Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Hans-Jörg Müller, wirbt für einen strafferen Kurs der AfD in Sachen Verfassungsschutz und bereitet in der Fraktion Anfragen und Auseinandersetzungen im Parlament dazu vor. Der Inlandsgeheimdienst werde missbraucht, um die größte Oppositionspartei auszuschalten und Wähler abspenstig zu machen.

„Wer beobachtet den Verfassungsschutz?“

Scharfe Kritik übt Müller am neuen Verfassungsschutz-Präsidenten Thomas Haldenwang. Dessen Auftritt und Ankündigung sei eine humoristische Einlage, denn die Ankündigung, zu prüfen, ob es Anhaltspunkte für eine AfD-Beobachtung gebe, sei nur ein öffentlichkeitswirksames politisches Statement, das so „aus der Heuteshow“ stammen könnte.

Müller: „Es wäre schön, wenn der Verfassungsschutz die Verfassung schützt. Wir brauchen ein Kontrollorgan, das dafür sorgt, dass nicht mehr die Regierung auf dem kurzen Dienstweg, hinten herum unter der Aushebelung des Grundgesetzes sich einfach den Inlandsgeheimdienst packt, wie sie es jetzt gemacht haben, um die größte politische Oppositionskraft zu terrorisieren“.

Appeasement-Strategie als Bückling vor der Regierung nicht sinnvoll

Müller stellt dar, dass es zwei Lager in der Partei gebe: die eine, dem politischen Druck nachzugeben und sich Forderungen eher anzupassen – und die andere Gruppe, die konfrontativer den Vorgang thematisiert, mit dem Ziel, die Grundgesetzwidrigkeit des Verhaltens des VS selbst in den Fokus der Öffentlichkeit zu bringen.

Der neue Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang hatte deutlich gesagt: „Die Schwelle zur Beobachtung hat die AfD insgesamt nicht erreicht“. Die gesamte offentliche Wahrnehmung aber suggerierte genau das Gegenteil. Damit wird eben NICHT die AfD geprüft, sondern wie bei der Linkspartei auch lediglich einzelne Personen. Übrigens ist der “Flügel” in dem Sinne keine homogene Organisation – und Mitglieder der Jungen Alternative sind zum großen Teil gar keine Parteimitglieder. Auch diese Tatsachen sind weitgehend unbekannt.

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69 KOMMENTARE

  1. Bereits die Verkündung des Prüffalls hängt der Partei das Odium des Extremismusverdachts an, obwohl es ja nur die Vermutung ist, dass ein die Beobachtung rechtfertigender Verdacht gegeben sein könnte.
    Das ist ein schwerwiegender Eingriff in die Rechte der Partei..
    Deshalb darf der Verfassungsschutz sich mit Bewertungen politischer Parteien in den öffentlichen Meinungskampf erst dann einmischen, wenn deren Verfassungsfeindlichkeit feststeht, keinesfalls aber bereits im Prüffall.
    Ich drück’s mit meinen Worten aus: Ein illegaler, von der Politik inszenierter Rufmord-Versuch an der AfD mit Unterstützung des an der Spitze „gewaltsam“ neu besetzten VS und der üblichen Lügenmedien. Ich verstehe die Zurückhaltung der AfD angesichts so offensichtlich kriminellen Vorgehens nicht…
    https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/afd-als-prueffall-des-verfassungsschutzes-ein-juristischer-kommentar/
    Damit ist nahezu alles gesagt.

  2. Richtig so..die AFD muss klare Kante zeigen und darf nicht einknicken…
    Die Wähler und Anhänger der AFD haben die Alternative gewählt,weil die AFD anders ist,als diese angepassten Altparteien.
    Wenn Teile der AFD einkicken,anstt gegen den Missbrauch des Verfassungsschutzes klare Kante zu eigen,gehen mehr Wähler verloren,als wenn die AFD hier klare Kante zeigen würden und zwar geschlossen!

  3. …es ist doch ganz einfach:

    fragt man JETZT die Bevölkerung auf der Straße dann ist hängengeblieben „AfD + Verfassungsschutz“… irgendwas war da doch…

    Ziel erreicht für die linken Zerstörer Deutschlands!!!

  4. Erst haben sie die AfD nicht ernst genommen. Nach beispiellosen Wahlerfolgen und Einzug in allen Parlamenten versuchen sie es nun mit einer „Beobachtung“ durch die Geheimdienste. Man kann nur hoffen, dass sich nicht alle Beamten zum Schild und Schwert der Blockparteien machen lassen, sondern sich an den Eid erinnern, den sie einmal ablegen mussten.

  5. Völlig richtig! Appeasement gegenüber Faschisten, Erpressern und sonstigen Antidemokraten ist sachlich falsch und wird auch stets scheitern.

