IS- und linksextreme Anschläge

Bataclan und Bremen – es wächst zusammen, was zusammengehört

Von ARENT | Die vormals friedlichen, stabilen Nationalstaaten Westeuropas werden in die Zange genommen: Die Anschläge des IS, die Bekämpfung demokratischer Staatsstrukturen durch Linksextreme, die Fake News der Öffentlich-Rechtlichen wirken längst effektiv zusammen. Und die ersten Zeichen für ein tatsächliches Zusammenwachsen dieser Strukturen gibt es auch schon.

Der IS begeht Anschläge und Morde an Staatsbürgern mit teils hunderten Toten – dieselbe Strategie, die auch schon gegen Israel zum Einsatz kommt. Unter Missachtung der Genfer Konventionen wird direkt Krieg gegen die Zivilbevölkerung geführt, mit dem Ziel ethnische und religiöse Gruppen auszulöschen – ein klares Kriegsverbrechen.

Linksextreme wiederum verhindern eine effektive Antwort des Staates: Sie halten die Grenzen offen, verhindern eine Mobilisierung der Armee, die Festsetzung oder Abschiebung von IS-Leuten. Noch dazu greifen sie gezielt demokratische Strukturen an – nicht nur Frank Magnitz in Bremen, auch Polizei, Justiz, verfassungstreue Politiker in SPD, Grünen, CDU und CSU. Jeder, der dem gemeinsamen Staat konstruktiv gegenübersteht, kann zum Opfer werden.

Dazu kommen die erfundenen Geschichten eines Claas Relotius und die Geschichten über Chemnitz der Öffentlich-Rechtlichen. Das Ganze geht so weit, dass selbst Verfassungsschützer wie Hans-Georg Maaßen, denen angesichts dieser Fake News der Kragen platzt, aus dem Amt gedrängt werden.

Auch ein Zusammenwachsen dieser Strukturen ist beobachtbar: Bereits in den 70er-Jahren gab es gemeinsame Anschläge von RAF und Hamas, es wurde völlig offen ein „Krieg“ gegen den Westen propagiert. Bis zum heutigen Tage gibt es gemeinsame Demos und auf einschlägigen Blogs beschweren sich Linksextreme lautstark darüber, warum die Islamisten nicht die „richtigen“ Leute töten.

Bis hoch zu Spitzenpolitikern wie Steinmeier oder Juncker wird ungeniert die Bekämpfung der stabilen Nationalstaaten gefordert. Grundlegende Staatstrukturen werden offen abgelehnt, Werbung für verfassungsfeindliche Bands gemacht und es werden Parties nach Morden abgehalten.

Die Verfassungsfeindlichkeit und die Vorurteile von Gruppierungen wie dem IS oder linkextremen Gruppen unterscheiden sich nur in ihrer Intensität und der Wahl ihrer Mittel. Was sie eint, ist das gemeinsame Ziel: Die Zerstörung der alten Nationalstaaten, des „Polizeistaates BRD“, Frankreichs, Englands.