Der frühere Leibwächter von Osama Bin Laden, Sami Al-Mujtaba (r.), muss zurückgeholt werden.

Die Stadt Bochum muss nach einer Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts den abgeschobenen Islamisten Sami A. nach Deutschland zurückholen. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Das OVG hat in dem Eilverfahren in letzter Instanz beschlossen, die Stadt Bochum kann aber noch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anrufen und Verfassungsbedenken ins Feld führen.

„Die Abschiebung war offensichtlich rechtswidrig“, urteilte das Gericht. Die Stadt Bochum habe rechtzeitig Kenntnis von dem Abschiebeverbot Kenntnis erhalten und hätte die bereits laufende Abschiebung von Sami A. noch stoppen können. Selbst wenn die Abschiebung nicht mehr hätte abgebrochen werden können, „hätte dies nicht die Rechswidrigkeit ihres weiteren Vollzugs berührt“, heißt es in einer Mitteilung des OVG.

Der von den Sicherheitsbehörden als islamistischer Gefährder eingestufte Sami A. war Mitte Juli nach Tunesien abgeschoben worden. Einen Tag zuvor hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden, dass der 42-Jährige vorerst nicht abgeschoben werden dürfe. Die Gelsenkirchener Richter waren nicht überzeugt, dass Sami A. in Tunesien keine Gefahr durch Folter drohe. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wurde diese Entscheidung aber erst am nächsten Tag zugestellt – als Sami A. bereits im Flugzeug saß.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschied daraufhin, der Staat müsse den Tunesier unverzüglich zurückholen. Dagegen wehrt sich die Stadt Bochum, deren Ausländeramt für den Fall zuständig ist, nun vor dem OVG. In dem Eilverfahren ist das OVG in Münster jetzt die letzte Instanz.

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169 KOMMENTARE

  1. Also in Anbetracht der Situation dass die AfD noch ein paar mehr Prozentpunkte braucht finde ich dies Aktion zwar nicht o.k. in sofern o.k. als diese hirnverrissene Aktion der AfD 5 Prozentpunkte bringt. Diese Regierung sollen noch mehr solche Aktionen machen dann klappts schon mit der AfD. Und all das stützt die CSU mit!!! Man kann es nicht fassen. Ich freue mich auf die Landtagswahlen in Bayern. 🙂

  2. media-watch 15. August 2018 at 17:20
    ===============
    beatrix storch würde twittern „macht nur weiter so“

  3. IS-Terrorchef Abu Bakr al-Baghdadi in NRW
    .
    Der IS-Terrorchef Abu Bakr al-Baghdadi könnte auch ganz entspannt in NRW seinen wohlverdienten Lebensabend, schön mit dt. Sozialleistungen, verbringen.
    .
    NRW ist die Wohlfühloase für moslemische Terroristen.
    .
    NRW-ler…. ihr habt’s gut!
    .
    .
    Wer solch eine Justiz hat, braucht keine Feinde mehr!

  4. Deutschland ist Dank der rotgrünen Irren-Ideologie der kranken Kanzlerin zu einer Freiluf-Psychiatrie verkommen, wo die Gestörten hauptsächlich in der Regierung hocken und das ohne Zwangsjacken!

    🙂

  5. Gut so, das entlarvt diese Lügenbolde in der Politik,
    vonwegen schnellerer Rückführungen ect.
    Hier erhalten Mörder und Folterer Asyl,je perverser die begangenen
    Straftaten waren,desto intensiver wird der Schutz vor Abschiebung.
    Wem soll man das noch erklären?
    Aber es ist politisch so gewollte, es gibt auch keine entsprechenden Gesetze
    oder Initiativen dazu,ausser von der AfD.
    Das Deutsche Volk hat unter zu gehen, Gesellschaftlich und Wirtschaftlich.
    Die Armut ist beschlossene Sache und rückt mit jedem Tag noch näher
    an die Bevölkerung heran, alleine das Thema Renten und der Niedriglohnsektor,
    währenddessen man es solchen Subjekten in den Anus geblasen wird,bis sie platzen.

  6. Sami A & family weiß sicher, wo dem Gericht sein Haus wohnt…

    OT zum Wohnort des Hauses
    VT

    Italien schließt die Häfen für F’lingsboote und am übernächsten Tag explodiert eine Brücke in der Hafenstadt Genua.
    Zu-Fälle gibt’s.

    PS Sogar Welt-Leser diskutieren das. 😯

  7. Diese rotgrüne Richter müssen jetzt auf ihre gesundheitlichen Zustand überprüft werden und notfalls zwangsweise in eine geschlossene Abteilung einer Landespsychiatrie eingewiesen werden, wo sie dann unter ihresgleichen sind und wo sie dem Land das sie finanziert und durchfüttert nicht mehr schaden können. 🙂

  8. Wie aber funktioniert das jetzt mit dem Einreiseverbot? Muss das zuerst aufgehoben werden, oder macht sich das BAMF sonst strafbar?

  9. Eine systemhörige Justiz à la ROLAND FREISLER oder HILDE BENJAMIN………..von wegen „Rechtsstaat“ !

    Patriotismus ja – aber nur noch für Deutschland und NICHT (mehr) für diese restlos verrottete BRD !

  10. Nö, muss er nicht. Wir können den Richter auch einfach ins Gefängnis werfen. Wenn eine Rechtssprechung offensichtlich bösartig ist, dann sollte man sie entweder ändern – eine Sache von Stunden, wenn die Parteien das wollten – oder sich nicht daran halten.

    Natürlich braucht man irgendein Rechtssystem, auf das sich alle einigen können. Aber da könnte man ja einfach die Rechtssprechung von ~1960 nehmen. Das Land hat ja damals auch funktioniert.

  11. Für das Verhalten der gestörten Richter gibt es sogar eine hochwissenschaftliche Bezeichnung:

    Nämlich: Bala-Bala!

    🙂 🙂 🙂

  12. Apropos Wahlen in Bayern. Wir brauchen noch Wahlhelfer!!
    *********
    Ich bin schon dabei !

  13. Deutschland macht sich lächerlich!

    Warum werden Gesetze, die so etwas ermöglichen, nicht geändert?

    Ganz einfach, der Wähler möchte, dass alles bleibt wie’s ist. Basta!

  14. Man kann nur hoffen, dass die „Tunesier“ diesen islamistischen Schmarotzer selbst aburteilen wollen und ihn nicht mehr rauslassen. Wenn dann Merkel oder die Altarteien sich noch für die Rückholung dieses hochkiminiellen Gefährders einsetzen, dann wird das der AfD mindestens plus 10 Prozent einbringen. Aber es reicht schon, wenn der hier wieder reingelassen wird ohne, dass die „Regierung“ das verhindert.

  15. VivaEspaña 15. August 2018 at 17:25

    Nicht zu Vergessen die Expolsion in Bologna auf der Brücke. Wie Wahrscheinlich sind zwei so außergewöhnliche Katastrophen innerhalb weniger Tage. Q würde jetzt schreiben: Coincidences

  16. Daniel Günther profiliert sich als Kandidat zur Nachfolge der Raute des Grauens. Er ist immer vorn, wenn es darum geht, die Einheitspartei zu schaffen.

  17. Herzlich Willkommen asozialer Abschaum und primitiver Bodensatz der moslemischen Dritten Welt! 🙂 🙂 🙂

  18. scheylock 15. August 2018 at 17:32

    Typisch FDP, vor der Wahl die AfD scharf rechts Überholen, nach der Wahl die AfD schneiden und radikal links rüberziehen. Ich denke die FDP hat von den BRD-Alt-Eliten (Merkel und Konsorten) aller BRD-Verräterparteien einen Freibrief erhalten um durch AfD-Politik der AfD Stimmen abzujagen, hat ja bei der Btw funktioniert. Trotz AfD-Forderungen wird ja die FDP nicht angegriffen, auch nicht von der Antifa

  19. Nachrichten aus Absurdistan,>( ehemals Deutschland)<!
    Leute wählt "Grüne" damit es noch bunter und nicht wärmer wird!
    Würg!

  20. Wahlkampfauftakt in HESSEN – Der ROTÄRSCHE letztes Aufgebot :

    Die linkssozialistischen Einheitsparteien haben ihre vom Inhalt prompt an die beiden deutschen Diktaturen im 20. Jahrhundert erinnernde Demagogenseiten freigeschaltet, um den Einzug der AfD in den Wiesbadener Landtag zu verhindern

    https://keine-afd-im-landtag.de

    Für den sattsam bekannten, handelsüblichen Sermon aus Halbwahrheiten und ganzen Lügen zeichnet sich – laut Impressum – der DGB HANAU verantwortlich.

    https://keine-afd-im-landtag.de/impressum/

  21. Wenn Sami A. nach Deutschland zur Vollversorgung durch den deutschen Steuerzahler wieder einreist, dann sind die rotgrünen Irren aus dem Häuschen.

