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Video: Doku von Rainer Fromm über linke Gewalt (Arte, 22:55 Uhr)

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Eine solche Dokumentation war im GEZ-TV längst überfällig: Autor Rainer Fromm, der bereits im April des vergangenen Jahres beim ZDF mit seinem Film „Autonom, radikal militant – inside linke Szene“ [1] das Problem Linksextremismus in den Fokus der Öffentlichkeit rückte, hat jetzt zusammen mit Galina Dick nachgelegt und die Gewaltbereitschaft von Antifa & Co dargestellt. Arte zeigt heute um 22:55 Uhr „Gewalt von links – Bewegung zwischen Protest und Terror“.

Sachverständige bringen darin zum Ausdruck, dass die Bedrohung unseres Rechtsstaates durch den Linksextremismus bisher von der Gesellschaft sträflich unterschätzt wurde. So gebe es beispielsweise zehnmal mehr Literatur über Rechts- als über Linksextremismus. In Berlin äußern Kriminalexperten offen, dass die Probleme mit linker Gewalt vom Senat kleingeredet werden. Obwohl es in der Hauptstadt rechtsfreie Räume gebe, beispielsweise die Hausbesetzerszene in der Rigaer Straße, in denen Polizisten wegen akuter Verletzungsgefahr nicht aus ihren Fahrzeugen steigen würden.

Im Jahr 2017 seien mit 250 Attacken doppelt so viele linksextreme Gewaltdelikte verübt worden als rechtsextreme. Im Vergleich zu 1990 hätten sie sich gar verdreifacht. Es gebe auch regelrecht militärische Sabotage wie Anschläge auf die Infrastruktur der Bundesbahn und das elektrische Netz, aus linker Sicht „Symbole des Kapitalismus“. Gewalt werde ausdrücklich legitimiert und als notwendig erachtet, vor allem auch gegen die „Scheiß Bullen“. Es gebe eine „kollektive Intelligenz“, um jeden zu zerschlagen, der sich den Linksextremisten in den Weg stelle. Politiker werden explizit als „die wirklichen Terroristen“ bezeichnet.

Vorab ist die 55-minütige Dokumentation bereits jetzt in der Mediathek von Arte [2] zu sehen. Um die deutsche linksextreme Szene geht es bis Minute 23 und wieder ab Minute 41. Dazwischen beleuchten die Autoren die Nachbarländer, wobei vor allem den Basken eine große Bedeutung zukäme, die sich offensichtlich an der früheren ETA-Terrororganisation orientieren. Dazu gebe es Vernetzungen der Linksextremen nach Frankreich, Russland und Tschechien.

Ab Minute 44 werden auch Angriffe auf AfD-Politiker beschrieben. Hierbei kommt der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Uwe Junge zu Wort, dem vier „Anti“-Faschisten bei einem Überfall am 30. August 2016 in Mainz das Jochbein brachen. Im März 2017 wurde das Auto seiner Frau, das vor dem Privathaus stand, mit einem Brandsatz abgefackelt. Ebenfalls im Interview ist der Politikwissenschaftler Werner Patzelt zu sehen, dessen Auto auch im März 2017 von Linksextremen in Dresden verbrannt wurde, da er wohl zu objektiv über Pegida geurteilt hatte. Der Tagesspiegel berichtet [3] über die Dokumentation vorab:

Ein Polizeivideo veranschaulicht das Ausmaße autonomer Übergriffe: Zu sehen ist, wie eine Beamtin beim Einsatz auf dem G-20-Gipfel in Hamburg 2017 von einem Pflasterstein am Kopf getroffen wird und daraufhin zusammenbricht. Befeuert werden solche Übergriffe durch einschlägige Parolen im Netz: „Du bist frei in dem Moment, wenn der Stein deine Hand verlässt, bis er auftrifft.“ Politische Botschaft? Fehlanzeige. Die Gewalthandlung wird als emphatischer Akt einer inneren Befreiung erachtet.

Der screenshot zeigt die Szene, als der Pflasterstein den Kopf der Polizistin trifft, was ohne Helm tödlich hätte enden können. Das faustgroße Wurfgeschoss kam von einem linken Demonstranten, dem man durchaus eine Tötungsabsicht unterstellen kann.

