"Ich muss das erstmal realisieren und zur Ruhe kommen"

Videos: Billy Six zurück in Berlin – Exklusiv-Interview mit PI-NEWS

Billy Six ist zurück in Berlin! Nach viermonatiger Inhaftierung in Venezuela ist der gebürtige Berliner am Montag Nachmittag gegen 14.30 Uhr wohlbehalten am Flughafen Tegel gelandet. Bei seiner Ankunft wurde er von seinen Eltern Ute und Edward Six, Freunden, Kollegen und AfD-Politikern in Empfang genommen.

Im anschließenden Interview mit PI-NEWS sagte Six, er stehe nach der viermonatigen Haft immer noch unter Schock. „Ich muss das erstmal realisieren und zur Ruhe kommen“, sagte er sichtlich mitgenommen, aber glücklich. Er bedankte sich bei allen, die ihm geholfen haben, frei zu kommen: „Vielen Dank für die Unterstützung.“

Sein Vater warf der Bundesregierung vor, ihn wegen seiner politischen Einstellung im Stich gelassen zu haben. „Die deutsche Regierung hat sich intensiv darum gekümmert, dass er nicht frei kommt. Sie hat den Protest gegen die Verhaftung verweigert“, so Edward Six.

Vielmehr habe sein Sohn seine Freilassung wesentlich dem Engagement des russischen Außenministers Sergej Lawrow und der Hilfe des AfD-Obmanns im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, zu verdanken (PI-NEWS berichtete).

Bystron zeigte sich denn auch gegenüber PI-NEWS sehr zufrieden mit der Freilassung von Billy Six: „Ich habe schon vor zwei Jahren gesagt, wir als AfD müssen ein Schutzschild sein für alle Entrechteten. Das ist unsere Aufgabe als AfD-Politiker auch im Parlament, uns für diese Menschen einzusetzen. Ich bin Außenpolitiker, wir haben die außenpolitischen Kontakte, Billy saß im Ausland im Gefängnis, also lag das nah, sich zu engagieren.“

Six war Mitte November in Venezuela festgenommen worden. Er soll bei einer Rede von Staatschef Nicolás Maduro die Sicherheitsbegrenzung überschritten haben. Daraufhin wurden ihm Spionage und Rebellion zur Last gelegt, worauf in Venezuela bis zu 28 Jahre Haft verhängt werden können. Am Freitag war Six unter Auflagen auf freien Fuß gesetzt worden.

Am Dienstag wird sich Billy Six bei der Bundespressekonferenz den Fragen der Hauptstadt-Journalisten stellen. PI-NEWS wird den Livestream – wenn vorhanden – hier übertragen.




Justiz: Jedes LEA-Zimmer ist eine extra Wohnung

Von KEWIL |  In einem zerbröselnden Rechtsstaat ist natürlich auch auf die Justiz kein Verlass mehr – vom kleinen Amtsgericht bis zum Verfassungsgericht.

Nachdem im April letzten Jahres grünrote Antifanten Asylbetrügern in der Landeserstaufnahme Ellwangen wie üblich den Abschiebetermin verraten hatten, versteckten sich die betroffenen Asylanten, und andere randalierten in der LEA so schwer, dass sich die Polizei zurückziehen musste, was bundesweites Aufsehen erregte.

Am 3. Mai 2018 kam die Polizei im Morgengrauen in Kompaniestärke zurück, um Stärke zu demonstrieren, durchsuchte die Asylunterkunft, nahm einige Asylanten fest und schob ein paar ab.

Ein linker Richter am Amtsgericht Ellwangen erklärte diese Durchsuchung nun für unrechtmäßig (siehe Asylblatt taz), denn auch in einer solchen Asylantenkaserne sei jedes einzelne Zimmer eigentlich als Wohnung anzusehen, und für jedes Zimmer sei deshalb extra ein Durchsuchungsbeschluss zu beantragen. Wie schräg ist das denn?

