Kennt sich noch aus DDR-Zeiten bestens in der Abteilung "Horch und Guck" aus - Angela Merkel.

Landauf, landab diskutiert das freiheitliche Lager in Deutschland über die ersten Verfassungsschutz-Ankündigungen, dass AfD-Gliederungen „geprüft“ werden sollen. Erste geraten in Panik: Das könnte das Ende sein! Höcke und Co. gefährden uns!

Aber nein. Es besteht kein Grund zur Panik, sondern zum Nachdenken. Denn es ist an der Zeit, festzustellen, dass das Drohmittel „VS“ nicht mehr abschrecken darf. Das Instrument kommt genau da zur Geltung, wo die AfD die 15-Prozent-Mauer dauerhaft durchbrochen hat in Umfragen. Das Instrument kommt da zur Geltung, wo die AfD sich anschickt, im Osten die stärkste Volkspartei zu sein.

Das Instrument ist vor allem ein politisches der Altparteien, wie der Jurist Josef Schüßlburner in seiner brisanten und faktengesättigten Studie „»Verfassungsschutz«: Der Extremismus der politischen Mitte“ darlegt. Und dieses Konstrukt darf uns nicht spalten, nicht zu Distanzierungen verleiten, die nur dem Gegner helfen!

Der VS ist dabei – das zeigt Schüßlburner präzise! – nicht neuerdings diese Waffe gegen die AfD. Aber nun wird sie geladen. Denn Chemnitz, Köthen und andere „Einzelfälle“ zeigen uns: Das Volk wacht auf und das Volk will endlich wieder Sicherheit, Frieden, Normalität!

Schüßlburners zentrale These: Der Verwirklichung einer „normalen Demokratie“ in der Bundesrepublik Deutschland ist das Ziel jeder alternativen Politik. Eine echte Demokratie erkennt man daran, dass sie „rechte“ Parteien und Gruppierungen in der gleichen Weise akzeptiert wie linke Gruppierungen oder solche der (linksgepolten!) „Mitte“ wie die Merkelpartei. Doch genau das wollen viele Innenminister – die Schirmherren des Verfassungsschutz – nicht.

Wer eine wirklich liberale und freiheitliche Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland will, muss die den „Verfassungsschutz“ tragende Konzeption zu überwinden suchen. Es gilt, dem Extremismus der Mitte entgegenzutreten: Die Bundesrepublik Deutschland muss endlich eine normale Demokratie werden!

Das ist die Quintessenz. Das sollte das gemeinsame Statement aller AfD-Sympathisanten und Funktionäre sein! Nicht die sind verfassungswidrig, die diese Verfassung schützen und verwirklichen wollen. Sondern es sind jene verfassungswidrig, die den Souverän missachten!

Josef Schüßlburners Studie ist das einzige Argumentationsmaterial, das es von konservativer Seite aus gibt. Der Preis von 5 Euro ist wohl absichtlich so gering gehalten worden, damit die Studie verbreitet und in großen Stückzahlen gekauft werden kann. Es ist wertvolles Material, das jeder gelesen haben sollte, der über Verfassungsschutz und die AfD, Massenzuwanderung und wirklichen Extremismus nachdenkt – so oder so.

Bestellinformation:

» Josef Schüßlburner – „»Verfassungsschutz«: Der Extremismus der politischen Mitte“ (5 €)

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87 KOMMENTARE

  1. Wenn erste AfD Mitglieder in Panik geraten, weil sie meinen, das Beobachten der AfD Mitglieder durch den VS könnte das Ende sein, weil Euch Höcke und Co. gefährden, dann seid Ihr Waschlappen definitiv in der verkehrten Partei. Bei den Altparteien seid Ihr besser aufgeboben, denen könnt Ihr nach dem Maulk reden. Hat Euch Merkel oder der VS dort eingeschmuggelt? Mich ekeln Leute an, die schon bei Ankündigungen die Hosen voll haben und den Schwanz einziehen. Offenbar glaubt Ihr in der Regierung zu sitzen um Euch, so wie die Altparteien, ein schönes Leben zu machen, mit den sauer verdienten Steuergeldern, genau so wie die kriminellen Altparteien. Solche Leute bringen die AfD runter. Schmeißt sie raus, sonst seid Ihr, die AfD, auch bald Geschichte.

  2. Maaßen wird durch einen linksextremen Verfassungsschutz-Chef ersetzt.
    Dann wird die AFD unter Beobachtung gestellt und nach einiger Zeit verboten.
    Allen AFD-Mitgliedern droht dann der Verlust der Arbeitsplätze, da sie einer verbotenen Partei angehören.

    So funktioniert der Faschismus.

    Fragen wir doch den Verfassungsschutz selbst, wer denen denn die Pensionen zahlen soll, wenn sie mithelfen die Deutschen zu vertreiben und auszurotten.

    Schön wäre es wenn PI-News alle seine Leser dazu auffordert, per Mail diese Frage an den Verfassungsschutz zu stellen.
    Stellt euch vor, der Verfassungsschutz wird da mit hundertausenden Mails überschwemmt.

