Hält den SPD-Beschluss, „militärischen Organisationen“ gesetzlich zu verbieten, an Berlins Schulen tätig zu werden, für verfassungsfeindlich - Berlins AfD-Chef Georg Pazderski (r.).

Der Landesparteitag der Berliner SPD hat am Wochenende beschlossen, der Bundeswehr und deren 100 Jugendoffizieren, die bundesweit über die Aufgaben der Parlaments-Armee informieren, gesetzlich zu verbieten, an Berlins Schulen tätig zu werden.

Der muslimische Chef der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh (41), sagte dazu: „Es soll die Achtung vor dem Leben gelehrt werden, nicht der Gang ans Maschinengewehr!“

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat den offen bundeswehrfeindlichen Beschluss der Berliner SPD scharf kritisiert:

„Durch die Koalition mit Dunkelroten und Grünen scheint sich nun auch die Berliner SPD für verfassungsfeindliche Ideen zu öffnen. Der Parteitagsbeschluss, Bundeswehrsoldaten künftig den Zugang zu den Schulen der Hauptstadt zu verwehren, richtet sich unmittelbar gegen das Grundgesetz. Denn darin ist der Auftrag der Bundeswehr als Parlamentsarmee zum Schutz Deutschlands und seiner freiheitlich-demokratischen Grundordnung festgelegt. Das hat die SPD anscheinend vergessen. Stattdessen stellt sie sich gegen eine Institution des Staates und brüskiert damit über 180.000 aktive Soldaten und bis zu 1,2 Millionen Reservisten.“

Und weiter sagte der frühere Bundeswehr-Oberst:

„Ich fordere die Berliner SPD auf, diesen skandalösen Beschluss sofort zurückzunehmen und sich umgehend für dessen offen antidemokratische Ausrichtung zu entschuldigen. Sollte dies nicht passieren, erwarte ich eine klare Distanzierung der Parteivorsitzenden von ihren linksgedrehten Berliner Genossen und eine sofortige Stellungnahme der rot-schwarzen Bundesregierung pro Bundeswehr. Ein derartiger politischer Angriff auf unsere Streitkräfte, und damit ein Unterlaufen unserer nationalen Sicherheit, darf nicht widerstandslos hingenommen werden.”

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57 KOMMENTARE

  1. Das macht doch nix.
    Hauptsache ist, ehemalige moslemische Intensivstraftäter dürfen weiterhin in Deutschen Schulklassen referieren.

    Oder auch bloß Aprilscherz ???

  2. Lächerlich, ausgerechnet ein Moslem spielt sich als Friedensapostel auf.
    Der wahre Grund ist, die Linken und Moslems hassen Deutschland und wollen es wehrlos machen.
    Das ist ihnen ja schon zu guten Teilen gelungen. Bundeswehr Schrott und Polizei eine Lachnummer. Grenzschutz abgeschafft.
    Der Feind steht schon mit einem Millionenheer im Land.

  3. „Ich fordere die Berliner SPD auf, diesen skandalösen Beschluss sofort zurückzunehmen und sich umgehend für dessen offen antidemokratische Ausrichtung zu entschuldigen.“

    Hahaha!

    Panzerwagen Müller und sich entschuldigen? Eher wird der nächste Dienstwagen eine noch stärkere Panzerung auf Kosten der Nettosteuerzahlen bekommen. Raketenbeschuß inklusive….

  4. Na Prost. Deutschland beliefert Arabien und den Rest der Welt mit High TEch Waffen – schafft es aber nich die eigenen Bundeswehr vernünftig auszustatten ?? Ein Schelm wer böses Denkt …

  5. Zutrauen kann man ja dem rot-grünen Gesindel in der Kloake Berlin fast alles, aber das scheint ja doch ein Aprilscherz zu sein. Oder etwa nicht?

  6. Was sagte dieser Teppichklopfer:“ Die Achtung vor dem Leben soll gelehrt werden….“ Und was ist, wenn diese Lehren auf taube Ohren stoßen, wie Ex-Jugoslawien oder Afghanistan (weitere Auslandseinsätze kennt man ja) ? Dann muss man diese Lehren durchsetzen und verteidigen. Und wie? Sicherlich nicht mit feuchten Wattebäuchen. Wer das Militär ablehnt, öffnet Extremisten Tor und Tür. Kein Volk darf wehrlos sein.

  7. Gut so, dann können sich die Soldaten auf die LANDESVERTEIDIGUNG konzentrieren, ach nee, ist ja Buntwehr, die machen andere Sachen.

  8. @ Lesefehler 1. April 2019 at 11:14

    Bundeswehr mit besserer Ausrüstung und neuer Technik? Uschi braucht das Geld für Berater.

  9. Diese Parlaments-Armee ist doch längst völlig durchgegendert und zur Lachnummer geworden. „Informationsveranstaltungen“ müßten daher eigentlich willkommen sein, da sie zur weiteren Destruktion und Dekonstruktion beitragen.

