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Video: JA klärt über Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes auf

Der NRW-Landesverband der AfD-Jugendorganisation “Junge Alternative” [1] (JA) hat ein gut gemachtes Frage-Antwort-Video zum Thema Verfassungsschutzbeobachtung veröffentlicht. Die sympathische Mannschaft um den klischeesprengenden Vorsitzenden Carlo Clemens zeigt Gesicht, statt sich vor der politischen Instrumentalisierung des Inlandsgeheimdienstes wegzuducken.

Tenor der Botschaft: Inhaltlich Kurs halten, aber unnötige Angriffsflächen vermeiden. Und vor allem keinen politischen Selbstmord aus Angst vor möglichen Beschädigungen verüben.

Stattdessen “Wagenburg” statt Selbstzerfleischung. Dafür sollen die Mitglieder und die Öffentlichkeit sachlich über die VS-Problematik informiert und für Schwierigkeiten sensibilisiert werden.

Eine kluge Marschrichtung, die hoffentlich auch bei den anstehenden bundesweiten Weichenstellungen in der Jungen Alternative und der Gesamtpartei beibehalten wird. Denn es kann nicht oft genug wiederholt werden:

Ein innerparteilicher Grabenkrieg und die Übernahme von Deutungsmustern des politischen Gegners würden das Ende der AfD als patriotische Volkspartei mit Wahlergebnissen im zweistelligen Prozentbereich bedeuten.

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Video: JA klärt über Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes auf"

#1 Kommentar von eule54 am 14. Februar 2019 00000002 14:58 155015630102Do, 14 Feb 2019 14:58:21 +0100

Noch ein instrumentalisierter
Merkel-Kuffnuck vom Feinsten:

[11]

#2 Kommentar von Silberfux am 14. Februar 2019 00000002 15:12 155015717203Do, 14 Feb 2019 15:12:52 +0100

Sehr gutes Video, treffende Aussagen!

Danke an die JA in NRW. So stelle ich mir „Kampf“ gegen die Ungerechtigkeit vor. Die JAfD macht es vor – ein Beispiel für die Senioren in der Partei. Ich habe das Gefühl, die AfD schläft in Schockstarre gegenüber dem Verfassungsschutz. Nur ja nichts sagen, nichts mehr wagen – man könnte ja tatsächlich beobachtet werden. Schon schlimm genug, wenn man nur zum „Prüffall“ erklärt worden ist.

Die Umfragezahlen gehen zurück – die Zahl wird sich so bei ca. 12 % einpendeln, das sind halt die Wahrhaften, die nicht umfallen. Schade, sehr schade AfD. Du warst (bist?) doch unsere einzige Hoffnung.

Deutsche, hebt Euren Arsch endlich hoch vom Sofa! Nur ein bisschen wie in Frankreich würde schon genügen.

#3 Kommentar von eule54 am 14. Februar 2019 00000002 15:16 155015737503Do, 14 Feb 2019 15:16:15 +0100

Silberfux
14. Februar 2019 at 15:12

Deutsche, hebt Euren Arsch endlich hoch vom Sofa! Nur ein bisschen wie in Frankreich würde schon genügen.
++++

Reichlich AfD wählen würde schon ausreichen!

#4 Kommentar von Manfred Deutsch am 14. Februar 2019 00000002 15:17 155015746803Do, 14 Feb 2019 15:17:48 +0100

Nun wird das alles nichts daran ändern, dass die AfD zumindest in Teilen überwacht werden wird. Glaubt jemand ernsthaft, dass sich der VS von der JA beeinflussen liesse?

#5 Kommentar von plakatierer1 am 14. Februar 2019 00000002 16:26 155016160504Do, 14 Feb 2019 16:26:45 +0100

So ist es richtig!
In die Offensive gehen und aufklären antsatt sich selbst zu zerlegen.
Von dieser Initiative der JA kann sich die AfD noch ein Stückchen abschneiden.

#6 Kommentar von Ohnesorgtheater am 14. Februar 2019 00000002 16:27 155016167304Do, 14 Feb 2019 16:27:53 +0100

Bertelsmann Stiftung fordert jährlich eine Viertelmillion Zuwanderer!

