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Von JUPITER | Der niedersächsische AfD-Abgeordnete Armin Paul Hampel traf als außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Bundestag die politische Einheitsfront für den UN-Migrationspakt an ihrer wohl empfindlichsten Stelle. Er zählte schlicht die Namen der Staaten auf, die bisher am 10. Dezember ihre Zustimmung zum Pakt verweigert bzw. ausgesetzt haben. Kanzlerin Angela Merkel, die höchstpersönlich nach Marrakesch reisen will, ist dann sozusagen dort „fast allein zu Haus“, was EU-Bündnispartner und tonangebende Staaten betrifft.

Die Liste der gewichtigen Pakt-Verweigerer ist beachtlich: die USA und Australien, als erfahrene Einwanderer-Länder mit reichen Erfahrungen versehen, sind ausgestiegen. Österreich, Tschechien, Polen sagen „Servus“ zu Merkels Monumentalwerk, mit dem sie ihre als rechtswidrig angesehene Grenzöffnung vom Herbst 2015 nachträglich und auf Dauer legitimieren will. Die Schweiz, Schweden und Dänemark – Länder mit einer bisher ausgesprochen freundlichen Migrationspolitik – gehören ebenfalls zu den Pakt-Kritikern. Merkel ist damit von Paktverweigerern weitgehend umzingelt und kalt gestellt. Ungarn, Italien, Slowakei bilden einen doppelten Anti-Pakt-Kordon um Deutschland. Weitere Staaten, darunter Israel, stehen ebenfalls auf der Nein-Liste.

Den Zuschauern zuhause an den Bildschirmen, die am Freitag den zweiten AfD-Aufschlag im Bundestag verfolgten, drängte sich die Frage auf: Wer gehört hier zu den Geisterfahrern, die ins Verderben fahren? Sind es die vorsichtigen Pakt-Verweigerer oder ist es Deutschland, das sich mit Merkel und hohem Tempo auf der bedingungslosen Migrations-Überholspur befindet?

Nachdem die Koalitionsmehrheit am Vortag eine wertlose Entschließung zur angeblichen Unverbindlichkeit des Paktes verabschiedet hatte, wollte die AfD am Freitag die Bundesregierung hierzu per Protokollerklärung präzise in die Pflicht nehmen. Hampel fragte: „Ist die Bundesregierung bereit, verbindlich zu sagen, dass sie diesen Pakt nicht in nationales oder europäisches Recht übernehmen will?“ Er begründete den Antrag seiner Partei auf Protokollerklärung damit, dass das Auswärtige Amt sich ja unterschiedlich zu dieser Frage geäußert habe.

Wie zu erwarten fiel die Antwort der Redner von Koalition und Systemopposition ausweichend aus. Der CDU-Abgeordnete Detlef Seif antwortete ebenso überraschend wie widersprüchlich, dass der Pakt „nicht eins zu eins in nationales Recht übertragen“ werde. Das Ausscheren Österreichs charakterisierte Seif als „blödsinnige Protokollerklärung“, den AfD-Antrag als „so überflüssig wie ein Kropf“.

Hampel hatte zuvor noch einmal aus seiner Sicht die übergeordneten Ziele des Migrationspaktes skizziert. Der Pakt wolle die weltweite Verschiebung der Menschen aus allen Erdteilen möglich und Migranten als billige Arbeitskräfte nutzbar machen. Er nannte dies eine „unheilige Allianz der vereinigten Linksfront, einschließlich Grünen, und den von der SPD angeführten Heuschrecken“. Der AfD-Sprecher zitierte Soros als Vordenker des Paktes und kritisierte die Bundesregierung als dessen Erfüllungsgehilfen. Hampel stellte anheim: „Wenn Sie meinen, das stimmt alles nicht, und wenn Sie den Bürger als Souverän für mündig halten, dann folgen Sie dem AfD-Vorschlag und fragen das Volk. Machen sie eine Volksabstimmung über den Migrationspakt.“

Dazu wird es sicher nicht kommen. Wie zu erwarten, lehnte eine große Mehrheit des Parlaments am Freitag den Antrag der AfD ab.

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60 KOMMENTARE

  1. Oesterreich unterschreibt den Fluechtlingspakt.
    Kurz hatte auch Besuch von Soros.
    Tschuess Oesterreich.

  2. Den Größenwahn in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf. Wir Deutschen sind Spezialisten was politischen Größenwahn betrifft. 🙂

  3. Kommt mir vor wie der Witz mit dem Geisterfahrer: „Achtung, Achtung, auf der A3 kommt Ihnen ein Geisterfahrer entgegen….wieso Einer ? Tausende !
    Nur kann man darüber lachen, über den Merkelwitz leider nicht !