Im Herbst 2015 hatte die LEA Ellwangen bis zu 4686 Flüchtlinge aufnehmen müssen. In wievielen Zimmern ist nicht bekannt, sicher hätte man damals nach Ansicht dieses Richters Hunderte von Durchsuchungsbeschlüssen beantragen müssen, um einen einzigen Flüchtling zu fassen.

Ein Verwaltungsgericht muss nun den Fall entscheiden, das wird aber bei der chronischen Überlastung der Justiz mindestens ein Jahr dauern. Dagegen kamen die im Mai 2018 abgeschobenen Togolesen innerhalb von wenigen Tagen aus Italien zurück, beantragten wieder Asyl im grünschwarzen Ba-Wü und sind nun beinahe wieder ein Jahr hier geduldet und kassieren Stütze. Das stört den Ellwanger Amtsrichter aber nicht. Da hat dieser Bedenkenträger keine Bedenken!

Genauso wenig wie die Verfassungsrichter bei der illegalen Abschaltung der Kernkraft, bei der gesetzlosen Euro-Rettung und beim Staatsversagen der unkontrollierten Grenzöffnung 2015. Kein Finger in Karlsruhe rührt sich bis heute!




Video: 175. PEGIDA aus Dresden

https://www.facebook.com/pegidalutz/videos/2286301148311462/

Heute ist „monday for future“. In Dresden findet ab 18.40 Uhr die 175. Pegida statt. Da wird nicht gehüpft für die linke Ideologie, sondern für Deutschland, seine Werte und seine Zukunft demonstriert. Raus auf die Straße, so das Motto. Für alle, die es nicht schaffen, gibt es hier bei uns den Livestream.




Chemnitz-Prozess: Verteidigerin fordert Gesinnungstest von den Richtern

Am 26. August des vergangen Jahres wurde in Chemnitz der Tischler Daniel Hillig, laut Staatsanwaltschaft mit fünf Messerstichen, wobei Herz und Lunge des Opfers getroffen wurden, getötet (PI-NEWS berichtete mehrfach). Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen begann am Montag am Oberlandgericht Dresden der Prozess gegen den angeblich aus Syrien stammenden Alaa S. (23), der als versorgungssuchender Gast der Kanzlerin 2015 nach Deutschland kam.

S. ist angeklagt gemeinsam mit dem immer noch flüchtigen „Geflüchteten“ Farhad A. aus dem Irak den kubanischstämmigen 35-Jährigen am Rande des Chemnitzer Stadtfestes erstochen zu haben.

Die Staatsanwaltschaft wirft Alaa S. gemeinschaftlichen Totschlag an Daniel H., versuchten gemeinschaftlichen Totschlag an Dimitri M., der ebenfalls durch Stiche schwer verletzt wurde, sowie gefährliche Körperverletzung vor.

Die Verteidigung des Syrers will aus der Tat ein Politikum machen und trägt die linke Gesinnungsverfolgung bis in den Gerichtssaal, wofür natürlich auch die AfD erhalten muss. Der Beschuldigte entspreche dem „erklärten Feindbild“ jener Menschen, die die AfD unterstützen, so Verteidigerin Ricarda Lang, die auch auf Arabisch für Klienten wirbt. Sie fordert nicht nur die Einstellung des Verfahrens, da es angeblich keine Beweise gegen den Angeklagten gäbe, sondern reduziert den brutalen Messermord auch auf ein „Klischee fehlgegangener Flüchtlingspolitik“.

Einstellung der Richter zur Flüchtlingsfrage entscheidend für faires Verfahren

Noch bevor Staatsanwalt Stephan Butzkies die Anklage verlesen konnte brachte Lang einen Antrag ein, in dem sie unterstellte, der Syrer würde vor diesem Gericht keinen fairen Prozess erhalten, da politischer Einfluss genommen würde und erklärte: „Die Einstellung der Richter zur Flüchtlingsfrage ist entscheidend für ein faires Verfahren“. Dann forderte sie unverblümt einen Gesinnungstest vom Gericht. Berufsrichter und Schöffen sollten Erklärungen zu folgenden Fragen abgeben:

  • Wie ist ihre Einstellung zu Flüchtlingen?
  • Haben sie an einer Demonstration von Pegida teilgenommen?
  • Sind sie Mitglied oder Sympathisant der AfD?
  • Sind sie bekannt mit Neonazis?