    Das Vorgehen des Erfüllungsgehilfen Haldenwang gegen eine demokratisch gewählte Partei, während Merkel-Anhänger Hamburg einäschern oder AfD-Mitglieder totschlagen, ist rein politischer Natur.

  6. Mir egal. Jetzt wähle ich erst recht AfD. Wenn die Altparteien so warnen und so tricksen muß die AfD ja gut sein für uns Deutsche.

  7. Genau das soll doch mit dieser Hirn-und grundlosen Drohung mit einem Verfassungsschutz, der alles andere tut als unser Grundgesetz zu schützen, bezweckt werden: Die AfD, die größte und als einzige auf dem Boden des Grundgesetzes verhaftete Partei auseinander zu jagen. Und dann gibt es einige wenige dumme in der Partei, die fallen auch gleich darauf rein. In der AfD, oder dafür zu sein erfordert etwas Mut, das ist genau die Substanz, die Merkel und ihre Zöglinge um Gotteswillen nicht gebrauchen können. Merkel liebt Morschkleier (A-kriecher) – die soll sie haben!

  8. Man darf gespannt sein, wie sich das (und die vorherigen 4 Jahre) auf die kommenden Wahlen im Osten auswirken wird.
    So dumm kann doch kaum einer sein, dass er diese DDR 2.0-Farce nicht riecht.

    Also ich kann es kaum erwarten.

  9. werte mitlesende vs-beamtete, freie informanten und Kahanen/IMs,

    wie ich ihren herrn haldenwang als neuen und so anderen vorsteher ihrer dienststelle
    „Verfasungschutz“ im elektrischen bewegtbild verstanden habe, erwaegt dieser,
    seine bisherigen gedanken zur afd nun muendlich und sogar schriftlich zu formulieren,
    um sie ihren hofnarren von alpenprawda bis armenblatt in den block zu diktieren.

    wenn ein amtsvorsteher selbststaendig handelt ohne seinen seehofer zu informieren,
    das finde ich toll ! erst recht, wenn es die warnstufe „erwaegung“ noch garnicht gibt !!

  10. Der Verfasssungsschutz ist überflüssig wie ein Kropf. Ditto die merkwürdigen Volksverhetzungs- und Blasphemie-Paragraphen aus der Zeit Kaiser Wilhelms oder A.H.s.

  11. @ Pedo Muhammad 18. Januar 2019 at 18:34
    „Wer bobachtet Schlepperkoenigin merkill?“

    Das macht das Magazin „DER SCHLEPPER“ –
    Zentralorgan des vorgebl. „Flüchtigenrates Schleswig-Holstein / „Jameika“
    HAttps://www.frsh.de/schlepper/

    klar, dass dieses schlichte machwerk des asyl- und migrationsindustriellen komplexes
    auch im Wartezimmer der rotgruenen vorfeldorganisation MIETERBUND ausliegt.

  12. Welche „Verfassung“ schützt eigentlich der mutmaßlich Verfassungsschutz?

    Das Grundgesetz war keine Verfassung
    Zwar wurde das Grundgesetz nach dem Ende von Nationalsozialismus und Zweitem Weltkrieg gegeben. Auch hatte es wie andere Verfassungen eine konstituierende Bedeutung für den neuen Staat, denn die Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 ist zugleich die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Dennoch fehlten ihm entscheidende Attribute: Das Grundgesetz war eben keine Verfassung. Und es wurde auch nicht vom Volk in einem Referendum ratifiziert. Zudem sollte es nicht einen neuen deutschen Nationalstaat begründen, sondern zunächst nur aus den drei westlichen Besatzungszonen ein einheitliches Staatsgebiet machen, also nur einen westdeutschen Staat begründen.

    Quelle: http://www.bpb.de/themen/AAWX7W,0,Warum_Deutschlands_Verfassung_Grundgesetz_hei%DFt.html%20

  13. Artikel 146 Grundgesetz lautet: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

  14. Wenigstens ist dieses Staatspolizeiamt nicht geheim, jeder kann bei der Entstehung zugucken.

  15. Morgen, Samstag, 19. Januar findet ab 11 Uhr am Wiesbadener Hauptbahnhof unter dem Titel „Solidarité“ eine Veranstaltung der Gelbwesten statt. Hoffentlich kommen wenigstens 100 Leute. Vielleicht könnte der ein oder andere PI’ler, der in der Nähe wohnt, mal vorbeischauen.