  4. att alle !? –
    ah so heut binn ik der erste –
    hab scho feierabend – godseidank.
    ot – nebenkriegsschauplatz: bankenrettung: deutsche bank am abgrund –
    ratet mal weer einschreitet !? –
    mein papa (91) sagt dass die hiesige raiffeisenbank die sich zu tode fussiniert hatt –
    auch bald am ende ist . ….
    so und jetzt zum pakt —
    ja ja weer mit dem teufel . . .

  5. Auf der Liste wird immer China vergessen – immerhin eine Milliarde Menschen. Meines Wissens nach haben die niemals Anstalten gemacht, den Pakt zu unterschreiben.

  6. Zum Patriotismus gehört auch eine gesunde Portion Selbstkritik, wie will man seine Kultur und sein Land sonst weiterentwickeln? Man kann ja nicht ständig in der Vergangenheit verharren.

  7. Dieselterror DUH

    Die Deutsche Umwelthilfe wieder einmal:

    Fahrverbot in Stuttgart
    Umwelthilfe will schärfere Kontrolle

    30. November 2018 –

    Der Verzicht auf ein Bußgeld bei der Zuwiderhandlung gegen das Diesel-Fahrverbot wird vom Klägerverband kritisiert.
    ➡ Die Polizei will im Januar zunächst über das neue Diesel-Fahrverbot aufklären und auf ein Bußgeld verzichten. Damit hat die Umwelthilfe ein Problem.

    https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.fahrverbot-umwelthilfe-will-schaerfere-kontrolle.9daaacc7-5470-470f-889c-3d63b346604b.html

  8. „Alles Nazis außer ‚Mutti‘.“

    Zumindest, wenn man den Parteien von CSU bis Grüne und der dt. „Qualitätspresse“ Glauben schenken darf.

  9. Daß immer mehr EU Staaten und westliche Demokratien diesen Pakt nicht unterschreiben ficht doch unsere Genies nicht an.
    Die können halt alle nicht richtig lesen, oder es wurde ihnen nicht richtig erklärt. Und sowieso alles Nazis, außer Mutti.

  10. Seit 2003 bin ich als Trucker (Fernfahrer) Deutschland – Großbritannien – Irland gefahren. Ich habe dabei den brutalen Mob in Calais, Dunkerque aber auch in Marseille zu verkosten bekommen. Wenn ich meine Meinung zu diesen brutalen „Migranten“ sage werde ich von arbeitsscheuen „grünen“ Lebensverweigerern blöd angemacht. Dieses Pack sollte mal arbeiten lernen unter härtesten Bedingungen, samt Merkel und Suite. Dann wissen diese Vollpfosten was es heißt auf Kosten des Deutschen Steuerzahlers zu schmarotzen und ihren Wirt auch noch aussaugen und diffamieren. Seit Oktober bin ich (65) Rentner. Muß aber weiter aushilfsweise fahren weil ich nach fast 50 Beitragsjahren in Vollzeit, eine „Rente von sage und schreibe 1.018,- Eumel bekomme.
    Leider haben wir Rentner keine Lobby. Ich würde es begrüßen wenn alle meine Trucker- Kollegen mal in den Generalstreik gingen so wie es die französischen Kollegen machen – für unser Recht! Montag alle zum Arzt, Dienstag erste Versorgungsschwierigkeiten, Mittwoch stockt die Wirtschaft, Donnerstag erste Unruhen in den Ballungszentren wegen Versorgungs- Nachschub, Freitag Drohungen seitens der Regierung, Samstag erste Verhandlungs- Angebote, weil sie Trucker im Recht sind, Dieselfahrverbote in den Städten, dann liefern wir halt nicht mehr die wollen es doch selber so- so geht Demokratie!

  11. Wenn man diese Figuren in den Sitzen ansieht, ist es dringend erforderlich Proktologen dort einzusetzen. Alles Ä……..e!

  12. OT

    LEUTE, ICH KRIEG EINEN DICKEN HALS!
    DIE SPD-LÜCKEN-PRESSE WAR TÄTIG.

    Jüngst stellte ich einige Kriminal-/Unfälle
    aus dem SPD-Blatt „Neue Westfälische“,
    Bereich Gütersloh, hier ein.

    Und was hat die NW verbrochen?
    Die Ethnie der Delinquenten unterschlagen!!!
    Auf dem Polizeipresseportal wird sie aber genannt:

    POL-GT: Grill in Wohnung gestellt – Sechsköpfige Familie verletzt
    26.11.2018
    ➡ AUS SYRIEN!!!

    Der 14-jährige Sohn erlitt eine schwere Kohlenmonoxidvergiftung und wurde in eine Spezialklinik nach Düsseldorf transportiert. Es besteht keine Lebensgefahr.