[12]

#7 Kommentar von Ohnesorgtheater am 14. Februar 2019 00000002 16:28 155016172404Do, 14 Feb 2019 16:28:44 +0100

ES GEHT LOS! 74-jähriger Flüchtlingshelfer muss Wohnung für Flüchtlinge räumen!

[13]

#8 Kommentar von Der boese Wolf am 14. Februar 2019 00000002 17:08 155016413305Do, 14 Feb 2019 17:08:53 +0100

Überwiegend gut und richtig, aber unklug bis peinlich, dass die JA im Video auch übers rechte Stöckchen gesprungen ist, ohne die Frage in den Raum zu stellen, was „rechts“ und damit auch „rechtsextrem“ überhaupt genau bedeutet. Oder/und eine Defininition von „rechts“ bietet, die da lautet: Für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wollen wir wirklich bis zum St. Nimmerleinstag über rechte Stöckchen springen?

#9 Kommentar von Freya- am 14. Februar 2019 00000002 17:14 155016445905Do, 14 Feb 2019 17:14:19 +0100

Broder: „Deutschland ist ein Irrenhaus“

Zudem sehe er den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland gefährdet. Statt Integration bedürfe es eines Minimalkonsenses, doch den gebe es nicht mehr.

In der Diskussion über zugewanderten Judenhaß äußerte er: „Der Treibriemen des heutigen Antisemitismus“ seien die Araber. Zusätzlich erinnerte er an verschiedene Ausprägungen wie wirtschaftlichen, linken oder rechten Antisemitismus.

[14]

#10 Kommentar von Freya- am 14. Februar 2019 00000002 17:16 155016460105Do, 14 Feb 2019 17:16:41 +0100

Nordrhein-Westfalen, Bonn

Todesfall Niklas Pöhler: Ehemaliger Angeklagter Walid S. schlägt wieder zu

Gemeinsam mit zwei Komplizen soll S. am frühen Sonntag morgen vier Männer angegriffen haben. Die Polizei nahm ihn vorläufig fest. Da gegen ihn keine Haftgründe vorliegen, wurde er freigelassen.

[15]

#11 Kommentar von Haremhab am 14. Februar 2019 00000002 17:25 155016513005Do, 14 Feb 2019 17:25:30 +0100

IS-Miliz bleibt noch ein Quadratkilometer in Ostsyrien

[16]

#12 Kommentar von sakarthw14 am 14. Februar 2019 00000002 17:29 155016534105Do, 14 Feb 2019 17:29:01 +0100

Die LINKE und einige Abgeordnete von ihr, die im Bundestag bzw.Landtag vertreten waren und vom BfV beobachtet wurden wie z.B. Bodo Ramelow, gingen mit einer Organklage dagegen vor.

Nachfolgend dazu ein LINK zu einem Urteil des BVerfG vom 17.09.2013 ( 2 BvR 2436/10 )
[17]

#13 Kommentar von sakarthw14 am 14. Februar 2019 00000002 17:36 155016579405Do, 14 Feb 2019 17:36:34 +0100

Zur Pressemitteilung des BVerfG noch das Urteil im Wortlaut.
[18]

#14 Kommentar von Haremhab am 14. Februar 2019 00000002 17:37 155016582705Do, 14 Feb 2019 17:37:07 +0100

ES GEHT LOS! 74-jähriger Flüchtlingshelfer muss Wohnung für Flüchtlinge räumen!

[13]

#15 Kommentar von Diedeldie am 14. Februar 2019 00000002 17:45 155016635105Do, 14 Feb 2019 17:45:51 +0100

Dieses Gerede immer immer immer und immer zu wiederholen, macht es nicht wahrer:
…gegen Extremismus, egal ob links oder rechts oder Islam…

Islam?
Es gibt keinen Islamextremismus.
Es gibt Islam und es gibt den Rest.

Das heißt dann also, ungefragt teilt die JA mit, dass sie nicht gegen Islam ist.
Na Gute Nacht.

#16 Kommentar von Haremhab am 14. Februar 2019 00000002 17:49 155016655005Do, 14 Feb 2019 17:49:10 +0100

EU-Einigung zu Urheberrecht – „Urheber werden nicht mehr vom Kuchen abbekommen“

[19]

#17 Kommentar von Diedeldie am 14. Februar 2019 00000002 17:52 155016673405Do, 14 Feb 2019 17:52:14 +0100

Ich habe heute übrigens auch noch mit einem 91jährigen Mann geredet, der spazieren ging.
Er hat gesagt, dass die nsdap eine linke Partei war.

