Für das AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka wird die Verfassungsschutz-Einordung seiner Partei als „Prüffall“ keine negativen Konsequenzen auf künftige Wahlergebnisse haben. Im Gegenteil: Es könne sich eher positiv für die AfD auswirken, weil die Menschen immer mehr erkennen, dass die Bekanntgabe der Entscheidung „medial aufgepuscht“ wurde und es sich nicht um eine originär behördliche, sondern um eine politisch gesteuerte Einstufung handelt.

Protschka wörtlich im PI-NEWS-Interview: „Ich denke eher, dass es positiv für die AfD ist, was jetzt geschehen ist. Wenn man gewisse SPD-Politiker sieht, die twittern, es musste zuerst Maaßen gehen, damit wir die AfD überprüfen können, sieht man, dass der ganze mediale Aufruhr politisch gewollt war.“

Die Wähler bekämen aber mittlerweile mit, dass solche Entscheidungen nicht mehr demokratisch gefällt werden. „Der Verfassungsschutz untersteht den Regierenden, er untersteht dem Innenministerium, also Herrn Seehofer. Herr Haledenwang war am Tag drauf im Innenministerium zu Besuch bei Herrn Seehofer – ein Schelm wer Böses dabei denkt“, so Protschka.

Vor den anstehenden Wahlen dieses Jahr, bei denen die AfD sehr gute Umfragewerte hat, sei den Altparteien nichts anderes mehr eingefallen, als den Verfassungsschutz zu instrumentalieiren. Protschka: „Nachdem die Nazikeule ja nicht funktioniert hat, versucht man es jetzt mit dem Verfassungsschutz. Aber auch das wird scheitern.“

Weiterführender Link:

» DLF: Verfassungsschutz macht sich unnötig angreifbar

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68 KOMMENTARE

  1. Der Linkspartei hatte die Beobachtung, sofern sie überhaupt jemals wirklich stattfand, ebenfalls nie geschadet.

  2. So muß es kommen für die verkommenen Demökröten, welche mit ihrem Mist deutsches Land abtöten, wollen.

  3. „Bevölkerung erkennt Stigmatisierung durch Verfassungsschutz“

    Typisch für einen engagierten Büergervertreter der AfD aber er verkennt das es nur wenige interessierte und informierte Bürger gibt… besonders bei den „Stammwählern“ der CDU + SPD, also bei der Generation Ü60/70 darf man das nicht erwarten denn die konsumieren immer noch NUR die linksverseuchte Zeitung und die Tagesschau… und die „Jugend“ ist linksideologisch verloren… bleibt nur die Zielgruppe der politisch interessierten geburtenstarken Jahrgönge… und das spiegelt sich EXAKT bei AfD, PEGIDA usw wider… wer schonmal an so einer Veranstaltung teilgenommen hat der kann das bestätigen…

  4. Genau das führt dazu, daß die AfD zu einer CDU/ CSU im alten Stil wird. Immer mehr dem System angepasst, die Unterschiede verwässern und die Ziele gehen flöten. Das hat man bei den ganzen Skandalen und Skandälchen 2018 gut beobachten können, nach dem man sich von Bürgerbewegungen, der eigenen Jugendorganisation und rechts-außen Gesinnten getrennt hat oder diese ausgetreten sind.

    Nach wie vor sind die wichtigen Fragen der Bürger in der AfD nicht geklärt. Man weiß nicht wie die AfD in sozialen Fragen eingestellt ist, was sie über die Zukunft der Arbeit denkt, wie es in Renten-Fragen aussieht etc. Man ist immer noch irgendwo diese Einthemen-Partei beim Wähler. Das ist definitiv zu wenig. 🙁

  5. Aha:
    Herr Haledenwang war am Tag nach seiner Wahl im Innenministerium zu Besuch bei Herrn Seehofer !!!
    Vielen Dank, Herr Protschka , dass dies hier klar gesagt wird: Es ist alles ein abgekartetes Spiel, um die AfD zu behindern, weil sie dem (Merkel-)System zu erfolgreich geworden ist. Da nutzt man auch noch die niederträchtigsten Methoden, um dem politischen Gegner zu schaden!
    Und bereits bekannt, aber noch einmal in aller Deutlichkeit:
    SPD-Politiker twittern: es musste zuerst Maaßen gehen, damit wir die AfD überprüfen können!
    Ein Land am Ende

  6. Was sagt die Knechtsnatur Haldenwang zu den Inhalten des Koran?

    bislang gar nichts.

    aber vielleicht hören wir ja bald:

    „Kindersex, Morden, Enthaupten, Alle Juden umbringen – fällt unter die Religionsfreiheit der Muslime und deshalb alles verfassungskonform.“

    https://www.youtube.com/watch?v=kMb-cRCRboY

  7. Dietrich Murswiek sieht das bei Tichy so: „Soweit ich sehe, ist bisher die Einstufung als Prüffall immer eine interne, nicht öffentlich kommunizierte Angelegenheit der Verfassungsschutzbehörden geblieben. Mir ist kein anderer Fall bekannt, in dem der Verfassungsschutz die Einstufung als Prüffall öffentlich bekanntgegeben hat. Das Bundesamt für Verfassungsschutz – und zuvor bereits die thüringische Verfassungsschutzbehörde – werden erklären müssen, warum sie im Fall der AfD von dieser Praxis abgewichen sind und die Einstufung als Prüffall zur öffentlichen Sensation gemacht haben.“ https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/afd-als-prueffall-des-verfassungsschutzes-ein-juristischer-kommentar/

    (Dietrich Murswiek ist emeritierter Professor für Öffentliches Recht an der Universität Freiburg.)