    Die rotgrünen Volltrottel-Volldeppen werden Sami A. den roten Teppich ausrollen und ihn mit Begeisterungsstürme empfangen und Willkommen heißen.

    Pech nur für Sami A. wenn er dann unter dem Berg der von rotgrünen A…rschlöchern geworfenen vielen Teddybärchen keine Luft mehr bekommt und erstickt!

    🙂 🙂 🙂

  22. Diese idiotischen ‚Richter‘ verwandeln Deutschland mit Vollgas in ein Shithole State.

  23. „Aquarius“ darf in Malta anlegen, Seehofer hat interveniert und nimmt 50 bei sich auf … ääh, natürlich nicht bei sich zuhause, versteht sich!
    Ganz genial ist die Idee, die der Leserkommentator unter dem Artikel hat :-))))

    https://www.stol.it/Artikel/Politik-im-Ueberblick/Politik/Aquarius-darf-in-Malta-anlegen

    „friedrich behrendt, Carovigno
    so lange wie keine von den sogenannten Flüchtlinge nach Italien kommen und hier Straftaten begehen ist es ja egal wo sie sind !!!aber noch besser wäre es wenn ihnen auf malta gleich ein erkennungschip wie bei Tieren gespritzt werden würde wo mann sie dann bei einer Illegalen einreise gleich daran erkennen könnte !!kann man in eine Sicherheitsschleuse einbauen und sie gleich wieder nach Deutschland zurück schicken“

    Die Idee mit dem „ErkennungsCHIP“ gefällt mir …..

  24. Nicht vergessen: Auch die führenden 9/11 Massenmörder fanden ausgerechnet in Deutschland (Hamburg) als Studenten und wohl integrierte, nette, junge Herren ein todsicheres Vorbereitungs- und Aufenthaltsdomizil:

    Mohammed Atta
    Marwan al-Shehhi
    Ziad Jarrah
    Ramzi Binalshibh
    Said Bahaji
    Zakariya Essabar
    Mounir al-Motassadeq

    Der Chef Mohammed Atta sowie Ramzi Binalshibh und Said Bahajihatte wohnten in der Marienstraße 54 im Stadtteil Harburg. Vor der Wohnungstür lag eine Fußmatte mit dem norddeutsch angemessenen Schriftzug: „Moin…Moin!“

    Na denn, bis bald mal wieder…

  25. BePe 15. August 2018 at 17:33

    VivaEspaña 15. August 2018 at 17:25

    Nicht zu Vergessen die Expolsion in Bologna auf der Brücke. Wie Wahrscheinlich sind zwei so außergewöhnliche Katastrophen innerhalb weniger Tage. Q würde jetzt schreiben: Coincidences

    Koinzidenzen.
    Ableiten aus zeitlichen Abläufen..
    Das ist genau mein Oberthema für alles. Synchronizität oder Kausalität.

    Bei yt gibt es paar RT-Filme zum Brückeneinsturz.
    Alle Kommentare von gestern, die etwas anderes als Bau-/Altersschwäche ansprachen, sind heute entfernt. Interessant, dass solche bei welt.de stehen blieben….

    https://www.welt.de/wirtschaft/article181179836/Genua-Bruecke-Eingestuerztes-Bauwerk-wurde-vor-Unglueck-von-Blitz-getroffen.html

  26. Haremhab 15. August 2018 at 17:41

    @Demonizer

    Du kannst A. Nahles heiraten. Sie ist wieder zu haben.
    —————–
    Du meinst wohl ich ekel mich vor jarnüscht mehr wat ???

  27. würde man für einen deutschen so einen aufwand betreiben, nur damit er endlich bis zum lebensende hartz4 kassieren darf?

  28. Terrorisen dürfen bleiben bzw. werden zurückgeholt. Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode.

  29. Demonizer 15. August 2018 at 17:36
    …….
    Ich hoffe, dass die Tagesschau das heute als erneutes Glanzstück der Altparteien freudig vermeldet, damit auch die Omas und Opas ohne Internet auch das Richtige zu sehen bekommen …
    ———-
    Werden die froh sein, daß die Asylbewerber bleiben dürfen und legalisiert werden, nicht mehr zittern müssen, ausgewiesen zu werden. Zwar haben die Omas und Opas mitgekriegt, daß bislang kaum einer abgeschoben wurde, das könnte sich aber doch schnell ändern, wenn die Populisten noch mehr Stimmen bekommen.

    Das gibt dank Daniel Günther Stimmenzuwachs für die CDU.
    Oder welchen Träumen hängt Ihr nach?

  30. Ich schlage, der Sachlage geschuldet, Straßenumbenennungen vor: Al Capone Weg, Pol Pot Platz, Idi Amin Straße. Passt doch in dieses Verbrecherregime.

  31. DFens 15. August 2018 at 17:43

    Nicht vergessen: Auch die führenden 9/11 Massenmörder fanden ausgerechnet in Deutschland (Hamburg) als Studenten und wohl integrierte, nette, junge Herren ein todsicheres Vorbereitungs- und Aufenthaltsdomizil:(…)

    Ganz genau.

    Habe bereits vorhin (im Merkel-Strang) das geschrieben:

    Paderborner (20) hat Sprengstoff im Keller.
    Er wird gesucht ohne nähere Personenbeschreibung irgendwo.

    Ich vermute mal Merkel-Gast.

    Paderborner Student
    Aha.

    –>Mohammed Atta war auch mal Hamburger Student….

    https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/sprengungen-paderborn-100.html

  32. VivaEspaña 15. August 2018 at 17:43

    eine Brücke stürzt wegen Blitzschlag ein. HaHaHa. Arbeiten jetzt nur noch dumme Teenager für den Tiefen Staat?

    Und sie stehen immer noch:

    https://www.google.com/search?client=firefox-b&biw=1680&bih=908&tbm=isch&sa=1&ei=bkt0W-vzDpm9jgSW2KGoBw&q=blitz+einschl%C3%A4ge+br%C3%BCcke&oq=blitz+einschl%C3%A4ge+br%C3%BCcke&gs_l=img.3…11655.14346.0.14910.8.8.0.0.0.0.540.1591.2-1j1j1j1.4.0….0…1c.1.64.img..4.1.328…0i10i24k1.0.Xpq0nDAC0_U

  33. Köln… Vergewaltigungshochburg
    .
    Gelsenkirchen… ärmste Stadt Deutschlands
    .
    Bochum… Terroristen fühlen sich zu hause
    .
    Essen.. Hochburg arabischer Mafia Clans
    .
    Dortmund.. Zigeunerstadt
    .
    Dinslaken … Hochburg von mosl. Terroristen
    .
    Duisburg… Zigeuner und Rattenproblem…
    .
    NRW muss absolut TOP Lebensqualität haben..

  34. scheylock 15. August 2018 at 17:47

    Demonizer 15. August 2018 at 17:36
    …….

    Also die meisten Omas und Opas ohne Inetrnet in meinem Wohnumkreis haben scheißende Angst vor den ganzen Schwarzen und Arabern, die den ganzen Tag mit ihren Smartphones in Gruppen auf Strassen und Plätzen herumlungern. Und da trauen die sich nicht mehr raus.

  35. Was für eine Justiz- und Buntlandposse.

    Die Ansicht des Verwaltungsgerichts Mückenhausen Gelsenkirchen, nach der dem Muselmanen in Tunesien Folter droht, ist durch das Verhalten der Tunesischen Justiz als Fehleinschätzung erwiesen.
    Die Richter sind Idioten und gehören entsorgt.

    Das Oberverwaltungsgericht hat nichts mehr zu beanstanden, da der Grund für die Nichtausweisung – Folter – nicht besteht.
    Auch Idioten, auch entsorgen.

    Das OVG Münster hat jetzt die einmalige Chance, das Vertrauen der Bürger in die Justiz wiederherzustellen, indem es die Idioten von den vorherigen Gerichten als Idioten bezeichnet und deren Entlassung verfügt.

    Im Namen des Volkes!

  36. @ nicht die mama 15. August 2018 at 17:53

    Im Namen des Volkes!

    WELCHES Volkes ?

    Des deutschen Volkes wohl kaum, denn sonst würde es in einer solchen Formel stehen, oder ?

