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Russlandsanktionen eine Farce

Von DR. VIKTOR HEESE | Die EU-Sanktionen gegen Russland wirken nicht. Dennoch wurden sie Ende 2018 turnusmäßig wieder verlängert. Eine Analyse zur „Wirkungslosigkeit“ fehlt. Es scheint, als ob die Sanktionierer so etwas gar nicht wollen. Das, was in den Gazetten über Sanktionen zu lesen ist, liefert kein Gesamtbild.

Sowjetunion und Russland schon öfters ökonomisch sanktioniert

Im Kalten Krieg war das Technologieembargo die Waffe gegen den ökonomisch schwachen Ostblock. Was auf die CoCom-Liste (Consultative Group and Coordinating Committee) kam, durfte nicht ausgeführt werden. Nach dem NATO-Doppelbeschluss und dem sowjetischen Einmarsch in Afghanistan (1979) verschärften die USA ihr Embargo (Boykott der Moskauer Olympischen Spiele). Die deutsch-sowjetische Energiediplomatie und das Erdgas-Röhrengeschäft blieben davon unberührt. In den 1980er Jahren erhöhte Deutschland sogar die Gasimporte aus Russland bis auf 30 Prozent. „Disziplinierungsversuche“ durch US-Präsident Ronald Reagan nach der Ausrufung des Kriegsrechts in Polen (1981) folgte. In den 1990er-Jahren ging es nach den Tschetschenien- und Balkan-Kriegen und ab 2014 nach der Ukraine-Krise mit echten Sanktionen wieder weiter.

Sanktionen fehlt ein klares Konzept

Eine Sanktionspolitik [1] muss klären, wer zu sanktionieren ist (Führung, Rüstungsindustrie, Finanz- oder Realwirtschaft), welche Instrumente (Handels- und/oder Finanzembargo, Einfrierung von Vermögen) zu wählen und wie lange diese und in welcher Dosis (Mix) wirken sollen. Es ist die klassisches 3W-Analyse („Wer“, „Womit“ und „Wie“). Die Politik hat dagegen zu entscheiden, warum Sanktionen überhaupt eingeführt werden. In Bezug auf Russland ist der Fragenkatalog nicht konkretisiert. Die Sanktionsliste, die ritualmäßig aktualisiert und erweitert wird, erinnert an „Erbsenzählerei“ und enthält keine Antworten.

Wie kann der „Sanktionserfolg“ gemessen werden?

Volkswirte untersuchen bei den Sanktionswirkungen die Einkommens-, Beschäftigungs- und Finanzeffekte. Diese können positiv oder negativ ausfallen. Konkret wäre zu fragen, wie viel BIP und welche Anzahl von Arbeitsplätzen verloren gehen und welche finanziellen Ströme gestört werden – sowohl beim Sanktionierer als auch beim Sanktionierten. Auch ohne Studium dürfte klar sein, dass die Westsanktionen gegen Russland und die russischen Gegensanktionen beiden Seiten schaden. Die Gretchenfrage ist, in welchem Ausmaß es die Seiten trifft. Voraussetzung, es liegen Daten vor. Kommt Propaganda ins Spiel, werden sich beide Seiten schnell zum Sieger erklären. Weil die EU ihr ökonomisches Sanktionsziel – z.B. einen BIP-Rückschlag in Russland von jährlich einem Prozent – nicht definierte, wird sie über den Erfolg bzw. Misserfolg oder die „Obergrenze für eigene Kosten“ nichts sagen. Gleiche Überlegungen gelten für Russland.

Russland-Sanktionen im Westen ein Tabuthema – erstes Indiz für ihre Unwirksamkeit

Das Thema ist in der Öffentlichkeit ein Tabu. Es verwundert kaum, wenn staatlich subventionierte Institute dazu keine Analysen schreiben. Ohne Not will sich niemand blamieren und den sanktionsbedingten „ökonomischen Niedergang Russlands“ erfinden. Peinlich wird es, wenn sich Fachinstitute wie das GTAI [2] (German Trade and Investment) in ihrem Informationspapier auf Listen und Gesetzestexte beschränkt.

Auch bei den Betriebswirten herrscht Informationsarmut. Öffentliche TV-Talkshows Fehlanzeige. Ein „sanktionsgeschädigter Mittelständler“ oder Arbeitsloser darf öffentlich über sein Schicksal vor der Kamera nicht berichten. Proteststimmen des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, der AIHK, des VDMA (Verband des Deutschen Maschinenbaus) oder des Deutschen Bauernverbandes bleiben ohne Wirkung. Zu den „Sanktionserfolgen“ erfährt der Bürger wenig, weil es diese offensichtlich nicht gibt. Im Endeffekt muss er sich ein Gesamtbild bei Outsidern machen. Bei den Mikrozahlen (Branchen, Betriebe, Regionen) helfen die lokale Presse, Interviews oder alternative Medien. Das ist nicht das, was er eigentlich sucht.

Russische Volkswirtschaft immer robuster – zweites Indiz für den Sanktionsfehlschlag

Russland lacht über den Westen, seine Wirtschaft funktioniert trotz Sanktionen, ohne zu boomen. Und wie groß ist der Sanktionsschaden für den Westen?

Das russische BIP ist 2013 bis 2017 [3] wenig gewachsen. Das Institut für Wirtschaftsforschung (Wifo) hat den sanktionsbedingten BIP-Ausfall für die EU 2015 mit 17 Milliarden Euro und den Arbeitsplatzverlust auf 400.000 Euro beziffert. Deutschland war mit sechs Milliarden Euro und 97.000 Arbeitsplätze dabei, was jeweils nur 0,2 Prozent ausmacht. Andererseits nannte der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, 300.000 Arbeitsplätze, die beim Russland-Handel in Gefahr sind.