  8. “ „Der Verfassungsschutz untersteht den Regierenden, er untersteht dem Innenministerium, also Herrn Seehofer. Herr Haledenwang war am Tag drauf im Innenministerium zu Besuch bei Herrn Seehofer – ein Schelm wer Böses dabei denkt“, so Protschka.“

    Wie bitte? Untersteht Seehofer? Vielleicht pro forma. Chefin des Verfassungsschutzes ist Frau Dr. Merkel, schon gemerkt, was der bayerische Fußabstreifer für eine jämmerliche Figur abgibt, wenn er mit Frau Dr. Merkel „ins Gehege kommt“?

  9. Stimmt, mich machen die Tricksereien der Altparteien und die Instrumentalisierung des VS erst recht wütend und nun gerade zum AfD-Wähler.

    Das Kartell der Rentenkürzer und Enteigner braucht dringend Gegenwind in den Parlamenten.

  10. Wir Bürger haben ein ausgeprägtes Rechtsempfinden!
    Jetzt erst recht AfD !
    Den Etablierten das Fürchten lehren!!!!!
    Dies ist unser Land, das Land der Deutschen und gehört
    nicht irgendwelchen Afrikanern oder gar gewaltaffinen
    Moslems , die uns sogenannte Ungläubige vernichten wollen
    und die wir auch noch mit unseren sauer verdienten
    Steuergroschen alimentieren sollen.

  11. Die linke Polit-und Medien-Mafia hat ihren Willen bekommen und kann sich nun der politischen Verfolgung der AfD widmen. Ob sie allerdings damit glücklich werden ist zu bezweifeln. Und das bezweifeln sie ja selbst mit der Bezeichnung P.r.ü.f.fall. Sie wollen nicht die AfD prüfen, da sind sie sicher, dass die auf dem Boden des Grundgesetzes steht, den sie mit ihren eklatanten Rechtsbrüchen längst verlassen haben: Sie prüfen, ob sie noch die Meinungshoheit der Wähler haben, die ihnen bei ihrer intriganten Tour zur Seite stehen!

  12. OT

    Wenn die Systemlinge wahrheitswidrig behaupten, es gäbe ja gar nicht so viele Ausländer hier, dann schaut euch das mal an hier: https://www.elbkinder-kitas.de/de/ueber_uns/unser_unternehmen/geschichte/galerie_100_jahre/index.html

    Am Beispiel der Kita und Bildern von 1946 an bis heute könnt ihr sehen, wie die Deutschen durch die Ausländerflut immer mehr verdrängt werden. Das Bild obendrüber im Header belegt schon 50% Colakinder in der Einrichtung. Und das ist sicher kein Einzelfall.

  13. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 20. Januar 2019 at 11:03

    Was sagt die Knechtsnatur Haldenwang zu den Inhalten des Koran?

    bislang gar nichts.

    aber vielleicht hören wir ja bald:

    „Kindersex, Morden, Enthaupten, Alle Juden umbringen – fällt unter die Religionsfreiheit der Muslime und deshalb alles verfassungskonform.“

    https://www.youtube.com/watch?v=kMb-cRCRboY
    ………………………
    Eine 8-jährige Braut
    https://de.gatestoneinstitute.org/13564/acht-jaehrige-braut

  14. Der Qu’ran kommt mir wie Gröfaz’s Memo für sein „M-Kampf“ vor…
    Falls ich mich irren sollte/dürfte/könnte, bitte ich um nicht klerikale/ideologische Aufklärung.
    Die Formel, die ich vor kurzem sah, wurde thematisch so vermittelt: Islam = Unterwerfung = Sklaverei = Hassssss…

  15. Die Stiftung Warentest für Parteien ist der Verfassungsschutz. Der Käufer entscheidet trotzdem selber.

    Man zitiert die Argument des Andern falsch oder benutz Tiefschläge von Parteigenosse Thomas Haldenwang (Verfassungsschutzpräsident). Hofft auf Parteigenosse Stephan Harbarth (Verfassungsgericht) als Vollstreckender Richter.

    Vergisst jedoch dass die Höchste Instanz der Entscheidung der Europäisch Gerichtshof ist. Hier werden alle wünsche wie gar ein verbot von Parteien scheitern.

    Merkellaner, CSU- Weber, der da den Junkers mimen soll, wird auch nicht helfen können. Dieses wird über die Merkelaera hinweggehen da die Merkellaner noch weiter dran sind.

    Die politische Auseinadersetzung soll mit solchen Maßnahmen vermieden werden, um über die mangelhafte Qualität der eigenen Argumente hinwegzutäuschen.

    Die Lösung der anstehenden Probleme, die immer massiver sichtbar werden bleiben aus, bis die Mehrheiten entsprechende verändert wurden.

