Die Unterscheidung in Staatsbürger und Fremde ist für den Bestand eines Staates essenziell notwendig (Symbolbild).

Von DR. MARCUS FRANZ (Wien) | Die Menschenrechte sind in letzter Zeit debattenmäßig wieder hoch im Kurs. Doch die Debatte verläuft recht einseitig: Die unerbittlichen Hüter der Menschenrechtskonventionen sehen sich bei jeder Gelegenheit veranlasst, den Absolutheitsanspruch und die Unantastbarkeit dieser Rechte zu betonen. Notfalls erklären sie jeden zum Faschisten und Nazi, der über eine Anpassung der Konventionen an die Erfordernisse der Zeit laut nachdenkt.

Den Dingen auf den Grund gehen

Wie ist das aber nun wirklich mit der Unantastbarkeit und der angeblich weltumspannenden absoluten Gültigkeit der Menschenrechte? Bei näherer Betrachtung stellt sich die Sachlage jedenfalls ganz anders dar als uns dies die  Menschenrechtskämpfer weismachen wollen. In der von der UNO akkreditierten „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ steht als Leitsatz explizit zu lesen, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind.  Das klingt zunächst einmal sehr gut und man kann diesen Satz durchaus genauso haben wollen und dementsprechend seine weltweite Umsetzung fordern. Wenn man ihn aber in der Realität anwenden will, stößt man bereits bei ganz basalen Begriffen, die für die Rechtsstaatlichkeit von Nationen die Voraussetzungen bilden, an unüberwindliche Grenzen und gelangt sofort zu unauflösbaren Widersprüchen. Das gilt ganz besonders für das Prinzip der Staatsbürgerschaft. Das Recht auf Staatsbürgerschaft wird zwar in der UN-Menschenrechtscharta ebenfalls ausdrücklich erwähnt, aber es löst die Widersprüche nicht auf, sondern verstärkt sie sogar.

Staatsbürgerschaft ist exklusiv – und diskriminierend

Sobald es ein Rechtsinstitut wie die Staatsbürgerschaft gibt, kann nämlich keine Gleichheit und keine Gleichberechtigung unter den Menschen herrschen. Jede Staatsbürgerschaft ist per se exklusiv – sprich, sie ist ausschließend. Das bedeutet, dass sie für alle in einem bestimmten Land befindlichen Nicht-Staatsbüger de facto und de jure immer diskriminierend ist, obwohl Diskriminierung laut Menschenrechtskonvention verboten ist. Trotzdem (oder gerade deswegen) ist die Unterscheidung in Staatsbürger und Fremde für den Bestand eines Staates essenziell notwendig. Jeder Staat benötigt für seine Existenz neben einem Territorium nämlich auch ein Staatsvolk und das sind nun einmal die Staatsbürger. Anders gesagt: Ein Fremder, der sich, ohne Staatsbürger zu sein, in einem anderen Land aufhält, ist in diesem Land den Einheimischen daher a priori nicht gleichgestellt. Wäre das so, würde jede Staatsbürgerschaft sofort zur Farce werden.

Eine Bedingung des Staates

Das Prinzip der Staatsbürgerschaft ist für jede Nation konstituierend, denn man kann keinen Staat bilden, der nicht irgendeine Form von „Citizenship“ für seine Bewohner gewährleistet. Eine Nation ohne Staatsbürgerschaft würde sofort in kleinere und größere Individualeinheiten zerfallen, in denen das Recht des Stärkeren gilt. Die Staatsbürgerschaft per se ist also eine notwendige und bedingungshafte Voraussetzung, ohne die ein geordnetes Funktionieren der Nationen und der staatlichen Strukturen nicht möglich wäre.

Rechte und Pflichten

Für Staatsbürger gelten praktisch überall auf der zivilisierten Welt bestimmte Rechte und Pflichten, die den Nicht-Staatsbürgern nicht zustehen bzw. diese nicht betreffen. Als wichtigstes Recht des Staatsbürgers wird gerne das Wahlrecht bezeichnet, weil es den Bürger in die Lage versetzt, in seiner Nation die demokratischen Prozesse mitzubestimmen. Der Nicht-Staatsbürger darf das als Fremder explizit und definitiv nicht.

Im Weiteren ist der Staatsbürger überall auf der Welt berechtigt, im Bedarfsfalle den Schutz durch seine Nation einzufordern. Gerät also z.B. ein Österreicher in Afrika oder Asien in Not, ist die nächstgelegen Botschaft verpflichtet, ihn zu unterstützen. Und zu guter Letzt darf unter normalen Bedingungen kein Staatsbürger aus seinem Land ausgewiesen werden. Bei Nicht-Staatsbürgern ist das mit einer entsprechenden Begründung jederzeit möglich.

Es gibt natürlich nicht nur die Rechte, sondern auch die Pflichten des Staatsbürgers. In Österreich ist dessen höchste Pflicht die Wehrpflicht: Jeder Mann ab dem 18. Lebensjahr ist verpflichtet, im Ernstfall auch unter Einsatz seines Lebens die Republik zu schützen. Um dieser Pflicht gewachsen zu sein, muss er für 6 Monate zum Militärdienst einrücken und dort eine Grundausbildung erhalten. Alternativ dazu kann er den waffenlosen Wehrersatzdienst leisten, welcher aber zum Ausgleich für die Gefahren des Wehrdienstes länger dauert. Frauen müssen nicht zum Heer, dürfen jedoch freiwillig dort eintreten. In dieser geschlechterspezifischen und klar die Frauen bevorzugenden Regelung steckt übrigens ebenfalls eine Diskriminierung, die nicht jener Gleichheit entspricht, die in den Menschenrechten jedermann garantiert wird.

Nur noch Phrasen?

Man erkennt also schon in der Betrachtung eines so simplen und fundamentalen Begriffs wie jenem der Staatsbürgerschaft, wie relativ, wie widersprüchlich und wie nur scheinbar die angebliche Absolutheit der Menschenrechte ist. Umso notwendiger ist es daher, den in unseren Menschenrechtskonventionen dargestellten Begriffen auf den Grund zu gehen und ihre Bedeutung immer wieder zu hinterfragen. Wenn jedes laute Nachdenken über die Begrifflichkeiten sofort mit gesinnungsethischem Geheul erstickt wird, laufen wir Gefahr, dass die Konvention zu einer Phrasensammlung verkommt, die nur noch zu ideologischen Zwecken existiert und einer bestimmten Lobby als Argumentationskeule dient.


(Im Original erschienen auf thedailyfranz.at)

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79 KOMMENTARE

  1. Auf der Einbügerungsurkunde des netten Herrn Gyase ist ein Fehler unterlaufen, er ist selbstverständlich am 1. Januar geboren und ist 17, nicht 54.

  2. BPE Bürgerbewegung Pax Europa LV Bayern
    Am 17.03.2019 veröffentlicht

    Eröffnungsrede Michael Stürzenberger zur BPE-Veranstaltung in München am 16.03.2019
    9/11; Urknall des islamischen Terrors in der westlichen Welt
    ❗ 😎
    https://youtu.be/TlT4J5-ot04

  3. Staatsbürgerschaft ist exklusiv – und diskriminierend
    ——-
    Die Ironie will es, daß das genau so gelten würde, wenn es eine „EU-Staatsbürgerschaft“ gäbe.
    Und was die Verpflichtung der Botschaft eines Staates angeht, einem in Not geratenen Staatsbürger zu helfen, das hat man jetzt am Fall des Billy Six gelesen. Heiko Maas sah sich nicht in der Verantwortung. Vielleicht meinte er, Federica Mogherini wäre schon zuständig? Bei den Ausmaßen der Realitätsverweigerung unserer Regierenden wäre es nicht verwunderlich.

