Wie man die Bundesrepublik noch retten könnte

Der Alternative Masterplan für Deutschland – Teil 3: Theoretischer Lösungsansatz

Von EUGEN PRINZ | Wir kommen nun zum dritten und letzten Teil der Artikelserie „Alternativer Masterplan für Deutschland“. Im ersten Beitrag werden die zahlreichen Probleme beschrieben, mit denen Deutschland zu kämpfen hat. Der zweite Teil beinhaltet die Punkte 1 bis 10 von insgesamt dreißig Punkten des theoretischen Denkmodells für die Lösung dieser Probleme. Welche Maßnahmen nach Ansicht des Autors sonst noch notwendig wären, um das „alte Deutschland“, das in den Herzen der mittleren und älteren Generation als geliebte Heimat verankert ist, wieder herzustellen, erfahren sie hier im dritten Teil. Eine rege Diskussion zu dieser Artikelserie mit Anregungen und Verbesserungsvorschlägen ist sehr willkommen. Doch nun genug der Vorrede, jetzt kommen die Punkte 11 bis 30:

11. Kriminelle arabische Familienclans

Aufkündigung der Aufenthaltserlaubnis und Ausweisung sämtlicher bekannter Mitglieder krimineller arabischer Familienclans mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit, die nicht schon aufgrund der bisher vorgestellten Maßnahmen Deutschland verlassen mussten. Abschiebung ins Ursprungsland, wenn das nicht möglich ist —> „Republik Hutu“. Einziehung aller Vermögenswerte, deren legale Herkunft nicht nachgewiesen werden kann. Bei kriminellen Clanmitgliedern mit deutscher Staatsangehörigkeit: Ausbürgerung, dann Abschiebung ins Ursprungsland, wenn das nicht möglich ist —> „Republik Hutu“.

12. No-go-areas

Diese erhalten eine besonders hohe Polizeipräsenz inklusive Unterstützungseinheiten der Bundeswehr. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten werden nach dem Prinzip „Zero Tolerance“ verfolgt. Spezielle Schnellgerichte werden zur Aburteilung eingerichtet. Die bisher vorgestellten Maßnahmen werden dazu führen, dass sich die Bewohner der no-go-areas sehr schnell in der „Republik Hutu“ wiederfinden. So werden verloren gegangene Stadtviertel wieder zurückerobert.

13. Bundeswehr

Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht, diese gilt für Männer und Frauen und dauert insgesamt 18 Monate. Davon entfallen 12 Monate auf die Ausbildung, in den restlichen sechs Monaten werden die ausgebildeten Wehrpflichtigen auf Anforderung zur Unterstützung der Bundes- und Landespolizei bei Großlagen und Einsätzen, die einen hohen Kräfteansatz erfordern, eingesetzt.  Die Bundeswehr wird auf 400.000 aktive Soldaten aufgestockt. Ersatzweise kann auch eine Dienstpflicht abgeleistet werden. Diese dauert 24 Monate und umfasst den Einsatz in Altenheimen, beim Rettungsdienst, THW, Feuerwehren, Familienhilfe, Landwirtschaftshilfe und in Krankenhäusern. Die Wehr- bzw. Dienstpflicht dient unter anderem auch dazu, das Zusammengehörigkeitsgefühl und das Sozialbewußtsein der jungen Deutschen zu stärken, Ego-Trips in den Köpfen der Jugend den Kampf anzusagen und Tugenden wie Ordnung, Pünktlichkeit, Fleiß und Gewissenhaftigkeit wieder im Bewusstsein der jungen Generation zu verankern.

14. Islamischer Terror

Ausländische Gefährder in Deutschland werden in ihr Herkunftsland abgeschoben. Wenn das nicht möglich ist —> „Republik Hutu“. Gefährder mit deutscher Staatsangehörigkeit und Migrationshintergrund werden ausgebürgert und folgen ihren ausländischen Gesinnungsgenossen nach.