  10. OT
    Bundesregierung legt Plan für neue Ausrichtung vor

    Deutschland 1. 4.2019
    DAS ERDMAGNETFELD MACHT NICHT DAS, WAS GEOFORSCHER ERWARTET HATTEN
    Nachjustierungen am irdischen Magnetmodell sind erforderlich.(1)
    Die Bundesregierung beschließt den „Europäischen Superparamagnetismus“ und legt aktuellen Maßnahmenkatalog vor

    Das Erdmagnetfeld ist für uns außerordentlich wichtig, da es einen großen Schutzschild im All formt, der energiereiche elektrisch geladene Teilchen aus dem Kosmos abwehrt. Eine Quelle dieser Teilchen ist die Sonne, von der ein kontinuierlicher Teilchenstrom abfließt, der sogenannte Sonnenwind.(2)
    Intergalaktische Wissenschaftler warnen nun: Das Weltraumwetter in 2019 startet mit einem Magnetsturm, denn ein großes äquatoriales Koronales Loch (CH902) ist im Begriff die Sonnenmitte zu überqueren und unser Weltraumwetter zu beeinflussen. Sein schneller Sonnenwindstrom wird erwartet. Das NOAA-Weltraumwetterprognosezentrum rechnen mit einem Magnetsturm.(3)
    Die Situation wurde jetzt von der Deutschen Regierung als sehr besorgniserregend eingestuft. Die Kanzlerin meinte auf der gestrigen Tagung zum Thema:
    „Das Magnetfeld ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen, unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen.
    Auch wenn keine geladene Partikelmassen kommen, sondern es kommen einzelne Protonen und Elektronen zu uns, so müssen wir die Situation ernst nehmen und dürfen keinesfalls zu den Magnet-Leugnern gehören!“ So die Kanzlerin in ihren Ausführungen.
    Wie der Regierungssprecher weiterhin mitteilte, würden nicht alle Gefahren genannt, da ein Teil dieser die Bevölkerung verunsichern würde, doch hat die Regierung von einer externen Beraterfirma folgendes feststellen lassen:
    – Der Wandel des Erdmagnetfeldes ist höchst gefährlich, unnatürlich und menschengemacht
    – vor allem von kolonialistischen, weißen, alten Männern („Magnetos“), die in Nationalstaaten leben und illegal Hufeisenmagnete im Schlafzimmerschrank verstecken
    – es besteht eine besondere Schuld Deutschlands aufgrund der großen, magnetfeldablenkenden Bauten der Nationalsozialisten (z.B. des in Nord-Südrichtung verlaufenden Atlantikwalls aus 10 Mio. Kubikmetern Stahlbeton)
    – die Konsequenzen, vor allem für Zugvögel, Bienen und magnetfühlige Menschen sind katastrophal. Die künstliche Intelligenz auf Festplatten und Kreditkarten ist gefährdet.

    Das Ziel, vom Ende her gedacht, so der Regierungssprecher, sei die Installation eines
    „Europäischen Superparamagnetismus“ zur Rettung des Erdmagnetfeldes.

    Denn so die Kanzlerin: „Scheitert das Erdmagnetfeld, scheitert die Orient-ierung!“