  3. Innenminister will Schulterschluss von Politik und Medien

    Frage:
    Wie wird ein Regierungssystem bezeichnet welches den Schulterschluss ( = Gleichschaltung) mit Medien und anderen gesellschaftlich relevanten Institutionen und Unternehmen anstrebt?

    Antwort:
    Faschismus

    Gleichzeitig dankte er den Medien, die bereits am Tattag Geschlossenheit mit der Politik gezeigt hätten. Er habe die Zusammenarbeit mit den Journalisten als „sehr vertrauensvoll empfunden“.

    Ein weiteres deutliches Indiz:

    Es ist eine deutliche Drohung, die Sachsen-Anhalts Innenminister […] ausgesprochen hat: „Wir werden mit allen staatlichen Mitteln dafür sorgen, dass Betroffenheit Betroffenheit bleibt.“

    Der Staat bestimmt also wann, wer, wie betroffen zu sein hat und wie Betroffenheit ausgedrückt werden darf.

    Geht’s noch?

  4. Da die Altparteien keine Argumente gegen die AfD haben, hetzt man ihr den Verfassungsschutz an den Hals.
    Wenn sich Maaßen dem noch länger sperrt, wird er sicher „verunglücken“ oder einen „Herzanfall“ bekommen. Er ist zum Abschuss freigegeben, weil er die Hetzjagd auf die AfD stört.

  5. Die Altparteien, allen voran die SPD und Die Linke, wollen die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen um ihren eigenen Untergang abzubremsen.

  6. Und weiter geht’s mit den „Einzelfällen“ im Osten:

    Cottbus – Im Falle eines brutalen Übergriffs ermittelt die Polizei im brandenburgischen Cottbus: Zwei ältere Brüder (65/69) sollen am Samstagabend von einer Gruppe junger Männer mit Migrationshintergrund attackiert und schwer verletzt worden sein.

    https://www.tag24.de/nachrichten/cottbus-polizei-vier-taeter-migrationshintergrund-auslaender-maenner-verletzen-zwei-aeltere-maenner-krankenhaus-771669#article

  7. das ist echte Demokratur, forciert von Merkel, Spd und Grünen, die Kampftruppe der etablierten Parteien und bezahlt von den Steuerzahlern !!

  8. Haremhab 10. September 2018 at 18:41

    Oliver Flesch sollte ENDLICH lernen, wie man normal in ein Mikrophon spricht.
    Ohne Badezimmer Effekt (Dilletantismus)
    5to12 10. September 2018 at 18:37

    Christian Jung tönt ja einigermassen gut.
    Trotz schlechte Raumakustik.

  9. coastguard18 10. September 2018 at 18:45

    DANKE !

    …Pegida-server tot!

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  10. Ich fordere hiermit öffentlich die Herren Pazderski, Kruse und Hansel auf, unsere Partei schleunigst zu verlassen. Nach ihrem Auftreten und Aussagen in der Sendung Berlin direkt vom 09.09.2018 sind sie für die AfD untragbar geworden. Diese Leute sind eine einzige Schande!!!

  11. Ist es nicht so, dass der gesamte Staat dem Parteien zum Fraß vorgeworfen wurde. Genüsslich haben sie alles aufgeteilt und verspeist. Nicht nur der Verfassungsschutz ist Instrument, nein der ganze Staat ist Instrument geworden für eine verlogene Parteienpolitik. Um diese 70 jährige Reifung des antidemokratischen Schimmels zu beseitigen, braucht es Mittel und Wege, die wir uns momentan nicht vorstellen können.

  12. Paulaner 10. September 2018 at 18:34
    Wenn erste AfD Mitglieder in Panik geraten, weil sie meinen, das Beobachten der AfD Mitglieder durch den VS könnte das Ende sein, weil Euch Höcke und Co. gefährden, dann seid Ihr Waschlappen definitiv in der verkehrten Partei. Bei den Altparteien seid Ihr besser aufgeboben, denen könnt Ihr nach dem Maulk reden. Hat Euch Merkel oder der VS dort eingeschmuggelt? Mich ekeln Leute an, die schon bei Ankündigungen die Hosen voll haben und den Schwanz einziehen. Offenbar glaubt Ihr in der Regierung zu sitzen um Euch, so wie die Altparteien, ein schönes Leben zu machen, mit den sauer verdienten Steuergeldern, genau so wie die kriminellen Altparteien. Solche Leute bringen die AfD runter. Schmeißt sie raus, sonst seid Ihr, die AfD, auch bald Geschichte.

    „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon veloren.“
    Ich bleibe dabei – AfD oder Untergang!

  13. Rittmeister 10. September 2018 at 18:47

    Da schließe ich mich an. Den Lügenmedien so einen Gefallen zu tun und öffentlich gegen Parteimitglieder herzuziehen … no go!
    Solche Warmduscher schaden mehr als sie nutzen.

