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Wolfgang Taufkirch (Pegida) zu Kohleausstieg & Energieversorgung

Von WOLFGANG TAUFKIRCH* | Wir alle kennen Waren mit der Aufschrift „Made in Germany“. Sie stehen für Qualität. Sie beinhalten das Bewusstsein nationaler Schaffenskraft und nationaler Stärke, man kann es gleichsetzen mit patriotischem Bewusstsein.

Wie schaut es mit dem gelebten Patriotismus aus? Wir haben Handys. Die Dinger kommen aus Amerika oder Südkorea, unsere Klamotten aus Taiwan, das Spielzeug aus Hong Kong, viele haben Autos aus Japan oder Fernost, sogar unsere Granitpflastersteine kommen aus China.

Und nun geben wir auch noch den letzten großen eigenen Energieträger „Made in Germany“ auf, unsere Braunkohle.

Unser Ministerpräsident Kretschmer, wo man ja eigentlich dachte, er setzt sich ein für die Lausitz, seine Region, für die er 15 Jahre im Reichstag gesessen ist. Der hat jetzt eine schlüssige Erklärung für den Ausstieg: Sein Zitat: „Jeder weiß, Kohle ist endlich“.

Jeder weiß aber auch, Erdgas, Öl und sogar Sonnenenergie sind endlich, wir sollten nach der Logik Kretschmers auch hier schnellstmöglich aussteigen. Es gibt in der Lausitz noch 12,1 Mrd. Tonnen Lagerstättenvorrat an Braunkohle, pro Jahr werden im Lausitzer Revier 55,7 Mio. Tonnen abgebaut.

Herr Kretschmer, Sie sagen Kohle ist endlich, ich wünsche Ihnen von Herzen, dass Sie das Ende des Lausitzer Braunkohlevorkommens noch erleben. Würden wir weiter, wie bisher in der Lausitz fördern, wären Sie, wenn das letzte Stück unter dem Absingen des Steigerliedes abtransportiert wird, glatte 260 Jahre alt.

Ich glaube und hoffe, dieser Mann merkt das selber, welchen unfassbaren Blödsinn er von sich gibt. Gut, Kretschmer hat sein Land und sein Volk verraten, das war erwartbar, steigen wir also um auf Windenergie, wir brauchen also ein paar Windräder mehr, man nennt die Dinger bestimmt bald „die Bäume der Grünen“.

Wir bauen sie am besten entlang der Autobahnen, da stören sie nicht so. Sieht ja auch recht technisch aus, wenn man Richtung Ostsee will, gibt es keinen Autobahnkilometer, an dem man KEIN Windrad sieht, übrigens auch, wenn man nach Frankfurt, München oder Hamburg will.

Früher sah man ganz oft Greifvögel auf den Zaunpfosten neben der Autobahn sitzen. Das ist meist der Mäusebussard. Wann habt ihr zuletzt einen gesehen? Die Jagdhöhe, von wo er seine Beute ausmacht, liegt blöderweise genau im Rotorradius eines Windrades. Er hat jetzt die Wahl, entweder verhungert er oder er wird in der Luft erschlagen, genauso, wie es vielen Zugvögeln auf der Reise durch das umweltfreundliche Deutschland geht.

Windenergie ist ja an sich eine saubere Sache. Die hat nur den Haken, dass wir nur dann Strom bekommen, wenn auch die Luft strömt und nicht wenn wir ihn brauchen. Ein weiterer Haken ist der, dass das Geschäft mit den Windrädern subventioniert wird, Strom verteuert sich also. Noch ein Haken wäre, dass die Dinger aus Stahl sind und eine 2MW Anlage ein Gewicht von 260 t hat, alleine der Rotor wiegt 25 t, das Maschinenhaus 80 t.

Für die Herstellung einer Tonne Roheisen braucht man ca. 20 Gigajoule, was 5.600 kWh sind. Die Weiterverarbeitung zu geformtem Stahl erfordert nochmal durchschnittlich 6.000 kWh. Über den Daumen gerechnet braucht man für die Herstellung von 10 kWh 1 kg Kohle. Das heißt: nur für die Herstellung eines Windrades benötigt man 3 Mio. kWh und damit 300 Tonnen Kohle.

Über eine CO2-Bilanz von sauberem Strom brauchen wir, glaube ich, gar nicht erst reden. Die wissenschaftlichen Nasen, die den Abschlussbericht der Kohlekommission verfasst haben, haben davon übrigens auch nichts geschrieben.

Aber jetzt sind sie halt da, die vielen Windräder, ist mir doch egal, würde Merkel sagen, aber sie leisten kaum etwas, auch da gibt es Gemeinsamkeiten. Windenergie ist eine Mogelpackung. Ca. 10 Mrd. Euro werden jährlich in Windkraft investiert in die Errichtung und den Betrieb der Anlagen.

Die installierte jährliche Leistung, also der technisch machbare Ertrag beträgt bundesweit aktuell etwas mehr als 56.000 Megawatt. Die tatsächliche jährliche Leistung beträgt jedoch nur knapp 10.000 Megawatt. Das sind nur 19 % der Energie, die machbar wäre.

Die Gründe für diese mickrige Ausbeute sind:

– keine Transporttrassen
– kein Abnahmebedarf wegen Überangebot bei starkem Wind
– defekte Anlagen

Und diese milliardenteure Technologie soll den Ausstieg aus der Kohle und der Kernkraft kompensieren und gleichzeitig noch den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor hin zur E-Mobilität vollziehen?

Und wie so oft, das Beste zum Schluss: Allein in den kommenden fünf Jahren würden 30 % aller Anlagen bereits 20 Jahre alt und fielen damit aus der Einspeisevergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Die Betreiber erhielten dann pro Kilowattstunde statt bis zu 9,10 Cent nur noch Marktpreise von 3,0 Cent bis 3,5 Cent und dann rentiert es sich für sie nicht mehr. Sie schalten ab.

Wir sehen bei dieser Energiepolitik buchstäblich schwarz und wundern uns gar nicht, wenn in unserm Staat die Lichter ausgehen. Der Black out wird kommen, erst im Januar standen wir wieder ganz knapp davor und nur weil die Stahlwerke in NRW zurückgefahren haben, konnte er verhindert werden. Der Produktionsausfall wird übrigens durch Steuergelder beglichen.

