Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Prof. Karl Albrecht Schachtschneider sieht im neuen Volksbegehren „Ja zum Grenzschutz – sichere Grenzen in Bayern“ ein wichtiges Instrument, mit dem die Bürger Druck auf die regierenden Parteien ausüben können, damit sie endlich die ureigenste Aufgabe des Staates – den Schutz ihrer Bevölkerung – wiederaufnehmen. Diese Initiative ist zunächst auf Bayern begrenzt, sollte aber in Form eines Dominoeffektes auch auf andere Bundesländer übergreifen. Im PI-NEWS-Interview (oben) warnt er zudem eindringlich vor der Islamisierung, die durch die Grenzöffnung eine weitere Beschleunigung erfahren hat.

Anfang September führte der Initiator des Volksbegehrens, Jürgen Elsässer, ein ausführliches Gespräch mit Prof. Schachtschneider, in dem jener erklärte, dass Bayern geradezu verpflichtet sei, sich ein Grenzschutz-Gesetz zu geben. Brigitte Fischbacher, eine der sechs Beauftragten des „Volksbegehrens Grenzschutz“ gegenüber der Regierung des Freistaates Bayern, sprach bei der Compact-Sicherheitskonferenz am 29. September in Garmisch-Partenkirchen ebenfalls mit dem bekannten Staatsrechtler, der auch die juristische Begründung für das Volksbegehren verfasst hat.

Dieses Volksbegehren kann jeder Bürger in Bayern unterschrieben, der die deutsche Staatsbürgerschaft und seinen Erstwohnsitz im Freistaat hat. Wer teilnehmen möchte, kann sich die Unterschriftslisten zusenden lassen oder auch downloaden, beidseitig ausdrucken und an den Verein zurückschicken. Es gibt auch die einfache Möglichkeit, das Begehren online zu unterstützen.

Am kommenden Sonntag ist im Rahmen der Landtagswahl in Bayern eine ideale Möglichkeit, in der Nähe von Wahlräumen außerhalb der Schutzzonen Unterschriften zu sammeln. Jede Initiative ist willkommen. Im ersten Schritt sind bayernweit 25.000 Unterschriften nötig, damit das Volksbegehren offiziell beantragt werden kann.

Bei der Sicherheitskonferenz hielt Prof. Schachtschneider einen faktenreichen Vortrag (im Video des Livestreams ab Minute 46) über die geradezu fahrlässige Grenzöffnung durch das Merkel-Regime in September 2015. Dies ist auch seiner Überzeugung nach ein völlig unverantwortlicher Zustand, der bis heute anhält, niemals durch einen Parlamentsbeschluss autorisiert wurde und die Sicherheit der deutschen Bevölkerung in hohem Maße aufs Spiel setzt.

(Kamera: Armon Malchiel)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.

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30 KOMMENTARE

  1. Das Volksbegehren wird vom Verfassungsgericht kaum zur Verhandlung angenommen. Wenn man die Rede und damit die Einstellung von Voßkuhle kennt, entscheidet das oberste Gericht immer zu ungunsten der Bürger.

  2. Geht man nach dem ehemaligen Bundesgauckler, dann sind Ganz lksbegehren gefährlich, weil de,Mehrheit dermYBvölkerumgmaus Nazis bsteht, die für entsprechende Entacheidungen sorgt! Der nmündige Bürger könnte ja die Einhaltung des Grndgesetzes – oder – noch schlimmer, die Ausweisung IllegalerInnen aus Schland fordern!
    Davor bewahre uns Allah! (-:)

  3. Besser noch, ein Referendum ob wir
    dieser Merkel + Anhang noch haben wollen !
    Und die unerträglicher Grenzsituation !
    SCHOTTEN DICHT !
    Wenn man jetzt die Islam Wurf Kindergeld Prämien
    auch noch sofort bis auf ein zehntel streicht, kommen
    wir die Sache schon näher !
    Der Hartz IV Islam Tag kann schon ohne Arbeit langweilig
    werden wenn Islam Mann/Frau sich mit Schnackseln die
    Zeit vertreibt !

  4. Merkel will aus illegal legal machen, das gibt die wörtlich zu. Die dauerhafte Grenzöffnung ist ILLEGAL.

  5. Überall Feuer-Jihad! Hat es jemals früher so oft gebrannt wie derzeit? NEIN.

    Hunderttausende Euro Schaden: Brand in Offenburger Innenstadt

    Brennende Mülltonnen haben in der Innenstadt von Offenburg in Baden-Württemberg ein Geschäftshaus in Brand gesetzt – der Schaden liegt bei mehreren Hunderttausend Euro. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, waren die Mülltonnen im Hauseingang des Gebäudes, in dem eine Galerie untergebracht ist, in Brand geraten.

    Demnach griffen die Flammen von dort am frühen morgen auf das Gebäude über. Verletzt wurde bei dem Feuer niemand. Für die Dauer der Löscharbeiten war der östliche Teil der Offenburger Innenstadt gesperrt.

