Von CANTALOOP | „Falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität oder Staatsangehörigkeit werden auch weiterhin nicht unter Strafe gestellt“ – eine wirkungsvolle Aussage, die man einfach einmal so stehen lassen kann. Vor allem dann, wenn es sich dabei um eine indirekte Verlautbarung aus dem Bundesjustizministerium handelt, das den aktuellen Vorstoß der Innenminister zur dringenden Regulierung dieser Causa bislang immer noch „aussitzt“.

Auch auf Nachfrage von WELT-Online wollte sich das Amt unter der Leitung von Katarina Barley (SPD) nicht dazu äußern. Somit hat das offensichtliche Fehlverhalten von Asylbewerbern auch zukünftig keinerlei Einfluss auf deren weiteren Aufenthalt und die daraus resultierende vollumfängliche, manchmal lebenslange Alimentierung durch den deutschen Steuerzahler. Man kann also lügen und betrügen, die eigene Herkunft und das Alter „vergessen“ – und hat dennoch keinerlei Konsequenzen zu befürchten. Ein wirklich starkes Signal an die „Beladenen“ aus aller Welt, sollte sich dies „herumsprechen“.

Nur das bewusste „Fälschen“ eines Passes ist strafbar

Demzufolge legt deutlich mehr als die Hälfte der Asylbewerber keinerlei Identitätspapiere vor. Nach Angaben der Bundesregierung waren es im ersten Halbjahr 2018 etwa 58 Prozent. Gründe dafür können der Verlust der Papiere sein – oder aber auch der Versuch, sich unter falscher Identität registrieren zu lassen, weil man sich etwa eine bessere Chance auf Asyl ausrechnet. Eine gängige Praxis, vor der Kritiker schon lange warnen.

Werden keine Ausweisdokumente vorgelegt, so orientieren sich die Beamten ausschließlich an den Angaben des jeweiligen Bewerbers (!). Das Täuschen über die Identität führt jedoch nicht automatisch dazu, dass ein Asylantrag als offensichtlich unbegründet abgelehnt wird.

Die Tatenlosigkeit des Bundes bereitet den Innenministern zunehmend „Sorge“

Nicht nur, dass den Betrügern bei Offenlegung ihrer erfundenen Lebensläufe und Herkunftsländer kaum Ungemach droht, es werden auch seitens der Behörden keinerlei statistische Erhebungen über aufgedeckte Falschangaben dieser Klientel geführt. Es ist also vollkommen irrelevant, welche Angaben ein Neubürger bereit ist zu machen – er gilt per se als uneingeschränkt „willkommen“. Und sollte er lügen, erfährt es kaum jemand.

Ist ein „Asylbewerber“ erst einmal hier angelandet, hat dieser also weitaus mehr Optionen, als so mancher deutsche Niedriglohn-Beschäftigte. Die Ämter schenken den Angaben der „Schutzsuchenden“ somit einen uneingeschränkten Vertrauensvorschuss – und die medial tonangebende „Linksbourgeoisie“ verdammt gleichwohl jeden Kritiker dieser Routine als „rechtsextrem“.

Oppositionsparteien, die dieses Verhalten anprangern, wie beispielsweise die FDP in Person ihrer migrationspolitischen Sprecherin Linda Teuteberg, werden ebenfalls brüsk abgefertigt. Es heißt, diese Obliegenheiten wären derzeit noch Gesprächsthema im Ressortkreis. Man „arbeite“ daran.

Lebensgefährliche Naivität

Offenbar gilt in einem Land, wo indigene Steuersünder, GEZ-Verweigerer und Falschparker aufgrund von Falschangaben ihrer „Daten“ ins Gefängnis kommen können, die Glaubwürdigkeit von vollkommen kulturfremden Menschen aus aller Welt als uneingeschränkt gewährleistet. Man hat dementsprechend auch weiterhin keinerlei Handhabe, eingereiste Schwerverbrecher und Terroristen von den Anständigen und wirklich Verfolgten unter ihnen zu unterscheiden.

So viel geballte Naivität eines Staates ist in der Tat kaum noch zu fassen. Unbegreiflich, wie die rechtschaffene Bevölkerung sinnbildlich „an der Nase herumgeführt“ wird. Von einer selbsternannten „Linkselite“, die in ihrer moralischen Abgehobenheit scheinbar keine Grenzen mehr zu kennen scheint.

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169 KOMMENTARE

  2. Man darf doch die armen Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen. Das wäre doch unmenschlich und rassistisch. Jeder, der durch viele sichere Länder zu uns gereist geflüchtet ist, der weiß doch, dass er erst in Deutschland vor Assads Fassbomben einigermaßen sicher ist, und dass ihm hier endlich Belohnung für seine gefährliche Flucht erwartet.

  3. Die tanzen uns auf Kopf und Nase herum.

    Wir sollen das alles bezahlen und unser Maul halten, sonst heißt es Scheiss Nahzi.

  4. Mal ehrlich, machen wir das nicht alle? – Ich lege bei Polizeikontrollen regelmässig falsche Papiere vor. Eben weil ich weiss, dass es nicht strafbar ist. So viel Datenschutz muss sein!

  5. Wozu sollte man das auch bestrafen?

    Bei Mogelei ohne weiteres Tamtam umgehende Abschiebung, das wäre sinnvolle Antwort auf derlei Tun. Bis zur vollendeten Abschiebung internieren, unter sparsamen Bedingungen, fertig.

  7. Die dunklen Kerle können hier machen, was sie wollen. Deshalb hasst man sie so über die Maßen!
    Da wünscht man sich sie wären in dieses 100 m tiefe Erdloch gefallen, anstelle des kleinen zweijährigen Jungen in Malaga, der schon 8 Tage in dem winzigen Erdloch ausharrt oder vielleicht gar nicht mehr bei sich ist.
    Da wünscht man sich wirklich, diese verlogenen, durchtriebenenTaugenichtse, einer nach dem anderen, würden in dieses Erdloch fallen! Auf nimmer Wiedersehen!

  8. Jeder hasst diese Asylanten bis auf ein paar Doofe, die werden dann auch noch früher oder später erschlagen und erstochen weil sie keinen Sicherheitsabstand hielten!

  10. Wie entwickelt sich wohl das Rechtsempfinden von einem der gelernt hat, dass es eine Lüge braucht um hier reinzukommen und bleiben zu dürfen. Das wird spannend in den nächsten 10 bis 20 Jahren mit der Generation 1.1, wenn nicht mal das Datum stimmt.

  11. Lebensgefährliche Naivität

    ‚… Sie (Politically Correct – Kult, z. B. merkill & feige Co.) haben die uneingeschränkte Ausbreitung des ruchlosen (Todes 2/178, 4/89, 9/5) Kultes in ihren Ländern erlaubt, OHNE zu wissen, was der Is(s)lam wirklich ist. ….‘ AliSina.org

  12. Mit anderen Worten: Jeder „Schutzsuchende“, der keine rührseeligen Geschichten vom Himmel runterlügt, ist noch dümmer als gedacht.

  13. Wenn wir die Entwicklung in diesem Land so weiter laufen lassen haben wir nur noch durch eine bürgerliche Revolution eine Überlebenschance.

  14. Wissentlich falsche Angaben sind nicht strafbar. Ich hatte einmal in der Eile versehentlich ein Kästchen auf einem Bafögantrag meiner Tochter versehentlich in der falschen Spalte angekreuzt. Dabei hätte bei einem Vergleich mit vorherigen Anträgen der Fehler auffallen können. Das Ergebnis war, dass ich das Bafög mit zusätzlich 6% Zinsen (bei einer 0%-Zinsrate) zurückzahlen musste. So viel Gerechtigkeit muss sein.

  15. Die Muslimbruderschaft in Deutschland – ein grober Überblick

    Die Ideologie der MB zeichnet sich durch extremen Antisemitismus aus, der gespeist wird durch die Überlieferungen bezüglich des Lebens des Propheten Mohammeds sowie dem Antisemitismus der Nazis, den diese mittels des seinerzeit leistungsstärksten Kurzwellensenders der Welt aus Zeesen bei Berlin auf Arabisch, Türkisch und Persisch in die islamische Welt sendeten. Heute äußert sich dieser Antisemitismus durch die Delegitimierung des Staates Israel.

    Mit diesem Bestreben dockt die MB an die Vorstellungen der iranischen Schiiten an, die ebenfalls durch den Mohammedschen und den Hitlerischen Antisemitismus geprägt sind. So ist es nicht verwunderliche, dass im ZMD neben diversen Gruppierungen aus dem Spektrum der MB auch das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH), die Europazentrale der iranischen politischen und religiösen Führung des Irans organisiert ist. Doch der Reihe nach.

    https://frauenstandpunkt.blogspot.com/2019/01/die-muslimbruderschaft-in-deutschland.html?fbclid=IwAR3zjBU9AMcsa6uf-RPUIy03G-Yqtfrk9GoCpvCUMsa-G3R9X6ej0xycMdg&m=1

  16. Bin Laden ist zu früh erwischt worden.

    Heute hätte er sich von Merkelbeauftragten einfach so eine neue Identität schenken lassen können.
    Und noch eine, und noch eine…

    Oussama Obama aus Kenia

  17. Ein Beispiel, wie mit Asyl gelogen wird:
    Meine Exfrau hatte sich mit einer türkischen Familie angefreundet, die ein behindertes Kind hat. Diese Familie hatte in Deutschland

  18. Ja, die Goldstücke können machen was sie wollen,
    aber vergessen wir mal, bei entsprechendem Antrag,
    auch nur einen müde Penunse anzugeben,dann tanzt der amtliche Bär…
    Es ist nur noch lächerlich….