Jeden dritten Tag hilft die Linz AG mit dem Linzer Gaskraftwerk den Deutschen wegen Unregelmäßigkeiten im deutschen Netz aus. Es gibt da eine Seite, www.agora-energiewende.de [1], da kann man den täglichen Stromverbrauch und die Kosten im Stundentakt nachvollziehen. Z.B. am 22. Juni 2018 ging früh um 4 Uhr offenbar der Wind recht stark, wir hatten Überproduktion und exportierten den Strom. Der Durchschnittspreis pro GW wird ca. mit 32 € gehandelt.

Wir haben das GW für 4,45 € verkauft, das ist NICHT kostendeckend. Oft nehmen uns die Schweizer den Strom ab, das ist alles aus der Grafik herauszulesen und pumpen das Wasser auf ihre Berge. Eine Woche später, am 29. Juni hat sich das Wetter scheinbar beruhigt, wir brauchten gegen Mittag Strom, die Schweizer öffneten ihre Pump-Speicher und verkauften uns die Energie für 55,85 € / GW.

Wir sagen ganz klar: eine Nation darf die Energieversorgung nicht dem Wetter oder den Nachbarländern überlassen, wenn die Rohstoffe im eigenen Land verfügbar sind. Alternative Energiequellen dürfen bei zunehmendem Bedarf nicht fehlen, sollten aber nur als Ergänzung und nicht als Hauptlieferant eingesetzt werden.

Und deswegen, liebe Freunde, bringen wir bei PEGIDA kein Windrad mit, sondern setzen auf fossile Energieträger und ein zuverlässiges Stromaggregat, damit wir gut beleuchtet, laut und deutlich auf die Missstände in unsern Land hinweisen können.

Ich danke euch fürs zuhören.


*Die Rede von Wolfgang Taufkirch wurde am 11. Februar im Rahmen der 171. Pegida Dresden gehalten.

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Antifa-„Aktivist“ ist Tagesschau-Reporter

geschrieben von byzanz am in Altmedien,Linke,Video | 184 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Unterwanderung der GEZ-Medien durch Linksextremisten ist noch intensiver als bisher angenommen. Der Publizist Christian Jung berichtet im „Deutschlandkurier“ und im Video oben über Sebastian Friedrich, der für die ARD tätig ist und offenbar tiefe Verbindungen in die Antifa-Szene hat.

So soll er der Redaktion der »Antifa«-Zeitschrift „ak – analyse & kritik“ angehört haben, die 1992 aus der Zeitung „Arbeiterkampf“ der K-Gruppe „Kommunistischer Bund“ entstanden ist. Wie Jung in Erfahrung bringen konnte, hat auch das Landesamt für Verfassungsschutz Berlin Erkenntnisse über den 34-jährigen „Aktivisten der linksextremistischen Szene“, der sich „in gewaltbereiten Gruppierungen“ engagiert haben soll. Deshalb wurde ihm Anfang Juli 2017 auch folgerichtig die Presse-Akkreditierung für den G20-Gipfel entzogen.

Für die ARD sind aber solche Verstrickungen offensichtlich kein Problem, sondern wohl eher eine Empfehlung. Laut Jung stellte die ARD Friedrich wenige Wochen, nachdem sich die vom Verfassungsschutz beobachtete „Interventionistische Linke“ während des G20-Gipfels in Hamburg so richtig ausgetobt und den „revolutionären Bruch“ eingeübt hatte, Anfang August 2017 im GEZ-Betrieb ARD als Volontär ein.

Für diese „Interventionistische Linke“ hatte der spätere „Tagesschau“-Journalist gemäß Recherche von Christian Jung in einer „Antifa“-Broschüre einen Artikel zum Thema „Was tun gegen die AfD?“ [2] geschrieben. Es ist ein Skandal, dass der von den Gebühren der Bürger finanzierte Staatsfunk Polit-Propagandisten beschäftigt, deren Ziel es ist, eine demokratische Partei wie die AfD zu bekämpfen.

Dies zeigt wieder einmal, wie linksversifft die ARD ist. Dieser Friedrich brachte, wie wir im Deutschlandkurier erfahren [3], im November 2018 gemeinsam mit der „ak“ nebenbei das Buch „Neue Klassenpolitik: Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus“ heraus. Darin bedauere Friedrich, dass das Wort „Klassenkampf“ in „Vergessenheit, wenn nicht gar in Verruf geraten“ sei.

Laut Wikipedia [4] hat Friedrich früher für einschlägig bekannte linke Medien wie „Neues Deutschland“, „junge Welt“ und „der Freitag“ gearbeitet. Mit einem Stipendium der Rosa Luxemburg Stiftung [5] (!) habe er an der Universität Duisburg-Essen in Bildungswissenschaften zum Diskurs über Arbeitslose und Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik promoviert. Bis Mitte 2017 war er freier Mitarbeiter am Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS). Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehörten „Neue Rechte“, „Rassismus“, „Soziale Ungleichheit“ und „Klassenanalyse“. Karl Marx lässt grüßen.

Linksextremisten, wenn nicht gar Kommunisten, als Redakteure bei der ARD. Dieser Medienstall gehört gehörig ausgemistet. Das kann aber nur durch massiven Druck von außen gelingen, denn der „Erste Chefredakteur“ von „ARD-aktuell“, Kai Gniffke, hat nach Anfrage des Deutschlandkuriers die Beschäftigung von Sebastian Friedrich verteidigt. Gleich zu gleich gesellt sich eben gern.

