Die Wahrheit wird zur Lüge gezwungen

„Hetzjagden“ auf Maaßen – Zeckenbiss-Merkel beißt nach

Von MAX THOMA | Was ist nur los in Deutschland? Die Wahrheit wird zur Lüge gezwungen: Neue mut-maaßliche Vergeltungs-Maaßnamen gegen den mutigen Maaßen – denn Merkel kann’s nicht lassen. Der noch amtierende Verfassungsschutzpräsident wird in den Ruhestand entlassen.

Der nächste fadenscheinige Demissions-Grund gegen den vom Unrechts-Regime verstoßenen Aufdecker schwarz-rot-grüner Lügenpropaganda: Hans-Georg Maaßen hatte – lediglich im Manuskript seiner geplanten Abschiedsrede als Verfassungsschutzchef – massive Kritik an Teilen der „Großen Koalition“ geübt und wollte seine auf Tatsachen beruhenden Statements zu Medien-implizierten „Hetzjagden“ in Chemnitz noch einmal verifizieren. Er habe von teilweise linksradikalen Kräften bei den Sozialdemokraten gesprochen, hieß es am Sonntagabend in Berlin.

„Wahrheits-Delikt“ wird zum Verhängnis – schon wieder

Dieses im Jahr 2018 an Majestätsbeeidigung grenzende Wahrheits-Delikt wird dem aufrechten Verwaltungsjuristen nun wohl zum endgültigen Verhängnis seiner sachbezogenen und ambitionierten Karriere als langgedienter Spitzenbeamter gelangen. Diese begann 1991 ausgerechnet im Bundesinnenministerium. Dort wird sie aber wohl nicht enden, wie ersatzweise von seinem späten Mentor Horst Seehofer geplant.

Nach seinen – in den Mainstream- und Lügen-Medien umstrittenen – Aussagen zu den faktischen Geschehnissen in Chemnitz in Folge des brutalen Asylantenmordes am Deutsch-Kubaner Daniel Hillig sollte der ehrliche Verfassungsschutzpräsident zumindest als „Sonderbeauftragter im Innenministerium“ sein Gnadenbrot fristen. Als „Zuckerbrot nach B11“  wurde dieses zunächst von Noch-Innenminster Seehofer auf 14.157,33 Euro aufgezuckert – als Dank für die sprichwörtliche Mut-Maaßliche Husarentreue des mutigen Mitstreiters.

Doch die Beförderung auf einen Staatssekretärsposten hatte in der politischen Neidgesellschaft für Riesen-Empörung gesorgt: SPD-Chefin Andrea Nahles hatte Maaßens „Ruhestands“-Gehalt (im wahrsten Sinne des Wortes) bei einem Treffen mit Merkel und Drehhofer abgenickt – und war danach unter massiven Druck in der SPD geraten. Daraufhin räumte sie „einen Irrweg“ ein und bat Merkel und Seehofer in einem Brief um eine „sozialverträglichere“ Regelung. Danach hatte sich die Blutraute für den „koalitionsinternen Streit“ bei den Bürgern entschuldigt. Für die Gräueltaten an den Bürgern durch ihre illegal ins Land geholten Mord- und Vergewaltigungs-Zombies jedoch nicht.

Die Wahrheit stirbt zuletzt – nicht mehr in Deutschland

Aus Sicherheitskreisen hieß es am Sonntag, das Innenministerium bereite umgehend seine Entlassung vor, da Maaßen im Manuskript seiner Abschiedsrede massive Kritik an Teilen der Koalition üben wollte. Der Top-Jurist und renommierte Lehrbeauftragte, der seine tatsachenbasierten Äußerungen auch in Sondersitzungen des Parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Geheimdienste und im Innenausschuss des Bundestages verteidigt hatte, sollte Sonderberater für europäische und internationale Aufgaben werden – dann eben bei gleichem Gehalt wie bisher als Verfassungs-Chef, im Rang eines Abteilungsleiters, immerhin 11.577,13 Euro (B9).

Der Streit um Maaßen und dessen Äußerungen hatte im September eine erneute Koalitionskrise ausgelöst, die fast zum Bruch der Koalition geführt hätte. Nach den beiden Landtagswahlen mit insgesamt 40% Stimmenverlust für die vom Wahlvolk weidwund geschossene „GroKo“ flammt der Maaßen-Konflikt erneut und nicht ungefährlich für alle Beteiligten auf. Merkel schlägt den Sack und will den Esel Seehofer treffen. Eigentlich gar nicht mehr nötig, denn den finalen Vollhorst-Volltreffer wird der verschlagene Rivale Söder höchstpersönlich spätestens am 15. Dezember setzen.

Kaum sind die Wahlen vorbei, geht es weiter wie bisher, nix „Zurück zur Sacharbeit“. In Merkels Deutschland wird „Demokratie“ nur noch auf Kampf gegen Rechts – und das Recht – und die Verhinderung von Meinungsfreiheit oder dem links-grünen Zeitgeist missliebiger Positionen reduziert. Zoff, Hass, Häme, Lügen und Betrügen heißt das bittere Tageswerk auf dem führungslos untergehenden Narrenschiff der Regierungsclowns der viertgrößten Volkswirtschaft der Welt – wenn sie sinken und ertrinken, soll auch das tätige Volk mituntergehen.

Und: Wer wie Maaßen der willfährigen Willkomenssekte den Rücken kehrt und offen die fatale „GrKo-Politik“ kritisiert, wird öffentlich gefeuert, gegrillt, gehenkt, geköpft, gefedert und geteert, über Bord geworfen – und seine Kindeskinder noch bei Facebook gesperrt.

Nicht nur das ganze Land und auch Europa hat schweren Schaden genommen durch die irre Politik der Kanzlerin, auch unsere demokratische Kultur stirbt von Tag zu Tag.

Nur ein Gerücht – der Sprecher der wahren „Alternative für Deutschland“, Prof. Jörg Meuthen, wird dem charakterstarken Hans-Georg Maaßen,auf ihrer morgigen Bundespressekonferenz einen Job als „Berater für Innere Sicherheit“ anbieten.

Sicherlich nicht ganz anmaaßend, die Idee.




Gemein: Schwangere Flüchtlingsfrau soll Schutz in Kroatien erhalten

Ihre Schwangerschaft und besonders ihre bevorstehende Geburt nutzte eine als Asylbewerberin abgelehnte Iranerin erfolgreich aus, um im Besitz des hohen deutschen Versorgungs-Standards für Asylbewerber zu bleiben.

Seit Ende Juli, als ihr Asylantrag abgelehnt wurde, war ihr klar, dass sie Deutschland verlassen musste. Sie hatte wegen angeblicher Gründe bereits vor dem Mai 2018 einen Asylantrag in Kroatien gestellt, der aber ihren Ansprüchen an ein „besseres Leben“ offensichtlich noch nicht genügte. Sie „floh“ also nach Deutschland weiter um hier den besseren Schutz vor einem leeren Portemonnaie zu erhalten. Doch schließen sich hierzulande langsam die Kassen der ehemaligen Merkel-Wähler, sie gaben ihr kein Asyl.

Vermutlich wurde sie nach der Ablehnung ihres Antrages im Juli in Deutschland auch zur Ausreise aufgefordert, ihr Mann saß jedenfalls später bereits in Abschiebehaft. Doch konnte sie ihre Besitzansprüche auf die deutschen Sozialleistungen noch nicht medienwirksam verteidigen und wartete also noch. Als jetzt erneut ein Versuch der Abschiebung von den Behörden unternommen wurde, konnte immerhin bereits der Eindruck suggeriert werden, sie liege hochschwanger im Wochenbett. Wie gesagt, der Eindruck ist so, genaue Angaben macht der FOCUS gar nicht:

Die Behörden in Rheinland-Pfalz sind mit dem Versuch gescheitert, eine schwangere Iranerin aus der Mainzer Universitätsklinik abzuschieben. Polizisten holten die 29-Jährige in der Nacht aus dem Krankenbett, um sie zu einem Abschiebeflug nach Kroatien zu bringen.

