Perfide: Ex-AfD-Chef von Hamburg, Jörn Kruse, als Kronzeuge eingeladen

Video: Gauland bei Maischberger zum „VS-Prüffall AfD“

Von L.S.GABRIEL | Der neue Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang hat als eine seiner ersten Amtshandlungen in Sachen Kampf gegen Rechts™ medienwirksam die AfD zum „Prüffall“ erklärt und damit das Gatter zur Hetzjagd gegen die dem System Merkel und der Vernichtung Deutschlands im Weg stehende Partei geöffnet. Jetzt muss die Sau auch richtig durchs Mediendorf getrieben werden. Wie zu erwarten ganz vorne mit dabei der Maischberger-Talk. Heute Abend um 23.15 Uhr in der ARD wird zur nächsten Halalirunde auf die AfD geblasen – genüsslich schon in der Ankündigung zur Sendung formuliert:

Paukenschlag im politischen Berlin: Der Verfassungsschutz nimmt die größte Oppositionspartei im Bundestag ins Visier. Die AfD wird zum sogenannten Prüffall. Es gebe „erste tatsächliche Anhaltspunkte, dass sich die Politik der Partei gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte“, begründete der Präsident des Verfassungsschutzes die Entscheidung und sprach von „völkisch-nationalistischen“ Äußerungen. [..] Gibt es in der AfD verbreitet Rechtsextreme und wie viel Einfluss haben sie? Will die Parteiführung am Ende ein anderes politisches System?

Letzteres ist jedenfalls ganz im Sinne eines demokratischen, souveränen Deutschlands mit „Ja“ zu beantworten. Der Rest ist Propaganda, der Vorgang an sich ein Novum und im Grunde nur ein parteipolitischer Winkelzug. CDU-Mitglied Haldenwang ist braver Diener seiner Herrin, genau deshalb legte man das Werkzeug Verfassungsschutz in seine Hände und schickte seinen widerspenstigen Vorgänger Hans-Georg Maaßen ins Aus.

Wie perfide die GEZ-Meute ihre Hetzrunden gegen die AfD einsetzt zeigt die Gästeliste der Maischbergersendung. Denn eingeladen wurde auch Luckejünger und Nestbeschmutzer Jörn Kruse. Der ehemalige Chef der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ist bekannt für seine offene Feindschaft zum ebenfalls geladenen Alexander Gauland, was auch der Grund dafür sein dürfte, dass der Islamversteher und interne Aufwiegler gegen den Kurs der Partei in der Runde sitzen wird. Kruse, der bereits 2015 aus der Partei ausgetreten ist, soll offensichtlich dafür sorgen, zumindest bei den Zuschauern, die noch die Staatssender für sich denken lassen, den Eindruck innerer Zerrissenheit der Partei zu erzeugen und zu zeigen, dass sogar namhafte angebliche AfD-Sympathisanten der Meinung sind, es handle sich um eine Partei von Rechtsextremen.

Gegen die AfD und damit Alexander Gauland wird auch Herbert Reul (CDU-Innenminister in Nordrhein-Westfalen) aufgeboten. Reul sabbelt bereitwillig in jedes Mikro der Lynch-Journaille, wenn es darum geht, die Nazikeule gegen die AfD zu schwingen. Dabei ist seine Methode sogar für weniger Denkbegabte durchschaubar, wenn er kreideweich betont, die Partei „natürlich nicht mit der NSDAP vergleichen zu wollen“, um sie mit dieser Bemerkung auf einer Schiene mit den Nazis ins Hirn der Bürger zu brennen, wenn er fordert, die AfD müsse sich entscheiden, ob ihre Farbe blau oder braun sei. Reul sprang auch sofort auf den VS-Beobachtungszug auf und erklärte als Systemmusterschüler, unmittelbar nachdem VS-Chef Haldenwang die Katze aus dem Sack gelassen hatte: „Unser nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz bearbeitet den NRW-Landesverband der AfD in Zukunft ebenfalls als Prüffall“.

Mit dabei ist auch Katja Kipping (Parteivorsitzende „Die Linke“). Kipping bezeichnet die AfD gerne als demokratie- und frauenfeindlich, kämpft eifrig gegen „Rechtspopulismus“, findet Linkspopulismus aber echt klasse, denn das linke „gemeinsame Kämpfen“ gegen Rechts ist „guter Populismus“. So einfach gestrickt ist das linke Universum. Kipping hat allerdings ureigenste Probleme, wenn es um die Beobachtung durch den Verfassungsschutz geht. Dafür kann sie, will sie nicht jede Glaubwürdigkeit verlieren, auch bei der AfD nicht eintreten, denn ihre eigene Partei galt seit ihrer Gründung 2007 bis ins Jahr 2014 trotz großen Protests der Mitglieder nicht nur als Prüffall, sondern stand richtig unter VS-Beobachtung.

Weitere Gäste sind:

Melanie Amann, Journalistin beim Relotius-Fakemagazin „Spiegel“. Sie befürchtet allerdings, dass die Erklärung zum Prüffall die AfD eher stärken würde. Ihrer Meinung nach müsste die Partei eigentlich als VS-Verdachtsfall gelten, was die nächste Stufe wäre.

Wolfgang Herles, der Journalist und ehemalige ZDF-Moderator, der heute auch für Tichys Einblick schreibt, hält nichts davon die AfD „auf Verdacht zu diskriminieren“. Er steht für politische Auseinandersetzung und hält Ausgrenzung für nicht zielführend.

