Das Trojanische Pferd.
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Von BEOBACHTER | Troja vor über 3000 Jahren. Über Nacht stand plötzlich dieses hölzerne Monstrum am Strand. Von den Feinden keine Spur mehr, nur noch ihre riesenhafte Pferde-Skulptur, die zu Erklärungsversuchen reizte. „Eine Anerkenntnis unserer großartigen Überlegenheit. Lass es uns in die Stadt bringen, was kann das schon schaden“, forderten die Gutmenschen. „Dann müssten wir die Mauer schleifen, damit es durchs Stadttor passt“, verhallten die Kassandra-Rufer. Der Rest ist Geschichte – Troja ging unter.

Der Migrationspakt der UN als Trojanisches Pferd? Parallelen drängen sich auf. Der „große Wurf“, mit dem sich die UNO rühmt, steht urplötzlich unübersehbar im Raum und soll jetzt auf die Schnelle am 10. Dezember in Marokko von 193 Staaten unterschrieben werden. Das Papier mit 32 Seiten gibt die künftige Marschroute für weltweite Migration vor, es kann ermächtigende Wirkung entfalten. Die Folgen des Paktes könnten sich auswirken wie der September 2015 in Potenz, warnt die AfD.  Der Pakt müsste selbstverständlich in jedem Land, das unterzeichnen will, umfassend diskutiert und entschieden werden. Die Bundesregierung habe dies nicht getan. Der Pakt sei von ihr gezielt am Bundestag vorbei unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt worden. Die Regierung verhindere sogar Petitionen dazu.

Das Vorgehen erinnert fatal an Merkels einsame Entscheidung vom September 2015. Offene Grenzen und Flutung des Landes mit fremden Menschen am Volk vorbei. Der undemokratische Vorgang wiederholt sich nun ganz offensichtlich. Er soll tabuisiert werden, möglichst mit Strafen bewehrt für alle, die dagegen reden. Das Maas-Ministerium droht bereits und will gegen „politische Stimmungsmache gegen den Migrationspakt“ und „abstruse Verschwörungstheorien“  vorgehen. Bislang war offenbar Totschweigen die Devise.

Wieviel Einwohner Deutschlands wissen grundsätzlich von diesem Pakt? Wieviel kennen seinen Inhalt, oder Teile davon? Wieviel können sich eine eigene Meinung bilden, ohne auf Einschätzungen von Politikern und Medien angewiesen zu sein? Gibt es tragfähige Meinungserhebungen hierzu im Land der unbegrenzten Umfragen? Außenminister Heiko Maas sagt, es habe ja alles seit Monaten im Netz gestanden.

Der Autor dieser Zeilen stellt sich vor, er startet ebenso jungfräulich wie die Chefredakteure von ZDF, Peter Frey, und ARD-Aktuell, Kai Gniffke, die erst auf einer AfD-Podiumsdiskussion Ende Oktober vom UN-Migrationspakt erfahren haben wollen. Er hat die deutsche Übersetzung des Textes erst diagonal gelesen, dann nach Überschriften sortiert, sich die einzelnen Ziele vorgenommen, dann noch einmal – so gut es ging, aber widerwillig  – den schwierigen Gesamttext erarbeitet. Zum Experten  wurde der Autor beileibe nicht. Manches war nicht nachvollziehbar. Haften blieb lediglich eine bedrohliche Ahnung von dem, was auf die unterzeichnenden Staaten an Migrationsfolgen zukommen könnte.

Gretchenfrage: Wenn künftig weltweit die Grenzen für Migration geöffnet werden sollen, wohin fließen dann die Migrantenströme? Antwort nach gesundem Menschenverstand: sie werden bevorzugt in die Länder fließen, wo Milch und Honig vermutet und die höchsten Sozialhilfesätze gezahlt werden. Darauf haben die Migranten sämtlicher Couleur nämlich Anspruch.

Der Pakt soll rechtlich nicht verbindlich, aber politisch bindend sein, lautet die Beschwichtigung.  Das grenzt an Volksverdummung. Der typische Weichmacher für Regelwerke, die zunächst lächelnd daherkommen und gleichzeitig Zähne zeigen. Frage grundsätzlich: Warum soll man sich überhaupt mit seiner Unterschrift binden, wenn dies angeblich rechtlich ohne Belang ist?

Natürlich wird es so sein, dass am Ende „rechtlich Unverbindliches“ in nationales Recht transformiert wird. Bestes weil aktuelles Beispiel ist die Ermächtigungs-Qualität eines ominösen Klimaabkommens, das als Eisbären-Rettung gesprungen und bei Dieselfahrverboten gelandet ist. Wer hätte geglaubt, dass die Klima-Souveränität Deutschlands von einem undurchsichtigen Umweltschutzverband derart rechtlich an die Kandare genommen werden kann, dass  morgen die Straßen X/Y nicht mehr mit dem Diesel befahren werden dürfen? Auf den Migrationspakt bezogen: Wer kann ausschließen, dass es übermorgen an der Wohnungstür klingelt und eine Migrantenfamilie unter Hinweis auf seine Pakt-Rechte Einlass und Teilhabe am häuslichen Wohlstand verlangt? Übertriebene Befürchtung? Siehe Betretungsverbote für Dieselfahrer in deutschen Städten.

Es lohnt sich, über den Tellerrand zu schauen. Die USA, Österreich, Ungarn, Australien, Dänemark wollen dem Pakt nicht beitreten. Andere Staaten wie Polen planen ähnliches oder wollen sich erst zu einem späteren Zeitpunkt nach reiflicher Überlegung entscheiden.

Österreich hat sein „Nein“ zum Migrationspakt damit begründet, dass dadurch seine Souveränität beschränkt werde. Man befürchtet das Verwischen von legaler und illegaler Migration.  Der Alpenstaat sagt, dass der Pakt die Migration zum Menschenrecht erkläre. „Ich kann nicht sieben Jahre lang die Trennung zwischen der Suche nach Schutz und der Suche nach einem besseren Leben fordern und dann einem Pakt zustimmen, wo es genau diese Trennung nicht gibt“, betonte Kanzler Kurz. Zudem gebe es „die Gefahr, dass die Ziele des Paktes in künftige Gerichtsurteile einfließen und somit unsere souveräne Migrationspolitik eingeschränkt wird

Eine  einfache Frage stellt sich hier: Ist der österreichische Kanzler weniger intelligent als die deutsche Kanzlerin, einschließlich Union, SPD, Grüne, Linke und sogar die freiheitliche FDP? Oder will er nur Schaden von seinem Land abwenden, wie er es geschworen hat?

Warum verteidigen Kanzlerin Merkel und ihr Außenminister Maas dennoch vehement den Migrationspakt? Die Antwort darauf ist so rätselhaft wie das Danaer-Geschenk eines hölzernen Pferdes an die Trojaner. Auszuschließen wäre die Vermutung fehlender politischer Witterung für eine drohende Gefahr. Vielleicht liegt des Rätsels Lösung ganz nahe: Merkel würde sich mit ihrer Unterschrift zum Pakt die nachträgliche Legitimation für ihr rechtlich zweifelhaftes Handeln im September 2015 holen. Am 8. Dezember gibt sie in Hamburg die Macht der Parteivorsitzenden ab. Ihre Kanzlerschaft wird vermutlich lange vor 2021 enden. Die Kanzlerin hat Eile, ihre verletzliche Lindenblatt-Stelle zu schließen.

Kritik am Migrationspakt und seinen Folgen ist nicht erwünscht und wird als rassistisch verfolgt. Ziel 17 des Migrationspaktes verpflichtet die Länder zu einem Maßnahmen-Katalog, der einen schweren Eingriff in die Pressefreiheit und Unterdrückung von Meinungsfreiheit ankündigt. Dort heißt es auszugsweise:

„Wir werden Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten und schwerere Hassstraftaten, die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen, und Strafverfolgungs- und andere Beamte darin schulen, solche Straftaten und andere Gewalttaten, die sich gegen Migranten richten, zu erkennen, zu verhindern und darauf zu reagieren sowie den Opfern medizinische, rechtliche und psychosoziale Hilfe zu leisten“

„Wir werden Migranten und Gemeinschaften befähigen, jede Aufstachelung zu Gewalt gegen Migranten anzuzeigen, indem sie über vorhandene Rechtsbehelfsmechanismen informiert werden, und sicherstellen, dass diejenigen, die sich aktiv  an  der  Begehung  einer  Hassstraftat  gegen  Migranten  beteiligen,  im  Einklang  mit  den  innerstaatlichen Rechtsvorschriften zur Rechenschaft gezogen werden.(…)“

Vorläufiges Fazit: Merkel und Co. haben sich festgelegt, ohne den Inhalt des Paktes bisher hinreichend in der Öffentlichkeit diskutieren zu lassen. Der deutsche Bürger kann von daher keine neutrale Informationshilfe vom Staat erwarten. Er muss sich selbst kundig machen und sein Urteil bilden. Auf dem Wissenschaftsblog Sciencefiles haben das schon über 27.000 User getan und gegen den Migrationspakt gestimmt.

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109 KOMMENTARE

  1. Und hier die Deutsche Version vomTrojaner !

    Feine Sahne Fischfilet verschenkt Konzertkarten – an Kinder von AfD-Wählern

    Die linke Punkband Feine Sahne Fischfilet geht gerne auf Konfrontationskurs und eckt damit bei rechten Parteien und Gruppierungen an. Ihr neuster Streich wird genauso für Aufsehen sorgen: Freikarten für das kontrovers diskutierte Konzert der Band in Dessau bekommen nur Kinder von AfD-Sympathisanten.
    Am Dienstag soll das Konzert von Feine Sahne Fischfilet in Dessau (Sachsen-Anhalt) nun doch stattfinden, nachdem es zuvor bereits einmal abgesagt wurde. Es gab Kritik an dem Auftritt, vor allem vonseiten der AfD und CDU – die Rostocker Punks standen laut mehrerer Medienberichte früher kurzzeitig unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.
    Das Konzert war schnell ausverkauft
    Die Band um Sänger Jan „Monchi“ Gorkow verkündete am Wochenende auf Facebook: „Wir verlosen 20 Gästelistenplätze an Kids von CDU- und AfD-Eltern. Damit ihr sehen könnt, was eure Eltern zum Kotzen gebracht hat bzw. bringt und was für ein ‚abstoßendes, schlimmes Konzert‘ eure Muttis und Papas am liebsten verboten hätten.“

  2. Maaßen-Rede im Wortlaut

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    Ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z.B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.

    Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise in Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.

    Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung „Bild-Zeitung“ die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische „Hetzjagden“ bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen in Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es vereinzelt zu Straftaten. Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische „Hetzjagden gegen Ausländer“. Diese „Hetzjagden“ hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.

    Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland. Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der „Bild-Zeitung“ in nur vier Sätzen dazu geäußert, indem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen „Hetzjagden“ gab.

    Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung.

    Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.