Wegen der Schwangerschaft und einer Diabetes-Erkrankung wurde die Mutter eines einjährigen Sohnes nach Angaben der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in einem Rettungswagen zum Flughafen Hannover gebracht. Dort sei es zu „Widerstandshandlungen“ gekommen, „weshalb die Abschiebung abgebrochen werden musste“.

„Die Universitätsmedizin Mainz erachtet die Art und Weise, wie die Abschiebung vollzogen wurde, als außerordentlich bedenklich“, sagte eine Sprecherin. Das Vorgehen der Behörden am 17. Oktober sei „eine für die betroffene Patientin, die übrigen Patienten und die Mitarbeiter sehr belastende Situation“ gewesen.

Die „Widerstandshandlungen“ der Familie sind nicht neu. Bereits im September hatten sich alle erfolgreich der Abschiebung „widersetzt“, weswegen der Vater der für Deutschland vorgesehenen Geburt ja mindestens seit der Zeit ja auch im Knast sitzt. Die bereits fortgeschrittene Schwangerschaft verfehlte jedenfalls nicht die beabsichtigte Wirkung auf Krankenhaus, Flüchtlingsrat Rheinland und die unterstützende FOCUS-Presse, das Timing für Empörung und Aufmerksamkeit durch die Presse war fast perfekt: Alle zeigten sich mehr oder weniger betroffen, nicht über die renitenten iranischen Rechtsbrecher auf der Suche nach einer Bleibe- und Versorgeperspektive für immer. Sie waren empört über die Behörden, die eine Schwangere abschieben wollten, wie konnte man nur?

Da wir Menschenfreunde sind, wünschen wir uns von ganzem Herzen, dass die Flüchtlingsfamilie mit dem Neugeborenen, mit dem ersten einjährigen Kind, und auch noch mit dem Ehemann aus dem Knast, nicht nach Kroatien zurückgebracht wird, sondern bei einem der „Unterstützer“ des Flüchtlingsrates oder beim empörten Krankenhauspersonal zur dauerhaften Aufnahme zwangseingebürgert wird. Und zwar so lange, bis die auf Knien angerobbt kommen und unter Tränen darum flehen, geltendes EU-Dublin-Recht in Deutschland wieder umzusetzen. Das würde dann irgendwie schon passen so.




Coesfeld: BPE-Infokampagne über DITIB-Moscheebau

Von BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA | Im münsterländischen Coesfeld plant die dortige unter dem Namen „Türkisch-Islamischer Kulturverein“ firmierende DITIB-Gemeinde den Bau einer neuen, größeren Moschee. Diese soll an zentraler Stelle in unmittelbarer Nähe zum Coesfelder Bahnhof auf einem ehemaligen Bahngelände entstehen. Die Stadt Coesfeld erwarb das Grundstück von der Deutschen Bahn und veräußerte es an die DITIB-Gemeinde.

Groß dimensionierte, beleuchtete arabische Schrift auf Fassadenwand

Nun soll auf dem Gelände eine Moschee in Form eines relativ schlichten Gebäudes ohne Kuppel und Minarett entstehen, das im ersten Bauabschnitt einen Gebetsraum und Waschräume und im zweiten Bauabschnitt einen Seminarraum sowie eine Wohnung für den von der türkischen Religionsbehörde DIYANET entsandten Imam erhalten soll. Doch allzu schlicht soll die optische Gestaltung dann doch nicht ausfallen. So hat man sich für die Coesfelder Moscheevariante etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Über die gesamte, zum Bahnhof hin ausgerichtete Stirnseite soll ein beleuchtetes Metallrelief mit arabischer Schrift angebracht werden.

„Das Schriftfeld in stilisierter arabischer Schrift auf der Stirnseite Richtung Bahnhof wird ein Blickfang für die Hansestraße werden.“ (Stadt Coesfeld, öffentliche Beschlussvorlage 136/2018)

„DITIB“ in der Bevölkerung inzwischen ein Begriff

Bereits vor längerer Zeit informierte die Bürgerbewegung Pax Europa mit einem Faltblatt die Coesfelder Bevölkerung über den geplanten Moscheebau in ihrer Stadt und den als Bauherrn dahinter stehenden Islamverband DITIB. In Gesprächen mit Bürgern stellte sich damals heraus, dass viele von ihnen über die Moscheebaupläne der DITIB noch gar nicht informiert waren und der Islamverband DITIB so gut wie allen völlig unbekannt war. Dies hat sich jedoch mittlerweile bedeutend geändert. Durch die insbesondere in jüngerer Vergangenheit bekannt gewordenen Enthüllungen und nachgewiesenen Vorwürfe gegen den aus der Türkei gesteuerten Islamverband DITIB stoßen wir mit unserer aktuellen Aufklärungsarbeit bei vielen Bürgern auf Neugier und offene Ohren.

Sich informieren und seine Meinung frei äußern

Bei unserer gegenwärtigen, breit angelegten Faltblatt-Verteilaktion in Coesfeld verteilen wir einen Flyer, der die wesentlichen Argumente zusammenfasst, die gegen den geplanten und von einer großen Mehrheit der Coesfelder Stadträte befürworteten Moscheebau sprechen. Darüber hinaus liegt dem Flyer ein Protestschreiben bei, mit dem sich die Coesfelder Bürger an ihre Stadtratsabgeordneten wenden und ihre aus guten Gründen erfolgende Ablehnung gegen das Moscheeprojekt bekunden sollen.

So wie in vielen anderen deutschen Städten und Gemeinden fand auch in Coesfeld keine öffentliche, sachlich-argumentative Diskussion über den geplanten Moscheebau statt.

In jüngeren Gesprächen mit Coesfelder Bürgern haben wir erfahren, dass es viele Stimmen gegen den Moscheebau gibt, doch dass sich die Leute in vielen Fällen aus Angst vor Diffamierung nicht trauen, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Auch schreckten viele Leute aus demselben Grund davor zurück, das von uns vorgefertigte Protestschreiben unter Angabe ihres Namens und ihrer Anschrift unterschrieben an den Stadtrat zu versenden. Doch dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden, sonst dreht sich das Rad der Einschüchterungsmaschinerie immer schneller.

Ein positives Beispiel im Sinne eines freien Meinungsaustausches ist die von einem engagierten Bürger eingerichtete Facebook-Gruppe „Kein Neubau einer DITIB Moschee in Coesfeld!“, in der sich mittlerweile fast 400 Personen zusammengefunden haben.

Die öffentliche Diskussion fördern

Wir von der BPE wollen die öffentliche Diskussion in Coesfeld über den geplanten Moscheebau weiter fördern und verurteilen die Zustimmung des Coesfelder Stadtrates zum Moscheebau des aus der Türkei gesteuerten Islamverbandes DITIB scharf. Inwieweit haben sich die verantwortlichen politischen Entscheidungsträger über Wesen und Ziele des sunnitischen Islam und dessen Verhältnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten informiert? In wieweit verfügen sie über Kenntnisse der in Deutschland politisch agierenden Islamverbände und deren Agenden? Sind die insbesondere in der jüngeren Vergangenheit bekannt gewordenen Enthüllungen und erwiesenen Vorwürfe gegen die DITIB allesamt an den Coesfelder Stadträten vorbeigegangen?

Medien als Wächter der Demokratie? – Fehlanzeige!

Mit den an dieser Stelle gestellten Fragen müssten sich die Medien, die sich in einer funktionierenden Demokratie als Wächter der Politik verstehen sollten, an selbige wenden. Doch auch in Coesfeld lautet es an dieser Stelle: Fehlanzeige! So ist die „Allgemeine Zeitung“ in ihrem Bericht vom 6.10.2018 über unsere laufende Faltblatt-Verteilaktion nicht an einer sachlichen Auseinandersetzung mit den von uns aufgeführten Argumenten gegen den Moscheebau, sondern vielmehr an Beschönigung und Beschwichtigung einerseits und Diffamierung und Denunziation andererseits interessiert.

Darüber hinaus verfasste dieselbe Redakteurin, Frau Christine Tibroni, einen parallel zum Zeitungsbericht erscheinenden Kommentar, der es an geballter Stimmungsmache gegen die BPE in sich hat. In einem offenen Brief nahmen wir von der BPE dazu Stellung.