  14. SAARBRÜCKEN

    Schlagstock-Angriff in Saarbrücken: Unbekannte verletzen zwei junge Männer am Kopf

    Die 17 und 18 Jahre alten Männer wurden von den Unbekannten (nach einer kurzen Ansprache) plötzlich attackiert. Dabei kam es zu Schlägen, Tritten – und dem Einsatz eines Teleskopschlagstocks. Wie die Polizei laut dem „SR“-Bericht mitteilte, erlitten die Opfer „nicht unerhebliche“ Verletzungen am Kopf. Beide Täter flüchteten wohl in Richtung Musikhochschule.

    https://www.sol.de/news/update/News-Update,283813/Saarbruecken-Angriff-mit-Schlagstock-Unbekannte-verletzten-zwei-junge-Maenner-am-Kopf,283821

  15. Cendrillon 10. September 2018 at 18:48

    Leider hat FB Elmi für 4 Wochen gesperrt. But Elmi will return!

  16. Heisenberg73 10. September 2018 at 18:51

    Cendrillon 10. September 2018 at 18:48

    Leider hat FB Elmi für 4 Wochen gesperrt. But Elmi will return!

    Da haben wir wohl im gleichen Augenblick gepostet. Ja ich habe es gesehen. Es hat mich gewundert, dass Elmi solange ungesperrt auf Fratzenbuch werkeln konnte.

  17. BEOBACHTEN?
    Donnerknispel!
    Da rutscht mir doch gleich das Herz in die
    Hose.
    HILFLOSER AKTIONISMUS.
    Ein Griff in die Mottenkiste.
    Ein plumper Versuch der DÄMONISIERUNG und
    INSINUATION von ANRÜCHIGKEIT.
    Wenn die uns so lange beobachten, wie die
    NPD, haben wir noch paar Jahrzente vor uns.
    Das ist die Crux des REGIMES :
    Ihnen fällt nicht mehr ein, als ihre NPD – STRATEGIE auf die AfD zu projizieren.
    Das funktioniert vielleicht noch bei der Omma.
    Wem allerdings dämmert, wie der Hase in diesem Land läuft, dürfte das am Allerwertesten
    vorbeigehen.
    DIESES REGIME WIRD AN DIE WAND FAHREN.
    Und wann,
    das kann der MICHEL selbst bestimmen.
    Demnächst in BAYERN und HESSEN.
    So er denn will.
    Vielleicht glaubt er ja auch, daß das
    DEUTSCHE – SCHLACHTEN
    irgendwann von alleine aufhört.

  18. Angeblich hat die Stasi auch ein Lehrbuch heraus gebracht über „Die Giftbeibringung beim Geschlechtsverkehr“, also Mord beim Sex. Leider fand sich niemand, der mit der Merkel einen solchen Verkehr ausüben wollte. Das hat ihr das Leben gerettet!

  19. Dauert keine 5 min Rechereche im Netz und man hat 5-10 tagesaktuelle Fälle von Merkelscher Kuffnucken-Folklore. Aber klar, alles Einzelfälle, hat nix mit nix zu tun und ist nur von regionaler Bedeutung. 🙂

    Inshallah!

  20. Haremhab 10. September 2018 at 18:41

    Staat und Linksextremisten in EINEM Bett?! Experte Christian Jung klärt auf

    https://www.youtube.com/watch?v=C93adLW7Mek
    ————————————————————————————
    Oliver Flesch sollte auch nicht so kindisch, rumkaspern.

    Besser in ein gutes Mik (Hyperniere Richtchrakteristik) reinsprechen.

  21. Zur Abwechslung mal wieder eine Messer-Bereicherung und täglich neu ausgehandeltes Zusammenleben im Westen:

    Die Unbekannten forderten seine Wertgegenstände und untermauerten ihre Absicht durch die Präsentation eines Messers. Das Opfer reagierte jedoch nicht auf die Forderung.

    https://www.tag24.de/nachrichten/zeugensuche-bonn-dottendorf-ueberfall-mann-mit-messer-bedroht-und-verletzt-polizei-771655#article

    Übrigens war heute in den BR Radio-Nachrichten, dass auf den Griechischen (Urlaubs-)Inseln die Abwässer und Fäkalien der „Flüchtlings“-Unterkünfte mittlerweile auf den landw. Feldern ausgebracht werden, weil es wegen der Hitze und der immer schlimmer werdenden Überbelegung der Lager so dermaßen zum Himmel stinkt, dass die Behörden kurz davor sind, den Notstand auszurufen. Seit einiger Zeit sei wieder ein stark zunehmender Migrantenstrom u. a. aus der Türkei zu beobachten.

    Und jede Wette, dass die Kack-Fachkräfte bereits massenhaft und geheim per Flugzeug nach D gebracht werden, um „aus illegaler Migration legale zu machen“ (einer der Lieblingssätze der Mutter aller Versorgungssuchenden) und damit keine angstmachenden Bilder mehr von den Grenzübergängen zu sehen sind. Ansonsten wäre Griechenland ja schon längst abgesoffen und im Migrationsdreck erstickt.

  22. Und, wie soll das mit dem BEOBACHTEN
    überhaupt funktionieren?
    Bei demnächst
    ZEHN MILLIONEN DEUTSCHEN
    stelle ich mir das als recht zeitaufwendig vor.
    Da müßte eigentlich der
    DEUTSCHE BLOCKWART
    reaktiviert werden.