Es ist höchste Zeit, dass sich die Politik der Bedrohung des Linksextremismus stellt und geeignete Maßnahmen ergreift, um die linksfaschistische Szene in den Griff zu bekommen. Dies dürfte allerdings ohne gehörigen Druck von der AfD nicht geschehen, da die Altparteien die Linksextremen als nützliche Idioten im Kampf gegen die unliebsame politische Konkurrenz sehen und diese Brut auch noch reichlich über den „Kampf gegen Rechts“ füttern.

Immens wichtig ist, dass die überwiegend grünrotgestrickten öffentlich-rechtlichen Journalisten ihre Beschönigung und Verharmlosung linksextremer Gewalt beenden und die Bevölkerung endlich vor diesen totalitären Feinden des demokratischen Rechtsstaates warnen. Diese Dokumentation ist jedenfalls schon einmal ein vielversprechender Anfang.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [5]

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Grünbritische Idee: „S*** in bricks!“ „Sch…sse Backsteine!“

geschrieben von kewil am in Grüne | 182 Kommentare

Von KEWIL | Wer bisher glaubte, wir Deutschen seien die führende grüne Nation mit grünen Geistesblitzen, muss sich korrigieren. Die Engländer arbeiten auch hart daran.

Britische Wissenschaftler haben einen neuen Bau-Werkstoff entdeckt: Kot! Der Homo Sapiens kann ganze Backsteine defäkieren! Zumindest kann alles, was er ablässt, Urin und so, zu Backsteinen gemacht werden, und damit lassen sich ganze Häuser und im Endeffekt auch ganze Städte bauen – auf Schei… sozusagen.

Und nicht nur das! Das aus Exkrementen gewonnene Material ist praktisch, biosolid, nachhaltig, verbraucht wenig Energie, isoliert gut – kurzum es ist ideal. Und löst auch viele Entsorgungs- und Klimaprobleme.

Wir haben schon immer vermutet, dass grüne Ideen viel mit Stuhlgang zu tun haben. Hier in Mail Online lesen [6] Sie den Beweis! Wie es in diesen Häusern aus Kacke riecht? Keine Ahnung.

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Video: AfD-Chef Jörg Meuthen in Düren

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Video | 91 Kommentare

Der AfD-Bundessprecher und Spitzenkandidat zur Europawahl, Prof. Jörg Meuthen, ist derzeit viel in Nordrhein-Westfalen unterwegs. Am 24. Januar hielt er beim Neujahrsempfang der AfD-Krefeld eine sehr unterhaltsame und scharfzüngige Rede (Video hier) [7], heute Abend um 18.30 Uhr [8] ist er in Düren – das ist die Stadt mit dem Muezzinruf seit 2007! [9] – zu hören (Livestream ab 18.20 Uhr hier auf PI-NEWS) und am 22. Februar wird er in Münster auftreten [10]. NRW kann jede Unterstützung von hochrangigen AfD-Politikern gebrauchen!

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AfD weist Antisemitismus-Vorwürfe von Felix Klein scharf zurück

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien,Antisemitismus | 124 Kommentare

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk [11] behauptet, dass „die AfD viele antisemitische Positionen vertritt und in ihrem Parteiprogramm hat“.

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher und Bundestagsabgeordnete Albrecht Glaser widerspricht dem vehement. In einem gemeinsamen Statement [12] mit der Vorsitzenden der Gruppe „Juden in der AfD“ (JAfD), Dr. Vera Kosova, wies er die Unterstellungen scharf zurück: „Die AfD vertritt keine antisemitischen Positionen und setzt sich nachdrücklich für jüdisches Leben in Deutschland und für das Existenzrecht Israels ein“.

Von den beiden von Klein angeführten Beispielen, Beschneidung und rituelles Schächten, findet das erste im AfD-Grundsatzprogramm [13] gar keine Erwähnung. Bezüglich des zweiten wendet sich die AfD nicht gegen das rituelle Schächten an sich, sondern gegen das betäubungslose Schlachten von Tieren.