    Der Maasnahmenkatalog der Regierung wurde, wie jetzt erst bekannt gegeben, schon seit Monaten ausgearbeitet und umfasst kurz-bis mittelfristig folgende Punkte:
    – es wird ein Ministerium für Magnetismus, Erderwärmung und sonstiges Okkultes erschaffen
    – Paramagnetismus wird als Schulfach eingeführt (Paramagneten folgen in ihrer Magnetisierung dem äußeren Feld),
    – Gründung der Jugendorganisation „Ferromagnetische Dipole Jugend“ (FDJ) und zur Ausrichtung der Vorschulkinder :„Kleine Eisenspäne“
    – alle Schüler müssen montags (der Mond ist auch wichtig!) mit einem rot-grünen Kompass in der Hand gegen den Magnetwandel demonstrieren und Aufkleber „Sonnenwind? Nein danke“ verteilen
    -Freitags wird geübt, eine gebückte, knieende Haltung als Schutz vor den Sonnenwinden einzunehmen
    -Veranstaltung von Rockkonzerten unter dem Motto: „Wir sind mehr abstoßend“
    – großzügige Unterstützung der Organisation „AntiFa raday“
    – ein Internet-Format zur Gleichausrichtung der Massen wird installiert: Die Spule
    – große Objekte aus Rheinmetall, wie die Bavaria auf der Theresienwiese, die Germania des Niederwalddenkmals, der Kaiser Wilhelm am Deutschen Eck, die Quadriga auf dem Brandenburger Tor, das Teutoburger Hermannsdenkmal, der Bremer Bismarck oder die Berliner Siegessäule werden sofort eingeschmolzen.
    – zu Symbolen der gemeinschaftlichen Europäischen Anstrengung werden der Eifel-Turm in Paris, in seiner Kompassnadelform, und das Atomium in Brüssel, als Kristallmodell des Eisens, erklärt
    – überall in Europa muss das Aufstellen von antiferromagnetischen Türmen (z.B. Minarette, Windkraftanlagen) gefördert werden. Ebenso wird jeder Marktplatz einen magnetisierenden senkrecht aufgestellten Schrott-Bus erhalten.
    – Mekka wird als geomagnetischer Mittelpunkt definiert, da hier das magnetische Moment induktiv durch linksdrehendes Umkreisen der Kabba verstärkt wird
    – rechtsdrehende Institutionen werden verboten
    – metallene Gipfelkreuze werden zu erdmagnetisch neutralen Halbmonden gebogen
    – auf Grund des hohen Eisengehaltes wird der Fleischverzehr nur am „Ironday“, Musik aus Magnet-Lautsprechern nur von Minaretten aus erlaubt
    – Alkoholdestillen und Spanferkelspieße sind illegal, das Führen langer Messer ist nur Magnetgläubigen („schon länger hier Führenden“) gestattet
    – der VT (Volks-Tesla) wird eingeführt,
    – die Firma Siemens muss die mit „Schummel-Software“ ausgestatteten Magnetresonanztomographen (MRT) nachrüsten, teilweise zurücknehmen und den Radiologen den Kaufpreis erstatten. Einer der letzten magnetfeldschädlichen nationalen Großkonzerne wird so vom Welt-Markt verschwinden.
    – um die Feinmagnetisierung am Nordpol zu reduzieren, wird die Weihnachtsstadt geleugnet, mit Strafzöllen belegt und die Post an den Nikolaus und das Christkind wird nicht mehr zugestellt
    – Kein Super-Gauß: alternativloser Ausstieg aus dem Nordlicht (mit Ausnahme des grünen Spektrums)
    – die Bundeswehr bekommt magnetneutrale Pappmachee-Panzer, sowie ein Antarktis-Mandat und wird komplett dorthin verlegt: „Die Ausrichtung Europas wir auch am Südpol verteidigt“
    – Geodynamische Massenmigration von Flachmagneten auf die nördliche Halbkugel sind maximal zu beschleunigen,
    – Eintrag eines dritten Poles (Multipolarität). Aber: neben dem Süd-, Nord- und Meinungsmono-Pol werden keine weiteren Pol*Innen als anziehend anerkannt.

    Die erste Reaktion der Pseudoopposition war zustimmend. Hier einige Stimmen:
    „Unser Land wird sich magnetisieren, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“
    „Wir brauchen jedenfalls eine nationale Magnetkraftanstrengung. Wir schaffen das, koste es auch unsere Wolle.“
    „Eine Situation wie am Ende der Kreidezeit kann, darf und soll sich nicht wiederholen!“

    (1)https://www.golem.de/news/magnetfeld-wenn-der-nordpol-wandern-geht-1902-138987.html
    (2)https://www.heise.de/newsticker/meldung/Magnetischer-Schutzschild-der-Erde-schwingt-wie-eine-Trommel-4309231.html
    (3)https://sonnen-sturm.info/weltraumwetter-2019-startet-stuermisch-5384

  11. Mit Artikel 3 kann man da nicht kommen, denn die Soldaten sind in diesem Fall Grundrechtsverpflichtete und nicht als Privatpersonen unterwegs.

    Der Argumentation, dass dieser Beschluss sich gegen eine von Verfassungs wegen bestehende Institution richtet, schließe ich mich aber an. Helmut Schmidt dreht sich im Grabe herum.

  12. Achtung vor dem Leben !
    Das fordert ausgerechnet ein Muselvertreter.
    Berlin – Hauptstadt der Irrenanstalt Deutschland.

  13. @Gostenhofer , 11:22

    Mit Artikel 3 kann man da nicht(?) kommen, denn die Soldaten sind in diesem Fall Grundrechtsverpflichtete und nicht als Privatpersonen unterwegs. ….

    Pedo Muhammad 1. April 2019 at 11:08

    SPD vs. Art 3, 5 GG

    „… Der Artikel 3 sagt:
    Alle Menschen (nicht ‚alle Privatpersonen‘) sind vor dem Gesetz gleich.

  14. Messer und Waffen im Allgemeinen in der Öffentlichkeit zu tragen, ist für Deutsche schon verboten (für andere gelten diese „Gesetze“ ja nicht).

    Jetzt wird unseren Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit genommen, sich auch nur im theoretischen Teil wehren zu können und wenn das dann auch funktioniert, steht einer Übernahme Bananistans nichts mehr im Weg.