  23. „Verfassungsschutz-Beobachtung“ ist ein Mittel zur Bekämpfung einer echten politischen Opposition, wenn die Argumente fehlen.
    Die Verfassungsschutzkeule muß ihre Wirksamkeit verlieren!

    Auf der anderen Seite: Wo der Verfassungsschutz einen echten Extremismus feststellt (Linksextremisten in all ihren Ausprägungen und Islam mit seiner Scharia), werden keine Konsequenzen gezogen.

    Verfassungsschutz abschaffen! Das ist übrigens auch eine alte Forderung der Linken.

  24. „Und dieses Konstrukt darf uns nicht spalten, nicht zu Distanzierungen verleiten, die nur dem Gegner helfen!“

    Lasst euch das von einem Linksliberalen gesagt sein: Gerade jetzt nicht, wo die linksextremen Terroristen sich Stück für Stück immer mehr zerlegen:

    Die Partei „Die Linke“: Massiv gespalten!
    Die SPD: Keine Distanzierung von linksextremen Terror, dafür aber Anbandelung
    Die Grünen: Die Grünen halt XD.
    Die CDU: Scheinbar noch tiefer gespalten als „Die Linke“.
    Antifa: Reißt sich durch Terror, Gewaltaufrufe, perversestem Sexismus (K.I.Z), Judenhass, Rassismus (eine rein weiße Organisation, die selbst gegen Farbige hetzt, wenn die keine linksextremen Standpunkte vertreten), … selbst immer mehr die Maske runter.

    Die stehen nicht mehr lange, weil die sich in ihrer Verzweiflung selbst zerfleischen und anstatt echte progressive Ideen zu kreieren sich selbst immer regressiver ins Mittelalter schießen. Stören wir sie nicht dabei, sondern schauen zu und greifen uns hin und wieder mal an den Kopf.

    Der Weg der AfD und von PEGIDA – friedlich, gewaltfrei – ist der erfolgreiche.

  25. NieWieder 10. September 2018 at 19:12
    „Das Volk wacht maximal im Osten auf. Im Westen ist es ähnlich wie in Schweden.“

    Diese Frage interessiert auch mich brennend :
    Kann man dem WESTMICHEL tatsächlich
    beibringen, daß das
    ABSCHLACHTEN VON DEUTSCHEN
    zum ALLGEMEINEN LEBENS – RISIKO
    gehört?
    Von interessierter Seite wird ja auch immer
    wieder darauf hingewiesen,
    die Gefahr, von einer Straßenbahn überollt
    zu werden, sei weitaus höher, als von
    einem Moslem abgeschlachtet zu werden.

  26. Iche 10. September 2018 at 19:28

    Es gibt nur zwei Sorten Linke. Verbrecher, die sie anführen und Idioten die ihnen folgen.

  27. Eine weitere tote „Erlebende“ (syrische Christin) des „historisch einzigartigen Experiments“:

    Ehemann gesteht Mord an Ahlam D. (†35) Dreifach-Mutter unter sechs Tonnen Sand begraben

    Sie liebte den extravaganten Auftritt, kleide­te sich gern freizügig und westlich-modern: War dies das Todes-Urteil für Ahlam D. (†35) aus Memmingen?

    Prozess-Auftakt in einem bi­zarren Fall von „Ehrenmord“ im beschaulichen Allgäu: Die beiden Brüder Elias S. (51) und Salim S. (61) sollen die christliche Syrerin mit Kabel­binder erdrosselt und im Si­ckerschacht einer Festhalle versenkt haben, weil sie mit ihrer Scheidungsabsicht die Familienehre beschmutzt und das Clan-Vermögen bedroht haben soll.

    https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/ehemann-gesteht-mord-dreifach-mutter-unter-6-tonnen-sand-begraben-57165998.bild.html

  28. kalafati 10. September 2018 at 18:34
    Ich hatte immer schon den Eindruck, daß der VS die Altparteien vor der Konkurrenz schützt.

  29. Ich habe keine Ahnung, welche „Verfassung“ die eigentlich „schützen“. Ich schlage daher den Namen: „Besatzungsstatutenschutz“ vor. Übrigens gibt es ja auch noch den „Staatsschutz“. Komische „Demokratie“, die sich laufend vor den eigenen Bürgern „schützen“ muß.

  30. Den Parteien geht es nicht um den Schutz de Verfassung vor Extremisten, sonst gäbe es die Antwort fa, die Autonomen und die „Rote Flora“ längst nicht mehr! Den Blockparteien geht es ausschließlich um die Erhaltung ihrer Posten! Daher muss jede echte Opposition von den Fleischtöpfen der Macht ferngehalten weden!

