Einen Tag, nachdem die Altparteien erneut der stärksten Oppositionskraft im Deutschen Bundestag den Posten eines Vizepräsidenten verwehrten, geht es heute im Reichstag regulär mit der 93. Sitzung weiter. Themen sind unter anderem das Bundesausbildungsförderungsgesetz, Status als Entwicklungsland, Jugend erinnert – Diktatur und Gewaltherrschaft. Nachfolgend eine Auflistung der Redner der AfD-Fraktion und deren zeitliche Abfolge:

09:00 – 10:05 Uhr: TOP 22 – Bundesausbildungsförderungsgesetz | Dr. Götz Frömming (8 Min.)

10:05 – 11:10 Uhr: TOP 23 – Status als Entwicklungsland | Markus Frohnmaier (8 Min.)

11:10 – 11:55 Uhr TOP 24 – Jugend erinnert – Diktatur und Gewaltherrschaft | Dr. Marc Jongen (5 Min.)

11:55 – 13:00 Uhr TOP 25 – Tarifbindung | Jürgen Pohl und Uwe Witt (8 Min.)

13:00 – 13:30 Uhr TOP 26 – Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen | Thomas Seitz (3 Min.)

13:30 – 14:15 Uhr: TOP 27 – Pakt für Forschung und Innovation (5 Min.) | Dr. Michael Espendiller

14:15 – 15:00 Uhr TOP 28 ZP – Verfassungsschutzes des Bundes | Dr. Bernd Baumann (5 Min.)

15:00 – 16:05 Uhr ZP – Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Haltung der Bundesregierung zur Lockerung des Rüstungsexportstopps an die am Jemenkrieg beteiligten Staaten“ | Rüdiger Lucassen und Enrico Komning (2×5 Min.)

Sitzungsende 16:05 Uhr

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70 KOMMENTARE

  1. Entschuldigung für das frühe OT

    Heute, nach Mitternacht, kam ich wieder mal nicht bei PI rein (504 Zeitüberschreitung). Das geht schon seit Wochen so. Mal mehr, mal weniger oft. Was ist da los bei euch?

  2. Die unwählbare CDU kommentiert die gestrige Vizepräsidentenwahl so:

    Liebe Parteifreunde,
    wir als CDU Hessen haben eine klare Haltung und Meinung: Wir machen nichts mit der AfD und den Linken. Diese Parteien geben den Bürgern in Deutschland keine Antworten, sondern spielen mit Ihren Ängsten. Deshalb haben wir gestern im Hessischen Landtag den Kandidaten der AfD für das Amt des Vizepräsidenten nicht gewählt. Das haben wir Anfang des Jahres beim Kandidaten der Linken genauso gehalten. Den teilweise rassistischen und extremistischen Aussagen erteilen wir eine klare Absage!
    Manfred Pentz
    Generalsekretär der CDU Hessen

  3. Neuschwanstein beteiligt am Christchurch Attentat?
    https://www.bild.de/news/inland/news-inland/christchurch-terrorist-brenton-tarrant-hatte-ein-ticket-fuer-neuschwanstein-61065680.bild.html

    „Der Chef der Gruppe, Martin Sellner, hat bestätigte, dass er E-Mails mit Tarrant ausgetauscht hat, leugnet aber eine Beteiligung am Christchurch-Terror.“

    Martin Sellner leugnet eine Beteiligung? BILD wird es ihm bald nachweisen.

    Es wird immer absurder: Hauptsache fette, dumme Headline!

  4. Frühes OT

    Wenn der April wirklich so trocken bleibt, wie ich es in der langfristigen Prognose (für den Nordosten ) gesehen habe, wählen zur Europawahl auch noch die Bauern die Grünen.
    Uns bleibt aber auch nichts erspart !

  5. Die neue Infratest-Umfrage zur Europawahl ist mit 11 Prozent für die AfD ganz ordentlich. Schließlich sind bei Europawahlen immer sehr viel „Sonstige“ und bei dieser Umfrage sind von den 9 Prozent „Sonstige“ vermutlich 3 Prozent Freie Wähler, wovon die meisten AfD wählen würden. Dazu noch ein paar „Streuverluste“ zu den anderen.

    https://www.wahlrecht.de/umfragen/europawahl.htm

  6. Sitzungsende 16:05? „Thanks God it’s Friday“. Heute mal BILD lesen und 709=1 Mrd.€ teure Nichtsnutze ./.91 subtrahieren. Vor der Heimfahrt bzw. dem Flug nach zu Hause im Wahlkreis „draußen im Lande“ wartet der Horror: Das zutiefst verachtete Wahlvieh!
    In der riesigen USA haben Senat und das Repräsentantenhaus (Kongress) schlappe 535 Mitglieder. Nur mal so.
    Aber Nordkorea hat pro Kopf/Einwohner noch mehr Abgeordnete inkl. Lakaien! Da geht noch was!