  4. Hab den Eindruck für den Michel gilt das Paragraphen-Staatsbürgerrecht und den Migranten das goldene Menschenrecht.

    Bei allen Menschenrechten im „Grundgesetz“ steht, dass diese „gewährt“ werden und im weiteren durch Landesgesetze geregelt werden. Also keine angeborenen Menschenrechte, sondern stete Verhandlungsmasse. Ein Ausländer fällt dann nicht darunter, sondern die höherwertigen Menschenrechte werden dann auf ihn angewandt. So erkläre ich mir die Diskrepanzen in der Behandlung von Asylanten und Einheimischen. Was auch Gutmenschen so wollen: eine inverse Apartheid.

  5. Einschätzung völlig falsch, denn als erstes kommt das Recht auf Leben und das Recht auf Eigentum, denn ohne solches Recht, ist jede weitere Rechtsdeutung sinnlos.

  6. Hieß es von den Altparteien nicht immer vehement, die AfD hat vor Schulen und anderen Bildungseinrichtungen nichts zu suchen? Bei den aktuellen Klima“demos“ mischt sich die linksfaschistoide MLPD und die Antifa unter die Kinder. Lehrer und Eltern sind entzückt.

    https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/fridays-for-zukunftsangst/

    Das Ziel der Linksfaschisten ist klar, weg vom öden Klimagedöns (war eh nur Vorwand) – hin zum Antikapitalismus. Bald schallt es tausenden Kinderkehlen „Hoch die internationale Solidarität!“

    Seid bereit, immer bereit!

    Vorwärts immer, Freitags nimmer.

  7. Die Menschewnrechte wurden ursprönglich 1789 als Bürgerrechte definiert.
    Und so muss es auch sein. Es gibt keine universellen Menschenrechte, es gibt nur Bürgerrechte.
    Wenn zwei Staaten sich bekriegen, kommen dem Bürger des Feindstaates etwa auch alle Bürgerrechte zu?
    Oder wie ist es mit Bürgern von Staaten, die die allgemeine Erklärung der Menschenrechte gar nicht unterschrieben haben? Wie können die Menschenrechte auf sie zutreffen, wenn ihre Repräsentanten gegen sie gestimmt haben? So haben islamische Staaten z.B. die Kairoer Erklärung, einen Gegenentwurf zu den universellen Menschenrechten. Wie kann ein Abkommen auf Mohammedaner angewendet werden, wenn diese ihm nicht zugestimmt haben und es entschieden ablehnen?

    Jedes Rechtssystem erfordert einen Grundkonsens. Und der ist nur bei den Bürgern eines Staates gegeben. Daher haben nur die Bürger irgendwelche Rechte. Einfach Mensch zu sein berechtigt alleine zu gar nichts. Jedes Gesetz ist ein Vertrag zwischen Bürgern (Contrat Social = Gesellschaftsvertrag). Und diese müssen dem entweder selbst oder durch Vertreter zugestimmt haben. Zu einer bestimmten Spezies zu gehören, reicht dazu nicht.

  8. Wer Menschenrechte mit Grausamkeiten aller Art mit Füßen tritt, darf sich auf diese nicht berufen.
    Auch kein Aussenstehender darf das. Einer Resozialisierung derer bedarf es m.E. auch nicht.
    Das Verhalten jener „Menschen“ ist unwürdiger und grausamer als jenes der Raubtiere.

    Meine Meinung!

  9. Diese Begriffe sind sinnentstellt worden. Genau wie Rassismus, Gleichberechtigung und andere.
    Heute erteilt eine eiskalte Elite Rechte den einen und nimmt sie anderen, ganz so wie ihre totalitäre Herrschaft es erfordert. Oder teilweise einfach aus Spass. weil es so schön für Chaos und Unterhaltung sorgt im ansonsten für solche Raubtiere langweiligen Leben in einer funktionierenden Demokratie.

    Es strömen Kulturen herein, denen nicht nur Menschenrechte, sondern die Menschlichkeit selbst, weitgehend fremd sind. Ohne Menschlichkeit braucht man ja schlisslich keine Menschnrechte.

    Was für Rechte stehen denen hier zu? Und was für Rechte wollen die haben? Jedenfalls keine Menschnrechte, die bereichern sich ungehemmt und trampeln auf allem herum, was Menschn lieb und teuer ist. Das ist alles was sie wollen und tun.

  10. nichtmehrindeutschland 17. März 2019 at 12:16
    Hab den Eindruck für den Michel gilt das Paragraphen-Staatsbürgerrecht und den Migranten das goldene Menschenrecht.
    … So erkläre ich mir die Diskrepanzen in der Behandlung von Asylanten und Einheimischen. Was auch Gutmenschen so wollen: eine inverse Apartheid.
    ————
    Ja, diejenigen, die das so sehen, sind Rassisten, die Apartheid betreiben. Es sind dieselben, die den Muslimen nicht zugestehen, daß sie verantwortlich handeln, sondern wie Kinder, denen man alles nachsehen muß. Muslime und ihr Koran werden deshalb nicht beim Wort genommen. Wenn sie ihrer Lehre folgen, dann sind sie vom Islam abgekommen. Nicht nur die islamische Lehre erniedrigt sie zu ausführenden von Allahs Willen, sondern die „schon länger hier Lebenden“ ebenfalls.

    Wer das nicht so sieht, ist Rassist, islamophob, fremdenfeindlich.

  11. OT
    Großdeutscher Kulturkanal
    Am 17.03.2019 veröffentlicht

    Die deutsche Evangelische Kirche scheue die Abgrenzung gegenüber dem Islam und stehe für einen „Wohlfühl-Protestantismus“, kritisiert der Schriftsteller Klaus Rüdiger-Mai. Wer die Kirche jedoch in die „Hauptabteilung Kirchen des Kanzleramts“ verwandle, falle weit hinter den Reformator zurück.
    Heinrich Bedford-Strohm legte vor dem Besuch des Tempelberges im Oktober 2016 das Amtskreuz ab. Dass es auch anders geht, bewies Papst Benedikt XVI. sieben Jahre zuvor. Bedford-Strohm äußerte zur Rechtfertigung, dass es auf Bitten der muslimischen und der jüdischen Gastgeber erfolgte. Der Haken an der Sache war, dass von jüdischer Seite niemand die Bitte geäußert hatte. Eine Schutzbehauptung aus dem Reich der Fake News?
    Der Skandal ist freilich ein dreifacher: ein menschlicher, ein politischer, ein theologischer. Der oberste Repräsentant der evangelischen Kirche verzichtet in einer Region, in der Christen massakriert werden, weil sie sich weigern, das Kreuz abzulegen, auf die Mitte des eigenen Glaubens….
    Wer aber die Kirche in eine politische Institution verwandelt und den Gottesdienst in eine Parteiversammlung, spaltet die Kirche und treibt die Christen aus den Gotteshäusern. Die EKD fällt in ihrem Bestreben, zur Hauptabteilung Kirchen des Kanzleramtes zu werden, weit hinter Martin Luther zurück, der mit der Zwei-Regimenten-Lehre die Trennung von Staat und Kirche begründete.
    Dabei ging er von Christi Satz aus: „Mein Reich ist nicht von dieser Welt.“ Deshalb hat die Kirche den Laizimus zu akzeptieren. Jeder Christ hat als Bürger das Recht, sich politisch zu engagieren, aber eben als Bürger.
    Die Kirche hat sich auf ihrer sechs Kernaufgaben zu konzentrieren: Bibelstudium, Gottesdienst, Charitas, Mission, Bildung und Seelsorge. Um das zu verwirklichen, steht 500 Jahre nach Martin Luther ein neuer Thesenanschlag, eine neue Reformation der Kirche unabweislich auf der Tagesordnung.
    Wenn ein Ägypter den Luther gibt – Abdel Samads Abrechnung mit Kirchen und Linksstaat
    😎
    https://youtu.be/OTtJNqer2Po