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Noch mehr Kindergeld für Kinder im Ausland

Von KEWIL | Kürzlich wurden wir von unseren linken Behörden „informiert“, dass 422 Millionen Euro deutsches Steuerzahlergeld jedes Jahr als Kindergeld ins Ausland fließen, kassiert von Ausländern für ihre Kinder im Ausland. Manch einem kam diese Summe schon sehr hoch vor, aber es ist alles viel schlimmer. Es sind in Wahrheit zwei Milliarden Euro!

Unser Türken hier kriegen nämlich die Kohle für ihre Kinder in der Türkei auf ihr Konto in Deutschland, und das wird – oh wie praktisch – wieder einmal in der getürkten Statistik nicht mitgezählt, wie die Achse herausgefunden hat. Noch einmal, wir zahlen also jährlich zwei Milliarden Euro für Kinder von Ausländern im Ausland. Deutsche Kinder fallen dabei kaum ins Gewicht.

Zusätzlich wütend macht die Tatsache, dass deutsche Behörden nicht nachprüfen, ob diese Kinder hinten in Anatolien tatsächlich alle existieren. Da wird doch der eine oder andere Osmane zusammen mit seinem heimischen Bürgermeister die eine oder andere Fake-Geburtsurkunde erfinden und ein wenig dazu verdienen?




IG-Metall kapert Stuttgarter Dieseldemo

Wie schlecht es um die Meinungsfreiheit in diesem Land bestellt ist, wird anhand der Entwicklung um die Demos gegen die Fahrverbote in Stuttgart offenbar. Es hat hoffnungsvoll begonnen. Ein junger unbedarfter Schichtarbeiter bei Porsche, Joannis Sakkaros, Mitglied bei der IG-Metall, meldete eine Demonstration gegen die Fahrverbote an. 250 Menschen kamen.

Zur Folgedemo, eine Woche später, kamen dann schon 1000 Bürger. So weit, so erfreulich.

Der Nebel lichtet sich und es wird offenbar, wohin die Reise geht

Auf der letzten Demo am Samstag wurden Antifa-Hetzblätter verteilt und wie PI-NEWS jetzt erfuhr, sollen diejenigen von Linksextremisten massiv daran gehindert worden sein, die ebenfalls Infomaterial verteilen wollten.

Andre Kaufmann, politischer Sekretär bei der IGM, soll dabei beobachtet worden sein, wie er ebenfalls mithalf, Antifa-Hetzblätter zu verteilen.

Gerade die IGM-Waiblingen, in der Kaufmann tätig ist, fiel in der Vergangenheit durch Verstrickungen mit der Antifa auf. Unter anderem stellt die IGM-Waiblingen der Antifa ihre Räumlichkeiten zur Verfügung.

Linksradikales IGM-Mitglied zensierte Reden

Serkan Senol, Betriebsrat im Daimler-Werk Untertürkheim und Teilnehmer von Antifademos,  übte zudem  massiv Druck auf den Initiator Sakkaros aus.

Senol ist eng verbunden mit der linksextremen Gruppierung Labournet, dessen Fördermitglied er ist. Labournet erklärt sich mit der vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremen „Roten Hilfe“ und der terroristischen Internetseite „linksunten.indymedia“ solidarisch. Die Rote Hilfe ist wiederum in der gewaltbereiten, linksextremen Stuttgarter Antifa-Szene beheimatet.

Senol stand vergangenen Samstag wie ein Presshammer hinter den jeweiligen sich zu Wort Meldenden und dem Veranstalter. Letztendlich bestimmte er, wer reden durfte und wer nicht. Redemanuskripte wurden zuvor von ihm eingesehen. Wer keins hatte, wurde erst gar nicht ans Mikrofon gelassen.

Senol versuchte auch nicht erkannt zu werden, indem er immer wieder seine Kapuze tief ins Gesicht zog, sich wegdrehte, wenn eine Kamera auf ihn gerichtet wurde – was ihm aber nur teilweise gelang.

Auf dem folgenden Bild ist er im intensiven und ausgiebigen Gespräch mit Dr. Heinrich Fiechtner (Ex-AfD) zu sehen:

Am Dienstag berichteten wir über die Einigung zwischen Anmelder (Dr. Fiechtner) und Initiator (Sakkaros). Es entstand der Eindruck, dass jetzt „Freie Rede“ angesagt und politische Einflussnahme ausgeschlossen sei. Anhand der nun vorliegenden Informationen ergibt sich ein gänzlich anderes Bild.

Gekauft? Oder: Meinungsfreiheit nur für Linke?

Wie PI-NEWS erfuhr, wurde Sakkaros ein Betriebsratsposten in der IG-Metall in Aussicht gestellt, auch wolle er sich seine „Karriere bei der IG-Metall nicht kaputt machen lassen“, so der Porsche-Schichtarbeiter. War Sakkaros bisher allein Opfer der Einflussnahme von Seiten der IGM, so verlässt er mit diesen Statements die Position des neutralen Veranstalters. Auch sein aktueller Post von heute bestätigt leider diese Entwicklung. Pauschal distanziert er sich hier von allen „Rechten“ ohne politisch ausgewogen, sich dann auch von den „Linken“ abzugrenzen. Ein zutiefst unglaubwürdiges Vorgehen, vor allem dann, wenn er sich jetzt noch versuchen sollte, als „neutral“ zu verkaufen.