  16. @Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch
    10:47

    Der Islam ist gefährlich! ….

    Verbieten Sie umgehend, den sehr gefährlichen Todeskult 2/178, 4/89, 9/5 isslam, Kasperverein Verfassungs“schutz“

    … und setzten Sie Kriegsherr (Jihad:) 4/74-76, 8/39 allah’ss 3/141, 8/17 Koran auf dem Jugendschutz-Index!!

    Kindern isslam zu lehren ist Kindesmisshandlung.
    (‚… (38) amputiert ihre Hände‘ ohne Narkose, inkl. von kleinen Kindern, die einen Schokoriegel entwendet haben, lt. Sadist#1 allah (40/2) 5/38)
    Ein Verbrechen an den Kindern.

  17. Ähnlich wie Herr Protschka sehe ich das auch.
    Bei ohnehin kritischen Mitbürgern war schon eine Empörung bzgl. der öffentlich kommunizierten Prüfung zu vernehmen.
    Der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht.
    Das scheinen die Herrschaften in Berlin zu vergessen.

  18. Der Michel kann sicher Weizenbier von Pils unterscheiden – bei „Prüfung“ und „Beobachtung“ wäre ich da um einiges vorsichtiger. Viele werden den Unterschied nicht kennen und werden mit „denen“ nichts mehr zu tun haben wollen..

  19. @ Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 20. Januar 2019 at 11:03

    Was sagt die Knechtsnatur Haldenwang zu den Inhalten des Koran? bislang gar nichts.

    Ich wage zu behaupten, daß diese Leute den Koran, außerhalb der Behauptungen der sich unter „Wissenschaft“ subsumierenden, die „schönen Verse“ aus dem Zusammenhang reißenden Islam-Apologeten, selbst noch nie gelesen haben. Das wird beim CDU-Parteisoldaten Haldenwang, so steht zu befürchten, kaum anders ein. Das ist dort wohl auch nicht von Interesse, es könnte Merkels neuem Volk schaden, nebst den Plänen, die diese Technokratin für die Zukunft hat.

    aber vielleicht hören wir ja bald: „Kindersex, Morden, Enthaupten, Alle Juden umbringen – fällt unter die Religionsfreiheit der Muslime und deshalb alles verfassungskonform.“

    Vielleicht wird das nicht gleich so drastisch ausfallen, aber die Tendenz ist bereits vorhanden. Daß die Wünsche von Diyanet, der türkischen Religionsbehörde, und ihres Ablegers DITIB und anderer aus der Richtung beherzigt werden. Dafür dürfte der neue „zweite Mann“ aus selbiger Heimat schon sorgen, der hier, in seiner Funktion als „Souffleur“, wahrscheinlich eher die Fäden zieht.

  20. Die Menschen sind ja nicht blöd! Die AfD wurde (und wird hoffentlich auch weiterhin) zu einer wirklichen Konkurrenz und damit zur Bedrohung für die „etablierten“ Protagonisten des linksgerichteten Politik – Theaters. Sie wissen ganzngenau, dass die Menschen die bisherige Politik immer mehr ablehnen. Gegenwirkung können sie nicht, da erforderliches Handeln der Linken Ideologie widersprechen würde und Rückgrat und Mut verlangt (was den aktuellen Protagonisten komplett fehlt). Bleibt also nur noch die Möglichkeit, den unliebsamen Konkurrenten so weit in die rechte Ecke zu drängeln, dass man ihn erst beobachten kann und – wenn alles supi läuft – es am Ende sogar auf ein Verbot hinausläuft. Es liegt an uns, ob wir das mitansehen oder beizeiten etwas tun.

  21. Merkel und ihr Klüngel wollen aus dem Verfassungsschutz eine Stasi-2.0 machen –
    Und den politischen Gegner mundtot.
    Dieser Schuss geht im Osten bei den Wahlen nach hinten los.

  22. “ Presstituiertenveraechter 20. Januar 2019 at 11:24
    Der Michel kann sicher Weizenbier von Pils unterscheiden – bei „Prüfung“ und „Beobachtung“ wäre ich da um einiges vorsichtiger. Viele werden den Unterschied nicht kennen und werden mit „denen“ nichts mehr zu tun haben wollen..“
    —————————–
    Zumal ja das Pulver bis zu den Wahlen längst nicht verschossen ist. Da geht´s bis dahin noch paar Gänge höher.

  23. Presstituiertenveraechter 20. Januar 2019 at 11:24

    Der Michel kann sicher Weizenbier von Pils unterscheiden – bei „Prüfung“ und „Beobachtung“ wäre ich da um einiges vorsichtiger. Viele werden den Unterschied nicht kennen und werden mit „denen“ nichts mehr zu tun haben wollen..

    Ich bin mir sehr sicher, dass sich die Hochverräterin und einstige SED Zuträgerin Angela Merkel genau das gedacht hat, als sie mit Haldenwang dieses abgekartete Spiel gegen die AFD startete.

    Die SED Methoden hat diese XXSelbst-ZensiertXX gut verinnerlicht, auch wenn sie sonst in ihrem Leben nichts vorzuweisen hat.