  12. Auch was zum Nachdenken in diese Richtung!

    WAHL ZUR SPORTLERIN DES JAHRES

    Ludwigsburg. Sie haben im Jahr 2018 viel erreicht, sind sportlich über sich hinausgewachsen und bekommen zu den im vergangenen Jahr gesammelten Titeln nun noch einen weiteren hinzu: Leichtathlet Kurt Lauer und Leichtathletin Sharon Enow Abio (beide LAZ Ludwigsburg) sind „Ludwigsburgs Sportler des Jahres“. Die jungen Nachwuchssportler lösen damit Johannes Thiemann, Ex-Basketballer der MHP-Riesen, und Turnerin Tabea Alt (MTV Stuttgart) als Titelträger ab.
    (…)
    Sportlerin des Jahres 2018: Die 18-jährige Mehrkämpferin Sharon Enow Abio sicherte sich mit insgesamt 35 Punkten den Titel. Ihren größten Erfolg 2018 feierte sie bei den deutschen Jugendmeisterschaften in Rostock. Über die 100 Meter Hürden erlief sie sich in 13,80 Sekunden den Meistertitel.
    Und auch sonst können sich die Ergebnisse und Zeiten aus dem vergangenen Jahr sehen lassen: Bei den baden-württembergischen Hallenmeisterschaften holte Enow Abio unter anderem über 60 Meter Hürden, im Weitsprung und über die 4 x 200 Meter die Goldmedaille. „Hürden und Weitsprung gehören zu den Disziplinen, die mir am meisten Spaß machen“, sagt die Sportlerin, die im nächsten Jahr ihr Abitur machen möchte.

    Für ihre Leidenschaft nimmt die gebürtige Kamerunerin viel in Kauf . . .

    * * * * *

    Schaut man sich sie Sportlerin an, kommen unweigerlich Assoziationen zu Ben Jonson.

    Mein Frage: Läuft hier alles noch normal? (Oder gehöre womöglich ich in die Klapse?)

    https://www.lkz.de/sport/sonstiger-sport_artikel,-die-juengsten-ganz-weit-vorn-_arid,527132.html

  13. „Jeder Staat benötigt für seine Existenz neben einem Territorium nämlich auch ein Staatsvolk und das sind nun einmal die Staatsbürger.“
    ——————————–
    Jeder „Staat“ ? Nicht immer. Jetzt mal die Tatsache außer Acht gelassen, daß die BRD ja immer schon nur eine Staatsimulation war und ist, benötigt diese keinerlei Staatsvolk oder -bürger, vielmehr nur:

    Sehr geehrte Steuerzahlerinnnen und Steuerzahler.

    Möglicherweise fällt die „Ehrung“ in der ohnehin automatisierten Ansprache auch bald weg.

  14. Die oben deutlich werdende staatsrechtliche Analyse ist nur folgerichtig. Folgerichtig ist aber eben auch, daß es aus genau den oben genannten Gründen, die wegen des ausschließenden (exklusiven) Charakters einer Staatsbürgerschaft (oder einer Nation) bestehen, Bestrebungen gibt, selbige in identitätslose Siedlungsgebiete „innerhalb eines Großen Ganzen“ aka Welteinheitsregierung aufzulösen, wobei die Vorstufe dazu die EudSSR sein dürfte.

    Frauen müssen nicht zum Heer, dürfen jedoch freiwillig dort eintreten. In dieser geschlechterspezifischen und klar die Frauen bevorzugenden Regelung steckt übrigens ebenfalls eine Diskriminierung, die nicht jener Gleichheit entspricht, die in den Menschenrechten jedermann garantiert wird.

    Auch damit ist die in den so genannten „UN-Menschenrechten“, die per Gleichmacherei sowie per Gleichschaltung, damit aber per verordneter Uniformierung die Menschen- und Völkerrechte mit Füßen treten, postulierte „Gleichheit“ als gefährliche Lüge erkannt, die mit dem Ziel in die Welt gesetzt wurde, jegliche menschliche, damit aber eben auch nationale und staatliche Ordnung aufzulösen. Die Menschen sind wohl gleichwertig, aber durchaus nicht gleich. Ungleiches kann schon mit Rücksicht auf beiderlei Geschlechter nicht als gleich behandelt werden, um nicht in Ungerechtigkeit zu enden, wie dies hier anhand der (in Buntland leider „entsorgten“) Wehrpflicht deutlich wird.

  15. Das Staatsbürgerrecht steht der postulierten Gleichberechtigung nicht im Wege.

    Jeder hat eine Staatsbürgerschaft.

    Jeder hat diese bevorzugenden Rechte – in SEINEM Land

    Jeder, der dieses Prinzip abschaffen möchte, verletzt das Prinzip der Verantwortung und Pflichterfüllung, indem er erlauben will, dass man einfach weglaufen und seine Scheisskültür zu anderen Leuten mitnehmen darf, anstatt daran mitzuarbeiten, die Probleme seines Landes, seiner Kultur und seiner Gesellschaft zu lösen und fördert damit das Rosinenpicken.

    Und jeder, der dieses Prinzip abschaffen möchte, negiert das Recht anderer Menschen auf kulturelle und staatliche Eigenverantwortung und Selbstbestimmung.

  16. Ich habs gestern schonmal verlinkt, aber hierher passt die, vor kritischer Selbsterkenntnis nur so strotzende, Rede des Ägyptischen Staatspräsis wie die Faust auf`s Auge.

    Abdel Fattah As-Sisi an die Jugend der islamischen Welt

    Auszüge aus der Eröffnungsrede des ägyptischen Staatspräsidenten Abdel Fattah As-Sisi an die Jugend der islamischen Welt auf der Weltjugendkonferenz in Scharm El-Scheich im November 2018: Diese wichtige Rede ist in Deutschland wegen political incorrectness nicht verbreitet worden.

    Jeder Staat hat das Recht und die Pflicht, sich um seine Interessen zu kümmern und seine Bevölkerung zu schützen. Die Menschenrechte werden insoweit respektiert, wie sie dem Staat erlauben, die nationalen Interessen mit Erfolg zu verteidigen.

    Anstatt zu fragen, warum fremde Länder ihre Türen schließen, soll man fragen, warum sich beispielsweise die Afghanen nicht um das Schicksal ihres Landes kümmern. Warum kämpfen Afghanen, töten sich gegenseitig und zerstören ihr eigenes Land bereits seit 40 Jahren? Diese Frage stellt sich auch in vielen anderen arabischen und muslimischen Ländern.

    Wir vernichten uns gegenseitig in unseren eigenen Ländern und bitten danach fremde Staaten – wo Tag und Nacht gearbeitet wird, und wo man stets danach strebt wird, die eigenen Errungenschaften zu erhalten, die eigene Bevölkerung zu schützen, die Lebensqualität und das Entwicklungsniveau zu halten –, ja, wir bitten diese Staaten, die Früchte ihres Tuns mit uns zu teilen, weil wir uns gegenseitig umbringen!