Denn der deutsche Außenhandel mit Russland hat sich seit 2014 auf 48 Milliarden Euro halbiert. Mit China erreichte Deutschland 2017 einen Rekord von 170 Milliarden Euro und mit Polen 101 Milliarden Euro. Dennoch:  Für den Durchschnittsdeutschen klingen die Sanktionsschäden wenig dramatisch.

Finanzeffekte

Die russischen Gold- und Devisenreserven konnten 2018 mit 462 Milliarden das Niveau von 2013 erreichen. Dazu kommt noch ein jährliches Handelsbilanzplus (Allzeitrekord von 158 Milliarden US-Dollar in 2015!) von regelmäßig 100 Milliarden USD. Der Rubelkurs fiel andererseits dramatisch und bleibt mit 70-80 Rbl/USD schwach. Er spielt im Außenhandel keine große Rolle. Die Exportgeschäfte werden in Euro und USD kontrahiert und die importierte Inflation [4] besitzt kein Potential für soziale Spannungen. Selbst die russische Aktienbörse hat in den letzten drei Jahren besser abgeschnitten als die deutsche (RTS + 40 Prozent, DAX +12 Prozent).

Maßnahmen, die wirken würden, dürfen nicht eingesetzt werden

Vertragswidrige harte Maßnahmen (Lieferstopp bei Großprojekten, Kürzungen von Gas- und Ölimporten/Nordstream 2 [5]) und finanzielle Sanktionen (Kündigungen von Auslandskrediten für russische Unternehmen, Eingriff in Transaktionen im Zahlungsverkehr) würden Moskau mehr wehtun. Sie sind aber im Westen politisch nicht durchsetzbar und wären ein Eigentor.

Fazit

Wenn selbst Nordkorea und der Iran mit Sanktionen nicht zu bezwingen sind, wird das wirtschaftlich breit aufgestellte Russland dafür „einige Nummern zu groß“ sein. Das Land besitzt enorme Widerstandskraft und der Kreml die Unterstützung der Bevölkerung. Selbst nach dem Zahlungskollaps 1998/99 hat sich Russland [6] schnell erholt (vorzeitige Rückzahlung der IWF-Kredite).

Es wird ohnehin bezweifelt, ob die wirkungslosen Sanktionen [7] bei einer regen Besucherdiplomatie (Merkel, Gabriel, Seehofer in Moskau) ernst gemeint sind. De facto tun sie nur wenigen Akteuren weh. Politisch kommen hier aber sowohl die Falken als auch die Tauben auf ihre Kosten und nicht wenige EU-Staaten finden Wege, sie zu umgehen. Alles nur ein Spiel?


(Der Autor Dr. Viktor Heese kommt aus Masuren [8] und lebt seit über 40 Jahren in Köln. Er betreibt die Blogs prawda24.com [9] und finanzer.eu [10])

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#1 Kommentar von Erzlinker am 1. Februar 2019 00000002 08:50 154901100808Fr, 01 Feb 2019 08:50:08 +0100

Schwachköpfe. Wir brauchen ein gutes Verhältnis zu Russland.

#2 Kommentar von ghazawat am 1. Februar 2019 00000002 08:57 154901143708Fr, 01 Feb 2019 08:57:17 +0100

„Zu den „Sanktionserfolgen“ erfährt der Bürger wenig, weil es diese offensichtlich nicht gibt“

Ein Lob dem Autor für seine detaillierte Analyse.

Natürlich gibt es „Sanktions Erfolge“ nicht, die zu suchen ist auch völlig müßig.

Ein Blick auf unsere größte Kanzlerin aller Zeiten reicht. Reale Politik mit realen und messbaren Erfolgen interessiert sie nicht. Punkt!

Ihre Welt ist die gefühlte Symbolpolitik,
die ist viel romantischer und interessanter, als nackte Zahlen zu Arbeitslosigkeit, Schulden, Steuern, Einwanderung und sämtlichen anderen Tabuthemen.

Frau Dr. Merkel und ihr gesamtes Kuriositätenkabinett begeistern sich ausschließlich für gefühlte Hetzjagden, gefühlte Luftverschmutzung und gefühlte Klimaerwärmung und das gefühlte „uns ging es noch nie so gut“.

Selbst der gefühlte deutsche Reichtum ist in den Medien omnipräsent und niemand wagt es auch nur, die Armut der Deutschen gegenüber den Nachbarn in Zahlen darzustellen.

Die ganze Politik gegenüber Russland ist reine Symbolpolitik und da fühlt sich unser Außenzwerg besonders wichtig und belustigte seine Herrin immer wieder durch drollige Purzelbäume.

#3 Kommentar von jeanette am 1. Februar 2019 00000002 09:04 154901187009Fr, 01 Feb 2019 09:04:30 +0100

Besser wirkungslose Sanktionen als Unfrieden mit Russland!
Wie man überhaupt auf die Idee kommt, so ein mächtiges Land wie Russland erpressen zu wollen, ist an sich schon dumm genug!
Wie kooperativ kann ein Erpresster sein?

#4 Kommentar von jeanette am 1. Februar 2019 00000002 09:06 154901197209Fr, 01 Feb 2019 09:06:12 +0100

OT
Hier gleich noch die freitagliche Messertat hinterher geworfen!
Mann stirbt nach MESSERATTACKE!
Wieder ein STREIT!

[20]

Kein FREITAG ohne MESSERTOTEN!
Das mit den MESSERTOTEN wird erst dann aufhören, wenn jeder, der ein Messer mit sich herumträgt, sofort 10 Jahre Gefängnis bekommt!