DITIB: „Kein Kommentar“

Auf unseren an die DITIB-Gemeinde Coesfeld adressierten Fragenkatalog, den wir ihr vor etwa sechs Wochen postalisch zukommen ließen, bekamen wir bis heute keine Antwort. Auf Nachfrage der Allgemeinen Zeitung zur BPE Faltblatt-Verteilaktion lautete es von der DITIB-Gemeinde Coesfeld: „Kein Kommentar“ (Allgemeine Zeitung, 6.10.2018)

Verhalten von Politik und Medien in Coesfeld beispielhaft

Das Verhalten von Politik und Medien im Umgang mit dem geplanten Moscheebauvorhaben in Coesfeld ist beispielhaft für die Situation im ganzen Land. So ist die Politik in keiner Weise an einer öffentlichen Diskussion weder über die als Bauherrn hinter einem Moscheebau stehende islamische Organisation/Islamverband noch über den durch sie vertretenen Islam interessiert. Ganz im Gegenteil. Es wird versucht, die öffentliche Debatte mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterdrücken. Auf sachliche kritische Argumente, die gegen den Moscheebau sprechen, geht die Politik nicht ein. Vielmehr redet man sich oft mit dem Verweis auf eine vermeintlich existierende grenzenlose Religionsfreiheit heraus, die jeden Moscheebau legitimiere. Kritische Stimmen zum Moscheeprojekt werden mit absurden Scheinargumenten diffamiert und kriminalisiert.

Das Verhalten der Medien im Umgang mit geplanten Moscheebauprojekten in Deutschland ist weitgehend deckungsgleich mit dem der Politik. Die Medien, von wenigen Ausnahmen abgesehen, fungieren als regelrechte Sprachrohre der Politik, deren Berichterstattung alles andere als objektiv, kritisch und politisch unabhängig ist.

Seine Verantwortung für die freie Gesellschaft wahrnehmen!

Jedem Bürger sei dringend ans Herz gelegt: Informieren Sie sich über die vom politischen Machtanspruch des Islam ausgehenden existenziellen Gefahren für die Demokratie, für die Menschenrechte und für unsere freiheitliche Lebensweise! Informieren Sie sich über die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der in Deutschland tätigen Islamverbände! Äußern Sie öffentlich Ihre ablehnende Haltung gegenüber Moscheebauvorhaben politisch agierender islamischer Organisationen/Islamverbände, deren politisches, demokratiefeindliches Wirken die Grenzen der Religionsfreiheit klar überschreiten und bei jedem Demokraten und Menschenrechtler die Alarmglocken schrillen lassen muss! Wenden Sie sich mit Kritik in Form sachlicher Argumente an die politischen Entscheidungsträger und an die Medienvertreter! Lassen Sie sich nicht durch Einschüchterungsversuche in Form absurder Scheinargumente mundtot machen! Engagieren Sie sich in entsprechenden Vereinen und Bürgerinitiativen! Diskutieren Sie offen und ohne Denkverbote mit Verwandten, Freunden, Bekannten und fungieren Sie als Multiplikator in den sozialen Netzwerken!

Die Aufklärung über die politischen und menschenrechtswidrigen Bestandteile des Islam einerseits und über die Grenzen der Religionsfreiheit andererseits sind wichtiger und notwendiger denn je, wenn wir nicht weiter zulassen wollen, dass sich der nächste Totalitarismus in Deutschland seinen Weg bahnt, der sich im Falle des Islam religiös begründet.

Ein ausführlicher Bericht über die Kundgebung am 3. November in Coesfeld mit Michael Stürzenberger folgt.




Migrationspakt! Jetzt drehen Merkel & Maas auf Facebook durch

Von PETER BARTELS | Die lahme CDU-Ente Merkel ist so gut wie tot … Die Zwergnase Maas von der halbtoten SPD geistert als Untoter durch die Welt … Und die potthässliche Margot-Honecker-Doppelgängerin, Annette Kahane, rast auf dem roten Facebook-Besen um den Stasi-Blocksberg, bringt zum Schweigen, was nicht kuscht: Der „Migrationspakt“, der Pakt mit dem Teufel, darf nicht gefährdet, m u s s unterschrieben werden! Maulkorb für Deutschland. Schweigeknast..

Nie nach den Nazis … Nie nach der SED-Diktatur … hat das Merkel-Regime so unverhohlen die letzte Maske fallen lassen: Deutschland m u s s weg! Anfang Dezember soll es im „Migrationspakt“  für alle Zeiten besiegelt werden: Dann gibt’s Deutschland nur noch auf dem Papier. Dann werden endgültig alle Tore für Millionen Araber und Afrikaner geöffnet. Wer jetzt noch dagegen aufmuckt, wird totgemacht, zum Schweigen gebracht: Seit Tagen kämpfen die Menschen, die das miese Geschäft mit dem Untergang Deutschlands durchschauen, an allen Fronten gegen Merkels Pakt mit dem Teufel:

Hannelore Thomas und ihre  „Aktion 500.000“ … Akif Pirinçci, der Türke, der zum Bestseller-Autoren und glühenden Deutschen wurde … Matthias Matussek, der intellektuelle Katholik, der Kulturchef aus der Zeit, als der „Spiegel“ noch der SPIEGEL war … Vera Lengsfeld, die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete, die kluge Frau und arme Sau, die von ihrem eigenen Mann für die SED (heute LINKE) im Ehebett bespitzelt worden war … Petr Bystron, der aus seinem Vaterland Tschechien (damals CSSR) vor den Kommunisten ins (damals) freie Deutschland flüchtete, heute mit der AfD im Reichstag wieder für diese streitet … Michael Stürzenberger, der frühere CSU-Mann, der auf der Straße für AfD und Demokratie kämpft … Henryk M. Broder, der Jude, der sich auf seiner „Achse des Guten“ mit geballter Elite gegen diesen Merkel-Pakt die Finger wund schreibt … Roland Tichy, Chef der Ludwig Erhardt-Stiftung,  MM-NEWS, Jouwatch, KOPP-NEWS, PI-NEWS – die Blogs, die im Netz schon mehr Leser haben als die meisten Zeitungen bei ALDI zusammen.

Richter, Anwälte, Staatsrechtler, Wissenschaftler, Offiziere – eine Koalition der Klugen und Verzweifelten, alle stehen auf. Und trotzdem sind alle nur David gegen Goliath. Aber David kämpft mit jedem Stein für die Steinschleuder, den er kriegen kann. Wie mit diesem „Plakat“, das seit Tagen auf Messenger wie ein Schneeball von „Freund“ zu „Freund“ geworfen wird:

Wer dieses Plakat auf Facebook postet, wird gesperrt.

Schwarze Schrift, lindgrüner Untergrund, rote Ausrufezeichen, ein mahnender gelber Finger. Aber wer diesen fast schon rührend  verzweifelten, letzten Weckruf auf „Facebook“ postet, wird gesperrt. Wörtlich: „Weil Du etwas auf Facebook geteilt hast, das nicht erlaubt ist.“ Mal sieben Tage, mal länger. Wir kriegen Dich schon klein … Dabei wird ausgerechnet hier für einen längst blinden Unterwerfungskanal namens PHOENIX Werbung gemacht. Freilich auch für die AfD, die letzte Partei, die sich in Deutschland noch zuweilen traut, das Maul aufzumachen, NEIN zu sagen zur finalen Abschaffung einer ganzen Nation …

Denn „Freiheit“ ist endgültig verboten. Jedenfalls auf Facebook, dem Social Media-Kanal, der eine Rotznase namens Mark Zuckerberg (34) zum Multimilliardär machte. Der sich aber längst mit braunem Strich in der Hose vor einer gestern angeblich „mächtigsten Frau der Welt“ auf die Knie geworfen hat. Und ihren Vasallen, wie SPD-Maas-Männlein, CDU-Pizza-Plauze Altmaier. Zuckerbergs „User“, das Volk, haben diese Selbstbedienungs- und Abschaffungs-Parteien in (noch erlaubten) demokratischen Wahlen längst zu Wichteln geprügelt. Doch der  bibbernde Bengel wandelt  längst auf Soros Spuren. Das ist der Greis (88), der mit seinen acht Milliarden Euro die Welt zu einem gigantischen Nazi-„Lebensborn“ machen will: Alle Weißen werden Braun! Merkel: Mir doch egal? Methusalem auch. Sie ist bald in Rente, er in der Hölle …