  37. GOTT führt Deutschland gerade am Nasenring durch die Manege der Lächerlichkeit. Zum NRW Oberverwaltungsgericht kann und braucht man nichts mehr zu sagen.
    Es ist ihnen nicht mal bewusst w i e lächerlich sie sind.

  38. Aus noch unbestätigten Quellen war zu erfahren das die Richter des Gelsenkirchener Verwaltungsgerichtes der Alternative für Deutschland (AfD) nahestehen sollen.
    😀 Und sich dann wundern das die Menschen ihr Kreuz bei der AfD machen.

  39. Eigentlich müßen die Amis nun Deutschland auf die „Achse des Bösen“ setzen.

    Ich habe jeden Respekt und Vertrauen in deutsche Beamte/Politiker verloren.

  40. Demonizer 15. August 2018 at 17:32

    Man kann nur hoffen, dass die „Tunesier“ diesen islamistischen Schmarotzer selbst aburteilen wollen und ihn nicht mehr rauslassen.

    Das wär dann die Krönung.

    Man stelle sich vor, das OVG Münster verfügt jetzt, dass der Muselmane aus Tunesien geholt werden muss und ruft damit zu einer Entführung auf, welche vom dann von einem anderen Gericht als Verbrechen gewertet wird und verfügt, dass Sami illegal im Land ist und wieder ausgewiesen werden muss, während die zur Entführung genötigten Behördenmitarbeiter in den Knast…

    Nein, man muss nicht irre sein, um an deutschen Gerichten einen Sessel und eine Robe zu bekommen, aber es erleichtert die Sache ungemein.
    :mrgreen:

  41. Deutsches Eck 15. August 2018 at 17:24

    Deutschland ist Dank der rotgrünen Irren-Ideologie der kranken Kanzlerin zu einer Freiluf-Psychiatrie verkommen, wo die Gestörten hauptsächlich in der Regierung hocken und das ohne Zwangsjacken!

    Nicht nur in der Regierung, sondern auch in Medien und Schulen, und, wie wir jetzt sehen, auch in den Gerichten.

    Das alles hat schon angefangen, bevor Merkel auf westdeutschem Boden ihr Unwesen treiben konnte. Hier ist gründliches Aufräumen angesagt.

  42. Mindestens jeder 4. in Deutschland ist dumm, dafür bedarf es keiner Umfragen. man gehe nur mal durch die Stadt.
    Migranten senken diesen Wert wohl bald noch auf jeden 2. der nicht ganz richtig tickt. Tolle Aussichten im Land der Dichter und Denker.

  43. VivaEspaña 15. August 2018 at 17:49
    DFens 15. August 2018 at 17:43

    Gut möglich, denn die dürfen ja auch ohne Zeugnisse vorzulegen studieren.

  44. Demonizer 15. August 2018 at 17:45
    Haremhab 15. August 2018 at 17:41

    Lacht…
    Eh die Alte hat richtig Kohle, da geht nix unter 15 000 Ocken im Monat!
    Und schön saufen kann man se alle, außer Merkel, da wirste von Alc eher blind
    und hast n Leberschaden…

  45. OT

    Hier wird nur von einem Praktikanten gesprochen. Das ist mir ein bißchen dünn. Bei Deutschen ist man mit der Nennung der Staatszugehörigkeit immer ganz schnell.
    Also bitte: Nationalität, Migrationshintergrund….. Wir wollen es wissen!

    Es wurden bereits auffallend viele „junge Schutzsuchende“ als „Praktikanten“ in Kindergärten eingesetzt, die dann schon mal, die sie an offener TBC litten, für große Aufregung und medizinische Interventionen sorgten……

    .
    „Kita-Praktikant wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt

    Das Landgericht Hannover hat einen heute 19 Jahre alten Ex-Praktikanten einer Kita wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einer Jugendstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt…..“

    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Wunstorf-Kita-Praktikant-wegen-sexuellen-Missbrauchs-verurteilt

  46. VivaEspaña 15. August 2018 at 18:02

    „Serie“

    Ja, man sollte da jetzt auch nicht zu viel reinunken, ein Tanklaster kann bei einem Unfall schon mal explodieren, und was die ital. Brücken angeht, ich sach nur Mafia-Beton.

  47. Und hier Mal wieder Info aus England. Da muessen mittlerweile 100e wenn nicht 1000e Maedchenbetroffen sein und sogar der komplett linke Guardian berichtet ueber diese Greueltaten seiner „Brueder“ mit Namen!
    https://www.theguardian.com/uk-news/2018/aug/15/thirty-men-charged-sexually-abusing-girls-west-yorkshire

    Thirty men charged with sexually abusing girls in West Yorkshire

    Thirty men have been charged with raping and trafficking five girls in West Yorkshire.

    The allegations against the defendants relate to non-recent sexual offences dating back to between 2005 and 2012. They relate to five women who say they were abused as children in the Huddersfield area between the ages of 12 and 18.

    One woman, Fehreen Rafiq, 38, from Huddersfield, is charged with two counts of facilitating the commission of a child sex offence.

    The 31 accused will appear at Kirklees magistrates court on 5-6 September 2018. They are:

    Banaras Hussain, 37, of Shipley, charged with one count of rape of a female over 16.
    Banaris Hussain, 35, of Huddersfield, charged with one count of rape of a girl aged 13-15.
    Mohammed Suhail Arif, 30, of Huddersfield, charged with rape of a girl aged 13-15.
    Iftikar Ali, 37, of Huddersfield, charged with attempted rape of a girl aged 13-15 and three counts of rape of a girl aged 13-15.
    Mohammed Sajjad, 31, of Huddersfield, charged with four counts of rape of a female aged 13-15, one rape of a girl under 13 and facilitating the commission of a child sex offence.
    Fehreen Rafiq, 38, of Huddersfield, charged with two counts of facilitating the commission of a child sex offence.
    Umar Zaman, 30, of Huddersfield, charged with two counts of rape of a female aged 13-15.
    Basharat Hussain, 31, of Huddersfield, charged with two counts of rape of a female aged 13-15.
    Amin Ali Choli, 36, of Huddersfield, charged with two counts of rape of a female over 16 years old.
    Shaqeel Hussain, 35, of Dewsbury, charged with rape of a female aged 13-15 and two counts of trafficking.
    Mubasher Hussain, 35, of Huddersfield, charged with rape of a female aged 13-15 and sexual assault.
    Abdul Majid, 34, of Huddersfield, charged with two counts of rape of a female aged 13-15.
    Mohammed Dogar, 35, of Huddersfield, charged with two counts of facilitating the commission of a child sex offence.
    Usman Ali, 32, of Huddersfield, charged with two counts of rape of a female aged 13-15.
    Mohammed Waqas Anwar, 29, of Huddersfield, charged with five counts of rape of a female aged 13-15.
    Gul Riaz, 42, of Huddersfield, charged with rape of a female aged 13-15.
    Mohammed Akram, 41, of Huddersfield, charged with two counts of trafficking with a view to sexual exploitation of a female and rape of a female aged 14-15.
    Manzoor Akhtar, 29, of Huddersfield, charged with trafficking and three counts of rape of a female aged 13-15.
    Samuel Fikru, 30, of Camden, charged with two counts of rape of a female aged 13-15.
    Twelve other men, who cannot be named for legal reasons, have also been charged with numerous offences in connection with the same investigation, West Yorkshire police said.

  48. Können wir nicht einfach alle Merkellanten nach NRW bringen, und dann das BL einzäunen und sich selbst überlassen?
    Sätze wie: „Das unsere Strasse, das unser Revier“ können sich dann die Türken, Araber, Zigeuner und Neger untereinander erzählen und es dort aushandeln. Antifanten, Grüne und einen Haufen Geschwätzwissenschaftler dazu. Wird sicherlich lustig.

  49. Er scheint offensichtlich eher ein Gefährder für das Merkelregime zu sein und bevor er über Islam/Dschihad-Netzwerke bis in höchste Berliner Regierungskreise (siehe Planung des Syrienkriegs) auszuplaudern gedachte, wurde eben die Notbremse gezogen und er zurückgeholt. Bei uns kann er ja – üppigst allimentiert, gepampert und ohne Bewerbungszwang des städtischen Käsecenters – wenigstens die Schnauze halten. Anders kann man sich nicht erklären, warum ein Bohei um solche Terror-Samis und -Amris gemacht wird und urplötzlich rechtsstaatliche Prinzipien gelten sollen, während jeder Multikriminelle über die Grenze spazieren und hier ein Ding nach dem anderen drehen darf – bis hin zu bestialischem Mord.