  15. maramaros 1. April 2019 at 11:23

    Die Achtung vor dem Leben haben doch gerade erst die Jusos mit ihrem Abtreibungsbeschluss bewiesen.

  16. Alle Achtung, Herr Georg Pazderski, für Ihren Einsatz für die Wahrung des Grundgesetz und seinen Schutz vor Aushöhlung. Herzlichen Dank! Was da abläuft derzeit – es ist nicht zu fassen?

  17. Der muslimische islamische Chef der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh (41), sagte dazu: „Es soll die Achtung vor dem Leben gelehrt werden, nicht der Gang ans Maschinengewehr!“

    Hahaha! Ausgerechnet ein Mohammedaner sülzt sochen Unfug! Während sich seine Gesinnungsgenossen, während sich mohammedanische Clans, Mohammedaner in Berlin und Deutschland durch die Schulen metzeln, durch den Alltag schlachten, töten, töten, töten, wann immer sie wollen und „erregt“ sind. Und das sind sie 7/24/365. In den Moscheen predigen sie Jihad, sie ziehen von Deutschland aus in Scharen zum Schlachten und zum Rumsadisten in den Kampf, wo immer gerade der Islam die die islamische Sau rausläßt (Taliban/Al Qaida in Affgarnixtan, Pakistan, Usbekistan, IS in Syrien, Irak etc.) und haben überhaupt am Töten, Metzeln, Kriegsverbrechen eine derart ungebrochene Freude, daß es jeden Zivilisierten schüttelt.

    Und so eine Knallcharge stellt sich hin und verunglimpft die Bundeswehr? Und die SPD, die mal unter Schmidt gegenüber der Verfassungsinstitution Bundeswehr die einzig richtige Position vertrat (Ja ohne wenn und aber) fällt um?

    Die Nomenklatura ist derartig verrottet, daß sie allein durch ihre Selbstkompostierung mit
    angeschlossener Turbine lässig Berlin Tag und Nacht mit Strom versorgen könnte.

  18. Wie kann es in einer Demokratie ein Redeverbot geben?
    Haben die was an der Waffel?
    Hier wird das Grundgesetz mit Füßen getreten:
    „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt“.

  19. Schwäbisch Gmünd –In einem Hinterhof in Schwäbisch Gmünd-Bettringen saß eine Familie im Freien, genoss den milden Frühlingsabend.
    Plötzlich drangen verzweifelte Hilferufe aus einer Wohnung! Da wurden die Nachbarn Zeugen eines tödlichen Beziehungs-Dramas. Zurück bleibt ein großer Blutfleck an der Wand. Hier verblutete Ida S. (18). https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/freund-erstach-sie-aus-eifersucht-an-dieser-wand-verblutete-ida-18-60984938.bild.html Nachbarin Beata B. (48) schildert, was gegen 18.30 Uhr geschah: „Wir waren gerade beim Grillen. Plötzlich hörten wir, wie das Mädchen verzweifelt nach Hilfe schrie. Ich bin aufgestanden und habe versucht, die gläserne Haustüre einzuschlagen. Durch die Scheibe habe ich gesehen, wie jemand mit einem Messer auf das Mädchen einsticht. Immer und immer wieder…“

    Weil er psychisch krank sei, wurde er in einer Klinik untergebracht.

    Er hätte umgehend, an Ort und Stelle, dem weisen Ratschluss Gottes zugeführt werden sollen …

  20. OT

    Wehret den Anfängen!

    „Wann auch immer er ( der Islam) sich irgendwo niedergelassen hatte, musste er mit der Zeit entweder die Macht übernehmen oder mit Macht zurückgedrängt werden!“

    .

    „Hamed Abdel-Samad: „Was ist Scharia?”

    Man sollte nicht Muslime, die als Minderheit im Westen leben, fragen, was Scharia bedeutet. Man muss nur schauen, wie die Scharia implementiert wird, wenn Muslime die Mehrheit der Gesellschaft ausmachen.“

    https://www.tichyseinblick.de/meinungen/hamed-abdel-samad-was-ist-scharia/

  21. Ist das dumm! Dumm? Ja, dumm!

    Wie kann man so blöde sein, eigene Wähler durch Diffamierung zum politischen Gegner zu treiben? Also, nicht, dass mich das in diesem Fall stört, aber es ist vollkommen dämlich.

    Die SPD outet sich also selbst als blöde.
    Daraus folgt: SPD ist unwählbar.
    Danke für die Info, liebe und blöde SPD.

  22. Pedo Muhammad 1. April 2019 at 11:28

    Der Staat bzw. Personen, die im Auftrag des Staates handeln, können sich aber nicht auf Grundrechte berufen. Wenn den Soldaten staatlich untersagt wird in offizieller Funktion während des Dienstes Vorträge zu halten, hat das mit Art. 3 oder Art. 5 nichts zu tun. Die Grundrechte verpflichten den Staat, die berechtigen ihn nicht.