15. Islamisierung

Das Bundesverfassungsgericht prüft den Islam und seine Lehren auf die Vereinbarkeit mit der deutschen Verfassung. Parallel dazu beobachtet der Verfassungsschutz die Aktivitäten der DITIP als verlängerter Arm Erdogans und die Vorgänge in den Moscheen. Alle Predigten in den Moscheen sind in Deutsch abzuhalten. Moscheen sind im Baustil der indigenen Architektur anzupassen. Jeder Ausländer, der auf Dauer hier leben möchte, hat als Fernziel die Assimilierung in das deutsche Volk mit seinen Sitten, Gebräuchen und Werten zu akzeptieren. Wenn er damit nicht einverstanden ist, das nicht kann oder will, steht ihm jederzeit frei, das Land zu verlassen. Eines der Staatsziele in der Verfassung ist der Schutz der kulturellen Homogenität Deutschland im Sinne der abendländischen Form des Christen- und Judentums. Daher ist das Tragen von Hidschab, Niqab und Co. am Arbeitsplatz, sei es im öffentlichen Dienst oder in der freien Wirtschaft, untersagt. Entsprechende Regelungen werden in das Dienst- und Arbeitsrecht aufgenommen. Im öffentlichen Raum ist nur das Tragen von Kopftüchern erlaubt. Kopfverhüllungen die das Gesicht bedecken, sind verboten. Obwohl im öffentlichen Raum erlaubt, werden Kopftücher jedoch als Assimilationsverweigerung gewertet und steht somit einer Einbürgerung im Weg.

Das Baden mit Burkinis ist aus hygienischen Gründen untersagt. Halal – Schlachtungen sind  verboten und die „halal – Kennzeichnung“ von Lebensmitteln wird abgeschafft. In Kindergärten und anderen Einrichtungen mit allgemeiner Verpflegung wird landesübliche Kost, darunter auch Schweinefleisch serviert. Sämtliche Schüler- und Schülerinnen haben am allgemeinen Turn- und Schwimmunterricht teilzunehmen. Verstöße gegen die vorgenannten Regelung ziehen Bußgelder nach sich, die mit jedem Verstoß höher ausfallen. Bei hartnäckigen und fortgesetzten Verstößen wird die Aufenthaltserlaubnis widerrufen und die Familie muss Deutschland verlassen.

16. Rechtssprechung und Strafvollzug

Der Sühnegedanke und der Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten durch den Verurteilten steht künftig sowohl in der Rechtsprechung als auch im Strafvollzug im Vordergrund. Die Strafmündigkeit wird auf 12 Jahre herabgesetzt. Zur Schutz der Allgemeinheit vor strafunmündigen Intensivtätern können Dauerarreste eingeführt werden. Entsprechende Einrichtungen werden geschaffen. Alle Personen ab 18 Jahren sind ausnahmslos nach Erwachsenenstrafrecht zu verurteilen.

17. Kündigung des Vertrags von Lissabon

Die Bundesrepublik kündigt den Vertrag von Lissabon. Sie bietet der EU Neuverhandlungen mit dem Ziel eines Europas der Vaterländer mit einer Rückverlagerung von Kompetenzen auf die Nationalstaaten an. Die Bundesrepublik tut das im Einklang mit gleich gesinnten Regierungen anderer EU – Staaten. EU – Richtlinien werden künftig nur noch umgesetzt, wenn sie zum Geist und den Zielen der deutschen Verfassung nicht im Widerspruch stehen. Das gilt auch für die Annahme von EU – Verordnungen. Eine Kommission überprüft die bisher umgesetzten EU – Richtlinien und Verordnungen auf ihren Nutzen, bzw. Schaden für Deutschland. Nachteilige werden per Gesetz aufgehoben.