Wenn also ein Gericht nicht eindeutig als linksgerichtet einzuordnen ist, so sollte das nun offenbar im Vorfeld genau geklärt werden. So gesehen sollten Personen, die mit der AfD oder Pegida sympathisieren weder Richter noch Schöffen sein dürfen. Mit der SPD den Grünen, Linken und Antifa-Sympathisanten hat man da wohl weniger Bedenken. Nur wer hinter Merkels Invasionspolitik steht ist linken Anwälten, wie Ricarda Lang wohl genehm. Die offene Dreistigkeit mit der die Verteidigerin diese Forderung stellte zeigt, wie zementiert der Linksstaat in Deutschland schon ist. Ähnliche Ansinnen in Bezug auf die linke Ausrichtung von Richtern sind uns bisher nicht bekannt, obwohl es dafür mit Sicherheit genug Belege gebe.

Die Staatsanwaltschaft wies die Kritik der Verteidigung als „nicht sachdienlich“ und in Teilen „unseriös“ zurück.

Der Angeklagte, der sehr selbstbewusst aufgetreten sein soll, schweigt eisern. Da half auch gutes Zureden der Richterin nicht. Verteidigerin Lang: „Frau Vorsitzende, der Angeklagte beantwortet keine Fragen!“

Aktuell sind 24 Verhandlungstage bis Ende Oktober anberaumt. (lsg)




SPD-Hinterbänkler unter der Moral-Lupe

Man stelle sich vor, Vertreter einer bestimmten Partei hätten sich verächtlich („sexistisch“) über Frauen geäußert, oder über Homos oder über Dicke. Die Sondersendungen mit Entrüsteten von SPD bis zu den Linken würden die Programme füllen. Pech für einen typischen Sozen aus der Heuchler-Partei: geheime Chatprotokolle wurden offenbar gehackt und an die Öffentlichkeit gebracht. Der NDR berichtet:

Der SPD-Bezirk Weser-Ems hat eine Kommission eingerichtet, die die Vorwürfe gegen den ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Beekhuis untersuchen soll. Beekhuis steht unter Druck, weil er in privaten Chats über Frauen, Homosexuelle und dicke Menschen hergezogen haben soll. Die Chats waren im Dezember von einem Hacker illegal ins Netz gestellt worden. Die Kommission solle die Vorwürfe nun prüfen, so die SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder.

Beekhuis, der in seinem Leben schon Politikwissenschaft studiert hat („Abschluss Master“), soll darüber hinaus allerdings auch gegen Parteifreundinnen intrigiert haben, wie wiki behauptet. Der Politiker und Politikwissenschaftler weiß von nichts, sagt er. Schön aber immerhin, dass es langsam auch mal die Mitglieder der Tugendparteien selbst trifft, die sich sonst hochnäsig und arrogant als das Licht der Welt über andere stellen.




Terror in Utrecht: Drei Tote, fünf Verletzte, Täter ein Türke

UPDATE 15.15 UHR: Am Montagnachmittag bestätigte Bürgermeister Jan van Zanen, dass es drei Tote und neun Verletzte zu beklagen gebe. Die Polizei bestätigte bisher fünf Verletzte. Noch nicht ist gesichert, ob es sich um mehrere Täter handelt. Beim Schützen soll es sich um den 37-jährigen Türken Gökman Tanis handeln, der erst vor einigen Wochen wegen Vergewaltigung vor Gericht stand. Der Täter ist flüchtig. Die Polizei warnt die Bürger, sich dem Täter nicht zu nähern und am besten ihre Häuser nicht zu verlassen. Dem niederländischen Medium Het Parool zufolge berichten Zeugen, der Täter habe Allahu Akbar gerufen.