    Was anderes wäre es, wenn einem Soldat untersagt werden würde in der Freizeit irgendwo einen Vortrag zu halten. Dann wäre er als Privatperson betroffen und könnte sich auch auf seine Grundrechte berufen.

  23. Zu Zeiten der Deutschen Teilung wollten die Berlin-Linken eine schwache Wehr, weil sie insgeheim immernoch einen Einmarsch der Roten Armee herbeisehnten.

    Heute wollen sie eine schwache Wehr, weil sie der Armee der Bunten Tür und Tor geöffnet haben und sich eine Erlösung vom Deutschsein erhoffen.

    Und Tüpen wie Saleh?
    Nun, kein Mitglied der Umma möchte, dass Glaubensbrüder_Innen beim der Jihadausübung auf effektiven Widerstand stossen.

  24. Es wird Zeit das dieser linksversiffte Berliner Senat bei den nächsten Wahlen zum Teufel gejagt wird.Sie kriegen einfach nichts auf die Reihe. Nur wenn es um ihre eigenen Belange geht, sprich um den Fressnapf. Hier war man in der Lage innerhalb von 11 Tagen ein Gesetz durchzubringen was automatisch die Diätenerhöhung gewährleistet. Die AFD hat dagegen gestimmt, leider ohne Erfolg. Genauso mit den Tariferhöhungen für den öffentlichen. Hier wird man in Berlin durch solche Leute ebenfalls nur belogen und betrogen. In allen anderen Bundesländern erfolgt das rückwirkend zum 1.1.19, in Berlin zum 01.04.19 Im Ergebnis wird dieser erreichte Abschluss in Berlin nicht realisiert. Und die Krönung der SPD Parteitragbeschluss. Einfach nur noch pervers. Ich hoffe man kann dagegen juristisch vorgehen gegen solche Spinner.

  25. Frei nach Raed Saleh; „Es soll die Achtung vor dem Leben gelehrt werden, nicht der Gang in die Moschee!“

    Islam verbieten!

  26. @Pedo Muhammad:

    Der Skandal ist nicht das Redeverbot als solches, sondern, dass es sich gegen die Bundeswehr als Parlamentsarmee richtet bzw. überhaupt gegen die Bundeswehr.

    Dass Staatsbedienstete im Rahmen ihrer Tätigkeit Beschränkungen unterliegen können, ist auch in einer Demokratie keine Neuheit und ohne das geht es in manchen Bereichen auch nicht. Ich stelle mir gerade vor, wie ein Kripo-Beamter in Interviews Emittlungsdetails herausposaunt. Im Strafprozessrecht gibt es auch die Möglichkeit, dass der Dienstherr keine Aussagegenehmigung vor Gericht erteilt.

  27. „Germaniam esse delendam“ – (wie vor gut 130 Jahren beschlossen)
    oder auf gut neudeutsch: GERMANY MUST PERISH (vor rund 80 Jahren postuliert).

    Subtil auf leisen Sohlen rückt das „Deutsche Ende“ langsam – aber sicher – näher.
    „Die Welt“ sieht’s – „der Deutsche“ schläft!

  28. Man fasst es nicht, dass diese Öko-Kommunisten Versagerregierung in Berlin immer noch komfortabel über 50% liegt.

  29. September_ist_Wahltag 1. April 2019 at 12:32

    Da wurde nichts beschlossen, das tun sich die Deutschen selbst an. Ich persönlich kann es nachvollziehen, dass es damals in Amerika Juden gab, die Deutschland am liebsten von der Landkarte radieren wollten. Gleichwohl wurden diese Pläne nicht umgesetzt, sowas zu erzählen ist Unsinn und meistens steckt dahinter Antisemitismus.

  30. „Es soll die Achtung vor dem Leben gelehrt werden, nicht der Gang ans Maschinengewehr!“

    „Du kannst nur deswegen Pazifist sein, weil ich es nicht bin.“

  31. September_ist_Wahltag 1. April 2019 at 12:32

    Sie sollten sich für die Widergabe von NS-Propaganda schämen!

  32. Der muslimische Chef der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh (41), sagte dazu: „Es soll die Achtung vor dem Leben gelehrt werden, nicht der Gang ans Maschinengewehr!“

    Ausgerechnet ein Paläostinenser will mir mit Achtung vor dem Leben und Ächtung des Maschinengewehrs kommen! Was für ein Witzbold!
    Wüsste ich´s nicht besser, könnte man das für den Aprilscherz halten.