  7. Warum eigentlich stellt niemand aus der AfD mal öffentlich die Frage, warum eine AfD-Kandidatin abgelehnt wird, während eine Vizepräsidentin es sich erlauben kann hinter Transparenten herzulaufen mit Aufschriften wie „Deutschland verrecke“ „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“? Ich stelle immer wieder fest, dass dieses Wissen nicht weit verbreitet ist und dass doch einige entsetzt sind und es nicht glauben können wenn man es ihnen sagt.

  8. Washington Times

    Der ungarische Widerstand: „Frau Merkel und andere EU-Staats-und Regierungschefs sind nicht verpflichtet, dieser Ansicht zuzustimmen. Sie könnten aber klug sein, sie zu tolerieren.

    Seit tausend Jahren ist in das vom ungarischen Volk bewohntes Land eingedrungen worden, ihre Siedlungen wurden geplündert, Männer, Frauen und Kinder versklavt und abgeschlachtet worden. Mongolen, Osmanen, Nazis und Sowjets gehörten zu denjenigen, die die Ungarn eroberten und beherrschten. Irgendwie haben sie überlebt.

    Deshalb glauben die Ungarn heute mit klarer Mehrheit, dass ihre nationale Existenz – ihre einzigartige Identität, Sprache, Kultur und Traditionen – erneut bedroht ist. Diesmal jedoch nicht von Nomaden zu Pferd oder Soldaten in Panzern.

    2015 beschloss die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Alleingang die Politik der Offenen Grenzen für „Migranten“ aus Arabien und Afrika für die EU. Seitdem haben sie und andere EU-Führer Ungarn dazu gedrängt, ihren „gerechten Anteil“ zu akzeptieren.

    https://www.washingtontimes.com/news/2019/apr/2/the-european-unions-quarrel-over-immigration-inten/

  9. Nächste Woche wird die einzige im Reichstag sitzende demokratische Partei den Altparteien einen neuen Kandidaten vorschlagen und das so lange, bis sie merken, dass sie sich vor der ganzen Welt total entblödet haben!

  10. @ DumSpiroSpero 5. April 2019 at 09:38

    Das Wissen ist doch verbreitet und genau so wird es gewollt. Im Bundestag sitzen mehrheitlich SED und Schariaaktivisten für die Mullahs!

  11. Viper 5. April 2019 at 09:13

    Entschuldigung für das frühe OT

    Heute, nach Mitternacht, kam ich wieder mal nicht bei PI rein (504 Zeitüberschreitung). Das geht schon seit Wochen so. Mal mehr, mal weniger oft. Was ist da los bei euch?
    ……………………….
    Gar nichts! Selbst ich komme mit meinem windigen 3 megabit? Chinesen-Stick einen Katzensprung von Dänemark ohne Probleme rein.

  12. https://www.badische-zeitung.de/kreis-emmendingen/ueberall-fehlen-Erntehelfer
    Kann ja fast nicht sein bei so vielen jungen Fachkräften die hier den ganzen Tag vollversorgt herumlungern..Spargel stechen lenkt von dummen Gedanken ab und macht rechtschaffend müde, Lohn nur wenn das Kontingent für den Tag erfüllt ist. Das wäre mein erster Test für die Armen Flüchtlinge, ob sie es ernst meinen und arbeiten wollen. Bei Nichterscheinen keine Kohle und Kohle nur wenn die Leistung stimmt.

  13. Bin kein Masochist,wie das zu Zombies degenerierte merkelsche Sklavenvolk.
    Die Heerscharen an gekauften Qualitäts/Experten treiben ihr,“wer kritisiert wird Diffamiert“Dogma wie ein Keil in die Hirne der Unbedarften…
    87% wir sagen ja zu deutschem Volkstod Hassern.

  14. @ Marija 5. April 2019 at 10:09

    Die Scharia Partei Deutschland Türkin Serpil Midyatli ist auch wieder eine „Ungelernte“ OHNE Berufsausbildung. Armes Deutschland.

  15. Marija 5. April 2019 at 10:04

    Viper 5. April 2019 at 09:13

    Entschuldigung für das frühe OT

    Heute, nach Mitternacht, kam ich wieder mal nicht bei PI rein (504 Zeitüberschreitung). Das geht schon seit Wochen so. Mal mehr, mal weniger oft. Was ist da los bei euch?
    ……………………….
    Gar nichts! Selbst ich komme mit meinem windigen 3 megabit? Chinesen-Stick einen Katzensprung von Dänemark ohne Probleme rein.
    —–
    Das liegt sehr häufig auch am Netz. Wenn man sich „da oben“ ins DK-Netz einloggen kann funktioniert das schneller als in Schläfrig-Holzbein. Man muss nur aufpassen mit dem Roaming in den Landkreisen Schleswig-Flens und Nordfriesland und besonders auf List/Ellenbogen (Sylt).