» Kontakt: k.gniffke@tagesschau.de [6]


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [7] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [8]

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Kriegsähnliche Zustände auf A3 durch türkischen Hochzeitskonvoi

geschrieben von Eugen Prinz am in Bunte Republik,Deutschland,Justiz,Siedlungspolitik | 118 Kommentare

Von EUGEN PRINZ| „Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der A3 nahe Nürnberg sind ein Vater und seine beiden 14- und 15-jähren Töchter ums Leben gekommen. Weitere fünf Menschen wurden schwer verletzt. Wie ein Polizeisprecher am Freitag Abend mitteilte, fuhr der 43-jährige am Nachmittag mit seinem PKW auf ein Stauende und schob vier Fahrzeuge ineinander. Der Stau wurde durch einen türkischen Hochzeits-Autokorso verursacht, dessen Fahrzeuglenker den Verkehr auf der Autobahn durch riskante Bremsmanöver absichtlich zum Erliegen gebracht hatten. Danach verließen sie ihre Fahrzeuge tanzten auf der Fahrbahn und gaben Schüsse aus mitgeführten Gaspistolen ab. Die Verantwortlichen konnten von der Polizei festgenommen werden und wurden nach Feststellung ihrer Personalien wieder entlassen. Sie erwartet nun ein Strafverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und fahrlässiger Tötung.“

So könnte in Kürze die Medienberichterstattung lauten, wenn dem Treiben der türkischen Hochzeitsgesellschaften in unserem Land nicht endlich Einhalt geboten wird.

Es wird von Jahr zu Jahr schlimmer

PI-NEWS hat erstmals im Jahr 2011 [9] über ein Phänomen berichtet, dass es früher hierzulande nicht gab. Die Rede ist von Hochzeits-Autokorsos türkischer und kurdischer Volkszugehöriger, in deren Verlauf der Straßenverkehr vorsätzlich zum Erliegen gebracht wird, und das sogar auf Autobahnen. Dazu gehören noch Schüsse aus den Fahrzeugen und das Abbrennen verbotener Pyrotechnik.

Diese Attitüde speist sich aus dem Bewußtsein, qua Zuwanderung und Geburtenstärke zu den künftigen Herren dieses Landes zu gehören. Aus diesem Überlegenheitsgefühl heraus ist es dann nur folgerichtig, schon jetzt bei geeigneten Anlässen die baldige Minderheit mit der neuen Realität auf brachiale Weise zu konfrontieren.

Wie sehr dieses Verhalten mittlerweile zu einer sozialen Seuche geworden ist, dokumentiert die häufige Berichterstattung, die zu diesem Thema notwendig wurde. Zum Beispiel hier [10], hier [11], hier [12] und hier [13] – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Exzessive Hochzeitsfeier eine Frage der Familienehre

Einer Hochzeit kommt im muslimischen Kulturkeis größte Bedeutung zu. Sie markiert den Zeitpunkt, an dem die Frau ihrer von Allah und Erdogan übertragenen Aufgabe, möglichst viele Kinder in die Welt zu setzen, auf das diese muslimisch werde, endlich in Angriff nehmen kann.
Es ist eine Frage der Familienehre, die Hochzeitsfeier so aufwändig und exzessiv wie möglich zu gestalten. Einen Eindruck davon können Sie gewinnen, wenn Sie sich dieses Video [14] ansehen.

Und damit sind wir wieder bei dem sozialen Krebsgeschwür unserer Tage, den türkischen Hochzeits-Autokorsos, in deren Rahmen die testosterongesteuerten Machos mit ihren PS-starken Boliden die Landnahme proben. So auch letzten Freitag gegen 16.30 Uhr, als etwa 15 mit türkischen Fahnen geschmückte Fahrzeuge die komplette A3 bei Aschaffenburg lahmlegten. Der Autokorso fuhr an der Anschlussstelle Hösbach auf die A3. Im Bereich der Einhausung der Autobahn führten die  Beteiligten riskante Bremsmanöver durch, fuhren nebeneinander, gaben Schüsse aus einer Schreckschusspistole ab und brachten den Verkehr schließlich zum Erliegen. Danach verließen sie die Autobahn an der Anschlussstelle Aschaffenburg-Ost. Übrigens hatte sich erst vor wenigen Tagen auf der A7 ein ähnlicher Vorfall [15] ereignet.

Ein Großteil der beteiligten Fahrzeuge konnte von mehreren Streifen der Verkehrspolizei Aschaffenburg und umliegender Dienststellen im Stadtgebiet Aschaffenburg gestellt werden. Eine Durchsuchung der Fahrzeuge förderte eine Schreckschusspistole samt Munition, nicht zugelassene Feuerwerkskörper und einen Schlagring zutage. Da stellt sich die Frage, wozu man auf einer Hochzeit einen Schlagring, der einen verbotenen Gegenstand nach dem Waffengesetz darstellt, mit sich führt. Es ist zu vermuten, dass der Betreffende ihn grundsätzlich dabei hat. Ein solches Verhalten trägt wirklich nicht dazu bei, die Vorurteile gegen diese Bevölkerungsgruppe zu entkräften.

Es wurden Ermittlungen wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, Nötigung sowie diverser Verstöße nach dem Waffengesetz eingeleitet. Die Folgen für die Beteiligten dürften sich jedoch in Grenzen halten, da jedem einzelnen die Art seiner Tatbeteiligung nachgewiesen werden muss, was sich als schwierig erweisen dürfte.

Update 12. Februar, 13 Uhr:

Vorfall noch viel gravierender als ursprünglich gemeldet!

Wie durch die Ermittlungen der Polizei und Zeugenvernehmungen mittlerweile klar geworden ist, spielten sich auf der Autobahn A3 und danach unglaubliche Szenen in bisher noch nicht dagewesenem Ausmaß ab. Der Vorfall war noch viel gravierender [16], als ursprünglich gemeldet. Hier der Polizeibericht, weitere Zeugen werden gesucht:

Alzenau: Der Autokorso fiel das erste Mal gegen 16:00 Uhr im Alzenauer Ortsteil Michelbach in der Kälberauer Straße auf. Dort blockierten sie für ca. 5 Minuten die Kreuzung. Es fielen mehrfach Schüsse in kurzer Abfolge. Ein Fahrzeug fiel zudem durch lautes Aufheulen lassen des Motors auf.

Weiberhöfe: Der Autokorso bestehend aus ca. 30-40 Fahrzeugen fuhr von Laufach kommend in Richtung Kreisel Weiberhöfe. Dort musste ein Verkehrsteilnehmer in den Graben ausweichen, weil ihm ein Fahrzeug aus dem Autokorso auf seiner Fahrspur entgegen kam. Nur durch Ausweichen des Zeugen konnte ein Zusammenstoß verhindert werden. Ein Sachschaden entstand dabei nicht.