  31. MAD MAMA

    Well let me tell ya honey
    You can put down that fist
    What have i done to make you act like this.
    You act a like i’ve quit and done something bad.
    Well lemme tell you honey this ah mamma is mad
    Oh oh yeah yeah yeah yeah

    Well you can scream and you can holla and strut around
    Baby gon accuse me of a painting the town
    I had a dinner date with my bestfriend

    https://www.youtube.com/watch?v=pEGz_lvqh_8

  32. Täter soll Algerier (ein Merkelgast) sein:

    Bietigheim-Bissingen – Sie wollten ihren Freund vor einem Messerstecher retten – und hätten ihren couragierten Einsatz beinahe mit dem Leben bezahlt. Zwei junge Männer sind am Freitagabend im Verlauf einer gewaltsamen Auseinandersetzung in Bietigheim-Bissingen mit einem Messer attackiert worden. Ein Opfer, ein 22 Jahre alter Mann aus Bietigheim, schwebte zunächst in Lebensgefahr, ist aber nach Angaben der Ludwigsburger Polizei inzwischen über dem Berg. Sein 21-jähriger Begleiter aus Löchgau kam ebenfalls schwer verletzt ins Krankenhaus. Der mutmaßliche 19-jährige Täter wurde nach kurzer Fahndung noch am Freitag festgenommen und ist in Untersuchungshaft. Er wird sich voraussichtlich wegen versuchten Totschlags verantworten müssen.
    Der Messerstecher ist zwar vorbestraft, aber bislang nicht mit Gewaltakten oder Körperverletzungen aufgefallen, sondern mit Betrugsdelikten.

    https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.messerstecherei-in-bietigheim-bissingen-zivilcourage-endet-beinahe-toedlich.830d1c78-c3ce-4c2a-bb4b-cf88f46a1f38.html?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1536597924

  33. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen (55) ist wegen seinen Äußerungen in der „Hetzjagd“-Debatte über die Demonstrationen in Chemnitz schwer unter Beschuss. Jetzt springt ihm der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes bei.

    Im BILD-Talk „Die richtigen Fragen“ sagte August Hanning (72): „Ich habe große Probleme mit dem Begriff ‚Hetzjagd‘. Das gibt dieses Video überhaupt nicht her.“

    Er warf Regierungssprecher Steffen Seibert „eine verbale Übertreibung“ vor. „Bevor der Regierungssprecher solche Äußerungen tätigt, sollte er sich bei den fachlich Zuständigen vergewissern, was tatsächlich vorgefallen ist“, sagte Hanning und nannte Seiberts Äußerungen „vorschnell“.

    Verfassungsschutz-Präsident Maaßen hat Zweifel an Berichten über „Hetzjagden“ in Chemnitz geäußert. Worum genau geht es?

    „Rücktrittsforderungen sind überzogen“

    Gleichzeitig forderte er die Politik auf, nun „verbal abzurüsten“. Hanning: „Wir müssen aufpassen, dass diese Diskussion nicht dazu führt, diese Vorkommnisse in Chemnitz zu verharmlosen.“ Auf die Frage, ob Verfassungsschutz-Präsident Maaßen im Amt bleiben könne, sagte Hanning: „Ja, sicher!“ Sein klares Urteil: „Rücktrittsforderungen sind völlig überzogen.“

    Aus der Politik werden Rücktrittsforderungen gegen Maaßen hingegen lauter. SPD-Chefin Andrea Nahles hat zudem die Eignung des Bundesinnenministers Seehofer für sein Amt in Zweifel gezogen. Doch Seehofer und Maaßen scheinen von alldem unbeeindruckt.

    aus
    „Wir BILDen Dir Deine Meinung“

  34. Wann verschwindet diese hässliche CDU Kröte endlich !
    Wir haben doch nicht mit einen Klodeckel gerammelt !

    • Die CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer spricht sich für Sanktionen seitens der EU gegen Ungarn aus, sollte die Orbán-Regierung im Streit um rechtstaatliche Prinzipien nicht einlenken.
    • Der Bericht einer Europaabgeordneten stellt eine „systemische Bedrohung der Demokratie“ in dem Land fest, die vor allem auf die Politik der Fidesz-Partei zurückzuführen sei.
    • Ungarns Außenminister bezeichnet den Bericht als „eine Sammlung ausgewiesener Lügen“.
    Die EU sollte nach Einschätzung der CDU der ungarischen Regierung mit einem Sanktionsverfahren drohen, wenn diese im Streit um Rechtsstaatsprinzipien nicht einlenkt. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte am Montag in Berlin, für eine solche Position im Europäischen Parlament habe EVP-Fraktionschef Manfred Weber Unterstützung bekommen. „Er hat gesagt, ‚Es gibt keinen Rabatt für EVP-Mitglieder'“, sagte sie.
    Für diesen Dienstag ist im Europäischen Parlament eine Aussprache mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban über den Bericht der Europaabgeordneten Judith Sergentini geplant. Dieser stellt eine „systemische Bedrohung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn“ fest. Der Bericht verweist unter anderem auf Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf eine Schwächung des Verfassungs- und Justizsystems. Darüber hinaus nennt die Autorin Verstöße gegen die Rechte von Minderheiten und Flüchtlingen sowie Korruption und Interessenkonflikte.
    Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto kritisiert diesen Schritt als „eine Sammlung ausgewiesener Lügen“. Er fügte hinzu: „Der Bericht ist ein unwürdiger Angriff gegen Ungarn, ein Racheversuch, weil Ungarn seine Grenzen schützt und nicht bereit ist, illegale Migranten aufzunehmen.“ Weber, der bei der kommenden Europawahl für die EVP als Präsident der EU-Kommission kandidieren will, hatte der Bild gesagt, wenn Ungarn nicht einlenke, müsse seine Fraktion sagen, dass Werte nicht verhandelbar seien.
    Am Mittwoch stimmt das Europäische Parlament über die Einleitung eines sogenannten Artikel-7-Verfahrens gegen Ungarn ab. Am Ende eines solchen Verfahrens könnten Sanktionen gegen das Land wegen Verstößen im Bereich Meinungsfreiheit und des Vorgehen gegen Nichtregierungs-Organisationen in Ungarn stehen.
    Für die konservative europäische EVP ist dies heikel, weil sowohl CDU, CSU, aber auch die ungarische Regierungspartei Fidesz der Parteienfamilie angehören. Ein Austritt der Fidesz vor den Europawahlen im Mai 2019 dürfte die Chancen schmälern, dass die EVP stärkste Fraktion im nächsten Parlament wird und Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten erheben kann.
    Vergangene Woche hatte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt noch vor einer Verurteilung durch das Europa-Parlament gewarnt. Entscheidungen gegen ein EU-Land seien ein „sehr sensibler Vorgang“, hatte er gewarnt. Die CSU pflegt enge Kontakte zu Orbans Regierung

