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Die Bunte Republik, eine strukturelle Diktatur?

Von C. JAHN | Wir leben in einer gelenkten Demokratie – vor zehn Jahren hätte man diesen Satz ohne weiteres unterschreiben können. Die aktuelle Tendenz zum totalen Gesinnungsstaat sowie die politische und physische Verfolgung der oppositionellen AfD werfen allerdings die Frage auf: Haben wir die Grenze zur Diktatur bereits überschritten?

Die Unterschiede zwischen einer freiheitlichen und gelenkten Demokratie sind bekannt: In einer freiheitlichen Demokratie – wie sie im Grundgesetz eigentlich vorgesehen ist – entwickelt sich die Willensbildung des Volkes als oberstem Souverän aus einem freien Wettstreit der Gedanken. Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung in Wort und Schrift zu veröffentlichen, und der Staat gewährt diesem freien Kräftespiel der Meinungen ein politisch neutrales Forum. Nur durch diese Freiheit der Gedanken und ihren fairen, sachlichen Wettstreit kann sich die „beste“ Meinung entwickeln und durchsetzen. Stellt sich später heraus, dass diese „beste“ Meinung doch nicht die beste Meinung war, ist sie aufgrund desselben freien Meinungsbildungsprozesses wieder leicht korrigierbar. Es ist einzig und allein diese Freiheit und die damit verbundene hohe Flexibilität des Meinungsbildungsprozesses, die die Demokratie allen anderen Regierungsformen überlegen macht.

Im Unterschied zur freiheitlichen Demokratie gibt die gelenkte Demokratie, wie sie sich auch in der Bundesrepublik etwa seit der Jahrtausendwende entwickelte, einige dieser großen Vorteile der Demokratie preis, um den Machterhalt einer bestimmten Meinungsherrschaft zu sichern – üblicherweise natürlich der Meinungsherrschaft der Regierenden. In der gelenkten Demokratie ist der freie Meinungsbildungsprozess durch zwei Faktoren eingeschränkt:

Zum einen wird durch formelle und informelle Sanktionen erreicht, dass bestimmte Meinungen vom freien Meinungsbildungsprozess ausgeschlossen werden – in der Regel natürlich Meinungen, die der Regierungsmeinung entgegenlaufen. Im Fall der Bundesrepublik herrschte schon immer, schon in den heute zu Unrecht gern idealisierten 70er-, 80er- und 90er Jahren, ein sehr hoher Gesinnungsdruck gegenüber Meinungen, die der radikalen Einwanderungs- und Siedlungspolitik der Regierenden eher skeptisch gegenüberstanden. Diesen regierungsoppositionellen Meinungen wurde bereits in der alten Bundesrepublik niemals mit fairer Sachlichkeit begegnet, sondern sie wurden schon immer rabulistisch dämonisiert und verunglimpft, um sie von der Teilnahme an der Debatte auszuschließen. Zum anderen gewährt der Staat dem Meinungswettbewerb kein freies Forum. So waren schon in der alten Bundesrepublik bestimmte kritische Meinungen, insbesondere beim Thema Einwanderungs- und Siedlungspolitik, in den Staatsmedien ZDF und ARD traditionell nicht zugelassen. Für die Regierenden waren diese staatlichen Eingriffe in den freien Meinungswettbewerb natürlich bequem, allerdings beraubte sich die Demokratie der alten Bundesrepublik dadurch ihres entscheidenden Vorteils: Sie verlor ihre Flexibilität und damit auch die Möglichkeit, politische Fehlentwicklungen – gerade beim Thema Einwanderungs- und Siedlungspolitik – schnell genug zu korrigieren.

Je stärker zudem der Staat in das freie Meinungsspiel eingreift, je stärker er dazu übergeht, die Debatte zu lenken, desto mehr verformt sich die Demokratie zur Diktatur. Der Übergang zwischen beiden Regierungsformen ist dabei nicht genau bestimmbar, sondern fließend: Genauso wenig wie die Demokratie ausschließlich in ihrer reinsten Form als unmittelbare Volksabstimmungsdemokratie besteht, sondern ebenso als repräsentative Demokratie denkbar ist, ist auch Diktatur nicht erst dann gegeben, wenn alle abweichenden Meinungen vollständig verboten sind und das freie Meinungsspiel endgültig zum Erliegen kommt. So bezeichnete sich die Staatsführung der „DDR“ selbst immer als „demokratisch“, und viele Unterstützer der SED (derzeit: „Die Linke“) tun dies bis heute. Die meisten Menschen allerdings sehen in der „DDR“ eine Diktatur, da der Staat aus ihrer – durchaus berechtigten – Sicht durch seine massive Lenkung der politischen Debatte und seine weitestgehende Ausgrenzung politisch Andersdenkender jene nicht genau bestimmbare Grenze zwischen Demokratie und Diktatur ganz offensichtlich überschritten hatte. Das Beispiel der „DDR“ verdeutlicht deshalb auch: Da der Übergang zwischen Demokratie und Diktatur letztlich immer fließend ist, ist auch die Feststellung, man lebe in einer Demokratie bzw. Diktatur stets subjektiv, eine persönlich freie Schlussfolgerung jedes Einzelnen.

Auch im Fall unserer heutigen Bunten Republik ist die Abgrenzung nicht ganz einfach. Es ist uns zwar erlaubt, zwischen verschiedenen Parteien zu wählen, allerdings sind diese, der „DDR“ nicht ganz unähnlich, politisch nahezu gleichgeschaltet – mit Ausnahme der unter starkem Druck stehenden AfD. Auch von einem freien Meinungswettbewerb, dem typischen Charakteristikum einer Demokratie, lässt sich nicht wirklich sprechen. Im Gegenteil hat die Regierung, der „DDR“ ebenfalls ähnlich, den Rahmen der öffentlich gestatteten Debatte klar festgelegt: regierungstreue Anhänger der eigenen Einwanderungs- und Siedlungspolitik dürfen gern an der Debatte teilnehmen, Kritiker dürften dies nicht so ohne weiteres. Zwar ist anders als in der „DDR“ auch Regierungskritikern die Möglichkeit einer Debattenbeteiligung theoretisch gegeben, praktisch setzt sich aber jeder, der es wagt, die Regierung in bestimmten Punkten, insbesondere zu ihrer Einwanderungs- und Siedlungspolitik in aller Öffentlichkeit zu kritisieren, seinen Arbeitsplatz aufs Spiel. Und ebenfalls ähnlich wie in der „DDR“ ist der Regierungsdruck zur Ausgrenzung solch kritischer Meinungen massiv und erreicht alle gesellschaftlichen Bereiche: Selbst Anmeldungen zum Kindergarten oder Mitgliedschaften in Fussballvereinen werden an die Bedingung der Regierungstreue in puncto Einwanderungspolitik geknüpft. Das ist alles andere als ein fairer, freiheitlicher Wettbewerb von Meinungen.

