Von JOHANNES DANIELS | Der französische Präsident Emmanuel Macron ist dafür bekannt, dass er für die viel-faltigen Reize einer erfahrenen „Cougar“ durchaus zugänglich ist. Politisch wie auch privat. Eine Woge der Popularität hatte Macron im Mai 2017 ins Amt beflügelt. Ein Jahr später sieht die Welt für den „europäischen Obama“ und En-Marche-Begründer allerdings nicht mehr allzu rosig aus. La vie en rose est terminée: Nach einer Reihe von Skandalen hat sich nun auch der Mini-Wirtschaftsaufschwung in Frankreich abgeschwächt und Macrons Umfragewerte sind mit unter 30 Prozent ^[1] im Keller. So wie bei Angela Merkel auch, die beiden passen zueinander.

Muslim-Macron: Ménage à trois?

Bei den Feierlichkeiten zum Ende des ersten Weltkriegs vor 100 Jahren kam es am Wochenende zu allem Übel noch zu einer fatalen Verwechselung, über die „Tout-Paris“ jetzt schmunzelt. Bei der Einweihung einer Gedenktafel in Verdun begrüßten die beiden politisch angeschlagenen EU- und Migrationspakt-Kollaborateure leutselig die ausgesuchten Gäste. Dabei schüttelte die Kanzelrin einer 101-jährige Zeitzeugin die Hand, die sie sofort freudig als „Madame Macron“ ^[2] erkannte, wie alle französische Medien goutieren. Greisenmund tut Wahrheit kund – ahnt die rüstige Mit-Hunderterin etwa mehr über das angeblich rein freundschaftliche Verhältnis der beiden Umvolkungs-Turteltäubchen ?

„Ich bin die Kanzlerin von Deutschland“, stellte Merkel fest. Als die ältere Lady das nicht verstand, glänzte die „Führerin der Freien Welt“ mit fast astreinem Französisch: “Je suis chancelière Allemagne“. PI-NEWS möchte seinen Lesern auch das Video zur Verwechslungkomödie ^[3] à la Louis de Funès nicht vorenthalten.

Die ältere Dame (also die 101-Jährige, nicht die Blutraute) wurde von – diesmal nicht prügelnden Bodyguards ^[4] des Präsidenten – sofort außer Reichweite des ödipalen Emmanuels geschafft, man weiß ja nie. Macron küsste sie zum Abschied.

Poltische Beobachter am Palais de l’Élysée können sich den Fauxpas nur dadurch erklären, dass die Seniorin bereits zwei Weltkriege erlebte und erheblich traumatisiert sei. Noch dazu ist „Bibi“ Macron älter als die deutlich jüngere 64-jährige Merkel (geb. 1954), was man ihr aber nicht unbedingt ansieht 🙂

Brigitte Macron wurde 1953 in Amiens geboren, ist gelernte „Erzieherin und Pädagogin“ und seit 2017 „Première dame ^[5]“. Ihre Eltern waren Schokoladenfabrikanten, die prophetischerweise die Spezialität Macarons d’Amiens ^[6] herstellten. Auch En-Marche-Feinschmecker Emmanuel wird mit einer Vorliebe für dunklere Schoko-Spezialitäten ^[7] seit seiner Haiti-Reise in Verbindung gebracht. On dit …

Honi soit qui mal y pense – Staatspannen

„Beschämt sei, wer schlecht darüber denkt“ – Macron will der politisch über-reifen Merkel aber nicht an den Pelz, er will nur ihr Geld. Unser Geld. Doch der richtungsweisende RTL2-„Frauenvertausch“ war beileibe nicht die einzige Panne beim Aufeinander-Treffen Merkels mit dem unersättlichen EU-Steuergeld-Destinatär aus dem Élysée: Als Emmanuel Macron im Mémorial von Verdun den umstrittenen Marschall Philippe Pétain als „großen Soldaten des Ersten Weltkriegs“ würdigte, dessen „mutiges Handeln“ den französischen Sieg erst möglich gemacht hätte, wurde das offizielle Weltkriegsgedenken in Frankreich erst so richtig wahrgenommen.

Denn die französische Öffentlichkeit wartet ungeduldig auf den nächsten Tritt ins Fettnäpfchen des mittlerweile als tollpatschig-arrogant geltenden Staatspräsidenten. Parallelen zum deutschen Staatsoberhaupt (Feine Sahne Fischfilet etc.) eröffnen sich. Der jüdische Dachverband Crif zeigte sich ebenfalls „schockiert“ über Macrons Äußerungen – über 27.000 jüdische Franzosen ^[8] haben in den letzten fünf Jahren das moslemüberflutete Land in Richtung Israel verlassen !

Macrons Vorgänger Charles de Gaulle oder Jacques Chirac hatten stets auch auf die Rolle Pétains als willfähriger Kollaborateur des Antisemitismus hingewiesen, als Verantwortlichen für die Deportation zehntausender französischer Juden während der Besatzungszeit. Darauf ging Moslemimporteur Macron nur beiläufig ein und der Élysée-Palast ließ verlautbaren: Wie die anderen französischen Marschälle des Ersten Weltkriegs werde auch Marschall Pétain mit einer offiziellen Ehrung im Pariser Invalidendom bedacht. Vermutlich war es schlicht eine Koordinationspanne – und prompt wurde die Meldung zurückgezogen.

Es blieb jedoch der Eindruck zurück, Macron habe sich vor den EU-Wahlen „bei der französischen Rechten einschmeicheln wollen“. Die 50-jährige Marine Le Pen dürfte für „GILF*-o-manic“ Macron allerdings noch für viele Winter nicht ins (politische) „Beuteschema“ passen. Ganz zu schweigen von der aufrechten ^[9] Bannon-Vertrauten Marion Maréchal-Le Pen ^[10], die gerade zarte 28 Lenze zählt.

Europa-Spalter Macron warnt vor Rechtspopulisten: „wie Lepra !“

„La Grande Guerre“, der Erste Weltkrieg, bleibt für die Franzosen der gute glorreiche Krieg – im Gegensatz zu Pétains Vichy-Kollaboration mit den nationalen Sozialisten im 2. Weltkrieg. Auf seine Vergangenheit können die Franzosen ganz ohne Schuldstolz stolz sein, ganz im Gegensatz zu „Deutschland“. Im ganzen Land werden die Denkmäler stets herausgeputzt und mit großem Pomp neue Gedenkstätten eröffnet. In Deutschland zerstört die AntiFa straflos Mahnmale unserer zwangsrekrutierten Großväter für ein früheres wirres „Historisches Experiment“ an den Deutschen.