Das doppelte Spiel der IG-Metall

Die IGM spielt hier ein doppeltes Spiel. Sie sieht, wie ihr das Heft des Handelns aus den Händen gleitet und versucht den Protest zu kapern.  Die Beschäftigten in der Automobil- und Zulieferindustrie  spüren mittlerweile, dass es an ihre Existenzen geht. Die IGM ist aber längst tief in die Firmenhierarchien verschiedenster Unternehmen verstrickt. Wirkliche Unabhängigkeit ist nicht mehr gegeben. Sie ist kein Teil der Lösung, sie ist das Problem! So trägt die IGM längst die Entscheidung mit, den Diesel zu Grabe zu tragen. Wenn die IGM  jetzt auf der Straße den Beschäftigten und Bürgern etwas von einem Widerstand gegen die gegenwärtige Politik vorspielt, ist das nichts anderes als pure Heuchelei. Tenor der IGM ist: Nachrüstsätze für alte Motoren zu fordern und E-Mobilität zu fördern. Gegen Fahrverbote wird sich dann aus taktischen Erwägungen auch noch irgendwie ausgesprochen. Konkrete Forderungen an die politisch Verantwortlichen, Gesetze so zu ändern, dass unsinnige Grenzwerte und ein ominöser Abmahnverein wie die Deutsche Umwelthilfe, keine gesetzliche Grundlage mehr für ihr Handeln bekommen, dürften auf den Demonstrationen nur noch am Rande zu hören sein – wenn überhaupt.

Was ist die Alternative?

Dass es nicht nur darum geht, auf der Straße Dampf abzulassen, ist allen klar. Dass es auch nicht sein darf, sich von denen instrumentalisieren zu lassen, die wie die IGM in Wirklichkeit mit den Dieselgegnern und politischen Akteuren der Fahrverbote zusammen arbeiten, ist ebenfalls klar. Nein zu Veranstaltungen, die Meinungsfreiheit oder echten Widerstand nur vorgaukeln.

Echte Meinungsfreiheit kennt keine Zensur

Deshalb kann an dieser Stelle schon vorab verkündet werden, dass ein Protest in Vorbereitung ist, der tatsächlich alle zu Wort kommen lassen wird, die sich zu den Themen Diesel und Fahrverbote äußern wollen. Es heißt, da werde es keine Zensur geben. Jeder soll seine Position offen darlegen dürfen, ob Betroffene, Fachleute oder Politiker.




Stephan Brandner, der „Verbal-Punk der AfD“, im Gespräch!

Der Publizist Edgar Emanuel Roth hat am 18. Januar den „Verbal-Punk der AfD“ (Kostprobe: Merkel? „Anklagen. Einknasten. So!“) Stephan Brandner zu einem explosiven Interview in dessen Büro im Paul-Löbe-Haus getroffen. Heute um 20 Uhr läuft das Gespräch als Premiere auf YouTube – seien Sie auf PI-NEWS LIVE mit dabei!




Bayern: AfD-Abgeordnete verlassen nach Hetz-Rede Plenarsaal

Zu einem veritablen Skandal kam es am Mittwoch im bayerischen Landtag. Dort fand eine Gedenkveranstaltung für die Opfer der NS-Zeit statt, zu der als Rednerin die derzeitige Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern und ehemalige Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, geladen wurde. Ihre Rede nutze Knobloch aber nicht etwa um den steigenden Judenhass durch muslimische Migranten in Deutschland anzuprangern, sondern um plumpe Attacken gegen die AfD zu reiten.

Zunächst rückte Knobloch die AfD und ihre Abgeordneten in die Nähe des Rechtsextremismus, warf ihnen eine Verharmlosung der NS-Zeit und eine Ablehnung der Demokratie vor. Dann sprach sie der patriotischen Partei gar die Verfassungskonformität ab, als sie sagte: „Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht nicht nur für mich nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung.“

Plumper Holocaust-Vergleich

Auf die Spitze trieb es die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde aber, als sie in Verbindung mit der AfD indirekt die Möglichkeit eines neuerlichen Holocaust in Betracht zog. Im Wortlaut: „Es ist unser aller Verantwortung, dass das Unvorstellbare sich nicht wiederholen darf“. Daraufhin platzte den meisten Mitgliedern der AfD-Fraktion, darunter auch der Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner, der Kragen und sie verließen den Plenarsaal. Erst als die Rede Knoblochs zu Ende war, kamen die Abgeordneten wieder zurück. In den Medien wird dieser Vorfall naturgemäß einmal mehr der AfD angelastet, ungeachtet der plumpen Verbalattacken und Verharmlosungen Knoblochs bei einer offiziellen NS-Gedenkfeier.

Entsprechend verteidigte die bayerische AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner das Verlassen des Plenarsaals: „Der Eklat war nicht, dass wir den Saal aus Protest gegen rechtsextremistische Unterstellungen verlassen haben, der Eklat ist, dass die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern als Gast des Landtags eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus dazu missbraucht, die komplette AfD und die demokratisch legitimierte Fraktion durch übelste pauschale Unterstellungen zu diffamieren.“

Ebner-Steiner: Redepassage von Knobloch über AfD war feindselig

„Eine so unsachliche und respektlose Behandlung müssen wir uns nicht bieten lassen“, betonte die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und fügte hinzu: „Wir nehmen mit Bedauern zur Kenntnis, dass Frau Knobloch diese unangemessene Argumentationsweise gewählt hat.“ Aber man sei auch zuversichtlich, dass sich das Verhältnis zu den Repräsentanten der jüdischen Gemeinden und des Zentralrats langfristig entspannen könne, wenn sie die Abgeordneten der AfD auch im persönlichen Kontakt kennengelernt haben.