    Hier läuft eine Riesenscheiße ab! Anders kann man das nicht mehr ausdrücken.

  50. Das war jetzt aber eine nationale Kraftanstrengung!
    Und nun alle im Chor:
    Wir können auf kein Talent verzichten.

  51. Deutschland total verblödet.
    „Recht“ – auch wenn es uns das Leben kostet!
    Volltrottel!

  52. „Die Abschiebung war offensichtlich rechtswidrig“, urteilte das Gericht…
    Der Kerl kam hier rechtswidrig an und wurde ebenfalls gesetzwidrig 20 Jahre lang samt Familie von uns versorgt.
    Das findet wohl die edle Freisler-Richterschaft o.k.
    Ihr kommt alle dran, keine Sorge!

  53. Armes Deutschland – wer hat diese Gesetze gemacht?
    Zum Wohl des deutschen Volkes? Ich kann es nicht begreifen.
    Leute, überlegt euch welche Partei ihr wählt, es könnte eure letzte Chance sein.

  54. GOLEO
    15. August 2018 at 17:59
    Mindestens jeder 4. in Deutschland ist dumm, dafür bedarf es keiner Umfragen. man gehe nur mal durch die Stadt.
    Migranten senken diesen Wert wohl bald noch auf jeden 2. der nicht ganz richtig tickt. Tolle Aussichten im Land der Dichter und Denker.
    ++++

    Ich denke, die Zahlen sind bereits heute viel dramatischer!
    Immerhin wählen ca. 85 % in Deutschland linksgrünes Schweinsgesindel mit Merkel an der Spitze!

  55. Die tunesischen Behörden lassen verlauten: „Deutschland will unseren Staatsbürger Sami A. mit Harz 4 und Sozialleistungen foltern. Deshalb ist seine Rückreise nach Deutschland ausgeschlossen.“

  56. Somit kann auch der LETZTE Gurkenhals klar erkennen, wo im deutschen Land das RECHT steht.
    Derartig im Dreck, daß nur noch die Deutschen abgestraft werden, damit der Rest der Welt rankommt an unser Geld.
    Hurra, Deutschland :-(((((((((((((((((

  57. Saddler
    15. August 2018 at 18:15
    Können wir nicht einfach alle Merkellanten nach NRW bringen, und dann das BL einzäunen und sich selbst überlassen?
    ++++

    Guter Vorschlag!
    Dann noch ein paar Balken über NRW legen und das Ganze zuscheißen!

  58. Schlimmer als in jeder Diktatur! Diese Art von Richtern, die völlig unfähig und unwillig sind, eigene fehlerhafte Urteile zu ändern (von wehenFolter in Tunesien) und dem Steuerzahler neben der Gefahr, die ins Land geholt wird, weitere Kosten in Höhe von zigtausend Euro aufbürdet, muss bei einer politischen Wende abgeschafft und einem Gerichtsverfahren bei „Nürnberg 2.0“ unterworfen werden! Mit der Rückholung hört die Kostenlawine noch nicht auf! Der Verbrecher muss weiter durchgefüttert werden und – was monatlich zigtausende Euro kostet – rund um die Uhr von Verfassungsschutzbeamten beobachtet werden! In ihrer Dkadenz geht es d n Richtern offenbar zu gut, als dass sie erkennen, was sie anrichten! Besser gesagt wollen sie offenbar als Nachfolger der 68er dem Gemeinwesen den größtmöglichen Schaden zufügen! So gesehen ist deren Verhalten in sich logisch! (-:)

  59. Man darf nicht vergessen, viele Linke und Grüne sind ausgemachte USA Feinde und perverse Araberfreunde. Da wird einer der ihren zurückgeholt, nicht wenige deutsche junge Männer lassen sich schon hässliche Salafistenbärte stehen, wenn schon mangels Masse (deutsche junge Frauen) nichts anderes mehr steht.

  60. CorpsDeEsprit
    15. August 2018 at 17:59
    Eigentlich müßen die Amis nun Deutschland auf die „Achse des Bösen“ setzen.

    Ich habe jeden Respekt und Vertrauen in deutsche Beamte/Politiker verloren.
    ++++

    Ich schon längst!
    Die einzigen guten Beamten waren die Postboten und Lokführer!

  61. ich wünsche all diesen linksgrünversifften irren Richtern, Beamten und Entscheidungsträgern eine baldige Bereicherung ihrerselbst oder naher Anverwandten durch eines dieser Goldstücke…..

    Immer, wenn man denkt, die Spitze der Idiotie sei erreicht, kommt einer, und mauert wieder ein paar Meter obendrauf…

  62. Nachtag zu BePe 15. August 2018 at 18:16: Merkel wurde von den Russen schon die Pistole auf die Brust gestzt:

    Zitat: “ Sergei Lavrov, und der Russische Stabschef, Valeri Gerassimow, eine Europa- und Nahost-Tournee.

    Jedem ihrer Gesprächspartner (Merkel und Konsorten) teilte die russische Delegation einige Beschlüsse des Helsinki Gipfels mit. Sie ließ Weisheit walten, und enthielt sich, von den einzelnen Staaten Rechenschaft über ihre Rollen während des Krieges zu verlangen und rief sie stattdessen zur Hilfe auf, den Krieg zu beenden: Abzug der Sondereinheiten, Ende des geheimen Krieges, Abschaffung der Hilfen für die Dschihadisten, Rückkehr der Flüchtlinge, Wiedereröffnung der Botschaften. Die Delegation betont insbesondere, dass jeder ohne Ausnahme beim Wiederaufbau werde teilnehmen können.

    Sofort nach der Abfahrt der Delegation ließen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron unbedarft das Pentagon befragen, um zu wissen, ob es wahr sei, dass Präsident Donald Trump einige transnationale Unternehmen (KKR, Lafarge usw.) zahlen lassen wollte -einfach nur um Ärger jenseits des Atlantik zu schüren -. Diese Haltung des Präsidenten Macron, ehemaliger Führungskader einer Bank, ist umso bedauerlicher, als er darauf bestand, seinen guten Willen mit 44 Tonnen humanitärer Hilfe für die Bevölkerung in Syrien zu zeigen, die durch die russische Armee geliefert werden sollte.“

    Und Merkel soll rückkehrwillige Syrer (die es auch gibt) freigeben, bisher wird vom BAMF dir Rückgabe der Pässe verweigert! Anscheinend hät unser Regime die als Faustpfand hier fest.

    Wie Putin und Trump dem Krieg gegen Syrien ein Ende setzen
    http://www.voltairenet.org/article202320.html

  63. Natürlich muss Sami A. zurückgeholt werden, hier geht es um Recht und Gesetz, wo kommen wir denn da hin, dass wäre ja so als hätten wir öffne Grenzen und jeder ohne Papiere könnte einreisen und uns Gott weiß was erzählen. Hier herrscht Ordnung.

  64. Pedo Muhammad 15. August 2018 at 17:35
    „Islamisten“ gibt es gar nicht

    Stimmt! Der kleine Sultan Recip I. „der Prächtige“ vom Bosporus hat selbst gesagt, „Islamismus“ ist eine Erfindung des Westens.

  65. Haremhab
    15. August 2018 at 17:41
    @Demonizer

    Du kannst A. Nahles heiraten. Sie ist wieder zu haben.
    ++++

    Ich persönlich würde, wenn heiraten schon sein muss, ein Nilpferd vorziehen.

  66. Kein Regierungschef in der BRD nach 1945 war so verhassst wie Angele-Dorothea Merkel geb. Kastner. Sie wird in die Geschichtsbücher eingehen, aber aber der Hass gegen Sie wird Generationen über anhalten. Nicht einmal H.Kohl hätte dieses Land so ins „Unglück“ gestürzt und der war auch nicht gerade der beliebteste Mensch im Volke.

  67. Blimpi 15. August 2018 at 18:03

    Demonizer 15. August 2018 at 17:45
    Haremhab 15. August 2018 at 17:41

    Lacht…
    Eh die Alte hat richtig Kohle, da geht nix unter 15 000 Ocken im Monat!
    Und schön saufen kann man se alle, außer Merkel, da wirste von Alc eher blind
    und hast n Leberschaden…
    —————
    Allein der Gedanke, … das schüttelt ein Schwein!!!

  68. Mich würde mal interessieren, wer in diesem Oberverwaltungsgericht sitzt und dort entscheidet! Die können auf jeden Fall nicht alle auf`m Zaun haben.