Innenstadt Aschaffenburg: Nach Durchfahren der Einhausung in Hösbach befuhr der Autokorso die Goldbacher Straße vor der City-Galerie. Dort wurde aus mehreren Fahrzeugen mit Pistolen in die Luft geschossen. Passanten wurden beleidigt und der Kreisel am Ende der Goldbacher Straße wurde blockiert, sodass das Brautfahrzeug 5-6 Runden im Kreisverkehr drehen konnte. Danach entfernte sich der Autokorso über die Platanenallee. Dort wurde eine Verkehrsteilnehmerin gefährdet, als ihr Fahrzeuge des Autokorsos mit ca. 80 km/h auf ihrer Fahrspur entgegen kamen.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter Tel. 06021/8570 mit der Verkehrspolizeiinspektion Aschaffenburg-Hösbach in Verbindung zu setzen.

Jetzt ist der Gesetzgeber gefordert

Das Maß ist voll, so kann es nicht mehr weitergehen! Jetzt ist der Gesetzgeber gefordert, mit der Schaffung spezieller Bestimmungen im Strafgesetzbuch die Verfolgung solcher Taten zu erleichtern und das Strafmaß zu verschärfen.

Es könnten zum Beispiel der Tatbestand des „gemeinschaftlichen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr“ und für minder schwere Fälle der Tatbestand der „gemeinschaftlichen Nötigung im Straßenverkehr“ geschaffen werden. Ziel muss sein, dass bereits die passive  Teilnahme an einer solchen Aktion der Straftatbestand erfüllt. Das heißt, es würde schon die Anwesenheit als Beifahrer für eine Verurteilung genügen. Als Rechtsfolge einer Verurteilung muss die Einziehung und Verwertung der an der Tat beteiligten Kraftfahrzeuge durch den Staat obligatorisch sein.

Wer das für zu hart hält, soll sich die Reaktion des türkischen Staates vorstellen, wenn Deutsche in seinem Hoheitsgebiet etwas derartiges veranstalten würden.

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Günther Oettinger: „Salvini ist ein Drecksack vom Feinsten“

geschrieben von PI am in Altparteien,EUdSSR,Italien | 185 Kommentare

Von ALSTER | Einige Wochen vor den Europawahlen am 26. Mai 2019 werden EU-Kommissare supernervös: sie fürchten um ihren angestrebten föderalen sozialistischen Spinelli-Superstaat [17]. Dabei lassen sie in ihrer Verzweiflung immer öfter „Haltung“ und eine angemessene Rhetorik vermissen. Nach dem der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, von einem „besonderen Ort in der Hölle [18]“ für  Brexitbefürworter sprach, und der EU-Parlamentarier Guy Verhofstadt sagte [19]: „Nun, ich bezweifle, dass Luzifer sie begrüßen würde, denn nach dem, was sie Großbritannien angetan haben, würden sie es sogar schaffen, die Hölle zu spalten“, hat der EU-Haushaltskommissar und CDU-Politiker Günther Oettinger beim Neujahrsempfang des CSU-Landesverbands Main-Spessart seinen Hass gegen Europa-Freunde offengelegt und ein flammendes Plädoyer für die EU gehalten. Anfangs noch um hochdeutsche Aussprache bemüht, redete er sich schwäbelnd immer mehr in Rage – „gegen die Europäer, die bislang fahrlässig und gedankenverloren wandelten…der in Frankreich für Reformen angetretene Präsident werde von den Gelbwesten ausgebremst, die Rechtsstaatlichkeit in Polen, Ungarn und Rumänien stehe auf dem Spiel…“

Der Vertreter eines föderalen Superstaats als Retter der Europäischen Werte

Dann führte der Eurokrat Oettinger in seiner Rede [20] die errungenen Werte souveräner Nationalstaaten auf (welche die EU zunehmend eindämmen und zerstören): Parlamentarische Demokratie, verbunden mit sozialer Marktwirtschaft, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, der Unabhängigkeit von Gerichten, Meinungs-, Presse-, Glaubens- und Religionsfreiheit, einer liberalen Gesellschaft, Freizügigkeit und Freiheit sowie einem christlichem Menschenbild voller Toleranz und Nächstenliebe. Oettinger erdreistete sich zu behaupten, dass er (die EU) diese Errungenschaften souveräner Nationalstaaten verteidigen wolle.

Oettinger: Salvini, ein Drecksack vom Feinsten

Oettinger warnte eindringlich: „Die Europawahl am 26. Mai sei wichtig, weil es darauf ankomme, Populisten und Neonationalisten im Zaum zu halten. Er warnte vor Kräften, die die EU zerstören wollten, allen voran AfD, FPÖ, die Schwedendemokraten oder der stellvertretende italienische Ministerpräsident Matteo Salvini, den er als „Spindoktor der Kampagne von Trump“ und „Drecksack vom Feinsten [21]“ bezeichnete.“

Abgesehen davon, dass unter Matteo Salvini die Migration nach Italien um 95% zurückgegangen [22] ist, gewinnt der charismatische Politiker, der sich für ein Europa souveräner Nationalstaaten einsetzt, zunehmend an Popularität. Während einer Rede in der italienischen Stadt Giulianova (Thema Migration) wurde Matteo Salvini von einem Linksaktivisten laut unterbrochen, der ihn einen „wertlosen Mörder“ nannte. Schlagfertig antwortete Salvini dem linken Aktivisten:  „Es gibt einen wertvollen Beitrag von einem Gentleman. Eine Runde Applaus für den Gentleman, der zehn Migranten für sein Zuhause gewonnen hat. Nennen Sie mir Ihren Vornamen, Ihren Nachnamen und Ihre Sozialversicherungsnummer. Wir senden Ihnen 20 Migranten, um die Sie sich kümmern können. Sie bieten auch Mittagessen, Snacks und Abendessen an, mein Freund“ sagte Salvini. „Die Kommunisten sind fantastisch, je mehr Geld die Kommunisten verdienen, desto mehr predigen sie anderen Moral.“

Der Innenminister gab auch eine direkte Antwort auf die Anschuldigung des Linken, dass er ein Mörder sein würde. „Die wirklichen Mörder sind die Menschen, die Komplizen der Menschenhändler waren und Migranten begrüßten, die das Mittelmeer zu einem offenen Friedhof machten“, sagte Salvini.