Und so hat Zuckerberg, das Würstchen der Willfährigkeit, Hunderte, Tausende Stasi-Kahanes zu satt bezahlten Wächtern von „Facebook“ gemacht. Stasi-Zecken, Antifa-SA, SED-LINKE, GRÜNE, SPD-Halbtote. Und die lauern auf alles, was sich irgendwie nach Freiheit des Wortes, des Denkens anhört oder anfühlt. Da wird die Autorin 30 Tage in den „Schweige-Knast“ gesteckt, weil sie „teilte“, dass eine „Münchnerin (15) von 6 Afghanen vergewaltigt“ wurde, dieser „Einzelfall“ mit einer Negerpranke illustriert wird, die einer weißen Frau den Mund zuhält… Angst mach Angst, und so trauen sich immer weniger User, wenn schon nicht aus Ekel und Scham, dann doch Angst über solche „Einzelfälle“ im Netz zu reden: Wie die Vergewaltigung einer 18-jährigen Studentin in Freiburg, in die sich mindestens sieben, wahrscheinlich 12 syrische Merkel-Gäste ergossen … Oder über die 16-Jährige Desirée Mariottini in Rom, die von sechs unfassbar hässlichen schwarzen Gorillas zu Tode vergewaltigt wurde … Die Zahl der „Einzelfälle“ ist Legion.

Und die Journalisten von Gutenberg bis Glotze schweigen oder schwurbeln. Denn sie wissen genau, was sie tun: Irgendwie muss der Murks, den ihr Marx hinterlassen hat, doch wenigstens posthum noch vergoldet werden. 100 Millionen Tote? Wo gehobelt wird, fallen Späne, manchmal halt blutige. Denn Angela Merkel ist eine ehrenwerte Frau: Sie hat Marxismus von klein auf gelernt. Sie hat zwar nur aus Dummheit zu allem JA und AMEN „geschwiegen“, nur aus Feigheit und Eitelkeit Deutschland dreimal verleugnet. Aber weil das alles noch nicht zum „Obama-Preis“ von Stockholm, zum UNO-Chefsessel gereicht hat, nicht mal zum Bronzedenkmal am sowjetischen Ehrenmal in Berlin, will sie Deutschland  jetzt abschaffen. Mit ihrer Unterschrift unter den Migrationsvertrag der UNO, den 192 Staaten unterschreiben wollen, vor allem alle Erdowahns aus Arabien, alle Häuptlinge aus Afrika. Natürlich wurde der Vertrag mit deutschester rot-grüner Tinte geschrieben. So kommt Merkel wenigstens ins Geschichtsbuch, wenn schon nicht auf den Sockel …

Und kein Luther in Sicht, der mit dem Tintenfass die rot-grünen Teufel in die Hölle feuert…Nein, Du hoffst vergeblich, Deutschland. Diesmal mußt Du es allein machen. Steh endlich auf! Im Dezember ist alles zu spät. Und in fünf Jahren werden Deine moslemischen Nachfolger aus der Schule entlassen … Dann haben auch die  500.000, die nie mehr abgeschoben werden, längst ihren deutschen Paß. Und ihre Wahlbenachrichtung. Und in den Wahllokalen wird gezählt, wie in Bayern und Hessen. Passt scho …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




Fürth: „Mann“ zieht Spaziergängerin ins Gebüsch und vergewaltigt sie

Von JOHANNES DANIELS | Im Zuge des „Historisch Einzigartigen Experiments“ der gutmenschlichen Willkommensverbrecher drohen auch in Bayern immer mehr Gefahren für Mensch und Tier. Ob klammheimlich bei Nacht oder am helllichten Tag – es passiert einfach.

Als Konsequenz daraus unterzeichnen Merkel-Maas-&-Kumpanen im Dezember den europaweit durchaus umstrittenen Globalen UN-Migrationspakt, der faktisch noch mehr illegale Genital-Goldstücke aus archaischen Kulturen nach Deutschland holen wird. Viele steuersubventionierte Gruppen-, Massen- und Nutztier-Vergewaltigungsfachkräfte sollen dann „ganz legal kommen dürfen“ – so zumindest der perfide Plan zum Merkel-Pakt mit dem Teufel.

Die Polizei bittet um Mithilfe bei Vergewaltigung im Fürther Pegnitzgrund

In Fürth ereignete sich am Samstagmorgen eine von mehreren weiteren heimtückischen Vergewaltigungen im Großraum Nürnberg-Fürth: Gegen 8.00 Uhr bedrohte ein „Mann“ eine Frau beim Spaziergehen im Park mit einem Messer, schleifte sie in ein Gebüsch und vergewaltigte sie brutal. Nach derzeitigen Erkenntnissen der Polizei ging die Frau am Pegnitzgrund entlang, als sie auf Höhe der Fürther Kurgartenstraße plötzlich von einem unbekannten Täter ins Gebüsch gezerrt und sexuell missbraucht wurde. Anschließend ergriff der Mann die Flucht.

Ein weiterer Spaziergänger, der die vollkommen verstörte Frau schließlich fand, verständigte die Polizei. Diese leitete rasch eine intensive Fahndung nach dem „flüchtigen Vergewaltiger“ ein. Die Fahndung unter Einsatz von Polizeisuchhunden blieb jedoch bislang ergebnislos.

Zum Leidwesen der Mainstream-Lügenmedien steht im detaillierten Polizeibericht eine „explizite“ Beschreibung des („mutmaßlichen“) Vergewaltigers:

Beschreibung des Täters:

  • Der Täter ist etwa 30 Jahre alt
  • ca. 155 – 160 cm klein mit südländischem Aussehen
  • Er sprach Deutsch mit ausländischem Akzent
  • Seine Figur ist schlank und muskulös
  • Bekleidet war er zur Tatzeit mit einer Jeans, einer Jeansjacke und darunter einem weißen T-Shirt mit Aufdruck
  • Zudem trug er eine Nickelbrille sowie eine Glatze und hatte rote Flecken im Gesicht.

Der Kriminaldauerdienst Mittelfranken übernahm die Spurensicherung sowie alle Ermittlungen in dem Fall, bittet um Zeugenhinweise unter 0911 / 2112-3333 und rät: „Bei Antreffen des Täters verständigen Sie bitte umgehend den Polizeinotruf unter der Telefonnummer 110.“

Pegnitzgrund wird zur NoGo-Zone für Frauen

Erst vor Wochen war es in Nürnberg am Pegnitz-Wiesengrund – unweit des jetzigen Tatorts – zu einem weiteren Sexualdelikt an einer Spaziergängerin nach dem bekannten Tatmuster gekommen: Nach bisher „vorliegenden Erkenntnissen spazierte die spätere Geschädigte“ gegen 07.00 Uhr im Wiesengrund im Stadtteil Schniegling, als ihr kurz vor der Stadtgrenze zwei Männer entgegen kamen und zunächst vorbeiliefen. Plötzlich drehte das Duo um und griff die Frau an. Im weiteren Tatverlauf kam es zu einem versuchten Sexualdelikt. Erst als sich ein Fahrradfahrer näherte und die Täter laut anschrie, ließen sie ab und flüchteten. Die Geschädigte wurde leicht verletzt.

Die Unbekannten werden wie folgt beschrieben:

  • Ca. 160 cm groß, ca. 40 Jahre alt, dunkle Haare, normale Statur
  • Ca. 180 cm groß, ca. 40 Jahre alt, kräftige Statur, dunkle, kurze Haare, dunkler Vollbart. Bekleidet mit dunkler Jeans und schwarzem T-Shirt.

Nach Angaben der Geschädigten soll es sich um Ausländer gehandelt haben, da sie sich in einer ihr nicht verständlichen Sprache, die möglicherweise aus dem arabischen Raum stammen könnte, unterhalten haben.

Auch hier sucht die Kriminalpolizei Nürnberg noch Zeugen des Vorfalls. Hinweise bitte wie üblich an den Kriminaldauerdienst Mittelfranken unter der Telefonnummer 0911 2112 – 3333.