    Objektiv gesehen müssen wir uns selber kritisieren. Verteidigen wir unsere Staat? Sind die Anführer muslimischer Staaten nicht verpflichtet, gerecht, respektvoll und aufmerksam ihrem Volk gegenüber zu sein? Sind die muslimische Herrscher nicht verpflichtet, Zugeständnisse zu machen und sich an den Verhandlungstisch zu setzen, um Probleme zu lösen – sei es in Afghanistan, Syrien, Irak oder Libyen? Warum tun sie das nicht?Wir sind erbost darüber, dass die Staats- und Regierungschefs der europäischen Staaten wie Großbritannien, Deutschland und Italien ihre Grenzen schließen, um die Früchte der langjährigen harten Arbeit und der Bemühungen zum Aufbau einer modernen Gesellschaft zu schützen! Wir verlangen von ihnen, uns ihre Türen zu öffnen! Gleichzeitig wollen ihnen unsere Kultur aufzwingen, obwohl unsere Kultur von der ihrigen meilenweit entfernt ist, insbesondere, was Arbeit und Fleiß betrifft. Unsere Arbeitskulturen unterscheiden sich gewaltig! Sie befolgen eine strenge Ethik, sie lehnen sämtliche Privilegien und Nachlässigkeiten in der Arbeit und im Lernen ab, wohingegen bei uns Sonderrechte und Selbstgefälligkeit gang und gäbe sind und akzeptiert werden.

    Wir beabsichtigen, anderen Kulturen unsere Kultur aufzuzwingen!? Als Einwanderer bringen wir unsere Kultur mit und nehmen gerne alles, ohne etwas dafür zu tun. So verhalten wir uns!

    Hochrangige Persönlichkeiten stellen mir die Frage, warum wir so unproduktiv sind. Ich antworte ihnen, dass wir unsere eigenen Gepflogenheiten haben, die unserem Wesen entsprechen Diese Gepflogenheiten kann und darf man nicht ändern, ohne Unruhen zu provozieren

    Wir wollen mit unserer Kultur auswandern. Wir verlangen im Ausland nach unseren Menschenrechten! Wenn wir ein Land betreten, das uns freundlich und bereitwillig empfängt, müssen wir die dortigen Gesetze, Bräuche, Traditionen und die dortige Kultur bedingungslos achten. Aber nein, wir denken nicht daran! Wir sind zu einer solchen Denkweise nicht einmal fähig! Wir sollten es unterlassen, dorthin zu gehen. Wir wollen, dass man uns die Tür öffnet, uns hereinlässt, damit wir dort Probleme bereiten.

    Seit mehr als 40 Jahren töten sich Muslime weltweit und gegenseitig. Gleichzeitig wollen sie nach Ägypten einreisen. Nein! Ihr sollt eure Probleme in euren Ländern lösen! Deshalb sage ich meinen Ägyptern:

    Kümmert euch um unser Land! Anstatt andere zu bitten, uns ihre Türen zu öffnen, müssen wir darauf achten, dass wir genug eigenes Land haben. Wir haben in Ägypten genug Land. Ägypten hat genug Platz für alle Ägypter! Wir dürfen uns gegenseitig nicht bekämpfen und alles zerstören. Ansonsten werden die junge Menschen Ägypten verlassen und wegziehen. Das werden wir verhindern!

    Wir müssen uns mit unseren Problemen auseinandersetzen, dem Blutvergießen in unseren Ländern ein Ende setzen, unsere Beziehungen ehrlich und transparent führen und den Dialog fördern. Ich bin nicht gegen die Auswanderung. Denen, die uns ihre Tür öffnen, sage ich: „Danke, wir wissen Eure Geste zu schätzen“. Was aber diejenigen betrifft, die ihre Tür vor uns schließen, so sehen wir ein: Es gibt niemanden, dem wir Vorwürfe machen können, außer uns selbst.

    https://madrasaoftime.wordpress.com/2019/03/01/auch-orks-koennen-recht-haben/

  17. Da kommen die intelligenten Chinesen der Sache mit den Menschenrechten schon näher.
    Es gibt einen Punkteplan, wo man sich gute Punkte ansammeln kann, und es gibt diesen Punkteplan ebenso, um die Rechte zu verwirken!

    Warum soll ein Mörder, ein Messerstecher, einen Frauenschänder, ein Raubmörder, ein Einbrecher, ein Totschläger, ein Kinderschänder, ein Dieb und ein Drogendealer, ein Lügner und Betrüger die gleichen Rechte haben wie jeder anständige Bürger?

    In die Oper kommt auch nicht jeder hinein. Da braucht man erst einmal eine Eintrittskarte und eine ordentliche Begleitung. Auch mit zerlumpten Jeans und stinkend wie ein Iltis wird ein Einlass nicht gewährt. Es könnte hier auch einer auf die Idee kommen zu sagen: ES IST EIN MENSCHENRECHT an jeden Ort zu gehen, überall willkommen zu sein!
    Nein, ist es nicht!

    EIN PUNKTEPLAN WÜRDE FÜR ORDNUNG SORGEN!

  18. „Das gilt ganz besonders für das Prinzip der Staatsbürgerschaft. Das Recht auf Staatsbürgerschaft wird zwar in der UN-Menschenrechtscharta ebenfalls ausdrücklich erwähnt, aber es löst die Widersprüche nicht auf, sondern verstärkt sie sogar.“
    ——-
    Der gesamte Beitrag scheint davon auszugehen, dass die UN-Menschenrechtskonvention eine echte Rechtsquelle sei, aus dem jemand einklagbare Rechte herleiten könne. Das ist aber gerade nicht der Fall.

  19. Unzufrieden mit Zimmer und Einrichtung:

    „Asylbewerberin“ aus Nigeria wirft Möbel und Bett aus dem ersten Stock:

    https://www.donaukurier.de/lokales/polizei/beilngries/DKmobil-dkonline_PMG-0815-wochennl112019-Asylbewerberin-wirft-Moebel-aus-dem-ersten-Stock;art125286,4114103

    Ein eindeutiger Fall von Verletzung von Menschenrechten! Denn jeder Mensch der Welt hat das Recht auf Asyl und eine 100 qm Luxuswohnung in Deutschland samt Designermöbeln von hülsta oder himolla.

  20. „In die Oper kommt auch nicht jeder hinein.“

    „Sie kommen hier nicht rein! Sie stinken ja wie´n Bock!
    Wie soll unsere Sopranistin da das hohe C erreichen?“

    Ernst an

  21. Gostenhofer 17. März 2019 at 12:47

    Nun, für unsere Linken und unsere Staatsführung gilt diese UN-Konvention als Rechtsquelle, darum müssen sich diese Leute auch nach ihrer UN-Konvention beurteilen lassen.

  22. Meines Erachtens sollten folgende Punkte gelten:

    1. Es dürfte keine Doppelbürgerschaften geben. Wer zum deutschen Staatsbürger wird oder werden will, verliert sein ursprüngliches Bürgerrecht. (Wäre ja einfach, hier einen Mord zu begehen und dann nach Hause zu reisen um straffrei zu bleiben!).

    2. Das deutsche Bürgerrecht sollte erst nach mindestens 10jährigem, straffreiem Aufenthalt gewährt werden.

    3. Rückreise ist jederzeit straffrei möglich!

  23. Tom62 17. März 2019 at 12:29

    (…) daß es aus genau den oben genannten Gründen, die wegen des ausschließenden (exklusiven) Charakters einer Staatsbürgerschaft (oder einer Nation) bestehen, Bestrebungen gibt, selbige in identitätslose Siedlungsgebiete … aufzulösen (…).