So einfach ist die Lösung!

#5 Kommentar von buntstift am 1. Februar 2019 00000002 09:10 154901223509Fr, 01 Feb 2019 09:10:35 +0100

Anstatt Russland in die EU „einzubinden“, nicht als Vollmitglied, das würde Putin (und kein vernünftiger Mensh) kaum woillen, aber Partner wie z. b. Norwegen, versucht man mit Kindereien Russland zu ärgern. Putin istdas wurscht, für seine Rohstoffe findet er anderswo locker Abnehmer. Er ist nicht zwingend auf diese I-Düpferlscheisser aus Europa angewiesen. Wo bleibt hier der Pragmatismus, den man in Ermangelung von konkreten Zielen und Intelligenz, in DE und seiner sog. Politik permanent bemüht?

#6 Kommentar von Marija am 1. Februar 2019 00000002 09:11 154901231609Fr, 01 Feb 2019 09:11:56 +0100

Gerade eben stotterte sich so ein CDU-Schwachkopf im DeutschenLügenFlunk den bösen Putin, Rußland und die Übereinkünfte zum Nato-Pakt zurecht. Diese ekelhafte Zurechtlügerei, WIR SIND DIE GUTEN UND EHRLICHEN und alle anderen sind böse und haben immer, aber immer Schuld, ich kann es einfach nicht mehr ertragen. Diese Schweinepriester sind sowas von Realitätsfern und Hirn-vernagelt, die werfen glatt ihre eigenen Kinder jedem Götzen zum Fraß vor, wenn die Partei, Merkel und ihre Scheiß-Linken-EU es beschlossen haben.

#7 Kommentar von Bodo der Boese am 1. Februar 2019 00000002 09:18 154901272409Fr, 01 Feb 2019 09:18:44 +0100

Russland wirtschaftlich zu sanktionieren, ist genauso hirnverbrannt wie der Versuch es militärisch zu erobern, bzw. es mit Raketen einzukreisen!

#8 Kommentar von Jakobus am 1. Februar 2019 00000002 09:23 154901301809Fr, 01 Feb 2019 09:23:38 +0100

Ich finde Putins Einverleibung der Krim nicht in Ordnung -genauso wenig wie die Unterstützung der „Rebellen“ im
Donbass.

Trotzdem habe ich die Vermutung, dass sich darüber reden liesse. Putin ist sicher kein harmloses Häschen, aber eben auch kein ideologisch Verdrehter, zumindest nicht mehr als Murksel.

#9 Kommentar von jeanette am 1. Februar 2019 00000002 09:26 154901316209Fr, 01 Feb 2019 09:26:02 +0100

So lernt man Deutschland kennen!
Nach jedem Messertoten, gibt es wieder einen Ort mehr, den man auf der Deutschlandkarte identifizieren kann.
Auch eine Art von Geographie.

[20]

Wer wusste schon vorher wo Blieskastel liegt? Dass es Blieskastel in Deutschland überhaupt gibt!
Blieskastel, Kandel, Korbach, Burgwedel und wie sie alle heißen.

Auch die Bundesländer: HESSEN und RHEINLAND-PFALZ, die Spitzenreiter der Messerattacken-Schauplätze, werden so bekannt und berühmt!

#10 Kommentar von karin am 1. Februar 2019 00000002 09:26 154901320909Fr, 01 Feb 2019 09:26:49 +0100

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU): 121
Angela Merkel (CDU): 119
Robert Habeck (Die Grünen): 112

Deutsche Idioten ,haben den Schuß noch nicht gehört !!!!!!!!!!!!!!!!!

Die 3 Größten Arschlöcher von Deutschland noch Fragen ????????????????????????????

#11 Kommentar von aba am 1. Februar 2019 00000002 09:27 154901325909Fr, 01 Feb 2019 09:27:39 +0100

OT

Am späten Mittwochabend wurde auf das Auto des AfD-Politikers Tilo P. in Neukölln durch drei Männer ein Brandanschlag verübt.
Einer der Verdächtigen wurde von einer Zivilstreife der Polizei gefasst.
Nach Informationen des Tagesspiegels handelt es sich bei dem 39-Jährigen um einen Rechtsextremismus-Experten und Autor, der Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) war.

[21]

#12 Kommentar von afd-sympathisant am 1. Februar 2019 00000002 09:33 154901360309Fr, 01 Feb 2019 09:33:23 +0100

Die Lasten tragen in Deutschland die Mittelständler aus dem Osten und alle Bauern. Das juckt unsere bunte Elite in Berlin nicht die Bohne.

#13 Kommentar von Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch am 1. Februar 2019 00000002 09:33 154901361309Fr, 01 Feb 2019 09:33:33 +0100

Der nächste Merkeltote?

Scheint so als haben Angela Merkels Asyl-Orcs wieder mal zugestochen

Waren die Täter wieder einmal sogenannte Kriegsflüchtlinge, bzw. Moslems und das Opfer ein Deutscher- Schonlänerhierlebender Kuffar?

[22]

#14 Kommentar von friedel_1830 am 1. Februar 2019 00000002 09:34 154901369509Fr, 01 Feb 2019 09:34:55 +0100

.

Betrifft: Konfrontation mit Rußland

.

1.) Rußland ist entscheidender Verbündeter Deutschlands/Europas gegen Islamisierung.

2.) Rußland hat gewaltige Ressourcen und 150 Mio. Einwohner.

3.) Insofern ist Konfrontationskurs gegen die Russen ein schwerer Fehler unserer Regierung.

.