    Die 41-jährige Mutter sowie drei weitere Kinder im Alter von 11, 6 und 5 Jahren erlitten leichte Vergiftungen und wurden in die Kinderklinik nach Bielefeld Bethel sowie in ein weiteres Bielefelder Krankenhaus gebracht.
    NUR DER PASCHA WURDE NICHT VERLETZT:
    Durch das ausströmende Kohlenmonoxid wurden alle Familienmitglieder bis auf den 45-jährigen Vater verletzt.
    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/23127/4125528
    Der Remser Weg ist in Harsewinkel, Krs. GT, gell Fr. Weidel;-)

    ++++++++++++++++++++++++++

    GÜTERSLOH INNENSTADT:
    STEINEWERFENDE JUGENDLICHE (20 u. 24 J.!),
    aus Hameln, verletzten einen 33-j. Gütersloher
    Anwohner.
    AUCH POLIZEIPRESSE DRUCKST HERUM:
    ➡ Zwei irakische Zuwanderer aus Hammeln
    wurden zur Feststellung ihrer Identität und zur Verhinderung
    weiterer Straftaten in Gewahrsam genommen und verbrachten
    die Nacht auf der Polizeiwache Gütersloh…
    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/23127/4124774

  13. Nein, das Regime fragt nicht nur NICHT das Volk – es soll erst überhaupt erst gar keine Diskussion (im Petitionsforum des BT) entstehen:
    Heute mittag wurden sämtliche Diskussionsbeiträge zu 86556 GELÖSCHT! Selbst völlig sachliche (und sogar die zustimmenden!) Beiträge!
    All die Tausenden Bürger sollen zum Schweigen gebracht werden !!!

    Wenn ich mein Profil aufruft und auf „Beiträge“ schaue, waren es zuvor über 12 und jetzt KEINER mehr!
    Ebenso wurde der Zugang zum Forum (dieser Petition) zumindest bnei mir komplett deaktiviert!!!
    Das ist jetzt eine neue Dimension der totalen Zensur! WIR sollen total still gestellt werden: Es wurden Tausende ganzer Diskussionsstränge gelöscht, – Es waren gestern klar über 4000 Beiträge, die jetzt ALLE WEG sind!
    Das nimmt totalitäre Züge an, diese Zensur!
    =====
    Brav gemacht, Marian Wendt – Zuckerle von Nicht-Mutti dafür!

  14. Die europäische Lösung heißt „Nein“!
    Nur Merkel und die vereinigten linken Globalisten wollen wieder einmal den deutschen Alleingang durchsetzen, alternativlos.
    Wir werden überschwemmt, das Wasser steht jetzt bis zu den Knien.
    Wann wachen wir auf, wenn das Wasser bis zur Hüfte reicht?
    Bis zum Hals?
    oder erst am Scheitel?

  15. Immer mehr Menschen erkennen, dass die AfD eben doch Recht hat und die Wahrheiten anspricht.
    Auch die Medien schwenken langsam um.
    Und die AfD-Anhänger erleben, dass sie nicht mehr Aussenseiter sind , sondern mindestens so viele Anhänger haben wie die Grünen oder die SPD.
    Das macht Mut.

  16. Fairmann 30. November 2018 at 20:54

    Immer mehr Menschen erkennen, dass die AfD eben doch Recht hat und die Wahrheiten anspricht.
    Auch die Medien schwenken langsam um.
    Und die AfD-Anhänger erleben, dass sie nicht mehr Aussenseiter sind , sondern mindestens so viele Anhänger haben wie die Grünen oder die SPD.
    Das macht Mut.
    ———————————–
    Aha! Kann ich nicht erkennen.

  17. Davi55 30. November 2018 at 20:49
    OT Wo ist WSD, der Wahre Sozialdemokrat?
    ##############
    Das wird man nie erfahren.
    So mancher verschwand ganz abrupt.

    Manche triffst Du dann bald im AAS-Umerziehungslager.
    Viel Glück!

  18. 30. NOVEMBER 2018. Der Migrationspakt, die Gelbwesten und das gelobte Land
    https://eussner.blogspot.com/2018/11/der-migrationspakt-die-gelbwesten-und.html

    Frankreichs Regierung regelt den Verrat geschickter als die deutsche:
    Der Protest der „Gelben Westen“ wird bis zum 11. Dezember gepflegt, bis zur Unterschrift,
    danach gibt’s Verhandlungen mit ihnen und als Weihnachtsgeschenk Promille Steuersenkungen.

    So sind alle zufrieden unterm Weihnachtsbaum. Ab 2019 kann unter Berufung auf den Migrationspakt und dessen Pflichten für unsere Bürger die Aufnahme und Weiterleitung der mit Sicherheit zu erwartenden Migrantenmassen von Spanien nach Deutschland ganz legal und unter der Schirmherrschaft der UNO betrieben werden. Danke, Emmanuel Macron!