18. Bildungssystem

Der Bund erhält die Zuständigkeit über die Bildung. Alle Bundesländer führen ein einheitliches, dreigliedriges Schulsystem nach dem Vorbild Bayerns ein. Zur Disziplinierung von Störern innerhalb der Schülerschaft können in Zukunft Stunden-  oder Wochenendarreste verhängt werden. Jede Schule wird mit entsprechenden Räumlichkeiten ausgestattet. Sicherheitspersonal an Problemschulen setzt die Maßnahmen wenn nötig auch mit unmittelbarem Zwang durch.  Integrations- und assimilationsfeindliches Verhalten von Schülern mit nichtdeutscher Staatsbürgerschaft kann zur Aufkündigung der Aufenthaltserlaubnis für die gesamte Familie führen. Damit werden die Eltern angehalten, ihre Kinder zu disziplinieren. Lehrer achten darauf, das deutschstämmige Schüler durch ihr Verhalten ihren ausländischen Mitschülern die Assimilation erleichtern. Konträres Verhalten wird sanktioniert.

19. Die Rente

Schrittweise wird ein Rentensystem nach dem Vorbild der Niederlande wird eingeführt. Eine Mindestrente wird eingeführt, ggfs. durch Zuschüsse aus Steuermitteln

20. Geburtenziffer

Jedes Neugeborene , dessen Eltern und Großeltern die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder zu Lebzeiten besaßen, erhält eine Willkommensprämie von 5000 Euro und bis zum 18. Lebensjahr ein nach Alter und Anzahl der Kinder gestaffeltes monatliches Förderungsgeld, das bis zu 400 Euro pro Kind ausmachen kann. Das reguläre Kindergeld wird um die Hälfte gekürzt. Diese Maßnahme bleibt bestehen, bis die Geburtenziffern bei indigenen Deutschen  20 Jahre lang über dem Erhaltungswert liegt. Kindergeldzahlungen ins Ausland werden abgeschafft.

21. Abwanderung der Hochqualifizierten, Anwerbung von Fachkräften

Forschung und Wissenschaft werden von Bürokratie entlastet, Genehmigungsverfahren verkürzt und staatliche Forschungsgelder massiv erhöht. Ins Ausland abgewanderte deutsche Spitzenwissenschaftler werden mit hochdotierten Posten an Universitäten und Forschungseinrichtungen zur Rückkehr in ihr Heimatland animiert. Fachkräfte aus der EU und anderen westlichen Ländern werden angeworben. Als Anreiz dient ein mischfinanziertes Trennungsgeld zusätzlich zum Lohn, bzw. eine mischfinanzierte Eingliederungshilfe für ausländische Fachkräfte und ihre Familien, wenn diese mitgebracht werden. Ein entsprechendes Einwanderungsgesetz wird beschlossen. Dieses beeinhaltet einerseits hohe Ansprüche Deutschlands an den Einwanderer, aber andererseits auch eine großzügige Förderung, Assimilationswille vorausgesetzt. Neben kostenlosen Sprachunterricht für den Facharbeiter und seine Familie werden auch Fortbildungsmaßnahmen gewährt. Angeworben wird nur in Ländern, wo keine Schwierigkeiten bei der Eingliederung in die deutsche Gesellschaft zu erwarten sind.

22. Nullzinspolitik

Eine Kommission aus neutralen Sachverständigen prüft den Ausstieg aus dem Euro

23. Energiesektor

Die Laufzeit der Kernkraftwerke wird um 15 Jahre verlängert und in dieser Zeit ein schlüssiges Konzept für die künftige Energieversorgung ausgearbeitet. Die Förderung für erneuerbare Energien wird ersatzlos gestrichen. Bestehende Förderungen bleiben unangetastet.

