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Vorwurf Sachbeschädigung: Wohnungen von bayerischen AfD-Funktionären durchsucht

Im Laufe des heutigen Tages wurden mehrere Wohnungen von Funktionsträgern der Jungen Alternative (JA) Bayern, dem Jugendverband der Partei Alternative für Deutschland (AfD), sowie einem AfD-Landtagskandidaten durchsucht. Der Vorwurf: Sachbeschädigung!

Vorausgegangen war am frühen Sonntagmorgen eine Protestaktion der JA (siehe Titelbild) vor der Landeszentrale der CSU auf der Mies-van-der-Rohe-Straße 1 in München. Wie die JA mitteilte [1], wurden mit Sprühkreide etwa 40 Namen von Opfern illegaler und unkontrollierter Massenmigration vor der Pforte des Gebäudes auf dem Boden abgebildet, Grablichter aufgestellt und Kunstblut ausgebracht.

Unter den Namen befanden sich mitunter die Opfer des Breitscheidplatzes, ermordete und vergewaltigte Frauen aus Deutschland und Europa. Mit der Aktion möchte die Junge Alternative ein Zeichen gegen die zunehmende Unsicherheit im Lande setzen.

Sven Kachelmann, Landesvorsitzender der JA Bayern teilte dazu mit :

„Wir haben die CSU Zentrale zu dem gemacht, was sie ist: Ein Tatort. Söder und die bayerische CSU sind Komplizen der Kanzlerin, an deren Händen Blut klebt. Es sind Merkels Tote.“

Dieses äußerst schwerwiegende Verbrechen hat die Staatsanwaltschaft München jetzt – ohne die vorherige Stellung eines Strafantrages der CSU-Landesleitung – zum Anlass genommen, um insgesamt sechs Wohnungsdurchsuchungen durchzuführen.

Aus dem behördlichen Schreiben zu dieser Maßnahme, das PI-NEWS exklusiv vorliegt, geht u.a. hervor:

Tatverdacht:

Zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt vor dem 07.10.2018, 03:20 Uhr kamen die Beschuldigten XXXXXXXXX sowie ein weiterer bislang unbekannter Täter überein, den Eingangsbereich der CSU-Landesleitung in München, Mies-van-der-Rohe-Straße 1, mit Hilfe vorgefertigter Schablonen mit den Namen von Opfern von Gewalttaten, die mutmaßlich durch Migranten begangen worden waren, sowie den Ortsnamen der der entsprechenden Tatorte zu besprühen und den Boden mit roter Farbe zu besprenkeln, um diesem so den Anschein eines Tatortes eines Gewaltdelikts zu geben.

Entsprechend des gemeinsam gefassten Tatplanes begaben sich die Beschuldigten und der weitere bislang unbekannte Täter am 07.10.2018 gegen 03:20 Uhr zur CSU-Landesleitung in München, Mies-van-der-Rohe-Straße 1. Im Bewusstsein und gewollten Zusammenwirken besprühten die Beschuldigten und weitere bislang unbekannte Täter zwischen 03:20 und 03:30 Uhr den Boden des Eingangbereichs in schwarzer Farbe mit Namen von Opfern von Gewalttaten, die mutmaßlich durch Migranten begangen worden waren sowie den Ortsnamen der entsprechenden Tatorte. Zudem besprenkelten die Beschuldigten und der weitere bislang unbekannte Täter den Boden entsprechend des gemeinsam gefassten Tatplanes im Bewusstsein und gewollten Zusammenwirken mit roter Farbe, um den Eindruck von Blutspritzern zu erwecken. Der Beschuldigte XXX leuchtete entsprechend des gemeinsam gefassten Tatplanes den Eingangsbereich aus und brachte Absperrbänder an.

Die Farbspuren konnten nur bedingt entfernt werden. Die schwarzen Schriftzüge sowie roten Flecken sind, wie von den Beschuldigten sowie dem weiteren bislang unbekannten Täter zumindest billigend in Kauf genommen, auch nach der Reinigung noch zu sehen.

Die CSU-Landesleitung hat sich die Stellung eines Strafantrages vorbehalten. Die Staatsanwaltschaft hält wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten.

Dies ist strafbar als Sachbeschädigung gemäß §§ 303 Abs. 1, 303c, 25 Abs. 2 StGB.

Die oben genannten Gegenstände können als Beweismittel von Bedeutung sein. Hinsichtlich der Unterlagen zu den finanziellen Verhältnissen gilt dies schon im Hinblick auf die möglichen Rechtsfolgen der Ahndung der Tat.

Die angeordnete/n Maßnahme/n steht/stehen in angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts und ist/sind für die Ermittlungen notwendig.

 

Zwei Tage vor der entscheidensten bayerischen Landtagswahl aller Zeiten wird die Verhältnismäßigkeit im Freistaat ganz neu definiert!

Aktualisierung 15:00 Uhr:

Pressemitteilung vom 12.10.2018 von Damian Lohr

Machtmissbrauch der CSU kurz vor Landtagswahl: Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern der Jugendorganisation der AfD

Am heutigen Morgen fanden Hausdurchsuchungen bei mindestens sechs Vorstandsmitgliedern der Jungen Alternative Bayern statt. Kurz nach fünf Uhr drangen Beamte der bayerischen Polizei in die privaten Wohnungen der Betroffenen ein und beschlagnahmten Datenträger, Mobilfunkgeräte und private Unterlagen. Bei einigen Personen wurden sogar die Wohnungstüren aufgebrochen. Vorgeworfen wird den Betroffenen Sachbeschädigung. Hintergrund ist eine Aktion der bayerischen JA vor der CSU-Zentrale in München in der Nacht vom 6. auf 7. Oktober.

Dazu äußert sich der Bundesvorsitzende der Jungen Alternative, Damian Lohr, wie folgt:

„Diese Hausdurchsuchungen sind ein Skandal! Die Regierungspartei CSU missbraucht die Sicherheitsbehörden im offenkundigen Versuch, unsere jungen Mitglieder, die im bayerischen Wahlkampf Gesicht gezeigt haben, einzuschüchtern.

Kürzlich hat die Junge Alternative Bayern eine kreative Aktion vor der CSU-Zentrale in München durchgeführt: Man sprühte mit Sprühkreide und roter Farbe die Namen der Opfer der verfehlten Migrationspolitik der Bundesregierung, die maßgeblich von der CSU mitverantwortet wird, und zündete Kerzen an. Dass hieraus der Vorwurf der Sachbeschädigung konstruiert wird und Hausdurchsuchungen bei Vorstandsmitgliedern des Verbandes veranlasst werden ist völlig unverhältnismäßig! Die jüngst bekanntgewordenen Umfrageergebnisse lassen bei der CSU offenbar die letzten Sicherungen durchbrennen. Die Fähigkeit zum souveränen Umgang mit Kritik und mit einer selbstbewussten Opposition scheint der CSU völlig abhanden gekommen zu sein.

Der JA-Bundesvorstand erklärt sich hiermit mit den betroffenen Kollegen solidarisch und wird die Rechtmäßigkeit dieser absurden Maßnahme juristisch überprüfen lassen. Die bayerischen Wähler werden aufgerufen, dieser Form des repressiven Umgangs mit Oppositionskräften am kommenden Sonntag eine klare Absage zu erteilen und bei der Landtagswahl die Alternative für Deutschland zu wählen.“

 

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Vorwurf Sachbeschädigung: Wohnungen von bayerischen AfD-Funktionären durchsucht"

#1 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 14:42 153935537902Fr, 12 Okt 2018 14:42:59 +0100

Jusristen und Beamte waren immer eifrige Helfer von Diktatoren.

#2 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 14:43 153935540702Fr, 12 Okt 2018 14:43:27 +0100

Sei schlau, wähl blau.

Wählt bei der LTW nur die AFD!

#3 Kommentar von friedel_1830 am 12. Oktober 2018 00000010 14:45 153935551602Fr, 12 Okt 2018 14:45:16 +0100

1.) CSU, Justiz und Polizei sind in Bayern: eine nationale Front

#4 Kommentar von eckie am 12. Oktober 2018 00000010 14:50 153935581702Fr, 12 Okt 2018 14:50:17 +0100

Gegen RotGrün schwarz arbeiten und blau wählen – weil ich liebe bunt!

#5 Kommentar von Hammelpilaw am 12. Oktober 2018 00000010 14:50 153935585202Fr, 12 Okt 2018 14:50:52 +0100

Fairerweise muss festgestellt werden: Den Vorwurf der Sachbeschädigung, wenn sich die Sprühfarbe nicht wieder entfernen lässt, den gibt es auch gegenüber den Linksgrünen:

[11]

#6 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 14:51 153935590202Fr, 12 Okt 2018 14:51:42 +0100

Gutmenschen sind grünlackierte Faschisten.

#7 Kommentar von RechtsGut am 12. Oktober 2018 00000010 14:54 153935606102Fr, 12 Okt 2018 14:54:21 +0100

Es ist ein Abgrund an STAATSVERBRECHEN, der sich da meiner Meinung nach auftut.

Nicht mehr – aber auch nicht weniger.

Dieses Land Deutschland, das CSU-Bundesland „Freitstaat“ Bayern, das ist durch Merkel-Gabriel-Seehofer-Steinmeier und Co völlig auf den Hund gekommen.

Das Aufräumen wird Jahre, wenn nicht Jahrzehnte in Anspruch nehmen.

Politische Moral ist völlig am Boden.

(sehr „schön“ ist der schon jetzt eingearbeitete Vorwurf der kriminellen Vereinigung. Ekelhafte linksgrüne Juristen, in meinen Augen…)

#8 Kommentar von RechtsGut am 12. Oktober 2018 00000010 14:56 153935621202Fr, 12 Okt 2018 14:56:52 +0100

Hammelpilaw 12. Oktober 2018 at 14:50

Fairerweise muss festgestellt werden: Den Vorwurf der Sachbeschädigung, wenn sich die Sprühfarbe nicht wieder entfernen lässt, den gibt es auch gegenüber den Linksgrünen:

[11]
################
Das steht wohl außer Frage, da sind wir uns einig.
Ob allerdings dafür eine HAUSSUCHUNG gemacht werden muss und der im Schreiben intendierte Vorwurf gemacht werden muss, eine „kriminelle Vereinigung“ gebildet zu haben, das ist etwas ganz anderes.
Wo wir gerade dabei sind – wie oft haben die Linksgrünen und die Antifanten Bahnstrecken, Bahnanlagen und Polizei überfallen im letzten Jahr? Wie viele Haussuchungen gab es deshalb? Hat jemand Zahlen?

#9 Kommentar von Fasolt am 12. Oktober 2018 00000010 14:58 153935629202Fr, 12 Okt 2018 14:58:12 +0100

Hat man je gehört, dass Wohnungen von Graffiti-Sprayern durchsucht wurden? Eine gemeine Schikane ist das, eine hundsgemeine.

#10 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 15:00 153935640103Fr, 12 Okt 2018 15:00:01 +0100

Verbrechen der Justiz ist in Bayern sind normal. Denkt an C. Gurlitt oder Gustl Mollath. Folgen für die Beamten gab es nie.

#11 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 15:00 153935644003Fr, 12 Okt 2018 15:00:40 +0100

Verbrechen der Justiz in Bayern sind normal. Denkt an C. Gurlitt oder Gustl Mollath. Folgen für die Beamten gab es nie.

#12 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 15:01 153935646603Fr, 12 Okt 2018 15:01:06 +0100

Sensationsvortrag von Guido Reil in München AfD Wahlkampf Landtagswahl 2018

[12]

#13 Kommentar von weanabua1683 am 12. Oktober 2018 00000010 15:02 153935657303Fr, 12 Okt 2018 15:02:53 +0100

IN BAYERN WIRD DER RECHTSSTAAT AKTUELL ZU GRABE GETRAGEN!
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Wie schon einmal am 1. Februar 1933, – die unverletzlichkeit der Wohnung
wird obsolet gemacht von den linken Neonazis in den Administrationen..
WSDV,DS!

#14 Kommentar von get-it am 12. Oktober 2018 00000010 15:03 153935658603Fr, 12 Okt 2018 15:03:06 +0100

WUNDERBAR!
Ist doch Prima!
Da hat sich das Söder-Ländle-Regime ein krachendes Eigentor geschossen.
Besser konnten diese „Gesinnungstäter“ ihre Hosen nicht runterlassen und
ihr mangelndes demokratisches Stehvermögen offenbaren.
„München“ – der Name dieser Stadt steht für so einiges an Schicksalsschlägen
für den Rest Deutschlands…

#15 Kommentar von Marie-Belen am 12. Oktober 2018 00000010 15:04 153935664403Fr, 12 Okt 2018 15:04:04 +0100

OT

Neues aus der Messe(r)-Stadt Hannover

„Phantombild

Mädchen durch Messer verletzt: Polizei“

[13]

#16 Kommentar von Fasolt am 12. Oktober 2018 00000010 15:06 153935681203Fr, 12 Okt 2018 15:06:52 +0100

„Hammelpilaw
12. Oktober 2018 at 14:50
Fairerweise muss festgestellt werden: Den Vorwurf der Sachbeschädigung, wenn sich die Sprühfarbe nicht wieder entfernen lässt, den gibt es auch gegenüber den Linksgrünen“

Ja, aber traten bei diesen Tätern die Kiberer im Morgengrauen die Türen ein? Siehste, hundsgemeine Schikane ist das.

#17 Kommentar von Dichter am 12. Oktober 2018 00000010 15:08 153935688503Fr, 12 Okt 2018 15:08:05 +0100

Ganz schlimm!

[14]

#18 Kommentar von Blimpi am 12. Oktober 2018 00000010 15:08 153935693603Fr, 12 Okt 2018 15:08:56 +0100

He, seid doch froh, es war doch nur die Polizei,
noch, vielleicht wird ja alsbald auch eine Gestapo geschaffen,
die sich nur mit angeblich Rächten Straftaten abgibt.
Würden die mal so eine Energie aufbringen,wenn es sich
um Deutsche Opfer handelt,aber nein,da bleiben die Verantwortlichen
lieber auf ihren fetten ****** sitzen…
Es ist wie damals beim Adolf,gegen Argumente ist die Politik Machtlos,
also wird eingeschüchtert, verfolgt und der Bevölkerung eine Rechtsnationale Gefahr
vorgegaukelt.
Wo sind eigentlich diese Umstürzler abgeblieben?
Ist das Luftgewehr schon als Tatwaffe zugeordnet worden?
Oder wartet man bis Montag oder nach der Hessen Wahl?
Jedenfalls dürfte sich auch dort eine Justiz Posse „Erster Kajüte“ abspielen,die weder
Hand noch Fuß hat und auch nicht Verhältnismäßig erscheint!