  69. @ VivaEspaña 15. August 2018 at 18:31 :

    Mit „MH 370“ wäre uns das nicht passiert……… :mrgreen:

  70. Na Gott sei Dank kommt dieser sympathische Sami zurück nach Deutschland. Ich hatte schon Angst, der muss in Tunesien bleiben. Und wer hätte dann später meine Rente bezahlt?
    Nein, nein, mit unserer Justiz muss man einfach zufrieden sein.
    Hoch lebe unser sozialer, humaner Rechtsstaat und seine gottgleiche Kanzlerin.

    Ich denke mal „Ironie off“ brauche ich nicht extra dazu schreiben.

  71. … Ex-Bin Laden-Leibwächter Sami A. muss zurückgeholt werden…

    würde mich auch nicht wundern, wann dieser … Leibwächter Sami…. morgen schon bei Markus Lanz in dessen Talkshow über sein Schicksal reden darf und seine als Buch geschrieben Biografie beim Lanz vorstellt

  72. Im Gegensatz zur nun angeordneten Rückholung dieses Sami A. mit der rund um die Uhr Berichterstattung im Radio waren ja alle Taten der Schildbürger hochintelligente Aktionen.

    Soviel Dummheit müsste der AfD mindestens 12% in Bayern und vielleicht noch 7% in Hessen einbringen.

  73. Was werden wohl die Tunesier davin halten wenn dieser Kerl nach dem Urteil des OVG wieder zurückgeholt werden muss?
    Die müssen uns doch für völlig bekloppt halten und damit haben sie sogar recht.
    Tunesien hat einen dauerhaften Sozialfall und Terroristen weniger und Deutschland füttert dieses Multi-Talent mitsamt seiner Sippe lebenslang durch.
    Offenbar tragen diese Richter Schuhe mit Klettverschluss damit sie mental nicht überfordert werden.

  74. Kleine Frage gestattet? Was „eilt“ an der Nachricht, die übrigens schon etwas länger vom DLF verbreitet wird?

    Viel wichtiger: Gute Nachricht von der „Aquarius“! Die fracht kann in La Valetta geleichtert werden und das Rettungsschiff bald wieder aufbrechen um Frischfleisch zu fischen. Man sei zuversichtlich den Renditeeinbruch der vergangenen Wochen bis Saisonende auszubügeln, so eine Sprecherin der Schlepperorganisation.

    Auch Analysten raten nach wie vor zu einem Investment bei „Aquarius“ und vergleichbaren Finanzprodukten. Trotz gewisser Warnsignale seien Papiere der Schleppersyndikate weiterhin eine sichere, ertragsstarke Anlagealternative.

  75. Deutschland holt ausländische Islamistenverbrecher aktiv zurück. Unser Staat ist hoffnungslos verblödet und degeneriert. Wir sind voll am Arsch.

  76. Noch wollen die Tunesier ihn nicht weglassen. Merkel wird wohl riesige Summen hinblättern müssen, um ihren Lieblingsgast freizukaufen. Wir brauchen ihn ganz nötig, ist er doch Leibwächter von 9/11- Star Bin Laden. Vielleicht soll er bei den Breitscheidplatz-Gedenkfestivitäten auftreten, Merkel sei Dank.

  77. 18_1968 15. August 2018 at 19:12

    „Kleine Frage gestattet? Was „eilt“ an der Nachricht, die übrigens schon etwas länger vom DLF verbreitet wird?“

    Mit Verlaub, soweit ich weiß ist PI eine Nachrichtenmeldeinstitution. Doppelt hält eben besser – das sollte man schon aushalten können. Als ambitionierter Patriot.

    „Viel wichtiger: Gute Nachricht von der „Aquarius“! Die fracht kann in La Valetta geleichtert werden und das Rettungsschiff bald wieder aufbrechen um Frischfleisch zu fischen. Man sei zuversichtlich den Renditeeinbruch der vergangenen Wochen bis Saisonende auszubügeln, so eine Sprecherin der Schlepperorganisation.“

    Ach was – mach` Sachen. Was für eine Neuigkeit!

    „Auch Analysten raten nach wie vor zu einem Investment bei „Aquarius“ und vergleichbaren Finanzprodukten.“

    Da schau an. Gut zu wissen.

    „Trotz gewisser Warnsignale seien Papiere der Schleppersyndikate weiterhin eine sichere, ertragsstarke Anlagealternative.“

    Wahnsinn, ich werd`verrückt, das muß ich mir unbedingt merken.

    Also die große Frage ist doch, warum man als kleiner Wähler darauf seit Jahrzehnten keine Nachricht erteilt bekommen hat.

  78. Es wird alles in einer DYSTOPIE enden – wenn MERKELs „Visonen“ weiterhin Raum gewährt wird, wenn durch „Resettlement und Relocation“ das LAND geflutet wird… ist jetzt WIDERSTAND – da keine andere Abhilfe mehr möglich – 1.Bürgerpflicht (gem. § 20.4 GG)

    Das Maß ist voll … die Geduld am Ende… Widerstand n. § 20.4 ist angesagt: Dazu Artikel 20.4 GG: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist….“ –

    MERKEL als Dauer-RECHTS-Verletzerin sowie IHRE „unabhängige“ Justiz gehören auf die Anklagebank ! – Urteile: lebenslänglich …

    OT Scherbengericht 15. August 2018 at 17:41
    Wenn die Abschiebung eines Terroristen aus Deutschland rechtswidrig ist, dann sind die verantwortlichen Schöpfer dieser Gesetze wahnsinnige Verbrecher.

    OPT Bodo der Boese 15. August 2018 at 17:42
    Diese idiotischen ‚Richter‘ verwandeln Deutschland mit Vollgas in ein Shithole State.

    WIDERSTAND gemäß § 20 GG zu leisten:
    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    Besonders dieser Absatz 4 ruft uns BÜRGERinnen auf:

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    GRUND: Letzteres ist das erklärte Ziel durch „Resettlement und Relocation“ mit mehr als 100 Millionen Migranten – bemäß UNO-Beschluss – Europa zu FLUTEN … ohne dass den Zuwanderern jemals ein ASYL-Status zugebilligt werden kann.

    Es wird bereits bei der UNO es so definiert, dass es sich stets um „Schutzbedürftige“ handelt, somit passend, um… damit aus „Illegalen“ „Legale“ werden zu lassen …. (bemäß MERKELS „Visionen“)

    Zur Erinnerung: In der Sendung „Was nun?“ des ZDF am 13.November 2015 sagte Angela Merkel auf dem Höhepunkt der illegalen Masseneinwanderung:

    „Ich kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle, für meinen Plan, den ich habe… aus Illegalität Legalität zu machen.“

    Die Kanzlerin hat damit in aller Deutlichkeit klar gemacht, dass es sich nicht um einen Unfall handelte, als sie im September 2015 die Grenzen für eine beispiellose Masseneinwanderung öffnete, sondern dass es ihr Plan war. Inzwischen wird der ungesetzliche Zustand an unseren Grenzen zu einer Art Gewohnheitsrecht erklärt.

    Was ihr Plan ist, hat die Kanzlerin der Bevölkerung bis heute nicht verraten. Aber langsam wird klar, dass die Masseneinwanderung verstetigt werden soll, hinter dem Rücken der Bevölkerung, die das mit großer Mehrheit ablehnt. –

    Der Verfassungsrechtler Udo di Fabio kommt nach juristischer Prüfung der aktuellen Migrationskrise zu einem erschütternden Befund:

    Der Verfassungsrechtler Udo di Fabio, wörtlich: „Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (…) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“.

    „Die Staatsgrenzen sind die tragenden Wände der Demokratien. Wer sie einreißt, sollte wissen, was er tut. Es mag schwer sein, Grenzen in einer wirksamen und zugleich humanen Weise zu schützen, aber diese Aufgabe kann keine Regierung entgehen.“

    Die Problematik der (fehlenden) Rechtsgrundlage für die Grenzöffnung für jedermann wurde lange Zeit politisch und medial verschwiegen bzw. heruntergespielt…

    Weiter Prof. Udo di Fabio : „Das Grundgesetz garantiert nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich.“

    Im Klartext heißt das nicht anderes, als dass die Bundesregierung nicht nur gegen geltendes Recht und elementare Verfassungsgrundsätze verstoßen hat und weiter verstößt, sondern auch keinerlei Bemühen erkennen lässt, diesen rechtswidrigen Zustand zu ändern.“

    Die Bundesregierung bricht mit ihrer Weigerung, die Landesgrenzen umfassend zu kontrollieren, eindeutig Verfassungsrecht.