  16. Das Bundesverfassungsgericht zu den Kasperlen vom Verfassungsschutz: ‚Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt die Werteloyalität aber nicht. Die Bürger sind grundsätzlich auch frei, grundlegende Wertungen der Verfassung in Frage zu stellen oder die Änderung tragender Prinzipien zu fordern.‘

  17. Vollste Zustimmung zu diesem Statement von Herrn Müller.
    Der Verfassungsschutz hat durch unlautere Mittel dem Ansehen der AfD geschadet. Dagegen muss die AfD vorgehen. Wehren, wehren, wehren!

  18. SCHÜLER DEMONSTRIEREN IN BONN
    Gegen Rassismus!
    Gegen Klimaschäden!
    Eigentlich gegen alles!
    DIE DUMMEN SCHÜLER LERNEN GAR NICHTS MEHR IN DER SCHULE!
    WEDER DAS KLEINE NOCH DAS GROSSE EINMALEINS,
    NICHT EINMAL DAS ALPHABET BEHERRSCHEN DIESE KLEINEN KLUGSCHEISSER!
    SIE LERNEN DORT, IN DIESER KINDERBEWAHRANSTALT, NUR EINS:
    DEMONSTRIEREN und AUFSÄSSIG SEIN!

  19. @ Elmar Thevessen 18. Januar 2019 at 19:06
    „Die Katholische Sonntagszeitung…ob der Einsatz von Robotern …“

    ja, zb eine autonom fahrende zugmaschine („flurfoerderzeug“),
    die zeitgesteuert immer freitags den moselmen im krankenbett abholt,
    piepend üeber die flure zur gebetsnische zieht und nach mecker ausrichtet,
    hakle feucht fuer die fusswaschung auswirft, und dass bett leicht ankippt
    um dem kranken weiteres unterwerfen fuer das das betbuecken zu erleichtern,
    und nach der aufforderung zum jihad (spracherkennung) den moselmen

    unter piependen warntoenen ueber die flure wieder im zimmer ablaedt.
    jungheinrich aus norderstedt / SH ist da gross, auch mit staplern.

  20. Offensichtlich gibt es in der AfD noch ein paar Leute, die angesichts des Mißbrauchs des ohnehin korrumpierten „Verfassungsschutzes“ für parteipolitische Zwecke, die dazu da sind, die Demokratie oder was davon noch übrig ist auszuhebeln, den richtigen Ton finden. Die Parteiführung darf sich davon gerne ein paar Scheiben abschneiden. Der Rest, vor allem diejenigen, die am „Flügel“ oder anderen einschlägigen Personen abarbeiten, und sich dabei fast schon als Spitzel andienen, sollte sich die reichlich gebräunten Unterhosen waschen, sich schämen und abtreten. CDU, SPD und FDP, die Lucke-Henkel-Sekte oder Frau Petry sind sicherlich immer dankbar für ein paar neue zahlende Mitglieder. Es reicht!

    Nicht die eigenen Parteifreunde gehören bekämpft, sondern erstens die Spalter, die hinausgeworfen gehören, und zweitens die rechtswidrig agierende Vereinigung „Verfassungsschutz“, der seiner derzeitigen Zusammensetzung zufolge richtigerweise „Regierungs-, Islamisten- und Altparteienschutz“ heißen müßte, selbst. Hier muß täglich Kontra geboten werden, weil das mit einem rechtsstaatlichen und demokratischen System nichts mehr zu tun hat. Drittens – selbstverständlich – müssen Disziplin und Zusammenhalt einziehen. Ich verstehe Poggenburg, weil man ihn geradezu aus der Partei hinausgetrieben hat. Was er aber daraus macht, ist im Grunde falsch, und dazu viel zu früh. So haben beide Seiten ihre Aktien daran, daß eine solche Abspaltung entstanden ist.

    Der Hinweis auf eine „Show“ ist tatsächlich nicht aus der Luft gegriffen. Noch nie zuvor in der Geschichte der Behörde hat es einen so genannten „Prüffall“ gegeben. Auch im Verfassungsschutzgesetz findet ein solcher Begriff nirgendwo. Er wurde frei erfunden, um die AfD schon im Vorfeld als eine Partei stigmatisieren zu können, deren das entsprechende Etikett faktisch bereits verliehen wurde, noch bevor eine offizielle „Beobachtung“ überhaupt ausgerufen werden konnte.

  21. Ziel des 400-Seiten-Berichts war es, die Beobachtung der AfD einzuleiten.
    Dazu hat es aber nicht gereicht.
    Jetzt wird daher nur weiter geprüft.

    Das dies öffentlich verkündet wird, schadet der AfD.
    Die Führung des Verfassungsschutzes lässt sich politisch missbrauchen.
    Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes wählen zu 50 % die AfD.
    Ebenso wie bei Polizei und Bundeswehr.