Ganz genau wie in der „DDR“ nimmt zudem der Verfolgungsdruck auf abweichende Meinungen zu, wenn sich die einzelnen Meinungsträger zu Gruppen zusammenfinden, etwa indem sie Parteien oder sonstige außerparlamentarische Organisationsformen begründen. In der Bunten Republik vollzieht sich dieser Verfolgungsdruck auf zweierlei Weise: Zum einen werden gesetzliche und amtliche Mittel eingesetzt, um den Verfolgungsdruck zu erhöhen. Regierungskritische Meinungen, die die Einwanderungs- und Siedlungspolitik skeptisch sehen, werden als „Volksverhetzung“ kriminalisiert. Der sogenannte „Verfassungsschutz“ wird, ähnlich der „Staatssicherheit“, mit speziellen Bevollmächtigungen darauf angesetzt, oppositionelle Meinungsgruppen zu identifizieren, zu isolieren, zu diffamieren und letztlich zu zerschlagen. Zum anderem nutzt der Staat auch informelle, außergesetztliche Methoden, um abweichende Meinungen mundtot zu machen und Oppositionsgruppen zu vernichten: Vertreten durch seine Antifa, die den Verfolgungsdruck zusätzlich durch gewalttätige kriminelle Methoden – Angriffe auf Personen, Beschädigung von Eigentum von Regierungskritikern – erhöht, erreicht der Staat eine breite abschreckende Wirkung und unterbindet so den freien Zulauf zu oppositionellen Gruppierungen an der gesellschaftlichen Basis. Es ist sicher nicht ganz unrichtig, die politstrategische Funktion der „Antifa“ in Zeiten der Bunten Republik mit der Aufgabenstellung der „Sturmabteilungen“ der NS-Zeit zu vergleichen.

Sowohl im Blick auf die Einschränkungen in der öffentlichen Meinungsäußerung des Einzelbürgers als auch in der Systematik bei der offiziellen sowie außergesetzlichen Verfolgung von regierungskritischen Organisationen gleitet die Bunte Republik somit erkennbar in Richtung Diktatur. Auch wenn diese Diktatur sich noch nicht als offene Diktatur präsentiert – noch ist die AfD nicht verboten, noch wird der Volksverhetzungsparagraph nur in Ausnahmefällen auf private Äußerungen angewandt – ist es angesichts dieser politischen Mechanismen durchaus berechtigt, in Bezug auf die Bunte Republik der Gegenwart von einer „strukturellen Diktatur“ zu sprechen. Wir leben nicht mehr nur in einer dezent gelenkten Demokratie, sondern Verfolgungsdruck und Ausgrenzungsmechanismen haben sich innerhalb der staatlichen und halbstaatlichen Strukturen – Stichwort Antifa – und auf allen gesellschaftlichen Ebenen so stark verfestigt, dass die öffentliche Äußerung regierungskritischer Meinungen und eine Unterstützung regierungskritischer Gruppierungen nur noch mit außerordentlich hohen persönlichen Risiken für die Beteiligten verbunden ist. Ein solcher Zustand hat nichts mehr mit Demokratie zu tun, ein solcher Zustand ist de facto eine Diktatur.

Die Bunte Republik wird sich von diesem Zustand nicht mehr erholen: Es ist eine völlige Illusion, darauf zu hoffen, dass ein solches System, das sich einmal auf die Verlockungen des leichten Regierens, das eine Diktatur bietet, eingelassen hat, jemals wieder von selbst zu einer ernsthaft demokratischen Gesinnung zurückfinden könnte. Im Gegenteil wird sich die derzeitige strukturelle Diktatur immer weiter verfestigen, der freie Wettbewerb der Meinungen wird weiter eingeschränkt werden, die staatliche Meinungslenkung wird sich verschärfen, politische Verfolgung und Gewalt gegen Regierungsgegner werden immer weiter zunehmen. Genau wie seinerzeit die Weimarer Republik in die offene Diktatur des NS-Staats mündete, mündet derzeit die Bundesrepublik in die offene Diktatur der totalen Bunten Republik.

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Kein Knoblauch, kein Schwefel: Jude Broder bei der AfD!

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Video,Videoblog | 171 Kommentare

Von PETER BARTELS | Bordeline Journalismus? Fiction mixt Faction! Deutsche Meister: Die Spiegelbarone! … Broderline-Journalismus? Fakten, Ironie, Satire und Sarkasmus. Weltmeister: Henryk M. Broder! Nathan, der Weise  war bei der AfD …

Er hielt eine Rede. 14 Minuten. Es roch weder nach Knoblauch noch nach Schwefel, wie er sich hähmisch feixend sorgte. Nur nach Witz und Weisheit. Es war die Rede des Jahres. Die g a n z e Rede … unbedingt … h i e r: [1] „Guten Abend, meine Damen und Herren, vielen Dank für die Einladung.“

Die WELT vorab:

„Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte Broder am 29. Januar zu einem Vortrag eingeladen. „Trotz der Bedenken meines Anwalts und meiner Frau“, so Broder, habe er die Einladung angenommen.

Henryk M. Broder vorab:

„Vor meiner Rede ist ein Foto entstanden, auf dem zu sehen ist, wie Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, mich umarmt. Dieses Bild ist von der AfD in den sozialen Medien verbreitet worden. Es wäre richtig gewesen, sich der Umarmung zu entziehen. Als Journalist sollte man auf Distanz zu Politikern und Politikerinnen achten. Es gibt freilich keinen Grund, aus dieser Umarmung weitergehende Schlüsse zu ziehen. Ich bitte um Entschuldigung und gelobe, bei der nächsten Gelegenheit vorsichtiger zu sein.“

Stichworte im Stakkato:

Klimawandel –  so neu wie die ewige Abfolge von Winter, Frühjahr, Sommer und Herbst. Wirklich neu ist nur, dass das Klima zum Fetisch der Aufgeklärten geworden ist, die weder an Jesus noch an Moses oder Mohammed glauben … Chesterton: Seit die Menschen nicht mehr an Gott glauben, glauben sie allen möglichen Unsinn …

AfD und Broder

Sie wollten sehen, ob jemand, der so gut wie ich schreiben kann, ebenso gut reden kann – in der Höhle oder auch Hölle der braun getupften Löwen, in der Schlangengrube der Reaktion, im Darkroom der Geschichte. Und ob ich wirklich so sympathisch bin, wie ich im Fernsehen immer rüberkomme.

AfD und Knoblauch-Juden

Einige von Ihnen mögen vielleicht noch nie einen leibhaftigen Juden in natura gesehen haben und warten nun darauf, dass sich der Raum mit dem Geruch von Knoblauch und Schwefel füllt.

Broders To-do-Liste

… die ich gerne vor meinem 75. Geburtstag abarbeiten möchte, stehen noch: Besuch in einem Swinger-Club …  Reise zum Mittelpunkt der Erde … Fahrt in der Transsibirischen Eisenbahn mit Florian Silbereisen als meinem persönlichen Butler …

AfD stand nicht drauf

Ein Besuch bei Ihnen stand nicht auf meiner Liste, ich habe die Einladung trotzdem gerne angenommen, wann bekommt ein Jude schon die Gelegenheit, in einem Raum voller Nazis, Neo-Nazis, Krypto-Nazis und Para-Nazis aufzutreten?

Walter, der Brückenbauer

Broder will, wie von Präsident Steinmeier gewünscht, Versöhner sein: Ich beurteile die Menschen nicht nach Herkunft, Hautfarbe oder Religion, sondern danach, ob sie andere Meinungen gelten lassen… Tolerant bis an die Grenze der Selbstverleugnung, aber keine Toleranz den Intoleranten, die mir das ewige Leben im Paradies versprechen, oder einen Logenplatz in der Hölle …

Political Correctness

Keiner weiß, was der Begriff bedeutet. Eine leere Kiste, in die jeder reinlegen kann, was er für böse, beleidigend, gefährlich hält, was den „sozialen Frieden“ bedrohen könnte, wobei dies – der soziale Friede – wiederum etwas ist, das nicht dem Frieden dient, sondern die Meinungsfreiheit bedroht.