„Die abfällig formulierte feindselige Redepassage von Knobloch über die AfD war bei dieser Gedenkstunde absolut unangebracht und wir lassen uns auch nicht als Partei bezeichnen, die ihre Politik angeblich auf Hass und Ausgrenzung betreibt und die nicht auf dem Boden der Verfassung stünde“, betonte Ebner-Steiner. Gerade die AfD verstehe sich als gewaltfreie Rechtsstaats-Partei und Demokratie-Verfechter. Gegenteilige Unterstellungen seien „parteipolitisch motivierte Verächtlichmachung eines unbequemen politischen Mitbewerbers“, sagte die AfD-Fraktionsvorsitzende.

Bystron: Islam eigentliche Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland

Der bayerische AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron warf Knobloch vor, vor den Falschen zu warnen. „Frau Knobloch sollte sich lieber einmal an diejenigen wenden, die für den steigenden Antisemitismus in Deutschland verantwortlich sind. Und das ist sicherlich nicht die AfD“, sagte Bystron der Jungen Freiheit. Es sei mittlerweile statistisch belegt, daß die Einwanderung aus islamischen Kulturkreisen eine wachsende Bedrohung für das jüdische Leben in Deutschland darstelle. „Das weiß auch Frau Knobloch. Doch dieses Eisen will sie lieber nicht anfassen. Es ist ihr offenbar zu heiß.“




Eil: Freispruch für Identitäre in Berufungsverhandlung in Graz

Am heutigen Mittwochnachmittag fand die Berufungsverhandlung gegen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich im Grazer Oberlandesgericht statt. Wie soeben bekannt geworden ist, hat das Oberlandesgericht sämtliche Freisprüche aus dem erstinstanzlichen Urteil bestätigt.

Alle Aktivisten sind damit vom Vorwurf der „Bildung einer kriminellen Vereinigung” und Verhetzung rechtskräftig freigesprochen. Vom Richter hieß es dazu, dass man die Identitäre Bewegung (IB) nicht gut finden muss, sie aber keine Bewegung sei, die darauf abzielt, Verhetzung oder schwere Sachbeschädigung zu begehen.

Vor etwa sechs Monaten mussten sich 17 Aktivisten und Sympathisanten der Identitären in einem Prozess unter anderem wegen des Vorwurfs verantworten, eine kriminelle Vereinigung nach §278 StGB zu bilden. Nach insgesamt zehn Prozesstagen stand aber fest, dass der Tatbestand nicht erfüllt war. Daher wurden in diesem Punkt alle Beteiligten freigesprochen.

Auch zum Vorwurf der Verhetzung (§283 StGB) gab es Freisprüche für die Angeklagten. Zwei Angeklagte wurden allerdings wegen Körperverletzung und Nötigung beziehungsweise Sachbeschädigung zu Geldstrafen von 720 beziehungsweise 240 Euro verurteilt.

(Quelle: tagesstimme.com / Statement der IB)




Migrationsbericht: Sie kommen… Sie kommen nicht… Sie kommen…

Von PETER BARTELS | Der Merkel-Minister sagte: „Ich danke dem BAMF!“ Der BAMF-Präsident sagte: „Ich danke dem Herrn Minister ausdrücklich!“ Flüchtlinge? Friede, Freude, Eierkuchen: Sie kommen… Sie kommen nicht… Sie kommen…

Natürlich kommen sie. Und wie! 200.000 „dürften“ ja, auf Verlangen der SPD (mit 15 % kleinste Volkspartei aller Zeiten), der GRÜNEN, der ROTEN sowieso. Tatsächlich kamen 2018 aber „nur“ 162.000. Und davon waren auch noch sagenhafte 19,9 Prozent „Kinder unter einem Jahr“, also in „Deutschland geboren“, lobte sich Merkels ewiger Teppichvorleger Drehhofer (69) wiedermal selbst. Diesmal wenigstens ohne sein gefürchtetes, stimmloses „Chyyyrrrch-Chyyyrrrch-Chyyyrrrch“-Lachen. Drehhofer: “Nach dem BAMF-Wissenschaftsbericht beträgt der deutliche Rückgang der Zuzüge 12,7 Prozent.“

BILD hatte schon vorher mit gestopfter Fanfare getrötet:

  • 2015: 444 000
  • 2016: 722 000
  • 2017: 198 000
  • 2018: 162.000

Und dann wieder die übliche Tränen-Tuba: „Flucht vor Gewalt, Hoffnung auf ein besseres Leben oder einen neuen Job: Menschen kommen aus vielen Gründen nach Deutschland.“ … Jeder weiß: Sie kommen nur aus einem einzigen Grund: Weil Merkel 2015 die dicken Ärmchen ausgebreitet, in den letzten Winkel der Erde geselfiet hatte: Kommt alle her, die ihr müßig und „geladen“ seid – Germoney wird euch erquicken! Dass die jungen, strammen Männer aus „erquicken“ in Parks, Gassen und Kaufhauseingängen Wort und Tat mit F … machten? Je nun. Aller Anfang ist schwer, aber wir schaffen das … Der Anfang der AfD war daraufhin jedenfalls nicht mehr schwer: Sechs Millionen Wähler flüchteten von CDU und SPD, wählten die Retter des Christlichen Abendlandes in Deutschland. Und hätte diese AfD nicht immer lauter gewarnt und gemahnt, gäbe es heute nichtmal diesen „Migrationsbericht“ …