Macron beschwor die deutsch-französische Freundschaft (Stichwort „Target2“) und rief angesichts der Verwerfungen der 30er Jahre in Erinnerung, wie wichtig ein „geeintes, nicht-nationalistisches Europa“ sei, um dauerhaft den Frieden zu sichern. Dabei warnte er entschieden vor „rechts“ – seinem gefährlichsten politischen Hautgegner, denn Le Pens „Rassemblement National“ liegt in Umfragen derzeit vor „En Marche“. Er betonte, dass „der Nationalismus wie eine um sich greifende Lepra“ sei, und er bezog dies in seiner Rede ausdrücklich auf „die heutigen Zustände und Umtriebe in manchen europäischen Ländern“.

Die historischen Vergleiche mit den dreißiger Jahren waren durchaus holprig und die Wahlkampf-Kriegserklärung an die Populisten eher fehl am Platz. Sie erweckten den Eindruck, dass nach den Gedenkfeiern zum Ende des Ersten Weltkriegs gleich der nächste wieder losgehen könnte:

„Die Spuren dieses Kriegs verblassen nicht, die alten Dämonen steigen wieder auf.“ Er erinnerte die Staats- und Regierungschefs an ihre “riesige“ Verantwortung. ^[11] „Wenn man sagt ‚unsere Interessen zuerst, was auch immer mit den anderen passiert‘, radiert man das kostbarste Ding aus, das eine Nation haben kann, das sie leben lässt, das sie groß macht und das am wichtigsten ist: ihre moralischen Werte“, sagte Micron in Richtung Trump und dem unabhängigen Neuen Europa.

Bluten für ein neues ökologisches Denken

Die nächste Panne: Emmanuel Macron wollte mit seiner Reise durch die wirtschaftsschwachen Gebiete in Frankreichs Westen auch noch weitere Zeichen setzen. Gegenüber dem in weiten Teilen der französischen Öffentlichkeit vorherrschenden Bild des entrückten „Präsidenten der Reichen“ wollte Macron nun Volksnähe demonstrieren. Doch auch dies ging in die Hose.

Ausgerechnet drei Tage vor der PR-Tour waren drastische Steuererhöhungen in Kraft getreten, mit denen Macron ein Zeichen für „ein neues ökologisches Denken“ setzen wollte: Der Preis für einen Liter Super stieg unvermittelt von 1,56 Euro auf 1,75 Euro. Wo immer Macron hinkam, schlug ihm der geballte Zorn der Bürger entgegen, was sich wiederum in der Berichterstattung in den noch nicht ganz staatsgelenkten Medien niederschlug. Hier kann „Einzelkämpfer“ Emmanuel noch viel von der – in solchen Dingen erfahrenen – spätreifen Merkel lernen.

Am Sonntag hatte Macron mehr als 70 Staatschefs unter den Pariser Triumphbogen versammelt zu einer weiteren Gedenkfeier ^[12]. Drei Tage insgesamt dauert nun das zugehörige „Pariser Forum für den Frieden“. Macron will es als ein „Davos des Friedens“ etablieren, als einen „Thinktank“, der Material sammeln wird gegen die Gefahren der „nationalistischen Verengung“ ^[13].

Mit dem Abgang Merkels ^[14] als CDU-Parteivorsitzende und ihrem absehbaren Ende als Kanzlerin droht Macron jedoch ein schleichendes europapolitisches Desaster. Stets hat die Kanzlerin die „Eurorettungs“-Initiativen und Target2-Verschleierungen ^[15] zugunsten der insolventen „Club-Med-Staaten“ sowie weitere EU-Superstaat-Fantasien zumindest mit „milfen“ Wohlwollen begleitet. Dies könnte sich nach einem jähen Merkel-Exit bald ändern, Macrons Sonntags-Reden und EU-Superstaat-Fantastereien würden noch mehr in Nichts verpuffen.

Europa-Spalterin Merkel warnt vor Rechtspopulisten: Nationales Scheuklappendenken

Auch Angela Merkel hat bei den Gedenkfeiern zum Ende des Ersten Weltkriegs vor einem Rückfall in den Nationalismus gewarnt und zur friedlichen Lösung aktueller militärischer Konflikte in aller Welt aufgerufen. „Wohin nationale Selbstherrlichkeit ^[16] und militärische Überheblichkeit führen können“, habe der Erste Weltkrieg gezeigt, sagte Merkel am Sonntag beim Friedensforum in Paris.

Um es kurz historisch richtig zu stellen: Wohin nationale Selbstherrlichkeit und ein „ideologisch-humanitäres“ Sendungsbewusstsein Deutschlands wieder führen kann, sieht man an der neuerlichen Total-Spaltung Europas – Deutschland, Spanien und Frankreich sind mittlerweile diplomatisch weitgehend isoliert, wie die Ratifizierungsbereitschaft des UN-Migrationspakt vieler rechtsstaatlicher europäischer Länder mittlerweile deutlich unterstreicht.

„Gedenken in gefährlichen Zeiten“

„Madame Macron“-Merkel betonte unnachahmlich und wiederum zum Fremdschämen: „Und wenn Abschottung vor 100 Jahren schon keine Lösung war, wie könnte sie das heute sein“. Ja, hätten die Polen damals nur die Grenzen für alle „Schutzsuchenden der deutsche Wehrmacht“ gleich geöffnet, wäre der 2. Weltkrieg bestimmt verhindert worden. Gerade deshalb sei Appeasement-Merkel „in tiefer Sorge, dass sich wieder nationales Scheuklappendenken ausbreitet“ und die wechselseitigen Beziehungen zwischen den Ländern ignoriert würden. „Wir sehen doch, dass internationale Zusammenarbeit, friedlicher Interessenausgleich, ja selbst das europäische Friedenswerk wieder infrage gestellt werden“, beklagte sie. Ausgerechnet in Paris – DEM Sammelbecken fahrlässig oder absichtlich importierter barbarischer arabo-afrikanischer Gewalt und des islamischen Terrors in Europa.