#15 Kommentar von Heisenberg73 am 1. Februar 2019 00000002 09:38 154901388409Fr, 01 Feb 2019 09:38:04 +0100

Die Rusdlandsanktionen wirken.

Sie schaden Deutschland, deswegen verlängert Merkel sie auch gerne.

#16 Kommentar von Marzipan am 1. Februar 2019 00000002 09:38 154901393409Fr, 01 Feb 2019 09:38:54 +0100

.. gehört nicht zu Thema, hebt aber unserere Bananenrpublik in höhere Sphären eines Narrenschiffs:
[23]

.. dafür gibt es für zahlungsverweigernde Dumm-Michels Erzwingungshaft!

#17 Kommentar von alles-so-schoen-bunt-hier am 1. Februar 2019 00000002 09:41 154901410309Fr, 01 Feb 2019 09:41:43 +0100

Wenn sich der deutsche Außenhandel seit 2014 auf 48 Mrd. halbiert hat, wie der Autor schreibt, dann sind die Sanktionen doch keineswegs wirkungslos?! Und der mit China im selben Zeitraum auf einen neuen Rekord gestiegen ist? Deutschland sollte also schleunigst auf ein Ende der Sanktionen hinwirken und – wie traditionell – „Realpolitik“ betreiben. Aber deutsche Interessen interessieren deutsche Politiker ja nicht.

#18 Kommentar von GOLEO am 1. Februar 2019 00000002 09:50 154901463109Fr, 01 Feb 2019 09:50:31 +0100

Es wird so getan als wenn Russland schlimmer wäre als Nord-Korea. Unsere sauberen Politiker lernen es nie, daß es nichts bringt sich mit Russland anzulegen. Wo ist hier der Ruf nach der deutschen Geschichte und wie man daraus gelernt hat? Hier wären mal alle Hoch-Moralisten des Altparteien-Blocks gefagt ein gesundes Verhältnis sowohl zu den USA als zu den Russen herzustellen. Was aber, wenn man von dekadenten Bekloppten regiert wird? 🙁

#19 Kommentar von GOLEO am 1. Februar 2019 00000002 09:52 154901477509Fr, 01 Feb 2019 09:52:55 +0100

Ich sehe, da haben wohl alle hier ziemlich die gleiche Meinung zu dem Thema. 🙂

#20 Kommentar von Alvin am 1. Februar 2019 00000002 09:52 154901477909Fr, 01 Feb 2019 09:52:59 +0100

Russland hat alles. Deutschland hat nicht. Der letzte deutsche Rohstoff, die Kohle, wird jetzt vollends beerdigt. Russland hat alles zum autark leben. Deutschland hat nichts um autark zu leben. Das war schon der große Fehler von Hitler oder Napoleon. Deutschland hat nur seine „bekloppten“ Ideen und Erfindungen, die dann von Drittstaaten vermarktet werden. Der deutsche arbeitende Mensch, das letzte Kapital überhaupt, wird von der Politik zum Lackaffen und Lachnummer gemacht.
Siehe Dieselplaketen Euro 6 , während in Paris nur Euro 2 nötig ist.
Was wird also in Zukunft übrig bleiben? Eine Luftnummer ähnlich einer Daten-Cloud. Russland hat alles und immer.
Mit so einem mache ich keinen Krieg oder lächerliche Sanktionen!!
Merkel und ihr grünes Gehirn ist Einfältigkeit pur. Die typisch deutsche Arroganz ohne irgend etwas im Rücken zu haben. Ich rede hier von Rohstoffen außer romantische Geisteswissenschaften.

#21 Kommentar von Freya- am 1. Februar 2019 00000002 09:55 154901494909Fr, 01 Feb 2019 09:55:49 +0100

Magdeburg: Psycho-Afrikaner will lebendiger Taube den Kopf abbeißen! 16-Jähriger nahm mehrfach den Kopf der Taube in den Mund, biss offenbar zu. Tier zeigte kaum Lebenszeichen. Anschließend fiel er als Schwarzfahrer auf, beleidigte die Zugbegleiterin als ‚Nazischlampe‘, schlug und bespuckte sie.

[24]

#22 Kommentar von Revierfoerster am 1. Februar 2019 00000002 10:01 154901529710Fr, 01 Feb 2019 10:01:37 +0100

Dieses furchtbare Weib, das sich Kanzlerin nennen darf, hat womöglich tatsächlich ernsthafte Interessen. Offensichtlich sind diese aber direkt gegen die deutsche Bevölkerung gerichtet. Nur Michel will das nicht wahr haben und wählt diese Erzkommunistin immer wieder.
In unserem Land ist z.B. die „Innere Sicherheit“ nur noch eine hohle Phrase. Mord und Totschlag ist an der Tagesordnung. Was hört man, wenn überhaupt, dazu von den Verantwortlichen: Minister Scheuer beinahe wörtlich: Wir müssen erreichen, daß die Bevölkerung ein erhöhtes Sicherheitsgefühl bekommt. Mit anderen Worten: Wir werden wie immer belogen!
Die Pflicht wäre: Wir müssen alles tun, damit die Sicherheit in diesem Land wieder hergestellt wird. Punkt. Doch da passiert nichts. Kein Stop der illegalen Einwanderung, keine straffe Verurteilung übelster Straftäter, keine Abschiebung, kein weiterer Nachzug usw.

Das alles passiert nicht! Seehofer ist der übelste Blender und Leugner der Realitäten.

SCHWARZ/ROT/GRÜNE/GELBE PETS ENDLICH ABWÄHLEN!!!