#19 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 15:09 153935696103Fr, 12 Okt 2018 15:09:21 +0100

Curio zum Islam – „Merkel gehört nicht zu Deutschland!“

[15]

#20 Kommentar von johann am 12. Oktober 2018 00000010 15:11 153935709503Fr, 12 Okt 2018 15:11:35 +0100

In Bayern nennt man das doch „Schmutzeleien“………

#21 Kommentar von Pedo Muhammad am 12. Oktober 2018 00000010 15:12 153935717603Fr, 12 Okt 2018 15:12:56 +0100

cdu/spd im Umfragerekordtief

[16]

#22 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 15:12 153935717703Fr, 12 Okt 2018 15:12:57 +0100

OT

Geht’s noch?

[17]

#23 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 15:13 153935719403Fr, 12 Okt 2018 15:13:14 +0100

AFD : Politiker die noch keinen Tag in Ihrem Leben in der Privatwirtschaft gearbeitet haben!

[18]

#24 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 15:14 153935725503Fr, 12 Okt 2018 15:14:15 +0100

@VivaEspaña

Ischias gehört zu Merkel. Jeder kann es sehen.

#25 Kommentar von Meik am 12. Oktober 2018 00000010 15:14 153935725803Fr, 12 Okt 2018 15:14:18 +0100

>…mit Sprühkreide und roter Farbe …

Das kann man auch anders machen.

#26 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 15:14 153935729303Fr, 12 Okt 2018 15:14:53 +0100

Bernd Baumann(AfD): Die grünen verstehen es nicht

[19]

#27 Kommentar von Schreibknecht am 12. Oktober 2018 00000010 15:16 153935738003Fr, 12 Okt 2018 15:16:20 +0100

So kennen wir unsere Büttel.

#28 Kommentar von rausch01 am 12. Oktober 2018 00000010 15:16 153935738903Fr, 12 Okt 2018 15:16:29 +0100

Spiegel online (den link erspare ich mir…): Mögliche Überwachung durch Verfassungsschutz, 13 Bundesländer liefern belastendes Material zur AfD

In einem Land, wo Merkel sich auf Zeckenbiss Antifa Videos beruft, wird man auch „Beweise“ gegen die AfD finden/fingieren (können).

Hoffe, die AfD ist vorbereitet.

Gruss vom südl. Nachbarland

#29 Kommentar von seegurke am 12. Oktober 2018 00000010 15:17 153935747703Fr, 12 Okt 2018 15:17:57 +0100

Ist Sachbeschädigung wirklich eine so massive Straftat,daß ein Richter eine Hausdurchsuchung genehmigt?? Kann ich mir nicht vorstellen.

#30 Kommentar von Freya- am 12. Oktober 2018 00000010 15:18 153935749703Fr, 12 Okt 2018 15:18:17 +0100

Kurz vor den Wahlen zeigt der bayerische Staat mal wieder seine repressive Seite gegen „Rechts“.

Gegen Linke Terroristen der Antifa zeigt er sich zahnlos.
Denkt an die harmlosen, aber islamkritischen und rechtschaffenen Gestalten (Stürzenberger, Tegetmeyer). Die sagen einfach nur die Wahrheit über den Islam und wurden unverständlicherweise unter VS in Bayern gestellt…

Sachbeschädigung reicht normalerweise nicht für die Ausstellung eines Hausdurchsuchungsbefehls! Die JA Bayern sollte hier bei den Behörden eine öffentliche Stellungnahme zur Notwendigkeit einfordern.

#31 Kommentar von Marie-Belen am 12. Oktober 2018 00000010 15:20 153935761103Fr, 12 Okt 2018 15:20:11 +0100

Interessante Daten…

.
„DATEN VERSUS DARSTELLUNG

Gewalt und Gewaltbereitschaft: quantitativ und qualitativ gestiegen
Die PKS gibt Aufschluss über polizeilich erfasste und aufgeklärte Straftaten, über Opfer und akribisch ermittelte Tatverdächtige. Sie ist die wichtigste valide, belastbare Quelle, mit der das kriminelle Hellfeld – und damit ein beachtlicher Teil unserer Gewalt- und Kriminalitätswirklichkeit – quantitativ beschrieben wird. „

[20]

#32 Kommentar von Rolf Ziegler am 12. Oktober 2018 00000010 15:20 153935763903Fr, 12 Okt 2018 15:20:39 +0100

Nach jüngsten Meldungen ist anzunehmen, daß die AfD spätestens bis zu den LTW’S in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im nächsten Herbst verboten sein wird !

#33 Kommentar von Eugen von Savoyen am 12. Oktober 2018 00000010 15:20 153935765603Fr, 12 Okt 2018 15:20:56 +0100

Wohnungsdurchsuchung wegen „Sachbeschädigung“…. ich kann mich noch gut an eine TV-Reportage über Araberclans erinnern, die mal vor einigen Jahren gesendet wurde.

Da meinte ein Polizist, dass es sehr schwer wäre für die einen Durchsuchungsbeschluss zu bekommen. Ein Anfangsverdacht alleine würde dafür nicht ausreichen.

#34 Kommentar von johann am 12. Oktober 2018 00000010 15:21 153935767303Fr, 12 Okt 2018 15:21:13 +0100

Migrationspolitik

Von Merkels „europäischer Lösung“ fehlt noch immer jede Spur

Die Kanzlerin hielt ihren Innenminister im Juni davon ab, auf die anhaltend starke Sekundärmigration mit Zurückweisungen zu reagieren. Sie versprach, in zwei Wochen eine europäische Lösung zu finden. Was ist daraus geworden?
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Vor vier Monaten fehlte nicht viel, da wäre die schwarz-rote Koalition kurz nach Amtsantritt schon zerbrochen. Die Unionsschwestern CDU und CSU hatten sich dermaßen in den Haaren, dass ihre Trennung im Raum stand.

Abgewendet wurde dies, als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihrem Innenminister Horst Seehofer (CSU) Mitte Juni zusicherte, in zwei Wochen eine „europäische Lösung“ für die anhaltend starke Zuwanderung von Asylbewerbern nach Deutschland vorzulegen. Seehofer ging darauf ein und erklärte sich nach dem EU-Gipfel Ende Juni mit Merkels Verhandlungsergebnis einverstanden.

Inzwischen sind vier Monate und rund 50.000 Asylzuwanderer ins Land gegangen – und von der angekündigten „europäischen Lösung“ fehlt nach wie vor jede Spur.

Was sollte eigentlich erreicht werden? Und was wurde bis heute erreicht? Seehofer wollte auf die anhaltend hohe unerlaubte Zuwanderung von Schutzsuchenden, die schon in anderen EU-Staaten Asyl beantragt hatten, mit Zurückweisungen direkt an der deutsch-österreichischen Grenze reagieren. Bis auf europäischer Ebene eine halbwegs gerechte Verteilung der Schutzsuchenden umgesetzt sei, sollte die ihm unterstellte Bundespolizei wieder Mehrfachasylbewerber an der Einreise hindern dürfen.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekräftigte das Vorhaben mit den Worten: „Wir sind davon überzeugt, dass es eine wichtige Aufgabe ist, eine Asylwende in Deutschland einzuleiten.“

Doch Merkel bestand konsequent auf ihrem bisherigen Kurs und wies den Plan ihres Innenministers als „nationalen Alleingang“ zurück. Sie erbat sich noch zwei Wochen Zeit, bis zum EU-Gipfel Ende Juni, dann werde sie eine „europäische Lösung“ präsentieren, die das Ziel der CSU erreiche, aber ohne nationale Maßnahmen an den Grenzen auskomme.

Seehofer willigte ein, betonte aber: „Wenn der EU-Gipfel keine wirkungsgleichen Lösungen bringt, werden Migranten, die bereits in einem anderen EU-Land registriert sind, zurückgewiesen.“ Bei einem symbolischen Akt wolle er es nicht belassen. „Es geht darum, dass man effektiv zurückweisen kann. Dazu gehören für mich auch temporäre, anlassbezogene Kontrollen auch an anderen Grenzübergängen als den drei stationär kontrollierten in Bayern.“

Daraus wurde bekanntlich nichts, nach dem EU-Gipfel einigte sich die Koalition auf den Kompromiss, dass zwar am wichtigen Grenzabschnitt zu Österreich wieder einige Schutzsuchende zurückgewiesen werden können – allerdings nur, wenn sie schon nachweislich in Österreich als Asylbewerber versorgt werden und sie direkt bei der Einreise von den Grenzbeamten erwischt werden.

Zusätzlich sollten künftig an diesem Grenzabschnitt solche aufgegriffenen Migranten zurückgewiesen werden können, die schon in Spanien, Griechenland oder Italien Asyl beantragten – falls diese Länder die Rücknahme vertraglich zusichern.

Dass Spanien und auch Griechenland dies getan haben, ist ein Erfolg der Bundesregierung. Doch die Wirkung dieser neuen Zurückweisungsmöglichkeit ist noch weitaus geringer, als ohnehin schon von allen Fachleuten erwartet. Bis zum Montag dieser Woche wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums gerade einmal drei Personen nach Griechenland zurückgewiesen und keine einzige nach Spanien. Italien hat noch immer keinen solchen bilateralen Vertrag unterschrieben.

Auch eine Symbolwirkung lässt sich vier Monate nach Merkels „europäischer Lösung“ nicht beobachten. Seit dem April 2016 reisen monatlich konstant zwischen 10.000 und 16.000 Asylsuchende nach Deutschland ein – auch seit Juni verharrt die Zuwanderung dieser fast ausnahmslos über sichere Drittstaaten einreisenden Migranten auf einem Niveau von grob gerundet 13.000. Das sind viel mehr, als an den Küsten der Mittelmeerstaaten ankommen.

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) verzeichnet in diesem Jahr bis zum 7. Oktober 39.400 Migranten an den Küsten Spaniens, 24.000 in Griechenland und 21.000 in Italien. In Deutschland zählt das Bundesinnenministerium im selben Zeitraum rund 125.000 Asylerstanträge, die derzeit relativ genau die Zuwanderung von Schutzsuchenden abbilden.

Von den beiden zentralen „europäischen Lösungen“ des EU-Gipfels Ende Juni ist ebenfalls noch keine in konkreter Reichweite: Zum einen wurde von den EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen, Migranten, die im Mittelmeer gerettet werden, in Zentren in Nordafrika zurückzubringen – bisher konnte allerdings noch keine nordafrikanische Regierung überzeugt werden, solche Einrichtungen auf ihrem Staatsgebiet zu dulden.

Darüber hinaus sollten europäische Aufnahmezentren in den Küstenstaaten entstehen, aus denen abgelehnte Asylbewerber rasch abgeschoben und anerkannte Flüchtlinge in aufnahmewillige EU-Staaten verteilt werden sollten. Davon wird seit Monaten nicht einmal mehr gesprochen.

Das Schauspiel einer „europäischen Lösung“, die dann doch nicht kommt, wird seit Langem rund um die halbjährlichen EU-Gipfel aufgeführt: Schon seit 1999 bemühen sie die EU-Staaten um ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS). Seit 2015 spricht Kanzlerin Merkel unerschütterlich von der „europäischen Antwort“, die bald auf die extrem auseinanderklaffende Verteilung der Migranten in Europa – vor allem zulasten Deutschlands – gegeben werde.
Vollmundiges Versprechen

Im September 2016 hatte sich Merkel mit den anderen Staats- und Regierungschefs der EU in Bratislava geeinigt, bis zum Jahresende den permanent missachteten Dublinvertrag – das wichtigste Element der GEAS – neu zu fassen. Daraus wurde freilich nichts.

Im September 2017, ein Jahr nach dem vollmundigen Versprechen, traf sich der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mit seinen EU-Kollegen in Brüssel und kündigte an: „Wir dringen darauf, dass die Verhandlungen für ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem nun wirklich zum Abschluss kommen.“ Auch diesmal kamen sie „nun wirklich“ nicht zum Abschluss.

Und auch der vorletzte Gipfel der Staats- und Regierungschefs Mitte Dezember in Brüssel brachte keine Fortschritte in Richtung einer solidarischen Lastenteilung – doch am Ende des Brüsseler Treffens stand wieder ein typischer Merkel-Satz: Zwar hätten sich die unterschiedlichen Standpunkte unter den Mitgliedstaaten nicht verändert, „allerdings gibt es einen klaren Auftrag, bis Juni nächsten Jahres weiterzuarbeiten“.

Obwohl die CSU vor jenem Gipfel im Juni noch einmal auf volle Eskalation schaltete und beim weiteren Ausbleiben einer „europäischen Lösung“ übergangsweise nationale Zurückweisungen androhte, blieb bisher beides aus – die europäische wie auch die nationale Lösung.

[21]

#35 Kommentar von martinfry am 12. Oktober 2018 00000010 15:22 153935774103Fr, 12 Okt 2018 15:22:21 +0100

Frage :
Trugen die Protagonisten der Durchsuchungen
HÜTE UND LANGE LEDERMÄNTEL?
Das kennt man noch aus Schwarz/Weiß
Filmen. Da wurde der politische Gegner auch
schon mal ABGEHOLT.

#36 Kommentar von Freya- am 12. Oktober 2018 00000010 15:22 153935774703Fr, 12 Okt 2018 15:22:27 +0100

Auf von ARD und ZDF GEZ- finanzierten Youtube-Kanal „Disslike“ behauptet

Halb-Iranerin Sarah Wagenknecht, Die Linke würde nicht die militante Antifa finanzieren:

[22]

Dabei überwies diese Lügnerin selbst jahrelang Geld an die Antifa Terroristen!

[23]

#37 Kommentar von Candyman am 12. Oktober 2018 00000010 15:22 153935775103Fr, 12 Okt 2018 15:22:31 +0100

Solche Aktionen wie geschildert werden von Linksextremisten/Antifa/Autonomen Zentren regelmäßig durchgeführt und kein Schwein kümmert sich darum. Und schon gar nicht eine Staatsanwaltschaft. Auch kann ich nichts Strafbares an dieser Aktion erkennen, im Gegenteil: Mehr solche Aktionen sind notwendig. Seid laut und macht aufmerksam auf die Leichen, die unsere Politiker im Keller liegen haben. Das tut denen weh, wie man an dieser unverhältnismäßigen Reaktion durch Hausdurchsuchungen sehen kann.

#38 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 15:25 153935793803Fr, 12 Okt 2018 15:25:38 +0100

Haremhab 12. Oktober 2018 at 15:14
@VivaEspaña

Ischias gehört zu Merkel. Jeder kann es sehen.

An Ischias stirbt man nicht:

14.20 Uhr: Die heimliche Siegerin eines CSU-Wahldebakels in Bayern könnte Angela Merkel heißen. Die Bundeskanzlerin könnte dann konservativen Kritikern entgegenhalten, dass die von der CSU über Monate befeuerten Debatten rund um das Thema Flüchtlinge bei den Wählern nicht gut ankamen. Somit würde sich ihre eigene, stärker der Mitte zuneigende Linie als die richtige erweisen.

[24]

Immer schön als umdrehen und Ursache und Wirkung vertauschen.
Merkel bleibt. For ever.