  16. OT

    Auch das schöne Dresden hat bereits seinen Araberslum. Bild hat den Artikel übrigens gerade vom Netz genommen, es gibt ein 404:

    https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/kriminalitaet-muell-drogen-angst-in-dresdens-araber-viertel-61064196.bild.html

    Das ist bei der Google-Suche noch als Kurztext vorhanden:

    Kriminalität, Müll, Drogen – Angst in Dresdens Araber-Viertel – Bild.
    https://www.bild.de/…/dresden/dresden…/kriminalitaet-muell-drogen-angst-in-dresdens-a…
    vor 12 Stunden – Dresden – Das Quartier Ferdinandstraße am Rundkino – einst beliebte … St. Petersburger Straße wird heute Araber-Viertel genannt

  17. „Die unwählbare CDU kommentiert die gestrige Vizepräsidentenwahl so:
    Liebe Parteifreunde,
    wir als CDU Hessen haben eine klare Haltung und Meinung: Wir machen nichts mit der AfD und den Linken. Diese Parteien geben den Bürgern in Deutschland keine Antworten, sondern spielen mit Ihren Ängsten. Deshalb haben wir gestern im Hessischen Landtag den Kandidaten der AfD für das Amt des Vizepräsidenten nicht gewählt. Das haben wir Anfang des Jahres beim Kandidaten der Linken genauso gehalten. Den teilweise rassistischen und extremistischen Aussagen erteilen wir eine klare Absage!
    Manfred Pentz
    Generalsekretär der CDU Hessen“

    Charakterlose Antidemokraten.
    Die Grünen spielen mit Apokalypseszenarien erst recht mit den Ängsten der Menschen und die Grünen haben erst recht keine Antworten und Lösungen anzubieten.
    Abgesehen davon.
    Mir hat die Nase nicht gefallen und deswegen habe ich zugeschlagen.
    Egal welche Begründung dahinter steckt ein Fehlverhalten ist ein Fehlverhalten.
    Hätte genauso schreiben können mir hat die Visage der Kandidatin nicht gefallen.
    Trotzdem wurde sie nicht gewählt und das Recht der AFD im Bundestag damit behindert.

    Ihr seit Antidemokraten egal wie ihr euch entschuldigt.

  18. Chinesische Regierung erhält Steuergeld (von deutschen Beschäftigten in Firma EGAL erarbeitet), um sich dann mit irgendwelchem Geld in deutscher Firma EGAL einzukaufen und Anteile von denen zu übernehmen.
    Ist das Kapitalismus oder Sozialismus?

  19. Araber-Viertel in Dresden: Wo einst Kreditinstitut, Möbelgeschäft & Co. waren, sind nun „Shisha Lounge“, Falafel-Imbiss, orientalische Märkte und arabische Friseure. „Ich bin von arabischen Händlern eingekreist. Mehrfach sprachen mich Südländer an, wann ich ausziehe.“

    „Als Frau würde ich auch Angst haben, nicht gern durch Gruppen von 40 Arabern gehen, die hier herumstehen. Im Hof liegen Müll, Drogenspritzen. Selbst die Mieter gehören anderen Kulturkreisen an. Wir haben jetzt eine Rattenplage. Mancher wirft seinen Müll aus dem Fenster.“

    https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/kriminalitaet-muell-drogen-angst-in-dresdens-araber-viertel-61064196.bild.html

  20. Demo Hamburg – „Michel, wach‘ endlich auf!“
    „Hamburger Patrioten gegen den Migrationspakt“

    Sonntag, 14. April 2019 um 13:00
    Bahnhof Hamburg Dammtor

    Themen der Kundgebung: die Klimawandel-Religion, Diesel-Fahrverbote, Islamisierung, tägliche Messerattentate, Masseneinwanderung, 50 Milliarden Euro pro Jahr für Asylforderer, Rente – Altersarmut

    https://www.facebook.com/events/417475895655604/

  21. Und Sascha Raabe SPD ist ein dekadenter Sack.
    Es soll allen Menschen auf der Welt gut gehen.
    (AUCH der deutschen Rentnerin) , aber ihm besser.

  22. Die AfD sollte den Betrieb dort jetzt genauso blockieren, wie die Blockparteien die AfD blockieren.

    Keine falsche Rücksicht mehr. Bei der Lügenpresse und beim politischen Feind kann die AfD eh nichts gewinnen.

