Zur Lage der Patrioten und der AfD

Eine kritische Bilanz zum Jahreswechsel 2018/19

Von WOLFGANG HÜBNER | Für die SPD, die volksferne DFB-Truppe und den „Spiegel“ war 2018 gewiss kein gutes Jahr. Ein wesentlich besseres Jahr war 2018 hingegen für die nun in allen wichtigen Parlamenten der Republik vertretene AfD und die patriotische Bewegung in Deutschland, symbolisiert in den Städtenamen Cottbus, Kandel, Chemnitz und unverändert auch Dresden, der heimlichen Hauptstadt des Widerstands aus dem Volk.

Gleichwohl besteht zu satter Zufriedenheit keinerlei Anlass: Noch immer regiert in Berlin Merkel, der Migrationspakt konnte nicht gestoppt werden; die Umvolkung schreitet voran; die grünen Nationalhasser haben Konjunktur;  die Infrastruktur des Exportweltmeisters verkommt; der Vielfrontenkampf gegen Trump, Putin, Brexit, Orban, Salvini usw. wird fortgesetzt; die EU wurde „erfolgreich“ gespalten. Und bald droht ein blamabler, ungeheuer teurer Rückzug aus Afghanistan mit neuen Flüchtlingsströmen und Messerstecher-Asylanten ins gelobte Land der Relotius-Märchenerzähler.

Zweifellos ist die Etablierung der AfD im Bundestag und in den 16 Parlamenten der Bundesländer ein bedeutender Erfolg der Patrioten in Deutschland. Dieser Erfolg darf nicht kleingeredet werden, er sollte allerdings auch nicht überschätzt werden. Denn allmählich hat sich das Parteienkartell auf die neue Lage eingestellt, der Verfassungsschutzpräsident wurde mit entsprechender Order ausgetauscht und im Bundestag wie in den Landtagen wird die AfD ziemlich konsequent diskriminiert und ausgegrenzt, in den Medien sowieso. Was aber noch wichtiger ist: Allen Umfragen zufolge stagniert der Zuspruch für die AfD auf einem guten, aber längst nicht ausreichenden Niveau.

Ob die 2019 anstehenden EU-Wahlen und die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen noch einmal einen Sprung in der Entwicklung der AfD bringen, ist zu hoffen, aber nicht sicher. Doch selbst Ergebnisse von über 20 Prozent in den drei östlichen Bundesländern werden wohl keine Regierungsbeteiligung der AfD zur Folge haben. Das ist für die Partei und ihre gewählten Vertreter eigentlich auch kein Problem, vielleicht aber für die Wähler der AfD, die ja grundlegende Veränderungen wollen. Doch diese Veränderungen wird es ohne außerparlamentarische Aktivitäten mit Massencharakter nicht geben.

Vor nichts haben die etablierten Mächte in Deutschland mehr Angst als davor. Deshalb waren die patriotisch-oppositionellen Mobilisierungen in Cottbus, in Kandel und vor allem in Chemnitz bevorzugte Ziele von Hetze, Lügen und Kampagnen seitens des Parteienkartells und den Massenmedien. Deshalb werden die an sich völlig friedlichen, im Vergleich zur 68er-Bewegung harmlosen Aktivitäten der Identitären Bewegung geradezu hysterisch dramatisiert, leider mit kleinmütigen Folgen auch in Teilen der AfD. Und genau beobachtet wird von den etablierten Mächten auch die Szene und Kaderbildung im Kreis um Götz Kubitschek, der eine wichtige Arbeit für die intellektuelle Grundierung und Stabilisierung der patriotischen Bewegung leistet.

Björn Höcke, in den Augen von historisch verwirrten Linksliberalen und Linksextremen der künftige „Hitler“, wird nicht deshalb verteufelt, weil er einige Male die falschen Töne in Reden hat anklingen lassen. Vielmehr wird er gefürchtet, weil er der bislang einzige AfD-Politiker ist, dessen Auftritte im Westen wie im Osten selbst große Säle füllen und der auch bei Freiluftveranstaltungen Tausende anlocken kann.

Es wird höchste Zeit, dass in der AfD nicht immer wieder über den „rechten“ Höcke gemault wird, sondern in den führenden Köpfen eine Frau oder ein Mann profiliert wird, die oder der das künftige Gesicht der Partei sein soll und kann. Weder der zu alte Alexander Gauland noch die zu kühle Alice Weidel, bei allen Verdiensten der beiden, kann diese Rolle mit Aussicht auf Erfolg übernehmen. Doch viele Menschen wollen nun einmal ein wiedererkennbares, glaubwürdiges Gesicht und eine deutliche Stimme an der Spitze der Partei. Dieses Problem sollte die AfD 2019 energisch angehen.

Nicht weniger wichtig ist nach der vollständigen Etablierung in den Parlamenten der AfD die Intensivierung des außerparlamentarischen Kampfes, der nicht völlig, aber weitgehend unabhängig von der Partei erfolgen muss. Der ebenso erstaunliche wie große Erfolg der „Erklärung 2018“ hat gezeigt, wie sich mit einem klugen, der Situation gerechten Text eine Wirkung erzielen lässt, die im Lager der noch übermächtigen  Gegner für beträchtliche Verunsicherung gesorgt hat. Auch im sogenannten vorpolitischen Raum haben Patrioten, die sich nicht nur im Internet abreagieren wollen, viele bislang noch ungenutzte Einflussmöglichkeiten. Diese bestehen am besten auf lokaler, kommunaler Ebene, zum Beispiel in Bürgerinitiativen gegen Windräder, städtische Verdichtung, Versiegelung von Flächen und vielem mehr.

Es mag sein, dass außenpolitische Entwicklungen oder ökonomische Erschütterungen sowohl den Patrioten in Deutschland als auch der AfD in die Hände spielen. Aber sich darauf verlassen oder geduldig auf solche Ereignisse zu warten, ist nicht nur bequem, sondern unpolitisch. Nur wer sein Schicksal aktiv und selbstbewusst in die eigenen Hände nimmt, wird das Schicksal unseres Volkes im kommenden Jahr 2019 mitgestalten können. Dazu gibt es wirklich keine Alternative.


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.