  19. Ich kann es einfach nicht mehr lesen. Diesen unterbemittelten Fachkräften kann man es nicht für übel nehmen aber die Verantwortlichen gehören mittlerweile ohne Verhandlung an die Wand gestellt wegen Hoch und Landesverrat .

  21. Das muß man sich wirklich mal auf der Zunge zergehen lassen: Wer lügt wird hochoffiziell belohnt, wer ehrlich ist wird hochoffiziell bestraft.

  22. Wer übrigens seinem Nachbarn ein richtig fiesen „Streich“ spielen möchte, der betätige sich mit einem Edding kreativ auf Nachbars Nummernschild.

    Bei verscheierten oder gar falschen Fahrzeugidentitäten versteht die Staatsmacht nicht so viel Spass –>Kennzeichenmissbrauch/Urkundenfälschung–>Straftat

  23. Ein Beispiel, wie mit Asyl gelogen wird:
    Meine Exfrau hatte sich mit einer türkischen Familie angefreundet, die ein behindertes Kind hat. Diese Familie hatte in Deutschland beantragt, weil sie in der Türkei angeblich verfolgt worden sei und von der Polizei beschossen worden sei. Das verletze Kind sei der Beweis.
    Meiner Exfrau vertraute die Mutter allerdings an, dass das Kind nicht von der Polizei angeschossen wurde, sondern dass eines der Geschwister die Pistole des Vaters entdeckt und damit beim Spielen den Bruder verletzt habe.

    Aber für diese rührselige Geschichte von der Polizeiverfolgung gibt es bei uns die Rundumversorgung.

  24. Warum sollte diese Maßnahme auch strafbar sein im Merkelland? Wo eh, diese Wirtschaftsflüchtlinge
    überwiegend Analphapeten sind. Die Gesetzeshüter- und Justiz, verstehen es ebenfalls nicht. Also,
    alles “ Jungfräulich“ wie bisher.

  27. „Falsche Angaben im Asyl-Antrag weiterhin nicht strafbar!“

    Bei der Steuererklärung schon.
    Steuern ernähren ja immerhin den Bodensatz.

  28. Das ist kein politisches Versagen.
    Es ist so gewollt.
    Wer war denn vor der Barlay Justiz mini ster?

  29. Offenbar gilt in einem Land, wo indigene Steuersünder, GEZ-Verweigerer und Falschparker aufgrund von Falschangaben ihrer „Daten“ ins Gefängnis kommen können, die Glaubwürdigkeit von vollkommen kulturfremden Menschen aus aller Welt als uneingeschränkt gewährleistet…

    =====
    Was für ein fatales Signal an die Bevölkerung.
    Den eigenen Landsleuten begegnet man mit Misstrauen und Argwohn. Den hunderttausenden Fremden aus aller Herren Länder mit naivem Vertrauensvorschuss. Sind linksgrüne Bessermenschen wirklich so unfassbar dumm nicht zu erkennen, wie sehr sie ihrer Sache dadurch schaden? Ist denen nicht bewusst wie sehr sie auf die Akzeptanz und Mitwirkung der Allgemeinheit angewiesen sind, wenn sie Deutschland weiter in Richtung „bunt und weltoffen“ gestalten wollen? Geniale Strategen sind Linksgrüne schon mal nicht. Kein Gespür für die Stimmung bei den Leuten. Den Finger ganz weit weg vom Puls der Bevölkerung. Weltfremd. Selbstgerecht. Moralisierend. Und empathisch nur Fremden gegenüber.

  30. @int , 22:44

    „Falsche Angaben im Asyl-Antrag weiterhin nicht strafbar!“

    Bei der Steuererklärung (für die ‚hier schon länger Lebenden‘ merkill) schon.

    … auch no-goes: Schwarzfahren, GEZ/Mafiagebühren-Verweigerung (deutscher Renter ging daür schon in den Knast)

  31. Freya- 21. Januar 2019 at 22:20

    Der Richter: „Ein Küchenmesser darf man nach dem Waffenrecht mit sich führen, auch wenn es sozial-ethisch fraglich ist.“

    Daran erkennt man, dass der Richter den Afghanen freisprechen wollte, nicht musste.

    Hieb- und Stoßwaffen sind Gegenstände, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, unter unmittelbarer Ausnutzung der Muskelkraft durch Hieb, Stoß, Stich, Schlag oder Wurf Verletzungen beizubringen.

    Die nachfolgenden Fotos zeigen exemplarisch Hieb- und Stoßwaffen, die dem Führverbot unterliegen.
    Das Waffengesetz lässt aber eine entscheidende Ausnahme im Sinne des legalen Führens zu. Bei einem berechtigten Interesse greift das Verbot nicht. Das Waffengesetz nennt hierfür beispielhaft: Berufsausübung, Brauchtumspflege, Sport oder einen allgemein anerkannten Zweck. Die Aufzählung ist nicht abschließend, so dass jeder sozialadäquate Gebrauch von Messern weiter möglich ist. Kein berechtigtes Interesse ist es nach der Gesetzesintention dagegen, ein Messer zu Verteidigungszwecken mit sich zu führen.

    https://www.bka.de/SharedDocs/FAQs/DE/Waffenrecht/waffenrechtFrage03.html

    Darunter fallen auch Küchenmesser, wenn der Träger nicht gerade ein Koch auf der Heimfahrt vom Arbeitsplatz -hähähä- ist.
    Und gerade weil der Afghane zugegeben hat, das Messer extra zur „Verteidigung“ zum Treffen mitgenommen zu haben, wäre mindestens eine Verurteilung wegen Verstosses gegen das Waffenrecht zwingend gewesen.

    Richter Riehe wurde doch geklont.

  32. …was bekommt ein schon länger hier Lebender für Urkundenfälschung, etwas anderes ist das nämlich nicht…

  33. Fairmann 21. Januar 2019 at 22:46

    Das kleine, nervöse Frettchen mit den Maasskrawatten…

  34. @ Dichter 21. Januar 2019 at 22:10

    Man darf doch die armen Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht stellen. Das wäre doch unmenschlich und rassistisch. …
    ———————–

    Trotz dass es ironisch gemeint war: Es geht doch gerade NICHT um Generalverdacht, sondern um nachgewiesene Lügen der Einzelnen …

  35. Deutschland ist ein Käfig voller Narren. Unerträglich. Mir kriecht die Wut jeden Tag höher. Da hilft es selbst nicht, wenn man schon die Koffer gepackt hat! Es nervt weiterhin.
    Ich hoffe, diese kreative Handhabung gilt auch bei unseren Einkommenssteuererklärungen. Ich habe nämlich keinen Bock mehr, diesen Zirkus mit meinem Geld auch noch zu subventionieren. Eine Frage an die Guties – warum nehmt ihr denn überhaupt Geld von so bösen AFD-Sympathisanten und PI-Lesern 😉 Das ist doch schlechtes Geld von Schlechtmenschen. Vielleicht ist es sogar verhext und man wird zum pöhsen Nahtzie, wenn man das anfasst. Also lieber nicht 😉 Ich würde an eurer Stelle auf die Steuern verzichten.

  36. WahrerSozialDemokrat 21. Januar 2019 at 22:57

    Jeder von euch kennt mindestens 10 bekloppte Linke die genau sowas wollen und wählen!

    Warum sind das noch eure Freunde?

    ——

    Das sind nicht mehr meine Freunde. Radikale Linke habe ich ausgemistet.

  37. Pedo Muhammad 21. Januar 2019 at 22:50

    @int , 22:44

    „Falsche Angaben im Asyl-Antrag weiterhin nicht strafbar!“

    Bei der Steuererklärung (für die ‚hier schon länger Lebenden‘ merkill) schon.

    … auch no-goes: Schwarzfahren, GEZ/Mafiagebühren-Verweigerung (deutscher Renter ging daür schon in den Knast)
    ____________________________________

    Auch eine Oma jebseits der achtzig, die sich ihre Rente durch Putzen aufbessern musste,
    wanderte wegen mehrfachen Schwarzfahrens in den Knast. (wie man weiß)

    „So richtig“ funktioniert die Sache mit dem Knast bei Fällen wie diesem:
    Obdachlos, Dauerafwärmen im IC bis zur Eimweisung in den Knast.
    Dort hat man einen geregelten Tagesablauf, geregelte Mahlzeiten,
    ein Dach über dem Kopf, e Tässl Kaffee, …
    …aber die beste Knastzeit geht irgendwann einmal zu Ende.
    Kein Problem.
    Daueraufwärmen im IC quer durch Deutschland bis zur Einweisung in den Knast,….