    Aufgrund des schon erwähnten Beschlusses der drei Parteivorsitzenden werde ich mein Amt aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt ist. Dies wird voraussichtlich in den nächsten Wochen der Fall sein. Bundesinnenminister Seehofer, der mich und meine Position in dieser politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen.

    Jedenfalls kann ich mir auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft vorstellen. Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, es fällt mir schwer, mich nach sechs Jahren von Ihnen zu verabschieden. Ich habe diesem Kreis sehr gerne angehört und habe in allen Sitzungen und bei allen Gesprächen ein hohes Maß an Kollegialität und an Solidarität festgestellt.

    Ich habe festgestellt, dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben. Viel auch für die Sicherheit meines Landes. Ich habe in den letzten Jahren viel Unterstützung von Ihnen erfahren bei der Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer werden.

    Ich möchte Ihnen für all das danken. Danken möchte ich Ihnen auch für die vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente, die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen, auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können. Zuletzt möchte ich die Bitte äußern, dass Sie mit meinem Nachfolger die Zusammenarbeit in gleich intensiver Weise partnerschaftlich fortsetzen.

    Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

    https://www.sueddeutsche.de/politik/maassen-rede-im-wortlaut-maassen-kann-sich-wechsel-in-die-politik-vorstellen-1.4197439

  3. 17 ABGELEHNTE PUNKTE

    So begründet Österreich das Nein zum Migrationspakt

    „Die Schaffung der nicht existenten völkerrechtlichen Kategorie des ‚Migranten‘ ist zurückzuweisen“, heißt es weiter im Text. Vor diesem Hintergrund werden konkret 17 Punkte aus dem UN-Pakt abgelehnt, und zwar die folgenden:

    – Erleichterung des Statuswechsels regulärer-irregulärer Migrant
    – Familienzusammenführung soll erleichtert werden
    – Verbesserte Inklusion in den Arbeitsmarkt
    – Schaffung einer Übertragung von Ansprüchen in die Sozialversicherung
    – Zurverfügungstellung einer Grundversorgung
    – Zurverfügungstellung von Schulressourcen
    – Zugang zu höherer Bildung
    – Anerkennung von formal nicht erworbenen Qualifikationen
    – Erleichterung von Unternehmensgründungen
    – Zugang zum Gesundheitssystem
    – Ansiedlungsoptionen für Klimaflüchtlinge
    – Übernahme von Best-practices in der Integration
    – Verfolgung von Hassverbrechen
    – Aufklärung über rechtliche Verfolgungsmöglichkeiten zugunsten der Opfer von Hassverbrechen(Anzeigen, Schadenersatz)
    – Verhinderung von Täterprofilerstellungen aufgrund der Rasse, Ethnie oder Religion
    – Motivierung zur Aufdeckung von Intoleranz
    – Verhinderung von Internierungen und das Verbot von Sammelabschiebungen

    https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5522121/17-abgelehnte-Punkte_So-begruendet-Oesterreich-das-Nein-zum

  4. Global Compact: Diese deutschen Unternehmen haben bereits unterschrieben

    Neben dem umstrittenen Migrationspakt (Global Compact) hat die UN noch ein weiteres Vertragswerk weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit mit zahlreichen Unternehmen geschlossen.

    Alleine in Deutschland sind bis jetzt 463 Unternehmen gelistet, weltweit bereits über 13000. Will man etwas über die Ziele dieses Abkommens erfahren, grinst einen das Konterfei des jüngst verstorbenen Kofi Annan an.

    Was nur selten berichtet wird und die UNO gar nicht gerne liest: Kofi Annan war mitverantwortlich am Völkermord von 808000 Menschen.

    https://freie-presse.net/global-compact-diese-deutschen-unternehmen-haben-bereits-unterschrieben/

  5. Die Chinesen-Inder-Russen und alle Moslemstaaten können ja gerne den Pakt unterschreiben, weil
    in diese Richtung geht der Migrantenstrom aus Afrika sicher nicht! Es geht nur darum das Reiche Europa wirtschaftlich
    zu schwächen!

  6. Der MIGRATIONSPAKT ist nichts anderes als FREIBIER in ganz EUROPA für ALLE AUSLÄNDER WELTWEIT
    (mit und ohne Pass)!

    Jegliche KRITIK daran unter STRAFE VERBOTEN!
    PRESSE- und MEINUNGSFREIHEIT ZUSÄTZLICH ADÉ!

  7. „Das Vorgehen erinnert fatal an Merkels einsame Entscheidung vom September 2015. “

    Wir sollten nicht den Fehler machen, von Frau Dr. Merkels „Entscheidung“ zu sprechen! Sie war auch nicht „einsam“!

    Diese unfähige Hausfrau im KanzlerInnenamt ist seit jeher mit jeder „Entscheidung“ intellektuell überfordert. Zwar denkt die Hoffnung und die Verantwortung Europas alles vom Ende her, aber in ihrem dummen Köpfchen verknotet sich alles, was über einen mißratenen Gänsebraten zu Weihnachten hinausgeht.

    Sie hat eben „NICHT ENTSCHIEDEN!“, sie hat alles, wie immer laufen lassen. Und ihre Speichellecker, das unfähige Narrenkabinett, daß sie zu ihrem eigenen Gelächter um sich herum versemmelte, hat natürlich auch nicht entschieden, sondern alles als alternativlos laufen lassen.

    Das einzige Problem ist, daß wir eine Unfähige, die nicht einmal eine Frittenbude wirtschaftlich erfolgreich führen könnte, als von Gott geschenkte Führerin akzeptieren, statt sie zum Teufel zu jagen.

  8. Die „Maaßen-Depesche“ wird für mächtig Trubel sorgen – das ist einen eigenen Beitrag bei PI wert.

    Und damit OT- Ende.

    Österreich und andere Länder haben erkannt, dass der Pakt nicht geht. Sie haben gehandelt. Was passiert in Deutschland? Die Regierung bemüht sich im Totschweigen und veranlasst vorbeugend eine Propagandakampagne der ihr willfährigen Medien, damit sie erst einmal weiter „außen“ vor bleibt. Die Hilfstruppen werden also zu erst ins Gefecht geschickt. Aufgabe der AfD ist es, nun die Haupttruppen im Bundestag zu stellen und dabei vorzuführen zu entblößen. Genau das tut sie auch.

    Der Pakt wird aber vermutlich nicht mehr zu verhindern sein und muss daher aufgekündigt werden, sobald eine besonnenere Regierung das Sagen in diesem Lande hat.

  9. „Wir werden Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten und schwerere Hassstraftaten, die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen, und Strafverfolgungs- und andere Beamte darin schulen, solche Straftaten und andere Gewalttaten, die sich gegen Migranten richten

    Warum nur gegen Migranten und nicht gegen alle gerichterten Hassstraftaten, beispielsweise von Migranten an Eingeborenen begangenen Verbrechen?

    Naja, ich denke mal, das ist ein Ermächtigungsgesetz aussliesslich für „MigrArier“.

  10. Freya- 5. November 2018 at 12:06

    Maaßen-Rede im Wortlaut
    ——————————-

    Freya, danke für den Abdruck der Rede!

    Herrn Maaßen, danke für diese aufrichtige, stolze Rede!

  11. Allein schon dieser Satz : „Wir werden Migranten und Gemeinschaften befähigen, jede Aufstachelung zu Gewalt gegen Migranten anzuzeigen,………….Blockwarte und Denunzianten werden in Stellung gebracht !
    Wer Unrecht zu Recht legitimiert, muß natürlich mit Widerstand rechnen.
    Das passt den Initiatoren und Befürwortern des GP for M nicht.

  12. „Der Hammerschlag und der dann aufbrandende Beifall in der UN-Generalversammlung machten es amtlich: Die Weltgemeinschaft ist ab jetzt auf dem Weg, zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen globalen Migrationspakt zu verabschieden.

    Entsprechend stolz saßen sie später da und sprachen von einem historischen Augenblick. Es sei der Nachweis, dass trotz aller aktuellen politischen Gegenbeweise Multilateralismus am Leben sei, sagt der Schweizer Botschafter Jurg Lauber, der zusammen mit seinem mexikanischen Kollegen und dem Rest der Welt die vergangenen 18 Monate auf 34 Seiten einen Text aushandelte, der künftig Migrations- und Flüchtlingspolitik als das beschreibt was es ist: Eine Realität, die nur global beantwortet werden kann.“

    https://www.tagesschau.de/ausland/un-migration-pakt-101.html

  13. Ein Pakt, den es garnicht gibt, und an den sich niemand halten muss, aber über den niemand schlecht reden darf und für den die Regierung in Europa dolle wirbt.
    Das nennt man in der BRD: Transparenz;)

  14. Immer, wenn ich diesen Kommentar in einem WELT-Forum zum Thema Migrationspakt unterbringe, wird er zensiert:

    „Niemand hat die Absicht, den Globalen UN-Migrationspakt einzuhalten [oder: zu befolgen]. Vertrauen Sie uns!“
    Ihre Bundesregierung?

    Das bezieht sich natürlich auf Walter Ulbrichts Aussage „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“ am 15. Juni 1961:

    https://www.youtube.com/watch?v=Yz9DNSTrHBY

    Zwei Monate später begann der Mauerbau der DDR.

    OT

    Der ausgezeichnete Reaktionär Doe hat ein neues Video produziert:

    https://www.dailymotion.com/video/x6wn7a4

    Man hat bei der WELT wohl Angst vor einem Mem (https://de.wikipedia.org/wiki/Mem).

  15. „Ein historischer Tag sei es für die UN, für Multilateralismus, aber vor allem für Millionen Migranten, sagt der mexikanische UN-Botschafter Juan Camacho. 192 der 193 Mitgliedstaaten billigten den Abschlusstext, der im Dezember von den Staats- und Regierungschefs in Marokko unterzeichnet werden soll. 192 von 193. Trumps USA scherten aus. Wieder einmal. Begründung: Man lasse sich die Einwanderungspolitik zuhause von niemandem vorschreiben. Mexikos UN-Botschafter reagiert als Diplomat diplomatisch: „Ja, wir hätten die USA gern dabei, die Tür ist weiter offen, aber die breite Masse der Migranten wird von diesem Pakt profitieren.“

    https://www.tagesschau.de/ausland/un-migration-pakt-101.html

  16. Merkel würde sich mit ihrer Unterschrift zum Pakt die nachträgliche Legitimation für ihr rechtlich zweifelhaftes Handeln im September 2015 holen.
    ———–
    Sie war schon vorher legitimiert. Nicht von den Deutschen, denen sie durch Eid verpflichtet ist, sondern von denjenigen, die Deutschlands Zerstörung betreiben, um damit über Spekulation an der Börse Milliarden Dollar und Euro zu verdienen. Das nämlich ist das Ziel des George Soros, der das in England schon einmal gezeigt hat, als er gegen das Pfund spekulierte.

    Vor allem die Herrscher der islamischen Staaten des Mittleren Ostens und Afrikas reiben sich die Hände. Sie werden diejenigen los, die ihnen, weil am intelligentesten, am gefährlichsten werden können. Und sie schicken diejenigen, die Europa islamisieren wollen. So dienen sie Allah und sind gefeit vor Aufruhr im eigenen Land.