Dabei, so Kosova und Glaser, hat sich die AfD an den bestehenden gesetzlichen Regelungen von Ländern wie Schweden, der Niederlande, Schweiz, Polen, Norwegen, Island, Liechtenstein und Dänemark orientiert. „Will Herr Klein diesen Ländern auch Antisemitismus vorwerfen?“

Und weiter: „Herr Klein sollte darauf achten, sein Amt mit der gebotenen Neutralität auszuüben und es nicht einseitig in den Dienst der parteipolitischen Auseinandersetzung zu stellen. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das sich insbesondere durch die Zuwanderung vieler Muslime seit 2015 verschärft hat. Es ist ebenso paradox wie durchschaubar, wenn Herr Klein und Vertreter der etablierten Parteien, die diese Art der Zuwanderung erst möglich gemacht haben, nun die einzige Partei, die dies kritisiert hat, zum Sündenbock für die Zunahme von Antisemitismus in Deutschland zu stempeln versuchen.“

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„Datteln 4“: Jetzt verdaddeln sie den Rest von Deutschland

geschrieben von dago15 am in Energie | 134 Kommentare

Von PETER BARTELS | Wenn man denkt, es geht nichts mehr, holen sie irgendwo ein Lichtlein her: „DATTELN 4“, das modernste, sauberste Kohlekraftwerk der Welt, soll gar nicht erst ans Netz gelassen werden. Preis des Kohleausstiegs gesamt? Die einen sagen 20, die anderen 40, wieder andere 80 Milliarden Euro. Natürlich schaffen Merkel und Meute auch das …

Nicht mal NRW-Ministerpräsident Armin Laschet traut sich, es laut zu sagen. Der WDR bringt wenigstens [14] sein Raunen. Im Gegensatz zu BILD-Totengräber II. Nikolaus Blome (55). Der lässt Laschet zwar heute auf Seite 2 [15] wieder mal lasch in die Wolken labern: „Klimaschutz … wir dürfen den Bogen nicht überspannen“. Aber den Kohlehammer aus Datteln rührt er nicht an. Was „Schäl“ Blomes  PHOENIX-Partner, „Tünnes“ Jakob Augstein freuen wird: Verschweigen ist Gold für Merkels ROT-GRÜN-LINKEN feudalen Fresssäcke …

Dabei kostet der Ausstieg aus der allersaubersten, umweltfreundlichsten, billigsten Energie der Welt, der KERNKRAFT, bis jetzt schon unbezahlbare MILLIARDEN. Nicht Alu-Ostmark … 108 Milliarden Westmark! Heute 54 Milliarden EURO!  Die SED-„Physikerin“ Merkel hatte bekanntlich über Nacht gegen jede Physik die Wendehälsin gegeben, weil ein Tsunami am anderen Ende der Welt (Japan) einem AKW die Füße nass machte. Keine Atom-Toten, „nur“ 20.000 Wasserleichen…

Ein paar Tage vorher hatte die CDU-Watschelente noch eine „Laufzeitverlängerung“ unterschrieben und durch die maulenden Medien gequakt. Je nun, was kümmert eine gelernte SED-Sozialistin und ihrem fetten Mann im Ohr (Altmaier) der aktuelle „Fünfjahresplan“, wenn GRÜNE, SED-ROTE und SPD-TOTE als Ausstiegshelfer im Chor schnattern: Ängst, Ängst, Ängst … Raus! Raus! Raus! Vor allem, wenn die „Relotiusse“ der Spiegelbarone im Norden, die Scharfrichter der Alpenprawda im Süden das Kakophonie-Ausstiegs-Konzert dirigieren …

Die Matrone der Mächtigen hat überhaupt viel geschafft: Grenzen weg – Millionen arbeitsscheue aber gassen-geile Migranten her … Rentner aus dem Häuschen raus – Migranten rein. Migrationspakt her – Deutschland endgültig weg … Verfassungsschützer wegen Wahrheit weg – CDU-Nickesel wegen versprochener AfD-Lüge her … Höchster CDU-Richter her – Grundgesetz schwurbel …. Diesel weg –  E-Auto-Mafia her. Und die hochbezahlten „Statistik“-Vereinsmeier reiben sich die Hände … Die Mittelmeer-Mafia parshippt aus Nichtschwimmern Ehefrauen via Dänemark für Deutschland …

