Laut Polizei Dresden werde "der Inhalt auf Tatbestand geprüft"

Video: Diese Rede bei Pegida Dresden soll „Volksverhetzung“ sein?

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Sonntag versammelten sich mindestens 6000 Patrioten auf dem vollgepackten Neumarkt vor der Frauenkirche, in der völlig naive und unwissende Christenschäfchen zum Protest gegen das vierjährige Jubiläum von Pegida ein „Friedensgebet“ winselten. Vor der Fassade hing ein großes Transparent „Selig die Frieden stiften“, womit gleichzeitig die Pegida-Anhänger als vermeintliche Gefährder des Friedens verleumdet wurden.

Angesichts der unbarmherzigen Christenverfolgung in islamischen Ländern, des Hasses gegen Christen und alle Andersgläubigen im Koran sowie der nahezu Auslöschung des Christentums im Orient müsste es für diese lächerlichen Bet-Geschwister heißen: „Selig die Armen im Geiste“. Der klare Islamkritiker und Reformator Martin Luther, dessen Statue direkt vor der Frauenkirche steht, würde sich im Grabe rumdrehen, wenn er mitbekäme, was seine unwürdigen Nachfolger für ein widerliches Appeasement mit jener faschistischen Ideologie betreiben, die den Christen weltweit an die Gurgel geht.

Ein Heinrich Bedford-Strohm, der zusammen mit seinem katholischen Kollegen Reinhard Marx aus vorauseilender Unterwerfung vor dem alleinigen Machtanspruch des Islams sein Kreuz auf dem Tempelberg ablegte, sollte verinnerlichen, was der Begründer der evangelischen Kirche schon vor Jahrhunderten über den Islam und sein brutales Befehlsbuch Koran wusste:

Der Prophet Mohammed war für ihn „vom Lügengeist besessen“, der „Teufel“ habe „durch seinen Koran die Seelen ermordet“ und „den Christenglauben zerstört“ sowie „mit dem Schwert die Liebe gemordet“. Der „türkische Glaube“ sei nicht „mit Predigen und Wunderwerk“, sondern mit „dem Schwert und Morden“ so weit gekommen.

Luther wusste schon vor fast einem halben Jahrtausend Bescheid, er hatte den Koran von der ersten bis zur letzten Seite durchgelesen und sprach die Tatsachen aus, was heute aufgrund der von oben verordneten Politischen Korrektheit geradezu kriminalisiert wird. Die Fakten werden auf dem Altar des rückgratlosen Appeasements, der erbärmlichen Kulturrelativierung, der kompromisslosen Willkommenskultur, der totalen Toleranz und der realitätsleugnenden Islamverharmlosung geopfert. In erster Linie von Altpolitikern, linksgrün durchdrungenen Journalisten und opportunistischen Kirchenfunktionären, die in der Geschichte schon immer das Lied der sie fütternden Mächtigen gesungen haben, was unter den National-Sozialisten auch nicht anders war. Die wiederum mit dem Islam paktierten, womit sich die Kreise schließen.

Aber nicht nur das, diese steuergeldschmarotzenden Kirchenfunktionäre (Kardinal Marx 12.526 Euro pro Monat, mietfreies Palais Holnstein) lassen keine Gelegenheit aus, gegen Islamkritiker zu hetzen, egal ob sie von der AfD oder Pegida kommen. Von ihren üppigen Gehältern können sie auch noch mal so eben 50.000 Euro für die Schlepperunterstützer von Lifeline mitsamt ihres auch bereits von der bayerischen SPD geförderten Kapitäns Claus-Peter Reisch spenden, siehe Kardinal Marx und der Paderborner Erzbischof Hans-Josef Becker. Letzterer nahm die Kohle bezeichnenderweise aus dem „Katastrophenfonds“ des Erzbistums, damit Typen wie Reisch weiter hauptsächlich Versorgungssuchende, darunter sehr viele Mohammedaner, übers Mittelmeer nach Europa shutteln können.

Martin Luther würde diese scheinheiligen Heuchler mit seiner knallharten Sprache vermutlich als vollgefressene Verräter am Christentum, Kollaborateure des Islamfaschismus und Axtanleger an der europäisch-abendländischen Kultur bezeichnen und sie aus ihren Palästen jagen. Wenn sich Jesus wieder auf Erden blicken ließe, würde er dabei wohl an seiner Seite stehen, genauso wie er Händler und Geldwechsler aus dem Jerusalemer Tempel vertrieb.

Es hat eine hohe Symbolkraft, dass sich die etwa 250 „Anti“-Faschisten bei ihrem Protest gegen Pegida direkt vor dem Eingangsportal der Frauenkirche versammelten

und ein Plakat mit der Aufschrift „Antifaschistische Kirchen“ hochhielten:

Diese Wirrköpfe wollen „Menschenrechte“ statt „rechter Menschen“, ohne auch nur im Geringsten zu ahnen, dass der Islam all ihre Menschenrechte mit Füßen tritt und sie zu minderwertigen Unterworfenen degradiert. Aber Islamkritiker sind in den Augen dieser geistig Blinden „abgehängt“, „frustriert“ und natürlich „rassistisch“:

Diese Gegendemo war inhaltsleer und argumentationslos, aber dafür im Beleidigen ganz groß:

In meiner Dresdner Rede habe ich mich noch zurückgehalten, aber selbst das wird nun laut Aussage der Polizei Dresden auf den Tatbestand der „Volksverhetzung“ geprüft. In allen Zeitungsberichten über diese imposante Pegida-Veranstaltung, sei es bei BILD, WeLT, mdr oder der Jungen Freiheit findet sich der Hinweis:

Die Rede des Rechtspopulisten Michael Stürzenberger soll darauf geprüft werden, ob sie den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, hieß es.