    Womit mal gerade 500 bis 2500 Jahre europäische Zivilisation, Staats- und Staatsrechtdiskussion über Bord gekippt werden (je nachdem, ob man bei den Griechen, den Römern, der Magna Charta oder der Aufklärung beginnt) und man in Europa wieder auf das steinzeitlich-islamische Prinzip von Clans, Sippen, Stämmen setzt.

    Volldampf voraus in die Vergangenheit. Als erstes könnten sich da übrigens alle Germanen aus Nord, Ost, West und Süd reorganisieren, also die „deutschen Stämme“, die übrigens Namenspaten für viele Bundesländer waren.

    „Wikinger“, „Normannen“, Sueben, Chauken, Angeln, Warnen, Friesen, Sachsen, Cherusker, Bataver, Brukterer, Chatten, Ubier, Usipeter, Angrivarier, Tenkterer, Sugambrer, Goten, Vandalen, Burgunder, Heruler, Skiren, Bastarnen, Rugier, Gepiden, Alamannen. Plus Kelten.

    Ja, wir kehren auch zurück zur mittelalterlichen Reichsverfassung, eine Stämme-, Clan- und Standesordnung.

    Ja, wir kippen alle hochdifferenzierten staatlichen Ordnungen, und erklären das dichtbesiedelte, vollgepackte, hochindustrielle, einst staatlich geordnete Europa zu einem Territorium für Jedermann. Für afrikanisch-islamisches Siedlungsgebiet von Millionen Menschen auf dem Niveau der Vorsteinzeit.

    Kollaps.

  24. „Eine Kuh, die im Pferdestall geboren wurde, ist und bleibt eine Kuh, selbst wenn sie mit den Pferden lebt.“
    Ein in Deutschland geborener Ausländer bleibt durch die Herkunft seiner Eltern ein Ausländer. Nur in Deutschland geborenen Menschen mit gemischten Elternteilen (Deutschland/ Ausland) sollte man die Wahl einer einzigen Staatsbürgerschaft lassen, entweder Deutsch oder die des ausländischen Elternteils.
    Einwanderer sollten auch nach einer gewissen Aufenthaltszeit in Deutschland nach wie vor als Einwanderer gelten und keine deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, weil es eben keine hiergeborenen Deutsche sind. Man kann sie dann z.B türkische Einwanderer nennen, deren Heimat aber nach wie vor die Türkei ist und nicht Deutschland. So behalten diese Menschen ihre eindeutige Identität und fühlen sich nicht durch Doppel-Pass hin und hergerissen oder mißbrauchen die jeweiligen Vorteile der beiden Staaten.
    Auch als Einwanderer hat man sich der Kultur und Gesellschaft der Gastnation anzupassen und das wird auch erwartet als Bringschuld. Dann ist auch Respekt und Achtung der Einheimischen zu Erwarten. Religion bleibt absolute Privatsache!

    Alles andere ist ein Verbrechen sowohl für die Einheimischen als auch für Einwanderer, die ihre Identität nach und nach verlieren und sich ausgegrenzt fühlen. Hier müssten klare gesetzliche Verhältnisse hergestellt werden.
    Was in Deutschland abläuft und abgelaufen ist in den letzten Jahrzehnte, besonders seit 2015 ist die eines Irrenhause vergleichbar. Eine Schande für dieses einst schöne Land, wo alles mißbraucht wird und fast jeder machen kann was er will, wenn er einen Migrationshintergrund hat.

  25. Was ist eigentlich mit denen die sich nicht wehren können, den Schwächsten, die zugleich die Zukunft sein sollen, den Ungeborenen ❓

  26. Finde den Fehler: DEUTSCHER STAATSBÜRGER… In diesen zwei Wörtern stecken 3! Maßgebliche Begriffe:
    DEUTSCH STAAT und BÜRGER. Nun sollte man sich wirklich fragen, wozu diese Bezeichnung überhaupt für eine Kenntlichkeit eines Menschen überhaupt noch existiert, wenn doch mindestens 30% der Bevölkerung von Deutschland zwar diese Bezeichnung u.a. in ihrem Pass stehen haben ABER es von IHRER DENKENSWEISE NICHT SIND! Da sollte man einmal ansetzen. Würde man dieses nämlich so ausführen, dann müsste sich NICHT nur die Anzahl der Deutschen in Deutschland verkleinern, sondern AUCH logischerweise die ANZAHL der Leute in den Parteien und im BUNDES bzw. REICHSTAG!
    Demnach ist Deutschland schon lange kein eigener Staat mehr sondern eher eine Bezeichnung die in Richtung Zerfallsstaat geht.

  27. nicht die mama 17. März 2019 at 12:55

    Meine Antwort oben hat das eigentlich Wichtige unterschlagen: Nämlich die Europäische Menschenrechtskonvention, die dann schon für die 47 Unterzeichnerstaaten justiziabel ist. Also wenn man sich in einem dieser Unterzeichnerstaaten aufhält (nicht nur wenn man eine dieser Staate angehört), kann man gegen nationale Entscheidungen bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Europäischer_Gerichtshof_für_Menschenrechte

    Also wäre es wohl auch möglich, dass sich beispielsweise ein Asylbewerber bis dorthin durchklagt.

  28. Im Islam gibt es keine Menschenrechte. Nur Moslems sind wertvoll. Alles andere sind Kuffar. Dieses Wort bedeutet Untermenschen. Also sind Nationalsozialisten und Moslems ideologisch sehr nah zusammen.

    Bürgerrechte beudetet, eignene Bürger werden bevorzugt bei bestimmten Dingen. Das ist völlig normal. Jeder hat seine Heimat.

  29. Die völlig Lebensleistungslosen „Politiker/innen“,schaufeln sich ihr eigenes Grab!
    Denn kein Neger/Mohammedaner, wird je so schindern und malochen,wie der doofe deutsche Schinderhannes!

  30. …und es gibt eine gewisse Bindungswirkung für die Auslegung des nationalen Rechts durch die Konvention. Ist aber nicht so ganz geklärt, was das dann bedeutet.

  31. nicht die mama 17. März 2019 at 12:37

    https://madrasaoftime.wordpress.com/2019/03/01/auch-orks-koennen-recht-haben/

    Al Sisis Rede ist richtig und beachtlich. Genau das Gleiche, leicht angepaßt, hat er übrigens auf der Münchner SiKo 2019 letzten Monat gesagt:

    http://www.sis.gov.eg/Story/137588/Speech-by-President-Abdel-Fattah-El-Sisi-at-Main-Session-of-Munich-Security-Conference

    Al Sisi mit Gebetsbeule schafft aktuell zumindest verbal – genau wie mal Sadat – den außerordentlich schwierigen (langfristig unmöglichen) Spagat,
    – einerseits stramm islamisch (Ägypten ist wichtiges Mitglied der OIC und hat mit der Al Azhar und den Moslembrüdern und IslamIslamIslam DEN islamischen Unruheherd der Welt im Land)
    – andererseits sehr nationalstaatlich und westlich, also im besten Sinne westlich, wie der Westen mal in den 50ern, 60er, 70ern, 80er, 90ern als Vorbild war

    zu agieren.