  19. Wahrscheinlich sind auch alle Länder, die schon flächendeckend 4G Netzabdeckung haben, auf der falschen Spur und nur Merkel mit íhrem Gurken-Internet liegt richtig.
    Wie ich diese Presswurst in der Dreiknopf-Jacke inzwischen hasse! Selbst die einfachsten Dinge kriegt sie nicht hin. Ich hatte in Südastasien vor dem Eingang zur Tropfsteinhöhle besseres Internet als in Deutschland.
    In einem so genannten Drittweltland.
    Das einzige, was wir dürfen, ist zahlen, zahlen, zahlen. Für die Dummheit, Faulheit und Böswilligkeit unserer Führerin.
    Dass sie nach Marokko geht, finde ich gut. Nur wiederkommen braucht sie von mir aus nicht. Wenn wir sie gegen 2 Kamele eintauschen könnten, wäre ich dankbar.

  20. Der MIGRATIONSPAKT & die KRIMINELLEN!

    Steht in diesem MIGRATIONSPAKT mit einem WORT geschrieben, was mit den KRIMINELLEN MIGRANTEN geschehen soll? Mit den Vergewaltigern, den Messerstechern, den Mördern, Räubern, Dieben und anderen Taugenichtsen, mit den Verrückten und schwer psychisch Gestörten, mit den Aggressiven und Renitenten, mit den Randalierern und allen jenen, die nicht im Traume daran denken, sich in Deutschland/Europa anständig zu benehmen und sich den christlichen Werten anzupassen?? Auf welcher Seite steht darüber etwas geschrieben?

    WARUM STEHT DARÜBER KEIN WORT IN DEM M-PAKT?

    DAS IST ES, WAS DEUTSCHLAND, DIE DEUTSCHEN BESONDERS BEWEGT!

  21. OT

    UND TÄGLICH GRÜSST DAS MESSERTIER!

    DELBRÜCK, KRS. PADERBORN,
    10.000 Einwohner, mit 10 eingemeindeten
    Weilern 32.000.
    (Dort, wo vor paar Jahren ein islamischer
    Teenager gockelte u. einen Schirm warf
    u. damit ein deutsches Mädchen erlegte.
    Mädchen tot. Moslembengel durfte
    Sozialstunden in einem Baumarkt leisten:
    Regale auffüllen, „Schrauben sortieren“).
    +https://de.wikipedia.org/wiki/Delbr%C3%BCck

    POL-PB: Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Paderborn, der Polizei Bielefeld und der Polizei Paderborn zu einem vermutlichen Tötungsdelikt in Delbrück
    30.11.2018 – 13:09
    In der Nacht auf den 30.11.2018 wurde gegen 00:16 Uhr ein 33-jähriger Delbrücker in der Friedrich-von-Spee-Straße tot aufgefunden.

    Ein Passant entdeckte den augenscheinlich schwer verletzten Mann auf der Straße liegend und setzte augenblicklich einen Notruf ab. Der eintreffende Notarzt versuchte den Mann zu reanimieren, konnte jedoch nur noch den Tod feststellen. Der Körper des 33-Jährigen wies eine massive Gewalteinwirkung an Thorax und im Halsbereich auf. Die Ermittlungen wegen eines Tötungsdelikts werden von der Staatsanwaltschaft Paderborn gemeinsam mit einer Mordkommission des Polizeipräsidiums Bielefeld geführt. Kriminalhauptkommissarin Jutta Horstkötter übernimmt die Leitung der Mordkommission „Spee“. Eine Obduktion des Leichnams findet derzeit statt.
    +https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/55625/4130730

    Übrigens befindet sich in der Friedrich-von-Spee-Straße
    ein Fake-Flüchtlingsheim.

    Update aus Delbrück: Vorläufiges Obduktionsergebnis ist da (30. November, 18.30 Uhr)

    Den ganzen Tag haben die Ermittler am Tatort in Delbrück Spuren gesichert. Der Mann (33) wurde durch mehrere Stiche sehr schwer verletzt und hat viel Blut verloren. Möglicherweise ist er innerlich verblutet und kam so zu Tode.

    Die Leiche wurde mitten in einem Wohngebiet vor dem Eingang eines Wohnhauses an der Friedrich-von-Spee-Straße in Delbrück entdeckt. Die Identität sei bereits geklärt, so die Polizei. In unmittelbarer Nähe befindet sich ein Kindergarten. In der Einrichtung läuft der Betrieb heute ganz normal weiter.
    +https://www.owl24.de/owl/paderborn-ort29245/delbrueck-mit-messerstichen-uebel-zugerichtet-fussgaenger-finden-leiche-10773989.html

    OPFER EIN RUSSLANDDEUTSCHER!
    https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/polizei-geht-von-verbrechen-aus-leiche-an-strasse-in-delbrueck-entdeckt-58736262.bild.html

    Die Obduktion am Nachmittag ergab, dass der Mann nach Angaben von Staatsanwalt Kai Waschkies »durch scharfe Gewalt, vermutlich durch ein Messer« getötet wurde.

