Bürgerbegehren gegen Moscheebau nach dem Vorbild von Kaufbeuren

Protest-Kundgebung gegen DITIB am Mittwoch in Marl

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Während die Bundesregierung der DITIB jetzt sämtliche Förderungsgelder gestrichen hat, gehen bundesweit die Bestrebungen dieser türkischen Kolonisationsbehörde unverdrossen weiter, immer neue Koranbunker zu bauen. Aber auch der Protest wird stärker. So findet am Mittwoch in Marl eine Protestkundgebung von der Bürgerinitiative Marl in Zusammenarbeit mit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) statt. Dort wurde auch ein Bürgerbegehren gestartet, zu dem gerade Unterschriften gesammelt werden.

Zunächst ist es eine gute Nachricht, dass es nach Jahren der intensiven Aufklärung, auch durch die BPE, die Bundesregierung begriffen hat, dass die DITIB keine förderungswürdige Organisation ist. Nachdem bereits im vergangenen Jahr 80% der Zuschüsse gestrichen wurden, gibt es jetzt Erdogan sei Dank gar nichts mehr. Es macht sich bemerkbar, dass der Sultan vom Bosporus seinen langen Arm nach Deutschland ausstreckt und die Imame willig seine Befehle ausführen. So werden herumspioniert und Anhänger der verfeindeten Gülen-Bewegung nach Ankara gemeldet.

Gleichzeitig züchtet man kleine Kinder schon in Moscheen als Soldaten heran und lässt sie islamkonform den Märtyrertod spielen. Jugendorganisationen werden auf die Reise zu ihrem „großen Führer“ nach Ankara geschickt. Einzelne DITIB-Funktionäre schreiben im nationalistisch-islamischen Überschwang „Führer, gib Befehl, und wir zerstören Deutschland“. Erdogan selber sieht Nazi-Deutschland in einigen Bereichen als vorbildlich an. Was den einen der Reichstagsbrand, das ist dem anderen der Putschversuch. So arbeitet Klein-Adolf am Bosporus emsig am Ausbau seines faschistischen Reiches. In seiner Phantasie sieht er die Türkei ohnehin als Weltmacht, die sich irgendwann auch wieder auf die alte osmanische Größe ausdehnen sollte.

Wer einer solchen Organisation auch noch gestattet, hier ihre Kolonisationsstützpunkte zu errichten, muss entweder suizidal veranlagt oder mit Blindheit geschlagen sein. In Marl haben die Bürger durch den Erfolg des Bürgerentscheides in Kaufbeuren Hoffnung geschöpft und ihrerseits ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht:

Der Kaufbeurer Stadtrat hat das Bürgerbegehren „Ablehnung der Grundstücksvergabe für DITIB Moschee“ zugelassen! Am 20. Juli 2018 haben die Bürger an der Wahlurne mehrheitlich mit NEIN entschieden.

Durch einen Zufall hat die Stadt Marl ihr Amtsblatt K 21054 B ebenfalls am 20. Juli 2018 veröffentlicht. Ein Teil des Inhaltes informiert über die öffentliche Auslegung der Pläne zum Neubau einer DITIB Moschee mit überregionalem Charakter an der Sickingmühler Straße.

Der Erfolg der Bürgerbewegung Kaufbeuren hat Siedler der Blumensiedlung, Anwohner „Im Beisen“ und ortsansässige Unternehmer ermuntert, ihren Standpunkt öffentlich zu vertreten und das Verfahren für die Durchführung eines Bürgerentscheides in Marl auf den Weg zu bringen.

Hintergrundrecherchen hatten ergeben, dass baurechtliche Belange nicht in „trockenen Tüchern“ sind und dass sich lange nicht alle Bürger mit der Entscheidung des Stadtrates einverstanden erklären. Sie fordern, dass der Wille der Bürger auf demokratischem Weg per Bürgerentscheid ermittelt werden soll.

Heute am Donnerstag, 16.08.2018, haben die Marler Bürger Frank Spickermann, Melanie Yvonne Konrad und Oriana Hülster, den „Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides“ dem Büro des Bürgermeisters übergeben.

Das Erreichen des Quorums von 6 % (ca. 4.150) aller Marler Wahlberechtigten ist die Voraussetzung für die Zulassung der öffentlichen Abstimmung.

Derzeit werden in Marl mit Hochdruck Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt. Rückenwind bekommen die Islamkritiker aus Berlin, denn immerhin wird der DITIB jetzt schonmal der Geldhahn zugedreht. Der Focus meldete am 30. August:

In den Augen der Bundesregierung ist er für dieses Ziel jedoch kein verlässlicher Partner mehr. „Wer Nationalismus verbreitet, Hass gegen Christen, Juden oder Menschen ohne Glaubensbekenntnis verbreitet und hier im Auftrag der türkischen Regierung spioniert, kann kein Partner im Kampf gegen religiösen Extremismus in Deutschland sein“, sagte der Innenexperte Christoph de Vries der „Bild“-Zeitung.

Deshalb sei auf Bundesebene kein Geld mehr für die DITIB im Haushalt eingeplant, alle Förderungen sind eingestellt. Das gelte sowohl für das laufende Jahr, als auch für 2019.

So langsam dürfte für Erdogan & Co die Luft dünn werden in Deutschland.

Am Mittwoch treffen sich die Islamkritiker Nordrheinwestfalens in Marl, nordwestlich von Recklinghausen:

Da ich ohnehin wegen dem Prozess um das Hitler-Großmufti-Merkel-Plakat, den mir das Bistum Münster aufgezwängt hat, nach Nordrhein-Westfalen komme, lassen sich die beiden Termine gut ergänzen. Wer Interesse hat, kann sich am Donnerstag um 10 Uhr auch diese Gerichtsverhandlung im Landgericht Köln, Sitzungssaal 139, 1. Stock, Luxemburgerstr. 101 ansehen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.