  32. Was interessieren mich fiktive „universelle Menschenrechte“, wenn die BRD nicht mal die Rechte der eigenen Bürger schützt oder ihre Staatsgrenzen verteidigt? Das sind Diskussionen im Elfenbeinturm.
    Die Massen an Fremden, die hier hereinströmem, kennen oft das Wort „Menschenrecht“ überhaupt nicht.
    Dieser Staat befindet sich in völliger Auflösung auf allen Ebenen. Das wäre noch nicht einmal besonders tragisch, aber dabei wird gleichzeitig auch ein Auto-Genozid am deutschen Volk begangen.

  33. Das von PI gewählte Aufmacherbild ist mal wieder treffend. Für mich verbindet den Ghana-Neger aus Accra NICHTS mit dem deutschen Bundesadler. Auch wenn auf dem Dokument zehnmal „Einbürgerungsurkunde“ stünde.

  34. Babieca 17. März 2019 at 13:16

    Papier ist geduldig. Und genauso schnell wie diese „Urkunden“ verliehen werden, kann man sie am Tag X auch wieder für ungültig erklären.

  35. Randalierer attackieren Sanitäter und Polizisten mit abgeschlagener Flasche

    Polizisten mussten Waffen ziehen, um weitere Attacken zu verhindern.

    Mit Unterstützung einer zweiten Streifenwagenbesatzung konnten die beiden Zuwanderer aus Syrien und dem Irak schließlich überwältigt, gefesselt werden und ins Gewahrsam gebracht werden.

    Wie Polizeisprecher Peter Elke auf Nachfrage berichtete, sind die beiden Festgenommenen bereits mehrfach in Erscheinung getreten – unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung.

    Während sich die Sanitäter um die Patientin (eine hilflose und evtl. betrunkene Frau) kümmerten, erschienen die beiden jungen Männer, störten und unterbanden die Hilfsmaßnahmen und belästigten mehrere junge Frauen

    https://www.nrz.de/staedte/essen/randalierer-attackieren-sanitaeter-und-polizisten-mit-flasche-id216672947.html

  36. Alle Institutionen die sich nicht ausdrücklich dem Schöpfertum bekennen, operieren in der Fiktion. In dem Fall der UN ein übergeordnete Agentur, die Staatlizenzen vergibt. Mit diesen Lizenzen ist es den Staaten möglich aus den Werten der Menschen Liquidität erstens Grades zu schaffen. Alles Gesetz ist Vertrag. Alles Vertrag ist Kommerz.

  37. @ Goleo

    Man kann sie dann z.B türkische Einwanderer nennen, deren Heimat aber nach wie vor die Türkei ist und nicht Deutschland. So behalten diese Menschen ihre eindeutige Identität und fühlen sich nicht durch Doppel-Pass hin und hergerissen oder mißbrauchen die jeweiligen Vorteile der beiden Staaten.
    ———–
    Die Türken mit Doppelpaß fühlen sich in großer Mehrheit nicht hin und her gerissen, sondern immer als Türken, was sie ja auch sind.

  38. Heisenberg73 17. März 2019 at 13:13

    Was interessieren mich fiktive „universelle Menschenrechte“, wenn die BRD nicht mal die Rechte der eigenen Bürger schützt oder ihre Staatsgrenzen verteidigt? Das sind Diskussionen im Elfenbeinturm.

    Richtig.

    Die Massen an Fremden, die hier hereinströmem, kennen oft das Wort „Menschenrecht“ überhaupt nicht.

    Richtig. Deshalb sind es deutsche (oder auch in großer Menge türkische Anwälte in Deutschland), die für die Primitivölker in Deutschland vor Gericht ihre ganz persönliche – also die ideologische – anwaltliche Sicht der Dinge von „Menschenrechten“ durchsetzen. Die Rechtsfortschreibung und Rechtsbildung in Deutschland findet derzeit durch ideologische Rechtsanwälte und ebensolche Richter statt. Daß ihre „Rechts-„Ideologie (Recht, Recht von „Res“, nicht Rächtz) das Land zerstört, nehmen sie hin. Die von der Realität und den Folgen entkoppelte Rechtsbesoffenheit führt aktuell geradewegs in den Unrechts- und Willkürstaat.

    Dieser Staat befindet sich in völliger Auflösung auf allen Ebenen. Das wäre noch nicht einmal besonders tragisch, aber dabei wird gleichzeitig auch ein Auto-Genozid am deutschen Volk begangen.

    Ja.

  39. Heisenberg73 17. März 2019 at 13:21

    Papier ist geduldig. Und genauso schnell wie diese „Urkunden“ verliehen werden, kann man sie am Tag X auch wieder für ungültig erklären.

    Stimmt. Ich vergesse das immer, weil es gerade politisch so finster aussieht.

  40. Raumpatrouille 17. März 2019 at 13:22

    „Alles Gesetz ist Vertrag.“

    Deutschland hat die EMRK unterzeichnet (siehe oben).
    Ich glaube aber nicht, dass man sich dort Asyl oder einen sonstigen Aufenthaltsstatus in einem Land einklagen kann. Kenne mich dazu aber zu wenig damit aus.

  41. passt…

    „München – Ein Treffen mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan kostete Mesut Özil seine Nationalmannschafts-Karriere. Jetzt sollen sich beide wieder getroffen haben. Der Arsenal-Star habe Erdogan als Ehrengast auf seine Hochzeit eingeladen. Doch damit nicht genug: Angeblich soll der Politiker sogar sein Trauzeuge werden!“

  42. Realistix 17. März 2019 at 13:03

    Deshalb bezeichne ich die auch nur als Staatsbürger der BRD. Selbst Merkel, Oppermann, Stegner und Co. bezeichne ich nur noch als Staatsbürger der BRD. Obwohl seit 2015 Staat im Zusammenhang mit der BRD wohl auch die falsche Bezeichnung ist.

  43. jeanette 17. März 2019 at 13:37

    Wir werden einen Kollaps der Infrastruktur erleben, den wir uns noch gar nicht vorstellen können. In der BRD verrottet inzwischen alles, es wird bestenfalls notdürftig geflickt und Neubauten gibt es kaum noch.
    Ich kann jedem nur raten, sich Vorräte anzulegen, auch Trinkwasser. Das mag für viele vielleicht nach Alarmismus klingen, aber es sollte doch langsam klar sein, wohin die Reise in der BRD geht. Richtung Venezuela, nur schlimmer.

  44. al bundy 12:50 – schwadde schmeisst möbel aus fenster ! bleibt zu hoffen,daß die ,,dame,, nun nicht neues mobiliar kostenlos geliefert bekommt !!!!!

  45. @ Heisenberg73 17. März 2019 at 13:21
    [Babieca 17. März 2019 at 13:16]
    Papier ist geduldig. Und genauso schnell wie diese „Urkunden“ verliehen werden, kann man sie am Tag X auch wieder für ungültig erklären.
    —————
    Das ist wohl war. Aber dieser Tag X wird nicht durch Diskutieren oder Wahlen kommen. Da das leider die Meisten denken, kann man es vergessen.