Ausgerechnet Merkel gemahnte, „mangelnde Bereitschaft und Fähigkeit zum Dialog“ dürften nicht die Oberhand gewinnen. Messer-Migrations-Merkel  warb zugleich für eine umfassende Unterstützung der Vereinten Nationen hinsichtlich des „völlig unverbindlichen ^[17]“ UN-Migrations-Paktes und den Erhalt der internationalen Regeln, um „einen menschlichen Umgang in der Welt zu gewährleisten“. Monsieur und „Madame Macron“ werden den fatalen Teufelspakt in Marrakesh wohl gemeinsam unterzeichnen.

Vielleicht sollten wir DOCH einfach tauschen ! Professor Sauer wäre gar nicht so sauer darüber …

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*GILF = ist englisch und bedeutet in etwa: Grandmother I like very much.

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Am Sonntag noch bei der Mega-Demo zum polnischen Unabhängigkeitstag in Warschau mit über 200.000 Teilnehmern und heute schon wieder in Dresden beim Großen Spaziergang auf dem Theaterplatz – das Pegida-Team ist rund um die Uhr unterwegs für den Erhalt unserer freiheitlichen Grundwerte. Zwar sind heute Abend mit Sicherheit nicht so viele Menschen in Dresden wie in Warschau, aber Lutz Bachmann und Siggi Däbritz werden sicherlich ausführlich von ihren Erlebnissen in der polnischen Hauptstadt berichten. Wir wünschen viel Spaß beim Zuschauen- und hören!

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Von PETER BARTELS | Wann wurde der Christenjäger Saulus zum Paulus? Als er vor Damaskus auf den Kopf fiel. Bums! Blind! Bekehrt: Jesus, ich komme! Auch Raymond Unger hat der Blitz spät getroffen: Als Merkel sich aus Angst vor „schlechten Bildern“ zur  „heiligen Äntschäla“ segnen ließ…

Der „selbstkonfrontative“ Maler (Spachtler) und Autor („Die Heimat der Wölfe“) wählte bis dahin mal GRÜN, mal SPD, mal SED-LINKE. Seit Herbst 2015 näherte er sich immer mehr den Gegnern an, der AfD. Raymond Unger (55) bringt es in seinem neuen Buch „Die Wiedergutmacher ^[19]“ in etwa so auf den Punkt: „Moral vor Recht … Legende vor Wahrheit … Frau vor Mann … Gesinnung vor Verantwortung … Bekenntnis vor Handlung … Selbstverleugnung vor Selbstbehauptung … Gefühl vor Gehirn … Feigheit vor Mut…

Und Unger sagt: „Eine Zeit lang habe ich mich schon aus Prinzip gegen eine Zustimmung aus diesem (AfD-) Lager gewehrt, doch … je länger ich dem geradezu beängstigenden Gleichklang der etablierten Medien gelauscht habe, desto mehr musste ich den kritischen, alternativen Stimmen recht geben.“

Die DDR-Freiheitskämpferin Vera Lengsfeld (66) zitiert (erst auf ihrem Blog ^[20], dann auf ACHGUT ^[21]): „Ein weiterer Grund für sein Buch ist das Erschrecken über die sich selbst zensierende Kunst- und Medienwelt gewesen: „Systemtreue Künstler sind wie systemtreue Medien ein Zeichen dafür, dass der Kontrollmechanismus freier Gesellschaften versagt“…

Vera: „Wie es so weit kommen konnte, analysiert Unger auf fast 400 Seiten“, hier für PI-NEWS gerafft:  6 Millionen Kriegstote, 12 Millionen Vertriebene, 2 Millionen vergewaltigten Frauen, keine Familie, die nicht Bekanntschaft mit äußerster Gewalt gemacht hatte. Das Ergebnis: Eltern, die ihren Kindern auf Grund ihrer Traumatisierung weder die nötige Liebe und Zuwendung noch Geborgenheit geben konnten…

Vera Lengsfeld fragt: „Ist mit Merkels Abgang, selbst wenn sie das Kanzleramt … unfreiwillig räumen muss, das Problem gelöst? Antwort: NEIN, das SYSTEM MERKEL ist damit nicht am Ende … Sie hat natürlich recht: Die von einer  gewaltigen Migranten-Mafia über Nacht gelenkten Nickesel aus Politik, Presse und Glotze heuchelten Merkel zur „mächtigsten Frau der Welt“ hoch. Zur GröKaz, der größten Kanzlerin aller Zeiten. Der Greis Martin Walser ^[22] fiel vor ihrer „Schönheit“ gerade sogar auf die klappernden Knie … Unger: Sie hatte ihre Macht nur, weil „sie ihr von einem ganz bestimmten Babyboomer-Typus in Medien, Politik und Kultur“ verliehen wurde. Dieser Typus wird auch die Zeit nach Merkel noch lange prägen“.

Vera: „Wie recht der Autor damit hatte, zeigten die ersten Reaktionen auf Merkels Rücktritts-Ankündigung (nach zuletzt brutalen Wahlklatschen in Bayern und Hessen). Es wurde von einem klugen … selbstbestimmten … Schritt gefaselt und geschrieben und die Noch-Kanzlerin für ihr „Lebenswerk“, ihren angeblichen „Dienst für Deutschland“ bejubelt, obwohl Merkel, wie kein Kanzler vor ihr, das Land an den Rand des Abgrunds gebracht hat.“

Lengsfeld zitiert Unger: „Deutsche Babyboomer sind Kinder von Eltern, die ohne Väter aufwuchsen oder deren Väter körperlich oder seelisch so verwundet waren, dass sie ihren Kindern niemals nahe kommen konnten. Babyboomer sind Kinder von Kindern, die von kalten, verbitterten Müttern erzogen wurden, die alles verloren hatten, oftmals auch die Liebe zu ihrem eigenen Körper.“

Und: „Aufgrund der emotionalen Verkümmerung ihrer Eltern haben viele Babyboomer gelernt, sich anzupassen, nicht aufzufallen … Der Mechanismus der generationsübergreifenden Weitergabe von Kriegstraumata wird erst langsam begriffen … Viele Psychologen halten die Generation der Babyboomer für „mangelhaft trianguliert“, was bedeutet, sie sind nie richtig erwachsen geworden. Sie sehen die Welt nicht, wie sie IST, sondern wie sie sein SOLLTE, nämlich friedlich um jeden Preis. Das führt nicht nur zu einer falschen Toleranz gegenüber Aggressoren, sondern auch zu einer Neigung, sich mit Meinungen, die herrisch vorgetragen werden, zu identifizieren. Merkels „alternativlos“ fiel so auf fruchtbaren Boden.