  24. Presstituiertenveraechter 20. Januar 2019 at 11:24

    Der Michel kann sicher Weizenbier von Pils unterscheiden – bei „Prüfung“ und „Beobachtung“ wäre ich da um einiges vorsichtiger. Viele werden den Unterschied nicht kennen und werden mit „denen“ nichts mehr zu tun haben wollen..
    ————————————————————————————

    Absolut richtig erkannt. Prüfung ist weit entfernt von Beobachtung. Das schert linksfaschistoide Blätter wie Spiegel, Süddeutsche, FR oder TAZ aber wenig. Prüfung = Nazi.

    Das die linksradikale „Band“ Feine-Sahne-Fischfilet jahrelang vom Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern beobachtet worden ist, interessiert die Linksmedien übrigens nicht. Es ist sogar eine Art Ritterschlag für diese Blödelbarden. Es kommt bei den Mainstreammedien halt immer darauf an, auf welcher Seite man steht…

  25. @Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch
    10:47

    https://www.youtube.com/watch?v=MxT_-cYANaM

    Hamed Abdel-Samad (tapferer ex-Muslim, Feigling#1 40/2 -> ‚tötet sie‘ 4/89)‚… wird auch ZWEI MAL im Koran erwähnt ….‘,

    ’strike necks‘ (schlagt Hälse im offensiven Jihad ‚talab‘ 8/39, 9/29 seit 1400 Jahren, alle UNgläubigen sind ‚Feinde von Allah‘ 41/28, 98/6, 4/101) quran.com/47/4 + 8/12

    Unterwerfen 9/29, oder sterben 5/33

  26. Ich befürchte schon, daß diese Bürger, die auch den ganzen Migrationssuizid sich von Frau Merkel nickend erklären lassen und das an der Wahlurne bestätigen, daß diese Bürger einfach den ganzen Altparteien-Rotz glauben. Wir haben viel zu wenig kritische Bürger, die sich von den linksGrünen Hetzern der Altparteien und Kirchen sich nicht alles einreden lassen und nach einem eigenen kritischen Verstand die Situation bewerten. Insofern glaube ich schon, daß die von linksGrün eingeschüchterten Bürger sich schon von einer VS-Beobachtung abschrecken lassen.

  27. Auch wenn viele die Schnauze halten, so bewirkt das jahrelange „Lügenpresse“ schreien dennoch das der ein oder andere genauer hinguckt. Sie sagen nichts aber sehen nun täglich wie hier der Rechtsstaat abgeschafft wird der eigentlich nie wirklich existierte in den letzten Jahren.
    Auch das Magnitz-Video welches zu 100% bearbeitet wurde um einen Mordversuch zu verschleiern spielt „uns“ in die Hände, sie stehen unter totaler Beobachtung.
    Das Magnitz Video ist so unglaublich schlecht gefälscht das man glauben könnte das uns jemand einen Hinweis geben will das da was verschleiert werden soll.

  28. Haremhab 20. Januar 2019 at 11:30

    Der Artikel sagt alles über den Zustand der Umvolkung in Deutschland. Nicht mehr nur Berlin, Mannheim und andere Städte, sondern mit Gelsenkirchen auch das Ruhrgebiet. Dort war es bisher nicht in dieser Ballung zu solchen Zuständen gekommen, auch weil gewisse „Bevölkerungsverschiebungen“, sprich Türkisierung, dort schon länger waren. Aber die Gewalttätigkeit („youth bulge“-Auswirkungen) und Probleme mit „Jugendlichen“ fangen dort erst jetzt richtig an.

  29. Die Frage, inwiefern die Korrumption des Verfassungsschutzes nicht der AfD, sondern dem Land schadet, ist von weit grösserer Bedeutung. Der Verfassungsschutz ist ein Kontrollorgan, das seine Aufgabe nur erfüllen kann, wenn dessen Integrität nicht beeinträchtigt ist und kein Verdacht besteht, das es von einer Partei korrumpiert wurde.

    Unter Maassen wurde die Integrität des Verfassungsschutzes gegen Angriffe von Grünen, SPD und CDU geschützt. Die Versuche des Missbrauchs waren in den letzten Jahren immer verzweifelter. Der Verfassungsschutz sollte nicht Verfassung und Grundgesetz, sondern die Politik von Merkel gegen Angriffe schützen.

    Mit Haldenwang ist der Durchbruch nun gelungen; anstelle der Politik von Merkel durch die einzige Oppositionspartei, wird nun die Oppositionspartei geprüft. Die Opposition wird ausgeschaltet. Die von Haldenwand vorgetragenen lächerlichen Begriffe zeigen, dass z.B. Curio mit Begriffen wie „Messereinwanderung“ als Verfassungsfeind diffamiert werden soll, weil es unter Merkel ja keine Messereinwanderung gibt.

    Der Verfassungsschutz ist somit Partei geworden und im Bundestag stets präsent. Der AfD wird diese politische Attacke vielleicht nicht schaden, der deutschen Demokratie aber allemal. Es bleibt keine demokratische Instanz, die von Merkel nicht geschleift wird.

    Man darf gespannt sein, wie lange es dauert, bis Haldenwang die Bundestagsabgeordneten der AfD ins Visier nimmt, die von Oezdemir und dergleichen bereits ungeahndet als Nazis verleumdet werden.