  22. @ jeanette 18. Januar 2019 at 19:22
    „DIE DUMMEN SCHÜLER LERNEN GAR NICHTS MEHR IN DER SCHULE!“

    war auch in kiel, freunde in der polizei haben das (kopfschuettelnd) geschuetzt
    elter, mutter, lehrer, steuerzahler, als was klagst du ?

    sei froh, dass sich durch fehlendes wissen / schlechte noten / Schulversagen
    der weizen noch schneller und deutlicher von der demonstrierenden spreu trennt.

    wenn die lehrer schlau sind, machen die mit weniger aber lernwilligen guten schuelern
    einen richtig knackigen, intensiven kleingruppen mitmach-erklaerunterricht,
    auf den die illegalen schulschwaenzer neidisch sein werden.

  23. Der Verfassungsschutz ist verpflichtet, nach seinen festgelegten Vorschriften zu handeln. Dem Vernehmen nach ist Maassen dieser nicht oder nur unzureichend nachgekommen.

  24. „Die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes wählen zu 50 % die AfD.
    Ebenso wie bei Polizei und Bundeswehr.“
    ————————-
    Du scheinst da echt wichtige interne Informationen zu haben – immerhin bei einer geheimen Wahl derart Aussagen zu treffen= Respekt.

    Ernsthaft: Wer dumm handelt, ist kaum ein Problem, schlimm wird es nur bei Dummschätzern ……..

  25. Die AfD kann sich nur selbst schlagen.
    Offensichtlich tut sie das auch seit geraumer Zeit. Parteimitglieder, welche nicht
    den MSM Genuege leisten wollen, bzw. Dinge ansprechen, welche „unsagbar“
    sind (aus Sicht des Systems), werden konsequent aussortiert.
    Das gefällt den Wählern sicher nicht so, wie es sich der Vorstand mglw vorstellt.
    Schade, wenn die AfD sich anbiedert, kann sie nur verlieren, auch ihre Wähler.

  26. FREITAGABEND-PROGRAMM für alle Berufstätigen:
    ORGANSPENDE-DRAMEN für den ZUSCHAUER im ZDF!

    Die Erziehung darf nicht aufhören, schon gar nicht am Wochenende!
    ZDF BRAUCHT DRINGEND EINE LEBERSPENDE!!
    IM TRÄNENPROGRAMM WIRD AUF DEN ZUSCHAUER SUBTIL EINFLUSS GENOMMEN, SEIN
    MITGEFÜHL ERBARMUNGSLOS MALTRETIERT.
    Natürlich darf auch ein aufsässiger Verwandter, der seine Organe behalten will bei dem Elends- und TRÄNENDRAMA, nicht fehlen!

    ZDF STINKT!

  27. Übrigens fände ich es wesentlich schlimmer, wenn eine System kritische Partei,
    als die sie ja angetreten ist und Stimmen generiert hat, nicht vom Verfassungs-
    Schutz „beobachtet“ werden würde, DAS würde mir zu Denken geben.

  28. sauer11mann @19:41

    Dort, wo dein/Ihr Merkel wohnt. Im Rathaus oder Gemeindevertretung.
    Dort, wo die Stimmen ausgezählt werden.
    Dort, wo sie über dich/Sie Bescheid wissen.

  29. IRGENDJEMAND muss den Kindern endlich sagen:
    IN DER SCHULE WERDET IHR MANIPULIERT, IM TV WERDET IHR MANIPULIERT,
    DER PLAN IST, IHR SOLLT ALLE BLÖD BLEIBEN!
    IHR SOLLT ALLE NICHTS MEHR LERNEN!
    DENN WENN IHR ZU VIEL WISST, DANN KÖNNT IHR GEFÄHRLICH WERDEN FÜR DIE REGIERUNG!
    DESHALB TUT MAN ALLES UM EUCH ZU VERBLÖDEN!

    DAGEGEN SOLLTEN DIE KINDER DEMONSTRIEREN!
    UND GEGEN SONST NICHTS ANDERES!

  30. Ich stimme Herrn Müller im Grundsatz zu. Es ist richtig, dass das Regime eine weiter Stufe gezündet hat, an deren Ende -wenn wir es nicht verhindern- niemand weiß, wo wir landen werden.

    M.E. muss man Namen nennen. Dazu gehört dieser C*DU-Kurzhals Haldewang als Regime-Söldner ganz sicher dazu. Jeder, der weiß, wie Suchmaschinen funktionieren, kann solchen Gestalten die Außenwirkung im Netz versauen. Wenn alle Kommentatoren der Alternativen Medien den Namen Haldewang in Zusammenhang mit „Regime-Söldner“, „C*DU, Absahner“, „Grundgesetz- und Rechtsbrecher“ nennen, setzt das die Maschine bei Abfragen des Namens die Begriffe auch hoch. Schließlich stimmt ja schließlich auch alles.