Den Innenminister und BAMF-Präsident heute freilich wiedermal schön segnen konnten. Und BILD: „Die Migration nahm deutlich ab. 2016 ZOGEN 1,87 Millionen Menschen nach, 1,37 Millionen weg aus Deutschland. Damit WUCHS die Bevölkerung um ca. 500.000 Menschen … 2017 ging die Zahl weiter zurück: 1,55 Millionen Menschen ZOGEN hier hin, 1,13 Millionen weg. Damit gab es einen ZUWACHS von rund 400.000 Menschen …“

Frei nach Johannes (2,1-6): An ihren Worten sollt Ihr sie erkennen. Frei nach Marx und Lenin: So geht Dialektik: Die Bevölkerung WUCHS um … Millionen ZOGEN hier her … Ein ZUWACHS von rund … In einen Topf: „Flüchtlinge“, „Schutzsuchende“, „Arbeitssuchende“ – alles „Zugezogene“. BILD: „Zweidrittel kommen aus dem europäischen Ausland. Rumänien, Polen … Aus SYRIEN kamen 2016 aber nur rund 155.000, ein Jahr später aber ’nur‘ noch 50.000.“

Warum inzwischen trotzdem jede vierte Person in Deutschland einen Migrationshintergrund (23,6%) hat, weiß der Henker. Oder die „Wissenschaftler“ (Drehhofer!!) des BAMF. Der Märklin-Bahnhofsvorsteher lügelte der anwesenden Merkel-Meute in der Pressekonferenz selbstgefällig die Hucke voll: “Die Politik hat die Dinge geordnet, aber wir müssen noch viel leisten bei der Integration.“ Und orakelte: „Das wird noch Jahre dauern.“ Und der ehemalige Verwaltungsrichter und jetzige BAMF-Präsident Dr. Sommer stieß mit engem Brillenblick und hohem Scheitel in die selbe Schalmeie:

„48.000 anhängige Verfahren, wir prüfen jeden Monat über 1000 Bescheide … 10.000 Schulungsmaßnahmen aus dem Asylbereich … Haben sehr viel erreicht … Die nächsten drei Jahre kommen noch 750.000 Verfahren … Die Duldungsfrist von drei Jahren reicht leider nicht … Ein Integrationskurs dauert ja 600 Stunden …“

Bei drei Stunden Kurs pro Tag, inkl. Samstag und Sonntag, also 200 Tage. Zum Glück hassen die Migranten-Moslems christliche Feiertage wie Weihnachten, Ostern und Pfingsten. Jemand muss ihnen sagen, dass es längst ver.di-Frei-Tage sind. Wie Lichter-, Winter-, Jahresendzeit-, Frühlings- und Sommer-Feste. Dann klappt’s noch schneller mit der Integration der „Einreisewilligen“. Vielleicht …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




Angela Merkel und Emmanuel Macron beerdigen die EU

Von DR. GUDRUN EUSSNER (Perpignan) | Während die Alternative für Deutschland und der Rassemblement National (bis Juni 2018: Front National) noch unschlüssig sind, ob sie für draußen oder drinnen sein sollten, hat die Bundeskanzlerin sich bereits für draußen entschieden, und wie schon 1940 hat Frankreich zu folgen.

Seit vielen Jahren werkeln deutsche Beamte unermüdlich an einem integrierten Vertragswerk zur Sicherung der Vorherrschaft Deutschlands in der EU. Der Migrationspakt der Dr. Götz Schmidt-Bremme und Dr. Thomas Heusgen und der Brexit-Vertrag des Trios Infernal Prof. Dr. Martin Selmayr, Elmar Brok und Dr. Sabine Weyand sind wie der am 22. Januar 2019 von Angela Merkel und Emmanuel Macron unterzeichnete „Vertrag von Aachen“ Teil der Operation.

Wer die heiße Luft vertragen kann, die diesen knapp 16-seitigen Vertrag einer Mongolfière gleich in die deutsch-französischen Lüfte hebt, der lese ihn ganz. Zum Verständnis worum es geht reicht jedoch Artikel 4, Satz 1 und 2:

Artikel 4

(1) In Anbetracht ihrer Verpflichtungen nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags vom 4. April 1949 und nach Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags vom 7. Februar 1992 über die Europäische Union, geändert durch den Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, nähern die beiden Staaten, überzeugt davon, dass ihre Sicherheitsinteressen untrennbar miteinander verbunden sind, ihre sicherheits- und verteidigungspolitischen Zielsetzungen und Strategien einander zunehmend an und stärken so auch die Systeme kollektiver Sicherheit, denen sie angehören. Sie leisten einander im Falle eines bewaffneten Angriffs auf ihre Hoheitsgebiete jede in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung; dies schließt militärische Mittel ein. Die territoriale Reichweite nach Satz 2 entspricht derjenigen nach Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union.