 „Negerküsse“

Können wir nicht mehr kaufen, der Sarotti-Mohr heißt jetzt „Magier der Sinne“. Schlimmer, viel schlimmer finde ich, dass man in holländischen Supermärkten keine „Jodenkoeken“ (Judenkuchen) mehr findet, eine Spezialität aus Mürbeteig, die Ende des 19. Jahrhunderts von einem jüdischen Bäcker erfunden wurde. Die „Jodenkoeken“ heißen jetzt „Dutch Cookies“, werden bis nach China exportiert… Mag politically correct sein, ich nenne es trotzdem kulturelle Enteignung. Ich will meine Jodenkoeken wiederhaben!

Kardinal Marx

Unsäglich intolerabel  ist Kardinal Marx, der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz. Er sagte neulich, man sollte den Begriff „christliches Abendland“ nicht verwenden, denn er sei „ausgrenzend“. Noch ärgerlicher: Niemand widersprach, wofür diese Äußerung steht: für eine präventive Unterwerfung. Nun könnte es mir als Juden egal sein, wie ein Kardinal Europa definiert und welche semantischen Übungen er unternimmt, um nicht in den Verdacht zu geraten, er würde „ausgrenzen“. Demut? Das Gegenteil: Hochmut und Heuchelei. „Seht her, wie tolerant wir sind! Wir beanspruchen nicht einmal unsere Geschichte für uns!“

Broders Ausgrenzung

Ich bin noch nie zu einer Eucharistie-Feier eingeladen worden. Werde ich ausgegrenzt?  Dschungelcamp? Nicht mal eine Antwortet. Ein klarer Fall von Ausgrenzung. Und was ist mit den vielen Prälaten, Vikaren, Kaplanen und Diakonen in der katholischen Kirche, die es nicht zum Kardinal geschafft haben? Ausgrenzung??

Von Hamstern und Menschen

Auch in der Natur findet ständig Ausgrenzung statt. Ein Hamster hat keine Wahl, auch wenn er lieber  Gazelle wäre, Mitleid mit allen Giraffen, die von einem Leben als Delphine träumen … Politische Korrektheit setzt da ein, wo die Realität endet, bei den inzwischen über 70 Gender-Optionen, bei der ziemlich witzigen Behauptung, Mann und Frau seien keine biologischen Tatschen, sondern „soziale Konstrukte“, heute das und morgen das.

Gut und richtig …

Homosexualität entkriminalisiert … Vergewaltigung in der Ehe kein Privileg des Ehemannes sondern Straftat …. Kinderehen verboten  ohne Rücksicht auf kulturellen Hintergrund … „Nazi-Schlampe“ darf nicht mit dem Freifahrtschein Satire belohnt werden … Man legt die Füße nicht auf den Tisch, man rülpst nicht beim Essen, und man nennt die zwölf schlimmsten Jahre der deutschen Geschichte nicht einen „Vogelschiss“… Es muss ein No-Go für jeden Deutschen sein, der kein Jude, kein Zigeuner, nicht schwul ist und keine Angehörigen hat, die von den Nazis verfolgt wurden.

Keine Predigt, aber …

Der Umgang mit Ihrer Partei ist alles andere als fair. Als Ihr Bremer Kollege Magnitz niedergeschlagen wurde, haben zwar alle die Tat verurteilt, in manchen der Distanzierungen wurde aber auch darauf hingewiesen, dass diejenigen, die Wind säen, damit rechnen müssen, Sturm zu ernten. Wie Frauen, die eine gewisse Mitschuld haben, wenn sie sexuell belästigt werden, weil sie zu kurze Röcke tragen.

Der häßliche SPD-Karst

Das Recht auf freie Meinungsäußerung kennt keine „richtigen“ und keine „falschen“ Meinungen.

Es gilt auch für Geschmacklosigkeiten, wie den Griff in das Plumpsklo des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs. Er riet Ihnen, in den Spiegel zu schauen, damit Sie sehen, wie hässlich Sie sind. „Hass macht hässlich!“, rief er Ihnen zu mit der Unschuld eines Menschen, der selbst keinen Spiegel daheim hat. Ich war sprachlos und wartete, vergeblich, auf einen Ordnungsruf des Parlamentspräsidenten.

GRÜNER Holocaust

Gestern, einen Tag nach dem Holocaust-Gedenktag, wurde im Deutschlandfunk der grüne Europa-Abgeordnete Michael Cramer interviewt – über den Klimawandel und die Schadstoffe in der Luft. Dabei sagte Cramer: „Dass man unterschiedliche Positionen hat, das gehört dazu. Es gibt Leute, die leugnen den Holocaust. Es gibt Leute, die leugnen, dass Feinstaub und Feinstaubpartikel und CO2 und Stickoxide gesundheitsschädlich sind, das gehört dazu.“ Ich versuche, mir vorzustellen, was in diesem Lande los wäre, wenn jemand von Ihnen so etwas gesagt hätte. Ich wäre unter den Ersten, die über Sie hergefallen wären.

GRÜNER Volksgerichtshof

Die einen leugnen den Holocaust, die anderen das Klima. Nun warte ich darauf, dass Klimaleugnung ebenso unter Strafe gestellt wird wie die Leugnung des Holocaust, und freue mich schon auf die erste Verhandlung eines Grünen Volksgerichts unter dem Vorsitz von Michael Cramer.

Helene, Florian – jeder instrumentalisiert jeden

Als ich einem alten Freund sagte, dass ich heute bei Ihnen auftreten würde, machte er ein Gesicht, als hätte ich ihm gebeichtet, dass ich vom Handel mit Drogen lebe. „Du wirst doch nur instrumentalisiert“, sagte er, „weißt du es nicht?“ Natürlich weiß ich es. Und wissen Sie was? Es ist mir wurscht. Heutzutage instrumentalisiert jeder jeden. Die „Bild“ Helene Fischer, Helene Fischer Florian Silbereisen, Florian Silbereisen seine depperten Fans, die ihm nachreisen. Sie instrumentalisieren mich, und ich instrumentalisiere Sie. Wenn es keinen Shitstorm gibt, ist es gut, wenn es einen gibt, ist es noch besser.

Kurz und schmerzlos: Vielen Dank für die Einladung. Ich wünsche Ihnen die Kraft und den Mut, sich selbst infrage zu stellen.

Schalom allerseits!


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [2] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [3], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [4]!

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JA zu Berlinale-Chef: Holocaust-Film in Neukölln und Kreuzberg zeigen

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Deutschland | 80 Kommentare

„Alle AfD-Mitglieder, alle Abgeordneten im Bundestag der AfD, werden kostenlos ins Kino dürfen. Von mir persönlich eingeladen. Ich bezahle jedes Ticket“ – mit diesen Worten lädt Berlinale-Chef Dieter Kosslick [5] AfD-Politiker in den Dokumentarfilm „Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto“ von Roberta Grossman am 10. Februar ein. Kosslick hoffe, dass möglichst viele den Film sehen werden: „Und wenn sie dann noch sagen, das ist ein Fliegenschiss, dann muss ich sagen, sollte vielleicht jemand anderes einschreiten als die Filmemacher.“

Der Film zeigt die Geschichte des 1941 gegründeten Untergrundarchivs innerhalb des Warschauer Ghettos. Er dokumentiert, wie die Juden im Ghetto lebten und wie sie ermordet wurden.