    Ich glaube, hier wird vernachlässigt, dass dieser Söldner dadurch auch an Reputation bei anderen Nachrichtendiensten im Ausland einbüßt. Es wird bei allen Nachrichtendiensten auch ausgewertet, welches Ansehen der potentielle Kooperationspartner bei der Bevölkerung hat. Eine Stasi 2.0 will man im Westen -aber auch im Osten- ganz sicher nicht. Hinzu kommt, dass fremde Nachrichtendienste nunmehr auch gleich eine Doppelverbindung (BfV und MIT) eingehen müssen. Kann mir nicht vorstellen, dass das ein MI 6, ein Mossad, die DIA oder ein anderer demokratischer Geheimdienst unbedingt will.

    Man sollte sich nur mal die Vorkommnisse, die unter den Verantwortungsbereich des C*DU-Kurzhalses Haldewang in Zusammenhang mit der Sauerlandgruppe anschauen, um zu sehen, wo der „Inlandsgeheimdienst“ der BRD schon damals im Ansehen bei den Amerikanern eingeordnet wurde!

    Auch das Stichwort „Melvüt K.“ -der auch im Zusammenhang mit dem Mord an der Heilbronner Polizistin auffiel (NSU)- kann im Netz gute Ergebnisse bringen. Fakt ist eines: Wenn diese C*DU-Truppe in Köln nicht Daten aus dem Echolonprojekt erhalten würde, hätte es hier schon öfter geknallt. Die sind von demokratischen Staaten (Nachrichtendiensten) gerade in dieser Beziehung -und wegen Merkels kriminellen Machenschaften hinsichtlich der illegalen Grenzöffnung- abhängig. Also, nennt die Kinder im Netz beim Namen!

  31. Man konnte ja von dem CDUler Thomas Haldenwang ja auch nicht erwarten, das er das verfassungswidrige Vorgehen von Merkel unter die Lupe nimmt oder das Bundesamt für Migration, welches Millionen illegal über zig sichere Drittstaaten eingereisten Pseudoflüchtlingen Asyl oder Flüchtlingsschutz gewährt, obwohl dies grundgesetzwidrig war/ist.

  32. Elmar Thevessen 18. Januar 2019 at 19:06

    Wenn alte und kranke Politiker_Innen, Heimbetreiber und andere Elitären da mit gutem Beispiel vorangehen…

    Also: Nein!

  33. EINE TRAURIGE, TRAURIGE ORGANSPENDE-GESCHICHTE LÄUFT IM ZDF!

    ALLE SIND SO TRAURIG, WEIL DER VERLASSENE SOHN SEINE LEBER BEHALTEN MÖCHTE, DER SOHN, DER VOM VATER WIE DRECK BEHANDELT WURDE, WILL IHM DIE LEBER NICHT GEBEN. DIE NEUE FAMILIE BETTELT, WILL DIE LEBER DES ERSTENS SOHNES. DER KLEINE STIEFBRUDER IST TRAURIG, MALT TRAURIGE BILDER, DIE STIEFMUTTER IST TRAURIG. DER VATER WIRD STERBEN. ALLE SIND SO TRAURIG!

    JETZT KOMMT ES NUR NOCH AUF DEN VERLASSENEN SOHN AN, OB ER SEINEN VATER STERBEN LASSEN WILL!! Oooohhh!

    In der Realität würde einer, der solch einen RABENVATER hat, diesem Vater einen Tritt verpassen!
    Aber im ZDF, in der GUTMENSCHENARGE, geht so etwas natürlich nicht!

    DA WIRD DAS OPFER NOCHEINMAL ZUM OPFER, FÜHLT SICH MORALISCH VERANWORTLICH FÜR DEN EGOISTEN, UND LÄSST SICH AUCH NOCH AUSSCHLACHTEN. SEINE FATALE PSYCHISCHE SITUATION WIRD SCHAMLOS AUSGENUTZT! Er lässt sich zerschneiden für den charakterlosen Vater, damit der miese Vater und seine neue Familie nicht mehr traurig ist!

    Das gibt es nur ZDF!

    DIE ZUSCHAUER SOLLEN ZU MASOCHISTEN ERZOGEN WERDEN!
    DIE GROSSEN WIE DIE KLEINEN!
    DANN SIND SIE EASY TO HANDLE!
    ?

  34. Jetzt erst recht -AfD!
    Noch mehr Infos an Kollegen, Nachbarn, Geschäftspartner, Vereinskameraden.
    Klare Kante zeigen gegen die DDR 2.0 und NWO-Globalisierer.
    Für Recht, Sicherheit, Freiheit, Wohlstand und Demokratie.