24. Polizei

Die in manchen Bundesländern geltende Regelung, auch Nichtdeutsche in den Polizeidienst zu berufen, wird abgeschafft. Polizeibeamten mit Migrationshintergrund, die durch ihr bisheriges Verhalten Anlass zum Zweifel an ihrer Loyalität zum deutschen Staat gegeben haben, werden nicht zu Beamten auf Lebenszeit ernannt und einem Prüfungsverfahren unterzogen, das als Ergebnis die Entfernung aus dem Dienst nach sich ziehen kann. Disziplinloses Verhalten gegenüber Kollegen, Vorgesetzten, sowie dem polizeilichen Gegenüber kann ebenfalls mit der Entlassung aus dem Polizeidienst geahndet werden. Alle Beamten müssen sich vor der Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit einem verschärften Leistungstest, vor allem in der deutschen Sprache (Wort und Schrift) unterziehen. Sie haben zweimal die Möglichkeit, die Prüfung abzulegen. Fallen sie beide Male durch, werden sie entlassen. Konsequentes Einschreiten gegenüber Störern und Straftätern und die „Bayerische Art des Hinlangens“ werden zur Einsatzdoktrin erhoben. Die Beamten erhalten die volle Rückendeckung von Staat und Justiz.

25. Target-2

Deutschland verlässt umgehend das Target-2 Verrechnungssystem. Ab sofort werden alle Importe deutscher Firmen aus Euro-Staaten, an die eine Target-2 Forderung besteht, mit dieser verrechnet. Deutschland verhandelt mit dem Ziel, innerhalb von 10 Jahren die Target-2 Forderungen i. H. v. einer Billion Euro schrittweise auf null abzubauen

26. Griechenlandrettung

Deutschland beteiligt sich nicht mehr an künftigen Rettungspaketen für Griechenland.

27. Nettozahler an die EU

Die deutschen Zahlungen an die EU werden neu verhandelt. Was damals Margaret Thatcher konnte („Briten Rabatt“), das sollte der deutschen Regierung auch möglich sein.

28. Autoindustrie

Die Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft werden von einer unabhängigen, unparteiischen und nicht ideologischen Expertenkommission neu festgelegt.

29. Wohnungsmarkt

Großflächiger Einstieg des Staates in den sozialen Wohnungsbau. Bei der Vermietung haben deutsche Staatsbürger Vorrang vor Ausländern. Die Zusage junger Familien, mehrere Kinder zu bekommen, verschafft einen Vorteil bei der Wohnungsvergabe. Wenn aus nichtmedizinischen Gründen diese Zusage nicht erfüllt wird, kann die Wohnung wieder entzogen werden.

30. Last but not least: Gender Wahnsinn

Rückkehr zur Rechtschreibung vor der Rechtschreibreform mit allen Konsequenzen, inklusive Abschaffung des Gender Sternchens (*innen). Mit dem generischen Maskulinum deckt die deutsche Sprache beide Geschlechter ausreichend ab, wie sich in vielen Jahrhunderten Sprachgebrauch gezeigt hat. Sämtliche staatlich finanzierte Lehrstühle für „Gender Studies“ werden aufgelöst. Die Lehrpläne an den Schulen und die Erziehung in den Kindergärten werden entsprechend bereinigt.

Einige Gedanken zum Schluss

Selbstverständlich sind die 30 Punkte des Alternativen Masterplans für Deutschland nur als grobe Konturen eines Gemäldes, das man erst noch bis ins kleinste Detail ausarbeiten müsste, zu verstehen. In der Praxis würden sich sicherlich jede Menge Hindernisse bei der Umsetzung ergeben, aber wie schon gesagt: „Geht nicht, gibt’s nicht!“

Und auch wenn dieser Masterplan wohl nie Realtität werden wird: Vielleicht liest ihn ja jemand, der später einmal in unserem Land in Regierungsverantwortung kommt und erinnert sich an den einen oder anderen Punkt.

Die hier vorgestellten Maßnahmen bewegen sich alle noch innerhalb der Grenzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Wenn jedoch die Probleme noch größer werden, lassen sie sich womöglich nicht mehr mit einer solchen Rechtsordnung lösen. Das wäre eine Katastrophe für unser Land. Deshalb sollte jetzt etwas geschehen!