Von EUGEN PRINZ | Nicht nur gefühlt ist seit einigen Jahren die Zahl der Messerattacken bei körperlichen Auseinandersetzungen oder grundlosen Angriffen auf unbeteiligte Bürger dramatisch angestiegen. Nun kommen die etablierte Politiker nicht mehr umhin, sich diesem ungeliebten Thema zu widmen. Ungeliebt deshalb, da hier die fatalen Auswirkung ihrer fundamentalen Fehlentscheidungen offen zutage treten. Die Leidtragenden sind die Bürger, für die „innere Sicherheit“ zum Fremdwort wird.

„Messerstecher-Statistik“ erst in einigen Jahren

Gegenwärtig arbeiten Experten an einer bundesweiten Erfassung von Messerangriffen. Dummerweise dauert laut Bundeskriminalamt die Umsetzung jedoch noch mehrere Jahre. Bis dahin kann man sich also bequem dahinter verstecken, dass es keine belastbaren Zahlen gibt. Lediglich Niedersachsen registriert bereits seit zwei Jahren Straftaten, bei denen Stichwaffen eingesetzt werden. Dort gab es im vergangenen Jahr 3.754 entsprechende Taten.

Geplante Änderung des Waffengesetzes: Messer sollen verschwinden

So ist es auch nicht verwunderlich, dass Niedersachsen zusammen mit Bremen einen Änderungsvorschlag zum Waffengesetz in den Bundesrat eingebracht hat, der am kommenden Freitag beraten wird. Geplant sind „Messer-Verbotszonen“ wie zum Beispiel  Einkaufszentren, öffentliche Verkehrsmittel, Kindergärten, Schulen und natürlich auch Fußgängerzonen. Ausgewiesen werden diese Bereiche dann von den örtlichen Behörden. Springmesser und feststehende Messer mit einer Klingenlänge von über sechs Zentimetern sollen künftig gar nicht mehr in der Öffentlichkeit mitgeführt werden dürfen. Im Falle von Zuwiderhandlungen sieht der Änderungsvorschlag die Beschlagnahme der Messer sowie Bußgelder vor, bei Springmessern sogar eine Freiheitsstrafe. Der Antrag Niedersachsens und Bremens hat gute Aussichten, angenommen zu werden.

Kunststück der Mainstream-Medien

Die Mainstream Medien, allen voran die deutsche Presseagentur (dpa), haben das Kunststück fertig gebracht, über dieses brisante Thema zu berichten, ohne auch nur einmal das Wort „Flüchtlinge“ zu erwähnen. Auf der Zunge zergehen muss man sich die Formulierung der dpa:

„Die Forderung nach einem weitreichenden Messerverbot wurde zuletzt immer wieder erhoben – besonders nach aufsehenerregenden Gewalttaten. So hatte die CDU-Fraktion im sächsischen Landtag im September ein solches Verbot für die deutschen Innenstädte ins Spiel gebracht. Zuvor hatte es in Chemnitz einen tödlichen Angriff gegeben. Für die Tat steht seit März ein Syrer wegen Totschlags vor Gericht. Das Verbrechen löste in Chemnitz damals ausländerfeindliche Attacken aus.“

Da kann man nur sagen: Die Mainstream-Medien haben nichts, aber wirklich gar nichts dazu gelernt. Sie machen ohne Rücksicht auf Verluste mit dieser Art der Berichterstattung weiter, bis niemand mehr sie liest. Auch das ZDF hat diese Formulierung übernommen ^[1]. In den meisten anderen Medien wird nicht mal der Syrer erwähnt, sondern der Eindruck erweckt, das Problem läge in einer zunehmenden Verrohung der Deutschen. Glücklicherweise gibt es in den Lokalredaktionen noch Journalisten, die Ross und Reiter nennen. Dazu gehört Marcus Sauer von der Politikredaktion des Straubinger Tagblatts. Er schreibt:

„Möglichst imposante und martialische Stichwaffen, etwa mit scharfer Klinge und Wellenschliff, der besonders hässliche Wunden hervorruft, gelten unter jungen Männern gerade aus dem arabischen Raum als Symbol für Macht und Männlichkeit. Und wer sich unter Druck gesetzt fühlt, diese Männlichkeit stets durch Imponiergehabe zu beweisen, zu der auch Gewalt gehört, bei dem sitzt das Messer mitunter locker.“

So wird ein Schuh draus! Deshalb sollte man darüber nachdenken, zusammen mit den Messern auch gleich deren Besitzer zu entfernen. Und zwar nicht nur aus der Fußgängerzone, sondern gleich aus Deutschland. Aber bis das kommt, wird noch viel unschuldiges Blut zur Stärkung der arabischen Männlichkeit in deutsche Rinnsteine fließen.

Und weil es noch zum Thema passt:

Nürnberger Messerattackenserie am Samstag: PI-NEWS fragt nach

Wie übel die Situation in Deutschland inzwischen geworden ist, zeigt die Messerattackenserie vom vergangenen Samstag in Nürnberg ^[2], wo es an einem Tag unabhängig von einander zu drei Stechereien mit lebensgefährlich Verletzten kam. Da nur im dritten Fall, einem Streit in einem Asylbewerberheim, die Herkunft des Tatverdächtigen klar ist, hat PI-NEWS bei der Pressestelle des Polizeipräsidiums Nürnberg nachgefragt.

Der erste Fall spielte sich in der Fenitzerstraße im Nürnberger Osten ab. Tatverdächtig ist ein 20-Jähriger, der laut Auskunft der Pressestelle die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Daraufhin entspann sich folgener Dialog zwischen dem Autor und dem Pressesprecher:

PI-NEWS: Hat der tatverdächtige Deutsche einen Migrationshintergrund?

Pressesprecher: Ich sehe hier nur, dass er Deutscher ist und das andere spielt für uns  keine Rolle.

PI-NEWS: Kann man aus dem Namen des Tatverdächtigen den Schluss ziehen, dass er einen Migrationshintergrund hat?

Pressesprecher: Dazu äußere ich mich nicht.

(Aha…)

PI-NEWS: Und der dritte Fall in der Südstadt?

Pressesprecher: Der hat sich in der Allersberger Straße zugetragen. Hier ist das Opfer ein Italiener und der Täter besitzt die türkische Staatsangehörigkeit.

Es haben also mindestens zwei, wenn nicht alle drei Tatverdächtigen einen Migrationshintergrund aus dem relevanten Zuwanderungsgebiet. Sie sehen, liebe Leser, es lohnt sich nachzufragen. Aber das machen eben nur die Freien Medien und genau deshalb sind sie so wichtig!

Der erste Kongress der Freien Medien ^[3] am Wochenende hat uns gestärkt und beginnt jetzt schon, Synergieeffekte freisetzen. Die etablierte Medienlandschaft wird sich warm anziehen müssen. Wir holen auf. Immer weiter.

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Eugen Prinz ^[5] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite ^[6] oder Twitter. ^[7]

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Heute geht es in der Sendung „Hart aber Fair“ ^[8] von Frank Plasberg um das Thema „Populismus“. Für die AfD dabei ist der zweite Spitzenkandidat für die EU-Parlamentswahl, Guido Reil, der mit Boris Palmer (GRÜNE), der Weltspiegel-Leiterin Isabel Schayani, Ralf Schuler (Chefkorrespondent BILD) und dem österreichischen Politikwissenschaftler Prof. Peter Filzmaier diskutiert. Der vorher angekündigte Kevin Kühnert (Jusos/SPD) hat kurzfristig abgesagt. Beginn ist um 21 Uhr im Ersten – die ARD bietet einen Live-Stream an. Vorher, um 20:15 Uhr, läuft in der ARD die Sendung „Feindbild Brüssel – Was wollen Europas Rechtspopulisten?“ ^[9].