Babyboomer haben weder die richtigen Konsequenzen aus der gescheiterten Appeasement-Politik (Chamberlain) gegenüber den Nazis gezogen, noch anerkannt, dass der Kalte Krieg und seine Gefahr der atomaren Konfrontation nicht durch Friedensdemos gelöst wurde, sondern durch den NATO-Doppelbeschluss. Sie träumen weiter von einem One-World-Imperium ohne natürliche und gewachsene Unterschiede … Es kann von Integration in Deutschland keine Rede sein. Geschätzte 90 Prozent der Migranten, die zu uns gekommen sind, leben in Parallelgesellschaften … Das von der „Willkommenskultur“ inszenierte neue deutsche Selbstwertgefühl, das sich mit überlegener Moral brüstet, erhebt sich wieder über andere Völker oder Gesellschaften…

Kurioserweise wird die überlegene Moral vor allem von jenen befördert, die verbal immer wieder das „Nie wieder“ in Bezug auf die Nazi-Diktatur betonen … Beklemmend auch, dass die Antifa, ein aggressiver Akteur im „Kampf gegen Rechts“, keine Scheu hat, sich der (Nazi-) Methoden zu bedienen, die bereits von den SA-Sturmtrupps angewandt wurden.

Wieder für PI-NEWS gestrafft: Kürzlich hat diese  Antifa in Freiburg Menschen mit Eisenstangen durch die Straßen getrieben … niedergeschlagen, was keinesfalls zu einem Aufschrei geführt hat … Auch Aufkleber mit „Kein Zutritt für AfD“ an Restaurants und „Kein Bier für Nazis“ an Kneipen führen bei den „Kämpfern“ gegen „Rechts“ und ihren Unterstützern keineswegs zu Beklemmungen, sondern zu hohem Lob für die angebliche „Zivilcourage“, obwohl die historischen (Nazi-) Parallelen offensichtlich sind. Schlimmer noch, wer es als Wirt ablehnt, sich an solchen Aktionen zu beteiligen, muss mit Ächtung rechnen…

Raymond Unger: „Zu uns kommen vor allem viele junge Männer, die in Gewalträumen archaisch und fundamentalreligiös geprägt wurden … Zitat: „Die Weigerung, die Folgen einer übermäßigen Zuwanderung dieser Gruppe in unsere fragile, liberale, säkulare Gesellschaft (wenigstens!) zu bedenken, zeugt von Unreife und ideologischer Einseitigkeit prägender Teile der deutschen Gesellschaft.“ Vera schließt: „Die Suche nach den Gründen für diese „moralistische Infantilisierung“ ist der rote Faden in Ungers Buch…“

Erst war das Schweigen aus Angst. Dann das stille Staunen über die Schalmeien von CDU, SPD und GRÜNE. Schließlich waren die Fingernägel abgekaut, wie das Gewissen. Backen aufblasen: Frechheit siegt: Nun sind sie halt da, mir doch egal! Aus Murkel wurde GröFaz. Und ein Land versank im geistigen Schutt von EU-Säufern und EU-Schacherern, Facebook-Blockwarten, Widdewitt-Walküren, und Özu-Götzen, die „türkisch belegten“, dass es Deutschland nie gegeben hat. Und wenn, dann nur als „Schweine-Deutschland“, gegen das man mit einer GRÜNEN Plumpabacke namens Roth auf die Straßen muss…

Dann kam die AfD und der gesunde Menschenverstand erwachte.  Und jetzt reibt sich die Intelligenzija die Augen … Spät, vielleicht nicht zu spät.

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PI-NEWS-Autor Peter Bartels ^[23] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ ^[24], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite ^[25]!

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Auch China hat seine massiven Probleme mit dem Politischen Islam, der überall, wo er sich ausbreitet, die weltliche Macht zu erringen versucht – immer begleitet von Terroranschlägen, Vergewaltigungen, Gewaltexzessen und unendlichen Forderungen. Die zehn Millionen Uiguren, Angehörige eines islamisierten Turkvolkes, wollen in der chinesischen Provinz Xinjiang wie üblich ihren eigenen Islamischen Staat errichten, in dem dann alle Menschen vom Scharia-Gesetz kontrolliert werden.

China lässt sich dies allerdings nicht bieten und zieht konsequente Gegenmaßnahmen durch. Wie PI-NEWS im Mai berichtete ^[26], wurden bereits im Frühjahr 2017 die Verschleierung, Gebetsmatten und das Tragen „abnormal langer Bärte“ in der Öffentlichkeit verboten. Es folgte das Verbot des Koran ^[27] als „extremistisches“ Buch, woraufhin alle Moslems aufgefordert wurden, es bei den Behörden abzuliefern.

Mittlerweile sollen eine Million der offensichtlich besonders aggressiven und fundamentalen Moslems in Umerziehungslagern kaserniert worden sein, um die totalitäre Ideologie, die in Europa immer öfter mit dem Begriff „Politischer Islam“ umschrieben wird, aus ihren Köpfen herauszubekommen. Diese „Ent-Islamifizierung“ ähnelt der Entnazifizierung, die nach 1945 von den Alliierten in Deutschland vorgenommen wurde.

Aber die „Eliten“ in Deutschland sind noch meilenweit davon entfernt, dieses Problem auch nur ansatzweise zu erkennen. Das hat auch die Debatte „Unvereinbarkeit von Islam, Scharia und Rechtsstaat“ am 11. Oktober im Bundestag gezeigt, die von der AfD beantragt wurde. ^[28] Kein Vertreter der Altparteien war bereit, sich mit der Gefährlichkeit des Politischen Islams auseinanderzusetzen, obwohl diese der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio mit einer faktisch fundierten Rede ^[29] ausführlich dargestellt hatte. Von den Vertretern der Altparteien kamen nur platte Sprüche wie „DEN Islam gibt es nicht“, „bei uns herrscht Religionsfreiheit“, „man kann den Koran unterschiedlich auslegen“, „auch in der Bibel stehen brutale Sachen“, „die AfD interpretiert den Islam wie Al-Qaida“ etc.pp.

Daher ist es auch kein Wunder, dass in der von den Grünen beantragten Bundestagsdebatte über „Menschenrechtsverletzungen“ in China am vergangenen Donnerstag die politisch korrekten und realitätsverweigernden Islamverharmloser der Altparteien heuchlerisch Solidarität mit den Uiguren aussprachen und die chinesische Regierung an den Pranger stellten. Allen voran die Grüne Margarete Bause, die von „willkürlicher Einsperrung“ und „schweren Menschenrechtsverletzungen“ sprach. Ihre Partei verlangt, die chinesische Regierung aufzufordern, alle Lager und Hafteinrichtungen zu schließen und alle Inhaftierten „bedingungslos freizulassen“. Epoch Times hat eine Videozusammenfassung ^[30] dieser verlogenen Debatte auf Youtube veröffentlicht.