#23 Kommentar von Freya- am 1. Februar 2019 00000002 10:03 154901541210Fr, 01 Feb 2019 10:03:32 +0100

Trump traf voll ins Schwarze, Deutschland ist Dank Schröder (SPD) abhängig vom russischen Gas, deshalb versteht keiner die Sanktionen der Merkel-Regierung gegen Russland.

#24 Kommentar von Heisenberg73 am 1. Februar 2019 00000002 10:05 154901552310Fr, 01 Feb 2019 10:05:23 +0100

Wo Politik nur nach Gefühl und kranker Moral gemacht wird, kann nichts Gutes für ein Land herauskommen.
Merkel und ihre Bande fahren Deutschland lachend gegen die Wand. Rohstoffe haben wir keine ausser Bildung und die wird gerade auch zerstört. Dieses Land hat fertig auf allen Ebenen.

#25 Kommentar von niemals Aufgeben am 1. Februar 2019 00000002 10:05 154901553310Fr, 01 Feb 2019 10:05:33 +0100

Herr DR. VIKTOR HEESE was schlagen Sie denn vor❓ 😕
um etwas gegen Ihren scheinbaren Freund KGB-Putin den Iran-Unterstützer, Kriegshetzer zu unternehmen.
Tendenziöser einseitiger Beitrag um KGB-Putins Russland als liebes Schaff darzustellen.
Leute die vor dem KGB in den Westen geflohen sind und jetzt hier auf auf KGB-Putin Versteher machen sind
unglaubwürdig und erzeugen Brechreiz ❗
Natürlich lockt das Geschäft mit Rohstoffen usw. 😀

#26 Kommentar von Revierfoerster am 1. Februar 2019 00000002 10:05 154901553710Fr, 01 Feb 2019 10:05:37 +0100

zu Alvin / 9.52 h.

So ist es! Dem ist nichts hinzuzufügen! Nur: Wer bringt das dem dämlichen Wähler bei???

#27 Kommentar von Placker am 1. Februar 2019 00000002 10:12 154901593710Fr, 01 Feb 2019 10:12:17 +0100

@ jeanette 1. Februar 2019 at 09:26

Wer kannte schon Heroldsberg b. Nürnberg?
Dort findet heute um 17 Uhr – 20 Uhr die Aussegnung von Frederik und Marcell statt, morgen um 11 Uhr ist die Beerdigung.
Ob ein Türkenfreund wie Söder oder Maly oder ein anderer Politiker kommt, mit Blut an seinen Händen durch permanenten Volksverrat, darf bezweifelt werden, denn dann müßten sie sich der Wahrheit stellen.
Es ist auch besser wenn keine Journalistenhure kommt, denn wer 5 Tage lang erzählt, die Straftäter wären Deutsche gewesen, der könnte dort das bekommen, was er verdient hat.

#28 Kommentar von jeanette am 1. Februar 2019 00000002 10:13 154901601510Fr, 01 Feb 2019 10:13:35 +0100

Revierfoerster 1. Februar 2019 at 10:05

zu Alvin / 9.52 h.

So ist es! Dem ist nichts hinzuzufügen! Nur: Wer bringt das dem dämlichen Wähler bei???
———————
Ja!

#29 Kommentar von Freya- am 1. Februar 2019 00000002 10:15 154901614710Fr, 01 Feb 2019 10:15:47 +0100

Klar, Altkanzler und Gazprom Schröder (SPD) hat Kiew ja nicht gefragt ob er günstiges Gas aus Russland über die Ukraine direkt nach Deutschland liefern darf, mit der Gas Pipeline dessen Vorsitzender er ist. Frau Merkel hingegen spendiert viele Millionen € für die korrupte Regierung der Ukraine, deshalb die Sanktionen. Kritik wurde nur an Trump geübt, dass er dies erwähnte… schon skurril finde ich. Bei so vielen abgelegten Frauen, braucht Schröder auch das Geld aus Gas und Ölgeschäft in Russland.

#30 Kommentar von Freya- am 1. Februar 2019 00000002 10:18 154901632110Fr, 01 Feb 2019 10:18:41 +0100

Zschopau: Marokkaner randaliert und verletzt einen Polizisten.

[25]

#31 Kommentar von Freya- am 1. Februar 2019 00000002 10:21 154901649910Fr, 01 Feb 2019 10:21:39 +0100

Flensburg: Afghanischer „Asylbewerber“ hat die 17-jährige Mireille mit 14 Messerstichen getötet.

[26]

Achim W.: Gemäß Scharia-Recht war Mireille sein Eigentum. Das wird wohl bei der Urteilsfindung berücksichtigt.

#32 Kommentar von Urk48 am 1. Februar 2019 00000002 10:21 154901651110Fr, 01 Feb 2019 10:21:51 +0100

Wir machen alles als braver Pudel, Sanktionen gegen RU im Dauer Abo. Und auch gegen Venezuela lecken wir brav des Meisters Füsse und jubeln dem Interimsvogel Guaidó zu.

Die einzige Partei die eine neutrale Position zu Venezuela bezogen hat, nicht schwer zu erraten.

#33 Kommentar von Freya- am 1. Februar 2019 00000002 10:23 154901660010Fr, 01 Feb 2019 10:23:20 +0100

Promenade Münster
Zwei Frauen angegriffen
– ins Gesicht gespuckt, beleidigt und bedroht
+ eine Kopfnuss

Tatverdächtiger vermutlich
– aus Pakistan / Irak

[27]

#34 Kommentar von Laurentius Fischbrand am 1. Februar 2019 00000002 10:25 154901671410Fr, 01 Feb 2019 10:25:14 +0100

Ich finde die Russland-Sanktionen voll okay. Würde sie sogar noch ausweiten.

