Krimi in fünf Akten

Nord Stream 2: Muss Deutschland wegen Iran bald frieren?

Von DR. VIKTOR HEESE | Zwei Nachrichten von der Kältefront beunruhigen. Einerseits soll es bald wieder den Jahrhundertwinter geben, andererseits wird just in time die alte „Pipeline-Karte“ gezogen und Nord Stream 2 von verschiedenen Seiten massiv attackiert. Die Störer wettern mit Pseudoargumenten (juristisch bedenklich, unwirtschaftlich, unsolidarisch, umwelt- und wettbewerbsschädlich) und hoffen auf Trump. US-Botschafter Richard Grenell drohte diesbezüglich bereits deutschen Projektfirmen mit Sanktionen im US-Geschäft. Werden wir bald frieren, wenn das bedrängte Russland irgendwann den Gashahn zudreht oder wir kapitulieren?

Der Krimi in fünf Akten: Nicht Russland, sondern Deutschland soll wegen Iran getroffen werden

Zu Nord Stream 2 wurden schon massenweise Storys geschrieben, die von Erbsenzählerei bis zum globalen Rundumschlag reichen. Wie wäre es mit folgendem Szenario, das viele für eine Verschwörungstheorie halten mögen. Na und, es ist genauso wahrscheinlich oder utopisch wie die anderen Storys. Halt Glaubensfrage.

Hier die einzelnen Akte eines möglichen Coups aus dem Weißen Haus:

Akt 1:    Trump merkt, dass er allein gegen das Trio China-EU-Russland in der Iran-Frage – auch die NATO-Frage und die Seidenstraße ärgern ihn – nicht ankommt und attackiert das schwächste Mitglied, die EU. Es geht ihm nicht um die Bestrafung des „aggressiven Russlands“ wegen der Ukraine usw. Er weiß, Putin kann er nicht schaden, weil die Russen ihr Gas überall loswerden. Auch die Exporte des überteuerten US-Flüssiggas nach Europa spielen hier keine Rolle.

Akt 2:    Er greift das politisch schwächste Glied im Trio, namentlich das EU-Deutschland und seine Großkonzerne an. Außer ein paar Protesten des BDI-Präsidenten wird da schon nicht viel passieren – das weiß er. Das Pikante dabei, die Russen wissen von seinem Plan und „dulden“ ihn im Stillen. Ihnen wäre eine Mullah-Atommacht Iran auch nicht geheuer.

Akt 3:    Der kluge Donald hofft, dass der deutsche Michel irgendwann wegen Iran gegen die eigenen Konzerne und Mittelständler protestieren wird. Sehr gefällt ihm ist das pseudo-ökonomische Argument vom „antieuropäischen Charakter“ der Nord Stream 2-Pipeline.  Auch die deutsche Politik könnte auf das Argument aufspringen und gegen die Wirtschaft handeln. Das hatten wir schon.

Akt 4:     Wird Nord Stream 2 trotzdem gebaut, gibt es US-Sanktionen und den Verlust von Arbeitsplätzen, bei BASF, E.ON, Uniper, OMV (Österreich) und ihren Zulieferanten. Wenn die Pipeline nicht betrieben wird, werden wir zwar nicht frieren (siehe unten), aber die Energiekosten verteuern sich signifikant. So oder so sitzen die Ex-Exportweltmeister – so lobten wir uns in guten Zeiten – in der Klemme.

Akt 5:    Auf das einzig wirksame Medikament gegen Trumps Angriff, das Wirtschaftsgebaren der großen US-Konzerne in der EU steuerlich und kartellrechtlich etwas rigoroser unter die Lupe zu nehmen, wird das „feige Duo“ Brüssel & Berlin nicht eingehen. Da fehlt den Bürokraten der Mumm.

Happy End – das kann es auch geben, wenn Iran völlig fallen gelassen wird. Auch von den deutschen Mittelständlern ohne US-Geschäft. Die Pipeline ist so gut wie fertig. Nach einem vorübergehenden Lieferstopp – bis der Michel zur Besinnung kommt und „artig“ wird – kann sie ja wieder in Betrieb genommen werden. Donald wird es zulassen. Zollkrieg hin, NATO her, bei anderen Fragen ist Trump eher kompromissbereit als bei Iran.

Damit obiges Szenario für den Leser mehr an Glaubwürdigkeit gewinnt, werden unten exemplarisch zwei Thesen aus der obigen „Beweisführung“ mit Fakten unterlegt.

1. Russland ist von westlichen Gaseinnahmen abhängig

Russland braucht keine westlichen Devisen, um „zu überleben“. Auch ein Totalausfall aller Energieexporte in diese Region würde das Land nicht besonders schwächen. Ungeachtet der Sanktionen und Ölpreis-Delle hat Moskau seit 2014 sein Devisenpolster auf 400 Mrd. € aufgestockt und zieht wieder Investoren an. Moskau verbesserte sich 2017 im Weltbank-Index „Doing Business“ auf Platz 31 (Deutschland 24), baute Wirtschaftsbeziehungen zu China aus und plant neue Pipelines mit der Türkei und in Südeuropa (South Stream). Russland erwirtschaftet jährlich einen Außenhandelsüberschuss von 100 Mrd. USD, das Meiste aus dem Erdölexport. Es wird bald Deutschland als die stärkste Volkswirtschaft Europas überholen. Nachweise zu diesen Fakten sind im Internet zu finden. Nur ein Laie kann glauben, die zehn bis 15 Mrd. € Einnahmeausfall aus deutschen Gaslieferungen täten dem Ostriesen weh.

2. Deutschland ist von russischen Energielieferungen nicht abhängig, deutsche Großkonzerne aber vom US-Geschäft!

Auch Deutschland ist von russischen Energielieferungen nicht so hoffnungslos abhängig wie andere Länder (Österreich, Finnland, Ukraine, Osteuropa, Baltikum, Türkei). Nur etwa ein Drittel der Gaslieferungen kommt über bestehende „alte“ Pipelines aus dem Osten. Diese Abhängigkeit wird zudem sukzessive abgebaut. Nord Stream 2 würde die Lieferung über den Landweg überflüssig machen. Das passt vielen Akteuren nicht und es gibt mehrere Störer. Jeder weiß, dass die Transitländer Polen und Ukraine ihre „Mitkontrolle“ bei Oberlandpipelines behalten wollen. Die bankrotte Ukraine soll früher sogar Gas abgezapft haben. Wenn es um die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen ging, war es leider schon immer so, sowohl in Zeiten der Hanse (Handel Nowgorods mit Lübeck) als auch heute.

Was ist zu tun: EU und Grüne & Co. vom Projekt fernhalten

Da kann Berlin ausnahmsweise geraten werden, hart zu bleiben. Wenn Deutschland russisches Gas bekäme, die beiden Schreihälse jedoch nicht, vielleicht werden sie dann gegen Russland weniger hetzen. Polen erkennt den Ernst der Lage und will eigene Atomkraftwerke bauen. Gefährlich wären weiterhin Einmischungen der EU, die neues Zuständigkeitsfeld entdeckt, und der Grünen & Co., die mit gerichtlichen Stopps drohen könnten. Ginge es nach Steueraversen, würden sie das Projekt wahrscheinlich stoppen und den Schaden deutschen Betreibern ersetzen. Natürlich aus Steuergeldern.


(Der Autor Dr. Viktor Heese kommt aus Masuren und betreibt die Blogs prawda24.com und finanzer.eu)