    Die Leiche wurde am Freitagmittag in Paderborn obduziert. »Dabei sind zahlreiche Verletzungen im Bereich des Oberkörpers, der Brust und des Halses gefunden worden.
    https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Kreis-Paderborn/Delbrueck/3565917-Passant-entdeckt-schwer-verletzten-Mann-auf-der-Strasse-mit-Video-Mordkommission-ermittelt-in-Delbrueck

    +++++++++++++++++++++++++++

    2015 Delbrück sucht Unterkünfte für
    islamische Merkelgäste, äh Männer.
    Mit Foto einiger unheimlicher Invasoren:
    +http://www.stadt-delbrueck.de/buergerservice/nachrichten_buergerservice/116090100000012271.php

    DIE ISLAMISCHEN FEUERTEUFEL
    Delbrück 14.06.2016
    Feuer im Asylbewerberheim ausgebrochen

    In der Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Pfarrheim in Bentfeld (Foto) geriet am Sonntagnachmittag gegen 17.20 Uhr eine Dunstabzugshaube in der Küche in Brand. Wegen der starken Rauchentwicklung brachten Einsatzkräfte der Delbrücker Feuerwehr die sieben Bewohner unter Atemschutz in Sicherheit.

    Die Bewohner, zwei junge Männer aus Syrien und eine fünfköpfige Familie aus dem Irak, zogen anschließend mit Hilfe der Feuerwehr in die Sporthalle Bentfeld um.
    +https://www.nw.de/lokal/kreis_paderborn/delbrueck/20823293_Feuer-im-Asylbewerberheim-ausgebrochen.html

  22. Herr Hampel ist für mich ein Politiker von altem Schrot und Korn, im positiven Sinn. Dass jemand in Anzug und Krawatte im Bundestag erscheint, ist ja inzwischen eine Seltenheit. Gestern bei der Abstimmung hat man so männliches linkes oder grünes Fettchen in Schlabberpulli, Jeans und Turnschuhen gesehen. eine andere GrünIn ist aufgetreten wie die rote Zora vom Escortservice „Bizarre“.
    Schon äußerlich erkennbar handelt es sich bei dem, was die LinkInnen anbieten, größtenteils um die akademische Unterschicht des Landes.
    Dass sich die Altparteien bei dem Wort VOLKSabstimmung zu trollen, süricht Bände und bedarf wohl keiner weiteren Erklärung.

  23. att alle –
    an alle trucker –
    die für wenig kohle die brd gmbh am lauffen halten und die beschissene eu –
    die immer mit einem bleifuuß im knast stehen –
    die soo gerne ihren 6 und v8 motöör summen höören –
    all diejenigen und kollegen die jeden tach kopp und hals riskieren –
    alldiejenigen fernab der familie und heimat –
    wünsche ichhh eine schööne adventszeit . ….
    euer vossibär cb qrx td. de

  24. Wenn Ihr in das Petitionsforum reingeht, könnt Ihr noch die extrem hohe Anzahl an Beiträgen zur 85565 erkennen (Man muß nur vorblättern bis Seite 5), die nun alle vom Merkel-Regime platt gemacht wurden:
    Vereinte Nationen (UNO) – Global Compact for Migration
    Sage und schreibe: 97895 Beiträge wurden alle restlos gelöscht!!!! Totalzensur : Was nicht ist, darf nicht sein! Wir zeigen es euch schlicht nicht mehr! Es gibt keine Diskussion über den Teufels-Pakt, er ist eine Wohltat für Euch! Glaubt das endlich !!!
    ( Das mit den 33 ist natürlich Quatsch rechts – es waren bis heute früh ich glaube über 500 begonne Diskussionsstränge)

  25. Zwei Dinge werden bei der Diskussion um den Migrationspakt immer übersehen. Es verpflichten sich (freiwillig natürlich) alle Unterzeichnerstaaten zur Herstellung stabiler politischer und wirtschaftlicher Verhältnisse im jeweiligen Land. Das ist eine Revolution! Was 70 Jahre Entwicklungshilfe nicht geschafft haben: Kongo, Sudan oder Honduras schaffen Korruption ab und schaffen stabile Rechtssysteme!

    Zudem, auch Deutsche können zukünftig problemlos (bei voller Unterstützung der Staaten auf dem Weg) wo immer es ihnen gelüstet auswandern (bzw. migrieren oder flüchten): Neuseeland, Kanada, Russland, Mali oder Zimbabwe. Das ist doch mal ein Angebot!

  26. Diskussion zur Petition 85565
    Vereinte Nationen (UNO) – Global Compact for Migration

    Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer,

    da das Forum zu dieser Petition während seiner Laufzeit von einer Vielzahl von Beiträgen geprägt war, die gegen die zustimmungspflichtigen Nutzungsrichtlinien verstießen und eine sachgerechte Moderation auf Grund der hohen Anzahl derartiger Beiträge nicht möglich ist, haben die Obleute des Petitionsausschusses beschlossen, das Diskussionsforum gemäß Punkt 9.3 der Richtlinie für Öffentliche Petitionen vorzeitig zu schließen. Die Petition selbst bleibt weiter in der Mitzeichnung.