Die chinesische Regierung verwahrt sich gegen diese Einmischung und stellt klar ^[31]:

Die chinesische Botschaft warf dem Bundestag daraufhin vor, die Realität in Xinjiang zu missachten: Die Maßnahmen dienten zur „Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus“. Das Schreiben schloss mit der Hoffnung, „dass die deutsche Seite das Anliegen und die Demarche (diplomatischen Protest) der chinesischen Seite ernst nehmen wird, um sicherzustellen, dass die deutsch-chinesischen Beziehungen sich auch weiterhin in die richtige Richtung entwickeln“.

Die FAZ berichtete am 18. Oktober ^[32] über die Vorgehensweise der Chinesen in diesen Umerziehungslagern:

Laut der neuen Sprachregelung sind die unzähligen Muslime, die zum Teil seit eineinhalb Jahren ohne richterlichen Beschluss hinter Mauern und Stacheldraht festgehalten werden, Nutznießer eines „kostenlosen Berufsbildungsprogramms“. Der Regierungschef und stellvertretende Parteichef von Xinjiang, Shokrat Zakir, hat das „Programm“ in dieser Woche in den höchsten Tönen gelobt und als erster Regierungsvertreter detailliert dazu Stellung genommen.

Damit reagiert Peking auf den von Menschenrechtlern erhobenen Vorwurf, dass in Xinjiang bis zu eine Million Muslime interniert sind, um sie per Gehirnwäsche ihrer religiösen und ethnischen Identität zu berauben und so in die chinesische Mehrheitsgesellschaft zu assimilieren. Bei Zakir klingt das freilich anders:

„Viele der Auszubildenden waren beeinträchtigt durch religiöses extremistisches Gedankengut und unterstellten ihr Handeln einer ,Religionsdisziplin‘ oder ,Familiendisziplin‘, die von Extremisten deformiert war. Nun haben viele Auszubildende erkannt, dass sie zuallererst Bürger der Nation sind.“

So schildert es der lokale Regierungsvorsitzende, der selbst der Minderheit der Uiguren angehört, gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

Dank des Fortbildungsprogramms seien die „Auszubildenden“ nun in der Lage, ihre „Fehler“ zu erkennen. Worin die bestehen, sagt Zakir nicht. Er behauptet, sie hätten sich „geringfügiger Straftaten im Rahmen von Terror- oder Extremismusaktivitäten“ schuldig gemacht.

Die Chinesen argumentieren im Weiteren, dass durch die Assimilation der Moslems eine Stabilität geschaffen werde, in deren Zuge „menschliches Verhalten standardisiert“ werde. Dies scheint auch nötig zu sein, schließlich sind aus Xinjiang 300 Moslems zum Terroreinsatz in den Islamischen Staat gereist, wie Gudrun Eussner bereits im Februar 2015 meldete ^[33].

Wer die existentielle Bedrohung durch den faschistischen, menschenverachtenden, gewalt- und tötungslegitimierenden, kampf- und kriegsfordernden sowie die alleinige Macht beanspruchenden Politischen Islam leugnet, versündigt sich an seiner eigenen Bevölkerung und bereitet in einer völlig unverantwortlichen Weise den Weg für deren Untergang. 270 Millionen Tote durch den 1400 Jahre andauernden islamischen Djihad mit der brutalen Eroberung von 57 Ländern müssten eigentlich Warnung genug sein.

Es ist keine Frage, dass das kommunistische China mit der Einhaltung von Menschenrechten nicht viel am Hut hat. Man kann dort viel kritisieren, was auch der AfD-Abgeordnete Jürgen Braun in der Debatte bestätigte. Aber er fragte auch zurecht, warum sich die Grünen für die Aussprache im Bundestag ausgerechnet die Situation der Moslems heraussuchten.

Auch in Myanmar, wo Moslems durch Terror selbst die sonst so friedlichen Buddhisten zum konsequenten Durchgreifen veranlassten, schlagen sich die linksgrünen Beton-Ideologen einseitig auf die Seite des Islams. Für diese katastrophale Falsch-Beurteilung ist nicht nur das völlige Unwissen über die Ideologie des Politischen Islams verantwortlich, sondern vor allem auch die Gier nach moslemischen Wählerstimmen, mit denen man hierzulande die eigene politische Position festigen und langfristig an die Macht zu kommen versucht. Deswegen wollen die Grünen auch die Tore sperrangelweit für die mohammedanische Massenzuwanderung aus islamisch-Afrika und Arabien öffnen.

In Deutschland müssen sich erst apokalyptische Terroranschläge, abartige Gruppenvergewaltigungen, exzessive Raubzüge, massenhafte Messerattacken und bürgerkriegsähnliche Zustände auf den Straßen entwickeln, bis die politischen Verantwortlichen erkennen, dass nach dem verbrecherischen National-Sozialismus nun eine wesensähnliche Ideologie, die damals mit den Nazis auch einen Pakt zwischen Brüdern im Geiste ^[34] einging, Deutschland und Europa in seinen eiskalten Würgegriff zu nehmen beginnt.

Aber das Außenmännchen Heiko Maas wird bei seiner gerade stattfindenden China-Reise ^[35] jetzt sicher sein mahnendes Fingerchen haben, worüber die Chinesen angesichts dessen Realitätsblindheit wohl fassungslos den Kopf schütteln dürften.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[36] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. ^[37]

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Friedrich Merz, Erfinder des steuererklärenden und nie serienreifen Bierdeckels, zeitweise fahnenflüchtig, sieht offenbar seine Felle im Kampf um den Parteivorsitz davonschwimmen. Wie anders wäre es zu erklären, dass er schon jetzt zur Holzhammermethode greifen muss, um sich ein Stückchen Aufmerksamkeit vom Medienkuchen zu ergattern.

Auf die Frage nach möglichen Koalitionspartnern der CDU sagte Merz laut Spiegel Online ^[38], er schließe „absolut und vollkommen aus“, dass man sich der AfD „in dieser gegenwärtigen Verfassung zuwendet“. Die Partei sei „offen nationalsozialistisch“ und falle mit „antisemitischen Untertönen“ auf.