Landesgartenschau-Gelände Kronach

Nordbayern ist Mordbayern und nur noch die Harten gehen in den Garten: Auf dem Kronacher Landesgartenschaugelände handelte ein Vergewaltiger nach gleichem Strickmuster und misshandelte sein Zufallsopfer dabei schwer. Das Opfer war zu Fuß auf dem Weg zur Arbeit, als es gegen 8.15 Uhr im Park von einem Unbekannten unvermittelt zu Boden gerissen und ins Gebüsch gezerrt wurde. Der Täter versuchte, die sich heftig wehrende junge Frau zu entkleiden.

Eine Passantin, die gerade mit ihrem Hund Gassi ging, hörte deren lauten Schreie und rief ihrerseits um Hilfe – „Alarm, Feuer, Polizei – alles, was mir gerade eingefallen ist!“. Daraufhin ergriff der Täter die Flucht. „Das war für mich zunächst eine total unüberschaubare Situation, zu der ich hinzugestoßen bin. Ich dachte zuerst an einen Fahrrad-Unfall“, erzählt die couragierte Helferin, da sie herumliegende Gegenstände wie ein Handy, einen Rucksack und Kleidungsstücke gesehen habe. Als sie dann jedoch Schreie „wie in Todesangst“ gehört habe, habe sie gewusst, dass etwas nicht stimme.

Der Täter flüchtete, während die Helferin der „übel zugerichteten“ jungen Frau zur Hilfe gekommen ist. Diese habe große Angst gehabt, dass der Täter zurückkäme. Deshalb habe sie immer wieder beruhigend auf sie eingeredet: „Der kommt nicht zurück!“ Das Opfer habe sie anschließend mit in ihre Wohnung genommen und sich dort um sie gekümmert, bis deren Mutter und die alarmierten Einsatzkräfte eintrafen. Der Rettungsdienst versorgte die junge Frau und brachte sie anschließend in ein Nürnberger Krankenhaus. Einen Tag später wurde ein 35-Jähriger aus dem Landkreis Kronach festgenommen, der seitdem in Untersuchungshaft sitzt.

Die sexuell motivierte Straftat, bei der die 18-Jährige verletzt wurde und nur knapp einer Vergewaltigung entkam, hatte für großes Entsetzen in Kronach gesorgt. Der Tatverdächtige war 20 bis 25 Jahre alt und hatte braune Augen sowie dunkle Haare. Er trug ein schwarzes T-Shirt mit auffälligem Aufdruck und hatte wie üblich einen Rucksack dabei, es solle sich um einen „Deutschen“ gehandelt haben. Natürlich.

„Normalerweise ist hier nichts los“, berichtet ein Anwohner aus der Rhodter Straße in der ruhigen Vorstadtsiedlung im fränkischen Kronach. Nach der Vergewaltigungstat kam aber „ein Polizeiauto nach dem anderen“, erzählt die Anwohnerin über den Vormittag, an dem die Tat ihre sonst so idyllische Nachbarschaft erschütterte. „So etwas direkt vor der Haustür. Einfach schrecklich, mir fehlen die Worte …“

Der hätte nicht aufgehört„, war sich die couragierte Helferin, die anonym bleiben möchte, sicher, als sie von der „Weißer Ring“-Außenstelle mit einer Urkunde und einem Blumengruß für ihr mutiges Einschreiten bedacht wird.

CDU-Integrationsbeauftrage fordert Sexualaufklärung in Arabisch und Suaheli

Währenddessen fordert die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, CDU, Asylbewerber über Sexualität und Gleichberechtigung in Deutschland mit Steuermitteln zu informieren, denn „Migranten fehle es mitunter an Wissen über den richtigen Umgang zwischen Männern und Frauen“.

„Alle Asylsuchenden müssen unmittelbar nach ihrer Ankunft in Deutschland, noch in der Erstaufnahmeeinrichtung, Wegweiserkurse über das Zusammenleben in Deutschland erhalten – und dazu gehört auch, dass es für sexuellen Missbrauch und andere Gewalttaten null Toleranz gibt“,

erklärte die CDU-Politikerin am Donnerstag (PI-NEWS berichtete).

Dazu schlägt die einfühlsame Integrationsbeauftragte vor, die Neuankömmlinge von männlichen Mentoren unterrichten zu lassen, die „schon länger hier leben“ – wenn nötig auch „in ihrer Muttersprache“.

Im Fall „Freiburg“ instruierte zumindest der „schon-länger-hier-lebende“ Familiennachzügler und Intensivtäter Majd H. in „seiner Muttersprache“ die weiteren neun Vergewaltiger über den nach seinem Rechtsempfinden „richtigen Umgang mit deutschen Frauen“ …

Wenn da nicht wieder der Bock zum Gärtner gemacht wird!




Macron und Steinmeier in der Freien Reichsstadt Straßburg

Von KEWIL | Heute treffen sich der französische Staatspräsident Macron, Merkels Herzilein, dem sie unsere Staatskasse schenken will, dessen Umfragewerte aber derzeit bei der Grande Nation rekordtief im Keller sind, und unser SPD-Bundespräsident Steinmeier, ein Fan der linksradikalen Radau-Band „Feine Sahne Fischfilet“, die „Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck“ grölt und unseren „Bullen“ androht, „eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein“.

Also diese illustren Führer treffen sich im Straßburger Münster zur Feier des französischen Sieges im Ersten Weltkrieg vor 100 Jahren. Macron feiert mindestens eine Woche grandios weiter (auch mit Trump und Merkel), um wieder populär zu werden, und Steinmeier feiert die „Rückgabe“ des Elsass an Frankreich, denn meine Urgroßväter haben die Gegend ja angeblich im „Siebziger Krieg“ 1870/71 den Franzosen gestohlen. Stimmt das? Nicht die Bohne!

Das Elsass gehörte nicht erst im Kaiserreich von 1871 bis 1918 zu Deutschland, sondern bereits über 700 Jahre lang von 925 bis 1648 zum Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation. Während wir aber in Osteuropa gegen die türkischen Eroberer kämpften, fanden die katholischen Franzosen es völlig legitim, immer wieder Wien in den Rücken zu fallen und sich Gebiete diesseits und jenseits des Rheins unter den Nagel zu reissen.

So war zum Beispiel Straßburg (heute Strasbourg) bis 1681 eine Freie Reichsstadt. Dann ließ sie Ludwig XIV. einfach besetzen und peng – gehörte sie fortan Frankreich.

Dabei ermunterte der Sonnenkönig hinten herum den türkischen Sultan Mehmed IV., Belgrad und Wien anzugreifen. Er wollte das Habsburger Reich im Osten in Türkenkriege verwickeln, damit Frankreich im Westen möglichst ungestört auf beiden Seiten des Rheins möglichst viel zusammenstehlen konnte, wenn nötig natürlich mit Gewalt.

Es ist eine Beleidigung, wenn heutige Ignoranten in Politik und Presse so tun, als hätten im Laufe der letzten 1000 Jahre immer wieder nur Deutsche den Rhein überschritten, – und sich dafür gar noch entschuldigen. Viel öfters taten das die Franzosen, vom Dreißigjährigen Krieg über Napoleon bis ins letzte Jahrhundert.

Nichts, aber auch gar nichts, gegen die deutsch-französische Freundschaft zwischen normalen Bürgern heute, aber es ist ziemlich fehl am Platz, wenn sich Merkel und andere deutsche Politiker eine Woche lang in Paris aufs Siegerpodest gegen das eigene Land stellen.

Nicht der Kaiser hat den Ersten Weltkrieg angefangen, sondern in Wahrheit die Briten, die den unaufhaltsam aufsteigenden Konkurrenten Deutschland mit allen Mitteln klein halten wollten und die Chance eines Krieges dankbar ergriffen, um dieses Ziel zu erreichen. Dazu die Franzosen, die für ihre Niederlage im deutsch-französischen Krieg 1870/71 geradezu brennend nach Rache dürsteten!




Islamischer Mob hebelt pakistanische Justiz aus

Man stelle sich vor: Eine kritische Bemerkung zum „Propheten“ des Islam, zu Mohammed, reicht aus, um einen Menschen zum Tode zu verurteilen. „Beleidigung des Propheten“ heißt das Delikt in Pakistan. Allein dieser Umstand, diese „Recht“sprechung diskreditiert den Islam nicht nur in Pakisten, sondern weltweit dermaßen als freiheitsfeindlich, als mittelalterlich und unmenschlich, dass er überall verboten gehört.