    Hinweis: Dieses Forum wurde vorzeitig geschlossen. Antworten ist nicht mehr möglich.

    https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_11/_01/Petition_85565/forum/Beitrag_613028.$$$.batchsize.10.tab.1.html

  27. Österreich !
    Nigerianer wollte Spital anzünden: Bedingte Haft
    Ein Nigerianer (32) ist am Montag bei einem Prozess in Salzburg wegen gefährlicher Drohung zu sechs Monaten bedingter Haft verurteilt worden, weil er laut Anklage im Oktober auf der Wochenstation im Krankenhaus Schwarzach mit einem Feuerzeug gedroht hat, das Gebäude niederzubrennen. Zwei Krankenschwestern bezeugten den Vorfall. Der Beschuldigte zeigte sich nicht geständig, er nahm das Urteil aber an.

    ———-
    Der Richter glaubte den Zeuginnen und sprach den Mann schuldig. Die Probezeit für die Bewährungsstrafe beträgt drei Jahre. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil der bisher unbescholtene Angeklagte ohne Verteidiger zur der Verhandlung am Landesgericht Salzburg gekommen ist. Der Staatsanwalt war wie der Angeklagte mit dem Urteil einverstanden. Der Strafrahmen in diesem Fall reicht bis zu drei Jahren Haft.

    ———–
    Eine Probezeit, bis er es ihm gelingt und das Spital brennt ?

  28. Die Grünen können es gar nicht erwarten, diesen Teufelspakt umzusetzen:

    Warum hat eigentlich keiner der AfD-Abgeordneten bei der Diskussion im Bundestag darauf hingewiesen, dass die Grünen „den UN-Migrationspakt zügig umsetzen“ wollen, oder habe ich das nur versäumt?
    Es gibt einen Antrag der Grünen vom 08.11.2018, wo die Bundesregierung aufgefordert wird,
    die Staaten müssten umgehend mit der Umsetzung beginnen.
    „Nur dann können die Rechte von Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchteten ihr Wirkung entfalten.“

    https://www.bundestag.de/presse/hib/-/577644

    Wie kann es sein, dass dieser Pakt im Sinne der Grünen umgesetzt werden soll, wenn doch alles so unverbindlich ist und keinerlei „rechtssetzende Wirkung hat“ (not legally binding)?

  29. BERLIN. Die Grünen haben eine rasche Umsetzung des UN-Migrationspakts in nationales Recht gefordert. „Der Migrationspakt formuliert mehrere Leitlinien, die erst noch in nationales Recht gegossen werden müssen, auch in Deutschland“, sagte die integrationspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Filiz Polat, der Welt. Ihre Fraktion habe deshalb einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Darin fordern sie die Bundesregierung auf, bei der Umsetzung des UN-Migrationspakts eine führende Rolle zu übernehmen.

    Des Weiteren beklagte sie, der derzeit vorliegende Entwurf des Fachkräftezuwanderungsgesetztes der Bundesregierung begünstige die Abwanderung Hochqualifizierter aus deren Herkunftsländern. Um den dadurch verursachten sogenannten Braindrain entgegen zu wirken, schlug Polat vor, eine Einwanderungskommission einzurichten. Diese könne Kriterien zur Steuerung der Arbeitsmigration erlassen. So sollten beispielsweise Ärzte aus bestimmten Regionen nicht einwandern, wenn in deren Heimat ein akuter Mangel an Medizinern herrsche.
    Hürden für Arbeitsmigranten sollen verschwinden
    Zugleich sollten die Hürden für die übrigen Arbeitsmigranten abgebaut werden. Die Grünen-Politikerin regte an, Ausländern schon für die Jobsuche die Einreise nach Deutschland zu erlauben. So könnten vor Ort ihre Qualifikationen überprüft und ihnen die Chance geboten werden, sich nachqualifizieren und weiterbilden zu können.

    Polat verlangte zudem, die Rechte von Flüchtlingen im Migrationspakt verbindlich festzuschreiben. Gleiches gelte für die Zusage der Unterzeichner, vereinbarte Entwicklungshilfen zu zahlen. (krk/ag)

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/gruene-un-migrationspakt-soll-nationales-recht-werden/

  30. Zum jetzigen Zeitpunkt eine Volksabstimmung?
    Ich weiß nicht.
    Es gibt noch zu viele Idioten die nicht durchblicken,aber genau wissen das Ali und Lumumba zu uns gehören.
    Bei einer Volksbefragung würde meines Erachtens genau das Gegenteil von dem heraus kommen was die AfD sich wünscht.
    Nämlich noch mehr Neger rein.