    Die Brandursache war noch unklar.

    https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_84578336/brand-in-offenburger-innenstadt-riesiger-sachschaden.html

  6. Wo er Recht hat,
    hat er Recht !

    Der Islam ist nicht nach Europa gekommen, um sich anzupassen. Der Islam ist nach Europa gekommen, um es zu bevölkern!
    Mirzo wird sehr deutlich: Sie sagt, wir seien Zeugen einer Landnahme durch Präsenz. Der „Geburten-Dschihad“ sei ein lautloses Instrument, um die Mehrheitsverhältnisse in unserer Gesellschaft zu verändern.
    Sure 5, Vers 51.: „Ihr, die ihr glaubt! Nehmt euch die Juden und Christen nicht zu Freunden!“

  7. Klasse Interview, einfach Klasse! Danke Herrn Prof. Schachtschneider und unserem Michael!
    Weiter verbreiten wie den ‚Merkel muss weg‘-Ruf!

  8. ++ Hambacher Wald & Co: Wer für ECHTEN Umwelt- und Naturschutz ist, sollte AfD wählen ++

    Mehr Bigotterie geht nicht: Die Grünen samt ihrer gewaltbereiten Antifa-Freunde demonstrieren gegen die Abholzung des Hambacher Forstes, weil dort plötzlich Bechsteinfledermaus und das große Mausohr vorkommen. Gleichzeitig setzt sich die Heuchlerpartei aber vehement dafür ein, dass gigantische Flächen Wald in Deutschland brutal abgeholzt werden, um Windräder aufzustellen. Hier geschieht millionenfacher Vogel- und Fledermausmord, ohne dass es die Grünen kümmert, geschweige denn, dass sie dagegen klagen.

    Um diesen Wahnsinn zu verstehen, muss man wissen, dass die vollkommen sinnlose „Energiewende“ die deutschen Verbraucher bislang ca. 160 Milliarden Euro(!) gekostet hat, ohne dass sich die Luftqualität verbessert oder die Erderwärmung dadurch verlangsamt hätte. Es handelt sich um nicht mehr, als einen sauteuren Schuss in den Ofen!

    Wirkung zeigte das von Merkel angerichtete und von den Grünen unterstützte Desaster dennoch: In Deutschland herrschen europaweit die höchsten Strompreise, die Stromsperrungen von Privathaushalten nehmen von Jahr zu Jahr zu und immer mehr Industrien wandern ins Ausland ab.

    Die Grünen sind schon lange keine Umweltpartei mehr. Sie sind zu einer grün lackierten Lobbypartei mutiert, die ausschließlich den Interessen der Hersteller von Windkraftanlagen und Sonnenernergiekollektoren dient. Abgesehen natürlich von den Grundstückseigentümern, die pro Anlage bis zu 80.000 Euro im Jahr an Pacht erhalten.

    https://de-de.facebook.com/alternativefuerde/

  9. Ich glaub auch nicht, daß das Parlament befugt ist, das Land zum plündern freizugeben. Und etwas anderes ist die Grenzöffnung nicht.
    Wenn man um Fort Knox das Wachbattaíllon abzieht, kommen dort auch keine Raketentechniker und Gefäßchirurgen, sondern Plünderer, die sich beim Streit um die Beute auch noch gegenseitig umbringen.
    Und wir wissen ja, Deutschland ist ein reiches Land, hier gibt es immer noch mehr zu holen als in Fort Knox.

  10. @ Ohnesorgtheater 8. Oktober 2018 at 14:52

    Katharina Schulze, die Aufrechte, die Anständige?

    Sie habe „keinen Bock, dass alte weiße Männer, die mit Vielfalt nicht zurechtkommen, unsere Zukunft verspielen“

    Ohne alte weiße Männer gäbe es diese dumme Kuh doch nicht. Hat die keine Opas?!

  11. @Freya 14:45
    Muuhahaha!
    Der Beischlafbegehrende hat vorher bestimmt einen „Flirtkurs“ bei der Caritas absolviert.

  12. buntstift, 08.10. 14:12

    Wenn man die Rede und damit die Einstellung von Voßkuhle kennt, entscheidet das oberste Gericht immer zu ungunsten der Bürger.

    Voßkuhle wurde einmal in einem Interview mit dem Rechtsgutachten „Migrationskrise als föderales Verfassungsproblem“ von Prof. Udo di Fabio konfrontiert. Was als Reaktion dann von Voßkuhle kam, war ein spöttisches, süffisantes Grinsen dazu, mehr nicht. Bei solchem Personal kann man das Verfassungsgericht auch ganz schließen, wenn aus Karlsruhe ohnehin nur regierungstreues ‚Richten‘ kommt.

  13. 😎 ❗Prof. Schachtschneider❗ 😎
    Ist ein echter Patriot auf den Deutschland stolz sein kann.
    Ich Danke ihm für seinen tapferen Kampf gegen den Deutschland – Verrecke Abschaum ❗

  14. Sieben Verletzte bei Gewaltdelikten in Chemnitz

    Wegen dreier gewalttätiger Auseinandersetzungen hat die Polizei am Wochenende in Chemnitz eingreifen müssen. Sieben Menschen wurden verletzt.