(2) Im Einklang mit ihren jeweiligen innerstaatlichen Vorschriften handeln beide Staaten, wann immer möglich, gemeinsam, um Frieden und Sicherheit zu wahren. Sie entwickeln Europas Leistungsfähigkeit, Kohärenz und Glaubwürdigkeit im militärischen Bereich weiter. Hierdurch verpflichten sie sich, die Handlungsfähigkeit Europas zu stärken und gemeinsam zu investieren, um Lücken bei europäischen Fähigkeiten zu schließen und damit die Europäische Union und die Nordatlantische Allianz zu stärken.

Für den „Spezialisten für internationale und Verteidigungsfragen“, Hadrien Desuin, ist der „Vertrag von Aachen“ eher symbolisch als strategisch zu sehen; er trage dazu bei, die europäische Verteidigung unter der Kontrolle der NATO und damit der USA zu halten. Die NATO wird aber nur am Rande erwähnt, sie soll angeblich gestärkt werden durch den Vertrag.

Die NATO kam im „Elysée-Vertrag“ vom 22. Januar 1963 überhaupt nicht vor, obgleich Deutschland seit 1955 Mitglied ist. Unter II. Programm. B. Verteidigung (3) liest man über das Gebiet der Rüstung, Rüstungs- und Forschungsvorhaben für Rüstung.

Das Thema nimmt im „Vertrag von Aachen“ breiten Raum ein, man könnte auch sagen, er wäre eigens dafür ausgearbeitet worden. Militärische Zusammenarbeit, Festigung des von Frankreich seit Jahrzehnten ausgeübten militärischen Einflusses in Afrika nun auch verstärkt durch Deutschland, Abstimmung statt mit der NATO mit den Vereinten Nationen, wie beim Migrationspakt, Aufnahme Deutschlands in deren Sicherheitsrat.

Es geht darum, im Sinne der Regierungen Frankreichs und Deutschlands beide Länder, wie am 27. Mai 1952 zum ersten Mal und danach wiederholt versucht, von der NATO zu lösen und endlich die „Europäische Verteidigungsgemeinschaft“ durchzusetzen. Am 30. August 1954 ratifizierte die Nationalversammlung Frankreichs im Gegensatz zu den Parlamenten Belgiens, Deutschlands, Italiens, Luxemburgs und der Niederlande den Vertrag nicht, er wurde „von der Tagesordnung genommen und nicht mehr diskutiert“.

Waren seinerzeit die genannten vier Staaten nicht weiter erwähnenswert für Frankreich und Deutschland, so sind es, Großbritannien schon weggerechnet, heute 25, von denen Sir Nicholas Soames treffend sagt: „Die kleinen Staaten lassen sich, wie gewohnt von Frankreich und Deutschland mit Füßen treten.“

Nicolas Barotte, eigens nach Aix-la-Chapelle entsandter Figaro-Korrespondent, stellt die wesentlichen Punkte des Vertrages vor: Verteidigung, Internationales, Zusammenarbeit der beiden Länder, Wirtschaftliche Übereinstimmung, institutionelle Annäherung.

Unter Verteidigung liest man von „bewaffneten Angriffen auf ihre Territorien“, also nicht nur auf ihre Länder, sondern auf Gebiete, die sie für sich beanspruchen. Beim Internationalen ist am wichtigsten der Zugang Deutschlands zum Sicherheitsrat. Frankreich mag sich dafür einsetzen, die Ständigen Mitglieder müßten bescheuert sein, wenn sie dem zustimmten. Emmanuel Macron weiß das.

Die Grenzregionen beider Länder sollen miteinander enger verbunden werden. Da hat Annegret Kramp-Karrenbauer schon gute Vorarbeit geleistet, im Saarland Französisch als zweite Amtssprache einzuführen. „Deutsch ist die Saar“ kann dann auch französisch gesungen werden: La Sarre est allemande et reste toujours allemande!

Es folgen Absichtserklärungen für gemeinsame Projekte der Energiewende sowie Herstellung von Übereinstimmung und Schaffung einer deutsch-französischen Wirtschaftszone, die gemeinsamen Gesetzen und Regeln unterliegt. An letzterem arbeiteten Wissenschaftler bereits seit mehreren Jahren mit Hochdruck, weiß Nicolas Barotte (Le Figaro), und die Britten, die Amerikaner und 25 kleine EU-Negerlein wissen das sicher auch. Es werde ein deutsch-französischer Wirtschaftsexpertenrat gebildet, um beide Regierungen zu beraten und eine gemeinsame Wirtschaftskultur zu schaffen. Die Institutionen Frankreichs und Deutschlands sollten sich weiter annähern durch intensivierte Teilnahme von Ministern des einen an den Ministerratssitzungen des anderen Landes.

Marion Maréchal.

Rupert Murdoch braucht den sehr gut verständlichen Artikel nur noch ins Englische übersetzen und in seinen britischen Zeitungen veröffentlichen zu lassen, und ein zweites Brexit-Referendum brächte eine Zweidrittel-Mehrheit.
 
Mit ihrem Vertrag, für den sie gewiß bald den Aachener Orden wider den tierischen Ernst erhalten, beerdigen diese beiden abgehalfterten Regierungschefs die EU. Oder meint einer, der Rest der Mitgliedsstaaten läßt sich weiter „mit Füßen treten“? Der Brexit ist erst der Anfang!

