Nachbarn wirklich undenkbar für Deutschland und erst recht Bayern mit seinen vielfältigen Mitteln der direkten Demokratie?
Die Politik ist nun im Zugzwang, denn die aus dem Ausland gesteuerten Islamvereine werden von der Bevölkerung nicht akzeptiert. Die nächsten Wahlen werden die Ignoranz der verfassungswidrigen Luftschlosspolitik abkanzeln.
Pläne der CDU für ein Islamgesetz 2017 inklusive eines Finanzierungsverbotes aus dem Ausland und eines Moscheenregisters wurden bis heute nicht weiterverfolgt. Der Bürgerentscheid in Kaufbeuren hat die CSU in Bayern auch in Hinblick auf die bald anstehende Landtagswahl 2018 jedoch wachgerüttelt.
Bayerns Finanzminister Füracker muss nun auch ohne Islamgesetz handeln. Hierzu der Bayernkurier[44]:
Im Steuerrecht als gemeinnützig anerkannte Vereine genießen steuerliche Erleichterungen, beispielsweise weitgehende Steuerbefreiung bei Körperschaft- und Gewerbesteuer und haben die Möglichkeit, Spendenbescheinigungen auszustellen. Auch erheblich auslandsfinanzierte Moscheevereine können als gemeinnützig anerkannt werden, wenn sie satzungsgemäß und tatsächlich der Förderung der Religion dienen.
Bayern hat deshalb eine Bundesratsinitiative beschlossen, mit der die Bundesregierung zur Gesetzesänderung aufgefordert wird. Danach müssen künftig Körperschaften, die sich zu mehr als einem Drittel aus Quellen außerhalb Europas finanzieren, für den Gemeinnützigkeitsstatus ihre Finanzquellen vollständig offenlegen. „Vor allem um etwaige verfassungsfeindliche Motive bei einer signifikanten Auslandsfinanzierung aus problematischen Quellen künftig leichter entdecken zu können, ist die Einführung einer umfassenden Nachweispflicht ein geeignetes Instrument“, erklärt Füracker. Der Bundesrat wird sich mit dem bayerischen Antrag voraussichtlich am 21. September befassen.
Der Verein „Bürgerwille e.V.“, der auch in Kaufbeuren mit Rat und Tat zur Seite stand, stellt auf seiner Internetseite[45] wertvolle Informationen für Bürgerbegehren gegen Moscheeprojekte bereit, die auch auf die Besonderheiten jedes einzelnen Bundeslandes eingehen. Damit können sich interessierte Bürger in ganz Deutschland wichtige Tipps holen, um auch in ihrer Gemeinde den Widerstand zu beginnen.
In diesem Video-Interview, das ich mit den Aktivisten des Bürgerbegehrens in Kaufbeuren führte, kommt auch der Vertreter von „buergerwille e.V.“ zu Wort:
Alle Bürger, die sich gegen den Bau einer Moschee in ihrem Ort wehren wollen, können sich per email[46] an den Verein „buergerwille e.V.“ wenden, um detaillierte Informationen zu bekommen, die exakt auf ihren Ort und ihr Bundesland zugeschnitten sind.
Überraschung bei der Trauerfeier für die 18 Opfer des Brückeneinsturzes in Genua: Der angeblich so hoch umstrittene italienische Innenminister Matteo Salvini wurde am Sonnabend mit starkem Beifall begrüßt. Die Trauernden jubelten dem Lega-Politiker, der in deutschen Medien oft als „rechtsextrem“ bezeichnet wird, zu.
Dem inzwischen ausgesprochen populären Salvini war auch von italienischen Journalisten vorgeworfen worden, den katastrophalen Brückeneinsturz für politische Zwecke missbraucht zu haben. Denn der Innenminister hatte gesagt, er wolle Haushaltsmittel künftig in die Infrastruktur investieren, auch wenn Brüssel das mit Verweis auf das Haushaltsdefizit nicht zulassen wolle.
Ganz anders als ihre Medien sehen das offenbar die betroffenen Menschen. Jahrzehntelang hatten die Vorgängerregierungen einen Investitionsstau verursacht, der zu Lasten der Sicherheit geht und im Brückeneinsturz der norditalienischen Stadt gipfelte. Damit will Salvini nun Schluss machen.
An den Feierlichkeiten konnten auch die Spieler der beiden lokalen Serie-A-Vereine, CFC Genua und Sampdoria, teilnehmen. Die italienische Fußball-Liga hatte ihre für das Wochenende geplanten Spiele wegen des Unglücks verschoben.
Dem nordrhein-westfälischen Integrationsminister ist es endlich gelungen, einen notorischen Gefährder abzuschieben, der ausreisepflichtig war und diese Pflicht verletzte. Weil der NRW-Minister dem juristischen Behinderungsmechanismus ‚unsicheres Herkunftsland‘ nicht bis ins kleinste Detail Tribut zollte, steht der gesamte Rechtsstaat auf der Kippe. Nicht etwa durch die zigtausendfache Missachtung der Einwanderungsgesetze, sondern durch eine Formalie. Durfte der Staat die Ausreisepflicht durchsetzen, indem er Sami A. nach Tunesien abschob?
Hier wird ein recht spezieller Menschenhandel der Europäischen Union gewürdigt. Die will Asylbewerber wieder einmal auf widerspenstige Mitgliedsstaaten verteilen und weil es mit Überredung und Zwang bislang nicht geklappt hat, wird es jetzt mit Kopfgeld versucht. Wer zuwanderungsgeplagten Staaten einen Migranten abnimmt, soll 6000 Euro bekommen. Eigentlich sollte einen das nicht überraschen, denn die EU zahlt ja schon auf vielen Gebieten irrwitzige Fördergelder.