  38. Gut wenn dieses NICHT strafbar ist, dann ist auch ab SOFORT ein Drucken von Tüvbescheinigung o.ä. auch NICHT strafbar. BEIDES wäre zwar Urkundenfälschung aber scheinbar keine wirkliche!
    Falsche Einträge in ein amtliches Dokument die durch bewusste Falschaussagen entstehen sind logischerweise IMMER eine Fälschung, zudem noch eine bewusste also unter VORSATZ. Handlungen die unter Vorsatz einer TÄUSCHUNG oder eines BETRUGES noch dazu gegenüber einer BEHÖRDE hergehen, sind IMMER bei Nachweis strafbar! Ich weiß nun wirklich NICHT wie man dieses noch schönreden will… Die haben doch wirklich nicht mehr alle Klötze im Beutel.

  40. „Von einer selbsternannten „Linkselite“, die in ihrer moralischen Abgehobenheit scheinbar keine Grenzen mehr zu kennen scheint.“
    Nein, neinm diese Menschen kennen nicht „scheinbar“, sondern tatsächlich keine Grenzen mehr in ihrer Abgehobenheit!

  44. Neulich gab es doch ein Bild zu einem PI-Artikel über eine Linksdemo. Die Demonstrantem hielten ein Banner mit der Aufschrift „Es ist genug für alle da“…. na dann…

    Alles unglaublich.
    Boah! Ich werde wieder sauer.
    Und morgen wieder mit Umdatzdruck im Büro inkl. Ü-Std. brav Steuern zahlen.

    Millionen Flüchtlinge und Arbeitsfaule verlassen sich auf mich.

  46. WahrerSozialDemokrat 21. Januar 2019 at 22:57

    Jeder von euch kennt mindestens 10 bekloppte Linke die genau sowas wollen und wählen!

    Warum sind das noch eure Freunde?
    ________________________________________

    Sehr witzig…..genau mein Humor!

  48. Moslems dürfen hier alles. Vegewaltigen, Morden, betrügen ist denen erlaubt ohne richtige Strafe.

  51. Wie lange will dieser degenerierte Staat diese Kannaken hofieren? Von uns verlangt man sich jederzeit ausweisen zu können. Wir werden von Idioten regiert!

  53. … damit Kriminalität, Betrug und Fälschung zum Volkssport wird!!!!
    Ich fasse es einfach nicht. Und Seehofer geht AfD-Jagen beim BSI und Verfassungsschutz!!!!
    Diese Republik ist am Ende!!!

  58. Unsere Justizministerin Frau Katarina Barley (Scharia Partei Deutschlands!) möchte das NICHT! Die SPD will es nicht, die GRÜNEN – die Ihre Existenzberechtigung davon herleiten – bisher sehr erfolgreich, den Abschaum der 3-ten Welt nach Deutschland einreisen – und denen über die Staatsbürgerschaft das Wahlrecht zu gewähren, um so ihre zukünftigen Wähler generieren – möchten das erst recht nicht. Die Linke genau so wenig. Viele Grünen (Claudia Roth oder KGE) haben NULL Qualifikation für den Arbeitsmarkt beide müßten vermutlich als Putzfrau Ihren Lebensunterhalt verdienen – wenn sie nicht so vielen die illegale Einreise ermöglicht hätten, diese dann zu „Deutschen“ gemacht hätten und denen so das Wahlrecht verschafft hätten. Das hat aus Sicht der Grünen der Vorteil, dass sich der IQ der Wählerschaft ihrem eigenen intellektuellen Möglichkeitsbereich (Roth, KGE) angleicht. DIE SCHARIA PARTEI DEUTSCHLANDS – sieht auch Ihre Felle davonschwimmen und versucht krampfhaft aus illegalen Versorgungssuchende zu legalen Wähler zu generieren. Kurzum wir Deutschen Steuerzahler – die diesen Staat (NOCH) hochhalten – sind Menschen 2-ter Klasse in unserem eigenen Land!!

  60. Thema Gewaltphantasien
    Ein relativ neues Phänomen sind die in Kommentaren der Zeitungen und verschiedener Internet-Blogs deutlich vermehrt auftretenden Gewaltphantasien.
    Dabei geht es nicht nur um die Verrohung der Sprache und irgendwelche spinnerten Drohungen gegen Bürgermeister, Abgeordnete und sonstige bekannte Personen aus Politik, Medien, Kunst, Kirche und Parteien.
    Es scheint tatsächlich nicht wenige schlichte Gemüter zu geben, die sich selbst in immer realistischere Gewaltphantasien ergehen. Und zwar sowohl von Linksextremen als auch wohl zunehmend von Rechtsextremen. Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis einer dieser Menschen zur Tat schreitet.
    Der Angriff auf Bremens AfD-Magnitz war da nur ein Vorgeplänkel.
    Auch von rechten Gewaltfetischisten oder jungen Gewaltaffinen wird vermutlich bald eine Tat zu verzeichnen sein, weil deren Verzweiflung täglich wächst.
    Also gilt es aufzupassen -sowohl auf sich selbst vor Angriffen als auch vor den eigenen Gewaltphantasien.
    Mit dem Einsatz von Gewalt werden wir nicht siegen.
    Aber vor der Gewalt anderer muss man sich wappnen und schützen.

  61. Wie weit noch treibt dieses verfluchte Politik-Establishment seine Provokationen?

    Will man tatsächlich einen Volksaufstand riskieren…?! Ich fasse es nicht.

    Die Altparteien haben Deutschland auf dem Gewissen.

  62. @Wahrer Sozial Demokrat: oh ja, bei Stegners im Vorgarten, geile Idee, wird bestimmt lustig!

  65. Finde ich richtig, dass das nicht bestraft wird: warum sich da noch lange mit einem solche Betrüger abgeben. Sofort raus, abschieben – das sollte die Reaktion auf wissentliche Falschangaben sein.

  66. Die Geschichte wiederholt sich !

    Der Ausgangspunkt der nationalsozialistischen Bewegung ist nicht München, sondern Versailles !

    Kundgebung gegen den Versailler Vertrag 1932 im Berliner Lustgarten
    Auf die hohen Reparationsforderungen und die Industriedemontagen im Ruhrgebiet versuchte die deutsche Reichsregierung mit einem Generalstreik zu reagieren, der mit ständig nachgedrucktem Geld unterstützt werden sollte. Das heizte die Inflation zu einer Hyperinflation an, die große Teile der Bevölkerung in Not und Elend stürzte. Sie war vor allem dadurch zustande gekommen, dass den Kriegsanleihen, mit denen das Kaiserreich vorher den Krieg finanziert hatte, durch die militärische Niederlage keine Sachwerte gegenüberstanden. Während und nach der Inflation geriet das Reich in eine zunehmende Abhängigkeit von ausländischen Krediten, besonders US-amerikanischen. Die von den USA ausgehende Weltwirtschaftskrise traf das Deutsche Reich extrem hart, da seine Volkswirtschaft stärker als andere mit der US-Wirtschaft verwoben war.
    Die durch den Versailler Vertrag begründeten bedeutsamen wirtschaftlichen Folgen und die außenpolitische Isolation des Deutschen Reichs versuchte Walther Rathenau im Vertrag von Rapallo zu entschärfen. Darin wurde das Verhältnis zur Sowjetunion normalisiert und auf gegenseitige Ansprüche verzichtet.
    Hitler konnte in den ersten Jahren seiner Regierungszeit durch die Beseitigung der letzten Zwänge des Versailler Vertrags, unter anderem durch die militärische Wiederaufrüstung und Wiederbesetzung des Rheinlandes, großes innenpolitisches Prestige ernten. Die USA zogen sich alsbald von der europäischen Politik zurück; Frankreich und Großbritannien entschieden sich für eine Politik des Appeasement.

  67. @Freya- 21. Januar 2019 at 22:20
    Auch mit Mord kommen die „Neubürger“ davon!
    Ochtrup
    Flüchtlingshelfer José M. (20) getötet: Freispruch für Seyed M.! Der Afghane zerschlug Flasche auf den Kopf des Opfers und stach danach sechsmal auf ihn ein. Die Klinge durchbohrte das Herz. StA forderte drei Jahre Haft, Gericht sprach ihn frei.
    —————
    Ich wünsche dem Affghanen das nächste mal einen stärkeren Gegner und seinen Richtern einen Affghanen.

  68. „Falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität oder Staatsangehörigkeit werden auch weiterhin nicht unter Strafe gestellt“
    ———————
    Die Mitfresser nehmen, was sie kriegen können.
    Aber unsere Feinde sitzen in Berlin, weil sie solche Zustände nicht nur dulden, sondern fördern.

  69. Da sitzt doch die Mafia schon im BUNDESTAG!!! VERFASSUNGSSCHUTZ bitte überprüfen SIE ALLE Bundestagsabgeordneten!!!

    ALLE!!!

  72. @ Wagner 22. Januar 2019 at 00:16

    Sage ich doch schon ewig. Grüne Gutmenschen sind für das alles zuständig. Darum sind Gutis unsere Feinde.

  73. Freya- 21. Januar 2019 at 22:20

    Auch mit Mord kommen die „Neubürger“ davon!