Erstmeldung:

In der niederländischen Stadt Utrecht hat am Montag Vormittag eine Person in einer Straßenbahn auf Passagiere geschossen. Er hat dabei laut WELT mindestens einen Menschen getötet und mehrere verletzt worden.

Polizei, Rettungsdienste und auch eine Anti-Terror-Einheit seien vor Ort. Auch seien drei Hubschrauber im Einsatz. Die Hintergründe des Vorfalls sind noch unklar. Laut Polizei eröffnete der Schütze das Feuer um 10.45 Uhr in einer Straßenbahn. Der Täter ist derzeit auf der Flucht. Auch ein terroristischer Hintergrund sei derzeit nicht auszuschließen, gab die Polizei in Utrecht via Twitter bekannt.

Der Sender „RTV Utrecht“ zitierte einen Zeugen, mehrere Männer seien weggerannt. Die Polizei sei auf der Suche nach einem roten Auto. Demnach gebe es mindestens sieben Verletzte. Über die Schwere der Verletzungen ist bisher nichts bekannt.

Gegenüber „NRC“ berichtete eine Frau, die zur Tatzeit in der Straßenbahn saß, ein Mann sei aufgestanden und habe auf sitzende Fahrgäste geschossen.

Die Polizei bittet, den Bereich zu meiden, damit die Rettungskräfte ihre Arbeit machen können. Der Betreiber bestätigte, dass eine Straßenbahn betroffen ist. Der Verkehr wurde vorerst eingestellt.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte habe in Den Haag von einer „beunruhigenden“ Situation gesprochen, meldeten niederländische Medien am Montag. Ein Krisenteam sei eingesetzt worden.




München: Moslemische „Ärztin“ im erregten Disput mit Islamkritiker

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) veranstaltete am vergangenen Samstag in München eine sechsstündige Kundgebung zur Aufklärung über den Islam. „Europäischer Widerstand Online“ lieferte hierzu einen Livestream, den PI-News übertrug.

Die Diskussionen mit Linken und Moslems waren erneut höchst aufschlussreich und auch sehr unterhaltsam. In dem Video oben ist eine Moslemin zu sehen, die sich als „Katja“ vorstellte. Sie behauptete, dass sie Ärztin sei und die arabische Sprache beherrschen würde. Nun, zumindest das zweite scheint offensichtlich nicht zuzutreffen, denn sie behauptete hartnäckig, dass das Wort Islam „Frieden“ bedeute. Wie jeder Islamkenner weiß, bedeutet Islam jedoch „Unterwerfung“. Das arabische Wort für „Frieden“ ist „Salam“.

Daher heißt „Friede sei mit Dir“ im arabischen auch nicht etwa „Islam Aleikum“, sondern eben „Salam Aleikum“. Aber diese moslemische „Ärztin“ mit der „Muttersprache arabisch“ weiß es eben besser. Es ist bezeichnend, wie sich diese junge Frau immer mehr erregte und in eine regelrechte Rage hineinsteigerte, in deren Zuge sie auch mit Beleidigungen nur so um sich warf (Auflistung unten).

Dieses Gespräch bestätigt zum hundertsten Male, dass sich die meisten Moslems stur weigern, selbstkritisch über die gefährlichen Bestandteile des Islams zu diskutieren. Sie leugnen diese konsequent und werfen mit Falschbehauptungen und Verschleierungsversuchen nur so um sich, gepaart mit persönlichen Angriffen.