Wo sind die Aufschreie der Empörung von Muslimen in aller Welt gegen solches Unrecht? Es gibt sie nicht, weil die große Mehrheit der Muslime dem Urteil, dem Unrecht, der Willkür, dem Verbot der Meinungsfreiheit, der Menschenrechtsverletzung zustimmt. Jede Erhebung würde das bestätigen. Weil man das Ergebnis kennt, wird gar nicht erst versucht die Meinung von Muslimen dazu zu erfragen.

Die deutsche Presse, insbesondere das Leitschiff Tagesschau, bemüht sich, das als Ausnahme hinzustellen. Ausnahme in Pakistan, Ausnahme in Deutschland, Ausnahme überall. Es ist keine Ausnahme.

Als Gouverneur Salman Taseer sich Anfang 2011 für die Abschaffung des Blasphemiegesetzes aussprach, wurde er ermordet. Hunderte, noch mal für die ARD: h u n d e r t e Geistliche gingen auf die Straße, um den Mörder zu feiern. Nicht der Mob der Straße war es, der diesen Mord feierte, sondern es waren Imame, die das taten, islamische Gelehrte und Geistliche, diejenigen, die den Glauben verkünden und verbreiten:

Eine Gruppe 500 sunnitischer Geistlicher und Gelehrter lobte Qadri für den Mord und warnte andere Politiker, dass sie das gleiche Schicksal erleiden würden, sollten sie sich wie Taseer gegen das Blasphemie-Gesetz aussprechen. Dieses sieht die Todesstrafe bei Beleidigung des Islam oder des Propheten vor.

Wo ist der weltweite Aufschrei gegen diesen Missbrauch des Islam? Es gibt ihn nicht, weil es nicht als Missbrauch, sondern als konsequente Umsetzung des Islam empfunden wird.

Das prominenteste Opfer der islamischen Unrechtsideologie in Pakistan ist die Christin Asia Bibi. Sechs Jahre saß sie schon im Gefängnis, und es ist eigentlich unerheblich, ob der Vorwurf („Beleidigung des Propheten“) zutrifft oder nicht. Das „Vergehen“ an sich und die darauf angedrohte Strafe beschämen und beschmutzen jeden, der sich dazu bekennt beziehungsweise nicht widerspricht.

Ein Funke Hoffnung keimte jetzt auf, weil Asia Bibi freigesprochen wurde. Doch löste diese Entscheidung des höchsten Gerichtes derartige Unruhen der Shithole-Jünger im Lande aus, dass die Regierung (!) jetzt eine Revision des Urteils zusagte. In der Diktion der Tagesschau wird der Mob als „Islamisten“ bezeichnet, die Ausschreitungen als „Proteste“, um den Islam nicht zu beleidigen.

Nach einer Einigung zwischen Islamisten und der Regierung sind in Pakistan die Proteste gegen den Freispruch einer Christin zu Ende gegangen. Beide Seiten verständigten sich in der Nacht darauf, dass Asia Bibi das Land nicht verlassen darf, bis die Entscheidung des Obersten Gerichts des Landes überprüft wurde.

Laut der Vereinbarung „wird die Regierung sich einem Revisionsantrag gegen die Entscheidung des Obersten Gerichts zum Freispruch Asia Bibis nicht widersetzen“, teilte der Sprecher der radikalislamischen Gruppe Tehreek-e-Labaik Pakistan (TLP) mit. Zudem würden Schritte eingeleitet, „Bibi am Verlassen des Landes zu hindern“.

Wo sich die Frau derzeit aufhält, ist nicht bekannt. Es könnte laut Medienberichten sein, dass sie bereits außerhalb des Landes geflohen sei.

Anwalt hat das Land verlassen

Ihr Anwalt Saiful Malook hat Pakistan aus Sorge um sein Leben am Morgen verlassen. „Unter den aktuellen Umständen ist es mir nicht möglich, in Pakistan zu leben“, sagte er, bevor er in ein Flugzeug nach Europa stieg.

Wer Augen hat, der sehe. So sieht Islam in Vollendung aus, nicht nur in Pakistan, sondern überall, wo sich diese Mordideologie in die Mehrheit gebracht hat. Da reicht es nicht aus zu sagen, das habe nichts mit dem Islam zu tun und der wahre Islam sei der des friedlichen Gemüsehändlers von nebenan. Solange die islamische Gemeinde dies nicht als ihr Problem (in Deutschland) ansieht, kann dies nur als stillschweigende Zustimmung gedeutet werden. Dass Moslems durchaus zu Protesten in der Lage sind, zeigten sie seinerzeit, als die Mohammedkarikaturen veröffentlicht wurden. Die trieben sie weltweit auf die Straßen. Jeder kann so sehen, wie und wo sie sich mit ihrer „Religion“ platzieren.




Aachener Ex-Polizist Wolfgang Palm zieht vor Bundesverfassungsgericht

Bereits seit vielen Jahren berichtet PI-News über das politische Wirken des Aachener Ex-Polizisten Wolfgang Palm. Zuerst in der islamkritischen Regionalpartei Pro NRW, seit 2015 dann zusammen mit dem AfD-Ratsherrn Markus Mohr in der Ratsgruppe “Allianz für Aachen”.

Sein idealistisches Engagement kostete den bis dahin unbescholtenen Polizeihauptkommissar zuerst seinen beruflichen Leumund, dann seinen Dienstposten und schlussendlich sogar seinen Beamtenstatus nach 43 Jahren Staatsdienst. Zumindest, wenn das von Palm jetzt angerufene Bundesverfassungsgericht nicht die Notbremse zieht und diese offensichtlich politisch motivierte Existenzvernichtung in letzter Minute stoppt.

Denn es ist mehr als entlarvend, welche Verlautbarungen seiner ehemaligen Partei der Verfassungsschutz und die nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichte Palm als ”verfassungsfeindliche Belege” anlasten. Hier eine kleine Auswahl von originalen Pro NRW-Zitaten zur Islam- und Zuwanderungsproblematik, die laut Inlandsgeheimdienst und NRW-Gerichtsbarkeit (das Bundesverwaltungsgericht hat die Urteile nur noch auf formale Kriterien hin überprüft) als Beweise einer „Verfassungsfeindlichkeit“ herhalten müssen:

  • “Die Politreligion Islam befindet sich auch in Nordrhein-Westfalen auf dem Vormarsch. Der Islam trennt nicht Religion und Staat, sondern schafft stattdessen, gerade in nordrhein-westfälischen Großstädten, schleichend Parallelgesellschaften und Ghettos mit anderen Rechtsnormen wie der Scharia. Das ist außerordentlich gefährlich.”
  • “In vielen Moscheen und islamischen Zentren treiben sogenannte Hassprediger ihr Unwesen und islamisieren bzw. radikalisieren dort die Muslime. So sind z.B. auch die Kofferbomber von Köln in Moscheen in Köln radikalisiert worden und nicht in Afghanistan oder Pakistan. Mitnichten dienen diese Moscheen der Integration der Muslime; sie fördern im Gegenteil die Entstehung und den Ausbau gefährlicher Parallelgesellschaften, in denen nicht unser Grundgesetz und unsere Gesetze, sondern ausschließlich der Koran und die Scharia gelten. Es gilt daher den gefährlichen Islamisten den Nährboden zu entziehen und jeden weiteren Großmoscheebau insbesondere in Wohngebieten zu unterbinden. Unsere Positionen sind weder fremdenfeindlich noch menschenverachtend. Wir verteidigen lediglich offensiv die Werte der demokratischen Rechtsstaates gegenüber der islamistischen Herausforderung.”
  • “Der Islam ist keine ganz normale Religion. Der fundamentalistische Islam ist eine Weltanschauung mit Totalitätsanspruch. Der Islam polarisiert, wie jede totalitäre Bewegung. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns und darf mit allen Mitteln bekämpft und und letztendlich eliminiert werden. Die Gefahr geht dabei nicht nur von den auch bei uns längst heimischen islamistischen Hasspredigern und Gotteskriegern aus. Für Deutschland und speziell NRW hat die islamische Herausforderung eine eigene, demografische Brisanz. Den altersmüden Einheimischen steht eine vitale musdlimsche Zuwanderung, zumeist in unsere sozialen Sicherungssysteme gegenüber.”
  • “Zweifellos haben sich viele ehrliche Einwanderer aus Italien, Griechenland, Spanien, Portugal, Vietnam etc. ohne viel Aufhebens harmonisch eingegliedert. Dagegen zeigt die zahlenmäßig stärkste, die türkische – und regional arabische – Einwanderergruppe eine starke Tendenz zur Bildung einer Parallelgesellschaft. Für diese Tendenz, die weit über landsmannschaftliche Neigungen anderer Einwanderernationen hinausgeht, gibt es eine eindeutige Erklärung: die islamische Religion dieser Einwanderer.”
  • “Auf der anderen Seite entwickeln sich gerade auch solche Zuwanderer-Ghettos oft zu kriminellen Brennpunktgebieten mit regelrecht “rechtsfreien Räumen”, in die sich selbst Polizeibeamte nur noch in großer Zahl hineintrauen. Erheblich verstärkt wird diese Problematik durch den mangelnden Respekt vieler Einwanderer vor den Ordnungskräften eines für die “fremden Staates”. Hierdurch entstehen “No-Go-Areas” für Einheimische.“
  • “Türkei: Nicht nur eine perspektivlose Jugend will nach Deutschland und Europa. Offiziell leben 23 Millionen Moslems in Westeuropa, die Dunkelziffer ist weitaus höher. Täglich kommen tausende nicht integrierbare Menschen zu uns. Überall, in Europa findet eine Zuwanderung in die ohnehin überlasteten Sozialsysteme statt. Schluss damit!”

Besonders perfide: Beweisanträge zur inhaltlichen Richtigkeit oder Legitimität als normale Meinungsäußerung wurden erst gar nicht zugelassen, da es nicht auf die einzelnen Aussagen ankomme, sondern auf das “Gesamtbild”. Das Oberverwaltungsgericht Münster hielt diesbezüglich wörtlich fest:

Für die Bewertung der Zielsetzung der Partei als verfassungswidrig kommt es nicht maßgeblich darauf an, ob und in welchem Umfang die in Rede stehende Verlautbarung auch sachlich zutreffende Angaben etwa in Bezug auf kriminelles Verhalten bestimmter Tätergruppen, die Existenz als “Parallelgesellschaften” beschreibbarer Sozialstrukturen oder das Verhalten von Predigern in Moscheen enthalten. Entscheidend ist die Bewertung der Zielsetzungen, die im Gesamtbild der Verlautbarungen zum Ausdruck kommen.” (Hervorhebungen durch den Verfasser.)

Mit diesem Kunstgriff kann durch eine geneigte Interpretation / Bewertung also auch 0 plus 0 zu 1 werden. Falls sich dieses Winkeladvokatentum selbst vor dem Bundesverfassungsgericht durchsetzen sollte, hätte das auch erhebliche Auswirkungen auf die aktuelle AfD-Verfassungsschutz-Diskussion. Wichtige Inhalte des offiziellen AfD-Parteiprogramms und vor allem viele Aussagen führender Funktionäre (nicht nur des rechten Flügels, sondern bis weit in den AfD-Mainstream hinein) könnten demnach bei einer entsprechenden Rechtsauslegung durch Verfassungsschutz und Gerichte jederzeit als “verfassungsfeindlich” eingestuft und die AfD mit den Mitteln des Inlandsgehimdienstes malträtiert werden. Dem könnte die Partei dann nur noch entkommen, wenn sie sich inhaltlich selbst aufgibt, auf wesentliche Programmpunkte verzichtet, politisch-korrekte Sprachregelungen übernimmt und somit von einer Alternative zu den Systemparteien zu einer weiteren degeneriert.

Allein das lässt die Brisanz dieses Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht erahnen.

Wolfgang Palm hat sich auf seiner Internetseite aachen-im-blick.de ausführlich zur eingereichten Verfassungsbeschwerde geäußert und dort auch um Unterstützung für die juristische Auseinandersetzung gebeten.




Genuine Großzügigkeit und die, die sie nicht haben

Von NADINE HOFFMANN | Wenn durch Ihren Körper mehr Liebe fließt, als die Venen transportieren können, wenn Sie an bestimmten Tagen davon träumen, das Leben sei wie ein Simon & Garfunkel-Song, wenn Sie manchmal ausfallend albern oder unpassend traurig sein wollen, einfach nur um die ganze Bandbreite der Emotionen auszukosten, dann, um Himmelswillen, umgeben Sie sich mit Menschen, die ebenso sind.

Halten Sie sich fern von den unspirituellen Spießern, den verkniffenen Korrekten und den geistigen Geizhälsen.

Werden Sie nicht erst so alt wie Methusalem, klagen Sie nicht erst auf dem Sterbebett über die vergossenen Möglichkeiten. Zum Henker mit dem Drama.

Die Welt trennt sich nicht in oben und unten, nicht in links und rechts und nicht in Ost und West. Sondern in genuine, ungespielte Großzügige und in verlogene Neider. In Gebende und Verbiesterte. Die einen schenken Ihnen unvergessene Kunst, Gänsehaut, den Glauben an sich selbst, Lust und Orgasmen, die anderen schenken Ihnen nichts.

Sie werden diese großzügigen Menschen vielleicht nicht sofort finden, schon gar nicht da, wo sich Lügner als solche behaupten, gehen Sie einfach an diesen Falschen vorbei.

Das mag nicht der Weg sein, der Sie für ein System voller schamloser Lügen passend macht, aber Sie wären auch nicht Sie, würden Sie das wollen.

Wer schreibt uns denn vor, wie wir zu leben haben? Sollte es ein Gesetz geben, das die engen Grenzen westlicher Lebensweise zwischen Selbstdarstellung und Konsum, zwischen Medienpräsenz und Zurschaustellung, zwischen Aufmerksamkeitsgeilheit und Eigenvermarktung besagt, dann wurde es nicht von Gott in Stein gemeißelt.

Und wenn Sie dann diesen einen genuin Gütigen finden, oder zwei oder mehr, dann jagen Sie die alte auf Neid und Misanthropie gebaute Gesellschaft samt ihrer politischen Propheten und narzisstischen Nutznießer zum Teufel!


(Nadine Hoffmann ist Biologin und kandidiert auf Platz 19 der thüringischen AfD-Landesliste für die Landtagswahl am 27. Oktober 2019)




Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%

Von EUGEN PRINZ | Die Polizei ist ein Spiegelbild der Gesellschaft. Dieser Lehrsatz gehört zum Grundwissen eines jeden Polizeischülers und ist zutreffend wie kein anderer. Das zeigt sich gegenwärtig in einem der marodesten Bundesländer Deutschlands, dem Stadtstaat Berlin. Wer wissen will, wohin unsere Republik bei weiterem Fortschreiten der gegenwärtigen Entwicklung steuert, muss nur seinen Blick auf die Bundeshauptstadt richten. Dort etablieren sich nach und nach jene Zustände, wie wir sie aus den Herkunftsländern der der „Fluchtstaaten“ kennen. Wie sagte doch der 2014 verstorbene deutsch-französische Journalist und Publizist Peter Scholl-Latour ebenso treffend wie prophetisch: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst Kalkutta“. 

Wer einen Beweis für die Worte der Journalisten-Legende sucht, findet ihn in Berlin. Die dortigen Verhältnisse haben längst nichts mehr mit dem korrekten und unbestechlichen Bürokratenstaat Deutschland und seiner verläßlichen und vertrauenswürdigen Exekutive zu tun.

Die Kompetenz und Leistungsfähigkeit der Polizeibehörde eines Staates ist ein untrüglicher Gradmesser für dessen Zustand. Es gibt keine Bananenrepublik ohne korrupte und unfähige Polizei und andererseits keine erfolgreiche Industrienation ohne unbestechliche, gut ausgebildete Beamte.