    Seit dem 4. Sept. 2015 – also nun mehr bald 3 Jahren – ist DEUTSCHLAND schutzlos … da die Kontrolle an den Grenzen „ausgesetzt“ ist – ein einsamer Befehl von MERKEL, ohne jegliche PARLAMENTS-Legitimation – bis heute !
    _______________________________________
    Unser LAND wird geradezu von „Schutzsuchenden“ geflutet… und bei voller Alimentation betreut. Kosten ca. 50.000.000.000 = 50 Milliarden, jährlich.
    Und ein Ende dieser FLUTUNG ist nicht abzusehen ! Nein, die abgelehnten Pseudo-Asylanten (ca. 600.000) sollen nun sogar noch den Status legaler Einwanderer erhalten…

    Nach welchen Kriterien und mit welchen nicht nachgewiesenen Qualifikationen (sind nicht alles Ingenieure, Ärzte oder gar Krankenpfleger…) sollen diese denn die Qualifgikation für den Europäischen Arbeitsmarkt schaffen ?

    Zum NEUSPRECH (Schutzsuchende) in diesem Text:
    „Haase kritisierte das heutige Neusprech als „Politikersprache, bei der Strategien verwendet werden, um Nebel zu erzeugen und Unpopuläres angenehm darzustellen.“ Wenn etwa Verantwortliche heute sprachlich oft als „Entscheidungsträger“ bezeichnet, würden, verschwinde damit auch das Konzept der Verantwortung. – Quelle, s. unten

    Was ist nun die BürgerInnen-Pflicht – um die VERFASSUNG wieder herzustellen ?

    Massenflutung durch „Resettlement und Relocation“ mit mehr als 100 Millionen Migranten – bemäß UNO-Beschluss – ist das DREHBUCH Europa zu FLUTEN

    Es wird alles in einer DYSTOPIE enden ! Dazu bedient man sich des NEUSPRECHs:

    „Abweichende Sprachformen werden sanktioniert und kriminalisiert, etwa als Gedankenverbrechen. Die den „falschen Worten“ entsprechenden „falschen“ Gedanken sollen durch Verhinderung ihrer Ausdrucks-möglichkeiten psychologisch unmöglich gemacht werden. Durch die Sprachregelung soll die Bevölkerung so manipuliert werden, dass sie nicht einmal an Aufstand denken kann, weil ihr die Wörter dazu fehlen.
    Damit zeigt das Regime seinen totalitären Anspruch, nicht nur das Verhalten von Menschen äußerlich durch Gesetze einzuschränken (autoritär), sondern einen neuen Menschen in einer neuen Gesellschaft zu erschaffen, der glaubt, selbst denken und tun zu wollen, was er denken und tun soll.

    Mehr dazu, was die MERKEL-Clique mit ihrem STAATS-Zwangs-Medien intendiert…
    hier: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Neusprech

    FAZIT: MERKEL löst KEINE Probleme … sie ist die VERURSACHERIN !

    Die (Verwaltungs)Gerichte erweisen sich als IHRE größte STÜTZE und als als äußerst DEVOT… Jetzt WIDERSTAND zu leisten – da keine andere Abhilfe mehr möglich – ist 1.Bürgerpflicht (gem. § 20.4 GG).

  79. EV. PASTOREN-KIND MERKEL: „DER HERR HAT IHN UNS GESCHICKT!“
    https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/04/merkel-auf-esoterik-trip-der-herrgott-hat-uns-die-fluechtlinge-geschickt/
    EV. ROLLI-SCHÄUBLE: „EIN BLUTAUFFRISCHER GEGEN INZUCHT!“

    KATH. SAUFNASE MARTIN SCHULZ: „SAMI IST WERTVOLLER, ALS GOLD!“
    EV. BEINAHE-THEOLOGIN GÖRING-E.: „EIN MENSCHENGESCHENK!“

    EV. BUNTES-PRÄDIKANT GAUCK: „ICH GLAUBE, VIELE BRAUCHEN WIR.“
    https://www.youtube.com/watch?v=bDeAjfcqvWo (Länge rd. 1 Min.)
    EV. PFARRERIN KÄSSMANN: „ICH BZW. WIR WOLLEN MIT SAMI BETEN.“

    TURK-MUSLIMA ÖZOGUZ: „JEDEN TAG MIT SAMI NEU VERHANDELN.“
    „LIBERALE“ SYRERIN KADDOR: „ER SOLL DEN KORAN AUF DEUTSCH LESEN!“

    LIBANES. IMAM MOUHANAD KHORCHIDE: „ALLAH IST BARMHERZIG!“
    MUSLIMBRUDER AIMAN MAZYEK: „JESUS IST UNSER PROPHET!“
    +https://twitter.com/aimanmazyek?lang=de

    KOMMUNIST RAMELOW: „SO BUNT WAR DEUTSCHLAND NOCH NIE!“
    +https://www.huffingtonpost.de/entry/bodo-ramelow-zeigt-sich-offen-fur-koalitionen-zwischen-linken-und-cdu_de_5b7255e4e4b0bdd0620c3e8d?utm_hp_ref=de-homepage

  80. Offenbar interessiert es kein Gericht mehr, ob es eigentlich einen Grund für den Aufenthalt mit Vollversorgung für diesen Tunesier gibt. Asyl mit welcher Begründung, wenn er in Tunesiien offensichtlch nicht verfolgt wird? Haben wir total bescheuerte Gesetze, oder Richter? Dass wir eine Kanzlerin haben, an deren Geisteszustand berechtigte Zweifel bestehen, ist leider Realität. Dass Politiker jeden Sinn für Logik verloren haben ist auch leider keine neue Erkenntnis. Dass man sich Gefährder mit Gerichtsbeschluss in Land zurückholt ist allerdings der absolute Megahammer, an total irrer Vollverblödung!

  81. Nun wird UvdL ein Kanonenboot aus dem Marinemuseum holen lassen müssen und den Nafris da mal Bescheid geben, daß die gefälligst uns unseren Lieblingstunesier rauszurücken hätten!

    Schade, daß nicht Clinton US-Präs ist, die würde zusammen mit Merkel auf Nato-Fall erkennen, sollte Tunis die Herausgabe verweigern.

    Immerhin ist „Sami“, wie die bundesdeutsche Presse ihn liebevoll zu nennen pflegt, schon sehr gut ins Sozialsystem integriert und nur wenige Formalitäten von der Einbürgerung in die BRD entfernt.

  82. @ Made in Germany West 15. August 2018 at 19:48

    „Auf kein Talent verzichten“: Mehr Bildung für Migranten – n-tv.de
    +https://www.n-tv.de › Politik
    16.10.2007 – „Wir können auf kein einziges Talent, auf keinen Menschen in unserer Gesellschaft verzichten“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf …

  83. Maria-Bernhardine 15. August 2018 at 20:00

    Schöne Zusammenstellung – die kopier ich mir 🙂

  84. WIR WOLLEN DAS SIE IHR RECHT BEKOMMEN. Versteht das doch endlich. Das ist zunächst anwendbar auf ZUGEREISTE ZWANGSGÄSTE unserer Regierung und der EU-Schergen, die von Hirngespinsten getrieben werden. Deutschland muss ja irgendwie kaputtgemacht werden können. Die Natter Joschka Fischer wurde doch am eigenen Busen gezüchtet: Die Plünderung Deutschlands ist oberste Staatsräson. Diese Devise wird seit Jahren eiskalt durchgezogen. Deswegen gehören die GRÜNEN Dreckspatzen ausgewiesen. Ich persönlich helfe gerne mit beim Transport an die EU-Aussengrenze. Aber der OBERDRECKSACK sitzt ja schön relaxed in USA. Da gibt es ja genug Helfershelfer die seit Jahren gleiche Philosophien vertreten.
    http://www.transatlanticacademy.org/people/yascha-mounk
    Sponsoren: The German Marshall Fund of the United States, ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius
    Robert Bosch Stiftung, The Lynde and Harry Bradley Foundation, Fritz Thyssen Stiftung
    (Die Transatlantic Academy wurde mit finanziellen Mitteln der Bundesregierung gegruendet)
    Yasha Mounk – Fellow, Political Reform Program. https://www.newamerica.org/our-people/yascha-mounk/
    Sponsoren (u.a.): Bill and Melinda Gates Foundation, Google, Inc., Open Society Foundation (SOROS)
    Bloomberg, Rockefeller Foundation, Siemens Foundation,Jennifer and Jonathan Allan Soros Foundation
    US Department of State, Facebook.
    Yascha Mounk – Executive Director Tony Blair Institute for Global Change
    https://institute.global/contributors/yascha-mounk
    Yasha Mounk ist seit 2017 US-Staatsbuerger.
    https://www.nytimes.com/2017/03/24/opinion/sunday/the-best-time-to-become-an-american-is-now.html (HA)
    https://vera-lengsfeld.de/2018/03/02/das-schweigen-der-belaemmerten-zu-umvolker-mounk-in-den-tagesthemen/

  85. Dass SAMI A. der EX-Leibwächter von Osama Bin Laden nun wohl auf Staatskosten nach Deutschland zurückgeholt werden muss – ist VOR ALLEN ANDEREN das Ergebnis GRÜNER Politik – die diese Partei aufgrund ihrer REGIERUNGSBETEILIGUNG durchsetzen konnte.