    Mehr dazu:

    Migration wird zur Genugtuung zahlreicher in der UNO vertretener Diktatoren der Welt zum unveräußerlichen Menschenrecht. Ein Heer von Autoren innerhalb und außerhalb des Project Syndicate wird die Anweisungen des George Soros über die Medien verbreiten, und die von seinen Open Society Foundations finanzierten Organisationen werden dafür agitieren. Die Organisation der Zerstörung übernehmen die willfährigen Regierungen der EU.

    3. NOVEMBER 2018. George Soros, Donald Trump und der Migrationspakt
    https://eussner.blogspot.com/2018/11/george-soros-donald-trump-und-der.html

  17. Migration ist Landnahme und Flüchtlinge sind Invasoren.
    Die etablierten deutschen Parteien und ihre Politiker unterstützen die Ansiedlung fremder Völker auf deutschem Boden. Wer sich öfters in deutschen Städten bewegt, der fühlt sich mittlerweile als Deutscher als Minderheit. Was man mit vielen Kriegen nicht geschafft hat wird jetzt mit der Zulassung der Masseneinwanderung erreicht. Das deutsche Volk wird ausgerottet. Wir sind die neuen Indianer. Was mich immer noch fassungslos macht ist die Tatsache, dass die meisten Deutschen auch noch die Parteien wählen, die Deutschland abschaffen und umvolken wollen. Da hat wohl eine jahrzehntelange Gehirnwäsche gut funktioniert. Mir graut vor der Zukunft.

  18. @ Anita Steiner 5. November 2018 at 12:12
    Die Chinesen-Inder-Russen und alle Moslemstaaten können ja gerne den Pakt unterschreiben, weil
    in diese Richtung geht der Migrantenstrom aus Afrika sicher nicht! Es geht nur darum das Reiche Europa wirtschaftlich
    zu schwächen!

    Europa ist schon lange nicht mehr reich, sondern hoch verschuldet.

    Deutschland war wie Merkel vor ein paar Tagen in Polen zugab, federführend bei diesem Pakt!
    Deutschland wird anwesend sein… und alle arabischen- und afrikanischen Ländern die ihren Abschaum in Deutschland abladen wollen.

    Dieser sog. Migrationspakt ist der zweite Versuch die Invasoren auch Deutschlands Nachbarländern aufzudrücken. Auch sollen zu islamisiert werden, da es beim ersten Anlauf 2015, aufgrund der massiven Weigerungen der Visegrad Staaten und Dänemarks, nicht so klappte wie es sich die deutsche EU-Regierung erwünscht hatte.

  19. das ist der letzte Versuch der Merkeldiktatur das Deutsche Volk zu vernichten. wir dürfen uns das nicht gefallen lassen. Merkel muss weg! Und zwar ganz schnell! Und mit ihr das ganze Gefolge von Speichelleckern.

  20. „Merkel usw…warum nur warum…?“
    Warum Hochverräter Hochverrat begehen ist irrelevant.
    Hätten sie mal das grosse hölzerne Pferd vor der Stadt einfach
    angezündet und komplett verbrannt.
    Noch dämlicher/geschickter ist es, die eigene Vernichtung, als
    Bereicherung getarnt, selbst zu finanzieren.
    Dieses Jahrhundertverbrechen ist historisch einzigartig.

  21. Versteh ich das Richtig?
    Menschenrecht Organisationen UN will, das Menschen die sich gegen eine Unkontrollierte Übernahme ihres Heimatland wenden, sollen Bestraft werden.
    Also Deckt die UN Strafen in jeglicher Form gegen Kritiker?
    Mit diesem Text entlarvt sich diese „Organisation Selbst“
    Die UN als Wegbereiter Weltweiter Verbrechen gegen Kritiker!
    „Der musste Mundtot gemacht werden weil….“
    „Die Berufliche Existenz darf Vernichtet werden weil….“
    Usw usf.

  22. Die bevorzugten ,,Zielländer“ sollten einen wirksamen Antimigrationspakt schließen.
    Festung Europa, macht die Grenzen dicht!

  23. Stets am Bürger vorbei regieren, ja nicht laut auf Diskussionen einlassen und am liebsten klammheimlich durchwinken. Das Pakt ist das größte Ei, dass uns Merkel hinterläßt. Europas Untergang. Laut EU kann Deutsch Land 200 Mio Migranten aufnehmen. Die EU selbst über 4 Mrd.

  24. wenn dann jetzt 5 Millionen Frauen kommen – OK !!

    das werden die deutschen Vollemanzen nicht zu lassen, es kommen nur fikifiki´s für die alten Politschlampen – sorry aber langsam reichts mir – bis Oberkante steht mir dieses Land in das ich leider investiert bin – grösster Fehler meiner Lebenszeit!

  25. EU-Studie: Deutschland kann fast 200 Mio. Migranten aufnehmen
    EU-Studie: Deutschland kann fast 200 Mio. Migranten aufnehmen
    EU-Studie: Deutschland kann fast 200 Mio. Migranten aufnehmen

    04. November 2018

    EU-Studie: Ausgehend von der Bevölkerungsdichte pro Quadratkilometer hat Brüssel errechnet, wie viele Migranten einzelne Länder aufnehmen können. Demnach passen in Deutschland noch 192 Millionen Menschen zusätzlich rein, so dass die Gesamtbevölkerung auf 274 Millionen anwachsen könnte.

    Ein EU-Beratungs-Papier kommt bereits im Jahr 2009 zu dem Schluss, dass die einzelnen Staaten bedeutend mehr Migranten aufnehmen können als bisher.

    In der Studie wurde ausgerechnet, wie viele Migranten die einzelnen EU-Länder zusätzlich vertragen. Die Studie trägt salopp übersetzt den Titel „Studie über die Machbarkeit der Umsiedlung von international Schutzsuchenden“.

    „STUDY ON THE FEASIBILITY OF ESTABLISHING A MECHANISM FOR THE RELOCATION OF BENEFICIARIES OF INTERNATIONAL PROTECTION“

    In dem Report geht es im Wesentlichen um Migranten.

    Bezogen auf die Einwohnerzahl pro Quadratmeter kommt der Report zu einem überraschenden Schluss: Deutschland könnte demnach noch 192 Millionen Menschen aufnehmen. Österreich über 60 Million Schweden sogar über 400 Millionen.

    Da Schweden flächenmäßig sehr groß ist, aber derzeit über nur gut 9 Millionen Einwohner verfügt, sieht die EU hier das größte Potenzial.

    Auch in Spanien sieht Brüssel Potenzial: in dem Land wohnen bisher rund 44 Millionen Einwohner. Da es flächenmäßig ebenfalls sehr groß ist könnten hier bis zu 460 Millionen Menschen leben.

    Falls dieses Papier je umgesetzt wird, so wird von dem heutigen Europa nichts mehr übrig bleiben. Die Journalistin Eva Herman stellt in diesem Zusammenhang die Frage: Brauchte man den Globalen Pakt für Migration der Vereinten Nationen erst als Eisbrecher, welcher im Dezember 2018 im marokkanischen Marrakesch unterschrieben werden soll, um die Ziele dieses EU-Papiers durchzusetzen?

    Der Report kommt insgesamt zu dem Schluss, dass in der EU, wo derzeit rund 500 Millionen Menschen leben, durchaus Raum für 3,8 Milliarden Einwohner bietet.

    Wie diese Zahlen zustandegekommen ist völlig unklar. Ebenso wenig ob sie tatsächlich realistisch sind. Tatsache aber ist, dass es diesen Report gibt. Auf Seite 1-16 Werden die Szenarien konkret dargestellt.

    https://www.mmnews.de/politik/99138-eu-studie-deutschland-kann-fast-200-mio-migranten-aufnehmen

    Hier die EU-Studie auf Englisch

    https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/e-library/docs/pdf/final_report_relocation_of_refugees_en.pdf

    Diese Studie erstreckt sich auf 144 Seiten.

    Verbreitet diese Studie bitte per Mail an eure Verwandten und Bekannten.

  26. Danke an Freya für den Abdruck der Rede auch wenn wir nicht immer einer Meinung sind aber das muss ja auch nicht immer so sein. Daß kulturverwandte Länder wie Österreich oder Dänemark den Teufelspakt nicht unterschreiben werden, da müssten doch alle Signale auf ‚Hp 0‘ stehen aber nichts passiert.
    Die Schweiz kann ja eine Volksabstimmung durchsetzen.
    Ich kann mir absolut nicht vorstellen daß Thailand, China/HKG/Taiwan, Japan und Singapur unterschreiben.

  27. Man will mit Gewalt und Brechstange die Situation unumkehrbar machen. Nicht auszuschließen der Gedanke, Merkel will ihre Untaten von 2015 reinwaschen, bevor sie angeklagt wird und ohne Schutz der Kanzlerschaft mit kurzem Hemd dasteht. Das Ganze läuft auf die ‚Vereinten Staaten von Europa‘ im ersten, – und die ‚New World Order‘ , im zweiten Schritt, hinaus. Fraglich ist, wie lange das noch dauern wird. Größte Gefahr derzeit, – die ‚Grünenwähler‘. Wie dumm muss man sein, um aus der vollalimentierten Massenmigration, einen Vorteil erkennen zu wollen. Einzige Hoffnung: in den anderen EU-Staaten v.a. Frankreich, formiert sich masseiver Protest auf der Strasse. Auf Deutschland bezogen, habe ich da wenig Hoffnung. Deshalb mein Entschluss: In’s Reich des Zaren übersiedeln, zum Glück kann ich das. Sicher ist sicher!

  28. @ John Kangal 5. November 2018 at 12:45

    Migration ist Landnahme und Flüchtlinge sind Invasoren.

    Die etablierten deutschen Parteien und ihre Politiker unterstützen die Ansiedlung fremder Völker auf deutschem Boden. Wer sich öfters in deutschen Städten bewegt, der fühlt sich mittlerweile als Deutscher als Minderheit. Was man mit vielen Kriegen nicht geschafft hat, wird jetzt mit der Zulassung der Masseneinwanderung erreicht. Das deutsche Volk wird ausgerottet. Wir sind die neuen Indianer.

    Was mich immer noch fassungslos macht, ist die Tatsache, dass die meisten Deutschen auch noch die Parteien wählen, die Deutschland abschaffen und umvolken wollen. Da hat wohl eine jahrzehntelange Gehirnwäsche gut funktioniert. Mir graut vor der Zukunft.

    ********************************

    Migration im 21. Jahrhundert: Invasionen schaffen ohne Waffen

  29. ghazawat 5. November 2018 at 12:14

    „Das Vorgehen erinnert fatal an Merkels einsame Entscheidung vom September 2015. “

    Wir sollten nicht den Fehler machen, von Frau Dr. Merkels „Entscheidung“ zu sprechen! Sie war auch nicht „einsam“!

