"Amt sollte nicht parteipolitisch instrumentalisiert werden"

AfD weist Antisemitismus-Vorwürfe von Felix Klein scharf zurück

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk behauptet, dass „die AfD viele antisemitische Positionen vertritt und in ihrem Parteiprogramm hat“.

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher und Bundestagsabgeordnete Albrecht Glaser widerspricht dem vehement. In einem gemeinsamen Statement mit der Vorsitzenden der Gruppe „Juden in der AfD“ (JAfD), Dr. Vera Kosova, wies er die Unterstellungen scharf zurück: „Die AfD vertritt keine antisemitischen Positionen und setzt sich nachdrücklich für jüdisches Leben in Deutschland und für das Existenzrecht Israels ein“.

Von den beiden von Klein angeführten Beispielen, Beschneidung und rituelles Schächten, findet das erste im AfD-Grundsatzprogramm gar keine Erwähnung. Bezüglich des zweiten wendet sich die AfD nicht gegen das rituelle Schächten an sich, sondern gegen das betäubungslose Schlachten von Tieren.

Dabei, so Kosova und Glaser, hat sich die AfD an den bestehenden gesetzlichen Regelungen von Ländern wie Schweden, der Niederlande, Schweiz, Polen, Norwegen, Island, Liechtenstein und Dänemark orientiert. „Will Herr Klein diesen Ländern auch Antisemitismus vorwerfen?“

Und weiter: „Herr Klein sollte darauf achten, sein Amt mit der gebotenen Neutralität auszuüben und es nicht einseitig in den Dienst der parteipolitischen Auseinandersetzung zu stellen. Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das sich insbesondere durch die Zuwanderung vieler Muslime seit 2015 verschärft hat. Es ist ebenso paradox wie durchschaubar, wenn Herr Klein und Vertreter der etablierten Parteien, die diese Art der Zuwanderung erst möglich gemacht haben, nun die einzige Partei, die dies kritisiert hat, zum Sündenbock für die Zunahme von Antisemitismus in Deutschland zu stempeln versuchen.“