Das Video dieser Auseinandersetzung ist auf Youtube ein Renner. Der Journalist Stephan Bauer, der es am Samstag auch aufnahm, erreichte in zwei Tagen bereits knapp 40.000 Zuschauer. Beispiele des fast nicht enden wollenden Redeschwalls der moslemischen „Ärztin“:

„Ich finde Eure Aktion hier mega-primitiv“
„Was haben Sie eigentlich für eine Ausbildung“
„Das Mikrofon muss so gehalten werden, dass es zu einer Diskussion und nicht zu einem Monipol kommt“
„Die arabische Sprache ist meine Muttersprache“
„Das Wort Islam heißt Frieden“
„Was hast Du studiert und wer bist Du eigentlich“
„Diese Volksverhetzung ist wirklich peinlich“
„Sie wollen hier nur Ihre verdammte Show abziehen“
„Sie sind nicht in der Lage, über den Islam zu urteilen“
„Sie manipulieren hier die Leute“
„Sie versuchen eine Diskussion zu führen, die Sie nicht gewinnen können“
„Sie machen sich lächerlich“
„Sie sind geistesgestört“
„Sie sind mir zu primitiv“
„Sie sind einfach nur ein Heuchler“
„Sie sind nur jemand, der Leute schlecht macht“
Sie sollten sich schämen für Ihre Volksverhetzung“
„Sie haben keine Ahnung vom Islam“
„Hätten Sie Ahnung vom Islam, würden Sie hier nicht so argumentieren“
„Der Islam und das Christentum hat die gleiche Geschichte“
„Sie sind ein Nichts und ein Spinner“

Am Samstag gab es noch weitere Diskussionen dieser Art mit Moslems, die fast alle nach dem gleichen Schema ablaufen: Kritik wird rundweg abgelehnt und nicht zu leugnende Tatsachen bestritten. Dieses Verhalten ähnelt dem von Sektenmitgliedern, die allesamt einer Gehirnwäsche unterzogen wurden. Interessanterweise gibt es im Internet einen Leitfaden, der Moslems Tipps gibt, wie sie bei Unterhaltungen mit „Ungläubigen“ die Oberhand bekommen können. Eine Anleitung zur Taqiyya, der im Islam erlaubten Täuschung der „Ungläubigen“:


Wie man mit den Ungläubigen argumentieren und die Ungläubigen verunsichern sollte – von Ayesha Ahmed (Alumni Jihad-Universität, Pakistan). Vorwort von Ayesha Ahmed:

„Liebe Brüder und Schwester im Islam: Wir leben in einem Land der Kufar und täglich haben wir mit Ungläubigen zu tun, die den Islam und unseren Propheten kritisieren und die mit uns Dialog führen wollen.

In einem islamischen Land, wenn jemand das alles täte, müssten wir lediglich laut sagen, was derjenige getan hat und der wütende Mob würde den Rest erledigen. Der Kritiker wäre in Sekundenschnelle gelyncht. Ende der Geschichte.

Hier jedoch haben wir noch nicht diesen Luxus. Inshallah, in absehbarer Zukunft, nachdem wir durch Bekehrungen der Idioten und Kriminellen in den Gefängnissen, durch legale und illegale Zuwanderung und durch Gebären uns vermehrt haben, werden wir Inshallah eine Mehrheit und wir werden nicht mehr genötigt sein, täglich mit diesem Problem konfrontiert zu werden.

Jedoch, sollten derzeit die Moslem Brüder und Schwester mit einer derartigen Pest folgende Annäherungsweise benutzen. Jazakallah Khair. Inshallah, diese Bazillen werden euch in Zukunft nicht mehr belästigen.

1. Eine beliebte Frage ist: „Warum ruft der Islam dazu auf, die Kritiker und Abtrünnige zu töten“. Besteht darauf, dass ihre Information falsch ist. Zitiert aya (Vers?) „mir meine Religion und euch eure Religion“.

2. Um zu beantworten: „Der Islam wurde mit dem Schwert verbreitet“, sagt, dass ist eine große Lüge, die von Juden und Hindus verbreitet wurde und der Koran sagt deutlich „es gibt keinen Zwang in Religion“.