Nicht nur Großbritannien, sondern auch die anderen EU-Mitglieder werden austreten. Derweil bereitet Marion Maréchal den Frexit vor. Zeit zu handeln! Sie wird bald Präsidentin Frankreichs.


(Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem Blog von Gudrun Eussner)




Ein Fall von Gleichberechtigung aus dem islamischen „Kulturkreis“

Gibt es eine Gleichberechtigung von Frauen im Islam? Wer sich Sure 4, 34 im Koran durchliest, mit ausdrücklich betonter Minderwertigkeit der Frau gegenüber dem Mann, bis hin zum Recht des Mannes, die Frau zu schlagen, wenn er bei ihr Widerspenstigkeit „vermutet“, wer das liest, wird kaum mit „Gleichberechtigung“ in unserem Sinne rechnen.

Auch die tägliche Alltagserfahrung von islamischen Paschas, die im Hochsommer mit kurzen Hemden vor ihren zugeknöpften Frauen daherstolzieren, die ganze Behandlung von Frauen, die sich ihren vorgesetzten Männern vom kleinen Bruder bis hin zum Großvater fügen müssen, sie lehren, dass die Frauen im Islam nur wenig Spielraum haben, um selbst über ihr Leben und ihr eigenes Glück zu bestimmen.

Und doch gibt es Gleichberechtigung. Es gibt sie bei Widerwärtigkeit, Niedertracht, Gewalttätigkeit, Brutalität, bei niedersten Instinkten und einer Primitivität, wie sie nicht einmal Tiere imstande sind zu zeigen. Islamisch geprägte Frauen sind dazu in der Lage, nicht als Individuen, sondern weil sie „Wertvorstellungen“ umsetzen, die sie aus ihrem teuflischen Kulturkreis mit in unser Land gebracht haben.

Der FOCUS  berichtet aktuell von einer Clan-Familie, die bereits von 2013 an nach Deutschland kam. Die mittlerweile in Deutschland „älter und runder“ gewordenen Frauen ereiferten sich über die Tochter bzw. Nichte, die in Syrien bereits zwangsverheiratet worden war. Sie hatte es gewagt, sich in Deutschland einen eigenen Mann zu suchen. Mama und Tante waren sehr in ihrer Ehre verletzt und beschlossen, die Ehrverletzung durch den Tod (und vorherige Skalpierung) zu ahnden, den sie bei Verwandten in Auftrag gaben.

Durch den Tod des Freundes wohlgemerkt, worin eine weitere Gleichberechtigung zum Ausdruck kommt, da sonst ja eher die Töchter massakriert werden. Der FOCUS berichtet von der teuflischen Tat:

Die Angreifer sollen mit besonderer Brutalität vorgegangen sein. Fünf von ihnen hätten den Verfolgten getreten und mit Holzlatten sowie Knüppeln geschlagen und mit einem Messer am Unterbauch an Leber und Darm verletzt. Anschließend sei das Opfer teilskalpiert worden.

Drei weitere hätten Videos von dem Geschehen gedreht. Die Filme sind Beweismittel der Anklage. Der Angegriffene habe laut „Der Westen“ um sein Leben gewimmert, dennoch sei er immer wieder attackiert worden. Dank des mutigen Eingreifens einer Anwohnerin, die vom Balkon aus die Polizei gerufen habe, seien die Angreifer schließlich geflüchtet. Mohammad A. überlebte schwer verletzt.

Bleibt vielleicht eine Frage: Woher die besondere Grausamkeit des Skalpierens, die sich die beiden Muslimas in ihrer Phantasie als Vorspiel der Tötung des jungen Mannes ausgemalt und angeordnet hatten? Sollte hier vielleicht das im Islam bislang nur bei Frauen geltende Gebot, dass der Haarschmuck zu verhüllen ist, auch auf Männer angewandt werden, eine weitere „Gleichstellung“ sozusagen? Bei Gericht erschienen Mutter und Tante des Mädchens jedenfalls züchtig in Kopftücher gekleidet, sehr ehrenvoll und sehr islamisch.




Minden: Afghane zieht 17-Jährige unter fahrenden Bus

Von JEFF WINSTON | Wenn die deutsche Lügen-Journaille und Mainstream-Medien, wie z.B. „tag24.de“ euphemistisch titeln: „Junge bedrängt Mädchen und reißt sie an den Haaren unter fahrenden Bus“ (Stand Dienstag, 19:00 Uhr, siehe Screenshot), dann sollte man sich als aufmerksamer Leser etwas näher mit dem veritablen Mordversuch an einem Mädchen in Deutschland beschäftigen.

Nach einer „Attacke durch einen Jugendlichen“ auf eine Schülerin (17), sei es am Samstagabend am Mindener Zentralbahnhof „zu einem schweren Unfall gekommen“, wie die fake-alischen deutschen Mainstream-Medien die lebensgefährliche Straftat weiter verharmlosen. Warum wohl?

Kurz vor 21 Uhr hielten sich zwei Schülerinnen am ZOB (Zentraler Omnibusbahnhof) Minden auf ihrem Heimweg an der Lindenstraße auf. Nach eindeutigen Zeugenaussagen bedrängte „ein Mann“ die 17- und 14-Jährigen wiederholt sexuell. Darauf „flüchteten“ die beiden Mädchen von der Mittelinsel des Busbahnhofs zu einem gerade anhaltenden Bus. Der Busfahrer, der die sexuellen Attacken der Merkel-Gäste mitbekommen hatte, öffnete hilfsbereit die Türen seines Busses, um den Mädchen die Flucht vor den „Fluchtsuchenden“ zu ermöglichen.