Jetzt also der Rest vom Schützenfest: Die letzte Energie, die Deutschland am Leben hält, muß weg – die Kohle! Ob braun, ob schwarz, ob dreckig, ob sauber: Dreck ist Dreck, weg!! Ein GRÜNER Hagestolz namens Trittin („Sozialwirt“) log wie alle Waldschrate: Wind kostet nur eine Eiskugel im Monat! Dass sie inzwischen runde 300 Euro kostet, so what. An Merkels grün-rotem Wesen muss die Welt verwesen. Während überall auf dem Globus 1400 neue Kohlekraftwerke im Bau sind, schaltet Deutschland die letzten 150 ab! Wie schon bei der Kernkraft: Deutschland legt diesseits am Rhein lärmend alles „still“, Frankreich baut jenseits am Rhein leise alles neu. GRÜNER Geschäftsmann-Geist: Wenn der Wind schläft, können wir ja überall Energie kaufen. Wenn er dann mal pustet, verschenken wir seine Energie … Der Staat zahlt. Also ihr …

Jetzt also verdaddeln sie den Rest: „DATTELN 4“, das modernste, nach der Kernkraft sauberste Kraftwerk der Erde, sollte nächstes Jahr zwar endlich ans Netz. Aber die „Kohlekommission“ befiehlt („empfiehlt“) „Ausstiegsverhandlungen“. Natürlich will der Betreiber UNIPER endlich   „Klarheit über die Zukunft“, knirscht  der WDR durch die schwarz-rot-grünen Zähne:

„Für das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 könnte Schluss sein, NOCH BEVOR der mehr als 1,5 Milliarden teure Bau überhaupt in Betrieb gegangen ist. Nachdem die Kommission den Kohleausstieg bis 2038 beschlossen hat … fordert  der Vorstand der Uniper-Kraftwerke, Eckhardt Rümmler, substantielle Gespräche“. Dann hähmt die größte Zwangsgebühren-Zecke in Köln: „Datteln 4 ist das einzige noch im Bau befindliche große Steinkohlekraftwerk in Deutschland. Eigentlich sollte das Kraftwerk bereits 2011 in Betrieb genommen werden. Aber durch einen zwischenzeitlichen Baustopp und Schäden an der Kesselanlage verzögerte sich der Start immer wieder. Jetzt soll Datteln 4 2020 ans Netz gehen. Aber genau das ist wegen des geplanten Kohleausstiegs 2038 fraglich“. Und barmt und schwurbelt:

Die Kohlekommission empfiehlt jedenfalls für bereits gebaute, aber noch nicht in Betrieb gegangene Kraftwerke, „eine Verhandlungslösung zu suchen, um diese Kraftwerke nicht in Betrieb zu nehmen“. Der Kraftwerksbetreiber Uniper begrüßte, dass die Kommission ihre Arbeit konstruktiv zum Ziel gebracht habe.

Je nun, was tun? Der Betreiber freut sich, dass er nicht ans Netz muss? Hauptsache die „Kohle“ beim „Goldenen Handschlag“ stimmt? Ein bisschen maulen darf „Uniper“-Rümmler dann aber doch: Es sei energie- und klimapolitisch nicht sinnvoll, „das modernste Kraftwerk nicht ans Netz zu bringen und dafür alte deutlich stärker CO2-ausstoßende Kraftwerke weiter zu betreiben“.

Als wenn Logik für Matrone Merkel, ihre GRÜNEN, SED-ROTEN, SPD-Toten (Bayern: 6 Prozent) [16] je eine Option gewesen wäre: Sie und ihr Volkssturm sind in 20 Jahren längst in Rente. Oder unter der Erde. Oben ist Eiszeit in der Steckdose. Unten in der Hölle ist hitzefrei. „Mir doch egal …“


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [17] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [18], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [19]!

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Keine Asylkosten mehr = 15 Prozent höhere Renten!

geschrieben von dago15 am in Deutschland | 114 Kommentare

Von DR. VIKTOR HEESE | Um auf dieses traurige Ergebnis zu kommen, genügt die Kenntnis des Dreisatzes. Wenngleich die Asylkostenzahlen von Berlin nicht auf dem Tablett serviert werden und in keinem Migrationsbericht auftauchen, lassen sie sich in verschieden Quellen finden oder schätzen. Umgekehrt liefert die Deutsche Rentenversicherung einen Wust von Publikationen und Statistiken und versucht, da, wo es wichtig ist, zu „mauscheln“. Der Beitrag liefert Tipps, wo der Leser schnell aussagekräftige Statistiken findet. Den Dreisatz beherrscht er ja mit Sicherheit.

