AfD-Abgeordnete kritisiert fehlende Innovation in deutscher Forschungspolitik

Höchst: Das utopische Narrenschiff „Sozialistika“ ist weltweit leck

Nicole Höchst, stellvertretende bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, hat in der Bundestagsdebatte am Freitag die Innovationsmüdigkeit und Ängstlichkeit der deutschen Forschungspolitik beklagt.

Im digitalen Schwellenland Deutschland würden Gefahren und Risiken einseitig betont. Innovationen, die für Deutschland so wichtig seien, würden dagegen seit Jahrzehnten behindert. Denn die Bereitschaft, beherrschbare Risiken einzugehen, nehme im utopischen Narrenschiff „Sozialistika“ mehr und mehr ab.

Stattdessen, dies zeigte Höchst eindrucksvoll, greift die einhegende, einengende Bewirtschaftung von Chancen in regierungsamtlicher Form und im Zeichen bedenkenträgerischer, ideologischer Vermeidungs-Unkultur mehr und mehr Platz.

Sei es als so genannte geschlechterdifferenzierte Folgenabschätzung von auf Innovationen abzielender Forschung und Gesetzgebung oder als so genannte Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie. Der Kulturkampf, der um die Erschließung von Chancen, die Bereitschaft zum Wagnis ausgebrochen ist, wird dabei dominiert von den grünen Sozialisten.

Die Gesetzesfolgenabschätzung befinde sich in links-grün-sozialistischer Hand, so Nicole Höchst. Daher brauche es einen Innovationsparadigmenwechsel. Die MS Deutschland müsse in freie Gewässer auslaufen.

In Richtung einer chancenreichen Zukunft für alle seien die Segel zu setzen: „intelligent, europäisch, wissenschaftlich, wirtschaftlich, unideologisch, aber vor allem verantwortungsvoll, mutig, liberal und konservativ“, so Höchst.