  23. „Diese Parteien geben den Bürgern in Deutschland keine Antworten, sondern spielen mit Ihren Ängsten.“
    **************
    Unverschämt! Die Parteien geben Antworten, besonders die AfD, die aber euch nicht genehm sind.
    Mit den „ Ängsten „ spielen die Altparteien, besonders wenn es um Atomkraftausstieg geht, Fälschung des Berichts über Kriminalität, illegale Einwanderung und natürlich vor der AfD!

  24. Sascha Raabe, es gibt nicht nur FFF.
    Es gibt auch Pegida.
    Und zwar schon viel länger.
    Wer bestimmt, welche Organisation Recht haben darf?
    Die hochherrschaftliche SPD, oder wie?
    Geben Sie Pegida Geld und fördern Sie den Patriotismus!

  25. Heisenberg73 5. April 2019 at 10:32

    Die AfD sollte den Betrieb dort jetzt genauso blockieren, wie die Blockparteien die AfD blockieren.
    ——————————
    Die Frage ist nur, wie soll das gehen, bei einem Verhältnis 618:91

  26. Drohbrief-Schreiber gegen Rathäuser und den Zentralverrat der Juden?

    Kommt mir spanisch vor. Seit wann sitzt der in Rathäusern?

    Ich wette in Wahrheit gegen den Zentralrat der Moslembruderschaft.

  27. Viper 5. April 2019 at 10:37
    Heisenberg73 5. April 2019 at 10:32

    Die AfD sollte den Betrieb dort jetzt genauso blockieren, wie die Blockparteien die AfD blockieren.
    ——————————
    Die Frage ist nur, wie soll das gehen, bei einem Verhältnis 618:91

    Xxxxxxxxxxxxxxx

    Nicht blockieren.
    Boykottieren und vor der Tür Streikdemos durchführen.

  28. Wo ist unser ausgleichender Buprä der gerne demokratisches Verhalten anmahnt. Der Mann ist parteiisch, daß die Heide wackelt, und spaltet das Volk statt dessen. Wo bleiben die klugen Bemerkungen des Parlaments Präsidenten (FDP, die größten Pharisäer !) , die zu Beginn der Legislaturperiode ein demokratisches Verhalten der AfD anmahnte?
    Ich hoffe ganz vielen Menschen dämmert es, daß sie scheinheilige Halunken gewählt haben.

  29. Araber wollen unter sich sein. Das ist eine „normale“ Entwicklung und wird von linksgrün seit Jahrzehnten ignoriert. Widerstand ist zwecklos. Es gibt kaum noch eine deutsche Großstadt, wo man nicht eine ähnliche Entwicklung beobachten kann. Auch alle Kleinstädte und Dörfer werden mit Dönerbuden, Shishabars oder orientalischen Märkte „beglückt“, damit die sich stolz „weltoffen“ präsentieren können.

  30. Weidel könnte jetzt prima Frau Nahles zitieren:
    „Ab morgen gibts paar auf die Fresse“!!!!

  31. @Babieca 5. April 2019 at 10:25

    Auch das schöne Dresden hat bereits seinen Araberslum. Bild hat den Artikel übrigens gerade vom Netz genommen, es gibt ein 404:

    Ja, der Artikel wurde vom Netz genommen. Deshalb habe ich noch textlich einen Teil des Inhalts hier verewigt. Zensur lässt grüßen.

  32. Entgegen dem Bundestrend ist im Saarland die Zahl der Wohnungseinbrüche gestiegen (+23,4 %). Für die Saarbrücker Zeitung allerdings kein Grund zur Beunruhigung, denn die Zunahme geht allein auf das Konto eines einzelnen Serientäters. Will heißen: schlaft schön weiter ohne Angst, alles gut.

  33. Hat sich da jemand gerade eine Line durch die Nase gezogen

    Trittin zur AfD zum Thema erneuerbare Energien speziell Windräder:
    „Sie wissen ja gar nicht welches Geschäft sie sich durch die Nase gehen lassen“.

  34. Oha
    Die Blockpartei feiert ihren Faschismus aber ganz enthusiastisch heute Vormittag.

    Die AFD hat einen Antrag gestellt…..da kann man sich immer so schick vereinen und das stärkt auch einmal mehr das Zusammengehörigkeitsgefühl der Blockpartei-Mitglieder von CDUSPDCSUGRÜNEFDPLINKE.

    AFD Anträge sind teambildende Maßnahmen für die faschistische Blockpartei.

    Mehr nicht.

    Bundestagsboykott wäre ein Zeichen, jetzt wo die Kandidatin wieder abgelehnt wurde.

  35. Wurde hier eigentlich registriert, dass der EUweite Fingerabdruck im Personalausweis beschlossen wurde. Und in BRD ab 2021 umgesetzt zu werden hat.
    ?
    Was geht hier ab in BRD?