    Zur Erinnerung:

    Der Plan der Bundesregierung, Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Länder einzustufen wurde von den Grünen torpediert. Im Bundesrat stimmten Grüne DAGEGEN. Sichere Herkunftsstaaten sind jedoch Staaten, von denen angenommen wird, dass es dort keine systematische politische Verfolgung oder unmenschliche Bestrafung gibt“ – dieses juristische Hilfskonstrukt wurde insbesondere auch entwickelt um islamistische Gefährder schneller abschieben zu können. Noch einmal zur Verdeutlichung – angenommen die Grünen hätten 2017 NICHT GEGEN die Einstufung der oben genannten Maghreb-Länder gestimmt – dann hätten die Richter davon AUSGEHEN MÜSSEN – dass diese Staaten SICHERE Staaten sind, in denen es keine Folter gibt – erst das GRÜNE NEIN hat den Richter erst die Möglichkeit gegeben so zu entscheiden, wie sie entschieden haben. Ohne das GRÜNE NEIN im Bundesrat hätte SAMI A. nicht die Möglichkeit wieder nach Deutschland einzureisen – hier rund um die Uhr überwacht zu werden, damit er keinen großen Terroranschlag gegen uns Ungläubige verüben kann!

    Die Grünen setzen uns Deutsche — einer extremen Gefahr aus. Es trifft hauptsächlich alte wehrlose Menschen, die ihr Leben lang in und für diesen Staat gearbeitet und ehrlich ihre Steuern gezahlt haben – es ist zu vermuten, dass die Grünen diesen Teil der Bevölkerung auf dem Präsentierteller an die illegalen Invasoren übergeben möchte. Hat sich schon ein einziges Mal ein grüner Politiker bei uns Deutschen entschuldigt? Ist hier einem Leser bekannt, dass die Grünen schon einmal bei den Hinterbliebenen von Terroranschlägen, von Mordopfern, von Vergewaltigungsopfern – die nach der Vergewaltigung noch ermordet wurden; kurz bei den Hinterbliebenen die Angehörige durch Verbrechen – die von Ihrer Klientel (den illegalen Invasoren) begangen wurden – ihr Beileid ausgesprochen hat?
    Aber wehe ihrer illegalen Verbrecher-Klientel wird etwas zu Leide getan, dann ja dann ist man schnell bei Demos, mit Lichterketten unterwegs.
    NEIN entschuldigt haben die sich bisher noch NIE und sie werden sich auch NIE entschuldigen.
    Im Gegenteil Annalena Baerbock meint sie wäre ausschließlich der (globalen) Humanität verpflichtet – da könnte es nach ihrer Meinung natürlich sein, dass beispielsweise eine „Alpha_Stern_Genderfrau“ oder ein „Beta(Unterstrich)Stern“ Gendermann in Tunesien schief angesehen (oder gar ausgegrenzt) würde! Und ihnen in Tunesien eine unmenschliche Behandlung widerfährt. Ganz schlimm sind natürlich die Befürchtungen der Grünen Frontfrau in Hinblick auf Homosexuelle. Da nimmt man doch gerne die Gefährdung der Deutschen Bevölkerung in Kauf – und verhindert dass Tunesien zu einem sicheren Herkunftsstaat ernannt und Gefährder wie Sami A. dort hin abgeschoben werden können. Vor ca. einem Jahr hatten andere Gefährder in Essen einen Terroranschlag gegen Kindergärten geplant – sie hofften damals so einige Hundert Kinder von Ungläubigen töten zu können. Allerdings wurden diese nach einem kleinen Terroranschlag gegen Religionsangehörige der Sikh (das sind aus deren Sicht auch Ungläubige die es zu töten gilt! Es trifft nicht nur uns Deutsche) zuvor verhaftet – ohne dass sie ihren großen Terroranschlag bei dem sie ausschließlich Kinder von Ungläubigen in Kindergärten töten wollten – in die Tat umsetzen konnten.
    Einer dieser Täter kann auch nicht abgeschoben werden – da die Maghreb-Staaten wegen den Grünen KEINE sicheren Herkunftsländer sind!

    Humanität auf KOSTEN VON UNS ALLEN – das ist die wohlfeile Politik einer Annalena Baerbock!
    Aber was will man von einer Partei erwarten – die seit ihrem Bestehen da Ziel hatte so viel Ausländer wie möglich die illegale Einwanderung (über das Asylsystem) nach Deutschland zu ermöglichen – diesen illegal eingewanderten Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft und so das Stimmrecht bei Wahlen zu verschaffen und mit dieser Strategie versuchen weitere Wähler für sich selbst zu generieren. Gefährder, Islamisten, Terroristen, IS-Angehörige – Scheiß egal Hauptsache sie erhalten die Deutsche Staatsbürgerschaft und können uns wählen (so denken die Grünen) ohne den Stimmen der zuvor illegal eingewanderten wären die Grünen vermutlich auch nicht im Bundestag und eine KGE oder eine Claudia Roth oder eine Ska Keller müssten ihr Geld als Putzfrau verdienen…

  86. Albert von Manstein 15. August 2018 at 20:33
    _____________________________________

    Top Kommentar!

  87. Schon klar:
    Alte Omas die Schwarzfahren, Rentner die Flaschen im Müllcontainer hinterm Supermarkt nach essbarem suchen werden von unserer Gesinnungsjustiz aufs härteste bestraft.
    Rentner die sich nach 45 Arbeitsjahren von ihrer Minirente kaum über Wasser halten können werden von der rassistischen Sozialindustrie ihrem Schicksal überlassen.
    Aber Kriminelle, Kriegsverbrecher, Terroristen und Vergewaltiger werden von Staats wegen gepampert.

    Wer soll einen sochen Staat und eine solche Justiz noch Ernst nehmen?

  88. Wer solche durchgeknallte Richter hat der braucht keine Schaira-Kämpfer des Islamischen Staates, extreme Imame oder gar teuflische Ayatollahs mehr!

    Hier in Deutschland wird die rotgrüne Irren-Ideologie zur Vernichtung des eigenen Volkes auf die Spitze getrieben.

    Armes Deutschland! 🙂

  89. Andere Länder erschießen Terroristen, wir fliegen sie ein und verpflegen sie auf Staatskosten.

  90. Rhein 15. August 2018 at 17:31; Der Wähler wird doch gar nicht erst gefragt. Der darf alle 4 Jahre mal ein Kreuz aufm Stimmzettel machen, derjenige, den er gewählt hat, muss sich aber nicht mal an das halten, was er vor der Wahl versprochen hat. Alles andere machen die unter sich aus. Insofern war die Hitler-Diktatur im Gegensatz zu der Situation seit 2015, 100% demokratisch. Auch dieses Ehe für Alle, das mal kurz vor Ende der Legislatur durchgewunken wurde war sowas.

    Demonizer 15. August 2018 at 17:36; Arbeitsmarkt, spinnt der Beppi. Wir haben auch ohne die Asylbetrüger schon 10 Mio Arbeitslose. Siemens schreit zwar immer, sie bräuchten Leute, entlässt aber jedes Jahr an die 5000 auf einmal. Wie wärs, wenn man die hält, dann braucht man keine neuen mehr, lediglich diejenigen, die in Rente gehen, müssen ersetzt werden. Um auf Arbeitsmarkt zurückzukommen, Vor kurzem stand in den Zeitungen dass insgesamt 27.xxx Asylbetrüger eine Arbeit haben.Das ist insofern eine Nullaussage, weil ja nicht dabei steht, ob das ausreicht, selbst alle Kosten aufzubringen, die derjenige verursacht. Vermutlich ists für wenigstens die Hälfte davon lediglich ein Praktikum, bei dem der Steuerzahler doch wieder zu 100% rangezogen wird. Ich bezweifle, dass da überhaupt 1000 Leute drunter sind, die einen Job haben, der sie vollumfänglich ernährt. Nichts desto trotz, wieviel sind 27.000 von 10 Mio. doch lediglich rund 1/4 %. Bis die versprochenen 10% Arbeit finden, wirds wohl noch weitere 100JAhre dauern.