Was kosten Deutschland die Migranten?

Der Autor hatte 2016 auf dem Höhepunkt der Migrationskrise eine gleichnamige Monographie zu diesem Thema [20] veröffentlicht. Die ermittelten Kosten für Bund, Länder und Gemeinden bewegten sich schon damals je nach Forschungsadresse (Ifo-Institut, IfW, Raffelhüschen, Sarrazin) zwischen 30 und 55 Miliarden Euro jährlich.

Weil in den Folgejahren noch hunderttausende „Schutzbefohlene“ hinzu stießen, die nicht gerade von ihrer Hände Arbeit leben, werden die mit 40 Milliarden Euro Jahreskosten für Migranten
veranschlagten Asylkosten eher zu niedrig ausfallen. Nur durch „politischen Druck“ ist an eine reguläre Veröffentlichung eines Kostenberichtes oder Einberufung eines Untersuchungsausschusses zu denken.

Wie hoch sind die in Deutschland durchschnittlich effektiv gezahlten Renten?

Unsere Rentenbehörde (15.000 Beschäftigte) „mauschelt“ bei der Gesetzlichen Altersrente (GRV) gleich zweimal. Sie kreierte einen in der realen Rentenwelt nicht existenten Regelrentner, auch als Eckrentner bekannt [21], der 45 Jahre lang immer Durchschnittsbeiträge gezahlt hatte und heute eine „fiktive“ Rente von 1.441 Euro (im Westen) beziehen würde. Tatsächlich wurden nach Abzug der Kranken- und Pflegeversicherung 2017 nur 863 Euro als Durchschnittrente gezahlt, das sind ganze 40 Prozent weniger. Wozu diese „Eckrentner“, wenn es den von Altersarmut gedrohten Real-Rentner gibt?

Diese zusammengetragenen Angaben nach der unten angegebenen Quelle sind auf der Homepage [22] und den zahlreichen Publikationen nicht zu finden. Warum wohl?

Der Dreisatz: Keine Asylkosten = 15 Prozent höhere Renten!

Jetzt wird es spannend. Die oben genannten 40 Milliarden Euro für die Asylkosten machen etwa 15 Prozent der Rentenausgaben von 2017 in Höhe von 269 Milliarden Euro aus. Um diesen gleichen Betrag könnte – unter sonst gleichbleibenden Bedingungen, die Volkswirte sprechen hier von der ceteribus-paribus-Klausel – der deutsche Staat über den Bundeszuschuss die Altersrenten auf durchschnittlich 992 Euro monatlich erhöhen. Damit wäre gerade die dort für einen Single-Haushalt liegende Armutsgrenze touchiert, was ein separates Berichtsthema wäre.

40 Mrd. € Asylkosten : 269 Mrd. € Rentenausgaben = 14,9%
 

Das Traurige: Asylkosten lassen sich nicht in die Rentenkasse umbuchen

Die Kostenkenntnis bringt den armen Rentnern nicht viel, weil Deutschland von heute auf morgen die teuren Migranten nicht los wird. Wir sitzen buchstäblich in der Kostenfalle. Nach obigen Zahlen kostet ein Migrant – deren Zahl auf 1,8 Millionen angenommen werden soll – mindestens so viel wie zwei Rentner (Schätzung).

40 Mrd.€ : 1,8 Mio. Migranten = 22.222 € pro Migrant im Jahr = 1.852 € monatlich
1.852 € Migrationskosten pro Kopf : 863 € Durchschnittsrente = 2,1fache

 
Wer mehr über die Asylkosten auf kommunaler Ebene erfahren will, sei auf die Homepage verwiesen [23]. Vorab: Die Stadt Köln hat den einige Zeit veröffentlichten informativen Flüchtlingsbericht leider eingestellt. Leider wird sich auch mit einer forcierten Abschiebung eine signifikante Kostensenkung so schnell nicht erreichen lassen. Nennenswerte Effekte brächte allenfalls die rigorose Durchforstung der dreisten Asylindustrie. Dazu fehlt hierzulande heute der politische Mehrheitswille. Das kluge Nachbarland Österreich ist da schon weiter: Gleich nach der politischen Wende begann es mit einem Kassensturz. Auch in Deutschland sollten wenigstens (unabhängige?) Professoren und Forschungsinstitute sich endlich des Themas „Sparpotential bei den Asylkosten“ annehmen und an die besten Arbeiten Preise verleihen.