👿

#39 Kommentar von Bin Berliner am 12. Oktober 2018 00000010 15:25 153935794003Fr, 12 Okt 2018 15:25:40 +0100

Wird immer besser…

#40 Kommentar von Placker am 12. Oktober 2018 00000010 15:26 153935797803Fr, 12 Okt 2018 15:26:18 +0100

OT

Brisante Vorwürfe: Kassierte CSU-Söders Familie durch Asyl-Krise viel Geld?

Wenige Tage vor der bayerischen Landtagswahl sorgt ein Skandal rund um Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für reichlich Aufregung. Laut Medienberichten soll die Firma Baumüller, an der Söders Ehefrau Karin Baumüller-Söder beteiligt ist, in Folge der Asyl-Krise und der Unterbringung von Asylwerbern hohe Geldbeträge auf Steuerzahler-Kosten kassiert haben! Der „Wochenblick“ hat dazu nachgehakt – und stieß auf äußerst spärliche Auskünfte der beteiligten Stellen…
[25]

#41 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 15:26 153935801503Fr, 12 Okt 2018 15:26:55 +0100

korr. zu 15:25
als = alles

#42 Kommentar von Rolf Ziegler am 12. Oktober 2018 00000010 15:27 153935804503Fr, 12 Okt 2018 15:27:25 +0100

In Zeiten wie diesen sind derartige Aktionen saudumm und bieten nur unnötigen Angriffsfläche !

Wenn die AfD jetzt immer größere Schwierigkeiten bekommt, hat sie sich dies zu einem nicht unerheblichen Teil selbst zuzuschreiben !

#43 Kommentar von Davi55 am 12. Oktober 2018 00000010 15:27 153935805403Fr, 12 Okt 2018 15:27:34 +0100

Sonst geht der Staat nicht so radikal mit seinen Künstlern um. Diese Aktion sehe ich als Kunstobjekt an und sollte als solches behandelt werden.

#44 Kommentar von Patriot2016 am 12. Oktober 2018 00000010 15:27 153935807103Fr, 12 Okt 2018 15:27:51 +0100

[14]

Diese Schlagzeile ist eine Frechheit! Wenn man den Bericht liest könnte man auch schreiben

„AFD Sympathisanten von Linken Dumpfbacken bedroht!“

„Als die Veranstaltung gegen 19.30 Uhr beendet wurde, stieg der Mann mit anderen Teilnehmern in ein Auto, das von Gegendemonstranten bedrängt wurde. Die Insassen gaben an, dass sie beleidigt wurden und mit Fäusten auf das Auto eingeschlagen wurde. Daraufhin feuerte der Mann einen Schuss aus dem Fenster.“

#45 Kommentar von martinfry am 12. Oktober 2018 00000010 15:30 153935820003Fr, 12 Okt 2018 15:30:00 +0100

Rolf Ziegler 12. Oktober 2018 at 15:20
Nach jüngsten Meldungen ist anzunehmen, daß die AfD spätestens bis zu den LTW’S in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im nächsten Herbst verboten sein wird !“
_________

Ja, und zwar noch vor der NPD.
Keine Sorge,
solch ein autoritäres, repressives Regime läßt
sich im 21.Jahrhundert in Mitteleuropa nicht
mehr installieren.
Gehe mal eher davon aus, daß nach der
BAYERN – WAHL die
CHEFETAGEN DER DEUTSCHLAND AG
(wo die Fäden gezogen werden) das
MUTTCHEN AUS DER UCKERMARK
abräumen werden.

#46 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 15:31 153935830103Fr, 12 Okt 2018 15:31:41 +0100

@Rolf Ziegler 12. Oktober 2018 at 15:27
Mein Gott! Solche Aktionen und wesentlich „schlimmere“ machen Greenpeace, andere NGOs, Linke, Grüne, Jusos und Co dauernd!
Was soll daran schlimm sein? Maximal muss die JA die Reinigung des Gehweges aus eigener Tasche zahlen.
Alles andere ist vollkommen unangemessen. Und ich denke, das versteht jeder, der von dem Fall erfährt.

#47 Kommentar von deris am 12. Oktober 2018 00000010 15:31 153935830603Fr, 12 Okt 2018 15:31:46 +0100

Entscheid nd für die Frage der Sachbeschädigung ist, ob die verwendeten Farben festftend und unlöslich sind oder leicht weggewischt werden können!
Weshalb es nicht genügte, die verdächtigte Personen zu vernehmen ist mir unerfindlich! Wenn ich an die vielen Sprähereien an Eisenbahnen, öffentlichen Gebäden. Brücken und Betonwänden denke, dann müssten täglich hunderte Wohnungen der AntifaSA durchsucht werden – sogar die mancher „Antifa-„Schulleiter, deren Namen ich hier nicht nennen möchte! (-:)

#48 Kommentar von Rolf Ziegler am 12. Oktober 2018 00000010 15:32 153935833003Fr, 12 Okt 2018 15:32:10 +0100

@ rausch01 : „Hoffe, die AfD ist vorbereitet“
———————————————————————————————————-

In einem Regime mit Gesinnungsjustiz hilft es nicht mehr „vorbereitet“ zu sein !!

#49 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 15:32 153935835103Fr, 12 Okt 2018 15:32:31 +0100

Leichen pflastern Mehrkills Weg. Blut klebt an ihren abgefressenen Händen:
[26]

#50 Kommentar von Moralist am 12. Oktober 2018 00000010 15:32 153935835303Fr, 12 Okt 2018 15:32:33 +0100

Der „Bodensatz Deutschlands“, also die politisch weisungsgebundenen sog. „Staatsanwaltschaften“ und ihre „Hunde des Krieges“… die ebenso politisch weisungsgebundene sog. „POLIZEI“ sind der FEIND des deutschen BÜRGERS… besonders wenn dieser die Grenzen seiner verfassungsrechtlich zustehende „Freiheit“ austesten will A.D. 2018…

#51 Kommentar von martinfry am 12. Oktober 2018 00000010 15:32 153935835603Fr, 12 Okt 2018 15:32:36 +0100

seegurke 12. Oktober 2018 at 15:17
Ist Sachbeschädigung wirklich eine so massive Straftat,daß ein Richter eine Hausdurchsuchung genehmigt?? Kann ich mir nicht vorstellen.“

__________
Das geht. Man muß nur wollen.

#52 Kommentar von Muenchner am 12. Oktober 2018 00000010 15:32 153935835903Fr, 12 Okt 2018 15:32:39 +0100

Das ist eine eindeutige Aufforderung am Sonntag AFD zu wählen. Meinen Dank an die Staatsanwaltschaft für diese Empfehlung.

#53 Kommentar von Patriot2016 am 12. Oktober 2018 00000010 15:32 153935836603Fr, 12 Okt 2018 15:32:46 +0100

Unsere Bayern scheinen ehe einen der Waffel zu haben die wählen laut Umfrage CSU ab und geben Ihre Stimme den völlig dummen Grünen angeblich 19%! Wie bescheuert kann man sein, die Grünen wollen noch mehr Multikulti noch mehr Kriminelle Einwanderer, und jeder Illegale ist dann legal! Unser Land / unser Volk hat mit so viel Dummheit und Vaterlandshass es nicht anders verdient dass man es durch ….. ersetzt

#54 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 15:33 153935843703Fr, 12 Okt 2018 15:33:57 +0100

@VivaEspaña 12. Oktober 2018 at 15:25
Die Hessenwahl ist für Merkel viel wichtiger: Denn bei der Hessenwahl steht Fleisch von ihrem Fleisch zur Wahl. Die Hessen-CDU ist Merkel-CDU.

#55 Kommentar von nicht die mama am 12. Oktober 2018 00000010 15:35 153935851703Fr, 12 Okt 2018 15:35:17 +0100

Kein Mahnmal ist illegal!

Deklariert dieses Einrichten eines „wilden“ Mahnmales doch als Kunstaktion wie beispielsweise Gunter Demnig seine Stolpersteine oder die Grabschändungen durch das „Zentrum für politische Schönheit“.

#56 Kommentar von plakatierer1 am 12. Oktober 2018 00000010 15:35 153935852203Fr, 12 Okt 2018 15:35:22 +0100


Richtig so!
Sowas könnte bei Rechtsradikalen sonst Schule machen.
Wehret den Anfängen sage ich nur!
Ab in den Knast, bei Wasser und Brot.
Und vor allem den Schlüssel fortwerfen.

Da lobe ich mir die Antifa, Jusos und die jungen Grünen.
Alles wohl erzogene junge Leute die sich noch zu benehmen wissen und alten Omas noch über die Straße helfen.

Wer im Posting Sarkasmus findet darf diesen gerne behalten.

Hat die Staatsanwaltschaft eigentlich nichts besseres zu tun?

#57 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 15:37 153935862903Fr, 12 Okt 2018 15:37:09 +0100

@deris 12. Oktober 2018 at 15:31
Ich schätze mal, die werden sagen: Sie müssen Beweise sicherstellen. Und wenn sie dann die ganzen AfD-Unterlagen haben, können sie sehen, ob sie nicht noch etwas finden, um der AfD zu schaden.
Diese Hausdurchsuchungen machen sie jetzt allgemein.
Alle, die politisch aktiv sind, sollten sich im Klaren sein, dass es sie auch treffen kann, und sollten entsprechend Vorsorge treffen.
DAS IST DIE BOTSCHAFT!

#58 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 15:38 153935869503Fr, 12 Okt 2018 15:38:15 +0100

@plakatierer1 12. Oktober 2018 at 15:35
Natürlich ist die Justiz auch Partei. In welchem System wäre sie das nicht?

#59 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 15:38 153935870903Fr, 12 Okt 2018 15:38:29 +0100

Hausdurchsuchungen?
Kennt man doch.
Haben in Deutschland Tradition:
Das Leben der Anderen
Trailer
[27]

Demnächst im Kino ?

Demnächst auch bei dir zuhaus.

#60 Kommentar von Obersimulant am 12. Oktober 2018 00000010 15:39 153935874303Fr, 12 Okt 2018 15:39:03 +0100

Die AfD sollte sich umgehend gegen diesen erneuten Willkürakt wehren.

Denn nach der Rechtsprechung des Berliner Kammergerichts (im Range eines Oberlandesgerichts) verwirklicht dieses Verhalten materiell keinen Straftatbestand.

[28]

(Hoffentlich kriege ich jetzt keinen Ärger, weil ich in einen Link der linksversifften TAZ in die Runde schmeiße 🙂

#61 Kommentar von Hammelpilaw am 12. Oktober 2018 00000010 15:40 153935883203Fr, 12 Okt 2018 15:40:32 +0100

RechtsGut 12. Oktober 2018 at 14:56
Fasolt 12. Oktober 2018 at 15:06

Dass die weisungsbefugte Staatsanwaltschaft mit den Hausdurchsuchungen völlig unverhältnismäßig reagiert hat, steht ganz außer Frage und beweist die blanke Panik und Hysterie, die inzwischen bei der CSU Einzug hält. Diese Aktion könnte sich für die noch als Bumerang erweisen.

#62 Kommentar von nicht die mama am 12. Oktober 2018 00000010 15:41 153935888803Fr, 12 Okt 2018 15:41:28 +0100

seegurke 12. Oktober 2018 at 15:17

Ist Sachbeschädigung wirklich eine so massive Straftat,daß ein Richter eine Hausdurchsuchung genehmigt?? Kann ich mir nicht vorstellen

Also bitte, Kapitalverbrechen wie das Verunstalten geheiligten Regierungsbodens kann man ja wohl nicht mit Lappalien wie die Chemnitzer Hetzjagd mit Todesfolge vergleichen, bei der Daniel H. von mehreren Asylis ermordet wurde.

#63 Kommentar von Waldorf und Statler am 12. Oktober 2018 00000010 15:41 153935889103Fr, 12 Okt 2018 15:41:31 +0100

damit das ( auch nach der BY- Landtagswahl ) allgemein bekannt wird, hier der direkte Link zur Zentralen Erfassungsstelle zur Dokumentation von Straftaten u. Diskriminierung gegen die AfD [29] … Kontakt – Anzeige und Meldeformular HIER … im zweiter Link … [30]

#64 Kommentar von Freya- am 12. Oktober 2018 00000010 15:41 153935890303Fr, 12 Okt 2018 15:41:43 +0100

Seehofer ist die personifizierte Inkonsequenz. Wäre er seiner Linie treu geblieben – Strichwort “ Herrschaft des Unrechts “ und hätte genau das thematisiert und wäre nicht wieder zum Drehhofer geworden, stünde die CSU wesentlich besser da als heute.

#65 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 15:42 153935896703Fr, 12 Okt 2018 15:42:47 +0100

NieWieder 12. Oktober 2018 at 15:37

Ich schätze mal, die werden sagen: Sie müssen Beweise sicherstellen. Und wenn sie dann die ganzen AfD-Unterlagen haben, können sie sehen, ob sie nicht noch etwas finden, um der AfD zu schaden.

Sie können auch bei der Hausdurchsuchung was platzieren…
und dann kommen sie noch mal….

#66 Kommentar von Pedo Muhammad am 12. Oktober 2018 00000010 15:43 153935898303Fr, 12 Okt 2018 15:43:03 +0100

OT

[31] und behaupteten, es sei beleidigend 98/6 für Migranten 98/7, die keine Christen sind.“

Und jetzt ist das Kreuz zerstört worden 9/30, nur damit jeder weiß, welche Gruppe zuerst kommt.“ [32]

#67 Kommentar von Rolf Ziegler am 12. Oktober 2018 00000010 15:43 153935898603Fr, 12 Okt 2018 15:43:06 +0100

@ NieWieder: Solche Aktionen sind genauso dämlich wie die „Trauermärsche in Chemnitz und Köthen“ denen sich unappetitliches Mitläuferum angeschlossen hatte.

Wozu soll der Blödsinn gut sein ?

Wir bräuchten dringendst die immer noch bei den Schwarzen verharrenden, bürgerlichen Wählerschichten. Die werden von diesen Nachrichten und Bildern verprellt. Aber das Ding ist wohl ohnehin gelaufen.

Der Ruf der AfD ist bereits irreparabel geschädigt. Das dies auch hier zu viele nicht kapieren, ändert nichts an diesem zutreffenden Befund !

Ich weiß, wovon ich rede, wenn ich an Unterhaltungen mit eigentlich Gleichgesinnten denke, die aber dennoch nicht bereit sind Blau zu wählen !

#68 Kommentar von afd-sympathisant am 12. Oktober 2018 00000010 15:43 153935903403Fr, 12 Okt 2018 15:43:54 +0100

Die Beschlüsse sind begründet mit der „Ermittlung der wirtschaftlichen Verhältnisse“ der Beschuldigten wegen „möglicher Rechtsfolgen der Tat“.
Da wird das Tor zur Hölle aufgemacht. Bei jedem Beschuldigten kann wegen der Rechtsfolgen der Tat das finanzielle Umfeld ausgekundschaftet werden. Also nach Laune mal so eben Durchsuchungen?