    So kam es am Samstag an der Hartmannstraße gegen 22.30 Uhr zum Streit zwischen mehreren Jugendlichen, bei der ein 16-jähriger und ein 17-jähriger Deutscher mit einem Spray besprüht und leicht verletzt worden sind. Bei der Fahndung stellten Polizisten im Stadthallenpark eine Gruppe junger Männer und Heranwachsender, von denen zumindest zwei – afghanische Heranwachsende im Alter von 16 und 17 Jahren – offenbar an der Auseinandersetzung beteiligt waren. Bei einem 17-Jährigen fanden die Beamten ein Tierabwehrspray sowie ein Cliptütchen mit Marihuana. Ermittelt wird wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung sowie Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.

    Eine weitere Auseinandersetzung gab es an der Haltestelle Wolgograder Allee/Arno-Schreiter-Straße am Sonntag gegen 3 Uhr. Dort wurde ein 21-jähriger Deutscher leicht verletzt. Der junge Mann war von etwa fünf Männern angesprochen und geschlagen worden. Er kam ins Krankenhaus. Konkrete Personenbeschreibungen liegen in diesem Fall nicht vor.

    Vier weitere Verletzte gab es am Sonntagfrüh bei einer Feier am Neubauernweg, wo es zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen kam. Altersangaben und Umstände des Geschehens waren zunächst unklar. Die unbekannten Täter flüchteten. Die Polizei ermittelt.

    https://www.freiepresse.de/chemnitz/sieben-verletzte-bei-gewaltdelikten-in-chemnitz-artikel10330951

  15. Thessaloniki: Mit Stangen und Steinen – Massenschlägerei zwischen Flüchtlingsgruppen

    In einem Flüchtlingslager in dem nordgriechischen Dorf Diavata, nahe Thessaloniki, ist es letzte Woche zu Auseinandersetzungen zwischen zwei großen Flüchtlingsgruppen gekommen. Bei der Schlägerei waren laut griechischen Medien bis zu 60 Menschen beteiligten.

    https://www.youtube.com/watch?v=_SwyUNjztiY

  16. HKS 8. Oktober 2018 at 16:10

    buntstift, 08.10. 14:12

    #Bei solchem Personal kann man das Verfassungsgericht auch ganz schließen, wenn aus Karlsruhe ohnehin nur regierungstreues ‚Richten‘ kommt.#

    Verfassungsgericht? Wir haben gar keine Verfassung!
    Das erklärt doch schon einiges. Da kann sich jeder seine
    eigene Meinung bilden,falls er die noch hat.

  17. Merkels UN-Migrationspakt ist völkerrechtswidrig!

    Bevölkerungs-Transfers sind nämlich grundsätzlich rechtswidrig!

    Zitat: „… … … …

    „Rechtswidrige Bevölkerungs-Transfers umfassen eine Praxis oder eine Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler Grenzen oder über Grenzen hinweg ohne die freie und informierte Zustimmung sowohl der umgesiedelten als auch der aufnehmenden Bevölkerung.

    Die Verbringung einer Bevölkerung oder von Bevölkerungsteilen darf nicht angeordnet, angeregt oder durchgeführt werden, es sei denn, ihre Sicherheit oder zwingende militärische Gründe verlangen es.

    Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.

    Bevölkerungstransfers oder -austausche können nicht durch internationale Vereinbarungen legalisiert werden. Die obengenannten Praktiken des Bevölkerungstransfers stellen Völkerrechtsverstöße dar, die sowohl staatliche Verantwortlichkeit als auch individuelle strafrechtliche Verantwortung begründen.

    … … …

    Die Staaten sollen Maßnahmen ergreifen, die die Verhinderung von Bevölkerungstransfers und der Seßhaftmachung von Siedlern zum Ziel haben.““

    Die in der BRD betriebene Umvolkung ist somit ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit,

    oder sehe ich das falsch?

    https://www.fischundfleisch.com/joerg-gebauer/migrations-pakt-versus-uno-50502

  18. Lang hier Lebender, 08.10. 16:43

    Verfassungsgericht? Wir haben gar keine Verfassung!

    Das weiß ich, trotzdem ist dies dessen Bezeichnung.

  19. Ich frage mich was der Verfassungsschutz hier eigentlich macht außer 3 rechtsradikale zu beobachten wo wir schon mindestens 5 Millionen im Land haben die sofort das GG absägen würden.
    Erdowahnn Besuch ansehen Leute, die Frau Reporterin die mit dem Anti Erdowahn Türken an der Nazimeile der Jubelperser standen. Die Türken gaben hier den Polizisten Anweisungen und bringen schon eine mit.
    Wo lebe ich hier eigentlich?
    Eins garantiere ich, ändert sich hier nicht schleunigst etwas haben wir auf kurz oder lang bürgerkriegsähnliche Zustände.

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