Der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, gab die passende Antwort: „Herr Merz weiß selbstverständlich, dass er hier schlicht dummes Zeug bar jedes Wahrheitsgehalts verbreitet. Mit der gleichen Berechtigung könnte die AfD die CDU als ,offen nationalsozialistisch’ bezeichnen, das wäre ebenso unsinnig. Ein Konservativer ist Friedrich Merz sicher nicht, allenfalls eine pseudokonservative Attrappe.“

Deshalb aber in einer solchen Weise gegen die politische Konkurrenz zu agitieren, sei an Ruchlosigkeit kaum zu überbieten, sagte Meuthen. Solche Verhaltensweisen seien eines wirklichen Konservativen und einer Partei, die Christlichkeit und Demokratie in ihrem Namen trägt, komplett unwürdig.

Merz, der gerne im Gewand eines Konservativen daherkommt, dürfte damit hinreichend zum Ausdruck gebracht haben, dass es mit ihm einen Richtungswechsel in der CDU nach Merkels Abgang nicht geben wird. Seine Aussagen, er sei kein „Anti-Merkel“ und die CDU bleibe unter ihm eine „Partei der Mitte“ bestätigen nur ein „Weiter so“ in der angeschlagenen Partei.

Den konservativen Kreisen in der CDU verbleibt damit nur noch die Wahl zwischen Skylla und Charybdis: der Merkel-Marionette Annegret Kramp-Karrenbauer und dem Polit-Softi Jens Spahn. (RB)

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Seit einigen Monaten wird verstärkt über die neue Balkanroute der Schlepperbanden über Bosnien-Herzegowina nach Kroatien berichtet. Seit Jahresbeginn sind bereits rund 20.000, zumeist junge männliche Glücksritter in Bosnien gestrandet, weil die kroatischen Polizei trotz einer unübersichtlichen Grenzlandschaft bisher größere Durchbrüche verhindern konnte.

Anfang November berichtete die östereichische Kronenzeitung ^[39] über die Lage im bosnisch-kroatischen Grenzgebiet bei Velika-Kladusa. Dort warten mehr als 20.000 Migranten um nach Mitteleuropa „fliehen“. An der Grenze eingesetzte Verbindungsoffiziere berichten:

„Jetzt kommen andere – keine Familien mehr, und es sind kaum noch Frauen dabei. 95 Prozent dieser Migranten, die da durchbrechen wollen, sind junge Männer, fast alle mit Messer bewaffnet. Auf einen Grenzpolizisten wurde bereits eingestochen.“ Unter den in Bosnien wartenden Zuwanderern wären auch keine Syrer mehr: „Die Masse kommt aus Pakistan. Und es sind viele Iraner, Algerier, Marokkaner.“ Ihr Ziel sei auch nicht Österreich: „Die Migranten wollen nach Deutschland, weiter in skandinavische Länder. Österreich hat für sie mittlerweile einen zu schlechten Ruf.“

Grund genug, die womöglich neuen “Menschengeschenke” für Deutschland ungeschminkt in Augenschein zu nehmen. Die nordrhein-westfälischen AfD-Politiker Roger Beckamp und Matthias Helferich haben das vor kurzem in der bosnischen Hauptstadt Sarajevo getan – und dabei wenig Stoff für Refugee-Welcome-Multikultopia gefunden.

In obigem Video stellen die beiden einigen der nach Mitteleuropa drängenden „Fachkräfte“ Fragen nach Ihren „Flucht“gründen: Freuen sich Europäer über Migranten? Was kostet die Reise nach Europa? Warum nicht nach Asien fliehen?

So viel nur: Die Antworten verblüffen! Weitere Hintergründe zur Situation an der bosnisch-kroatischen Grenze können im PI-NEWS-Artikel: „Die Balkanroute ist immer noch offen!“ ^[40] nachgelesen werden. Mehr sehenswerte Videos von Beckamp gibt es auf seinem Youtube-Kanal ^[41].

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Von JUPITER | Leise setzt sich die Erkenntnis durch, dass die der „Welt am Sonntag“ vorliegenden geheimen Dokumente über die Grenzöffnung im Herbst 2015 (PI-NEWS berichtete) ^[42] keine wirklich sensationellen Enthüllungen enthielten. Vieles war bereits bekannt. Amtlich steht jetzt lediglich fest, dass Kanzlerin Angela Merkel damals rein politisch entschieden hat, obwohl es rechtlich anders möglich gewesen wäre. Dafür kann sie juristisch kaum zur Rechenschaft gezogen werden und ist praktisch aus dem Schneider. Politischer Schaden drohen ihr und den damals untätigen Parteien jedoch noch, wenn es ihnen nicht gelingt, das unschöne Kapitel rechtzeitig vor der Europawahl endgültig zuzuschlagen.

Insofern spielen die WamS-Enthüllungen bei aller Peinlichkeit der Kanzlerin geradezu in die Hände. Die durchgestochenen Dokumente bieten sich als Verfahrensbeschleuniger an: sie können rechtzeitig vor der Europawahl für ein letztes Auflodern mit abschließendem Schluss der Debatte sorgen. Die Kanzlerin selber hatte kürzlich die Richtung vorgegeben: Man solle sich nicht für den „Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen“, was damals „vielleicht so oder so gelaufen“ sei.

Die Achillesferse der Parteien, die der Grenzöffnung und dem Flüchtlingschaos tatenlos zugesehen haben, wäre einzig das detaillierte Aufarbeiten ihres politischen Versagens. Folgerichtig entwickeln sich derzeit auf dieser Frontlinie Angriffs- und Abwehrkämpfe. Die FDP geriert sich beim beginnenden Fischen um Wählerstimmen zur Europawahl in Aufklärerpose. Sie war an den Tagen des Versagens noch ohne Bundestagsmandat, und sie weiß, dass ihr Vorstoß aller Voraussicht nach keinen wirklichen Schaden anrichten, das heißt, künftige Bündnispartner verprellen kann. Denn die erforderlichen Mehrheiten für die Durchsetzung eines Untersuchungsausschusses werden vermutlich nie zustande kommen. Die Stimmen von FDP und AfD zusammen reichen nicht, weitere Unterstützung steht nicht zu erwarten. So läuft die FDP erkennbar nicht Gefahr, gemeinsame Sache mit der AfD machen zu müssen, aber sie kann für sich in Anspruch nehmen, politisch das Richtige und Notwendige gefordert zu haben.