  36. Karsten Hilse (AfD) hat sich offensichtlich mit einem „Klima-Quiz“ verhoben, das an Freidäisforfutschurkids verteilt wurde:

    https://scilogs.spektrum.de/klimalounge/das-klimaquiz-der-afd-die-aufloesung/

    Vielleicht sollten fachfremde Politiker generell im Zweifelsfall Fachleute konsultieren . Der Unterschied zwischen Extremisten (meist grün) und Menschen liegt dann darin, ob sie andere Meinungen akzepieren oder niederbrüllen, -kreischen, -pfeifen und -prügeln. Bei der ganzen Klimadebatte sollten wir uns auch ganz pragmatisch fragen, ob weniger fossile Brennstoffe nicht generell eine gute Idee sind, CO2 hin oder her, und ob bei Schätzungen Fehler 1. oder 2. Art für die Zukunft gefährlicher sind.

  37. Freya- 5. April 2019 at 10:48

    – DD Araberslum –

    Das ist die im Artikel beschriebene Gegend (Rundkino, Ferdinandstraße, Ferdinandplatz, zwischen Prager und Petersburger Straße):

    https://www.google.com/maps/@51.0451654,13.7380578,191m/data=!3m1!1e3

    Ich war nach der Wiedervereinigung von 1992 bis 1996 beruflich in DD. Danach noch ein paar Jahre Wochendpendler, weil Fernbeziehung. In der Gegend konnte ich Tag und Nacht (allein) unterwegs sein. Dort habe ich geparkt, wenn ich ins Kino wollte, das Rundkino. Dort habe ich in der Spätvorstellung 1998 „Wag the Dog“ gesehen. Kein einziger Kuffnuck weit und breit.

    Das Tempo, mit dem unser Land in eine afrikanisch-arabische Kloake verwandelt wird, mit albtraumhaften Gestalten, von denen man am besten eine Kontinentlänge Abstand hält, ist atemraubend.

  38. @ Babieca 5. April 2019 at 11:09
    Freya- 5. April 2019 at 10:48

    In Dresden fiel mir schon vor mehreren Jahren der hohe Araberanteil auf, trotz Pegida.

  39. Max Otte: Darum repariert NUR ein großer KNALL die fehlgeleitete EU

    https://www.youtube.com/watch?v=ylCV776PnHw

    ———————————————————–
    Die EU ist praktsch in falsche Bahnen gelenkt worden. Von der Idee war es ja nicht schlecht. Nur wurde daraus ein bürokratisches Monster.

  40. Freya- 5. April 2019 at 11:14

    – DD –

    Gut, daß der Artikel über die erbarmungslose Vertreibung der Deutschen gesichert ist. Weil Araber „unter sich“ sein wollen. Was schwallte doch gestern der knallinke ver.di-Gewerkschafts- und Berufsneger José Paca aus Angola kackfrech im Interview mit der Welt? Über Mitteldeutschland? Er rappelte alle Unsinns-Phrasen der Linken runter, die meilenweit an der Realität vorbeigehen und stellte dann eine Latte an Forderungen, was Deutsche tun müssen, damit sich islamisches Gesindel noch wohler fühlt als bisher schon. Ein Afrikaner erzählt Deutschen, daß der Osten Deutschlands zu deutsch ist.

    „Multiethnisches Zusammenleben ist in Ostdeutschland weniger präsent“
    Diese geringere Sichtbarkeit schürt Ängste bei einem Teil der Bevölkerung – oft auch Ablehnung …Wir sind froh, dass Parallelgesellschaften heute keine allzu große Rolle mehr spielen … Die Menschen waren gezwungen, unter sich zu bleiben. Parallelgesellschaften waren nicht die Schuld der Migranten… Dass Zuwanderer einen (Integrations)Kurs abbrechen, ist mir nicht bekannt … Wenn wir zulassen, dass ein Mädchen mit Kopftuch badet, dann wird es auch keinen Wunsch nach separaten Schwimmzeiten geben …

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article191363569/Ostdeutschland-Migranten-jetzt-mit-eigener-Vereinigung.html

    Hier ist die Vita dieses Subjekts:

    https://publik.verdi.de/2014/ausgabe-06/gewerkschaft/regional/sachsen-sachsen-anhalt-thuringen/A1

  41. Trick 23.751, ins gelobte Land zu kommen (einfach Menschen als Maschinen deklarieren):

    https://www.krone.at/1897212

    Maschinen aus Georgien
    Bettler stranden nach Billigflug am Airport Wien
    Das osteuropäische Bettlerwesen hat offenbar auch den Flughafen Wien erreicht. Ein Exekutivinsider berichtet von täglich bis zu 30 jungen Männern und vereinzelt auch Frauen, die sich in Georgien ohne Einreisepapiere an Bord einer Billigfluglinie schmuggeln und in Schwechat stranden.