Die Grundvoraussetzung für die letzteren ist eine strenge Selektion der Anwärter für den Polizeiberuf, zu der auch eine anspruchsvolle Prüfung gehört. Wenn die Angaben von zwei Schülern der Polizeiakademie gegenüber der BILD zutreffend sind, ist die Berliner Sicherheitsbehörde gerade dabei, mit fragwürdigen Prüfungspraktiken auch Bewerber mit  intellektuellen Defiziten den Zugang zum Berufsbeamtentum zu ermöglichen und auf die Bürger loszulassen.

Einstellungstest

Wie die beiden Whistleblower enthüllt haben, sind die Fragen beim Einstellungstest offenbar immer die gleichen und können im Internet gefunden werden. Zudem werden sie in WhatsApp-Gruppen geteilt. Ist man in ihrem Besitz, stellt der theoretische Teil der Einstellungsprüfung kein Problem mehr dar.

Die Berliner Polizei weist das zurück: Wegen des Umfangs sei es gar nicht möglich, komplette Tests per WhatsApp zu verschicken. Offenbar ist bei dieser Behörde nicht bekannt, dass Smartphones eine Foto-Funktion besitzen.

Zwischenprüfungen

Solche Zustände hätten sich die Pennäler früherer Zeiten bei Klausuren gewünscht: Die Aufsicht verlässt für eine halbe Stunde das Klassenzimmer, was den Prüflingen die Gelegenheit gibt, mitgeführte Aufzeichnungen herauszuholen oder im Internet nach den Lösungen für die Prüfungsfragen zu suchen. Zudem kann man während der Klausur so oft auf die Toilette gehen, wie man will. Offenbar stellt die Berliner Polizei auch Beamte mit schweren Blasen- und Darmproblemen ein, denn ein Prüfling brachte es auf 10 Toilettengänge während der Klausur. Für Polizeischüler ohne urologische Krankheitsbilder findet sich laut Auskunft der beiden Whistleblower auch gelegentlich mal ein Lehrer, der die Lösung vorsagt.

Durchfallquote von 75% bei der Zwischenprüfung

Die richtigen Antworten auf die Prüfungsfragen werden im Multiple-Choice-Verfahren ausgewählt. Da hilft auch schon mal das Glück beim Raten durch die Prüfung. Hier ein Beispiel:

Was gehört zu den Grundrechten in Deutschland?

  • Waffenbesitz
  • Faustrecht
  • Meinungsfreiheit
  • Selbstjustiz

Das ist jetzt wirklich schwierig, oder? Trotzdem berichten die beiden Polizeischüler über eine Durchfallquote von 75% bei den letzten Zwischenprüfungen. Trotz Toilettenbesuche, Abwesenheit der Prüfungsaufsicht, Spickzettel, Internet und Vorsagen der Lehrer. Hier ergibt der Blick in einen intellektuellen Abgrund.

Angesichts dessen wird der Besuch in der Bundeshauptstadt künftig immer mehr zu einem Sicherheitsrisiko. Stellen Sie sich vor, Sie haben einen Unfall oder benötigen aus anderen Gründen dringend polizeiliche Hilfe und es kommen Beamte aus der schlechtesten Folge von „Police Academy“…

An dieser Stelle sei ausdrücklich betont: Damit sind nicht die tüchtigen Polizeibeamten gemeint, die es sicherlich bei der Berliner Polizei ebenfalls gibt. Es wäre ein Unding, sie mit den Früchten der linksgrünen Sicherheits- und Personalpolitik der Bundeshauptstadt in einen Topf zu werfen.

Unterrichtsverhältnisse katastrophal

Das in der Vergangenheit in Berlin praktizierte Kaputtsparen der Sicherheitsbehörden hat auch im Unterricht der Polizeischüler seine Spuren hinterlassen. Die beiden Whistleblower berichten über fehlende Arbeitsmaterialien, ausgefallene Stunden und Lehrer, die mehrere Klassen gleichzeitig beaufsichtigen müssen. Zudem werde Stoff abgefragt, der nie behandelt wurde. Beschwert sich dann ein Ausbilder bei der Schulleitung über die Zustände, ist er schnell „weg vom Fenster“, so einer der beiden Informanten. Die Kombination von Polizeianwärtern mit minderer Begabung und massiven Unterrichtsmängeln schlägt sich dann natürlich in der „Durchfall-Statistik“ nieder:

Von 192 Polizeischülern im Frühjahr 2015 schlossen im Herbst 2017 nur 108 die Ausbildung erfolgreich ab. Somit lag die Abbrecher- und Durchfallquote bei 44 Prozent. Von den 207, die im Herbst 2015 eingestellt wurden, schafften nur 132 einen Abschluß.

Wie groß muss die Personalnot bei der Polizei in Berlin sein, dass man die Qualitätsmängel der Bewerber und beim Unterricht durch Laissez-faire bei den Prüfungen zu kompensieren versucht? Und wie es mit der geistigen Kapazität mancher, die unter den oben geschilderten Laissez-faire Bedingungen die Prüfung geschafft haben aussieht, kann sich jeder selbst ausmalen.

Ursachenforschung

Bei der Berliner Polizei besitzen 29,2% aller Neuangestellten einen Migrationshintergrund, nicht wenige davon haben ihre Wurzeln in der Türkei oder in einem der arabischen Staaten. Wie diese Statistik ausweist, ist der durchschnittliche Intelligenzquotient in diesen Ländern deutlich niedriger als bei der indigenen Bevölkerung Deutschlands. Das erklärt jedoch keineswegs die Durchfallquote von 75% bei einem Anteil von knapp 30% Migranten unter den Polizeischülern. Die Schuld an der Misere dürfte beim Berliner Bildungssystem zu suchen sein, das vom ideologisch motivierten Reform-, Machbarkeits-, Gleichheits- und Beglückungswahn geprägt ist (Josef Kraus, ehemaliger Präsident des Deutschen Lehrerverbandes). Eine solche Bildungspolitik verbunden mit einer hohen Anzahl von Schülern mit Migrationshintergrund in den Klassen produziert nun mal mehr wandelnde Bildungsdefizite als helle Köpfe.

Nicht nur Defizite bei den kognitiven Fähigkeiten, sondern auch beim Anstand

Auch bei jenen, die es durch die Prüfung schaffen, ist nicht alles eitel Sonnenschein. So wurden anläßlich des G20 Gipfels in Hamburg im März 2018 drei Berliner Hundertschaften, die zur Unterstützung der dortigen Polizei abkommandiert waren, wegen ihres untragbaren Benehmens nach Hause geschickt. Öffentlicher Sex zwischen männlichen und weiblichen Beamten, wildes Urinieren und Table Dance mit Bademantel und Dienstwaffe, das entspricht nicht dem Bild, das der deutsche Michel von seinen Ordnungshütern hat. Bei dieser Gelegenheit hat die Berliner Polizei die Bundeshauptstadt bis auf die Knochen blamiert und dargestellt, dass das Land Berlin auf dem besten Weg zum „failed state“ ist.

Polizeischule Berlin: „Türken und Araber der Feind in unseren Reihen“

Auch die WhatsApp Sprachnachricht eines Ausbilders, die im November 2017 den Weg an die Öffentlichkeit fand und viral ging, offenbart die katastrophalen Zustände an den Berliner Polizeischulen. Der Ausbilder bezeichnete die Türken und Araber bei der Berliner Polizei als „Feind in unseren Reihen“. Die verstörenden Details seiner Aussagen können Sie hier nachlesen.

Über die Berliner Polizei gäbe es noch einiges andere zu berichten, aber das würde den Rahmen dieses Artikels sprengen.

Die Zustände in Berlin sind ein Menetekel für Gesamtdeutschland. Sicherlich wird es noch viele Jahrzehnte dauern, bis solche Verhältnisse überall in Deutschland zur Lebenswirklichkeit gehören. Aber zu dieser gehört auch, dass es schon jetzt ein Risiko ist, in Bundesländern wie Berlin zu leben. Es ist keine beruhigende Vorstellung, es im Falle eines Schadensereignisses mit einzelnen Polizeibeamten zu tun zu haben, die möglicherweise unfähig, parteiisch oder gar gewissen Bevölkerungsschichten gegenüber feindselig eingestellt sind.