  35. Heldenzwang einer wahrer Büttel, einer Kommunistin !
    Eigentlich ein Widerspruch in sich selbst, müsste er doch Kommunisten überwachen !

  36. Ich sage es wieder, und wieder :

    Die AfD sollte vollkommen entspannt sein, nahe zu alle Parteien welche sich heut zu Tage im Bundestag befinden, sind vom Verfa. überwacht worden.
    Die AfD sollte von ihren Standpunkt keinen Millimeter weichen,…genau dies, dieses Abweichen, würde „Verdacht“ erregen, und zudem beim Wähler gar nicht gut ankommen.
    Zudem gibt es hier in unserem (nach wie vor besetztem Land), noch einige andere patriotische Geheimdienste, zb. der USA….welche schon immer ein Auge, auch auf die etablierten Systemparteien, und deren Geheimdienste hatten.
    Man erinnere sich an die Anfänge nach dem zweiten Weltkrieg, und die Organisation Gehlen, aus welcher dann nur der Weisung des CIA, der BND entstand….
    Immer schön locker bleiben, und NIE vom angepeilten Standpunkt abweichen, ist die einzig richtige und wahre Strategie !

  37. Die Merkelparteien sind mit ihrem Vorkämpfer Haldenwang und seiner Stasi 2.0 ( es werden 2019 50% mehr Mitarbeiter im beinharten Kampf gegen Rääächtz eingestellt, d.h. werden den Umbau vorantreiben) weiter nach links gerückt. Die Bettvorleger-Partei wurde ebenfalls handzahm auf Kurs gebracht.
    Jetzt muß die AfD diese frei gewordene Flanke einnehmen aber das geht nicht unter einer VS-Beobachtung oder mit völkischen Sprüchen bzw. rechtes Ärmchen hoch. Das schreckt die von der Union enttäuschten Wähler nur ab und dann bleiben die eben zuhause.
    Klar, man kann natürlich „weiter so, nicht beirren lassen“ intonieren und sich selber geil finden. Aber dann darf man sich nicht wundern warum die AfD aus ihrem 15%-Ghetto niemals herauskommen wird und die schwerst angeschlagenen Sozen endlich klar überholt. Ich plädiere daher dafür taktisch vorzugehen. Was man im Hinterzimmer untereinander redet ist eine ganz andere Nummer.
    Auch die alten Schweden werden von den SD (drittstärkste Partei) vor sich hergetrieben und machen dem MP die Hölle heiß! Das dänische Pendant habe ich hier schon oft zitiert. Sich zu isolieren und abseits zu stehen bringt nichts.

  38. jeanette 18. Januar 2019 at 19:54

    IRGENDJEMAND muss den Kindern endlich sagen:
    IN DER SCHULE WERDET IHR MANIPULIERT, IM TV WERDET IHR MANIPULIERT,
    DER PLAN IST, IHR SOLLT ALLE BLÖD BLEIBEN!
    ———————-
    „Toller“ Tipp:
    Ja, dann ist die nächste „5“ im Fach Physik garantiert. Ich sag‘ dem Lütten immer: „Maul halten und denk‘ Dir Deinen Teil und zeige ihm wo man sich informieren kann. Wenn Zwangs-Moscheebesuch droht, trainiert er in der Sport AG oder Mutti schreibt ihn notfalls krank…Die hat selber eine Grenze auf ihrer Heimatinsel und deshalb muß ich Ihr auch nichts erklären. In der 11.Klasse geht’s ab zu 1 Jahr Trump-USA.
    Dank familiärer Bindungen ist das finanziell überschaubar.

  39. Besser wie Herr Müller von der AfD, kann man diese Show des Verfassungsschutz nicht darstellen. Ein Clown aus der “ heute Show “ mit CDU- Parteibuch: “ Prüft die AfD, um zu
    prüfen , ob er diese überprüfen kann“. Und hebelt somit, dass Grundgesetz mit der daraus
    verbundene Demokratie, für solche interne Parteispitzfindigkeiten aus. Anders ist wohl der
    AfD vom geistreichen politischen Belangen, nicht entgegen zu wirken.

  40. pro afd fan 17. Januar 2019 at 18:16
    […]
    Der Verfassungsschutz ist kein seriöse demokratisches Organ mehr. Der arbeitet mit Lügen und Drohungen.

    Der „Verfassungsschutz“ war nie ein demokratisches Organ, allenfalls Teile des Personals wie zum Beipiel Hans Georg Maaßen.

    Der „Verfassungsschutz“ ist die Gestapo, sieht man am Gründungspersonal.
    Deshalb wohl auch die Verfilzung mit Neonazis über Jahrzehnte. Der „Verfassungsschutz“ hat schonmal Neonazis vor einer Razzia gewarnt und für Neonazis ein Attentat verübt (weil die zu blöd waren dafür, Stichwort Celler Loch).