Der Staatsanwalt, der das beantragt hat, und der Richter, der das beschlossen hat, gehören wegen Rechtsbeugung für Jahre hinter Gitter. Warten wir mal ab. Wäre gut möglich, dass diese Verbrecher noch dran kommen.

#69 Kommentar von sauer11mann am 12. Oktober 2018 00000010 15:44 153935906403Fr, 12 Okt 2018 15:44:24 +0100

endlich
wird gegen diese Schweverbrecher
r i g o r o s
vorgegangen.
wann werden endlich
Standgrrichte eingeführt.
da tun sich Abgründe auf.

#70 Kommentar von Freya- am 12. Oktober 2018 00000010 15:45 153935910003Fr, 12 Okt 2018 15:45:00 +0100

Gefährlich und schädlich ist dieser fremde Männerüberschuss, noch mehr männerfeindliche Verdrängung unsrer eigenen Männer, weniger autochthone Geburten & Beschleunigung der Selbstabschaffung.

#71 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 15:46 153935918603Fr, 12 Okt 2018 15:46:26 +0100

@Rolf Ziegler 12. Oktober 2018 at 15:43
Was soll die AfD denn sonst machen?
Ich bitte um eine Antwort!

#72 Kommentar von Felix Austria am 12. Oktober 2018 00000010 15:47 153935923403Fr, 12 Okt 2018 15:47:14 +0100

martinfry 12. Oktober 2018 at 15:22
vielleicht solche
Strolche?

ttps://www.google.at/search?q=spion+und+spion&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=0ahUKEwid5pLvg4HeAhXFZFAKHUuuBpsQ_AUIDigB&biw=1409&bih=928#imgrc=Q-Pwe7uEyYHAnM:

#73 Kommentar von Felix Austria am 12. Oktober 2018 00000010 15:49 153935934803Fr, 12 Okt 2018 15:49:08 +0100

da fehlte ein Buchstabe
[33]:

#74 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 15:51 153935946203Fr, 12 Okt 2018 15:51:02 +0100

@Rolf Ziegler 12. Oktober 2018 at 15:43
Ich weiß, wovon ich rede, wenn ich an Unterhaltungen mit eigentlich Gleichgesinnten denke, die aber dennoch nicht bereit sind Blau zu wählen !
Eine ernsthafte Frage:
Was sagen die denn, warum sie die AfD nicht wählen?
Ich weiß z.B. aus Aussagen von verschiedenen Leuten:
– „AfD, sind das nicht diese Krawallbürder“ (weil z.B. bei einer Parteiveranstaltung der AfD immer linke Krawall-gegendemonstranten sind und die Medien das entsprechend drehen)
– „Ich kann doch nicht braun wählen“ (Auf Nachfrage, kein konkretes Beispiel, nur so ein allgemeines Gefühl. Natürlich von den Medien verbreitet.)
– „Die AfD will auf Flüchtlinge schießen lassen.“ (damals wegen Petry)

#75 Kommentar von Drohnenpilot am 12. Oktober 2018 00000010 15:51 153935947803Fr, 12 Okt 2018 15:51:18 +0100

Den verrotteten Altparteien geht der Arsch auf Grundeis, weil sie ihre Macht verlieren.
.
Jetzt arbeiten sie mit widerlichen dreckigen Tricks gegen die AfD!
.
+++++++++++++++++++++++++++++++++
.
Mögliche Überwachung durch Verfassungsschutz
.
13 Bundesländer liefern belastendes Material zur AfD

.
Ist die AfD ein Fall für eine Überwachung durch den Verfassungsschutz? Die Behörde will bis Jahresende darüber entscheiden – und hat nach SPIEGEL-Informationen bereits umfassende Berichte etlicher Landesämter erhalten.
.
[34]

.
AfD jetzt erst recht!
AfD jetzt erst recht!
AfD jetzt erst recht!
AfD jetzt erst recht!
AfD jetzt erst recht!
AfD jetzt erst recht!

#76 Kommentar von FCK ISlam am 12. Oktober 2018 00000010 15:54 153935964603Fr, 12 Okt 2018 15:54:06 +0100

Nutz alles nichts.
Die bescheuerten Grünen90/Kinderliebhaber werden am Sonntag das rennen machen.
Die Bayern wählen den Untergang.

#77 Kommentar von na also am 12. Oktober 2018 00000010 15:54 153935965203Fr, 12 Okt 2018 15:54:12 +0100

Wenn die das bei mir gemacht hätten, hätte ich die auch angezeigt. Das war eindeutig Sachbeschädigung und Vandalismus. Die haben sich auf eine Stufe mit linken Vandalen gestellt.

Ob es notwendig war, die Hausdurchsuchungen durchzuführen, hängt in meinen Augen davon ab, ob die Täter sich dazu bekannt haben, oder es abgestritten haben. Wenn sie sich nicht offen zu ihrem Tun bekannt haben, halte ich auch die Sicherstellung von Beweismitteln für gerechtfertigt.

Ich bin bürgerlich konservativ und kann so etwas nicht unterstützen.

Was ich an der IB immer geschätzt habe: Die haben nie Schaden angerichtet. Plakate, Transparente und ähnliches kann man wieder abnehmen, ohne dass Schaden entsteht. Vielleicht sollten sich die Herren von der Jungen Alternative Bayern von der IB mal beraten lassen.

#78 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 15:56 153935977003Fr, 12 Okt 2018 15:56:10 +0100

@VivaEspaña 12. Oktober 2018 at 15:42
Das können die machen, müssen sie aber gar nicht.
1. Es dient der Einschüchterung.
2. Sie können auch ohne Verfassungschutz, schon Daten über die AfD „sammeln“.
3. Beim „bürgerlichen“ Publikum, wie Rolf Ziegler sagt, schadet das enorm. Was hängen bleibt ist: Die haben bei der AfD Hausdurchsuchungen gemacht, dann müssen die ganz schlimm sein.
Um es ganz klar zu sagen: Wenn die „bürgerlichen“ Wähler zu blöd zum Sch… sind, habe ich kein Mitleid, wenn es sie erwischt.

#79 Kommentar von Paulaner am 12. Oktober 2018 00000010 15:57 153935984303Fr, 12 Okt 2018 15:57:23 +0100

Das ist Faschismus in seiner „reinsten“ Form.

Nicht anders gehen die Linken (Demokraten) in den USA vor. Es wird gelogen, betrogen, gestohlen und Rufmord gegen Andersdenkende betrieben. Alle Linken sollen zur Hölle fahren!!!!!!!!!

Linken sind alle Mittel recht, Andersdenkende nicht nur Mundtot zu machen, sondern ihnen auch die Existenz zu zerstören. Linker krimineller Abschaum scheut sich auch nicht davor, Andersdenkende zu ermorden, zu berauben, zu vergewaltigen, zu Brandschatzen oder was auch immer.

LINKE sind das Krebsgeschwür der ganzen Welt.

#80 Kommentar von PeSch am 12. Oktober 2018 00000010 15:58 153935990303Fr, 12 Okt 2018 15:58:23 +0100

Mein Kreuz kommt übermorgen an die richtige Stelle – und die heisst nicht CSU!!!!!!!!!!!!

Staatsanwaltschaften sind doch Weisungsgebunden. Wird schon der richtige angeordnet haben – geht dann auch ohne Strafanzeige. Man muss nur die richtigen Helfer haben.

#81 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 15:58 153935991303Fr, 12 Okt 2018 15:58:33 +0100

@na also 12. Oktober 2018 at 15:54
Ob es notwendig war, die Hausdurchsuchungen durchzuführen, hängt in meinen Augen davon ab, ob die Täter sich dazu bekannt haben, oder es abgestritten haben.
Sie haben KEINE AHNUNG.
Vermutlich auch ein „bürgerlicher Wähler“?
Die machen die Hausdurchsuchung, bevor die angeblichen Täter überhaupt von irgendwas wissen.

#82 Kommentar von Ihab Kaharem -Nazi- am 12. Oktober 2018 00000010 15:59 153935994203Fr, 12 Okt 2018 15:59:02 +0100

Werner Prause aus Berlin: Androhung von Gefängnis,
weil er 6 Äpfel für Wildschweine auf den Waldboden gelegt hat.

Peter Meyer aus Bremerhaven bekam Knast wegen Verweigerung
von Zahlung der GEZ-Zwangsgebühren.

Mike Hoffmann aus Hannover hat dreieinhalb Jahre gesessen wegen
Schwarzfahren. Eine Wohnung hatte er nicht (die ist für Scheinasylanten
vorgesehen) und nutzte Bahnen als Schlafplatz. Kosten für die Haft:
45.000,- EUR jährlich. Kosten für den/ die Scheinasylanten: genauso hoch .

Mamo A., syrischer „Flüchtling“ , ebenfalls aus Hannover,
bekam zweieinhalb Jahre für 13 Messerstiche
auf seine schwangere Freundin. Teilweise im „offenen Vollzug“!!!

Liebe Bayern, wir zählen auf Euch!

#83 Kommentar von Taghell am 12. Oktober 2018 00000010 16:00 153936001004Fr, 12 Okt 2018 16:00:10 +0100

Man möchte der CSU im direkten Anschluß und zum Vergleich eine „Protestaktion“ der AntiFa gegen sie wünschen.

#84 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 16:00 153936003004Fr, 12 Okt 2018 16:00:30 +0100

@na also 12. Oktober 2018 at 15:54
Was ich an der IB immer geschätzt habe: Die haben nie Schaden angerichtet. Plakate, Transparente und ähnliches kann man wieder abnehmen, ohne dass Schaden entsteht.
Es hat bei der IB Österreich auch massive Hausdurchsuchungen gegeben, weil der Staatsanwalt eine Anklage gegen die IB erstattet hat, weil sie eine „Kriminelle Vereinigung“ sein soll.
„Argumente“ dafür sind u.a. mehrere Anklagen wegen Sachbeschädigung.

#85 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 16:00 153936003304Fr, 12 Okt 2018 16:00:33 +0100

NieWieder 12. Oktober 2018 at 15:51

@Rolf Ziegler 12. Oktober 2018 at 15:43
Ich weiß, wovon ich rede, wenn ich an Unterhaltungen mit eigentlich Gleichgesinnten denke, die aber dennoch nicht bereit sind Blau zu wählen !

Eine ernsthafte Frage:
Was sagen die denn, warum sie die AfD nicht wählen?

Die meinigen in München sagen, sie würden ja gerne, aber sie möchten keine Nazis wählen und verweisen auf Höckes Äußerung „Denkmal der Schande“.
Als ich gesagt habe, das ist ein Holocaust-Denkmal und ist der Holocaust etwa keine Schande, sind sie schwer ins Schleudern gekommen…

Dann habe ich ihnen erklärt, dass es jetzt erst mal darum geht, die Altparteien, die für die untragbaren Zustände im Lande verantwortlich sind, zu schwächen, Sand ins Getriebe zu werfen, und dass es die einziige Alternative ist, seinen Protestauszudrücken, waren sie still.

Ich bin sehr gespannt, wo sie ihr Kreuz am So. setzen werden.

#86 Kommentar von Patriot2016 am 12. Oktober 2018 00000010 16:01 153936007604Fr, 12 Okt 2018 16:01:16 +0100

[35]

UND SIE UNTERSCHREIBEN DEN UNO GOBAL MIGRATIONSPAKT!!!!

GOTT STEHE UNS BEI!!

#87 Kommentar von Das_Sanfte_Lamm am 12. Oktober 2018 00000010 16:04 153936027804Fr, 12 Okt 2018 16:04:38 +0100

Ob „Demokratur“ oder „real existierender Sozialismus“ wie ich ihn bis 1989 erlebte; die Gegenmaßnahmen sind immer exakt die Gleichen.

#88 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 16:04 153936028104Fr, 12 Okt 2018 16:04:41 +0100

@VivaEspaña 12. Oktober 2018 at 16:00
Das ist auch mein Hauptargument:
Die ändern ihre Politik nur, wenn es ihnen weh tut. Und das tut es nur, wenn die AfD viele Prozent bekommt.
Und falls sie eine „Angst vor der Machtergreifung“ der AfD haben: An die Macht kommt die Afd derzeit sowieso nicht. Und beim nächsten Mal können sie wieder die lieben Grünen oder wen auch immer wählen.
Aber wer die Glotze täglich guckt, glaubt eben, dass die AfD der Teufel ist. Und nachdem sie ja „anständig“ sein wollen, können sie den „Teufel“ nicht wählen.
Es ist wie im Osten: Man muss den Glauben an den Kommunismus/Sozialismus verlieren. Erst dann ist man zur echten Gegenwehr bereit.

#89 Kommentar von martinfry am 12. Oktober 2018 00000010 16:06 153936036704Fr, 12 Okt 2018 16:06:07 +0100

Liebe Bayern,
diese Dame wird demnächst zusammen
mit dem netten Herrn SÖDER
BAYERN GESTALTEN :

(Haremhab 12. Oktober 2018 at 14:15
Bayerische Grünen-Chefin Katharina Schulze redet sich um Kopf und Kragen)

[36]

#90 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 16:07 153936045504Fr, 12 Okt 2018 16:07:35 +0100

NieWieder 12. Oktober 2018 at 15:56

Schon richtig. Aber wenn jemand/etwas weg muß, dann wird erst mal gesucht, und wenn man nichts findet, wird was gebastelt.

Wo ist Edathy Pädophil vom NSU-Untersuchungsausschuß?
War der wirklich so bescheuert, seinen Ki-Po-Schei§§ auf den Buntestagscomputer runter zu laden?

#91 Kommentar von pro afd fan am 12. Oktober 2018 00000010 16:09 153936056704Fr, 12 Okt 2018 16:09:27 +0100

Wie Schwerverbrecher werden diese Aktivisten behandelt. Dass diese ungerechtfertigte Aktion der Einschüchterung dienen soll, ist doch klar.

Übrigens, ich habe heute aus einer Nichtwählerin eine AfD-Wählerin gemacht. Aufklärung fruchtet!

#92 Kommentar von Leni am 12. Oktober 2018 00000010 16:09 153936057804Fr, 12 Okt 2018 16:09:38 +0100

Wurden diese Fälle [37] ebenso „mit der vollen Härte des Gesetzes“ verfolgt?
Und: gab es nicht mal diese „Kunstaktion“, wo die Eingangstür der Berliner AfD-Bundesgeschäftsstelle mit Quadern zugemauert worden ist? Finde dazu nichts im www.