    Ganz genau. Frau Merkels EINZIGE Qualifikation für den Posten des Bundeskanzlers war es, FRAU zu sein. Mit diesem Attribut wollte die CDU anno 2005 alle anderen Parteien links überholen. Hach, wie war das „schön“ die erste Frau im Kanzleramt zu haben. Kritik daran war sexistisch und somit wurde NICHTS infrage gestellt, was die Hexe gemacht bzw. nicht gemacht hat.

    Und das, was sie dann 2015 eben nicht gemacht hat; nämlich die Grenze für die von Soros finanzierte Moslemkarawane zu schließen, ist ein typischer Fehler, wie ihn nur Frauen machen können. Nämlich das eigene Ansehen in der Öffentlichkeit über alles zu stellen und die Drecksarbeit dann von Männern erledigen lassen. Damit hat sie aber den Bogen überspannt. Es kommt nun zum Kampfe Moslems gegen Zivilisation. Auch Frauen werden diesem Kampf zum Opfer fallen. Allerdings wird man Männern wieder die Schuld daran geben.

  30. @Kassandra: Danke für die Info. Haben die Idioten in Brüssel auch berechnet wieviele Orks auf das russische Staatgebiet verteilt werden könnten. Ich lach mich kaputt! Völlig verblödet!

  31. WICHTIG !! WICHTIG !!
    Leyla Bilge ruft auf zum Widerstand gegen den Migrationspakt !!!!!
    Dieser Pakt ist Völkermord !!!
    Protestmarsch zum Kanzleramt am 11.11.2018 12.00 Uhr
    Washingtonplatz/Berlin Hauptbahnhof

  32. Merkel ist das Widerwärtigste, was ich in Deutschland seit dem zweiten Weltkrieg
    in der Politik gesehen habe. Auch wenn sie irgendwo nur eine Marionette von
    NGOs, Soros oder wem auch immer ist, es braucht eben auch solche rückgratlosen
    Marionetten, wenn ein Land zerstört werden soll.

  33. die Alte bezeichnet sich selbst als Politikbegeistert !!!

    die hat voll einen an der Klatsche, wer das immer noch nicht kapiert dass wir von einer Gestörten regiert werden ….

    12.15 Uhr: Spannend: Merkel wird zu einer möglichen künftigen Zusammenarbeit mit Friedrich Merz gefragt. Sie verbittet sich „Spekulationen um noch nicht stattgefundene Gewählte“, betont aber auch, Merz und sie hätten sich stets leidenschaftliche „als Politikbegeisterte ausgetauscht“. Sie hätten letztlich immer eine Lösung gefunden.

  34. Mein Lütter wird von mir höchstpersönlich in die USA geflogen selbst wenn ich ihn persönlich hintragen muss.
    Gott sei Dank lebt da ein Familienzweig.
    Er hat noch etwas Angst vor Trump (die Indoktrination von der Schule eben…) aber er soll 4-sprachig aufwachsen (dt., plattdeutsch, spanisch, englisch) und das Kämpfen lernen.

  35. Gegen Deutschland wurden / werden 3 Dreißigjährige Kriege geführt: von 1618-48, von 1914-45 und nun von 2008/15 – Motto: Ceterum censeo Germaniam esse delendam.
    Nach dem dritten wird unser Land nicht mehr auffindbar sein wir damals Karthago nach dem 3. Krieg.

  36. Noch immer stellt sich die Frage: Was wird aus einem idiotischen Pakt, wenn er von Idioten unterschrieben wird?
    Negiert sich das zweimal und wird gültig? Oder kommt der in die Tonne wo er hingehört?

  37. Kassandra 5. November 2018 at 12:53
    EU-Studie: Deutschland kann fast 200 Mio. Migranten aufnehmen

    Xxxxxxxxxx
    Da müssen die EU Bürokraten nur noch eine Norm Festlegen :
    Menschengeschenke dürfen bis zu einer Höhe von 7m aufgestappelt werden.
    (Entspricht ca. 2 Obergeschoss)
    PS US Amerikanische Renten Fonds kaufen jetzt schon jeden qm Bauland und Spekulanten, die Gesamte Beton Industrie. (Da Mieten ja vom Hartz Center übernommen werden sind Risiken nicht vorhanden) Gutachter bescheinigen allein die Herstellung von einer Flächendeckende Versorgung mit Gebetstempl sorgt für eine Auslastung der Bauindustrie auf Jahre

  38. Maaßen hat etwas vom unbestechlichen, preussischen Beamten, der nur dem Gesetz und seinem Gewissen folgt.

    Es gab einmal einen Rechtsstreit zw. dem preussischen König und einem Müller, der seine Mühle in Potsdam nicht verkaufen wollte um einem Bauvorhaben des preussischen Königshofes zu ermöglichen.
    Der Richter folgte ebenso dem Gesetz und gab dem Müller Recht. Im Gegensatz zu der heutigen Regierung und deren Protagonisten (deren Handeln und Strukturen, die des organisierten Verbrechens entsprechen) akzeptierte einfach das Urteil.
    Die Mühle steht heute noch.

  39. Es war schon immer das Konzept linkisch-grüner Chaoten die Fleissigen und Erfolgreichen auf das Mass der Faulen und Unfähigen zurückzustutzen.

    Wer erinnert sich nicht an die als Schimpfwort verwendeten Begriffe „Mittelschichtaufsteiger“ oder „Streber“ aus dem letzten Jahrhundert.

    Oder die Sau die neuerlich durchs Dorf gejagt wird, der sogenannte Dieselskandal, der nur möglich war, weil sich Lobbyisten von korrupten Parlamentariern über den Tisch ziehen liessen.

    Und nun werden eben auch immer mehr Flüchtlinge kreiert um erfolgreiche Demokratien rund um den Globus auf das Mass steinzeitlicher Gottesstaaten zurückzufahren.

    Vor den morgigen US-Wahlen muss hier eben auch an diese sogenannten Füchtlinge erinnert werden die auszogen um die die Welt und Trumpp das Fürchten zu leeren. Sie kommen aus jenen Regionen, wo sich jeder einzelne von uns hinwünscht. Dorthin wo einem das ganze Jahr hindurch die tropischen Früchte in den Mund wachsen, sofern man denn bereit ist den eigenen menschlichen Arbeitsanteil beizusteuern. Meer, Sonne Wind und Temperaturen, die das ganze Jahr hindurch noch nichtmal auf die Temperaturen unseres diesjährigen, zu warmen Herbst absinken.
    Anscheinend wollen diese Menschen jetzt freiwillig ihr Paradies verlassen und dorthin, wo Menschenrechte, Demokratie und wirtschaftlicher Erfolg von Trumpp angeblich zerstört wird?
    – wer´s glaubt wird selig!

    Haben unsere Shithole-Medien schon mal nach Menschenrechten, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und wirtschaftlichem Erfolg in den Herkunftsländern auch dieser Flüchtlinge gefragt oder gar diese zustände angeprangert?

    Mein Rezept hierzu, sicher allseits abgelehnt aber wirkungsvoll:
    Erfolgreiche, nordamerikanische Staaten besetzen Mittelamerika bringen Arbeit, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und wirtschaftlichen Erfolg dorthin, und ermöglichen damit unzähligen Menschen in ihrer Heimat zu arbeiten und erfolgreich zu leben.

  40. als ich den linken das tojanische pferd ich glaube gefühlt 500 mal erklärte was das ist und wie das funktioniert wollte er trotzdem nicht hören

    ich mach was ich will und das ist richtig

  41. Der Pakt soll rechtlich nicht verbindlich, aber politisch bindend sein, lautet die Beschwichtigung. Das grenzt an Volksverdummung.

    Ganz genau. Zumal der Teufelspakt ausdrücklich legalistisch-juristisch daherkommt und sich damit sofort ganz vorneweg in seiner Präambel damit selbstbegründet, daß er ein bindendes Rechtsdokument als Folge anderer bindender Rechtsdokumente ist, die „bereits geltendes Recht sind“ noch strickter rechtlich festtackert. Man beachte übrigens die Rechtsverträge (weit über 20), auf die er sich beruft: Globalgalaktische ideologische UN-Fürze, die allesamt, kaum gefurzt, in nationales Recht überführt wurden. Dieses „rechtlich nicht bindend“, was da immer wieder auftaucht, ist eine rhetorische Figur, bekannt seit den ollen Römern, die den Stellenwert von Mark Antons glänzender Rede und seiner Stilfigur „denn Brutus ist ein ehrenwerter Mann“ hat. Ich zitiere aus der Präambel S.2, die im Pakt enthaltenen Fußnoten (*) beachten:

    1. Dieser Globale Pakt beruht auf den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen.

    2. Er beruht außerdem auf der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte; dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte; dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte; den anderen grundlegenden internationalen Menschenrechtsverträgen (*1); dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, einschließlich des Zusatzprotokolls zur Verhütung, Bekämpfung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, und des Zusatzprotokolls gegen die Schleusung von Migranten auf dem Land-, See- und Luftweg; dem Übereinkommen betreffend die Sklaverei und dem Zusatzübereinkommen über die Abschaffung der Sklaverei, des Sklavenhandels und sklavereiähnlicher Einrichtungen und Praktiken; dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen; dem Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung in den von Dürre und/oder Wüstenbildung schwer betroffenen Ländern, insbesondere in Afrika; dem Übereinkommen von Paris (*2) und den Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation über die Förderung menschenwürdiger Arbeit und Arbeitsmigration (*3) sowie auf der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, der Aktionsagenda von Addis Abeba der dritten Internationalen Konferenz über Entwicklungsfinanzierung, dem Sendai-Rahmen für Katastrophenvorsorge 2015-2030 und der Neuen Urbanen Agenda.
    ——–
    *1
    Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung, Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, Übereinkommen über die Rechte des Kindes, Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen, Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen und Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

    *2
    Angenommen nach dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen in
    FCCC/CP/2015/10/Add.1, Beschluss 1/CP.21.