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Es ist Montag, es ist Pegida-Tag. Heute werden wieder bei schönem Frühlingswetter die aktuellen Themen der vergangenen Woche rezipiert, unter anderem geht es diesmal um Stellenstreichungen in der Industrie und das Dauer-Thema Fachkräftezuwanderung. Seien Sie im Livestream mit dabei!

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Nach dem großen Erfolg der Ersten Konferenz der Freien Medien am Samstag in Berlin (PI-NEWS berichtete hier ^[10] und hier ^[11]) präsentieren wir unseren Lesern in diesem Video einige Statements der für die Demokratie in unserem Land immer wichtiger werdenden Freien Medien.

Ein sehenswertes Stimmungs-Kaleidoskop unter anderem mit den Medienmachern, Multiplikatoren, Journalisten, Bundestagsmitgliedern und Medienfachleuten David Berger (Philosophia Perennis), MdB Martin Renner (Medienpolitischer Sprecher der AfD), Oliver Flesch (freier „Krisengebiets-Investigativ-Journalist“), Imad Karim (Regisseur und Drehbuchautor), Jürgen Braun (zweiter parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion), MdB Nicole Höchst (Bildungsexpertin AfD), Dimitri Schulz (Juden in der AfD e.V.), MdB Peter Boehringer (Vorsitzender des Haushaltsausschuss im Bundestag), Feroz Khan (Youtuber) ^[12], Max Erdinger (Edelfeder von Jouwatch) ^[13], Dirk Spaniel (AfD-Verkehrsausschuss) und Hansjörg Müller (AfD-MdB, Friedrich-List-Gesellschaft).

Die Deutungshoheit der Mainstream-Medien steht seit diesem historischen Samstag mehr denn je in Frage, Stück für Stück wird der manipulative Neusprech der Lückenmedien aus zunehmend reichweitenstarken Blogs, Nachrichtenseiten und Internetforen heraus beleuchtet und entlarvt.

Bedanken können sich die hunderte Freien Medienmacher im deutschsprachigen Raum bei den Staatsmedien, dem politmedialen Komplex und deren Schergen – u.a. in der Rigaer Straße in Berlin, die mindestens zu 50 Prozent für den Erfolg der Freien Medien beitrugen und wohl weiter beitragen werden.

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Was macht eigentlich Kanzlerin Merkel? Wissen Sie nicht? Kein Wunder, weiß keiner. Mal ist sie in Afrika, mal in Rumänien. Aber außer netten Bildern: Nichts. Keine Stellungnahme zum Handelskrieg zwischen China und den USA, zu den Attacken auf Israel, zum Iran-Abkommen, zur EU. Merkel schweigt. Auch im Inneren hat Merkel das Regieren eingestellt. Das Verteidigungsministerium implodiert gerade. Zum ungeheuerlichen Skandal um den Zustand von Hubschraubern, Fregatten, Jägern oder Panzern kommt ein weiterer: Der des von Ministerin von der Leyen neukonstruierten Beschaffungswesens (Fortsetzung im Video von Dr. Nicolaus Fest).

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Der von der AfD, namentlich den Abgeordneten Bystron, Hemmelgarn, Schulz und Höchst, initiierte „Alternative-Medien-Kongress“ war ein voller Erfolg. Erwartet wurde ein interessanter Gedankenaustausch – und tatsächlich war es ein Abenteuer von Freigeistigkeit und einem Feuerwerk von Lebensweisheit. Das schreit nach Wiederholung! David Berger ermöglichte den grandiosen Auftritt von Milo Yiannopoulos außerhalb des Bundestags in einer Gaststätte nahe des Brandenburger Tors. Der mit Journalisten und zahlreichen Politikern vollbesetzte Saal feierte diesen Auftritt als den gelungenen Ausklang eines geschichtsträchtigen Tages (die deutsche Übersetzung der Rede gibt es auf juergenfritz.com ^[14]).