  31. Die Bundesregierung unter Angela Merkel gibt denen, die schon länger in dem Gebiet namens Deutschland leben, bekannt:

    Wir müssen den Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration von Gesetzes wegen gar nicht einhalten, wollen es aber unbedingt, und deshalb verpflichten wir uns mit unserer Unterschrift ausdrücklich dazu.

  32. @ Redsonja 30. November 2018 at 22:43

    Wer ist denn noch eigentlich übrig? Wer unterschreibt diesen Teufelspackt eigentlich noch ?
    ___________________________________________________________________________
    Die Staaten, die etwas davon haben, ihre Verbrecher und Abenteurer los zu werden. Immerhin ist es ja auch eine ökonomische Frage, wenn Prostituierte ihren Hurenlohn in die Heimat per Western Union überweisen, Kriminelle ihr Geld dorthin zum Waschen bringen und so mancher Diktator kann sich mit Hilfe seiner Anhänger hier in Deutschland eine Lobby schaffen. Nicht zuletzt die islamistische Avantgarde …
    Staaten ohne Sozialsystem mit Vollversorgung, wie Rußland können diesen Pakt auch ohne Sorgen sich machen zu müssen unterzeichnen, wer will schon ins kalte Sibirien.

    Die Deutschen sind in Masse dekadent und degeneriert. Zu satt – daraus folgend zu fett, zu unfit sich zu wehren, ein leichtes Spiel für Individuen, die von klein auf gelernt haben, sich zu nehmen, was sie wollen und die keine Skrupel kennen, jemandem die Kehle durch zu schneiden.

    Deutschland ist verloren, sollte es zu einem Bürgerkrieg kommen, werden die Deutschen erbarmungslos abgeschlachtet, weil niemand sich wehren kann, kaum einer sich wehren will. Und die 40% Berliner Polizisten mit MiHiGr werde ich wohl kaum für die „Kartoffeln“ opfern.

    Wer was für Deutschland noch tun will, schickt sein Geld, seine Kinder, unseren Genpool, Zeugnisse unserer Kultur auf die „Arche Germania“, damit etwas bleibt und zu gegebener Zeit mit Kreuz und Schwert zurück kommen kann. Alles, was nichts kann, zu alt ist, zu krank oder zu fett, sollte dort hinein investieren!

  33. @ NoDhimmi 1. Dezember 2018 at 00:43

    Zugleich sollten die Hürden für die übrigen Arbeitsmigranten abgebaut werden. Die Grünen-Politikerin regte an, Ausländern schon für die Jobsuche die Einreise nach Deutschland zu erlauben. So könnten vor Ort ihre Qualifikationen überprüft und ihnen die Chance geboten werden, sich nachqualifizieren und weiterbilden zu können.
    ________________________________________________________________________
    Kürzlich war ein Bericht (aus Sachsen?) zu sehen, wo Syrer vorgestellt wurden, die gerade diese „Chancen“ nutzen.

    Nach drei Jahren in Deutschland können sie noch immer keinen deutschen Satz fehlerfrei aussprechen. Beschweren sich über das zu wenig Geld, was sie für nichts tun bekommen und möchten Medizin studieren, wo tausende Deutsche darauf warten, zum Studium zugelassen zu werden.

    Diese Chance kann durchaus jemand bekommen, wenn er ausreichendes Wissen, Talent und vor allem den Ehrgeiz mitbringt. Darf aber nicht zu Lasten derer gehen, deren Eltern das alles zu erarbeiten haben.

  34. Oesterreich unterschreibt den Fluechtlingspakt.
    Kurz hatte auch Besuch von Soros.
    Tschuess Oesterreich.

    Offensichtlich hat der nicht die Punkte die zur Ablehnung des Migrationpaktes führten.

  35. Ob Deutschland überhaupt noch eine Demokratie ist und ob es in diesem Parlament noch entsprechend der Verfassung zugeht, konnte man an der Art und Weise erkennen, wie von allen Parteien (!) mit den Abgeordneten der AfD und ihrem berechtigten Bedenken umgegangen wurde. Diskriminierung ist die richtige Bezeichnung dafür!
    So wurde seinerzeit mit der Nachfolgeorganisation der Mauermörderpartei SED nicht verfahren. Heute sitzt selbst im Parlamentspräsidium die ehemalige SED-Funktionärin Pau, von der man noch nie eine Absage an ihre frühere Gesinnung gehört hat. Nach wie vor vertreten Abgeordnete der LINKEN eine politische Meinung wie sie in der SED bzw. in der FDJ gang und gäbe waren.
    Dazu gehört auch ein deutlicher Antisemitismus, der sich u.a. darin ausdrückte, als die Bundestagsabgeordneten Annette Groth, Inge Höger und „Friedensaktivist“ Paech auf der türkischen Armada „Mavi Marmara“ 2010 mitfuhren, um die israelische Seeblockade vor Gaza gewaltsam zu durchbrechen. Bundestagspräsident Lammert (CDU) akzeptierte das und wollte nicht einmal auf Aufforderung hin diese „Volksvertreter“ zumindest rügen.
    Bleibt noch zu erwähnen, dass dieser Lammert sich öfter mit der obersten sunnitischen „Geistlichkeit“, dem Al-Azhar Rektor Muhammad al-Tayyeb, in Berlin traf, um ihm in größerer Runde zu lauschen. Einen Protest gegen die brutale Verfolgung von Christen durch Muslime gab es dagegen nie.
    Sein Nachfolger Schäubele war übrigens der erste, der nach einem Türkei-Besuch behauptete, der Islam gehöre zu Deutschland.