Und dem glaube ich mehr, als den Habecks, Lindners, Schulzes, Ramelows, Söders oder Merkels dieser Welt.

#18 Kommentar von Haremhab am 14. Februar 2019 00000002 18:04 155016745306Do, 14 Feb 2019 18:04:13 +0100

Unfassbar! Diese Partei „Göre“ kann es einfach nicht lassen!

[20]

#19 Kommentar von Schweinskotelett am 14. Februar 2019 00000002 18:06 155016758906Do, 14 Feb 2019 18:06:29 +0100

Patrioten!

Wahlen haben dem Gesetz entsprechend frei und geheim zu sein. So können Wähler die Drohungen der AFD-Gegner mit dem Verfassungsschutz getrost ignorieren. Zumal wir anständigen Patrioten ohnehin nichts anderes von der AFD erwarten, wie dass sie sich an Recht und Gesetz hält. Genau deswegen wird die AFD ja als Partei des deutschen Bürgertums und als einzige aufrechte Opposition gegen den grün-roten Irrsinn doch gewählt. 😀

#20 Kommentar von Haremhab am 14. Februar 2019 00000002 18:21 155016846306Do, 14 Feb 2019 18:21:03 +0100

Alternative Medien versus Mainstream Medien. 3. Teil der Mail

[21]

#21 Kommentar von rene44 am 14. Februar 2019 00000002 19:46 155017358407Do, 14 Feb 2019 19:46:24 +0100

Haremhab 14. Februar 2019 at 18:04

Unfassbar! Diese Partei „Göre“ kann es einfach nicht lassen!
[20]

welche Göre? Welche Partei?

#22 Kommentar von Tom62 am 14. Februar 2019 00000002 20:15 155017533708Do, 14 Feb 2019 20:15:37 +0100

Man sollte nicht unterstellen, man glaube daran, die JA wolle oder könne den VS beeindrucken.

@ Manfred Deutsch 14. Februar 2019 at 15:17

Nun wird das alles nichts daran ändern, dass die AfD zumindest in Teilen überwacht werden wird. Glaubt jemand ernsthaft, dass sich der VS von der JA beeinflussen liesse?

Die erste Antwort ist Nein. Die zweite Antwort, die zu geben ich für notwendig erachte, ist, daß dies völlig uninteressant ist. Ob die AfD in Teilen oder ganz „überwacht“ werden wird, ist ebenfalls unerheblich. Eine „offizielle Überwachung“ der AfD als ein zu erteilendes Stigma ist im Grunde bereits, wie ja auch Sie oben selbst einräumen, ausgemachte Sache, weswegen man Maaßen entlassen hat, wonach fast postwendend unter dessen Nachfolger ein „Prüffall“ erstmalig öffentlichkeitswirksam ausgerufen worden ist. Das einzige, was man wie so oft noch braucht, ist ein Anlaß, den man dem vermeintlich „dummen Volk“ präsentieren und in den geneigten Medien, allen voran ARD und ZDF, landesweit verbreiten lassen kann. Der wird sich, falls sich nicht doch noch ein paar Dumme in der AfD finden lassen, leicht „herbeifinden“ oder, wie man es mittlerweile in diesem vorgeblich so „bunten“ Lande gewohnt ist, leicht herbei-konstruieren oder gar mittels „False-Flag“ herbeiführen lassen.

Die dritte Antwort ist, und sie ergibt sich daraus, daß nicht Kuschen, sondern harter und unnachgiebiger Kampf gegen die grassierende politische Korruption, Anlegen von zweierlei Maß und Beugung des Rechts bis selbst in die Kontrollbehörden hinein hinein das demokratische Mittel der Wahl sein muß, bei steter Bemühung um Entlarvung derselben, ohne unnötige Angriffsflächen darzubieten, bei Ausschluß jeglichen (tatsächlichen) Extremismus, es gefalle Ihrer Behörde oder auch nicht. Wie die „entscheidet“, ist wurst, weil sie bereits entschieden haben. Insofern scheint die JA hier alles richtig zu machen. Sie muß nur noch vermeiden, zumal ohne Aufforderung, über die so eifrig hingehaltenen „rechten“ oder sonst welche „Stöckchen“ zu springen.