  35. +++ Paulaner 10. September 2018 at 18:34
    Wenn erste AfD Mitglieder in Panik geraten, weil sie meinen, das Beobachten der AfD Mitglieder durch den VS könnte das Ende sein, weil Euch Höcke und Co. gefährden, dann seid Ihr Waschlappen definitiv in der verkehrten Partei. Bei den Altparteien seid Ihr besser aufgeboben, denen könnt Ihr nach dem Maulk reden. Hat Euch Merkel oder der VS dort eingeschmuggelt? Mich ekeln Leute an, die schon bei Ankündigungen die Hosen voll haben und den Schwanz einziehen. Offenbar glaubt Ihr in der Regierung zu sitzen um Euch, so wie die Altparteien, ein schönes Leben zu machen, mit den sauer verdienten Steuergeldern, genau so wie die kriminellen Altparteien. Solche Leute bringen die AfD runter. Schmeißt sie raus, sonst seid Ihr, die AfD, auch bald Geschichte.
    +++
    Sehr treffend formuliert, leider hat dieses Gesocks die AfD längst unterwandert.

  36. Maaßen ist eingeknickt wie eine vertrocknete Primel, relativiert schon laut Spiegel, und biegt sich passend zur geratenen Meinung. Ob er seinen Pelz damit retten kann? Oder ob die Schwarze Witwe ihn zum Frühstück verspeist, so um ein zwei Ecken?

  37. S. Seibert :

    “ Dass es bundesweit zu offenen deutschlandfeindlichen Sprechchören gekommen ist , auch das muß uns betroffen machen und empören . “

    Ein solches Statement entspräche der Normalität und sollte eine Selbstverständlichkeit sein .

    Doch Merkels serviles Sprachrohr hat etwas anderes gesagt :

    “ Dass es am Ende des Tages in Köthen zu offenen nationalsozialistischen Sprechchören gekommen ist , auch das muß uns betroffen machen und
    empören . “

    Gewiß , ein paar rechte Dumpfbacken skandierten : National , sozial …“ ;
    doch das Gros der Teilnehmer verhielt sich angemessen . Es war ein Trauerzug !

    Was heißt : “ auch das “ ? Was denn noch sollte betroffen machen und empören ? Vielleicht die Tatsache , daß Bürger sich herausnahmen , traurig und empört zu sein ohne offizielle Absegnung ?

    Was heißt “ uns “ ? Er spricht wohl pro domo und im Pluralis majestatis .
    Mich und viele andere empört u.a. diese Arroganz …

  38. Die Zustände in Westdeutschland sind bekanntlich viel schlimmer als momentan noch in „Ostdeutschland“, weshalb sich die Bürger dort zu recht gegen die Verbuntung wehren.
    In Essen sucht die Polizei jetzt videos, die zur Identifizierung der Täter eines migrantischen Übergriffs auf Polizisten im Rahmen einer Personenüberprüfung in einer sisha-Bar beitragen können:

    Nach brutalem Übergriff auf Essener Polizisten bei Shisha-Bar-Kontrolle:
    Polizei hat diese dringende Bitte

    Essen. Nach der brutalen Attacke auf Polizisten im Rahmen einer Shisha-Bar-Kontolle am Freitagabend in Essen ist die Polizei auf der Suche nach Zeugen.