Die JA Berlin nimmt die Einladung des Berlinale-Chefs zum Holocaust-Film an

Die AfD äußert sich über die Junge Alternative Berlin und seinen Vorsitzenden David Christopher Eckert positiv zur Einladung [6] und sichert zu „Wir werden zahlreich zur Premiere erscheinen“:

„Die Junge Alternative und die Mutterpartei AfD stehen uneingeschränkt zur christlich-jüdisch geprägten Abendland-Kultur und heißen jeden Dialog willkommen, der diese Tradition fördert. In einer Zeit, in der jüdische Menschen in Deutschland aufgrund islamistischen Hasses nirgends so ungeschützt vor Angriffen sind wie in Berlin, ist es ein gutes Zeichen, auf der Berlinale Solidarität zu zeigen. Wir als JA Berlin nehmen die Einladung zur Gratis-Filmvorführung daher dankend an und werden zur Premiere des Filmes zahlreich erscheinen.“

Dabei bleibt es aber nicht, denn die JA fährt fort:

„Zudem würden wir den Berlinale Chef gerne in der Verbreitung des Filmes unterstützen und schlagen deshalb eine gemeinsame Open Air Filmvorführung in den Stadtteilen Neukölln und Kreuzberg vor.“

und spielt dabei auf den massiven Judenhass der muslimischen Communites [7] an, der sich besonders in diesen Stadtteilen bemerkbar macht.

Auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, stellt gegenüber PI-NEWS klar: „Die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus ist fester Bestandteil unserer nationalen Erinnerungskultur. Die AfD sucht den Dialog und wird alles tun, um jeder Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland entschlossen entgegen zu treten.“

Die AfD zeigt so immer wieder [8], dass sie mit Judenfeindschaft und Israelablehnung nichts am Hut hat, obwohl der Mainstream mit z.B. Charlotte Knobloch [9] und der Großteil der Medien das alle glauben lassen wollen. Während die Meldung zum Angebot der Berlinale in vielen Medien zu lesen war, bleiben sie ihren Lesern die Antwort der AfD schuldig. Business as usal.

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„Heil Andreas!“ Gabalier tanzt das Hakenkreuz

geschrieben von dago15 am in Deutschland,Österreich | 110 Kommentare

Von PETER BARTELS | Der Quatsch wird immer quätscher bis er quietscht: Keiner  rockt die Lederhosen so schön wie  Andreas Gabalier (34). Weil er angeblich das Hakenkreuz rappte, soll er den Bayerischen Valentin-Orden NICHT bekommen…

Was tut man nicht alles für einen Titel. Oder eine Schlagzeile! Die „Spiegelbarone“ lügen, bis der Missisippi sein Bett um 600 Kilometer verlegt … BILD hechelt bis die Augen tränen: „Hakenkreuz-Streit um Gabalier!“ [10]. Das „Verbrechen“ des sympatischen Österreichers, 5 Millionen Tonträger, Tausende bei den Konzerten? Er tanzt, Neudeutsch „rappt“ auf seinem Plattencover „Volks Rock’n Roller“ angeblich ein Hakenkreuz:

Rechtes Bein angewinkelt am Boden … linkes Bein angewinkelt erhoben … den rechten Arm angewinkelt nach vorn, in der Hand seine Quetschkommode … den linken Arm angewinkelt nach hinten … Alles zusammen, den Goldenen Schnitt großzügigst  zu Hilfe geblinzelt, ein Hauch von Hakenkreuz. Keuch! Keuch!! Nazi-Rapp also. Was jeder türkische, schwarze oder weiße Rapper seit Jahren jedes Wochende in der Einkaufspassage im Dutzend hindreht. Har! Har! Heil Hitler!

Aber BILD raunt teutonisch im dunklen Tann: „Schwere Vorwürfe gegen Volksmusik-Star Andreas Gabalier („Hulapalu“ [11])! Am Samstag soll der Österreicher mit dem renommierten Karl-Valentin-Orden in München ausgezeichnet werden.“ … Dann, offenbar angeekelt, die seriöse Begründung: Er bringe volkstümliche Musik mit Stadionrock zusammen und sei wie Komiker Karl Valentin (1882–1948) ein „Volkssänger“.

Da kann man doch nur noch schnappatmen: „Eine Entscheidung, die bei den Valentin-Erben für ordentlich Empörung sorgt. Testamentsvollstrecker und Erben-Vertreter Gunter Fette (77) zu BILD: „Es ist nicht tolerierbar, dass Karl Valentin mit den rechtspopulistischen, frauenfeindlichen und homophoben Tendenzen von Herrn Gabalier in Verbindung gebracht wird.“

Und damit auch der letzte SPD-Antifa aus der bayerischen Gruft (6 Prozent) gelockt wird, zerren die BILD-Schreiber S. Berning und M. Pittelkau eine Sabine Rinberger, ihres Zeichens Direktorin des „Valentin-Karlstadt-Musäums“, ans suggestive Telefon. Und die findet so eine Ehrung natürlich folgsam (ohne es zu sagen) bedenklich (BILD). Immerhinque sagt sie selbst: „Den Orden bekommt Gabalier für das Lied ,A Meinung haben‘. Der Songtext besitzt einen Sprachduktus, den man rechtspopulistisch interpretieren kann.“

Hetzt über Gabalier: Awalt Gunter Fette.
Jawoll ja! Schließlich war sogar Hitler ein „Demokrat“, weil die NSDAP 1933 von 43,9 Prozent der Deutschen gewählt wurde … Und so gehen die beiden BILD-Redakteure gnadenlos investigativ der Wahrheit auf den Grund; schließlich hat Mark Pittelkau schon mal den vergreisten Erich Honecker in Chile aufs Kreuz gelegt (!!): In dem Songtex heißt es unter anderem: „Was ist das bloß? Wo kommt das her? Neue Zeit, neues Land? Wo führt das hin? Wie kann das sein, dass ein paar Leute glauben zu wissen, was ein Land so will? Ist das der Sinn einer Demokratie? Dass einer was sagt und die andern sind still?“

Und heidewitzka, mein Führer, BILD subsumiert „weitere Vorwürfe“:

[12]Adolf, Du warst zwar auch Österreicher, aber sooo deppert wie die beiden BILD-Pfeifen warst selbst Du Massenmörder nicht … Verklemmt, klemmen sie die eigentliche BILD-Wahrheit zwischen zwei Klammern: Platte und Cover sind von 2011!! BILD hat die Hitler-Schlagzeile von heute also seit acht Jahren verpennt. Wahrscheinlich, weil sich erst jetzt irgendein „Nikolaus Schäl“ das Uralt-Cover ausgegrübelt hat … Der Rest ist in so einem Fall wie immer „Investigation“. Oder Relotius. Oder beides … Die Gender-Hymne? Der erste Nazi war der liebe Gott, als er „Adam first“ schuf … Manderl und Weiberl? Was kann der Lederhosel-Held dafür, dass ihn die Schwulen lieben, also buhen, wenn er sich als hetero outet?