    Wer glaubt, der Verfassungsschutz schützt die Verfassung, der glaubt auch, die Handbremse bremst die Hand.

  41. Recht und Freiheit für uns alle
    Vier stilisierte Paragrafen zur Illustration von Verfassung und Gesetzen
    Vielen von uns erscheint es ganz selbstverständlich, in einer Demokratie zu leben. Wir wissen, dass in unserem Land die Menschenrechte durch das Grundgesetz garantiert sind. Freie Wahlen sind für uns normal. Wir können ungehindert reisen und müssen im Rechtsstaat Willkür nicht fürchten. Presse, Funk und Fernsehen unterliegen keiner Zensur. Die jeweils Regierenden werden vielfältig in ihrer Macht kontrolliert: Von Parlament, Opposition, unabhängigen Gerichten, von der öffentlichen Meinung und nicht zuletzt von den Wählern. …
    https://www.verfassungsschutz.de/de/das-bfv/aufgaben/die-verfassung

    Das steht da wirklich!

  42. @gonger
    Mag sein, daß die AfD bei etwas gemäßigteren Äußerungen einiger Köpfe ein paar Prozent mehr holen kann – aber mal ehrlich: ob 15 oder 22 Prozent ist doch letztlich irrelevant. Man wird sie so oder so als Buhmann von jeglicher direkter Einflußnahme fernhalten, jede Regierungsbeteiligung ausschließen.

    Notfalls mittels Rot-Grün-Gelb-Schwarz-Koalition.

    Und da sind wir noch gar nicht an dem eigentlichen Punkt: daß unsere angeblich so tolle Demokratie eine vollkommene Illusion, eine nette Simulation ist, weil die „Elite“ ohnehin macht was sie will bzw. diejenigen, welche im Hintergrund die Fäden ziehen. Siehe die Darlegungen von Prof. Mausfeld (m.W. ein gen Links orientierter, dem man in manchen Dingen nicht zustimmen muß, in seiner Analyse aber durchaus).

    Fazit: die AfD soll ihren Prinzipien 100% folgen, egal, was man ihr anzuhängen versucht. Letztlich gelingt – wenn überhaupt noch jemals – der Umschwung zurück zu Rechtsstaatlichkeit und Vernunft auf sämtlichen Feldern nur über ein breit angelegtes AUFWACHEN. Das wiederum ist eine Sache, welche weitgehend außerhalb des gängigen politischen Alltags liegt. Denn viele Menschen haben zwar die Nase voll, aber keine Lust, sich in ihrer knappen Freizeit noch mit Politik zu befassen.

    Besser/wirksamer m.E., man regt sie an, mehr zu meditieren bzw. sich öfter (lieber endgültig) aus der Dauerberieselung von TV, Radio, Konsum auszuklinken und bewußt in die Stille zu gehen. Da passiert in den Köpfen mehr!

  43. kosmischer Staub 18. Januar 2019 at 23:15

    @gonger
    Mag sein, daß die AfD bei etwas gemäßigteren Äußerungen einiger Köpfe ein paar Prozent mehr holen kann – aber mal ehrlich: ob 15 oder 22 Prozent ist doch letztlich irrelevant.
    ——–
    Nö. Ein gesicherter 2. oder 3.Platz ist eine ganz andere Ausgangsposition von der man angreifen kann und da bekommt die Lügenpresse ein gewaltiges Problem. Siehe Dänemark und Schweden, wo die „Rechten“ die regierenden Parteibündnisse (=Koalitionen) gemütlich vor sich hertreiben und ihre Politik durchsetzen.
    Für Deutschland sehe ich die aktuelle Gefahr daß sich die Union ihres ungeliebten Koalitionspartners entledigt und Subjekt Merkel mit den bärenstarken Grünen koalieren will.
    Habeck/Baerbock/Bonusmeilen-Cem sind nicht mehr die Dogmatiker wie Trittin, Künaxt oder die Fatima, die kreischt wie Giselle im Dschungelcamp.

  44. Es ist für mich erschreckend zu sehen, wie man ein Verfassungsorgan zu parteipolitischen Zweck , von heute auf morgen missbrauchen kann ! Denn der Abschuss von Massen ist und war politisch motiviert, wie selbst Stegner zugegeben hat ! Wenn nun ein Heldenzwang sich zum Büttel der Regierung macht, dann erinnert mich das Ganze an den Juristen Freisler, der ebenfalls den Volksgerichtshof entsprechend der Naziideologie umwandelte, um unliebsame Parteien den Garaus zu machen ! Auch Stalin hat konsequent die Opposition mit aller Macht ausgeschaltet und hat dafür Millionen in den Gulag geschickt und getötet! Ich will nicht sagen, dass wir auch schon wieder so weit sind , aber es macht mir Angst, dass es wieder Politfunktionäre gibt, die bereit sind , nicht der Verfassung zu dienen, sondern die Verfassung benutzen um den politischen Willen von einer Regierung ohne Rücksicht gegen unliebsame Parteien umzusetzen !!