    Ochtrup

    Flüchtlingshelfer José M. (20) getötet: Freispruch für Seyed M.! Der Afghane zerschlug Flasche auf den Kopf des Opfers und stach danach sechsmal auf ihn ein. Die Klinge durchbohrte das Herz. StA forderte drei Jahre Haft, Gericht sprach ihn frei.

    https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/fluechtlingshelfer-erstochen-freispruch-fuer-messerstecher-seyed-m-59671212.bild.html?wtmc=twttr.shr
    ——————————

    UNFASSBAR!
    Jeder, der schon ein MESSER mit sich herumschleppt gehört direkt in den Knast, ABSCHIEBEKNAST!
    Das würde das Morden in D um 98 pct einschränken!
    Was diesen Richtern dabei einfällt, solch eine bestialische Messerbestie auf freien Fuß zu setzen ist unvorstellbar!
    Diesen Richter soll der Teufel holen!
    Dem wünscht man, dass er auch mal überfallen wird und selbst ein MESSER ZU SPÜREN BEKOMMT, von diesen MESSERTÄTERN, die er immer auf freien Fuss setzt!

  74. Straffreiheit für nicht-deutsche Betrüger unseres Sozial-Systems,

    – ist ein Merkmal von sozusagen Entarteten,
    – die der Meinung sind, ihnen selbst,
    – als links-grün merkelnden Irren stünde es privat-moralisch zu,
    – unser Land, unsere Arbeitsleistung,
    – großzügig an jeden daher kommenden Kultur-inkompatiblen Irren zu verschenken zu dürfen.

    Die gesamte Regierung (aller denkbaren Grokos) ist von diesem asozialen Wahn befallen.
    Es sind Idioten die mit ALLEN Mitteln verfechten,
    dass bloß keine geistig normalen Menschen an ihrer Idiotie rütteln.

  75. toxxic 21. Januar 2019 at 22:12
    Mal ehrlich, machen wir das nicht alle? – Ich lege bei Polizeikontrollen regelmässig falsche Papiere vor. Eben weil ich weiss, dass es nicht strafbar ist. So viel Datenschutz muss sein!

    ————-

    U-Boot Verdacht!

  76. “Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert”

    Alexander Solschenizyn

  77. Diese Meldung über die Straffreiheit bei falschen Angaben zum Asylantrag müsste eigentlich überall auf den Titelseiten der Zeitungen stehen und in den Fernsehnachrichten an erster Stelle kommen, so unglaublich empörend finde ich sie. Das ist doch ein Musterbeispiel für Ungleichbehandlung. Wieso ist eine falsche Angabe zum Asylantrag weniger schlimm als eine falsche Angabe in der Steuererklärung oder im Kindergeldantrag? Aber das wird sicher wie üblich unter den Teppich gekehrt, nur wenige stoßen per Zufall darauf. Es herrscht mittlerweile auch eine große Gleichgültigkeit, nach dem Motto: Wir können daran sowieso nichts ändern.

  78. Ich habe gerade ein Strafverfahren am Hals, weil ein schon seit 25 Jahren in Deutschland lebender (=schmarotzender) AFFghane MIR die Brille von der Nase gehauen hat (Frage: Wer hat den Schaden? Wer zahlt meine Brille?)

    Ja, ja , Ich als Brillenträger „provoziere“ natürlich ausgerechnet einen IRRen aus AFF-Kannixtan, im vollen Wissen, dass er mir die Brille von der Nase schlagen könnte.

    Aber denkt immer dran: Nachts sind alle Katzen schwarz.

  79. Freya- 21. Januar 2019 at 22:20

    Auch mit Mord kommen die „Neubürger“ davon!

    Ochtrup

    Flüchtlingshelfer José M. (20) getötet: Freispruch für Seyed M.! Der Afghane zerschlug Flasche auf den Kopf des Opfers und stach danach sechsmal auf ihn ein. Die Klinge durchbohrte das Herz. StA forderte drei Jahre Haft, Gericht sprach ihn frei.

    ———————

    … und er wird es wieder tun !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  80. https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/fluechtlingshelfer-erstochen-freispruch-fuer-messerstecher-seyed-m-59671212.bild.html?wtmc=twttr.shr

    Alle diese kulturfremden Dreckstypen führen ständig ein Messer mit sich herum. Das ist bei denen Standard so wie unsereins ein Taschentuch in der Hosentasche hat. Immer kampfbereit, immer im Zustech-Modus. Allein dieser Umstand sollte jedem Linken, jedem Grünen, jedem Willkommensklatscher zu denken geben. Ich dachte unsere Gutmenschen wären so pazifistisch und tolerant veranlagt. Wo bleibt hier deren Empörung? Ist ja schließlich nicht das erste Mal dass ihre schutzsuchenden „Schützlinge“ zustechen.

    Und dass er dem Mädchen laufend nachgestellte obwohl sie nichts von ihm wissen wollte? Wie sieht’s damit aus? Wo bleiben die Feministinnen, wo bleibt der Aufschrei der #metoo Berufsempörerinnen. Oder gilt deren Empörung nur den verhassten männlichen Weißen aus westlichen Staaten?

    Dröhnendes Schweigen von links. Wenn der Täter ein „Flüchtling“, ein Neger oder ein sonstiger armer „Benachteiligter“ aus einem Drittwelt-Shithole ist, dann tauchen die moralpredigenden Bestmenschen ab. Passt denen nicht ins Multikulti-Konzept. Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Wie die berühmten drei Affen.

  82. Merkel gehört nicht zu Deutschland!
    Die FETTE Buntstiftvizepräsidentix Claudia Roth gehört nicht zu Deutschland!
    Die hälfte der Reichstags-Gaulkreis-Weiberixen gehören nicht zu Deutschland.
    Rolli-Fahrer Schäuble gehört nicht zu Deutschland!
    Der Islam gehört nicht zu Deutschland!
    Bundeskommunist Mein-Gott-Walter-Schweingeier gehört nicht zu Deutschland!

  83. AFD fällt bei INSA weiter zurück, 13%. Die massive Hetz-Propaganda der linksgrünen Medien und die Diffamierungen seitens der Staatsmacht(VS) zeigen Wirkung.

  84. ISLAM IST FRIEDEN
    (HG5, Version 19.1.2019)

    Koran, 5:51 — O ihr, die ihr glaubt, nehmt euch nicht die Juden und die Christen zu Freunden. Sie sind untereinander Freunde. Wer von euch sie zu Freunden nimmt, der gehört zu ihnen [= wird ein „Ungläubiger“].

    Koran, 5:57 — O die ihr glaubt, nehmt nicht diejenigen, die sich über eure Religion [= Islam] lustig machen und sie nicht Ernst nehmen (…), und die Ungläubigen [= Nicht-Moslems] zu Schutzherren. (…)

    Koran, 98:6 — Gewiß, diejenigen unter den Leuten der Schrift [= Juden, Christen] und den Götzendienern [= Nicht-Moslems], die ungläubig sind, (…) sind die schlechtesten aller Kreaturen.

    Koran, 98:5 — Und nichts anderes wurde ihnen befohlen, als nur Allah zu dienen und Ihm gegenüber aufrichtig zu sein, als Anhänger des rechten Glaubens [= Islam]. (…)

    Koran, 8:55 — Die schlimmsten Kreaturen sind für Allah die Ungläubigen [= Nicht-Moslems].

    Koran, 33:8 — (…) Er hat für die Ungläubigen schmerzhafte Strafe bereitet.

    Koran, 9:123 — O die ihr glaubt, kämpft gegen diejenigen, die in eurer Nähe sind von den Ungläubigen! Sie sollen in euch Härte vorfinden. Und wisset, daß Allah mit denen ist, die ihn fürchten!

    Koran, 3:196 — Lasse dich ja nicht durch den Lebenswandel derer in den Landstrichen täuschen, die ungläubig sind.

    Koran, 9:29 — Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und den Jüngsten Tag glauben und nicht für verboten erklären, was Allah und Sein Gesandter [= Mohammed] verboten haben, und nicht der Religion der Wahrheit [= Islam] angehören (…), bis sie das Kopfgeld freiwillig entrichten und gefügig sind!

    Koran, 8:39 — Kämpft gegen die Ungläubigen, damit keine Verführung mehr stattfinden kann und kämpft, bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist.

    Koran, 2:216 — Der Kampf ist euch vorgeschrieben, obwohl ihr es hasst. Aber vielleicht gefällt euch etwas nicht, obwohl es gut für euch ist, und vielleicht ist euch etwas lieb, obwohl es schlecht für euch ist. Allah ist allwissend, aber ihr wißt nichts.

    Koran, 3:151 — Wir werden in die Herzen der Ungläubigen Schrecken einjagen, weil sie Allah Götter zur Seite gestellt haben, wozu Er keine Ermächtigung gegeben hat. Ihr Zufluchtsort wird das Feuer sein (…).

    Koran, 33:64 — Gewiß, Allah hat die Ungläubigen verflucht und für sie eine Feuerglut bereitet.

    Koran, 8:14 — Die Strafe für die Ungläubigen ist das Feuer.