3. Wenn jemand die gewalttätigen ayas aus dem Koran zitiert, beschuldigt ihn, dass er die Verse aus dem Kontext gerissen zitiert und dass er die Rosinnen herauspickt.

4. Wenn er dann die ganzen Ayas und die vorherigen und nachherigen Ayas zitiert, dann besteht darauf, dass die Übersetzung falsch ist.

5. Wenn er zehn verschiedene Übersetzungen bringt, dann sagt, dass die richtige Interpretation nur im Arabischen verständlich wird.

6. Wenn er so gut geschult in Arabisch sein sollte, dann besteht darauf, dass diejenigen Ayas nicht das bedeuten, was sie zu bedeuten scheinen, sondern allegorisch zu verstehen sind.

7. Wenn er immer noch stur bleibt, dann sagt einfach, dass man diese Ayas nicht verstehen kann, ohne die Hadithen und die Sira zu lesen.

8. Wenn er mit den Sira und den Hadithen in der Hand kommt und den Kontext der gewalttätigen Ayas zitiert, im Zusammenhang mit den Hadithen über die Vergewaltigungen, Raubzüge, Mordtaten und Genoziden des Propheten, dann sagt, dass all die Hadithen und Siras falsch und nur Überlieferungen sind, die einzige Wahrheit steht im Koran.

9. Wenn er sagt, dass der Koran von Menschen geschrieben wurde und verlangt nach einen Nachweis der Göttlichkeit, dann bezieht euch auf die Wissenschaften im Koran und auf die Bücher des Dr. Bucaile, die die Wissenschaften in unserem heiligen Buch bestätigen. Ihr könnt auch zitieren, dass Mahatma Gandhi den Koran täglich las und sehr gut über ihn sprach.

10. Wenn er sagt dass Bucaile von den Saudis bezahlt wurde und weder er noch Gandhi je ihre Religion wechselten, und dass viele Experten nachgewiesen hatten, dass Bucaile im Irrtum war, dann fordert ihn auf, seinen Experten zu fragen, mit Islamisten wie Loser Zakir Naik zu diskutieren.

11. Wenn die Pestilenzen immer noch nicht bereit sind, zu weichen, dann wechselt das Thema und sucht nach Fehlern in anderen Religionen und in ihren Büchern.

12. Wenn er immer noch fortführt, dann fangt an, ihn persönlich anzugreifen und ihn zu beleidigen, indem ihr ihn ein jüdisches A…loch, einen chinesisches Schwein oder ein Hindu-Schwein nennt.

3. Wenn ihn das nicht frustriert, dann fragt ihn, was er von den Juden bezahlt bekommt, damit er den Islam beschmutzt.

14. Wenn er immer noch nicht aufhört, dann beleidigt seine Mutter und Geschwister und benutzt dabei eine sehr schmutzige Sprache.

15. Wenn er sehr stur ist und immer noch fortführt, dann verflucht ihn mit „Verbrenne in der Hölle, du wirst am jüngsten Gericht bereuen, Allah wird dich in deinem Grab erreichen“ etc.

16. Wenn all das obige versagt, dann bedroht ihn mit körperlicher Gewalt und beendet die Debatte damit, dass ihr auf die Pauke haut und laut verkündet, dass ihr die Debatte gewonnen habt, weil der Koran das Wort Allahs ist.


Am Samstag kam auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post zu uns und grinste, wie so oft bei seinen Besuchen unserer Kundgebungen, hämisch vor sich hin. Als ich ihn zu einer Diskussion über den Islam aufforderte, pflaumte er mich an: „Mit Deppen diskutiere ich nicht“. Ein weiteres Beispiel für den arrogant-überheblichen Niedergang dieser ehemaligen „Volkspartei“, die auch in ihrem eigenen Biotop München derzeit einen Absturz in der Wählergunst erlebt. Das Video hierzu folgt am Dienstag.