    Diese sollen Teile des Geschehens an der „Buddy Bar“ mit ihren Smartphones gefilmt haben. Zur Beweisaufnahme rufen die Beamten die Zeugen dazu auf, die Handyfilme der Polizei Essen zur Verfügung zu stellen. (….)

    https://www.derwesten.de/staedte/essen/gewalt-shisha-bar-polizistin-id215297699.html

  39. Kassandra 10. September 2018 at 18:34

    Maaßen wird durch einen linksextremen Verfassungsschutz-Chef ersetzt.
    Dann wird die AFD unter Beobachtung gestellt und nach einiger Zeit verboten.
    Allen AFD-Mitgliedern droht dann der Verlust der Arbeitsplätze, da sie einer verbotenen Partei angehören.

    https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/debatte-um-hans-georg-maassen-spion-im-zwielicht-gab-der-verfassungsschutz-informationen-an-die-afd-weiter/23009534.html?ticket=ST-7814145-vub3j69E9qhKG2Evpbym-ap3

  40. Zum Artikelfoto:

    Merkel: „Ja wo sind denn meine ganzen Goldstücke? Oh, da sind sie ja. Wie süß, alle braungebrannt und knackig jung.“*sabber, sabber*

  41. Räum du lieber mal in die Ballungsgebieten und Kufnucken Kloake NRW auf !
    Geh du mal nach Duisburg wo der eine rattenplage nach der andere folgt !
    Unter Ratten bis du ja bestens auf gehoben !

    Armin Laschet warnt vor einer Verharmlosung fremdenfeindlicher Demonstrationen in Chemnitz und Köthen. Ungewöhnlich scharf kritisiert der NRW-Regierungschef Innenminister Seehofer und Verfassungsschutz-Chef Maaßen.
    NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat vor der Verharmlosung fremdenfeindlicher und rechtsradikaler Demonstrationen in Chemnitz und Köthen gewarnt. Der CDU-Bundesvize forderte am Montagabend beim Düsseldorfer „Ständehaus“-Treff der „Rheinischen Post“ auch „klare Kante des Staates“ gegen Rechtsextremismus und ein entschiedenes Vorgehen gegen Verharmlosungsversuche fremdenfeindlicher Kundgebungen !

  42. Pannmaul 10. September 2018 at 21:14

    Maaßen ist eingeknickt wie eine vertrocknete Primel.

    – – – – –

    Der Präsident des Verfassungschutzes hat recht. Denn, die Masse von uns Deutschen (die Opportunisten, Trittbrettfahrer und Wendehälse), verdient es nicht, daß ein kostbarer Mensch mit Charakter seine Existenz für sie opfert.

  43. Der Verfassungsbrecherschutz ist eben keine unabhängige und neutrale Behörde, die „die Verfassung schützt“, es ist ein Inlandsgeheimdienst nach Vorbild der Stasi und Gestapo, der im Auftrag der jeweils Regierenden die ausserparteiliche politische Opposition mit aussergesetzlichen Mitteln plattmachen soll. Politische Morde werden von dieser Behörde durch private Auftragsmörder durchgeführt.

    Das parlamentarische Kontrollgremium, dass diese Aktivitäten überwachen soll, stellt lediglich sicher dass etablierte Parteien davon ausgenommen sind, was ja bei NPD und AfD allerdings auch nicht der Fall ist.

    Im übrigen ist der Bundesverfassungschutz ein zahnloser Tiger, er hat mehr eine dekorative als eine operative Funktion. Die wirkliche Drecksarbeit leistet der jeweilige Landesverfassungschutz unter der jeweiligen Landesregierung, da passieren ja auch die ganzen Skandale. Die jagen ja nicht nur Terroristen, die Anschläge planen, sondern schikanieren zum Beispiel auch Friedensaktivisten, die die Auslandseinsätze der Bundesregierung kritisieren. Neben Mord wird vom „Verfassungsschutz“ natürlich die ganze Palette geheimdienstlicher Verbrechen durchexerziert, z.B. Gangstalking, Zwangsrekrutierung von Verwandten und Bekannten als Spitzel, Prügelattacken, Autos anzünden, Berufsverlust herbeiführen, etc.

    Wir haben hier mittlerweile ein politisches Klima wie im kommunistischen China. Das ist der Verdienst des „Verfassungsschutzes“, eine Behörde, die ersatzlos abgeschafft werden muss

    Maaßen muss noch irgendetwas gegen Merkel in der Hinterhand haben sonst hätte der sich nicht soweit aus dem Fenster gelehnt.