#93 Kommentar von Giftzwerg am 12. Oktober 2018 00000010 16:11 153936069304Fr, 12 Okt 2018 16:11:33 +0100

Hier wurde ganz genau gezeigt, was für ein Verbrecherstaat durch Merkel aus Deutschland gemacht wurde. Erstklassische Darlegung, wie dieses Gesindel sich zeigte, mit Nazipolitik gegen ihre berechtigten politischen Gegnern aus purer Angst, heraus mit Machtmisbrauch, auf Stasisystem-Art zu arbeiten. Was die Polizei getan hatte, war einzig was diese auf Befehl tun musten, deren richtige Täter in der Regierung sitzen und angst haben ihre wiederliche Politik zu verlieren droht und nun nicht mehr weiter wissen als selbst kriminel zu werden, um Ängste zu verbreiten und glauben damit für ihr Weiter bestehen so auf Stimmenfang zu gehen.
Hier wird es dringend notwendig Blau zu wählen um dieses Gesindel aus ihren Nestern raus zu schmeißen.

#94 Kommentar von Josef2000 am 12. Oktober 2018 00000010 16:12 153936073904Fr, 12 Okt 2018 16:12:19 +0100

Partei Islam will einen islamischen Staat errichten und die Scharia einführen – mitten in Europa
[38]

#95 Kommentar von Das_Sanfte_Lamm am 12. Oktober 2018 00000010 16:12 153936074804Fr, 12 Okt 2018 16:12:28 +0100

Paulaner 12. Oktober 2018 at 15:57
Das ist Faschismus in seiner „reinsten“ Form. […]

Nö.
Mussolini war wenigstens ehrlich. Er nannte seine Feinde, die damals die Kommunisten waren, klar beim Namen, buchtete sie ein und warf die Schlüssel ins Meer.
Heute ist das etwas anderes – wesentlich perfider und hinterhältig über orwellsche Wahrnehmungsbeeinflussung.
Nominell besteht absolute Meinungsfreiheit, sexuelle Freizügigkeit und (ganz wichtig) Toleranz. Die genuine Realität schaut hingegen etwas anders aus – trotzdem glauben die Meisten, dass wir völlige Meinungsfreiheit haben.

#96 Kommentar von kleinemarie am 12. Oktober 2018 00000010 16:12 153936076004Fr, 12 Okt 2018 16:12:40 +0100

Die haben aber grosse Angst!
Bis Sonntag ist ja noch ein wenig Zeit.
Schauen wir mal was Morgen für Schlagzeilen noch kommen!
AfD bei 16 % und Grüne bei 17 %
Aha, wer soll das denn noch glauben!

#97 Kommentar von Giftzwerg am 12. Oktober 2018 00000010 16:12 153936077604Fr, 12 Okt 2018 16:12:56 +0100

Besonders jetzt erst recht sollten die bisherigen „Nichtwähler“ zur Tat schreiten und die AfD wählen.

#98 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 16:14 153936089204Fr, 12 Okt 2018 16:14:52 +0100

Wut-Michel 12. Oktober 2018 at 16:07

Warum ein Bayer AfD wählt:
(…)
– Weil er lieber eine Kirche statt eine Moschee in seinem Dorf hat.
(…)
– Weil er lieber hört wie ein Jodel statt ein Mullah-Ruf zum Gebet durch seine Bergen schallt.(…)

Die Bayernwahl ist mal wieder ein Grund, dieses wunderschöne Video einzustellen,
nur 21 sec:
[39]

#99 Kommentar von Das_Sanfte_Lamm am 12. Oktober 2018 00000010 16:16 153936097304Fr, 12 Okt 2018 16:16:13 +0100

Was mich extrem wundert, ist, dass man es noch nicht auf der Ebene „Kinderpornos“ oder „Sexismus“ versucht hat, Aktive der AfD öffentlich zu diskreditieren.

#100 Kommentar von match90 am 12. Oktober 2018 00000010 16:16 153936097404Fr, 12 Okt 2018 16:16:14 +0100

Alles richtig gemacht. Eine kleine Korrektur: Die Fähigkeit zum souveränen Umgang mit Kritik und mit einer selbstbewussten Opposition ist der CSU nicht abhanden gekommen, die hat sie noch nie besessen. War ja bislang auch nicht nötig. Gott sei Dank gibt’s die AfD!

#101 Kommentar von kleinemarie am 12. Oktober 2018 00000010 16:17 153936102404Fr, 12 Okt 2018 16:17:04 +0100

Die Liste der Politikerzufriedenheit.
[40]
—————————————————————————————————
Mir wird übel!

#102 Kommentar von licet am 12. Oktober 2018 00000010 16:17 153936105004Fr, 12 Okt 2018 16:17:30 +0100

Hier noch ein bayrischer „Bomber der Nation“, ein Müller… also hört einmal zu liebe Bayern!

[41]

#103 Kommentar von LEUKOZYT am 12. Oktober 2018 00000010 16:17 153936106304Fr, 12 Okt 2018 16:17:43 +0100

ist das von gestern hier untergegangen oder nur im norden veroeffentlicht ?

“ CSU-Politiker Kreuzer wirft Katharina Schulze Nähe zu Linksextremisten vor “
[42]

… oder hab ichs nur ueberlesen ?

#104 Kommentar von Paulaner am 12. Oktober 2018 00000010 16:18 153936109304Fr, 12 Okt 2018 16:18:13 +0100

Kann mir jemand erklären wo hier das Problem liegt?

Wenn die Linken arbeitsscheuen kriminellen Schwerverbrecher mit Steuermitteln ganze Straßenzüge in Brand setzen, Autos abfackeln, Züge in Brand stecken, Oberleitungen zerstören, Polizisten angreifen, Geschäfte plündern, unbeteiligte Menschen angreifen, sie zu Krüppeln schlagen, ist das alles kein Problem für diese Stasi-Regierung und ihre verkommene gesetzlose Justiz. Wenn andere nur die Namen von Opfern niederschreiben, die durch diese faschistische Regierung zu Tode kamen, dann hat auch die Verbrecher-Justiz kein Problem damit. Hier derart verbrecherisch vorzugehen, nur weil Patrioten auf die Verbrechen entsprechend aufmerksam machen, dann geht diese Justiz nicht mehr so vor, wie es sich für sie gehört, sondern überschreitet ihre Grenzen massiv. Das ist extrem.
Aus meiner Sicht eine Regierung, die nur noch an die Wand gehört.

Mir egal ob meine Meinung einigen mißfällt, aber ich werde mich nicht zum Schleimer und Kriecher machen und die Taten dieser Verbrecher-Regierung und Verbrecher-Justiz nicht noch schön einpacken, sondern sie als das benennen, was es ist, ein faschistischer Islam Staat, der nach Sharia Recht urteilt.

#105 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 16:18 153936109704Fr, 12 Okt 2018 16:18:17 +0100

Die Bayernwahl ist mal wieder ein Grund, dieses wunderschöne Video einzustellen,
nur 21 sec:
[39]

Herr Söder von der C*SU sieht das allerdings anders:
[43]

#106 Kommentar von martinfry am 12. Oktober 2018 00000010 16:20 153936121604Fr, 12 Okt 2018 16:20:16 +0100

Aber wer die Glotze täglich guckt, glaubt eben, dass die AfD der Teufel ist. Und nachdem sie ja „anständig“ sein wollen, können sie den „Teufel“ nicht wählen.“

____________
So ein Publikum mag es geben, aber ich bin
wohl nicht der einzige, der die Erfahrung
gemacht hat, das im Alltag vom Friseur bis zum
städtischen Sachbearbeiter alle das Gleiche
denken und inzwischen auch sagen. Mir hat jedenfalls noch niemand etwas von Willkommenskultur erzählt.
Das ist in allen Regimes so :
Die Masse steht erstmal abwartend hinter der
Gardine. Aber, wenn DAS MONSTER wankt,
gibt es kein Halten mehr.

#107 Kommentar von deris am 12. Oktober 2018 00000010 16:22 153936132304Fr, 12 Okt 2018 16:22:03 +0100

@Das_sanfte_Lamm:
Tatsächlich „bedauerlich“, dass es nicht einmal ein me too-Opfer der AfD gibt! Ein „echter Mangel“! (-:)

#108 Kommentar von deris am 12. Oktober 2018 00000010 16:22 153936132304Fr, 12 Okt 2018 16:22:03 +0100

@Das_sanfte_Lamm:
Tatsächlich „bedauerlich“, dass es nicht einmal ein me too-Opfer der AfD gibt! Ein „echter Mangel“! (-:)

#109 Kommentar von 18_1968 am 12. Oktober 2018 00000010 16:24 153936144604Fr, 12 Okt 2018 16:24:06 +0100

Ganz klar ein Terroranschlag…

#110 Kommentar von vomierender am 12. Oktober 2018 00000010 16:25 153936153004Fr, 12 Okt 2018 16:25:30 +0100

Ich weiß nicht, ob das schon verlinkt wurde.
Talk im Hangar-7 – Wiesinger und Sarrazin: Wie weit darf Islamkritik gehen?
Zwei Bücher sorgen aktuell für Diskussionen über den Einfluss des konservativen Islam in unserer Gesellschaft. Ex-Politiker Thilo Sarrazin prophezeit in seinem Buch „Feindliche Übernahme“ nahezu den Untergang des Abendlandes, die Wiener Lehrerin Susanne Wiesinger schildert in ihrem Buch „Kulturkampf im Klassenzimmer“ schonungslos die Integrationsprobleme muslimischer Schüler. Sind wir machtlos gegen islamische Einflüsse? Wie berechtigt ist Kritik? Was gilt es zu tun damit Integration gelingt?
[44]

#111 Kommentar von na also am 12. Oktober 2018 00000010 16:26 153936157504Fr, 12 Okt 2018 16:26:15 +0100

NieWieder 12. Oktober 2018 at 15:58
@na also 12. Oktober 2018 at 15:54

Vermutlich auch ein „bürgerlicher Wähler“?
____________________

Genau – ich wähle AfD 😉

Leider darf ich in Bayern nicht wählen, ich bin gehöre der konservativen Minderheit im RRG Berlin an. Ich gehe regelmässig zu Demos in Berlin und Cottbus und gelegentlich zu Pegida, wenn’s passt.

Trotzdem: Diese Aktion war hirnrissig und bekommt von mir keinen Beifall. Allerdings würde ich mir wünschen, dass bei linksgrünen Aktionen dieser Art genauso konsequent vorgegangen wird.

#112 Kommentar von LEUKOZYT am 12. Oktober 2018 00000010 16:26 153936158304Fr, 12 Okt 2018 16:26:23 +0100

@ Haremhab 12. Oktober 2018 at 15:01
„Sensationsvortrag von …“

komm mal runter von deinem trip. entspann dich, luefte durch,
mach das rollo hoch, die sonne scheint. geh mal wieder durchn wald und werd klar.

#113 Kommentar von AlterSchwabe am 12. Oktober 2018 00000010 16:27 153936162504Fr, 12 Okt 2018 16:27:05 +0100

Freya- 12. Oktober 2018 at 15:18

Kurz vor den Wahlen zeigt der bayerische Staat mal wieder seine repressive Seite gegen „Rechts“.
(…)
Sachbeschädigung reicht normalerweise nicht für die Ausstellung eines Hausdurchsuchungsbefehls! Die JA Bayern sollte hier bei den Behörden eine öffentliche Stellungnahme zur Notwendigkeit einfordern.

* * * * *

Sachbeschädigung reicht nicht aus?
Es kommt immer darauf an, wer als Täter vermutet wird!
Hier könnte ich mir das Einschreiten des Staatsschutzes vorstellen –
ein Heli-Kreisen über dem Terror-Gebiet könnte präventiv wirken –
und die Verdächtigen werden mit Sicherheit in Karlsruhe landen!
Verfassungsschutz, wo bist Du?

#114 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 16:31 153936186604Fr, 12 Okt 2018 16:31:06 +0100

Das_Sanfte_Lamm 12. Oktober 2018 at 16:16

Was mich extrem wundert, ist, dass man es noch nicht auf der Ebene „Kinderpornos“ oder „Sexismus“ versucht hat, Aktive der AfD öffentlich zu diskreditieren.

Kommt da wahrscheinlich nicht so häufig vor wie in den KI-FI-Systemparteien, wo es ja gängige Praxis
zu sein scheint , siehe u.a. Sachsensumpf.

Umso gefährlicher sind Haus“durchsuchungen“. ( siehe VE at 15:42 )

Sehr ungewöhnlich, das Edathy Pädophil so gekippt wurde.
Wußte der zu viel oder das Falsche?

Wer schreibt ein Drehbuch, Arbeitstitel „Edathys Computer“?

(siehe VE at 16:07)

#115 Kommentar von na also am 12. Oktober 2018 00000010 16:33 153936198304Fr, 12 Okt 2018 16:33:03 +0100

NieWieder 12. Oktober 2018 at 15:58
@na also 12. Oktober 2018 at 15:54

Die machen die Hausdurchsuchung, bevor die angeblichen Täter überhaupt von irgendwas wissen.
______________________

Selbstverständlich – würde ich auch machen. Mit Ankündigung eine Woche im voraus wäre es wohl wenig sinnvoll. Oder soll die Polizei auch gleich noch ankündigen, wonach sie suchen werden und was man besser wegschaffen soll?

Keine Angst, ich bin auf der richtigen Seite, und die Jugendorganisationen dürfen auch mal über die Stränge schlagen. Dann aber bitte nicht heulen – da müssen sie dann durch 😉

#116 Kommentar von Haremhab am 12. Oktober 2018 00000010 16:34 153936204904Fr, 12 Okt 2018 16:34:09 +0100

Bundesumweltministerium will Steuererhöhung bei Spritpreisen

[45]

#117 Kommentar von Michael Stegemann am 12. Oktober 2018 00000010 16:34 153936206704Fr, 12 Okt 2018 16:34:27 +0100

Rolf Ziegler
12. Oktober 2018 at 15:27
In Zeiten wie diesen sind derartige Aktionen saudumm und bieten nur unnötigen Angriffsfläche !

Wenn die AfD jetzt immer größere Schwierigkeiten bekommt, hat sie sich dies zu einem nicht unerheblichen Teil selbst zuzuschreiben !

Falsch!
Nur durch solche Aktionen kann man auf die Mordbrenner aufmerksam machen.
Wer sich wegduckt verliert.

Siehe Martin Sellner IB.

Da müsste noch viel mehr passieren!!!

#118 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 16:36 153936218104Fr, 12 Okt 2018 16:36:21 +0100

@na also 12. Oktober 2018 at 16:33
Naja. Wie gesagt, dass die JA die Reinigungkosten (wenn es denn wirklich so ist. Vielleicht haben die auch nur mit klarem Wasser ohne jede Putzmittel gereinigt) übernehmen muss, ist angemessen.
Dass es deswegen aber Hausdurchsuchungen gibt, ist überhaupt nicht angemessen. Das ist politische Willkür. Und deshalb darf man sehr wohl „heulen“ oder besser dagegen protestieren.

#119 Kommentar von Samurai am 12. Oktober 2018 00000010 16:38 153936230104Fr, 12 Okt 2018 16:38:21 +0100

Hausdurchsuchungen wegen „Sachbeschädigung mit Sprühfarbe“

Beschlagnahmte Gegenstände: Datenträger, Mobilfunkgeräte und private Unterlagen

Ja nee ist klar. Normalerweise beschlagnahmt man die Sprühdosen & Schablonen.