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Von C. JAHN | Boris Palmer und Sahra Wagenknecht hinterfragen das linke Dogma, dass ein Linker stets auch die arabische Massenansiedlung unterstützen muss. Der Buntismus unserer Bunten Republik aber gilt als fester Bestandteil der sozialistischen Ideenwelt. Kann man als deutscher Linker also tatsächlich links sein, aber nicht buntistisch?

Wer sozialistisch ist, unterstützt grundsätzlich auch die arabische Masseneinwanderung – diese Aussage zählte bis vor einiger Zeit noch zu den umumstößlichen Dogmen deutscher Linksaktivisten. Doch es zeigen sich Risse in der linken Einheitsfront: Nicht nur in Teilen der linken Basis, sondern erkennbar auch auf der Ebene der Funktionäre wird – wenn auch meist hinter vorgehaltener Hand – zunehmend die Frage gestellt, weshalb man als guter Sozialist oder linksgrüner Befürworter von CO2-Steuern zugleich die Umvolkung der örtlichen Grundschule oder die Errichtung einer neuen Erdogan-Moschee im eigenen Dorf gutheißen muss. Besteht zwischen den traditionellen sozialistischen Idealen und der neuen buntistischen Ideologie, so fragt man sich, tatsächlich ein zwingender Zusammenhang?

Die Grundidee des Buntismus – wenn wir die Staatsideologie unserer Bunten Republik einmal so nennen wollen – ist die Abschaffung aller Ländergrenzen und die Verschmelzung aller Menschen in einem gemeinsamen Territorium. Diese Zielsetzung wird innerhalb der linkssozialistischen Dogmatik abgeleitet vom traditionell internationalistischen Charakter des Sozialismus, dem „Proletarier aller Länder, vereinigt euch“. Die Zuordnung des Buntismus als Teil des linkssozialistischen Gedankengebäudes scheint somit schlüssig: wer links denkt, denkt internationalistisch, und wer internationalistisch denkt, muss auch buntistisch denken.

Allerdings übersieht diese einfache Gleichsetzung von Buntismus und sozialistischem Internationalismus einige fundamentale Unterschiede beider Ideologien. Zum einen verlangt das sozialistische „Proletarier aller Länder, vereinigt euch“ ja nicht eine allgemeine Verbrüderung aller Menschen, sondern nur eine Verbrüderung einer bestimmten Gruppe von Menschen: den Proletariern. Zum anderen ist diese Verbrüderung kein Selbstzweck, sondern eine zweckgebundene Frontenbildung als Teil des Klassenkampfes gegen den Klassenfeind: das Bürgertum. Der sozialistische Internationalismus ist also ein höchst selektiver und zugleich zweckgebundener Internationalismus. Diese Selektivität und Zweckgebundenheit des sozialistischen Internationalismus steht in deutlichem Gegensatz zum humanistischen Internationalismus des Schillerschen „Alle Menschen werden Brüder“, das ja tatsächlich alle Menschen, ungeachtet ihrer Nation und Klassenzugehörigkeit, und ohne jegliche Zweckgebundenheit als Teil eines universellen Elysiums betrachtet.

Glaubt man den öffentlichen Selbstbeteuerungen des Buntismus, wie sie etwa in Reden des Bundespräsidenten oder evangelischer Pastoren anklingt, dass mit dieser Ideologie die allgemeine universelle Verbrüderung der Menschheit angestrebt wird, dann wäre der Buntismus eindeutig eher der Schillerschen Variante des Internationalismus zuzurechnen. Geistige Grundlage des Buntismus wäre in diesem Fall aber nicht Karl Marx und sein „Kapital“, sondern das Konzept der universell geltenden christlichen Nächstenliebe oder der universellen Menschenwürde – und genau so wird in buntistischen Kreisen ja argumentiert. Mit einer solchen Zuordnung stünde der Buntismus demnach eindeutig nicht in sozialistischer, d.h. klassenkämpferischer, sondern im Gegenteil humanistischer Tradition.