Putin ist ein Verbrecher. Und ein Linker. Ein Linksnationalist. Solche Typen sollte man immer aushungern.
Seine jüngste massive Unterstützung für den Bolschewiken Maduro zeigt deutlich, wo er steht.

#35 Kommentar von Freya- am 1. Februar 2019 00000002 10:26 154901676410Fr, 01 Feb 2019 10:26:04 +0100

Erding/Bayern: Polizei – „Wohnsitzloser“ Eritreer (19) küsst ungebetenerweise junge Frauen und schlägt ihnen auf den Po

[28]

#36 Kommentar von Freya- am 1. Februar 2019 00000002 10:32 154901712310Fr, 01 Feb 2019 10:32:03 +0100

Mann® auf Drogen schlägt an Berliner S-Bahnhöfen mehreren Frauen ins Gesicht => Psychiatrie

[29]

#37 Kommentar von Marija am 1. Februar 2019 00000002 10:34 154901724910Fr, 01 Feb 2019 10:34:09 +0100

Jakobus 1. Februar 2019 at 09:23

Ich finde Putins Einverleibung der Krim nicht in Ordnung -genauso wenig wie die Unterstützung der „Rebellen“ im
Donbass.

Trotzdem habe ich die Vermutung, dass sich darüber reden liesse. Putin ist sicher kein harmloses Häschen, aber eben auch kein ideologisch Verdrehter, zumindest nicht mehr als Murksel.
…………………….
Ich finde die Rückverleibung der Krim nach Rußland völlig korrekt, denn genau das hatten die Amis vor! Sie wollten die Krim als Stützpunkte vor Putins Nase einnehmen. Was nicht korrekt war, das war die Einmischung der EU, Merkels und der Amis in die Politik der Ukraine. Den ganzen Umsturz einer demokratisch gewählten Regierung haben die Amis unter dem Schwatten und Killery bezahlt und wie weit Merkel ihre Ärmel da drin hatte, wird erst geklärt, wenn sie und ihre Bagage weg sind.

#38 Kommentar von Freya- am 1. Februar 2019 00000002 10:36 154901741310Fr, 01 Feb 2019 10:36:53 +0100

UNTERLÄUFT RUSSLAND DIE EU-SANKTIONEN?

Deutsche Propeller an Putins Kriegs-Drohnen

Seit Russlands destabilisierenden Aktivitäten in der Ukraine 2014 gilt seitens der EU ein Waffenembargo gegen Moskau. Zudem gibt es Handelsbeschränkungen für Dual-Use-Güter, also Materialien, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.

Gehören dazu auch die von Russland in Militärdrohnen verbauten deutschen Rotorblätter?

Im speziellen Fall wolle man sich jedoch nicht festlegen. „Die Ausfuhr von Rotorblättern und Klappluftschrauben ist teilweise genehmigungspflichtig. Ob eine Genehmigungspflicht besteht und ob eine Ausfuhr genehmigungsfähig ist, bedarf einer Prüfung im jeweiligen Einzelfall“, sagte eine Sprecherin der BAFA zu BILD.

[30]

#39 Kommentar von Marija am 1. Februar 2019 00000002 10:41 154901771710Fr, 01 Feb 2019 10:41:57 +0100

Freya- 1. Februar 2019 at 10:26

Erding/Bayern: Polizei – „Wohnsitzloser“ Eritreer (19) küsst ungebetenerweise junge Frauen und schlägt ihnen auf den Po

[28]
—————————
Das werden wir Frauen doch ertragen können, so ein kultureller Umbruch geht nun mal nicht ohne kleine Blessuren vorüber. Dafür brauchen wir Frauen uns später auch um GAR NICHTS mehr selbst zu kümmern – die Kerle (die, die übrig bleiben) regeln dann schon alles!

#40 Kommentar von Freya- am 1. Februar 2019 00000002 10:47 154901803710Fr, 01 Feb 2019 10:47:17 +0100

USA heben Sanktionen gegen russische Unternehmen auf

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#41 Kommentar von Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende am 1. Februar 2019 00000002 10:48 154901812510Fr, 01 Feb 2019 10:48:45 +0100

Der Artikel erweckt bei mir den Eindruck, daß der Autor über die Wirkungslosigkeit der Sanktionen gegen Russland betrübt ist. Was soll das?!

#42 Kommentar von Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende am 1. Februar 2019 00000002 10:49 154901817610Fr, 01 Feb 2019 10:49:36 +0100

Ob Ihr es wahrhaben wollt oder nicht, dieser Schmutz muß runter von deutschem Boden.

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#43 Kommentar von 15.August am 1. Februar 2019 00000002 11:33 154902083011Fr, 01 Feb 2019 11:33:50 +0100

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Natürlich wieder eine Idee der SPD, Kamine sollen angegriffen werden und Besitzern von Öfen das Leben noch schwerer gemacht werden.
Nicht nur Russland und andere Länder sollen durch Druck sanft gelenkt werden, auch die eigenen Bürger.
Die persönliche „Souveränität“ ist den Regierenden ein Dorn im Auge.

Wir sollen auf Gas umstellen um selbst keine Reserven mehr im Haus zu haben.
Dann noch am besten Gas, was durch Fracking gewonnen und von Amerika hierher geschippert wird.
Mir scheint, die ganzen sogenannten Konjunkturprogramme sind abgemachte Teufeleien, damit sich die Konzerne noch dickere Taschen machen können.
Die Spitze der Raffgier ist noch lange nicht erreicht.