  33. Currywurscht, 1. April 2019 at 11:30
    „Messer und Waffen im Allgemeinen in der Öffentlichkeit zu tragen, ist für Deutsche schon verboten (für andere gelten diese „Gesetze“ ja nicht). […]“

    Die „Witze“ sind doch u. a., daß

    – letztens zum „Jahrestag von Winnenden“ gerade wieder gefordert wurde, das Waffenrecht zu verschärfen, was nichts anderes bedeutet, als Personen, die legal Waffen haben, diese abzunehmen. Denn die Personen, die illegale Waffen haben, sind davon nicht betroffen. Es kann davon ausgegangen werden, daß die Menge der illegalen Waffen die der legalen Waffen (mit Waffenschein) um ein Vielfaches übertrifft. (Mit Sicherheit gerade auch bei denen, denen die Brutalität schon inzestgenetisch in die Wiege gelegt ist und die dann später beim geringsten Anlaß rasendschnell komplett ausrasten, wie man auch immer schön bei den Informationsveranstaltungen von M. Stürzenberger sehen kann. Die sind dermaßen aggressiv, da fehlt nicht viel und die hängen den Veranstaltern an der Gurgel.)

    – die Gesetzesauslegung so geändert wurde, daß das Grundgesetz, das unsere Verfassung darstellt, auch für sich in D aufhaltende Ausländer gilt – sowohl legale als auch illegale. Aber eine Verfassung kann nur für die Bürger des jeweiligen Staates gelten, also für Staatsbürger. Obwohl es immer wieder anders gesagt wird. Anders verhält es sich mit z. B. BGB und StGB.
    [z. B. BGB, Vertragsrecht: Da müssen zwingend für Ausländer die Regelungen des Dt. Gesetzes gelten, da es unmöglich ist, bei Verträgen Deutscher – Ausländer die jeweiligen Regeln der Herkunftsländer anzuwenden, weil zum selben Sachverhalt unterschiedliche Auffassungen bestehen – damit kann kein Vertrag zustande kommen. Ebenso, wenn 2 Ausländer in D einen Vertrag schließen für etwas, das dann auf Dt. Grund und Boden stattfinden soll.]

    Und wenn man sich mal anschaut, wie andere Staaten z. B. mit Drogenschmugglern umgehen: Ausländer, die mit Drogen in Gepäck, Magen, Schuhsohlen, Kleidung, am Körper usw. erwischt werden, werden sofort festgenommen und können je nach Staat und der Menge der geschmuggelten Drogen von mehreren Jahren bis zu lebenslang Knast verurteilt werden oder in ganz argen Fällen auch zum Tod. In diesen Staaten gibt es keinen Ausländerbonus wegen „Unkenntnis über die Gesetze“, was auch richtig ist.

    Normalerweise wird das Verhältnis (Rechte + Pflichten) von Ausländern zu dem (Fremd-)Staat, in dem sie sich zeitweise oder dauerhaft aufhalten, in Ausländergesetzen bestimmt.

  34. Aus dem Artikel,
    „[…] Der muslimische Chef der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh (41), […]“

    Vor einiger Zeit wurde mal etwas veröffentlicht, da hieß es in etwa: ‚In D lebende (= vorrangig mosl.) Ausländer können nicht akzeptieren, unter fremdem Recht zu leben und von fremden Mächten regiert zu werden‘. (Dann darf man seine Heimat nicht verlassen oder muß, sofern man in der Fremde geboren ist, in die Heimat seiner Eltern, Großeltern ziehen. Alles andere ist hinterfotzig und infam ggü. dem Volk, das einen bei sich leben läßt und in vielen Fällen auch noch verköstigt!)

    Aber Deutsche werden jetzt in ihrem eigenen Land von ausländischen Mächten regiert und müssen sich so einiges von diesen anhören und gefallen lassen, was in einem normalen Staat mit normaler (funktionierender !!!) Justiz geahndet und unterbunden werden würde!

    Warum kriechen deutsche Politiker in den isl. Arsch? Sie haben in puncto dessen, was mohammedanische Invasion den jeweiligen Staaten bringt, diverse Beispielsstaaten gerade auch aus der jüngsten Vergangenheit direkt vor ihren Augen!

    ABER:

    Sie haben Augen, um zu sehen, aber sind blind (bzw. wollen blind sein),

    sie haben Ohren, um zu hören, aber sind taub (bzw. wollen taub sein) – und diffamieren darüber hinaus noch jeden als Rechtsextremen, Nazi, Ausländerhasser …, der gegen deren deutschen- und deutschlandfeindliche Politik ist,

    sie haben Gehirne, um zu (nachzu-)denken, aber sie denken nicht (nach) (bzw. wollen nicht (nach-)denken).