Aber damit’s nicht gar so verlogen wirkt, wird auch einer zitiert,

„der Gabalier verteidigt – der österreichische Vize-Kanzler Hans-Christian Strache (49) von der rechtspopulistischen FPÖ. Er schreibt auf Facebook: „Allmählich zweifelt man am Verstand, aber nicht an dem von Herrn Gabalier. Das ist schon pathologischer Hass gegenüber andersdenkenden Kunstschaffenden…“

Sogar Gabalier selbst darf „zu den schweren Anschuldigungen“ (!!) was sagen: „Wenn sich Einzelne aufregen … dann juckt mich das nicht. Man hat mir gesagt, dass es bei allen meinen Ordens-Vorgängern Wirbel gegeben hätte, weil manche Kritiker meinten, gewisse Preisträger verdienten diesen Orden nicht.“ Und: „Ich bin wohl einigen zu bodenständig, aber das werde ich ganz sicher nicht ändern.“

Sogar Alt-Rock’n-Roller Peter Kraus (79), der Gabalier den Orden überreichen wird, darf den Hakenkreuzler „in Schutz“ nehmen: „Ich kenne Andreas als einen netten, höflichen und respektvollen Kollegen.“ Schlimmer noch, BILD knirscht: Auch der Veranstalter (Münchener Faschingsverein Narrhalla) steht zum Ordensträger. Eine Sprecherin: „Die Veranstaltung wird wie geplant stattfinden.“


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [2] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [3], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [4]!

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Auf keinem Totenschein steht „Diesel“ oder „CO2“

geschrieben von kewil am in Lückenpresse,Meinungsfreiheit | 90 Kommentare

Von KEWIL | Die Initiative der über 100 Lungenfachärzte und Professoren gegen die Hexenjagd auf den Diesel konnte natürlich nicht unwidersprochen bleiben, und Widerspruch ist ja auch durchaus wissenschaftlich sinnvoll. Dass dabei wieder einmal von Linksgrün dumme Sprüche unter der Gürtellinie abgesondert wurden, steht auf einem anderen Blatt. Besonders die in allen Fachgebieten völlig ahnungslosen grünen Socken in der Mainstream-Journaille schwangen sich völlig enthemmt zu Lungen- und Stickoxid-Experten  auf.

Jeder zerrte einen anderen Professor, ein weiteres ökologisches Institut, grün angestrichene Ministerien und 17.000 „Studien“ mit konträren Ansichten in die Presse und ins Fernsehen. Schließlich hörte man von bewiesenen 45.000 Toten jährlich durch Feinstaub, andere kamen auf über 100.000 Tote. Ja, da kann die Politik doch gar nicht anders, als das mörderische Auto zu verbieten.

Wir möchten trotzdem widersprechen. Erstens ist Wissenschaft nicht demokratisch. Wenn 1000 Gelehrte sagen, die Sonne dreht sich um die Erde, und einer sagt, die Erde dreht sich um die Sonne, dann hat dieser eine recht und nicht die überwältigende Mehrheit.

Und es gibt noch einen weiteren Punkt, warum 17.000 Studien gar nicht beeindrucken: Wer hat sie denn verfasst? Es sind durchweg jüngere Professoren, Ärzte und Wissenschaftler, zumindest solche, die noch an einer Uni, einer Klinik, an einem Institut oder in der Politik angestellt sind, dort ihr Geld verdienen und ihren Posten nicht verlieren wollen. Das alte Lied: Wes‘ Brot ich ess, des Lied ich sing!

Darum kann und muss man neuere Studien, Bücher, Umfragen, Gutachten und politische Aussagen von aktiven Wissenschaftlern grundsätzlich in Zweifel ziehen. Anders herum sind ältere Wissenschaftler, emeritierte Professoren und Ruheständler meist viel, viel glaubhafter. Und das gilt nicht nur in Sachen Feinstaub. Man denke nur etwa daran, wie schnell und brutal die TU Dresden den Professor Patzelt kürzlich rausgeschmissen hat.

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Malaysia darf Schwimm-WM wegen Antisemitismus nicht austragen

geschrieben von dago15 am in Antisemitismus | 63 Kommentare

Malaysia, eines von vielen islamischen Ländern, ist Mitte Januar als Austragungsort der Schwimm-WM für Behinderte in die Schlagzeilen geraten [13], weil es politisch missliebige Länder beziehungsweise DAS politisch missliebige Land ausschließen wollte. Juden sind  Staatschef Mahathir Mohamad zuwider und so kündigte er ein Einreiseverbot für alle qualifizierten israelischen Athleten an.

Eine solch direkte und ausdrückliche Ablehnung von Sportlern aus polit-religiösen Gründen war aber sogar für das Paralympische Komitee zu viel und die Ausrichtung der WM wurde Malaysia jetzt wieder entzogen. Im Gespräch [14] als Ersatz-Austragungsort ist seitdem Deutschland:

Seit Sonntag sucht das Internationale Paralympische Komitee nach einem neuen Ausrichter der diesjährigen WM der Para-Schwimmer, nachdem das IPC die WM Malaysia wegen Anisemitismus entzogen hatte.

Wenn es nach DOSB-Präsident Alfons Hörmann geht, könnte Deutschland kurzfristig in die Bresche springen. […] „Wäre es nicht mal ein klares Signal, das man gemeinsam setzen könnte: Sportdeutschland heißt die Weltsportfamilie des Schwimmens im paralympischen Sport willkommen, und wir richten diese WM aus.“

Laut Hörmann würde die Ausrichtung in Deutschland „auch unsere besondere Verantwortung im Hinblick auf das Thema Israel“ unter Beweis stellen.

Um sich offiziell um die WM zu bewerben, bliebe Deutschland noch etwa zwei Wochen Zeit. Mögliche Interessenten sollen sich bis zum 11. Februar beim IPC melden. Die WM dient auch als Qualifikation für die Paralympics 2020 in Tokio. Ursprünglich sollten die Titelkämpfe vom 29. Juli bis zum 4. August in Kuching auf der Insel Borneo stattfinden.

Malaysias Premierminister Mahathir Mohamad legte unterdessen nach und betonte das Recht Malaysias, Israelis nicht in sein Land zu lassen. „Wenn die Welt uns dafür verurteilt, haben wir das Recht zu sagen, dass die Welt heuchlerisch ist“, analysierte der Staatschef in typischem Schwarz-weiß-Denken die Situation. Damit dürfte er wohl in etwa das intellektuelle Niveau seines Namensvetters und „Propheten“ getroffen und sich somit als konsequenter Aktivist des Islam empfohlen haben.

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Nürnberg: Türke und Grieche stoßen drei 16-Jährige Deutsche auf Gleis – zwei tot!

geschrieben von byzanz am in Migrantengewalt | 284 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Wochenende ging es wie ein Lauffeuer durch die sozialen Netzwerke des Internets: In der Nürnberger S-Bahnstation Frankenstadion sind in der Nacht von Freitag auf Samstag drei junge Franken aufs Gleis gestoßen worden. Zwei von ihnen wurden von einem heranrasenden Zug überrollt und getötet. Jeder Bürger mit gesundem Menschenverstand fragte sich sogleich, welche kulturspezifische Identität die beiden Täter wohl haben. Die Relotius-verseuchte Mainstreampresse log von „Deutschen“, um einen Migrationshintergrund zu verschleiern. Zudem wurde von „Unfall“ und „Tragödie“ gefaselt, die drei 16-jährigen seien aufs Gleis „gefallen“.

Die Bild-Zeitung deckte aber am Montag die knallharte Realität auf: Die Mörder oder zumindest Totschläger, die die drei jungen Deutschen aufs Gleis stießen, waren ein Türke und ein Grieche, die lediglich in Deutschland geboren sind. Der hochinteressante Artikel [15], von der auch das PI-Titelbild stammt, ist im BILD Plus-Abo mit der Monatsgebühr von 3,99 Euro einzusehen.