#44 Kommentar von Haremhab am 1. Februar 2019 00000002 11:33 154902083211Fr, 01 Feb 2019 11:33:52 +0100

Flüchtlinge dürfen das

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#45 Kommentar von int am 1. Februar 2019 00000002 11:36 154902098211Fr, 01 Feb 2019 11:36:22 +0100

Das Problem ist,
dass Putin Russland nicht an die „westlich-orientierten“ Oligarchen…mir wird so Negligé…
…rausrücken will, das Arschloch!

#46 Kommentar von Haremhab am 1. Februar 2019 00000002 11:38 154902112611Fr, 01 Feb 2019 11:38:46 +0100

78. Sitzung des Deutschen Bundestages am 01.02.19

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#47 Kommentar von 15.August am 1. Februar 2019 00000002 11:39 154902114011Fr, 01 Feb 2019 11:39:00 +0100

Mir ist mittlerweile sogar denkbar, dass die Spielchen „Kalter Krieg“, „Ost-West“…. Sanktionen… gemeinsames Theater ist, um die Arbeitsbienen so gut wie möglich ausbeuten zu können und sie bei Bedarf durch einen Krieg zu vernichten, weil dieser sich leider nicht vermeiden ließ, man konnte nicht anders und musste handeln.
Im Namen der Freiheit, der Religion, der Wirtschaft, des Friedens… irgendwas wird sich schon finden lassen. Irgendein Sünden bock hat sich bisher immer finden lassen.

Natürlich dürfen die jährlichen Volkstrauertage später nicht ausbleiben:“Nie Wieder“

#48 Kommentar von Schreibknecht am 1. Februar 2019 00000002 11:41 154902128111Fr, 01 Feb 2019 11:41:21 +0100

Zu sagen, die Sanktionen gegen Russlan wirkten nicht, kann man so nicht stehen lassen. Die Frage ist nämlich, was sollen diese Sanktionen denn tatsächlich bewirken? Sollen sie Russland wirtschaftlich schaden oder einfach nur das Verhältnis zwischen Russland und der EU (im Speziellen Deutschland) nachhaltig verschlechtern und im Idealfall sogar die deutsche Wirtschaft treffen?

#49 Kommentar von Gardes du Corps am 1. Februar 2019 00000002 11:43 154902143211Fr, 01 Feb 2019 11:43:52 +0100

Sanktionen in einer globalen Welt? Wie blöd muss man sein, sich so etwas auszudenken, gegenüber einer Großmacht.

Die Russen haben in >70 Jahren Kommunismus gelernt, mit wenig auszukommen und die Reichen bekommen es sowieso. Ist man heute in Berlin unterwegs, hört man so viele russische Worte / Gespräche in den Supermärkten, U- und S-Bahn, dass man schon fast den Eindruck hat, in Moskau zu sein. Russen bekommen neuerdings 3 Jahres-Visa, wenn sie Verwandte in Deutschland besuchen. Russischsprachige Medien sprachen schon vor 10 Jahren von 5,5 Millionen russischen Muttersprachlern in Deutschland. Ich denke, inzwischen sind es fast doppelt so viele

Ich selbst kenne einen Oligarch-Milliardär, der in Deutschland mehrere Villen hat, seinen EU-Pass aus Zypern …

Das ist doch alles nur, um uns zu verarschen

#50 Kommentar von 15.August am 1. Februar 2019 00000002 11:44 154902148011Fr, 01 Feb 2019 11:44:40 +0100

Gefahr, Gefahr wir müssen aufrüsten, viel Geld investieren.

Friede, Friede, wir müssen abrüsten, vi0el Geld investieren.

Wer verdient am Bau von Waffen und deren anschließender Vernichtung?
Wer bekommt das ganze, schöne Steuergeld?
Wäre es nicht sinnvoll dieses Au7f- und Anspiel sehr lange zu wiederholen?
Und wenn sich einer sträubt, bekommt er die ganze Härte der Gerechtigkeit zu spüren

#51 Kommentar von 15.August am 1. Februar 2019 00000002 11:47 154902165911Fr, 01 Feb 2019 11:47:39 +0100

Schreibknecht 1. Februar 2019 at 11:41

Sie setzen Fragezeichen, dabei ist der Plan offensichtlich.
Sehende sehen allerdings darin eine Verschwörung und da man diese nicht eindeutig beweisen will(Medien) wird daraus eine Verschwörungstheorie.
Theo, Theo?-logie?!

#52 Kommentar von int am 1. Februar 2019 00000002 11:47 154902166411Fr, 01 Feb 2019 11:47:44 +0100

…“nicht rausrücken will!…
…“will“…
…das wäre ja noch hinnehmbar,…
„nicht wollen“ muss nicht unbedingt ein Hindernis sein,
darüber kann man reden, …
…aber er rückt´s nicht raus!

#53 Kommentar von Haremhab am 1. Februar 2019 00000002 11:50 154902184111Fr, 01 Feb 2019 11:50:41 +0100

Aktuelle Stunde: Kohlekommission: Klimaschutz sichern – Steuerzahler schützen am 31.01.19

[36]

#54 Kommentar von 15.August am 1. Februar 2019 00000002 11:54 154902204611Fr, 01 Feb 2019 11:54:06 +0100

Die Mächtigen und die Banken spielen ihr Spiel, müssen niemals mit ihrem Leben bezahlen, noch Leid sehen.
Das müssen nur die, die man mit Frieden und Freiheit ködert und ihnen Bonbons vor die Füße wirft, damit das bestimmte Gefühl erhalten bleibt.
AMG- Antimisstrauensgeschenke

#55 Kommentar von int am 1. Februar 2019 00000002 11:55 154902215311Fr, 01 Feb 2019 11:55:53 +0100

„aber er rückt´s nicht raus!“
Recht hat er.
Wem dies zu „absolutistisch“ ist:
Mir gfoid´s gut!
Warum?
Weil glaube, mir sicher sein zu können, dass es den Menschen unter „westlich-orientierten“ Oligarchen
wegen verstärkten Aussaugens schlechter ginge, um es sanft zu formulieren.