  44. F 40 Landes 00.04
    Dass Maaßen zurückgerudert ist ist zwar menschlich irgendwie verständlich, aber „die Deutschen“ sind darauf angewiesen, dass ihnen mal endlich wer die Stange hält bis zum Schluss. Und sei es nur, um ein Zeichen zu setzen. Ausserdem sind ja nicht alle Wendehälse und Opportunisten und dergleichen. Es gibt genügend Leute hier im Land, die überhaupt nichts haben, was sie in die Presche werfen könnten. Und solange die Menschen in gehobener Position immer nur zurückrudern kommt kein Land in Sicht. „Existenz opfern“ trifft zwar wahrscheinlich nach einer solchen Aktion dann wohl zu, aber zum Sozialfall wird so jemand ja auch nicht unbedingt. Dann täten sich mit einiger Wahrscheinlichkeit andere Betätigungsfelder auf. Dazu gehört Mut, das ist schon klar. Und die, “ die es nicht wert sind“ die wollen es ja auch nicht. Nur warten wiederum andere händeringend auf EINEN, der Mut und Eier hat. Wer soll es denn sonst machen? Der unterbezahlte deutsche Arbeiter, der seine Brötchen bei der Zeitarbeitsfirma verdient??? Oder die alleinerziehende Mutter??? Der Rentner, der Flaschen sammelt??? Oder der Obdachlose??? Es wird Zeit, dass die ELITE mal endlich Jemanden hervorbringt, der den Mund aufmacht und standhaft ist, nicht weil es so leicht ist und das jeder könnte, sondern weil es eben nicht Jeder kann, weil er nicht die Möglichkeiten dazu hat. Existenz ist nicht gleich Existenz und Verlust trifft nicht jeden gleich hart, bei allem Verständnis. Die Zurückruderei in Ehren und die berechtigte Angst vor den Systemhaien ebenso. Nur muss ein Durchbruch erfolgen. Und dafür wird sich hoffentlich mal irgendwann jemand finden. So lange leiden die Menschen- und es sind nicht nur alles Wendehälse. Die kann man ausmachen, wenn der Spuk vorbei ist, aber noch ist ja nicht mal die Wende da. Je eher einer in der entsprechenden Position aufsteht, umso besser. Dann müssen weniger Kleine dran glauben. Oder reicht es nicht, dass man auf dem Rücken der Geringen Kohle und Macht anhäuft und sich ansonsten schön ins System verkriecht. Oder wie soll es sonst gehen? Mit Kochlöffel, Nudelhölzern und Mistgabeln losziehen??? Die, die es nicht „wert sind“ wollen es auch nicht und sind selbst Teil des Problems. Und die, denen ein Licht aufgeht, aber Angst um ihren eigenen Hintern habe, das sind dann die „Guten“ oder was? Ein auskömmliches Leben hätten sie immer noch und könnten danach wieder in den Spiegel schauen, ohne dass ihnen die Gesichtszüge entgleisen. Nee, manchen von den Lichgestalten ist der eigene Pelz eben doch wichtiger.

  45. Etwas OT – Die nächste Attacke!

    Heut morgen hör ich in den Nachrichten, dass der Ausstoß (vermutlich CO2) bei den Autos noch wesentlich weiter verringert werden muss. Es ist ein Grenzwert von 45% des heutigen angedacht. Halbieren geht immer. Nichts ist unmöglich! Irgendwie werden wir dieses Land doch kaputt kriegen!


  46. Vlad III. Draculea 11. September 2018 at 01:16
    Der Verfassungsbrecherschutz ist eben keine unabhängige und neutrale Behörde, die „die Verfassung schützt“, es ist ein Inlandsgeheimdienst nach Vorbild der Stasi und Gestapo, der im Auftrag der jeweils Regierenden die ausserparteiliche politische Opposition mit aussergesetzlichen Mitteln plattmachen soll. Politische Morde werden von dieser Behörde durch private Auftragsmörder durchgeführt.

    Das parlamentarische Kontrollgremium, dass diese Aktivitäten überwachen soll, stellt lediglich sicher dass etablierte Parteien davon ausgenommen sind, was ja bei NPD und AfD allerdings auch nicht der Fall ist.

    Im übrigen ist der Bundesverfassungschutz ein zahnloser Tiger, er hat mehr eine dekorative als eine operative Funktion. Die wirkliche Drecksarbeit leistet der jeweilige Landesverfassungschutz unter der jeweiligen Landesregierung, da passieren ja auch die ganzen Skandale. Die jagen ja nicht nur Terroristen, die Anschläge planen, sondern schikanieren zum Beispiel auch Friedensaktivisten, die die Auslandseinsätze der Bundesregierung kritisieren. Neben Mord wird vom „Verfassungsschutz“ natürlich die ganze Palette geheimdienstlicher Verbrechen durchexerziert, z.B. Gangstalking, Zwangsrekrutierung von Verwandten und Bekannten als Spitzel, Prügelattacken, Autos anzünden, Berufsverlust herbeiführen, etc.

    Das haben Sie wirklich treffend ausformuliert. Möglicherweise zeigt sich am Verbleib Maaßens, ob der Verfassungsschutz noch immer ein wenig „Besatzungsstatutenschutz“ ist oder ob die US-Besatzer dieses Deutschland nicht länger wie einen wichtigen Stützpunkt pflegen. Wo auf der Welt die USA ihre „Pflegekräfte“ künfig hinein investieren, davon hängt ab, wann das System Merkel sich aus Bundes- und Landes-Verfassungschutzen endlich wieder eine Stasi bereitstellen darf.

  47. Freya- 10. September 2018 at 18:41

    „Die Altparteien, allen voran die SPD und Die Linke, wollen die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen um ihren eigenen Untergang abzubremsen.“

    Da bremst nix ab, im Gegenteil, danit machen die o.g. beim VerFa auf sich slbst aufmerksam.
    Es gibt sicherlich Viele beim VerFa, welche die der Zeitige Entwicklung , linde gesagt…nicht gut finden.
    Genau mit diesem Eigentor haben die Altparteien ihr eigenes Ende besiegelt.

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