  36. Merkel lässt keine Gelegenheit aus, Deutschland an Migranten zu verkaufen. Und diese unselige CDU macht da auch noch mit!! Kein Wunder, dass diese Partei immer mehr Anhänger verliert.

    Und mir soll keiner sagen, dass die zur AfD abgewandertn Wähler wieder zurück zu holen sind. So verblödet sind die Deutschen noch nicht. Außer den Wählern der Grünen.

  37. Die Deutsche Bevölkerung sagt Nein zum Migrationspakt!

    https://vera-lengsfeld.de/2018/11/29/leserbrief/#more-3809

    Am Ende dieses Artikels fand ich hierzu noch die Online-Umfrage von Opinary “Sollte sich Deutschland am UN-Migrationspakt beteiligen?”, bei der bisher (Stand 29.11.2018 14:16 Uhr) 123.351 Teilnehmer abgestimmt haben.

    Das von seiner Eindeutigkeit her schon eher an DDR-Wahlergebnisse erinnernde Umfrage-Resultat (Grafik siehe Anhang) lautet: 2% Ja, 5% indifferent, 93% Nein. Eindeutiger geht’s nicht mehr! Nennen Sie mir auch nur ein einziges weiteres demokratisches Land auf der Welt, dessen Regierung sich mit derart brachialer Gewalt gegen die deutlich artikulierten vitalen Interessen der ganz überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung stellt – und dennoch wiedergewählt wird. Das macht uns Deutschen so schnell keiner nach.

  38. Genau das hatte ich zumindest von Gauland in der letzten Talkrunde erwartet, dass er alle Länder aufzählen sollte, die den Pakt nicht unterschreiben und damit argumentieren, dass sich fast ganz Europa dagegen ausgesprochen hat und dass diese Länder wohl ebenfalls REchtsberater hatten. Aber er saß nur schläfrig mit gesenktem Kopf und geschlossenen Augen da und hat mehr oder weniger alles an sich vorbeiplätschern lassen. Dabei wäre es so wichtig gewesen, dass die Öffentlichkeit erfährt, wer sich NICHT beteiligt, denn die Medien verschweigen das ja auch. Aber nichts kam von Gauland. Selbst Strunz hat mehr Contra gebracht und hatte mehr Mumm in den Knochen als Gauland. Genau diese Dinge vermitteln mir den Eindruck, dass die AfD sich längst im System eingereiht hat und selbst auch nur noch an den eigenen Fresströgen interessiert ist. Von Kampfgeist spüre ich keine Spur mehr. Nur noch die Angst, die Fresströge könnten durch den Verfassungsschutz verloren gehen. Solange der keine tatsächlich rechtsextremen Aktivitäten feststellen kann, kann er doch beobachten, soviel er will. Warum verteilt dann die AfD lieber Pampers und Maulkörbe und sitzt bibbernd unterm Tisch? Nicht mehr meine Partei!

  39. att alle –
    die deutsche -idiotie- in ihrem lauff — hält weder ochs noch esel auff.
    sorry – aber dass muss gesagt werden – ist staatstragend.
    aber denkt drann . wir wiir sind nichtt die generation die gekämpft hatt –
    die alles verloren und dann wieder mit wenig alles aufgebaut hat.
    wir sind die nutznieser.
    können wir dass erhalten und ausbauen?
    neinn.
    warum nicht?
    siehe spiegelbild.
    zu faul
    zu degeneriert
    zu lasch
    zu feige
    zu bequem
    zu unsolidarisch
    zu unerzogen
    zu feinn
    zu zugedröhnt
    zu weis der geier –
    aber tieef in uns drinne ist ein geen dass da heisst germanicum –
    dassss wollen diee zersstöören.. …..

  40. Ich kann dazu nur 3 Dinge anmerken: Alle Wahlberechtigten sollen Grün wählen, Arbeit aufgeben und ganz schnell beim Orban Unterschlupf beantragen. Der Rest kann dann mit der Links-grün versorgten Ideologie untergehen!!!

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