Wir wollen wissen, woher die Verbrecher stammen, die unser Land immer unsicherer machen. Denn es sind sehr oft Moslems, und das ist kein Wunder, wenn man die ideologischen Gesetzmäßigkeiten ihrer „Religion“ kennt. Ein Türke und ein Grieche werden nicht automatisch zu „Deutschen“, nur weil sie hier geboren sind. Genau so wie eine Kuh auch nicht zum Pferd wird, wenn sie in einem Pferdestall zur Welt kommt. Wobei hier ein Mensch nicht mit einem Tier verglichen werden soll, aber das Prinzip ist gleich. Ein Migrant wird erst dann zu einem wirklichen Deutschen, wenn er die Identität, Kultur und Werte unseres Landes verinnerlicht hat.

Die beiden Opfer Luca und Frederic sind zwei echte Deutsche, die in ihrem Heimatort Heroldsberg, elf Kilometer nordöstlich von Nürnberg, äußerst beliebt waren. Freitag Nacht waren die beiden Gymnasiasten im Nürnberger Club „Nightlife“ und wollten gegen Mitternacht nach Hause fahren. An der Bahnstation gerieten sie, zusammen mit einem dritten Freund, mit dem Türken und dem Griechen in Streit. Laut Polizei soll es ein nichtiger Anlass gewesen sein, der zur hochaggressiven Reaktion der Täter führte.

Biodeutsche reagieren im Normalfall nicht so. Es ist vielmehr die explosive Mentalität von Orientalen, verzerrenderweise auch oft „Südländer“ genannt, die durch den islamischen Hass auf alle Andersgläubigen noch verstärkt wird, was zu solchen Gewaltexzessen führt. Der Türke ist wohl mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Moslem. Da der Grieche sein Freund ist, dürfte er zumindest stark von dieser Einstellung beeinflusst sein, wenn nicht gar selber ein Mohammedaner sein. Schließlich könnte es sich bei ihm auch um einen westthrakischen Türken oder einen Albaner mit griechischer Staatsbürgerschaft handeln. 500 Jahre osmanisch-islamischer Kolonialherrschaft haben bis heute auch in Griechenland verheerende Spuren hinterlassen.

Am 20. Dezember 2007 waren es auch ein Türke (Serkan A.) und ein Grieche (Spyridon L.) die den pensionierten Direktor der Hermann-Frieb-Realschule in Schwabing, Bruno N., in der Münchner U Bahn-Station Arabellapark fast zu Tode schlugen und traten, obwohl er sie nur auf das Rauchverbot in der U-Bahn hingewiesen hatte. Dabei hatten sie „Scheiß Deutscher“ gerufen. Nach dem Gerichtsurteil streckten sie im Landgericht München höhnisch ihre Mittelfinger [16] in die Höhe.

Die Videoaufnahmen vom Tatort in Nürnberg beweisen laut BILD, dass es pure Absicht war, die drei ins Gleisbett zu stoßen, da der Zug bereits mit gut 80 km/h bei der Anfahrt in die Station war. Da für diesen Zug das Frankenstadion kein planmäßiger Halt ist, sauste er mit voller Geschwindigkeit über Luca und Frederic, die keine Chance hatten und dabei getötet wurden. Ihr Freund konnte sich gerade noch aus dem Bahngleis retten.

Die Täter werden in der Mainstreampresse unisono als „Deutsche“ bezeichnet, beispielsweise vom Focus [17]:

Wie ein Polizeisprecher erklärte, sollen zwei jeweils 17 Jahre alte Deutsche dafür verantwortlich sein, dass drei Jugendliche am Samstagmorgen kurz nach Mitternacht auf die Gleise der S-Bahn stürzten.

Ebenfalls von den Nürnberger Nachrichten, die den zuerst Festgenommenen geradezu respektvoll als „jungen Mann“ bezeichnen:

Die Polizei hat einen Tatverdächtigen festgenommen. Es handele sich um einen 17-jährigen Deutschen, sagte ein Polizeisprecher am Samstag. Der junge Mann werde aktuell verhört.

Als dann zwei Tatverdächtige feststehen, versucht man weiter [18] den Eindruck von Einheimischen zu erwecken:

Mittlerweile wurden zwei 17-Jährige Tatverdächtige festgenommen, die ebenfalls aus dem Landkreis Fürth stammen.

Zwar berufen sich die notorischen Verharmloser von Migrantengewalt auf die Aussage eines Polizeisprechers, aber als Journalist sollte man immer nachfragen, ob es einen Migrationshintergrund gibt. Das liegt aber ganz offensichtlich nicht im Interesse der Relotius-Presse. Die BILD ist in diesem Fall die einzige Ausnahme in der bei Migrationsthemen geradezu gleichgeschalteten deutschen Medienlandschaft. Hier die gedruckte BILD vom Montag:

[19]

Alle anderen Medien spielen diese brutalen Morde bis jetzt skandalöserweise herunter. Die Süddeutsche Zeitung ist natürlich ganz vorne mit dabei und halluziniert [20], dass ein Streit zwischen Jugendlichen ein „tragisches Ende“ genommen habe. Drei 16-Jährige seien auf die Gleise „gefallen“ und wären „von einem Zug überfahren und getötet“ worden. Die beiden 17-Jährigen sollen „dafür verantwortlich“ sein, dass „ihre drei Kontrahenten vom Bahnsteig in die Gleise fielen“. Man spürt förmlich, wie Chef-Zensor Prantl die Feder bei der Frisierung des Tathergangs führt.

Man könnte von bewusster Irreführung der Öffentlichkeit sprechen, wenn die Alpen-Prawda nicht erwähnen würde, dass die Staatsanwaltschaft Haftbefehl wegen Totschlags erlassen hat und „bedingter Vorsatz“ angenommen wird. Außerdem zitiert man Ermittler, die es zunächst offenlassen, ob die mutmaßlichen Täter die drei Jüngeren geschubst, geschlagen oder getreten haben.

Auch der Bayerische Rundfunk ist der Meinung [21], dass die drei Deutschen ins Gleisbett „gefallen“ seien:

In der Nacht auf Samstag gerieten die beiden Jugendlichen mit zwei anderen 17-Jährigen an der Nürnberger S-Bahnstation Frankenstadion in Streit. Insgesamt drei 16-jährige Jugendliche fielen während des Streits auf die Gleise.

BR Online bezeichnete in seinem Videobericht [22] am späten Samstag Vormittag den zweifachen Mord noch als „Unfall“, bei dem „drei Männer“ nach dem Streit „in das Gleisbett geraten“ seien:

[23]

Das Franken Fernsehen betitelte das mörderische Geschehen in seiner TV-Reportage [24] gar als „S-Bahn Unglück“. Die beiden Opfer seien nach einer Prügelei „auf die Gleise gefallen“ und „vom heranfahrenden Zug getötet“ worden.

Der CSU-Bürgermeiser von Heroldsberg, Johannes Schalwig, sprach allen Ernstes von einem „Unfall“. Aber hier handelt es sich mindestens um Totschlag, wenn nicht gar um Mord. Der ganze Ort mit seinen achteinhalbtausend Einwohnern ist seit Freitag Nacht in Schockzustand. Vor allem auch im Sportverein TUSPO Heroldsberg, in dem die beiden von Klein auf Fußball spielten. Zudem war einer in der katholischen Kirchengemeinde St. Margaretha in der Jugendarbeit im Einsatz, einer spielte Kontrabass in einer Musikgruppe.