    Täglich um 13.30 Uhr kommt aus der drittgrößten Stadt Kutaissi (mehr als 150.000 Einwohner) in Wien-Schwechat eine georgische Maschine an. Neben einigen seriösen Geschäftsleuten und dem einen oder anderen Urlauber mit gültigem Visa befindet sich dabei meist eine stattliche Anzahl an Bettlern an Bord.
    „Die Bettlermafia agiert immer dreister“
    „Die billigen Flugtickets von weit weniger als 100 Euro kommen den meist jungen Männern wie gerufen. Sie glauben, damit ein Einfallstor in die EU gefunden zu haben. Die Bettlermafia agiert also offenbar immer dreister“, schildert ein Fremdenpolizist, der sich täglich mit den georgischen Passagieren, die illegal einzureisen versuchen, herumschlagen muss.

    Rückflug geht erst am nächsten Morgen
    Denn oft tummeln sich in der sogenannten neutralen Zone vor der Passkontrolle – dem Niemandsland im wahrsten Sinne des Wortes – bis zu 30 mutmaßliche Bettler: Einreisen dürfen diese meist nicht, weil sie weder Papiere noch Adresse oder Hotel in Österreich haben. Diese Schar der kaum Deutsch sprechenden und oftmals verwahrlosten Menschen muss bis zur Erledigung der Abschiebeformalitäten „sicherheitspolizeilich verwahrt“ werden. Denn der Rückflug nach Kutaissi findet erst am nächsten Morgen um 5.55 Uhr statt.
    Doch herumgesprochen hat es sich offenbar noch nicht. „Denn kaum sind die einen gelandet, kommen ihre Landsleute karussellartig nach“, so ein Airport-Mitarbeiter, der regelmäßig Augenzeuge der Szene wird. Völlig unklar ist den heimischen Behörden aber noch, wie die Georgier in ihrer Heimat überhaupt an Bord gehen dürfen.* Denn eigentlich dürften sie ohne Visa nicht in die Maschine.

    * Schon mal was von Bakschisch gehört??

  42. Diedeldie 5. April 2019 at 11:02

    Wurde hier eigentlich registriert, dass der EUweite Fingerabdruck im Personalausweis beschlossen wurde. Und in BRD ab 2021 umgesetzt zu werden hat.
    ?
    Was geht hier ab in BRD?
    ———————————
    Von mir gibt es keinen Fingerabdruck. Deswegen habe ich auch keinen Reisepaß (da ist das schon Pflicht).
    Und das hat seinen Grund.
    Stellen sie sich vor, sie sind an einem Ort, wo Stunden oder Tage später ein Verbrechen geschieht und der Täter trägt Handschuhe. Am Tatort sind folglich nur ihre Fingerabdrücke. Ohne 100-prozentiges Alibi kommen sie aus der Nummer nicht mehr raus.

  43. Was die faschistische Blockpartei da absondern darf, gerade eine verwahrlost aussehende Frau Budde (SPD), das ist unfassbar.
    Ganz selbstverständlich schubst man AFD in die Naziecke mit Unterstellungen und Verdrehungen.
    Und die nimmt das so hin.
    Was soll man dazu sagen.

  44. ‚Du Jude ‚darf kein Schimpfwort auf Deutschen Schulhöfen sein…..echauffiert sich Frau Connemann.
    Richtig!
    ‚Nazi ‚aber mindestens genausowenig!

    Das fordern die Deutschen Politiker aber NIE!!!!!!!!!

  45. Zum inzwischen entfernten Bild Artikel über das Araberviertel in Dresden, Mitten im Zentrum hinter dem Rundkino:
    Ich habe den Artikel gestern gelesen und das war sehr schmerzlich. Ich habe in den 80er Jahren in Dresden studiert und im Rundkino gab es ein Studiokino, wo ich tolle Schwarz-Weissfilme angesehen habe. Von dort konnte ich auch spät Abends ohne Angst zurück zum Studentenwohnheim gehen. Im Artikel war zu lesen, das der letzte verbliebene deutsche Händler in dem 70er Jahre Wohn-und Geschäftshaus einen Erotikshop betreibt. Er biete inzwischen seinen Kunden an, sie nach Hause begleiten zu lassen und er möchte den Arabern nicht weichen. Neben ihm gebe es dort nur noch shisha Bars und Wettbüros. Ausgezogen ist u.a. ein Babyausstatter, es gab eine Aufzählung weiterer Geschäftsaufgaben. In den Wohnungen darüber wohnten auch viele Araber, die den Müll direkt aus dem Fenster werfen. Der deutsche Händler hat sogar einen Supentopf über den Kopf ausgeschüttet bekommen. Freya hat den restlichen Inhalt bereits gepostet.