    *3
    Übereinkommen (Nr. 97) über Wanderarbeiter (Neufassung), 1949, Übereinkommen (Nr. 143) über
    Wanderarbeitnehmer (ergänzende Bestimmungen), 1975, Übereinkommen (Nr. 118) über die
    Gleichbehandlung (Soziale Sicherheit), 1962, und Übereinkommen (Nr. 189) über Hausangestellte, 2011

    http://www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf

  42. Die linkslinke Schickeria in Österreich rotiert. Kritik von „Kunstschaffenden“ 56 heimische Autoren, Publizisten und Kunstschaffende brandmarkten das Nein der Bundesregierung zum UNO-Migrationspakt. Die Protestler die den Text verteidigen, sind entweder zu faul, ihn zu lesen, zu dumm, ihn zu verstehen oder zu intolerant, andere Meinungen als solche anzuerkennen. Es ist bezeichnend, daß sich in Migrationsfragen immer eine gewisse Gruppe von Besserwissern zu Wort meldet, welche in einem gesicherten Umfeld wohnt und nichts mit den realen Lebensbedingungen in Problemvierteln zu tun hat.
    „Wir wollen ein humanes, lebenswertes, weltoffenes und demokratisches Österreich und Europa, in denen weder politische Unwahrheiten noch militante Politik Platz haben“, fordern die Unterzeichner, darunter Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, Eva Menasse, Robert Schindel, Josef Winkler, die Journalistinnen Susanne Scholl und Barbara Coudenhove Kalergi sowie die Komponistin Olga Neuwirth. Die Niedertracht des Peter Turrini muß erwähnt werden („Arschloch“-Regierung). Insgesamt ein flegelhaftes Benehmen. Und Van der Bellen demontiert sich selbst. Auch er erklärte, der Pakt entfalte keine bindende Wirkung für Einzelstaaten. Auch Jean-Claude Ischias-Juncker hat angedroht, er müsse mit Österreich noch einmal reden.
    Dieser hinterlistige Pakt ist ein Sammelsurium von Rechten zur Enteignung, Einschränkungen der persönlichen Freiheit, Pflicht zur Denunzierung, Bespitzelung und Verurteilung von Migrationskritik. Er ist eine unverbindliche Verpflichtung in dem in der Aufnahmegesellschaft vorhandener Widerstand gegen Zuwanderung kriminalisiert wird. Migranten werden umfassende Denunzierungs-Rechte zugestanden und in dem offen die Absicht erklärt wird, das Informationsangebot von Medien (on- und offline) so zu zensieren, das nicht näher definierte ethische Standards eingehalten werden. Wozu man ein Papier unterschreiben muß, das vollkommen unverbindlich ist, ist eine Frage, die sich aufdrängt, die aber bislang kein Medienvertreter gestellt hat.

    Präambel
    7. Dieser Globale Pakt stellt einen rechtlich nicht bindenden Kooperationsrahmen dar, der auf den Verpflichtungen aufbaut, auf die sich die Mitgliedstaaten in der New Yorker Erklärung für Flüchtlinge und Migranten geeinigt haben. In der Erkenntnis, daß die Migrationsproblematik von keinem Staat allein bewältigt werden kann, fördert er die internationale Zusammenarbeit zwischen allen relevanten Akteuren im Bereich der Migration und wahrt die Souveränität der Staaten und ihre völkerrechtlichen Pflichten.

    Zitat: „Die Präambel hat grundsätzlich keine unmittelbare Rechtsverbindlichkeit, sie dient aber der Auslegung einer Verfassung, eines Gesetzes oder Vertrages.“ Dr. Eggert Winter, Hessische Staatskanzlei, Leitender Ministerialrat Seit der 13. Auflage (1992) des Gabler Wirtschaftslexikons Co-Schriftleiter Recht.
    Es sollen also nicht bindende Richtlinien erstellt werden, die auf internationalem Recht basieren. Internationales Recht ist einklagbar, nicht zuletzt vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wenn etwas, was angeblich nicht bindend sein soll, auf Grundlage von etwas entwickelt wird, das international bindend, weil internationales Recht ist, dann ist das angeblich nicht Bindende einklagbar und somit bindend.
    Laut UN-Generalsekretär Antonio Guterres sind derzeit 300 Millionen Menschen (ca. 3,4 Prozent der Weltbevölkerung) als „Migranten“ unterwegs.

    Ziel 1 – 23 Im Vertrag heißt im Kapitel Ziele und Verpflichtungen 23 Mal „Wir verpflichten uns…“ im weiterenText 64(!)-mal „verpflichten“ oder „Verpflichtung“.
    Ziel 13: Freiheitsentziehung bei Migranten nur als letztes Mittel und Bemühung um Alternativen
    Ziel 15: Gewährleistung des Zugangs von Migranten zu Grundleistungen
    Ziel 17: Beseitigung aller Formen der Diskriminierung
    33. Wir verpflichten uns, im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen alle Formen der Diskriminierung zu beseitigen und Äußerungen, Handlungen und Ausprägungen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz gegenüber allen Migranten zu verurteilen
    und zu bekämpfen.

    Um diese Verpflichtung zu verwirklichen, werden wir aus den folgenden Maßnahmen schöpfen. Wir werden Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Haßstraftaten und schwerere Haßstraftaten, die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen…

    Ein Punkt, in dem dezidiert Gängelung der Medien zu einer positiven Berichterstattung über Migration gefordert wird. Mit diesem Pakt würde man den Medien gar nichts mehr glauben.

    Ziel 20: Schaffung von Möglichkeiten für schnellere, sicherere und kostengünstigere Rücküberweisungen und Förderung der finanziellen Inklusion von Migranten

    Man sieht hier deutlich die Absicht der UNO, wohlhabende westliche Industrieländer letztendlich zur alternativlosen Akzeptanz von Massen-Immigration zwingen zu wollen.

  43. @ nicht die mama 5. November 2018 at 12:23

    „Warum nur gegen Migranten und nicht gegen alle gerichterten Hassstraftaten, beispielsweise von Migranten an Eingeborenen begangenen Verbrechen?“

    Wie will das Gericht eigentlich herausbekommen, ob man eine Haßstraftat begangen hat, also die Erbtante nur deswegen umgebracht hat, weil man sie inbrünstig gehaßt hat? Vielleicht war das Motiv ja nur die Liebe zum Geld, in diesem Falle wäre es eine Liebesstraftat.

  44. Eduardo 5. November 2018 at 12:57

    Migration im 21. Jahrhundert: Invasionen schaffen ohne Waffen

    Yep. Die gesamte Weltgeschichte muß umgeschrieben werden: Die Hunnen- und Mongolenstürme mit ihrem wahnwitzigen Wüten und Brandschatze und Plündern nach Europa und China waren lediglich „bereichernde Migranten auf der Suche nach einem besseren Leben“.

    Die 600 Jahre dauernden Raub-, Schlacht- und Eroberungszüge des osmanischen Reiches, herrenmenschlicher Turkvölker, von Europa über Afrika bis Arabien und Asien waren „bereichernde Migranten auf der Suche nach einem besseren Leben“.

    Das Durchschlachten der Mohammedaner (diverse Kalifen) bis nach Asien samt Vernichtung der hinduistischen Hochkulturen zugunsten Islamislamislam waren „bereichernde Migranten auf der Suche nach einem besseren Leben“.

    Der deutsche Angriff auf Polen samt „Lebensraum im Osten“/Volk ohne Raum“ plus Unternehmen Barbarossa und der Einmarsch in alle Länder nördlich, östlich, westlich und südlich von Deutschland waren „bereichernde Migranten auf der Suche nach einem besseren Leben“.

    Usw.

  45. Merkel wird am 10. Dezember ein „Rezept“ für eine „Arznei“ unterschreiben,
    deren Wirkstoffe das Immunssystem des Körpers lähmen.

  46. 😐 BEKOMME SODBRENNEN, WENN
    ICH AN DIESEN UM-PAKT* DENKE.

    ++++++++++++++++++++++++

    *Umvolkungspakt

  47. „Merkel wird am 10. Dezember ein „Rezept“ für eine „Arznei“ unterschreiben,
    deren Wirkstoffe das Immunssystem des Körpers lähmen.“

    Aber das sei kein Problem.
    Laut Merkel (und anderen) bestehe keine Impfpflicht.

  48. Das Ganze wird verharmlosend als „Willenserklärung“ bezeichnet. Dabei muß man sich einmal näher damit befassen, daß eine Willenerklärung, die von jemanden abgegeben und von jemanden anderen angenommen wird, nicht anderes als ein V e r t r a g ist! Wenn hier viele Länder eine gleichlautende Willenserklärung abgeben, ist dies nicht anderes als so ein Vertrag. Man beachte auch mal die Definitionen im BGB der Bundesrepublik Deutschland: https://www.juraforum.de/lexikon/vertrag

    Also, entweder sind unsere Regierenden dumm wie Stulle und haben nur Idioten unter ihren Beratern und Juristen oder sie gehen davon aus, daß die Bevölkerung unserer Nation und die Opposition eben aus solchen besteht. Das Ding wird uns noch um die Ohren fliegen. Es wird unterschrieben, dann wird die EU-Diktatur es im Handstreich in geltendes, verbindliches EU-Recht beschließen und dann haben wir den Salat, wie eben auch z.B. gerade in der Abgasdiskussion. Deutschland ist nicht mehr Herr im eigenen Hause, sondern muß sich den EU-Vorgaben beugen,sonst hagelt es Vertragsstrafen. Wie das geht, erleben gerade die Länder, die sich der mohammedanischen Invasion bislang erfolgreich erwehren. Es ist heutzutage die Methode, eben nicht mehr einzusperren oder Kriege zu erklären, einzelne Bürger werden existenziell vernichtet oder Staaten isoliert, mit Strafen und Boykotten belegt, wenn sie nicht der „richtigen“ Meinung sind. Wir haben keine Meinungsfreiheit, wir sind keine Demokratie.

  49. Felix Austria 5. November 2018 at 13:21

    Wir wollen ein humanes, lebenswertes, weltoffenes und demokratisches Österreich und Europa, in denen weder politische Unwahrheiten noch militante Politik Platz haben“, fordern die Unterzeichner, darunter Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek, Eva Menasse, Robert Schindel, Josef Winkler, die Journalistinnen Susanne Scholl und Barbara Coudenhove Kalergi sowie die Komponistin Olga Neuwirth.

    Will ich auch. Fordere ich auch. Und deshalb bin ich strikt dagegen, daß der barbarische, archaische Gewaltbodensatz der Menschheit dieses liebenswerte Fleckchen Erde überrennt oder, noch schlimmer, von Ideologen hereingebeten wird.

  50. Mittlerweile benehmen die sich wie Selbstmord Kommandos !

    Der gleiche wäre wenn der Metzger jetzt seinen Hund auf
    sein Wursttheke lässt aufpassen !

  51. Freya- 5. November 2018 at 12:58
    Bild-Chefredakteur lehnt Medienpreis ab: „Kartoffel“ sei rassistische Bezeichnung gegenüber Deutschstämmigen
    https://www.epochtimes/politik/deutschland/bild-chefredakteur-lehnt-medienpreis-ab-kartoffel-sei-rassistische-bezeichnung-gegenueber-deutschstaemmigen-a2695062.html

    Die sind keine „neuen Medienmacher“, sondern die alten Meinungsmacher. Man sieht’s an ihren „Partnern“, wohin das gehen soll. Die Bundesregierung und ihre Vasallen liegen in den letzten Zügen, aber sie hören nicht auf mit ihrem zerstörerischen Werk.
    https://www.neuemedienmacher.de/partner/

    Über die Abderiten hat der Vorklassiker Christoph Martin Wieland gesagt: Das ist ja das Schlimme, sie können nicht aufhören. Die Abderiten sind heuer unsere „Eliten“.

  52. Das ist so wie mit der EUdSSR: Offiziell, die rhetorische Sprachspitzfindigkeit wurde bewußt gewählt, kann sie keine „Gesetze“ erlassen (das können nur die nationalen Parlamente), sondern lediglich „Richtlinien“. Da für EU-Mitglieder jedoch der Zwang besteht, die EU-Richtlinien zügig in „nationale Gesetze“ zu überführen, knallt die EU ununterbrochen alle Mitgliedstaaten mit supranationalen Gesetzen zu.