Das Erfreuliche: Die Rentenerhöhung kann „politisch“ erzwungen werden

Dem Autor wird oft vorgeworfen, ihm seien die „Grundsätze der deutschen Finanzwirtschaft“, der Generationenvertrag in der Rentenversicherung und der Finanzierungsvorbehalt eines Haushalts nicht bekannt. Das erste „Evangelium“ besagt, dass aus der Rentenkasse nur so viel herausfließen kann, wie eingeflossen ist. Das zweite weiß, dass wenn an einer Stelle mehr ausgegeben wird, muss an der anderen eingespart werden. Das sind Märchen für Erwachsene, weil es keine Gesetze, sondern „Gewohnheitsrechte“ sind. Gab es bei den Asylkosten einen Finanzierungsvorbehalt? Dort wo es tatsächlich juristische Hindernisse gäbe, könnten diese über Nacht mit einfachen Gesetzesänderungen beseitigt werden.

Gibt es hierzulande keinen wirksamen Widerstand, werden diese Märchen pausenlos im Volk verbreitet. Der Deutsche Michel muss sich etwas einfallen lassen, wenn er möchte, dass er in Berlin ernst genommen wird, so wie es die Franzosen in Paris mit ihren Gelbwesten schon vorgemacht haben.


(Der Autor Dr. Viktor Heese kommt aus Masuren [24] und lebt seit über 40 Jahren in Köln. Er betreibt die Blogs prawda24.com [25] und finanzer.eu [26])

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Bystron kritisiert konzertierte GroKo-Lügenkampagne – Maas stammelt

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Video | 86 Kommentare

Von JOHANNES DANIELS | Kanzlerin Merkel schadete durch ihre breit konzertierten Lügenkampagnen und Fake-News ausgerechnet gegen Ostdeutsche dem Ansehen der Bundesrepublik im Ausland erheblich. Die Bürger in Sachsen und ganz Deutschland wurden dadurch in internationaler Sicht mutwillig diffamiert, denn weltweit übernahmen Medien die verzerrte Darstellung der deutschen Relotius-Medien. Der Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Petr Bystron (AfD), legte am 16. Januar zur Fragestunde im Bundestag den Finger in die Wunde. Maas selbst räumt ein, dass er „zu den Ereignissen weltweit angesprochen“ worden sei.

Maas reagiert anmaßend und stottert

Nach dem Vortrag des Außenministers wollte Bystron wissen, wie es mit der Aufgabe der Auswärtigen Kulturdiplomatie vereinbar sei, solche Lügen in die ganze Welt zu setzen und damit dem Image der viertgrößten Wirtschaftsnation international schweren Schaden zuzufügen. In seiner Replik stammelte und stotterte Maas, der als amtierender Außenmini selbst die wahrheitswidrige Hetz-Mär verbreitete: „Solange radikale Hetzjagden veranstaltet werden, haben wir noch viel zu tun!“

Die imaginären „Hetzjagden von Chemnitz“ waren politisch und medial gewollt [27] und wurden zur Entlassung von VS-Chef Hans-Georg Maaßen auch dringend benötigt. Die Bundeskanzlerin höchstselbst initiierte die Mär von „Hetzjagden“ in Chemnitz und kolportierte sie wissentlich weiter, ohne sich zu entschuldigen, obwohl die gefälschten AntiFa-Fakten und – Quellen evident waren [28].

Damit widersprachen Merkel und Maas auch der fundierten Einschätzung des damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der nach seinem öffentlichen Widerspruch aus dem Amt gejagt wurde – auch um dem radikalen „AfD-Jäger“ Thomas Haldenwang Raum für die angeordneten dubiosen verfassungsdienstlichen „Prüfverfahren“ [29] zu verschaffen. Wer überwacht den „Verfassungsschutz“? Ein Skandal, der in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik zumindest seinesgleichen sucht.