  46. Birke-Bull-Bischoff !!!
    Nein-Nein-Nein ! ! !
    „1983: Eintritt in die SED…“ – mehr braucht man nicht wissen…

  47. Viper 5. April 2019 at 11:31
    Diedeldie 5. April 2019 at 11:02

    Wurde hier eigentlich registriert, dass der EUweite Fingerabdruck im Personalausweis beschlossen wurde. Und in BRD ab 2021 umgesetzt zu werden hat.
    ?
    Was geht hier ab in BRD?
    ———————————
    Von mir gibt es keinen Fingerabdruck. Deswegen habe ich auch keinen Reisepaß (da ist das schon Pflicht).
    Und das hat seinen Grund.
    Stellen sie sich vor, sie sind an einem Ort, wo Stunden oder Tage später ein Verbrechen geschieht und der Täter trägt Handschuhe. Am Tatort sind folglich nur ihre Fingerabdrücke. Ohne 100-prozentiges Alibi kommen sie aus der Nummer nicht mehr raus.

    Xxxxxxxxxxxxxxxxx

    Ja. Beängstigend. Daran dachte ich noch gar nicht.
    Eher so an Willkür. Generelle Überwachung. Ich kann mir ja auch eine strikt kontrollierte EU Aussengrenze vorstellen. Kein Rauskommen mehr.

  48. Smile 5. April 2019 at 12:02

    Birke-Bull-Bischoff !!!
    Nein-Nein-Nein ! ! !
    „1983: Eintritt in die SED…“ – mehr braucht man nicht wissen…
    ————————-
    Birke Bull-Shit wäre treffender.

  49. Freya- 5. April 2019 at 10:57
    EU-Wahlkampf: AfD tritt Salvinis „Allianz der europäischen Völker und Nationen“ bei

    Sehr gut

  50. Harpye 5. April 2019 at 11:2

    Vielleicht wird deshalb der Berliner Flughafen nicht fertig?
    Oder die linksgrünen Nichtfertigsteller verzögern extra die Öffnung aller Schleusen gleichzeitig, damit der Frosch langsam kocht und es nicht merkt.

  51. Haremhab 5. April 2019 at 11:17

    Max Otte: Darum repariert NUR ein großer KNALL die fehlgeleitete EU

    https://www.youtube.com/watch?v=ylCV776PnHw

    ———————————————————–
    Die EU ist praktsch in falsche Bahnen gelenkt worden. Von der Idee war es ja nicht schlecht. Nur wurde daraus ein bürokratisches Monster. “

    Schon oft wurde eine ehemals gute Idee von der anglo-amerikanischen Finanzmafia unterwandert und gekapert. So ist es auch mit der EU.

  52. „Das Tempo, mit dem unser Land in eine afrikanisch-arabische Kloake verwandelt wird, mit albtraumhaften Gestalten, von denen man am besten eine Kontinentlänge Abstand hält, ist atemraubend.“
    @ Babieca
    Du hast es mal wieder genau auf den Punkt gebracht. Es ko… mich so dermaßen an, dass selbst Dresden ein „Araberviertel“ hat.
    Ich hab Verwandtschaft im Osten Berlins und Brandenburg. Dort genau das gleiche. Früher sind wir gern an die kristallklaren Seen im Umland Berlins gefahren- man glaubt es nicht, wie schnell das Gebiet ISlamisiert. Merkel macht ihre Sache gründlich. Es ist ihr ein Dorn im Auge, wenn es in Deutschland noch ein Fleckchen gibt, wo wir Deutsche in Frieden leben können.

  53. Viper 5. April 2019 at 11:31; Naja, wenn nicht mal bei den illegal hierhertsunamiten die Fingerabdrücke mit den bereits im Asylbetrügersystem vorhandenen Abdrücken verglichen werden dürfen. Die Chance, dass man die einfach mit allen vorhandenen vergleicht ist eher gering. Und auch ein schneller Rechner tut sich immer noch hart, wenn er sowas vergleichen soll. Dazu kommt, dass es immer heisst, die Polizei wär steinzeitlich ausgestattet. In den Filmen zeigen sie zwar häufig wie da in Windeseile hunderte FA verglichen werden, aber das halt ich eher für ein Märchen, das geht, wenn du nur ein paar hundert zur Auswahl hast. Bei mehreren 10.000 wird das ne lange Zeit, bis da was rauskommt. Bei uns labern sie von 5G, aber es gibt immer noch Gegenden, wos schneller geht, wenn man ein paar kbit aufn Lastwagen packt und persönlich hinfährt, statt dass man sich auf die Telekomiker verlässt.

    Achso, vorher gehört, dass die May schon wieder, bei wie heisst er noch, schannglod Drunker zu Kreuze kriechen will. Ich fürchte aber, diesmal beisst sie auf Granit, es hiess vor der EU-Wahl muss das durch sein, dass man wegen den Insulanern die Wahl verschiebt, geht gar nicht.