  35. @Klammerbeuteltier:

    „– die Gesetzesauslegung so geändert wurde, daß das Grundgesetz, das unsere Verfassung darstellt, auch für sich in D aufhaltende Ausländer gilt – sowohl legale als auch illegale. Aber eine Verfassung kann nur für die Bürger des jeweiligen Staates gelten, also für Staatsbürger. Obwohl es immer wieder anders gesagt wird.“
    ——
    Das ist nicht richtig. Die Staatsgewalt ist an Art 1 III GG gebunden und somit sind alle staatlichen Akte an der Verfassung zu messen.
    Die Grundrechte sind vereinzelt Deutschendgrundrechte (Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit). Es wäre sinnlos, dies bei diesen Grundrechten dazuzuschreiben, wenn sowieso alle nur für Deutsche gelten würden.
    Dass sich nur Staatsbürger auf die Grundrechte berufen können, hat noch nie jemals irgend ein Jurist behauptet.

  36. Durch die EU-Verträge kann sich übrigens auch jeder EU-Bürger hier auf die Grundrechte und in diesem Fall auch auf die Deutschengrundrechte berufen. Alles andere wäre eine verbotene Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit. Ist halt so, es steht so in den Verträgen.

  37. Genialer Beitrag von DocTh, dieser Beitrag sollte auch Lesern in anderen Foren nicht vorenthalten werden, besten Dank dafür.

    Zu dem Thema: Redeverbot für Soldaten an Schulen verfassungsfeindlich! fällt mir der Vorschlag des Herrn DR. VIKTOR HEESE ein, Ein Zentrum „Rechtsbrüche unter Merkel“ – zunächst als professionelles Archiv – zu errichten. Den man in seinem Artikel ( Muss Merkel vor Gericht ) hier bei PI-News finden kann.

  38. Gostenhofer 1. April 2019 at 12:46
    September_ist_Wahltag 1. April 2019 at 12:32

    Es geht hier nicht um NS-Propaganda oder Antisemitismus!
    Wer sich die Worte Jesus Christus verinnerlicht,
    „An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen …“ (Matth. 7,16) –
    stellt eben fest, dass es wie prophezeit (bzw. wie geplant) abläuft –
    und die Autochthonen hier langsam aber sicher zur Minderheit werden.
    Dies aber stimmt mich sehr traurig!

  39. Unsere Besetzung der Kartellparteien auf allen ebenen spricht Bände. Der aktuelle Zustand des Landes spiegelt die betriebene Politik wieder. Viele der politischen Postenbesetzer haben die letzte Stufe der Inkompetenz bereits erreicht. Die Marionetten der sonstigen Parteien sind doch Mitläufer, JA-SAGER, Taschenträger. Die der AfD zustehenden demokratischen Rechte werden TORPEDIERT, und die Parteimit -glieder werden DISKREDITIERT. Das Parteienkartell sollte sich in Grund und Boden schämen und gehört abgewählt. Angefangen bei den HEUCHLERN und Klugscheissern der LINKEN ROT-GRÜNEN …. und weiter über den REST!

  40. Als allererstes sollte doch mal das Augenmerk auf der Bemerkung “ Verfassungsfeindlich bzw. Verfassungssschutz“ gelegt werden, dass die meisten denke ich ich nicht schnallen, dass wir keine sg. Verfassung haben sondern nur ein von den Alliierten geschriebenes GG. haben, stört anschnd. niemanden , was wollt ihr denn hier erreichen ?

  41. Die Bundeswehr ist nach dem Grundgesetz – die Verfassungsbrüche der Schröder/Fischer-Kamarilla mal außen vor gelassen – eine reine Verteidigungs- und keine Angriffsarmee (siehe GG Art. 87a).
    Würde dem Ansinnen des sozialistischen Osmanen und seiner Hintersassen stattgegeben, dürfte die Polizei in Schulen auch keine „Verkehrserziehung“ mehr veranstalten, die – wie die letzten Tage offenbart haben – bei jüngeren wie älteren Osmanen sowieso keine Wirkung zeigt.
    Aber für meine deutschen und andere europäische Kinder mit Verstand und Intellekt möchte ich sie! Sowohl die schulische Verkehrserziehung durch erfahrene Polizisten, als auch die Informationen zur Bundeswehr durch Angehörige der Bundeswehr!
    Wenn das dem SPD-Osmanen nicht paßt, soll er abhauen ins Reich der Hohen Pforte, wo sie seinem Sultan ja ganz allmählich die Bastonade vorzubereiten beginnen.

    Don Andres

  42. @ Gostenhofer, 1. April 2019 at 14:56

    Es ist unlogisch und falsch, daß Personen staatsbürgerliche Rechte eines (anderen) Staates erhalten, wenn sie keine Staatsbürger sind. Dafür gibt es Ausländergesetze, die deren Rechte und Pflichten im fremden Staat regeln.