    Koran, 4:56 — Diejenigen, die Unsere Zeichen verleugnen, werden Wir gewiß einem Feuer aussetzen. Jedesmal, wenn ihre Haut verbrannt ist, tauschen Wir sie ihnen gegen eine andere Haut aus, damit sie die Strafe kosten. Allah ist Allmächtig und Allweise.

    Koran, 22:19 — Für die, die nun ungläubig sind, werden Kleider aus Feuer zurechtgeschnitten werden; siedendes Wasser wird über ihre Köpfe gegossen werden, wodurch das, was in ihren Bäuchen ist, und ihre Haut schmelzen wird.

    Koran, 3:10 — Gewiß, denjenigen, die ungläubig sind, werden weder ihr Besitz noch ihre Kinder vor Allah etwas nützen. Sie sind es, die Brennstoff des Feuers sein werden.

    Koran, 33:66 — Am Tag, an dem ihre Gesichter im Feuer hin und her gedreht werden, sagen sie: „O hätten wir doch Allah gehorcht und hätten wir dem Gesandten gehorcht!“

    Koran, 3:12 — Sag zu denjenigen, die ungläubig sind: Ihr werdet besiegt und zur Hölle zusammengetrieben werden (…).

    Koran, 3:112 — Auferlegt ist ihnen Erniedrigung, wo immer sie angetroffen werden (…) Sie haben sich Zorn von Allah zugezogen, und Elend ist ihnen auferlegt. Dies, weil sie stets Allahs Zeichen verleugneten (…).

    Koran, 8:39 — Und kämpft gegen sie, bis es keinen Unglauben mehr gibt und (bis) die Religion gänzlich Allahs ist. Wenn sie jedoch aufhören, sich zu widersetzen, dann sieht Allah wohl, was sie tun.

    Koran, 9:4 — (Wenn ihr) mit den Götzendienern [= Nicht-Moslems] (…) einen Vertrag abgeschlossen habt (…), so erfüllt ihnen gegenüber ihren Vertrag bis er abgelaufen ist.
    Koran, 9:5 — Wenn aber die Schutzmonate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener wo immer ihr sie findet. Ergreift sie, belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf! (…)

    Koran, 2:191 — Und tötet sie, wo immer ihr auf sie trefft, und vertreibt sie (…) Solcherart ist der Lohn der Ungläubigen.

    Koran, 33:61 — (Sie sind) verflucht. Wo immer sie angetroffen werden, werden sie ergriffen und allesamt massakriert.

    Koran, 8:12 — (…) In die Herzen der Ungläubigen werde Ich Schrecken einjagen. So schlagt ihnen die Köpfe und jeden Finger ab!

    Koran, 5:33 — Der Lohn derer, die Allah und Seinen Gesandten bekämpfen und auf der Erde Unheil verbreiten, ist der, dass sie getötet oder gekreuzigt werden, oder dass ihnen Hände und Füße wechselseitig abgehackt werden (…). Das ist die Strafe für sie im Diesseits.

    Koran, 4:104 — Und laßt nicht nach, das Volk (der Ungläubigen) zu suchen. (…)

    Koran, 47:4 — Und wenn ihr auf die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Kopf, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt. (…)

    Koran, 4:84 — So kämpfe auf Allahs Weg – du wirst nur für dich selbst verantwortlich gemacht [= du hast völlige Handlungsfreiheit] und sporne die Gläubigen [= Islamisten] an. Vielleicht wird Allah die Gewalt derjenigen, die ungläubig sind, zurückhalten. Allah ist stärker an Gewalt und an Bestrafung.

    Koran, 9:14 — Kämpft gegen sie! Allah wird sie durch eure Hände strafen, sie in Schande stürzen, euch zum Sieg über sie verhelfen. (…)

    Koran, 8:17 — Nicht ihr tötet sie, sondern Allah hat sie getötet. Und nicht ihr schlagt zu, sondern Allah hat zugeschlagen.
    [D.h. ein Moslem ist für seine Taten nicht verantwortlich, denn er hat im Sinne und auf Geheiß seines Mond- und Kriegsgottes Allah gehandelt.]

    Koran, 43:76 — Nicht Wir haben ihnen Unrecht getan, sondern sie sind es, die Unrecht getan haben.
    [Zur Erinnerung: „Seit fünf Uhrr wirrd jetzt zurückgeschossen!“]

    Koran, 4:93 — Und wer einen Gläubigen vorsätzlich tötet, dessen Lohn ist die Hölle, ewig darin zu bleiben. Und Allah zürnt ihm und verflucht ihn und bereitet ihm gewaltige Strafe.

    (https://legacy.quran.com)

    Recep Tayyip Erdogan (Präsident der Türkei): „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ (Rede als Bürgermeister von Istanbul, 1998)

    Mahatma Ghandhi: „Du kannst 50 Jahre friedlich mit einem Moslem zusammen leben. Wenn der Imam sagt, schneide deinem Nachbarn den Kopf ab, dann schneidet er dir den Kopf ab.“

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 9, Absatz 2:
    „Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.“

    ISLAM IST FRIEDHOF!

  85. Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind und Änderungen in den Verhältnissen unverzüglich mitzuteilen (§60 Erster Buch Sozialgesetzbuch SGB I )

    Hat der Mitwirkungspflichtige bis zum genannten Termin nicht reagiert oder die erforderlichen Unterlagen nicht eingereicht, können die Geldleistungen ganz versagt werden, bis die Mitwirkung nachgeholt wird (§60, 66, 67 GSB I ). Dies bedeutet, dass der Antragsteller keine Leistung erhält.

    SO sieht das im „Normalfall“ aus…

  86. Magnus 22. Januar 2019 at 01:46

    AFD fällt bei INSA weiter zurück, 13%. Die massive Hetz-Propaganda der linksgrünen Medien und die Diffamierungen seitens der Staatsmacht(VS) zeigen Wirkung.
    ____________________________

    Wer hat Ihnen das denn eingeflüstert? Ach, einfach gar nicht mehr für voll nehmen!

    😉

    OT

    Mal was ganz anderes…..Hat jemand die Plumpe Tuppe gesehen?

    Weilt die überhaupt noch unter uns?

  87. Das Rechtsempfinden der Bürger und der Rechtsstaat insgesamt werden damit erheblich beschädigt!!!

  89. HG5 22. Januar 2019 at 01:06
    Ich habe gerade ein Strafverfahren am Hals, weil ein schon seit 25 Jahren in Deutschland lebender (=schmarotzender) AFFghane MIR die Brille von der Nase gehauen hat (Frage: Wer hat den Schaden? Wer zahlt meine Brille?)

    Ja, ja , Ich als Brillenträger „provoziere“ natürlich ausgerechnet einen IRRen aus AFF-Kannixtan, im vollen Wissen, dass er mir die Brille von der Nase schlagen könnte.

    ——————————————-
    Erzählst Du uns die ganze Geschichte? Das interessiert mich wirklich, weil ich mich immer frage, wie ich mich in einer solchen Situation verhalten würde bzw. sollte!

  90. francomacorisano 22. Januar 2019 at 02:30
    Das Rechtsempfinden der Bürger und der Rechtsstaat insgesamt werden damit erheblich beschädigt!!!

    —————————————-
    Kaputte Sachen kann man nicht mehr beschädigen … Nur so ein Gedanke … 🙂

  93. Dieses Land braucht wieder einen starken Kanzler.
    Und Tim Kellner als Verteidigungsminister.

  94. BILD Köln
    4 Std. ·

    HANDBALL-FANS PFEIFEN OB REKER AUS
    Bitterer Versprecher von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (62) am Montag in der Lanxess-Arena. Bei einer kurzen Rede in der Halbzeitpause des Handball-WM-Spiels Brasilien gegen Spanien sprach sie versehentlich vom „Deutschen Fußball-Bund“ – statt Handballbund. Die Quittung: ein gellendes Pfeifkonzert der knapp 18.000 Fans.

  95. VivaEspaña 22. Januar 2019 at 02:41

    Bin Berliner 22. Januar 2019 at 02:25

    Mal was ganz anderes…..Hat jemand die Plumpe Tuppe gesehen?

    Weilt die überhaupt noch unter uns?

    Ja, hier, ganz frisch. Vorsicht Ekelfoto:
    [..]
    _____________________________

    Och ne….ich dachte ES wäre ertrunken? (Und dieser widerliche Discount – Bond (Macron), mit seinem Milf fetisch, wie er unsere Mast Last anschaut…mich juckts überall!)

    (Mir war so als hätte ich das in der Gala gelesen:))

    Egal, ich drück Ihr jedenfalls dahingehend, oder Ähnlichem, weiterhin die Daumen..

    😀

  96. VivaEspaña 22. Januar 2019 at 02:41

    Bin Berliner 22. Januar 2019 at 02:25

    Mal was ganz anderes…..Hat jemand die Plumpe Tuppe gesehen?

    Weilt die überhaupt noch unter uns?

    Ja, hier, ganz frisch. Vorsicht Ekelfoto:
    [..]
    _____________________________

    Och ne….ich dachte ES wäre ertrunken? (Und dieser widerliche Discount – Bond (Macron), mit seinem Milf fetisch, wie er unsere Mast Last anschaut…mich juckts überall!)