  54. Lügnerin MERKEL (wie immer…): Der UNO-Migrationspakt soll nun ALLEN EU-Staaten aufoktroyiert werden. – Dazu Protest-Aktion ! Und was haben die WAHRHEITS-Medien vorher mitgelogen….

    Wie wurde in der Diskussion um den globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen von den Mainstream-Medien, der deutschen Bundesregierung und nicht zuletzt der EU-Kommission immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt, der Pakt sei ja rechtlich gar nicht verbindlich und habe auch sonst keinerlei Auswirkungen auf die nationale Einwanderungs-Gesetzgebung.

    Jetzt bestätigt der juristische Dienst der EU-Kommission das, was vielen sofort klar war: All diese Beteuerungen von der Unverbindlichkeit des UN-Migrationspaktes waren nichts als Lüge! Und sogar den Staaten, die den Pakt nicht unterzeichnet haben, will man ihn nun durch die Hintertür des EU-Rechts im Nachhinein doch noch aufoktroyieren.

    „Der juristische Dienst der EU-Kommission betrachtet den UN-Migrationspakt als in der ganzen EU gültig und will ihn in die EU-Gesetzgebung einfließen lassen. Das geht aus einem internen Rechtsgutachten des Dienstes hervor, welches ungarischen Medien zugespielt wurde.

    Dort heißt es in Punkt 17, es spiele keine Rolle, dass EU-Mitgliedsstaaten gegen den Pakt gestimmt oder sich diesbezüglich ihrer Stimme enthalten haben:

    „Nur die Annahme der Resolution durch die UN-Generalversammlung hat juristische Auswirkungen des UN-Migrationspaktes auf die Rechtsordnung der EU geschaffen.“

    https://www.patriotpetition.org/2019/04/03/un-migrationspakt-jetzt-doch-fuer-alle-eu-laender-verbindlich-nicht-mit-uns/

    Anschließend kommt das Rechtsgutachten der EU-Kommission unter Berufung auf den EU-Vertrag zu dem Ergebnis, „[…] dass der UN-Migrationspakt ein integraler Bestandteil der Positionen der EU in der Entwicklungszusammenarbeit ist, weil der UN-Migrationspakt zum rechtlichen Rahmenwerk der EU beiträgt.“ Und weiter:

    „Im Einklang mit dem Prinzip der loyalen Zusammenarbeit sollen die EU-Mitgliedsstaaten die EU bei der Erreichung ihrer Ziele unterstützen, inklusive der Umsetzung des UN-Migrationspaktes. Zugleich sollen sie auf alle Aktionen verzichten, die das Erreichen dieser Ziele gefährden könnten.“

    Für entsprechende Empörung sorgte das Dokument bei jenen neun EU-Mitgliedsstaaten, die gegen den UN-Migrationspakt gestimmt hatten, beziehungsweise sich bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung ihrer Stimme enthalten hatten.

    Die österreichische Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) richtete umgehend eine Protestnote an die EU-Kommission und bekräftigte, dass die österreichische Regierung, die dem Pakt aus guten Gründen nicht beigetreten ist, diesen auch weiterhin als rechtlich unverbindlich behandeln werde.
    Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó erklärte, durch das Rechtsgutachten sei die „schwerwiegendste Lüge Brüssels“ ans Licht gekommen

    FAZIT:
    „Man nimmt demokratische Entscheidungen souveräner Staaten nicht zur Kenntnis und versucht mit Weisungen und Direktiven seitens der EU-Kommission Politik an den Bürgern und den nationalen Parlamenten vorbei zu machen. Wir dürfen nicht zulassen, dass der UN-Migrationspakt Bestandteil des EU-Rechts wird und den Völkern dadurch die Kontrolle über die Zuwanderungspolitik komplett aus den Händen gerissen und an die Multikulturalisten und Einwanderungsfanatiker der EU und UN übertragen wird! Schließen wir uns deshalb mit anbei stehender Petition dem Protest der Außenminister von Österreich und Ungarn an und fordern wir von der EU-Kommission jegliche Versuche zu unterlassen, den globalen UN-Migrationspakt in EU-Recht umzuwandeln.

    FORDERUNG an uns alle:
    Bitte unterzeichnen WIR diese wichtige Petition um zu verhindern, dass die EU der unkontrollierten Masseneinwanderung in ganz Europa Tür und Tor öffnet!

    Ja… und die WAHRHEITS-MEDIEN sind nun gefordert – nicht zu schweigen – sondern ihre LÜGEN von damals zu widerrufen … aber ehrer fault den Schreiberlingen die Hand ab.

    Bitte bei den EUROPA-Wahlen im Mai – diese nicht boykottieren – sondern die RICHTIGEN und EHRLICHEN zu wählen.

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