Desweiteren hat jede Analyse des Buntismus grundsätzlich zu berücksichtigen, dass dieser Ideologie immer wieder vorgeworfen wird, sich mit ihren humanistischen, elysischen Idealen nur als Maske zu schmücken und in Wahrheit doch ein eigenes Feindbild zu kultivieren: das Feindbild der „Weißen“, das ja als Feindbild der „alten weißen Männer“ auch konkret benannt wird. Diese Interpretation sieht im offiziell propagierten Buntismus also nur eine Tarnideologie, hinter der sich letztlich doch eine gruppenspezifische, zweckgebundene Kampfideologie verbirgt: eine Landnahmeideologie von „Nichtweißen“, um sich die Länder der „Weißen“ politisch anzueignen. Diese Sichtweise betrachtet linke Unterstützer des Buntismus entsprechend als nützliche Idioten, die sich aus kulturrevolutionärer Selbstaggression heraus – beeinflusst vom Maoismus der 68er – zu Werkzeugen völlig unsozialistischer und sogar nationalistisch-rassischer Interessen machen lassen.

Man mag von einer solchen Interpretation halten, was man will, letztlich geht es dabei um die sehr subjektive Frage, ob man der äußerlichen Selbstdarstellung des Buntismus glaubt oder nicht. Wäre eine solche Deutung des Buntismus als einer reinen Tarnideologie aber zutreffend, dann wäre der Buntismus trotz seines dann gegebenen gruppenspezifischen, selektiven und zweckgebundenen Internationalismus ebenfalls nicht in sozialistischer Tradition zu sehen. Denn selbst wenn man unterstellt, dass bei einer solchen Lesart des Buntismus die vermeintlich unterdrückten außereuropäischen Völker die politische Rolle der heute mehr oder weniger ausgestorbenen Proletarier übernommen haben und der Klassenfeind nun nicht mehr das „Bürgertum“ ist, sondern der „alte weiße Mann“, hätten wir es im Kern aufgrund der damit einhergehenden rassischen Komponente – „nichtweiß“ gegen „weiß“ – ja in jedem Fall mit einer rassistischen Ideologie zu tun. Dieser rassistische Beigeschmack aber würde eine Zugehörigkeit zur sozialistischen Tradition in jedem Fall ausschließen. Rassismus – auch ein nichtweißer, gegen Weiße gerichteter Rassismus – ist mit dem Sozialismus aufgrund seiner klassenkämpferisch-völkerübergreifenden Kernideologie prinzipiell unvereinbar. Diese Unvereinbarkeit mit dem Rassismus hat der Sozialismus, trotz aller sonstigen Unzulänglichkeiten, auch in der historischen Praxis immer wieder hinlänglich bewiesen.

Wie man es also dreht und wendet, es gibt tatsächlich gute Gründe, die ideologische Gleichsetzung von Buntismus und Sozialismus zu hinterfragen. Die elysische, universell-humanistische Interpretation des Buntismus steht im Gegensatz zum sozialistischen Zentralgedanken eines internationalistischen Klassenkampfes samt notwendigem Feindbild und daher eindeutig nicht in sozialistischer Tradition. Aber auch seine Interpretation als trojanische Tarnideologie, hinter der sich in Wahrheit eine rassistisch-selektiv ausgerichtete Kampfideologie zum Nutzen von „Nichtweißen“ verbirgt, ist mit dem klassisch antirassistischen Denken des Sozialismus unvereinbar.

Boris Palmer und Sahra Wagenknecht haben mit ihrer Skepsis gegenüber dem radikalen Buntismus der Gegenwart daher tatsächlich einen wunden Punkt getroffen: Links sein muss nicht zwangsläufig auch bedeuten, dem Buntismus ohne Wenn und Aber zuzustimmen. Ganz im Gegenteil kann links sein auch bedeuten, die Forderungen des Buntismus, was auch immer sich dahinter genau verbirgt, gerade aus speziell sozialistischer Perspektive einer kritischen Betrachtung zu unterziehen.

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