Es ist nicht der Gegner, der zu diktieren hat, welche Worte zu gebrauchen sind, wie zu reden und zu denken sei. Daß Recht, Anstand und Sitte gewahrt bleiben, ist selbstverständlich; ich habe, im Gegensatz zu so manchen linksextremen Zusammenfindungen und selbst einigen innerhalb der „offiziösen“ Parteien, allerdings nicht den Eindruck, daß man das den jungen Leuten von der JA erst noch beibringen müßte.

Und ja, wie der VS, den ich von der Spitze her, weniger von vielen hochmotivierten (und wohl auch frustrierten) kleinen Mitarbeitern, als politisch korrumpiert ansehe, oder der BND oder sonst wer darüber „denken“ oder „denken lassen“, ist mir mittlerweile völlig gleichgültig. Es interessiert mich nicht die Bohne, es ist für mich irrelevant geworden. Der Zug, der für mich noch so etwas wie „Vertrauen“ in eine Behörde hätte enthalten können (und eigentlich, wenn alles in Ordnung wäre, auch weiterhin enthalten würde) die ihrem heutigen Zustand entsprechend weniger die Verfassung als vielmehr diverse Parteien, deren vermehrt undemokratische Entscheidungen und Wegsetzungen schützt, die über die Köpfe der Bürger hinweg geschehen, die ich als bestandsgefährdend für mein Heimatland erachte und die mit einem tatsächlichen Rechtsstaat immer weniger zu tun haben, ist leider abgefahren.

Es ist traurig, das für sich feststellen zu müssen, aber es wird nichts davon besser, wenn wir so tun, als sei mit den Regierenden und Tonangebenden „eigentlich alles in bester Ordnung“. Der VS, und nicht nur der, darf mich gerne vom Gegenteil überzeugen. Bisher aber, und fast täglich zunehmend seit der Zeit um 2014, da ich mich mit diesen Dingen intensiver beschäftige, sehe ich angesichts der auf nahezu jedem politischen Betätigungsfeld angstmachenden und bedrückenden Zustände und Entscheidungen der hierfür Verantwortlichen, die ich nebenbei als ebenso hauptverantwortlich für die Vergiftung, Verhärtung und Radikalisierung der politischen Auseinandersetzung ansehe, ohne daß das diverse Überwachungsbehörden gestört hätte, keinen Spielraum mehr.

#23 Kommentar von Haremhab am 14. Februar 2019 00000002 20:53 155017758108Do, 14 Feb 2019 20:53:01 +0100

Masern-Fälle in einem Jahr verdoppelt

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#24 Kommentar von David08 am 15. Februar 2019 00000002 11:30 155023024311Fr, 15 Feb 2019 11:30:43 +0100

Die Aussage, dass man den Glauben an den Rechtsstaat und den Verfassungsschutz noch nicht verloren hat, war wohl eine Satireeinlage. Das Regime hat den Rechtsstaat schon länger begraben. Nach Recht und Gesetz wird hier schon lange nicht mehr gehandelt. Der letzte kriminelle Akt, die Entlastung von Bürgen zu lasten des Steuerzahlers – ohne den Einzelfall zu würdigen, was zugegebenermaßen auch nur kosmetischen Effekt hätte. Der fette und vollversorgte sozialistische Familienminister hat damit den Straftatbestand der Schweren Untreue (Haushaltsuntreue) erfüllt.
Was den „Verfassungs“schutz angeht: Diese Institution ist für mich mittlerweile no go. Mir ist klar, dass im Moment wieder einige sinnlos Beschäftigte dieses Merkel-Apparates hier mitlesen. Der Stall mit seinem Vorturner wird hoffentlich aufgelöst, wenn der EURO crasht und das Merkel-Regime in den Knast abfährt. Das Bundesamt für Verfassungsbruch ist für mich keine rechtsstaatliche Institution mehr. Ich denke mal, wenn das Regime die zweite Stufe zündet und Internierungslager für Kritiker einrichtet, wird dort noch eine Abteilung Internierung uns Umerziehung angedockt. Nur weiter so!