    Bereits Ende der 80er (88/89, als ich noch tief in der Materie steckte, der eiserne Vorhang stand noch) waren etwa 85 bis 90 Prozent aller Gesetze, Gesetzesänderungen, Gesetzesanpassungen, die durch den Bundestag, das Bonner Wasserwerk, gingen und von ihm beschlossen wurden, EU-Richtlinien, die in nationales Recht „transformiert“ wurden. Heute, 30 Jahre später, liegt die EU-Richtlinien/Gesetzes-Quote bei irgendwas zwischen 95 und 100 Prozent.

  53. @Finito 5. November 2018 at 13:27
    Ich finde diesen Artikel zum Thema sehr gut:….

    ernsthaft? Das ist doch die reinste Propaganda!
    Der wirklich gute ist hinter der Bezahlschranke (warum wohl nur?):
    „Das Selbstbestimmungsrecht der früher „Volk“ genannten Zielgesellschaft“ Von Don Alphonso

  54. Wie bereits an anderer Stelle gepostet:
    Der Globale UN-Pakt reißt unsere letzten Grenzen nieder.
    – Der Globale Migrationspakt (GCM) stellt (Arbeits-)Migranten mit Deutschen de facto gleich.
    – Wer hat den GCM überhaupt verhandelt und warum schweigen Politik und Medien?
    – Die wichtigsten Auszüge aus den 32 Seiten (vernebelter) Text mit Anmerkungen

    Mehr auf „Die LUPE“ http://www.ysec.de/Lupe am 28.10.2018
    (Auch als PDF zum download).

  55. Babieca 5. November 2018 at 14:07

    Das ist so wie mit der EUdSSR:
    ———-
    Gut erkannt. Volltreffer. Wie immer 😉
    …und keiner wehrt sich dagegen… „Wasserwerk“ … Whow. Wieder was gelernt.

  56. Ich begreife es nicht. Was treibt Merkel und Co an, unser einst schönes Land radikal und nachhaltig zu zerstören? Was ist das Motiv und was haben diese unsäglichen Politiker davon? Werden Sie von irgendwelchen ausländischen Kräften dafür bezahlt oder können erwachsene Menschen wirklich so dumm und naiv sein, dass sie nicht überblicken, was sie tun?

  57. Nachtrag;
    Der Pakt wurde von einem gewissen Christopher Heusegen „in unserem Namen“ verhandelt und wird von ihm auch „in unserem Namen“ unterschrieben.
    Kennt den jemand?
    Wer hat den gewählt?
    Wieso ist dieser Nobady legimiert, für Deutschland zu verhandeln und zu unterschreiben?

  58. obelix57 5. November 2018 at 14:16

    Ich begreife es nicht. Was treibt Merkel und Co an, unser einst schönes Land radikal und nachhaltig zu zerstören?
    ————–
    Einfache Frage, einfache Antwort:
    Der Hass auf alles Deutsche: Die heissen „Meiko“, die Polin Kazmierczak und der Ungar, der in Berlin (wo sonst?) lebt. Urvater aller Deutschenhasser ist ein gewisser Josef von den Grünen, auch bekannt als krimineller Steinewerfer.

  59. Noch was zu dem Pakt: In seiner Präambel (S.2, Punkt2 ) wird ausdrücklich Bezug auf das UN-„Sendai“-Übereinkommen Bezug genommen. Dieses UN-Sendai-Übereinkommen wurde sofort rechtlich von der Bundesregierung umgesetzt:

    Die Bundesrepublik Deutschland hat sich verpflichtet, das „Sendai Rahmenwerk für Katastrophenvorsorge 2015 – 2030“ (Sendai Framework for Disaster Risk Reduction 2015 – 2030) der Vereinten Nationen (UN) umzusetzen. Demnach sollen auf Regierungsebene nationale Koordinierungsstellen zu dessen Umsetzung eingerichtet werden.

    Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat daher im April 2017 im Auftrag des Bundesministeriums des Innern (BMI), des Auswärtigen Amts (AA) und des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) die Nationale Kontaktstelle (National Focal Point) für die Bundesrepublik Deutschland zur Steuerung der Umsetzungsprozesse des Sendai Rahmenwerks für Katastrophenvorsorge in Deutschland eingerichtet.

    https://www.bbk.bund.de/DE/AufgabenundAusstattung/NationaleKontaktstelleSendai/NationaleKontaktstelleSendai_node.html

    Die UNO pfeift und Deutschland springt. Wer von den deutschen MSM und deutschen Politikern hier immer noch auf der Zuckerguss-Phrase „rechtlich nicht bindend“ rumreitet, täuscht wiswentlich über die unbedingte UNO-Hörigkeit Deutschlands hinweg.

    Genauso, wie Deutschland die UN-Behindertenkonvention (die an die 3. Welt adressiert war, die bisher behinderten Kindern genau NICHTS, schon gar keine Schulbildung angedeihen läßt) zum Anlaß nahm, das deutsche, weltweit einzigartige, hochspezialisierte, hocheffiziente System der Förderschulen für Behinderte in die Tonne zu treten und die Behinderten per „Inklusion in Regelschulen“ wieder all denen auszuliefern – von denen sie in Deutschland nach üblen Erfahrungen extra zur besseren Förderung getrennt waren – den grausamen, spottbereiten normalen Kindern (ja, die sind so) und den dafür nicht ausgebildeten, überforderten Lehrern wieder auszuliefern.

    RAUS! Aus der UNO.

  60. Die SPD sucht doch gerade händeringend nach einer Möglichkeit verloren geganges Vertrauen zurück zu gewinnen, ich hätte da eine Idee, sie sollte mal wieder Politik für die „schon länger hier lebenden“ machen und diesen UN Migrationspakt verhindern bzw. Der SPD Ausenminister sollte die Unterschrift verweigern.
    Das wäre schon mal ein Schritt in die richtige Richtung, zumal Sozialstaat und unbegrenzte Migration unvereinbar sind.
    Nur wie macht man das der SPD begreiflich, ob man das einfach der Frau Nahles mailen sollte?

  61. Hastalapizza 5. November 2018 at 14:17

    Der Pakt wurde von einem gewissen Christopher Heusgen „in unserem Namen“ verhandelt und wird von ihm auch „in unserem Namen“ unterschrieben. Kennt den jemand? Wer hat den gewählt?
    Wieso ist dieser Nobady legimiert, für Deutschland zu verhandeln und zu unterschreiben?

    Er ist ein Merkelzäpfchen, wenn nicht ein Merkelklon. Ganz übler Typ, eine graue Eminenz und Strippenzieher. Einer derjenigen, der mit ihr unbedingt verschwinden müssen! Er setzt seit ihrem ersten Jahr der Kanzlerschaft erbarmungslos ihr Umvolkungsprogramm und ihre Islam-Arab-3.-Weltgewogenheit durch, hat sie wohl auch dahingehend beeinflußt. Ein Karrierebeamter, seine Sprungbretter waren das AA, die EU, dann die UNO:

    Ab 2005 war er der außen- und sicherheitspolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ist seit 2017 Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Christoph_Heusgen

    Das genaue Gegenteil von Maaßen.

  62. Dieser Pakt wird im Dez. beschlossen werden, da beißt die Maus keinen Faden ab. Und selbst, sollte D der einzige Unterzeichner sein, egal. Bald drauf wird er bindend gemacht werden, aus „proforma“ wird „amtlich“.
    Ich wette 10 Kisten Maggi, daß kurz drauf der Treck los geht, dann werden die nicht mehr lange abwarten, wozu auch.
    Herbst 2015 wird dann ein Fliegenschiß sein gegen das, was dann folgen wird. Ein Massenanstrum biblischen Ausmasses, schätze, das Gros über Spananien. Erst mal hier werden sich Kunta-Kinte, Ali and friends mit Brachialgewalt das nehmen, von dem sie meinen, der Pakt gibt ihnen das Recht. Sie werden keine Zeltstädte akzeptieren, doch woher sollen so schnell für so viele feste Behausungen kommen, zudem „standesgemäße“?
    Wir werden überrannt werden, im wahrsten Sinne des Wortes. Das ist der Plan, so wird er umgesetzt, so schnell können wir nicht gucken. Und es werden nur die kräftigsten Primaten kommen, sich den Weg „frei“ kämpfen, Sippen werden später nachgeholt.

    Nicht zu vergessen die, die bereits jetzt in F, B oder NL sind. Die werden davon ausgehen, daß sie nun ungehindert zu Brüüdaas nach D umsiedeln dürfen.
    D liegt nun mal an der Engstelle des geographischen Trichters. So schnell, wie oben nachgekippt wird, kann unten nicht ablaufen.

    Die Realität wird den alten Witz „Herr Doktor, darf ich mir noch eine Langspielplatte kaufen?“ um Längen übertreffen.

  63. Wenn die herrschende Politik einen Bürger vernichten will, dann macht sie das unter gesetzes-Vorwand, sie beschuldigt den Bürger unerlaubt „Gefährlicher Abfall“ zu besitzen , um eine ruinöse Strafe auszusprechen -6.400€ plus 3.200€ Strafe für dieses erfundenen Delikt!
    So geschehen von den Roten Vasallen des Rot-Bürgermeisters von 1220Wien.
    Zu diesem Zweck lließ der Bezirksvorsteher des 22. Wiener Bezirkes einen amtlichen Mistkübelstierer,
    genannt Abfalltechnischer Sachverständiger im Kleingarten die vorgefundenen Sachen von 5 verschiedenen Eigentümern, wir Motorrad, Rasenmäher, Kettensäge im Garagenbereich, usf. zu „Gefährlicher Abfall“ erklären und zur Übergabe an behördliche Abfallsammelstelle beauflagen.
    und zusätzlich mit6.400,e + 3.200€ zu bestrafen und dies per Zwang anzudrohen!

  64. 27.000 Unterschriften bei science files? Wo sind die 6 Mio AfD-Wähler der letzten Bundestagswahl? Wieso hat nicht schon längst jeder von denen unterschrieben? Selbst wenn nicht alle online sind, müsste sich die Zahl der Unterschriften im Millionenbereich befinden. Aber – es sind nur 27.000. Warum sollte die Bundesregierung dieses lächerliche Häuflein auch nur eines Blickes würdigen?
    Ich gehe davon aus, dass wir uns in der 2.Adventwoche endgültig von dem Deutschland, das wir kennen, verabschieden müssen.

  65. Irgendwie erinnert mich dieser Migrationspakt an die SciFi-Serie
    „Stargate Atlantis“.
    Dort entwaffnet auch eine korrupte Politikerkaste die eigene Bevölkerung, um neue „Weidegründe“ für die „Wraith“ darzubieten.
    Nur eine kleine Elitetruppe von Ewig-Gestrigen (rääächten Patrioten der Erde) kämpft immer dagegen. Die Ähnlichkeit ist doch frappant (nur ist der Migrationsvertrag leider keine Science fiction).