  45. LEUKOZYT 18. Januar 2019 at 19:27; Mir ist eigentlich wurscht (aber bitte nur Schwein) ob der Heinrich. da jung oder alt ist. Diese Verwendung wär noch ganz vernünftig. Allahdings empfehlen sich eher die Teile vom Pfaff. Gert deren Messerstecherei eher weniger zum Erfolg.nerell sind Roboter im Zusammenhang mit Moslems gut, da führt deren Messerstecherei eher weniger zum Erfolg.

    gonger 18. Januar 2019 at 23:37; Ich glaube ohnehin nicht, dass wachsweiches Herumeiern irgendwelche Stimmen bringt. Dann sagen sich doch die Wähler, da kann ich doch gleich die etablierten Parteien weiterwählen.

  46. Haldenwang ist ohnehin nur eine Strohpuppe. Der starke Mann im Hintergrund ist der Türke.
    Er zieht alle Strippen und wird in den nächsten 20 Jahren die Übernahme der deutschen Strukturen organisieren. Zur Zeit werden alle Behörden und nicht zuletzt Polizei und BW mit Türken geflutet.

  47. Ole Pederson 18. Januar 2019 at 22:57
    Ich stimme Ihnen zu.
    Eine Schein-NPD wurde mit lauter V-Leuten aufgebaut, um ständig gegen „Rechts“ agieren zu können. Ich habe in meinem ganzen Leben noch keinen echten Nazi gesehen.

  48. Tom62 18. Januar 2019 at 19:31
    Richtig! Einfach Dreck werfen ist gut, weil immer etwas davon hängenbleibt.

  49. Marija 18. Januar 2019 at 18:40

    Genau das soll doch mit dieser Hirn-und grundlosen Drohung mit einem Verfassungsschutz, der alles andere tut als unser Grundgesetz zu schützen, bezweckt werden: Die AfD, die größte und als einzige auf dem Boden des Grundgesetzes verhaftete Partei auseinander zu jagen.
    —————
    Sie auseinander zu jagen ist nicht einmal nötig; selbst wenn sie geschlossen bleibt wird doch das Wahlprogramm davon beeinflußt. Es „muß“ entschärft oder geändert werden. Das ist natürlich eine Einmischung in die „Demokratie“ und das Programm wird von Seiten einer „Behörde“ bzw. deren Auftraggebern fremdbestimmt, nicht von den AFD-Mitgliedern selbst. Das Ganze ist eine Verhöhnung des Demokratiegedankens.

  50. Ich würe sogar soweit gehen zu sagen, dass dieser Verfassungsschutz unter Merkel zu einer politischen Polizei mutiert ist. Die Bezeichnung als Gestapo ist durchaus gerechtfertigt, denn die Schlapphüte arbeiten ja offenbar mit der linken interventionistischen Exekutive eng zusammen. Was die Gestapo aufklärt, greift die Merkeljugend (früher: „Antifa“) im Nachgang erfolgreich an …. ohne dass das irgendwelche Konsequenzen hat.

    Ich gehe deshalb mal davon aus, dass auch dieser Eigenangriff auf den BGH in Leipzig nur eine Prüffall der Gesamtorganisation war, um zu sehen, wie effektiv Aufklärung und Angriffstruppen zusammenarbeiten. Deswegen ist es auch überhaupt nicht verwunderlich, dass von den 60 aktiven Typen und ca. 40 Vorbereitern dieses Angriffs auf den Leipiger BGH-Senat nicht ein einziger „Aktivist“ jemals ermittelt werden wird. Andernfalls lass ich mir eine „blutige Raute“ auf den Arsch tätowieren.

  51. Jede Partei,die diese linke Schreckensherrschaft beendet ist mir willkommen und wird von mir gewählt….z.Zt. ist es die AFD!

  52. Ferkel hat das alles im Hintergrund vorbereitet !
    Die Frau sollte man verwanzen, dann weiß man Bescheid !
    Und wenn das raus käme, dann würde es in D richtig knallen !
    Der CIA sollte mal seine Daten raus geben über diese Diktatorin und Kriminelle und Rechtsbrecherin !
    Diese Frau gehört ganz legal in den Knast, und das könnte man auch hinkriegen !

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