Lauter Plagiate

Martin Reichardt (AfD) über Dr. Giffeys familienpolitische Wohltaten

Die Bundesfamilienministerin Frau Dr. Franziska Giffey hat über Europa promoviert. Der Titel ihrer Doktorarbeit lautet: „Europas Weg zum Bürger – die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“. Längst wissen gerade die Deutschen aus schmerzvoller Erfahrung, was aus Brüssel bei ihnen anzukommen pflegt: nicht viel mehr als teure Zumutungen. Auch bei unseren Familien, die dringend unterstützt werden müssen, kommt niemals etwas Gutes an.

Die Familienministerin ist eine Expertin in Sachen Mogelpackungen. Ob ihre Dissertation eine eigenständige wissenschaftliche Leistung darstellt oder nur abgeschrieben ist, prüft gerade die Freie Universität Berlin. Überraschend wäre es nicht, verlöre die Ministerin ihren Doktortitel. Gehört dies doch seit Jahren zum guten Ton im Bundeskabinett.

Und schließlich setzt linke, die Familien bekämpfende Politik auf Patchwork. Was die familienpolitischen Initiativen der Ministerin anlangt, darf freilich bereits jetzt der Verdachtsfall „Mogelpackung“ ausgerufen werden. Darauf wies der stellvertretende familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt (AfD), heute im Deutschen Bundestag hin. „Das Gute-Kita-Gesetz macht keine guten Kitas, das Familien-Entlastungsgesetz entlastet die Familien nicht, das Starke-Familien-Gesetz schließlich stärkt unsere deutschen Familien nicht“, so Reichardt.

Besonders enttäuschend zeige sich die Expertise in Sachen Mogelpackungen bei der von Giffey beabsichtigten Reform des Kinderzuschlags. Hier klafft wegen einer Überbürokratisierung bei der Beantragung von je her eine große Lücke zwischen gesetzlichen Anspruchsberechtigten und tatsächlichen Leistungsbeziehern. Längst ist der Bundesregierung in ihrem familienpolitischen Dauerversagen eine Erhöhung der Abrufrate beim Kinderzuschlag um fünf Prozent „Erfolg“ genug.

Diese und eine ganze Reihe weiterer Umsetzungslücken der vielen vollmundig versprochenen Segnungen zugunsten von Familien prangert Reichardt in seiner Rede an: bei Bildung, bei Lernförderung, bei Teilhabe.

Der stellvertretende familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion gibt zum Ende hin eine Prognose, die für die AfD als sozial-patriotische und einzige wirkliche Oppositionspartei nur Auftrag und Herausforderung sein kann: Eine bessere Zukunft für deutsche Familien ist nicht zu erwarten unter dieser Regierung, ist nicht zu erwarten unter der SPD, ist nicht zu erwarten unter „Dr.“ Franziska Giffey.