  66. Babieca 5. November 2018 at 14:41
    Hastalapizza 5. November 2018 at 14:17
    ….von einem gewissen Christopher Heusgen „in unserem Namen“ verhandelt …?

    Er ist ein Merkelzäpfchen, wenn nicht ein Merkelklon… Ein Karrierebeamter, seine Sprungbretter waren das AA, die EU, dann die UNO:Ab 2005 war er der außen- und sicherheitspolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ist seit 2017 Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen.
    Das genaue Gegenteil von Maaßen.
    ———————————————————————————————–
    Das genaue Gegenteil vom ZÄPFCHEN bedeutet wohl : Es hätte ihr den „A..ch“ aufgerissen!

    Deshalb also diese allergischen Abwehrreaktionen ;-))

    Schade! Aber es ist ja noch nicht zu spät!

  67. fritz72 5. November 2018 at 13:05
    Gegen Deutschland wurden / werden 3 Dreißigjährige Kriege geführt: von 1618-48, von 1914-45 und nun von 2008/15 – Motto: Ceterum censeo Germaniam esse delendam.
    Nach dem dritten wird unser Land nicht mehr auffindbar sein wir damals Karthago nach dem 3. Krieg.

    Man hat schon immer versucht Deutschland abzuschaffen. Mit dem 2. WK hat es ja auch fasst geklappt. Die Engländer, die Juden, alle wollten die Deutschen vernichtet sehen (jeden einzelnen Deutschen).
    Nun, mit Merkel hat man es nun endlich geschafft. Der Pakt wird unterschrieben und Deutschland ist verloren.

    Eins ist Merkel aber sicher, sie überholt Hitler in den Geschichtsbüchern.

  68. Merkel setzt es ja schon lange um!

    Vor ein paar Jahren wurde sie ja noch als mögliche UN-Präsidentschaftskandidatin gehandelt. Ist das der Grund für ihre Verbissenheit in der Sache? Und: Hat sie an dem Text vielleicht insgeheim mitgearbeitet? Mir sieht’s danach aus!

  69. Nachdem man dieses Vorhaben nicht mehr der Öffentlichkeit vorenthalten konnte, soll es nun im BT diskutiert werden. Eindeutig hat die BK aber erklärt, eine Abstimmung darüber, also die Zustimmung durch Parlamentsbeschluß wird es nicht geben. Ergo – was soll also eine Diskussion bringen? Hier entscheidet die BK und ihre Vasallen und die werden unterschreiben. An eine Volksabstimmung darüber ist sowieso nie gedacht. Besser kann man nicht verdeutlichen, dass wir in der Diktatur angekommen sind.

  70. @ Heisenberg73 5. November 2018 at 12:30

    In Deutschland gehen die Lichter aus, unter donnerndem Applaus der linksgrünen Eliten.

    ******************************

    Das sind halt die Typen, die auch glauben, man könne auf Atom- und Kohlekraftwerke verzichten, denn der Strom komme ja bereits einfach so aus der Steckdose.

    Dass es im höchsten Interesse auch der bereits angesiedelten Flutlinge aus Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten wäre, jede weitere Einwanderung sofort zu stoppen, um ihnen so unerbittliche neue Konkurrenten unter vielem anderen bei Sozialhilfe, Wohnungen und Jobs für Nichtqualifizierte zu ersparen, ist den Linken intellektuell leider nicht zu vermitteln.

    Und so nimmt alles seinen vorhersehbaren verhängnisvollen Lauf.

  71. @ Babieca 5. November 2018 at 14:33

    (…)

    Genauso wie Deutschland die UN-Behindertenkonvention (die an die 3. Welt adressiert war, die bisher behinderten Kindern genau NICHTS, schon gar keine Schulbildung angedeihen läßt) zum Anlaß nahm, das deutsche, weltweit einzigartige, hochspezialisierte, hocheffiziente System der Förderschulen für Behinderte in die Tonne zu treten und die Behinderten per „Inklusion in Regelschulen“ wieder all denen auszuliefern – von denen sie in Deutschland nach üblen Erfahrungen extra zur besseren Förderung getrennt waren – den grausamen, spottbereiten normalen Kindern (ja, die sind so) und den dafür nicht ausgebildeten, überforderten Lehrern wieder auszuliefern.

    RAUS! Aus der UNO.

    *******************************

    Ja, die Absurdität der Inklusion in den Schulen, eine der dümmsten Entscheidungen deutscher Politiker.

  72. Seehofer: jetzt hat er den Maaßen entlassen. Er ist wohl nicht besonders pfiffig, denn sonst hätte er mit Maaßens Aussage und Wissen seine gesamte linksgrünrote Gegenerschaft wegtorpedieren können.
    Offenbar haben wir aber nur Fachpersonal, darüber die Spitzenfunktionärin, die Europa und Deutschland nicht einmal auf der Landkarte findet.

  73. @ Felix Austria 5. November 2018 at 13:21

    DIE LINKE & ETIKETTENSCHWINDEL

    Wenn Linke von Demokratie reden, meinen sie
    immer sozialistische bzw. kommunistische Diktatur:
    Sozialdemokratie, Deutsche Demokratische Republik,
    Democratic Party (USA),
    Demokratische Volksrepublik Korea (Nord-K.) usw.

  74. die sozialistische Gesellschaftsform: gab und gibt es nicht schon ausreichend Experimente dieser Art, welche durchweg gescheitert sind?
    Diese waren immer mit Mio. Toten und wirtschaftlichem Totalausverkauf und Versagen verbunden.
    „Im Kapitalismus raubt der Mensch den Menschen aus, im Sozialismus ist es umgekehrt“.

  75. JEDER neu hergekommene Ausländer macht die Reichen reicher!
    Und uns ärmer, denn wir bezahlen die Zeche, ohne gefragt worden zu sein.

  76. Es wird höchste Zeit, dass wir diese Satanisten von etablierten Politiker und ihre geliebten Migranten mit aller Gewalt aus dem Land jagen. Diese Geistesgestörten haben mir nichts zu sagen oder vorzuschreiben.

    Die Unterschrift und diesem Pakt wird die Wut und den Haß erst richtig aufleben lassen! Der Deutsch ist sehr geduldig, aber er hat eine verdammt kurze Zündschnur und dieser Pakt setzt das Feuer an die Zündschnur.

  77. Currywurscht 5. November 2018 at 15:42
    fritz72 5. November 2018 at 13:05

    Eins ist Merkel aber sicher, sie überholt Hitler in den Geschichtsbüchern.
    ——————–
    Ich fürchte, das wird sie nicht schaffen. Solange wir uns nicht erfolgreich gegen die Umvolkung und Ausrottung wehren, wird es keinen Geschichtsschreiber geben, der die Wahrheit überliefert. Geschichte wird von den Siegern geschrieben.

  78. Eine Regierung, die eine Entscheidung von solcher Tragweite im Alleingang durchpeitscht und jegliche Kritik oder Diskussion daran zu unterbinden versucht, ist keine Regierung sondern ein übles und verschlagenes REGIME! Hier noch von demokratischen Zuständen zu sprechen, wäre ein absoluter Witz.
    Die DDR erscheint im Rückblick wie ein Ponyhof im Vergleich zu den Rechtsbrüchen, den die Verbrecher-Bagage dieses Unrechtsregimes unter Merkel an den Tag legt.

    Der Schaden ist maximal und irreparabel, wenn dieser UN-Pakt unterzeichnet und exekutiert wird. Von unserem Land wie auch von Europa wird nichts mehr übrig bleiben. Wir werden mittendrinstehen und zusehen, wie wir selbst zu Verarmten, Verdrängten und Vertriebenen werden.

  79. In einer Demokratie besonders in der repräsentativen (Schein) Demokratie bestimmt nicht der oder die Amtsinhaber(in) sondern ganz andere, die in aller Regel im Hintergrund bleiben, wie Seehofer einmal sagte: diejenigen die gewählt wurden, haben nichts zu sagen, die die das Sagen haben, wurden nicht gewählt, das erklärt auch die Auswahl des Personals (je einfacher gestrickt, um so beeinflußbarer) es sind Marionetten, wenn sie verbrannt sind und die Leute nicht mehr überzeugen können werden sie ausgetauscht, einen solchen Austausch erleben wir gerade, Merkel fährt nur noch Verluste ein und wird deshalb gegen eine andere Figur (Merz) mithilfe der Medien getauscht, die Figuren wechseln, die Politik bleibt gleich.
    Oder glaubt jemand im Ernst das Frau Merkel eine eigene politische Überzeugung hat, sie hat nur ihre Aufträge erfüllt (fremdgesteuert).
    Mit Merz scheint man jetzt das letzte Aufgebot ins Rennen zu schicken (der demokratische Schein muß natürlich gewahrt werden)
    Ob Merz noch eine eigene Überzeugung hat, wird sich zeigen, hinreichend korrumpiert ist er ja, er dient mit Sicherheit den selben Herrn.
    Deshalb fürchte ich, das wird ein Merz auf dem kein Sommer folgt.

  80. acrimonia 5. November 2018 at 17:36

    Der Schaden ist maximal und irreparabel, wenn dieser UN-Pakt unterzeichnet und exekutiert wird. Von unserem Land wie auch von Europa wird nichts mehr übrig bleiben. Wir werden mittendrinstehen und zusehen, wie wir selbst zu Verarmten, Verdrängten und Vertriebenen werden.
    —————————
    Diese ganze Scheixxe kommt, wie immer, aus den USA.

    Immer wieder und immer öfter und immer hetzerischer – Der weiße Mann.
    Ein neues altes Feindbild, das gerade wieder als Schreckgespenst in Hollywood losgetreten wurde – Mit Mie-Tuuuu

    Ohne die weißen Männer würden diese Fratzen noch in Erdlöchern leben, anstatt in dicken Autos zu fahren, den Tag vor der Glotze verbringen, in Flugzeugen die Welt umkreisen usw. usf.

    Weiter so ?

  81. Vor ein paar Wochen hat sich Seehofer noch hinter Maaßen gestellt. Jetzt lässt er ihn fallen wie eine heiße Kartoffel, wobei es wieder um diese angebl.Hetzjagden ging, die auch Seehofer damals nicht gesehen hatte. Wie kann es sein, dass er plötzlich eine andere Meinung hat,wobei es in der Zwischenzeit keine neuen Informationen dazu gab. ? Dann hätte Seehofer klar sagen müssen, dass Maaßen gehen muss, weil er die SPD als in Teilen linksradikal bezeichnet hat. Damit hat er wohl Recht, aber als Beamter darf er sowas wahrscheinlich nicht sagen.

  82. Maxi9 5. November 2018 at 18:10
    Vor ein paar Wochen hat sich Seehofer noch hinter Maaßen gestellt. Jetzt lässt er ihn fallen wie eine heiße Kartoffel….
    Wie kann es sein, dass er plötzlich eine andere Meinung hat
    —————–
    Nicht umsonst wird er Drehhofer genannt.