    Und insbesondere Mohammedaner wollen immer nur die gglichen Rechte, aber nicht die Pflichten, haben – und am liebsten fordern sie Religionsfreiheit*. Obwohl der Islam keine Religionsfreiheit hat. Im Gegenteil – Abtrünnige sind zur Ermordung freigegeben sowie alle Anders- und Nichtkonfessionellen! Allein das ist ein Grund, Fremdstaatsbürger nicht unter unsere Verfassung zu stellen (insbes. Moslems, die den koranischen Auftrag haben, die anderen noch nicht islamisierten Staaten zu unterwandern und dann zu übernehmen) – und auch mit der Verleihung der Staatsbürgerschaft äußerst sparsam zu sein (das sollte eine Ehre sein und kein Massenprodukt)!
    ______
    * Haben Sie schonmal gehört, daß auf Kundgebungen Mohammedaner die Gleichberechtigung von Frauen fordern, z. B. damit Männer und Frauen in den Moscheen im selben Raum zur selben Zeit beten und dann Frauen und Männer nebeneinander und nicht Männer vorn und Frauen hinten hinter einem dunklen Vorhang – ??? Stattdessen werden hier Frauenbadetage gefordert, die in unseren Schwimmhallen stattfinden … Warum bauen die keine Schwimmbecken in die Keller der Moscheen ein??? Da brauchen sie dann keine Fenster mit schwarzen Tüchern abzuhängen.

    Wer das sagte und was genau, das rauszusuchen, habe ich keine Zeit, aber es hieß in etwa: ‚Mit Euren demokratischen Gesetzen werden wir Euch zu Fall bringen und vernichten.‘ Und genau das läuft hier gerade immer schneller werdend ab. Auch noch mit Hilfe von Leuten des Deutschen Volkes (Politik, Justiz, Ämter und Behörden, am Helfersyndrom leidende Teddybärwerferinnen).

    Können Sie z. B. in der Türkei oder in Dubai staatsbürgerliche Rechte aus der türkischen oder dubaischen Verfassung für sich reklamieren, wenn Sie sich dort aufhalten oder längere Zeit dort wohnen (wollen oder müssen, z. B. wegen eines Arbeitsplatzes)? Das bezweifle ich mal ganz stark! Wie sieht es mit den Deutschen Staatsbürgern aus, die als Rentner in die Türkei gezogen sind, um dort den Rest des Lebens zu verbringen – haben die staatsbürgerliche türkische Rechte wie die Türken? Ich habe davon noch nichts gehört.

    Dafür höre und lese ich immer wieder, wie wir uns im Ausland als Urlauber zu verhalten haben – und wie selbst Deutsche die Pflicht propagieren, die Sprache des Urlaubslandes zu lernen, und deutsche Frauen schreiben, daß sie es als ihre Pflicht ansehen, in den Urlaubsländern sich ein Kopftuch umzubinden, um bei den Einheimischen nicht anzuecken. Während dieselben Frauen sagen, in unserer Heimat müssen wir die Sprachen der Ausländer lernen und deren islamische/n Kleiderordnung und Gebräuche akzeptieren. (Darüber hatte ich vor ca. 10 oder mehr Jahren schon eine Diskussion in einem Forum, wo es genau um diese eigenartige Denke zu unseren Lasten ging.)

    Also:

    Wir müssen uns in deren Ländern deren Gepflogenheiten anpassen +
    wir müssen uns in unserer Heimat den Gepflogenheiten der Fremden anpassen.

    So ist es falsch!!!

  43. @ leevancleef 1. April 2019 at 11:37

    Wie kann es in einer Demokratie ein Redeverbot geben?
    Haben die was an der Waffel?
    Hier wird das Grundgesetz mit Füßen getreten:
    „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt“

    Haben Sie auch den zweiten Absatz dieses „Grundgesetzes“ gelesen:
    „(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ (fett von mir)
    Ätschibätsch! (A. Nahles)

    PS: Ein Verfassungsrechtler meinte mir gegenüber einmal in Nürnberg, Absatz (1) hätte im Zweifelsfall Vorrang vor Absatz (2). Na, ja, er „meinte“ das halt…

    Don Andres

  44. Die SPD befürwortet aber, dass Vertreter der Homolobby, der Flüchtlingsmafia, der AntiFa und andere kriminelle Organisationen an Schulen auftreten dürfen!?!
    Ist die SPD wirklich noch eine verfassungstreue Partei…???

  45. Der muslimische Chef der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh (41), sagte dazu: „Es soll die Achtung vor dem Leben gelehrt werden, nicht der Gang ans Maschinengewehr!“

    ….sagt der Djihadist!
    Landsleute lasst Euch nicht länger verarschen.
    Der Fenstersturz zu Prag muss kein Einzelfall in der Geschichte bleiben.
    Bucarest 1989 war in Rumänien wie ein reinigendes Gewitter.
    Auf geht’s Patrioten und zwar dalli-dalli.
    Euer
    Hans.Rosenthal

  46. Gut bei Beamten kann ich mir so ein Redeverbot vorstellen, solange das vom Dienstherren angeordnet wurde. In Berlin ist aber nicht die SPD der Dienstherr, sondern der Verteidigungsminister oder der Minister, dem die Bundeswehr eben untergeordnet ist.

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