  30. Oh oh oh … da wird der Aktienkurs von Rheinmetall jetz aber abkrachen…..


    Der Merkel-Junta und insbesondere dem Heiko Maas wurde es wohl zu heiß, dass mit den Waffen die durch seine Unterschrift nach Saudi Arabien geliefert werden, die Kinder im Jemen abgeschlachtet werden.


    Dabei ist der kleine Heiko, doch wegen dem Holocaust in die Politik gegangen und wegen dem Frieden – ja kleiner Heiko und wieso liefert deine SPD denn seit Jahren die Schlachtwerkzeuge an die Saudis?

    https://www.focus.de/politik/deutschland/ruestungsexporte-nach-saudi-arabien-gestoppt-rheinmetall-droht-bundesregierung-jetzt-mit-klage_id_10208794.html

    Heiko Maas – SPD- – Retter der Steinkohlebergleute im Saarland

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heiko-maas-kaempft-im-saarland-um-den-posten-des-ministerpraesidenten-a-821872.html

    Ob sich der Heiko jetzt auch für die Rheinmetall-Jobs einsetzen wird?

    Also die Bergleute gibt es jedenfalls nicht mehr.

  31. Ich denke mal, das ist erst der Anfang! Die links-grün versiffte Meinungsmafia schießt sich langsam ein und wird ihr Trommelfeuer gegen die AfD bis zu den Wahlen noch erhöhen! Jeder der sein Land liebt weiß was er dagegen zu machen im Stande ist und sollte es auch tun!

  32. Das_Sanfte_Lamm 20. Januar 2019 at 10:42

    Der Linkspartei hatte die Beobachtung, sofern sie überhaupt jemals wirklich stattfand, ebenfalls nie geschadet. “

    Ja, weil diese Beobachtung auch nicht medial aufgebauscht wurde. Die wenigsten Deutschen wissen darüber Bescheid.
    Dann muss man unterscheiden zwischen Ost und West. Die Ossis lassen sich vom Verfassungsschutz nicht so beeindrucken wie die Wessis.

  33. GOLEO 20. Januar 2019 at 10:50
    Stimmt nicht! Bitte mal das Wahlprogramm der AfD anschauen. Da finden Sie genügend sozialen Themen, auch zur Rente.

  34. Übrigens, die Kommentare in der WELT wegen Habecks Äusserung zu Ostdeutschland toppen alles!

  35. Wenn man gewisse SPD-Politiker sieht, die twittern, es musste zuerst Maaßen gehen, damit wir die AfD überprüfen können, sieht man, dass der ganze mediale Aufruhr politisch gewollt war.“
    —————————————
    Und das Ergebnis der Überprüfung wird man keinesfalls vor den Wahlen bekannt geben, wenn überhaupt.

  36. @ Tom 62

    Danke für diese Analyse, ich finde das ist ein sehr wichtiger Punkt den sie da ansprechen mit dem Muslim hinter Haldenwang.

    Die werden so lange Rechtsbeugung betreiben, bis die Muslime hier in Deutschland die Mehrheit haben und dann interessiert sowieson niemanden mehr was irgend so ein unreiner deutscher Kuffar sagt.

    Darauf wird es hinaus laufen.

  37. Ich stimme Herrn Protschka zu. Nachdem die Nazikeule nicht mehr zieht und die AfD immer stärker wird, musste sich das Verräterkartell etwas einfallen lassen, um die Alternative wieder kleiner zu kriegen.
    Dazu ist ihnen jedes unlautere Mittel recht. Wirf einfach Dreck, irgendwas wird schon hängen bleiben.

  38. schulz61 20. Januar 2019 at 11:53

    Ich denke mal, das ist erst der Anfang! Die links-grün versiffte Meinungsmafia schießt sich langsam ein und wird ihr Trommelfeuer gegen die AfD bis zu den Wahlen noch erhöhen! “

    Genau so ist es! Heute wird über eine neue angebliche Spendenaffäre berichtet, welche sich gegen Björn Höcke richtet. Ist in Wahrheit wieder nur heiße Luft.
    Dreck werfen!

  39. @ Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 20. Januar 2019 at 12:05

    Die werden so lange Rechtsbeugung betreiben, bis die Muslime hier in Deutschland die Mehrheit haben und dann interessiert sowieson niemanden mehr was irgend so ein unreiner deutscher Kuffar sagt.

    So ist es, der „Point of No Return“ soll nun endgültig erzielt werden. Das aber zeigt, daß Merkel und Konsorten exakt das betreiben, was sie der AfD oder anderen aus der Richtung bisher so fleißig untergeschoben haben: Eine andere Republik. Da und solange der frühere Verfassungsschutz, der in demokratischen Zeiten tatsächlich noch die Verfassung schützte, nunmehr als Instrument zum Rechtsbruch (damit der Regierungskriminalität und des Landesverrats) fungiert, werde ich mir die Freiheit herausnehmen, diese Organisation als die aus meiner Sicht korrupte Vereinigung von Handlangern von Demokratie- und Rechtsstaats-Umstürzlern zu benennen, zu der sie, unter dem Schein des Rechts, durch die Merkel-Kamarilla gemacht worden ist und vor deren Umtrieben die Öffentlichkeit gewarnt werden muß.