SPD-Fraktionsvorsitzender vergleicht AfD-Wähler mit Ratten

Mittlerweile wird die Hilflosigkeit der internationalsozialistischen SPD immer größer, der Ton ihrer wenig verbliebenen Protagonisten Maas, Barley, Stegner, Högl und Konsorten immer radikaler: Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, bezeichnete die AfD in einem Vortrag als „falsche Rattenfänger“, die man wieder in ihre „Rattenlöcher“ treiben muss:

„Die AfD ist keine Volkspartei. Sie gehören wieder dorthin, wo sie herkommen. Und zwar in ihren Rattenlöchern, Genoss-Genossen …“ (Zitat inkl. Grammatikfehler)

Hier das Video:

Die Tatsache, dass die AfD als „Rattenfänger“ bezeichnet wird und damit indirekt sowohl die AfD-Wähler als auch die verlorenen Wähler, die die SPD ja eigentlich auch zurückbekommen will, als Ratten tituliert werden, ist nicht neu. Neu allerdings ist das, was Saleh kurz davor gesagt hat:

„Wir müssen die Menschen erreichen und ihnen sagen, ihr braucht keine falschen Rattenfänger, die am Ende euch was predigen.“ (Zitat, Video [30])

Keine falschen Rattenfänger? Gibt es denn auch richtige Rattenfänger, zum Beispiel der SPD? Sogar die Büroleiterin von Andrea Nahles, Angela Marquardt, schrieb im SPD-Organ „Vorwärts“ – die konkludente Rückendeckung ihrer Chefin impliziert – das für die SPD wegweisende Traktat: Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa [31]“.

Mittlerweile hat die AfD-Fraktion gegen SPD-Fraktionschef Raed Saleh Strafanzeige [32] bei der Staatsanwaltschaft erstattet.

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Merkels Bananen für die Ossis

geschrieben von dago15 am in Deutschland | 117 Kommentare

Bei der Europawahl am 26. Mai und den Landtagswahlen im Herbst in Brandenburg, Sachsen (beide 1.9.) und Thüringen (27.10.) werden die Karten in 2019 neu gemischt. Das politische System-Kartell will die AfD klein halten, weswegen die Regierungsparteien jetzt ein fettes Paket aufgelegt haben: Merkels Bananen für die Ossis.

Die WELT hat die Morgengaben [33], mit denen die politische Nomenklatura von Union und SPD die Wähler im Osten Deutschlands bezirzen wollen,  aufgelistet. Zur Ost-Offensive gegen die AfD sollen gehören:

Allerdings müssen Merkel & Co. neben den Wählern auch  erst noch ostdeutsche Wirtschaftswissenschaftler davon überzeugen, dass die geplante Gießkanne den Osten voranbringt. Zu den Kritikern gehören zum Beispiel Karl-Heinz Paqué, Volkswirtschaftsprofessor an der Universität Magdeburg, und Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik am Institut für Wirtschaftsforschung Halle.

Die Experten fordern mehr Power für Spitzenstandorte statt für die Fläche, und – ausgerechnet – sich stärker auf das rasant wachsende Berlin auszurichten. Und mehr Zuwanderung von außereuropäischen Kräften, wie es Joachim Ragnitz, der stellvertretende stellvertretender Geschäftsführer der Niederlassung Dresden des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, vorschlägt. Das passt alles nicht so recht mit Merkels warmem Regen zusammen, der die ostdeutschen Wähler gnädig stimmen soll.

Die Ökonomen zweifeln denn auch daran, dass die Strategie der Ost-Offensive aufgehen wird. FDP-Politiker Paqué etwa glaubt laut WELT nicht, dass die Ideen verfangen werden. „Die Vorschläge sind eine Angst-Reaktion auf den Erfolg der AfD und werden die Menschen deshalb nicht überzeugen. Wer als Reaktion auf die AfD höhere Löhne und mehr Geld verspricht, ist unseriös.“

Und Joachim Ragnitz: „Die Vorhaben von CDU und SPD sind purer Wahlkampf. Populistische Vorschläge wie die Rentenangleichung vorzuziehen oder eine Grundrente für Geringverdiener richten sich unverhohlen an die große Gruppe der Wähler im Rentenalter. Das ist alles sehr durchsichtig, und das werden die Wähler auch durchschauen.“ (RB)

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