Hier wurde doch nur ein Vorwand gesucht, um an Computer, Handy, Notebook usw. zu kommen.

#120 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 16:38 153936232304Fr, 12 Okt 2018 16:38:43 +0100

@deris 12. Oktober 2018 at 16:22
Deshalb hat mich auch „Metoo“ nicht gestört. Meist haben sich die Linken und deren Mitläufer gegenseitig aufgefressen.

#121 Kommentar von Michael Stegemann am 12. Oktober 2018 00000010 16:39 153936237804Fr, 12 Okt 2018 16:39:38 +0100

[46]

Viel Spass

#122 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 16:41 153936248104Fr, 12 Okt 2018 16:41:21 +0100

@martinfry 12. Oktober 2018 at 16:20
Naja. Es hat damals Demos wegen Petrys angeblichen „Schießbefehl“ gegeben.
Oder auch wegen Söders „Asyltourismus“.
Wie soll ich solche Leute ernst nehmen?

#123 Kommentar von Je Suis Pack am 12. Oktober 2018 00000010 16:41 153936249204Fr, 12 Okt 2018 16:41:32 +0100

„Die Staatsanwaltschaft hält wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten.“

Wenn’s das nur ist, Merkels + Co. Amtsenthebung inkl. Anklage vor dem EuGH ist ein BESONDERES öffentliches Interesse !!!!!!!!!!

#124 Kommentar von Linkophob am 12. Oktober 2018 00000010 16:41 153936251404Fr, 12 Okt 2018 16:41:54 +0100

Die Staatsanwaltschaften, die Gerichte und die Polizei in München und in Bayern sind mit das korrupteste, das man sich in diesem verrückten Merkelstaat vorstellen kann, auf einer Linie mit den Behörden des korrupten Kommunisten Ramelow, der Berliner Haßfratze Müller oder des Kalifats NRW!

Verhältnismäßigkeit kennen die korrupten Behördenverbrecher nicht!
Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung wird von den Berufsverbrechern der bayrischen Behörden systematisch gebrochen und der Anführer der Verbrecherbande heißt Innenminister Hermann CSU, der die staatlich alimentierten Räuber losschickt.
Wie vor der letzten Wahl 2017 bei Petr Bystron.

Möge den Schergen, die sich für eine derartige verfassungsbrechende Hausdurchsuchung rechtswidrigerweise hergegeben haben, eine Versetzung zu den Himmelfahrtkommandos zur IS-Bekämpfung bevorstehen und wenn sie dabei verkrüppelt werden sollen sie auf Lebenszeit Flaschen sammeln.

100% Verachtung für diese volksfeindlichen „Staatsdiener“ (Systemschergen)

#125 Kommentar von Fasolt am 12. Oktober 2018 00000010 16:42 153936255804Fr, 12 Okt 2018 16:42:38 +0100

„@Rolf Ziegler
12. Oktober 2018 at 15:43
Ich weiß, wovon ich rede, wenn ich an Unterhaltungen mit eigentlich Gleichgesinnten denke, die aber dennoch nicht bereit sind Blau zu wählen !“

Das kann ich bestätigen. Solche Leute kenne ich zuhauf. Sogar einen Polizisten, ein „Frontschwein“, das so was von „die Faxen dicke hat“. Aber als ich vorsichtig bemerkte, wir hätten ja jetzt eine Alternative, verzog sich sein Gesicht, von Ekel erfüllt. Der machte mir auch nicht etwa was vor (weil Beamter), nein, für viele Bürgerliche ist die AfG einfach ein NoGo, jedenfalls hier tief im Westen. Es ist zum Verzweifeln.

#126 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 16:43 153936258804Fr, 12 Okt 2018 16:43:08 +0100

Samurai 12. Oktober 2018 at 16:38
Hier wurde doch nur ein Vorwand gesucht, um an Computer, Handy, Notebook usw. zu kommen.

Sag ich doch. (s.o.)

Wenn es das „Bekennerschreiben“ von der JA
[1]
nicht gäbe, hätte ich sogar fragen wollen, ob es sicher ist, dass diese Kunstinstallation nicht vielleicht von der Antifa angelegt wurde.

„Die“ ziehen hier wirklich noch mal allle Register zwei Tage vor der Bayernwahl…

#127 Kommentar von Ihab Kaharem -Nazi- am 12. Oktober 2018 00000010 16:43 153936259604Fr, 12 Okt 2018 16:43:16 +0100

An Haremhab:

Richtig so, rauf mit Energiesteuern.
Wer behauptet, dass Energie zu teuer ist, hat ein Einnahmenproblem,
kein Ausgabenproblem.

Sparsamkeit mit Rohstoffen muss belohnt werden.
Gleichzeitig müssen Familien und Arbeiter endlich entlastet werden,
mindestens um 40%.

Hier ist die AfD gefordert!

#128 Kommentar von schwarzrotsenf am 12. Oktober 2018 00000010 16:44 153936267004Fr, 12 Okt 2018 16:44:30 +0100

Das ist die linke Diktatur a la DDR. Nun auch im rotgrünlackierten Bayern…
Im Sommer 89 hat ein alter Kumpel von mir in Dresden-Reick in der Unterführung zu den Bahnsteigen mit roter Farbe gesprüht:
Esst mehr Ananas!
Stasi-Zivilbullen haben ihn auf dem Bahnsteig festgenommen und bei ihm Haussuchung gemacht (nichts gefunden). Anklage wege “ Verächlichmachung“ wurde gestellt.
Dann kam der SED-Sturz dazwischen, und die Sache verlief im Sande.
Glückwunsch, wir sind wieder soweit.
Wie groß muß die Angst bei denen vor der AfD sein. So groß, um so tief zu fallen.

#129 Kommentar von Selberdenker am 12. Oktober 2018 00000010 16:46 153936276104Fr, 12 Okt 2018 16:46:01 +0100

Die CSU hat überall ihre Schranzen sitzen und lässt von diesen jetzt HART DURCHGREIFEN.
Anruf genügt.

#130 Kommentar von licet am 12. Oktober 2018 00000010 16:47 153936283604Fr, 12 Okt 2018 16:47:16 +0100

Bei so einer Torschlusspanik, müsste selbst dem letzten Deppen etwas auffallen. Als nächste Maßnahme werden Parkvergehen vom Mitgliedern der JA, vom MAD, dem VS und unter zur Hilfenahme von SEK vorgenommen. Womöglich wird da ein Luftgewehr gefunden… 🙂

#131 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 16:49 153936294204Fr, 12 Okt 2018 16:49:02 +0100

OT

LEUKOZYT 12. Oktober 2018 at 16:26

@ Haremhab 12. Oktober 2018 at 15:01
„Sensationsvortrag von …“

komm mal runter von deinem trip. entspann dich, luefte durch,
mach das rollo hoch, die sonne scheint. geh mal wieder durchn wald und werd klar.

Manch einer mit ISCHIAS ist nicht mehr so beweglich.
Da ist es doch gut, wenn er sich hier austobt und links einstelllt. Wird ja niemand gezwungen, die anzuklicken.

#132 Kommentar von Regierungssturz jetzt am 12. Oktober 2018 00000010 16:49 153936299904Fr, 12 Okt 2018 16:49:59 +0100

Rolf Ziegler
12. Oktober 2018 at 15:27
In Zeiten wie diesen sind derartige Aktionen saudumm und bieten nur unnötigen Angriffsfläche !

Wenn die AfD jetzt immer größere Schwierigkeiten bekommt, hat sie sich dies zu einem nicht unerheblichen Teil selbst zuzuschreiben !

—–

Danke! Ich dachte beim Lesen der Kommentare schon, dass ich der Einzige wäre, der das so sieht. VÖLLIG unnötige Aktion vor den Wahlen! Da ist „aberaberaber die Anderen machen das doch auch!“ absolut kein Argument! Die Machthaber sind in der besseren Position und nutzen als unsere erklärten Feinde natürlich jedes bisschen Angriffsfläche, das ihnen geboten wird!

Solche saudummen Aktion offenbaren das nachwievor größte Hauptproblem der AfD: Anstatt sich auf sich und sein Vorhaben zu konzentrieren und zu versuchen den Zuspruch zu maximieren vergeudet man Energien um sich mit solch dummen Aktionen am übermächtigen Gegner aufzureiben. Lasst den Scheiß! Wir brauchen eine vernünftige Partei, dumme Kindergartenparteien haben wir schon genug!

#133 Kommentar von NieWieder am 12. Oktober 2018 00000010 16:50 153936300504Fr, 12 Okt 2018 16:50:05 +0100

@Fasolt 12. Oktober 2018 at 16:42
Wen der Schmerz zunimmt …
Ich habe hier auch einen aus dem massiv bereichertem Ruhrgebiet, der sagte, er könne niemals „die Braunen wählen“.
Jetzt sagte er, dass er froh sei, dass sie im Bundestag sind.
Ob er sie jetzt wählen würde, sagte er nicht.

#134 Kommentar von Hells-Angel-Merkel am 12. Oktober 2018 00000010 16:52 153936313404Fr, 12 Okt 2018 16:52:14 +0100

Die Staat(si)anwaltschaft ermittelt wegen eines SCHWEREN Verbrechens:
einer lächerlichen Ordnungswidrigkeit.
Vergewaltiger und Totschläger (wenn sie den passenen Migrationshintergunrd haben) kommen mit Bewährung auf freien Fuß oder werden wegen „psychischer Störungen“ überhaupt nicht mehr angeklagt.

Wir wissen ja, im NS-Reich wurde Recht gesprochen, in der DDR wurde Recht gesprochen, in Nordkorea wird Recht gesprochen. Und so auch hier….

Der Spielraum einiger Staat(si)anwälte funktioniert mit Rechtsbeugung, Amtsanmaßung und Willkür bestens!

#135 Kommentar von oberlehrer am 12. Oktober 2018 00000010 16:53 153936319204Fr, 12 Okt 2018 16:53:12 +0100

Was für eine schwachsinnige Aktion! Damit stellt man sich beinahe auf die gleiche Stufe mit der hirnamputierten „Antifa”.

#136 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 16:53 153936319504Fr, 12 Okt 2018 16:53:15 +0100

licet 12. Oktober 2018 at 16:47

Bei so einer Torschlusspanik, müsste selbst dem letzten Deppen etwas auffallen. Als nächste Maßnahme werden Parkvergehen vom Mitgliedern der JA, vom MAD, dem VS und unter zur Hilfenahme von SEK vorgenommen. Womöglich wird da ein Luftgewehr gefunden…

Oder ein Blasrohr. 😯
Oder gar ein Tierabwehrspray 😯 😯

[47]

#137 Kommentar von Selberdenker am 12. Oktober 2018 00000010 16:53 153936321104Fr, 12 Okt 2018 16:53:31 +0100

Vergleichbare Protestaktionen mit linkem Habitus werden gewöhnlich mit Preisen ausgezeichnet.
In diesem Fall durchsucht man Wohnungen.

#138 Kommentar von baqd_G am 12. Oktober 2018 00000010 16:54 153936325204Fr, 12 Okt 2018 16:54:12 +0100

Da draußen laufen Vergewaltiger, Mörder, Kinderficker und sonstige Gewaltverbrecher rum, und für so etwas werden Ressourcen verbrannt.

Klar, den politischen Feind mit allen Mitteln mundtot zu machen, zu verleumden, und zu unterdrücken war schon immer ein hehres undemokratischer Systeme, für die jederzeit Mittel bereitstehen.

#139 Kommentar von deris am 12. Oktober 2018 00000010 16:55 153936335804Fr, 12 Okt 2018 16:55:58 +0100

Vielleicht sollten wir es auch noch einmal mit einem „Rasebdüngeanschlag“ mit grünender AfD-Werbung versuchen wie vor einigen Monaten in Halle! Da wird der Staatssxhutz wieder rotieren! (-:)

#140 Kommentar von baqd_G am 12. Oktober 2018 00000010 16:56 153936337604Fr, 12 Okt 2018 16:56:16 +0100

Passiert so etwas in die andere politische Richtung, wird bestenfalls eine Anzeige aufgenommen, alle paar Tage abgestempelt, und schließlich abgelegt. Da wird nicht mal erfaßt, mit welcher Motivation die Tat erfolgt ist. Es könnte ja sonst die AgitProp-Statistik versauen.

#141 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 16:58 153936350204Fr, 12 Okt 2018 16:58:22 +0100

Der „Blasrohr-Opa (85)“ ist ein ganz schlimmer. Der wohnt in Chemnitz! Das liegt in SACHSEN!
Außer seinem Blasrohr hatte er auch noch ein Luftgewehr!
Das haben sie ihm abgenommen.
Der wählt bestimmt AfD.

[47]

#142 Kommentar von FrauM am 12. Oktober 2018 00000010 17:02 153936372505Fr, 12 Okt 2018 17:02:05 +0100

Man sollte die Wohnungsdurchsucher wegen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch anzeigen!!!

Unglaublich, wo wir gelandet sind!

#143 Kommentar von Zinnsoldaten am 12. Oktober 2018 00000010 17:05 153936390305Fr, 12 Okt 2018 17:05:03 +0100

Dafür gibt es einen schönen Begriff: Schreibtischtäter. Auch für die sind wir Deutsche berühmt und berüchtigt. 🙂 🙂

#144 Kommentar von Anita Steiner am 12. Oktober 2018 00000010 17:05 153936391505Fr, 12 Okt 2018 17:05:15 +0100

Schade dass ich und Freunde nicht dabei waren, auf so eine Hausdurchsuchung In Südtirol hätte
so richtig Spass gemacht!!

#145 Kommentar von licet am 12. Oktober 2018 00000010 17:10 153936423105Fr, 12 Okt 2018 17:10:31 +0100

Also, gegen AfD, JA, und eigentlich alle, die im Verdacht stehen, z.B. weil sie die Kehrwoche einhalten, oder nicht rechtzeitig den Blick senken, wenn ein arabischer Ehrenmann ihren Weg kreuzt, sollte rigoros vorgegangen werden. Man könnte damit beginnen sie Rassisten, Rechtsradikale, oder Nazis zu nennen. Hilft das nicht weiter, ruiniert man ihre Reputation und ihren guten Ruf. Danach folgt die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft, Enteignung und lebenslange Zwangsarbeit in einem Ankerzentrum. Bei guter Führung steht 30 Jahren ein Spurwechsel als Bediensteter einer arabischen Großfamilie in Aussicht.

#146 Kommentar von deris am 12. Oktober 2018 00000010 17:11 153936426105Fr, 12 Okt 2018 17:11:01 +0100

Blasrohre und Küchenmesser verbuetem!