  40. Wer noch selbst denken kann, erkennt klar, dass der Verfassungsschutz nur den Willen der Regierung umsetzt und nicht unabhängig im Interesse der Verfassung und der Demokratie arbeitet. Und wer nicht der Gehirnwäsche der Etablierten und der Regierungsmedien erliegt, weiß, welche Parteien und Politiker wirklich verfassungsfeindlich sind und eigentlich beobachtet werden müssten. Aber unsere Demokratie ist schon so verwahrlost, dass alle linksgrün Versifften weiter ungestraft gegen die AfD hetzen dürfen. Von unserer linken Justiz werden sie dafür auch nicht verfolgt werden.

  41. „Es scheint unglaublich, worauf unser Kollege Götz Aly von der Berliner Zeitung da gestoßen ist: In einem 2018 erschienen Gesprächsband äußert sich Björn Höcke von der AfD eindeutig rechtsradikal. “

    Der hochinvestigative Cicero hat entdeckt, dass Björn Höcke letztes Jahr ein Buch veröffentlicht hat und instrumentalisiert es sogleich mit von Götz Aly aus dem Zusammenhang gerissenen Satzfetzen.
    Ich habe das Buch übrigens sofort nach Erscheinen innerhalb eines Tages gelesen und als klug und besonnen empfunden.

    https://www.cicero.de/innenpolitik/hoecke-verfassungsschutz-afd-bjoern-rechtsradikal

  42. Merkel und Macron wollen noch eine Schüppe drauflegen, denn am „deutschen Wesen“ muss Europa genesen und Maci hat keine andere Wahl mehr, der ist pleite:
    Wie die Londoner Times am 10. Januar berichtete, schicken sich Merkel und Macron an, einen Vertrag, das sogenannte „Aachener Abkommen“, zu unterzeichnen, der „eine neue Ära der Integration bringen“ soll, indem er eine „gemeinsame Verteidigungs-, Außen- und Wirtschaftspolitik schmiedet, eine nie dagewesene Zwillingspartnerschaft, die als Prototyp für die Zukunft der Europäischen Union betrachtet wird“. „Zu einer Zeit, wo die liberale Ordnung weltweit bedroht ist, soll das Abkommen signalisieren, dass Frankreich und Deutschland die Werte des Multilateralismus hochhalten.“

    Italien baut Anti-EU-Achse
    https://de.gatestoneinstitute.org/13573/italien-anti-eu-achse

  43. Gerade vorhin im Rundfunk gab es die nächste Lügen-Dreckschleuder.
    Kommunen haben Angst vor der AfD.

  44. Islamischer-Sozialismus, darauf läuft Merkels Handeln hinaus.

    Wie schmutzig und menschenrechtswidrig es in solchen Staaten zugeht, kann man z.B. gut im Iran sehen.

  45. Die parasitären Altlastenparteien sollten sich von der Denkblockade befreien, dass die Bürger wieder ihre SED 2.0 wählen würden, so man die AfD z.B. denn verbieten würde. Das ist falsch. Wenn die AfD z.B. verboten werden würde, dann würde ich sofort die am nächsten rechte Partei wählen. Das Spiel würde endlos so weitergehen, wenn es die parasitären Altlastenparteien so betreiben würden. Der Bürger sitzt immer am längeren Hebel und Merkels derzeitige Politik der Zerstörung hat auch Europa an einen Scheideweg geführt. Insofern wäre es für Deutschland und Europa ausdrücklich von Vorteil, wenn eine demokratische u. konservative Partei wie die AfD die politische Verantwortung übernimmt und wieder für Recht, Ordnung u. Stabilität im Lande sorgt. Die parasitären Altlastenparteien können dies nicht leisten, schaut dazu nur mal raus auf die Straße.

  46. WAR HITLERS LIEBLINGSMUFTI NICHT DABEI?
    https://www.israelaktuell.de/buendnis-des-todes-hitler-der-mufti-und-der-holocaust/

    DIE ARABISCHE FAKE-PALÄSTINENSERIN,
    ALTERNDES TAQIYYA-IT-GIRL, ROLEX-CHEBLI
    sollte einfach mal den Mund halten u. vor ihrer
    arab. Tür kehren:
    https://img.oldthing.net/18012/29509526/0/n/Ak-Scenes-et-Types-Jeunes-Fiances-Arabes-Araber-vor-einer-Lehmhuette-Maghreb.jpg

    Sawsan Chebli
    ? @SawsanChebli
    1 Std.Vor 1 Stunde
    Vor 77 Jahren treffen sich Nazis, um zu besprechen, wie man noch effizienter Juden töten kann. Erschreckend, dass heute eine Partei im Bundestag sitzt, die offen gegen Juden, Muslime und andere Minderheiten hetzt und Nazis in ihren Reihen duldet. #Wannsee

    Sawsan Chebli hat retweetet
    Heiko Maas
    ?Verifizierter Account @HeikoMaas
    4 Std.Vor 4 Stunden
    Auf der Wannseekonferenz vor 77 Jahren ersannen die Nazis einen Plan, wie sie noch schneller noch mehr Jüdinnen und Juden töten konnten. Dieser unfassbaren Verdorbenheit muss heute ein klares Bekenntnis entgegenstehen: Wir schützen jüdisches Leben. Nie wieder Faschismus!
    +https://twitter.com/sawsanchebli?lang=de

    FAZIT:
    SPD-SAUSAN SCHEBLI = DOOF WIE STROH,
    ABER GERISSEN & ROTZFRECH!