Am Samstag hätte ursprünglich eine Benefizveranstaltung zugunsten eines Kunstrasenplatzes für den Verein stattfinden sollen, was aber verständlicherweise abgesagt wurde, um dafür einen ökumenischen Gottesdienst für die beiden toten 16-jährigen abzuhalten, zu der sich etwa 500 Bürger zusammenfanden. Der Merkur berichtet [25]:

„Es ist nicht in Worte zu fassen. Wir sind in einer gewissen Schockstarre“, sagte die erste Vorsitzende des Turn- und Sportvereins Heroldsberg, Stefanie Piegert. Die 16-Jährigen hatten dort von Kindesbeinen an Fußball gespielt, zuletzt in der A-Jugend. “Es waren tolle Spieler, nette, freundliche Menschen.“ Die Spieler der beiden Erwachsenen-Mannschaften würden sich der Mitspieler der Jugendlichen annehmen und bei der Trauerarbeit helfen, sagte Piegert.

Am Samstagabend hatte der Verein eine Benefizveranstaltung zur Finanzierung eines Kunstrasenplatzes abgesagt. Stattdessen besuchten rund 500 Bürger einen ökumenischen Gottesdienst. Vor allem der ältere Bruder eines der beiden Opfer habe bei dem Gottesdienst tief bewegende Worte gefunden, sagte der Erste Bürgermeister Johannes Schalwig (CSU) einem Bericht der „Nürnberger Nachrichten“ (Montag) zufolge. Vor dem Rathaus der Marktgemeinde legten Trauernde rote Grablichter, Blumen und Fotos der Toten nieder. Die 16-Jährigen seien sehr beliebt gewesen, sagte die Vereinsvorsitzende Piegert. Sie seien auf Schulen in Eckenthal und Nürnberg gegangen. Einer der beiden habe Kontrabass in einer Musikgruppe gespielt.

Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann fordert via BR [21]:

„Es ist grässlich. Es muss deutlich werden, dass solchen Gewalttaten von Anfang an entgegengewirkt werden muss.“

Vor allen Dingen muss die Politik entgegenwirken und über die Gefahren des Islams aufklären. Sowie der massenhaften Invasion von Mohammedanern einen Riegel vorschieben, auch wenn es in diesem Fall hier geborene Täter waren. Aber alle früher einmal konservativen Altparteien heulen zusammen mit den Grünen und Roten die bescheuerte Willkommenskultur- und Toleranzleier rauf und runter.

Daher wird auch Nürnberg immer „bunter“. Die Familien von Luca und Frederic sind darüber beim besten Willen nicht begeistert. Auch nicht die Bürger des nahe gelegenen Heroldsberg. Nur komplett linksgestörte Vollidioten freuen sich über die Mohammedanisierung unseres Landes.

(Spürnase: Gernot H. Tegetmeyer [26])


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [27] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [28]

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Quote für „Seenotretter“ wichtiger als rückläufige Zahl der Ertrunkenen

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn | 88 Kommentare

Von JUPITER | Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR und mediale Claqueure [29] sprechen von einem „dramatischen Anstieg der Todesgefahr“, nachdem die Aktivitäten der selbsternannten „Seenotretter“ im Mittelmeer rigoros eingeschränkt wurden. Dabei ist die Zahl der ertrunkenen Menschen rückläufig, um fast ein Drittel von 2017 zu 2018. Doch für das UNHCR zählt vor allem die Quote.

Fakt ist: In 2018 ertranken im Mittelmeer 864 Menschen weniger als 2017. 2.275 Menschen statt 3.139 im Vorjahr, ein Rückgang von 27,5 Prozent. Damit zeigen die Maßnahmen von Mittelmeeranrainern wie Italien Wirkung und erweisen sich als richtig, den unerwünschten Missionen von selbsternannten privaten „Seenotrettern“ den Boden zu entziehen, indem sie maltesische und italienische Häfen für die Anlandung von Personen nahezu geschlossen halten, die vor der libyschen Küste aufgenommen wurden. Der Vorwurf: die „Seenotretter“ kurbelten erst das Geschäft der Schleuser an, sie seien ein Pull-Faktor für Wirtschaftsmigranten, verleiteten diese erst, sich auf seeuntüchtige Gummifloße zu begeben, ja, sie seien selbst „Schleuserbanden“, wie es der AfD-Abgeordnete Armin Paul Hampel kürzlich im Bundestag zur Sprache brachte.

Doch die „Seenotretter“ und ihre Helfershelfer machen eine andere, geradezu zynische Rechnung auf. Sie argumentieren mit der Quote, also dem Verhältnis zwischen ankommenden und ertrinkenden Personen. Sie nennen das „Todesrate“, und diese hat sich nach ihren Angaben erhöht. Von einem Toten pro 55 auf einen Toten pro 51 „Ankömmlinge“.

Recherchen darüber, woher das UNHCR seine Zahlen über abfahrende und ankommende Boote/Personen und ertrunkene Menschen hat, verlaufen regelmäßig ins Leere und entziehen sich einer faktenbasierten Betrachtung.

Zynisch und irrwitzig ist aber in jedem Falle die Berechnung menschlichen Leids per Quote, wie es das UNHCR und die „Seenotretter“ tun. Nicht die zurückgehende Zahl von ertrunkenen Menschen zählt offenbar für sie als wesentlicher Richtungs- und Entscheidungsfaktor in einer menschlich tragischen Situation, die sie selbst mit geschaffen haben, sondern die Rate von Ertrinkungstoten pro Ankömmling. Sie, die die Humanität wie eine Fahne vor sich hertragen, messen kaltblütig Leben und Würde von Menschen mit Rechenexempeln, wie sie abwegiger kaum noch sein können. Sie müssen sich fragen lassen, was ihnen am Ende wichtiger ist: weniger oder mehr tote Menschen?

Die Kommentare der Welt-Foristen sind denn auch durchgängig kritisch. Hier eine Auswahl:

– „Das Geschäftsmodell der Schlepper droht zu kippen. Verursacher für die Seenotopfer sind genau so die NGOs, deren Verhalten das Geschäftsmodell erst ankurbelte. Wenn sie die aufgelesenen Migranten nach Nordafrika zurückbrächten, sähe die Sache in kurzer Zeit anders aus.“

– „Nicht die Rate ist wichtig, sondern die absolute Anzahl der Todesfälle. Wenn sich nur noch ein Migrant aufmachen und ertrinken würde, wäre die Todesrate 100%. Das UNHCR benutzt einen Zahlentrick, um den eigentlichen Erfolg der Maßnahmen zu verschleiern.“

– „Aus dem (Welt)Artikel entnehme ich die frohe Botschaft: Dadurch, daß den NGO Schlepperschiffen das Handwerk erschwert wurde, haben weniger Migranten sich in seeuntüchtige Schlauchboote pferchen lassen und dadurch sind fast 1000 Menschen weniger ertrunken als im Vorjahr! Bravo Herr Salvini, Sie haben Leben gerettet! Grazie Mille!“

– Der Versuch des UNHCR trotz absolut rückläufiger Zahlen von Todesopfern (von über 8 Menschen pro Tag auf 6 Menschen pro Tag) jetzt auf die Todesrate zu verweisen, um die gewünschte Schlagzeile zu produzieren, ist extrem manipulativ und unredlich.

Es wird Zeit, dass die Schiffe dieser „Seenotretter“ endgültig an die Kette gelegt werden und das Handeln der Verantwortlichen gerichtlich hinterfragt wird.