#147 Kommentar von Zinnsoldaten am 12. Oktober 2018 00000010 17:11 153936426505Fr, 12 Okt 2018 17:11:05 +0100

Die AFD erfüllt bereits ihren Zweck: Sie sorgt dafür das die hässliche Fratze dieses Regimes sichtbar wird….nur weiter so…

#148 Kommentar von BenniS am 12. Oktober 2018 00000010 17:20 153936484405Fr, 12 Okt 2018 17:20:44 +0100

Aha. Wegen „Sachbeschädigung“ wird aus purem Zufall 2 Tage vor einer Wahl eine Wohnungsdurchsuchung angeordnet.
Anis Amris Moschee wurde trotz klaren Verdachts vor dem ISlamanschlag nicht durchsucht.
Frei nach Zeman: wenn Sie wegen Sachbeschädigung eine Hausdurchsuchung befürchten müssen, im Falle einer Vorbereitung eines Terroranschlags aber nicht, dann werden Sie von Idioten gerichtet.

#149 Kommentar von Rittmeister am 12. Oktober 2018 00000010 17:20 153936485005Fr, 12 Okt 2018 17:20:50 +0100

Die Vertreter der bayrischen Halbmondpartei verlieren komplett die Nerven. Das ist aber erst der Anfang und Vorläufer für den richtig großen Knall. Sonntag, 14. Oktober 18,00Uhr, das bunte Feuerwerk!

#150 Kommentar von rob567 am 12. Oktober 2018 00000010 17:23 153936498005Fr, 12 Okt 2018 17:23:00 +0100

OT
Martin Sellner über Katharina Schulze und alte weiße Männer.
[48]

#151 Kommentar von Blimpi am 12. Oktober 2018 00000010 17:26 153936518605Fr, 12 Okt 2018 17:26:26 +0100

Kommunalwahlen in Brüssel
„Islam“-Partei will aus Belgien islamischen Staat machen.“

Na siehste, es fängt an und was diesen Gutmenschen,Umvolkern,Islamisierern oder
Emanzipierten Frauen, dann geschieht, wird auch gleich mit geliefert,
wenn solch ein Islam zu Deutschland gehört, dann aber Gute Nacht!…
Ach ja und die öffentlich gemachten Berechnungen von AfD und Pegida,
werden für Brüssel bestätigt und sind damit auch auf das Islamfreundliche Deutschland
zu übertragen!

Männer und Frauen im Bus getrennt, Halal-Essen in der Schulkantine und Wahllisten möglichst ohne Frauen: So könnte Belgien aussehen, wenn es nach Redouane Ahrouch geht. Er kämpft mit seiner Partei „Islam“ für einen islamischen Staat in Belgien.

Ahrouch ist überzeugt davon, dass schon 2030 hauptsächlich Muslime in Brüssel leben werden. Vor der Kommunalwahl an diesem Sonntag sorgen derartige Aussagen für Aufsehen.

[49]

#152 Kommentar von Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch am 12. Oktober 2018 00000010 17:28 153936529305Fr, 12 Okt 2018 17:28:13 +0100

Unterstützt die Leute in der ersten Reihe!

[50]

#153 Kommentar von VivaEspaña am 12. Oktober 2018 00000010 17:29 153936538205Fr, 12 Okt 2018 17:29:42 +0100

Hetzjagd auf AfD
[51]

#154 Kommentar von Dynamit-Harry am 12. Oktober 2018 00000010 17:30 153936545905Fr, 12 Okt 2018 17:30:59 +0100

Bei Volksabstimmung wäre das nicht passiert.

#155 Kommentar von Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch am 12. Oktober 2018 00000010 17:32 153936556205Fr, 12 Okt 2018 17:32:42 +0100

Frank Kraemer und Nikolai Nerling

Über Bankenwesen und Rassenhass!

Klasse Dialog! (Wäre einen eigenen PI Strang wert)

[52]

#156 Kommentar von Linkophob am 12. Oktober 2018 00000010 17:32 153936557005Fr, 12 Okt 2018 17:32:50 +0100

Samurai 12. Oktober 2018 at 16:38

Hausdurchsuchungen wegen „Sachbeschädigung mit Sprühfarbe“

Beschlagnahmte Gegenstände: Datenträger, Mobilfunkgeräte und private Unterlagen

Ja nee ist klar. Normalerweise beschlagnahmt man die Sprühdosen & Schablonen.

Hier wurde doch nur ein Vorwand gesucht, um an Computer, Handy, Notebook usw. zu kommen.
—————————————–
Das zeigt, daß Festplattenverschlüsselung und Verschlüsselung von Mobiltelefonen zwingend erforderlich sind, um den Systemschergen die lange Nase zu zeigen (Die Herausgabe von Passwörtern darf nicht erzwungen werden!!!) – ein gutes Passwort hat min. 20 Zeichen.
Ein Michael Winkler hatte mal 3 Folgen „nützliche Kryptologie“ auf seiner nicht mehr existierenden Seite, dieses Archiv hat alle 3 auf einer Seite [53]
Neu ist seitdem der Nachfolger, der auch TrueCrypt-Formate lesen und schreiben kann, der heißt VeraCrypt und läuft auch auf Windows 10, TrueCrypt-Container auf dem Android-Handy lassen sich mit der App „EDS Lite“ lesen (und ändern). Wer unbedingt TrueCrypt verwenden will, sollte die letzte Vollversion verwenden, erhältlich bei chip oder heise.
Auch eine Festplattenverschlüsselung mit Microsofts Bitlocker ist sinnvoller als keine Verschlüsselung. Die CIA wird für die korrupte Bayernpolizei garantiert ihre Backdoors nicht offenbaren, so daß jede Verschlüsselung sicher ist, wenn ein geeignetes Passwort verwendet wurde!

#157 Kommentar von Blimpi am 12. Oktober 2018 00000010 17:47 153936644705Fr, 12 Okt 2018 17:47:27 +0100

Linkophob 12. Oktober 2018 at 17:32
Ich wette, wenn das Überhand nehmen würde, würde man die
Gesetze derart ändern,daß man zur Herausgabe der PW.verpflichtet
wird, ansonsten ist es als Straftat zu behandeln!
In einigen Staaten,glaube sogar England,bestehen solche Gesetze!
Ja und zur Verschlüsselung empfehle ich auch noch ein VPN,zur
Verschlüsselung der eigenen IP.
Allerdings Vorsicht,Avira und andere haben in ihren Geschäftsbedingungen einen Passus,
daß man mit den Behörden zusammenarbeitet, als doch die IP´s herausgibt,es gibt
da allerdings auch andere Firmen,die nichts speichern wie z.b.
Perfect Privacy…

#158 Kommentar von kleinemarie am 12. Oktober 2018 00000010 17:47 153936647105Fr, 12 Okt 2018 17:47:51 +0100

Habt ihr gedacht es ändert sich was!
CSU und Grüne werden gewinnen!
——————————————————–
Wann wacht endlich der Michel auf!

#159 Kommentar von Hotjefiddel am 12. Oktober 2018 00000010 17:50 153936665605Fr, 12 Okt 2018 17:50:56 +0100

Ich überblicke nicht, ob es hier schon jemand gesagt hat:

Am wichtigsten ist dieser Staatsanwaltschaft, an Informationen über Kontakte in der AfD und dieser nach außen, zu anderen Personen und Vereinigungen, zu kommen. Fieberhaft werden sie jetzt suchen, ob da mindestens ein als Neo-Nazi verschriener Mensch zu finden ist. Dann kann man mit der offiziellen Beobachtung durch den Verfassungsschutz und der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD beginnen:

„Kurz nach fünf Uhr drangen Beamte der bayerischen Polizei in die privaten Wohnungen der Betroffenen ein und beschlagnahmten Datenträger, Mobilfunkgeräte und private Unterlagen.“

Dazu ist ihnen jedes Mittel verhältnismäßig.
Deutschlands Juristen werden sich anscheinend nie ändern.

#160 Kommentar von Hotjefiddel am 12. Oktober 2018 00000010 17:54 153936684205Fr, 12 Okt 2018 17:54:02 +0100

Ja, ich sehe eben: Das ist hier schon längst Thema, ‚tschuldigung!

#161 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 12. Oktober 2018 00000010 18:02 153936737306Fr, 12 Okt 2018 18:02:53 +0100

Das ist mindestens genauso schlimm wie den Türgriff einer Moschee mit Speck zu verzieren.

#162 Kommentar von fweb am 12. Oktober 2018 00000010 18:32 153936915606Fr, 12 Okt 2018 18:32:36 +0100

Amigo-Justiz, die mit Recht nichts mehr zu tun hat.
Höchste Zeit den CSU-Filz am Sonntag zu beenden!

#163 Kommentar von RDX am 12. Oktober 2018 00000010 18:33 153936920606Fr, 12 Okt 2018 18:33:26 +0100

Das ist ein handfester Skandal! Wegen einer solch harmlosen Aktion eine Hausdurchsuchung zu machen. Da fehlen mir die Worte. Zumal ja klar ist, wer an dieser Aktion dabei war.

#164 Kommentar von Hotjefiddel am 12. Oktober 2018 00000010 18:41 153936967106Fr, 12 Okt 2018 18:41:11 +0100

deris 12. Oktober 2018 at 15:31
Entscheidend für die Frage der Sachbeschädigung ist, ob die verwendeten Farben festftend und unlöslich sind oder leicht weggewischt werden können!
Weshalb es nicht genügte, die verdächtigte Personen zu vernehmen ist mir unerfindlich! Wenn ich an die vielen Sprühereien an Eisenbahnen, öffentlichen Gebäuden. Brücken und Betonwänden denke, dann müssten täglich hunderte Wohnungen der AntifaSA durchsucht werden – sogar die mancher „Antifa-„Schulleiter, deren Namen ich hier nicht nennen möchte! (-:)
———
Für mich ist die Beschlagnahme von Datenträgern und Unterlagen der Skandal. Dagegen sollten die Betroffenen klagen. Der Aufbau der JA und der AfD als „kriminelle Vereinigung“ wird vorbereitet, und ich fürchte, das erkennen die meisten Zuschauer des Staatsfernsehens nicht.

#165 Kommentar von ridgleylisp am 12. Oktober 2018 00000010 19:01 153937090107Fr, 12 Okt 2018 19:01:41 +0100

IM FREISTAAT BAYERN WIRD DER RECHTSSTAAT AKTUELL ZU GRABE GETRAGEN!

Vorwurf Sachbeschädigung: Wohnungen von bayerischen AfD-Funktionären durchsucht
———————————

Aber natürlich: So eine Farbattacke ist ja viel schlimmer als eine Messerattacke eines Kuffnucken – da muss mit allen Kräften durchgegriffen werden!

#166 Kommentar von Haudraufundschlus am 12. Oktober 2018 00000010 19:05 153937110807Fr, 12 Okt 2018 19:05:08 +0100

Die spinnen, die Bayern!

#167 Kommentar von pro afd fan am 12. Oktober 2018 00000010 19:06 153937116207Fr, 12 Okt 2018 19:06:02 +0100

Regierungssturz jetzt 12. Oktober 2018 at 16:49

Rolf Ziegler
12. Oktober 2018 at 15:27
In Zeiten wie diesen sind derartige Aktionen saudumm und bieten nur unnötigen Angriffsfläche !

Wenn die AfD jetzt immer größere Schwierigkeiten bekommt, hat sie sich dies zu einem nicht unerheblichen Teil selbst zuzuschreiben !

VÖLLIG unnötige Aktion vor den Wahlen! “

Sehe ich ebenso. Vor den Wahlen macht man solche Aktionen überhaupt nicht. Wieso kann man da nicht 3 Wochen warten.

#168 Kommentar von Saturn am 12. Oktober 2018 00000010 19:16 153937181307Fr, 12 Okt 2018 19:16:53 +0100

Gut gemeint, schlecht gemacht.
Ich bin mir sicher, das die Sachbeschädigung nicht gewollt war. Weil Sprühkreide benutzt wurde, die locker vom Fliesengrund zu wischen ist. Aber die Fugen sind jetzt im Arsch. Kein Handwerker bei der JA?
Für mich war das Parteischädigend, und schlimmer als der herbeigeschriebene „*Vorstoss von Beatrix, Moslems in der AfD“ * = pi jargon Die Repressalien und ihre Verhältnismässigkeit stehen auf einem anderen Blatt Papier. Jetzt werden auf den Festplatten Kinderpornos (Hentaitrickfilme), Hakenkreuze (Satire) oder Illegale Waffen (Tierabwehrspray) usw. gefunden werden. Bis morgen werden die schon was zurechtgebastelt haben. Das ganze wird dann mit einem Porträt von von Storch oder Höcke oder ganz plump mit einen kurzgeschorenen Springerstiefelträger garniert, in den Gazetten dem Volk serviert. (langsamklatschendes smiley)

#169 Kommentar von na also am 12. Oktober 2018 00000010 19:38 153937311007Fr, 12 Okt 2018 19:38:30 +0100

Habe jetzt mal den Artikel zum Thema auf welt.de gelesen: WOW – da geht es ja mächtig los in den Kommentaren, das Meinungsbild ist fast eindeutiger als hier. Bei PI herrscht halt Meinungsvielfalt 😉

Und ich muss meine Meinung ein wenig revidieren: Die grösste Sachbeschädigung in diesem Zusammenhang waren wohl die eingetretenen Türen bei den Hausdurchsuchungen.

Trotzdem empfehle ich der JA in Zukunft Aktionen, bei denen weniger Schaden entsteht. Schilder, Tranparente, Plakate usw., wobei Sprühkreide und Kunstblut auf dem Gehweg unter freiem Himmel nun auch nicht gerade wirklicher, nicht wieder gut zu machender Schaden ist.

Also ich sehe die Hausdurchsuchungen jetzt auch als unverhältnismässig an. Zumal dabei Dinge mitgenommen wurden, die nichts mit der eigentlichen Aktion zu tun haben.

#170 Kommentar von Saturn am 12. Oktober 2018 00000010 19:46 153937357107Fr, 12 Okt 2018 19:46:11 +0100

Hotjefiddel 12. Oktober 2018 at 17:50
Ich überblicke nicht, ob es hier schon jemand gesagt hat:
Am wichtigsten ist dieser Staatsanwaltschaft, an Informationen über Kontakte in der AfD und dieser nach außen, zu anderen Personen und Vereinigungen, zu kommen. Fieberhaft werden sie jetzt suchen, ob da mindestens ein als Neo-Nazi verschriener Mensch zu finden ist. Dann kann man mit der offiziellen Beobachtung durch den Verfassungsschutz und der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD beginnen:
—————
Das können die auch so. Wichtiger ist es dem Bürger zu suggerieren, das es dafür eines Vorwandes bedarf.
Die haben schon längst was….

#171 Kommentar von nicht die mama am 12. Oktober 2018 00000010 20:18 153937550208Fr, 12 Okt 2018 20:18:22 +0100

Hmm, da war doch was…

Ah, ja, da:

Junge Grüne sollen auf Fahne uriniert haben
Veröffentlicht am 05.06.2008
Ausgerechnet auf eine Deutschlandfahne haben laut einem Bericht Teilnehmer eines Kongresses der Grünen Jugend uriniert. Ein Foto zeigt die drei Männer, wie sie über der am Boden liegenden Fahne stehen.

