Fraktion im EU-Parlament geplant

Meuthen trifft Salvini in Mailand

Die Alternative für Deutschland (AfD) will zusammen mit der italienischen Lega und anderen patriotischen Parteien eine neue Fraktion im Europaparlament bilden. Die Europäische Allianz der Völker und Nationen (European Alliance of Peoples and Nations, EAPN) soll nach der Europawahl Ende Mai entstehen, sagte AfD-Parteichef Jörg Meuthen bei einer Konferenz mit Lega-Chef Matteo Salvini am Montag in Mailand.

Der Termin in Mailand sei „der Startschuss für etwas Neues“, sagte Meuthen. Bei der Gruppe sollen auch die „Dänische Volkspartei“ und „Die Wahren Finnen“ dabei sein. Es gebe weitere künftige Mitglieder, die in Mailand noch nicht anwesend seien, „sich aber uns anschließen werden“, so Meuthen. Willkommen seien alle Parteien, „für die Attribute wie konservativ, freiheitlich und patriotisch mehr sind als leere Worthülsen“. „Nicht willkommen sind uns Sozialisten, Kommunisten, Ökofaschisten und Extremisten – und zwar aus dem linken wie aus dem rechten Lager.“

Vor der Europawahl: EU-kritische Parteien im Aufwind

Nach den jüngsten Umfragen dürften EU-kritische Parteien bei der Wahl Ende Mai abermals zulegen. Darauf hofft auch die Alternative für Deutschland (AfD), die unter dem provokanten Motto „Freiheit statt Brüssel“ am Samstag ihren Europawahlkampf eröffnete (PI-NEWS berichtete).

Massive Gewinne kann sich die einwanderungskritische Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini erhoffen, die nach jüngsten Umfragen mehr als 30 Prozent der Stimmen einfahren und damit zur stärksten Kraft in Italien werden könnte. In Frankreich wird damit gerechnet, dass die französische Nationale Sammlungsbewegung (ehemals Front National) von Marine Le Pen mit mehr als 20 Prozent der Stimmen auf Platz zwei landet – hinter einem Bündnis aus der Präsidentenpartei „La République en marche“ und den Liberalen.

Plebiszit gegen die europäischen Eliten

In den Niederlanden treten gleich zwei einwanderungskritische Parteien an: Die dezidiert islamkritische Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders und das vor zwei Jahren gegründete rechte Forum für Demokratie (FvD), der große Sieger der Regionalwahlen vom März. Zusammen können diese beiden Parteien mit gut 20 Prozent der Stimmen rechnen.

Im Aufwind sind Prognosen zufolge auch die österreichische FPÖ, der flämische Vlaams Belang sowie die AfD. Und Spanien dürfte zum ersten Mal Rechte ins Europaparlament entsenden – Vertreter der Vox, die seit den Regionalwahlen vom Dezember im Regionalparlament von Andalusien vertreten ist.

Sie alle wollen die Wahl zu einem Plebiszit gegen die europäischen Eliten machen, die die Masseneinwanderung und Islamisierung Europas nicht stoppen wollen. Sie treten für ein Europa der Vaterländer ein, die ihre Grenzen wieder selbst kontrollieren und nicht von Brüssel regiert werden wollen.