    (Mir war so als hätte ich das in der Gala gelesen:))

    Egal, ich drück Ihr jedenfalls dahingehend, oder Ähnlichem, weiterhin die Daumen..

  101. Der gestern Nacht hier kurz thematisierte Strang aus dem Hauptströmlings WeLT-Medium, hat es inzwischen auf 1463 Kommentare gebracht. Leider sucht man vergeblich nach Kommentaren der Qualität, wie sie gestern von PI- Kommentator VivaEspaña, vor ihrer mutmaßlichen Löschung, schnell ausfindig, und der PI-Leserschaft zur Verfügung gestellt werden konnten.

    21. Januar 2019 at 01:49

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article187362268/Vor-den-Landtagswahlen-Staedte-und-Gemeinden-warnen-vor-Wohlstandsverlusten-bei-AfD-Erstarken.html#Comments

    PI-mäßige Kommentare

    Der steht noch da:

    Mr. T.
    vor 14 Stunden
    Ja, nee, is klar. Na.zis, überall nur Na.zis. Böse AFD.

    Und der Einzelfallmigrant kann ja für mal gar nix. Der fällt ja nur aus Versehen mit seinem Messer, Marke
    „Deutschtöter“, in zufällig vorbei kommende Passanten. Und das sind auch keine Vergewaltigungen von denen. Das macht man in den Ländern nun mal eben, Teil der Kultur und so. Wir haben verstanden. Alles populistische Stimmungsmache. Hurra, hurra, das offene Europa ist da!

    Muss ich direkt meiner Frau erzählen, die wurde zwecks Vergewaltigung von zwei illegalen Afghanen überfallen und verletzt. Konnte sich zum Glück wehren, die alte Nazi-Braut (Sie trägt manchmal Zopf!). Die zeigt dem Landsberg und dem Lewe gerne mal ihre Narben und dann ihre Haltung dazu, den Schwätzern.
    Natürlich wird dieser Kommentar nicht durchgehen, und wenn doch, nicht lange stehen bleiben.

  102. Wär‘ ich vermessen, würde ich fordern 14630 , 146300 oder 1 463 000 müssten es eigentlich sein. Und das nicht nur in Kommentarbereichen, sondern auf der Straße. Erst wenn wir in solche Regionen und Größenordnungen vorstoßen, wird das notwendige politische Gewicht erreicht werden können.

  104. Wo ein Merkel ist,
    waren sämtliche Gepflogenheiten des Anstandes schon längst final erodiert.
    Es brauchte dann nur noch einen Funken, das bezüglich hoher staatlicher Ämter, ein Mehrkill zum Zuge kommen konnte.

    Ein verwestes Staatswesen.
    Ein verwesendes Staatswesen.
    Und dünkelnde Schrullen meinen, auf sie hätte man gerade noch gewartet.
    Und je größer der Schaden ist den die irren Weiber anrichten,
    desto bestätigter fühlen die sich dabei, es doch richtig zu machen.

    Irrsinn.
    Weibischer Irrsinn.

  105. Ich kann es nur wiederholen: Ich bin verzweifelt, weil es im Staats-TV und scheinbar zunehmend auch bei den Privatsendern jedwede Kritik am Regime Merkel nicht mehr gibt.
    Wo lebe ich mittlerweile?

  107. Auch die Entfernung zu jedweder Art Himmel ist gewaltig. Aber Grünies meinen immer sie seien schon dort, wo keiner vor ihnen je gewesen ist. Pustekuchen! Ihr hängt nur in den Spinnweben eines abgestandenen uralt Kommunismus fest. Fröhliches Weiterträumen auf Wolke 7.
    https://www.youtube.com/watch?v=xxaOItEmu3U

  109. @ HG5 22. Januar 2019 at 00:48
    toxxic 21. Januar 2019 at 22:12
    Mal ehrlich, machen wir das nicht alle? – Ich lege bei Polizeikontrollen regelmässig falsche Papiere vor. Eben weil ich weiss, dass es nicht strafbar ist. So viel Datenschutz muss sein!
    ————-
    U-Boot Verdacht!

    —————————————

    Verdächtige mal schön… Mit Sarkasmus hast du’s nicht so?

  110. Rechtsstaat?
    Schlechtstaat!
    Hauptsache die Arbeitsameisen
    arbeiten für die Drohnen und M ..n.

  111. Beihilfe beim Erschleichen von Sozialleistungen durch Musel und Neger unter Führung von K. Barley mittels ihrer unterlassenen Gesetzgebung. Die Politik der maximale Schädigung des deutschen Steuerzahlers wird durch AfD-Wählen nicht gebremst sondern beschleunigt. Für den Verrat am eigenen Volk und den Amtsmeineid wird es garantiert Bundesverdienstkreuze regnen.

  114. rasmus 22. Januar 2019 at 04:12
    Wo lebe ich mittlerweile?

    Wir leben in einer perfekt gelenkten Demokratie, in der die LenkerInnen sich aus den öffentlich-rechtlich erpressten Finanzmitteln selbst bedienen.

  115. BILD meint, dass der AfD die Luft ausgeht.
    ____________________________________
    BILD-WAHLCHECK
    Der AfD geht
    langsam die Luft aus
    BILD-Wahlcheck: Der AfD geht die Luft aus
    21.01.2019 – 17:28 Uhr
    Im Sommer lag die AfD nur knapp unter 20 Prozent, doch davon ist die Partei aktuell weit entfernt. Wie sich die AfD in den vergangenen Monaten entwickelt hat und wo sie jetzt steht, zeigt der aktuelle Insa-Meinungstrend – lesen Sie das Ergebnis mit BILDplus!

  117. Perfekte Auftragsarbeit des Verfassungsschutz. Äusserungen wie
    „Der Islam bedeutet Steinzeit“ oder
    „De-Islamisierung Deutschlands“ sind „pauschalisierte Herabwürdigung von Muslimen“.
    Angaben wie „Wer abertausende, zum Teil hoch aggressive Analphabeten in sein Land holt und ihren Lebensunterhalt finanziert, ist nicht weltoffen, sondern dämlich“ oder
    „Die verschiedensten Vertreter der Asyl­industrie und des Gutmenschentums treiben unsere Mädchen zur Schlachtbank der Willkommenskultur“ sind „ein gängiges rechtsextremistisches Narrativ“.
    Der AfD-Chef trete für eine Abschiebepolitik ein, die Migranten auch Folter aussetzen würde, so die Verfassungsschützer. Das stelle die Menschenwürde „eindeutig in Frage“.
    Es ist genau umgekehrt: Die vom Verfassungsschutz geforderte Anti-Abschiebe-Politik stelle gerade die Menschenwürde der von ihr zu schützenden Eingeborenen „eindeutig in Frage“.
    Bei der Massenkollision von Grundrechten wie Innere Sicherheit und Prävention von koranischen Morden sollte das Wahlvolk in freien Wahlen über die Errichtung von Schranken zur Abgrenzung dieser Rechte und zur Bekämpfung von Rechtsmissbrauch entscheiden. Dies darf unter keinen Umständen eine Bürokratie im Geiste der NKVD, STASI und GESTAPO überlassen werden.
    http://taz.de/AfD-Gutachten-des-Verfassungsschutzes/!5567533/
    DEUTSCHLAND WEHRET DEN ANFÄNGEN EINES RÜCKFALLS IN DIE NAZI-BARBAREI!!

  119. Es gibt ein 2. extra Gesetzbuch für Migranten. Das hat jeder Richter im Schrank. Motto: Die dürfen machen im Land was sie wollen. Die Gesetze sind für sie nicht gültig. Die Altbevölkerung ist 2. KLASSE geworden. Das wäre ein Thema für die AfD. MAn weiß von Migranten, wie sie über uns alle LACHEN. Die muslim. clans sowieso.

    Der Einheimische ist verkommen zu einem OBJEKT, das arbeiten soll, die Schnauze halten und Steuern bezahlen soll. Sonst ist er für nichts mehr gut. Man muss daraus seine Folgen ziehen!

  120. AfD soll abschmieren:
    _____________________________________

    aus Focus online

    Insa-Meinungstrend
    Aktuelle Umfrage: AfD schmiert ab – Union und Grüne weiter im Aufwärtstrend
    Die Einstufung der AfD zum landesweiten Prüffall scheint ihre Spuren zu hinterlassen: Im aktuellen Insa-Meinungstrend verliert die Partei – und ist nur noch viertstärkste Kraft. Gewinner in der Umfrage ist hingegen die Union, die insgesamt auf 31 Prozent kommt. »

  121. Anerkannte Asykbewerber erhalten immer einen Reisepass (Farbe Blau)., sogenannter „Konventionspass“. Sollten die darin enthaltenen Daten nur auf eigene, also mündliche, Angaben beruhen, wird dies von den Behörden im Reisepass vermerkt.

    Im Rahmen meiner Tätigkeit am Flughafen muss ich in diesem Fall den Zutritt zum Sicherheitsbereich verweigern. Ob an anderen Flughäfen genauso verfahren wird, weiß ich nicht.