[54]

Hausdurchsuchungen hat es damals nicht gegeben, ebensowenig eine länger andauernde Berichterstattung und erst recht keine Forderungen nach Strafverfolgung oder gar verstärkte Bemühungen seitens der Staatsanwaltschaft oder des Regierungs…Verzeihung…Verfassungsschutzes.

Im Gegenteil, einer der kleinen, grünen Männchen Pisser soll ja Ario Ebrahimpour Mirzaie gewesen sein, der danach den ZEIT-Blog „Störungsmelder“ betreiben durfte und bei den Grünen in Rang und Würden stand und steht.

#172 Kommentar von nicht die mama am 12. Oktober 2018 00000010 20:28 153937611508Fr, 12 Okt 2018 20:28:35 +0100

Und bestimmt haben sie bei den Hausdurchsuchungen auch massenvernichtungswaffenfähige Datenträger gefunden und überlegen jetzt schon, den Hochsicherheitstrakt der JVA Stammheim zu reaktivieren.

#173 Kommentar von uli12us am 12. Oktober 2018 00000010 20:43 153937703808Fr, 12 Okt 2018 20:43:58 +0100

Gabs eigentlich, wenn ein AfD-Büro beschmiert wurde schon jemals ne Haussuchung bei der Antifa.

VivaEspaña 12. Oktober 2018 at 15:12: Interessant, aber welches Wort fordert sie denn, soll etwa Dummja Halali in den Duden. So wichtig ist die Tussi auch wieder nicht, selbst wenn sie das meinen sollte.

NieWieder 12. Oktober 2018 at 15:31; Bei nem halbwegs frequentierten Gehweg reinigt sich der eh von selbst. schlicht weil sich die Farbe abreibt.

Regierungssturz jetzt 12. Oktober 2018 at 16:49; Die Aktion mit der wahrscheinlich erwarteten Reaktion war doch ok, Lediglich der Ort war falsch, das hätte vors Maximilianeum gehört. Schliesslich sts ja nicht
die CSU, die Erika unterstützt, sondern die bayrische Regierung. Aber vermutlich kommt man ins Maximilianeum egal zu welcher Tages oder Nachtzeit nicht ohne Kontrolle, mindestens so wie bei nem Rockfestival rein.

Linkophob 12. Oktober 2018 at 17:32; Chip ist doch Heise. Von Programmen bei denen würde ich jedoch die Finger lassen. Das sind knallrote Verschwörungstheoretiker. Da muss man immer mit nem Backdoor, Trojaner usw rechnen, möglicherweise nicht im Auftrag der derzeitigen Regierigen, aber wenn Grün, SED die Finger dirn haben, ist das mindestens genauso schlimm.

#174 Kommentar von Dunkeldeutschland am 12. Oktober 2018 00000010 21:12 153937872509Fr, 12 Okt 2018 21:12:05 +0100

Der Cowntown läuft wählt AfD. SPD muss weck, dass schaffen wir.

#175 Kommentar von HKS am 12. Oktober 2018 00000010 21:16 153937897409Fr, 12 Okt 2018 21:16:14 +0100

Rolf…, 12.10. 15:27

Wenn die AfD jetzt immer größere Schwierigkeiten bekommt, hat sie sich dies zu einem nicht unerheblichen Teil selbst zuzuschreiben !

Sehe ich etwas anders. Soll die AfD nur devot den Braven, den Harmlosen spielen? Nein, viele Mitbürger erkennen die durchsichtigen Aktionen des Politfilzes aus Altparteien, Exekutive und Medien. Das betrifft vor allem nicht die AfD. Die Medien geilen sich an jedem klitzekleinen Popanz auf, während die Grünen eine Carte blanche haben und von den Medien derart in den Himmel gehypt werden, dass es schon peinlich ist. Da kann man nur hoffen, dass der ÖRR, die Alpen-Prawda und andere ‚Sturmgeschütze der Demokratie‘ mit ihrer Propaganda so richtig ins Klo gegriffen haben. Wir werden es am Sonntagabend sehen.

#176 Kommentar von uli12us am 12. Oktober 2018 00000010 21:17 153937902009Fr, 12 Okt 2018 21:17:00 +0100

Achja, 2015 oder 16 hatten wir hier im Dorf auch ein EAL. Zu der Zeit gabs enorm viele Sachbeschädigungen und Diebstähle. Dass das jemals zu ner Hausdurchsuchung bei der EAL geführt hätte, hab ich wenigstens nicht mitgekriegt. Die Franken-Prawda hätte das sicher über Wochen so aufgebauscht, dass man an ein zweites 911 denken müsste. Der Nachbarin wurde ein ACAB auf die Strasse gesprüht. Dem Nachbarn 5 Häuser weiter, der erst 2 Jahre oder so alles schön renoviert hatte malten sie nen Penis auf die Mauer. Bei mir wurde der Apfelbaum komplett abgeleert. Und vermutlich wirds weiter weg ähnlich ausgesehen haben. Nahezu jeden Tag stand da was zu lesen, Autospiegel abgetreten, Lack zerkratzt usw.

#177 Kommentar von HKS am 12. Oktober 2018 00000010 21:18 153937911909Fr, 12 Okt 2018 21:18:39 +0100

Korrektur:
Das betrifft vor allem nicht die AfD.

#178 Kommentar von Saturn am 12. Oktober 2018 00000010 21:39 153938034109Fr, 12 Okt 2018 21:39:01 +0100

…ach das ist ein Gehweg, draussen. Ich bin davon ausgegangen das es Gefliest war in einem Folie. Jetzt beim Zoom sehe ich es. Pfff – deswegen das ganze Theater? Das geht wieder weg 🙂 Na dann lohnt sich ja der ganze Rummel fast schon wieder.

#179 Kommentar von HKS am 12. Oktober 2018 00000010 21:40 153938041909Fr, 12 Okt 2018 21:40:19 +0100

Blimpi, 12.10. 17:26

„Islam“-Partei will aus Belgien islamischen Staat machen.“

Ich habe bereits vor Jahren davor gewarnt, dass die Moslems irgendwann eine eigene Partei gründen werden und zunächst durch ‚geeignete‘ Maßnahmen dafür sorgen, dass ALLE Mitglied werden und die eigene Islam-Partei auch wählen. Während der Schlafmichel dann noch in seinem sicher geglaubten Biotop vor sich hin schnarcht, ziehen um ihn herum dunkle Polit-Wolken auf. Beispiel: Seit 2016 heißt der Bürgermeister (Mayor) von London Sadiq Khan und ist Moslem…

#180 Kommentar von francomacorisano am 12. Oktober 2018 00000010 22:26 153938321910Fr, 12 Okt 2018 22:26:59 +0100

Wenn Greenpiss, Robin Futt oder andere linksradikale Organisationen ähnliche Aktionen machen, ist das für unserer linke Presse „moralisches Gewissen„, „Teil von Jugendkultur“ oder sogar „Kunst„…!

#181 Kommentar von Penner am 12. Oktober 2018 00000010 23:28 153938689011Fr, 12 Okt 2018 23:28:10 +0100

Morgens um 05:00 h Hausdurchsuchung wegen “ Gefahr im Verzuge “ nach einer politisch – künstlerisch – inszenierten Aktion gegen das Vergessen von Mord, Totschlag , Vergewaltigung usw . ??? Das ist ja einfach erbärmlich, wozu inzwischen CSU-Richter und Staatsanwälte in Bayern fähig sind ! Ja … es zeigt, wie berechtigt der politische Widerstand inzwischen geworden ist … die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht und wenn es dann auch noch stimmt, dass die Familie Söder sich auch noch mit Flüchtlingen bereichert haben , dann Frage ich mich, wo ist die Hausdutchsuchung morgens in der Früh bei Familie Söder ?? Da geht es nicht nur um Lapslien wie öffentlichen Raum verschmutzen !!
Das Ganze bekommt langsam groteske Züge und ist nur noch als ver – – rückt zu bezeichnen oder aber als Partriendiktatur !
Bürger in Deutschland, wacht endlich auf, die Demokratie wird dukzessive abgeschafft !!
Wählt endlich die Altparteien ab… wählt Jogiglieger oder Hund-Katze – Maus, denn schlimmer Klamm es nicht mehr werden!
Am Besten AfD … es gibt derzeit keine bessere Partei, alles andere ist Schrott und Korrupt !!

#182 Kommentar von IslamUnzensiert am 12. Oktober 2018 00000010 23:51 153938830811Fr, 12 Okt 2018 23:51:48 +0100

Ich bezweifle, dass die bei wirklichen Sachbeschädigungen durch Merkels Gäste oder die linke und grüne Kanaille (vgl. Hambacher Forst) auch so eifrig sind.

#183 Kommentar von IslamUnzensiert am 12. Oktober 2018 00000010 23:51 153938831611Fr, 12 Okt 2018 23:51:56 +0100

Ich bezweifle, dass die bei wirklichen Sachbeschädigungen durch Merkels Gäste oder die linke und grüne Kanaille (vgl. Hambacher Forst) auch so eifrig sind.

#184 Kommentar von NoDhimmi am 13. Oktober 2018 00000010 00:28 153939049212Sa, 13 Okt 2018 00:28:12 +0100

LEUKOZYT 12. Oktober 2018 at 16:17
ist das von gestern hier untergegangen oder nur im norden veroeffentlicht ?
“ CSU-Politiker Kreuzer wirft Katharina Schulze Nähe zu Linksextremisten vor “
[42]
… oder hab ichs nur ueberlesen ?
__________
Den Offenen Brief von CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer an die Spitzenkandidatin der Grünen, Katharina Schulze, findet man auf der Seite csu-landtag.de. Es geht u.a. um ihr Auftreten bei Aktionen der MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands), die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Konkret um eine Protestaktion am Münchner Flughafen gegen Abschiebungen,an der Schulze teilgenommen hat und wo die Schlachtrufe
„Feuer und Flamme den Abschiebebehörden“ und
„Mord, Folter Deportation – das ist deutsche Tradition“
skandiert wurden.
[55]

Des weiteren ist bekannt geworden, dass Katharina Schulze auf ihrem twitter-account sich bei der Antifa für ihre gewalttätigen Aktionen bedankt hat.
Die Spitzenkandidatin der Grünen befürwortet also die Gewalt der Schlägertruppen der Antifa und sollte deshalb selbst vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

#185 Kommentar von media-watch am 13. Oktober 2018 00000010 04:23 153940462604Sa, 13 Okt 2018 04:23:46 +0100

Das System hat den Leuten der Jungen Alternative die Türen aufgebrochen und ihre Wohnungen durchsucht. Jedoch galt dieser Angriff uns Bürgern die sich mit der AfD solidarisieren. Der Angriff gilt uns!!! Gemäß dem Motto: Bestrafe einen und erziehe tausende! In dem Fall richtet sich der Angriff des Systems auf die Altergruppe der Jungen Alternative. Die sollen eingeschüchtert werden. Nach diesem Prinzip wird in Diktaturen bestraft. Wir müssen uns bewußt werden, die Hausdurchsuchung soll uns alle einschüchtern. In dem Sinn, dass wir uns genau überlegen müssen was wir sagen.

#186 Kommentar von media-watch am 13. Oktober 2018 00000010 04:25 153940475404Sa, 13 Okt 2018 04:25:54 +0100

PS: Das Erziehungsziel des Systems: Solange bestrafen bis die renitenten Bürger politisch korrekt denken und handeln !!!! Über dieses Stöckchen springe ich aber nicht.

#187 Kommentar von media-watch am 13. Oktober 2018 00000010 04:30 153940505104Sa, 13 Okt 2018 04:30:51 +0100

Warum schreibe ich das alles und um diese Zeit? Ich komme gerade aus einem Münchner Stadtteil und verteilte die letzten zwei Tage ca. 5000 AfD Flyer an Münchner Haushalte. Die Verteileraktion war grandios. Keinen Antifanten getroffen. Nur nette Leute die sich auch für meine AfD Flyer interessierten. An einem Taxistand wollten alle meine Wahlinformationen. Das war unglaublich. Hätte ich auch nicht für möglich gehalten. Jetzt bin ich schweine-müde und muss ins Bett. In diesem Sinne rundherum eine gute Nacht und: Am Sonntag holen wir uns unser Land wieder ein Stück zurück!!!!

#188 Kommentar von media-watch am 13. Oktober 2018 00000010 04:34 153940528304Sa, 13 Okt 2018 04:34:43 +0100

PS: Die Grünen haben mich traumatisiert!

#189 Kommentar von Sarastro am 13. Oktober 2018 00000010 05:33 153940881605Sa, 13 Okt 2018 05:33:36 +0100

Und die Bayerische (Duck-)Mäuse-Polizei ist wahrscheinlich auch noch stolz darauf…

#190 Kommentar von Saturn am 13. Oktober 2018 00000010 09:11 153942189109Sa, 13 Okt 2018 09:11:31 +0100

Guten morgen Korea… äh ich meine Deutschland.
Hier Martin Sellners Äusserung zum Sprühkreideterrorskandal der JA in Bayern [56]

#191 Kommentar von TanjaK am 13. Oktober 2018 00000010 09:55 153942451809Sa, 13 Okt 2018 09:55:18 +0100

Blödsinn auch: was hat die CSU damit zu tun?

#192 Kommentar von leevancleef am 13. Oktober 2018 00000010 11:18 153942951711Sa, 13 Okt 2018 11:18:37 +0100

„Die Götter in Schwarz“. Gustl Mollath haben sie ins Irrenhaus gesperrt.
Gnade dem, der nicht linientreu ist oder gar demonstriert.

#193 Kommentar von Ulfberht am 13. Oktober 2018 00000010 11:53 153943163211Sa, 13 Okt 2018 11:53:52 +0100

Weisungsgebundene Staatsanwälte- ein schwerer Systemfehler!

#194 Kommentar von deris am 13. Oktober 2018 00000010 12:32 153943396912Sa, 13 Okt 2018 12:32:49 +0100

@NoDhimmi, 13. Oktober 2018, 0:28 h:
Da haben Sie leider falsch gedacht! (-:) Der Verfassungsschutz „beobachtet“ nur Systemgegner! Verbrecherische Systemllinge werden von IM Erika und Konsorten belohnt! (-:)

#195 Kommentar von gegenIslam am 13. Oktober 2018 00000010 12:42 153943452012Sa, 13 Okt 2018 12:42:00 +0100

leevancleef 13. Oktober 2018 at 11:18

„Die Götter in Schwarz“. Gustl Mollath haben sie ins Irrenhaus gesperrt.
Gnade dem, der nicht linientreu ist oder gar demonstriert.
—-
Ja genau, wegen diesem Urteil kommen jetzt die ganzen Verrückten aus der Irrenanstalt. Was denken Sie, wie viele der Rechtsverdreher, seit dieser Zeit ihre Mandaten auf aus der Psychiatrie holen und holten?