Hoch das Bein, die Liebe winkt!

#56 Kommentar von int am 1. Februar 2019 00000002 11:56 154902221111Fr, 01 Feb 2019 11:56:51 +0100

Weil ich glaube,…

#57 Kommentar von Haremhab am 1. Februar 2019 00000002 11:57 154902222511Fr, 01 Feb 2019 11:57:05 +0100

Bundestagsdebatte zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus am 31.01.19

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#58 Kommentar von ich2 am 1. Februar 2019 00000002 12:05 154902271812Fr, 01 Feb 2019 12:05:18 +0100

„Das russische BIP ist 2013 bis 2017 wenig gewachsen. Das Institut für Wirtschaftsforschung (Wifo) hat den sanktionsbedingten BIP-Ausfall für die EU 2015 mit 17 Milliarden Euro und den Arbeitsplatzverlust auf 400.000 Euro beziffert. Deutschland war mit sechs Milliarden Euro und 97.000 Arbeitsplätze dabei, was jeweils nur 0,2 Prozent ausmacht“
Das kann so nicht hin hauen das BIP deutschlands ist deutlich größer nicht Kleiner als das von Russland.
„Der Rubelkurs fiel andererseits dramatisch und bleibt mit 70-80 Rbl/USD schwach. Er spielt im Außenhandel keine große Rolle. Die Exportgeschäfte werden in Euro und USD kontrahiert und die importierte Inflation besitzt kein Potential für soziale Spannungen. Selbst die russische Aktienbörse hat in den letzten drei Jahren besser abgeschnitten als die deutsche (RTS + 40 Prozent, DAX +12 Prozent).“
Wen die Währung schwächelt ist es ganz normal das die Kurse hoch gehen.
“ Er spielt im Außenhandel keine große Rolle. Die Exportgeschäfte werden in Euro und USD kontrahiert und die importierte Inflation besitzt kein Potential für soziale Spannungen.“
Das der Russische Staat den Rubel abgewertet hat sol kein Potential für soziale Spannungen haben ach ich habe ganz vergessen der Russe hungert gern!

#59 Kommentar von Haremhab am 1. Februar 2019 00000002 12:06 154902279112Fr, 01 Feb 2019 12:06:31 +0100

Durch die Sanktionen sind einige Firmen in die Insolvenz gerutscht. Sehr schlecht.

#60 Kommentar von Haremhab am 1. Februar 2019 00000002 12:07 154902287912Fr, 01 Feb 2019 12:07:59 +0100

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag – Henryk M. Broder zu Gast bei der AfD-Fraktion

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#61 Kommentar von Haremhab am 1. Februar 2019 00000002 12:30 154902423712Fr, 01 Feb 2019 12:30:37 +0100

Merkel gehört NICHT zu Deutschland. Sie ist eien Schande für das Land. Noch nie hat jemand nach 1945 Deutschen so geschadet.

#62 Kommentar von Haremhab am 1. Februar 2019 00000002 12:32 154902432012Fr, 01 Feb 2019 12:32:00 +0100

„Grüne weg, Grüne weg“, rufen die Leute

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#63 Kommentar von Der blonde Hans am 1. Februar 2019 00000002 12:39 154902478512Fr, 01 Feb 2019 12:39:45 +0100

Durch die Sanktionen wird Russland nur noch stärker werden und irgendwann die EU nicht mehr als Handelspartner benötigen. Da kann dann auch Putin Hasser Karl Eduard Kleber nichts mehr beschönigen.
Mal schauen wann Putin uns das Gas abstellt, dann schauen aber einige doof aus der Wäsche.

#64 Kommentar von Dortmunder Buerger am 1. Februar 2019 00000002 12:53 154902562212Fr, 01 Feb 2019 12:53:42 +0100

Natürlich zeitigen die Sanktionen ‚Erfolge‘. Der Rußlandhandel ist für die Deutsche Industrie nahezu zusammengebrochen. Nur darum geht es dem verbrecherischen Merkel-Regime!

#65 Kommentar von acrimonia am 1. Februar 2019 00000002 15:59 154903676403Fr, 01 Feb 2019 15:59:24 +0100

@ Jakobus 1. Februar 2019 at 09:23

Ich vertrete nach wie vor den Standpunkt, dass es zu einer “Einverleibung“ (richtig: Sezession) der Krim höchstwahrscheinlich gar nicht gekommen wäre, wenn “der Westen“ nicht völkerrechtswirdrig das Kosovo aus Serbien herausgebombt hätte, auf der Basis von Lügen in Afghanistan einmaschiert, den Irak zerstört, Gaddafi in Lybien gemeuchelt, Janukowitsch in der Ukraine aus dem Amt geputscht und Syrien zum Fußabtreter für Islamisten geamacht hätte.

Ja, wir hätten nicht mal ein Flüchtlingskrise gehabt !!!

Nun zieht die internationale Zockerkarawane weiter und das Spiel droht mit Venezuela von vorne loszugehen (vollkommen unabhängig von Maduro betrachtet), wo es nur – und ich betone NUR! – um Öl geht, und nicht um Menschenrechte.

Im Kreml ist man sich dieser Heuchelei bewußt und man tut eben das, was man tun muß: seine Interessen und sein Überleben in einer neoliberalen Welt ohne Gesetz und Moral zu verteidigen. Wer will es ihnen verdenken?