    Ob der Flüchtling dabei lügt oder nicht, können die Behörden wohl nicht feststellen.

  123. Gut zu wissen, also, deutsche Antragsteller, egal, worum es geht: fälschen, lügen etc. im Antrag erlaubt!

  128. Die etablierten Altparteien und die politisch gesteuerte deutsche Justiz

    führen den Merkel Plan aus. Die Ansiedlung fremder, aggressiver Völker auf deutschem Boden ist das primäre Ziel. In den letzten Jahren wurde kein Gesetz geschaffen oder geändert, das die weitere Einreise von Moslems und Afrikanern effektiv stoppt und der effektive Grenzschutz wir von der Einheitspartei CDUSPDGrüneLinke verboten. Die aggressiven, kulturell inkompatiblen Horden, besetzen weiterhin Deutschland und man versorgt diese Leute auch noch auf Kosten der Deutschen. Die Zerstörung des deutschen Volkes ist wohl unabwendbar, denn die meisten Deutschen erkennen nicht einmal, dass gerade ein Krieg gegen sie geführt wird.

  129. … das ist doch nur die kultursensible Behandlung der „Goldstücke“, die die „Kanzlerin“ im UN-Migrationspakt ungefragt und ohne Befugnis des Souveräns unterschrieben hat! Zu dem gehört eben das Lügen, Täuschen, Beutemachen, Unterwerfen Ungläubiger, Massakrieren derselbigen, und Vergewaltigen von Deutschschlampen! Daran haben wir uns gefälligst zu gewöhnen!
    Ausserdem hat endlich der deutsche Steuermichel gegenüber dem schariafrönenden beschnittenen Herrenmenschen eine erfüllende und aufopfernde Daseinsberechtigung! Ist das nicht geil????!!!

  132. Als wir uns gestern im einem Café laut über die Diesel-Demo in Stuttgart und diverse Frauenmorde unterhielten, wurden wir vom Nachbartisch, dort saßen vier ältere weiße Männer, harsch angegangen, wir sollten doch endlich mit der NPD-Hetze aufhören. Unsere Aufklärungsversuche jedweder Art wurden schließlich bei Erwähnung von Sure 2 Vers 191 mit der Bemerkung, sie seien keine Ungläubigen sondern gläubig, abgetan.
    Hopeless.

  134. Und was soll eine Strafbarkeit falscher Aussagen / Angaben im Asylantrag bringen? Das führt doch nur zur Strafverfolgung, Gerichtsprozessen und Gefängnisstrafen, es verlängert also unnötig den Aufenthalt.
    Bewusste falsche Angaben (es geht jetzt nicht um die kleineren Sachen, wie Versehen, falsches Datum o.ä.) sondern bewusste Lügengeschichten, anderer Staat etc. sollten zur Ablehnung des Antrags führen.
    Und die Folge der Ablehnung sollte heissen: Unterbringung wie ein Neu-Antragssteller, Verpflegung nur durch Naturalien, Ausreisepflicht, ggf. Internierung bis zur freiwilligen Ausreise.

  137. Das nennt man mal Interessenvertretung des deutschen Volkes.
    Die Rechtssprechung sagt:
    Man darf den Souverän betrügen, is okee…

    Ich könnte ja auch Asyl beantragen.
    Als Nigerianerin. Wenn man mich dann auf meine blonden Haare aufmerksam macht, schreie ich „Rassismus“, warum muss ein Nescher immer schwarz sein? Und dann will ich ALLES! Wieso sollte Doppelidentität strafbar sein, wenn es Falschidentität nicht ist.

  138. OT.

    Auch „Abstechen mit Migationshintergrund“ ist seit neuestem straffrei. So lautete jedenfalls das neue Credo der kriminellen Firmenrichter der BRD- Vetwaltung.

  139. @ John Kangal 22. Januar 2019 at 07:37
    In den letzten Jahren wurde kein Gesetz geschaffen oder geändert, das die weitere Einreise von Moslems und Afrikanern effektiv stoppt und der effektive Grenzschutz wir von der Einheitspartei CDUSPDGrüneLinke verboten.
    –

    Pennst Du eigentlich? Wie oft wurde es hier denn nicht schon geschrieben?!

    Die VORHANDENEN Gesetze werden vom Merkelregime täglich gebrochen!
    Das muss doch endlich auch mal beim letzten deutschen Schlafschaf angekommen sein.

    GG Art.16a (1): Politisch Verfolgte genießen Asyl = Weniger als 1% dürften Schutz nach 16a GG erhalten
    GG Art.16a (2): Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der EU ….einreist

    https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

  144. Kandidaten für das Unwort des Jahres:

    „Elite“, „Mutti“, „Konsens der Demokraten“, „Verfassungsschutz“,

  150. Auch mit so einem Gehabe dokumentiert das Staatswesen die in ihm wohnende kriminelle Energie!

    Der Merkel-Staat hat jede Berechtigung der Existenz verloren und damit alle ihn tragenden Parteien.

    Für die AfD, und besonders an den Teil gerichtet, die von einer Koalition mit einer CDU ohne Merkel glauben gilt, v e r g e s s t es umgehend. Die CDU wird auf Jahre nicht reformfähig sein.

  152. Marie-Belen 22. Januar 2019 at 06:23

    INSA-Umfrage vom 21. Januar 2019

    Union 31%; Grüne 19,5%; SPD 13,5%; AFD 13%; FDP 9,5%; Linke 9,%

    https://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_zum_20._Deutschen_Bundestag/Umfragen_und_Prognosen
    ————————————————————————–
    Es gibt nur zwei Erklärungen dafür.
    Entweder sind diese Umfragen gefälscht
    oder
    die Leute haben echt einen an der Klatsche.
    Im letzteren Fall soll halt das Land den Bach runtergehen.
    Die Leute lernen es nur auf die harte Tour, wenn wirklich alles im Eimer ist.

  153. Freya- 22. Januar 2019 at 08:00

    Probstzella: 4 Männer mit „ausländischem“ Erscheinungsbild nähern sich einer Rentnerin im Supermarkt und stehlen ihr in einem unbeobachteten Moment die Geldbörse aus der Tasche der 68-jährigen.

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126724/4172251
    ————————————————————————–
    Wenn das Opfer eine Oma gegen Rechts war dann hält sich mein Mitgefühl in Grenzen.

  154. Aus Syrien kommen jetzt auch Kinder mit Vollbärten. Das Messer brauchen Sie um sich vor gewalttätigen Deutschen zu schützen. das sind aber auch alles arme KERLE:

  155. Strafrechtlich, im Sozialrecht, sieht das so aus:
    ————-
    Ist dem Sozialleistungsträger durch die unrichtigen oder unvollständigen Angaben auch ein wirtschaftlicher Schaden entstanden, wurden also Leistungen zu Unrecht ausbezahlt, liegt keine bloße Ordnungswidrigkeit mehr vor, sondern es kommt schon eine Straftat in Betracht, namentlich Betrug gemäß § 263 StGB.

    Wurde zum Beispiel bei der Beantragung von einkommens- und vermögensabhängigen Sozialleistungen wie Hartz IV oder BAföG vorhandenes Vermögen oder erzieltes Einkommen verschwiegen und bejahte die zuständige Behörde daraufhin die Bedürftigkeit des Antragstellers und bewilligte Geldleistungen, liegt, wenn der Antragsteller vorsätzlich gehandelt hat, Betrug vor. Nahezu zu Massenverfahren ist es in diesem Zusammenhang mit dem sogenannten BAföG-Betrug durch Schüler und Studenten gekommen, nachdem die Studentenwerke dazu übergegangen waren, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der antragstellenden Studenten und Schüler – entgegen jahrelanger Praxis – zu überprüfen. Handelte der Antragsteller jedoch nicht vorsätzlich, sondern nur fahrlässig, scheidet Betrug aus und es kommt nur ein Bußgeld wegen einer Ordnungswidrigkeit in Betracht.

    Betrug (§ 263 StGB) wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Mit einer Verurteilung wegen Sozialleistungsbetrug ist der Betroffene auch vorbestraft und dadurch unter Umständen auch in seinem weiteren beruflichen Fortkommen erheblich beeinträchtigt. Nicht in das Führungszeugnis werden jedoch unter anderem Verurteilungen zu Geldstrafen von nicht mehr als 90 Tagessätzen oder zu Freiheitsstrafen von nicht mehr als drei Monaten Dauer aufgenommen, wenn im Bundeszentralregister keine weitere Straftat eingetragen ist. Allerdings ist wiederum zu beachten, dass sich beispielsweise für Angehörige von Kammerberufen, wie Ärzte, Apotheker, Tierärzte oder Steuerberater, berufsrechtliche Konsequenzen auch aus einer Verurteilung, die nicht in das Führungszeugnis eingetragen wird, ergeben können.
    ———-

    Den StGB 263 kann nan auch auf Asylanten anwenden wenn man will. Will man nicht, um uns zu schaden, meine Meinung.
    Dass sich eine FDP so leicht abfertigen lässt, verstehe ich nicht

    Das ist seitens des Staates Beihilfe zum Betrug! Was anderes habe ich leider von diesem S-Staat nicht erwartet.