Als die Übergriff-Opfer bereits die vermeintlich rettende Bus-Tür erreichten, zog der Angreifer die 17-Jährige rabiat an den Haaren zurück auf die Straße. Sie stürzte und geriet, so berichten alle Augenzeugen übereinstimmend, unter den noch in Bewegung befindlichen Bus, der sie sodann überrollte.

Der 22-Jährige „Jugendliche“ ergriff daraufhin mit seinem Begleiter (21), ebenfalls die Flucht. Während sich Zeugen um die Verletzte kümmerten, folgte der mutige 41-jährige Busfahrer den Aggressoren sogar und wollte ein Foto der Täter zur Beweissicherung mit seinem Handy aufnehmen. Der Jüngere erkannte das EU-Datenschutzwidrige Vorhaben, hielt den Busfahrer auf und schlug nach Zeugenaussagen auf ihn ein. (Mainstream: „ohrfeigte ihn“)

Die 17-Jährige wurde bei der hinterlistigen Straftat schwer verletzt. Der „mutmaßliche Angreifer“ konnte später in Tatortnähe festgenommen werden, er sitzt derzeit noch in Untersuchungshaft. Ein Sprecher der Polizei Minden-Lübbecke bestätigte den Vorfall, der „mutmaßliche Täter“ stamme ursprünglich aus „Porta Westfalica“ – das wohl neuerdings am Hindukusch liegt.

Aus dem Polizeibericht der Polizei Minden-Lübbecke, Stand Dienstag 18:00 Uhr:

„Die junge Frau wurde nach notärztlicher Behandlung schwerverletzt ins Klinikum Minden eingeliefert. Der 22-Jährige konnte nach Zeugenhinweisen in Tatortnähe festgenommen werden, während der 21-jährige Begleiter die Amtshandlungen der Beamten störte. Er wurde in Gewahrsam genommen. Beide Männer standen unter Alkoholeinfluss.

Dem Hauptaggressor entnahmen die Beamten auf der Mindener Polizeiwache eine Blutprobe. Zudem wurde er am nächsten Tag dem Amtsgericht vorgeführt. Sein Bekannter wurde am Sonntagmorgen nach Ausnüchterung aus dem Gewahrsam entlassen“.

Zeugenhinweise sind erbeten an: Polizei Minden-Lübbecke | Telefon: 0571/8866-0

Erst auf dezidierte Nachfrage der stets gut informierten „Jungen Freiheit“ konnten die „NRW-Sicherheitsbehörden“ die „mutmaßliche Täterherkunft“ wohl nicht mehr unter den Teppich kehren. Wie auch zahlreiche Augenzeugen bereits am Wochenende bestätigten, handelt es sich bei dem „22-jährigen Jungen“ um einen Afghanen. Überraschung!

Der „Nebenaggressor“, der laut Polizei ebenfalls nicht-deutscher Herkunft ist und kausal zum tragischen Tatausgang beitrug, die Mädchen belästigte, auf den Busfahrer einschlug – und auch auf die Polizisten – ist bereits wieder kultursensibel-haftunverträglich auf freiem Fuß!

Gegen den Haupttäter („Junge“) soll „wegen Körperverletzung sowie gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr“ ermittelt werden. Allerdings nicht wegen versuchten Totschlags oder Mordversuchs.

Die WeLT berichtet unter „Regionales“ über den Mordversuch unter: „Von Angreifer bedrängt“, nicht ohne zuvor sicherheitshalber ihren Kommentarbereich zu deaktivieren.

Auch die BILD titelt geheimnisvoll:

„Sie wollte einem betrunkenen Mann entkommen – Fliehende Schülerin von Bus überrollt!“

 Der GEZwangsfinanzierte WDR rätselt am Dienstagabend über das Tatmotiv:

 Der 22-jährige mutmaßliche Täter flüchtete zunächst, wurde aber festgenommen und ist in Untersuchungshaft. Sein Motiv ist laut Polizei weiterhin unklar.“

Die regionalen Schaumburger Nachrichten / Minden „enthüllen“: „22-jähriger Protaner“

Eine 17-jährige Schülerin ist am Samstagabend am Mindener ZOB von einem 22-Jährigen aus Porta Westfalica attackiert worden. […] Der 22-Jährige wurde nach Zeugenhinweisen in Tatortnähe festgenommen. Der 21-jährige Kumpan behinderte die Beamten dabei. Er wurde in Gewahrsam genommen. Beide Männer waren betrunken. Der 22-jährige Portaner wurde am Sonntag dem Amtsgerichtvorgeführt. Sein Bekannter wurde am Sonntagmorgen nach Ausnüchterung aus dem Gewahrsam entlassen.

Ein Augenzeuge aus Minden schrieb im derzeit noch nicht gesperrten Kommentarbereich des FOCUS – der die Tat passend unter „Aus aller Welt“ platzierte:

„Warum nennt ihr hier nicht die Herkunft?!?! Ich mein, der ganze Bahnhof hat gesehen wer das war!!!! Das ist ein weiteres Opfer, dessen restliches Leben zerstört wurde wegen eure Entscheidung Millionen fremder verrohter Menschen, welche nicht über den IQ von 50 kommen!!!“