David Berger von Philosophia Perennis hat hierzu am Dienstag ein Interview mit mir geführt:

David Berger: Im Polizeibericht, den die Dresdner Polizei kurz nach der Veranstaltung veröffentlichte, heißt es auch: „Weiterhin wird der Beitrag eines Redners auf der Versammlung des Pegida Fördervereins e.V. auf strafrechtliche Relevanz geprüft.“ – Die großen Medien gehen alle davon aus, dass es sich dabei um Ihre viel beklatschte Rede handeln muss. Ich habe mir Ihre Rede noch einmal angesehen und mich gefragt, um welche Passage es sich wohl handelt, die den Zorn der Ordnungshüter hervorrief. Haben Sie bereits Informationen der Justiz oder eine eigene Idee?

Michael Stürzenberger: Was die vermeintliche „Volksverhetzung“ anbelangt, darf man sich wirklich fragen, was da jetzt „untersucht“ werden soll. Vielleicht ist es bis jetzt noch nicht bis zur Polizeiführung Dresdens durchgedrungen, dass es sich vollkommen im Rahmen der Meinungsfreiheit bewegt, den Islam als faschistische Ideologie zu bezeichnen.

David Berger: Aber es wäre ja nicht das erste mal, dass Sie wegen einer „Gesinnungsstraftat“ vor Gericht stehen?

Michael Stürzenberger: Der Gerichtsprozess, der mir im vergangenen Jahr dazu in München ans Bein gehängt wurde und der in der zweiten Instanz vor dem Landgericht München zu einem Freispruch in allen Punkten führte, hat jedenfalls internationale Aufmerksamkeit erlangt.

Aber es wird derzeit wieder verstärkt versucht, mich auf juristischem Wege mundtot zu machen. Ich muss momentan viel Zeit für die Begründung meiner Aussagen gegenüber Kripo und Staatsanwaltschaft verbringen. Der Zweck der Übung ist klar:

Durch diese Anzeigen soll ich mürbe gemacht und durch Gerichtsverfahren finanziell ausgeblutet werden, damit ich irgendwann zur Aufgabe der so wichtigen journalistischen Aufklärung über die wahre Natur dieser „Religion“ gezwungen werde, die de facto zu einem hohen Prozentsatz eine totalitäre politische Ideologie mit alleinigem Machtanspruch, Gewaltlegitimation und eigenem Rechtssystem ist.

David Berger: Das klingt fast ein bisschen, als ob die Zermürbungstaktik schon erste Erfolge gehabt hätte?

Michael Stürzenberger: Wenn es in diesem Kampf David gegen Goliath keine Solidarität und Unterstützung durch die patriotische Familie gibt, könnten es die jetzt immer aggressiver auftretenden Zensurwächter der politischen Korrektheit irgendwann schaffen, einen Islamkritiker nach dem anderen aus dem Weg zu räumen.

David Berger: Aber ich komme noch einmal darauf zurück, weil das unsere Leser besonders interessiert: Wie sieht es nun konkret aus? Waren Sie überhaupt gemeint und wenn ja, warum genau?

Michael Stürzenberger: Ich habe bisher noch keine Post von der Staatsanwaltschaft Dresden erhalten. Falls ja, bekommen sie die gleiche Beweisführung über den Inhalt der islamischen Ideologie auf den Tisch gelegt, wie deren Kollegen aus München. Die im Übrigen auf eine Revision des Verfahrens im vergangen Jahr verzichtet haben, was höchst erstaunlich ist.

Denn in den vergangenen sechs Jahren, in denen ich jetzt durch die Gerichtssäle geschleift werde, haben die immer bis zur letzten Möglichkeit versucht, mich juristisch ans Kreuz zu nageln. Dies führte dazu, dass einige Prozesse inklusive Revisionen und Zurückverweisungen an andere Kammern durch fünf Instanzen gingen.

David Berger: Im letzten Jahr hat es dann freilich einen gewissen Wandel gegeben…

Michael Stürzenberger: Ja, 2017 markierte erfreulicherweise einen Wendepunkt in diesem „Kampf vor Gericht“, denn es gab insgesamt drei Freisprüche in ganz wichtigen Verfahren, in denen es um die Beurteilung des Islams ging.

Vermutlich fürchtete die Staatsanwaltschaft und das ihr die Weisungen gebende CSU-geführte Justizministerium die Öffentlichkeitswirksamkeit dieses Prozesses, der auch von vielen internationalen Medien als massives Unrecht und versuchte Knebelung der Meinungsfreiheit empfunden wurde.

David Berger: Die ganze Aktion mit der Anzeige könnte also ebenfalls zum Eigentor für die Staatsanwaltschaft und die „interessierten Kreise“ werden?

Michael Stürzenberger: Das ist möglich. Denn indem ich bei diesen Gerichtsverfahren auch immer das Bündnis zwischen Islam und National-Sozialismus darstelle, inklusive der sich gegenseitig bestätigenden Aussagen führender Funktionäre beider Ideologien, treffe ich einen äußerst wunden Punkt, den man nur zu gerne unter den Teppich kehren würde. Insofern würde ein Prozess in Dresden im Sinne unserer Aufklärungsarbeit sogar förderlich wirken.

Das gesamte Interview mit David Berger, in dem es auch um die phantastische Atmosphäre bei dieser Jubiläumsveranstaltung, die verzerrende Medienberichterstattung darüber, die wahre Natur von Pegida Dresden und die Bedrohung durch die Islamisierung sowie die „Flüchtlings“-Flutung aus Islamien ging, bei Philosophia Perennis.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben über 25 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.