(Kamera: BPE Landesverband Bayern)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Wer den Terror ausschlachtet, verhilft ihm zum Erfolg

Von RAMIN PEYMANI | Wut, Trauer und Entsetzen: Seit Tagen bestimmen die Attentate auf zwei neuseeländische Moscheen die Schlagzeilen. Der blinde Hass eines Psychopathen hat 50 Menschen das Leben gekostet. Eine ebenso große Zahl lässt er zum Teil schwer verletzt zurück. Damit hat der Terror auch Neuseeland erreicht, ein Land, das wie kaum ein anderes von Auswanderern und Touristen als Paradies verklärt wird. Mit seinem hinterhältigen Anschlag auf arglose Gottesdienstbesucher hat der australische Täter dem internationalen Terrorismus ein weiteres schreckliches Kapitel hinzugefügt.

Dabei ist es einerlei, ob religiöser Fanatismus, politischer Hass oder eine menschenverachtende Ideologie als Triebfeder dienen. Oft treffen diese Motive ohnehin zusammen. So auch beim 28-jährigen Massenmörder von Christchurch, der sich in seinem quasi-religiösen Wahn als „Ethno-Nationalist“ und „Öko-Faschist“ bezeichnet. Er habe die betenden Muslime deshalb als Opfer ausgewählt, weil diese durch ihre hohe Geburtenziffer nicht nur der „weißen Rasse“, sondern auch der Umwelt schadeten. Dies zeigt, wie nah sich die verschiedenen Ausprägungen von Extremismus in Wahrheit sind.

In Neuseeland glauben rund 50.000 der knapp 4,8 Millionen Einwohner an den Islam. Eine vernachlässigbare Zahl. Warum sich der Attentäter ausgerechnet die beiden Moscheen in Christchurch ausgesucht hat, geht auch aus seinem inzwischen öffentlich gewordenen „Manifest“ nicht hervor. Allerdings enthüllt es den abgrundtiefen Hass des Täters, der seinen Massenmord akribisch vorbereitet und kaltblütig ausgeführt hat.

Ausgerechnet jene, die stets vor der Instrumentalisierung des „islamistischen“ Terrors warnen, beklagen nun lauthals die geistige Brandstiftung Rechter

Rassismus darf nirgendwo auf der Welt einen Platz haben. Ebenso wenig wie „Islamismus“ oder andere Formen extremistischen Gedankenguts. Es ist deshalb folgerichtig, dass hierzulande alle politischen Parteien die Bluttat von Christchurch verurteilen. Dabei fühlt man sich genötigt zu erwähnen, dass auch die AfD dies am Freitag in einer eindeutigen Stellungnahme getan hat.

Um das Massaker für den „Kampf gegen rechts“ auszuschlachten, wird hier und da wahrheitswidrig der Eindruck erweckt, die Partei habe geschwiegen. Medien am linken Rand geben der AfD gar unverblümt eine Mitschuld an der Eskalation des Terrors. Dass ein Vertreter der Partei umgekehrt die Klimaschutzbewegung rund um Greta für das Massaker verantwortlich macht, weil sich der Täter als fanatischer Umweltschützer geoutet hat, ist allerdings ebenso grotesk. Der Hass des australischen Extremisten geht viel tiefer, als dass er durch aktuelle politische Strömungen motiviert wäre.

Genau das versucht jedoch die „taz“ zu suggerieren. Unter dem Titel „Vollstrecker einer Ideologie“ stellt sie die „Neurechten“, die sie bewusst in einem Atemzug mit Rechtsextremisten nennt, als Urheber einer Entwicklung dar, die zu den Morden von Christchurch geführt habe. Ausgerechnet jene Journalisten, die nach „islamistischen“ Anschlägen gebetsmühlenartig vor der Instrumentalisierung des Terrors warnen und sich verbitten, die Morde im Namen des Propheten in irgendeinen Zusammenhang mit dem Islam selbst zu bringen, können nun nicht laut genug beklagen, dass der Terror von Christchurch das Ergebnis der geistigen Brandstiftung rechter Politiker und ihrer Anhänger sei. Widerlicher geht es nicht.