EGMR weist Sea-Watch-Eilantrag ab

Dem Eilantrag des deutschen „Seenotretter“-Schiffs Sea-Watch 3, das seit dem Wochenende vor Syrakus/Sizilien liegt, hat jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Abfuhr erteilt. Die Antragsteller aus Crew und Migranten hatten gefordert, dass sie das Schiff verlassen dürfen. Dem kam der EGMR nicht nach. Gleichwohl wurden die italienischen Behörden aufgefordert, der Sea-Watch medizinische Unterstützung, Essen und Getränke zukommen zu lassen. Dies hatte Italien ohnehin schon zugesagt bzw. geleistet. In der Nähe der vor Anker liegenden Sea-Watch, die unter niederländischer Flagge fährt, befindet sich ständig ein Schiff der italienischen Marine zur Beobachtung und ggf. Hilfeleistung.

Im Rahmen des Eilantrages [30] hatte die italienische Regierung zuvor gerügt, dass die „Sea-Watch 3“ nach der Aufnahme der Migranten nicht Tunesien als nächstgelegenen „sicheren Hafen“ angesteuert, sondern eine hunderte Seemeilen lange Fahrt Richtung Italien absolviert habe.

Regierungschef Guiseppe Conte sagte der Nachrichtenagentur Ansa zufolge, dass es Bereitschaft von fünf Ländern gäbe, die Migranten aufzunehmen: Deutschland, Malta, Frankreich, Portugal und Rumänien.

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Warum die AfD nie an die Sonne kommen kann …

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD) | 171 Kommentare

Von PETER BARTELS | „Sisyphos“ rollte den Felsen den Berg rauf – er kullerte immer wieder runter. „Tantalus“ schnappte nach den Trauben über seinem Mund – er kriegte nie eine. Die AfD gewinnt eine Wahlschlacht nach der anderen – aber sie schafft keinen Sieg …

Bei den alten Griechen war es der Fluch der Götter. Bei der AfD ist es der Ruch der schwarz-rot-grünen Götzen. Die einen wie die anderen hatten/haben es gewagt, gegen die Macht aufzumucken. Frevler da, Nazis hier. Obwohl Gauland, Höcke, Poggenburg so wenig Nazi sind wie Hitler Demokrat war: BANN von Diktatorin und Diadochen, BULLE von Papst und Pfaffen: Die „Rechten“ müssen raus. Auch wenn sie die letzten Gerechten von Chestertons Orden des Gesunden Menschenverstands sind. Die abgehalfterten Asen beharren im Namen von Arabien und Afrika: Der „Fleischtopf Deutschland“ gehört uns. Wir haben die langen Löffel. Das langt …

Aber die AfD gewinnt doch jede Wahl? Ja: „Bis hierher, aber keinen Schritt weiter. Und nur soviel, damit es für den Volkssturm der langen Löffel noch reicht.“ Satt reicht. Alle gegen einen? Warum die AfD zwar siegt, aber nie gewinnt? The same procedure as every times.

Medien gegen AfD

Nicht BILD, nicht „Spiegel“, nicht FAZ, ZEIT oder Alpenprawda haben auch nur e i n gutes Wort für die AfD, die der längst nicht mehr schweigenden Mehrheit Stimme der Vernunft ist. Auch ARD, ZDF und Doof-TV – immer feste druff. Die AfD macht höchstens „Uff“, wenn’s mal nicht ganz so weh tut, wie sonst. Wird schon noch …

Juristen gegen AfD

Jeder Antifa-Farbbeutel gegen eine AfD-Hauswand, jedes abgefackelte AfD-Auto, jeder zusammengeschlagene AfD-Abgeordnete … Die Polizei: War doch nicht sooo gemeint … Die Anwälte: Ist doch längst nicht bewiesen … Der Richter: Könnte auch anders gedeutet werden … Und die AfD? Gemach, gemach, Ruhe ist die erste Bürgerpflicht …

„Gesellschaft“ gegen AfD

Gewerkschaften, Schulen, Schwule, Kirchen und andere Vereine: Alles was nicht links ist, ist rechts: Nieder mit Logik und Vernunft. Ein AfD-Vorschlag im Parlament? Niedergebrüllt von Tunten und Unken im Bundestag, 14 Tage später von denselben Schreihälsen auf’s Tapet gebracht? Klaglos mit Mehrheit durchgewunken. Und die letzten Gerechten von den Rechten? AfD wirkt doch …

Verfassungsschutz gegen AfD

Der Verfassungshüter weigert sich in Chemnitz zu lügen? Er wird mit Krawall in die Rente gelogen. Der Neue ist sicherheitshalber gleich CDU-Kamerad. Und prompt klappts auch wieder mit dem „Prüffall“-Prügel gegen die AfD. Die AfD? Kusch, wir haben verstanden – Poggenburg raus!

Big Spender gegen die AfD?

Von CDU bis CSU, SPD bis FDP, GRÜNEN bis LINKEN – alle hatten und haben ihre Geldpäckchen zu tragen; ein Kanzler und CDU-Chef verkohlte Deutschland sogar mit Millionen und seinem Ehrenwort, die LINKEN horten immer noch SED-Millionen in der Schweiz und Österreich. Die AfD? Sie bekam ein paar krümelige zehntausend Euro gespendet, schon drohte der „Volkssturm“ von Merkel und Meute mit dem Untergang der Demokratie. Und die AfD? Sie hatte das meiste längst zurücküberwiesen, suchte, kratzte die Restkrümel zusammen: Nur nicht auffallen …

Demoskopen und Zeloten

Und dann sind da noch die Demoskopen. Die Devoten liefern, wofür sie bezahlt werden. Alle wissen, dass sie längst Zeloten – „Kämpfer“ – sind für die Diktatur der Merkelkratie, deutsch: Meinungs-Macher gegen die AfD. Parole: Nie wieder Nazis. Und so fällt und fällt die AfD, steigen und steigen die GRÜNEN. Die AfD wurde bei 18 Prozent gestoppt und umgedreht. Die GRÜNEN wurden ab 8,9 Prozent gehoppt, seitdem schamlos auf 22 Prozent gekloppt. Und da die SPD (6 Prozent in Bayern) noch schneller fällt als die AfD (11 Prozent) versteht „Michel“ nur Bahnhof. Eigentlich überhaupt nichts mehr … Und die AfD? Sie hofft auf die nächsten Wahlkabinen! Im Mai gegen EU-ropa, aber für Europa. Im Herbst im Osten gegen Merkelland für Deutschland …

In die Urne kommt, was man reinlässt …

Hier liegt der letzte, vielleicht größte Irrtum der AfD-Deutschland-Retter: Es zählt nur, was rauskommt aus der Wahlurne. Und das muß vorher eben erst rein. Bei den letzten Wahlen stellte sich hinterher von Bremen bis Bayern, von NRW bis Niedersachsen raus – es kam längst nicht alles rein, was rein wollte. Zuweilen verschwanden Tausende AfD-Wählerstimmen in der Schublade oder im Papierkorb. Und nicht immer ließ der Landeswahlleiter die AfD-Klagen zum Richter durch. Außerdem: Wahlhelfer sind auch nur Wähler …

Conclusio Katastrophale: Die AfD kann sich drehen und wenden wie sie will – Wähler sind ein scheues Reh: Je mehr die AfD wieder FDP wird, desto weniger der zehn Millionen CDU/CSU/SPD-Flüchtlinge werden sie wählen. Wer groß werden will, darf sich nicht klein machen. Uuund: Wer zu spät kontrolliert, den bestraft das Amtliche Endergebnis …

» Teil 1: 14 … 13 … 11 … Ein Gespenst geht um in Deutschland: War’s das, AfD? [31]


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [2] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [3], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [4]!

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