Die anderen Parteien gehen in Abwehrstellung, allen voran CDU und SPD. Und wie zu erwarten war, stürzen sich die Medien auf deren Gegen-Argumente, wie der Fleischerhund auf den Knochen, den man ihm vorhält. Je hanebüchender die Abwehrstrategie, desto besser. CDU-Innenpolitiker Nikolas Löbel beispielweise sieht die Wahrheit durch die AfD gefährdet ^[43]: „Das ist eine typische Forderung der Opposition, mehr aber auch nicht. Dadurch gewinnen wir kein neues Vertrauen bei den Menschen, und die FDP erledigt mit solchen Forderungen lediglich das Geschäft der AfD.“

Armin Schuster (CDU), Obmann der Union im Innenausschuss, sagte WELT: „Dass 2015 die Frage von Zurückweisungen an der deutschen Grenze politisch entschieden wurde, ist jetzt wirklich keine überraschend neue Erkenntnis.“ Dass die Migrations- und Asylpolitik daraufhin weiterentwickelt worden sei und „dieser Prozess mit unterschiedlichen politischen Auffassungen noch im vollen Gange“ sei, könne „auch Herrn Lindner nicht entgangen sein“, sagte Schuster.

Marian Wendt (CDU), Chef des Petitionsausschusses des Bundestages, erklärte: „Ein Untersuchungsausschuss bringt uns nicht weiter und nimmt Kraft für das Heute und Jetzt. Entscheidend ist doch, dass sich die Situation verbessert hat und wir weiter Migration ordnen und steuern.“

Getäuscht durch Auslassung wird bis heute. „Der deutsche Rechtsstaat ist jederzeit in der Lage, seine Grenze zu schützen und polizeiliche Einreisekontrollen durchzuführen. Darauf im Herbst 2015 zu verzichten war eine politische Entscheidung, die so heute keiner mehr treffen würde“, sagte Innenpolitiker Löbel. Der CDU-Mann lässt unerwähnt, dass die Regierung an ihrer Entscheidung, unerlaubte Einreisen von Schutzsuchenden aus Österreich und anderen sicheren Staaten in der Regel zuzulassen, bis heute festhält.

Eine hilfreiche Trend-Aussage, wie die Leserschaft der „Welt“ die Sache sieht, gibt das Zwischenergebnis einer Live-Abstimmung am Ende dieses Artikels ^[43] wieder:

Aber die Meinung des Souveräns hat die Regierenden in der Flüchtlingskrise selten interessiert.

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Von JIM KNOPFLOCH | Für einen Linken gibt es diverse Möglichkeiten, sich und seinem Umfeld täglich aufs Neue zu demonstrieren, dass man „auf der richtigen Seite steht“. Etwa durch das Tragen eines FCKAFD-T-Shirts. Viele Internet-Shops haben sich mittlerweile auf die Bedürfnisse der ansonsten stark konsumkritischen Klientel eingestellt und bieten eine Fülle an Kleidungsstücken mit politischen Statements. Gerne gesehen ist auch ein Refugees Welcome-Aufkleber am Fahrrad oder an der Wohnungstür. Natürlich kann man auch auf die Straße gehen und demonstrieren.

Sich in der Gruppe gemeinschaftlich die moralische Unfehlbarkeit zu attestieren muss sich großartig anfühlen. Gegendemonstrationen zu Trauermärschen anlässlich der Opfer der Migrationspolitik sind hierbei die Königsdisziplin. Schließlich sind das ja nur Instrumentalisierungen und keiner hat je behauptet, dass der Weg hin zur (vorgeblich) Multikuli-Gesellschaft ohne Zerwürfnisse erfolgen würde.

Eine weitere wunderbare Möglichkeit der Gesinnungsdemontration bieten die sozialen Medien, also Facebook. Instagram, Twitter etc. Ob #meetoo oder #metwo, #wirsindmehr oder #unteilbar; es hat sich im linken Milieu eingebürgert, seine Denke auch auf digitalem Wege kundzutun, in dem man beispielsweise sein Profilbild mit stetig wechselnden Hashtags oder Slogans kennzeichnet. Der Verein „Laut gegen Nazis e.V.“ hat genau hierfür jetzt die Social-Media-Initiative #unfollowme entwickelt.

Um was geht es? Auf der Homepage unfollowme.org ^[44] wird erklärt:

Mit #unfollowme forderst du Follower auf, dir zu entfolgen, wenn sie rechtes Gedankengut unterstützen. Denn in Social Media ist es wie im Real Life – Fremdenfeindlichkeit und Rassismus im Freundeskreis will keiner. Lass uns gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Rechts setzen!

Konkret soll man ein Foto aufnehmen, dieses mit einem zur Auswahl stehenden politischen Statement versehen und dann auf Facebook, Instagram, Twitter etc. mit der Aufforderung hochladen, dass sich die Freunde und Follower „mit rechtem Gedankengut“ aus dem digitalen Freundeskreis verabschieden sollen. B-Promis wie Smudo von den „Fantastischen Vier“ fungieren mit todernster Miene praktisch als Art Schirmherren.

Aufopfernd wird betont, dass der Verlust von Followern natürlich nachteilig sei – hohe Follower-Zahlen sind das Kapital von Prominenten – dass man dennoch aber selbstlos auf „Nazis“ unter den Fans verzichten wolle. Ansonsten haben sich an der Kampagne weitgehend unbekannte „Künstler“ beteiligt, denen man unterstellen könnte, lediglich in der Hoffnung auf etwas Publicity daran zu partizipieren.

#unfollowme – Wenn Hijabs für dich verboten gehören. Ist es gesund und verhältnismäßig, jemandem die Freundschaft zu kündigen (und sei sie nur virtuell), weil dieser sich beispielsweise für ein Kopftuchverbot ausspricht? Und ist eine solche Meinung wirklich rassistisch bzw. fremdenfeindlich? Natürlich nicht. Als Linker aber kann man sich mit der Kampagne bequem der argumentativen Diskussion entziehen. 

Dialogverweigerung ist gegenwärtig nicht untypisch, wie beispielsweise auch jüngst die entlarvenden Interview-Versuche des Kölner AfD-Politikers Roger Beckamp auf linken Demonstrationen ^[45] zeigen, bei denen sich die Teilnehmer nicht etwa als intellektuelle Elite, sondern blamabel weitgehend als indoktrinierte stromlinienförmige Kleingeistiger demaskieren.