Es ist schäbig von der „taz“, eine rechte Mittäterschaft zu konstruieren, die von Neuseeland bis in die Niederungen der deutschen Politik reichen soll

Interessant ist auch, dass in keiner journalistischen Berichterstattung zu lesen war, es habe sich um einen „geistig verwirrten Einzeltäter“ gehandelt – ein Befund, der nach „islamistischen“ Taten praktisch niemals fehlt. Doch so wie Anders Breivik, der 2011 in Norwegen 77 Jugendliche erschoss, ist auch der Christchurch-Attentäter Brenton Tarrant nach jetzigem Stand nicht etwa Teil eines rechtsextremen Netzwerks, sondern ein einzelner gefährlicher Verrückter, der als tickende Zeitbombe herumlief, ohne den Behörden aufzufallen.

Es ist schäbig von der „taz“, derart unverhohlen eine rechte Mittäterschaft zu konstruieren, die von Neuseeland bis in die Niederungen der deutschen Parteipolitik reichen soll, um zu vernebeln, dass Breivik, Tarrant und andere nationalistische Extremisten die Kriterien verwirrter Einzeltäter in eben jener Weise erfüllen, die man so gerne den ferngesteuerten Auftragskillern des IS zubilligt. Wieder einmal ist es der Umgang mit einem schrecklichen Verbrechen, mit dem sich ein Teil der Journalisten selbst ins Zwielicht stellt.

Wer Islamkritikern unterstellt, in Christchurch mitgemordet zu haben, verfolgt offenbar das Ziel, die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben, um seine eigene Daseinsberechtigung im extremen linken Lager zu verteidigen. Im verzweifelten Kampf um Auflagen und Klicks scheuen „taz“ und Co. nicht einmal mehr davor zurück, das Leid Hunderter Familien für ihre Ideologie zu missbrauchen. Indem sie die gesellschaftlichen Gruppen gegeneinander aufhetzen, machen sie sich – anders als diejenigen, die sie als geistige Brandstifter verunglimpfen – tatsächlich zu Tätern.


*Dieser Beitrag erschien zuerst auf der „Liberalen Warte“. Das aktuelle Buch des Autors Ramin Peymani „Chronik des Untergangs – Ist es für uns wirklich erst 5 vor 12?“ erhalten Sie auf Wunsch als signierte Ausgabe.




Broders Spiegel: Begeisterte Europäer?

„Europa ist die Antwort“ plakatierte die SPD, ohne zu verraten, auf welche Frage eigentlich. Natürlich meinen die meisten Politiker und viele Meinungsbildner in den Medien nicht Europa, sondern die EU, wenn sie von „Europa“ reden. Und die kann bekanntlich gerade viele Fragen, die an sie gestellt werden, nicht beantworten.

Am allerwenigsten kann dies das Europaparlament, denn es ist – verglichen mit jedem nationalen Parlament in einer Demokratie – ziemlich machtlos. Es kann ohne die Genehmigung der EU-Kommission nicht einmal eine bindende Verordnung beschließen, allenfalls Empfehlungen und Anregungen.

Kein Wunder, dass sich auch in diesem Jahr recht wenige Wähler für die Europawahl interessieren. Um gegen zu steuern wird jetzt von einer Schicksalswahl gesprochen, denn vielleicht gehen ja ein paar mehr Bürger ins Wahllokal, wenn es um die Rettung Europas geht.

Außerdem werden viele Politiker nicht müde zu betonen, was sie für „begeisterte Europäer“ seien. Eines aber können die „begeisterten Europäer“ nicht erklären: Warum kann ein deutscher Wähler bei einer Europawahl nur deutsche Kandidaten wählen, auch wenn er sich lieber von einer Italienerin oder von einem Polen in Brüssel vertreten ließe?