Abschließend erklärte Salvini, dass er niemals akzeptieren werde, dass kriminelle Migranten im Land lebten. Er würde persönlich dafür sorgen, dass Migranten in ihre Heimatländer zurückkehren.

Das Video dazu:

» Weiterführend: „EU geht voll auf Orwell [23]

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Der Anschlag, Herr Kosslick und der deutsche Film

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Kampf gegen Rechts™,Linke | 107 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Bei dem gewalttätigen Anschlag auf vier AfD-Mitglieder am Sonntagabend in Berlin (PI-NEWS berichtete) [24] kommt ein Name ins böse Spiel, dessen Träger genauer zu betrachten lohnt. Dabei handelt es sich um den langjährigen Direktor der zurzeit stattfindenden Berliner Filmfestspiele, Dieter Kosslick. Es war Kosslick, der provokativ alle AfD-Mitglieder [25] eingeladen hatte, zur Vorführung des Films „Das Geheimarchiv im Warschauer Getto“ in ein Berliner Kino zu kommen; den Eintritt wollte Kosslick für jedes erscheinende AfD-Mitglied selbst bezahlen.

Die vier Männer, Mitglieder der Jungen Alternative (JA), waren der Einladung gefolgt, wurden jedoch in der Nähe des Kinos von bislang unbekannten Tätern, wahrscheinlich aus Kreisen der kriminellen „Antifa“, angegriffen und verletzt. Da zuvor schon sechs Karten von ausgewiesenen AfD-Leuten abgeholt oder reserviert gewesen sein sollen, liegt der Verdacht nahe, dass die Täter nicht nur von Kosslicks spezieller Aktion wussten, sondern auch entsprechenden AfD-Besuch erwarten und ihm auflauern konnten.

Ob die Schläger Informationen aus Kosslicks beruflichem Umfeld oder gar über ihn selbst bekommen haben, wird die Polizei noch zu klären haben. Völlig ausgeschlossen ist das allerdings keineswegs. Denn der scheidende Berlinale-Direktor ist ein prominentes Exemplar jener auf Kosten der arbeitenden Steuerzahler in Saus und Braus lebenden Champagner-Linken, die sich zwar niemals selbst gegen die verhasste AfD die Hände schmutzig machen würde, aber gar nicht besonders klammheimlich über die Einschüchterung von „Rechten“ zu freuen pflegt.

Kosslick, in Pforzheim geboren, begann seine Laufbahn nach dem Studium von Politik und Kommunikationswissenschaften als Redenschreiber und Büroleiter des ehemaligen Hamburger Ersten Bürgermeisters Hans-Ulrich-Klose, war Pressesprecher der Leitstelle für die „Gleichstellung der Frau“ (!) und wechselte für einige Zeit zum linken Magazin „konkret“ als Kulturredakteur. Danach begann ab 1983 seine Karriere als umtriebiger Funktionär im Subventionsdschungel der deutschen Filmförderung.

Gekrönt wurde Kosslicks Karriere mit der 2001 erfolgten Ernennung zum Direktor der als Berlinale bekannten Internationalen Filmfestspiele Berlin. Seit dieser Zeit wurde die Berlinale deutlich mit linker Schlagseite „politisiert“, stets garniert von glamourösen Auftritten bekannter Stars aus dem Ausland. Kosslick verstand es durchaus geschickt, seine linke Mission gut zu tarnen, zumal die Berlinale zwar an internationalem Rang verlor, aber in der Hauptstadt selbst ein großer Publikumserfolg war und ist.

Im Jahr 2006 allerdings wurde spektakulär deutlich, welche Gesinnung Kosslick tatsächlich hat: Damals wurde Florian Henckel von Donnersmarcks kritisches Stasi-Drama „Das Leben der Anderen“ [26] von der Berlinale-Leitung als Beitrag für den Festspielwettbewerb abgelehnt. Ungeachtet dessen wurde der wohl gelungenste deutsche Film der letzten Jahrzehnte danach mit dem Oscar für den besten ausländischen Streifen ausgezeichnet und war weltweit ein großer Publikumserfolg. Jedem anderen Berlinale-Chef wäre diese zweifellos politisch motivierte Fehlentscheidung zum Verhängnis geworden, nicht aber Kosslick.

Denn der politisch bestens vernetzte Stadtpate von „Pforzheimer helfen Afrika“ und Bürge für einen syrischen Flüchtling konnte sich stets auf die vorbehaltlose Unterstützung der linksgrünen Seilschaften im Kultur- und Medienbetrieb verlassen. Diese werden ihn gewiss auch nicht bei seiner Berliner Abschiedsvorstellung im Stich lassen. Und natürlich schon gar nicht, sollte Kosslick im Zusammenhang mit dem Anschlag auf AfD-Mitglieder ins Zwielicht geraten.

Wie sehr gerade die mit der Person Kosslick eng verbundene deutsche Filmszene von Subventionen des Bundes und der Länder abhängig ist, zeigen neue Zahlen: Demnach sind 2018 aus öffentlichen Kassen rund 272 Millionen Euro in die Kinofilmförderung geflossen. Folglich wird für jeden Euro, der an der Kinokasse für deutsche Produktionen eingenommen wird, jeweils ein Euro von den Steuerzahlern zugeschossen – Weltrekord!

In Hollywood ist die Filmbranche zwar auch eher links, aber sie muss allein am Markt ihr Geld verdienen. Hingegen haben In Deutschland Kosslick und Gleichgesinnte ein geradezu vampirisches System der Aussaugung von Staatsknete etabliert. Da können AfD-Politiker, die das alles vielleicht mal kritisch hinterfragen könnten, wirklich nur stören. Eine handfeste Warnung kann deshalb nicht schaden, gerne auch nach Einladung von Herrn Kosslick.


Wolfgang Hübner. [27]
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [28] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [29] erreichbar.