^[46]

Manipulativ und ideologisch sind an der Kampagne die vorgegebenen Statements. Hier steht einiges aus dem No Borders-Floskelbauchladen zur Verfügung. Zum einen wird mehr oder weniger Allgemeingültiges offenbar lediglich Rechtsextremen zugesprochen wie etwa; #unfollowme – Wenn deine Argumente Fäuste und Tritte sind. Zum anderen werden komplexe Sachverhalte sehr undifferenziert auf „emotionale Bilder“ reduziert: #unfollowme – Wenn dir das Ertrinken von Flüchtlingen egal ist oder #unfollowme – Wenn Grenzen für dich Stacheldraht brauchen (inkl. Schießbefehl?).

Mit der Kampagne wird impliziert, dass das größte Problem dieses Landes wieder einmal eine angeblich anwachsende Zahl dumpfbackiger Rechtsextremer sei. Nazis werden „halluziniert“. Von den tatsächlichen Missständen im Land soll abgelenkt werden. Kritik an beispielsweise der Migrationspolitik wird platt gleichgesetzt mit einer kaltherzigen Gleichgültigkeit gegenüber den Mittelmeer-Toten. 

#unfollowme – Wenn du Menschen aufgrund ihres Glaubens ablehnst. Spielen die Kampagnen-Macher vielleicht auf die zahlreichen antisemitischen Vorfälle an, begangen von muslimischen Tätern? #unfollowme – Wenn du Menschen wegen ihrer Hautfarbe diskriminierst. Spontan fällt einem da Sinead O’Connor ein. ^[49]

Konservativen wird gerne Ausgrenzung, Hetze, Populismus und eine „Spaltung der Gesellschaft“ vorgeworfen. Mit der demagogischen #unfollowme-Kampagne wird genau das in Reinform praktiziert.

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Von JOHANNES DANIELS | 11.11., 11.11 Uhr – närrisches Treiben auch in München: Horst Seehofer will als CSU-Vorsitzender nun eventuell endgültig zurücktreten. Falls inzwischen nichts dazwischen kommt. Gegebenenfalls auch als Innenminister. Möglicherweise bald. Eine entsprechende Kündigung vom Amt will der noch amtierende Bundes-Ankündigungs-Minister möglicherweise im Laufe der Woche ankündigen, kündigte dieser an. Überraschung.

Zumindest unter der aufschiebenden Voraussetzung, dass sich seine Meinung bis dahin nicht mutmaßlich geändert hat. Frühestens im Januar 2019 soll es dann gegebenenfalls einen Sonderparteitag mit eventuellen Neuwahlen geben, falls es sich Drehhofer bis dahin nicht anders überlegt. Die Termine stehen noch nicht fest.

Sein nächstes Rücktrittsansinnen erklärte Seehofer am Sonntagabend bei Beratungen der engsten CSU-Spitze in München. Als möglicher Nachfolger steht auch Manfred Weber, 46, in den Stapfen – der wackere Landshuter kandidiert aber auch bei der Europawahl 2019 als Spitzenkandidat der EVP für das Amt des schwer rückenkranken ^[50] EU-Kommissionspräsidenten.

Mehr Chancen werden an der Parteibasis allerdings Horsts Intimspezi Markus Söder eingeräumt. Dieser hat bereits Ansprüche auf den CSU-Vorsitz angemeldet. Auch Angela Merkel hatte nach herben Wahlniederlagen in Bayern und Hessen ihren Rücktritt vom CDU-Parteivorsitz vor zwei Wochen bekannt gegeben. Falls sie auch als Kanzlerin zurücktritt, werden die beiden jetzt wieder viel Zeit füreinander haben.

PI-NEWS hatte bereits vielfach über Seehofers Rücktrittsankündigungen en masse berichtet: Affenzirkus in München ^[51] – Seehofers Rücktritt vom Rücktritt vom Rücktritt. Jetzt ist es wieder einmal so weit. Jetzt – wahrscheinlich – ein Abschied für immer. AfD wirkt !

Bystron: Horst Seehofer ist eine tragische Figur

Der ehemalige Landesvorsitzende der AfD Bayern, MdB Petr Bystron, sagte zum voraussichtlichen Rücktritt Horst Seehofers:

„Horst Seehofer ist eine tragische Figur. Er hat als Bayerischer Ministerpräsident das Fehlverhalten der Regierung Merkel immer klar erkannt: Egal ob er die  „Herrschaft des Unrechts“ anprangerte, in der ungezügelten Migration die „Mutter aller Probleme“ erkannte, oder die Rechtsbrüche der Regierung durch die Professoren Papier und Di Fabio hat belegen lassen. 

Nun ist er bei dem Versuch gescheitert, die von ihm klar erkannten Probleme in der Regierung auch zu lösen. Sein Rücktritt macht deutlich, dass es in der Koalition mit der SPD und unter der Kanzlerin Merkel unmöglich ist, verantwortungsvolle konservative Politik durchzusetzen. 

Während andere heute Häme und Spott über Horst Seehofer ausschütten, zolle ich ihm Respekt. Nicht Horst Seehofer sollte zurücktreten, sondern die übrige Regierung Merkel – allen voran die linksradikalen Kräfte der SPD.“

Gibt man bei google derzeit „seehofer rücktritt jetzt ^[52]“ ein, erhält man übrigens 1.080.000 Ergebnisse in 0,32 Sekunden.

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In Sachen Migration braucht Angela Merkel eigentlich gar kein UN-Abkommen. Was die Willkommensrufe für Teile der Weltbevölkerung angeht, ist sie absolute Spitzenreiterin.

Leider schaut sie dabei nur nach Süden. Vielleicht wäre es für Deutschland besser, auch mal nach Osten zu schauen und zur Abwechslung eine Million Chinesen oder Vietnamesen einzuladen.

Außerdem könnte die Bundesregierung doch all den Diktatoren und Despoten dieser Welt anbieten, ihnen die Dissidenten und Oppositionellen abzunehmen, die in deren Kerkern sitzen.

Aber eine solch gezielte Politik für Verfolgte macht Deutschland nicht. Lieber verteidigen wir einen Pakt, nach dem weiterhin jeder kommen kann, auch die Verfolger der Flüchtlinge, auch all die Glücksritter und Glaubenskrieger und wer sonst noch jubeln wird, wenn die UN-Migrationsvereinbarung im Dezember in Marrakesch verabschiedet wird.

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