    BePe 15. August 2018 at 17:39; Ich bin überzeugt, dass wenigstens 1/4 der FDP-Stimmen durch Wahlbetrug zustandekamen.

    Karlmeidrobbe 15. August 2018 at 17:40; Schön wäre eine Kündigungswelle bei den Gewerkschaften.

    Traudl 15. August 2018 at 17:42; Gähn, das mitm Hundechip schreib ich seit Jahren, bin aber höchstwahrscheinlich nicht der Erfinder der Idee.

    scheylock 15. August 2018 at 17:47; Heute wurden ja angeblich 46 heimgeflogen, so wie an Horschtis 79 ebenfalls angeblich 79. Dummerweise glaube ich weder das eine noch das andere. Schliesslich hats in der Vergangenheit auch nie auch nur annähernd gestimmt. Einmal sollten 50 drin sein, was verdächtig nahe an 46 liegt, tatsächlich warens bloss 14. Ein andermal ebenfalls 50, da warens bloss 9 kleine Negerlein.
    Falls die Abschiebung in ein Nachbarland, also FACH erfolgt, dann werden diejenigen einige Stunden später, eventunell über nen anderen Grenzübergang wieder im LAnd sein.

    Neues-Deutsches-Zentralkomitee 15. August 2018 at 18:37; Kohl war der beste Kanzler, den Deutschland in den letzten wenigstens 50 JAhren hatte. Auch wenn das hauptsächlich daran liegt, dass die anderen noch wesentlich schlimmer waren.

    plakatierer1 15. August 2018 at 20:52; Nicht zu vergessen die Pflegeversicherung, die jedem zwangsweise abgezogen wird. Wenn du aber mal ein Pflegefall wirst, dann kriegst du erst nach längerem Streit irgendwas. PS1 kriegt zwar jeder, das heisst aber bloss, dass du konkret nicht ne müde Mark bekommst, selbst wenn du Rechnungen sammelst ists höchstens ein Trinkgeld, was da rauskommt. Noch nicht mal ne Auskunft kriegt man bei denen ohne notarielle Vollmacht.

  91. wir hatten Glück, dass Anis Amri in Italien gestellt wurde, hier in Deutschland wäre er schon wieder frei weil irgendein Rechtsverdreher einen Formfehler gemacht hat. Er wäre wohl besser hier geblieben und hätte ein unbeschwertes Leben geführt. – Nun ist er aber leider wegggggggggggggggg!

  92. …aber Tunesien lässt ihn nicht raus!
    Danke Tunesien.
    Tunesier nach Tunesien und NICHT nach Deutschland!

  93. Über dieses Witzurteil aus Münster kann ich nur lachen. Will man ihn vielleicht aus Tunesien entführen ?.

  94. Normalerweise 5% plus für die AFD. Nicht aber bei diesem naiven Volk. Hoffentlich überwachen ihn genügend verdeckte Polizisten, wenn er wieder da ist, damit er keinen Terroranschlag verüben kann. Und wenn doch? Geht das Leben eben weiter, siehe Anus Amri.

  95. Ein gutes und weises Urteil!
    Es schont den Wald und bietet finanzielle Vorteile für eine junge Partei.
    Da nun die AfD keinen aktiven Wahlkampf führen muss.
    Bei den Richtern muss es sich um heimliche Unterstützer der ALTERNATIVE handeln?

  96. Tunesien könnte als Anerkennung der weltweit einzig wahren deutschen Justiz ja in einem noch ein paar zehntausend Kriminelle und Terroristen mitliefern.

    Die linken deutschen Richter würden sich derart über diese Geschenke freuen, dass sie sie ganz bestimmt gerne für immer behielten.

  97. @Demonizer 15. August 2018 at 17:32

    Man kann nur hoffen, dass die „Tunesier“ diesen islamistischen Schmarotzer selbst aburteilen wollen und ihn nicht mehr rauslassen.
    Nein die Tunesier haben das Verfahren eingestellt die Freunde aus den USA hatten nichts belastendes.

  98. Das ist doch eine Steilvorlage für die AFD. Allein der Blödmichel hat keinerlei Interesse am eigenen Land.
    Deshalb wird sich vorerst auch nichts ändern, sondern erst wenn die guten Menschen durch die Straßen geschleift werden!

  99. Deutsche Gerichte urteilen ohne eigenen gesunden Menschenverstand strikt nach Gesetzestexten. Man könnte sie durch Computer ersetzen (Digitalisierung). Die Gesetze müssen der Zeit angepasst werden. Einwanderungsströme, Islam, Terrror, Clans, public masturbation.

  100. Verdienstausfall (Hartz4) für Sami A. muss nachgezahlt werden, denn er ist nach wie vor arbeitssuchend gemeldet (5 Bewerbungen pro Monat).

  101. @Hugonotte 15. August 2018 at 23:40
    Normalerweise 5% plus für die AFD. Nicht aber bei diesem naiven Volk.

    leider völlig richtig erkannt.

    der zusammenhang zwischen „AFD wählen“ und sich tatgtäglich über migrantischen rotgrüngender-klima-wahnsinn aufregen“ ist für gut 80% der wähler offenbar zu komplex.

    hab selber x Leute im Umfeld die zwar kein gutes Haar an Merkel, EU und dem ganzen Völkerwanderungskram etc.pp lassen, aber niemals nicht räääääächts wählen würden.

    weil wenn wir uns aus der EU zurückzögen und räääääächtspopulisten wählen, dann wäre das ja automatisch hitler 2.0, also 4es Reich, Krieg , Blut und so.

    sind halt über jahrzehnte hirngewaschene Leute, die nachplappern was klaus kleber und co. ihnen tagtäglich sagen, was sie zu meinen haben.

  102. So, also die Bewacher der Terrorfachkräfte müssen in Deutschland aufgenommen und versorgt werden. Mal sehen was passiert, wenn Nordkorea zusammenbricht. Dann haben wir noch mehr Hartz 4 Berechtigte hier. Die Diskussion um die Aufnahme aller Flüchtlinge weltweit in Deutschland ist also ernst gemeint, wenn wir schon solche Leute versorgen müssen.

  103. Demonizer 15. August 2018 at 17:51

    Mach ihnen klar, dass sie nicht mehr CDU/CSU wählen dürfen, sondern eine Alternative finden müssen.

  104. Nach dem was ich die letzten Stunden dazu gehört habe, wäre folgendes möglich:
    Sami kehrt auf einem roten Teppich zurück. Dann wird er Schadenersatz einklagen. Im nächsten Schritt Klage auf Asylanerkennung (Vollpension auf Lebzeit). Da die Abschiebung angeblich Unrecht war – so die Götter in Schwarz – wird Herr Sami wohl von Frau Roth persönlich am Flughafen begrüßt, wo sie sich gleich im Namen des deutschen Volkes entschuldigen und angemessene Ausgleichszahlungen avisieren wird.
    Der Steuerzahler grüßt und dankt.
    Und natürlich die alleinerziehenden Frauen, die außer Arschtritten in die Ecke Scheißen können – sagt man bei und so.
    https://www.youtube.com/watch?v=xQdKaGzbNR8
    Aber wen kratzt das schon? Hauptsache Sami geht es gut.

  105. Diese Richter am OVG sind allgemeingefährlich und müssten deshalb sofort aus dem Verkehr gezogen werden, noch besser für immer in einer Irrenanstalt unterbringen, damit sie am deutschen Volk keinen Schaden mehr anrichten können.
    Aber leider gibt es hierzu wie es scheint, keine Instanz, die dazu fähig wäre.

  106. Wir, also Deutschland, kommt aus dem ganzen Schlamassel nicht mehr
    von allein raus.
    Wir werden Hilfe von Aussen benötigen.
    Die AFD allein kann es nicht mehr richten.
    Ich denke, Herrn Trump wird es in absehbarer Zeit mit Frau Merkel reichen.
    Ich hoffe, das ist bald.

  107. Wubi 16. August 2018 at 06:08; Ein Computer würde kein solches Urteil fällen. Die einzige Begründung, warum er nicht zurückgeschickt werden sollte war doch, dass Tunesien angeblich foltern würde. Das ist nicht der Fall (ob nur in diesem Fall oder allgemein ist nicht relevant) und die Type ist mittlerweile auch wieder ausm Knast draussen. Demzufolge würde ein Computer urteilen, DIe Begründung des Abschiebeverbots ist nicht gegeben, deswegen wird das komplette Urteil aufgehoben.

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