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Bevölkerungsaustausch: Fakten, Infos, Hintergründe!

geschrieben von dago15 am in Buch-Tipp | 142 Kommentare

Wer kennt es nicht: Man diskutiert mit Fast-Überzeugten, mit Kollegen, mit Freunden. Man denkt sich: Die müssen das doch begreifen! Wir werden ausgetauscht, ersetzt, ja … regelrecht „umvolkt“.

Die häufige Antwort: „Ach iwo, das ist doch reine Verschwörungstheorie!“ Oder: „Klar kommen viele Ausländer, aber es gibt eben viele Kriege. Und man muss den Menschen doch helfen.“ Oder: „2015 konnte man ja nicht kommen sehen. Das kam so, jetzt muss man das Beste draus machen.“ Was soll man da fundiert entgegnen?

Hermann M. Mitterer, liefert nun im Buch „Bevölkerungsaustausch in Europa [30]“ den Faktencheck frei Haus: Der Ansturm auf Deutschland war nichts Unerwartetes! Vielmehr wurde die Masseneinwanderung mindestens teilweise geplant und noch immer wird sie gesteuert und unterstützt.

Das eigentlich Schockierende im Buch des österreichischen Offiziers: Die millionenfache Einwanderung wurde nicht aus Menschenliebe für Notleidende initiiert. Nicht, um Menschen zu helfen, die in Kriegen leiden. Nicht, um Hunger und Armut zu bekämpfen.

Mitterer weist anhand von Zitaten, Quellen und Zahlenmaterial nach, dass die massive Einwanderung eiskalt forciert wurde, um tatsächlich die ethnische und kulturelle Zusammensetzung der Bevölkerung in Europa zu verändern!

Mitterer schwafelt nicht. Er belegt dies Punkt für Punkt, indem er die Konzepte und Vorstellungen des Bevölkerungsaustauschs mit aktuellen Entwicklungen vergleicht und immer wieder nachprüfbar mit Zahlen konkretisiert.

Der Autor benennt die Verantwortlichen für diese Umvolkung, wie sie Akif Pirinçci vor Jahren [31] bezeichnete. Dabei wird deutlich, was uns nicht beruhigen kann: Verschiedenste Kräfte arbeiten am Großen Austausch, nicht nur einzelne Gruppen.

Mitterer beschimpft nicht, spekuliert nicht, rätselt nicht. Er benennt jene Akteure, die auch wirklich und stichhaltig verantwortlich zu machen sind: anhand von Taten, richtungsweisenden Plänen oder anderen Belegen.

Ob UNO-Sondergesandte, das Netzwerk von George Soros, EU-Stellen oder islamische Interessensgruppen: Es wursteln so viele mit am Bevölkerungsaustausch, dass einem Angst und Bange wird. Man muss verstehen, wer mit wem interagiert und warum – nur dann kommen wir voran.

Am Ende des flüssig geschriebenen Buchs wird deutlich: Der Bevölkerungsaustausch ist keine plumpe Verschwörungstheorie, sondern bittere, menschengemachte Realität.

Die gute Nachricht: Menschengemachtes kann von Menschen gestoppt und umgekehrt werden. Dafür muss man aber die Lage erkennen, benennen, verstehen. Und dafür brauchen wir Bücher wie das von Mitterer. Ein Augenöffner für den Alltag, der wichtiger nicht sein könnte!

Bestellinformationen:

» Hermann H. Mitterer: „Bevölkerungsaustausch in Europa“ – hier bestellen! [30]

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Die Rückkehr des 17. Jahrhunderts

geschrieben von dago15 am in Deutschland | 148 Kommentare

Von C. JAHN | Es gibt wieder Wölfe in Deutschland, die Krätze ist zurück und die Syphilis. Man wird wieder von Zigeunern bestohlen und ereifert sich über Fragen der Frömmigkeit. Es gibt wieder Straßenräuber, die Macht des Zentralstaats zerfällt, wir erleben die Rückkehr des Faustrechts. Willkommen in der Neuauflage des 17. Jahrhunderts!

Die Buntisten in Berlin verkaufen uns ihre Bunte Republik als Fortschritt. In Wahrheit aber ist alles, was wir in Deutschland derzeit gesellschaftlich erleben, ein historisch einzigartiger Rückschritt in eine vormoderne Epoche, die wir längst hinter uns glaubten.

Die Rückkehr des Wolfes, der Krätze und der Syphilis ist natürlich nur ein Symbol für die Wiederverwilderung unseres einstmals blühenden Landes. Diese historische Rückentwicklung beobachten wir in allen Bereichen gesellschaftlichen Lebens in Deutschland: der Abwendung von den Idealen der Aufklärung, der Rückkehr des Irrationalen und „Religiösen“, der Romantisierung eines technologiefreien, bäuerlichen Daseins, der Wiederkehr der Wunderheiler. Besonders deutlich aber wird sie am Zerfall der Staates und seiner ordnungsschaffenden Institutionen und der Rückkehr der rohen Gewalt in den Lebensalltag. Wo der Zentralstaat zurückweicht und Territorium preisgibt, übernehmen sofort andere Autoritäten die Macht und die lokale Kontrolle: Räuberbarone in Person arabischer Clans, die sich derzeit mit Hilfe Tausender von Briganden ihre eigenen kleinen Parallelstaaten in Deutschland errichten, Strauchdiebe, die braven Bürgern an der nächsten Straßenecke das Messer an die Kehle halten.

Auch die Bestechlichkeit ist zurück in Deutschland, genau wie vor Einführung der preußischen Tugenden. So mancher Beamter hält heute wieder gern die Hand auf, so manche Richterin lässt den reichen Zigeunerbaron gleich wieder laufen. Und weil das Gesetz nichts mehr gilt, haben auch die Diebe, die Vergewaltiger, die Rauschgifthändler, die Totschläger nicht viel zu befürchten. Wenn die staatlichen Gerichte aber nicht mehr verlässlich Recht sprechen – Recht, das die Menschen auch als solches empfinden –, dann macht sich jeder wieder sein eigenes Recht, dann gilt wie annodazumal wieder das Recht des Familienvaters und des Dorfschusters oder, in Zeiten der Bunten Republik, das Recht irgendwelcher religiöser Heilsprediger.