  47. Der Verfassungsschutz lässt sich instrumentalisieren im politischen Machtkampf. Haldenwang setzen, Note 6!

  48. Der Verfassungsschutz wird feststellen (müssen), dass die falsche Partei geprüft wird und das Ergebnis veröffentlichen müssen.

    Und schon wäre die Bahn frei für die z. B. CDU/FDP, mit der AfD koalieren zu können, sofern die AfD Lust drauf hätte.

  49. Ich sag ja, nichts wäre schlimmer,als wenn man vor einem Gericht auf die Scheindemokratische Nase fällt.
    Ich denke,diese Farce wird irgendwann,mit dem Erkenntnis von rechten Strömungen,Warnungen und….
    schwurbel,schwurbel,schwurbel, enden.

    Aber hier noch eine Schmonzette,oder halt der Schenkelklopfer der Woche…

    „Städtebund warnt
    Erstarken der AfD führt zu Wohlstandsverlust“

    Klar, nicht, daß die Heuschrecken gute 20 Mrd. im Jahr kosten,nein sie bereichern dieses Land,
    bringen es ganz weit nach vorne,von wegen der offenen Gesellschaft…
    Solche Meldungen haben doch einen Bart vom 10. Stock bis in den Keller,man brauchte
    wohl einen Lückenfüller und da kommt AfD Bashing ja immer gut,oder vielleicht doch nicht ?!

    https://www.focus.de/politik/deutschland/staedtebund-warnt-erstarken-der-afd-fuehrt-zu-wohlstandsverlust_id_10208791.html

  50. Blimpi 20. Januar 2019 at 14:31
    Aber hier noch eine Schmonzette,oder halt der Schenkelklopfer der Woche…

    „Städtebund warnt
    Erstarken der AfD führt zu Wohlstandsverlust“

    Klar, jetzt wird die AfD für jeden Missstand in Deutschland verantwortlich gemacht. Es sind die Kosten für die Merkelgäste, welche unsere Kommunen in die Verschuldung treiben. SPD-Scholz hat ja auch schon verkündet, dass die fetten Jahre vorbei sind.
    Die AfD darf sich den schwarzen Peter nicht zuschieben lassen, sondern muss kontern.

  51. ?“Der Verfassungsschutz wird feststellen (müssen), dass die falsche Partei geprüft wird und das Ergebnis veröffentlichen müssen.“ ?
    ! der Verfassungsschutz stellt nur noch fest , was Merkel will !

  52. Vom Verfassungsschutz geprüft zu werden ist ein Ritterschlag das man kein Komunist ist. Nur komunisten werden vom verfassungsschutz verschont!

  53. Seit dem Fall Maaßen, den Lügen von Seiber und Merkel müßte eigentlich jeden denkenden Menschen in diesem Land klar sein, daß wir von Verbrechern regiert werden! 🙁

  54. Die Menschen in Mitteldeutschland haben 1989 schon einmal in einer friedlichen Revolution ihr System gestürzt, das sie bespitzelt und unterdrückt hat. Daher sind dort die Menschen sensibler und obrigkeitskritischer als im Westen.

    Die AfD ist die einzige echte Opposition im Deutschland. Tätliche Übergriffe auf ihre Köpfe, ihre Büros und sogar auf die Häuser, in denen ihre Familien wohnen, erzeugen zu recht Sympathie mit den Opfern! Die ständigen Verunglimpfungen, Stigmatisierungen, ja Hetzkampagnen gegen die AfD durch die linksgrün unterwanderten Medien verstärken das zusätzlich. Wenn nun die Staatsmacht, genau wie damals in der „DDR“, ihren Geheimdient auf ihre Kritiker ansetzt, dann werden noch mehr Leute schon aus Trotz gerade bei den anstehenden Landtagswahlen ihr Kreuzchen bei der AfD machen. Einfach Klasse! 🙂

  55. Das_Sanfte_Lamm 20. Januar 2019 at 10:42

    „Der Linkspartei hatte die Beobachtung, sofern sie überhaupt jemals wirklich stattfand, ebenfalls nie geschadet.“

    Die Linkspartei liegt immer noch bei um die 10 Prozent. Insofern haben Maßnamen, diese klein zu halten durchaus irgendwie gefruchtet. Wie sagte AfD Hasser Kamann: Stimmen kosten wird die VS Aktion die AfD wohl nicht, aber sie wird dafür sorgen, dass die AfD nicht größer wird. Hoffentlich irrt er sich da gewaltig.