  46. 89 Prozent der AfD-Parlamentarier haben sich auf die Seite des Jüdischen Staates geschlagen. Damit liegen sie sogar noch vor der FDP als Antragstellerin. „Merkel redet, die AfD liefert“, twitterte der namhafte amerikanisch-jüdische Nahost-Experte, Prof. Daniel Pipes. Das ist, wenngleich überspitzt, leider wahr.
    „Dank“ jener Abstimmung wird man fortan die AfD nicht mehr pauschal als antisemitisch, antiisraelisch oder antizionistisch bezeichnen können, ohne der Unglaubwürdigkeit bezichtigt zu werden, denn: Wer selbst im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Gegner des FDP-Antrages haben jetzt nicht nur die AfD salonfähig gemacht. Sie haben zugunsten parteitaktischer Spielchen Inhalt und Haltung deutscher Politik geschadet. Sie haben die parlamentarische Säule unserer Demokratie geschwächt.“

    https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/union-spd-linke-und-gruene-haben-die-afd-salonfaehig-gemacht-60711974.bild.html

  47. Babieca 17. März 2019 at 13:29

    Dass die Asylanwälte so argumentieren, dass den Mandanten nützt, ist ja klar. Richter wenden nur das Recht an und müssen es, denn wenn man die ganzen Leute eben an der Grenze reinlässt, können sie klagen. Außerdem können Richter auch nichts dafür, wenn einfach nicht abgeschoben wird. Diese Woche hat ein Verwaltungsgerichtspräsident das öffentlich beklagt. Da kam auch die Aussage, dass nur ein sehr geringer Teil von Nordafrikanern aus Bereichen kommt, wo sie politisch verfolgt werden.

  48. Gostenhofer 17. März 2019 at 13:34

    Nur in der BRD ist man so bekloppt und gesteht dem Asylrecht Verfassungsrang zu, und dies bei offenen Grenzen. Der Rest der Welt ist da realistischer und hat das Asylrecht mehr oder weniger auf Höhe des Gnadenrechts angesiedelt.

  49. Russland wird Deutschland als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt ablösen

    Wenn es darum geht, dass Russland Deutschland überholt, ist auch eine Abschwächung des Wirtschaftswachstums Europas mitverantwortlich. Deutschland Wirtschaft verlangsamte sich im Jahr 2018 stark und wuchs nur um 1,5%, das war die niedrigste Rate seit 2013.

    Die im vierten Quartal veröffentlichten Daten weckten die Befürchtung, dass Deutschland im vierten Quartal eine vierteljährliche Kontraktion erlebt haben könnte, die Besorgnis über eine mögliche Rezession auslöste.

    https://www.contra-magazin.com/2019/03/russland-wird-deutschland-als-fuenftgroesste-volkswirtschaft-der-welt-abloesen/

  50. Man hat wohl endlich ein Weg gefunden, das deutsche Volk abzuschaffen.
    Noch braucht man aber den Michel, und seine grenzenlose Arbeits&Steuerzahlkraft!
    Seine Abschaffung muss dieser schon selbst finanzieren!

  51. Wie ist das aber nun wirklich mit der Unantastbarkeit und der angeblich weltumspannenden absoluten Gültigkeit der Menschenrechte? Bei näherer Betrachtung stellt sich die Sachlage jedenfalls ganz anders dar als uns dies die Menschenrechtskämpfer weismachen wollen.
    ——————
    Die Erfindung der sog. Menschenrechte diente ausschließlich der Eroberung fremder Völker zwecks totaler Ausplünderung, neuer Märkte, militärischer Nutzung usw.
    Man kennt bis heute nicht alle Völkerschaften, die in unwegsamen Regionen leben.
    Trifft aber auch für andere zu:
    Sie leben seit zig Jahrtausenden so, wie sie es für sich geregelt haben.
    Und da kommen hinterlistige und -hältige Scharlatane und wollen ihnen unter dem Deckmantel der Menschenrechte und Freiheit und Scheindemokratie aufzwingen, wie sie zu leben haben.
    Und dort, wo die Zustände schlimm sind, wurden sie durch Kriege und Revolten durch den „Westen“ importiert – Paradebeispiel NAHER OSTEN!!
    Die Engländer hatten lange vor dem WK I das Einverleiben aus dem Osmanischen Reich heraus geplant, Lawrence spioniert aus.
    Dann teilten sie sich mit den Franzosen die Gegen auf in viele Staaten, Grenzen zogen sie mit dem Lineal.
    Dann begann das wahre Elend für die Araber und Perser…..
    Hatten sie die Verhälnisse einigermaßen stabilisiert, inszenierten die neuen Herrscher neue Zwietracht bis zu angebl. Bürgerkriegen, von der Verbrecher-NATO geführt mit massenmordenden Waffen und Bomben.

    So sehen sie aus – die angeblichen Menschenrechte – die nicht mal für uns Deutsche gelten!

  52. Gostenhofer 17. März 2019 at 13:53

    Dass die Asylanwälte so argumentieren, dass den Mandanten nützt, ist ja klar. Richter wenden nur das Recht an und müssen es, denn wenn man die ganzen Leute eben an der Grenze reinlässt, können sie klagen. Außerdem können Richter auch nichts dafür, wenn einfach nicht abgeschoben wird. Diese Woche hat ein Verwaltungsgerichtspräsident das öffentlich beklagt. Da kam auch die Aussage, dass nur ein sehr geringer Teil von Nordafrikanern aus Bereichen kommt, wo sie politisch verfolgt werden.

    Ja. Vollkommen richtig. Aber es geht mir eben um die „Rechtsfortschreibung“. Deutsches Recht ist ein spitzfindiges Recht. Das heißt auch, daß Gesetzeslücken ausgenutzt und ausgebaut werden; oder „neues Recht“ geschaffen wird, wo bisher „altes Recht“ angeblich nicht ausrecht oder „diskriminiert“. Gerade im Bereich Asylrecht/Völkerrecht/Menschenrecht/Recht der EU hat sich seit den späten 80ern, frühen 90ern ein Riesentroß an Rechtsideologen von den Unis aufgemacht, ihre Vorstellung von universellem Recht = gleichem Recht = Wahlrecht für jeden Bantu in Deutschland durchzusetzen. Und alle bisherigen Rechtsschranken einzureißen.

    Sie sind damit ungeheuer erfolgreich.

  53. Ich werde nie vergessen, wie ein Kölner SPD-Politiker sagte: „‚Die‘ (gemeint waren hier grundsätzlich alle Ausländer) haben die gleichen Rechte wie wir.“ Niemand widersprach ihm, und ich selbst war zu perplex über das Gesagte, so daß ich im Moment meine Sprache nicht wiederfand. Es wurde einfach unterschlagen, daß es die Menschenrechte gibt (die natürlich für jeden Mensch gelten) und die Bürgerrechte, die nur für die Bürger eines Staates gelten. Die Bürgerrechte haben „die“ aber nicht, wenn sie nicht die Staatsbürgerschaft des entsprechenden Landes haben.
    Man will hier bewußt aus Deutschland einen Multikulti-Staat machen mit alle negativen Konsequenzen, die so etwas hat. Was der Politiker sagte, ist eine linksextreme Position und ein Fall für den Staatsschutz. Eigentlich.

  54. Von Pflichten, welche ja stets mit Rechten verbunden sind spricht dagegen kaum mehr wer.
    Diese Pflichten müssten mal wieder hervorgehoben werden! Vorallem bei jenen, welche nur auf ihre Rechte pochen und stets nur fordern.
    Nehmen und Geben, so läufts im Leben, anfürsich ganz simpel. Allerdings muss dies auch wieder bereits in der Kinderstube mitgeben werden. Was Hänschen nicht lernt…

    Meine Meinung!

  55. @ Pedo Muhammad 17. März 2019 at 14:01

    Neue Pax Video Reihe mit Michael Stuerzenberger

    Die Gefahr aus dem politischen Islam wird verkannt:

    https://youtu.be/U5SGi-CB5Nw

    LOL. Köstlich wie Stürzenberger die Anwesenden vorführt.