Alle staatlichen Funktionen liegen – heute wie damals – im Argen: Die Armee ist marode und könnte keinem äußeren Angriff widerstehen. Die Disziplin unter den Soldaten ist nicht der Rede wert, die Ausrüstung veraltet, seit Jahrzehnten schon wird keine einzige Schlacht gewonnen, nicht einmal gegen einen Haufen zerlumpter Landstreicher in Barbaristan. Und genau wie im 17. Jahrhundert sind auch heute wieder die deutschen Landesgrenzen nicht wirksam geschützt, jede Menge zwielichtiges Gesindel dringt nach Deutschland ein.

Die Infrastruktur vergammelt, die Schulen sind ein Trauerspiel. Was noch jede ostpreußische Dorfschule mit 50 Kindern auf der Holzbank und simplem Frontalunterricht, zwei Stunden Fußmarsch bis nach Hause, erreichte, schafft heute keine einzige Grundschule in Deutschland mehr: allen Kindern schon in der ersten Klasse bis Weihnachten Lesen und Schreiben beizubringen. Es gibt sogar wieder Analphabeten in Deutschland, erstmals seit über 100 Jahren.

Die einzige staatliche Tätigkeit, die der Staat noch mit voller Funktionsfähigkeit erfüllt, ist die Eintreibung von Steuern. Die Untertanen auspressen bis aufs Hemd, das letzte Geld kassieren, aber knausern bei der Gegenleistung – diese fürstliche Einstellung des Staates kennen wir in Deutschland ebenfalls bereits aus den Zeiten des unaufgeklärten Absolutismus. Um dem unaufgeklärten Absolutismus mit diesem Vergleich nicht Unrecht zu tun: Anders als unsere heutigen aufgeblasenen Ministerpräsidenten regierten die deutschen Fürsten ihre Länder sparsam mit einer Handvoll Beamter und übten sich in steuerlicher Bescheidenheit. Damals kassierte der Staat nur den Zehnten und ließ den Menschen 90 Prozent ihres hart erarbeiteten Verdienstes. Heute nimmt der Staat den Menschen die Hälfte ihres Geldes weg und kann trotzdem weder Armee noch Schulen noch Infrastruktur noch Rechtsprechung noch Sicherheit gewährleisten.

Das 17. Jahrhundert brachte Deutschland bekanntlich auch den schlimmsten Bürgerkrieg der europäischen Geschichte. Hoffen wir, dass die Rückkehr des Wolfes und der Krätze nicht auch das Omen für die Rückkehr noch schlimmerer Dinge darstellt.

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NGO-Schiff heißt jetzt „Alan Kurdi“

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Siedlungspolitik | 88 Kommentare

Von JUPITER | Die private Regensburger Hilfsorganisation Sea-Eye hat ihr auf Mallorca stationiertes Schiff „Professor Albrecht Penck“ umgetauft. Es heißt jetzt „Alan Kurdi [32]“, benannt nach dem dreijährigen syrisch-kurdischem Jungen, der im September 2015 vor der türkische Küste ertrunken und auf einem Strand bei Bodrum angespült worden war (PI-NEWS berichtete mehrfach [33]). Das erschütternde Bild ging wie eine Foto-Ikone [34] als Beweis für unmenschliches Handeln gegenüber Mittelmeer-Flüchtlingen um die Welt. Jetzt wird der Tod des kleinen Alan erneut instrumentalisiert.

„Mit dem Namen ‚Alan Kurdi‘ wollen wir eindringlich daran erinnern, worum es wirklich geht und allein gehen sollte [..]: Es geht um Menschen, die täglich im Mittelmeer ertrinken und um den unendlich andauernden Schmerz der Angehörigen“, betonte Gorden Isler, Sprecher von Sea-Eye.

Die NGO will damit offenbar der Welt den Spiegel menschenverachtender Untätigkeit vorhalten. Ein schlechtes Gewissen einreden. Sie nimmt in Kauf, dass sie damit für eine gute Sache, die sie vorgibt zu tun, selbst Grenzen von Anstand und Moral überschreitet.

Zweifellos ist es schrecklich, wenn ein unschuldiges Kind zu Tode kommt. Unfassbar, wenn außer dem kleinen Alan auch sein Bruder Ghalib (5) und die Mutter Rehanna (35) beim Kentern der mit Menschen überfrachteten  Nussschale  ertrinken, in das sie der Vater Abdullah Kurdi [35] (43) gesetzt hat und dieser  als Einziger schwimmend das Land erreichen kann, von dem sie im seeuntüchtigen Boot und ohne Rettungswesten abgefahren waren.

Zweifellos ist es der bayrischen NGO unbenommen, ihr Schiff beispielsweise nach einer Person, einem geografischen Ort oder einer Eigenschaft  zu benennen, die für die Eigner eine Bedeutung hat.  Der Name Alan Kurdi steht für ein Kind, das ertrunken ist, aber nicht hätte ertrinken müssen. Wer daran Schuld trägt, daran scheiden sich die Geister.

Was an der Sea-Eye-Aktion befremdet, ist die sich jeder Kritik und jedem Zweifel  verschließende  missionarische Selbstverständlichkeit, mit der die Allgemeinheit in Mithaftung für das letztlich bedauernswerte Schicksal all derer genommen wird, die sich mit Gewalt und Geld den Weg übers Mittelmeer nach Europa erzwingen wollen und dabei ums Leben kommen. Diese bedingungslose beinahe sektiererhafte Unfehlbarkeit des richtigen Tuns verbindet Sea-Eye mit anderen NGOs gleicher Provenienz.

Gerade der Fall Kurdi ist in seinen Ursachen und Gründen sowie seinem Ablauf nicht so unbefleckt rein, wie es die Vertreter der Sea-Eye offenbar annehmen oder  annehmen wollen. Auf der Hand liegt die unbestreitbare Tatsache, dass der Vater der ertrunkenen Familie Frau und Kinder und sich selbst auf grob fahrlässige Weise einem ungewissen Schicksal mit hohem Risiko für Leib und Leben überantworte.