  56. Für das AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka wird die Verfassungsschutz-Einordung seiner Partei als „Prüffall“ keine negativen Konsequenzen auf künftige Wahlergebnisse haben. Im Gegenteil: Es könne sich eher positiv für die AfD auswirken, weil die Menschen immer mehr erkennen, dass die Bekanntgabe der Entscheidung „medial aufgepuscht“ wurde und es sich nicht um eine originär behördliche, sondern um eine politisch gesteuerte Einstufung handelt.
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    Da könnte er Recht haben!
    Die Leute sehen ja auch, wie die AfD medial ausgegrenzt und stigmatisiert wird durch zu über 75 Prozent rot-grün-rot tickende „Journalisten und Redakteure“ der so genannten „Qualitätsmedien“, die unausgesetzt wie die DDR-Medien, die Grenzen zwischen „Information“ und Agitprop verwischen.
    Das zeigt sich auch an den Anti-Trump-, Anti-Putin-, Anti-Orban- und Anti-Salvini-Exzessen in den „Nachrichten-“ und „Magazinsendungen“!

    An den meisten Menschen im Land dürfte – leider – der SPIEGEL-Skandal um den Auftragslügner Claas Relotius eher vorbeigegangen sein, der ja mit seinen Stories genau DAS ablieferte, was politisch korrekt und redaktionell „nachgefragt“ wurde, so dass der linke Mainstream inzwischen unverhohlen erklärt, gelogen oder nicht, „im Kern“ hätte Relotius das „Richtige geschrieben“.
    So ist das eben mit (herrschenden) Ideologien!

    Das ist schließlich in der DDR nicht anders gewesen, wo der parteiliche und parteikonforme „Journalismus“ so in Fleisch und Blut übergegangen war, dass die großen und kleinen Sudel-Edes gar nicht erst im Einzelnen „instruiert“ werden mussten.
    Soviel nämlich zu den Erklärungen der Lücken- und Lügenmedien“macher“, dass es keine „offizielle Vorgaben“ für ihre Artikel und Beiträge gäbe, als ob Big Mother bei den Klebers, Slomkas oder Hayalis persönlich anrufen müsste. Oder ein Robert Habeck!

    Dass die unerträgliche Anja Reschke auch noch ihre selbst verordnete Funktion zur „Volksaufklärung“ bzw. (Um-)Erziehung in einem Buch festhält, wäre nicht gar nötig gewesen – das kann man nämlich allenthalben täglich erleben.
    Dazu gehören auch Rührstücke über „Flüchtlinge“ wie z. B. die von Relotius frei erfundene „Alin aus Syrien“ und anderer Gemütskitsch; oder die Strategien, statt der massenhaft eindringenden MUFls und NAFris ausschließlich putzige Kinderlein in den penetrierenden Flüchtlingswellen abzufotografieren.

    Dementsprechend müssen in TATORT, „Polizeiruf“ und anderen ÖR-Machwerken – „Lindenstraße“ sowieso! – des „kulturellen“ ÖR-Agitprops auch „die Böhsen“ im Land in Szene gesetzt werden: Wechselweise böhse Pharmamanager oder „Rechtsextremisten“, die letztere sich dann als die „wahren Mörder“ entpuppen, nachdem zunächst („April, April!“) „arme Flüchtlinge und Migranten“ im Fokus der Ermittler standen!

    Wenn Linkspartei und GRÜNE, die den Verfassungsschutz „eigentlich“ abschaffen wollen, diesen nun – nach der öffentlichen Quasihinrichtung von Maaßen für seine Haltung -, genauso wie die Merkill-„regierungs“-Parteien instrumentalisieren, um die AfD zu disziplinieren und zu stigmatisieren, geht inzwischen auch Tante Lieschen und Onkel Fritz ein Lichtlein auf, selbst wenn die noch nicht AfD wählen sollten!

    Man darf dabei nicht vergessen, dass inzwischen wie beim stalinistischen „Anti-Faschismus“ im Ostblock, Regime & System bestimmen, wer „Nahzi“, „Faschist“ oder „Rechtsextremist“ ist, wobei nun auch ein gesäuberter, gleichgeschalteter und im Inneren disziplinierter „Verfassungsschutz“ mitwirken darf.

    Schon Bernd Lucke, als die AfD medial noch als „rechte Professorenpartei“ gemobbt und stigmatisiert wurde, galt als „Nahzi“, ganz so wie im linksgrünen Lager auch eigene Abweichler wie Sahra Wagenknecht und Boris Palmer als solche denunziert werden, weil sie zumindest „Ansätze von Realismus“ einfordern!
    Vom (geiste-)kranken Mann am Bosporus ganz zu schweigen, der ebenfalls „unsere“ Regime- und Systempolitiker rundweg als „Nahzis“ titulierte, weil die ihm noch nicht komplett „Deutschland“ als „Generalgouvernement“ oder als Mandatsgebiet ausgeliefert haben!

    Die AfD muss dies bedenken, wenn sie parteiinterne „Selbstreinigungsprozesse“ anstößt, die ihren verbalen und argumentativen Spielraum nur einschränken, wobei ich nicht nur an Höcke und Poggenburg denke.
    Dass deren Deutschtümeleien, unterlegt mit narzisstischer Recht(s)haberei, kaum richtungsweisend und zukunftsträchtig sind, ist ein anderes Thema!

    Die gewaltsamen Attacken auf AfD-Vertreter werden jedenfalls weitergehen, genauso wie wir unausgesetzt mit „unserer“ allabendlich verabreichten Dosis Robert Habeck als grünem „Hoffnungsträger“ rechnen müssen…

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