    Er will die Hetzjagd auf ihn noch eine Weile herauszögern, die jetzt ohnehin beginnt….

  83. Vielfaltspinsel 5. November 2018 at 13:28

    Du weisst doch, wie das funktioniert:

    Der Eingeborene/Weisse ist immer ein Rassist und der Migrant/POC/Buntmensch immer das Opfer.

  84. Gestern war ich in Wien bei der Demo gegen den Migrationspakt. Hat sich sehr gut angefühlt, endlich mal unter lauter Gleichgesinnten zu sein. Es waren viele Deutsche dabei, die auch eine lange Anreise hatten. Sogar eine Familie mit kleinen Kindern. Die österreichische Polizei hat uns die üblichen Schreihälse gut auf Abstand gehalten. Sellner wird immer besser und hat eine mitreissende Rede ganz ohne die frühere Langatmigkeit gehalten. Danach war er noch mit seinen Anhängern Bier trinken. Leider gab es im Lokal nicht genug Platz für uns alle. Trotzdem war die Veranstaltung Balsam für die geschundene inkorrekte Seele.

  85. Für die Veröffentlichung der Rede vielen Dank. In den Verblödungsmedien wird die bestimmt nicht oder nur zum Teil abgedruckt. Die LINKEN haben Herrn Maaßen nun doch geschafft!

  86. Wirtswechsel 5. November 2018 at 19:26

    Sellner wird immer besser und hat eine mitreissende Rede ganz ohne die frühere Langatmigkeit gehalten.
    ——————
    Ein bewunderunswürdiger junger Mann.

    Lieber Martin, mache schnell dein Examen, denn man weiß nie, was in diesen menschenfeindlichen Zeiten nocht kommt.
    Dann ist es immer gut, einen Beruf zu haben.

  87. Da freuen sich die maroden Staaten jetzt schon ein Bein aus.

    Alle ihre unnützen Fresser udn Verbrecher schicken sie auf die Reise zu uns!

  88. Dieses Papier ist eine Utopie.
    Kein Science Fiction Autor hätte Besseres verfassen können.

    Es sollte uns in 100 Jahren nochmals vorgelegt werden wenn
    -Afrika, Indien, China, Süd-und Mittelamerika seit 50 Jahren die Ein-Kind-Politik erfolgreich betrieben haben, wenn: der Islam weltweit zur Ideologie und nicht mehr als Religion eingestuft wird, wenn: aus den heutigen Schwellenländer Industrieländer geworden sind, wenn: … merken Sie was?

  89. Dieses dumme Papier hat die Brisanz des Kommunistischen Manifestes von anno dazumal. Wir glaubten es überwunden zu haben (100 Mio. Tote) nun kommt es durch die Hintertür wieder herein.

  90. @Babieca 5. November 2018 at 14:33
    …das deutsche, weltweit einzigartige, hochspezialisierte, hocheffiziente System der Förderschulen für Behinderte in die Tonne zu treten und die Behinderten per „Inklusion in Regelschulen“ wieder all denen auszuliefern…

    Durch die Inklusion wird das Lernniveau an den Grundschulen noch weiter Richtung Keller gedrückt.
    Und das behinderte Kinder in Klassen, in denen Deutsch eine Fremdsprache ist, glücklich werden, wage ich zu bezweifeln.

    Der Hauptgrund für die vielgepriesene Inklusion dürfte aber sein:
    Die Kultusministerien sparen eine Haufen Kohle durch die Abschaffung der Förderschulen!
    Kohle, die dann den „Hilfsbedürftigen“ zur Verfügung steht.

  91. Warum verteidigen Kanzlerin Merkel und ihr Außenminister Maas dennoch vehement den Migrationspakt?
    xxxxxxxxxx
    Die Antwort : Weil sie Marionetten der Globalisten sind, die den Migrationspakt zwecks Beförderung ihrer NWO-Interessen unbedingt wollen.
    Der antike Grieche PERIKLES in zeitloser Voraussicht zu diesem Palt :

    „Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, das Geheimnis der Freiheit aber ist der Mut und Mut bedeutet, dass man standhaft gegen die Mehrheit steht.“

    Diese Standhaftigkeit der Deutschen gegen das trojanische Pferd namens „Migrationspakt“, das die Mehrheit will, kann nur empfohlen werden.
    Der Weg kann nicht sein, den nicht abnehmenden Überschuß von Menschen auf dem Planeten zu verteilen sondern eine UN-Bevölkerungspolitik, die das Wachstum der Weltbevölkerung – ca. alle 12 Jahre 1 Milliarde Menschen mehr – durch geeignete Programme zurückzuführt.

  92. Noch eine Petition
    https://migrationspakt-stoppen.info/
    Bislang 72.076 Unterschriften

    Ich habe in der letzten Woche 1000 bis 1500 Unterschriften täglich beobachtet.
    ————————-

    Und noch ein paar „Verwerfungen“ von Migränanten in den letzten drei Tagen:

    05.11.2018
    … /stuttgart/stuttgart-aktuell/stuttgart-mann-23-soll-maedchen-17-vergewaltigt-haben-58238448.bild.html
    Nach einem Zeugenhinweis nahmen Beamte am Samstag einen 23 Jahre alten Mann aus Gambia fest. Er steht im Verdacht, eine 17-Jährige vergewaltigt zu haben.

    4.11.18
    … /nuernberg-news/fuerth-spaziergaengerin-in-gebuesch-gezerrt-und-vergewaltigt-58220506.bild.html
    ?? Der Täter ist etwa 30 Jahre alt, 1, 55 bis 1,60 Meter groß, schlank, muskulös und hat südländisches Aussehen. Er sprach Deutsch mit ausländischem Akzent.

    05.11.2018
    … /ueberfall-in-muenchen-pasing-mann-greift-frau-19-in-manzinger-park-an-58240160.bild.html
    Bei einer sofort eingeleiteten Fahndung konnte in Tatortna?he ein 30-ja?hriger Eritreer festgenommen werden. Mittlerweile erließ ein Ermittlungsrichter Haftbefehl.

    05.11.2018
    … /oldenburg-mann-stirbt-nach-messer-attacke-in-fluechtlingsheim-58237140.bild.html
    Oldenburg – Tödlicher Streit in einer Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Oldenburg.
    Ein Mann (28) wurde von einem Tatverdächtigen (25) mit einem Messer so schwer verletzt, dass er noch vor Ort starb. Der Mann aus dem Sudan konnte festgenommen werden.

    05.11.2018
    … /chemnitz/chemnitz-news/beziehungsdrama-in-chemnitz-mann-soll-seine-frau-getoetet-haben-58236008.bild.html
    Polizisten brachen die Wohnungstür auf, fanden Ljudmilla und den Mann im eigenen Blut liegend. Notärzte versorgten das Paar: Er kam in die Klinik. Ljudmilla starb noch in ihrer Wohnung!
    Sprecher Rydzik: „Gegenwärtig liegt der Verdacht eines Tötungsdelikts vor.“ Noch sind die Details unklar:
    (Man beachte den „arischen“ Namen, sowie den Journalunken-Geheimcode „Details/Hintergründe der Tat unklar“. Auch den fehlenden Zusatz „Deutscher“ — der sich dann regelmäßig als Mohamed oder Kötzibullah o.s.ä. entpuppt. Die Journalunken-Geheimcodes „Psychisch gestört“, „traumatisiert“ udgl. folgen dann wohl morgen.

    05.11.2018
    … /sachsen-anhalt-news/identitaet-noch-ungeklaert-frauenleiche-im-harz-entdeckt-58247090.bild.html
    Wernigerode (Sachsen-Anhalt) – Wanderer haben in der Nähe von Schierke im Harz die Leiche einer Frau entdeckt.
    Die Identität konnte bisher nicht geklärt werden. Die Tote sei bereits am Sonntagmorgen im Wald gefunden worden.
    Ermittler durchsuchten derzeit die Vermisstendatenbank und versuchten mit DNA-Tests herauszufinden, wer die Tote ist.
    (Frage: Ist schon jemand aufgefallen, dass in den letzten zwei Jahren in Deutschland alle paar Tage irgendwo herumliegende Leichen gefunden werden?)

    07.11.2018
    https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/berlin-news-mann-wollte-sachbearbeiterin-toeten-um-in-knast-zu-kommen-58242098.bild.html

    … /dresden-aktuell/versuchter-mord-in-der-lausitz-mann-wollte-seine-ex-verbrennen-58240970.bild.html
    05.11.2018 – 15:00 Uhr
    Bad Muskau – Abscheuliche Tat in der Lausitz. Ein Mann (58) übergoss in Bad Muskau seine Ex-Freundin mit Benzin, wollte sie anzünden…
    Wie die Polizei erst am Montag mitteilte, eskalierte der Beziehungsstreit bereits am Sonntagmorgen. Auf einem Hof an der Görlitzer Straße überschüttete der Vietnamese seine ebenfalls vietnamesische Ex mit der brennbaren Flüssigkeit.

    Und diesen Wixer sollte man beim FETTEN Kugelkopfwarzengesicht Claudia Roth oder bei ihrer DUMMEN bayrischen Schwester Katarina (Die Rotzgrünen) zwangseinquartieren!
    https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/anklage-gegen-totpruegler-er-kennt-nicht-mal-den-namen-seines-opfers-58248922.bild.html
    05.11.2018 – 22:16 Uhr
    Wittenberg/Magdeburg (Sachsen-Anhalt) – Über ein Jahr sah es so aus, als bliebe der Tod von Markus Hempel (†30) ungesühnt. Die Ermittlungen standen zwischenzeitlich vor der Einstellung, zogen sich immer wieder in die Länge. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft den Fall endlich abgeschlossen.
    DER TOTPRÜGLER VOM ARSENAL MUSS AUF DIE ANKLAGEBANK
    Weil Sabri H. nach Magdeburg zog, übernahm die dortige Staatsanwaltschaft den Fall, ermittelte wegen des Verdachts der Körperverletzung mit Todesfolge gegen den jungen Syrer, der sich gegenüber „taz“-Reportern so zum Tod von Hempel äußerte: „Das ist passiert. Das ist das Leben.“ Kein Wort echter Reue. Auch an den Namen des Opfers kann sich Sabri H. nicht mehr erinnern.

    Hinweis an alle Rot/Grünen Links/Rechts-Versifften: Berichte über Gewaltstraftaten von Leuten, die Rudi, Peter oder Gustav heißen, habe ich in den letzten drei Tagen leider keine gefunden!

    Tja, DummeDeutsche™ Malocher, was glaubt ihr wohl, wer dieses Pack finanziert?
    Die CDU? Die SPD? Der Bundestag? Die deutsche Industrie? Staatsbedienstete? Der Deutsche Staat? Adolfela Ferkel? Die Grünen?

    Njet!
    No!
    Niente!
    Nein!
    Rien!

    Die werden von EURER Arbeitslosenversicherung, EURER Krankenversicherung, EURER Rentenversicherung(!!) und EUREM „Ossi“-„Solidaritäts“-Zuschlag finanziert!

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