Wenn jetzt aber ausgerechnet der Vater des ertrunkenen Alan Kurdi aus der Türkei, wo er heute lebt, samt Schwester nach Palma de Mallorca eingeflogen wird und sich zum Anwalt für die Ertrunkenen im Mittelmeer erhebt,  dann macht man ausgerechnet jemanden zum  „Taufpaten“ des Sea-Eye-Schiffes, der für den Tod seiner Familie und von Alan Kurdi direkte persönliche Verantwortung trägt. Er hat aus christlicher Sicht als Vater verantwortungslos und unmoralisch gehandelt. Er hat kein Recht, im Namen seines ertrunkenen Kindes und seiner Familie höhere Moral einzufordern. Er eignet sich nicht zum Helden und Mahner. NGO und Vater Abdullah hätten der Seele des kleinen Alan ihren  Frieden finden lassen sollen. Auf dieser eher makabren Namensgebungs-Aktion mit katholischem Bischof, Politikern und Muslimvertretern kann kein Segen liegen, weil sie nicht wahrhaftig ist.

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„Eine Armlänge“-Reker vermisst Flüchtlinge

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn | 108 Kommentare

Von CHEVROLET | Den „Schiffbrüchigen Herzen und Türen öffnen“, wollten die drei Rhein-Metropolen Düsseldorf, Köln und Bonn, als sie im vergangenen Sommer in einem Brief an die Flüchtlingskanzlerin [41] und Schlepper-Helferin Angela Merkel schrieben, und sich bereit erklärten, noch mehr Goldstücke aufzunehmen, die über Mittelmeer nach Europa „flüchten“. Und eigentlich sind ja auch wahrlich genügend vollversorgungssuchende Afrikaner da, und auch ein paar orientalische Moslems nehmen die bewährte Libyen-Italien-Route.

Allerdings stockt der Nachschub ein wenig, seit Italiens Vizeministerpräsident und Innenminister Matteo Salvini die Häfen des Landes für die Wassertaxis der „Retter“ schloss und ein paar Mal „Rettungsschiffe“ ihre wertvolle Fracht nicht da anlanden konnten, wo sie es gerne wollten. Aber ein wenig Druck und Getrommel, und dann wurden sie natürlich doch an Land gelassen.

Und das vermeintliche Elend auf dem Mittelmeer veranlasste dann die Oberbürgermeister der NRW-Städte, die formal parteilose aber weit links stehende Henriette Reker aus Köln, Thomas Geisel (Düsseldorf, SPD) und Ashok Sridharan (Bonn, CDU), an die oberste Fluchthelfern Deutschland Angela Merkel zu schreiben: „Wir wollen ein Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter setzen“. Mit anderen Worten, Merkel solle doch möglichst viel ihrer Liebchen nach Köln, Düsseldorf und Bonn schicken, weil sie doch so wenig von ihnen haben.

Die gutmenschlich-links-grün-verblendeten Journalisten und Gutmenschen nahmen diesen Wunsch begierig auf und aus anderen Städten sprang man der Aktion flugs bei. Neben Freiburg unterstützt auch Solingen die Initiative. Deren Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) teilte mit: „Was für Köln, Düsseldorf und Bonn gilt, die jetzt ihre Bereitschaft bekundet haben, Schiffbrüchige aus dem Mittelmeer zusätzlich aufzunehmen, das gilt auch für Solingen: Auch in unserer Stadt gibt es durchaus wieder Unterbringungskapazitäten, obwohl wir mit einer Aufnahmequote von über 95 Prozent unsere Pflichten schon sehr gut erfüllen.“ Dass Solingen, die Stadt der scharfen Messer und Klingen, ohnehin schon deutlich erhöhte Arbeitslosigkeit hat, lässt man da natürlich lieber außer Acht.

Doch aus dem Traum der „Flüchtlingsmassen“ ist wohl noch nicht viel geworden. „Bislang hat die Stadt Köln von der Bundesregierung keine Antwort erhalten“, sagt die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker, die weniger durch Leistung als durch ihren ungemein klugen und hilfreichen Spruch von der „Armlänge Abstand“ gegenüber Sex-Tätern bekannt wurde, gegenüber FOCUS Online. [42]

Das bestätigt auch die Stadt Düsseldorf und auch andere Städte, die ihre Hilfsbereitschaft erklärt hatten, haben noch keine Antwort erhalten. Von Flüchtlingskanzlerin Merkel wurden sie bisher ignoriert.

Reker betont: „An meiner humanitären Grundhaltung hat sich grundsätzlich nichts verändert.“ Die Städte sind folglich noch immer bereit, die Flüchtlinge aufzunehmen. Doch es gibt laut FOCUS mehrere Gründe, warum das schwierig sei. „Die Städte und Gemeinden können nur ihre Aufnahmebereitschaft signalisieren, die Verfahren und Entscheidungen zu einer Aufnahme und Verteilung Geflüchteter liegen beim Bund. Hier haben wir keine unmittelbaren Einflussmöglichkeiten“, sagt Reker.

Aus diesem Grund entschied beispielsweise München, sich der Initiative der Rheinstädte nicht anzuschließen. In der Beschlussvorlage des Sozialreferats heißt es: „Nationale Alleingänge oder gar ausschließlich regionale und kommunale Anstrengungen reichen nicht aus, um die Herausforderung zu bewältigen, die in Seenot geratenen Flüchtlinge zu retten.“ Das geht auch aus dem Aufenthaltsgesetz hervor, dass die rechtliche Lage von Ausländern in Deutschland regelt. Zwar steht darin, dass die obersten Landesbehörden – im Fall von NRW das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration – ermächtigt sind, aus humanitären Gründen Ausländern eine Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen, aber nur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Inneren. Damit liegt die Entscheidung letztendlich in Berlin.

Jedoch wurden seit Juli 2018 nur 88 Mittelmeerflüchtlinge nach Deutschland überstellt, behauptet FOCUS online. Weitere 96 warten auf eine Überstellung. Angesichts der Anzahl an Menschen, die übers Mittelmeer monatlich flüchten, sind diese Zahlen sehr niedrig. Allein im Januar dieses Jahres kamen 5989 über das Mittelmeer Geflohene in Griechenland, Malta, Spanien, Italien und Zypern an. Ob die dortgeblieben sind, darf bezweifelt werden. Sie dürften längst „so“ nach Germoney gekommen sein.

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