  56. Colonia2 17. März 2019 at 14:15

    Also bei den Grundrechten ist es tatsächlich so, dass die (jedenfalls sehr viele) für jeden gelten, der sich auf dem Staatsgebiet aufhält. Das ergibt sich schlicht daraus, dass die gesamte Staatsgewalt an die Grundrechte gebunden ist (Artikel 1 Absatz 3 Grundgesetz). Die Aussage des Politikers ist aber auch falsch, weil manche Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte nur für deutsche Staatsbürger gelten, wie z.B. de Berufsfreiheit, die Versammlungsfreiheit und natürlich das Wahlrecht. Das steht bei den jeweiligen Grundrechten auch dabei („alle Deutschen“).

  57. Es ist alles sehr gut erklärt im Artikel.
    Dennoch habe ich Zweifel, dass mehr als 20 Prozent der Grünen in der Lage sind, der bestechenden Logik zu folgen. Und die Hälfte von denen, die dazu in der Lage sind, werden wider besseren Wissens versuchen, die Glieder der logischen Kette mit einem „Aber“ zu knacken.

  58. Ich vermute dass keiner der Kommentatoren eine Staatsbürgerschaft beantragen musste!
    Die habe ich vor 48 Jahren beantragt (Spätaussiedler aus Siebenbürgen), wurde damals über meine Rechte und Pflichten von dem Beamten unterrichtet. Wie heute Schindluder mit Staatsbürgerschaft getrieben wird möchte ich am liebsten meine abgeben. Darum habe ich im Sommer 2016 Deutschland für immer verlassen und hüte mich zu sagen von wo ich komme. Da halten die Menschen die Deutschen für bekloppt!

  59. Ich habe gerade überlegt, ob es möglich wäre, die Religionsfreiheit als Deutschen-Grundrecht auszugestalten – mit der Folge, dass sich (nicht EU-) Ausländer im Hinblick auf ihre Religionsausübung nur auf die allgemeine Handlungsfreiheit berufen könnten (mit der Folge, dass Einschränkungen einfacher vorgenommen werden könnten. Das geht aber wohl nicht, weil man dann auch das Konkordat mit der katholischen Kirche verletzen würde bzw. dieses kündigen müsste.

  60. Colonia2 17. März 2019 at 14:15
    ====================
    das wort „menschenrecht“ ist ein tot-schlagargument für alles und jedes (ähnlich wie „rassist“, „nazi“)

  61. Der entscheidente Punkt bei der ganzen Disskusion ist, dass es überhaupt nur 4 Menschenrechte gibt, die allesamt Bürgerrechte und Abwehrrechte gegenüber dem Staat sind. Körperliche Unversehrtheit, Meinungsfreiheit, Vertragsfreiheit!!! und Bewegungs und Versammlungsfreiheit. Alle neuen Mönschenrechte sind Lüge und nichts als Pflichten für Bürger! Recht auf Asyl=Pflicht zur Vollversorgung, Recht auf Arbeit=Bezahl mir eine Bürger!, Recht auf Wohnung=Bau mir eine Bürger, etc.
    Daher Abschaffung aller Bürgerpflicht- (Sklaven) Gesetzte! Weg mit Asyl, etc.

    Alle nachgeschalteten Disskusionen über Doppelpass, wer zu was und überhaupt berechtigt ist, machen nur Sinn wenn endlich dieser Punkt verstanden und auch benannt ist als das was er ist. Sklavengesetzte die beliebig vielen Fremden Ansprüche zugestehen. Niemals endendte Reperationen. Auch kein Fremder, der bei gesundem Verstand ist, will in so einem System mitmachen. Mit durchschnittlich 1.2 Kindern für alle „MitspielerInnen“ auch noch eine evolutionäre Sackgasse.

  62. Die Menschenrechte sind eine gute Sache. Anerkannt, also unterschrieben, sind sie jedoch nicht von allen Staaten dieser Erde. Nach meinem Wissen haben alle mohammedanischen Staaten die Menschenrechte der UN nicht gezeichnet, dafür aber die Kairoer Erklärung abgegeben und die klingt nur so wie die Menschenrechte, tatsächlich ist dort jeder Artikel unter den Vorbehalt ihres allmächtigen Allah und seine Scharia gestellt. Damit gilt sie nur für alle ‚rechtgläubige Menschen‘ und eben nicht für alle und ist somit wertlos. Also: wenn ein Mohammedaner von Menschenrechten, Freiheit, Gleichberechtigung, Toleranz, Religion, Gebet, Fasten, Integration oder sonst was faselt meint er etwas völlig anderes als was ‚die Ungläubigen‘ darunter verstehen und das dürfte das größte aller Probleme derzeit sein.

  63. Ja, Roth usw ins Land wo die Islam-Seuche wütet❗ 😎

    Großdeutscher Kulturkanal
    Am 17.03.2019 veröffentlicht

    Kritik am Islam schließt sich für linke Ideologen bekanntlich aus, wie wir von Abdel- Samad wissen. Frauenrechte ja, aber nur wenn die Täter keine Moslems sind. Wir erinnern uns an die Silvesterereignisse von Köln und die Reaktionen der LinksGrünen darauf: Sie beschuldigten vielmehr die Opfer, da ja die Täter zu 100% Moslems waren. Was aber soll ein Einsatz für Frauenrechte wert sein, wenn er nicht generell und ideell ist, sondern ideologisch und verdreht? Nichts, gar nichts!

    Und natürlich passiert dergleichen, wie im Video, NICHT in Deutschland, oder doch? Man frage nur einmal bei Sabatina James nach, ob sie gut damit zu tun hat, diese Frauen – auch bei uns – vor dem Tod zu retten und ob sie dabei etwa von der Bundesregierung, den Altparteien oder den Kirchen unterstützt wird?

    Jede Hypermoral gegenüber der AFD von Vertretern unseres Linksstaates und seiner Kirchen ist insofern abgeschmackter Hochmut zum Zwecke des Machterhalts.

    Jeder Vorwurf gegenüber der AFD in Richtung Antisemitismus muss nach der wegweisenden Abstimmung kürzlich im Bundestag wie die Verhöhnung jüdischer Opfer klingen.

    Anstelle der GenderEmanzen, die Frauenquoten fordern und verweiblichte Schreibweisen erzwingen wollen, aber diese unterdrückten islamischen Frauen im Stich lassen, würde ich mich schämen.

    Keine Ahnung, wie Frau Roth das mit ihrem Gewissen vereinbaren kann, aber vielleicht hat sie gar keines!
    Frauenrechte im Islam – Gut für die Täter, daß Roth, Steinmeier und Maas das ignorieren (müssen)!❗ 😎
    https://youtu.be/6WnQdv5oyS4

  64. notar959 17. März 2019 at 16:01

    „Die Menschenrechte sind eine gute Sache. Anerkannt, also unterschrieben, sind sie jedoch nicht von allen Staaten dieser Erde.“
    Unterschreiben reicht nicht man muss sich auch dran halten so gibt es in den USA ja noch die Todesstrafe!

  65. der Typ auf der Urkunde sieht aus wie ein Killer.
    Wer entscheidet das man solche ***** einbürgern darf?

  66. Natürlich gibt es einen Unterschied zwischen MenschenRechten und Bürgerrechten.

    Erstere hat emjeder Mensch, letztere hat nur der jeweilige Staatsbürger in dem Land, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt.

    Aber das ist ja nun nichts Neues.

  67. Natürlich gibt es einen Unterschied zwischen Menschenrechten und Bürgerrechten.

    Erstere hat ausnahmslos jeder Mensch der Welt, letztere hat nur der jeweilige Staatsbürger in dem Land, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt.

    Aber das ist ja nun nichts Neues.

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