  156. Falsche Angaben im Asylantrag können aus praktischen Gründen nicht verfolgt werden. Da würde ja unser gesamtes Justizsystem nicht ausreichen, und Strafen wären auch nicht vollziehbar. Deswegen erklärt man es gleich für nicht strafbar.

    Hier stößt nicht der Rechtsstaat an seine Grenzen, sondern er hat die Grenzen zur Rechtsstaatlichkeit überschritten. Allen voran die erste Frau im Staat, Madame Merkel. Und irgendwas scheint an unserer Demokratie nicht zu funktionieren, da diese Frau noch immer das Sagen hat.

  157. @WSD
    Sie haben überhaupt keine Ahnung worüber sie da sprechen.
    Marx haben sie mit Sicherheit auch nicht gelesen Warum auch?
    Marx ist Opium fürs religiotische Volk
    Religionskritik, und somit Islamkritik sind im Marxismus durchaus legitim siehe Hartmut Krause

  159. jeanette 21. Januar 2019 at 22:15

    Die dunklen Kerle können hier machen, was sie wollen. Deshalb hasst man sie so über die Maßen!
    Da wünscht man sich sie wären in dieses 100 m tiefe Erdloch gefallen, anstelle des kleinen zweijährigen Jungen in Malaga, der schon 8 Tage in dem winzigen Erdloch ausharrt oder vielleicht gar nicht mehr bei sich ist.
    Da wünscht man sich wirklich, diese verlogenen, durchtriebenenTaugenichtse, einer nach dem anderen, würden in dieses Erdloch fallen! Auf nimmer Wiedersehen!
    ============================================
    Nicht das ich das wünsche, aber einen Sturz aus 100 Metern zu überleben erscheint mir völlig unrealistisch.

  160. Freya- 22. Januar 2019 at 08:07

    Kiel: Syrer belästigt in einem Zug Rollstuhlfahrerin und ihren Begleiter. Als sie sich umsetzen folgt der Mann den Beiden. Im Anschluss öffnet er die Tasche der Gehbehinderten und beklaut sein Opfer.
    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70257/4172159
    ==============================================
    Bleibt wie immer die Frage, warum wird dieses Stück Dreck nicht sofort ausgewiesen?
    Pervers, die Opfer zahlen weiter für die Täter.

  161. Antwort an: Freya- 22. Januar 2019 at 08:22

    Nein, ich „penne“ nicht!
    Es ist aber leider so, dass die Gesetze nicht eindeutig sind. Grundsätzlich würde ich die Einreise von Fremden sofort stoppen wenn diese nicht Touristen oder Geschäftsleute sind und der Bezug von Leistungen muss abgeschafft werden. Wer kommt und sich nicht ausweisen kann, der muss sofort internierte werden. Die Internierung muss in geschlossenen Gefängnissen erfolgen. Das Recht auf Asyl muss abgeschafft werden, da juristisch immer irgendwie einklagbar und im Zweifel geht der Rechtsstreit dann über Jahre durch alle Instanzen. Illegale Einwanderung muss hart bestraft werden und die Grenzen müssen elektronisch, mit Zäunen und personell geschützt werden. Auch ein Schießbefehl wäre da hilfreich. Gerade die Bevölkerungen der islamischen und der afrikanischen Länder vermehren sich intensiv und wenn wir uns nicht hart schützen und abgrenzen, dann werden wir überrollt und überrannt werden.

  162. @ Freya- 22. Januar 2019 at 07:56
    WAHNSINN
    Minden: 2 betrunkene (Verharmlosung!) Männer ohne Nationalitätenangabe (!!!) bedrängen Mädchen (17). Als sie sich mit ihrere Freundin in einen Bus retten will, zieht sie der Angreifer an den Haaren. Dabei kommt die Geschädigte mit ihren Beinen unter den Bus und wird schwer verletzt.

    https://www.mt.de/lokales/minden/22356095_Schuelerin-nach-Angriff-von-Bus-ueberrollt.html
    –
    UPDATE: Minden (NRW): Bus überrollt Mädchen nach Attacke durch Flüchtling aus Afghanistan

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bus-ueberrollt-maedchen-nach-attacke-durch-fluechtling/

  163. Antwort an: Freya- 22. Januar 2019 at 11:57

    Nun ja Freya, Sie sehen doch was in Deutschland abläuft, oder? Sieht das so aus als ob die Gesetze die existieren funktionieren?

  164. wir müssen uns über eines im Klaren sein:
    Wir werden von unseren Todfeinden regiert. Die haben sich mit großer List an die Spitze der Deutschen gesetzt. Es herrscht Krieg, nur eine Seite hat es noch garnicht mitgekriegt. Was also erwarten wir? Todfeindschaft, richtig! Zerstörungswillen, richtig! Eben.
    Wir haben diese Leute sich an die Macht lügen lassen, wir, die Deutschen, die blind und gutgläubig irgendwelchen Ideen von „Menschlichkeit“ und „Gemeinsam“ und „Eine Welt“ (huuuch!) hinterher gelaufen sind wie dem Rattenfänger. Das sind alles gepflanzte Zersetzungsprogramm mit dem absoluten Vernichtungswillen gegen das deutsche Volk:
    Gendering – unsere Männer wurden zu Weicheiern gemacht und können und wollen uns nicht mehr verteidigen…unschädlich gemacht
    Schwul oder lesbisch? Wie tooolll! Das soll letztendlich für die Abschaffung der Familie sorgen, zusammen mit der frühkindlichen Entwöhnung der Babys aus der Famile.
    Emanzipation – unsere Frauen verwirklichen sich lieber selbst, als sich angemessen um ihre Kinder und Männer zu kümmern…unschädlich gemacht
    Frühsexualisierung – die Kinder sind schon als junge Erwachsene unangemessen sexualisiert und geschwächt…Familie? geht nicht mehr.
    Und natürlich Mestizenbildung (hat Macron so genannt)…also die Schaffung einer Mischrasse ohne Wurzeln, DAS ist das Konzept hinter der Rassenintegration.
    Weiße HABEN die rezessiven Gene, das ist halt so. Die verschwinden in dem Prozess. Das ist halt so.
    Sozialismus – war schon immer der institutionalisierte Neid der Loser zur Zerstörung der alten, gewachsenen Elite.
    Stolz auf die eigene Rasse und Nation – geht für alle, aber nicht für weiße Europäer…, und das Schlupfloch ist offen für colored migration of the third-world slums
    und dann noch dieses unsägliche Konzept der Nächstenliebe…diese kitschrosa Fake-Bonbon, mit dem man Leute davon abhält, ihre legitimen Interessen angemessen zu vertreten, notfalls auch mit der Gewalt der Notwehr…oooch, halten Sie doch die andere Wange hin, Sie sind doch Christ?
    Nein, ich bin keine Christin mehr, ich bin Heidin und glaube, dass ich mein Volk (oder was davon noch übrig ist) gegen Feinde verteidigen darf. (und muss)
    Und ich glaube, dass mein Land von einer Schicht aus Lügen überzogen ist, die die Petrischalen für diejenigen bilden, die sich an die Macht gelogen haben.

    MERKE: Wenn irgendwo progressiv oder menschlich draufsteht…VORSICHT…da

  165. Antwort an: Chrmenn 22. Januar 2019 at 13:54

    Alles richtig, aber ich sehe keine Möglichkeit des Widerstandes. Die politisch gesteuerte Polizei und die politisch gesteuerte Justiz verfolgen alle Deutschen die sich wehren. Da werden richtig viele Ressourcen eingesetzt und die Masse des deutschen Restvolkes ist auch keine Hilfe, da über die Medien über Jahrzehnte gut indoktriniert und Gehirn-gewaschen.

  166. Das Ganze ist doch sehr einfach: Wäre man nicht so blöd gewesen, jeden Dahergelaufenen ohne Pass ins Land zu lassen, wäre das Problem überhaupt nicht entstanden. Genau das ist der fehlende Weitblick, der alle unsere unfähigen Politiker auszeichnet. Man trifft Entscheidungen, ohne die Konsequenzen zu bedenken. Daran krankt unser gesamtes politisches System. Aber auch dieses Problem wird die AfD weiter stärken. Ich freue mich schon auf die nächste Wahl!

  167. @john kangal
    Ich stimme zu. Alle Schaltstellen besetzt. Überall, einschließlich der Presse und somit der Köpfe. Immerhin kann ich so etwas hier veröffentlichen. Ich würde mir wünschen, dass die Leute mal endlich merken, dass hier niemand „Fehler“ gemacht hat, oder „schlechte Politik“, sondern dass hier ganz direkt die Vision eines totalitären Europas innerhalb der Neuen Weltordnung schrittweise umgesetzt wird und Krieg herrscht.

  168. Der Polizist rechts im Bild, muß eine wahnsinns Geduld haben, wenn ich den Buschmann links im Bild sehe 🙂

  169. Echt geil, die kriegen da Blankopässe mit neuen Identitäten !
    Wer aber sonst seine Personalien einer berechtigten Person ggü. verweigert, ist nach § 111 OWiG dran und kann bis zu 1000 Euro dafür löhnen !

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